Die kapitalistische Überproduktion – und ein paar dumme Gedanken! — Sascha’s Welt

In seinem Beitrag „Wachstum und (k)ein Ende“ schreibt der ehemalige DDR-Wissenschaftler G.Buhlke (Jg. 1934) unter der Überschrift „Was tun?“: „Die Menschheit steht vor großen Problemen und sie stellt sich hohe Ziele; gegenwärtig u.a. den Mars zu besuchen. Finanzielle Mittel stehen bereits zur Verfügung. Wissenschaftler arbeiten an Varianten der technologisch hoch komplizierten Aufgabe. Um wie viel […]

über Die kapitalistische Überproduktion – und ein paar dumme Gedanken! — Sascha’s Welt

Die Überproduktion schafft nicht nur mehr Profit für die Ausbeuter, sondern mehr Macht der Ausbeuter über die Ausgebeuteten. Beides wird immer größer und dabei die Gier ebenfalls. Der Kapitalismus braucht dazu sehr dumme und gierige Politiker, die mit voraus eilendem Gehorsam, wie die gesamte Justiz, jeden erdenklichen Wunsch der Ausbeuter erfüllen.

Mit der Überproduktion führt man so im Imperialismus einzelene Unternehmen über weniger Konzerne zu wenigen Monopolen. Die Medien sind wie alle Bereiche in den Händen von wenigen Ausbeuter-Helfern und die Vielzahl an Zeitungen, Zeitschriften, Sender und Magazine täuschen nur eine Vielfalt vor, die es an Hand der selben Interessen der Ausbeuter nicht gibt.

Die Arbeiterklasse soll so verwirrt und immer wieder gespalten werden, dass der eine oder andere sich doch dem Ausbeutungsdiktat fügt. Dabei zahlt der Arbeiter seine eigene Ausbeutung, Drangsalierung und Vernichtung der Natur. Auch die zum Verrosten in den Wäldern abgestellten Fahrzeuge wurden bereits von ihm bezahlt.

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Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz — Radio Utopie

Die „drohende Gefahr“ ist der Staat selbst. Dessen Verfassungsrichter, die durch genau die Parteien ins Amt gebracht wurden die heute die Polizeigesetze beschließen, haben diesen Rechtsbegriff bereits vor Jahren abgesegnet. Dabei wurden nicht einmal diese Verfassungsrichter verfassungsgemäß gewählt. Zusammenfassung Sämtliche Verfassungsklagen, Demonstrationen, Beschwerden, ect, gegen die Polizeigesetze auf Länderebene wie in Bayern, NRW, Niedersachsen, usw, sind…

über Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz — Radio Utopie

Der Polizeistaat mit all seinen negativen Regelungen bis hin zu staatlich organisierten Verbrechen ist leider keine Utopie. Ganz langsam wird die BRD in eine abscheulische imperiale Diktatur mit vollkommener Willkür gegen Jeden umgeformt. Selbst das Grundgesetz ist vor diesen Verbrechern nicht mehr sicher und wird wie schon in den Zeiten des Nationalsozialismus (eine verschleierte Bezeichnung für Faschismus) nach den ewig gestrigen Vorstellungen geändert. Somit wird ein Teil des Grundgesetzes selber Grundgesetzwidrig.

Wer die Augen offen hält, wird bemerken, dass Polizei und Gefängnisse neue und größere Gebäude bekommen,  um so mehr Menschen wegen Nichts bis Gar nichts hinter Gitter zu setzen. Dabei reicht schon eine Bemerkung bei einer Behörde aus und die Beleidigungsklage ist auf dem Weg und wird auch mal zusätzlich als üble Nachrede oder mit Androhung von Gewalt erfunden.

Natürlich darf man dabei nicht vergessen wer hier ReGIERT. Es sind die klassischen Ausbeuter-Helfer, die jedem noch so verbrecherischem Ausbeuter immer zur Seite stehen und alle Anzeigen gegen diese fallen lassen oder sich gegen den Anzeigenden selber richten. Alle Schichten der Arbeiterklasse sollen von den Ausbeuter-Helfern geschädigt werden. Es ist der unsichtbare Klassenkampf Ausbeuter gegen Arbeiter, den die Ausbeuter hoffen zu gewinnen und das mit allen Mitteln bis hin zum Mord.

Noch mehr Ausbeutung durch weitere Zwangsarbeit in der BRD

Zur der schon bestehenden Ausbeutung mit dem Tatbestand der räuberischen Erpressung den alle ALGII-Empfänger seit 2014 mit der behördlichen Zwangsarbeit ausgesetzt sind soll ab 2019 ein weiterer Zwangsarbeitbereich eingeführt werden.

Der Imperialismus hat viele Gesichter und nur ein Ziel. Im Vordergrund steht die Ausbeutung, die weiter perfektioniert wird und somit den Übergang vom Kapitalismus zum Faschismus ebnet. Am Ende wird die Ausbeutung bis in den Tod geführt werden, wobei dieser nicht nur beabsichtigt, sondern vorsätzlich durch die Behörden der BRD herbeigeführt werden. Die Behörden dienen den Ausbeutern und sind gleichzeitig deren Nutznießer. Sie bedienen sich wie ihre Ausbeuter am Lohn der Ausgebeuteten. Die Medien sorgen als Helfer dem Ausbeuter mit fortwährender Manipulation von Meldungen. So werden Erwerbslose als faul und dumm hingestellt.

Damit das was schlicht als Agenda 2010 oder HartzIV bekannt und durchgeführt wird, in der BRD umgesetzt werden kann musste nicht nur die DDR sondern auch alle anderen sozialistischen Staaten von imperialistischen Dienern und Handlangern übernommen, enteignet und deren Sozialsysteme zerstört werden. Ansonsten hätten viele Menschen sich diesem HARTZIV Terror entzogen und sich in eines der sozialistischen Staaten begeben können.

Obwohl Zwangsarbeit durch die UNO/ILO spätestens seit 1957 verboten ist,

Artikel 1
Jedes Mitglied der Internationalen Arbeitsorganisation, das dieses Übereinkommen ratifiziert, verpflichtet sich, die Zwangs- oder Pflichtarbeit zu beseitigen und in keiner Form zu verwenden

a) als Mittel politischen Zwanges oder politischer Erziehung oder als Strafe gegenüber Personen, die gewisse politische Ansichten haben oder äußern oder die ihre ideologische Gegnerschaft gegen die bestehende politische, soziale oder wirtschaftliche Ordnung bekunden;

b) als Methode der Rekrutierung und Verwendung von Arbeitskräften für Zwecke der wirtschaftlichen Entwicklung;

c) als Maßnahme der Arbeitsdisziplin;

d) als Strafe für die Teilnahme an Streiks;

e) als Maßnahme rassischer, sozialer, nationaler oder religiöser Diskriminierung.

machen die Ausbeuter immer weiter. Das Grundgesetz regelt in den Artikel 1 und 20 und dazu die Artikel 2 bis 19 die absoluten Grundrechte jedes Menschen in der BRD.

Artikel 12

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Viele Gesetze der BRD sind bereits deshalb ungültig, da sie gegen das Zitiergebot Artikel 19 oder/und gegen den Artikel 139 verstoßen. Den Ausbeutern und deren Helfern interessieren all diese Grundrechte nicht, da sie keinerlei Interesse an einer Nichtausbeutung haben. Deshalb ist es auch egal wer gewählt wird, da alle diese Parteien (SPD, CDU, CSU, FDP, AFD, Grüne oder die Linke) Diener eines imperialen Ausbeutungssystems sind.

Haben die Ausbeuter- und Bestrafungsorganisationen rund um das Bundes(ehemals REICHS)-Ministerium für (ZWANGS-)Arbeit und (ANTI-)Soziales, die JOBCENTER und AGENTUREN FÜR (ZWANGS)ARBEIT bereits Millionen von Menschen mit dem Kürzen und dem kompletten Streichen des SOZIALGELDES bestraft, sind AMTS-,LANDES- und BUNDESGERICHTE inklusive der STAATS- und BUNDESANWALTSCHAFTEN mit dabei diese Menschen weiter zu bestrafen. Regelmäßig werden die Kosten nicht erstattet bzw. nicht bezahlt und stattdessen bereichert sich die JUSTIZ an den ausgebeuteten und ausgeplünderten Menschen. Nicht zufällig werden neue Gefängnisse gebaut. Täglich werden etwa 600 dieser ausgebeuteten und ausgeplünderten Menschen unschuldig verurteilt und eingesperrt. Ein Teil von ihnen wird in psychiatrische Einrichtungen nach NAZI-Gesetz des STGB gesperrt.

Die BRD ist somit weder ein Gesetzes noch ein Rechtsstaat, sondern ein Ausbeutungs- und Bestrafungssystem dass mit Hilfe vieler behördlicher geschäftlicher Organisationen willkürlich die ausgebeuteten und ausgeplünderten Menschen in ZWANGSARBEIT und HAFT für ihre imperialen Herren setzen.

Deshalb ist es keine Überraschung, dass diese Verbrecherbande, die 2017 im Bremerhaven einen Test von ZWANGSARBEIT an Langzeitarbeitslosen durchführen wollte, nun das Grundgesetzwidrige SGBII um 2 geänderte und einen Grundgesetzwidrigen Paragraphen 16i (Teilhabe am Arbeitsmarkt) erweitern wird. Bereits die Titel sind gelogen, wie die Inhalte zeigen:

SGBII §16g
(3) Entfällt die Hilfebedürftigkeit der oder des Erwerbsfähigen durch eine Beschäftigungsaufnahme, die nach § 16e dieses Buches oder nach § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 in Verbindung mit den §§ 88 und 90 des Dritten Buches gefördert wird, soll die Förderung bis zum Ende des vor Wegfall der Hilfebedürftigkeit festgelegten Bewilligungszeitraums erbracht werden. Entsprechendes gilt bei einer Förderung nach § 16b dieses Buches. Absatz 2 findet mit der Maßgabe Anwendung, dass Leistungen zur beschäftigungsbegleitenden Betreuung nach § 16e Absatz 4 ebenfalls für die Dauer der Förderung nach Satz 1 erbracht werden können.

