StartseitePolitik und ALGII2 plus 4 Vertrag

2 plus 4 Vertrag

Teil 1

September 1990

Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland

in deutscher Sprache für die Deutsche Demokratische Republik und der Bundesrepublik Deutschland

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in englischer Sprache für das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika

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in französischer Sprache für die Französische Republik

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in russischer Sprache für die Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken

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Unterschriften des Vertretenden der Deutschen Demokratischen Republik und des Vertretenden der Bundesrepublik Deutschland

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Unterschriften der VIER MÄCHTE Vertretenden der Französischen Republik, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland, und der Vereinigten Staaten von Amerika

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Hinweis auf das Wort „Verlegt“ im Artikel 5 Absatz 3

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Die Unterschriften zum Wort „Verlegt“

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Das Siegel

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Ratifizierungsurkunden

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Teil 2

Oktober 1990

Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der VIER-MÄCHTE-RECHTE und -VERANTWORTLICHKEITEN

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Das AUSSETZEN bedeutet nicht BEENDEN

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Nach diesem Urteil EGMR, 20579/12, Urteil vom 15.2.2018, wo der Fall ähnlich gelagert war, geht es um mehrere Millionen Euro.
Die PKH wurde mir jedenfalls schon wegen angeblich fehlender Aussichten verweigert.

Bedenkt bitte, daß mich zwei Polizisten vor über 10 Jahren zum Krüppel gemacht haben. Und dieser Staat in seiner Gesamtheit die Kosten dafür vermeiden will, mit aller Gewalt: EGMR, Urteil vom 15.2.2018 – 20579/12

Hier sind die Quellen:
https://polizeigewalt.blogger.de/stories/2503531/
https://polizeigewalt.blogger.de/
https://rechtsstaat12.blogger.de/

Es sieht so aus, als würden ausgerechnet beim BMJV systematisch Urkunden unterdrückt: https://rechtsstaat9.blogger.de/ und https://rechtsstaat10.blogger.de/ Bitte verbreiten, Rechtsstaat und Demokratie sind gefährdet.

Ich sehe in der Tat die Gefährdung des Rechtsstaates und der Demokratie durch Ministerien, die dem Bürger keine Antworten auf dem schriftlichen

Wege geben und die Nachfragen durch Lug und Betrug unterbinden und sich auf mündliche Beratung berufen, die in der behaupteten Form aber nicht

stattgefunden hat. Warum weigert sich das BMJV, mir meine Fragen schriftlich und richtig zu beantworten? ann

Viele Grüße Horst

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Ich fordere einen Untersuchungsausschuß im BT und den Länderparlamenten zu HartzIV-Opfern und deren Peinigern, also „Staatsdienern“ und Richtern. Jährlich gibt es etwa 330.000 Stromabschaltungen, Wohnungsverlust und Selbstmorde. Wie geht dieser Staat mit uns Menschen um?

https://rechtsstaat8.blogger.de/
https://prozesskosten.blogger.de/
https://rechtsstaat6.blogger.de/

§2 Abs.1 S.2 u. 3, §2 Abs.2 S.2, §7 Abs.3 Ziff.3 c), §7 Abs.3a, §7 Abs.4a, §9, §10 Abs.2 Ziff.5, §12, §14 S.2, §15 Abs.1 S.6, §16d, §22, §24 Abs.5, §31 u.a.i.V.m. §15 Abs.1 u. §16d, §31a, §31b, §32, §33, §34 u.a.i.V.m. §33, §34a u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §34b u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §35 u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §38 u.a.i.V.m. §7 Abs.3 Ziff.3 c), §39 Ziff.1, §39 Ziff.4, §40 Abs.1 S.1 u.a.i.V.m. §21 SGBX u.a.i.V.m. §21 Abs.1 Ziff.4 SGBX, §40 Abs.2 Ziff.4 u.a.i.V.m. §40 Abs.2 Ziff.3 u.a.i.V.m. §330 Abs.3 S.4 SGBIII u.a.i.V.m. §331 Abs.1 SGBIII, §41, §42, §42a u.a.i.V.m. §24, §43 u.a.i.V.m. §42a, §43a u.a.i.V.m. §42a, §44a u.a.i.V.m. §43 Abs.2 S.2 SGBVI, §50, §51, §51a, §51b, §52, §52a, §53, §53a, §56 Abs.1 S.5 u.a.i.V.m. §275 Abs.1 Nr.3b u. Abs.1a SGBV, §57, §59 u.a.i.V.m. §309 u. §310 SGBIII, §60, §61, §62 u.a.i.V.m. §40, §63 u.a.i.V.m. §62, §64 Abs.1 u.a.i.V.m. $319 SGBIII, §65d

