Die Illusion der Gewalten-Trennung

Die BRD besteht seit 1949 und wurde 1991 auf das Gebiet der DDR ausgeweitet. Konterrevolutionäre auch in der Volkskammer verstießen gegen die DDR Verfassung um eben diese und die DDR abzuschaffen. Dazu haben die Kirchenvertreter ihr Übriges dazu getan, als Planer für Umstürze und Sabotageakte, die Wirtschaft und die Gesellschaft zu schädigen. Die BRD bezahlte viel Geld, damit die Kirchen der DDR bereits junge Menschen im Lernfähigem Alter eine bürgerlich-imperialistische Hirnwäsche verabreicht zu bekommen. So war es auch keine Überraschung, dass auch vor der sogenannten Wende demonstriert wurde und diese jungen Menschen fester Bestandteil waren.

Dieser Putsch, der ganz auf die Gefühle von Menschen setzte, der nicht aufzufallen schien, wurde langsam und stetig über die Pfarrer gesteuert. 1990 traten immer mehr imperiale BRD und Berlin-West Politiker in der DDR auf um nicht doch noch am Ende ihre Ziele die „Brüder und Schwestern“ aus dem Osten zu vereinnahmen, wieder verlieren würde. Von Anfang an proklamierten sie mit den Mänteln der Freiheit und der Demokratie den Imperialismus.

Aus Tausende wurden Hunderttausende und aus Zehntausende wurden Millionen gemacht, die nur eines zu wollen schienen. Aber in Wahrheit hat man den meisten Menschen, die über der ganzen Situation gelähmt gewesen waren, den größten Bären aller Zeiten aufgebunden. Noch mussten sich die BRD mit ihren Behörden sanft und freundlich verhalten. Nicht nur die Neuen der Volkskammer haben ihr Volk verraten und verschenkt, sondern eben diese BRD Politiker haben ebenso ihre Wähler der alten und erweiterten BRD verraten und verkauft.

Am 103 oder 310 1991 war die feindliche Übernahme besiegelt. Die gleichen Sprüche wurden gefahren wie damals als Österreich dem expandierenden Imperium angegliedert wurde. Aus den Bezirksgerichten wurden Amtsgerichte. Diese Umbenennungen in die alte ewig gestrigen imperialen Verfahrensweisen finden und fanden in der annektierten DDR auch statt. Viel Geld wurde verwendet um neue Gefängnisse, Gerichte und andere Behördengebäude zu errichten. Mit diesem Vermehren der Verwaltungen werden bis heute Millionen von Menschen auf beiden Seiten der Schreibtische beschäftigt. Und das alte faschistische Reichsgericht in Leipzig, dass in der DDR keine Menschenverachtende gerichtliche Funktion mehr hatte, wurde von der BRD wieder aktiviert und ein Reichsbundesgericht.

Dazu tummeln sich immer mehr Denkfabriken, die im Auftrage des Imperiums jede Form der Propaganda erarbeiten (in Berlin). Für Behörden erarbeiten sie die Vorlagen was Medien, Jobcenter-Mitarbeiter und andere Behörden, Gutachter, Psychologen, Ärzte, Staatsanwälte und Richter zu denken und zu sagen haben. Dabei greifen diese Vordenker immer wieder in die Kiste der auserwählten Verdrehungen und Lügen des Dritten Reiches. Aus dieser Zeit stammt auch das Vertauschen von Ursache und Wirkung und das weiter Transportieren mit gleichzeitigem Unsichtbarmachen.

Die Vergehen und Verbrechen von Behörden wird als Ursache ausgeschlossen und damit UNSICHTBAR. Wenn ein Behördenmitarbeiter meint, dass etwas zu laut, zu spät, zu früh, zu schnell, zu groß, zu klein, zu hell, zu dunkel, zu langsam, zu leise, zu lang, zu kurz, zu schwach, zu stark, zu sauber, zu dreckig, zu dumm, zu intelligent, zu sonst welcher subjektiven Ansicht fähig ist, dann bekommt dieser ohne Beweise immer Recht. Die reine Behauptung ist ausreichend und wird ein Beweis.

So urteilte bereits ein Richter, dass er sich nicht vorstellen könne, dass ein Polizist zu aggressiven Handlungen fähig wäre und seine Aussage, dass er nichts getan habe, als glaubwürdig anzusehen sei, trotz der Aussagen des durch Polizisten-Schläge Geschädigten. Dagegen wurde der Geschädigte wegen Widerstand und übler Nachrede zu einer Geldstrafe verurteilt. Nachdem er sich weigerte diese zu zahlen, da der Widerstand und üble Nachrede freie juristische Erfindung sind, hatte man diesen Mann eine Woche eingesperrt. Nach der Entlassung bedrohten zivile Behörden Mitarbeiter diesen Mann die „Fresse zu halten, da ansonsten er ganz schnell 2 Meter tiefer liegen könnte“.

In einem anderen Verfahren fordert das Jobcenter eine harte Bestrafung wegen angebliches zu spätes Abgeben von Unterlagen. Im Grundgesetzwidrigem Gesetz stehen aber keine nachvollziehbaren Fristen. Das Jobcenter stellte ebenfalls keine Fristen auf. Trotzdem fordert die 2016 neu eingerichtete ORDNUNGSWIDRIGKEITEN Stelle eine Summe für verspätetes Abgeben von Unterlagen. Nach Einreichen von Widerspruch urteilte das Amtsgericht Befehls gemäß, dass die Forderung des Jobcenters korrekt seien. Die Staatsanwaltschaft gab diesen Fall zur Generalstaatsanwaltschaft und damit zum Oberlandesgericht zur weiteren Entscheidung mit dem Ziel der Ablehnung der Revision.

