Neoliberale Minister loben ihre Befehls ergebene und ausführende Polizei und…

…geben abermals einen Freibrief für Faschisten oder wie sie verharmlosend genannt werden, Rechtsextreme.

2020 zeigen neben dem Corona-Wahn diese Minister den mit Vorsatz vollständigen Realitätsverlust. Vom 17-19.Juni 2020 haben sich die Innenminister der Bundesländer in Erfurt getroffen um der Polizei zu bescheinigen, dass diese keinerlei Verbrechen begangen hat, Verbrechen begeht und Verbrechen begehen wird.

Opfer von Polizeigewalt werden ignoriert, ungenannt als Lügner hingestellt und so nicht nur diese zu diffamieren, sondern jede Möglichkeit der Wiedergutmachung, Entschädigung, Schmerzensgeld und Opferanerkennung genommen wird.

Diese Innenminister gaben so an jenen Tagen selber den Weg frei für noch mehr Gewalttaten durch die Polizei bis hin zum Mord ausführen und geschehen zu lassen. Diese Innenminister haben sich abermals selber als Leugner der Tatsachen von Polizeigewalt gezeigt und damit ebenfalls bestätigt, dass nicht nur die Polizei selber ein Werkzeug der kriminellen und faschistischen Oligarchen der Welt und des Landes sind wie eben diese Minister.

Anderes war auch von den herrschenden Regionalführern der Ausbeuterklasse nicht zu erwarten gewesen. Das Internet ist voll von Videos, die klar die Gewalt der Polizei belegen und zum anderen genau zeigen, dass dabei keinerlei Empathie für die Opfer vorhanden sind, die vor Schmerzen schreien und sich winden bis diese aus Luftnot oder/und Bewusstlosigkeit ruhig gestellt sind.

Im Gegenteil, das Knieen auf dem Ober- und Unterkörper und das Knieen auf dem Kopf oder/und Hals des Opfers ist eine Lähmungs-, Geistigbehinderungs- und Tötungsmethode die jene Täter im Dienst erlernen und widerspruchslos anwenden und dabei dem Opfer Sinn entleerte Forderungen stellen endlich ruhig zu sein. Das Opfer wird ruhig durch die Unfähigkeit zu atmen durch die Last von Polizisten.

Durch dieses von jenen Herrschern verharmlosendes Handeln der Polizei wird das Atmen behindert bis unmöglich gemacht. Eine stille Art ohne Einsatz von Schusswaffen das Opfer zu ermorden oder wenn die Zeit des Abdrückens des Blutstrom zum Kopf genau bemessen wird, das Opfer auf Dauer geistig zu behindern. Auch kann durch gezielte Druckanwendungen eine Querschnittslähmung erzeugt werden. Solche Verbrechen verschweigen und leugnen diese Innenminister, ihre Ministerien und die Bundesminister wie auch alle anderen Führer des imperialen faschistischen Systems.

Aber 2020 ist auch die Zeit in der die Polizei bei Demonstrationen einen Menschen nach dem anderen festnehmen um anschließend mit verlogenen Beschuldigungen Geld und Arbeitsleistungen über die Systemtreue Ausbeuter-Justiz zu erpressen bzw. zu erzwingen. Die Taktik dahinter ist immer die Gleiche.

Unter „Getroffene Hunde bei AmericanRebell und RoterMorgenEU“ wird mit diesem Text auszugsweise deutlich, welche Institiutionen der BRD bis heute Faschisten anstellt und beschäftigt.:

„Antisemiten, Rassisten und rechtsradikale Antidemokraten, die aus ihrer Verfassungsfeindlichkeit keinen Hehl machen, arbeiten, weitgehend ungestört, aus den Institutionen des Staates heraus, an der Zerstörung der Demokratie. Dabei beweisen sie Gewaltbereitschaft, bilden paramilitärische Strukturen und rüsten auf mit Waffen und Munition aus den Arsenalen von Bundeswehr und Polizei.

In den Reihen von Verfassungsschutz, BND, MAD, Justiz und öffentlichen Verwaltungen sind sie bestens vernetzt. Dort haben sie Zugriff auf personenbezogene Daten von Bürgern, deren Namen und Wohnorte auf Listen erscheinen, die für den Tag der erneuten Machtergreifung angelegt und gepflegt werden. Sinn und Zweck dieser „Todeslisten“ sind Verhaftungen, Erschießungen, Deportationen und die Internierung politischer Gegner an einem „Tag X“.