In diesem Jahr habe ich wenig Zeit für die Seite. Immer weiter kolabiert das System Kapitalismus und erzeugt den Faschismus im Imperialismus. Dagegen muss etwas getan werden. Die BRD kann bald sadistischen Freude erzeugen bei einer Million Obdachlose und einer dreiviertel Million Menschen ohne Energieversorgung.

Die Verbrechen des Systems werden größer und die Helfer sitzen bei der Justiz und anderen Behörden. Die Keimzelle des Faschismus (Autorität und Untertan) folgt bereitwillig ewig gestrigen Gesetzen und Aussagen.

Wie die Weiße Rose damals braucht es heute Aufklärung und Widerstand. Dabei müssen die Täter blos gestellt und öffentlich gemacht werden, egal ob Richter, Staatsanwälte, Anwälte, Gerichtsvollzieher oder Jobcenter-Mitarbeiter und deren Helfer….

Informationsunterdrückung

Heute morgen im Radio: Themenwoche Gerechtigkeit… Gleichberechtigung… Frauenwahlrecht seit 100 Jahren… Verheiratete Frauen dürfen seit 1977 ohne Erlaubnis des Ehemanns eine berufliche Tätigkeit ausüben… Da ging mir doch glatt die Galle hoch: Falschinformation durch Weglassen relevanter Informationen! Und dafür MUSS ich Goebbels-Steuer zahlen! Gleichberechtigung gab es schon einmal in dem anderen deutschen Staat, der ja […]

Alte Apfelbäume

Das Ziel des heutigen Mittagsspazierganges waren die alten Apfelbäume. Dort bei diesen knorrigen Gestalten kam mir wieder ein alter DDR-Rocktitel in den Sinn: Renfts Apfeltraum. Guter alter Ostrock. Handgemacht und sinnvoll. Die Jahre vergehen, die Erinnerung bleibt. Danke Ossiblock. Gönnen wir uns ein paar Minuten Ruhe und lauschen Cäsar und seinen Getreuen:

Hildegard Reissmann: Geistige Schätze in Gestalt von Büchern

Originally posted on Sascha's Welt:
Das Lesen gehörte in der DDR zu den Grundfertigkeiten, die alle Schüler der sozialistischen Schule am Ende der vierten Klasse in einem solchen Grade beherrschen mußten, daß sie imstande waren, aus einem ihrem Alter abgepaßten unbekannten Text selbständig den Sinn zu erschließen und einen bekannten Text ausdrucksvoll vorzulesen. Und…

Auszeit

Chemnitz

“Wenn Grotewohl und Pieck vom Himmel scheißen wird Karl-Marx-Stadt wieder Chemnitz heißen.” Dieser Spruch war in der ganzen Region immer präsent. Ruß-Chemnitz war eine Arbeiterhochburg: Hartmann, Wanderer, Diamant – alles alteingesessenen Firmen, die mit ihren Entwicklungen Dank der Tüchtigkeit ihrer Arbeiter Weltruhm erlangten. Nach dem 2. Weltkrieg, als die Stadt in Trümmern lag (bis Ende […]

Was haben wir im Parteilehrjahr gelernt?

