Die imperialistischen Verbrecher geben nicht auf

Seit April 2020,somit schon 5 Monate werden wir mit Sinnlosen Maßnahmen genötigt und erpresst eine Maske zu tragen, die keinerlei Nutzen aufweist Viren zurück zu halten, was die ungebremste Verbreitung der Renoviren beweist.

Dagegen wird das CO2 im Blut nach und nach angereichert, dass wiederum weniger Platz für das Lebensnotwendige O2 bleibt. Das ist befohlene Körperverletzung durch das Tragen von Masken und das Abkassieren von mindestens 50 Euro wenn die Maske nicht getragen wird.

Die Folgen sind neben den psychischen Belastungen das stetige Schädigen des Kreislaufs. Nicht selten führt dieses Tragen der Masken zur Ohnmacht. Wenn nicht sofort mit reinem Sauerstoff geholfen wird, kann der Mensch am Sauerstoffmangel sterben.

Die meisten Krankenhäuser in der BRD beherbergen auf den Intensivstationen keine Corona Schwerkranke. Kurzarbeit und leere Betten zeigen das wahre Ausmaß eines Lügengebildes zum Schaden der Menschen, die dringend operiert werden müssen.

Wie viele Menschen sind bereits durch dieses verordnete Verschieben notwendiger Operation verstorben, also von den Politverbrechern durch diese Maßnahmen getötet worden?

Mit den PCR-Test wird uns mit dem Nennen der Zahlen Angst gemacht, ohne dabei die Wahrheit zu nennen. Um eine gewisse Zahl von Schein-Corona-Infizierten zu erfinden, wurden seit April 2020 die Anzahl der PCR-Tests stetig erhöht. Die Fehlerquote dieser Tests liegt bei 0,5-2% aller Getesteten. Das bedeutet, dass von den letzten 500000 Menschen, die mit diesem Test getestet wurden, 2500 bis 10000 Menschen falsch positiv sind, also nicht infiziert sind.

Trotzdem werden gerade diese Menschen als Infizierte vom RKI und Drosten genannt. Das Vertauschen wichtiger Vokabeln führt zu einem scheinbaren Anstieg der Infizierten. Damit die Verbrecherbande weiter Coronaopfer vorweisen kann, werden die vollkommen gesunden Menschen in ein Krankenhaus verbracht und ins künstliche Koma versetzt. Danach wird der vollkommen gesunde Mensch beatmet. Es dauert etwa eine Woche bis die gesunde Lunge durch das Dauernd-Beatmen so geschwächt ist, dass der Austausch von CO2 gegen O2 nicht mehr ausreichend funktioniert und der Mensch stirbt.

Diese imperialistischen Verbrecher haben sich bereits 2019 ein Lügengebilde zusammen erdacht, dass sie seit April 2020 bis heute und wahrscheinlich bis Ende 2022 weiter um- und durchsetzen.

Bereits das unnütze Einatmen des CO2 führt zur Ermüdung, Konzentrationsschwäche und auf Dauer zur Schwächung des Körpers wobei die Hirnleistung immer weiter abnimmt, also der Mensch langsam an diese Maßnahmen verblödet, was auch das eigentliche Ziel dieser imperialistischen Verbrecher sein wird.

Um möglichst viele Menschen in die Irre zu führen sind hohe Geldstrafen ausgesetzt die sich aus gutem medizinischen Grund weigern diese Masken zu tragen. Der bereits ergebene Mitläufer denkt nicht mehr rational, sondern vertauscht Tatsache mit einer Annahme und kommt nie auf den Ursprung und das es allesamt Lügen sind.

Im Land Brandenburg ist kein geringerer Lügenbaron wie der Ministerpräsident Dietmar Woitke zu gegen um seinen Schwachsinn („Die Pandemie ist über den Sommer leider nicht verschwunden, sondern wir stecken mittendrin. Die Zahlen steigen bundesweit – in Brandenburg auch, aber auf niedrigerem Niveau. Das ist auch dem zumeist besonnenen Verhalten der Bürgerinnen und Bürger zu verdanken. Wir kommen jetzt aber in schwierigere Monate und müssen vorsichtig sein. Deshalb: Wir müssen vorsorgen, damit wir nicht nachsorgen müssen. Dafür unsere heutigen Aktualisierungen der Verordnungen.
Unser Brandenburg-Monitor hat gezeigt: Rund zwei Drittel der Bevölkerung (63%) halten unsere Maßnahmen für gerechtfertigt; für 7% sind sie sogar „nicht weitgehend genug“. Und einige demonstrieren dagegen. Das ist ihr gutes Recht. Aber das ist an Auflagen gebunden, um andere zu schützen. Das muss eingehalten werden.“) zu verkünden.

Aber auch die Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher weiß noch besseren Unsinn für die Öffentlichkeit ab zu sondern:„Seit Anfang Juli steigen die Infektionszahlen auch in Brandenburg wieder an. Dennoch haben wir im Ländervergleich weiterhin ein niedriges Infektionsgeschehen. Bei unseren Maßnahmen gehen wir weiter behutsam Schritt für Schritt vor. Die Corona-Verordnungen geben dabei weiter den Rahmen vor. Falls es lokal zu größeren Ausbruchsgeschehen kommen sollte, können die Landkreise und kreisfreien Städte in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium weitere notwendige Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz treffen. Alle Brandenburgerinnen und Brandenburger sind wie bisher aufgerufen, sich verantwortungsvoll und solidarisch zu verhalten. Die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln gelten fort und müssen von allen diszipliniert eingehalten werden. Unnötige Reisen besonders in Risikogebiete sowie größere Menschenansammlungen sollten vermieden werden. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist eine sehr wichtige und wirksame Maßnahme, um das Infektionsrisiko zu minimieren. Es kommt aber darauf an, dass sie richtig getragen wird. Die Alltagsmasken helfen nur dann, wenn sie neben dem Mund auch die Nase bedecken.“

Aber das imperialistische Landesgruselkabinet in Potsdam wäre nicht komplett wenn nicht noch der Innenminister seinen Irrsinn zu Papier gebracht hätte.

Innenminister Michael Stübgen: „Brandenburg ist weiter auf einem guten Kurs. Das Infektionsgeschehen bleibt bisher überschaubar. Unsere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind angemessen. Es kann jedoch nicht oft genug wiederholt werden: Corona ist noch nicht vorbei. Wir können uns nicht leisten, nachlässig zu werden. Dann wären alle Entbehrungen umsonst gewesen. Wir müssen weiter diszipliniert bleiben, also möglichst Abstand halten und Maske tragen, wenn Abstände nicht eingehalten werden können. Mit der Maske schützen wir die anderen vor uns selbst. Eine Maske zu tragen, ist ein Akt der Mitmenschlichkeit und Rücksichtnahme. Da es leider eine kleine Gruppe von Unbelehrbaren gibt, denen der Schutz ihrer Mitmenschen nicht ausreichend bedeutsam ist, werden Verstöße künftig mit einem Bußgeld belegt. Damit setzt Brandenburg die Vereinbarung aller Bundesländer um. Die Zuständigkeit für diese Bußgelder liegt auch weiterhin bei den Gesundheitsämtern. Selbstverständlich wird die Polizei im Rahmen ihrer Möglichkeiten wie gewohnt Amtshilfe leisten.“

Die Dreifaltigkeit von Verbrechern, die immer noch die Frechheit besitzen, die Menschen zu quälen, Schuld einzureden, Kindern zu Meinungssklaven zumachen, Lügen zu verbreiten, trotz besseren Wissens der Ärzte und Virologen, scheint kein Ende zu nehmen. Der Gehorsamkeitstest ist für diese Verbrecher hervorragend gelaufen, als wäre das Dritte Reich nie zu Ende gewesen. Wie damals als der Medienmogul Hugenberg mit Gleichschaltung die Massen für ein System begeisterte so sind es wieder wenige Medienkonzerne und ARD bis ZDF, die die Menschen negativ beeinflussen und dabei wichtige Informationen weg lassen und alle die der imperialistisch-faschistischen Ideologie wieder sprechen, als Spinner, Aluhutträger oder Verschwörungstheoretiker zu diffamieren.

Die Agenda 2030, die bei all diesem Schwachsinns Handeln dahinter steckt, soll allmählich weltweit den Faschismus übergestülpt werden. Die Bundes- wie auch die Landesregierungen machen dabei nicht nur freiwillig mit, sondern fördern diesen faschistischen Einzug. Trotz der vorliegenden Beweise, dass die Pandemie eine Erfindung ist, der Corona-Virus vergleichsweise harmlos ist, dieser jedes Jahr vorhanden ist, halten diese Menschenquäler an den Maßnahmen fest.

Denn ein Corona-Virus wurde 2019 sehr gefährlich entwickelt und frei gelassen. Was diese Hirnlosen zum Glück nicht ahnen konnten, da sie zwar reich aber zugleich hoffnungslos der Hirnfäule verfallen sind, ist nämlich, dass der gefährlich gemachte Virus keine Weiterverbreitungs- sowie Überlebenschancen hatte. Was hier jedes Jahr zu finden ist, ist der natürliche, vergleichsweise harmlose Corona-Virus, der nur sehr wenige Todesopfer fordert.

Den Primaten mit Spracheigenschaften hat man vergessen zu sagen, dass die Pandemie nie dagewesen ist. Und so finden sich von Nord bis Süd von Ost bis West Führungsidioten, die an der Maskenpflicht festhalten.

Ein Psychologe beschrieb es mal so, dass etwa 1-4% der Menschen Empfindungs- Anteilnahms- und Verantwortungslos sind und diese sich vornehmlich in Regierungen von Verbrechersystemen wie dem des Kapitalismus und Faschismus aufhalten und das Volk berauben. Das dazu auch die Oligarchen, die mit Betrug und Verbrechen reich geworden sind zählen, zeigen die Institute, die von diesen Oligarchen beeinträchtigt werden.

Es sind auch keine Fehler dieser Regierungen und Handlanger, sondern seit April 2020 ein bundesweit geplantes Verbrechen.