Die Reaktion und somit die Wirkung wird als Ursache verdreht, und von den Gutachtern, Psychologen, Ärzten, Staatsanwälten und Richtern auch so erkannt und fehl gedeutet. Dabei wird nicht einer der beteiligten Personen der gesamte Part, sondern nur ein Teil des Parts überlassen. Dabei werden Menschen, die ihr ganz normales Grundgesetzliches Recht einfordern, zu Unrecht mit harten Strafen behandelt, und die Behörden generieren eine immer höher werdende Summe, die am Ende zu mindestens einem JVA Aufenthalt nach Nazi-Erpresser-Ideologie führen könnte.

Auf diese Weise werden die Vergehen und Verbrechen der Behörden verschwiegen und unsichtbar gemacht. Und die nachfolgenden Behörden stellen sich schützend vor den Vergehen und Verbrechen begehenden Behörden. Dazu wird der Artikel 35 (Rechts- und Amtshilfe) des Grundgesetzes für die BRD absichtlich missverstanden. So setzen Staatsanwälte, andere beteiligte Personen und Richter regelmäßig voraus, dass Behörden Mitarbeiter NIE Fehler machen, und somit keine Vergehen und Verbrechen veranstalten können, und sich vor allem IMMER an „RECHT und GESETZ“ halten würden.

Diese Masche wird ÜBERPOSITVES RECHT bei der JUSTIZ genannt, die zuletzt der SA-Rottenführer Willi Geiger, Judenhasser und langjähriger Leitender Richter im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgericht war, und zahlreiche Entscheidungen zum Aushebeln des Grundgesetzes verfasste. W. Geiger ließ auch keine Möglichkeit aus seine Ansichten in zahlreichen Juravorlesungen den zukünftigen Richtern, Staatsanwälten und Verteidigern ins Hirn zu flüstern.

Ganz offiziell lassen sich Grundgesetzwidrige Formulierungen in zahlreichen Urteilen und Beschlüssen finden. Dabei wird vorsätzlich gegen das Grundgesetz für die BRD Artikel 20 Absatz 3 sich an „GESETZ und RECHT“ zu binden, verstoßen. Denn alle imperialen Diener wiederholen Mantra artig immer wieder den falschen Spruch: „RECHT und GESETZ“!

Opfer dieser Sanktionen, Drangsalierungen und Erpressungen werden als „Querulanten“ hinter ihrer Rücken gebrandmarkt, da sie Widerspruch, Beschwerde, Klage, Revision oder Berufung eingereicht hatten. Genau die Vorlage zum Brandmarken wurde von den Nazis im Dritten Reich aus den USA kopiert, verfeinert und erweitert. Die BRD setzte diese widerwärtige Tradition bis heute fort, was einer halben Million Menschen, die Kommunisten, Sozialisten oder einfach nur Kritische waren und sind, zum Verhängnis bis zum Einführen der Notstandsgesetze wurde.

Diese Menschen wurden ohne jeglichen Grund eingesperrt und auf dem Weg dorthin mit vielen Lügengebilden an Straftaten belastet. Dabei wird auch das bereits erwähnte Grundgesetzwidrige Ordnungswidrigkeitengesetz von den Behörden benutzt. Dabei wird in diesem Gesetz nur am Rande die wirklichen Ordnungswidrigkeiten behandelt. In Wirklichkeit ist es eines der Notstandsgesetze, die damals die BRD Nazis bis zum Faschisten-Kanzler Kiesinger zum Drangsalieren und Beherrschen von Menschen eingeführt und das Oberste Bundesgericht aus dem Grundgesetz gestrichen hatten.

Diese Behörden haben so die erfundenen Delikte-Begehenden entweder zum Zahlen gebracht oder in die JVA (Justizvollzugsanstalt) oder in die Psychiatrie weg gesperrt. Aber das reicht diesen Imperialisten noch nicht aus. Sie erfanden den „GEFÄHRDER“. Diese Bezeichnung hätte von Freisler oder anderen Faschisten stammen können, um Menschen, denen das Gesicht nicht passt, weg zu sperren. Nun kann jeder durch die allmächtigen imperialistischen Behörden ohne konkreten Verdacht und ohne jegliche Beweise eingesperrt werden. So kann jedem die Begehung einer Straftat zugetraut und angehangen werden.

Und was diese Behörden schon ohne diesem Menschenverachtenden und Grundgesetzwidrigem Gesetz alles veranstalten, können Millionen Justiz- und Behördenopfer berichten.

Für das Wegsperren auf unbestimmte Zeit sorgt nicht zufällig ein ganzer Abschnitt im StGB, der damals unter den Nazis von Verbrechern eingeführt wurde. Bis heute werden diese Naziparagrafen, die durch die Gesetze (SMAD und SHEAF) der Alliierten 1945 verboten worden sind, mitte 1949 mit Adenauer und seinen Nazi Kumpels wieder eingeführt. Seit dieser Zeit wird der Maßregelabschnitt, der hochgradig faschistisch geprägt ist, von den NEU-Faschisten ohne Gewissen umgesetzt.

