Geklüngel auf höchster Ebene

Leider ist nicht nur der nördliche Westen und Mecklenburg davon betroffen, sondern auch das nördliche Brandenburg und Niedersachsen, dessen Militärflugzeuge die Ruhe der Menschen stören. Vielleicht werden Aufnahmen mit hoher Detaildichte gemacht, wovon wir mal wieder nicht in Kenntnis gesetzt werden. Was kann man auch erwarten von einer Frau Kanzlerin, die nicht einmal den Grundsatz der Menschenrechte des Grundgesetzes kennt.

giskoes gedanken

Es ist eine Schande, wie und mit welcher Unverschämtheit die Kriegsvorbereitungen manifestiert werden!
Dabei die “unschuldigen” Bedrohten spielen und “mit Gottes Beistand” den nächsten Feldzug vorbereiten.

Da wird jahrelang eine Sonderflugzone etabliert und die dort befindliche TRA als inaktiv geführt, daß der Eindruck entstehen muß, daß es Gebiete in der BRD gibt, die von militärischem Fluglärm verschont sind.

Statistiken sind nicht oder nur spärlich verfügbar. Planungen, die es gibt, werden geheim gehalten.

Anfragen von Bürgern und „gewählten“ Abgeordneten werden nur zögernd oder mit allgemeinen Phrasen beantwortet.

Und die Medien „berichten“ höchstens mal lokal darüber.

Und in diesem Geklüngel auf höchster Ebene werden die Bürger gegeneinander ausgespielt!

Es geht um ED-R 401 oder TRA MVPA NE. Es geht um Mecklenburg. Und es geht um TRA Lauter.

Hier im Südwesten ist man auf diese Scharade heireingefallen. Leider.

Es gibt dafür zwar keine Entschuldigung aber eine Erklärung: Durch die Geheimhaltung aller notwendigen Informationen…

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Petition wurde abgelehnt

Prozesskosten trotz das Recht auf (PKH) Prozesskostenhilfe

von Kasper Hauser

Vorwort/Nachwort von Simone

Als Bewohner der BRD nach dem Grundgesetz sollte Mann und Frau wissen, dass es kein Recht in der BRD gibt. Deshalb kann sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die genehmen Rosinen heraus suchen und alle anderen Petitionen ablehnen. Deshalb konnte trotz Grundgesetz das HartzIV System implementiert werden und deshalb konnten auch andere Entscheidungen Grundgesetzwidrig getroffen werden. So wird ständig gegen Artikel 1, 3 und 20 des Grundgesetzes verstoßen.

Fällt ein Gericht ein Urteil oder einen Beschluss, muss immer Revision erhoben werden. Diese Revision verhindert nicht den weiteren geplanten Werdegang, kann aber für eine drastische zeitliche Verzögerung sorgen. Für die Klage vor einem Internationalen Gericht ist es notwendig alle verfügbaren und Machbaren Mittel nach dem Grundgesetz erhoben zu haben.

Dazu zählt aber nicht das Verschulden um eine Justiz oder einen Anwalt zu bezahlen, die bereits nach Artikel 3 und 20 kostenfrei sein müssen. Dabei sollte das Wissen darüber fest stehen, wer diese Kosten erst in die Gesetze schrieb! Alle diese Geld fordernden Gesetze wurden im Dritten Reich erfunden und es waren keine geringeren Verbrecher als diese Faschisten Reichsminister des Innern Frick, Reichsminister der Justiz Gürtner und Vertretung des Reichsminister der Justiz Freisler, die dem Justizopfer alle Kosten bis in den Tod auferlegten.

Die deutsche Justiz wird ganz von selber den weiteren Weg mit Gerichts- und Anwaltskosten und dem Anwaltszwang und Kammerzwang und vielen Grundgesetzwidrigen und ungültigen Gesetzen Grundgesetzwidrig versperren oder durch Terminversäumnisse das gesamte Verfahren und Urteil ungültig werden lassen.

