Darf ich streiken – Saschas Welt

Die Deutschen und ihre unermütliche Wahl der Untertan zu sein. Artikel 9 Grundgesetz lautet aber:

Artikel 9 GG
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.
(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

Der Deutsche Bundestag hat mal ein Gesetz verabschiedet, dass genau den Artikel 9 einschränkt und die Gewerkschaften behindern soll. Dieses Gesetz ist somit NIE in Kraft getreten, ex tunc und ungültig! Es gibt im Grundgesetz Artikel, die nicht einzuschränken sind. Die sind 1, 3, 9 und 19! Daneben gibt es weitere nicht ein zu schränkende Artikel. Das ist unter anderem Artikel 79 Absatz 3.

Das bedeutet auch, dass ein Streik und auch ein Generalstreik zum Arbeitskampf gehört und nicht verboten werden kann. Die Bedingung dafür ist die Organisation in einer oder mehrere Gewerkschaften oder Vereinigungen.

Von hinten herum werden Fuhr-Unternehmern per Gesetz untersagt, dass ihre Fahrzeuge eine Teilnahme an Arbeitskämpfen gestatten könnte. Die Summe der LKWs würde so manche Industrie lahm legen können und die Arbeiter hätten ein enormes Druckmittel.

Der LKW Fahrer würde womöglich eine unerlaubte Benutzung des LKWs durchführen, wenn er sich mit anderen an einen Streik beteiligte.

Aber was ist mit PKWs, die rein zufällig das selbe Ziel haben? Viele Menschen erleben jeden Tag einen oder mehrere Staus. Diese sind auch die Folge eines kapitalistischen Wahnsinns, dass die einen zum Arbeiten nach Berlin und die anderen von Berlin in die Gegenrichtung fahren. Ein irres Phänomen, dass überall zu beobachten ist.

Das sogenannte Pendeln gehört auch zum Untertan. Lieber 100km jeden Tag fahren, als stigmatisiert erwerbslos zu sein. Der solidarische Zusammenhalt ist in der BRD weitestgehend zerstört. Dieser könnte aber schnell wieder entstehen, wenn dieser gewisse Funke, also der richtige Funke zur geeigneten Zeit überspringt.

 

Wie seltsam ist doch das Verhalten der deutschen Lohnempfänger, wenn es um ihre Rechte, die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen, d.h. um kürzere Arbeitszeiten, weniger Überstunden, mehr Lohn, mehr Urlaub usw. geht. Es reicht von untertänigsten Anspielungen bis hin zu völlig unerfüllbaren, dreisten Forderungen, die natürlich niemals persönlich überbracht werden. Die ach so verständnisvollen Betriebsinhaber kommen dann […]

über Deutscher Untertanengeist – oder: Darf ich bitte mal streiken? — Sascha’s Welt

Schreckensbilanz

Auf Hinweis von gisgoes gedanken wurde der Beitrag um mehrere Fakten der Menschheitsgeschichte erweitert. Dumm, dümmer, am dümmsten säen Krieg und das bis heute. Die Menschen wären in der Entwicklung wesentlich weiter, wenn nicht die gierigen, dreisten und psychopathischen Schwachköpfe und Arschlöcher nicht bestimmen könnten, weil so viele Unwissende es nicht verhindern oder mit ihrer Zustimmung zulassen.

Von Geschichtswissenschaftlern und Statistikern wurde errechnet, daß seit Beginn unserer Zeitrechnung 3,5 Milliarden Menschen unseres Planeten durch Kriege umkamen – so viele, wie die Gesamtbevölkerung der Erde heute ausmacht. Die vernichteten materiellen Güter entsprechen einem Wert, den ein 150 Meter breiter und zehn Meter starker Goldreif um die Erde haben würde – aber soviel Gold […]

über Eine Rechnung des Schreckens… — Sascha’s Welt

Der dummdreiste Deutsche — Das Narrenschiff

Das hässliche, vom Aussehen her ein Begriff ist mir nicht eindeutig genug. Dummdreist ekeleregend untertänigst würde noch besser passen. Das Brett in diesem Bild vom Juli 1946 müsste an die heutige Zeit angepasst werden, dass dieses Gebilde einem Blutphone mit Holzmaserung entsprechen könnte.