Wen sie alles als zu eliminierenden Gegner verstehen, zeigt der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten. – Kann es ernsthaft überraschen, dass rechtsextremistische Terrortaten nur in wenigen Fällen aufgeklärt werden? – Wohl kaum! Und wen wundert es, dass die NSU-Akte für 120 Jahre unter Verschluss bleiben soll… Alle, die sich auf diesem Hintergrund darüber empören, dass die Bundesvorsitzende der SPD öffentlich äußerte, die Polizei habe ein Rassismusproblem, haben entweder nicht begriffen, wie weit die feindliche Übernahme des Staates von rechts vorangeschritten ist – oder sie fühlen sich ertappt. – Diejenigen, die am lautesten schreien, sind vermutlich auch diejenigen, die sich von Saskia Eskens Feststellung direkt betroffen fühlen. Kaum eine Volksweisheit kann in dieser Situation mehr Wahrheit beinhalten, wie die, dass getroffene Hunde am lautesten bellen. – Dabei berührt Eskens Bezugnahme auf den in der Polizei verbreiteten Rassismus lediglich die Spitze des Eisbergs. Subversive rechtsextremistische Netzwerke sind inzwischen so weit verzweigt, dass sie sich gegenseitig wirkungsvoll protegieren können, eine Erfahrung, die Bundesinnenminister Seehofer gerade macht. Dieser verfügt noch nicht einmal mehr über ausreichend Autorität und Durchsetzungsvermögen, um jene Informationen zu erheben, die nötig wären, Licht in die rechtsextremistische und gewaltbereite Schattenwelt in unserer Gesellschaft zu werfen. – Die Rechten lassen Seehofer einfach auflaufen…“

Aber auch die „kritischen Polizisten“ haben schon längst bemerkt wer alles als Kollegen,Vorgesetzte und scheinbare Demonstranten aus den Reihen von Staatsschutz, Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst(MAD), Bundesnachrichtendienst(BND), Bundeswehr, Kommando Spezialkräfte(KSK) ihre braune faschistische Gesinnung verbreiten. Das diese wider besseren Wissens von den Ausbeuter ergebenen Politikern als Linksradikale benannt werden um so den Kommunisten, echten Demokraten und Sozialisten zu schaden, ist gerade dabei ebenfalls faschistischer Wesensinhalt, der immer wieder in der BRD bestätigt wird.

„Die Skandale aus dem BfV und verschiedenen Landesämtern für (oder gegen?) den Schutz der Verfassung reißen nicht ab. Ganze Batterien an Serien füllen die Archive, obwohl noch nicht einmal alles bekannt wird, denn: Wir haben es ja mit Geheimdiensten zu tun…

Selbst an Morden sind sie beteiligt. Nicht bloß bei der NSU-10er-Serie. Und diese Mitmacher, wie Herr Temme (Kassel, 9.er Mord des NSU, vor Ort, eher Mittäter denn Zeuge) genießen weiterhin den Schutz aller staatlichen Gewalten. Dafür zeigen sie sich eben erkenntlich. Eine Hand wäscht die andere. Siehe die geistig-intellektuelle Zumutung, wonach das BfV jetzt die Klima-AktivistInnen als linksextremistisch einordnet. Bravo!
Warum denn nicht auch noch die Kleingärtner? Oder die Landwirte, denn die waren ja schon gefährdend wie gefährlich häufig mit ihren großen großen industriellen Landmaschinen bis vor dem Brandenburger Tor/Reichstag gerollt.

Nun hat das BfV also im linksextremistischen Spektrum endlich die „Gefahr einer Gefahr“ ausgemacht, WamS, heute, Titelseite. Von dort rollt bald die große Terror-Welle an, wogegen die Lola-Wellen in Fußballstadien ein Wellen-schlag im Wasserglas ähnlich wären. Bravissimo!

Welcher Innenminister räumt endlich mal die rechten Sauställe in den Verfassungs“schutz“ämter und in viel zu großen Teilen der Polizeien auf, nicht bloß in den Staatsschutzämtern der LKÄ?…

…… und schließen diese Stellung nehmende Pressemitteilung mit prägnanten Kurzkommentaren zu Auszügen aus der IMK-Erklärung „zur Polizei in Deutschland“ ab:

P. „Diese Erklärung ist eine Vertrauenserklärung. Wir Innenminister stehen uneingeschränkt hinter den Polizisten.“ (Horst Seehofer)

BAG Kritische Polizisten:
„Und dann, eines Tages werde ich für Rechtsgleichheit auch bei von Polizei-beamtInnen begangenen Straftaten sorgen. – Aber wann? – XY Unbekannt.

Q. „Ich kann aus tiefer Überzeugung sagen, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.“ (Horst Seehofer)

BAG Kritische Polizisten:
„Solange KAKAOBOHNEN auf Bäumen wachsen, ist und bleibt Schoko-lade für mich OBST.“

R. „Sie (die Polizei, d.U.) steht in der Mitte der Gesellschaft, ist unparteiisch und weltoffen.“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

BAG Kritische Polizisten:
„Und dann, eines Tages werden wir für Rechtsgleichheit auch bei von Poli-zeibeamtInnen begangenen Straftaten sorgen. – Aber wann? – XY Unbe-kannt.“ – Dazu siehe Racial Profiling, G 20-Gipfel 2017 in HH, CASTOR-Transporte — über 50% der PolizeibeamtInnen ticken rechts bis extrem.

