Lieber deutscher Staat des Großkapitals — Schnakenhascher – bringt es auf den Punkt

Unrecht muss auch Unrecht genannt werden. Der deutsche Staat dient allein dem Ausbeutersystem von Konzernen, Banken und Behörden. Der folgende Kommentar hat es in sich.

Ein Kommentar von Susan Bonath. Eine Woche ist herum. Eine Woche, in der du uns wieder deutlich gezeigt hast, auf wessen Seite du stehst. Auch wenn das Gros der Insassen deines waffengewaltig durchgesetzten spätkapitalistischen Arbeitshauses es nicht wahrhaben will: Deine Auftraggeber sind die Banken und Großkonzerne. Deren Interessen sind es, die du unter dem Deckmantel…

über Lieber deutscher Staat des Großkapitals — Schnakenhascher – bringt es auf den Punkt

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Raum 336 am 14 September um 10 Uhr

Die Gerichtsverhandlung findet morgen im Raum 336 statt. Das Kammergericht entscheidet in der Elßholzstraße 30-33 in 10781 Berlin. Sie werden weder erleben das der betreffende Richter vor dem Beginn der Verhandlung einen Eid leistet, noch dass das Grundgesetz in irgend einer Form anwesend sein wird. Die Daten dazu sind auf der Seitenleiste zu entnehmen.

Kommen und zeigen Sie Empathie und Zeit um diesen Prozess zu beobachten. Jeder ist willkommen.

Beschwerde von Horst

In der BRD wird Unrecht zu Recht geurteilt. Deshalb sagen auch die Unrechtsförderer und die Unrechtsbegeher auch Recht und Gesetz und nicht Gesetz und Recht, so wie es im Grundgesetz verankert ist. Leider wurde auch das GG zu des Menschen Nachteil verändert. Der Hinweis des Termins am 14.09.2018 am Kammergericht befindet sich an der Seite.

Beschwerde:

Berlin, 7. September 2018

BESCHWERDE ÜBER DIE PRÄSIDENTIN DES SG BERLIN UND DEREN VERTRETERIN FRAU LÄNGERT

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Leitung des SG Berlin gibt mir falsche Rechtsauskünfte, siehe Anlage: § 26 Dienstaufsicht

(1) Der Richter untersteht einer Dienstaufsicht nur, soweit nicht seine Unabhängigkeit beeinträchtigt wird.

(2) Die Dienstaufsicht umfaßt vorbehaltlich des Absatzes 1 auch die Befugnis, die ordnungswidrige Art der Ausführung eines Amtsgeschäfts vorzuhalten und zu ordnungsgemäßer, unverzögerter Erledigung der Amtsgeschäfte zu ermahnen.

(3) Behauptet der Richter, daß eine Maßnahme der Dienstaufsicht seine Unabhängigkeit beeinträchtige, so entscheidet auf Antrag des Richters ein Gericht nach Maßgabe dieses Gesetzes.

Im Fall von S 94 AS 6561/16 hat die Richterin vor zwei Jahren mehr als 10 Verfahren, die in der Sache disjunkt waren, gegen meine Proteste zu einem zusammengezogen und mir damit meine gesetzlichen Richter genommen. Jetzt will diese Richterin auch noch ohne mündliche Verhandlung und damit gegen meinen Protest entscheiden, was widerrechtlich ist:
Sozialgerichtsgesetz (SGG) § 124

(1) Das Gericht entscheidet, soweit nichts anderes bestimmt ist, auf Grund mündlicher Verhandlung.

(2) Mit Einverständnis der Beteiligten kann das Gericht ohne mündliche Verhandlung durch Urteil entscheiden.

(3) Entscheidungen des Gerichts, die nicht Urteile sind, können ohne mündliche Verhandlung ergehen, soweit nichts anderes bestimmt ist.

Damit würde sie überdies die gesetzliche vorgeschriebenen vorbereitenden Handlungen hintergehen, jedenfalls hat sie in über zwei Jahren diese nicht vorgenommen:
Sozialgerichtsgesetz (SGG) § 106

(1) Der Vorsitzende hat darauf hinzuwirken, daß Formfehler beseitigt, unklare Anträge erläutert, sachdienliche Anträge gestellt, ungenügende Angaben tatsächlicher Art ergänzt sowie alle für die Feststellung und Beurteilung des Sachverhalts wesentlichen Erklärungen abgegeben werden.

(2) Der Vorsitzende hat bereits vor der mündlichen Verhandlung alle Maßnahmen zu treffen, die notwendig sind, um den Rechtsstreit möglichst in einer mündlichen Verhandlung zu erledigen.

(3) Zu diesem Zweck kann er insbesondere

1. um Mitteilung von Urkunden sowie um Übermittlung elektronischer Dokumente ersuchen,

2. Krankenpapiere, Aufzeichnungen, Krankengeschichten, Sektions- und Untersuchungsbefunde sowie Röntgenbilder beiziehen,

3. Auskünfte jeder Art einholen,

4. Zeugen und Sachverständige in geeigneten Fällen vernehmen oder, auch eidlich, durch den ersuchten Richter vernehmen lassen,

5. die Einnahme des Augenscheins sowie die Begutachtung durch Sachverständige anordnen und ausführen,

6. andere beiladen,

7. einen Termin anberaumen, das persönliche Erscheinen der Beteiligten hierzu anordnen und den Sachverhalt mit diesen erörtern.

