Rechtsstaat der Raubritter

Eine Anmerkung vorweg: Ich bin kein Jurist und wollte zum Glück auch nie einer sein.Der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat ist schon eine tolle Sache. Das hat gerade wieder einmal das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bewiesen, das zwielichtigen polnischen Schwerverbrechern 400.000 Euro abgenommen hat. Der WDR berichtete kurz – und gewohnt informationsarm – darüber:Die Bundesrepublik Deutschland darf knapp 400.000 Euro…

über Der lupenreine Rechtsstaat der Raubritter — Das Narrenschiff

BRD Juristen lesen es gern, wenn Menschen keine Juristen sind und damit sich eventuell disqualifizieren. Dabei ist Unrecht und Recht so einfach ersichtlich. Damit es komplizierter wird, müssen werden wollende Juristen sehr lange studieren, um Gesetze so zu verdrehen und Dinge hinein zu deuten, die jedem normalem Recht-Verständnis zu wider laufen. So wird eine behördliche Behauptung gern mal von Juristen als Beweis hingestellt.

Radio 100 und Radio Glasnost

Pünktlich im Jahre 1987 als Gorbatschow sein Amt antrat, startete am 22. Juli 1987 „Radio Glasnost – außer Kontrolle“. Am Ende der 1980er Jahre war das Projekt „Radio Glasnost“ eine der wichtigsten Aktionen der Konterrevolutionäre aus Berlin/DDR in Zusammenarbeit mit aus der DDR ausgebürgerten Konterrevolutionären, die in Westberlin lebten, sowie Unterstützern der Konterrevolutionäre in der […]

über Sendestart von Radio Glasnost — Was war die DDR ?

Friedensfahrt nach Russland

Quelle: Friedensfreundschaftsfahrt nach Russland #Druschba – Impressionen am Brandenburger Tor Berlin #Russia #Germany Eingesammeltes: Heute am Brandenburger Tor gab es eine kleinere Feier mit Musik und Informationen im Zusammenhang mit der diesjährigen Friedensfahrt nach Russland, wichtiger denn je, die Kriegstrommeln, die mediale Hetze gegen Russland werden in den letzten Jahren immer lauter. Für Frieden und […]

über Friedensfreundschaftsfahrt nach Russland #Druschba – Fotos Videos #Russia – Impressionen am Brandenburger Tor Berlin #Russia #Germany — Urs1798’s Weblog

Die Idee ist gut, wobei im vergangenen Jahr nicht nur Friedensfreunde dabei gewesen sind, sondern Herrschaften vom rechten Spektrum. So wie diese die Mahnwachen schnell für sich übernommen haben ist zu befürchten dass auch diese Fahrt im Nachhinein einen bitteren Beigeschmack erhalten könnte, wenn wieder so rein zufällig Oligarchen und deren Helfer besucht werden, die nur durch die Gunst der westlichen Imperialisten das Volk so dreist berauben konnte.

Nachtrag: Das Imperium versucht alle Aktivitäten außerhalb des Imperiums zu stören und mit eigens eingebrachten Leute zu leiten. Am Ende dabei soll die Diskreditierung stehen. Das konnte bisher bei allen Demos und Veranstaltungen vorgefunden werden und anhand der Videos nachgewiesen werden.

So zum Beispiel waren genau an jenem Tag einige von der NPD und anderen rechten Gruppierungen bei der Veranstaltung in Leipzig dabei, als das Fernsehen vom MDR dort filmte. Seltsam und hinterher auffällig war, dass der Reporter gezielt diese Rechten interviewte. Im gesendeten Beitrag wurde die Demo gezielt diffamiert, da diese Rechten dabei gewesen waren. Anders als in Berlin erhielten sie aber keine Redezeit am offenen Mikrofon.

Deshalb liebe Friedensfahrer seht euch um und werdet misstrauisch wenn die Reise in Russland wieder zu Oligarchen und sogenannten Alternativen Parteien gehen soll.