Auf der genannten Seite befindet sich nicht einmal der Bezug auf das CO2, dass jeder Mensch ausatmet. Es ist in hoher Konzentration ein Atemgift, dass im Blut bei Anreicherung den Platz des Sauerstoffs zunehmend einnimmt. Der Maskenzwang dieser Verbrecherbande soll bis Sonntag, den 11.Oktober 2020 fortgeführt werden. 50 bis 250 Euro Raubstrafe soll erhoben werden, wenn die Maske nicht getragen wird, oder sogar wiederholt die Maske nicht getragen wird.

Diese Schwachsinnigen nennen diese Menschen, die denen mit Ministerposten intellektuell weit überlegen sind, notorische Maskenverweigerer. Dabei führt diese Verbrecherbande der Schwachsinnigen keinen einzigen Beweis an.

Seit April ist auch ein Anstieg des Denunziantentums zu beobachten, so wie es bereits im Dritten Reich geschehen war. Erinnern wir uns wie diese imperialistischen Gestalten die Krankenhäuser privatisierten und das Gesundheitssystem reduziert haben. Denen war nie die Gesundheit der Menschen wichtig gewesen und wird es nie sein.

Der zweite Teil des Verbrechens ist der neue Impfstoff, der GEN-basierend den Virus auslöschen soll, so die Erklärung der Imperialisten. Die Gefährlichkeit des Impfstoffes der Pharmakonzernverbrecher liegt darin, dass die eingesetzten GEN-Schnipsel im gesamten Körper die Zellen befallen können um Virus Fabriken daraus zu machen. Die eigene Abwehr wird anhand des Auswurfs der Zelle diese dann vernichten.

Während bei der Infektion mit dem Virus die Viren nicht in Bereiche des Hirns, der Blutgefäßzellen usw. vordringen können wird nach der Impfung praktisch jede Zelle mit dem ImpfGEN befallen. Die Folgen sind unvorhersehbar und können schwerwiegende Erkrankungen bis zum Tod durch das GEN Impfen die Folge sein.

Die beteiligten Pharmakonzerne testen diesen GEN-Impfstoff an jungen Menschen und haben die Tierversuche, die Versuche mit Bakterien und anderen Viren und an Pilzen nicht gemacht. Alle Wechselwirkungen, die dabei hätten erkannt worden wären, sind und bleiben unbekannt und bilden zusammen mit dem eigentlichen GEN-Impfstoff ein hohes Lebensrisiko.

Auch hier haben die faschistischen Verbrecher bereits einen Plan, dass alle durch das GEN-Impfen zu Schaden gekommenen Menschen als Corona-Opfer gezählt werden und so diese und andere Verbrechen vertuscht werden.

Diese Woitkes, Nonnemachers und Stübgens sind Vertreter der Oligarchen, Konzernen, Monopolen und Medien, die ihre Wahnvorstellungen zum Schaden aller verbreiten um ein faschistisches System zu errichten.

Neue und alte faschistische Gesetze der BRD

und die Zusammenhänge der Ausbeuterbande

Der Justiz der BRD stehen alte und neue Gesetze zur Verfügung mit faschistischen Wesensinhalten. Ein Beispiel ist die von der BRD solange gepflegte Justizbeitreibungsordnung, die jene Faschisten, die sich damals noch „Nationalsozialisten“ nannten, im Dritten Reich erfunden haben um so scheinbar legal enorme Prozesskosten die mit Hilfe eines anderen Gesetzes erhoben wurden, zu pfänden, also zu rauben.

Diese Justizbeitreibungsordnung der alten Faschisten wurde 2017 durch das Justizbeitreibungsgesetz der neuen Faschisten, die sich heute Neoliberalisten nennen, ersetzt. Die faschistischen Wesensinhalte blieben erhalten um ohne Gewissensfragen die Menschen in der BRD weiter berauben zu können.

Die faschistische Eingangsformel lautet immer noch:

„Auf Grund des Artikels 5 des Ersten Gesetzes zur Überleitung der Rechtspflege auf das Reich vom 16.Februar 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 91) in Verbindung mit Artikel VII des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Rechtsanwaltsordnung vom 13. Dezember 1935 (Reichsgesetzbl. I S. 1470) wird folgendes verordnet:
§1(1) Nach dieser Justizbeitreibungsordnung werden folgende Ansprüche beigetrieben, soweit sie von Justizbehörden des Bundes einzuziehen sind:“

„Des Reiches“ haben jene BRD Faschisten durch „des Bundes“ ersetzt!

Es gibt zwar die PKH(Prozesskostenhilfe) die aber beantragt werden muss, also nicht automatisch wegen Bedürftigkeit gewährt wird. Und die PKH ist nicht Teil eines allgemeinen kostenfreien Zustands nach JVKostG. Die Juristen selber, die auch über das Urteil entscheiden, entscheiden auch über die PKH. In den meisten Fällen(99,9%) wird diese unbegründet nicht gewährt und auch gegen diese Entscheidungen beantragten Widersprüche und Klagen wurden abgewiesen oder gleichlautend entschieden abgewiesen. Die Frechheit dabei ist noch, dass die Entscheidungen mit weiteren Prozesskosten beantwortet werden.

Die Justiz verstößt dabei klar gegen die Regeln der PKH. Selbstverständlich ist es von den Regierungen und Ministerien so gewollt. Deshalb leugnen diese scheinbaren Vertreter des Volkes jene Verbrechen der Justiz wie eben auch bei der Polizei und anderen ihnen untergebenen Drangsalierungsbereiche.

Das Polizeigesetz ist ähnlich aufgebaut, wobei nicht etwa das Wissen über eine Tat, sondern allein die Vermutung oder der Glaube daran ermöglichen soll, einfach Menschen festnehmen zu lassen und diese als GEFÄHRDER zu betiteln. Und ein GEFÄHRDER hat zwar keine Straftat begangen, könnte es aber irgendwann tun. Die Polizisten behandeln den Festgenommen wie ein Schwerverbrecher und dieser muss hoffen, dass er bis zur Entlassung ohne Schäden die Zeit überlebt.

Kinder sehen wir ihre Väter ohne ersichtlichen Grund festgenommen und abgeführt werden. Das ist wahrlich kein Handeln eines sozialen Staates.

Aber auch das Gesetz über Kosten in Angelegenheiten der Justizverwaltung(Justizverwaltungskostengesetz – JVKostG) enthält diesen Verweis:
„(1) Dieses Gesetz gilt für die Erhebung von Kosten (Gebühren und Auslagen) durch die Justizbehörden des Bundes in Justizverwaltungsangelegenheiten, soweit nichts anderes bestimmt ist.
(2) Dieses Gesetz gilt für die Justizbehörden der Länder in folgenden Justizverwaltungsangelegenheiten:
7.besondere Mahnung nach § 5 Absatz 2 der Justizbeitreibungsordnung.
§17 Mahnung bei der Forderungseinziehung nach der Justizbeitreibungsordnung
Die Gebühr für die Mahnung bei der Forderungseinziehung schuldet derjenige Kostenschuldner, der nach § 5 Absatz 2 der Justizbeitreibungsordnung besonders gemahnt worden ist.“

Das den Juristen der BRD nicht die Finger abfallen, Hirnfäule bekommen oder Gewissensbisse haben bei dem Befolgen solcher Gesetze ist leider kein Einzelfall, sondern Ausdruck vollkommener Ergebenheit mit voraus eilendem Gehorsam vor dem Führer/den Führern, ihrem Vorgesetzten. Denn die Führer fordern dies nicht einmal, sondern erwarten es mit blumigen Schreiben. Und welcher untertänigste Jurist möchte nicht bei solchem Handeln nicht der erste – die Spitze sein?

Und so haben nicht nur die faschistischen Gesetze, sondern auch das Menschen verachtende Handeln in der BRD der herrschenden imperialistischen Ausbeuterklasse bis heute überdauert. Auch werden wie seit eh und je die Gesetze so lückenhaft formuliert und üppig gestaltet, dass diese keinerlei Eindeutigkeit aufweisen, Widersprüche wie im „Hauptmann von Köpenick“ enthalten und enorm aufgebläht sind.

Die DDR hat bewiesen, dass Gesetze auch kurz und bündig sein können und das sie so geschrieben wurden, dass ein Anwalt für allgemeine Dinge überflüssig war.

Das neueste faschistische Gesetz, dass erst durch das Einbringen so mancher Wesensinhalte 2019/2020 geworden ist, lautet: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten
beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)
. In diesem Gesetz kommen klar die Wesenszüge der herrschenden Ausbeuterbande zum Ausdrück. Zusammen mit dem Robert Koch Institut, das immer wieder als Behörde genannt ist, und dem Sanitätsdienst der Bundeswehr, wird auf nicht wissenschaftliche Forschungs-Basis gearbeitet. Die wissenschaftliche Zusammenarbeit ist möglich und das es um das abgeschlossene Studium mit naturwissenschaftlicher Ausbildung handeln muss.

Der Nachweis oder die Nachweismethode wird dabei nur genannt aber nicht definiert. Der Willkür ist damit Tür und Tor geöffnet. So können auf fehlerhafte und nicht ausgereifte Tests Menschen als infektiös eingestuft und weg gesperrt und sogar bestraft werden.

Die Entschädigung für Schäden durch dieses Gesetz muss beantragt werden. Einen Automatismus, dass die Verursacher des Schadens auch die Entschädigung ausführen, wie es in der DDR der Fall war, ist nicht Teil dieses Gesetzes. Wenn das Opfer sogar an diese Maßnahmen verstirbt, kann kein Antrag gestellt werden und die Verursacher können so weiter machen.

Das Antragstellen für Selbstverständlichkeiten sind im Imperialismus nicht Ausdruck eines Recht-Staates sondern eines Ausbeutersystems das auf diese Weise notwendige Zahlungen und Mittel einspart.

Die Gesundheit wird mit diesem Gesetz nur scheinbar geschützt, aber nicht wirklich, was wir alle aktuell erleben. Die Maßnahmen sind durchzogen von gemein-gefährlicher Blödheit, Aberglaube, diktierter Dummheit und unbedingtem Gehorsam.

Die Notstandsgesetze sind, wie sollte es in der BRD auch anders sein, von NAZI-Faschisten eingeführt worden wie jenen NAZI-Kiesinger und seinen Kumpanen, den NAZI-Juristen.