Und nochmal: Jedem sollte es ernsthaft zu denken geben, wenn ein Bundesminister einen Bundesanwalt einfach so entlassen kann. Es wird die Illusion eines Recht-Staates vorgespielt. Diese Fälschung begann mit dem Wahlgesetz und vielen anderen Gesetzen 1949, die noch nie Grundgesetz konform waren. Das Androhen von Knast, wenn der Verurteilte nicht bezahlt, ist auch eine Grundgesetzwidrige Tat des Staates. Und so wie ein Bundesminister einen Bundesanwalt entlassen kann, so kann jeder Landesminister der Justiz jeden Justiz-Angestellten beurlauben und entlassen.

Die klare Trennung zwischen Judikative, Legislative und Exekutive existiert nicht, was auch Grundgesetzwidrig ist. Wie viele Justizopfer schuf die BRD Justiz? Bis 1968 waren es rund 150000 Menschen, die zu Unrecht verurteilt und eingesperrt wurden. Und dann kamen die Grundgesetzwidrigen Notstandsgesetze. Mollath ist nur ein trauriges Beispiel das bis heute nach den Ergüssen eines faschistischen Regimes, die bis heute angewendet werden eingesperrt wurden und werden.

Es werden jeden Tag mehr. Gehen sie in den Knast. Teilen sie es der Justiz mit, dass sie sich nicht erpressen lassen. Versuchen sie nicht die Geldforderungen der Justizkasse zu bezahlen. Ist ein Gesetz ungültig, so ist das gesamte Verfahren ungültig. Das Kriminalisieren durch ungültige Gesetze, planmäßige und durch Willkür geprägten Urteile sind nun mal ungültig. Das wird deutlich mit dem Zusenden eines Schreibens der Personell nicht besetzten Justizkasse nach der faschistischen Justizbeitreibungsordnung von 1937. Der Name des Bearbeiters fehlt nicht einfach so.

Welcher dieser Justizkassenmitarbeiter möchte sich anklagen lassen mit dem Benutzen eines ungültigen Gesetzes und dem damit verbundenen Verherrlichen aller Verbrechen des Dritten Reiches?

Das Vorwort ist ein wenig länger geworden. Denn seit Anfang des Jahres bekomme ich immer wieder Informationen, dass es nur ganz wenige Gesetze gibt, die Grundgesetz konform und damit gültig sind. Die ZPO ist es definitiv nicht, da die Veränderungen, die in der Zeit von 1933 bis 1945 gemacht wurden, nicht gelöscht wurden und weil diese ZPO auf Gesetze weist, die ebenso in dieser Zeit entstanden sind oder verändert wurden.

Und damit ist es auch mein Schlusswort für heute.

Es ist in Arbeit eine Liste und auch die dazugehörigen Gesetze im Vergleich, welche heute nicht gültig sein dürfen und nicht angewendet werden dürfen.

Medien spionieren Kinder profitabel aus

Verantwortungsbewusstsein ist bei diesen Eltern, die ihre Kinder samt Privatsphäre der Kamera präsentieren, nicht vorhanden. An Hirnfäule leidende Eltern zeigen und sprechen für Millionen Zuschauer alle Geheimnisse ihrer Kinder aus. Das Kinderzimmer wird wie bei einem Knastbesuch gezeigt und wenn sich die Kinder an oder umziehen giert die Linse auf ihnen.

Wie muss man in der hohlen Birne veranlagt sein, wie muss man mit dem abartigen System verschmolzen sein, so etwas ganz freiwillig zu tun? Ist es das Wert für ein paar Heller vom Fernsehen seine Familie vorzuführen? Wenn die Eltern ganz allein, also ohne ihre Kinder sich zum Horst machen, ihre Beklopptheit zur Schau stellen, wäre es für die Kinder schon schlimm genug! Die Schule könnte nicht weit genug weg sein, um der Häme auszuweichen.