Kinder sind unsere Zukunft — mein name ist mensch

Die BRD repräsentiert sich immer wieder permanent als Grundgesetzwidrig handelnder Staat. Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit und Armut sind die wahren Aushängeschilder des Merkel Regimes das nicht vor Kindern zurück schreckt. Während das Puppenmonster neben Merkel immer flüstert „UNS GEHT ES GUT“ hungern nicht weit weg von ihrem Kanzleramt Obdachlose, Arbeitslose, Rentner und Kinder.

Eine Gesellschaft erkennt man am Umgang mit seinen Schwächsten Obdachlose Jugendliche -> Erwachsenwerden unter der Brücke Auch in Deutschland gibt es obdachlose Minderjährige, die jahrelang ohne jede Aufsicht, in Angst und Elend auf der Straße leben – und sie erleben dort Dinge, die sie ein Leben lang prägen. In Deutschland leben rund 37.000 Menschen unter […]

über Kinder sind unsere Zukunft — mein name ist mensch

Beschwerde wegen zu geringer PKH

Immer wieder wird der Rechtsweg genau von den Leuten versperrt, die ihn garantieren sollen. Bis heute fand auch keine Revision im deutschen Recht statt, so dass ewig alte und dem Grundgesetz zuwider laufende Ansichten durch Juristen vertreten werden, die Menschen als besonders lästig empfinden, die die Umsetzung von Grundrechten einfordern. Ihre Bezeichnung für Recht-Suchende ist heute auch und wieder „Querulanten“.

Dem Präsidenten des Bundessozialgerichts, Herrn Prof. Schlegel – persönlich

Dem BMAS, Frau Nahles – persönlich (als zuständiges Ministerium)

Dem BMJV, Herrn Maas – persönlich (wegen § 339 StGB)

Der Bundeskanzlerin, Frau Merkel – persönlich

Dem Bundespräsidenten, Herrn Steinmeier – persönlich

Per Telefax, Berlin, 22. Jul. 2017

DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE, FACHAUFSICHTSBESCHWERDE, RECHTSAUFSICHTSBESCHWERDE UND ALLE IN FRAGE KOMMENDE RECHTSMITTEL

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich rüge hiermit einen Angriff auf das Grundgesetz und damit auf die Verfassung unseres Staates durch LSG Berlin-Brandenburg in Verbindung mit dem BSG.

In Verfahren wegen überlanger Gerichtsverfahren ist die Beklagte das Land Brandenburg für Berlin und Brandenburg. Vertreten lässt sich das Land Brandenburg durch den Präsidenten des Landessozialgerichts, also demjenigen, der die Richter des LSG beurteilen muß und für die Beförderung zuständig ist.

Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Prinzip der Gewaltenteilung, denn die Exekutive lässt sich durch die Judikative vertreten.

In dieser Konstellation ist klar, dass die richterliche Unabhängigkeit, Art. 97 GG, verletzt ist und die Richter sich nicht mehr an Gesetz und Recht halten. Damit verstoßen sie gegen § 38 DRiG und Art. 20 III GG.

Zu dem Verfahren:

In dem Verfahren L 5 AS 1957/11 vor dem LSG kam es zu Verzögerungen, die nur das Gericht zu verantworten hatte. Hier klagten wir auf einen Nachteilsausgleich, was zu dem Verfahren L 37 SF 116/14 EK AS geführt hat. Wir forderten PKH und einen Nachteilsausgleich von 3.000 Euro pro betroffener Person.

Das LSG bewilligte uns in diesem PKH-Verfahren jedoch nur 800 Euro pro Person. Was schon ein Verstoß gegen die Rechtsordnung ist, da es der Hauptsache vorweggreift. Das LSG hätte uns PKH dem Grunde nach bewilligen müssen nach §§ 114 ZPO und hätte erst im Hauptsacheverfahren feststellen dürfen, wie viel uns zusteht.

Trotz der für die 800 Euro bewilligten PKH wurden noch Gerichtskosten im Voraus verlangt und das Verfahren wurde nicht betrieben. Dies ist ein klarer Verstoß gegen Art. 3 GG und gehört geahndet. Wenn PKH bewilligt wurde, dürfen keine Gerichtskosten mehr verlangt werden.