(4) Für die Beweisaufnahme gelten die §§ 116, 118 und 119 entsprechend.

Auch sieht es die Gerichtsbarkeit dieses Landes 12 Monate als Grenze für die zeitgerechte Beendigung von Verfahren ohne größere Schwierigkeit an und damit ist die Grenze für zeitnahes Gerichtshandeln nach Art. 19 IV GG klar vorgegeben.

Jedes einzelne Verfahren war problemlos, da ich bewusst alles einzeln beantragt hatte. Die Zusammenlegung war also kontraproduktiv und rechtswidrig. Es war ein klarer Verstoß gegen mein Recht auf eine gute Justiz, siehe Anlage.

Auch in dem Fall S 43 AS 15078/16 geht es darum, dass der Richter Dr. Wimmer gegen meine Proteste und entgegen § 124 SGG, siehe oben, ohne mündliche Verhandlung entschieden hat. Damit hat er ebenfalls den § 106 SGG hinterlaufen und keine genügende Sachverhaltsaufklärung betrieben.

Überdies ist dieser Richter nicht mein gesetzlicher Richter aus Art. 101 GG iVm Art. 97 GG. Denn er ist Richter auf Probe, also in der Ausbildung und damit noch kein Berufsrichter. Berufsrichter sind nur Richter auf Lebenszeit. Vergleichbar ist, dass ein Maurerlehrling auch kein Maurer ist. Dies gilt für alle Berufe, für die man eine Ausbildung braucht – und damit nach Art. 3 GG auch für Richter.

Ich bitte um geeignete Maßnahmen, um eine gute Justiz auch in Berlin herzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Horst

Ewig Gestriges von der Staatsanwaltschaft Neuruppin

Die BRD hat die Entnazifizierung nicht betrieben und statt dessen bereits 1949 beginnend mit dem 131er Gesetz den meisten Verbrechern mit NSDAP Parteibuch, der SA-, SS- und SD-Verbrechern eine weiße Weste bescheinigt. So konnten ganz „legal“(ewig gestrige Auffassung von autoritätshörigen Befehlsausführenden BRD-Juristen) Millionen von kleinen bis großen Verbrechern der Zugang zu Ministerien, Polizei, Schulen, Universitäten und Verwaltungen ermöglicht werden. Und so fand bis zum heutigen Tage keine Wiedergutmachung oder Geschichtsaufarbeitung statt. Stattdessen betreiben sie Geschichtsvergessenheit und Geschichtsfälschung.

Einzig allein in der DDR wurden die Massenmörder, Völkermörder und Kriegsverbrecher nach und nach entdeckt und der gerechten Strafe wegen ihrer begangenen Taten angeklagt und verurteilt. In der BRD wurde bei allen Vorgängen gegen alte Faschisten nur so getan, als ob man von Seiten der Justiz dagegen ernsthaft vorgehen würde. Denn diese Verbrecher waren auch wieder bei den Richtern und Staatsanwälten zu finden, die ihre faschistischen Kollegen vor den meisten Anklagen beschützten.

In den Justizministerien gab man sich der ewig gestrigen Neigung hin die offenkundig faschistische Gesetzesinhalte nach und nach mit anderen Begriffen zu verschleiern suchten. Sehr viele Gesetze, die die Alliierten 1945 verboten hatten, wurden in der BRD wieder eingeführt. Aber nach der feindlichen Übernahme der DDR durch die BRD und einer Wartezeit von etwa einem Jahrzehnt, machten sich die neuen Faschisten ans Werk, die neu aussehenden Gesetze dem unsichtbar handelndem Faschismus anzupassen.

So sind Raub, Erpressung, Nötigung, Freiheitsentziehung alle samt mögliche Szenarien der Justiz einer vorgesehenen Kriminalisierung der Arbeiterklasse. Ganz vorn werden Erwerbslose systematisch kriminalisiert und ihr Leben zerstört. Viele werden Obdachlos, da bei einer Haft die Zahlung der mageren Unterstützung für sie und die Wohnung sofort eingestellt wird. Meistens wird erst aus der Haft einen Antrag auf Übernahme der Mietkosten gestellt, dem das Jobcenter nicht entsprechen muss. Gibt es niemanden, der kurzfristig die Zahlung übernehmen kann, folgt unweigerlich die Kündigung vom Vermieter. Die Haft ist somit das Tor zur Obdachlosigkeit.

Ein klarer Verstoß gegen die Artikel 1-20 des Grundgesetzes. Die Behörden der BRD halten sich nicht daran und ignorieren einfach die Vorgabe eines sozialen und demokratischen Bundesstaates und das sie sich ans Grundgesetz bindend zu halten haben.