SGBII §16e
(1) Arbeitgeber können für die nicht nur geringfügige Beschäftigung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, durch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt gefördert werden, wenn sie mit einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ein Arbeitsverhältnis für die Dauer von mindestens zwei Jahren begründen. Für die Berechnung der Dauer der Arbeitslosigkeit nach Satz 1 findet § 18 des Dritten Buches entsprechende Anwendung.
(2) Der Zuschuss nach Absatz 1 wird in den ersten beiden Jahren des Bestehens des Arbeitsverhältnisses geleistet. Er beträgt im ersten Jahr des Arbeitsverhältnisses 75 Prozent des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts und im zweiten Jahr des Arbeitsverhältnisses 50 Prozent des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts. § 91 Absatz 1 des Dritten Buches findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass nur der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag abzüglich des Beitrags zur Arbeitsförderung zu berücksichtigen ist. § 22 Absatz 4 Satz 1 Mindestlohngesetz gilt nicht für Arbeitsverhältnisse, für die der Arbeitgeber einen Zuschuss nach Absatz 1 erhält.
(3) § 92 des Dritten Buches ist mit folgenden Maßgaben entsprechend anzuwenden:
1. Die Nachbeschäftigungszeit im Sinne von § 92 Absatz 2 Satz 5 des Dritten Buches beträgt sechs Monate.
2. Die Höhe der Rückzahlung entspricht der Summe des in den letzten sechs Monaten gezahlten Förderbetrages.
(4) In den ersten sechs Monaten der Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer in angemessenem Umfang für eine regelmäßige beschäftigungsbegleitende Betreuung durch die Agentur für Arbeit oder einen durch diese beauftragten Dritten unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freizustellen.

SGBII §16i
(1) Zur Förderung von Teilhabe am Arbeitsmarkt können Arbeitgeber für die Beschäftigung von zugewiesenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten Zuschüsse zum Arbeitsentgelt erhalten, wenn sie mit einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ein Arbeitsverhältnis begründen.
(2) Der Zuschuss nach Absatz 1 beträgt im ersten bis einschließlich 24. Monat des Arbeitsverhältnisses 100 Prozent,
25. bis einschließlich 36. Monat des Arbeitsverhältnisses 90 Prozent,
37. bis einschließlich 48. Monat des Arbeitsverhältnisses 80 Prozent,
49. bis einschließlich 60. Monat des Arbeitsverhältnisses 70 Prozent
der Höhe des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz zuzüglich des auf dieser Basis berechneten pauschalierten Anteils des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag abzüglich des Beitrags zur Arbeitsförderung. Der Zuschuss bemisst sich nach der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitszeit. § 22 Absatz 4 Satz 1 Mindestlohngesetz gilt nicht für Arbeitsverhältnisse, für die der Arbeitgeber einen Zuschuss nach Absatz 1 erhält.
(3) Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person kann einem Arbeitgeber zugewiesen werden, wenn
1. sie für insgesamt mindestens sechs Jahre innerhalb der letzten sieben Jahre Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch erhalten hat,
2. sie in dieser Zeit nicht oder nur kurzzeitig sozialversicherungspflichtig oder geringfügig beschäftigt oder selbstständig tätig war und
3. für sie Zuschüsse an Arbeitgeber nach Absatz 1 höchstens für eine Dauer von sechzig Monaten erbracht werden.
(4) In den ersten zwölf Monaten der Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer in angemessenem Umfang für eine regelmäßige beschäftigungsbegleitende Betreuung durch die Agentur für Arbeit oder einen durch diese beauftragten Dritten unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freizustellen. Die angemessenen Kosten einer erforderlichen beschäftigungsbegleitenden Betreuung werden für die gesamte Dauer einer Förderung nach Absatz 2 Satz 1 getragen.
(5) Angemessene Zeiten einer erforderlichen Weiterbildung oder eines betrieblichen Praktikums bei einem anderen Arbeitgeber, für die der Arbeitgeber die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freistellt, sind förderfähig. Darüber hinaus kann der Arbeitgeber einen Zuschuss von bis zu 50 Prozent der Weiterbildungskosten, höchstens aber 1 000 Euro je Weiterbildung, erhalten.
(6) Die Agentur für Arbeit soll die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person umgehend abberufen, wenn sie diese in eine zumutbare Arbeit oder Ausbildung vermitteln kann oder die Förderung aus anderen Gründen beendet wird. Die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn sie eine Arbeit oder Ausbildung aufnehmen kann, an einer Maßnahme der
Berufsausbildung oder beruflichen Weiterbildung zum Erwerb eines Berufsabschlusses teilnehmen kann oder nach Satz 1 abberufen wird. Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer nach Satz 1 abberufen wird.
(7) Die Zahlung eines Zuschusses nach Absatz 1 ist ausgeschlossen, wenn zu vermuten ist, dass der Arbeitgeber
1. die Beendigung eines anderen Arbeitsverhältnisses veranlasst hat, um einen Zuschuss nach Absatz 1 zu erhalten, oder
2. eine bisher für das Beschäftigungsverhältnis erbrachte Förderung ohne besonderen Grund nicht mehr in Anspruch nimmt.
(8) Die Befristung eines Arbeitsvertrages mit einer zugewiesenen erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person im Sinne von Absatz 3 ist bis zu einer Dauer von fünf Jahren zulässig, wenn dem Arbeitgeber zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsmarkt ein Zuschuss zum Arbeitsentgelt nach Absatz 1 gewährt wird. Bis zu der Gesamtdauer von fünf Jahren ist auch die höchstens einmalige Verlängerung des Arbeitsvertrages
zulässig.

ZWANGSARBEIT für 2 oder 5 Jahre werden deutlich an „zugewiesenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ und die KONTROLLE der „zugewiesenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ an „beschäftigungsbegleitenden Betreuung“ deutlich. Weiter wird die ZWANGSARBEIT sichtbar am bereits zu geringem MINDESTLOHN, der hier nicht gezahlt werden braucht. BEZAHLT wird hier der ARBEITGEBER/AUSBEUTER, der im Verbund mit dem JOBCENTER eine imperiale AUSBEUTERSTRUKTUR bildet mit dessen MITTELN der ARBEITER nur einen geringen LOHN für die ARBEIT bekommt und behandelt wird wie eine Maschine im KZ. Zumutbarkeit, Eignung und wichtige Gründe sind unwichtige Phrasen für die JOBCENTER-SADISTEN, die stetig ignoriert werden.

Alle Begründungen im Entwurf der im Titel so lautet:

„Referentenentwurf
der Bundesregierung, Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (10.SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz)“,

dass am 01.01.2019 in Kraft treten soll, bestehen aus Weglassungen, falschen Behauptungen und Lügen. Weder ist ein Abbau der Arbeitslosigkeit in Sicht noch eine Verbesserung der Lage der Arbeiter, die arbeiten und den Arbeitern, die nicht arbeiten dürfen. Die JOBCENTER fungieren zunehmend als faschistische Strafvollzugsanstaltszentrale der AUSBEUTER. Wer dem ZWANG nicht folgen kann oder folgen wird, wird auf jeden Fall von den sadistischen Verbrechern der JOBCENTER durch Sozialleistungsentzug bis in den TOD bestraft. Deshalb ist dieses Vorgehen der BEHÖRDEN als faschistisch zu bewerten.

Die Arbeiterklasse wird systematisch von der Ausbeuterbande beraubt, stigmatisiert, ausgebeutet, bedroht, eingesperrt, psychisch gefoltert, Erwerbslos und Obdachlos gemacht, krank gemacht und in den Tod getrieben. Es wird Zeit, dass sich die Arbeiter, die Arbeitslosen, die Obdachlosen ihrer Macht in der Einigkeit und in der Masse begreifen und die angeblichen Feinde (zB. ALGII-Empfänger) als ihre Kollegen ansehen und die Lügen und Manipulationen der Ausbeuter, die über alle Kanäle der Medien verbreitet werden, endlich ignorieren und aufstehen.

Oranienburg und Dachau wieder auf ewig gestrigem Kurs

Wer hätte 1945 nach dem Ende der Verbrechen an den Menschen der Völkern und an den Menschen in Deutschland geahnt (Schwur von Buchenwald (SaschasWelt)), dass etwa 60 Jahre später wieder ein Plan umgesetzt werden würde, um eine Gruppe von Menschen zu knechten, zu foltern, in den Selbstmord zu treiben, oder durch Verhungern oder Erkranken zu töten. Dieser Plan wird von Jahr zu Jahr perfider ausgestaltet um den Ärmsten in der BRD mit Lügen und vor allem mit Zwang zum Entschädigungslosen Schuften bis zum Umfallen zu bewegen. Die PR-Agenturen erfinden einen Begriff nach dem anderen, um widerlich verbrecherische Taten von Behörden als einen harmlos aussehenden Vorgang zu preisen. Diese Taten werden gegen alle Arbeiter geführt, die neben Arbeitslose und Rentner langsam aber sicher zur sogenannten Grundsicherung inklusive Zwangsarbeit gesteuert werden.

Die Produktivität ist auf etwa das 120fache von damals gestiegen. Oder anders ausgedrückt bedeutet es, dass etwa rund 40% bei gleichzeitigem Anstieg des Lebensstandards der heutigen Arbeiter ausreichen bei 8 Stunden Arbeit, die gesamte Warenpalette zu produzieren. Da das Mantra oder der Glaube an einer sogenannten „Vollbeschäftigung“ immer wiederholt wird, kommen die meisten Menschen nicht darauf, dass sie für den Chef und für die Behörden inklusive Rüstung schuften. Wäre die BRD wirklich ein „Sozialstaat“ dann würde die Arbeitszeit schon längst bei 20 Stunden in der Woche eingependelt. Da aber Chef und gekaufte Politik von der umfassenden Ausbeutung profitieren, da braucht es nur mal die Gehälter von Richtern, Staatsanwälten oder Jobcenter-Bearbeitern betrachtet zu werden, gibt es ein ausbeuterisches Interesse, dass es nicht nur so bleibt, sondern mehr und mehr zugegriffen wird.

Damit man einerseits die Arbeiter erpressen und auspressen kann, wird eine große Anzahl an Erwerbslosen (Arbeitslosen) benötigt. Mit der ekelhaften Propaganda gegen Erwerbslose, dass sie „Schmarotzer“ (CSU-Aussage 2016) wären, wird den Arbeitern eingeredet und beigebracht, dem Ausbeuter weiter treu und brav zu dienen und ja nicht auf zu begehren. Seit über 100 Jahren wird diese imperiale Religion des Ausbeuter-Stumpfsinns gepredigt. Und in jeder Dummquasselsendung des Beklopptenfunks der BRD werden diese Religionsregeln immer wieder und wiederholt.

