Jobcenter-Bewerbungszwang per Email

Das Jobcenter ignoriert die Grundrechte der Arbeitssuchenden und damit die Persönlichkeitsrechte im Datenverkehr. Unternehmen bieten wie auch das Jobcenter keine Email Sicherheit mittels PGP Schlüssel an. In diesem Jahr werden zunehmend den Arbeitssuchenden Jobangebote der Unternehmen zu gesendet, die ausschließlich die Bewerbung per Email erhalten möchten.

Dabei vertrauen beide, Jobcenter und Unternehmer, dass der Bewerber keinen blassen Schimmer über seine Grundrechte und den Gefahren einer unverschlüsselten Email hat. Dabei hat sich der technische Standard der Email nicht verändert. Sie wird immer noch unverschlüsselt und für alle sicht- und lesbar übertragen.

Wer eine Email versendet oder versenden lässt, weiß nicht wer diese auf dem Weg zum Empfänger ließt. So manche Einbrüche, Überfälle und Diebstähle sind dabei sicher darauf zurück zu führen. Aber auch wer über das Internet bestellt, bekommt eine Email mit seinen persönliche Daten als Bestätigung. So wissen völlig fremde Menschen wo sie wohnen und was sie demnächst bekommen werden. Da auch noch die Bestellnummer und andere Daten mit versendet werden, kann so dieser Fremde ihnen mit vielen Bestellungen schaden. Immer wenn sie nicht zu Hause sind, kann der Fremde die Pakete entgegen nehmen.

Daneben lesen auch diverse private und andere Dienste die Emails mit. Mit dem immer wiederkehrenden Unsinn aus der Zeit des Dritten Reiches „Ich habe nichts zu verbergen“ tanzen die Dümmsten im Internet. Die Privatsphäre ist zu verbergen und gehört jedem Menschen und niemand kann und sollte von ihnen verlangen dieses durch das Grundgesetz Artikel 1 und Artikel 10 geschützte Recht leichtfertig weg zu schmeißen.

Wie es richtig gemacht wird, zeigen die Datenschutzbeauftragten der Bundesländer. Zum einen ist der Zugang zum Internetauftritt über https verschlüsselt und zum anderen wird für den verschlüsselten Email Zugang ein PGP Schlüssel zur Verfügung gestellt. Das alles fehlt natürlich beim Jobcenter Oberhavel.

Generell wird eine ZWANGS-Bewerbung per Email mit 1 Euro und eine ZWANGS-Bewerbung mit einem Brief und per Post mit 5 Euro entschädigt. Schnell wird ersichtlich, dass es bereits ein finanzielles Interesse dahinter gibt, dass die Arbeitssuchenden sich per Email und nicht per Post zu bewerben haben. Wer sich nicht per Email, sondern per Post beworben hat, könnte vom Jobcenter eine ZWANGS-Vorladung bekommen.

An diesem ZWANGS-Vorladungs-Tag wird der Fallmanager versuchen ihnen einen Knebelvertrag an zudrehen, in dem sie ihn mit ihrer Unterschrift gestatten, in ihrem Auftrag sich bei diesem und andere Unternehmen zu bewerben. Ein Zeichen dafür ist zum einen, dass sie Zeugnisse, Lebenslauf oder auch die Bewerbung mitzubringen haben. Absichtlich fehlt auf diesem Auftrag das Erwähnen einer Online-Bewerbung per Email.

Bei nicht unwissenden Arbeitssuchenden wird der Druck mit einer weiteren behördlich-anwesenden Person des Jobcenter verstärkt um auf dieses Stück Papier eine Unterschrift von ihnen zu bekommen. Es gibt kein Gesetz, dass dieses Vorhaben der Jobcenter gestattet. Wenn sie sich nicht sicher sind, schreiben sie dem Datenschutzbeauftragten ihres Bundeslandes per Brief an und erbitten dazu notwendige Hilfe. Senden sie die Einladungen und andere Dinge vom Jobcenter diesem Datenschutzbeauftragten zu.

Teilen sie dem Jobcenter mit einem Schreiben unmissverständlich mit das jeder Datenverkehr mit ihren personenbezogenen Daten immer verschlüsselt und mit einer Schlüssellänge von mindestens 4096 Byte von Ort zu Ort im Internet und im Intranet zu erfolgen hat. Die Verschlüsselung ist bei Email- und anderen Übertragungsprotokollen Pflicht. Das Jobcenter hat beim Arbeitssuchenden im Voraus die Genehmigung darüber einzuholen, wenn seine Personenbezogenen Daten über elektronischem Weg (Internet, Intranet oder Fax) versendet oder empfangen werden sollen.

