Die BRD bereitete sich 1969 auf den Giftkrieg vor und produzierte chemische und bakteriologische Waffen zum Einsatz gegen die Sowjetunion und gegen die DDR — Sascha’s Welt

…so lautete eine Schlagzeile in der Zeitung „Neues Deutschland“ am 19. Juli 1969. Keiner soll sagen, er habe es nicht gewußt! Wer es wollte, der hätte es wissen können (zumindest in der DDR!). Denn es stand sogar in der Zeitung. Jeder hätte es lesen können. In der DDR gab es keine Analphabeten, wie heute in […]

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Giftgas war schon Fabrikanten und jetzt für Konzerne eine Goldgrube, die über Leichen führt. Seit dem Ersten Weltkrieg weiß es jeder und kann es jeder wissen, dass es das Produkt von Verbrechern ist. Die Fortentwickler des einstigen IG Farben konnten in der BRD so weiter machen, wie sie es bereits gewohnt waren. Erinnern wir uns an das Giftkartell zwischen Monsanto und Bayer um Vietnam biologisch zu vernichten. Noch heute werden Kinder mit Missbildungen gebohren und die Planungs-Täter kennen keine Empathie. Einige USAmerikanische Veteranen, die aus dem Lügensumpf imperaler Propaganda erwacht sind, helfen heute den Vietnamesen.

Eine immer wieder gern von den Imperialisten genommene Begründung: Wenn wir es nicht machen, dann macht es ein anderer. „Oder es Schafft Arbeitsplätze.“ Die Grundideologie eines Feindbildes aller anderen außer sich selber, fußt nunmal auf das Menschenverachtende ewig gestrige Bild, dass man für eigene Interessen jedes noch so verwerfliche Verbrechen ausführen kann. Damit werden auch jene Verbrechen der Imperialisten in Syrien und anderswo begründet.

Die Imperialisten der BRD zeigen bereits ihre wahre Fratze des Verbrechens des Völkermordes und erhöhen auf Kosten der Arbeiter die Ausgaben für die Rüstung.

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Lange lange lange Verfahrensdauer

Wenn es darum geht in der BRD das Grundgesetzliche Recht zu bekommen, verweigern sich zahlreiche Juristen ihre Pflichten nach Artikel 1 Absatz 3 und Artikel 20 Absatz 3 nachzukommen. Trotzdem maßen sie sich immer wieder an im Namen des Volkes zu urteilen, zu bescheiden oder zu handeln. Prozesskosten, die nach Artikel 20 Absatz 1 und Artikel 120 überhaupt nicht dem Menschen auferlegt werden dürfen, da dessen Einkommen unterhalb der Pfändungsgrenze von 1139,99 Euro liegen, werden trotzdem erhoben und abkassiert. Wer trotzdem nicht zahlt wird mit Erzwingungshaft bedroht, was mir kürzlich bekannt gemacht wurde.

Horst hat wieder einen Brief geschrieben der so lautet:

L S G
Zu Händen der Gerichtspräsidentin, Frau Schudoma, persönlich

Per Telefax

Berlin, 2. Mai 2018

Sehr geehrte Frau Schudoma,

ich beschwere mich hiermit offiziell über die Vorsitzende des 37. Senats, Frau Braun.
Frau Braun versperrt mir den Rechtsweg und droht meinen Söhnen und mir mit Nachteilen, wenn ich weiterhin auf unser Recht auf Nachteilsausgleiche bestehe, siehe Anlage vom 6.11.2017.

Damit verstößt sie gegen Art. 19 IV GG. Aber auch gegen ihren Amtseid, § 38 DRiG, sowie gegen § 31 SGB I und Art. 20 III GG.

Auch verstöß Frau Braun gegen ihre Amtspflichten aus § 103 SGG. Denn es ist ein leichtes für einen Mitarbeiter des Senats aus der Liste die Verfahren zu streichen, die erledigt sind.