Bald wird sich jenes Verbrechen der Ausbeuterbande und seinen Helfern zeigen, die notwendige Operationen und Behandlungen ausgesetzt haben. Die Ausbeuterbande rechnet selber mit 5000 bis 125000 Todesopfer durch ihre Maßnahmen. Vergessen darf man dabei auch nicht, wie diese Ausbeuterbande das Gesundheitssystem radikal verschlimmert hat und dabei andere Staaten gezwungen hat ihre Gesundheitssysteme auf ein Minimum zu setzen. So sind die Ergebnisse der Corona-Erkrankungen kein Zufall, sondern ein Ergebnis des Ausbeuter-Wahns.

Neoliberale Minister loben ihre Befehls ergebene und ausführende Polizei und…

…geben abermals einen Freibrief für Faschisten oder wie sie verharmlosend genannt werden, Rechtsextreme.

2020 zeigen neben dem Corona-Wahn diese Minister den mit Vorsatz vollständigen Realitätsverlust. Vom 17-19.Juni 2020 haben sich die Innenminister der Bundesländer in Erfurt getroffen um der Polizei zu bescheinigen, dass diese keinerlei Verbrechen begangen hat, Verbrechen begeht und Verbrechen begehen wird.

Opfer von Polizeigewalt werden ignoriert, ungenannt als Lügner hingestellt und so nicht nur diese zu diffamieren, sondern jede Möglichkeit der Wiedergutmachung, Entschädigung, Schmerzensgeld und Opferanerkennung genommen wird.

Diese Innenminister gaben so an jenen Tagen selber den Weg frei für noch mehr Gewalttaten durch die Polizei bis hin zum Mord ausführen und geschehen zu lassen. Diese Innenminister haben sich abermals selber als Leugner der Tatsachen von Polizeigewalt gezeigt und damit ebenfalls bestätigt, dass nicht nur die Polizei selber ein Werkzeug der kriminellen und faschistischen Oligarchen der Welt und des Landes sind wie eben diese Minister.

Anderes war auch von den herrschenden Regionalführern der Ausbeuterklasse nicht zu erwarten gewesen. Das Internet ist voll von Videos, die klar die Gewalt der Polizei belegen und zum anderen genau zeigen, dass dabei keinerlei Empathie für die Opfer vorhanden sind, die vor Schmerzen schreien und sich winden bis diese aus Luftnot oder/und Bewusstlosigkeit ruhig gestellt sind.

Im Gegenteil, das Knieen auf dem Ober- und Unterkörper und das Knieen auf dem Kopf oder/und Hals des Opfers ist eine Lähmungs-, Geistigbehinderungs- und Tötungsmethode die jene Täter im Dienst erlernen und widerspruchslos anwenden und dabei dem Opfer Sinn entleerte Forderungen stellen endlich ruhig zu sein. Das Opfer wird ruhig durch die Unfähigkeit zu atmen durch die Last von Polizisten.

Durch dieses von jenen Herrschern verharmlosendes Handeln der Polizei wird das Atmen behindert bis unmöglich gemacht. Eine stille Art ohne Einsatz von Schusswaffen das Opfer zu ermorden oder wenn die Zeit des Abdrückens des Blutstrom zum Kopf genau bemessen wird, das Opfer auf Dauer geistig zu behindern. Auch kann durch gezielte Druckanwendungen eine Querschnittslähmung erzeugt werden. Solche Verbrechen verschweigen und leugnen diese Innenminister, ihre Ministerien und die Bundesminister wie auch alle anderen Führer des imperialen faschistischen Systems.

Aber 2020 ist auch die Zeit in der die Polizei bei Demonstrationen einen Menschen nach dem anderen festnehmen um anschließend mit verlogenen Beschuldigungen Geld und Arbeitsleistungen über die Systemtreue Ausbeuter-Justiz zu erpressen bzw. zu erzwingen. Die Taktik dahinter ist immer die Gleiche.

Unter „Getroffene Hunde bei AmericanRebell und RoterMorgenEU“ wird mit diesem Text auszugsweise deutlich, welche Institiutionen der BRD bis heute Faschisten anstellt und beschäftigt.:

„Antisemiten, Rassisten und rechtsradikale Antidemokraten, die aus ihrer Verfassungsfeindlichkeit keinen Hehl machen, arbeiten, weitgehend ungestört, aus den Institutionen des Staates heraus, an der Zerstörung der Demokratie. Dabei beweisen sie Gewaltbereitschaft, bilden paramilitärische Strukturen und rüsten auf mit Waffen und Munition aus den Arsenalen von Bundeswehr und Polizei.

In den Reihen von Verfassungsschutz, BND, MAD, Justiz und öffentlichen Verwaltungen sind sie bestens vernetzt. Dort haben sie Zugriff auf personenbezogene Daten von Bürgern, deren Namen und Wohnorte auf Listen erscheinen, die für den Tag der erneuten Machtergreifung angelegt und gepflegt werden. Sinn und Zweck dieser „Todeslisten“ sind Verhaftungen, Erschießungen, Deportationen und die Internierung politischer Gegner an einem „Tag X“.

Wen sie alles als zu eliminierenden Gegner verstehen, zeigt der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten. – Kann es ernsthaft überraschen, dass rechtsextremistische Terrortaten nur in wenigen Fällen aufgeklärt werden? – Wohl kaum! Und wen wundert es, dass die NSU-Akte für 120 Jahre unter Verschluss bleiben soll… Alle, die sich auf diesem Hintergrund darüber empören, dass die Bundesvorsitzende der SPD öffentlich äußerte, die Polizei habe ein Rassismusproblem, haben entweder nicht begriffen, wie weit die feindliche Übernahme des Staates von rechts vorangeschritten ist – oder sie fühlen sich ertappt. – Diejenigen, die am lautesten schreien, sind vermutlich auch diejenigen, die sich von Saskia Eskens Feststellung direkt betroffen fühlen. Kaum eine Volksweisheit kann in dieser Situation mehr Wahrheit beinhalten, wie die, dass getroffene Hunde am lautesten bellen. – Dabei berührt Eskens Bezugnahme auf den in der Polizei verbreiteten Rassismus lediglich die Spitze des Eisbergs. Subversive rechtsextremistische Netzwerke sind inzwischen so weit verzweigt, dass sie sich gegenseitig wirkungsvoll protegieren können, eine Erfahrung, die Bundesinnenminister Seehofer gerade macht. Dieser verfügt noch nicht einmal mehr über ausreichend Autorität und Durchsetzungsvermögen, um jene Informationen zu erheben, die nötig wären, Licht in die rechtsextremistische und gewaltbereite Schattenwelt in unserer Gesellschaft zu werfen. – Die Rechten lassen Seehofer einfach auflaufen…“

Aber auch die „kritischen Polizisten“ haben schon längst bemerkt wer alles als Kollegen,Vorgesetzte und scheinbare Demonstranten aus den Reihen von Staatsschutz, Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst(MAD), Bundesnachrichtendienst(BND), Bundeswehr, Kommando Spezialkräfte(KSK) ihre braune faschistische Gesinnung verbreiten. Das diese wider besseren Wissens von den Ausbeuter ergebenen Politikern als Linksradikale benannt werden um so den Kommunisten, echten Demokraten und Sozialisten zu schaden, ist gerade dabei ebenfalls faschistischer Wesensinhalt, der immer wieder in der BRD bestätigt wird.

„Die Skandale aus dem BfV und verschiedenen Landesämtern für (oder gegen?) den Schutz der Verfassung reißen nicht ab. Ganze Batterien an Serien füllen die Archive, obwohl noch nicht einmal alles bekannt wird, denn: Wir haben es ja mit Geheimdiensten zu tun…

Selbst an Morden sind sie beteiligt. Nicht bloß bei der NSU-10er-Serie. Und diese Mitmacher, wie Herr Temme (Kassel, 9.er Mord des NSU, vor Ort, eher Mittäter denn Zeuge) genießen weiterhin den Schutz aller staatlichen Gewalten. Dafür zeigen sie sich eben erkenntlich. Eine Hand wäscht die andere. Siehe die geistig-intellektuelle Zumutung, wonach das BfV jetzt die Klima-AktivistInnen als linksextremistisch einordnet. Bravo!
Warum denn nicht auch noch die Kleingärtner? Oder die Landwirte, denn die waren ja schon gefährdend wie gefährlich häufig mit ihren großen großen industriellen Landmaschinen bis vor dem Brandenburger Tor/Reichstag gerollt.

Nun hat das BfV also im linksextremistischen Spektrum endlich die „Gefahr einer Gefahr“ ausgemacht, WamS, heute, Titelseite. Von dort rollt bald die große Terror-Welle an, wogegen die Lola-Wellen in Fußballstadien ein Wellen-schlag im Wasserglas ähnlich wären. Bravissimo!

Welcher Innenminister räumt endlich mal die rechten Sauställe in den Verfassungs“schutz“ämter und in viel zu großen Teilen der Polizeien auf, nicht bloß in den Staatsschutzämtern der LKÄ?…

…… und schließen diese Stellung nehmende Pressemitteilung mit prägnanten Kurzkommentaren zu Auszügen aus der IMK-Erklärung „zur Polizei in Deutschland“ ab:

P. „Diese Erklärung ist eine Vertrauenserklärung. Wir Innenminister stehen uneingeschränkt hinter den Polizisten.“ (Horst Seehofer)

BAG Kritische Polizisten:
„Und dann, eines Tages werde ich für Rechtsgleichheit auch bei von Polizei-beamtInnen begangenen Straftaten sorgen. – Aber wann? – XY Unbekannt.

Q. „Ich kann aus tiefer Überzeugung sagen, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.“ (Horst Seehofer)

BAG Kritische Polizisten:
„Solange KAKAOBOHNEN auf Bäumen wachsen, ist und bleibt Schoko-lade für mich OBST.“

R. „Sie (die Polizei, d.U.) steht in der Mitte der Gesellschaft, ist unparteiisch und weltoffen.“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

BAG Kritische Polizisten:
„Und dann, eines Tages werden wir für Rechtsgleichheit auch bei von Poli-zeibeamtInnen begangenen Straftaten sorgen. – Aber wann? – XY Unbe-kannt.“ – Dazu siehe Racial Profiling, G 20-Gipfel 2017 in HH, CASTOR-Transporte — über 50% der PolizeibeamtInnen ticken rechts bis extrem.

