StartseitePolitik und ALGII2 plus 4 Vertrag

2 plus 4 Vertrag

Teil 1

September 1990

Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland

in deutscher Sprache für die Deutsche Demokratische Republik und der Bundesrepublik Deutschland

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in englischer Sprache für das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika

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in französischer Sprache für die Französische Republik

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in russischer Sprache für die Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken

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Unterschriften des Vertretenden der Deutschen Demokratischen Republik und des Vertretenden der Bundesrepublik Deutschland

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Unterschriften der VIER MÄCHTE Vertretenden der Französischen Republik, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland, und der Vereinigten Staaten von Amerika

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Hinweis auf das Wort „Verlegt“ im Artikel 5 Absatz 3

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Die Unterschriften zum Wort „Verlegt“

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Das Siegel

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Ratifizierungsurkunden

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Teil 2

Oktober 1990

Erklärung zur Aussetzung der Wirksamkeit der VIER-MÄCHTE-RECHTE und -VERANTWORTLICHKEITEN

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Das AUSSETZEN bedeutet nicht BEENDEN

§2 Abs.1 S.2 u. 3, §2 Abs.2 S.2, §7 Abs.3 Ziff.3 c), §7 Abs.3a, §7 Abs.4a, §9, §10 Abs.2 Ziff.5, §12, §14 S.2, §15 Abs.1 S.6, §16d, §22, §24 Abs.5, §31 u.a.i.V.m. §15 Abs.1 u. §16d, §31a, §31b, §32, §33, §34 u.a.i.V.m. §33, §34a u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §34b u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §35 u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §38 u.a.i.V.m. §7 Abs.3 Ziff.3 c), §39 Ziff.1, §39 Ziff.4, §40 Abs.1 S.1 u.a.i.V.m. §21 SGBX u.a.i.V.m. §21 Abs.1 Ziff.4 SGBX, §40 Abs.2 Ziff.4 u.a.i.V.m. §40 Abs.2 Ziff.3 u.a.i.V.m. §330 Abs.3 S.4 SGBIII u.a.i.V.m. §331 Abs.1 SGBIII, §41, §42, §42a u.a.i.V.m. §24, §43 u.a.i.V.m. §42a, §43a u.a.i.V.m. §42a, §44a u.a.i.V.m. §43 Abs.2 S.2 SGBVI, §50, §51, §51a, §51b, §52, §52a, §53, §53a, §56 Abs.1 S.5 u.a.i.V.m. §275 Abs.1 Nr.3b u. Abs.1a SGBV, §57, §59 u.a.i.V.m. §309 u. §310 SGBIII, §60, §61, §62 u.a.i.V.m. §40, §63 u.a.i.V.m. §62, §64 Abs.1 u.a.i.V.m. $319 SGBIII, §65d

Spätestens seit März 2020 wird in diesem Land BRD der Faschismus umgesetzt. Dieser dauert bis heute an. Wer seine Freiheiten und Menschenrechte umsetzt, kann dafür bestraft werden. Die Wahrheit ist in den Konzerenmedien, in der Konzernregierung der BRD, den Landeskonzernregierungen und Kommunale Konzernchefs nicht mehr vorhanden. Fortlaufende Lügen, Angstmeldungen, falsche Zahlen, falsche Tests, falsche Definitionen werden angewendet um ein Corina Regime aufrecht zu erhalten. Das faschistische Merkel Konsortium hat gleich am Anfang 1,9 Billionen Euro aus dem Nichts gegriffen und ausgegeben, damit Konzerne und Monopole weiter Geschäfte auf unsere Kosten tätigen. Die Preise werden seit August 2021 stetig angehoben und so die geplante Entwertung und damit die Umverteilung des Vermögens aller zu den Superreichen, die sich selber Elite nennen, beschleunigt. Der Raubzug dieser Verbrecherbande wird immer deutlicher.

Jeden Tag wird eine Meldung anderer Seiten hier veröffentlicht. Leider komme ich nicht mehr zum kommentieren, während der vielen Meldungen. Die Taten der Behörden werden immer grausamer und sadistischer wie einst im Dritten Reich.

Putin entlarvt die verlogene deutsche Energiepolitik…

FRAGE des russischen Journalisten Pawel Krasnow (Erster Kanal): Herr Putin, die Gasfrage erregt die Gemüter – in Europa natürlich besonders. Wir erleben eine aktute Gaskrise. Aber als sie ausbrach, als die Preise in die Stratosphäre stiegen, hörten wir immer mehr endlose Anschuldigungen gegen Gazprom und Rußland allgemein. Erst vor wenigen Tagen gab es weitere Vorwürfe […]

Zum Gedenken: Hardy Krüger starb mit 93 Jahren in Palm Springs, Kalifornien.