Vor einigen Tagen wurden ein paar Schriftstücke der Staatsanwaltschaft Neuruppin ein gesendet, die das wahre Bild dieser Behörde zeigt. Geschichtsvergessen versenden diese ewig Gestrigen solche Schreiben ohne diese zu unterschreiben dem Justizopfer zu.

Auf dem ersten Bild wird der Antragsvordruck dieser Staatsanwaltschaft gezeigt, in dem das Justizopfer die Haftstrafe (genannt Ersatzfreiheitsstrafe) mit der Zustimmung zur Zwangsarbeit abwenden könnte. Die Zwangsarbeit wird in diesem Wisch „Freie Arbeit“ genannt und erinnert nicht zufällig an die von Himmlers „Schutz- oder Vorbeugehaft“ mit Zwangsarbeit von 1938 und an die Texte an den Eingängen mancher Konzentrationslager. Damals wurden Erwerbs- und Obdachlose einfach so festgenommen und in die Konzentrations- oder Arbeits- und Erziehungslager wie etwa Oranienburg/Sachsenhausen oder für Frauen Fehrbellin und Ravensbrück gesperrt. Heute werden künstlich Urteile gegen diejenigen geschauspielert, die es wagten passiven Widerstand gegen eine Menschenrechte verachtend handelnde Behörde wie das Jobcenter zum Beispiel mit dem halb stündlichen Sitzenbleiben auf dem Stuhl, ihre Notlage begreiflich zu machen.

AntragStAN_FA

Bei der Gerichtsverhandlung warf die Richterin dem Sitzenbleiber auf dem Stuhl vor, dass die Notlage nicht so groß gewesen sein kann, da beim Eintreffen der Polizei und nach deren Aufforderung das Gebäude zu verlassen, das Opfer dies sofort getan hätte. Zwischen dem Staatsanwalt aus Neuruppin und dem Richter war die Lage von Anfang klar und das Urteil im „Namen des Volkes“ bereits abgesprochene Sache. Diese Szene im Jobcenter wurde als Hausfriedensbruch gezimmert und daraus eine Geldstrafe erlassen. Alle entlastenden Fakten wurden ignoriert oder ins Gegenteil verkehrt.

Auch das Landgericht, dass nicht zufällig im selben Gebäude wie die Staatsanwaltschaft in Neuruppin ansässig ist, bestätigte sofort das Urteil des Amtsgerichts. So urteilte ohne Begründung ebenso die Generalität der Staatsanwaltschaft und das Brandenburger Oberlandesgericht. So hatten alle Richter die Notlage nicht erkennen wollen und daher die passive Notwehr nicht mal erwähnt.

Dazu wurden enorme Gerichtskosten auferlegt, die auch noch die Geldstrafe bei weitem übersteigt. Dabei hätte die PKH gewährt werden müssen. Willkür und Einigkeit im ewig gestrigem Denken und Handeln ist scheinbar immer noch „Normalität“ bei der Brandenburgischen Justiz gegenüber Erwerbslosen seit der sogenannten Wende.

Erst aus dem Merkblatt wird die ganze ewig gestrige Ideologie des Vorhabens deutlich. Eine Geldstrafe, die nicht gepfändet werden kann, da der Erwerbslose zu wenig Einkommen hat, wird somit entweder zu 6 Stunden Zwangsarbeit, die einem Hafttag entsprechen soll oder zur Haft auf geblasen.

MerkblattStAN_FA1

MerkblattStAN_FA2

Bei dem Wort GEMEINNÜTZIG fällt auf, dass die BRD dieses Wort über behördliche Stellen missbraucht. Alles ist dem Profit untergeordnet und die erwähnten Krankenhäuser und Kommunen sind schon lange sogenannte Geschäftsbereiche. Selbst die Gerichte und Staatsanwaltschaften sind weder recht staatlich noch „gemeinnützig“, sondern Gewinn orientierte Unternehmen mit eben diesen Geschäftsbereichen.

Die Frist diesen Antrag widerlichen Inhalts zurück zu senden, womöglich bereits eine Stelle zur Zwangsarbeit gefunden zu haben, ist auf eine Woche begrenzt. Ein Hafttag kostet auch im Land Brandenburg etwa 130 Euro. Die Justiz nimmt es aus Steuergeldern und so wird jede sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe, Ordnungshaft oder die Erzwingungshaft zum räuberischen Geschäft der Behörden, die es vorher der Arbeiterklasse mit Hilfe eines Nazigesetzes entwendet hatte. Davon lassen sich diese selber ernannten Hüter des Rechts, also des begangenen Unrechts mit üppigen Gehältern belohnen. Und dabei folgen diese Juristen dem „überpositiven Recht“, das bereits der SA-Rottenführer Willi Geiger so oft in Universitäten neben und nach seiner Richterzeit am Bundesverfassungsgericht den angehenden Juristen ins Hirn gesappelt hat. Zwar folgen bis heute nicht alle Juristen diesem schizophrenen Schwachsinn, was jedoch auf die weitere Entwicklung keinen positiven Einfluss hat.