Das Gesetz gegen überlange Gerichtsverfahren ist bei Richtern sehr unbeliebt, wie diese Stellungnahme aus NRW zeigt: http://www.bunddeutschersozialrichter.de/download.php?cat=18_Verbandsarbeit&file=LSG.pdf LSG.pdf

Hier sprechen die Richter durchgehend von Querulanten. Eine Unverschämtheit gegenüber rechtssuchenden Bürgern, denen ja schon vom Staat Unrecht durch Verzögerungen im Rechtsweg zugefügt wurde.

Deshalb sprechen sich auch andere Stellen, zum Beispiel die BRAK: http://www.brak.de/zur-rechtspolitik/stellungnahmen-pdf/stellungnahmen-deutschland/2014/maerz/stellungnahme-der-brak-2014-11.pdf für die Kostenfreiheit solcher Verfahren aus, da der Staat sich nicht auch noch an dem Unrecht, das er seinen Bürgern zugefügt hat, bereichern darf. (brak201411.pdf)

Also klar gesagt, das Verfahren L 37 SF 116/14 EK AS hätte vom LSG betrieben werden müssen, Kostenrechnungen hätten nie ausgestellt werden dürfen, was gesetzlich auch klar geregelt ist: http://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/db_pkh2002 hier unter 3.    (PKH2002)

PKH ohne Zuzahlung stand uns zu, da mein Sohn Fabien damals in der Ausbildung war und lediglich 495 Euro netto erhielt. Mein Sohn Felix studierte und bekam 422 Euro Bafög. Ich beziehe seit 1.1.2005 durchgehend HartzIV.

Daran sehen Sie auch, wie dringend nötig wir diese Gelder gehabt hätten, die uns durch das LSG im Zusammenspiel mit dem BSG vorenthalten wurden.

In dem Verfahren L 38 SF 56/16 EK AS haben wir dann die überlange Verfahrensdauer von L 37 SF 116/14 EK AS gerügt, welches ja eindeutig hätte betrieben werden müssen, wie oben klargestellt. Auch hier wurde wieder gegen unser Recht verstoßen, denn unser PKH-Antrag wurde abgewiesen, weil wir angeblich keine Erfolgsaussichten hätten, da wir ja die (zu Unrecht) geforderten Gerichtsgebühren nicht bezahlt hätten.

Trotzdem, auch wenn wider Erwarten die Gerichtsgebühren zu Recht gefordert wurden, hätte das Verfahren eröffnet werden müssen. So war die Rechtslage bis zur Gesetzesänderung vom 15.10.2016, siehe schon in der obigen Stellungnahme aus NRW, S. 6.

Auch beklage ich die Verletzung der Gewaltenteilung durch den 38. Senat des LSG. Der Vertreter des Beklagten, dem Land Brandenburg, ist der Präsident des LSG. Dieser Posten ist aber nicht besetzt und es wurde nicht geklärt, wer den jetzt den Präsidenten vertritt. Im Protokoll wurde jedenfalls festgestellt, dass für den Beklagten niemand erschienen ist. Trotzdem wurde in dem Urteil behauptet, der Beklagte hätte einen Antrag gestellt. Dies ist eindeutig rechtswidrig, es hätte ein Versäumnisurteil nach § 331 ZPO geben müssen.

Dies wurde Gegenstand von B 10 ÜG 1/17 BH. Gegen das Urteil vom 24. Mai 2017 habe ich mit 23.Juni 2017 eine Anhörungsrüge eingelegt, da man auf grundsätzliches Vorbringen von mir nicht eingegangen war.

Offenkundig in Antwort auf diese Anhörungsrüge habe ich gestern mit Schreiben vom 18.7.2017 das Urteil noch mal bekommen. Dies zeigt, wie man bei BSG mit Gesetz und Recht, Art. 20 III GG umgeht.