Für die Brandenburger um das Bundesland Berlin herum einfach das BbgDSG (Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Land Brandenburg (Brandenburgisches Datenschutzgesetz))

„§ 4 Zulässigkeit der Datenverarbeitung
(1) Personenbezogene Daten dürfen nur verarbeitet werden,
1. mit freiwilliger und ausdrücklicher Zustimmung (Einwilligung) des Betroffenen oder
2. soweit dies nach diesem Gesetz oder nach anderen
Rechtsvorschriften zulässig ist.
(2) Die Einwilligung bedarf der Schriftform, soweit nicht wegen besonderer Umstände eine andere Form angemessen ist. Soll die Einwilligung zusammen mit anderen Erklärungen schriftlich erteilt werden, ist der Betroffene auf die Einwilligungserklärung schriftlich besonders hinzuweisen. Der Betroffene ist in geeigneter Weise über die Bedeutung der Einwilligung, insbesondere über den Verwendungszweck der Daten, bei einer beabsichtigten Übermittlung über die Empfänger der Daten sowie den Zweck der Übermittlung aufzuklären; er ist unter Darlegung der Rechtsfolgen darauf hinzuweisen, dass er die Einwilligung verweigern und mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kann.
(3) Die Einwilligung kann auch elektronisch erklärt werden, wenn sichergestellt ist, dass
1. sie nur durch eine eindeutige und bewusste Handlung des
Betroffenen erfolgen kann,
2. sie nicht unerkennbar verändert werden kann,
3. der Urheber erkannt werden kann,
4. die Einwilligung protokolliert wird und
5. die betroffene Person den Inhalt der Einwilligung jederzeit ohne
unverhältnismäßigen Aufwand zur Kenntnis nehmen kann.
(4) Unzulässig ist eine zu rechtlichen Folgen oder erheblichen
Beeinträchtigungen für den Betroffenen führende Entscheidung, wenn sie auf einer Bewertung einzelner Merkmale seiner Person beruht, die ausschließlich durch eine automatisierte Verarbeitung seiner Daten erstellt wurde. Eine Entscheidung nach Satz 1 kann durch Gesetz zugelassen werden, wenn es die Wahrung der berechtigten Interessen des Betroffenen sicherstellt.
(5) Sind personenbezogene Daten in Akten derart verbunden, dass ihre Trennung nach erforderlichen und nicht erforderlichen Daten auch durch Vervielfältigung und Unkenntlichmachung nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist, so sind auch die Kenntnisnahme, die Weitergabe innerhalb der Daten verarbeitenden Stelle und die Übermittlung der Daten, die nicht zur Erfüllung der jeweiligen Aufgabe erforderlich sind, zulässig, soweit nicht schutzwürdige Belange des Betroffenen oder eines Dritten überwiegen. Die nicht erforderlichen Daten unterliegen insoweit einem Verwertungsverbot.“

§ 4 Absatz 1 Satz 1 zitieren.

Der Arbeitssuchende sollte schnell seine Grundrechte in Anspruch nehmen und dem Jobcenter unmissverständlich die Weitergabe seiner unverschlüsselten Personenbezogenen Daten verbieten. Es bedeutet auch kein erheblicher Aufwand für diese Behörden. Jedes halb vernünftige Betriebssystem enthält bereits die Grundvoraussetzungen für verschlüsselten Datenverkehr. Außerdem sind die Programme kostenfrei.

Mir ist es unverständlich wie vermeintlich intelligent aussehende Menschen ein Smartphone oder ein Tablet besitzen oder auch Programme, wie Skype, Whatsup, Facebook oder Twitter nutzen oder gar Emails mit ihren eigenen ganz persönlichen Daten einem Sklaventreiber zu senden, der ansonsten auf die Würde und alles andere seiner mies bezahlten Arbeiter scheißt?

Eine Begründung dafür hatte ich erst kürzlich gehört: „Der Unternehmer schreibt doch auch seine Adresse auf seine „HomePage“.“

Nun ist seine Firmenadresse meistens nicht seine „Privatadresse“ und daher ist es auch nicht die „HomePage“, sondern einfach die Firmenseite. Und ein Unternehmer ist im Gegensatz zur natürlichen Person einfach verpflichtet, seine Unternehmensadresse und Verantwortlichen Chefs mit zu veröffentlichen. Natürliche Personen dagegen steht es ganz frei, ob sie sich und ihrer Familie im Internet oder sonst wo mit allerhand Nonsens bloß stellen.

Aber welcher junge Mensch erlernt in der Schule die Grundlagen des Internets und die Möglichkeiten der Verschlüsselung und das die eigenen Daten einem allein gehören? Meistens haben die Schüler mehr Wissen als die Lehrer, wobei hier der Datenschutz kein Thema ist und beide Gruppen nichts darüber wissen. Das pflanzt sich dann leider fort, dass dann auch die Behördenmitarbeiter ihre Unwissenheit über Daten und verschlüsselte Daten in einer Art dummen Argumentation preis geben.