Und dieser Privatsender VOX, eine Abart von vielen, leisten noch für die in die Hosengreifenden ganze Arbeit der Suche. Die Fernsehfaulenden haben wie die Eltern kein Verantwortungsbewusstsein. Liebe Kinder. Wenn ihr Erwachsen geworden seit, verklagt diesen Fernsehsender und eure Eltern. Denn Artikel 1 Grundgesetz, die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Ihr könnt eure Eltern und den Sender jetzt anzeigen. Im GG steht nicht die Würde des Erwachsenen oder die Würde des Kindes kann eingeschränkt werden.

Verantwortlich für den Schwachsinn von VOX ist die Geschäftsführerin der Mediengruppe RTL Deutschland in Köln Anke Schäferkordt!

Profit ist bei den Medien alles. Mir wurde kotzübel bei den Bildern. Der Besuch bei Freunden, die noch eine Glotze haben, war mal wieder erhellend.

Information anstatt Manipulation

Bewußtseinsbildung kontra Manipulation hat Sascha313 einen informativen Beitrag gebracht. Hinzufügen muss ich noch, dass jeder Befehl kein Befehl ist. Jeder Mensch sollte und muss seinem Vorgesetzten (Autorität) das NEIN bei jedem Befehl, jeder Weisung, jeden Auftrags entgegen schmettern, wenn damit anderen Menschen Nachteile und Einschränkungen verordnet werden oder sogar der Tod verordnet wird.

Das Imperium, der Imperialismus wird zunehmend jede noch so geringe soziale Regel missachten, nicht mehr einhalten um den Profit, den Gewinn zu erhöhen. Imperialisten nennen es Globalisierung. Sie haben sich schon lange den Rock des „Sozialdemokraten“ über gezogen und sind seit über 15 Jahre dabei sich den Rock der „Demokratie“ über zuziehen. Dabei verabscheuen sie Sozialisten und Demokraten. Den Unterschied zu erkennen, wird auch beschrieben.

Mit all der Manipulation soll ein Sozialismus und ein Kommunismus verhindert werden. Ein Kapitalismus ist nicht reformierbar oder sozialer gestaltbar. Dieser befindet sich im Endstadium.

Fehlberechnung des Jobcenter

So sehen Bescheide aus, die ein Unrecht behaupten, dessen Ursache eine ganz andere ist. Das Unrecht beginnt mit der behördlichen geplanten Akzeptanz von Hungerlöhnen, die wiederum geplante niedrige bis keine Steuern zu Folge haben, die geplante niedrige bis keine Rente zur Folge haben und die geplante zu niedrige Sozialleistungen als Folge haben.

Der Mindestlohn in Luxemburg seit Januar 2017:

base 100

indice 794,54

% salaire horaire brut (€)

salaire brut (€)

Monats-Brutto (€)

18 Jährige und älter – ohne Qualifikation

100%

11,5525

251,54

1998,59

17 – 18 Jährige

80%

9,2420

201,23

1598,87

15 – 17 Jährige

75%

8,6644

188,66

1498,94

18 Jährige und älter – mit Qualifikation

120%

13,8630

301,85

2398,30

Wie sie an dem Mindestlohn in Luxemburg im Vergleich zum Hungerlohn der BRD (8,84 €) ersehen können, werden Arbeiter in der BRD als Kinder Würde los behandelt, angesehen und erzogen. Und das Dank der Parteien von CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne.

Und diese bereits zu niedrigen Sozialleistungen, die um 7,10 € in Richtung ordentliche und angemessen Sozialleistungen, somit um wenige mickrige Prozent gezahlten Leistungen, stellt das Jobcenter eine zu Unrecht gezahlte „Überzahlung“ fest. Von etwas, das von vorn herein zu gering bemessen ist, fand nach Ansicht der „Weisungshörigen“ des Jobcenters eine „Überzahlung“ statt. Deshalb wird auch das Gezahlte nicht für ein Lebensminimum mit gesellschaftlicher Teilhabe, sondern ein Existenzminimum genannt.