Während damals durch eine Amnestie die zu Unrecht Eingesperrten wieder frei gelassen wurden, vergaß man absichtlich die Eingesperrten im Maßregelvollzug. Damals musste sich die Bundesregierung immer wieder international vorhalten lassen, dass die Worte nach der Umsetzung und Einhaltung der Menschenrechte doch erst einmal in der BRD selber umzusetzen sind, anstatt anderen Staaten den immer wieder braunen erhobenen Zeigefinger entgegen zu strecken, der nur so harmlos wirkte, weil die noch unsichtbaren anderen Finger und Daumen zur Faust geballt waren, die für den nächsten wirtschaftlich-militärischen Schlag in die Magengrube anderer landen sollte. Die UN bestand auf die Umsetzung. Und so waren es alte und neue Bundesnazis, die ihre Opfer wieder frei lassen mussten.

Alle abartigen imperialen „Werte“ werden wie eh und je vertreten. Und von der Öffentlichkeit unbemerkt werden wieder eine JVA nach der anderen errichtet. Anscheinend mit den Geldern, die bei den Gustav HartzIV Opfern mit Sanktionen und Falschberechnungen geraubt und bei den Justizopfern durch Haft erpresst wurden.

Und wer noch Zweifel daran hat, dass Korruption und Kartell Bildung keine Ausnahme sind, der betrachte doch einfach die Gerichte und die Staats-, Generalstaats- und Bundesanwaltschaften, auch gern in seiner Nähe. Viel zu oft befindet sich in ein und dem selben Gebäude oder auf dem ein und dem selben Gelände Amts- und Landgericht, Landgericht und Staatsanwaltschaft, Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft, Bundesgericht und Bundesanwalt. Sie teilen sich auch den selben Briefkasten. Und manchmal ist auch die Stadtverwaltung, Landesregierung, JVA oder die Polizei vertreten oder in der Nähe. Nehmen sie mal an Verhandlungen teil.

Die so viel besprochene Gewaltenteilung, was eine Gewaltentrennung besagen müsste, ist in Wirklichkeit reine Utopie. Die Judikative (Recht-Sprechung), die Legislative (Gesetzgebung) und Exekutive (Ausführende Gewalt) ist in allen Varianten zusammen zu finden und vor allem von einander abhängig. Aber das ist noch nicht alles. Das Kartell wird erst vollständig, bei der Ernennung der Juristen. Diese werden allein von der Legislative ernannt. Die Legislative ernennt auch die Exekutive. Somit sollte auch klar sein, dass weder die Judikative noch die Exekutive gegen die Legislative vorgehen wird oder je vorgegangen ist.

Die sich Anmaßenden, die im Namen des Volkes Recht sprechen, dürfen Anklage im Auftrag des Staates erheben, und sind von niemanden aus dem Volk „gewählt“ worden, sondern von denen mit Hilfe eines Grundgesetzwidrigen Wahlgesetz eingesetzten Legislativen bestimmt worden. Diese drei Gewalten repräsentieren keine Demokratie, sondern eine sich im Auftrag gebende Pyramidenartig-abhängige Diktatur. Und bei dem Betrachten der Parteien und deren Verhalten ergibt sich ein ähnliches Bild von Strukturen.

Unrechtsurteile und Unrechtsbescheide sind durch all diese Abhängigkeiten das logische Ergebnis. Und natürlich garantiert diese Struktur den Machterhalt da niemals einer aus dem Volk diese entscheidenden Positionen einnehmen kann. Die Denkfabriken und die damit beeinflussten Medien sorgen mit gefühlsgetränkter Propaganda dafür, dass es so bleibt. Wichtig dabei ist eines, immer wieder Rechtsmittel gegen Unrechtsentscheidungen zu erheben und keine Termine ungenutzt verstreichen zu lassen und dabei Anträge auf Erstattung der Fahrtkosten und Erbringung der Prozesskostenhilfe zu stellen.

Im Folgendem geht es um das Wie und Weshalb:

Ich habe mir die Broschüre des BMJV zur Rosenburg und deren Wanderausstellung kommen lassen. Es ist unglaublich, wie dort verharmlost und das Schicksal der Betroffenen durch die Nazi-Rechtssprechung nach dem 2. WK verniedlicht wird.

Mehr noch stört mich, daß so getan wird, daß mit dem Auszug aus der Rosenburg die Welt in Ordnung sei und es keine Nazis und Nazigesetze oder Nazigedankengut mehr vorhanden sei.

Es hat nie eine Entnazifiezierung in der BRD gegeben. Wie kann man auch nur versuchen, uns zu suggerieren, daß es weder Nazigesetze noch andere Anhänger von Nazis im deutschen Rechtssystem der sogenannten Gewaltenteilung gibt?

Noch immer wird die veraltete BGH-Rechtssprechung befolgt, mit der verhindert wird, daß Rechtsbeugung durch Richter effektiv geahndet wird. Strafvereitelung durch Staatsanwälte wird nicht verfolgt.

Und nun nenne ich einen konkreten Fall, in dem eindeutig gegen das Prinzip der Gewaltenteilung verstoßen wird und die Kontrollfunktion der drei Gewalten aus dem Grundgesetz, die sich gegenseitig kontrollieren sollen, aufgehoben wird.

Ein Politikskandal, wenn er denn an die Öffentlichkeit kommt.