S. „Sie (die Polizei, d.U.) muss in besonderer Weise Vorbild sein, darum dulden wir auch keinerlei Extremismus oder Rassismus in den Reihen der Polizei.“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

BAG Kritische Polizisten:
„Ein Wunsch ändert nichts. – Eine Entscheidung ändert alles.
Wer, bitte, soll so etwas ernsthaft glauben.“

T. „Unsere Polizei ist nämlich kritisch und selbsreflektiert.“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

BAG Kritische Polizisten:
„Solange KAKAOBOHNEN auf Bäumen wachsen, ist und bleibt Schoko-lade für mich OBST. – Eine Demo-Teilnahme mit echtem taktischem Einsatz und die Innenminister wüssten, dass sie gerade einen Text für ein Staatsschauspiel unterzeichnet haben.“

U. „Dafür bilden wir unsere Polizei über mehrere Jahre und zu einem großen Teil auch auf Hochschulniveau aus.“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

BAG Kritische Polizisten:
„Ich sag´s jetzt mal so euphorisch wie möglich: M O N T A G!
Wir haben an den sog. Fachhochschulen der Polizeien mit wenigen Ausnahmen die die Regel bestätigen nichts als ein durchschnittliches bis gehobenes Berufsschulnieveau. – Nur so lassen sich auch die ganzen Übergriffe und viele Trotteligkeiten sogar im Ermittlungsbereichen, die bis hinein in die Hauptverhandlungen vor den Gerichten negativ wirken, erklären.“

Der Buchstabe V. ist die witzigste Nummer dieser Erklärung der IMK:
V. „Aber wir stellen uns entschlossen vor die Polizei, wenn Sie diffamiert wird. Unsere Polizei steht zu den Werten unseres Grundgesetzes.
Denn die Polizei ist eine zentrale Stütze unseres Gemeinwesens und unseres demokratischen, pluralistischen und freiheitlichen Landes.“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

BAG Kritische Polizisten:
„Die Wohnung sieht aus wie Sau. Habe deshalb das Licht ausgemacht.
Die „Jungs“ (16 an der Zahl) und das eine „Mädchen“, das auch noch auf äußerst fragwürdige Weise nach Absägen ihres Amtsvorgängers Grote ins Amt geschoben wurde, haben wirklich keine Ahnung. Aber wenn das so traurig ist, dann sollen die zwei, drei unter ihnen die es besser wissen, doch sagen und nicht aus reiner Staatsräson solch einen realsatirischen Text mittragen… – – – – – Das traurig-witzige an dieser Stelle der IMK-Erklärung ist, dass die „Begrünung“ für das Postulat der IM´s, wonach ihre Polizeien auf den Werten unseres Grundgesetzes stünde, darin besteht, dass sie eine zentrale Stütze unsere Gemeinwesens darstellt.
Natürlich trifft dies für den Großteil zu, aber eben nicht für alle BeamtInnen. Das zeigten nicht nur die aufgedeckten Reichsbürger-PolizistInnen in Bayern und anderswo… Mit einer solchen unsachlichen Formulierung wird bedauerlicherweise – und wir Kritischen PolizeibeamtInnen bedauern dies weit tiefgehender als es diese IM´s je vermögen – der verfassungstheorithische Anspruch aus dem Grundgesetz mit der Verfassungswirklichkeit gleich gesetzt.
Oder – kaufmännisch, buchhalterisch formulierend – wäre es so wie wenn jemand Soll + Haben gleich setzte oder wie unsere begnadete Bundeskanzlerin zu Beginn ihrer ersten Kanzlerinnenschaft noch Netto mit Brutto verwechselt. Aber hier haben wir es mit zum Teil gestandenen Innenministern zu tun. Sie sollten es besser wissen.“

W. „“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

Ach was, die Buchstaben zum Ende Alphabets durch zu buchstabieren, also noch W., X., Y., Z. lohnt nicht wirklich bei dem fehlenden Veränderungswillen unserer IM´s, die sich alle halbe Jahre turnusmäßig zusammenfinden.

Die ganze Erklärung zu „ihrer“ Polizei, wie die IM´s zutreffend formulieren, steht halt unter dem Motto:

„Das Problem gefällt mir nicht.
Zeig mir mal das nächste!“

Es geht bei dem „Problem“ um die sich steigernde Polizeigewalt in diesem Lande, deren Konsequenzenarmut, Extremismus + Rassismus bei den Polizeien und LfV´s und nicht um einen Vergleich mit den noch größeren Abgründen in den USA.“

Und wie selbstverständlich geht auch der Corona-Wahn weiter mit Abstand halten und Mundschutz tragen, die jene SPAHNisten und MERKELdiktatoren für ihre Ausbeuter-Oligarchen eingeführt haben und die unterwürfig handelnde Polizei ohne jemals einen intelligenten Gedanken dabei zu haben ausführt und durchsetzt.

Denken und verantwortungsbewusstes Handeln ist nur in sozialistischen und kommunistischen Gesellschaften möglich und nicht in Ausbeuterformaten wie den Kapitalismus, Feudalismus oder Faschismus, der von den Machern Neoliberalismus genannt wird.

Faschisten auf dem Weg wie damals 1929

Das kapitalistische System ist am Ende. Die Finanzverbrecher und ihre Handlanger führen nach dem neuen Faschismus Modell (NEOLIBERALISMUS), dass schon lange das alte Faschismus Modell (NATIONALSOZIALISMUS) über die Übergangszeit des monopolistischen Behördenapparates der BRD, genannt soziale Marktwirtschaft seit 1986 immer schneller werdend eingeführt wurde und zum ersten Mal 2005 mit dem Erzeugen des BRD Sozialfaschismus nun langsam hin zum fast weltweitem Faschismus.

Mit dem GUSTAVHARTZ-BRD-Sozial-Faschismus wurden Menschen stigmatisiert, traumatisiert, zum Selbstmord
genötigt, wie Schwerverbrecher behandelt und von der behördlichen Dienerschaft den sogenannten Juristen bei den Gerichten, von Amts- bis Bundesgericht mit hohen Geldstrafen oder sogar Gefängnis ohne Beweise bestraft und jene Landes- bis Bundesregierung decken diese Verbrechen mit Vorsatz.

Erst 15 Jahre später urteilte das imperiale Verfassungsscheingericht, dass mehr als 30% Sanktion mit den Menschenrechten unvereinbar wäre, 30% aber nicht. Ekel erregender und dreister konnte so ein verlogenes Urteil im Dienste einer Ausbeuterbande nicht sein.

Während der alte Faschismus 1945 vorbei war, sorgten neue angehende Faschisten wie Friedrich August von Hayek 1947 und seinen Mitstreitern mit der Gründung der Mont Pèlerin Society, das man die ausgebeutete Klasse mit kleinen Schritten unter absoluter Kontrolle bringen kann und ganz allmählich einen Welt umspannenden Faschismus neuen Typs hervorbringen wird, dem die Menschen nicht so leicht entfliehen können. Die FDP präsentierte damals stolz dies als scheinbares Lambsdorff Papier und verschwieg den realen Ursprung von der neoliberalen Verbrecherbande.

1986 war auch das Jahr in dem eine Moral-, Ethik-, und Soziallose Regierungsführerin in Großbritannien die ersten faschistischen Maßnahmen einführen ließ. Arbeiter wurden von der schlagenden, tretenden und unterwürfigen Polizei verletzt und verhaftet.

Die BRD wartete derzeit wie auch die USA auf den imperialen Sozialismus-Zerstörer Gorbatschow, der nicht nur die DDR, sondern alle Staaten des Sozialismus einschließlich die Sowjetunion selber, den Kapitalisten zum Ausschlachten zu Füßen legte.

So wurde in der DDR die Konterrevolution dafür vorbereitet, um den Putsch von innen und von außen (BRD) gesteuert, einzuleiten. Dafür wurden Unterlagen manipuliert und eine Pleite des Staates erfunden, die es in Wirklichkeit nicht gab.

Nicht zufällig kam Gorbatschow als Trojanisches Pferd zur 40 Jahr Feier in die DDR um die Leichtgläubigen und Verführten eine notwendige Veränderung des Systems einzureden und den Kapitalisten der BRD zu zeigen, dass die feindliche Übernahme der DDR durch die BRD beginnen kann. Schon lange lagen die Pläne dazu von Erhard und deren Nachfolger in den Schubladen und wurden jedes Jahr an die Forderungen der kapitalistischen Diebesbande angepasst.

Glasnost und Perestroika waren die Floskeln des trojanischen Pferdes um die Verunsicherten zu lenken und gegen ihre eigenen sozialen Interessen zu handeln und um alle Handlungen dafür zu dulden.

1990 wurden nach und nach alle sozialen Strukturen durch die BRD Mafia (Regierung, Konzernen, Banken und Treuhand) zerstört und in wenigen Monaten fast 3 Millionen Menschen dem sozialen Leben, Arbeitsstellen und Einkommen beraubt. Die Banken, Betriebe, Kombinate, Polikliniken, Kindergärten, Krippen, Horte, Schulen, Verwaltungen, Gerichte, Volkspolizei, NVA des Volkes wurden dadurch zerstört indem Westdeutsche alle Stellen besonders Leitende besetzt haben und deren Ewiggestrige das Land plünderten. Seit dieser Zeit wurden jedes Jahr Milliarden den Menschen der DDR bis heute gestohlen.

Nach der feindlichen Übernahme und Konterrevolution ist die Gier nun so grenzenlos geworden, dass Menschenleben wieder den Kapitalisten scheiß egal geworden sind. Diesmal sind es jene Superreichen, Monopolbanken, Pharmakonzerne, Rüstungskonzerne und durch Milliardäre geführte Stiftungen, die unter dem Deckmantel eines Virus, der bereits abgeklungen ist, drastische Maßnahmen von den Regierungen fordern und dabei einige finanzielle Zahlungen an diese geleistet haben. Auch die Medien bekamen Geld um dessen Ideologie zu verbreiten.