Der Arbeitslohn wird schon lange nicht mehr gezahlt. Ich würde es Entgeld-Frechheit nennen. Welcher Arbeiter bekommt, dass was er „verdient“? Das meiste stecken sich die selber herrlich ernannten „Arbeitgeber“ in die Taschen. Die klassische Ausbeutung, die gesellschaftlich in so manche Dünnschiss-Hirne wieder angekommen ist, weswegen diese immer wieder diese Arbeiterhenker Parteien (CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne) aus-wählen.

Das Jobcenter ist bei „fehlender Mitwirkung“ schnell mit Sanktionen. Anders herum sollte es doch auch gehen auf Basis des Grundgesetzes. Denn schliesslich hatte das Jobcenter monatelang ihre eigene Fehlberechnung nicht bemerkt.

Das obere Bild stammt vom Narrenschiff, leider klappt eine Einbindung nicht mehr.

Ich bin ein Krimineller. Das jedenfalls legt mir der jüngste Bescheid des „Jobcenters“ nahe, das dafür zuständig ist, meinen viel zu geringen Arbeitslohn aufzustocken, damit ich von der erwirtschafteten Summe auch „leben“ kann. Konkret geht es hierum:Diese Passage bedeutet, dass die Behörde im Dezember 2016 offensichtlich einen Fehler gemacht und sich trotz der vorgelegten Unterlagen…

über Hartz-Terror: Ich bin ein Krimineller — Das Narrenschiff

Da hat jemand reagiert – Gerichtskosten

Immer wieder werden Gerichtskosten berechnet. Diese werden durch die Justizkasse vom Verurteilten gefordert. Der Umkehrschluss fördert wegen den Gerichtskosten eine Verurteilung und damit Unrechts-Urteile und Unrechts-Bescheide. Dabei werden Gerichte und Staatsanwaltschaften bereits mit satten staatlich finanziellen Mitteln ausgestattet.

Der Skandal ist dabei, dass bis heute auf Gesetze zurück gegriffen wird, die aus dem Dritten Reich stammen und genau zu diesem Zweck der Benachteiligung, Verarmung und Kriminalisierung geschaffen wurde. Das Perverse: alle Juristen wissen es.

Hier spricht KasparHauser Ich bedanke mich an dieser Stelle bei den zuständigen Menschen, die diese Last von uns genommen haben: https://www.dropbox.com/s/hsy5bjf7ie4h9oa/Schufa-geloscht.pdf?dl=0 Wir freuen uns sehr. KH

über Da hat jemand schnell reagiert — Gerichtskosten

Begrifflichkeiten

Wem ist am ersten Mai aufgefallen, dass die Arbeit und nicht die Arbeiter befeiert wurden? Vor allem hat das Begehen mit dem Hauptbegriff ARBEIT ein Gleichnis mit der Zeit von 1933 bis 1945.

Nur in der DDR und anderen sozialistischen Staaten wurden die Arbeiter als Ganzes geehrt. In der BRD werden Arbeiter nicht geehrt, sondern eben die Arbeit als solches gefeiert. Und gefeiert haben die sich als Arbeitgeber vernennen, und in Wahrheit Arbeitskraftdiebe sind. Und nach den Recherchen war es auch keine Überraschung mehr, dass schon damals (bis 1945) mit den Begriffen „Beschäftigte, Arbeitgeber und Arbeitnehmer“ getäuscht wurde. Heute ist noch der abscheuliche Begriff „Verbraucher“ hinzu gekommen.

Müssen Menschen etwas verbrauchen oder beschäftigt werden? Leider fällt es kaum auf, dass Menschen als Maschinen disqualifiziert werden.

Um das heute ein wenig besser zu verstehen ist immer der Blick in die Geschichte notwendig. Und da gibt es mit dem Titel – TdA – ein klärender Beitrag bei giskoes gedanken. Und nicht ganz zufällig, ist auch der 2. Mai 1933 erwähnt, was das Geschehen vom 2. Mai 2014 in Odessa wieder in Erinnerung ruft.