Seit Ende 2011 gibt es ein Gesetz gegen überlange Gerichtsverfahren. Ziel war und ist es, daß Richter nicht trödeln, und wenn Verfahren schon länger dauern, also mehr als z.B. zwei Jahre in der ersten Instanz dauern, diese Verfahren vorgezogen werden, damit dem Auftrag aus Artikel 19 IV Grundgesetz für die BRD am effektivsten, umfassenden und zeitnahen Rechtsschutz genüge getan wird.

Als Betroffener solcher Justizverschleppung steht dem Staatsangehörigen eine Entschädigung von 100 Euro pro Monat und Person zu. Leider wird meist pauschal entschieden. Dabei werden den Gerichten 12 Monate je Instanz als Minimum für Überlegungen und Sachverhalt-Ermittlungen zugestanden.

(Aus meiner Sicht müßte gelten, daß sechs Monate je Verfahren reichen sollten, da der Auftrag aus dem Grundgesetz auf zeitnahe Rechtsfindung lautet. Also unabhängig von der Anzahl der Instanzen!)

Für die Sozialgerichtsbarkeit in Berlin und Brandenburg ist das Land Brandenburg die Beklagte, da das LSG in Potsdam, also Brandenburg steht. Der Skandal, auf den ich hier hinweise, ist, daß sich das Land Brandenburg, also die Exekutive, sich in diesen Fällen von der Judikative, nämlich dem Präsidenten des LSG vertreten läßt. Dieser ist natürlich gleichzeitig für die Beurteilung und Beförderung der „unabhängigen“ Richter (Artikel 97 Grundgesetz für die BRD) zuständig.

Dies ist eine klare Aufhebung der Gewaltenteilung/Trennung und des Prinzips in einer Demokratie von gegenseitiger Kontrolle und Korrektur.

Aus Bremen-Niedersachsen ist mir bekannt, daß das beklagte Land sich von dem Justizminister vertreten läßt. Dies ist eine deutlich bessere Lösung, wenngleich wohl der Justizminister für die Einsetzung des Gerichtspräsidenten zuständig sein dürfte: https://mdjev.brandenburg.de/presse/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.528101.de

Ja, die Akte „Rosenburg“.

US geleiteter Putsch in Venezuela — Fortsetzung urs1798

 

Venezuela ist ein weiterer Staat, der mit einem Putsch von außen destabilisiert wird. Auch versuchen die Imperialisten mit Hilfe aus den USA die Menschen in Venezuela für ihre Zwecke zu missbrauchen. Andere haben nur darauf gewartet, eine Konterrevolution zu starten und wie in Syrien erst die Versorgung zu stören, zu unterbrechen und dann die Menschen zu ermorden.

Auch hier verlassen die offiziellen BRD Medien nicht ihre Vorliebe zu Mördern, Verbrechern und Konterrevolutionäre. In dieser Tradition waren diese Medien immer auf Seiten von Verbrechern und Faschisten wie in der Ukraine und Jugoslawien oder für Halsabschneider und Giftgasmischer in Syrien und Libyen oder für die Bombenbringer wie im Jemen und Afghanistan.

Ein Beispiel, ich weiß nicht wie lange dieses Video noch existieren wird. Die Verbrechenszensur dürfte nicht lange auf sich warten lassen, die „netten, friedlichen“ Putschisten sollen eine weiße Weste behalten. Um die schwerstmißhandelten Geiseln soll es sich um zwei Sicherheitskräfte der „GNB“ handeln. Laut Beschreibung soll das Video bereits am 28.Juli entstanden sein. Ein Terroristenvideo […]

über Venezuela, Verbrechen der weichgespülten „Aufständischen“ der westlichen Massenmedien. — Fortsetzung urs1798

USA bedroht DVR Korea

Fehler gibt es überall, aber geht es überhaupt darum? Hat es Kim Jong Un es wirklich so gesagt, oder ist die Übersetzung sehr eigenwillig gewählt?

Nordkorea, oder DVR Korea hat einen bestialischen Vernichtungskrieg der USA hinter sich, den sie auf keinen Fall wieder erleben wollen und kein USAmerikaner imperialer Hirnverblendung wird jemals dieses Territorium betreten dürfen. Über ein halbes Jahrhundert torpediert der Westen mit der USA jeden Handel dieses Landes und verbreitet immer wieder Lügen. Damals hat die USA etwa 3 Millionen Menschen ermordet und fast jeden Quadratmeter des Landes mit Bomben umgepflügt.

Danach die schlechte Lage des Landes anzuprangern, dass Menschen hungern mussten, und verhungert sind, ist wieder und immer wieder das wahre Gesicht des Imperiums.

Zur gleichen Zeit hatte die USA im Süden Koreas das faschistische Regime unterstützt,  dass etwa 1,5 Millionen Menschen ermordete, so wie heute jenes in Kiew oder damals die Nazis, damit die Sowjetunion erobert werde. Der Vernichtungsfeldzug gegen jene Menschen, die der sozialistischen/kommunistischen Idee folgen wollten, hatte die USA damals rabiat eröffnet.