Und man kann die Dummheit, Blödheit und die Untertanenidioten auf keine sprachliche Gruppe begrenzen. Albert Einstein fand es schon so treffen heraus, dass er sich bei der Unendlichkeit des Universums nicht sicher sei, aber bei der menschlichen Dummheit schon.

Jeder Träger dieser Blutphone sorgt für erbitterste Kindersklaverei und letztendlich für deren Tod für den Abbau der seltenen Erden. Das Verblödungssystem der BRD gibt den Schülern keine umfassende Information wie die Blutphone von A-Z hergestellt werden, mit denen sie unbedarft herum spielen.

 

„Schwarz-braun ist die Haselnuss, schwarz-braun bin auch ich“Beim WDR war vor einigen Tagen ein nicht weiter lesenswerter, völlig unkritischer Text abrufbar, in dem es darum ging, dass von zwangsverarmten Familien in Deutschland viel zu selten Beihilfen für die ebenfalls betroffenen Kinder beantragt würden. Auf diesen lieblos zusammengeschusterten, aus journalistischer Sicht das Niveau einer schwäbischen Schülerzeitung…

über Der hässliche Deutsche — Das Narrenschiff

Schnakenhascher reichts

Seine Worte sind direkt. Die Dummen gehen bei allerhand Konzernen arbeiten und geben so den Reichen die Möglichkeiten die Welt als Untertan zu behandeln. Waffen- und Autobauer fallen mir an erster Stelle ein. Aber auch bei Behörden oder für Behörden tätigen gewissenlose Menschen Auftrags- oder Weisungsarbeit. Ebenso die Justiz. Oder wurde jemals ein Chef der Verantwortlichen Kriegstreiber und Räuber angeklagt?
Dann gibt es noch die Kapitaldiener namens Gerichtsvollzieher, die für jeden Herrn das Letzte weg pfänden. Aber auch die vielen LKW Fahrer, die zusammen alles lahm legen könnten lassen sich noch freudig dazu benutzen allerhand Unnützes transportierend zu lagern und dabei alle mit den Abgasen zu vergiften.
Die als Verbraucher genannten Konsumenten kaufen jeden Dreck. Es muss neu, billig und Einzigartig sein. Dabei laufen diese Trottel mit aufgedruckter Werbung ihrer heiß geliebten Dreckskonzerne herum. Jedes Jahr muss es auch ein neues Auto, ein neues Laptop oder Blutphone oder Glotze sein. Und wenn das dumme Hirn nichts besseres weiß, wird Rasen gemäht, die Pflanzen nach seinem idiotischem Ebenbild geformt.
Wo gibt es noch naturbelassene Wiesen? Ansonsten Monokulturen für Konzerne. Die Ausbeutung kann jeder sehen, wenn die Menschen aus den vom Kapitalismus kaputt gemachten Staaten wie Rumänien zwangsherkommen, um den Spargel dieser Tage recht billig zu ernten. Die Korrupten der Städte und Kommunen verscherbeln das Volkseigentum der DDR und das Gemeineigentum der BRD an diese Ausbeuter.
Privatisieren ist nichts anderes als organisiertes verbrecherisches Rauben von dem was uns allen gemeinsam gehört.
Aber lest die Worte von Schnakenhascher durch.