S. „Sie (die Polizei, d.U.) muss in besonderer Weise Vorbild sein, darum dulden wir auch keinerlei Extremismus oder Rassismus in den Reihen der Polizei.“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

BAG Kritische Polizisten:
„Ein Wunsch ändert nichts. – Eine Entscheidung ändert alles.
Wer, bitte, soll so etwas ernsthaft glauben.“

T. „Unsere Polizei ist nämlich kritisch und selbsreflektiert.“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

BAG Kritische Polizisten:
„Solange KAKAOBOHNEN auf Bäumen wachsen, ist und bleibt Schoko-lade für mich OBST. – Eine Demo-Teilnahme mit echtem taktischem Einsatz und die Innenminister wüssten, dass sie gerade einen Text für ein Staatsschauspiel unterzeichnet haben.“

U. „Dafür bilden wir unsere Polizei über mehrere Jahre und zu einem großen Teil auch auf Hochschulniveau aus.“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

BAG Kritische Polizisten:
„Ich sag´s jetzt mal so euphorisch wie möglich: M O N T A G!
Wir haben an den sog. Fachhochschulen der Polizeien mit wenigen Ausnahmen die die Regel bestätigen nichts als ein durchschnittliches bis gehobenes Berufsschulnieveau. – Nur so lassen sich auch die ganzen Übergriffe und viele Trotteligkeiten sogar im Ermittlungsbereichen, die bis hinein in die Hauptverhandlungen vor den Gerichten negativ wirken, erklären.“

Der Buchstabe V. ist die witzigste Nummer dieser Erklärung der IMK:
V. „Aber wir stellen uns entschlossen vor die Polizei, wenn Sie diffamiert wird. Unsere Polizei steht zu den Werten unseres Grundgesetzes.
Denn die Polizei ist eine zentrale Stütze unseres Gemeinwesens und unseres demokratischen, pluralistischen und freiheitlichen Landes.“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

BAG Kritische Polizisten:
„Die Wohnung sieht aus wie Sau. Habe deshalb das Licht ausgemacht.
Die „Jungs“ (16 an der Zahl) und das eine „Mädchen“, das auch noch auf äußerst fragwürdige Weise nach Absägen ihres Amtsvorgängers Grote ins Amt geschoben wurde, haben wirklich keine Ahnung. Aber wenn das so traurig ist, dann sollen die zwei, drei unter ihnen die es besser wissen, doch sagen und nicht aus reiner Staatsräson solch einen realsatirischen Text mittragen… – – – – – Das traurig-witzige an dieser Stelle der IMK-Erklärung ist, dass die „Begrünung“ für das Postulat der IM´s, wonach ihre Polizeien auf den Werten unseres Grundgesetzes stünde, darin besteht, dass sie eine zentrale Stütze unsere Gemeinwesens darstellt.
Natürlich trifft dies für den Großteil zu, aber eben nicht für alle BeamtInnen. Das zeigten nicht nur die aufgedeckten Reichsbürger-PolizistInnen in Bayern und anderswo… Mit einer solchen unsachlichen Formulierung wird bedauerlicherweise – und wir Kritischen PolizeibeamtInnen bedauern dies weit tiefgehender als es diese IM´s je vermögen – der verfassungstheorithische Anspruch aus dem Grundgesetz mit der Verfassungswirklichkeit gleich gesetzt.
Oder – kaufmännisch, buchhalterisch formulierend – wäre es so wie wenn jemand Soll + Haben gleich setzte oder wie unsere begnadete Bundeskanzlerin zu Beginn ihrer ersten Kanzlerinnenschaft noch Netto mit Brutto verwechselt. Aber hier haben wir es mit zum Teil gestandenen Innenministern zu tun. Sie sollten es besser wissen.“

W. „“ (Erklärungstext der IMK v. 19.06.2020)

Ach was, die Buchstaben zum Ende Alphabets durch zu buchstabieren, also noch W., X., Y., Z. lohnt nicht wirklich bei dem fehlenden Veränderungswillen unserer IM´s, die sich alle halbe Jahre turnusmäßig zusammenfinden.

Die ganze Erklärung zu „ihrer“ Polizei, wie die IM´s zutreffend formulieren, steht halt unter dem Motto:

„Das Problem gefällt mir nicht.
Zeig mir mal das nächste!“

Es geht bei dem „Problem“ um die sich steigernde Polizeigewalt in diesem Lande, deren Konsequenzenarmut, Extremismus + Rassismus bei den Polizeien und LfV´s und nicht um einen Vergleich mit den noch größeren Abgründen in den USA.“

Und wie selbstverständlich geht auch der Corona-Wahn weiter mit Abstand halten und Mundschutz tragen, die jene SPAHNisten und MERKELdiktatoren für ihre Ausbeuter-Oligarchen eingeführt haben und die unterwürfig handelnde Polizei ohne jemals einen intelligenten Gedanken dabei zu haben ausführt und durchsetzt.

Denken und verantwortungsbewusstes Handeln ist nur in sozialistischen und kommunistischen Gesellschaften möglich und nicht in Ausbeuterformaten wie den Kapitalismus, Feudalismus oder Faschismus, der von den Machern Neoliberalismus genannt wird.

Der Imperialismus, die „Corona-Lüge“ und die historische Mission der Arbeiterklasse — Sascha’s Welt

Wladimir Iljitsch Lenin schrieb 1916 in seiner allgemeinverständlichen Abhandlung „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“: „Die Kartelle und Trusts vereinigen vielfach sieben bis acht Zehntel der Gesamtproduktion des betreffenden Industriezweiges in ihren Händen. … Das auf diese Weise entstehende Monopol gewährleistet Riesengewinne und führt zur Bildung technischer Produktionseinheiten von unermeßlichem Umfang.“ (LW, Bd.22, S.207 […]

Der Imperialismus, die „Corona-Lüge“ und die historische Mission der Arbeiterklasse — Sascha’s Welt

Der Coronavirus 2019 nCoV N1-F – N3-P sind Mutationen

Wie aus einem Munde stellen die Monopol- und Konzernmedien fest, dass es zwar zuvor einen Coronavirus gegeben habe, aber der niemals gezüchtet wurde und dieser Aktuelle nichts mit dem Aussetzen eines solchen Virus gemein hätte.