Nicht erledigt sind allerdings Verfahren, die nur eingestellt wurden, da die rechtswidrig geforderten Gerichtskosten nicht bezahlt wurden seien, BSG B 10 ÜG 8/14 B vom 12.2.2015.

In all den Verfahren, die auf der Liste angeführt sind, stand uns PKH ohne Zuzahlung zu, Art. 3 GG, § 114 ZPO iVm § 122 ZPO und http://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/db_pkh2002

Hier die Nummer drei.
Auch betreibt der Senat keine Verfahren von uns seit mindestens einem Zeitjahr. Auch die nicht, in denen uns ein Anwalt beigeordnet wurde. Damit verstößt der Senat gegen Art. 19 IV GG und unserem Recht auf effektiven, umfassenden und zeitnahen Rechtsschutz.

Erstaunt musste ich auch zur Kenntnis nehmen, dass der Senat einer unbeteiligten dritten Person die Auskunft gegeben hat, dass ich 355 Verfahren betreibe. Dies ist nicht nur ein Verstoß gegen das Datenschutzgesetz, sondern auch bewusst unwahr. Frau Braun musste mit 14.9.2017 eingestehen, dass man aus einem Verfahren, dass ich für meine beiden Söhne und mich betreibe, drei macht.

Bei dem letzten mündlichen Termin entschied die Kammer überraschend – es fehlte die Vorbereitung nach § 106 SGG, es entstand also ein Überraschungsurteil – , dass man bei unseren Verfahren 18 Monate je Instanz bei Verfahren wegen überlanger Verfahrensdauer anrechne, da ich mit 272 Verfahren die Gerichte übermäßig belaste. Auf meinen Einwand, diese Zahl käme wohl nur zustande, wenn aus einem Verfahren drei gemacht wurden, entgegnete einer der Richter, dies habe man genau geprüft, ich würde diese Verfahren alleine betreiben. Dies war klar die Unwahrheit , siehe Schreiben vom 14.9.2017.

Auch gibt es keine Rechtgrundlage für diese LEX Murken. Siehe dazu das oben angeführte BSG-Urteil.

Ich erwarte Ihr Vorgehen nach § 26 DRiG.

Mit freundlichen Grüßen

weitere Informationen dazu finden sie hier: https://prozesskosten.blogger.de/

Ist die Verurteilung israelischer Raketenangriffe auf Syrien antisemitisch? — barth-engelbart.de

Ist die Verurteilung israelischer Raketenangriffe auf Syrien antisemitisch? Zu dieser Frage weiter unten. Zunächst zu der mindestens ebenso dringenden Frage: Ist die Verurteilung der illegalen, menschenrechtswidrigen Inhaftierung von jährlich Hunderten palästinensischer Kinder und deren gezielter Beschuss durch die israelische Armee auch antisemitisch? Die hier nicht gemeinte Frage, ob die Einkerkerung, Erschießung arabisch-palästinensischer Kinder und Jugendlicher…

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Die Frage ist falsch gestellt. Egal wer Raketen auf Menschen eines Nachbarlandes abfeuert ohne je angegriffen worden zu sein, handelt verbrecherisch und mörderisch. Er zeigt zudem in einem hohen Maße eine enorme Menschenfeindlichkeit gegen über denjenigen, die einfach anders sind.

Antisemitisch ist zu einem Propagandawort verkommen, deren Nutzer eben die Völkermörder, Menschenrechtsverletzer und Massenmörder sind. Bereits die Überlegung das Semiten mit ihrem Handeln nicht zu kritisieren oder zu verurteilen sind, soll deren Verbrechen klein und unsichtbar erscheinen lassen. Es sind wie alle Verbrechen eben Verbrechen und es gibt keine Entschuldigung ein 15 jahriges Palästinensisches Kind zu ermorden, weil man Semit wäre. Das ist blanker Rassenwahn und nicht zu tolerieren.