Die Propaganda-Agenturen (Public Relations (PR-Agenturen) sorgen für das Bilden der Herrschaftsmeinung, die besonders Ungebildete, Leichtgläubige und Autoritätshörige nachplappert. Denn schließlich ist es der Drang der Imperialisten für alle Prozesse ihrer Verbrechen „positive Meldungen und daraus gesteuerte Meinungen“ zu generieren. Eine verlässliche Zahl, wie viel bereits geraubt, geklaut oder vorenthalten wurde, ist die Summe der Gewinne von Konzernen und Unternehmen, die Spenden an Parteien, die Vergütungen von Politikern und Behördenmitarbeitern aller Art und die Steuereinnahmen. Diese Summe steigt stetig, während die Löhne, Renten und Sozialgelder inflationsbereinigt abgesenkt werden.

Die vorsätzliche „Umverteilung“ vom Arbeiter, Arbeitslosen und Rentner zu den Ausbeutern und deren Helfern wurde seit 2003 beschleunigt. An diesem groß angelegten Diebstahl vom erarbeiteten Vermögen der Arbeiter sowie dessen zustehenden Sozialleistungen der zwangs-freigestellten Arbeiter, beteiligen sich die Finanzämter, Juristen, die Agenturen für Arbeit und die Jobcenter. Geführt werden sie in der Verbrechensausführung von den Landes- und Kreisregierungen, die ganz spezielle Zwangsarbeiten für Langzeitarbeitslose erfinden, dessen Vorlage sie aus den Büchern (1928-32) eines Gustav Hartz entnommen haben.

Damit der Bund nicht rechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann, gibt dieser Arbeitsrichtlinien für die Jobcenter heraus, die zusammen mit einigen Zeilen des SGBII für alle Mitarbeiter immer einen Ausweg gibt, die im SGBII geplanten Verbrechen nicht umsetzen zu müssen. Meistens bekommen die besonders Autoritätshörigen Mitarbeiter nicht mit, da sie mit verlogenem Wettbewerb unter anderem mit anderen Mitarbeitern mit sadistischen Neigungen verglichen werden, die zum Beispiel viel mehr Sanktionen beschieden haben. Karriere geile Chefs veranstalten immer wieder neu diese Wettbewerbe. Sanktionieren ist nur ein Punkt in der Liste der Wettbewerbe intern und zwischen den Jobcentern.

Während diese offensichtliche Zwangsarbeit im Bremerhaven vom BMAS „abgesagt“ wurde, hatten die „Unterhändler“ für Zwangsarbeit des BMAS im selben Jahr 2017 ein anderes Konzept mit zahlreichen Jobcentern und Kommunen vereinbart. 2018 hat somit auch nicht mehr ein Pilotprojekt zur Maximierung der Ausbeutung/Ausplündern der Erwerbslosen (Arbeitslosen) eine scheinbar zeitliche Begrenzung, sondern einen zeitlich permanenten Bestand. Die Minderungen/Sanktionen oder komplettes Streichen aller Sozialleistungen steigen in diesem Jahr 2018 dementsprechend an.

Ganz vorn dabei haben sich die ehemaligen Konzentrationslagerbetreiber Oranienburg und Dachau dazu verpflichtend gegenüber der Bundesagentur für Arbeit bereit erklärt noch mehr Sozial-Geld auf Kosten der Gesundheit und Leben der Betroffenen „einzusparen“ und weitere Sanktionen bis zur Obdachlosigkeit zu erteilen. Vorrangig sollen zunächst alle ALLEINSTEHENDEN, also ledig oder geschiedenen Erwerbslosen in die sadistische Mangel der Jobcenter genommen werden.

Oranienburg verpflichtete sich die Sanktionen im Jahr 2018 gegenüber dem Jahr 2017 zu vervierfachen und auch nicht vor Totalsanktionen von 100% Abstand zu nehmen. Im gesamten Oberhavel-Gebiet sollen bis Jahresende 50 Erwerbslosen die Sozialleistungen komplett versagt werden. Wird die Quote leicht überboten, besonders sadistisch veranlagte Bearbeiter würden locker 100 Erwerbslosen die „Stütze“ sofort streichen, dann winken diesen sadistischen Mitarbeitern satte Belohnungen. Ganz bewusst und gezielt sollen Erwerbslose (Arbeitslose) in die Obdachlosigkeit getrieben werden, wenn diese nicht die Zwangsarbeiten und Zwangsvorladungen und sonstige Auflagen erfüllen.

Mit dem Wort PFLICHTVERLETZUNG wird eine Verbrechensmafia aktiv, die durch das Wort LEISTUNGSMINDERUNG oder deren Wegfall ganz bewusst die Lebensgrundlage entzieht. Dabei ist das Existenz sichernde Geld überhaupt nicht zu kürzen. Wer es kürzt, möchte die Existenz des Erwerbslosen vernichten!

Zum Vergleich: Ein Mörder oder ein mehrfacher Mörder hat trotz seiner Taten im Gegensatz zum Erwerbslosen Anspruch auf Unterkunft, Kleidung, Nahrung, medizinische Versorgung und Heizung. Ein Erwerbsloser wird für vergleichsweise harmlose sogenannter PFLICHTVERLETZUNGEN zur KRANKHEIT, OBDACHLOSIGKEIT und letztendlich zum TOD vom feigen JOBCENTER-Tätern verurteilt. Dabei haben sich diese JOBCENTER-Sadisten sich angewöhnt in der ICH-Form die Bescheide auszustellen. Was dem einen sadistischen Bearbeiter als Kürzung eingefallen ist, bescheidet ein zweiter Bearbeiter genauso weiter.

Der Whistleblower im Jobcenter Dachau weiß nur zu berichten, dass die Sanktionen drastisch ansteigen sollen.

Oranienburg hat noch ein Mittel der Erpressung gegen seine Opfer in Anwendung. Abgeschaut aus Hamburg, der ebenfalls unsozialen Stadt der Jobcenter, werden ab und zu die Sozialleistungen nicht überwiesen und die Opfer im Unklaren darüber gelassen, was die Gründe dafür wären. Damit sollen die Opfer ganz ohne Postweg gezwungen werden, zum Jobcenter zu kommen und in der meistens mit großer Angst aufgeladenen Stimmung alles zu unterschreiben.

Einer der Geschichten von 2013 ist zum Beispiel, dass ein anonymer Anrufer behauptet haben soll, dass das Opfer umgezogen sei. Das Jobcenter ließ die Mietzahlung einfach nicht überweisen.

Immer wieder wird die Geschäftsführung des Jobcenter Oranienburg in der Gestalt des Matthias Kahl behaupten, dass man eine „ÜBERZAHLUNG“ vermeiden wolle. Denn die meisten Konten der Jobcenter-Opfer sind Pfändungsschutzkonten und ein legales Herankommen nicht mehr möglich. So können weder fingierte Ordnungswidrigkeiten-Gelder eingetrieben, noch Gelder von Beschuldigten von angeblichen Gerichts- und Konzernkosten gepfändet werden.

Wer nun keine hilfsbereiten Nachbarn, Verwandte oder Freunde hat, die finanziell unterstützen können, erkennt darin keinen anderen Ausweg, als alles Vorgelegte vom Jobcenter-Sadisten zu unterschreiben. So beteiligt sich auch das Jobcenter Oranienburg (Oberhavel) an diese Grundgesetzwidrigen Handlungen mit Erpressen, Nötigen, Berauben, Beklauen und seit einigen Jahren das Verordnen von Zwangsarbeit.

Oranienburg selber hat erst sadistisch veranlagte Mitarbeiter eingestellt und sucht noch weitere Gegner des Grundgesetzes, die gewissenlos Erwerbslose bis in den Tod für ihre Herren bestrafen. Die Zwangsarbeit findet man außerhalb Oranienburgs auf den Dörfern und den zusammengeschlossenen Kommunen. Diese Behördenmitarbeiter des Schreckens in Oranienburg benutzen z.B. mindestens ein Nazi-Zitat des Verbrechers H. Himmler aus dem Jahr 1938 in den Bescheiden. Weiter ist die Umkehrung von Beweis, Behörde und Erwerbsloser zu finden, dessen faschistische Ideologie aus dem Vorschriften eines SS-Eike stammen, der für einige KZs diese verfasst hatte.

Nicht das Jobcenter hat zu beweisen, dass der Erwerbslose zur Arbeit taugt, sondern der Erwerbslose muss beweisen, dass er nicht zu Arbeit taugt. Die Entscheidung erfolgt nach dem widerlichen Grundsatz: Im Zweifel immer gegen den Erwerbslosen. Oder wie es SS-Eike im § 13 ausführte: „Geschah die Handlung aus Fahrlässigkeit, dann wird der Schuldige in Einzelhaft verwahrt. In Zweifelsfällen wird jedoch Sabotage angenommen.“ was die Todesstrafe zur Folge hatte. Ganz ähnlich urteilte der Staatsanwalt, SA-Rottenführer und späterer leitender Richter des 2. Senats im Bundesverfassungsgericht, Willi Geiger in Bamberg, der aus seinem sadistischen Wahn mindestens 5 Todesurteile von bereits Verurteilen und Freigesprochenen verlangte. Damals sahen die besonders sadistisch Staatsanwälte diesen Mord-Verbrechen noch zu.

SA-Rottenführer Willi Geiger schrieb auch bewusst Grundgesetzwidrig in 2 Kernpunkten des Grundgesetzes das Bundesverfassungsgerichtsgesetz. Bis heute (2018) ist somit das Bundesverfassungsgerichtsgesetz ex tunc, also ungültig, wie so viele Gesetze der BRD.

Am Ende hier einige Namen dieser Jobcenter-Täter neben dem bekannten Chef Matthias Kahl, der alle Grundgesetzwidrige Taten geschehen lässt: Cindy R, Gabriele S., Harald N. und Tobias K.. Der Whistleblower meinte noch, dass Empathie fähige Mitarbeiter mit dem Anstellen oder Einstellen von Empathie losen Mitarbeitern an den Rand gedrängt werden.