Und die Medien sprechen doch all zu gerne vom Verdienst. Welcher Arbeiter bekommt den verdienten Lohn? Es gibt in der BRD keinen einzigen Arbeiter, der so viel Gegenwert bekommt, dass von einem Verdienst gesprochen werden kann. Es ist der irreführende Hohn-Begriff an sich, der sich bei den Ausbeutern, die Millionen „verdienen“ (pervertierend), das vom Arbeiter Geraubte, in die eigenen Taschen stecken. Sie nennen es harte Arbeit oder Leistung, die belohnt wird. ARD bis ZDF sprechen immer vom Verdienst, wie bei den Fahrzeugherstellern, die ihre Kunden betrügen, alle anderen missbrauchen und die Umwelt verpesten.

Und noch ein Begriff zieht einem die Schuhe aus, während sich das Würgen bemerkbar macht. „Existenzminimum“. Jede imperiale Partei faselt den Unsinn auf und ab, damit auch niemand auf das Lebensminimum kommen soll. Das Leben ist nicht die bloße Existenz, sondern die gesicherte Teilhabe an der Gesellschaft.

Mit dem Begriff Existenzsicherung gibt man den Schein vor, dass davon ein würdevolles Leben möglich wäre, um den darauf aufbauenden Existenzlohn nicht als Lebens sichernden Lohn anheben zu müssen.

8,84 Euro ist ein Sklavenlohn, mit dem niemand ein würdevolles Leben führen kann. Und die Frechheit dabei ist noch, dass davon noch die Ausbeuter sich diverse Anteile abziehen lassen. Und das wird von den Neoliberalen, also Endzeitkapitalisten, verarschender Weise „Mindestlohn“ genannt.

Wer hat in NRW diese Teilvereine CDU, SPD, Grüne, FDP oder AFD der Endzeitkapitalisten gewählt? War der Wahlzettel etwas weiter unten unleserlich oder hat man in der rechten Hand die gewisse Starre gehabt?

Der Wind könnte sich in der Französischen Republik drehen, wenn Macron am Ausbeuterruder ist. Er hat vor, die Arbeitszeit zu verlängern, die Alterssicherung zu verschlechtern und ebenfalls das Renteneintrittsalter herauf zu setzen und so etwas wie HartzIV umzusetzen.

Schon damals weigerten sich die französischen Arbeiter mit Generalstreiks dagegen, was ich hier immer noch vermisse. Da sieht man noch die Klasse der Arbeiter. Dort sieht man die Solidarität. Und so wie es aussieht und wie ich es hoffe, werden die Arbeiter wieder dagegen aufstehen und rebellieren.

Es gab in der BRD am 1. Mai keine Pfiffe und mehr, als die Armutserzeugerin Nahles am DGB Podium ihren faulig zersetzten Schwachsinn ins Mikrofon plärrte und der DGB Vorstand auch noch applaudierte. Es hat sich niemand von den Arbeitern gefunden, die eine leicht formbare braune Masse dieser Endzeitkapitalistin an das hohle Knochengewölbe schleuderte. Statt dessen gab es Beifall. Wie viel Drogen muss man genommen haben, oder an was liegt es?

Die Dreistigkeit des Kapitalismus

Aus der Wohnung, aus dem Haus, wann und wo Kapitalisten es immer wollen, wird von Anwälten unterstützt.

Verdrängt in Berlin gibt die nächste Folge einer möglichen Zwangsräumung wieder. Die zukünftigen Zwangsgeräumten sollen nur darüber verhandeln dürfen, wie und wie schnell sie zwangsgeräumt werden. Das Recht auf eine Wohnung oder einem Wohnraum kommt im Kapitalismus nicht vor.

Am 11.8.2017 soll darüber verhandelt werden, wenn die Kapitalisten wieder aus dem Urlaub zurück sind.

In der DDR wäre so etwas undenkbar gewesen.

Das System ist der Fehler

Kinderarmut ist nicht ein Fehler des Systems, sondern das Ergebnis des Systems, so wie Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, Krieg, Raub, Erpressung – alles Ergebnisse des Systems Imperialismus sind.

Deshalb sind auch Fälschungen und Manipulationen der Zahlen und Manipulationen der Menschen dem System so wichtig. Diese stehen auch in Gesetzen. Im SGB stehen seit 1986 wie Arbeitslosenzahlen nach unten manipuliert werden.