Die USA haben sehr viele Nuklearwaffen, weißen und gelben Phosphor und viele verschiedene Sorten Gifte, die sie hier und da einsetzen, trotz internationalem Verbot. Erst vor wenigen Wochen setzten sie in Syrien, Irak und etwas früher in der Ukraine weißen Phosphor ein. Nicht zu vergessen den radioaktiven Abfall der Atomkraftwerke, dessen abgereichertes Uran dann zum befrieden ganzer Regionen eingesetzt wird. Siehe ehemaliges Jugoslawien, Afghanistan, Irak und wahrscheinlich Libyen.

Es ist somit das absolute Recht des Staates DVR Korea sich mit den gleichen Mitteln vor den wiederholten Überfall der USA und vor seinen imperialen Verbündeten zu schützen. Das die USA China zu Hilfe ruft, und China anscheinend DVR Korea zum „Einlenken“ aufrufen würde, die Atomwaffentests zu unterlassen, halte ich für eine Fantasie. China wird nicht das Gesicht verlieren wollen.

So blöd wird China nicht sein im Süden ein Tor zu öffnen, damit der Schuldner USA mit freundlichen Waffen nicht nur aus der Richtung Japans zu Besuch klingelt und ein weiteres Mandschukuo-Massaker anrichten kann. Damals hatte Japan sich ein chinesisches Gebiet angeeignet und die Chinesen wie Dreck behandelt und ermordet.

Erst vor kurzem wurde wieder an die Atomwaffentests der USA auf japanische Städte erinnert. Zum einen wurde eine Plutonium und zum anderen wurde eine Uranbombe getestet und dabei auf zweimal 150000 Menschen ermordet. Die Abwürfe standen bereits vor dem Potsdamer Abkommen fest, während die Abwurforte noch ausgewürfelt werden sollten.

Das es sich um dreckige Tests handelte, sahen die Japaner kurz danach, als die USA alle Auswirkungen, Verletzungen, Tote auf lange Zeit dokumentierte. Aus verständlichen Gründen haben die Menschen in Nordkorea keine Lust dem Wahn der Psychopathen der USA zum Opfer zu fallen.

Und Menschen anderer Nationen sind dem imperialem System egal. Ob Laos, Kambodscha oder Vietnam – es wird alles bombardiert und vernichtet, was sich dem imperialem System nicht bedingungslos ergibt, die Menschen als Sklaven missbraucht und die Rohstoffe und Entwicklungen nicht ausgenutzt werden können.

„Die feige amerikanisch-artige Prahlerei, bloß militärisch schwache Länder und Nationen zu tyrannisieren, die keine Nuklearwaffen haben, kann bei der DVR Korea niemals funktionieren und ist hochgradig lächerlich.“ Kim Jong Un – 15.5.2017

über Diesmal meine Herren könnt’s Euch sicher sein daß ihr mit uns verreckt’s — Ein Parteibuch

Den berechtigten Sorgen der DVRK kann nicht mit Sanktionen oder Drohungen begegnet werden, mit Anstrengungen, ein Volk zu strangulieren, um die geostrategische Dominanz des Imperialismus durchzusetzen, der die tatsächliche Bedrohung für Frieden und Stabilität in dieser Region darstellt. Gerade in diesen Tagen erinnern wir daran, dass es die USA waren, die vor 72 Jahren als einziges Land in ihrem Verbrechen in Hiroshima und Nagasaki Atombomben eingesetzt haben, sich aber selbst bis heute weigern, von der Option eines nuklearen Erstschlags Abstand zu nehmen.

junge Welt – Solidarität mit dem koreanischem Volk

Nachtrag: Anhand der Kriegsschiffe des Landes, die vor einem oder mehrerer anderer Länder manövrieren, ist zu erkennen wer wen bedroht. Hat irgend jemand Kriegsschiffe des Staates DVR Korea vor der USAmerikanischen Küste gesehen?

Es ist immer wieder die gleiche Geschichte, dass Ausbeuter, Kriegstreiber und Massenmörder für sich ein Szenario aufbauen und erfinden, um ein Staat nach dem anderen mit Massenmord und Zerstörung dem Imperium anzugliedern.

Die gleiche Frage kann auch im Bezug auf die arabischen Staaten, Libyen, Syrien, Irak und Afghanistan gestellt werden. In allen diesen Staaten ist die USA mit eben diesen Verbrechen begehenden Soldaten und Söldnern unterwegs und es sieht heute so aus wie Berlin 1945 und es sind über 30 Millionen Menschen diesem US Wahn seit 1945 zum Opfer gefallen.

Und diese Verbrecher feiern jedes Jahr den Kolumbustag. Der Tag, an dem das Abschlachten der Ureinwohner Amerikas begann. Dieser Tag ist für die Ureinwohner ein Trauertag.

Die Medien erwähnen solche Dinge nur am Rande und spät in der Nacht.

Es ist egal ob einem ein Kim Jong Un gefällt oder nicht. Alle politischen Gegner der USA werden demonisiert und als die schlimmsten Menschen hingestellt. Aber es reicht ein Blick auf die Politiker der USA, die auf Besuchen in anderen Staaten ihre Terrorbanden kontaktieren oder die Gegebenheiten erkunden. Die größte Lüge wird um ein Präventivschlag gebaut. Man könne nicht anders handeln und als erster mit dem Krieg beginnen. Diesem Wahn folgte bereits Hitler.