Noch gibt es einige Mitarbeiter, die diesen Weg nicht mitgehen und die Erwerbslosen wirklich unterstützen. Leider besteht die Mehrheit der Mitarbeiter aus Gefühllosen und Menschen zertretenen Mitarbeitern, die Freude ausstrahlend Sozialleistungen sanktionieren oder nicht oder zu spät bescheiden. Die sadistischen Führungen benutzen die Ergebnisse der Milgram Experimente, nach denen heute bis zu 80% der Menschen eine vorher nie gesehene Person einfach so durch eine Forderung einer angeblichen Autorität bis zum Eintritt des Todes bestraft.

Die USA und ihre Lakaien-Staaten lügen schnell, als das beste Rennpferd der Welt laufen kann! — – Sascha Iwanows Welt –

Die USA und ihre Lakaien-Staaten lügen schnell, als das beste Rennpferd der Welt laufen kann! Ein neuer Krieg wird vorbereitet! Es ist noch gar nicht so lange her, da haben die faschistische USA und die Lakaien-Staaten England und Frankreich, ein, auf Lügen basiertes, Kriegsverbrechen begangen und den souveränen Syrien bombardiert. In der Zwischenzeit hat der […]

über Die USA und ihre Lakaien-Staaten lügen schnell, als das beste Rennpferd der Welt laufen kann! — – Sascha Iwanows Welt –

Lügen gehört bei Kriegsverbrechern und Massenmördern, somit bei Faschisten zum Handwerk. Diese Psychopathen und Soziopathen sehen alles was etwas anders ist, als minderwertig und vernichtbar an. Dazu die unendliche Gier nach Macht und Reichtum. Sie kleiden sich auch gern und immer mit fremden Federn um vom eigentlichen System Faschismus abzulenken. So ist für ein israelischer Minister ein 15jähriger Palistinenser, der vom israelischen Scharfschützen ermordet wurde, kein Mensch, so wie alle syrischen Menschen für diesen Mann keine Menschen sind. Und auch Afrikaner oder hier die Iraner sind für diesen Mann keine Menschen. Und so wird ein ähnliches Bild vorgezeigt, gemalt von einem Kind, dass der Iran heimlich Atomwaffen entwickeln würde.

Israel strotzt vor Atomwaffen und Frankreich hatte damals sehr hilfreich neben der BRD bei der Enwicklung geholfen. Mit welchem Recht maßt sich ein Minister an, einem anderen Staat Unglaubliches zu unterstellen? Vielmehr sollte dieser Minister sich an die eigene Lügennase fassen und mal einen Moment inne halten, was sie der Welt nicht alles verschwiegen haben und noch heute Waffen und Bomben anpreisen und verkaufen, die an palästinensische „Subjekte“ getestet wurden.

Faschisten erkennt man immer an ihren Handlungen und Taten, egal wessen Umhang sie gerade tragen.

Komplott der Wahnsinnigen…? Oder: Wohin haben uns all die Gesellschaftskritiker gebracht? — Sascha’s Welt

Kriegserklärung an Moskau? Nein, solche Wahnsinnigen gibt es hoffentlich nicht in London. Man könnte jeden beliebigen Staat der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ herausgreifen, um derart auffällige Figuren zu finden: A.Dulles, Truman, Clay, G.Bush jun., Z.Brzezinski, H.Clinton, G.Friedman – waren oder sind das „Wahnsinnige“? Natürlich sind das keine „Wahnsinnigen“ im pathologischen Sinne – es sind Kriminelle. Sie […]

über Komplott der Wahnsinnigen…? Oder: Wohin haben uns all die Gesellschaftskritiker gebracht? — Sascha’s Welt

Es gibt viele Blogs, die nicht auf den Punkt kommen und auch nicht den imperialen Ansatz erkennen. Diese Regierung ist niemals unsere Regierung, da sie nicht wirklich von uns gewählt wurde, da sie niemals unsere Interesse vertritt. Und diese Interessen der Arbeiter, der Erwerbslosen, Obdachlosen und vieler andere Menschen in Frieden und ohne Ausbeutung zu leben, werden von den Imperialisten torpediert.

Stattdessen wird der Kapitalismus, der in seiner Form bereits fast vollständig in den Faschismus übergeht, als das Gute propagiert. Wie sonst ist es möglich, dass sogenannte Gerichtsvollzieher im Interesse von Konzernen und Unternehmern oder auch von angehängten Behörden die Menschen aus den Wohnungen werfen?

HartzIV oder besser die Agenda 2010 ist das derzeitige Beispiel, dass Imperialisten wieder über Leichen gehen. So mancher Arbeiter fügt sich dem Druck und kommt nicht auf die Idee des Widerstands. Der Imperialist braucht die Arbeitskraft der Arbeiter. Ohne diese geht es NOCH nicht.

Arbeiter der Erde vereinigt euch, es wird Zeit, höchste Zeit…

 

Oberhavels Eingliederungsbetrug

In diesem Jahr haben sich die Sadisten der Oberhaveler Jobcenterbehörden vorgenommen die Zwangsarbeit auszuweiten und dem Zwangsarbeitsverweigerer, der sich diesem Verarmungsprozess nicht freiwillig einfügt, bis in den Tod zu sanktionieren. Beschützt wird diese Täterbande durch die Justizbehörden, die alle nach dem gleichen faschistischen Vorbild des Überpositiven Rechts, somit blankes Unrecht, handeln.

Eines der Opfer ist es gelungen einen Beweis für die verbrecherische Auffassung dieser Jobcenter Sadisten zu bekommen. Es geht dabei um die Eingliederungsvereinbarung, die widerrechtlich durch einen Eingliederungsbescheid ersetzt wurde.

Zum Schutz des Opfers wurde der Text abgeschrieben und nur den entsprechenden Beweis kopiert. Das Opfer hatte die Eingliederungsvereinbarung mit „NACH GRUNDGESETZ, EMRK UND UNO-MENSCHENRECHT-CHARTA UNTER VORBEHALT UND OHNE MAE“ unterschrieben. Damit war und ist die Eingliederungsvereinbarung als Vertrag gültig, da der Sanktionierer beide Exemplare bereits unterschrieben hatte. Selbstverständlich ohne alle diese mit Vorbehalt eingebrachten Bedingungen.

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Aber was diesen Sadisten nicht passt, wird negiert. Nun der Inhalt der Eingliederungsvereinbarung:

„EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG
zwischen dem
Landkreis Oberhavel, vertreten durch den Landrat, Jobcenter Oberhavel, Adolf-Dechert-Straße 1, 16515 Oranienburg,
Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGBII) -nachfolgend als Jobcenter Oberhavel bezeichnet-
und
dem Opfer -nachfolgend als erwerbsfähige/r Leistungsberechtigte/r bezeichnet-

wird auf Grundlage des Gesprächs vom 06.02.2018 und der hier durchgeführten Potenzanalyse unter Berücksichtigung Ihrer individuellen Situation nachfolgende Eingliederungsvereinbarung entsprechend § 15 SGBII geschlossen:“

Bereits im ersten Abschnitt befindet sich eine satte Lüge. Diese Potenzanalyse wurde nie durchgeführt und die beiden Exemplare der Eingliederungsvereinbarung lagen bereits auf dem Tisch. Es war vom Sanktionierer ein Selbstgespräch in dessen Pausen eine Zustimmung vom Opfer erwartet wurde. Und natürlich kann eine Eingliederungsvereinbarung nur auf Grundlage des Grundgesetzes erfolgen. Dem Sanktionierer interessierten nicht die Einwendungen des Opfers, dass er keinen Strom hat und die dafür notwendige Wäsche und Möglichkeiten nicht mehr besitzt.

„I Geltungsdauer
Die Eingliederungsvereinbarung zur beruflichen Eingliederung in Arbeit zwischen dem Jobcenter Oberhavel und der/dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
wird für die Zeit vom 01.04.2018 bis 30.09.2018
verbindlich vereinbart. Diese Vereinbarung gilt vorbehaltlich einer weiteren Gewährung Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGBII über den 31.03.2018 hinaus bis zum 30.09.2018.“

Kenntnis über den Inhalt dieser Eingliederungsvereinbarung erhielt das Opfer erst außerhalb des Jobcenters, da der Sanktionierer erst seiner sadistischen Ideologie zufolge die brav erlernten Floskeln und Sprüche absondern musste, wie toll doch diese Arbeit sei und dass das Opfer das Arbeiten wieder erlernen könne. Über das Grundgesetz wolle er aber nicht sprechen.

„II Leistungen und Pflichten der Vertragsparteien
Eine Person, die hilfebedürftig ist, weil sie keine Arbeit findet, kann mit der Unterstützung der Gemeinschaft rechnen. Im Gegenzug muss sie alles unternehmen, um ihren Lebensunterhalt wieder selbst zu verdienen. Die/der erwerbsfähige Leistungsberechtigte verpflichtet sich, alle Möglichkeiten zu nutzen, um den eigenen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten und an allen Maßnahmen zur Eingliederung aktiv mitzuwirken.
Nach ausführlicher Besprechung und Erörterung der Chancen zur beruflichen Eingliederung in Arbeit für die/den erwerbsfähige(n) Leistungsberechtigte(n) werden folgende Aktivitäten zur Eingliederung in Arbeit verbindlich festgelegt:“

Auf einmal taucht das Wort Vertragspartei auf. Die Einleitung im Abschnitt II zeigt aber bereits die vorhandene Einseitigkeit. Aus dem Wort Allgemeinheit wurde in der Zwischenzeit der Jahre das Wort (völkische) Gemeinschaft. Und der Grundgesetzliche Anspruch wird negiert und verschleiert als „rechnen können“. Ganz bewusst wird der Grundgesetzliche Anspruch in eine Kann-Bestimmung verklärt. Und wieder wird eine nie stattgefundenen Besprechung und Erörterung dar gelogen und dazu eine Behauptung als Chance gedeutet.

