Neue Verfassung

Neue Verfassung aus dem BRD Grundgesetz und der DDR Verfassung

In diesem Versuch einer neuen, eindeutigen und Ausbeutungsfreien Verfassung sollen  einige Regeln enthalten sein, die weder die Verfassung im Grund verändern können, noch die Zusätze oder eigene Artikel die Möglichkeit bieten den Grundtenor ins Gegenteil verkehren zu können. Im Vordergrund steht ausschließlich eine Soziale Gesellschaft ohne Ausbeutung.

Wie schon in der DDR Verfassung enthalten sind alle Spekulationen nicht gestattet. Das Geld ist ausschließliches Tauschmittel gegen Waren aber nie ein Tauschmittel zu anderen Warenlosen Tauschmitteln des imperialem Systems. Und es gibt nur eine Steuer, die nicht den Menschen oder deren Leistung, sondern allein die Ware besteuert. Zins und Zinseszins sind nicht gestattet.

Alle Produktionsmittel gehören dem Volk, der den Staat durch vielfache Kontrollen leitet und gegenseitig beeinflusst. Jegliche Pyramiden Ordnung ist nicht gestattet. Die Polizei, Gerichte und die Gesetzesmacher haben neben sich eine Kontrollinstanz die ausschließlich von Menschen des Staates im Durchschnitt besetzt sein wird. Alle dem Volke dienenden Menschen verpflichten sich öffentlich dem Menschen zu dienen, da sie öffentlich Handeln werden. Jeder ist verpflichtet die Bodenschätze und Natürlichkeiten im Gleichgewicht zu halten und sorgsam wie sparsam damit umzugehen.

Die Entwicklung von Produktionsmittel und Waren werden nach dem Nutzen und der Haltbarkeit gesetzt. Eine scheinbare Vielfalt wird durch eine verbesserte Haltbarkeit ersetzt.

Ein Beispiel sind Batterien und Akkumulatoren und deren Zellen. Anstatt hunderte verschiedener Größen und Formen zu entwickeln, um eine künstliche Konkurrenz zu befriedigen, erforschen alle an einer immer weiter verbesserten Technik.


vorläufige Verfassungsversuch – jeder kann seine Vorschläge per Email oder Jabber/XMPP unterbreiten

Artikel 1 Grundsatz der Verfassung

(1) Die Grundsätze in der Reihenfolge der Artikel ist ohne Ausnahme absolut bindend. Der erste Artikel besitzt die absolut höchste Bindung und der letzte Artikel die absolut niedrigste Bindung. Alle Artikel haben vor jedem Gesetz und vor aller staatlichen Gewalt absolut vorrangige Bindung.
(2) Die Grundsätze und Grundrechte dieser Verfassung gelten ausnahmslos für alle Menschen. Jeder Mensch kann sich auf das Recht in der Verfassung berufen und jede staatliche Gewalt und dessen Vertreter oder Auftragnehmer muss diese Berufung nach der Verfassung bindend befolgen.
(3) Diese Verfassung, diese Grundsätze und die Grundrechte sind mit mindestens der absoluten Mehrheit von 75% aller staatlichen Vertretungen änderbar. Für die Abänderung der Grundrechte ist zusätzlich eine Volksabstimmung bindend. Die Abänderung der Grundrechte ist weder allein den staatlichen Vertretungen noch allein der Volksabstimmung vorbehalten.

Artikel 2 Grundrechte

(1) Jeder Mensch hat den bedingungslosen und kostenfreien Anspruch auf ein würdevolles Leben in sozialer Sicherheit und sozialer Absicherung.

(2) Jeder Mensch hat die gleichen Rechte und Pflichten ohne Einschränkungen aus Herkunft, Bildung, Versehrtheit, Ansicht, Stärke, Schwäche, Haben oder Lebensweise.

(3) Jeder Mensch hat den bedingungslosen Anspruch auf eine Wohnung. Die staatlichen Vertretungen sind verpflichtet, alle benötigten Wohnungen erbauen zu lassen.

(4) Jeder Mensch hat den Anspruch auf den Persönlichkeitsschutz in seiner Wohnung oder in seinem Haus. Staatliche Vertretungen können nach dieser Verfassung dieses Persönlichkeitsschutzrecht nur einschränken, wenn die betreffende staatliche Vertretung vor der Durchsuchung des Hauses oder der Wohnung oder des Menschen schriftlich den begründeten Beweis unterschrieben vom Richter vorlegt. Fehlt eines der aufgeführten Bedingungen, darf das Persönlichkeitsschutzrecht nicht eingeschränkt werden.

(5) Jeder Mensch hat den bedingungslosen und kostenfreien Anspruch auf alle der Gesundheit notwendigen Maßnahmen und Hilfen von Ärzten und ärztliche Einrichtungen.

(6) Jeder Mensch hat den bedingungslosen und kostenfreien Anspruch auf eine umfangreiche Schulische und Berufliche Bildung. Je nach den Fähigkeiten und den Möglichkeiten der Persönlichkeit wird die Schulische und die Berufliche Bildung darauf abgestimmt.

(7) Jeder Mensch ab dem 18 Lebensjahr hat den Anspruch nach seinen Fähigkeiten und Möglichkeit der Gesellschaft auf Grundlage eines gegenseitigen Nutzens mit Erwerbsarbeit zu dienen.

(8) Jeder Mensch hat den Anspruch auf Erholung und Freizeit.

(9) Jeder Mensch ab dem 18. Lebensjahr hat den Anspruch sich frei im ganzen Staatsgebiet aufzuhalten und zu bewegen. Minderjährige haben einen eingeschränkten Anspruch sich frei im ganzen Staatsgebiet aufzuhalten und zu bewegen, wenn es für die Schulische Bildung, der Erholung oder der Freizeitgestaltung erforderlich ist oder dies die Eltern in diesem oder eigenem Sinne erlauben.

(10) Jeder Mensch ab dem 18 Lebensjahr hat den Anspruch nach seinen Fähigkeiten und Möglichkeit der Gesellschaft auf Grundlage eines gegenseitigen Nutzens durch das Erlernen der Verteidigungsaufgaben zu dienen.

(11) Jeder Mensch hat den Anspruch auf persönliches Eigentum.

(12) Jeder Mensch hat den Anspruch auf die Nutzung Gesellschaftlichen Eigentums. Das Gesellschaftliche Eigentum kann nur zeitweise als persönliches Eigentum genutzt werden, wenn ein Gesellschaftliches Interesse nicht mehr besteht oder das Eigentum durch ein anderes Eigentum ausgetauscht wurde.
(13) Jeder Mensch hat Anspruch auf einen kostenfreien und Erwerbslosen Lebensabschnitt ab dem 60sten Lebensjahr.

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