Ich werde hier nicht alle Materialien mitsenden können. Ich stelle diese unter Rechtsstaat8.blogger.de ein. Ggf. können auch weitere Unterlagen bei mir angefordert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsstaat8bloggerde

Angeblich unschuldige Deutsche festgenommen

Farbige Revolutionen, Regime Change oder eben der von außen eingeleitete Putsch, wie in Venezuela lassen jedem zum Nachdenken anregen wenn die Türkei Deutsche mit IT Wissen festnimmt, da mit hoher Wahrscheinlichkeit Soros seine dreckigen Hände mit im Spiel hat…

Warum nimmt die Türkei angeblich unschuldige Deutsche fest? Warum nimmt die Türkei angeblich unschuldige Deutsche fest? Eigentlich wollte ich über diese Geschichte mit den neuerlichen Festnahmen in der Türkei nicht sch Der Beitrag Warum nimmt die Türkei angeblich unschuldige Deutsche fest? Von Yavuz Özoguz erschien zuerst auf Sicht vom Hochblauen.

über Warum nimmt die Türkei angeblich unschuldige Deutsche fest? Von Yavuz Özoguz — Sicht vom Hochblauen

Erinnern möchte ich an den spionierenden Bundeswehr Oberst, der in der Ostukraine als Friedensstifter unterwegs war. Der Trottel hat sich zu dumm angestellt und ist aufgeflogen. Welches Geschrei würde die Bundeswehr, und nicht nur die veranstalten, wenn im Gegenzug Ukrainer, Türken oder eben alle die im Laufe der letzten 70 Jahre bombende Besuche erfahren mussten, dessen Strategen vielfach aus der BRD waren und denen den tödlichen Frieden brachten.

Der Hauptfeind nach Karl Liebknecht

Nach über Einhundert Jahren sind Erweiterungen mit EU und Global notwendig.

Ursprünglich veröffentlicht auf Ossiblock: Der Hauptfeind des deutschen Volkes steht in Deutschland: der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegspartei, die deutsche Geheimdiplomatie. Karl Liebknecht, 1915

über Zitat des Tages: Hauptfeind — giskoes gedanken

Erst wenn kein Kind, kein Mensch mehr hungern muss, ist unser Kampf zu Ende!

Die BRD ist ein Staat, der permanent gegen das Grundgesetz verstößt und seine unterwürfig und treuen Staatsanwälte diese Verbrechen immer und immer ignorieren und Menschen zur Anklage bringen und eine strenge Verurteilung vom Richter verlangen, weil sie arm und nicht reich sind.

Es sind Menschen wie diese genannte Rentnerin, die vom Staat über die Höhe der Rente betrogen wird, während der selbe Staat großen Konzernen in Milliardenhöhe die Steuern erlässt und den Ausverkauf der Allgemeinheit gehörenden Wohnungen, Grundstücke und Einrichtungen, was „Privatisierung“ genannt wird, zur aller Schaden betreibt.

Die Rentnerin nahm sich für nicht mal 70 Euro Essen und ein bisschen Perfüm. Wenn Banken ihnen anvertraute Gelder in Milliarden Höhe verspekulieren, hilft der selbe Staat diesen Verbrecherkreditinstituten mit Wegsehen und große Mengen an Steuergeldern. Weder Bundes- noch Staatsanwälte werden tätig. Aber wenn es in diesem Fall um eine 83 jährige Rentnerin geht, dann tritt bei diesen Staatsanwälten die Gier nach harter Bestrafung hervor. Gerade noch vor lauter Feigheit vor großen Banken den Arsch zugekniffen zeigen sie nun alles bei der Rentnerin, was sie ansonsten vor gieriger Blindheit nicht fordern können.

Dabei wissen diese Staatsschläfer der Feigheit, dass gerade der Staat, für den sie so große Untätigkeit gegenüber den Banken und Zockern bewiesen haben, dass er gegen Artikel 1 und Artikel 20 des Grundgesetzes permanent verstößt. Aber vor dem Amtsgericht Memmingen beweisen sie nun allen Ernstes den großen Mut für eine 83 jährige Frau im Amtsgericht 3 Monate Knast zu fordern. Wer aus Hunger klaut, gehört in den Knast, so der abartig Empathie lose und schwachsinnige Hirnfäuleausfluss dieser ewig gestrigen Juristen.