„1.Leistungen des Jobcenters Oberhavel
-Beratung und Hilfe bei der Suche nach geeigneten Arbeitsmöglichkeiten und bei der Erstellung vor aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen. Dies umfasst neben dem Angebot der gemeinsamen Online-Recherche bei fehlendem Internetzugang auch die kurzfristige Übersendung von Stellenangeboten.
-Umfassende Beratung über Eingliederungsleistungen nach dem SGBII i.V.m. mit den Integrationsleistungen nach dem SGBIII. Insbesondere erteilt der Fallmanager Auskunft über Leistungen in Zusammenhang mit einer Arbeitsaufnahme, die Teilnahme an Maßnahmen die zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung oder der Weiterbildung dienen sowie Vermittlungsleistungen bei unternommenen Bewerbungsbemühungen.
-Beratung Ihrer wirtschaftlichen Perspektiven und der Möglichkeiten Ihre Hilfsbedürftigkeit zu verringern, sowie zu Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGBII.
-Unterstützung bei auftretenden sozialen Problemlagen unter Einbeziehung weiterer Einrichtungen wie z.B. der Schuldnerberatung im Landkreis Oberhavel.
-Zustimmung zur Durchführung einer Maßnahme in Form einer MAE – Kommunalhelfer im Zeitraum vom 01.04.2018 bis 30.09.2018 über die AQUA Zehdenick GmbH gemäß § 16d SGBII.“

Die sogenannten Leistungen des Jobcenter muss es so oder so gewähren. Die hier angebotene Maßnahme ist eine getarnte Zwangsarbeit über das Unternehmen AQUA GmbH in Zehdenick. Was in der Mitte des Textes wieder deutlich wird, dass das Opfer doch fragen könne und bei Problemen werde geholfen. Leider sieht die Realität dieser Behörde anders aus. Ein ganzes Netz unterschiedlicher GmbHs teilen sich den Lohn der Opfer untereinander auf. Alle Arbeiten, die von Unternehmen vorher mal erfüllt werden mussten, werden heute als sogenannte MAE getarnt.

Ein Pilotprojekt hatte dazu vor Jahren Oberhavel mit dem Schmachtenhagener Bauernmarkt ausgemacht. Der Markt selber fand ein Opfer, dem das Unterschlagen der Gelder unter geschoben werden konnte und die arm gemachten Jobcenter-Opfer, wurden für die Zwangsarbeit nach einem MAE Armutstarif von 1,30 Euro abgespeisst. Die Gelder tauchten nie wieder auf.

Oben ist eine Zustimmung genannt, die das Jobcenter gegeben hätte. Aber dazu etwas später. Auffallend sind die fehlenden Pflichten des Jobcenters und die immer fortwährende Anredeform SIE und ER, was einem Vertrag widerspricht.

„2. Pflichten der/des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
-Wahrnehmen von Vorstellungsterminen bei Arbeitgebern, die Ihnen vom Jobcenter Oberhavel oder der Agentur für Arbeit mitgeteilt wurden.
-Wahrnehmen von Terminen und pünktliches Erscheinen bei Terminen beim Jobcenter Oberhavel und bei Terminen, welche durch das Jobcenter Oberhavel mitgeteilt wurden.
-Unverzügliche Mitteilung über Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen.
-Möglichkeit der Erreichbarkeit und Entfernung außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches nur nach Absprache und Zustimmung des Fallmanagers (zur Erreichbarkeit siehe auch die Erläuterungen im Anhang).
-Unverzügliche Anzeige einer Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer sowie Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit spätestens vor Ablauf des dritten Kalendertages nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gemäß § 56 Abs. 1 SGBII.
-Aktive und regelmäßige Teilnahme an der Maßnahme in Form einer MAE – Kommunalhelfer im Zeitraum vom 01.04.2018 bis 30.09.2018 über die AQUA Zehdenick GmbH gemäß § 16d SGBII. Die Hinweise und Belehrungen in der Anlage zur Eingliederungsvereinbarung sind zwingend einzuhalten.“

In den Pflichten für das Opfer befindet sich das erste Nazigesetz in Form eines Zitats des Naziparagraphen des SGBII über die Erreichbarkeit und Entfernung aus dem zeit- und ortsnahen Bereichs. Der Fallmanager ist dabei um Erlaubnis zu bitten. Ein klarer Verstoß gegen Artikel 1, 11, 19, 20 und 139. Ebenso das Abgeben des Krankenscheines müsste immer auf Werktage lauten. Bereits ein Wochenende und nur ein Feiertag würden das Abgeben in der gesetzten Frist unmöglich machen, was sicher in diesem sadistisch-verbrecherischem Gesetz SGBII beabsichtigt ist. Immer wieder taucht auch das zeitlich unbestimmte Wort UNVERZÜGLICH auf. Ist dem Sanktionierer, also dem Fallmanager nichts weiter eingefallen, wie man das Opfer bestrafen könnte, so bietet dieses UNVERZÜGLICH zwar Grundgesetzwidrige, aber sadistisch freundliche Möglichkeiten des OWiG.

Am Ende der Pflichten ist wiederholt die MAE eingetragen und das Hinweise und Belehrungen in der Anlage zwingen einzuhalten sind. Auch dort befinden sich eine Reihe Grundgesetzwidriger und zum Teil aus Nazigesetzen entnommene Paragraphen, auf dessen Nichtbefolgen dem Opfer ebenfalls nach Naziparagraph die Lebensgrundlage entzogen wird.

Wem noch nicht bei diesem Text das Kotzen gekommen ist, kann nun weiter lesen:

„III Rechte der Vertragsparteien
Die Vertragsparteien sind sich einig, dass sich die/der erwerbsfähige Leistungsberechtigte gegenüber dem Jobcenter Oberhavel darauf berufen kann, dass sie/er die in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Leistungen/Rechte eingefordert werden kann.
Sollte das Jobcenter Oberhavel seiner in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Leistung/Pflicht nicht nachkommen, kann die/der erwerbsfähige Leistungsberechtigte innerhalb einer Frist von einem Monat das Recht der Nacherfüllung geltend machen.
Sofern das Jobcenter Oberhavel seine Pflicht gegenüber der/dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten auch nach Ablauf der Frist nicht erfüllt, bietet er der/dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten folgende Ersatzmaßnahme an: entfällt.“

Hier räumt das Jobcenter dem Opfer ein scheinbares Recht ein. Absichtlich wird unterschlagen, dass die Eingliederungsvereinbarung überhaupt keine Pflichten des Jobcenters aufführt, sondern eben nur die Leistungen. Und das Jobcenter räumt aber dabei nur ein Kann ein und nicht ein Muss. Das Opfer kann etwas geltend machen und das Jobcenter entscheidet dabei selbst, ob es seine Leistungen weiter erbringt oder nicht. Blankes Unrecht beruhend auf Willkür.

„IV Rechtsfolgenbelehrung
Ich wurde darüber aufgeklärt, dass ich nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGBII) zwar Leistungen beanspruchen kann, daneben aber in erster Linie gefordert bin, konkrete Schritte zu unternehmen. Ich bin verpflichtet, mich selbstständig zu bemühen, meine Hilfsbedürftigkeit zu beenden und aktiv an allen Maßnahmen mitzuwirken, die dieses Ziel unterstützen.
Das Gesetz sieht bei pflichtwidrigem Verhalten unterschiedliche Leistungskürzungen vor. Die Leistung ist danach – auch mehrfach nacheinander oder überschneidend – zu kürzen oder entfällt ganz.“

Hier wird klar zum Ausdruck gebracht, dass das Jobcenter Oberhavel das Opfer bis zum Erreichen seines Todes die Lebenssichernde finanzielle Grundlage entziehen wird. Das Jobcenter entscheidet dabei immer selbst und ist somit nie in der Lage eigene begangene Fehler oder Verbrechen als solche zu erkennen. Um es einfach auszudrücken, wenn das Opfer zum Meldetermin nicht erscheint, wird 10% für 3 Monate gestrichen. Wenn eine Maßnahme oder Bewerbungen, Fahrten zum Bewerbungsgespräch nicht erfolgen, wird 30% für 3 Monate gestrichen.

Das Jobcenter kann so ganz allein diese Pflichtverletzungen erfinden oder provozieren um Gelder zu streichen. In der Hauptsache bleibt jedes Sanktionieren eine Grundgesetzwidrige Tat von Sadisten und Grundgesetzfeinden im Jobcenter.

„Pflichtverletzungen
1. Eine Pflichtverletzung liegt vor, wenn sie sich weigern,
-in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 3 Satz 3 SGBII (Eingliederungsbescheid) festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen (beispielsweise Bewerbungsaktivitäten) nachzuweisen, – eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit nach § 16d SGBII (sog. 1 EUR-Job) oder eine mit einer Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e SGBII geförderten Arbeit aufzunehmen, fortzuführen oder deren Anbahnung durch ihr Verhalten verhindern.

Ein Verstoß gegen die Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit beinhaltet keine zu sanktionierende Pflichtverletzung (§ 56 Abs. 1, Satz 2 SGBII).

2. Eine Pflichtverletzung stellt es ebenfalls dar, wenn Sie eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit (beispielsweise eine Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung) nicht antreten, abbrechen oder Anlass für den Abbruch gegeben haben.

3. Eine Verletzung Ihrer Pflichten liegt weiterhin vor, wenn Sie mit Ihren bereitgestellten Mitteln unwirtschaftlich umgehen und zwar in einer verschwenderischen Weise, die erheblich vom normalen Verbrauchsverhalten abweicht.

4. Bei einer Verletzung Ihrer Pflichten wird das Arbeitslosengeld II um 30% des für Sie maßgebenden Regelbedarfes zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach § 20 SGBII abgesenkt.

5. Bei der ersten wiederholten Verletzung Ihrer Pflichten wird das Arbeitslosengeld II um 60% des für Sie maßgebenden Regelbedarfes zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach § 20 SGBII abgesenkt.
Bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung entfällt der Anspruch auf Arbeitslosengeld II vollständig. Im Einzelfall kann die Minderung auch für weitere wiederholte Pflichtverletzungen ab dem Zeitpunkt, in welchem Sie sich nachträglich bereit erklären, Ihren Pflichten nachzukommen, auf 60% beschränkt werden.
Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt nicht vor, wenn der Beginn des voran gegangenen Minderungszeitraumes länger als ein Jahr zurückliegt. Die Wiederholung einer Pflichtverletzung kann erst eintreten, wenn zeitlich vorher eine Minderung wegen einer Pflichtverletzung auf der vorgehenden Stufe festgestellt worden ist.“

Diese sadistischen Regeln hatte Ralf Boes einst in Wien vorgetragen und wurde wegen Verbreitung der NS Ideologie von der dortigen Staatsanwaltschaft angeklagt. Die Klage wurde jedoch schnell fallen gelassen, als diese Behörde mitbekam, dass es das ganz „normale“ sadistische Bundes-(Un)Recht der BRD ist.