Nun wissen Biologen sehr genau, dass Viren dieser Art mit veränderter DNA in so kurzer Zeit mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgebraucht worden sind. Man nehme eine Drohne, die ganz zufällig einige in Eisflocken eingebrachte Viren ausbringen und beim Auftreffen auf die nahe Erdatmosphäre von 50-20 Metern das Eis bereits geschmolzen ist und jeder Mensch diesen Nebel bei warmen Wetter sogar unsichtbar einatmet.

Bezeichnend dabei ist die lange Zeit, die ein junger Mensch hat,um nicht infiziert zu werden, aber diesen Virus unerkrankt weiter geben kann. So sind die Ansteckungsketten nicht sofort zu erkennen und der Verus kann sich weiter ausbreiten.

Behauptet wurde, dass es Menschen aus China und aus der DVRK waren, die sogenannte Faks verbreitet hätten, dass es eine biologische Waffe sei. Die Merkmale des Virus zeigen aber dass es sich um eine biologische Waffe handeln könnte, da nicht zufällig zu Beginn des größten NATO Manövers in Europa auftauchte und voraussichtlich bis Mitte des Jahres andauern wird, während 37000 Söldner den Überfall auf ein imaginäres Land (Russische Föderation, China, Kuba oder der DVRK) üben.

Innerhalb einer Woche füllten sich die Seiten der Monopol- und Konzernmedien mit den Worten von Faknews, Verschwörungstheorie, Spinner und vieles mehr . Die Konzernsuchkrake GOOGLE weist bereits über 4 Seiten diese Meldungen aus. Auf freien Suchmaschinen sind diese Konzernmedien nicht nach vorn gerückt, so dass dieses Patent 2007 gestellt wurde.

Wie viele dieser Patente folgten noch?

Wie viele solcher Patente folgten noch ?

Der Hauptfeind steht im eignen Land — – Sascha Iwanows Welt –

Der Hauptfeind ist nach wie vor der Ausbeuter, der sich mit Macht und Unrecht über die Interessen der Mehrheit (Arbeiter und deren Familien) hinwegsetzt und diese bis in den Tod ausnutzt. Dazu schafft der Ausbeuter eine große Anzahl von Erwerbslosen, die wie Dreck von den Ausbeuter-Behörden behandelt werden. Diese Imperialisten

Der Hauptfeind steht im eignen Land Inge und Harald Humburg BBr, 1. Oktober 2018 In seinem Artikel „Der Hauptfeind sind die USA!“ [1] distanziert sich Andreas Wehr – jedenfalls für die heutige Weltlage – von der bekannten Losung Karl Liebknechts „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ aus dem Jahr 1915. Wir meinen, dass die […]

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Lieber deutscher Staat des Großkapitals — Schnakenhascher – bringt es auf den Punkt

Unrecht muss auch Unrecht genannt werden. Der deutsche Staat dient allein dem Ausbeutersystem von Konzernen, Banken und Behörden. Der folgende Kommentar hat es in sich.

Ein Kommentar von Susan Bonath. Eine Woche ist herum. Eine Woche, in der du uns wieder deutlich gezeigt hast, auf wessen Seite du stehst. Auch wenn das Gros der Insassen deines waffengewaltig durchgesetzten spätkapitalistischen Arbeitshauses es nicht wahrhaben will: Deine Auftraggeber sind die Banken und Großkonzerne. Deren Interessen sind es, die du unter dem Deckmantel…

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Aktuell: Luftkriegsübungen über Ostdeutschland — Sascha’s Welt

Es läßt sich nicht mehr verheimlichen. Schon seit geraumer Zeit häufen sich die Mitteilungen, daß Kampfflugzeuge der Bundeswehr im Luftraum von Mecklenburg regelmäßig ihre Kriegsmanöver durchführen. Vielleicht macht es den jungen Piloten auch Spaß, jeden Tag ungestört ein bißchen in der Luft herumzukreuzen und dabei sinnlos Hunderte von Euro zu verpulvern. Ganz so nutzlos und […]

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Man könnte meinen, es sei viel Lärm um nichts. Leider „üben“ diese imperialen Waffen tragenden Diener nicht einfach so, sondern könnten auch mit Lärm fliegen, um die Flüge der lautlosen Drohnen zu verschleiern. Klein, fast unsichtbar und lautlos, mit hochauflösenden Kameras, nicht nur im sichtbaren Bereich, ausgestattet, nehmen diese  neben der Landschaft, die Menschen auf. Wessen Smartphone Handy in Betrieb ist, wird gleich noch mit den Daten für das spätere Identifizieren gespeichert.