Hartz4 – Sollen sie doch verhungern — mein name ist mensch

Es hat gerade mal 12 Jahre gebraucht, dass sich Menschen in den Jobcentern Moral und Ethik verdrängt haben. Das ist nur möglich wenn das Rückgrat nie vorhanden war. Damit trotzdem vor dem Chef der aufrechte Gang funktioniert, ersetzt ein mit dünnflüssigem Kot gefüllter Gartenschlauch die Wirbelsäule…

Müntefering – „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“(?) “Lebst Du noch, oder „hartzt“ Du schon”? Das SPD-CDU/CSU-Hunger-Sanktions-Regime schlägt erneut brutal zu! Familien, Jugendliche und sogar Schwangere sowie Kinder werden zu Hunger, Obdachlosigkeit und Armut verurteilt! Laut Bundesagentur für Arbeit kürzten die 408 Jobcenter im vergangenen Jahr rund 940.000mal die als Existenzminimum deklarierten Hartz IV […]

über Hartz4 – Sollen sie doch verhungern — mein name ist mensch

Verbrecherbrief des Jobcenters Oberhavel

Es ist schon eine ganze Weile her, da schrieb eine Teamleiterin des Jobcenters Oberhavel ihrem Opfer folgende Zeilen:

„Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGBII) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

Sehr g…

in Ihrem Schreiben vom 2014, in Verbindung mit Ihrem Schreiben vom 2014, bitten Sie um Erläuterungen zu der verfassungsrechtlichen Legitimation des Handelns der Mitarbeiter des Jobcenters.“

Kommentar: Vom Bitten war keine Rede und von einer verfassungsrechtlichen Legitimation ebenfalls nicht. Vielmehr wurde eine Grundgesetzliche Legitimation gefordert. Es geht somit um Gesetz und dem daraus folgendem Recht und nicht umgekehrt.

„Diesbezüglich möchte ich Ihnen das Folgende mitteilen:

Grundsätzlich ist festzustellen, dass sich jedes Gesetz, das im Rang unter der Verfassung (Grundgesetz) steht, sich an deren Vorgaben messen lassen muss.“

Kommentar: Steht irgendetwas vom Messen lassen im Grundgesetz? Diese Frau scheint das Grundgesetz weder zu kennen noch verstanden zu haben. Aber so wird aus dem gebunden sein ein sich messen lassen.

„Es ist daher davon auszugehen, dass die Bundesregierung bei dem Erlass des Sozialgesetzbuches Zweites Buch (SGBII) diese Grundsätze beachtet hat und die Verfassungsmäßigkeit des SGBII gegeben ist.“

Kommentar: Diese Frau weiß nicht mal wer die Gesetze beschließt und hängt im ewig gestrigen Denken des Erlasses fest. In ihrer Dummheit spricht sie daher von einem Erlass. Diese ewig Gestrige, die ihr Handeln und ihre Verantwortung gern an andere abgibt und dazu ein voraus eilenden Kadaver-Gehorsam befolgt, nimmt sogleich Befehls gemäß die Verfassungsmäßigkeit an. Dabei ist diese verblödete Teamleiterin an Artikel 1 Absatz 3 und an Artikel 20 Absatz 3 GEBUNDEN.

„Das diesbezügliche Handeln der Legislative ist jeder Zeit durch die Judikative überprüfbar. Artikel 92 Grundgesetz lautet: „Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgeschriebene Bundesgerichte und die Gerichte der Länder ausgeübt.““

Kommentar: Diese Teamleiterin ist aber geübt im Selektieren von Grundrechten und beruft sich auf andere, wie zum Beispiel die Bundesgerichte. Dabei ist diese Verbrecherin in ihrer Funktion nach Artikel 1 bis 19 und Artikel 20 an das Grundgesetz gebunden. Deshalb nochmal für diese Jobcenter Teamleiterin explizit der Artikel 1 Absatz 3: Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Und damit die Teamleiterin in ihrer ausufernden Untertänigkeit es auch versteht, sollte sie sich und andere in ihrem Umfeld die Frage stellen, ob sie und andere nicht für die vollziehende Gewalt tätig sind? – Also somit ebenfalls an das Grundgesetz gebunden sind?
Die nächsten Zeilen befassen sich dann aber schon mit Sinn entleertem Müll.

„Gemäß § 6 SGBII tritt der Landkreis Oberhavel, als zugelassener kommunaler Träger anstelle der Bundesagentur im Rahmen ihrer örtlichen Zuständigkeit als Träger der Aufgaben nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 mit Ausnahme der sich aus den §§ 44b, 48b, 50, 51a, 53, 55, 56 Absatz 2, §§ 64 und 65d ergebenden Aufgaben. Er hat insoweit die Rechte und Pflichten der Agentur für Arbeit.“

Kommentar: In diesem Absatz wird ohne Gewissensbisse das SGBII und nicht das Grundgesetz zitiert und das SGBII als gültig angesehen. Dabei weiß diese Teamleiterin durch den Arbeitssuchenden, dass nach Artikel 19 Grundgesetz das Erfordernis der Gültigkeit vom SGBII nicht bestehen kann und darf. Genau diesen Beweis sollte die Teamleiterin jedoch erbringen. Stattdessen folgt ein Zusammenhang loses Geschwurbel geistigen Dinnschisses, das gerade für diese Abartige Verbrecherbande Systemimmanent ist.