Komisch – das kommt einem doch so bekannt vor… Nun gibt es zwischen unterschiedlichen Staaten mit kapitalistischer Gesellschaftsordnung ja nicht immer nur eitel Friede und Sonnenschein. Wir wissen das. Da gibt es auch so manche Differenzen. Darüber berichtete kürzlich auch die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Wie heißt es hier doch gleich in der Überschrift? “Macron […]

Die Nachforschungen der DDR über Nazi- und Kriegsverbrechen

Nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus durch die Sowjetunion und dem Ende des braunen Terrors in Deutschland wurden in der DDR umfangreiche kriminalistische Ermittlungen eingeleitet und zahlreiche wissenschaftliche Forschungen durchgeführt, einerseits um die beteiligten und geflüchteten Straftäter doch noch ihrer gerechten Strafe zuzuführen, andererseits um die Ursachen und Hintergründe der faschistischen Gewaltherrschaft vor aller Welt offenzulegen. […]

… gefallen im November 1916

Immer noch stehen im Westen der BRD zahlreiche martialische Krieger-denkmäler aus dem ersten Weltkrieg, die von einer “Heldenverehrung” zeugen, die völlig an der Tatsache vorbeigeht, daß Deutschland schon den zweiten Weltkrieg begonnen (und verloren hat!) und nun erneut zum Kriege rüstet. Auch in Ostdeutschland wurden nach 1990 zahlreiche verfallene Kriegerdenkmäler aufwendig wieder restauriert. Ein heuchlerisches, […]

Informationsunterdrückung

Die Lüge beginnt beim Weglassen. Heute morgen im Radio: Themenwoche Gerechtigkeit… bla, bla, bla – Gleichberechtigung… Frauenwahlrecht seit 100 Jahren… Verheiratete Frauen dürfen seit 1977 ohne Erlaubnis des Ehemanns eine berufliche Tätigkeit ausüben…

Stalingrad 1942

Stalingrad 1942. Die Schlacht war in vollem Gange. Jeden Tag gab es Tote und Verwundete. Doch die Wehrmacht erhielt den Befehl, trotz aller Unsinnigkeit des Vorhabens und trotz des nahen Wintereinbruchs die Industriestadt an der Wolga zu erobern und zu halten. Und dabei hatten die Soldaten der Wehrmacht noch nicht einmal richtige Winterbekleidung. Die Blutspur […]

Das Wohnungsbauprogramm der DDR

Gastbeitrag von Ingo Imm Bild entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1986 Das Wohnungsbauprogramm der DDR wurde vom Zentralkomitee der SED auf seiner 10. Tagung am 2. Oktober 1973 beschlossen. Das Wohnungsbauprogramm sollte die Wohnungsnot bis 1990 lösen. Daher beschloss der VIII. Parteitag 1971 ein umfangreiches sozialpolitisches Programm, das […]

Bericht über westliche Reaktionen nach Errichtung des antifaschistischen Schutzwalls 1961

Dieses Dokument zeigt die Reaktionen aus dem Westen nach der Errichtung des antifaschistischen Schutzwalls im Jahre 1961. Besser lesbar als PDF-Datei: Bericht über westliche Reaktionen nach Errichtung des antifaschistischen Schutzwalls Dokument entnommen aus der Mediathek der BStU Zusammenfassung des Inhalts Interessant und traurig ist die Rolle des DGB der BRD. Seine Aufgabe ist […]

Ernst Thälmann – Sohn und Führer der deutschen Arbeiterklasse

Gastbeitrag von Gerd Pehl Am 18. August 2018 jährt sich zum 74. Mal der Tag, an dem auf persönlichen Befehl Adolf Hitlers der bedeutendste Führer der deutschen Arbeiterklasse, Ernst Thälmann, der nach elfeinhalb Jahre Einzelhaft in den Zuchthäusern des Naziregimes von SS-Banditen in der Nacht vom 17. zum 18. August 1944 in […]

Was haben wir im Parteilehrjahr gelernt?

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Komisch – das kommt einem doch so bekannt vor… Nun gibt es zwischen unterschiedlichen Staaten mit kapitalistischer Gesellschaftsordnung ja nicht immer nur eitel Friede und Sonnenschein. Wir wissen das. Da gibt es auch so manche Differenzen. Darüber berichtete kürzlich auch die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Wie heißt es hier…

Vom echten Geld der DDR

Erfreulich, dass der Sozialismus in der DDR „wo das Gold in der Zirkulation und als allgemeine Ware der Kontrakte durch Geldzeichen vertreten wird und das Gold nur noch als Maß der Werte [*A] funktioniert. Es gilt auch für die Deutsche Mark der Deutschen Notenbank.“ umgesetzt hatte, was Nikolaus Kopernikus schon 450 Jahre vorher erkannt hatte: „Münze ist geprägtes Gold oder Silber […]

