StartseitePolitik und ALGII2 plus 4 Vertrag

2 plus 4 Vertrag

Teil 1

September 1990

Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland

in deutscher Sprache für die Deutsche Demokratische Republik und der Bundesrepublik Deutschland

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in englischer Sprache für das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika

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in französischer Sprache für die Französische Republik

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in russischer Sprache für die Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken

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Unterschriften des Vertretenden der Deutschen Demokratischen Republik und des Vertretenden der Bundesrepublik Deutschland

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Unterschriften der VIER MÄCHTE Vertretenden der Französischen Republik, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland, und der Vereinigten Staaten von Amerika

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Hinweis auf das Wort „Verlegt“ im Artikel 5 Absatz 3

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Die Unterschriften zum Wort „Verlegt“

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Das Siegel

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Ratifizierungsurkunden

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Teil 2

Oktober 1990

Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der VIER-MÄCHTE-RECHTE und -VERANTWORTLICHKEITEN

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Das AUSSETZEN bedeutet nicht BEENDEN

§2 Abs.1 S.2 u. 3, §2 Abs.2 S.2, §7 Abs.3 Ziff.3 c), §7 Abs.3a, §7 Abs.4a, §9, §10 Abs.2 Ziff.5, §12, §14 S.2, §15 Abs.1 S.6, §16d, §22, §24 Abs.5, §31 u.a.i.V.m. §15 Abs.1 u. §16d, §31a, §31b, §32, §33, §34 u.a.i.V.m. §33, §34a u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §34b u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §35 u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §38 u.a.i.V.m. §7 Abs.3 Ziff.3 c), §39 Ziff.1, §39 Ziff.4, §40 Abs.1 S.1 u.a.i.V.m. §21 SGBX u.a.i.V.m. §21 Abs.1 Ziff.4 SGBX, §40 Abs.2 Ziff.4 u.a.i.V.m. §40 Abs.2 Ziff.3 u.a.i.V.m. §330 Abs.3 S.4 SGBIII u.a.i.V.m. §331 Abs.1 SGBIII, §41, §42, §42a u.a.i.V.m. §24, §43 u.a.i.V.m. §42a, §43a u.a.i.V.m. §42a, §44a u.a.i.V.m. §43 Abs.2 S.2 SGBVI, §50, §51, §51a, §51b, §52, §52a, §53, §53a, §56 Abs.1 S.5 u.a.i.V.m. §275 Abs.1 Nr.3b u. Abs.1a SGBV, §57, §59 u.a.i.V.m. §309 u. §310 SGBIII, §60, §61, §62 u.a.i.V.m. §40, §63 u.a.i.V.m. §62, §64 Abs.1 u.a.i.V.m. $319 SGBIII, §65d

Spätestens seit März 2020 wird in diesem Land BRD der Faschismus umgesetzt. Dieser dauert bis heute an. Wer seine Freiheiten und Menschenrechte umsetzt, kann dafür bestraft werden. Die Wahrheit ist in den Konzerenmedien, in der Konzernregierung der BRD, den Landeskonzernregierungen und Kommunale Konzernchefs nicht mehr vorhanden. Fortlaufende Lügen, Angstmeldungen, falsche Zahlen, falsche Tests, falsche Definitionen werden angewendet um ein Corina Regime aufrecht zu erhalten. Das faschistische Merkel Konsortium hat gleich am Anfang 1,9 Billionen Euro aus dem Nichts gegriffen und ausgegeben, damit Konzerne und Monopole weiter Geschäfte auf unsere Kosten tätigen. Die Preise werden seit August 2021 stetig angehoben und so die geplante Entwertung und damit die Umverteilung des Vermögens aller zu den Superreichen, die sich selber Elite nennen, beschleunigt. Der Raubzug dieser Verbrecherbande wird immer deutlicher.

Jeden Tag wird eine Meldung anderer Seiten hier veröffentlicht. Leider komme ich nicht mehr zum kommentieren, während der vielen Meldungen. Die Taten der Behörden werden immer grausamer und sadistischer wie einst im Dritten Reich.

Interview mit Ervin Rozsnyai über die Lage in Ungarn

Sehr ausführlich, wenn auch nicht zum erstenmal, legt der verehrte Lehrer, der ungarische Philosoph und Dichter, Genosse Ervin Rozsnyai, in seinem Interview die Situation in Ungarn dar; und wir können davon ausgehen, daß sich daran bis heute nichts geändert hat. Die fatale Lage der ungarischen Kommunisten ist nicht besser geworden – im Gegenteil: jeder noch […]

Dr. med. Andreas Grüner, Facharzt und Notarzt aus Halle/S. warnt vor den “Impfungen” – 7 Fragen und 7 Antworten.

Da es einige immer noch nicht begriffen haben und nach wie vor (vielleicht auch zur nachträglichen Rechtfertigung eines begangenen Fehlers) immer noch darüber diskutieren, daß sie die mehrfache experimentelle mRNA-“Impfung” vor einer schweren Erkrankung bewahrt habe, hier noch einmal eine dringende Warnung aus der Sicht eines Notarztes und Facharztes für Allgemeinmedizin. Lassen Sie sich auf […]

Lernen – Intelligenz stärken: Nehmen Sie sich jeden Tag Zeit zum Lernen!