Ich hab ehrlich gesagt kaum mehr Lust, die Seite weiter zu betreiben. Was soll ich denn jeden Tag schreiben? Über “Terror”? Daran haben sich die Leute doch eh schon gewöhnt und es interessiert doch auch gar niemanden mehr, ob das nun echte Terroristen waren oder Geheimdienst. Betroffenheit wegen 3 Toten und die Leute hier brechen…

über Keine Lust mehr! — Schnakenhascher – bringt es auf den Punkt

Weshalb nimmt das Jobcenter nicht das Land?

Die Werte der beiden Grundstücke, sind nach Jobcenter Ideologie so wertvoll, dass hier das Jobcenter oder deren Auftraggeber diese kaufen sollten. 2200 Euro für ein Waldgrundstück und 11826 Euro für ein mit Asbest belastetes Grundstück sind doch kleine Fische für diese Jobcenter. Da können die Grundgesetzwidrig handelnden Experten mal so richtig zeigen, was sie daraus gemacht hätten!

Aber in den Bescheiden haben so manche Jobcenter Tätigen nur eine grosse Klappe. Denken oder Hirn würde man dort vergebens suchen. Auszubaden haben es die Erben. War da nicht noch ein Vorbehalt über eine Summe, die mit steigendem Alter ebenfalls steigt? Also Jürgen B. vererbe doch diese Grundstücke an das Jobcenter mit der Verpflichtung es in wenigen Monaten Asbestfrei und aus dem kargen Boden einen der fruchtbarsten Mutterböden der BRD zu machen.

Die Pfiffigen Jobcenter Experten werden dann das SGBII auf diese Böden legen und es ward Natur… Man darf eben nicht mehr dort die Augen öffnen. Aber das ist der pure Kapitalismus mit all seinen Wahnsinnigen Regeln und Schwachköppen, die gerne Bescheiden, Urteilen und Richten, und das gern auf Anweisung oder Befehl.

Werden wir bald lesen: Trotz eines enormen Reichtums von 14 Tausend Euro sind die Bewohner erst erkrankt und dann verhungernd verstorben, weil das Jobcenter ihre Liebenswürdigkeit aus dem SGBII anwendete.

Jürgen B. war Bürokaufmann, wurde arbeitslos und lebte von Hartz-IV. Jetzt sind ihm die Mittel gestrichen, und er sitzt auf Grundstücken, die mit Asbest verseucht sind. Vor einem Jahr starb B.s Vater, und er erbte. So viel Geld, dass B. und seine Frau davon leben konnten und den Anspruch auf Hartz-IV-Mittel verloren. Das Geld ist…

über Kein Hartz-IV wegen wertlosen Grundstücken — Hartz IV Nachrichten ALG II Informationen von gegen-hartz.de

Volle Kraft voraus! — giskoes gedanken

Über den Tellerrand geschaut, verwundert es mich nicht, wenn auf GFP steht: Europas Leitkultur. Beklagt man sich bei der EU, daß die Rüstungskonzerne zu wenig Gewinn erwirtschaften, so muß gehandelt werden: Konzentriert euch, Milliarden! Kein Kartellamt wird Einspruch erheben. Gesegnet seien die kriegsgeilen Besitzenden, ihr Wille geschehe… Es ist die Fortsetzung der kleinen Schritte, die […]

über Volle Kraft voraus! — giskoes gedanken

Wer Kriegsterror treibt erntet zivilen Terror

Die Kriege gegen die Staaten sind endlos und werden von so mancher Öffentlichkeit entfernt geführt. Die BRD ist seit der Wende mit dabei, wenn es um die Sicherung der Rohstoffe und deren Wege auf der Welt geht. Zum anderen haben die Konzernführer in der BRD erkannt, dass Arbeitssklaven in der BRD weder ausgebildet noch aus der eigenen Bevölkerung genommen werden brauchen, da sie schlichtweg zu teuer geworden sein sollen oder eben der Profit nicht hoch genug sein soll. Dazu muss nur die Heimat der Menschen, die hier in der BRD als Sklaven missbraucht werden sollen, mit Hilfe sogenannter Destabilisierungsmaßnahmen zerstört werden.