Die meisten Juristen fühlen sich schon wegen der Ernennung zum Staatsanwalt, zum Richter oder zum Rechtspfleger dem Ernenner Bundes- oder Landesjustizministerum und Justizminister verpflichtet. Und so folgen sie in braver Unterwürfigkeit und mit voraus eilendem Gehorsam jedem Ruf nach Bestrafung, die aus den Behörden ertönt. Rechtsbeugung im Amt ist auch keine Ausnahme, sondern verfolgte Regelmäßigkeit. Das selbstständige Denken und Handeln haben diese Unrechtsbegeher nie erlernt. Und so fällt es diesem Unrechtskartell nicht auf, dass sie den widerlichen Wesensgehalt, der mit „ARBEIT MACHT FREI“ an so manche Folter- und Vernichtungslager stand und zur Mahnung steht, das „FREIE ARBEIT“ gemacht wurde um den Knast mit Zwangsarbeit, die zum Verschleiern als gemeinnützig gepriesen wird, zum Ausbeutungs- und Erpressungsregelwerk des Imperialismus gehört und immer blankes Unrecht ist.

Das dieses imperiale Unrecht begehende System sehr viel Dreck über die DDR ausschüttet und damit die DDR-Bewohner beleidigt, diskreditiert und üble Nachrede betreibt, sollte niemanden mehr überraschen. Bis zur feindlichen Übernahme durch die BRD wurde der ehemalige „Gerichtshof in Leipzig“ nie als Gericht verwendet, da von üble Verbrechen ausgingen und reihenweise der Tod per Urteil verkündet wurde. Erst die BRD schaffte es in seiner Gier nach Bestrafungseinrichtungen, diese widerliche Stätte des Unrechts mit neuem Unrecht begehendem Gericht auszustatten. Auch dort kein Funke an Anstand, Geschichtsbewusstsein und Gewissen.

Aktuell: Luftkriegsübungen über Ostdeutschland — Sascha’s Welt

Es läßt sich nicht mehr verheimlichen. Schon seit geraumer Zeit häufen sich die Mitteilungen, daß Kampfflugzeuge der Bundeswehr im Luftraum von Mecklenburg regelmäßig ihre Kriegsmanöver durchführen. Vielleicht macht es den jungen Piloten auch Spaß, jeden Tag ungestört ein bißchen in der Luft herumzukreuzen und dabei sinnlos Hunderte von Euro zu verpulvern. Ganz so nutzlos und […]

über Aktuell: Luftkriegsübungen über Ostdeutschland — Sascha’s Welt

Man könnte meinen, es sei viel Lärm um nichts. Leider „üben“ diese imperialen Waffen tragenden Diener nicht einfach so, sondern könnten auch mit Lärm fliegen, um die Flüge der lautlosen Drohnen zu verschleiern. Klein, fast unsichtbar und lautlos, mit hochauflösenden Kameras, nicht nur im sichtbaren Bereich, ausgestattet, nehmen diese  neben der Landschaft, die Menschen auf. Wessen Smartphone Handy in Betrieb ist, wird gleich noch mit den Daten für das spätere Identifizieren gespeichert.

Geübt wird lautstark für den Angriff oder wie es Propaganda-Medien zu schätzen wissen, für den „Friedenseinsatz“ oder einer „Friedensmission“. Jeder sollte wissen, dass es von der BRD noch nie Friedenseinsätze, die diese Bezeichnung verdienen würde, gegeben hat und geben wird. Es sind alles Einsätze für den Erhalt und Erweiterung des imperialen Machtbereichs. Bei der Erweiterung werden bestehende Infrastrukturen fremder Staaten zerstört und mit Hilfe von Sadisten die dortige Bevölkerung mordend dezimiert. Dazu bedient man sich unter anderem an Mördern aus den Gefängnissen, die wie im Beispiel von Syrien aus Saudi-Arabien, Jordanien und der Türkei kommend, ihren Sadismus auf brutale Art und Weise umsetzen.

In der Geschichte der BRD wurden immer die faschistischen und Menschen feindlichen Systeme, wie Südafrika, Chile, Spanien, Griechenland und zuletzt Ukraine erzeugt oder unterstützt. Die Bundeswehr ließ sogar Schutzwesten mit der aufgenähten BRD Flagge zu den ASOW Faschisten liefern.

Das Kriegsflugüben ist die Fortsetzung von Bedrohungen gegen andere Staaten.

 

 

Die kapitalistische Überproduktion – und ein paar dumme Gedanken! — Sascha’s Welt

In seinem Beitrag „Wachstum und (k)ein Ende“ schreibt der ehemalige DDR-Wissenschaftler G.Buhlke (Jg. 1934) unter der Überschrift „Was tun?“: „Die Menschheit steht vor großen Problemen und sie stellt sich hohe Ziele; gegenwärtig u.a. den Mars zu besuchen. Finanzielle Mittel stehen bereits zur Verfügung. Wissenschaftler arbeiten an Varianten der technologisch hoch komplizierten Aufgabe. Um wie viel […]

über Die kapitalistische Überproduktion – und ein paar dumme Gedanken! — Sascha’s Welt

Die Überproduktion schafft nicht nur mehr Profit für die Ausbeuter, sondern mehr Macht der Ausbeuter über die Ausgebeuteten. Beides wird immer größer und dabei die Gier ebenfalls. Der Kapitalismus braucht dazu sehr dumme und gierige Politiker, die mit voraus eilendem Gehorsam, wie die gesamte Justiz, jeden erdenklichen Wunsch der Ausbeuter erfüllen.