Die solche Verbrechen verüben, haben nur den jüdischen Mantel übergestreift um nicht gleich ihre Menschenverachtende Fratze zu zeigen. Und wer den Unsinn verplaudert, dass eine Verbrechen des deutschen Völkermords ist mit dem des israelischen Völkermords nicht vergleichbar, sollte sich einweisen lassen. Jeden Monat demonstrieren echte Juden gegen die widerliche Regierungspolitik. Tote Opfer sind immer tote Opfer und diese beginnen immer bei EINEM OPFER und nicht erst bei SECHS MILLIONEN.

Wer erst bei SECHS MILLIONEN erwacht, hat bis dato 5999999 Morde toleriert. Kein Mord ist zu tolerieren, egal von wem und egal an wen.

Die USA und ihre Lakaien-Staaten lügen schnell, als das beste Rennpferd der Welt laufen kann! — – Sascha Iwanows Welt –

Die USA und ihre Lakaien-Staaten lügen schnell, als das beste Rennpferd der Welt laufen kann! Ein neuer Krieg wird vorbereitet! Es ist noch gar nicht so lange her, da haben die faschistische USA und die Lakaien-Staaten England und Frankreich, ein, auf Lügen basiertes, Kriegsverbrechen begangen und den souveränen Syrien bombardiert. In der Zwischenzeit hat der […]

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Lügen gehört bei Kriegsverbrechern und Massenmördern, somit bei Faschisten zum Handwerk. Diese Psychopathen und Soziopathen sehen alles was etwas anders ist, als minderwertig und vernichtbar an. Dazu die unendliche Gier nach Macht und Reichtum. Sie kleiden sich auch gern und immer mit fremden Federn um vom eigentlichen System Faschismus abzulenken. So ist für ein israelischer Minister ein 15jähriger Palistinenser, der vom israelischen Scharfschützen ermordet wurde, kein Mensch, so wie alle syrischen Menschen für diesen Mann keine Menschen sind. Und auch Afrikaner oder hier die Iraner sind für diesen Mann keine Menschen. Und so wird ein ähnliches Bild vorgezeigt, gemalt von einem Kind, dass der Iran heimlich Atomwaffen entwickeln würde.

Israel strotzt vor Atomwaffen und Frankreich hatte damals sehr hilfreich neben der BRD bei der Enwicklung geholfen. Mit welchem Recht maßt sich ein Minister an, einem anderen Staat Unglaubliches zu unterstellen? Vielmehr sollte dieser Minister sich an die eigene Lügennase fassen und mal einen Moment inne halten, was sie der Welt nicht alles verschwiegen haben und noch heute Waffen und Bomben anpreisen und verkaufen, die an palästinensische „Subjekte“ getestet wurden.

Faschisten erkennt man immer an ihren Handlungen und Taten, egal wessen Umhang sie gerade tragen.

Wer die syrische Armee und ihre Alliierten angreift, macht sich zum Komplizen von „IS“. #Yarmouk #Damaskus #Hama Aleppo — Fortsetzung urs1798

Wer die die Syrische Armee daran hindert, den Terror und Terrorismus in Syrien zu bekämpfen, der macht sich zum Komplizen von abartigen Massenmördern! Wer die syrische Armee und ihre Allierten mit ihren Bomben und Bombern angreift, der hat es nicht besser verdient als dass der Terror in die eigenen Länder kommt, – in Berlin war […]

über Wer die syrische Armee und ihre Alliierten angreift, macht sich zum Komplizen von „IS“. #Yarmouk #Damaskus #Hama Aleppo — Fortsetzung urs1798

Aufgedeckt und nicht mehr zu verheimlichen sind die Verstrickungen der BRD Kriegsmafia in Syrien. Ein ganzes Konsortium aus Massenmördern, Waffenherstellern und Waffenhändlern der BRD liefern ohne Unterlass hundert Tausende Tonnen von Waffen und Kriegsgerät über sogenannte Drittstaaten an Katar, Saudi-Arabien und wen sollte es noch wundern, auch an Israel, die die Terroristen in Syrien mit Waffen und medizinischer Versorgung unterstützt.