In einem persischen Medienkanal wird eine beachtenswerte Nachricht verbreitet, die tatsächlich wieder einmal gebietet, innezuhalten und sich über die eigenen Fähigkeiten und Möglichkeiten klarzuwerden. Nicht selten hört man heute die Meinung: “Ach, was können wir schon tun! Wir haben ja doch nichts zu entscheiden. Wir werden nicht gefragt. Die da oben machen sowieso, was sie […]

Adam Mickiewicz: Wer die Welt verändern will…

Adam Mickiewicz [mits’kjεvitʃ] (1798-1855) war ein berühmter polnischer Dichter. Er begründete mit seinen Balladen und Romanzen die polnische Romantik. Seine Beziehungen zu den Dekabristen und zu Puschkin, den er in der Verbannung in Rußland kennengelernt hatte, spiegeln sich u.a. in seinem Poem “Konrad Wallenrod” wieder, das eine hervorragende Rolle bei der Vorbereitung des Novemberaufstandes in […]

Die Rolle des Großkapitals im Ukraine-Krieg

Zunächst muß noch einmal gesagt werden: Die russische Spezielle Militäroperation in der Ukraine ist keine Operation von Eroberern, um fremdes Territorium zu okkupieren. Das wesentliche Ziel dieser Operation besteht in der Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Das war und ist der einzige Ausweg im Falle einer atomaren Bedrohung durch die USA und die NATO. Allerdings […]

Es gab einstmals eine andere Ukraine

Bild entnommen aus dem Buch “Das Sowjetland”, Band 3, von 1947, Original-Autor W.A. Karpinskji Die Ukraine war einstmals eine Sowjetrepublik. Siehe: „Der Staatsaufbau der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken“ Die Ukraine und Bjelorussland leisteten einen großen Beitrag zur Zerschlagung des faschistischen Deutschlands. Bild entnommen aus dem Buch “Das Sowjetland”, Band 3, von 1947, Original-Autor W.A. Karpinskji […]

DER SPIEGEL: DDR-Heime Pro und Contra

Diesmal gibt sich DER SPIEGEL ausgewogen. So hat er sich dazu durchgerungen Zeitzeugen von Pro und Contra zu befragen. Der besseren Lesbarkeit halber findet man den SPIEGEL-Artikel als PDF-Datei am Ende dieses Beitrages. entnommen aus DER SPIEGEL 22/28.05.2022 Zusammengestellt von Petra Reichel

Endlich nach den Corona-Jahren: Mai-Demo 2022 in Bad Kreuznach

History Lies: Foundations of Anti-“Stalinism”

For the occasion, here is a Google translation of the article: History Lies: Foundations of Anti-“Stalinism” History Lies: Foundations of Anti-“Stalinism” Source: , Andrea Schön , Dortmund The most important research results after the opening of the Kremlin archives Anti-“Stalinism”, the Trojan horse in the communist movement, stands or falls with the concept of Stalinism, […]

The “HOLODOMOR” 1932/33 in an American way – and the lie of the starvation in the Ukraine

For the occasion, here is a Google translation of the article: The “HOLODOMOR” 1932/33 in an American way – and the lie of the starvation in the Ukraine December 27, 2017 Sasha Ivanov The “HOLODOMOR” 1932/33 in an American way – and the lie of the starvation in the Ukraine In American history there is […]

An excursion into history on the topic: “Holodomor” in Ukraine

For the occasion, here is a Google translation of the article: An excursion into history on the topic: “Holodomor” in Ukraine December 27, 2017 Sasha Ivanov An excursion into history on the topic: “HOLODOMOR” in Ukraine! Citizens’ initiative for peace in Ukraine (See also: Andrea Schön: Historical Lies: Foundations of Anti-“Stalinism” at the end of […]

Digitale Braunhemden und ihre Meister

Ukraine: Putin, der Papst und Wayne Gretzky

Ukraine: Putin, der Papst und Wayne Gretzky https://www.unz.com/lromanoff/ukraine-putin-the-pope-and-wayne-gretzky/ von Larry Romanoff, 28.02.2022 “Dies ist die größte und schockierendste Zurschaustellung einer zentral gesteuerten Medienflut aus bösartigen Beschimpfungen, die ich je gesehen habe.“ Diese Bemerkung machte ich zu mir selbst, nachdem ich Tausende (und ich übertreibe nicht, ich meine Tausende) von Artikeln in allen Medien der westlichen […]

Der Staatsaufbau der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken

1. Die Lage der Völker in der Sowjetunion Im russischen Zarenreich herrschten die russischen Gutsbesitzer und Kapitalisten. Die Zarenregierung war ihre Macht. Alle Völker wurden von ihr unterdrückt. Besonders unterdrückt wurden von der Zarenregierung die nichtrussischen Völker, diese wurden für unfähig zur kulturellen Entwicklung und staatlichen Selbstverwaltung erklärt. Das Heimatland des einen oder anderen Volkes […]