Dabei helfen die netten wahabischen und arabischen Partner Saudi-Arabien, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate fleißig mit. Bis vor kurzem hatte die Türkei einen entscheidenden Einfluss in die erzeugten und als Bürgerkriegsgebiete umgelogenen überfallenen Staaten. Schon 2001 stand fest, dass der Irak, Iran, Afghanistan, Syrien, Libyen, Jemen, Sudan, und viele andere Staaten, wie Venezuela und die Ukraine von innen her überfallen werden.

Die Vorgehensweise ist immer gleich. Zuerst reisen als Touristen getarnte Terroristen in das zu destabilisierende Land. Meistens sind es entlassene Schwerverbrecher, Mörder und Sadisten, die gerne andere quälen. Dort werden Büros und Unterkünfte eingerichtet, wovon sie aus der Landesbevölkerung sogenannte Freiwillige rekrutieren. Das Geld dafür kommt aus den gut ausgestatteten Staaten USA, Saudi-Arabien, Katar, Vereinigte Arabische Emirate, BRD, GB, Frankreich und vielen mehr, die alle mehr oder weniger ein Interesse daran haben.

Die Bevölkerung dieser Geld- und Waffengeberstaaten wird derweil über die Verblödungsmedien darauf eingestimmt, dass mal wieder das Volk im Land X gegen die Regierung demonstriert und die Regierung mit brutalster Gewalt gegen das eigene Volk vorgeht. Diese vom Ausland durchgeführten Destabilisierungen sollen zum Putsch oder zum Krieg gegen die Bevölkerung führen. Derzeit in Venezuela zu beobachten, wie eine aufgehetzte Menge gegen die Polizei vorgeht und wie auf dem Maidan in der Ukraine oder auf den Plätzen in Syrien 2011 gekleidet sind. Vermummt, mit Basballschläger und Helme ausgestattet, und Molotov-Flaschen werfend gehen sie so gegen andere Menschen vor. Sie zünden auch Menschen an, von denen sie glauben, dass sie Regierungsnah wären.

In Syrien gab es nach Libyen etwa ein halbes Jahr Vorbereitungszeit, bis die ersten Branntsätze geworfen und die ersten wichtigen Kommunikationsleitungen zerstört wurden. Etwa ein viertel Jahr weiter haben die Terroristen die ersten Menschen ermordet. Ein weiteres viertel Jahr brauchten die schweren Waffen zu bekommen um damit die Waffen und Fahrzeuge des Landes zu rauben um dann damit ganze Ortsteile und Dörfer zu zerstören. 2 Jahre später lagen die meisten Orte und Städte in Schutt und Asche. Spätestens jetzt schalten sich die Verblödungsmedien wieder ein und schieben diese ganzen Verbrechen dem Staat selber in die Schuhe.

Das wird nicht ohne Grund getan, da nun Zeit ist, die eigenen Armeen in dieses Land zu bringen, um den eigens dafür erzeugten und fehl genannten Bürgerkrieg zu beenden. Die Verblödungsmedien überschlagen sich fortan mit Falschmeldungen, getarnt als Nachrichten. Während dessen haben die Terroristen verbotene Waffen wie gelbes und Weißes Phosphor und verschiedene Sorten Giftgas Komponenten bekommen, die sie auf Befehl zur richtigen Zeit einsetzen.

Zufälliger Weise sind dann gerade Vertreter der Verblödungsmedien bei den Terroristen vor Ort, obwohl die ganz böse Regierung niemand ins Land lasse. Um eine Flugverbotszone im fremden Land zu erreichen, werden alle Greueltaten der Terroristen der Regierung unter geschoben. Das Märchen der immer wieder kehrenden Fassbomben ist nur eine von vielen.