Zum einen besteht ein Ziel dabei die Russische Föderation in einen langanhaltenden Krieg zu zwingen und das andere Ziel so viel Infrastruktur und Menschen zu vernichten wie möglich.

Ein Blick in die Gesichter der Waffenhersteller und Waffenhändler zeigt sofgort, dass das Gerede um Frieden und Demokratie verlogen ist und Vernichtung nach faschisitscher Ideologie der wahre Grund ist.

Der internationale Kampftag der Arbeiterklasse

Zu feiern gibt es nichts. Die Gewerkschaften haben die Begriffe und verlogenen Zahlen der Ausbeuter übernommen. Arbeiter werden als Beschäftigte diskreditiert und so mancher Arbeiter bemerkt es nicht einmal. Die IG Metall Zeitung labert den vorgekauten Unsinn einer Abnahme der Arbeitslosenzahlen nach und spricht von zunehmender Beschäftigung. Dabei lobt sie auch noch das Vorhaben um die „Neue Soziale Marktwirtschaft“ der Neoliberalen, was nichts anderes als Zwangs- bzw. Sklavenarbeit und eine Weiterentwicklung des Faschismus bedeutet.

Die Ausbeuter-Agenda wird fortgesetzt. Die Glotze oder überhaupt die Medien nennen es Event wenn Arbeiter sich doch zum Demonstrieren treffen. Und war die 35 Stundenwoche in den 80er Jahren bereits ein Thema, wird so getan, als würde man das Rad neu erfinden. Die Produktivität steigt unaufhörlich und müsste einen Lohn von mindestens 5000 Euro bei einer Wochenarbeitszeit von 25 Stunden bescheren. Aber der Reichtum der Ausbeuter kann nur ständig ansteigen, wenn die Ausbeuter sich aus den Löhnen bedienen.

Zusammen mit der Inflation haben heute die Arbeiter weniger zum Leben zur Verfügung als vor 40 Jahren.

Zu den Ausbeutern zählen nicht nur Banken, Unternehmen und Konzerne, sondern auch die Medien, die Städte und Kommunen. Seit 2018 benutzen Städte und Kommunen die Arbeitslosen als Zwangs- und Sklavenarbeiter um mit deren Hilfe die Infrastruktur zu verschönern. Verklärt als Maßnahme werden diese Zwangsarbeitsplätze wie vor 80 Jahren geschaffen um keine Löhne zu zahlen. Die Jobcenter fungieren wie vor 80 Jahren als die Lagerbehörde die die Arbeiter als Gruppe zusammenstellt und dann unter Androhung von drastischen Strafen einer GmbH übergibt.

Manche Menschen wissen noch um die Erzählungen der Zwangsarbeiten von Betroffenen in und rundherum um die Arbeitserziehungs- und Konzentrationslager. So ähnlich sollte in Bremen ein Pilotprojekt für tausende Arbeitslose gestartet und so den umliegenden Konzernen und Unternehmen als Sklaven gereicht zu werden. Wer sich weigert wird bis in den Tod sanktioniert. Nach dem Bekanntwerden rudert das BMAS zurück und genehmigte zahlreichen Kommunen und Jobcentern die als Maßnahmen getarnten Zwangsarbeiten. So nutzten diese Kommunen es aus und kündigten schon zu Beginn 2017 zum Ende des Jahres 2017 die Arbeitsverträge.