Geübt wird lautstark für den Angriff oder wie es Propaganda-Medien zu schätzen wissen, für den „Friedenseinsatz“ oder einer „Friedensmission“. Jeder sollte wissen, dass es von der BRD noch nie Friedenseinsätze, die diese Bezeichnung verdienen würde, gegeben hat und geben wird. Es sind alles Einsätze für den Erhalt und Erweiterung des imperialen Machtbereichs. Bei der Erweiterung werden bestehende Infrastrukturen fremder Staaten zerstört und mit Hilfe von Sadisten die dortige Bevölkerung mordend dezimiert. Dazu bedient man sich unter anderem an Mördern aus den Gefängnissen, die wie im Beispiel von Syrien aus Saudi-Arabien, Jordanien und der Türkei kommend, ihren Sadismus auf brutale Art und Weise umsetzen.

In der Geschichte der BRD wurden immer die faschistischen und Menschen feindlichen Systeme, wie Südafrika, Chile, Spanien, Griechenland und zuletzt Ukraine erzeugt oder unterstützt. Die Bundeswehr ließ sogar Schutzwesten mit der aufgenähten BRD Flagge zu den ASOW Faschisten liefern.

Das Kriegsflugüben ist die Fortsetzung von Bedrohungen gegen andere Staaten.

 

 

Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz — Radio Utopie

Die „drohende Gefahr“ ist der Staat selbst. Dessen Verfassungsrichter, die durch genau die Parteien ins Amt gebracht wurden die heute die Polizeigesetze beschließen, haben diesen Rechtsbegriff bereits vor Jahren abgesegnet. Dabei wurden nicht einmal diese Verfassungsrichter verfassungsgemäß gewählt. Zusammenfassung Sämtliche Verfassungsklagen, Demonstrationen, Beschwerden, ect, gegen die Polizeigesetze auf Länderebene wie in Bayern, NRW, Niedersachsen, usw, sind…

über Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz — Radio Utopie

Der Polizeistaat mit all seinen negativen Regelungen bis hin zu staatlich organisierten Verbrechen ist leider keine Utopie. Ganz langsam wird die BRD in eine abscheulische imperiale Diktatur mit vollkommener Willkür gegen Jeden umgeformt. Selbst das Grundgesetz ist vor diesen Verbrechern nicht mehr sicher und wird wie schon in den Zeiten des Nationalsozialismus (eine verschleierte Bezeichnung für Faschismus) nach den ewig gestrigen Vorstellungen geändert. Somit wird ein Teil des Grundgesetzes selber Grundgesetzwidrig.

Wer die Augen offen hält, wird bemerken, dass Polizei und Gefängnisse neue und größere Gebäude bekommen,  um so mehr Menschen wegen Nichts bis Gar nichts hinter Gitter zu setzen. Dabei reicht schon eine Bemerkung bei einer Behörde aus und die Beleidigungsklage ist auf dem Weg und wird auch mal zusätzlich als üble Nachrede oder mit Androhung von Gewalt erfunden.

Natürlich darf man dabei nicht vergessen wer hier ReGIERT. Es sind die klassischen Ausbeuter-Helfer, die jedem noch so verbrecherischem Ausbeuter immer zur Seite stehen und alle Anzeigen gegen diese fallen lassen oder sich gegen den Anzeigenden selber richten. Alle Schichten der Arbeiterklasse sollen von den Ausbeuter-Helfern geschädigt werden. Es ist der unsichtbare Klassenkampf Ausbeuter gegen Arbeiter, den die Ausbeuter hoffen zu gewinnen und das mit allen Mitteln bis hin zum Mord.

Noch mehr Ausbeutung durch weitere Zwangsarbeit in der BRD

Zur der schon bestehenden Ausbeutung mit dem Tatbestand der räuberischen Erpressung den alle ALGII-Empfänger seit 2014 mit der behördlichen Zwangsarbeit ausgesetzt sind soll ab 2019 ein weiterer Zwangsarbeitbereich eingeführt werden.

Der Imperialismus hat viele Gesichter und nur ein Ziel. Im Vordergrund steht die Ausbeutung, die weiter perfektioniert wird und somit den Übergang vom Kapitalismus zum Faschismus ebnet. Am Ende wird die Ausbeutung bis in den Tod geführt werden, wobei dieser nicht nur beabsichtigt, sondern vorsätzlich durch die Behörden der BRD herbeigeführt werden. Die Behörden dienen den Ausbeutern und sind gleichzeitig deren Nutznießer. Sie bedienen sich wie ihre Ausbeuter am Lohn der Ausgebeuteten. Die Medien sorgen als Helfer dem Ausbeuter mit fortwährender Manipulation von Meldungen. So werden Erwerbslose als faul und dumm hingestellt.

Damit das was schlicht als Agenda 2010 oder HartzIV bekannt und durchgeführt wird, in der BRD umgesetzt werden kann musste nicht nur die DDR sondern auch alle anderen sozialistischen Staaten von imperialistischen Dienern und Handlangern übernommen, enteignet und deren Sozialsysteme zerstört werden. Ansonsten hätten viele Menschen sich diesem HARTZIV Terror entzogen und sich in eines der sozialistischen Staaten begeben können.