Rund um diese Kriegs- und Zerstörungsgebiete haben Flüchtlinge für sie eingerichtete Flüchtlingslager Zuflucht gefunden. Nur ganz wenige Flüchtlinge wagen den beschwerlichen Weg nach Europa. Als wenn jemand das Stichwort gesagt hätte, folgt die Mantraartige Wiederholung der Konzerne durch die Verblödungsmedien, dass Millionen von Fachkräften fehlen. In Wahrheit fehlen sie nicht, sondern die Fachkräfte des eigenen Landes sind einfach zu teuer. Da hat die EU, NATO und USA den Riesen Einfall, einfach die Gelder für die Flüchtlingslager zu versagen und so nebenbei den Flüchtlingen den Tipp einzureden, dass in Europa die heile Welt auf sie wartet.

Der Plan geht aber noch weiter. Die so eingesparten Gelder bekommt der DEASH, ISIS, IS, ISIL, Erdogan Klan in der Türkei um die Flüchtlinge zurück zu nehmen und aufzuhalten und selber als Sklaven zu nutzen. Der muss aber mindestens ein halbes Jahr warten. Die Konzerne müssen erst die ankommenden Flüchtlinge als brauch- oder unbrauchbar einstufen, die dann wieder abgeschoben werden. Diese kapitalfaschistische Auslese sollte noch durch Tester der Bundeswehr geprüft werden.

Es wurde dabei noch bestätigt, dass genau die Behörden, wie gewollt so stark überlastet sind, dass auch heimkehrende Terroristen mit einem staatlichen Zubrot ausgestattet werden. Das hat gleich 2 Effekte. Wenn es ganz zufällig zum passendem Termin ausgeplaudert wird, kann der Hass auf die Flüchtlinge durch die Verblödungsmedien eingeleitet und verstärkt werden und zum anderen kann so die als unbrauchbar eingestuften Flüchtlinge abgeschoben werden.

Da nicht so viele Flüchtlinge als erwartet ganz böse sind, wurde von den NS Verbrechern, aus der Zeit des Dritten Reiches, der Umstand der möglichen Verbrechensbegehung eingeführt. Diese werden GEFÄHRDER genannt. Ganz normale Menschen wird eine Begehung eines Verbrechens vorher gesagt, die sie nicht begangen haben und auch nicht begehen. Aber allein diese widerwärtige Ansichtsweise zur Verurteilung führt zur Abschiebung.

Die Flüchtlinge haben nicht nur ihre Heimat verloren und ihre Geschwister, Eltern und Verwandte verloren, sie werden hier als Sklaven missbraucht und ihnen wird eingeredet oder es wird versucht ihnen einzureden, dass sie hier erst einmal beweisen müssen, dass sie gute Menschen seien. Und manchmal kommt es vor, dass so mancher Flüchtling die Täter und Helfer wieder erkennt, die die Mörder seiner Familie in Syrien, Libyen, Jemen oder einem anderem Land geholfen haben.

Dann kommt es zur Kurzschlusshandlung ( http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_81383098/bluttat-im-saarland-fluechtling-ersticht-drk-helfer.html ), dass dieser Helfer und Unterstützer dieser Helfer angegriffen und ermordet wird. Genau das soll ausgeblendet und negiert werden. Und schon gar nicht sollen Ursache und die damit verbundene Wirkungen thematisiert werden. Es könnte dann auch sein, das sich das Volk und die Flüchtlinge gemeinsam gegen die widerwärtige Kriegspolitik zur Wehr setzen. Diese Widerwärtigen in Wirtschaft und Politik und Medien, die schon lange miteinander verschmolzen sind, werden alles daran setzen, dass so etwas nie geschieht.

Stellen sie sich einfach mal das Umgekehrte vor, dass sie gerade von der Vernichtung der Familie, eines Dorfes geflohen sind und erkennen einige tausend Kilometer weiter die Tätergruppe DRK, die die Fahrzeuge dafür stiftete, die ihrer Familie den Tot brachte. Wie würden sie reagieren?