All diese Arbeiten werden seit März/April 2018 von diesen am Existenzminimum lebenden Erwerbslosen ausgeführt. Die Arbeitslosenstatistik soll so nebenbei so stark frisiert werden, dass nur noch ein viertel der Arbeitslosen in der Statistik als wirkliche Arbeitslose auftauchen. Alle anderen sind in Maßnahmen oder Krank oder eingesperrt. Das ist die Wirklichkeit der „Neuen Sozialen Marktwirtschaft“ der Ausbeuter, die mit Hilfe unterschiedlicher Behörden sich reicher und reicher macht.

Ohne den Untertanen wäre dieses Ausmaß an Ungerechtigkeit nicht möglich. Der absolute Gehorsam und das strikte Befolgen von Anweisungen macht das Handeln dieser Untertanen wie vor 80 Jahren so gefährlich. Es gibt kein „Moment mal“ oder „das verstößt gegen das Grundgesetz“ oder „dieses ist ein reines Nazi-Gesetz, dass befolge ich nicht“ sind bei den Untertanen nicht zu finden. Der Beweis ist die immer wieder genannte Sanktionssumme von über 2 Milliarden Euro. Die Statistik der toten Opfer wird nicht geführt.

Schlimm sind die Untertanen unter den Arbeitern, die jede noch so widerwärtige Ideologie für sich übernehmen um beim Chef zu glänzen und den anderen als minderwertig zu nennen. Für so einen Untertanen sind Arbeitslose nach der inhalierten Medienpropaganda der letzte Dreck. Die Untertanen sind die Stütze eines jeden Menschenverachtenden Systems. Am Ende sei noch auf die drei Gewalten hingewiesen, die dem Grunde nach nur 2 Gewalten sind, die aber auch nicht gleichgestellt sind. Judikative und Exekutive sind eine abhängige Einheit und die Legislative eine manipulierende Konzerndiktatur.

Das Elend in der BRD kann kein Feiertag sein, sondern ein Gedenktag an all deren Opfer des Ausbeutersystems BRD. Solidarität gibt es nur sehr eingeschränkt unter den Arbeitern.

Die BRD benennt diesen Tag wie diejenigen vor 80 Jahren ohne das „national“ mitzunennen!

HartzIV und ALGII und der Brief

Heute habe ich ein Brief an das Sozialgericht Potsdam und an die Präsidentin des Landessozialgerichts geschickt.
Im ersten Brief habe ich eine Fachaufsichtsbeschwerde gegen die Richterin Henze gestellt, da sie meinen Brief nicht beantwortet hat. In dem Brief hatte ich Sie gebeten, ihrer Verpflichtung nach § 103 SGG nach zu kommen, was sie anscheinend nicht interessiert.
Deswegen der Brief an den Direktor des Sozialgerichts Potsdam Richter Graf v. Pfeil.

Der zweite Brief ging an die Präsidentin des Landessozialgerichts wegen den Schadensersatz überlanger Verfahrensdauer.
Auch hier wurde der Termin der Auszahlung weit überschritten.
Deswegen schieb ich der Präsidentin des Landessozialgerichts noch mal einen Brief und bat um Aufklärung, warum die Auszahlung so lange dauert.

HARTZIV-Betroffene e.V. – In eigener Sache

Die Verantwortlichen reagieren meist erst, wenn sie das Gefühl haben, beleidigt zu werden. Diese selber ernannten Götter in SCHWARZ meinen das Recht gepachtet zu haben. Es gibt seltene Ausnahmen: Ein Richter, der auf eine unwichtige Stelle versetzt worden ist.

Prozesskosten und die Wirklichkeit

In der BRD bekommen Menschen in der Regel kein Recht. Das liegt an die Nichtumsetzung der Drei-Gewalten-Teilung aus dem Grundgesetz. Exekutive und Judikative sind in der BRD und seit dem Kaiserreich eins.

Aber lassen wir mal Horst zu Wort kommen, der bei Focus-Online die Fantasien über seinen Rechtsanwalt berichtigen musste.