Diese Juristen werden vom Staat mit mindestens dem 9,5 fachen dessen belohnt, was die Rentnerin als Almosen zugesprochen bekommt. Und wenn diese Juristen ein paar Jahre mehr Urteilen und Knastaufenthalte fordern, dann bekommen sie das 43 fache dessen was der Rentnerin jeden Monat zugestanden wird. So gut mit Geld geschmiert, lassen sich die Juristen ihre Untertanentätigkeiten belohnen. Was die Rentnerin bekommt, reicht keinesfalls zum Leben. Aber die Würde (Artikel 1) und der Sozialstaat (Artikel 20) sind den Juristen unbekannt.

Und wenn die Juristen darauf angesprochen werden, erschallt aus den Knochengewölben so etwas wie: „Das hätten sie alles anzeigen können“. Dabei liegen alle Fakten bei den Juristen, die bei dem Auswurf gleichzeitige Amnesie bekamen.

Liebe Rentnerin, Sie brauchen sich nicht dafür zu schämen. Zu schämen haben sich das Amtsgericht und die Staatsanwaltschaft in Memmingen, die auch noch auf dem selben Gelände sind. Diese Hirn Verquirrlten haben nie das Grundgesetz gelesen oder haben ein Rückgrat besessen. Wenn sie eingesperrt werden, seien Sie stolz auf ihr Leben und das diese dumme Bande ihnen wenigstens für 3 Monate Strom, Essen, Personal, Gesellschaft und Wärme gibt. Sie sind nicht die erste und auch nicht die letzte Frau, die aus imperialer Gier eingesperrt wird.

Und wenn Sie danach vom Vermieter die Kündigung bekommen haben, da während dieser Zeit die Miete keiner zahlt, dann stoßen sie mal so kräftig diesen Juristen vor die Schienbeine. Davon bekommen diese Intelligenz-Resistenten zwar kein Verstand, aber wenigstens mal ein Gefühl in ihrem verkorkstem Stelzengestell. Zahlen Sie aber auf keinen Fall die Geldstrafe von 1300 Euro. Diese Geldforderung aus dem Jahr 2013 fußt auf das faschistische Gesetz der Justizbeitreibungsordnung.

Die rückständigen Juristen aus Memmingen – demnächst als Buch, Hörspiel, Abführ- und Brechmittel. Für den Preis von nur einem Euro bekommen sie die Kotztüte dazu! Zu bestellen bei Reiermann und dem Juristen sein Nachbar!

mein name ist mensch

hunger in echtzeit! -> Diebstahl – Rentnerin droht Gefängnis (???)

Obwohl die Rentnerin Ingrid Millgramm 40 Jahre ihres Lebens gearbeitet hat, ist ihre Rente so niedrig, dass sie kaum durch den Monat kommt. Aus der Not heraus klaut die 83-jährige Dame Essen und Kosmetikartikel. Dafür droht ihr jetzt das Gefängnis.

YouTube -> m.molli

und Diebstahl: Rentnerin droht Gefängnis – ZDFmediathek


Hannes Wader – Das Einheitsfrontlied

DAS LIED VON DER EINHEITSFRONT

Und weil der Mensch ein Mensch ist,
drum braucht er was zu essen, bitte sehr!
Es macht ihn ein Geschwätz nicht satt,
das schafft kein Essen her.

Drum links, zwei, drei!
Drum links, zwei, drei!
Wo dein Platz, Genosse, ist!
Reih dich ein in die Arbeitereinheitsfront
Weil du auch ein Arbeiter bist.

Und weil der Mensch ein Mensch ist,
drum braucht er auch noch Kleider und Schuh‘.
Es macht ihn ein Geschwätz nicht warm
und auch kein Trommeln dazu.