Mit der Überproduktion führt man so im Imperialismus einzelene Unternehmen über weniger Konzerne zu wenigen Monopolen. Die Medien sind wie alle Bereiche in den Händen von wenigen Ausbeuter-Helfern und die Vielzahl an Zeitungen, Zeitschriften, Sender und Magazine täuschen nur eine Vielfalt vor, die es an Hand der selben Interessen der Ausbeuter nicht gibt.

Die Arbeiterklasse soll so verwirrt und immer wieder gespalten werden, dass der eine oder andere sich doch dem Ausbeutungsdiktat fügt. Dabei zahlt der Arbeiter seine eigene Ausbeutung, Drangsalierung und Vernichtung der Natur. Auch die zum Verrosten in den Wäldern abgestellten Fahrzeuge wurden bereits von ihm bezahlt.

Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz — Radio Utopie

Die „drohende Gefahr“ ist der Staat selbst. Dessen Verfassungsrichter, die durch genau die Parteien ins Amt gebracht wurden die heute die Polizeigesetze beschließen, haben diesen Rechtsbegriff bereits vor Jahren abgesegnet. Dabei wurden nicht einmal diese Verfassungsrichter verfassungsgemäß gewählt. Zusammenfassung Sämtliche Verfassungsklagen, Demonstrationen, Beschwerden, ect, gegen die Polizeigesetze auf Länderebene wie in Bayern, NRW, Niedersachsen, usw, sind…

über Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz — Radio Utopie

Der Polizeistaat mit all seinen negativen Regelungen bis hin zu staatlich organisierten Verbrechen ist leider keine Utopie. Ganz langsam wird die BRD in eine abscheulische imperiale Diktatur mit vollkommener Willkür gegen Jeden umgeformt. Selbst das Grundgesetz ist vor diesen Verbrechern nicht mehr sicher und wird wie schon in den Zeiten des Nationalsozialismus (eine verschleierte Bezeichnung für Faschismus) nach den ewig gestrigen Vorstellungen geändert. Somit wird ein Teil des Grundgesetzes selber Grundgesetzwidrig.

Wer die Augen offen hält, wird bemerken, dass Polizei und Gefängnisse neue und größere Gebäude bekommen,  um so mehr Menschen wegen Nichts bis Gar nichts hinter Gitter zu setzen. Dabei reicht schon eine Bemerkung bei einer Behörde aus und die Beleidigungsklage ist auf dem Weg und wird auch mal zusätzlich als üble Nachrede oder mit Androhung von Gewalt erfunden.

Natürlich darf man dabei nicht vergessen wer hier ReGIERT. Es sind die klassischen Ausbeuter-Helfer, die jedem noch so verbrecherischem Ausbeuter immer zur Seite stehen und alle Anzeigen gegen diese fallen lassen oder sich gegen den Anzeigenden selber richten. Alle Schichten der Arbeiterklasse sollen von den Ausbeuter-Helfern geschädigt werden. Es ist der unsichtbare Klassenkampf Ausbeuter gegen Arbeiter, den die Ausbeuter hoffen zu gewinnen und das mit allen Mitteln bis hin zum Mord.

Luxemburg setzte Mindestlohn auf 14,20 Euro fest

Luxemburg ist eine Ausnahme in der Flotte der imperialen Staaten. Die Ausbeutung und Willkür sind im Gegensatz zur BRD sehr schwach ausgebildet. Es gibt auch Stimmen in Luxemburg, die solche Regelungen wie die in der BRD angewandten gern ebenso umgesetzt hätten. Aber die Erinnerung an ein faschistisches System, dass sich in der BRD wieder bahn bricht, lassen auch einen Juncker etwas milder herrschen.

Und so lauten ab 1.08.2018 die Mindestlöhne in Luxemburg wie folgt und zum Vergleich sind die Mindestlöhne der Ausbeuter-BRD ebenso enthalten, die nicht für alle (zB. Erwerbslose) gelten:

Schüler/Studenten 15-17 Jahre          07,1048 Euro pro Stunde
Schüler/Studenten 17-18 Jahre          07,5784 Euro pro Stunde
BRD Ausnahme Mindestlohn 2018 08,8400 Euro pro Stunde
minderj. Arbeiter 15-17 Jahre            08,8810 Euro pro Stunde
BRD Ausnahme Mindestlohn 2019 09,1900 Euro pro Stunde
BRD Ausnahme Mindestlohn 2020 09,3500 Euro pro Stunde
minderj. Arbeiter 17-18 Jahre            09,4730 Euro pro Stunde
Schüler/Studenten ab 18 Jahre          09,4730 Euro pro Stunde
ungeler. Arbeiter ab 18 Jahre            11,8413 Euro pro Stunde
ausgebi. Arbeiter ab 18 Jahre            14,2095 Euro pro Stunde

Selbstverständlich bekommen Studenten in Luxemburg eine Ausbildungshilfe.

http://www.itm.lu/de/home/droit-du-travail/salaire-social-minimum.html

Arbeiter in der BRD können doch richtig stolz darauf sein, dass sie nicht einmal so viel Wert sind wie ein minderjähriger Arbeiter in Luxemburg.

