Gerichtstermin 15.05.2019 am LSG Potsdam

die Verhandlung soll am LSG 14482 Potsdam im Försterweg 2-6 am Mittwoch den 15. Mai 2019 um 9:00 Uhr im Saal beginnen.

Hallo, dies ist das übliche Rundschreiben mit der Bitte um Prozeßbegleitung.

Ich suche auch noch eine Fahrgelegenheit.

Es ist offensichtlich, daß man meine Söhne und mich um unsere Rechte bringen will, eine schriftliche Vorbereitung, wie gesetzlich vorgeschrieben, z. B. § 106 SGG, findet nicht statt, alles wird ignoriert.

Hier mein Schreiben an das LSG:

L S G L 18 AS 484/18

Per Telefax Berlin, 6. April 2019

 BEFANGENHEITSANTRAG

DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE

FACHAUFSICHTSBESCHWERDE

RECHTSAUFSICHTSBESCHWERDE

UND ALLE IN FRAGE KOMMENDE RECHTSMITTEL GEGEN DIE RICHTER MÄLICKE WEIN UND SCHÄFER

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit der Ladung zu dem Termin am 15.5.2019 geben diese drei Richter zu verstehen, daß sie nicht gewillt sind, ihre Amtspflichten nach § 38 DRiG, §§ 1 und 31 SGB I und Art. 20 III GG zu erfüllen.

Richtigerweise hätten sie das Verfahren wegen grober Verfahrensfehler an das SG zurückverweisen müssen, siehe z. B. mein Schreiben vom 13. Feb. 2019, aber auch den weiteren Schriftwechsel mit dem SG und dem LSG.

Obgleich weder die Gegenseite noch das LSG selber auf mein Schreiben vom 13.2.2019 eingegangen ist und das LSG durch die drei genannten Richter somit zu verstehen geben, daß sie sich nicht um Gesetz und Recht scheren, ist von Amts wegen zu prüfen, ob diese Menschen weiterhin als Richter tätig sein dürfen. Aus meiner Sicht sind diese Richter eine Gefahr für unseren Rechtsstaat, den sie offenkundig mißachten.

Noch können diese Richter den Termin aufheben und das Verfahren an das SG zurückverweisen, wie ich mehrfach gefordert habe.

Sollte es aber bei dem Termin bleiben, sind mein Zeuge und Sachverständiger, Herr R. B. und mein Beistand, Herr M. H.-B., zu laden.

Vor dem Termin allerdings muß die Gegenseite und das LSG auf alle meine Punkte aus meinem Schreiben vom 13.2.2019 und dem weiteren Schriftwechsel eingehen.

In einem Rechtsstaat hätte ich ohnehin ein Versäumnisurteil bekommen, wie beantragt. Die Frage, die sich nicht nur mir stellt, ist, warum sich die Richter bei den Sozialgerichten nicht an Gesetz und Recht halten. Tucholsky hatte schon in den 1920ern erkannt, daß mit den deutschen Gerichten etwas nicht stimmt. Dies hat dann eine Demokratiefeindlichkeit ausgelöst, was wohl einer der Gründe für den 2. Weltkrieg war.

Für den Vertreter des Leistungsträgers, der Agentur für Arbeit, haben wir folgenden Fragenkatalog entworfen, der deutlich vor der mündlichen Verhandlung zu beantworten ist – zumindest in einem Rechtsstaat:

Fragenkatalog an die/den Unbekannte/n, alle Beauftragten, Ansprechpartner und Helfershelfer Gehören nicht auch Sie zum deutschen Volke? [Art. 1 Abs. 2 GG]

Bekennen Sie sich (trotzdem [nur bei Nein]) zu unveräußerlichen Menschenrechten?

Kennen Sie Ihre Dienstpflichten und als Beamter sogar ihre Remonstrationspflichten, denen Sie sich durch Ihren Anstellungsvertrag als Staatsdiener [Sonder Hartz 4 für private Freiheitsaufgabe] freiwillig unterworfen haben?