In dem Dunstkreis der Kapitalisten bewegen sich Gruppen und Einzelpersonen, die auffallend sich als Befürworter der Maßnahmen darstellen und mit falschen Symbolen und Flaggen sich als LINKS darstellen. Diese unterstützen nicht nur die Polizei bei den Menschenrechtsverbrechen, sondern diskreditieren die Menschen öffentlich und bedrohen sogar jene, von denen sie die Adressen haben, irgendwann einmal diese zu besuchen. Diese scheinbaren Linken sind nichts anderes als Faschisten, die ihren Führern gehorchen.

Während die Menschen in den kapitalistischen Staaten separiert, das gegenseitige Treffen unter Strafe gestellt wurde, ist der arabische Raum wie Syrien reif für das Bombardieren durch die USA-Luftwaffe. Diesmal wurden die reifen Kornfelder bombardiert und diese Ernten durch Brand vernichtet. Aber das ist leider nur ein Kriegsverbrechen der Verbrecherbande der Kapitalisten. Dazu zählen jene, von Jemen, Ukraine, Afghanistan, Irak, Iran, Sudan, und viele mehr, die entweder bombardiert oder sanktioniert werden.

Der faschistische Plan und das faschistische Handeln um Menschen zu töten, verhungern zu lassen oder zu impfen, dass sie keine Kinder mehr bekommen können, ist 2020 angelaufen. Dahinter steckt eine reiche sadistisch-faschistische Verbrecherbande, dessen Präsentbild Bill Gates ist hinter dem sich Oligarchen der üblen Sorte postiert haben.

Jedem sollte spätestens jetzt klar geworden sein, dass es mit den geplanten Impfungen (Zwangsimpfungen) nicht um einen Virus selber geht, sondern um von der herrschenden Klasse der Ausbeuter begehenden Verbrechen wie Sterilisation, Markierung, faschistische Auslese – Genozid, Völkermord, Kontrolle, Sozialverbot, Körperverletzung, Arbeitsverbot, Kontaktverbot, Mimik- und Sprechverbot, usw.

Es geht um die Reduzierung der Menschen, die für diese Oligarchen, als UNWERT angesehen wird. Dazu sollen 7 Milliarden Menschen zwangs-geimpft werden.

Die Polizei hat klar gezeigt, auf wessen Seite sie sich befindet und darum gegen die Menschen auch die schwersten Verbrechen umsetzten wird, wenn es ihre Führer befehlen. Dahinter schützend wie eh und je die Helferjustiz die die Opfer der Polizeigewalt wegen „Gewaltanwendung“ anklagt und verurteilt.

So macht diese Terrororganisation der BRD die Opfer zu Tätern um die Verbrechen ihrer Handlanger, die meistens absolut Obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, Moral- und Ethiklos, dumm und gewalttätig sind, zu rechtfertigen.

Wer noch gehofft hatte, dass die „Die Linke“ nicht mitmachen würde, der wurde und wird in Berlin eines besseren belehrt. Diese sind genauso Korrupt, Moral-, Ethik-, und Gewissenlos wie ihre anderen Terrortäterkollegen des Senats oder der Bundesregierung.

Wissenschaftliche Erkenntnisse werden von diesen Tätern und deren Helfern zum Zweck der Einführung eines Faschismus ignoriert und stattdessen Wahnsinn, Aberglaube und sonstiger Stuss der Bekloppten und Vollidioten und sonstigen Hirnfäule Kapitalisten verbreitet.

Und wieder hat sich bewahrheitet, dass ein ausufernder Kapitalismus zwangsweise zum Faschismus führt. Die Geldblase ist so groß, dass mehrere Weltwirtschaften benötigt werden, um die Gier dieser Verbrecher zu stillen.

Die bürgerlichen Demonstrationen werden nicht ausreichen und müssen von Kommunisten und Sozialisten unterstützt und die wahren Menschenrechte aufgezeigt werden, die es seit der illegalen Gründung der BRD nie gegeben hat. Das Grundgesetz enthält Dinge, die weder zur Demokratie noch zu einem Sozialstaat gehören. Und diese Ausbeuter interessieren weder Obdachlose und Arbeitslose, die es in der DDR nie gegeben hat.

Das Grundgesetz ist bis heute weder durch eine Abstimmung bestätigt worden, noch haben Menschen einen Einfluss darauf, was dort geändert, hinzugefügt oder gelöscht wird. Die parlamentarische Demokratie ist nichts anderes als eine kapitalistische Diktatur.

Um so mehr und um so öfter muss auf die Straßen gegangen werden und das zur gleichen Zeit an vielen Orten um so die prügelnden Handlanger der Ausbeuter und deren Führer zu immer schnelleren Handeln zu zwingen.

Ansonsten werden diese Faschisten nicht aufgeben, sondern nur ein wenig ablassen und wenig später mit anderen Maßnahmen aufwarten. Es geht uns jetzt nicht nur um unsere Gesundheit, sondern um die Existenz der Menschen.

Es geht auch um die Arbeiterklasse, also die Menschen, die für das Wohl der eigenen Familie und der Freunde und Verwandte da sind und den Reichtum und die Waren erarbeitet haben. Und dazu zählen auch Obdachlose und Arbeitslose.

Die Kapitalisten, die den Faschismus nach und nach einführen werden, sind nicht bereit sich dabei stören zu lassen!

Die kapitalistische Überproduktion – und ein paar dumme Gedanken! — Sascha’s Welt

In seinem Beitrag „Wachstum und (k)ein Ende“ schreibt der ehemalige DDR-Wissenschaftler G.Buhlke (Jg. 1934) unter der Überschrift „Was tun?“: „Die Menschheit steht vor großen Problemen und sie stellt sich hohe Ziele; gegenwärtig u.a. den Mars zu besuchen. Finanzielle Mittel stehen bereits zur Verfügung. Wissenschaftler arbeiten an Varianten der technologisch hoch komplizierten Aufgabe. Um wie viel […]

über Die kapitalistische Überproduktion – und ein paar dumme Gedanken! — Sascha’s Welt

Die Überproduktion schafft nicht nur mehr Profit für die Ausbeuter, sondern mehr Macht der Ausbeuter über die Ausgebeuteten. Beides wird immer größer und dabei die Gier ebenfalls. Der Kapitalismus braucht dazu sehr dumme und gierige Politiker, die mit voraus eilendem Gehorsam, wie die gesamte Justiz, jeden erdenklichen Wunsch der Ausbeuter erfüllen.

Mit der Überproduktion führt man so im Imperialismus einzelene Unternehmen über weniger Konzerne zu wenigen Monopolen. Die Medien sind wie alle Bereiche in den Händen von wenigen Ausbeuter-Helfern und die Vielzahl an Zeitungen, Zeitschriften, Sender und Magazine täuschen nur eine Vielfalt vor, die es an Hand der selben Interessen der Ausbeuter nicht gibt.

Die Arbeiterklasse soll so verwirrt und immer wieder gespalten werden, dass der eine oder andere sich doch dem Ausbeutungsdiktat fügt. Dabei zahlt der Arbeiter seine eigene Ausbeutung, Drangsalierung und Vernichtung der Natur. Auch die zum Verrosten in den Wäldern abgestellten Fahrzeuge wurden bereits von ihm bezahlt.

Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz — Radio Utopie

Die „drohende Gefahr“ ist der Staat selbst. Dessen Verfassungsrichter, die durch genau die Parteien ins Amt gebracht wurden die heute die Polizeigesetze beschließen, haben diesen Rechtsbegriff bereits vor Jahren abgesegnet. Dabei wurden nicht einmal diese Verfassungsrichter verfassungsgemäß gewählt. Zusammenfassung Sämtliche Verfassungsklagen, Demonstrationen, Beschwerden, ect, gegen die Polizeigesetze auf Länderebene wie in Bayern, NRW, Niedersachsen, usw, sind…

über Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz — Radio Utopie

Der Polizeistaat mit all seinen negativen Regelungen bis hin zu staatlich organisierten Verbrechen ist leider keine Utopie. Ganz langsam wird die BRD in eine abscheulische imperiale Diktatur mit vollkommener Willkür gegen Jeden umgeformt. Selbst das Grundgesetz ist vor diesen Verbrechern nicht mehr sicher und wird wie schon in den Zeiten des Nationalsozialismus (eine verschleierte Bezeichnung für Faschismus) nach den ewig gestrigen Vorstellungen geändert. Somit wird ein Teil des Grundgesetzes selber Grundgesetzwidrig.

Wer die Augen offen hält, wird bemerken, dass Polizei und Gefängnisse neue und größere Gebäude bekommen,  um so mehr Menschen wegen Nichts bis Gar nichts hinter Gitter zu setzen. Dabei reicht schon eine Bemerkung bei einer Behörde aus und die Beleidigungsklage ist auf dem Weg und wird auch mal zusätzlich als üble Nachrede oder mit Androhung von Gewalt erfunden.

Natürlich darf man dabei nicht vergessen wer hier ReGIERT. Es sind die klassischen Ausbeuter-Helfer, die jedem noch so verbrecherischem Ausbeuter immer zur Seite stehen und alle Anzeigen gegen diese fallen lassen oder sich gegen den Anzeigenden selber richten. Alle Schichten der Arbeiterklasse sollen von den Ausbeuter-Helfern geschädigt werden. Es ist der unsichtbare Klassenkampf Ausbeuter gegen Arbeiter, den die Ausbeuter hoffen zu gewinnen und das mit allen Mitteln bis hin zum Mord.

Noch mehr Ausbeutung durch weitere Zwangsarbeit in der BRD

Zur der schon bestehenden Ausbeutung mit dem Tatbestand der räuberischen Erpressung den alle ALGII-Empfänger seit 2014 mit der behördlichen Zwangsarbeit ausgesetzt sind soll ab 2019 ein weiterer Zwangsarbeitbereich eingeführt werden.

Der Imperialismus hat viele Gesichter und nur ein Ziel. Im Vordergrund steht die Ausbeutung, die weiter perfektioniert wird und somit den Übergang vom Kapitalismus zum Faschismus ebnet. Am Ende wird die Ausbeutung bis in den Tod geführt werden, wobei dieser nicht nur beabsichtigt, sondern vorsätzlich durch die Behörden der BRD herbeigeführt werden. Die Behörden dienen den Ausbeutern und sind gleichzeitig deren Nutznießer. Sie bedienen sich wie ihre Ausbeuter am Lohn der Ausgebeuteten. Die Medien sorgen als Helfer dem Ausbeuter mit fortwährender Manipulation von Meldungen. So werden Erwerbslose als faul und dumm hingestellt.