In der BRD erhalten Auszubildende,
ehrenamtlich Tätige,
Jugendliche unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung,
Langzeitarbeitslose in den ersten sechs Monaten der Beschäftigung,
verpflichtendes Praktikum (schul-, hochschulrechtlich, Ausbildungsordnung, gesetzlich geregelte Berufsakademie),
freiwilliges Praktikum bis zu drei Monate zur Orientierung für eine Berufsausbildung oder für die Aufnahme eines Studiums beziehungsweise begleitend zu einer Berufs- oder Hochschulausbildung – wenn nicht zuvor mit demselben Ausbildenden ein solches Praktikumsverhältnis bestand, Personen im Rahmen einer Einstellungsqualifizierung (§ 54 a SGB III) oder Berufsbildungsvorbereitung nach dem Berufsbildungsgesetz,
Zeitungszusteller bekommen nur 85 Prozent des BRD-Mindestlohns!

Somit bekommen etwa 7 Millionen Menschen nicht mal den Mindestlohn der BRD.

Das BRD-Justizkartell

Das Grundgesetz wird gerade von jenen ausgehebelt und niemals beachtet, die sich Juristen nennen. Um die imperiale Macht nicht aus der Hand geben zu müssen haben sie ein undemokratisches und Grundgesetzwidriges Wahlgesetz geschaffen, dass die sogenannten Länderlisten berücksichtigt und im Vordergrund System relevante Parteien stützt. Somit ist es kein Zufall, dass im Kern immer die selben Personen oder Interessenvertreter zur „Wahl“ stehen, die zu dem zu einem Viertel immer aus Juristen bestehen. Seit der feindlichen Übernahme der DDR wird das Grundgesetz Gewissenlos mit Inhalten versehen, die gegen die Artikel 1-20 und 139 verstoßen.

Universitäten, Ministerien, Gerichte und Staatsanwaltschaften unterstehen dem selben Kern von Grundgesetzwidrig handelnden Juristen des Bundes-Justizministerium. Aber auch die sogenannten „gewählten Abgeordneten“ des Bundes und der Länder halten sich an dem imperialen Wesensgehalt der absoluten Ausbeutung bis in den Tod ihrer Opfer. Bei Fragen an diese Politiker antworten diese wie im Chor, dass es zB. keine Verbrechen der Justiz gibt und nie gegeben hat.

Leider sieht die Realität in der BRD verbrecherischer aus, als es die imperialen Medien daher lügen und ein weich gespültes Bild zeichnen. Am Ende der Kette steht die Polizei, die regelmäßig einer Hirnwäsche wie jede exekutive Behörde unterzogen wird. Zwar sind nicht alle davon eingenommen, jedoch die meisten Mitarbeiter ergeben sich dem Diktat der imperialen Blödheit und besonders Sadisten ob in oder ohne Uniform, prügeln auf ihre Opfer ein, verdrehen Arme und Beine, brechen Rippen oder Misshandeln so schwer, dass bleibende Schäden bis zum Tod zugefügt werden. Das Internet ist voll von solchen Videos, in denen weitere dazu kommende Polizisten die Gewalt ihrer Partner nicht beenden, sondern mitmachen und die Zeugen mit Gewalt bedrohen, wenn sie sich nicht sofort entfernen.

Im Fokus der Juristen stehen die Erwerbslosen/Arbeitslosen/Obdachlosen, und Arbeiter die unausgesprochen als Dreck angesehen und behandelt werden. Alle Rechte dieser Menschen ignorieren diese Juristen mit Vorsatz. Dazu bilden Gerichte, Staatsanwaltschaften und Polizei ein enges Kartell, dass vom inneren Kartell der Gerichte und Staatsanwälte bestimmt wird. Wenn Behörden der Städte und Gemeinden, der Jobcenter und der Agenturen für Arbeit, die zum gesamten Kartell gehören, jene Menschen bestrafen, dann stimmt das innere Kartell diesem Grundgesetzwidrigem Handeln bedingungslos zu. Dazu haben die „Abgeordneten“ das Ordnungswidrigkeitengesetz angepasst. Sie haben auch nicht vergessen die Bedingung nach Artikel 19 des Grundgesetzes zu erfüllen, aber nicht die Bedingung nach Artikel 139 des Grundgesetzes.

BRD-Gerichte und BRD-Staatsanwaltschaften haben GESCHÄFTSSTELLEN. Diese Unrechts und Grundgesetzwidrigen Kartelle folgen den imperialen Wesensgehalt bis in das Faschistische.