Oder als die Sowjetischen Soldaten beim Befreien ihrer Heimat, auf ein niedergebranntes Dorf nach dem anderen trafen, alle Bewohner erschossen, erstochen, verstümmelt oder verbrannt, haben sie Rache geschworen, kein einziges Mitglied des Volkes überleben zu lassen, dass solche bestialischen Verbrechen erst zuließ. Sie rächten sich, aber sie lösten zum Glück von uns allen das Versprechen nie ein. Sonst würde ich diese Zeilen hier nie schreiben und nie gedacht haben, sonst würde ich nie geboren sein. Und sonst würden so viele Mütter nie gelebt haben.

Unser Vermächtnis aus diesen Verbrechen ist es solche von heute in der Ursache dessen zu benennen wer sie wirklich begeht. Es sind eben etwas weiter oben angesprochenen Politiker, Medien und Konzernbosse, die solche Kriege anzetteln und befürworten und den Terror in die Welt setzten. Es sind die Soldaten, die wieder jeden noch so grausamen Befehl ausführen und ihre Flugzeuge über Syrien, Afghanistan oder dem Irak lenken, und Gewissenlos ihrem Henkerführer folgen. Wie schon in der alten BRD jemand sagte, Soldaten sind Mörder. Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin – Wie viele haben es damals 1945 geschworen und es einige Jahre später in der Bundeswehr gebrochen? Kein Soldat hat eine Berechtigung für irgend ein Handeln im Ausland. Keiner!

Und es sind die Verbrecher, die jeden Tag in Konzernen und Firmen Kriegsgeräte produzieren, damit morgen wieder gemordet werden wird. In Bayern gehört es zur sogenannten Normalität die widerwärtigsten Waffen herzustellen, die dann auch nach Saudi-Arabien exportiert werden, dessen Opfer dann hier her kommen.

Den Terror, der mittlerweile nach Europa gekommen ist, haben die eingebildeten Gewählten erzeugt und gefordert. 1999 haben die Bundesterroristen Jugoslawien bombardieren und atomar verseuchen lassen. Danach viel es diesen Menschrechtsverächtern immer leichter Völkermorde im Auftrage ihrer Konzerne als Friedenseinsätze zu tarnen. Aber die Konzerne wollen nicht nur zerstörte Städte und Staaten, sondern die Überlebende des Terrors hier als Sklaven schuften zu lassen. Ausbeutung in aller letzter Konsequenz bis in den Tod.

Wo ist eigentlich die Staats- oder Bundesanwaltschaft, wenn es um organisiertes Verbrechen geht? Traut sich diese Behörde nur an Erwerbslose zum Kriminalisieren heran?

Soziales weiter abbauen – giskoes gedanken

Zum diesjährigen Treffen der von der Allgemeinheit bezahlten Bilderberger wurde der Verdi Chef Bsirske eingeladen. Seit dem Beginn nach dem Zweiten Weltkrieg nahmen daran auch leitend finstere Gestalten teil. Die untere Fachabteilung des Imperiums der Kapitalisten hält jedes Jahr dieses Treffen ab um hinter verschlossen Türen und von vielen Polizisten beschützt, Dinge zu beschließen und zu verabreden, wie das Volk und die Arbeiter weiter ausgeplündert werden sollen. Vielleicht soll neben den Werks- und Leiharbeitern eine weitere Sparte der spaltenden Ausbeutung aller eingeführt werden? Nach den letzten Abschlüssen und Vereinbarungen der IG Metall auf Armutshöhe mit den Ausbeutern könnte auch Verdi dem folgen und für 2 Jahre eine drastische Gehaltserhöhung von -1,25% jährlich und inflationsbereinigt als Erfolg propagieren.