Diese Verbrecherlogik, den Nachbarn zu überfallen, weil er es genauso tun könnte, ist einfach pervers. Anhand der verlogenen Begründungen und Handlungen ist dann abzusehen, um was es wirklich geht. Der Irak hatte nie Atomwaffen und wurde wegen einem ganzen Korb voller Lügen überfallen und zusammen in allen Kriegen etwa eine Million Iraker ermordet. Fast jeden Tag explodiert eine Attentäterbombe, die 10-30 Menschen opfert. Während der sogenannten Befreiung Mossuls begingen gerade die Befreier große Verbrechen an den Einwohnern.

Und das alles wird dem Land im Norden Koreas blühen, wenn sie sich nicht mehr verteidigen können.

Klaus Ernst von den Linken meinte Leiharbeit

Ist es die fehlende Kompetenz oder einfach nur Dummheit? Die Linke ist bereits Anfang des Jahres unwählbar geworden. Die Aussagen verschiedener Politiker der Linken, ist in etwa der gleiche Verrat an den Arbeitern wie der von der SPD. Es spielt keine Rolle mehr, wann und mit welchen Personen dem imperialen System in den Arsch gekrochen wurde?

Wer Leiharbeit, die in Wahrheit moderne Sklavenausbeutung ist, dem Grunde nach für richtig hält und wer das Gustav HartzIV System dem Grunde nach für richtig hält, ist kein Linker. Er trägt den Mantel eines Linken zur Tarnung. Und daher ist auch die Aussage falsch, dass Linke die Arbeiter verraten hätten, sondern es waren Imperialisten der übelsten Sorte, die ihre fremden Mäntel der Linken zur Tarnung in den Wind hängen.

Wie viele Menschen fallen wieder darauf herein? Wie viele Menschen lassen sich wieder hinter alle Fichten des Waldes des Imperiums führen?

Wer SPD und Linke wählt und wer CDU, CSU, FDP, Grüne und AFD wählt, der wählt die Ausbeutung und den Krieg.

Die SPD habe 2016 die Chance gehabt, Leiharbeit schärfer zu regulieren. Statt dessen habe sie die Lage per Gesetz noch verschlechtert, kritisierte der Linken-Politiker. »Leiharbeit gehört mindestens so reguliert wie in Frankreich: gleicher Lohn bei gleicher Arbeit plus ein zehnprozentiger Flexibilitätszuschlag. Wenn es die SPD mit sozialer Gerechtigkeit ernst meint, darf sie nicht ständig vor der Arbeitgeberlobby einknicken.«

junge Welt – Prekär im Hamsterrad

5.9. // Mietprozess, zweiter Verhandlungstag — Bündnis Zwangsräumung verhindern! – Berlin

So eine Menschen feindliche Veranstaltung wäre in der DDR undenkbar gewesen. Das Wohnen als Ware ausbeuterfreundlich gestaltet, wird verhandelt ob Menschen bleiben dürfen.

Unterstützung beim Mietprozess, zweiter Verhandlungstag mit Zeuginnen und Beweisaufnahme Dienstag, 5.9.2017, 10.20 Uhr Amtsgericht Lichtenberg, Raum 2227 Roedeliusplatz 1, 10365 Berlin Es geht weiter bei J.und S. aus der Pfarrstraße 116! Der Beschluss nach dem ersten Verhandlungstag lautet, dass Beweis und Gegenbeweis erhoben werden sollen. Dies geschieht nun durch Zeugenaussagen u.a. von der Gesellschafterin der…

über 5.9. // Mietprozess, zweiter Verhandlungstag — Bündnis Zwangsräumung verhindern! – Berlin

Max Steenbeck: Nachdenken über unsere Zeit und die Zukunft — Sascha’s Welt

Leider lassen sich viel zu viele Menschen manipulieren und hinter die Fichte führen. Sie laufen lieber den imperialen Märchenerzählern hinterher, die ihnen ganz schnell ein besseres Leben versprechen. Dabei setzen die Rattenfänger immer auf Gefühle, damit das Denken in Gänze für Jahre ausfällt. Dieses Nachdenken hätte damals viel ernster genommen werden müssen.

Heute ist es sehr schwer Menschen von der imperialen Propaganda und Hirnwäsche zu befreien. Wie kann es sonst möglich sein, dass Menschen immer wieder die selben Parteien wählen, oder damals einer DMark hinter her rannten?

Der Sozialismus wird wieder kommen.

Es ist schon ein paar Jahre her, seit sich Wissenschaftler verschiedenster Fachrichtungen Gedanken machten über die Zukunft. 1971 erschien im Urania-Verlag das Buch „Wir werden es erleben“. Die Fragen damals waren: Wie wird das sein in ein paar Jahren? Wird die Menschheit sich ihre Träume erfüllen können? Werden wir endlich befreit sein von der Geißel […]

über Max Steenbeck: Nachdenken über unsere Zeit und die Zukunft — Sascha’s Welt

DGB kneift um die Sanktionen im SGB II — Sozialticker

DGB will seine Stellungnahmen zu den Sanktionen nicht mehr bei Sozialticker veröffentlicht wissen. Ist der DGB, die Cheforganisation der Gewerkschaften den imperialen Ausbeutern ganz tief in die Enddärme gekrochen? Bis heute gibt es von diesem Dachverband keine kritische Darstellung auch um das Grundgesetzwidrige Tarifeinheitsgesetz, dass das Bundesverfassungsgericht doch tatsächlich als Grundgesetz konform angesehen hatte.