Ewig gestrige Gesetzesverdreher richten sich bis heute an Grundgesetzwidrige Gesetze (SGBII, STGB, STPO, ZPO, usw). Somit sind die weiterführenden Handlungen immer rechtswidrig. Angehende Juristen erlernen an BRD-Universitäten das Grundgesetz nach dem eigenen Willen und nach den Hirnfäulegespinsten des NAZI-Juristen HvMangoldt auszulegen, zu verdrehen oder ins Gegenteil zu fantasieren um die ZPO, STPO und andere ungültige Gesetze wie das SGBII als geltend anzusehen. Nazi-Juristen haben seit Bestehen der BRD darauf hin gearbeitet in Vorträgen ihre sadistische Rechtsauffassung zum Verdrehen und Falschauslegen der Gesetze zu verbreiten. So hat neben anderen Nazi-Juristen auch der Todesstafen-Sadist wie SA-Rottenführer Willi Geiger, der seine Fäule auch in den Ausdünstungen im Bundesverfassungsgericht als Vorsitzender Richter im 2. Senat abgeben durfte, an Universitäten diverse Vorträge gehalten.

Deshalb sprechen diese Gesetzesverdreher nie von einem gültigen, sondern von einem geltenden Recht und das sie sich an Recht und Gesetz halten würden. Den meisten Menschen fallen solche Kleinigkeiten nicht auf. Das Grundgesetz sieht klar das Gesetz und dann das Recht in Artikel 20 Absatz 3 zu befolgen sind.

Aber auch das Grundgesetz ist von den ewig gestrigen Verbrechern seit Jahren nicht sicher. In den letzten Jahrzehnten wurde es zum klaren Nachteil aller Menschen verändert worden. Artikel 45 erstreckt sich bis d, Artikel 87 erstreckt sich bis f, Artikel 91 erstreckt sich bis e, Artikel 104 erstreckt sich bis c, Artikel 115 erstreckt sich bis l, Artikel 125 erstreckt sich bis c, Artikel 143 erstreckt sich bis g, und bei anderen Artikeln wurde der Wesensgehalt (Artikel 146) oder der Inhalt (Artikel 23) verändert.

Ganz makaber ist der Artikel 35 verändert worden. Bei einem schweren Unglück oder einer Naturkatastrophe sind nun mal Rettungskräfte erforderlich. Der Artikel sieht aber nur Polizei, Bundesgrenzschutz (heutige Bundespolizei) und Streitkräfte vor. Sind somit Unglück und Naturkatastrophe einerseits gewollt und anderseits große Demonstrationen? Der Widerstand der Menschen nach Artikel 20 Absatz 4 kann so im Keim sogar bis zum Mord erstickt werden.

In der BRD werden Menschen schon wegen 4 Euro eingesperrt. 5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40, 45, 50 Euro und andere Strafpreise werden den Opfern zur Zahlung ohne Beweise auferlegt. Wer von den Gerichten auch mit Hilfe der Staatsanwaltschaften ohne Beweise zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt wird, der wird allen Rechten entledigt und bis zur Zahlung mit einer Erzwingungshaft räuberisch erpresst. Dazu sucht die Staatsanwaltschaft die JVA absichtlich weit entfernt vom Wohnort des Opfers aus. So entstehen spätestens nach der Entlassung dem Opfer, wenn es sich am Wohnort festnehmen lässt, zusätzliche Kosten für Bahn-, Bus-, und andere Verkehrsmittelreisen.

Die ewig gestrigen Juristen haben die Erzwingungshaft und die Ordnungshaft erdacht, um armen und mittellosen Menschen trotz zu niedrigem oder keinem Einkommen durch die staatliche imperiale Erpressung zu berauben. Dabei gibt es den Pfändungsschutz, der solche Verbrechen dieser sadistischen ewig Gestrigen aus hebeln sollte.

Die Staatsanwälte arbeiten mit Richtern eng zusammen. Erst wenn ihre Opfer einen unterschriebenen Fragebogen nach den Ausgaben ausgefüllt haben, wird manchmal davon abgesehen. Diese Verbrecherbande lässt jeden Werktag etwa 600 Menschen wegen angeblicher Schulden einsperren. Dabei sind Konzerne und Unternehmen mit beteiligt, die ihre Opfer durch solche Gerichte endgültig berauben lassen. Jeder Eingesperrte verliert sofort die Unterstützung der Miete durch die Jobcenter und muss genau bei jenem einen Antrag auf Übernahme der Mietkosten stellen, die sich über die Haft hämisch freuen. Die Bewilligung steht nicht fest und wird genauso willkürlich entschieden wie alle anderen Bescheide der Jobcenter.

Wenn das Jobcenter die Miete nicht mehr zahlt, wird der Inhaftierte obdachlos. Die BRD wird dieses Jahr 2018 voraussichtlich über eine Million Obdachlose haben. Während die Ewig Gestrigen mit dem leicht veränderten NSDAP Wahlspruch „SOZIAL IST, WER ARBEIT SCHAFFT“ durch ihre Gesinnungsgenossen-Veranstaltungen imperialer Art reisen, gehen die Verbrechen weiter.