„Demnach erfolgt, anders als in Ihrem Schreiben vom 2014 behauptet, durch das Jobcenter Oberhavel keine Straffeststellung, Verurteilung und Gerichtsbarkeit in einem Akt, sondern strikte Trennung von Legislative und Judikative.“

Kommentar: Auf die Hoffnung hin, der Arbeitssuchende sei genauso verblödet, schreibt sie von einer eindeutigen Trennung von Gesetzgebung und Rechtsprechung und ignoriert zugleich ihr Grundgesetzwidriges Handeln.

„Zur Korrektur rechtswidriger Einzelfallentscheidungen ist im Rechtsstaat des Grundgesetzes gerichtlicher Rechtsschutz eröffnet, sodass Bürger hierdurch eine Überprüfung des Verwaltungshandelns möglich ist.“

Kommentar: Das ist doch wirklich der reine Blödsinn. Ihre verschobene Ansicht, dass im Nachhinein die Verbrechen ihrer Taten korrigiert werden könnten und das der Bürger die Möglichkeit hätte, gerichtlichen Rechtsschutz zu erhalten, da er eröffnet ist, zeigt auch hier, dass diese Teamleiterin keine Skrupel für ihr Handeln kennt. Aber es kommt noch besser.

„Darüber hinaus sprechen nachfolgende Punkte für die Verfassungsmäßigkeit der Paragrafen 31 ff. SGBII:
Ein unmittelbar verfassungsrechtlicher Leistungsanspruch auf Gewährung eines menschenwürdigen Existenzminimums besteht nur dem Grunde nach.“

Kommentar: Nun könnte der Arbeitssuchende hoffen eben nachfolgend die Grundgesetzmäßigen Beweise dafür genannt zu bekommen. Stattdessen geht der Unsinn der Eigenermächtigung, das Relativieren und in Abrede stellen der Grundrechte weiter. Wobei dabei der Artikel 120 GG vergessen wird.

„Dem Gesetzgeber kommt ein Gestaltungsspielraum bei der Bestimmung des Umfanges der Leistungen zu. Dieser Gestaltungsspielraum ist enger, soweit er das zur Sicherung der physischen Existenz eines Menschen Notwendige konkretisiert und Art und Umfang der Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben festlegt. Dieser Gestaltungsspielraum macht klar: Es geht um ein Leistungsgrundrecht, nicht unmittelbar um ein in Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz wurzelndes Abwehrrecht.“

Kommentar: Zum ersten mal widerspricht sich die Teamleiterin in ein und dem selben Satz. Spielraum und Leistungsgrundrecht oder das Grundrecht auf Leistungen, sind Gegensätze, die nicht passen. Diese Frau befürwortet für den Arbeitssuchenden gerade mal das Existenzsichernde der Physis eines Menschen, egal ob tot oder lebend. Sie bleibt wieder den Beweis schuldig wie eine Existenzsichernde Leistung mit Gestaltungsspielraum die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben garantiert. Vor allem wichtig für diese NEO-Liberalistin ist es dabei in dem Gestaltungsspielraum nach Lust und Laune und zu jeder Zeit Sanktionen zu verabreichen.

„Der demokratisch legitimierte Gesetzgeber darf bei Personen, die hierzu in der Lage sind, die Gewährung existenzsichernder Leistungen an die weitgehend uneingeschränkte Bereitschaft zum Einsatz der eigenen Arbeitskraft koppeln. Dies erfolgt selbstverständlich unter der Beachtung des Aspektes, dass die Arbeitsbedingungen nicht unzumutbar oder sittenwidrig sein dürfen (§10 SGBII).
Hierbei ist der legitime öffentliche Zweck (Allgemeinwohl des Sozialstaates) höher zu bewerten, als das Individualrecht.“

Kommentar: Die Ansichten eines faschistischen Weltbildes kommt nun klar heraus. Frau Teamleiterin setzt auf das Allgemeinwohl, somit auf das Völkische. Der Sozialstaat wird dazu erwähnt, damit nicht gleich das Sadistische im Vordergrund steht. Der einzelne zählt nichts und die Allgemeinheit alles. Neoliberal oder Neofaschistisch ist im Ergebnis das Gleiche. Dabei bleibt diese pechschwarzbraune Teamleiterin mit dem Ausfluss wieder den Beweis für ihre Kotze schuldig, dass eines davon im Grundgesetz stehen würde und erlaubt sei. Vielleicht hat sich diese Verbrecherdame beim Anfassen des Grundgesetzes die Hände verbrannt oder aber der unmerkliche Rest ihres Hirns hat sich in eine eklige Masse zersetzt.