Für viele Filmliebhaber wird er unvergessen bleiben – der Weltenbummler, Menschenfreund und Schauspieler Hardy Krüger. In 75 Filmen war er zu sehen, und zahlreiche Bücher und Film-Reportagen aus aller Welt trugen seine Handschrift. Hardy Krüger war einer der bedeutendsten Filmschauspieler des westdeutschen und internationalen Kinos. Der am 12. April 1928 in Berlin als Franz Eberhard […]

Multimilliardäre können sich (fast) alles kaufen…

Was man heute verharmlosend als “Private-Public-Partnership” bezeichnet, diese enormen Zuwendungen von superreichen Kapitalisten, die sich gerne als “Philantropen” feiern lassen, an angeblich “gemeinnützige” Stiftungen, Forschungseinrichtungen, Organisationen oder an Einzelpersonen, sind kein Geschenk, sondern nichts anderes als Korruption. Diese Zuwendungen dienen ausschließlich dem Profit. Es handelt sich dabei um ein riesiges, unüberschaubares Netzwerk von Agenten, dank […]

Im Stich gelassen…

Die Covid-“Impfung” – eine massenmörderische Aktion der Pharma-Mafia! https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa1uhra88dp5llzqs7cp/ Die öffentliche Debatte um die Covid-Impfpflicht in Österreich ist am Höhepunkt. Noch nie verursachte eine Impfung so eine Spaltung der Gesellschaft. Die Impfopfer und Geschädigten fühlen sich im Stich gelassen. Bisher gibt es hunderte Beschwerden von „Impfgeschädigten“, die über physische und psychische Nebenwirkungen nach ihrer Covid-Impfung klagen, […]

Der Klassenkampf – die entscheidende Triebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung

Reden wir doch einmal über die DDR… In einem sehr lesenwerten Beitrag hat sich der Rationalgalerist Gellermann mit den immer wieder aufkommenden, dümmlichen Diskussionen befaßt, “daß die Bedrängung durch das Corona-Regime auf eine Art Sozialismus zulaufe”. Doch die zahlreichen Kommentare und Bemerkungen seiner Leser sind so buntscheckig wie das Publikum eines Jahrmarkts oder wie die […]

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Guten Rutsch ins neue Jahr

Werner Weinhold

Werner Weinhold erschoss am 19. Dezember 1975 bei seiner Flucht aus der DDR an der Grenze zur BRD in der Nähe von Hildburghausen die beiden Grenzsoldaten Jürgen Lange und Klaus Peter Seidel. Weinhold war zuvor u.a. wegen Autodiebstahls in 54 Fällen vorbestraft. Noch während seiner Bewährungszeit beging er ein Sittlichkeitsdelikt. Während seines Wehrdienstes ist er […]

Zeitzeuge Karl-Heinz Schulze zum Fall Weinhold:

Um hier mal etwas Spekulation zu widersprechen. Ich war zum selbigen Zeitpunkt/Nacht als Zugführer einer Grenzkompanie mit wenigstens 6 Doppelposten nördlich von Salzwedel in einem Kompanieabschnitt im Grenzdienst. Weinhold irrte schon einige Tage lang als Fahnenflüchtiger der NVA durch die DDR. Die Grenztruppen wussten über Teile seiner Fluchtrichtungen, seine Bewaffnung und Gefährlichkeit Bescheid und wurden […]

Als in der DDR noch der Sozialismus aufgebaut wurde!

Wir papageien

Auf der Suche nach Beweisen, dass der Deutsch-Sowjetische Nichtangriffsvertrag immer noch von den Propagandisten der westlichen Wertegemeinschaften, als „Hitler-Stalin-Pakt“, verleugnet wird, – um die viel größere Schuld der westlichen Demokratien am 2. Weltkrieg zu vertuschen, denn Hitler hätte verhindert werden können, – stieß ich auf den Blog: „Wir papageien“ (http://wir-papageien.ch/) aus der Schweiz. Schon die […]

Offensiv: Die Akte Andropow

Heute veröffentliche ich einen Auszug aus der Offensiv-Zeitschrift Nr. 1-2021, mit dem Titel „Die Akte Andropow“ von Willi Franke. (https://offen-siv.net/ ) Man mag sagen, dass das alles Schnee von gestern sei, aber die aktuelle Situation macht uns aufs Neue deutlich, – der Kapitalismus hat keine Zukunft.Die kommunistische Bewegung aber, – immer noch paralysiert vom Revisionismus, […]

Cynthia Chung – Rückkehr des Leviathan: Die faschistischen Wurzeln der CIA und der wahre Ursprung des Kalten Krieges

Netzfund! Hier veröffentliche ich einen Artikel, den ich im Netz gefunden habe https://www.strategic-culture.org/news/2021/03/07/return-of-leviathan-fascist-roots-of-cia-and-true-origin-cold-war/. Er beweist, das die imperialistische US-Macht-Elite noch nie Ängste vor dem Faschismus hat. Ganz im Gegenteil, wenn es gegen den Kommunismus ging, waren deutscher Faschisten, und wenn sie noch so großer Nazis waren, nicht zu Schade, um angeheuert zu werden; – Reinhard […]