Seit 2011 gibt es ein Gesetz gegen überlange Verfahrensdauer bei Gerichtsverfahren.
Demnach bekommen die Parteien einen Nachteilsausgleich von in der Regel 100 Euro im Monat pro beteiligter Person.
Als angemessen gelten noch 12 Monate pro Instanz. Hinzu kommt, daß Verzögerungen hingenommen werden, wenn das Verfahren besonders kompliziert ist, Sachverständige befragt werden müssen oder Gerichtsentscheidungen abgewartet werden müssen.

Ich klage meist für meine beiden Söhne und mich. Da diese Studenten in der Ausbildung waren und ich selber HartzIV beziehe, wurden uns PKH ohne Zuzahlungen bewilligt. Trotzdem wurde von uns die vollen Gerichtskosten im Voraus verlangt, ein klarer Verstoß gegen Art. 3 GG und § 122 ZPO, sowie dieser Anweisung:
http://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/db_pkh2002
Hier Punkt 3.

Daß ich schon einiges versucht habe, erseht Ihr aus dem bei Focus veröffentlichten Blog und den vorhanden weiteren Hinweisen auf weitere Blogs meiner Serie „Rechtsstaat“.

Gesetz und Recht werden von der Justiz umgedreht und Recht und Gesetz daraus gemacht. Dabei wird das Gesetz dem Recht oder besser Unrecht angepasst. Justizfreund

Gerichtstermin in Neubrandenburg

Prozessbeobachter sind herzlich eingeladen

Am 17.04.2018 um 10:00 Uhr findet am Landgericht Neubrandenburg (Friedrich-Engels-Ring 14-18, Sitzungssaal 10) eine mündliche Revisionsverhandlung statt.

Jeder Gast wird bemerken, dass auch dort das Grundgesetz nicht angewendet wird, nach denen die Richter und Richterinnen einen Eid geleistet haben. Auch dort werden ZPO und StPO, die gegen den Artikel 19 des Grundgesetzes verstoßen, angewendet und so ein Geschehen widerrechtlich in seine Bestandteile zerlegt und nur die dem Gericht passenden anerkannt.

Schauen sie zu wie es gemacht wird und alle entlastenden Tatsachen ignoriert werden.

HartzIV Betroffene

und Gesetzlose Justiz

 

Pressemitteilung: Widersetzen gegen Zwangsräumung im Wedding — Bündnis Zwangsräumung verhindern! – Berlin

Heute Morgen, am 05. April 2018 um 8 Uhr sind solidarische Mieter*innen vor dem Sitz der “Martina Schaale Hausverwaltung” in der Kantstraße 99 in Berlin-Charlottenburg aus Protest zusammengekommen. Mit einer symbolischen Sitzblockade wurde kurzzeitig der Eingang zum Büro der Hausverwaltung blockiert und mit Flyern gegen die drohende Zwangsräumung einer Wohngemeinschaft am 25. April 2018 in…

über Pressemitteilung: Widersetzen gegen Zwangsräumung im Wedding — Bündnis Zwangsräumung verhindern! – Berlin

Menschen so einfach aus den Wohnungen zu werfen, ist der Wesengehalt des Imperialismus. Dabei helfen sich diese Systemerhalter gegenseitig. Gerichtsvollzieher handeln im Auftrag von Unternehmen und Konzernen und bekommen nicht einmal Gewissensbisse, ebenso wie die gleichermaßen Grundgesetzwidrig handelnden Richter und Staatsanwälte.

Zwangsräumung ist und bleibt eines der großen Verbrechen, die vor allem aus Untertanengeist und Gier erledigt werden. In diesem Jahr wird die BRD den 1 Millionsten Obdachlosen haben. wir schaffen das, nicht wahr, Frau Merkel? Uns geht es gut, so lange man auf Kosten der Sozial Schwachen, Arbeiter, Erwerbslosen und Rentnern lebt und diese Einkünfte dreister Weise DIÄTEN nennt.