„Der Gesetzgeber definiert mit der Feststellung des Regelbedarfs (fortschreibend) den Schutzbereich des Grundrechtes auf ein menschenwürdiges Existenzminimum auch in Fällen festgestellter Pflichtverletzungen.
Es ist grundsätzlich dem Gesetzgeber überlassen, ob er das Existenzminimum durch Geld-, Sach- oder Dienstleistungen sichert. (vgl. Asylbewerberleistungsgesetz)
Seine grundrechtlichen Schutz- und Leistungspflicht kann er daher auch dadurch nachkommen, dass er Sachleistungen gewährt.“

Kommentar: Die Teamleiterin verschweigt dabei wissentlich, dass Asylbewerber die Leistungen nicht gekürzt bekommen, wobei diese Leistungen geringer sind, als für Arbeitssuchende. Mit dem Schutzbereich stottert diese Hirnlose die Sanktionsbereiche auf. Und so schreibt sie auf andere Institutionen verlassend gleich weiter, da sie für ihre sadistischen Handlungen einen großen Batzen Belohnung bekommt.

„Die Regelungen der §§ 31 bis 31b SGBII sind nach Auffassung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12.04.2013 – L 12 AS 374/13 B ER nicht verfassungswidrig (vgl. Beschluss vom 21.12.2012, – L 12 AS 2232/ 12 B – ; Beschluss vom 06.02.2013 – L 12 AS 2355/12 B ER), da eine Verletzung des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimums nicht vorliegt.
Der Gesetzgeber hat die Kürzung bzw. Streichung der Leistungen nicht alternativlos angeordnet. Vielmehr sieht das Gesetz hierzu modifizierende Regelungen vor, durch die die Existenz des Antragstellers gesichert wird (z.B. § 31a Abs. 3 SGBII). Durch diese Regelung, ergänzende Sachleistungen (Warenwertgutscheine) bei Kürzung über 30 von Hundert, ist das Existenzminimum sichergestellt.
Demnach ist durch die Möglichkeit ergänzender Sachleistungen (Warengutscheine) zu gewähren, bei verfassungskonformer Auslegung, eine verfassungswidrige Unterschreitung des Existenzminimums ausgeschlossen.“

Kommentar: So viel Gülle einer Teamleiterin spricht Bände. Zum einen kassiert diese Frau Korruptionsgelder fürs Sanktionieren und zum anderen bezieht sie ein großzügiges Gehalt. Die genannten Warenwertgutscheine nehmen nur wenige Geschäfte an, da diese allein das Risiko tragen, überhaupt die aufgedruckte Summe jemals vom Jobcenter erstattet zu bekommen.

Die Miete, Strom und Heizungskosten können damit nicht bezahlt. Kein Wort verliert diese Frau über die eingeschränkten und verwehrten Grundrechte und über die Pflicht aller Gesetze wie auch das SGBII nach Artikel 19 überhaupt erst gültig zu werden. Die Gerichte handeln ebenfalls Grundgesetzwidrig. Zum einen werden Richter auf Probe eingesetzt oder es werden Urteile gefällt, die abschließend durch ein ungültiges Gesetz nie in Kraft treten.
Wie eine Chefin eines vergangenen Lagers verdreht sie Ursache und Wirkung und macht allein den Arbeitssuchenden dafür verantwortlich, wenn sanktioniert wird. Dabei ist bereits mit dem ganz „normalen“ durch neoliberale Arschlöcher herunter gerechneten Regelsatz, keine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben möglich. Auch diesen Beweis vermied diese Teamleiterin zu erbringen.

Das imperial-faschistische System hat bereits wieder Untertanen, die alles für Geld machen. Sie würde den Todesbefehl geben, wenn ein Richter oder eine Richtlinie oder aber auch eine Weisung diese entsprechende Handlung von ihr verlangt. Ethik, Moral oder Mitempfinden besitzt diese Teamleiterin nicht im geringsten. Sogar Milgrim hat es mit seinen Experimenten bewiesen, dass solche Sadisten gern auf den Knopf drücken und Leistungen kürzen um seelische und physische Schmerzen anderen zu zufügen.

Die Teamleiterin ist ein klassisches Beispiel unter Hunderttausenden Gleichgesinnten, dass aus den Verbrechen des Dritten Reiches keinerlei Lehren gezogen wurde. Dieses Schreiben ist der Anfang einer ganzen Dokumentationsreihe des Jobcenters Oberhavel. Denn parallel dazu werden diese Schreiben und die Abfolgen zur UN Menschenrechtskommission, dem europäischen Gerichtshof und dem internationalen Strafgerichtshof zu gesendet. Ob diese Gerichte darüber entscheiden, ist dem betroffenen Arbeitssuchenden nicht besonders wichtig. Sein Erleben vor drei Gerichten mit den immer wiederkehrenden Unrechtsauffassungen der Richter und dem permanenten Ignorieren des Grundgesetzes findet bei ihm nur noch ein Handeln, die Beweise auch den Botschaften zu senden.

Das ein Grundgesetz nach den Erfahrungen des Dritten Reichs ebenso von diesen Sadisten und Neufaschisten wieder missbraucht, ignoriert und verlogen wird, konnte der Parlamentarischer Rat damals 1948 nicht einmal ahnen. Dieser hätte Napoleons Worte verinnerlichen müssen um das Grundgesetz noch klarer zu entwerfen.