Obwohl Zwangsarbeit durch die UNO/ILO spätestens seit 1957 verboten ist,

Artikel 1
Jedes Mitglied der Internationalen Arbeitsorganisation, das dieses Übereinkommen ratifiziert, verpflichtet sich, die Zwangs- oder Pflichtarbeit zu beseitigen und in keiner Form zu verwenden

a) als Mittel politischen Zwanges oder politischer Erziehung oder als Strafe gegenüber Personen, die gewisse politische Ansichten haben oder äußern oder die ihre ideologische Gegnerschaft gegen die bestehende politische, soziale oder wirtschaftliche Ordnung bekunden;

b) als Methode der Rekrutierung und Verwendung von Arbeitskräften für Zwecke der wirtschaftlichen Entwicklung;

c) als Maßnahme der Arbeitsdisziplin;

d) als Strafe für die Teilnahme an Streiks;

e) als Maßnahme rassischer, sozialer, nationaler oder religiöser Diskriminierung.

machen die Ausbeuter immer weiter. Das Grundgesetz regelt in den Artikel 1 und 20 und dazu die Artikel 2 bis 19 die absoluten Grundrechte jedes Menschen in der BRD.

Artikel 12

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Viele Gesetze der BRD sind bereits deshalb ungültig, da sie gegen das Zitiergebot Artikel 19 oder/und gegen den Artikel 139 verstoßen. Den Ausbeutern und deren Helfern interessieren all diese Grundrechte nicht, da sie keinerlei Interesse an einer Nichtausbeutung haben. Deshalb ist es auch egal wer gewählt wird, da alle diese Parteien (SPD, CDU, CSU, FDP, AFD, Grüne oder die Linke) Diener eines imperialen Ausbeutungssystems sind.

Haben die Ausbeuter- und Bestrafungsorganisationen rund um das Bundes(ehemals REICHS)-Ministerium für (ZWANGS-)Arbeit und (ANTI-)Soziales, die JOBCENTER und AGENTUREN FÜR (ZWANGS)ARBEIT bereits Millionen von Menschen mit dem Kürzen und dem kompletten Streichen des SOZIALGELDES bestraft, sind AMTS-,LANDES- und BUNDESGERICHTE inklusive der STAATS- und BUNDESANWALTSCHAFTEN mit dabei diese Menschen weiter zu bestrafen. Regelmäßig werden die Kosten nicht erstattet bzw. nicht bezahlt und stattdessen bereichert sich die JUSTIZ an den ausgebeuteten und ausgeplünderten Menschen. Nicht zufällig werden neue Gefängnisse gebaut. Täglich werden etwa 600 dieser ausgebeuteten und ausgeplünderten Menschen unschuldig verurteilt und eingesperrt. Ein Teil von ihnen wird in psychiatrische Einrichtungen nach NAZI-Gesetz des STGB gesperrt.

Die BRD ist somit weder ein Gesetzes noch ein Rechtsstaat, sondern ein Ausbeutungs- und Bestrafungssystem dass mit Hilfe vieler behördlicher geschäftlicher Organisationen willkürlich die ausgebeuteten und ausgeplünderten Menschen in ZWANGSARBEIT und HAFT für ihre imperialen Herren setzen.

Deshalb ist es keine Überraschung, dass diese Verbrecherbande, die 2017 im Bremerhaven einen Test von ZWANGSARBEIT an Langzeitarbeitslosen durchführen wollte, nun das Grundgesetzwidrige SGBII um 2 geänderte und einen Grundgesetzwidrigen Paragraphen 16i (Teilhabe am Arbeitsmarkt) erweitern wird. Bereits die Titel sind gelogen, wie die Inhalte zeigen:

SGBII §16g
(3) Entfällt die Hilfebedürftigkeit der oder des Erwerbsfähigen durch eine Beschäftigungsaufnahme, die nach § 16e dieses Buches oder nach § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 in Verbindung mit den §§ 88 und 90 des Dritten Buches gefördert wird, soll die Förderung bis zum Ende des vor Wegfall der Hilfebedürftigkeit festgelegten Bewilligungszeitraums erbracht werden. Entsprechendes gilt bei einer Förderung nach § 16b dieses Buches. Absatz 2 findet mit der Maßgabe Anwendung, dass Leistungen zur beschäftigungsbegleitenden Betreuung nach § 16e Absatz 4 ebenfalls für die Dauer der Förderung nach Satz 1 erbracht werden können.

SGBII §16e
(1) Arbeitgeber können für die nicht nur geringfügige Beschäftigung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, durch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt gefördert werden, wenn sie mit einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ein Arbeitsverhältnis für die Dauer von mindestens zwei Jahren begründen. Für die Berechnung der Dauer der Arbeitslosigkeit nach Satz 1 findet § 18 des Dritten Buches entsprechende Anwendung.
(2) Der Zuschuss nach Absatz 1 wird in den ersten beiden Jahren des Bestehens des Arbeitsverhältnisses geleistet. Er beträgt im ersten Jahr des Arbeitsverhältnisses 75 Prozent des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts und im zweiten Jahr des Arbeitsverhältnisses 50 Prozent des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts. § 91 Absatz 1 des Dritten Buches findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass nur der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag abzüglich des Beitrags zur Arbeitsförderung zu berücksichtigen ist. § 22 Absatz 4 Satz 1 Mindestlohngesetz gilt nicht für Arbeitsverhältnisse, für die der Arbeitgeber einen Zuschuss nach Absatz 1 erhält.
(3) § 92 des Dritten Buches ist mit folgenden Maßgaben entsprechend anzuwenden:
1. Die Nachbeschäftigungszeit im Sinne von § 92 Absatz 2 Satz 5 des Dritten Buches beträgt sechs Monate.
2. Die Höhe der Rückzahlung entspricht der Summe des in den letzten sechs Monaten gezahlten Förderbetrages.
(4) In den ersten sechs Monaten der Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer in angemessenem Umfang für eine regelmäßige beschäftigungsbegleitende Betreuung durch die Agentur für Arbeit oder einen durch diese beauftragten Dritten unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freizustellen.