Deshalb ist der Satz falsch:

Politik hat ein böses Gesicht! „Systemfehler Kinderarmut!“

Der Imperialismus zeigt sich überall mit den immer wiederkehrenden Symptomen einer erkrankten Gesellschaft. Das Imperium ernährt sich aus Armut und Tod. Das kann weltweit nur gelingen, weil die Nutznießer über psychologische Mechanismen verfügen, die Menschen lenken. Das gesamte System würde spätestens in einer Woche in sich zusammenbrechen, wenn niemand mehr dem Ausbeuter, der schön geschriebene Arbeitgeber, dienen würde.

Aber leider haben besonders arme Menschen es sich zu eigen werden lassen, und als richtig zu empfinden, für einen Hungerlohn zu schuften und andere, die es nicht tun, zu verurteilen. Damit das so bleibt und weiter gefestigt wird, laufen die stetigen Propagandasender von ARD bis ZDF.

Nur wenige besitzen die Fähigkeit diesen Manipulationen zu widerstehen, diese überhaupt zu erkennen und diese zu ignorieren.

Das verrückte am Imperium ist, die Pyramidensteuerung. Ganz wenige Menschen beherrschen ein vielfaches von Menschen. Ob nun 100 oder 200 oder 500 Menschen, fast gesamte Weltbevölkerung beherrschen – ist egal. Von unten gesehen beherrschen die Behörden und die Arbeitgeber die Menschen. Wie viele Behördenmitarbeiter und Arbeitgeber sind es?

Der Trick diese Gestalten zu akzeptieren ist es sie als Volksvertreter zu nennen. Dafür werden Wahlen veranstaltet. Wahlen dessen Gesetz so gestaltet ist, dass Änderungen nicht bemerkt werden wollen. Das Verhältnis liegt von 1:100 bis 1:1000. Dieses Verhältnis wird noch unterschiedlicher bis zur Staatsregierung.

Damit es so bleibt werden die unten vom Volk besser bezahlt als andere. Und das andere Mittel ist die verordnete Spaltung. So wird die Armut von Kindern höher bewertet als die andere armer Menschen. 12 Millionen Menschen sind bereits arm. Und es werden mehr und mehr.

Nur ein Systemwechsel kann das auf Dauer ändern.

Gerichtskosten

Zu Beginn ein Vorwort. Gerichtskosten sind eine Erfindung der Herrschenden Klasse, um Arbeiter, Arbeitslose, Obdachlose, verdrängte Ausländer, die zum Hohn und Spott Grundgesetzwidrig verurteilt wurden, auch noch diese Richter, Staatsanwälte und Verteidiger und alle damit verbundenen Einrichtungen finanzieren sollen. Dabei ist in einem demokratischen und sozialen Bundesstaat natürlich immer der Staat, der diese Kosten zu tragen hat.

Wer diese erfundenen Gerichtskosten nicht zahlen kann oder zahlen möchte wird mit Erzwingungshaft, also mit einem Erpressungsinstrument der Behörden belegt, die Zeche seiner Verurteilung zu zahlen. Beide Instrumente stammen aus den Ergüssen des Dritten Reiches und wurden mit anderen NS Gesetzen 1945 von den Alliierten VERBOTEN. Nur halten sich die Behörden der BRD nicht daran und verniedlichen damit bis heute die Verbrechen der Nazis.

Nun geht es aber zu diesem Beitrag So gehen Beamte und Politiker mit Menschen um.

Aus nicht näher definiertem Grund war eine Weiterteilen nicht möglich.

Passend dazu auch der Beitrag Linke gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht

und Bundesarbeitsministerin Nahles lehnt bedingungsloses Grundeinkommen ab

was auch keine Überraschung ist, da das Erpressen von Erwerbslosen bei dieser Frau zu ihrer Grundgesetzwidrigen Ideologie gehört.