Das Jobcenter handelt immer Grundgesetzwidrig, wenn es sanktioniert, also die Leistungen zum Lebens-Erhalt absenkt oder streicht. Jobcenter bestrafen wie einst in einem KZ, Arbeitserziehungslager oder Festungsgefängnis. Und wie in einem Gefängnis haben sich Erwerbslose bei ihrem Peiniger zu melden, wenn der es wünscht, da ansonsten auch dies bestraft wird.

„Meldeversäumnisse
6. Eine Verletzung der Meldepflicht nach § 59 SGBII i.V.m. § 309 SGBIII liegt vor, wenn Sie der Aufforderung des Trägers der Grundsicherung, sich persönlich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nachkommen.

7. Bei einer Verletzung der Meldepflicht wird das Arbeitslosengeld II um 10% des für Sie maßgebenden Regelsatzes zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach § 20 SGBII abgesenkt.“

Wenn das Opfer als Strafgefangener behandelt, nicht dem Sadisten persönlich unter die Augen tritt, weil er dessen widerlichen braunen Gestank nicht mehr ertragen kann, wird er bestraft. Und das ebenfalls bis in den Tod!

„Gemeinsame Vorschriften
8. Der Minderungszeitraum dauert drei Monate und beginnt mit dem Kalendermonat nach Zustellung des entsprechenden Bescheides über die Sanktion. Während dieser Zeit besteht kein Anspruch auf ergänzende Hilfen zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe).

9. Durch Verletzung der o.g. Pflichten (Pflichtverletzung sowie Meldeversäumnis) können sich ggf. Überschneidungen der Sanktionszeiträume ergeben. (Beispiel: 10% Kürzung auf Grund eines Meldeversäumnisses vom 01.05 bis 31.07 und 60% Kürzung auf Grund erster wiederholter Pflichtverletzung vom 01.06 bis 31.08 => Überschneidung vom 01.06 bis 31.07 mit insgesamt 70% Kürzung).

10. Die Minderung des Arbeitslosengeldes II tritt nicht ein, wenn Sie für diese Pflichtverletzung oder das Meldeversäumnis einen wichtigen Grund darlegen und nachweisen.

11. Bei einer Minderung des Regelbedarfes um mehr als 30% können Ihnen auf Antrag ggf. ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbracht werden. Diese sind zu erbringen, wenn minderjährige Kinder in der Bedarfsgemeinschaft leben. Bei einer Minderung um mindestens 60% des für Sie maßgebenden Regelbedarfs zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach § 20 SGBII ist in der Regel der noch nicht geminderte und noch zu zahlende Teil des Arbeitslosengeldes II direkt an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte zu zahlen. Die Direktzahlung erfolgt nur, soweit Arbeitslosengeld II für den Bedarf der Unterkunft und Heizung geleistet wird.

12. Bei vollständigem Wegfall des Anspruchs auf Arbeitslosengeldes II werden auch keine Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung abgeführt. Der Versicherungsschutz lebt wieder auf, wenn ergänzende Sachleistungen gewährt werden.

Die maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften sind im Anhang der Eingliederungsvereinbarung aufgeführt.“

Schnell wird klar, dass ganz trocken die Verbrechen der Jobcenter durchgeführt werden. Sind es bereits 2 Milliarden Euro, die den Opfern geraubt wurden, werden es dieses Jahr noch mehr Opfer geben. Auffallend ist die abstrakte Sprache. Es gibt keine Familien, sondern Bedarfsgemeinschaften. Ein minderjähriges Kind ist kein Grund die Sanktion sofort zu beenden, sondern wird stattdessen zum Anlass genommen, statt Geld nur Geldwerte und Sachleistungen auf Antrag zu gewähren. Diese müssen dann beim Sanktionierer beantragt werden. Strafe für alle muss nach deren ewig gestriger Ideologie sein.

„V Nachträgliche Änderungen
Änderungen, Ergänzungen und sonstige Abweichungen von dieser Eingliederungsvereinbarung innerhalb der festgelegten Geltungsdauer der Vereinbarung bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung aller Vertragsparteien und sind schriftlich niederzulegen. Die Sanktionsmöglichkeiten bleiben hiervon unberührt.“

Die Sanktionsmöglichkeiten bleiben unberührt, wenn es darum geht, den angeblichen Vertrag auch als solchen zu entwickeln. Niemand würde bei wachem Verstand solchen Knebelvertrag freiwillig unterschreiben. Trotzdem haben und werden viele Erwerbslose zu diesem Schritt gezwungen, da ansonsten der Verwaltungsakt mit der Bezeichnung Eingliederungsbescheid droht, dem dann nur noch mit dem Sozialgericht begegnet werden muss, da auch der Widerspruch, über dem das selbe Jobcenter entscheidet, ablehnen wird.

Der einzige Ausweg ist die Unterschrift unter Vorbehalt. In diesem Fall hat bereits das Jobcenter Oberhavel den Vorbehalt abgelehnt und diese Eingliederungsvereinbarung nicht anerkannt.

„VI Schlussbestimmungen
Die Eingliederungsvereinbarung dient dazu, der/dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zur Wiederaufnahme einer versicherungspflichtigen Tätigkeit zu verhelfen. Als gegenseitiger Vertrag verpflichten sich beide Vertragsparteien, alles zum Erreichen dieses Ziels Erforderliche und Notwendige zu leisten.

Die Eingliederungsvereinbarung wurde der/dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten durch den zuständigen Fallmanager des Jobcenters Oberhavel ausführlich erläutert. Unklare Gesichtspunkte wurden dabei sorgfältig besprochen.

Auf die Rechtsfolgen, insbesondere der Sanktionen durch das Jobcenter Oberhavel bei Nichterfüllung der/dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten obliegenden Pflichten, ist diese(r) ausdrücklich hingewiesen worden. Dabei wurden ihr/ihm die möglichen Auswirkungen der Sanktionen genau verdeutlicht.

Über mögliche Rechtsfolgen wurde auch die/der nichterwerbsfähige(r) Leistungsberechtigte(r), die/der mit der/dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben unter ausführlicher Erläuterung belehrt.

Die Eingliederungsvereinbarung wird in 2 Ausfertigungen erstellt.

Die/der erwerbsfähige Leistungsberechtigte hat eine Ausfertigung der Eingliederungsvereinbarung erhalten.“

Am Ende folgen die Unterschriften und der Anhang mit den Zitaten der SGBII Paragraphen. In den Schlussbestimmungen wurde deutlich, dass es nur 2 Handlungen gibt. Entweder Zwangsarbeit oder Sanktion bis in den Tod. Wer trotzdem dem ausweichen möchte versucht mit „Unter Vorbehalt“ zu unterschreiben. In diesem vorliegendem Fall wurde der Zusatz „NACH GRUNDGESETZ, EMRK & UNO-MENSCHENRECHT-CHARTA UNTER VORBEHALT UND OHNE MAE“ unterschrieben, wie im Bild darunter zu ersehen ist.

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Das Jobcenter Oberhavel brauchte nach dem Zusenden und Erhalt beim Jobcenter am 13.02.2018 fast ein ein halb Monate diesen Vertrag als nicht zustande gekommen zu erklären und einen Eingliederungsbescheid daraus zu machen.
Aber zuerst noch das Jobcenter Oberhavel eigene Gesetz, dass sich so nennt:

„Die Möglichkeit der Erreichbarkeit und Entfernung außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches

Gemäß § 7 Abs.4a) SGBII erhalten erwerbsfähige Leistungsberechtigte keine Leistungen, wenn sie sich ohne Zustimmung des zuständigen Trägers nach dem SGBII außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs aufhalten und deshalb nicht für die Eingliederung für Arbeit zur Verfügung stehen. Soweit das Bundesministerium für Arbeit und Soziales von seiner Verordnungsermächtigung nach § 13 Abs.3 SGBIII keinen Gebrauch macht, gilt nach § 77 Abs.1 SGBII die Erreichbarkeits-Anordnung unter folgender Maßgabe:
Die Zustimmung (zum Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs) ist zu erteilen, wenn für den Aufenthalt ‬außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs ein wichtiger Grund vorliegt und die Eingliederung in Arbeit nicht beeinträchtigt wird. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei
1. Teilnahme an einer ärztlich verordneten Maßnahme der medizinischen Versorgung oder Rehabilitation,
2. Teilnahme an einer Veranstaltung, die staatspolitischen, kirchlichen oder gewerkschaftlichen Zwecken dient oder sonst im öffentlichen Interesse liegt oder
3. Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit.
Die Zustimmung kann auch erteilt werden, wenn für den Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs kein wichtiger Grund vorliegt und die Eingliederung in Arbeit nicht beeinträchtigt wird. Die Dauer der Abwesenheit soll in der Regel insgesamt drei Wochen im Kalenderjahr nicht überschreiten.“

Klar erkennbar ist die Willkür, die aber erst deutlich wird bei der Anwendung. Da jede Woche die Fallmanager getrimmt werden auf faschistische/sadistische Handhabungen und Denkweisen, nehmen sie diese Anordnungseinleitung als das an, wozu es gedacht ist. Das der gesamte Text Grundgesetzwidrig ist und die Hintertür im letzten Satz steckt, begreifen diese Untertanen nicht mehr. Denn die Zustimmung muss nach Grundgesetz immer erteilt werden.

Das Bundesministerium dagegen wird in der Öffentlichkeit darauf hinweisen, dass jeder Fallmanager die Bewegungsfreiheit nach Artikel 11 des Grundgesetzes nicht einschränken wird. Es wird einfach ignoriert, dass Erwerbslose wie Straftäter, die einen Mord oder schlimmere Taten begangen hätten, behandelt werden.

Einem Mörder wird im Gefängnis trotzdem nie das Essen, die Wärme in der Zelle und eine Schlafgelegenheit verwehrt.