Werden wir bald auch vom DGB hören und lesen dürfen, dass sie das Sanktionieren als Grundgesetz konform ansehen? Seit Bsirske von VERDI bei den Bilderbergern unterm Tisch war, scheinen die Gewerkschaften langsam sich dem imperialen „Geschäften“ bis hin zum Tod anzupassen.

Tacheles hatte alle Stellungnahmen der sachverständigen Dritten im BVerfG – Verfahren zu Sanktionen veröffentlicht. Der DGB hatte darum gebeten, dass seine Stellungnahme bei uns aus dem Netz genommen wird. Dieser Aufforderung sind wir nachgekommen. Die Kollegen vom labournet.de haben nunmehr die Stellungnahme mit einer scharfen, aber klaren Einschätzung dazu veröffentlicht. Die Einschätzung und Stellungnahme ist…

über DGB und Sanktionen im SGB II — Sozialticker

Labournet schreibt dazu auch:

Erfolgreich hat der DGB daraufhin Tacheles e.V. gebeten, diese Veröffentlichung wieder vom Netz zu nehmen.
Hintergrund dürfte eine unterschiedliche Einschätzung von DGB-Fachabteilung und DGB-Bundesvorstand sein. Während die Stellungnahme des DGB für das Bundesverfassungsgericht meint, man würde keine Legitimation für Sanktionen sehen, hatte der DGB-Bundesvorstand noch 2015 Sanktionen in der Linie von Andrea Nahles unterstützt. Zu einem Antrag der Partei Die Linke zur Abschaffung von Sanktionen erklärte der DGB im Sozialausschuss des Bundestages, man sei nicht generell gegen Sanktionen, sondern nur für eine Entschärfung der Situation von Leistungsempfängern unter 25 Jahren. Auf der Linie von Andrea Nahles eben.
Jetzt, kurz vor der Bundestagswahl, werden wohl wieder Spitzenfunktionäre in DGB und den Einzelgewerkschaften auf einen SPD-Kanzler hoffen. Als sei ein Schröder nicht genug. Da stört eine Delegitimierung von Zwangsarbeit und neuem Reichsarbeitsdienst.
Der ver.di-Bundeserwerbslosenausschuss hatte 2015 vom DGB-Bundesvorstand eine Erklärung zum katastrophalen Auftritt des DGB im Sozialausschuss verlangt und erhielt die Antwort, man handele im “höheren Interesse”. Ein Interesse, das die Erwerbslosen offenbar nicht einschliesst.”

Gericht bringt HartzIV Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht

Auswandern im Alter? — Hartz4Kontakte

BRD-Gerichte beweisen jedes Mal aufs Neue ihren Hang zu alten Zeiten. Es wird immer wieder Vorschriften des Grundgesetzes ignoriert um ihren Herren in Landes- und Bundesregierung zu gefallen. Nicht selten hocken Staatsanwälte in den selben Gebäuden wie die Richter.

Die Justiz urteilte noch nie im Namen des Volkes. Diese anmaßende Art dieser Unrecht sprechenden Richter hat etwas mit Wahnsinnig gewordenen Psychopathen gemein, die ihre Verurteilten wie im Dritten Reich „notorische Querulanten“ bezeichnen. Die Juristen verstoßen mit Vorsatz gegen Artikel 1 bis 20 des Grundgesetzes und schützen damit ihre Verbrechen begehenden anderen Behörden dieser BRD.

Es ist der ewig gestrige Klüngel einer modernden Ausbeuterdienerschaft, die mit tausenden Euro Monatlich versorgt, arme Menschen dafür bestrafen, dass sie zu armen Menschen gemacht wurden.

Auswanderern wird das Geld gestrichen – weil der Staat angeblich seine “Fürsorgepflicht” nicht erfüllen kann Grundsicherungsempfänger werden aufgefordert, Auslandsurlaube anzumelden »Ich finde es ungeheuerlich, wie das Sozialamt vorgeht«, sagt Thomas Knauf-Lapatzki. Der 67-jährige Rentner ist empört über ein Schreiben des Sozialamtes Tempelhof-Schöneberg, das er vor ein paar Tagen in seinem Briefkasten fand. Er wird…

über Auswandern im Alter? — Hartz4Kontakte

Nazikontinuitäten in der Bundeswehr: Längerer Hals erwünscht — junge Welt

Wenn die BRD sich doch so demokratisch und Menschenfreundlich gibt, dann ist es nur der verbleibende Schimmer eines angestrebten Glanzes, dessen 60 Millionen Opfer heute die wahren Taten berichtet hätten können. Die Geschichtsklitterung der BRD verhindert jedoch die wahren Taten in Gänze offen zu legen.

Nazis waren in der BRD kein Versehen, sondern volle Absicht. Bereits der wichtigste Mann neben Adenauer war ein Nazi. Auch der Verfasser und Abschreiber des Bundesverfassungsgerichtgesetzes, dass bis heute Grundgesetzwidrig ist, stammt vom SA Rottenführer Willi Geiger, der im Großdeutschen Reich als Staatsanwalt seine Neigung andere mit dem Tode zu bestrafen, nach kam. Dieser Juden und Kommunisten hassende Mann war bis in die 80er Jahre der führende Richter im 2. Senat des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Es ist somit keine Überraschung, dass in allen Bereichen der BRD bis heute die faschistische Ideologie weiter getragen wird. So auch in der Bundeswehr.:

Der erste Generalinspekteur der Bundeswehr ist zu Unrecht dem Strick entkommen. Seinen 120. Geburtstag feiert Adolf Heusinger heute in der Hölle.