Was haben Sie an Ihren staatlichen Schutzauftrag denn nun (noch) nicht so recht verstanden?

Siehe Artikel 1 GG

Wie leben Sie ihren Kindern ihrem Partner und den anderen Mitmenschen eben diese deutschen Werte in Gestalt eben der neuen Grundrechte und Grundfreiheiten seit 1949 vor, nachdem unsere Väter, Mütter und (Ur-)Großeltern ihr Leben ließen und in deren Glauben und Hoffnung daran die Menschen nach dem Krieg das zerstörte Land wieder aufbauten?

Wie begründen Sie vor Ihren Kindern/Ihrer Familie oder auch Freunden, Bekannten, dass Sie bedürftige Menschen ohne Hilfe lassen oder gar noch gezielt durch Ihr Handeln einer möglichen Bestrafung durch Sanktion erst aussetzen?

Woher glauben Sie also, so ein Erziehungsrecht bis ins existentielle Existenzminimum hinein, gar noch als legitimen staatlichen Auftrag erhalten zu haben? Woraus sollte ein solches Recht für den Gesetzgeber denn stammen?

Siehe Artikel 79 GG

Was unterscheidet Ihren Job dann aber bei einer Totalversagung/Sanktion von dem eines …schützen?

Können Sie bislang für sich noch sicher ausschließen, dass ein wg. Ihres Schaffens nicht ausreichend mit Sozialleistung ausgestatteter Mensch, starb, einen körperlichen oder seelischen Schaden erlitt oder gar durch eine unterlassene rechtzeitige Hilfe einem Dritten (gezwungener Maßen) selber einen Schaden zufügte? (§ 229 StGB i.V.m. § 323c StGB)

Haben Sie nicht auch einen staatlichen Schutzauftrag für genau diese Dritten? Soll nicht sogar gerade diese staatliche Hilfe solche Beschaffungskriminalität unnötig machen? Was ist denn noch einmal genau der Sinn und Zweck dieser SGB, die Sie umzusetzen vorgeben?

Siehe § 1 SGBI §1 SGBII

Wer hat Ihnen also (z.B. in der Ausbildung) erzählt oder Sie beauftragt, entgegen dieser gesetzlichen Basis Ihr Dienstverhalten auszurichten?

Lassen Sie sich gar noch dafür zu bezahlen (aktive) oder passive Angriffe (durch Unterlassung) auf genau diese Werte des Grundgesetzes zu führen?

An wen müssen Sie Anträge weiterleiten, wenn Sie selber dafür nicht zuständig sind? Wer hat Sie dazu in diesem Bereich der Dienstpflichten wie aufgeklärt und ausgebildet? Wer ist die Stelle, von der Sie für ihre Arbeit die Bezahlung erhalten? Würde diese Stelle wollen, dass Sie das Grundgesetz bei Ihrer täglichen Arbeit missachten?

Sind Sie nun bereit mit mir als einen freien gesellschaftlich ebenso wertvollen Menschen auf gleicher Augenhöhe zu sprechen, mich in meinem Leben dann auch mit Ihren Möglichkeiten bestmöglich zu unterstützen oder wollen Sie mich immer noch dieser neuen Propaganda gerecht wie gesellschaftlichen Abschaum dem totalitären Regime eines SGB II unterwerfen?

Hochachtungsvoll

Horst

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Heraus zum Roten 1. Mai!

Heraus zum Roten 1.Mai von deanreed.de/AmericanRebel .

Ja, der 1. Mai – der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, ist rot! Nicht gelb, nicht grün und nicht rosa! Er ist rot wie das vergossene Blut der Proletarier die seit 1890 für ihre Rechte, für bessere Arbeitsbedingungen, für Freiheit und Sozialismus gekämpft haben.