Am 21.03.2018 sendete das Jobcenter Oberhavel einen Eingliederungsbescheid mit folgendem Text:

„Eine Eingliederungsvereinbarung (§ 15 Abs.2 SGBII) zwischen Ihnen und dem Jobcenter Oberhavel über die zu Ihrer beruflichen Eingliederung in Arbeit erforderlichen Leistungen und Verpflichtungen ist nicht zustande gekommen. Ein Festhalten an der ursprünglichen Eingliederungsvereinbarung vom 06.02.2018 war nicht gegeben, da sie „unter Vorbehalt“ und „ohne MAE“ unterzeichnet, nicht den besprochenen Festlegungen entsprach. Um den Fortgang der (Wieder-) Eingliederung in den Arbeitsprozess nicht zu hemmen und Ihre beruflichen Integrationschancen möglichst passgenau (anhand Ihrer im Rahmen der durchgeführten Potenzialanalyse festgestellten Fähigkeiten und Kompetenzen) und situationsangemessen zu verbessern, ersetze ich die fehlgeschlagene Eingliederungsvereinbarung durch den folgenden Eingliederungsbescheid gemäß § 15 Abs.3 Satz 3 SGBII.“

Hier zeigt der Fallmanager mit diesem Text, dass er ein Grundgesetz-, EMRK und UNO-Menschenrecht-Charta Gegner ist. Dies hat der Fallmanager weg gelassen, dass es den oben im Bild gemachten Zusatz gegeben hat. Mit gezielten Weglassungen arbeiten alle Behörden. Die Potenzialanalyse hat nie stattgefunden. Wie schon erwähnt war es ein Selbstgespräch des Fallmanagers, dessen Worte der Erwerbslose zu zu hören hatte.

Der Fallmanager ignorierte alle Einwendungen gesundheitlicher und materieller Art. Aber um das Ganze etwas besser zu verstehen nun die Tätigkeiten, die angeblich den festgestellten Fähigkeiten entsprechen würden:

„Die Teilnehmer werden in Abstimmung mit dem Amtswirtschaftshof für zusätzliche und im öffentlichen Interesse liegende Verschönerungsarbeiten auf kommunalen Flächen eingesetzt.“

Ganz sanft wird die Zwangsarbeit mit einer MAE (Mehraufwandsentschädigung) von 1.30 Euro pro Stunde eingeleitet. Verschwiegen wird dabei, dass die beteiligten Kommunen die Aufträge für Unternehmen, die diese Tätigkeiten erledigt hatten, die Daueraufträge entzogen haben. Das eingesparte Geld teilen sich gewissen Amtsträger unter einander auf.

Auch wird verschwiegen, dass etwa ein Drittel der Erwerbslosen die Stätten nicht erreichen können, da weder Bus oder Bahn dorthin fahren. Das was damals bereits in der Nazizeit das Arbeitsamt vorgeschlagen und eingefedelt hatte, die Erwerbslosen zum Schneeschippen zu missbrauchen, wurde später 1938 im Sommer für alle Tätigkeiten umgesetzt. Damals wurden dafür Obdach- und Erwerbslose in die KZs in Schutzhaft gesperrt und für jahrelange Zwangsarbeit missbraucht.

Es gab damals ebenso karge Vergütungen wie heute die für den Mehraufwand nicht ausreichen.

Der eigentliche Grund sollte klar sein. Die Jobcenter sind die heutigen Zwangsarbeitsmacher mit dessen Arbeit der Erwerbslose ausgeplündert wird. Wer die Arbeit nicht leisten kann oder nicht die Arbeit erreichen kann, wird mit Geldentzug bestraft. Da es für diese Arbeiten keine Schutzkleidung und sonstige Kleidung gibt, verschleißt auch noch die letzte Kleidung des Erwerbslosen. Es gibt nur Handschuhe und Regenjäckchen. Echte Jacken kann man diese dünnen Folien nicht nennen.

Die Zwangsarbeit, die als Maßnahme verklärt wird:

„Die nachfolgend aufgeführten Tätigkeiten bilden den Maßnahmeinhalt:
-Mithilfe bei Säuberungsarbeiten öffentlicher Grünflächen, Plätze, Parkanlagen, Geh-, Rad- und Wanderwege, Rastplätze, Badestellen, Friedhöfe, Sportplatz, Dreifeldhalle, Verwaltungsgebäuden z.B. durch Beseitigung von Unrat, kleinen Ästen, Verpackungsabfällen, Zusammenfegen von Laub
-Beseitung von ebenerdigen Stamm- und Wurzelaustrieben an Bäumen, Einwachsungen an Wegen und nicht standortgerechter Vegetation
-Punktuelles Ausästen und Totholzbergung
-Zusammenharken von Gehölzschnitt und Ästen
-Mithilfe beim Auf- und Abladen von Laub, Grünschnitt u.a. und Transport mit der Schubkarre
-Unterstützung bei Säuberung kommunaler Ausstattungen in der Ortslage und an Rad- und Wanderwegen z.B. Bänke, Sitzgruppen, Rastplätze
-Unterstützung bei der Vor- und Nachbereitung von Festen und Veranstaltungen“

Erkennt man in diesen Arbeiten irgend einen Zusammenhang mit der Eignung eines Elektroberufs? Die Kommunen zahlen für die niedrigsten Arbeiten einen Hungerlohn. So umgeht Oberhavel den Mindestlohn und erpresst die Erwerbslosen dazu noch mit Geldentzug, wenn nicht mitgemacht wird. Ein Satz aus dem Text noch:

„Unaufgeforderte Vorsprachen beim Jobcenter Oberhavel sind außerhalb der Unterrichtszeiten des Maßnahmeträgers vorzunehmen.“

Zwangsarbeit als Unterricht oder Maßnahme verklärt. Das Schlimme daran ist noch, dass die meisten Fallmanager diesen Schwachsinn auch glauben und damit steuerbare Untertanen sind. Für eine Belohnung von mehreren hundert Euro tun sie alles.

Verklärt und verschwurbelt wurden auch die Begriffe Arbeit und Sozial. Ein Staat, wie die BRD ist verantwortlich für alle Menschen und muss sicherstellen, dass alle Menschen einem Erwerb nachgehen können, somit ihren eigenen Verdienst ausgezahlt bekommen. Die DDR stellte dies immer sicher. Die BRD dagegen unterwarf sich immer mehr den kapitalistischen Interessen und erlaubte das Konzerne und Unternehmen immer mehr vom Lohn einbehalten haben.

Seit etwa 1982 greifen auch alle Behörden direkt und indirekt auf die Löhne zu, weswegen immer geringer werdenden Lohn den Arbeiter erreicht. Wenn ein Arbeiter ausspricht, er habe wieder weniger verdient, bemerkt er nicht mehr, dass er den Manipulation der Imperialisten voll erlegen ist. Zum einen bekommt der Arbeiter nie was er verdient, und zum anderen bekommt der Arbeiter etwa nur noch 10% und weniger vom Verdienst. Aber auch die Rente wurde und wird von den Behörden geplündert.

Neben den Konzernen und Unternehmen sind es alle Behörden, die kräftig ihre Gehälter erhöht haben. Das ganz normale Anfangsgehalt beträgt 3900 Euro und bis zum Bundesbeamten satte 17000 Euro. Wer nur angestellt, somit kein Amtsträger ist, wird mit weniger abgespeist.

Die BRD ist aus den Lehren der Verbrechen des Großdeutschen Reiches verpflichtet, soziale Leistungen und Gegenleistungen der Hilfsbedürftigen auszuzahlen. Trotzdem umgehen diese Behörden diese Pflicht in dem diese eine sogenannte Gemeinnützige Arbeit erfunden und verklärt haben, um so einen Teil der ausbezahlten Sozialleistung in Form der Arbeitsleistung wieder zu bekommen. Das ist eindeutig Raub, Erpressung und Diebstahl die einhergehen mit psychischer Folter der Jobcenter.

Das hier beschriebene Opfer wird die Zwangsarbeit, die als Maßnahme verklärt ist, nicht antreten und den Eingliederungsbescheid zurückweisen. Nach den bisherigen Erfahrungen werden diese Dinge keinen Erfolg haben. Deshalb liegt noch nicht einsehbar, eine Namensliste aller behördliche Verbrecher vor, die nach Ablauf einer Frist, veröffentlicht wird, die diese Person über Jahre geschädigt haben.

Um nochmal auf die DDR zu kommen, dort haben auch Menschen die Arbeit gekündigt und sind zum Amt für Arbeit gegangen um eine neue Arbeit zu bekommen. Diese Behörde bestimmte über den Betrieb oder das Kombinat, dass jene Person eingestellt wird. Das ist eindeutig weder Kapitalistisch noch anders Menschen feindlich. Und der Lohn oder das Gehalt reichte immer für alle Belange des Lebens aus.

So ein Agieren ist vom Jobcenter der BRD undenkbar, dass es ein Konzern oder ein Unternehmen zwingt, Erwerbslose einzustellen und dann noch zu einem Menschen würdigem Lohn. Stattdessen zahlen diese Behörden jedem Unternehmen und Konzern eine Belohnung, wenn es einen Erwerbslosen anstellt, egal wie schlecht die Bedingungen für den Arbeiter dann sind. Und es ist auch egal, dass das Jobcenter anteilig den Lohn tragen muss. Hier erkennt man gemeinsames Agieren das immer zum Schaden des Arbeiters oder voran gegangener Erwerbsloser ausgeht. Und dieses Verhalten der Behörden untereinander und mit Unternehmen und Konzerne erfüllt die Definition des Faschistischen.

Oberhavel beutet seit Anfang diesen Jahres vermehrt Erwerbslose für kommunale Zwecke aus um Löhne zu sparen. Wer sich dem widersetzt, wird sanktioniert bis zum Tod…

“Wider jedes System des absoluten Staates”: Aus den Flugblättern der Weißen Rose — Radio Utopie

In der EU wird schleichend der Faschismus eingeführt. Die Rechte der Menschen werden von den Behörden und der Justiz mit Füßen getreten. Und die Untertanen führen im Auftrag ihrer Konzerne und Unternehmen Kriege durch, dessen überlebende Opfer in der EU als Sklaven missbraucht werden. Dazu wird die gleiche Ideologie verbreitet wie im Dritten Reich. Nur die Worte wurden mit tonnenweise Kreide WEISS gewaschen, so wie jedes Aria Hirn. So erkennt man nicht sofort deren Fäule im Hirn und die fortwährende Abwesenheit des Verstandes.

Die Texte der Geschwister Scholl sollten sich alle Menschen durchlesen und danach handeln. Es lohnt niemals für irgendjemanden den Untertan zu sein oder jemanden in dessen Arsch zu kriechen. Es wird Zeit für Rückgrat und Widerstand!

Sagt immer wieder ein klares Nein zu Unrecht, Krieg und Verbrechen….