„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“

Die Fratze wird gewaltiger

An was halten sich die Behörden der BRD überhaupt noch? Das Grundgesetz kann es nicht sein, da es von denen systematisch ignoriert wird. Den Völkermord aus dem Zweiten Weltkrieg nennen sie Holocaust und vergessen damit sogleich etwa 5 Millionen Opfer im eigenen Land, die ebenso wie die Juden verfolgt und ermordet wurden.

Sinti und Roma, Behinderte, Erwerbslose, Obdachlose, Kommunisten, Sozialisten oder wer einfach nur mal Menschen, die Kritik äußerten, fielen den Verbrechern des Dritten Reichs zum Opfer. Die BRD hatte mit Adenauer sofort eine Figur, die Nazis wieder in die Ämter half. Ein Nazi Globcke, ein Schwerverbrecher im Verwalten von Menschen, war Adenauers RECHTE Nazi Hand. Und auch Nazi Willi Geiger sorgte für ein von Anfang an ungültiges Bundesverfassungsgerichtsgesetz, da es Grundgesetz widrig bis heute ist. Und so sorgten im Bundesverfassungsgericht 3 Nazis für versiffte Entscheidungen mit dem Wasserzeichen Hakenkreuz. Und so wurde auch die KPD mit den selben Protokollen in der BRD verboten wie einst die Nazis es im Dritten Reich taten. Viele Menschen wurden verhaftet und eingesperrt. Das waren die BRD Glanzzeiten. Aber damit noch nicht genug.

Das Nazigold, dass den Juden und anderen Menschen geraubt wurde, verhalf der BRD als Doppelkredit aus den USA für das Wirtschaftswunder, das bis heute so hoch gehalten wird. Und alle Massenmord-Unternehmen durften wieder produzieren, was den Vietnamesen mit Hilfe der USA und Monsanto zur Vernichtung gereicht wurde.

Aber die DDR musste noch weg. Dort wurde das Vernichten von Menschen nicht auf 6 Millionen begrenzt, sondern die wahre Zahl von 11 Millionen immer angegeben. Und man nannte es auch beim richtigen Namen, dass eben Faschisten im Faschismus solche Verbrechen begangen haben. Nationalsozialisten hört sich aber viel niedlicher an. Das diese Bezeichnung eben nur eine Bezeichnung war und den Faschismus kaschieren sollte, verschweigt das System BRD. Es wurde auch dringend Zeit, dass die Nazierben eben die Grundstücke zurück bekamen. Deshalb musste die DDR auch weg.

Und so wird in den Medien gelogen und propagiert und fast jeden Tag irgendetwas über die DDR gebracht wie schlecht es dort gewesen sei und so weiter. Die BRD hält das Grundgesetz ebenso wenig ein wie ihre Vorbilder des Dritten Reiches die Weimarer Verfassung ignorierten. Behörden kotzen auf das Grundgesetz und dabei bekommen diese Verbrecher noch Amtshilfe.

Ein bei Wessis verbreitetes Klischee? sehr interessant

Basteltrine bei Schnakenhascher bringt es auf den Punkt

Einfach, genial und einleuchtend sind die elektronischen Sachen für den kleinen Geldbeutel. Gut erklärt und vor allem nachbaubar ist für jeden etwas dabei. In den Kommentaren kommen Meckerer zu Wort, die alles besser wissen wollen, aber die Idee des Selbermachens nicht verstanden haben und den Unterschied zwischen Preiswert und umsonst nicht kennen.

Im Aldi gab es wieder diese LED-Campingleuchten, die trotz nur einer SMD Hochleistungs-LED ordentlich Licht liefern. Dennoch aber kommt man mit den vier 1,5 Volt Batterien nicht weit und die Leuchte gibt nach wenigen Stunden den Geist auf. Die Basteltrine hat sich dieser Leuchte angenommen, sie auseinandergebaut und innen entdeckt, daß da noch ordentlich Platz…

über LED Campingleuchte umgebaut und Kapazität erhöht — Schnakenhascher – bringt es auf den Punkt

Die DDR – ein Paradies auf Erden

Seit der Wende entpuppt sich die BRD immer mehr zu einem Monster, dass auf alles tritt was arm, behindert und erwerbslos ist. Egal was man zur Wahl vorgesetzt bekommt, es ist nur der nächste Lokführer auf einer eingleisigen Stecke ins Verderben. 60 Millionen Arme in den USA und 20 Millionen in der BRD werden trotz Menschenrechtskonvention ausgegrenzt und als den letzten Dreck behandelt.

All das gab es in der DDR nicht. Niemand wurde reich, aber alle hatten ein Auskommen, ein Recht auf Arbeit, ein Recht auf Wohnraum, ein Recht auf kostenfreie ärztliche Behandlung. Trotz massiver Belagerung durch Endzeitkapitalisten ging es langsam aufwärts.

Die BRD häufte ihr Reichtum währenddessen aus ungleichen Geschäften an und beutete Arbeiter aus vielen umliegenden Staaten aus. Aus der DDR kamen gut ausgebildete Fachkräfte.