über Nazikontinuitäten in der Bundeswehr: Längerer Hals erwünscht — junge Welt

Schliesst alle USAmerikanischen Kriegsbasen

Leider ist der Text in englischer Sprache. Durch die Bilder sollte deutlich werden, wer wen bedroht und wer wen mit Krieg, Völkermord und Vernichtung aller Lebensgrundlagen überzieht.

Bis heute werden die wirklichen Ursachen und Ziele des Ersten wie auch des Zweiten Weltkrieges verschwiegen. Die imperiale Gewalt und das imperiale Diktat, sind die äußeren Zeichen für verbrecherisches Vorgehen bis heute. Dazu sollte man auch wissen welche Institutionen von den Imperialen gesteuert werden. Damals im Koreakrieg ging es nicht um DEMOKRATIE, sondern um die Beibehaltung kolonialer Interessen Frankreichs die bis hin zum Vietnamkrieg reichten. Die BRD half dabei kräftig mit.

Und dabei sollte die mehrere Jahrhunderte Jahre lange Eroberungs- und Plünderungsstrategien deutlich werden, die fast die Ureinwohner jeden Kontinents ausgerottet haben und bis heute diese Verbrechen klein geredet werden.

Das Imperium, der Imperialismus ist dabei viel effizienter in allen Verbrechen, ob Massenmord, Raub, Menschenhandel oder das Vernichten ganzer Staaten. Die USA hat es geschafft, etwa 65 Millionen Erwerbslose zu erzeugen und belügt die Öffentlichkeit wie auch die BRD, über die wahre Anzahl, da nur bis zu einem Drittel der Zahlen offiziell angegeben werden.

Es sind auch keine CIVIL, also Bürgerkriege, sondern imperiale Kriege, die heute mit vielen bezahlten Gruppierungen geführt werden. So wird die Bezeichnung DAESH für ISIS weg gelassen, die auch neben Zerstörungen und Morde das syrische Öl rauben.

 

Machen sie sich mal Gedanken, ob nicht das, was sie jeden Tag von den Medien serviert bekommen, große Lügen sind, um mal wieder Menschen zu hassen und mal wieder ja zu dem xten Krieg namens „Befriedung“, „Friedeneinsatz“ oder „humanitäre Hilfe“ sagen sollen.

While the US sought to be an imperial force beginning just after the US Civil War and then escalated those efforts at the turn of the 20th Century, it became the dominant empire globally after World War II. This was during the time of de-colonization, when many traditional empires were forced to let their colonies become independent nations. So, while the US is the largest empire in world history, it is not a traditional empire in which nations are described as colonies of the US empire. Nations remain independent, at least in name, while allowing US bases on their soil and serving as a client state of the United States. They are controlled through the economic power of the US, World Bank and International Monetary Fund. The US has used regime change tactics, including assassination and military force, to keep its empire intact. U.S. foreign military bases are NOT in defense of U.S. national, or global security. They are the military expression of U.S. intrusion in the lives of sovereign countries on behalf of the dominant financial, political, and military interests of the ruling elite. Whether invited in or not by domestic interests that have agreed to be junior partners, no country, no peoples, no government, can claim to be able to make decisions totally in the interest of their people, with foreign troops on their soil representing interests antagonistic to the national purpose. The United States is intentionally setting up bases in order block progress by the Syrian Army in the North and Southeast of the country. The bases are not there to fight the same terrorist organization the U.S. created, funded, armed, trained, and directed for decades, but to ensure that Syria is federalized, a Washington/Israeli “Plan B” that I and others in the alt media have written about ever since the beginning of the crisis……………

über Close All U.S. Military Bases On Foreign Soil — the real Syrian Free Press

Welche Verbrecher auch die Medien der öffentlich-rechtlichen Kaste verteidigen zeigt urs1798 sehr eindrucksvoll. urs1798 ist schwer krank und die Ärzte versuchen nicht einmal ihr zu helfen. Nach deren Auskunft hat sie nicht mehr lange Zeit Syrien zu besuchen.

Die ARD soll wieder in den unzähligen Terrorgruppen Dokus die Terroristen abermals als „gemäßigte Rebellen“ genannt haben. Mit diese Terrorbanden geht die ARD auf Reisen in Syrien und verbreitet die schlimmsten Lügen und decken die dreckigsten Verbrechen.

Deshalb nochmal die Links zu urs1798 aus dem Jahr 2016 aus Syrien.

22.10.2016 geschächtete (Hals aufgeschnitten) Gefangene.

29.10.2016 verletztem Jungen wurde der Kopf abgeschnitten1.

Täter sind die ARD freundlichen Terroristen Nour el Dine Zanki, von denen einige in der BRD die wohlwollende Aufnahme und weitere Ausbildung gefunden haben sollen.

29.10.2016 verletztem Jungen wurde der Kopf abgeschnitten2.

Nicht zu vergessen, der Neufaschist Julian Röpcke, der jede noch so terroristische Gruppe gut findet und ist einer von vielen Frontberichterstattern, die jedes Verbrechen huldigen. Im Großdeutschen Reich hätte dieser Mann bei Goebbels und Co eine eigene Sendung aus Buchenwald, Sachsenhausen, Auschwitz usw. gehabt.