Der folgende Beitrag Meine sofortige Reaktion lautet wie folgt:

Berlin, 12. Mai 2017

BESCHWERDE GEGEN DEN HAFTBEFEHL VOM 22. März 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Haftbefehl ist schon aus formalen Gründen ungültig – und somit auch die damit erzwungen Vermögensauskunft.

Es ist schon unklar, ob es sich um eine „Ausfertigung“ oder eine „Beglaubigte Abschrift“ handelt. Beides ist aufgetragen, aber beides kann es nicht sein.

Ferner ist er nicht rechtskräftig unterschrieben.. Damit schon ist der Haftbefehl nichtig und gilt als nicht erstellt. Es ist nicht ersichtlich, was mit Ri gemeint ist. Es fehlt also die Angabe eines Richters. Und es ist nicht ersichtlich, ob dies ein gesetzlicher Richter ist.

Auch ist der Beschluss vom 14.2.2017 nichtig, da keine Unterschrift vorhanden ist, sondern nur ein rechtswidriger Vermerk: „Durch maschinelle Bearbeitung beglaubigt – ohne Unterschrift gültig.“ Dies führt dazu, dass der Beschluss als nicht ergangen angesehen werden muß.

Ferner ist die Forderung rechtswidrig, wie ich schon in dem Verfahren 31 M 8117/16 klargestellt hatte. Mit 23.2.17 hatte ich darum gebeten, das Verfahren ruhend zu lassen, bis es mit dem Land Brandenburg geklärt ist. Darauf kam von Ihnen keine Reaktion.

Auch hat man im Lande Brandenburg nicht auf meine anliegenden Schreiben vom 22.11.16, 23.11.16, 21.12.16 und weitere Eingaben auch nur reagiert.

Ferner sind die verlangten Gebühren widerrechtlich, die Verfahren hätten betrieben werden müssen, wie ich Ihnen schon nachgewiesen habe: http://www.bunddeutschersozialrichter.de/download.php?cat=18_Verbandsarbeit&file=LSG.pdf, hier kommt es besonders auf die beigefügte S. 6 an. Da die Ausführungen dort richtig sind, wurde die entsprechende Vorschrift in 2016 geändert. Aber natürlich gelten für die älteren Verfahren die damalige Rechtslagen.
Ich beantrage also, den Haftbefehl gegen meinen Sohn für ungültig zu erklären und auch die daraufhin erteilte Vermögensauskunft für nichtig zu erklären und keinesfalls weiterzuleiten.

Immer wieder wird dem Verurteilten oder dem Angeklagten der Grundgesetzliche Richter entzogen, in dem ein Richter auf Probe eingesetzt wird. Auch ein Überbleibsel aus dem Dritten Reich, diese folgenschwere Handlungsweise der Gerichte.

Richter auf Probe sind immer am fehlenden Gericht zu erkennen. Also Richter Mustermann ist kein Grundgesetzlicher Richter, sondern nur ein Richter auf Probe.

Musterman Richter am (Amts-, Arbeits-, Sozial-, Landes- Bundes-)gericht, ist ein Berufsrichter. Richter unterschreiben grundsätzlich weder Ausfertigungen noch Abschriften. Die doppelt berufene Justizbeschäftigte und Justizangestellte oder der doppelt berufene Justizbeschäftigte und der Justizangestellte erzeugt mit genau diesen Paradoxon ein ungültiges Schreiben. Der mal gemachte Eintrag, dass die Abschrift oder die Ausfertigung der Urschrift entspricht, fehlt seit der Wende IMMER.

Die Juristen wissen ganz genau, dass die in den Urteilen und Bescheiden zitierten Gesetze und Verordnungen Grundgesetzwidrig sind, und damit diese Schriften UNGÜLTIG sind.

Es kommt der immer wiederholte Trick der Justiz. Die Erzwingungshaft wird angedroht und umgesetzt, um letztendlich eine Zahlung zu erpressen. Damit wird gehofft, dass der Betroffene doch zahlt und damit, genau damit, das Urteil oder den Bescheid anerkennt. Eine der großen Fallen der Justiz der BRD.