Heute vor 75 Jahren wurden Sophia Magdalena Scholl, Hans Fritz Scholl und Christoph Hermann Ananda Probst, Mitglieder der Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ gegen den Faschismus in Deutschland, durch die damalige deutsche Justiz hingerichtet, vier Tage nach ihrer Festnahme im Hauptgebäude der Ludwig-Maximilians-Universität München. Heute, das ist nach sechzehn Jahren weltweitem Krieg mit mindestens vier Millionen Toten.…

über “Wider jedes System des absoluten Staates”: Aus den Flugblättern der Weißen Rose — Radio Utopie

Wieder aus dem politischen BRD-Knast

Nicht nur in Berlin, sondern auch weiträumig herum agieren Jobcenter des Landes mit der Staatsanwaltschaft Neuruppin und der Generalstaatsanwaltschaft in Potsdam, um Erwerbslose gemeinsam mit Grundgesetz feindlichem gemeinschaftlichen sadistischen und willkürlichem Handeln bis in den Tod über die Obdachlosigkeit, Haft und Krankheit zu schädigen und zu zerstören.

In der Anlehnung an den ewig gestrigen NS Gesetzen des Dritten Reiches nutzen all diese Behörden jene Vorschriften, Gesetze, Paragraphen und Richtlinien um Erwerbslose dauerhaft zu schädigen. Das Grundgesetz und die darin enthaltenen Menschenrechte werden vorsätzlich missachtet. Auf der Seite der Österreichischen Nationalbibliothek kann jeder selber erforschen, welche Teile der NS Wesensgehalte Anwendung gefunden haben und dessen sadistischen Leitsätze jegliche Richter, Staatsanwälte und Jobcentermitarbeiter mehr und mehr anleiten.

Der Januar 2018 ist der Wechselmonat im Winter, in dem politische Gefangene frei gelassen und inhaftiert werden. Die BRD NS Justiz sperrt die Menschen allein wegen der Aussagen ein, dass sie die Beweise vorlegen, welche NS Gesetze oder NS Paragraphen eben von der Justiz und anderen Behörden angewendet wurden.

Immer wird Anklage wegen Beleidigung, übler Nachrede oder dem Vorwerfen von „falschen Tatsachen“ erhoben. Dabei übernehmen die Richter die schriftlichen Darstellungen der Staatsanwaltschaften und stellen die Behauptung als Beweis hin. Dabei wird nichts bewiesen. Auch der Unsinn von „falschen Tatsachen“ geistert immer wieder durch die NS Hirne so mancher Staatsanwälte.

Und so wurde in dieser Woche auch der Erwerbslose Horst nach dreimonatiger Haft entlassen. Eingesperrt wurde er wegen „falscher Tatsachen“. Das Jobcenter stellte alle Zahlungen auch die der Miete ein. Die Dummheit bei diesem Verfahren wird schnell ersichtlich, dass das erwerbslose Opfer nun erst recht diese Juristen, Jobcentermitarbeiter, Staatsanwälte und Richter als NS Verbrecher betiteln wird. Denn alle ignorieren das Grundgesetz und die UN Charta. Sogar hoffnungslos verblödet kommt dabei hinzu, da die Haft um das 5 fache teurer war, als hätte das Jobcenter einfach nach Grundgesetz die Sozialgelder um etwa 1100 Euro monatlich ausbezahlt.

Ohne die Hilfe aus der Verwandtschaft, die seine Miete übernommen hatte, wäre der Erwerbslose Obdachlos geworden oder nach der fristlosen Kündigung am Ende durch einen ewig gestrigen Gerichtsvollzieher aus der Wohnung geworfen worden. Denn schon einen Monat Mietrückstand kann zur fristlosen Kündigung führen. Brandenburgische Gerichte sind besonders schnell im Urteilen gegen die Erwerbslosen so wie auch in Berlin. Aber es gibt Wohnungsverwaltungen, die dieses grausige und dreckige Spiel dieser Sadisten nicht mitmachen. Leider viel zu wenige.

Seit etwa 14 Jahren hat sich im Land Brandenburg eine gemeinschaftlich agierende Verbrecherbande gebildet, die kein Erbarmen kennt und die schonungslos faschistischen Ideale eines Hitler, Himmler, Hess, Göring, Goebbels oder Eike umsetzen. Pro sich wehrenden Arbeitslosen wird eine finanzielle Schadensumme von rund 500 Euro pro Jahr festgelegt. Jobcenter bezahlen keine Bewerbungs- und Fahrtkosten erzeugen stattdessen Ordnungsstrafen. Staatsanwaltschaften und Gerichte erzeugen Prozesskosten, die bei Erwerbslosen überhaupt nicht geltend gemacht werden dürfen. Meistens gehen dieser Verbrechen bereits eine Sanktion von etwa 350 Euro und einer vorenthaltenen Summe für Miete und Heizkosten von ebenso 350 Euro voraus.

Alle Entscheidungen werden in Höhe und Zeitraum willkürlich festgesetzt. Das Land Brandenburg hat über 17 tausend fiktive Stellen mit Unternehmen und Konzernen abgesprochen, die den Erwerbslosen immer wieder als Angebote zu gesendet werden auf deren Bewerbungen aber keine Vergütungen vom Jobcenter erfolgen.

Erwerbslose sollen dabei auf ihren Datenschutz verzichten und sich telefonisch oder per E-Mail bewerben. Darauf erfolgt meistens keine Reaktion des vermeintlichen Arbeitsstellen Anbieters. Die Jobcenter haben bei den meisten Erwerbslosen mit der E-Mail Bewerbung Erfolg, da sie freiwillig auf ihre Datenschutzrechte verzichten. Bewerbungen per E-Mail werden den Erwerbslosen zum Verhängnis, da sie eines ihrer Grundrechte einfach so weg geworfen haben.

Die anderen Erwerbslosen, die sich schriftlich über die Post bewerben wird dagegen vorgeworfen, sie hätten die E-Mail Bewerbung nicht befolgt und daher erfolgt keine Vergütung.

Auch für die telefonische Bewerbung, bei der der Erwerbslose ganz schnell in eine sprachliche Falle gelenkt werden kann und dabei keinerlei Aufzeichnung darüber vorliegt, wird ebenfalls nicht vergütet.

Die Jobcenter vergüten Bewerbungen ausschließlich willkürlich und sorgen damit für weitere versteckte Sanktionen.

Die unsichtbaren Kosten, die noch hinzu kommen, sind die Kosten für die Schreiben und die Fahrten zu den Gerichten, die auf Grund der Strafverfolgung durch die Jobcenter zusätzlich entstehen. Die Kosten bei weiteren Instanzen werden so hoch, da die Gerichte immer weiter vom Wohnort entfernt liegen, dass diese Termine nicht mehr war genommen werden, und so die Verbrecherklientel in Schwarz am Ende wieder das Fehlurteil mit finanzieller Vernichtung erteilen kann.

Die BRD präsentiert sich als eine Verbrechen begehende und korrupte Sekte mit faschistischem Anstrich. Das Grundgesetz wird bei allen diesen Verbrechern ignoriert und nur zum Eigenschutz angewandt. Es gilt nie die Unschuldsvermutung!

Es gilt nie das Beweisen einer Tat! Sondern es reicht eine Behauptung aus.
Eine Behörde hat nach einem NS Gesetz aus dem Jahr 1943 immer recht und die behördlichen Aussagen werden als wahr angesehen, weil es eine behördliche Aussage ist!

Das entspricht eindeutig der faschistischen Ideologie des ÜBERPOSITIVEN RICHTER- bzw. STAATSANWALTSRECHTS.

Aber wie schon geschildert wird dieses Unrecht auch im Sozialrecht umgesetzt. Erwerbslosen wird immer häufiger vorgeworfen Unterlagen zu spät abgegeben zu haben. Dabei kann weder das Jobcenter noch der Richter den Beweis für das „zu SPÄTE Abgeben“ vorlegen, sondern gibt die Behauptung als URTEIL aus. Es fehlt schlichtweg im Gesetz die konkrete Zeitangabe wie z.B.: „Innerhalb von 4 Wochen“. Wobei das SGBII selber Grundgesetzwidrig und mit widerwärtigen Menschen verachtenden Inhalten versehen und damit ungültig ist. Wieder faschistisches Handeln nach ÜBERPOSITIVEM RICHTERRECHT.

Alle Entscheidungen der Jobcenter greifen sofort und das Recht der Aufschiebenden Wirkung wird ignoriert. Auch eine Kopie des Wesensgehaltes aus dem Dritten Reich. Im SGBII beginnt das NS Unrecht mit dem Paragraphen 7.

Diesem Erwerbslosen wurde bereits mit weiterer Haft gedroht, wenn er sich nicht der Justiz und anderen Behörden fügen würde. Die Schlips-Borg des Kapital-Faschistischen Staates würden ihn alsbald für 6 oder 9 Monaten Haft einsperren lassen. Freiheitsraub wegen der im Artikel 5 des Grundgesetzes festgelegten Meinungsäußerung. Auch er wird der UN zukünftig die Schreiben der Behörden zukommen lassen, damit das begangene Unrecht wenigstens dokumentiert wird.

Der Austrofaschismus, der ein europäischer Faschismus ist — Das Narrenschiff

Ich habe seit Wochen darauf gehofft, dass der Blogger-Kollege Arbo etwas darüber schreibt, der sich ja südlich der Alpen aufhält, bin aber leider bislang enttäuscht worden: Also muss ich nun heute selber etwas über den wirklich schlimmen und gefährlichen Rechtsruck im Nachbarland Österreich erbrechen, der vollkommen symptomatisch für diese untergehende Zeit ist, wie sie unter…

Den Rechtsruck in den Faschismus beschreibt Charlie ausführlich. Leider ist es in jedem imperialen Staat so. Österreich bildet dabei keine Ausnahme. Das Gustav Hartz Prinzip der Ausbeutung bis in den Tod mit der Kombination Zwangs- bzw. Sklavenarbeit wird mehr und mehr von den Schlips-Borg als Normalität dargestellt. Wie ein schleichendes Gift den Körper befällt und lähmt, scheinen ganze Völker gelähmt und unbeweglich ihrer eigenen Ausbeutung „freiwillig“ zu zu stimmen. Mit dabei das immer wieder gern vorgeführte Problem des Flüchtlings.

Wenn man eine Gruppe degenerierter Personen befehlen kann auf noch ärmere und ausgebeutete Menschen gehässig zu sein, dann ruft auch Österreich so wie die BRD laut hier. Hauptsache Treten – die Richtung ist egal. Nach unten auf den schon zu Boden Geworfenen lässt es sich aus deren Sicht viel leichter Eintreten und Zuschlagen…

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