Fortschreitende Faschisierung in Deutschland

Hier spiegel ich einen Artikel aus der „Die Rote Fahne“ vom März 2021; Autor des Artikel ist Jürgen Geppert.Meiner Meinung nach beschreibt dieser Artikel (wo möglich aus Platzgründen) zu wenig die Hintergründe der faschistischen Entwicklung, schon in der BRD.Ich habe einmal geschrieben: „Die faschistische Demagogie, vor allen Dingen die antikommunistische, wurde von den Think Tanks […]

Die Gründung der Partei der Bolschewiki

Die soziale Lage der Arbeiterklasse in Russland am Ende des 19. Jahrhunderts Unter den imperialistischen Staaten in Europa nahm das zaristische Russland eine besondere Stellung ein. Um die Jahrhundertwende gab es dort nur wenige Industriezentren. Dafür waren aber ungewöhnlich große Betriebe entstanden. Bereits 1890 lieferten nur sieben Prozent der Betriebe über die Hälfte der gesamten […]

Die Arbeiterklasse zu Beginn der imperialistischen Herrschaft

Die Auswirkungen der imperialistischen Herrschaft auf die soziale Lage der Arbeiterklasse Die Herausbildung des Monopolkapitalismus brachte für alle Klassen und Schichten große Veränderungen. Die Anzahl der Arbeiter wuchs. Sie waren vor allem in den Großbetrieben konzentriert. 1909 zählten nur 1,1 Prozent der der Betriebe in den USA zu den Großbetrieben. In diesen waren aber 30,5 […]

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Guten Rutsch ins neue Jahr

Der beginnende Kampf um die Neuaufteilung der Welt und die aggressive Rolle des deutschen Imperialismus

Die unterschiedliche Entwicklung der kapitalistischen Länder Die industrielle Entwicklung vollzog sich im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts in den einzelnen kapitalistischen Ländern sehr unterschiedlich. Siehe: Die Entwicklung Deutschlands zu einer führenden Industriemacht Entnommen aus dem Geschichtsbuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1982 Starke Unterschiede zwischen den kapitalistischen Ländern entstanden auch im Anteil an […]

Immunität

entnommen aus dm Geschichtsbuch der DDR für die 8. Klasse, Stand 1982

Im Stich gelassen…

Originally posted on Sascha's Welt:
Die Covid-“Impfung” – eine massenmörderische Aktion der Pharma-Mafia! https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa1uhra88dp5llzqs7cp/ Die öffentliche Debatte um die Covid-Impfpflicht in Österreich ist am Höhepunkt. Noch nie verursachte eine Impfung so eine Spaltung der Gesellschaft. Die Impfopfer und Geschädigten fühlen sich im Stich gelassen. Bisher gibt es hunderte Beschwerden von „Impfgeschädigten“, die über physische und…

Der Klassenkampf – Triebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung

Originally posted on Sascha's Welt:
Reden wir doch einmal über die DDR… In einem sehr lesenwerten Beitrag hat sich der Rationalgalerist Gellermann mit den immer wieder aufkommenden, dümmlichen Diskussionen befaßt, “daß die Bedrängung durch das Corona-Regime auf eine Art Sozialismus zulaufe”. Doch die zahlreichen Kommentare und Bemerkungen seiner Leser sind so buntscheckig wie das…

Ich lasse mich nicht “impfen”, weil

Ich lasse mich nicht impfen, weil … Selbstverständlich können sich alle mit SARS-CoV-2 anstecken – das ist ganz normal und natürlich und überhaupt nicht der Rede wert, da es sich um einen ganz gewöhnlichen und harmlosen Erkältungsvirus handelt, der allerdings zur schweren und gefährlichen COVID-Erkranung fühen kann, die man jedoch einfach behandeln kann. Die meisten […]

Pflege mit Herz aber ohne Impfpflicht – verschickt diese Postkarten — corona-blog.net

Originally posted on Schramme Journal:
Viele sprechen dieser Tage über eine allgemeine Impfpflicht und vergessen dabei, dass sowohl in der Bundeswehr (Duldungspflicht) als auch in den Gesundheitsberufen (Nachweispflicht) diese bereits gilt.Wir vom Corona Blog können uns damit nicht anfreunden und finden wir müssen uns mehr mit diesen Berufen solidarisieren. Eine engagierte Frau hat Postkarten gestaltet…

Die Gesetzmäßigkeit der gesellschaftlichen Entwicklung

Originally posted on Sascha's Welt:
Die Zeit, in der wir leben, ist reich an Ereignissen. Die vergangenen zwei Jahre haben gezeigt, daß wir an einem Punkt angelangt sind, wo Millionen Menschen in allen Teilen der Welt bewußt geworden ist, daß es so nicht weitergehen kann und daß die derzeitigen gesellschaftlichen Verhältnisse einer grundlegenden Veränderung…

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