SGBII §16i
(1) Zur Förderung von Teilhabe am Arbeitsmarkt können Arbeitgeber für die Beschäftigung von zugewiesenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten Zuschüsse zum Arbeitsentgelt erhalten, wenn sie mit einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ein Arbeitsverhältnis begründen.
(2) Der Zuschuss nach Absatz 1 beträgt im ersten bis einschließlich 24. Monat des Arbeitsverhältnisses 100 Prozent,
25. bis einschließlich 36. Monat des Arbeitsverhältnisses 90 Prozent,
37. bis einschließlich 48. Monat des Arbeitsverhältnisses 80 Prozent,
49. bis einschließlich 60. Monat des Arbeitsverhältnisses 70 Prozent
der Höhe des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz zuzüglich des auf dieser Basis berechneten pauschalierten Anteils des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag abzüglich des Beitrags zur Arbeitsförderung. Der Zuschuss bemisst sich nach der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitszeit. § 22 Absatz 4 Satz 1 Mindestlohngesetz gilt nicht für Arbeitsverhältnisse, für die der Arbeitgeber einen Zuschuss nach Absatz 1 erhält.
(3) Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person kann einem Arbeitgeber zugewiesen werden, wenn
1. sie für insgesamt mindestens sechs Jahre innerhalb der letzten sieben Jahre Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch erhalten hat,
2. sie in dieser Zeit nicht oder nur kurzzeitig sozialversicherungspflichtig oder geringfügig beschäftigt oder selbstständig tätig war und
3. für sie Zuschüsse an Arbeitgeber nach Absatz 1 höchstens für eine Dauer von sechzig Monaten erbracht werden.
(4) In den ersten zwölf Monaten der Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer in angemessenem Umfang für eine regelmäßige beschäftigungsbegleitende Betreuung durch die Agentur für Arbeit oder einen durch diese beauftragten Dritten unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freizustellen. Die angemessenen Kosten einer erforderlichen beschäftigungsbegleitenden Betreuung werden für die gesamte Dauer einer Förderung nach Absatz 2 Satz 1 getragen.
(5) Angemessene Zeiten einer erforderlichen Weiterbildung oder eines betrieblichen Praktikums bei einem anderen Arbeitgeber, für die der Arbeitgeber die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts freistellt, sind förderfähig. Darüber hinaus kann der Arbeitgeber einen Zuschuss von bis zu 50 Prozent der Weiterbildungskosten, höchstens aber 1 000 Euro je Weiterbildung, erhalten.
(6) Die Agentur für Arbeit soll die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person umgehend abberufen, wenn sie diese in eine zumutbare Arbeit oder Ausbildung vermitteln kann oder die Förderung aus anderen Gründen beendet wird. Die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn sie eine Arbeit oder Ausbildung aufnehmen kann, an einer Maßnahme der
Berufsausbildung oder beruflichen Weiterbildung zum Erwerb eines Berufsabschlusses teilnehmen kann oder nach Satz 1 abberufen wird. Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer nach Satz 1 abberufen wird.
(7) Die Zahlung eines Zuschusses nach Absatz 1 ist ausgeschlossen, wenn zu vermuten ist, dass der Arbeitgeber
1. die Beendigung eines anderen Arbeitsverhältnisses veranlasst hat, um einen Zuschuss nach Absatz 1 zu erhalten, oder
2. eine bisher für das Beschäftigungsverhältnis erbrachte Förderung ohne besonderen Grund nicht mehr in Anspruch nimmt.
(8) Die Befristung eines Arbeitsvertrages mit einer zugewiesenen erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person im Sinne von Absatz 3 ist bis zu einer Dauer von fünf Jahren zulässig, wenn dem Arbeitgeber zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsmarkt ein Zuschuss zum Arbeitsentgelt nach Absatz 1 gewährt wird. Bis zu der Gesamtdauer von fünf Jahren ist auch die höchstens einmalige Verlängerung des Arbeitsvertrages
zulässig.

ZWANGSARBEIT für 2 oder 5 Jahre werden deutlich an „zugewiesenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ und die KONTROLLE der „zugewiesenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ an „beschäftigungsbegleitenden Betreuung“ deutlich. Weiter wird die ZWANGSARBEIT sichtbar am bereits zu geringem MINDESTLOHN, der hier nicht gezahlt werden braucht. BEZAHLT wird hier der ARBEITGEBER/AUSBEUTER, der im Verbund mit dem JOBCENTER eine imperiale AUSBEUTERSTRUKTUR bildet mit dessen MITTELN der ARBEITER nur einen geringen LOHN für die ARBEIT bekommt und behandelt wird wie eine Maschine im KZ. Zumutbarkeit, Eignung und wichtige Gründe sind unwichtige Phrasen für die JOBCENTER-SADISTEN, die stetig ignoriert werden.