Damit das was schlicht als Agenda 2010 oder HartzIV bekannt und durchgeführt wird, in der BRD umgesetzt werden kann musste nicht nur die DDR sondern auch alle anderen sozialistischen Staaten von imperialistischen Dienern und Handlangern übernommen, enteignet und deren Sozialsysteme zerstört werden. Ansonsten hätten viele Menschen sich diesem HARTZIV Terror entzogen und sich in eines der sozialistischen Staaten begeben können.

Obwohl Zwangsarbeit durch die UNO/ILO spätestens seit 1957 verboten ist,

Artikel 1
Jedes Mitglied der Internationalen Arbeitsorganisation, das dieses Übereinkommen ratifiziert, verpflichtet sich, die Zwangs- oder Pflichtarbeit zu beseitigen und in keiner Form zu verwenden

a) als Mittel politischen Zwanges oder politischer Erziehung oder als Strafe gegenüber Personen, die gewisse politische Ansichten haben oder äußern oder die ihre ideologische Gegnerschaft gegen die bestehende politische, soziale oder wirtschaftliche Ordnung bekunden;

b) als Methode der Rekrutierung und Verwendung von Arbeitskräften für Zwecke der wirtschaftlichen Entwicklung;

c) als Maßnahme der Arbeitsdisziplin;

d) als Strafe für die Teilnahme an Streiks;

e) als Maßnahme rassischer, sozialer, nationaler oder religiöser Diskriminierung.

machen die Ausbeuter immer weiter. Das Grundgesetz regelt in den Artikel 1 und 20 und dazu die Artikel 2 bis 19 die absoluten Grundrechte jedes Menschen in der BRD.

Artikel 12

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Viele Gesetze der BRD sind bereits deshalb ungültig, da sie gegen das Zitiergebot Artikel 19 oder/und gegen den Artikel 139 verstoßen. Den Ausbeutern und deren Helfern interessieren all diese Grundrechte nicht, da sie keinerlei Interesse an einer Nichtausbeutung haben. Deshalb ist es auch egal wer gewählt wird, da alle diese Parteien (SPD, CDU, CSU, FDP, AFD, Grüne oder die Linke) Diener eines imperialen Ausbeutungssystems sind.

Haben die Ausbeuter- und Bestrafungsorganisationen rund um das Bundes(ehemals REICHS)-Ministerium für (ZWANGS-)Arbeit und (ANTI-)Soziales, die JOBCENTER und AGENTUREN FÜR (ZWANGS)ARBEIT bereits Millionen von Menschen mit dem Kürzen und dem kompletten Streichen des SOZIALGELDES bestraft, sind AMTS-,LANDES- und BUNDESGERICHTE inklusive der STAATS- und BUNDESANWALTSCHAFTEN mit dabei diese Menschen weiter zu bestrafen. Regelmäßig werden die Kosten nicht erstattet bzw. nicht bezahlt und stattdessen bereichert sich die JUSTIZ an den ausgebeuteten und ausgeplünderten Menschen. Nicht zufällig werden neue Gefängnisse gebaut. Täglich werden etwa 600 dieser ausgebeuteten und ausgeplünderten Menschen unschuldig verurteilt und eingesperrt. Ein Teil von ihnen wird in psychiatrische Einrichtungen nach NAZI-Gesetz des STGB gesperrt.

Die BRD ist somit weder ein Gesetzes noch ein Rechtsstaat, sondern ein Ausbeutungs- und Bestrafungssystem dass mit Hilfe vieler behördlicher geschäftlicher Organisationen willkürlich die ausgebeuteten und ausgeplünderten Menschen in ZWANGSARBEIT und HAFT für ihre imperialen Herren setzen.

Deshalb ist es keine Überraschung, dass diese Verbrecherbande, die 2017 im Bremerhaven einen Test von ZWANGSARBEIT an Langzeitarbeitslosen durchführen wollte, nun das Grundgesetzwidrige SGBII um 2 geänderte und einen Grundgesetzwidrigen Paragraphen 16i (Teilhabe am Arbeitsmarkt) erweitern wird. Bereits die Titel sind gelogen, wie die Inhalte zeigen:

SGBII §16g
(3) Entfällt die Hilfebedürftigkeit der oder des Erwerbsfähigen durch eine Beschäftigungsaufnahme, die nach § 16e dieses Buches oder nach § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 in Verbindung mit den §§ 88 und 90 des Dritten Buches gefördert wird, soll die Förderung bis zum Ende des vor Wegfall der Hilfebedürftigkeit festgelegten Bewilligungszeitraums erbracht werden. Entsprechendes gilt bei einer Förderung nach § 16b dieses Buches. Absatz 2 findet mit der Maßgabe Anwendung, dass Leistungen zur beschäftigungsbegleitenden Betreuung nach § 16e Absatz 4 ebenfalls für die Dauer der Förderung nach Satz 1 erbracht werden können.

SGBII §16e
(1) Arbeitgeber können für die nicht nur geringfügige Beschäftigung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, durch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt gefördert werden, wenn sie mit einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ein Arbeitsverhältnis für die Dauer von mindestens zwei Jahren begründen. Für die Berechnung der Dauer der Arbeitslosigkeit nach Satz 1 findet § 18 des Dritten Buches entsprechende Anwendung.
(2) Der Zuschuss nach Absatz 1 wird in den ersten beiden Jahren des Bestehens des Arbeitsverhältnisses geleistet. Er beträgt im ersten Jahr des Arbeitsverhältnisses 75 Prozent des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts und im zweiten Jahr des Arbeitsverhältnisses 50 Prozent des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts. § 91 Absatz 1 des Dritten Buches findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass nur der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag abzüglich des Beitrags zur Arbeitsförderung zu berücksichtigen ist. § 22 Absatz 4 Satz 1 Mindestlohngesetz gilt nicht für Arbeitsverhältnisse, für die der Arbeitgeber einen Zuschuss nach Absatz 1 erhält.
(3) § 92 des Dritten Buches ist mit folgenden Maßgaben entsprechend anzuwenden:
1. Die Nachbeschäftigungszeit im Sinne von § 92 Absatz 2 Satz 5 des Dritten Buches beträgt sechs Monate.
2. Die Höhe der Rückzahlung entspricht der Summe des in den letzten sechs Monaten gezahlten Förderbetrages.
(4) In den ersten sechs Monaten der Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer in angemessenem Umfang für eine regelmäßige beschäftigungsbegleitende Betreuung durch die Agentur für Arbeit oder einen durch diese beauftragten Dritten unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freizustellen.

SGBII §16i
(1) Zur Förderung von Teilhabe am Arbeitsmarkt können Arbeitgeber für die Beschäftigung von zugewiesenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten Zuschüsse zum Arbeitsentgelt erhalten, wenn sie mit einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ein Arbeitsverhältnis begründen.
(2) Der Zuschuss nach Absatz 1 beträgt im ersten bis einschließlich 24. Monat des Arbeitsverhältnisses 100 Prozent,
25. bis einschließlich 36. Monat des Arbeitsverhältnisses 90 Prozent,
37. bis einschließlich 48. Monat des Arbeitsverhältnisses 80 Prozent,
49. bis einschließlich 60. Monat des Arbeitsverhältnisses 70 Prozent
der Höhe des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz zuzüglich des auf dieser Basis berechneten pauschalierten Anteils des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag abzüglich des Beitrags zur Arbeitsförderung. Der Zuschuss bemisst sich nach der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitszeit. § 22 Absatz 4 Satz 1 Mindestlohngesetz gilt nicht für Arbeitsverhältnisse, für die der Arbeitgeber einen Zuschuss nach Absatz 1 erhält.
(3) Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person kann einem Arbeitgeber zugewiesen werden, wenn
1. sie für insgesamt mindestens sechs Jahre innerhalb der letzten sieben Jahre Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch erhalten hat,
2. sie in dieser Zeit nicht oder nur kurzzeitig sozialversicherungspflichtig oder geringfügig beschäftigt oder selbstständig tätig war und
3. für sie Zuschüsse an Arbeitgeber nach Absatz 1 höchstens für eine Dauer von sechzig Monaten erbracht werden.
(4) In den ersten zwölf Monaten der Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer in angemessenem Umfang für eine regelmäßige beschäftigungsbegleitende Betreuung durch die Agentur für Arbeit oder einen durch diese beauftragten Dritten unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freizustellen. Die angemessenen Kosten einer erforderlichen beschäftigungsbegleitenden Betreuung werden für die gesamte Dauer einer Förderung nach Absatz 2 Satz 1 getragen.
(5) Angemessene Zeiten einer erforderlichen Weiterbildung oder eines betrieblichen Praktikums bei einem anderen Arbeitgeber, für die der Arbeitgeber die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freistellt, sind förderfähig. Darüber hinaus kann der Arbeitgeber einen Zuschuss von bis zu 50 Prozent der Weiterbildungskosten, höchstens aber 1 000 Euro je Weiterbildung, erhalten.
(6) Die Agentur für Arbeit soll die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person umgehend abberufen, wenn sie diese in eine zumutbare Arbeit oder Ausbildung vermitteln kann oder die Förderung aus anderen Gründen beendet wird. Die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn sie eine Arbeit oder Ausbildung aufnehmen kann, an einer Maßnahme der
Berufsausbildung oder beruflichen Weiterbildung zum Erwerb eines Berufsabschlusses teilnehmen kann oder nach Satz 1 abberufen wird. Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer nach Satz 1 abberufen wird.
(7) Die Zahlung eines Zuschusses nach Absatz 1 ist ausgeschlossen, wenn zu vermuten ist, dass der Arbeitgeber
1. die Beendigung eines anderen Arbeitsverhältnisses veranlasst hat, um einen Zuschuss nach Absatz 1 zu erhalten, oder
2. eine bisher für das Beschäftigungsverhältnis erbrachte Förderung ohne besonderen Grund nicht mehr in Anspruch nimmt.
(8) Die Befristung eines Arbeitsvertrages mit einer zugewiesenen erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person im Sinne von Absatz 3 ist bis zu einer Dauer von fünf Jahren zulässig, wenn dem Arbeitgeber zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsmarkt ein Zuschuss zum Arbeitsentgelt nach Absatz 1 gewährt wird. Bis zu der Gesamtdauer von fünf Jahren ist auch die höchstens einmalige Verlängerung des Arbeitsvertrages
zulässig.