… gefallen im November 1916

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Kriegerdenkmal in Murg (Foto: W.Pomorzew) Immer noch stehen im Westen der BRD zahlreiche martialische Krieger-denkmäler aus dem ersten Weltkrieg, die von einer “Heldenverehrung” zeugen, die völlig an der Tatsache vorbeigeht, daß Deutschland schon den zweiten Weltkrieg begonnen (und verloren hat!) und nun erneut zum Kriege rüstet. Auch in Ostdeutschland…

Die Nachforschungen der DDR über Nazi- und Kriegsverbrechen

Originally posted on Sascha's Welt:
Nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus durch die Sowjetunion und dem Ende des braunen Terrors in Deutschland wurden in der DDR umfangreiche kriminalistische Ermittlungen eingeleitet und zahlreiche wissenschaftliche Forschungen durchgeführt, einerseits um die beteiligten und geflüchteten Straftäter doch noch ihrer gerechten Strafe zuzuführen, andererseits um die Ursachen und Hintergründe der…

Informationsunterdrückung

Originally posted on Sascha's Welt:
Die Lüge beginnt beim Weglassen. Heute morgen im Radio: Themenwoche Gerechtigkeit… bla, bla, bla – Gleichberechtigung… Frauenwahlrecht seit 100 Jahren… Verheiratete Frauen dürfen seit 1977 ohne Erlaubnis des Ehemanns eine berufliche Tätigkeit ausüben… Da ging mir doch glatt die Galle hoch: Falschinformation durch Weglassen relevanter Informationen! Und dafür muß…

Die Wirkung der Schriftsteller im alten Frankreich auf die Volksmassen

Neben Montesquieu und Rousseau gab es noch viele andere Schriftsteller in Frankreich, welche die Wahrheit über das absolute Königtum verbreiten wollten. Ludwig der XVI. und seine Gerichte wollten diese Wahrheit unterdrücken. Viele Gegner des Königs wurden auch ohne Gerichtsurteil verhaftet und in die Bastille geworfen. Alte Systeme treten niemals freiwillig ab. Der kleinste Funke von […]

Rousseaus Vorstellungen von der Volksherrschaft

Die zahlreichen Handwerker und kleinen Ladenbesitzer, Gesellen und armen Bauern wollten sich nicht damit zufriedengeben, dass nur der Adel und die Bourgeoisie die Herrschaft ausüben sollten. Sie fanden ihren Sprecher in Rousseau. Er kannte ihr Leben. Alle Menschen hätten die gleichen Rechte und darum müsste jeder etwas, aber keiner zuviel besitzen. entnommen aus dem Geschichtsbuch […]

Jean-Jacques Rousseau

Jean-Jacques Rousseau wurde am 28. Juni 1712 in Genf geboren und ist am 02. Juli 1778 in Emenonville bei Paris gestorben. entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982 Rousseaus Vater Isaac lebte von 1672 bis 1748 und war ein Uhrmacher und Forscher, dessen protestantische Vorfahren aus Glaubensgründen von Frankreich in die damals unabhängige Stadtrepublik […]

Die Gewaltenteilung

In bürgerlichen Demokratien wird die Gewaltenteilung propagiert. Die Schülerinnen und Schüler in bürgerlichen Staaten müssen die Gewaltenteilung „bimsen“. Wo kommt die Gewaltenteilung her? Aus Frankreich. Als in Frankreich noch das absolute Königtum herrschte, machten sich einige Schriftsteller Gedanken, wie eine bessere Staatsform aussehen sollte. Darunter war auch Baron Charles Montesquieu. Er entstammte dem Adel, […]

Charles de Secondat, Baron de Montesquieu

Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède de Montesquieu (getauft am 18. Januar 1689 auf Schloss La Brède bei Bordeaux; † 10. Februar 1755 in Paris), bekannt unter dem Namen Montesquieu, war ein französischer Schriftsteller, Philosoph und Staatstheoretiker der Aufklärung. Er gilt als Vorläufer der Soziologie, bedeutender politischer Philosoph und Mitbegründer der modernen Geschichtswissenschaft. entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1982 Montesquieu wurde als Sohn von Jacques de Secondat (1654–1713) und Marie-Françoise […]

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