Gewerkschaftlich gefördert: Verdi-Chef Bsirske bei den Bilderbergern 2017. Mag sich jeder seinen Reim darauf machen: Die Themen sind Russland, China und das große Geld Gewerkschaften der BRD im Auftrag des internationalen Kapitals…

über Sozialabbau — giskoes gedanken

Richter auf Probe ist illegal

In der BRD werden Richter auf Probe eingesetzt. Zu erkennen sind sie immer mit dem fehlenden Gericht. Richter Mustermann oder Richterin Quarkhülse können zwar den Kaffee servieren oder mal dabei sein aber niemals den Vorsitz in einem Gericht führen. Trotzdem verstoßen Gerichte ständig gegen das Grundgesetz und setzen weisungsabhängige Richter ein, dessen Ergebnis immer ein ungültiges Urteil ist. Die Jobcenter und andere staatliche Einrichtungen jubeln jeden Tag, wenn auf diese perverse Art und Weise die Menschen bereits im Gericht betrogen werden.

Artikel 97 Grundgesetz
(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.
(2) Die hauptamtlich und planmäßig endgültig angestellten Richter können wider ihren Willen nur kraft richterlicher Entscheidung und nur aus Gründen und unter den Formen, welche die Gesetze bestimmen, vor Ablauf ihrer Amtszeit entlassen oder dauernd oder zeitweise ihres Amtes enthoben oder an eine andere Stelle oder in den Ruhestand versetzt werden. Die Gesetzgebung kann Altersgrenzen festsetzen, bei deren Erreichung auf Lebenszeit angestellte Richter in den Ruhestand treten. Bei Veränderung der Einrichtung der Gerichte oder ihrer Bezirke können Richter an ein anderes Gericht versetzt oder aus dem Amte entfernt werden, jedoch nur unter Belassung des vollen Gehaltes.

Zum Gesetze zählt natürlich zu aller erst das Grundgesetz Artikel 1 Absatz 3 und Artikel 20 Absatz 3:

Artikel 1 Grundgesetz
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 20 Grundgesetz
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Eine weitere perverse Art ist es soziale Belange als ziviles Problem zu behandeln. Sind soziale Belange immer kostenfrei, so sind im zivilem Bereich einige Dinge nicht kostenfrei, wobei die dafür benutzte ZPO eben durch die enthaltenen Menschenrechtseinschränkungen und Wesensgehalte aus dem Dritten Reich nach Artikel 19 und Artikel 139 nicht gültig ist.

Dazu nochmal die beiden Zitate:

Artikel 19 Grundgesetz
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Das gesamte Gesetz wird ungültig oder ist ungültig und nicht einige Paragraphen. Es braucht auch kein Bundesverfassungsgericht ein oder mehrere Verstöße gegen das Grundgesetz festzustellen, da die absoluten Bedingungen im Artikel 19 Absatz 1 und 2 stehen. Es sind nun mal alles Verbrecher, die dagegen verstoßen!

Leider wird durch benutzen von ungültigen Gesetzen und Vorschriften und durch das Entfernen der bedingungslosen Vorschrift im Grundgesetz auf das Einrichten eines Obersten Bundesgerichts 1968, der im Absatz 4 garantierte Rechtsweg versperrt.

Artikel 139 Grundgesetz
Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

Immer mal wieder maßen sich Politiker an, diesen Artikel löschen zu wollen, da angeblich die Entnazifizierung abgeschlossen wurde. Kein geringerer als der NS Verbrecherkumpel Adenauer war es, der bereits 1949 alle Wege für ein WEITER SO ankündigte und umsetzte. Mit den ersten Gesetzen gegen das Grundgesetz konnten 4.1 Millionen NS Verbrecher ihre Ämter wieder aufnehmen. Ob Bundestag, Bundeskanzleramt, Gerichte, Landesregierungen, Polizei oder der neuen alten Bundes-Wehrmacht und Geheimen Dienste, überall setzten sich unter seiner Herrschaft die mit Blutverschmierten Hände ausgestatteten Nazis wieder fest.