Doch zur Latscherdemo und einem Tag an dem man nicht zur Arbeit muss – zum Familienausflug mit „Ringelpitz mit anfassen“, ist unser Kampftag geworden seit der arbeitgeberfreundliche DGB und die ebenso staatserhaltene SPD die Organisation der 1. Mai-Aktivitäten übernommen hat…

…Vor 100 Jahren bewies die russische Arbeiterklasse erstmals, dass es möglich ist, einen scheinbar übermächtigen Gegner zu stürzen und die Volksherrschaft mit ungekannter Demokratie für die breiten Massen zu errichten. Lasst uns im Jahr des Roten Oktober neuen Mut fassen und konsequent und revolutionär unseren Forderungen zum Sieg verhelfen. Rein in die Betriebe und die Gewerkschaften! Für Vertrauensleute und Betriebsräte auf die sich die Kollegen verlassen können und niemals das Endziel aus den Augen verlieren…

Weshalb heißt der 1. Mai in der BRD immer noch „Tag der Arbeit“ und nicht Tag der Arbeiter oder Tag der Arbeiterklasse? Das Ausbeuter Regime hat nur NATIONAL aus der Bezeichnung gestrichen. Die Täuschung der Kapitalisten, die immer mehr Menschen ins Elend stürzen, zeigt das wahre abscheulische Ziel dieser Imperialisten.

Ein deutsches Denkmal – Diffamierung der Kommunisten und die Verharmlosung der imperialistischen Gewalt — Sascha’s Welt

Wenn heute in einer deutschen Stadt ein Denkmal steht, auf zu lesen ist: „Den Opfern kommunistischer Gewalt 1945-1989“, so drängt sich die Frage auf: Was ist eigentlich „kommunistische Gewalt“? Zieht man dann auch noch den Zeitraum in Betracht, so entsteht der Eindruck, als sei hier eine Gewalt, nämlich die des Faschismus, durch eine andere, die […]

Ein deutsches Denkmal – Diffamierung der Kommunisten und die Verharmlosung der imperialistischen Gewalt — Sascha’s Welt

Prozesskosten verwehrt die BRD-Justiz bis heute

Wer in der BRD das Recht sucht und hofft auf die Anwendung des Grundgesetzes, der wird stetig nicht ernst genommen und rechtlos gestellt.

Ein Beitrag von Horst:

„LSG

z. H. der Gerichtspräsidentin, Frau Schudoma, persönlich

per Telefax Berlin, 23. Mrz. 2019

Sehr geehrte Frau Schudoma,

hiermit beantrage ich die vollständige und rückwirkende Niederschlagung aller gegen meine beiden Söhne und mich erhobene Gebühren.

Alles betrifft Verfahren gegen überlange Gerichtsverfahren. Hier stand uns PKH zu und wurde auch gewährt. Gebühren wurden aber trotzdem erhoben mit der Begründung, daß die Klage vor dem Eintreffen des PKH-Antrages eingetroffen sei, da ich die Klage sicherheitshalber per FAX vorab gesandt habe. Dies war schon rechtswidrig und ein klarer Verstoß gegen Art. 3 GG, § 122 ZPO und § 14 GKG.

Daher sind wir so zu stellen, als hätte das LSG rechtskonform entschieden und die Gebühren nicht erhoben und eben keine Rechnung gestellt:

§ 21
Nichterhebung von Kosten

(1) 1Kosten, die bei richtiger Behandlung der Sache nicht entstanden wären, werden nicht erhoben.

2Das Gleiche gilt für Auslagen, die durch eine von Amts wegen veranlasste Verlegung eines Termins oder Vertagung einer Verhandlung entstanden sind.

3Für abweisende Entscheidungen sowie bei Zurücknahme eines Antrags kann von der Erhebung von Kosten abgesehen werden, wenn der Antrag auf unverschuldeter Unkenntnis der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse beruht.

(2) 1Die Entscheidung trifft das Gericht.