In der DDR gab es keine Existenzängste. Leider bekamen einige den Hals nicht voll. Das verblödete Affenprinzip, was andere haben, will man auch haben, somit die primitivste Gier unter anderem auch der Motor das Land zu verlassen oder verlassen zu wollen.

Es war am ende die Dummheit und die Gier vieler Menschen, die den Versuch für alle ein annehmbares Leben zu gestalten, einfach in die Abfalltonne der Geschichte knallte. Nazifamilien bekamen die Grundstücke der DDR zurück und heute ist der Stand der neuen Bundesländer auf Feudalstatus.

Vergleichen sie einfach mal die Gesetze des Dritten Reichs mit den Gesetzen der BRD. Ein Kapitalismus kann nur immer wieder Krieg führen um andere zu berauben und zu morden. Und deshalb werden Waffen, Waffen und nochmals Waffen produziert. Und die BRD hat nichts, aber auch gar nichts aus der Geschichte gelernt, außer die Verbrechen weitaus effektiver zu gestalten und die Kriegsopfer aus allen Ländern als Sklaven zu „beschäftigen“ wie bereits die eigenen prekären „Beschäftigten“.

Frohe Ostern

Bombenanschlag der AlCIAda Terroristen in Syrien

Die neusten Meldungen besagen weitere Verbrechen der KhanSheikoun-Idlib-Hama-Aleppo Al-Kaida-Terroristen. Es soll mindestens 15 Tote gegeben haben und viele verletzte Zivilisten in den Bussen. Es war auf Terroristengebiet westlich von Aleppo, kurz bevor die Busse auf Regierungsgebiet gekommen wären. Nicht nur die Busse wurden getroffen, die Rot-Kreuz-Fahrzeuge auch. Wer die ersten Bilder geshen hat weiß dass […]

über Die Idlib-Aleppo-Terroristen haben einen horrenden Bombenanschlag auf die evakuierten Menschen von Fuah und Kafrayah verübt. — Fortsetzung urs1798

US-Terrorchef und Naziliebhaber

Sensationell dieser McCain. Einmal inmitten von AlCIAda-Terroristen in Syrien und das andere Mal unter Bandera-Faschisten in Kiew (Ukraine). Wo wird dieser Intelligenzallergiker das nächste Mal sein Kriegsverbrecherhirn hin tragen?

The Wall Street Journal said the trip was organized with help of the US military, and it was the first time a US lawmaker had traveled to the region since American special operations forces began fighting alongside local forces. McCain also met with Turkish President Erdogan to discuss the situation in Syria and current US-Turkey relations. McCain said in a statement… “The change of administration in the United States presents an important opportunity to review and reassess current policy in Syria.” On April 4th, 2017 a suspicious chemical attack in an Idlib province prompted US President Trump to launch missiles at Syria. McCain applauded the action and urged for more. McCain has an uncanny talent to show up in places rife with geo-political tension, and upon McCain’s departure conflict cranks up to deadly levels. Coincidence?………………………………..

über Every time John McCain makes secret trips to Syria, chemical weapon attacks follow… — the real Syrian Free Press

Wie kam der Krieg nach Syrien

Wenn Formulierungen propagiert werden, dass ein Krieg oder ein Bürgerkrieg ausgebrochen sei, dann ist es nichts anderes als eine Lüge. Kriege werden gemacht. Seit Jugoslawien werden von aussen Personen eingeschleust, die dann als eine kleine Nichtregierungsorganisation (NGO) Zwietracht im Volk säen. Es ist kein Zufall, dass immer ethnische Gruppen gegeneinander so ausgespielt werden, dass sie einem Anführer hinterher laufen. Dafür findet man immer Personen, die mit dem System unzufrieden sind oder es komplett ablehnen. Meistens schrecken sie vor Gewalt nicht zurück und haben auch einen Hass gegen die anderen. Rassismus ist vielfältig und leider zu häufig in den Köpfen, der angefacht wird.

Der „Bürgerkrieg“, also Krieg wurde in Jugoslawien mit gut bezahlten Verbrechern angeleitet, die vor allem Anschläge verübten die dann denen in die Schuhe geschoben wurde, die man später töten möchte. In Jugoslawien bestand für den Westen die Schwierigkeit zur selben Zeit den unterschiedlichen Glaubens- und Politrichtungen gegen einander auf hetzen zu lassen, ohne dass diese die Fremdsteuerung bemerkten. Leider verlief das Einimpfen des Hasses gegenüber den Anderen viel leichter als gedacht.

Um die Brutalität des Geschehens noch anzuheizen mischten Tschetschenen mit, die die Opfer massakrierten, erschlugen, Köpften und verstümmelten. Das heutige Ergebnis einer Kleinstaaterei und dem Verbleib in der Nato war das eine Ziel, dass die Natomitglieder mit abgereichertem Uran befeuerten. Zum anderen musste das Sozialsystem und die finanzielle Unabhängigkeit Jugoslawiens zerstört werden.