ZWANGSARBEIT für 2 oder 5 Jahre werden deutlich an „zugewiesenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ und die KONTROLLE der „zugewiesenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ an „beschäftigungsbegleitenden Betreuung“ deutlich. Weiter wird die ZWANGSARBEIT sichtbar am bereits zu geringem MINDESTLOHN, der hier nicht gezahlt werden braucht. BEZAHLT wird hier der ARBEITGEBER/AUSBEUTER, der im Verbund mit dem JOBCENTER eine imperiale AUSBEUTERSTRUKTUR bildet mit dessen MITTELN der ARBEITER nur einen geringen LOHN für die ARBEIT bekommt und behandelt wird wie eine Maschine im KZ. Zumutbarkeit, Eignung und wichtige Gründe sind unwichtige Phrasen für die JOBCENTER-SADISTEN, die stetig ignoriert werden.

Alle Begründungen im Entwurf der im Titel so lautet:

„Referentenentwurf
der Bundesregierung, Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (10.SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz)“,

dass am 01.01.2019 in Kraft treten soll, bestehen aus Weglassungen, falschen Behauptungen und Lügen. Weder ist ein Abbau der Arbeitslosigkeit in Sicht noch eine Verbesserung der Lage der Arbeiter, die arbeiten und den Arbeitern, die nicht arbeiten dürfen. Die JOBCENTER fungieren zunehmend als faschistische Strafvollzugsanstaltszentrale der AUSBEUTER. Wer dem ZWANG nicht folgen kann oder folgen wird, wird auf jeden Fall von den sadistischen Verbrechern der JOBCENTER durch Sozialleistungsentzug bis in den TOD bestraft. Deshalb ist dieses Vorgehen der BEHÖRDEN als faschistisch zu bewerten.

Die Arbeiterklasse wird systematisch von der Ausbeuterbande beraubt, stigmatisiert, ausgebeutet, bedroht, eingesperrt, psychisch gefoltert, Erwerbslos und Obdachlos gemacht, krank gemacht und in den Tod getrieben. Es wird Zeit, dass sich die Arbeiter, die Arbeitslosen, die Obdachlosen ihrer Macht in der Einigkeit und in der Masse begreifen und die angeblichen Feinde (zB. ALGII-Empfänger) als ihre Kollegen ansehen und die Lügen und Manipulationen der Ausbeuter, die über alle Kanäle der Medien verbreitet werden, endlich ignorieren und aufstehen.

Oranienburg und Dachau wieder auf ewig gestrigem Kurs

Wer hätte 1945 nach dem Ende der Verbrechen an den Menschen der Völkern und an den Menschen in Deutschland geahnt (Schwur von Buchenwald (SaschasWelt)), dass etwa 60 Jahre später wieder ein Plan umgesetzt werden würde, um eine Gruppe von Menschen zu knechten, zu foltern, in den Selbstmord zu treiben, oder durch Verhungern oder Erkranken zu töten. Dieser Plan wird von Jahr zu Jahr perfider ausgestaltet um den Ärmsten in der BRD mit Lügen und vor allem mit Zwang zum Entschädigungslosen Schuften bis zum Umfallen zu bewegen. Die PR-Agenturen erfinden einen Begriff nach dem anderen, um widerlich verbrecherische Taten von Behörden als einen harmlos aussehenden Vorgang zu preisen. Diese Taten werden gegen alle Arbeiter geführt, die neben Arbeitslose und Rentner langsam aber sicher zur sogenannten Grundsicherung inklusive Zwangsarbeit gesteuert werden.

Die Produktivität ist auf etwa das 120fache von damals gestiegen. Oder anders ausgedrückt bedeutet es, dass etwa rund 40% bei gleichzeitigem Anstieg des Lebensstandards der heutigen Arbeiter ausreichen bei 8 Stunden Arbeit, die gesamte Warenpalette zu produzieren. Da das Mantra oder der Glaube an einer sogenannten „Vollbeschäftigung“ immer wiederholt wird, kommen die meisten Menschen nicht darauf, dass sie für den Chef und für die Behörden inklusive Rüstung schuften. Wäre die BRD wirklich ein „Sozialstaat“ dann würde die Arbeitszeit schon längst bei 20 Stunden in der Woche eingependelt. Da aber Chef und gekaufte Politik von der umfassenden Ausbeutung profitieren, da braucht es nur mal die Gehälter von Richtern, Staatsanwälten oder Jobcenter-Bearbeitern betrachtet zu werden, gibt es ein ausbeuterisches Interesse, dass es nicht nur so bleibt, sondern mehr und mehr zugegriffen wird.

Damit man einerseits die Arbeiter erpressen und auspressen kann, wird eine große Anzahl an Erwerbslosen (Arbeitslosen) benötigt. Mit der ekelhaften Propaganda gegen Erwerbslose, dass sie „Schmarotzer“ (CSU-Aussage 2016) wären, wird den Arbeitern eingeredet und beigebracht, dem Ausbeuter weiter treu und brav zu dienen und ja nicht auf zu begehren. Seit über 100 Jahren wird diese imperiale Religion des Ausbeuter-Stumpfsinns gepredigt. Und in jeder Dummquasselsendung des Beklopptenfunks der BRD werden diese Religionsregeln immer wieder und wiederholt.

Die Propaganda-Agenturen (Public Relations (PR-Agenturen) sorgen für das Bilden der Herrschaftsmeinung, die besonders Ungebildete, Leichtgläubige und Autoritätshörige nachplappert. Denn schließlich ist es der Drang der Imperialisten für alle Prozesse ihrer Verbrechen „positive Meldungen und daraus gesteuerte Meinungen“ zu generieren. Eine verlässliche Zahl, wie viel bereits geraubt, geklaut oder vorenthalten wurde, ist die Summe der Gewinne von Konzernen und Unternehmen, die Spenden an Parteien, die Vergütungen von Politikern und Behördenmitarbeitern aller Art und die Steuereinnahmen. Diese Summe steigt stetig, während die Löhne, Renten und Sozialgelder inflationsbereinigt abgesenkt werden.

Die vorsätzliche „Umverteilung“ vom Arbeiter, Arbeitslosen und Rentner zu den Ausbeutern und deren Helfern wurde seit 2003 beschleunigt. An diesem groß angelegten Diebstahl vom erarbeiteten Vermögen der Arbeiter sowie dessen zustehenden Sozialleistungen der zwangs-freigestellten Arbeiter, beteiligen sich die Finanzämter, Juristen, die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter. Geführt werden sie in der Verbrechensausführung von den Landes- und Kreisregierungen, die ganz spezielle Zwangsarbeiten für Langzeitarbeitslose erfinden, dessen Vorlage sie aus den Büchern (1928-32) eines Gustav Hartz entnommen haben.

Damit der Bund nicht rechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann, gibt dieser Arbeitsrichtlinien für die Jobcenter heraus, die zusammen mit einigen Zeilen des SGBII für alle Mitarbeiter immer einen Ausweg gibt, die im SGBII geplanten Verbrechen nicht umsetzen zu müssen. Meistens bekommen die besonders Autoritätshörigen Mitarbeiter nicht mit, da sie mit verlogenem Wettbewerb unter anderem mit anderen Mitarbeitern mit sadistischen Neigungen verglichen werden, die zum Beispiel viel mehr Sanktionen beschieden haben. Karriere geile Chefs veranstalten immer wieder neu diese Wettbewerbe. Sanktionieren ist nur ein Punkt in der Liste der Wettbewerbe intern und zwischen den Jobcentern.

Während diese offensichtliche Zwangsarbeit im Bremerhaven vom BMAS „abgesagt“ wurde, hatten die „Unterhändler“ für Zwangsarbeit des BMAS im selben Jahr 2017 ein anderes Konzept mit zahlreichen Jobcentern und Kommunen vereinbart. 2018 hat somit auch nicht mehr ein Pilotprojekt zur Maximierung der Ausbeutung/Ausplündern der Erwerbslosen (Arbeitslosen) eine scheinbar zeitliche Begrenzung, sondern einen zeitlich permanenten Bestand. Die Minderungen/Sanktionen oder komplettes Streichen aller Sozialleistungen steigen in diesem Jahr 2018 dementsprechend an.

Ganz vorn dabei haben sich die ehemaligen Konzentrationslagerbetreiber Oranienburg und Dachau dazu verpflichtend gegenüber der Bundesagentur für Arbeit bereit erklärt noch mehr Sozial-Geld auf Kosten der Gesundheit und Leben der Betroffenen „einzusparen“ und weitere Sanktionen bis zur Obdachlosigkeit zu erteilen. Vorrangig sollen zunächst alle ALLEINSTEHENDEN, also ledig oder geschiedenen Erwerbslosen in die sadistische Mangel der Jobcenter genommen werden.

Oranienburg verpflichtete sich die Sanktionen im Jahr 2018 gegenüber dem Jahr 2017 zu vervierfachen und auch nicht vor Totalsanktionen von 100% Abstand zu nehmen. Im gesamten Oberhavel-Gebiet sollen bis Jahresende 50 Erwerbslosen die Sozialleistungen komplett versagt werden. Wird die Quote leicht überboten, besonders sadistisch veranlagte Bearbeiter würden locker 100 Erwerbslosen die „Stütze“ sofort streichen, dann winken diesen sadistischen Mitarbeitern satte Belohnungen. Ganz bewusst und gezielt sollen Erwerbslose (Arbeitslose) in die Obdachlosigkeit getrieben werden, wenn diese nicht die Zwangsarbeiten und Zwangsvorladungen und sonstige Auflagen erfüllen.

Mit dem Wort PFLICHTVERLETZUNG wird eine Verbrechensmafia aktiv, die durch das Wort LEISTUNGSMINDERUNG oder deren Wegfall ganz bewusst die Lebensgrundlage entzieht. Dabei ist das Existenz sichernde Geld überhaupt nicht zu kürzen. Wer es kürzt, möchte die Existenz des Erwerbslosen vernichten!