2Solange nicht das Gericht entschieden hat, können Anordnungen nach Absatz 1 im Verwaltungsweg erlassen werden.

3Eine im Verwaltungsweg getroffene Anordnung kann nur im Verwaltungsweg geändert werden.

Ich bitte Sie, dafür zu sorgen, daß die entsprechenden Senate sich an die Gesetze halten, die Gebühren erlassen und die rechtswidrig erhobenen Gebühren samt der gesetzlichen Zinsen zu erstatten.

Mit freundlichen Grüßen

Horst“

Am 27 Februar Verhandlung am LSG Potsdam

Hallo an alle, die sich für einen Rechtsstaat in Deutschland einsetzen, den wir nach meiner Meinung noch nie hier hatten.

Nach Erhalt der Ladung hatte ich das Gericht daraufhingewiesen, daß ich schon Anfang 2018 einen Antrag auf PKH gestellt hatte. Heute kam die Versagung der PKH, da ich keine Aussichten auf einen Erfolg hätte.

Es geht u.a. um ein Kopfteil bei der KdU, für die es keine Rechtsgrundlage gibt und die der Gesetzgeber bewußt nicht geregelt hat, Richter dürfen keine Gesetze „erfinden“ oder „nachbessern“, Bundesverfassungsgericht 2 BvR 794/95 vom 20.3..2002, RZ 65 und 75.

Es geht aber um mehr. Z. B. um den Regelsatz, den ich für 2016 in Bezug auf die Berechnungen des von der Bundesregierung zugelassenen Sachverständigen, Herrn Rüdiger Böker, mit 640 Euro beziffere. Für die Jahre vorher kann gemindert werden, für die Jahre danach erhöht. In einem Rechtsstaat müßte jeder Betroffene oder seine Erben eine Nachzahlung erhalten.

Es geht noch um mehr, dazu hier nichts mehr. Jeder, der bei meinen Verhandlungen der letzten Jahre war, wird wohl erkennen, daß ich immer besser werde. Jeder Termin ist auch ein Training für die nächsten Termine.

Ich suche noch einen Fahrer für meinen Sohn und mich.

Viele Grüße

Horst

Amtsgericht Zehdenick ließ am 29.01.2019 alle Verhandlungen ausfallen

Das Justizopfer staunte nicht schlecht, als etwa gegen 09:50 Uhr ihm der Mann hinter der Glasscheibe am Eingang des Gerichts sagte, nachdem er die Vorladung mit dem GESCHRIEBENEN an der Wand verglich, dass alle Verhandlungen für diesen Tag abgesagt sind. Einen Grund wollte der gute Mann nicht nennen und verwieß auf die Schreiben, die doch an alle ergangen sein sollen.

Das Justizofer bekam aber nichts. Lag es eventuell an dem Schreiben, das ein Tag zuvor am späten Nachmittag in des Gerichts Briefkasten gelegt wurde, mit vielen Anträgen?

Unter anderem sollte der betreffende Richter den Eid auf das Grundgesetz leisten und damit seine Unabhängigkeit nach Artikel 97 bekunden und dabei offen bestätigen, dass er weder von einer Behörde, noch der Staatsanwaltschaft oder einem Justizministerium abhängig ist.

Ein kleiner netter Strafbefehl über 450 Euro wollte eine Richterin für das Jobcenter umsetzen lassen. Aber da kamen die Anträge dazwischen, die das Verwenden der Kommentare zum Grundgesetz und zu anderen Gesetzen von Nazi-Juristen unmöglich machen sollte.

Erst einmal wird das Justizopfer die Fahrtkosten erstattet haben. Der Antrag soll noch in dieser Woche an das Amtsgericht ergehen. Wie es weiter geht, folgt etwas später…

Gerichtstermin am Kammergericht

Am 29.01.2019 um 14 Uhr im Raum 469 in der Elßholzstr. 30-33 in 10781 Berlin findet eine Verhandlung um das Recht auf rechtliches Gehör und das endlich die Grundrechte eingehalten werden. Näheres dazu hier: https://rechtsstaat12.blogger.de/

Der Richter eröffnet das Verfahren. Ich stelle den Antrag, die Terminsvollmacht der Gegenseite zu sehen.