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200 Opfer mahnen mit ihrem Erlebten

Das Großdeutsche Reich beging viele Verbrechen gegen Menschen darunter auch Frauen und Kinder. Diese Opfer erzählen von diesen Verbrechen, von meist tödliche Versuchen, Folter und dem Ausüben von Willkür. Egal welchen Alters wurde ihnen absichtlich schwere Verletzungen zugefügt, diese Wunden mit allen möglichen Materialien und Krankheitserreger verdreckt, um zu „erforschen“ wie lange es dauern würde, die Verletzungen bei den Wehrmachts- und Überfall-Soldaten zu „heilen“.

Diese Verbrechen wurden begangen im Konzentrationslager Ravensbrück, nordöstlich von Fürstenberg an der Havel errichtet, war mit den Konzentrationslager Sachsenhausen, nördlich von Oranienburg und dem Arbeitserziehungslager Fehrbellin südlich von Neuruppin gelegen mit denen im Berliner Sadisten Verbund.

Wohin es wieder führen kann, können alle bei den Mahn- und Gedenkstätten sehen und erfahren. Weshalb diese Verbrechen erst möglich wurden, wird nicht geklärt. Das Wesen des Kapitalismus, dass aus den Ausbeutern und den Helfern und Lenkern der Ausbeuter besteht, haben den nur den Profit als Ziel. Alles was den Profit erhöht wird als legitim angesehen. Die BRD ist das klassische Beispiel dafür. Seit dem Bestehen des BRD-Imperiums geht es nicht um eine soziale Gesellschaft, in dem jeder Mensch nach seinen Fähigkeiten und seinen Möglichkeiten seinen Beitrag zur Gesellschaft beitragen kann und so für jeden Menschen das Leben besser wird.

Die Chance dazu bestand in der DDR.

Einen Film, hat Schnakenhascher ausgegraben, in denen die Opfer des KZs Ravensbrück ihr tägliches Überleben schildern und welche Torturen sie erleiden mussten.

25 Jahre lang hat die Regisseurin Loretta Walz 200 Überlebende von Ravensbrück aus fünfzehn west- und osteuropäischen Ländern befragt – und zwar nach ihrem ganzen Leben, nicht nur nach ihrer Zeit in Ravensbrück. So entsteht ein eindringliches und komplettes Bild. Der Film wurde 2005 mit dem Grimme-Preis ausgezeichnet. In der Begründung der Jury heißt es:…

über Zeit für eine interessante Doku — Schnakenhascher – bringt es auf den Punkt

Prozesskostenhilfe ein soziales Grundrecht

In der BRD entscheidet das urteilende Gericht willkürlich selber, ob die Prozesskostenhilfe (PKH) gewährt oder nicht gewährt wird. Das verstößt gegen das Sozialstaatsprinzip nach Artikel 20 Grundgesetz und nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz Artikel 3. Die Frage sei dabei zu stellen, ob mit dem Nichtgewähren der PKH „vorgefertigte“ somit bereits geplante und feststehende Verurteilungen durch gesetzt werden? Denn Richter werden nicht unabhängig eingesetzt oder gewählt, sondern von Vertretern der jeweiligen Regierung, ob Bund oder Land bestimmt. Somit liegt ein vorsätzlicher Verstoß gegen die Trennung aller Gewalten vor. Die Legislative bestimmt die Judikative, die wiederum die Exekutive zum Ausüben von Willkür und Unrecht missbraucht.

Die Gerichtskosten sind nach Artikel 139 ungültig, da auf Grundlage mehrere Gesetze des Dritten Reiches dazu genutzt werden, wie die faschistische Justizbeitreibungsordnung.

https://www.dropbox.com/s/0pk8j290jciqn2p/2017-07-12 BMAS und BMJV.pdf Diese Blogs von mir sind betroffen: https://prozesskosten.blogger.de/ https://rechtsstaat3.blogger.de/ https://rechtsstaat4.blogger.de/ https://rechtsstaat6.blogger.de/ Hier spricht KasparHauser Damit ist klar, bei gewährter PKH hätte nie und nimmer Gerichtskosten gefordert werden dürfen. Eine klare Rechtsbeugung, der sicherlich auch andere Berliner und Brandenburger zum Opfer fielen. Und die Verfahren…

über Das BMAS best