Der sozialistische Sowjetstaat

1. Die Sowjets Die Sowjets in Russland entstanden zum ersten Mal bereits während der Revolution des Jahres 1905 als Organe des Arbeiteraufstandes, als Keimzellen einer neuen, einer revolutionären Macht. Nach der Februarrevolution des Jahres 1917 verbreiteten sich die Sowjets rasch über das ganze Land. Nach der Eroberung der Macht durch die Arbeiterklasse im Oktober 1917, […]

Die sozialistische Sowjetgesellschaft

1. Das sozialistische Eigentum Am 1. Mai 1919 sprach W.I. Lenin auf dem Roten Platz in Moskau zum Volk: „Unsere Enkel werden die Dokumente und Denkmäler der Epoche der kapitalistischen Ordnung wie Wunderdinge bestaunen. Sie werden sich schwer vorstellen können, wie der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs sich in Privathänden befinden, die Fabriken und […]

Die Stalinsche Verfassung

Verfassungen der UdSSR Die Verfassungen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken waren drei von verschiedenen Regierungen der Sowjetunion erlassene Verfassungen. Die sowjetische Verfassung von 1924 trat am 31. Januar 1924 in Kraft und bestand aus zwei Teilen: der Deklaration über die Gründung der UdSSR und dem Gründungsvertrag der UdSSR. Am 5. Dezember 1936 wurde die sogenannte Stalin-Verfassung (benannt nach Josef Stalin) vom Sowjetkongress angenommen. 1977 ersetzte die sogenannte Breschnew-Verfassung (benannt […]

Die Leninschen Dekrete

Wladimir Iljitsch Lenin war bei der Eröffnung des Kongresses nicht anwesend. Die ganze Nacht zum 25. Oktober und den ganzen Tag brachte er im Smolnyj-Institut zu, wo er gemeinsam mit J.W. Stalin den bewaffneten Aufstand leitete. Erst spät in der Nacht, als der Winterpalast bereits genommen und die Provisorische Regierung verhaftet worden war, begab sich […]

Interview mit Ervin Rozsnyai über die Lage in Ungarn

Originally posted on Sascha's Welt:
Sehr ausführlich, wenn auch nicht zum erstenmal, legt der verehrte Lehrer, der ungarische Philosoph und Dichter, Genosse Ervin Rozsnyai, in seinem Interview die Situation in Ungarn dar; und wir können davon ausgehen, daß sich daran bis heute nichts geändert hat. Die fatale Lage der ungarischen Kommunisten ist nicht besser…

Dr. med. Andreas Grüner, Facharzt und Notarzt aus Halle/S. warnt vor den “Impfungen” – 7 Fragen und 7 Antworten.

Originally posted on Sascha's Welt:
Da es einige immer noch nicht begriffen haben und nach wie vor (vielleicht auch zur nachträglichen Rechtfertigung eines begangenen Fehlers) immer noch darüber diskutieren, daß sie die mehrfache experimentelle mRNA-“Impfung” vor einer schweren Erkrankung bewahrt habe, hier noch einmal eine dringende Warnung aus der Sicht eines Notarztes und Facharztes…

Mach einfach mit!

das ist keine “Forderung” an die kriminelle Verbrecherbande!, sondern eine Aufforderung an die Menschen, die in Deutschland leben! Was soll das bringen, wenn “wir in den nächsten Wochen mit Nachdruck massenhaft auf die Straße” gehen und den “a) Rücktritt der Regierung! b) Frieden und Freundschaf mit China und Rußland! c) Deutschland raus aus der NATO! […]

Lernen – Intelligenz stärken: Nehmen Sie sich jeden Tag Zeit zum Lernen!

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In einem persischen Medienkanal wird eine beachtenswerte Nachricht verbreitet, die tatsächlich wieder einmal gebietet, innezuhalten und sich über die eigenen Fähigkeiten und Möglichkeiten klarzuwerden. Nicht selten hört man heute die Meinung: “Ach, was können wir schon tun! Wir haben ja doch nichts zu entscheiden. Wir werden nicht gefragt. Die…

Was ist das eigentlich: Inflation? … oder: warum Müssen die Preise steigen?

Zunächst ein Zitat: Inflation, auch Preissteigerungsrate oder Teuerung, bezeichnet den Anstieg des Preisniveaus einer Ökonomie über einen bestimmten Zeitraum.[1][2][3][4][5] Steigt das allgemeine Preisniveau, kann man für jede Geldeinheit weniger Güter und Dienstleistungen kaufen (Verteuerung). Folglich spiegelt die Inflation eine Abnahme der Kaufkraft pro Geldeinheit wider – ein realer Wertverlust des Zahlungsmittels. https://de.wikipedia.org/wiki/Inflation Ich will mich nicht über diese grottenfalsche Definition (‘Begriffsbestimmung‘) aufregen – bringt ja nixe! Außerdem will […]

Schramme Journal

Was Konzernmedien weglassen kann hier nachgelesen werden

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