Vermutlich werden über 600000 Menschen ohne Stromversorgung sein und von diesen Energie-Konzernen mit künstlich erdachten Schulden überhäuft. Auch stehen die GESCHÄFTSGERICHTE bereit, diesen Konzernen jede Forderung als rechtlich genehmigt zu beurteilen während der Richter Grundgesetzwidrig unterwürfig so jedes Verbrechen als „LEGAL“ im so genannten „URTEIL DES VOLKES“ textet.

Dabei ist diese Floskel genauso unwahr wie jede Einleitung dieser imperialen Gesetzesverdreher. Stattdessen müsste auf jedem Urteil, Bescheid, Beschluss, Anordnung, usw stehen, „Im Namen der imperialen Ausbeutung und zu Gunsten der Monopole, Konzerne, Banken, Behörden und zu Gunsten aller Juristen“.

https://gesetzlosejustiz.wordpress.com/
http://www.gesetzlos.info/
http://blog.justizfreund.de/
http://www.justizgeschaedigte.de/

Wirkliches Recht kann nur wieder im Sozialismus gesprochen werden. Diese Imperialisten werden jede Möglichkeit dahingehend unterbinden um das geraubte Eigentum an den Produktionsmitteln und des Landes wieder her zu geben um es allen Menschen zur Verfügung zu stellen. Es wird kein Weg daran vorbei führen. Das haben bereits Marx, Engels und Lenin wissenschaftlich heraus gefunden.

Der Antikommunismus/Antisozialismus wird in allen Medien regelmäßig propagiert. So werden Arbeiter und Arbeitslose Hirn gewaschen, dass sie die sich selber schadende Auffassung der Imperialisten nach plappern sollen. Nicht alle werden vom imperialem Gift vernebelt.

Dazu das kleine Wort VERDIENST. Dieses Wort wurde soweit verwässert und um gedeutet, dass so mancher nicht mehr weiß, was er mit Verdienen oder Verdienst meint. So sprudelte es aus jenem Mann heraus, dass er zu wenig verdienen würde. Dabei weiß dieser Mann gar nicht mehr was er verdient. Manche sagen sogar, dass sie nicht mehr verdient hätten. Für eine Arbeitsleistung gibt es eine Vergütung und zwar einen Verdienst. Der Ausbeuter greift erst einmal kräftig zu und nimmt sich einen großen Teil des Verdienstes des Arbeiters. Mit den Steuern und Abgaben nimmt sich die imperiale Behörde nach ewig gestrigem und ungültigem Steuergesetz ebenfalls einen großen Teil des Verdienstes. Das was dann der Arbeiter Netto erhält ist natürlich nur ein Bruchteil vom Verdienst.

Und Lohn kann man dieses wenige Geld für die Arbeitsleistung auch nicht nennen. Es ist ein Almosen, dass gemeinsam Ausbeuter und Ausbeuterhelfer (Behörden) dem Arbeiter zum Leben lassen. Aber die Ausbeutung geht sofort weiter mit jedem Einkauf, mit dem weitere Steuern abgezogen werden. Würde ein Arbeiter glatte 3000 Euro erarbeiten, also verdienen, so hat dieser am Ende zwischen 500 und 800 Euro an Wert wirklich dafür bekommen. Der große Rest wanderte bereits in die Taschen der Ausbeuter und Ausbeuterhelfer.

ALGII mit der Grundgesetzwidrigen Höhe von 416 Euro schafft nur einen Minimalwert nicht zum Leben, sondern nur zum Dahin vegetieren von etwa 300 Euro.

Dagegen bekommen Richter und Staatsanwälte satte 3900 bis 17000 Euro im Monat für ihre sittenwidrige und Grundgesetzwidrige Handlungsweise. Steuerfrei und viele andere Zahlungsbefreiungen und Pansionsbeanspruchend handeln die meisten nicht unabhängig, sondern unterwürfig und mit vorauseilendem Gehorsam. Einen Teil davon wird von den erpressten Beträgen ihrer Opfer bezahlt. Hier kann man nun gar nicht von einem Verdienst sprechen. Nur die wenigsten haben sich das Geld verdient. Alle anderen bekommen wesentlich mehr, als sie verdienen.

Das größte Verbrechen — Erinnerung an Unmenschliches in der Geschichte

Heute vor 73 Jahren beging der US-Imperialismus das größte Verbrechen in der Geschichte der Menschheit: Die USA ist der einzige Staat der Welt, der zwei Atombomben mit verheerender Wirkung auf Zivilisten abgeworfen hat. Es gibt für dieses Verbrechen an der Menschheit keine Entschuldigung!

über Das größte Verbrechen — Erinnerung an Unmenschliches in der Geschichte

Für kein Verbrechen gibt es eine Entschuldigung. Weder Gier, Macht, Ruhm oder ein höheres Gehalt oder Orden. Wer behauptet, dass solche Verbrechen verjähren, wie die Nazihelfer nach 1949 in der BRD, die sind für diese Verbrechen und deren Wiederholung.

So hat man die atomare Vernichtung auf das abgereicherte Uran als Waffe ausgeweitet. Eingesetzt wurde sie in Kosowo und im Irak. Beteiligt waren dabei die USA, die Nato und die Bundeswehr mit ihren Mördern.