Nicht anders erging es Syrien, Afghanistan, Jemen, Libyen und viele Teile Afrikas. Das der Westen am systematischen Zerstören des Staates festhält, zeigen diverse Sprachkotzen mancher Politiker wie Gabriel oder Merkel. Kriegsfürstin von der Leichen trifft sich immer mal wieder mit den Terrorfürsten des wahabischen feudalistisch-faschistischen Systems in Saudi-Arabien um die Frage zu klären, wie groß die nächste Waffenlieferung sein darf und welche „guten Taten“ die „Ausgebildeten“ verbringen können.

Aber wie begann es in Syrien mit dem Krieg? Kurz davor haben zahlreiche westliche Diplomaten in Syrien ein falsches Gesicht gezeigt während hinter ihren Rücken die Messer gewetzt wurden. So haben Diplomaten aus den USA, Großbritannien, Frankreich und der BRD in Syrien mit falscher Zunge gesprochen. Ein Regionalfürst der USA, McCain besuchte seine Terroristen in Syrien 2013.

2011 wurden die Terroristen, die in Syrien einfallen sollten, gleichermaßen in Katar und Saudi-Arabien ausgebildet. Die Türkei stand bereit diese dann unbemerkt nach Syrien als Urlauber einreisen zu lassen. Mit Hilfe dieser „Urlauber“ wurden Sprengstoffe, Waffen, Munition, Westen, Helme, Medizinische Mittel und Fahrzeuge eingeschleust. Später kamen dann 2013 Giftgas und Schutzmasken aus Saudi-Arabien hinzu.

Zuerst wurden 2011 friedliche Demonstrationen gegen die syrische Regierung angefacht. Aber die Demonstrationen für die syrische Regierung war wesentlich zahlreicher. Hier und da haben die „Urlauber“ damit begonnen Anschläge zu verüben um diese in die Schuhe der syrischen Regierung zu schieben. An verschiedenen Orten des Landes nahmen die Anschläge zu und auch die Misshandlungen von einzelnen Menschen wurden begangen.

Immer mehr Anschläge wurden verübt. Öl-, Wasser und Telefonleitungen wurden getrennt und zerstört. Es dauerte nicht lange bis genug „Urlauber“ in Syrien waren um militärische Einrichtungen und ganze Stadtviertel zu überfallen und die ersten Syrer zu ermorden. Diese „Urlauber“ waren im Erfinden von Namen gut. Natürlich war auch geplant am Ende das kurdische Gebiet in Syrien von Kurden zu säubern. Ein Interesse der Türkei, das nie ausgespart werden sollte. Die Zusammenarbeit der USA mit den Kurden ist wie damals die Zusammenarbeit der Briten und Franzosen mit zwei Indianerstämmen in Amerika, nur ein zeitliches Zweckbündnis. Was damals mit den Indiandern geschah, die den Franzosen und Briten geholfen haben, kann sich jeder ausmalen.

Die USA wird einen Stützpunkt einrichten, den sie nie wieder zu verlassen denken. Denn es steht noch der Überfall auf den Iran an. Und dazu wird ein zerstörtes Syrien gebraucht, dass militärisch, sozial-kulturell und strukturell nicht mehr existieren wird.

Wie es angefangen hat und wie es weiterging kann hier: Syrien.info beginnend nachgelesen werden. Leider endet der Bog im Jahr 2014. Was mit dem Blogbetreiber geschah und ob dieser noch lebt, wer weiß es?

Es passt auch dazu die Versuche eines Auseinander Bringens von Staaten. So ist es kein Zufall dass China von den USA schmeichelnd umworben wird Nordkorea fallen zu lassen. Wenn die USA den Staat Nordkorea überfällt, soll Gewissheit herrschen, dass China sich nicht schützend dazwischen stellt. Wenn China nur ein wenig die Geschichte der USA kennt, sollte dieser Staat wissen, dass sie die nächsten oder übernächsten sind, die überfallen werden sollen.

In Russland sind viele tausende NGOs, die alle auf eine kleine bestimmte Art das Land fernlenken. Viele sind harmlos. Aber zwischen diesen harmlosen NGOs sind jene vertreten, die ganz langsam wie in Jugoslawien die Menschen an sich binden. Diese NGOs sind wie Kleinstgeschwüre im menschlichen Körper, die andere Kleinstgeschwüre ausbilden und es zum großen Krebs anwachsen lassen. Die Schritte sind so fein, dass das Immunsystem davon nichts bemerkt.

mehr dazu  auch bei urs1798.

Abgehangen wie Vieh

Die Armut ist gewollt und Grundgesetzwidrig. Der direkte Verweis zum Video bei der ARD. Nicht jeder benutzt die Suchmaschinenkrake.

Ulrich Schneider – Eine super starke Doku über die – meist verdeckte und verschämte – Armut in Deutschland. Hautnah und wirklich berührend die Lebenswirklichkeit armer Menschen. Und dazu die außerordentlich unterschiedlichen Sichtweisen darauf von Pof. Cremer, Generalsekretär von Caritas Deutschland, von mir selbst und von dem von mir wegen seiner Fachkenntnis sehr geschätzten Kollegen Stefan […]

über Armut – so weit das Auge schaut! — mein name ist mensch