An Schulen und Universitäten lehrte man so bis in die 90iger Jahre das faschistische Wesen des imperialen System. In der BRD gab es nie eine Wende, sondern nur die Annektion der DDR führte dazu die Kreide endlich wegwerfen zu können und das wahre Wesensgesicht zu zeigen.

HartzIV, Leiharbeit, Werksarbeit und das Sanktionieren nach eigens dafür erfundenen Regeln, abgeschrieben von SS Eike und Gustav Hartz, haben Millionen Bescheide über Kürzungen bis in den Tod erstellen lassen.

Und so kämpfen in diesem abartigen System viele Menschen, die zu Unrecht bestraft wurden gegen eine Grundgesetzwidrige Bande an, die mit einem Grinsen jeden Einwurf abschmettern und so tun, als würden sie nicht bis drei zählen können. Aber keine Beschwerde, Petition oder Klage hat durchdringenden Erfolg. Die Behörden ignorieren einfach das Grundgesetz und richten sich wie eh und je nach den Weisungen und Aufträgen.

Und so versucht ein Mann für seine Familie das ihm nach Grundgesetz zustehende Recht zu bekommen. Bisher gab es ein Almosen. Hier der nächste Text:

Bundesministerium

Arbeit und Soziales

Per Telefax

Berlin, 4. Juni 2017

RICHTER AUF PROBE

Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Frage an Sie lautet recht simpel: Dürfen Richter auf Probe o.ä., die also noch nicht auf Lebenszeit eingestellt sind, als Einzelrichter oder gar als Kammervorsitzende tätig werden?

Soweit ich es verstehe, ist dies nicht zulässig, da diese Richter nicht meine gesetzlichen Richter aus Art. 101 GG sind.

So verstehe ich auch BVerfG, 03.07.1962 – 2 BvR 628/60, 247/61.

Trotzdem wird dagegen verstoßen. Führt dies dann zur Nichtigkeit des entsprechenden Beschlusses eines Richters auf Probe als Einzelrichter oder gar als Kammervorsitzender?

Für eine baldige, verbindliche Antwort wäre ich Ihnen dankbar, da meine Familie direkt betroffen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Die Antwort wird vermutlich so nichts sagend wie allgemein und unverbindlich sein.

Hinweis: Die JUSTIZ-OPFER-GROSS-KUNDGEBUNG findet am Mittwoch den 07. Juni 2017 auf dem Marienplatz 1 in München statt.

Eingesammeltes aus Syrien und die Propaganda der Tagesschau — Urs1798

BRD Medien lügen, verdrehen Tatsachen und geben damit volle Unterstützung zahlreichen Verbrechern, die Morden, Foltern, Plündern und die Infrastruktur eines ganzen Staates zerstören. Ob die faschistische Verbrecherbanden der weißen Helme oder andere zu moderaten Rebellen verlogenen Schlächter im Auftrage der wahabischen und imperialen Raubzüge zeigen, dienen sie immer wieder dem Völkermordenden Westen, der immer wieder behauptet irgendwelche Werte zu haben.

Quelle: Eingesammeltes. Medienkampagnen in Syrien von Al-Kaida, #Hadi al Abdallah #RSF und „Hasskommentare“ Propaganda bei der Tagesschau. Arbeitsblatt-Syrien „Jabhat al Nusra“ -Al-Kaida- „Hayyat Tahrir al Sham“. Während alles noch entstetzt wegen dem „IS“-Terror-Anschlag in Manchester aufstöhnt, werden dubiose englische „Hilfsorganisationen“ wie „Hand in Hand for Syria“ von Al-Kaida in ihren offiziellen Terroristen-Al-Kaida-Propagandavideos ganz groß gelobt. […]

über Eingesammeltes. Medienkampagnen in Syrien von Al-Kaida, #Hadi al Abdallah #RSF und „Hasskommentare“ Propaganda bei der Tagesschau. — Urs1798’s Weblog