Alle Begründungen im Entwurf der im Titel so lautet:

„Referentenentwurf
der Bundesregierung, Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (10.SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz)“,

dass am 01.01.2019 in Kraft treten soll, bestehen aus Weglassungen, falschen Behauptungen und Lügen. Weder ist ein Abbau der Arbeitslosigkeit in Sicht noch eine Verbesserung der Lage der Arbeiter, die arbeiten und den Arbeitern, die nicht arbeiten dürfen. Die JOBCENTER fungieren zunehmend als faschistische Strafvollzugsanstaltszentrale der AUSBEUTER. Wer dem ZWANG nicht folgen kann oder folgen wird, wird auf jeden Fall von den sadistischen Verbrechern der JOBCENTER durch Sozialleistungsentzug bis in den TOD bestraft. Deshalb ist dieses Vorgehen der BEHÖRDEN als faschistisch zu bewerten.

Die Arbeiterklasse wird systematisch von der Ausbeuterbande beraubt, stigmatisiert, ausgebeutet, bedroht, eingesperrt, psychisch gefoltert, Erwerbslos und Obdachlos gemacht, krank gemacht und in den Tod getrieben. Es wird Zeit, dass sich die Arbeiter, die Arbeitslosen, die Obdachlosen ihrer Macht in der Einigkeit und in der Masse begreifen und die angeblichen Feinde (zB. ALGII-Empfänger) als ihre Kollegen ansehen und die Lügen und Manipulationen der Ausbeuter, die über alle Kanäle der Medien verbreitet werden, endlich ignorieren und aufstehen.

Die BRD bereitete sich 1969 auf den Giftkrieg vor und produzierte chemische und bakteriologische Waffen zum Einsatz gegen die Sowjetunion und gegen die DDR — Sascha’s Welt

…so lautete eine Schlagzeile in der Zeitung „Neues Deutschland“ am 19. Juli 1969. Keiner soll sagen, er habe es nicht gewußt! Wer es wollte, der hätte es wissen können (zumindest in der DDR!). Denn es stand sogar in der Zeitung. Jeder hätte es lesen können. In der DDR gab es keine Analphabeten, wie heute in […]

über Die BRD bereitete sich 1969 auf den Giftkrieg vor und produzierte chemische und bakteriologische Waffen zum Einsatz gegen die Sowjetunion und gegen die DDR — Sascha’s Welt

Giftgas war schon Fabrikanten und jetzt für Konzerne eine Goldgrube, die über Leichen führt. Seit dem Ersten Weltkrieg weiß es jeder und kann es jeder wissen, dass es das Produkt von Verbrechern ist. Die Fortentwickler des einstigen IG Farben konnten in der BRD so weiter machen, wie sie es bereits gewohnt waren. Erinnern wir uns an das Giftkartell zwischen Monsanto und Bayer um Vietnam biologisch zu vernichten. Noch heute werden Kinder mit Missbildungen gebohren und die Planungs-Täter kennen keine Empathie. Einige USAmerikanische Veteranen, die aus dem Lügensumpf imperaler Propaganda erwacht sind, helfen heute den Vietnamesen.

Eine immer wieder gern von den Imperialisten genommene Begründung: Wenn wir es nicht machen, dann macht es ein anderer. „Oder es Schafft Arbeitsplätze.“ Die Grundideologie eines Feindbildes aller anderen außer sich selber, fußt nunmal auf das Menschenverachtende ewig gestrige Bild, dass man für eigene Interessen jedes noch so verwerfliche Verbrechen ausführen kann. Damit werden auch jene Verbrechen der Imperialisten in Syrien und anderswo begründet.

Die Imperialisten der BRD zeigen bereits ihre wahre Fratze des Verbrechens des Völkermordes und erhöhen auf Kosten der Arbeiter die Ausgaben für die Rüstung.

Pressemitteilung: Widersetzen gegen Zwangsräumung im Wedding — Bündnis Zwangsräumung verhindern! – Berlin

Heute Morgen, am 05. April 2018 um 8 Uhr sind solidarische Mieter*innen vor dem Sitz der “Martina Schaale Hausverwaltung” in der Kantstraße 99 in Berlin-Charlottenburg aus Protest zusammengekommen. Mit einer symbolischen Sitzblockade wurde kurzzeitig der Eingang zum Büro der Hausverwaltung blockiert und mit Flyern gegen die drohende Zwangsräumung einer Wohngemeinschaft am 25. April 2018 in…

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Menschen so einfach aus den Wohnungen zu werfen, ist der Wesengehalt des Imperialismus. Dabei helfen sich diese Systemerhalter gegenseitig. Gerichtsvollzieher handeln im Auftrag von Unternehmen und Konzernen und bekommen nicht einmal Gewissensbisse, ebenso wie die gleichermaßen Grundgesetzwidrig handelnden Richter und Staatsanwälte.

Zwangsräumung ist und bleibt eines der großen Verbrechen, die vor allem aus Untertanengeist und Gier erledigt werden. In diesem Jahr wird die BRD den 1 Millionsten Obdachlosen haben. wir schaffen das, nicht wahr, Frau Merkel? Uns geht es gut, so lange man auf Kosten der Sozial Schwachen, Arbeiter, Erwerbslosen und Rentnern lebt und diese Einkünfte dreister Weise DIÄTEN nennt.