Der Richter lehnt dies ab und verweist mich an meinen Anwalt, Herrn RA Füßlein.

Dieser stellt den Antrag auf Einsicht in die Vollmacht, lehnt aber ab, ein Versäumnisurteil zu beantragen, für den Fall, daß die Vollmacht nicht vorliegt oder ungültig ist.

Die Richter ziehen sich zur Beratung zurück und verkünden, daß der Berichterstatter sich um die Vollmacht kümmert und schließt die Verhandlung.

Ich verweise alle hier darauf, daß ich mehrfach die Vorbereitung der Verhandlung gefordert hatte und daß das LSG hierauf nicht reagiert hat. Ein klarer Verstoß gegen §§ 103 und 106 SGG sowie gegen mein Recht auf rechtliches Gehör und ein faires Verfahren.

Gerichtstermin am 24.01.2019 am LSG in Potsdam

Wie viele Gerichtstermine werden noch folgen in denen Richter die Grundrechte der Menschen ignorieren, Gesetze von damals anwenden und dabei immer wieder gegen die Grund- und Menschenrechte aggieren?

Ein Staat BRD begeht mit seinen Behörden blankes Unrecht und die Opfer werden immer wieder wie der letzte Dreck behandelt. Ein Ausbeutungssystem kennt keine Gerechtigkeit und keine Grund- und Menschenrechte, wenn es um die Opfer geht.

Erst wenn Behördenmitarbeiter egal welcher Art vor Gericht zitiert werden, wird das Grundgesetz zu jenen Gunsten so weit verbogen, dass Körperverletzungen, Misshandlungen, Tötungen, Morde und Völkermord bis hin zum Genozid „toleriert“ oder sogar vertuscht werden.

In diesem Verfahren geht es um die seit fast 10 Jahren vom Opfer von staatlicher BRD Gewalt geforderte Widergutmachung (Schmerzensgeld) und die Übernahme der Prozesskosten durch den Staat. Die Verfahrensverschleppung durch den Staat zeigt sehr deutlich, dass jene Grundrechte gegenüber dem Opfer absichtlich/vorsätzlich verwehrt werden. Auch wird dabei deutlich, dass jene Juristen, die diese Grundrechte immer wieder verwehren, weder unabhängig noch gerecht sind.

Ob es diesmal um 11:15 Uhr am 24.01.2019, im Saal 1, im Försterweg 2-6, im Potsdamer Landessozialgericht endlich gerecht zugeht, kann jeder beobachten. https://rechtsstaat12.blogger.de/

Ursula Behr hat ihr Tagebuch Urs1798 geschlossen

Es ist in diesen Zeiten wieder mal an die Weiße Rose erinnert, dass es Menschen gibt, die diese und jene Verbrechen an anderen Menschen nicht tatenlos zusehen und diese Verbrechen sichtbar werden lassen. Ursula beschrieb die Mörderbanden in Syrien, die von außerhalb eingeschleust, immer brutaler jene Syrer ermordeten, die in irgendeiner Weise zum Heimatland standen. Finanziert vom imperialistischen Großsystem und unterstützt von kleineren imperialen Systemen wurde so ein Staat in wenigen Jahren in die Steinzeit zurück gebombt und etwa 650 Tausend Syrer ermordet. So erging es auch dem Irak, Afghanistan, Libyen und Jemen.

Ursula wiedersetzte sich der diktierten Meinung der imperialen Medien und zeigte die Greueltaten jener von Imperialisten genannten gemäßigte Rebellen und der Weißhelme, dessen Täter schon wieder Unterschlupf im imperialen Haus BRD erhalten sollen.

Danke Ursula

https://urs1798.wordpress.com/