Zum Vergleich: Ein Mörder oder ein mehrfacher Mörder hat trotz seiner Taten im Gegensatz zum Erwerbslosen Anspruch auf Unterkunft, Kleidung, Nahrung, medizinische Versorgung und Heizung. Ein Erwerbsloser wird für vergleichsweise harmlose sogenannter PFLICHTVERLETZUNGEN zur KRANKHEIT, OBDACHLOSIGKEIT und letztendlich zum TOD vom feigen JOBCENTER-Tätern verurteilt. Dabei haben sich diese JOBCENTER-Sadisten sich angewöhnt in der ICH-Form die Bescheide auszustellen. Was dem einen sadistischen Bearbeiter als Kürzung eingefallen ist, bescheidet ein zweiter Bearbeiter genauso weiter.

Der Whistleblower im Jobcenter Dachau weiß nur zu berichten, dass die Sanktionen drastisch ansteigen sollen.

Oranienburg hat noch ein Mittel der Erpressung gegen seine Opfer in Anwendung. Abgeschaut aus Hamburg, der ebenfalls unsozialen Stadt der Jobcenter, werden ab und zu die Sozialleistungen nicht überwiesen und die Opfer im Unklaren darüber gelassen, was die Gründe dafür wären. Damit sollen die Opfer ganz ohne Postweg gezwungen werden, zum Jobcenter zu kommen und in der meistens mit großer Angst aufgeladenen Stimmung alles zu unterschreiben.

Einer der Geschichten von 2013 ist zum Beispiel, dass ein anonymer Anrufer behauptet haben soll, dass das Opfer umgezogen sei. Das Jobcenter ließ die Mietzahlung einfach nicht überweisen.

Immer wieder wird die Geschäftsführung des Jobcenter Oranienburg in der Gestalt des Matthias Kahl behaupten, dass man eine „ÜBERZAHLUNG“ vermeiden wolle. Denn die meisten Konten der Jobcenter-Opfer sind Pfändungsschutzkonten und ein legales Herankommen nicht mehr möglich. So können weder fingierte Ordnungswidrigkeiten-Gelder eingetrieben, noch Gelder von Beschuldigten von angeblichen Gerichts- und Konzernkosten gepfändet werden.

Wer nun keine hilfsbereiten Nachbarn, Verwandte oder Freunde hat, die finanziell unterstützen können, erkennt darin keinen anderen Ausweg, als alles Vorgelegte vom Jobcenter-Sadisten zu unterschreiben. So beteiligt sich auch das Jobcenter Oranienburg (Oberhavel) an diese Grundgesetzwidrigen Handlungen mit Erpressen, Nötigen, Berauben, Beklauen und seit einigen Jahren das Verordnen von Zwangsarbeit.

Oranienburg selber hat erst sadistisch veranlagte Mitarbeiter eingestellt und sucht noch weitere Gegner des Grundgesetzes, die gewissenlos Erwerbslose bis in den Tod für ihre Herren bestrafen. Die Zwangsarbeit findet man außerhalb Oranienburgs auf den Dörfern und den zusammengeschlossenen Kommunen. Diese Behördenmitarbeiter des Schreckens in Oranienburg benutzen z.B. mindestens ein Nazi-Zitat des Verbrechers H. Himmler aus dem Jahr 1938 in den Bescheiden. Weiter ist die Umkehrung von Beweis, Behörde und Erwerbsloser zu finden, dessen faschistische Ideologie aus dem Vorschriften eines SS-Eike stammen, der für einige KZs diese verfasst hatte.

Nicht das Jobcenter hat zu beweisen, dass der Erwerbslose zur Arbeit taugt, sondern der Erwerbslose muss beweisen, dass er nicht zu Arbeit taugt. Die Entscheidung erfolgt nach dem widerlichen Grundsatz: Im Zweifel immer gegen den Erwerbslosen. Oder wie es SS-Eike im § 13 ausführte: „Geschah die Handlung aus Fahrlässigkeit, dann wird der Schuldige in Einzelhaft verwahrt. In Zweifelsfällen wird jedoch Sabotage angenommen.“ was die Todesstrafe zur Folge hatte. Ganz ähnlich urteilte der Staatsanwalt, SA-Rottenführer und späterer leitender Richter des 2. Senats im Bundesverfassungsgericht, Willi Geiger in Bamberg, der aus seinem sadistischen Wahn mindestens 5 Todesurteile von bereits Verurteilen und Freigesprochenen verlangte. Damals sahen die besonders sadistisch Staatsanwälte diesen Mord-Verbrechen noch zu.

SA-Rottenführer Willi Geiger schrieb auch bewusst Grundgesetzwidrig in 2 Kernpunkten des Grundgesetzes das Bundesverfassungsgerichtsgesetz. Bis heute (2018) ist somit das Bundesverfassungsgerichtsgesetz ex tunc, also ungültig, wie so viele Gesetze der BRD.

Am Ende hier einige Namen dieser Jobcenter-Täter neben dem bekannten Chef Matthias Kahl, der alle Grundgesetzwidrige Taten geschehen lässt: Cindy R, Gabriele S., Harald N. und Tobias K.. Der Whistleblower meinte noch, dass Empathie fähige Mitarbeiter mit dem Anstellen oder Einstellen von Empathie losen Mitarbeitern an den Rand gedrängt werden.

Noch gibt es einige Mitarbeiter, die diesen Weg nicht mitgehen und die Erwerbslosen wirklich unterstützen. Leider besteht die Mehrheit der Mitarbeiter aus Gefühllosen und Menschen zertretenen Mitarbeitern, die Freude ausstrahlend Sozialleistungen sanktionieren oder nicht oder zu spät bescheiden. Die sadistischen Führungen benutzen die Ergebnisse der Milgram Experimente, nach denen heute bis zu 80% der Menschen eine vorher nie gesehene Person einfach so durch eine Forderung einer angeblichen Autorität bis zum Eintritt des Todes bestraft.

Die USA und ihre Lakaien-Staaten lügen schnell, als das beste Rennpferd der Welt laufen kann! — – Sascha Iwanows Welt –

Die USA und ihre Lakaien-Staaten lügen schnell, als das beste Rennpferd der Welt laufen kann! Ein neuer Krieg wird vorbereitet! Es ist noch gar nicht so lange her, da haben die faschistische USA und die Lakaien-Staaten England und Frankreich, ein, auf Lügen basiertes, Kriegsverbrechen begangen und den souveränen Syrien bombardiert. In der Zwischenzeit hat der […]

über Die USA und ihre Lakaien-Staaten lügen schnell, als das beste Rennpferd der Welt laufen kann! — – Sascha Iwanows Welt –

Lügen gehört bei Kriegsverbrechern und Massenmördern, somit bei Faschisten zum Handwerk. Diese Psychopathen und Soziopathen sehen alles was etwas anders ist, als minderwertig und vernichtbar an. Dazu die unendliche Gier nach Macht und Reichtum. Sie kleiden sich auch gern und immer mit fremden Federn um vom eigentlichen System Faschismus abzulenken. So ist für ein israelischer Minister ein 15jähriger Palistinenser, der vom israelischen Scharfschützen ermordet wurde, kein Mensch, so wie alle syrischen Menschen für diesen Mann keine Menschen sind. Und auch Afrikaner oder hier die Iraner sind für diesen Mann keine Menschen. Und so wird ein ähnliches Bild vorgezeigt, gemalt von einem Kind, dass der Iran heimlich Atomwaffen entwickeln würde.

Israel strotzt vor Atomwaffen und Frankreich hatte damals sehr hilfreich neben der BRD bei der Enwicklung geholfen. Mit welchem Recht maßt sich ein Minister an, einem anderen Staat Unglaubliches zu unterstellen? Vielmehr sollte dieser Minister sich an die eigene Lügennase fassen und mal einen Moment inne halten, was sie der Welt nicht alles verschwiegen haben und noch heute Waffen und Bomben anpreisen und verkaufen, die an palästinensische „Subjekte“ getestet wurden.

Faschisten erkennt man immer an ihren Handlungen und Taten, egal wessen Umhang sie gerade tragen.

Komplott der Wahnsinnigen…? Oder: Wohin haben uns all die Gesellschaftskritiker gebracht? — Sascha’s Welt

Kriegserklärung an Moskau? Nein, solche Wahnsinnigen gibt es hoffentlich nicht in London. Man könnte jeden beliebigen Staat der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ herausgreifen, um derart auffällige Figuren zu finden: A.Dulles, Truman, Clay, G.Bush jun., Z.Brzezinski, H.Clinton, G.Friedman – waren oder sind das „Wahnsinnige“? Natürlich sind das keine „Wahnsinnigen“ im pathologischen Sinne – es sind Kriminelle. Sie […]

über Komplott der Wahnsinnigen…? Oder: Wohin haben uns all die Gesellschaftskritiker gebracht? — Sascha’s Welt

Es gibt viele Blogs, die nicht auf den Punkt kommen und auch nicht den imperialen Ansatz erkennen. Diese Regierung ist niemals unsere Regierung, da sie nicht wirklich von uns gewählt wurde, da sie niemals unsere Interesse vertritt. Und diese Interessen der Arbeiter, der Erwerbslosen, Obdachlosen und vieler andere Menschen in Frieden und ohne Ausbeutung zu leben, werden von den Imperialisten torpediert.

Stattdessen wird der Kapitalismus, der in seiner Form bereits fast vollständig in den Faschismus übergeht, als das Gute propagiert. Wie sonst ist es möglich, dass sogenannte Gerichtsvollzieher im Interesse von Konzernen und Unternehmern oder auch von angehängten Behörden die Menschen aus den Wohnungen werfen?

HartzIV oder besser die Agenda 2010 ist das derzeitige Beispiel, dass Imperialisten wieder über Leichen gehen. So mancher Arbeiter fügt sich dem Druck und kommt nicht auf die Idee des Widerstands. Der Imperialist braucht die Arbeitskraft der Arbeiter. Ohne diese geht es NOCH nicht.

Arbeiter der Erde vereinigt euch, es wird Zeit, höchste Zeit…