Das Grundgesetz wird gerade von jenen ausgehebelt und niemals beachtet, die sich Juristen nennen. Um die imperiale Macht nicht aus der Hand geben zu müssen haben sie ein undemokratisches und Grundgesetzwidriges Wahlgesetz geschaffen, dass die sogenannten Länderlisten berücksichtigt und im Vordergrund System relevante Parteien stützt. Somit ist es kein Zufall, dass im Kern immer die selben Personen oder Interessenvertreter zur „Wahl“ stehen, die zu dem zu einem Viertel immer aus Juristen bestehen. Seit der feindlichen Übernahme der DDR wird das Grundgesetz Gewissenlos mit Inhalten versehen, die gegen die Artikel 1-20 und 139 verstoßen.
Universitäten, Ministerien, Gerichte und Staatsanwaltschaften unterstehen dem selben Kern von Grundgesetzwidrig handelnden Juristen des Bundes-Justizministerium. Aber auch die sogenannten „gewählten Abgeordneten“ des Bundes und der Länder halten sich an dem imperialen Wesensgehalt der absoluten Ausbeutung bis in den Tod ihrer Opfer. Bei Fragen an diese Politiker antworten diese wie im Chor, dass es zB. keine Verbrechen der Justiz gibt und nie gegeben hat.
Leider sieht die Realität in der BRD verbrecherischer aus, als es die imperialen Medien daher lügen und ein weich gespültes Bild zeichnen. Am Ende der Kette steht die Polizei, die regelmäßig einer Hirnwäsche wie jede exekutive Behörde unterzogen wird. Zwar sind nicht alle davon eingenommen, jedoch die meisten Mitarbeiter ergeben sich dem Diktat der imperialen Blödheit und besonders Sadisten ob in oder ohne Uniform, prügeln auf ihre Opfer ein, verdrehen Arme und Beine, brechen Rippen oder Misshandeln so schwer, dass bleibende Schäden bis zum Tod zugefügt werden. Das Internet ist voll von solchen Videos, in denen weitere dazu kommende Polizisten die Gewalt ihrer Partner nicht beenden, sondern mitmachen und die Zeugen mit Gewalt bedrohen, wenn sie sich nicht sofort entfernen.
Im Fokus der Juristen stehen die Erwerbslosen/Arbeitslosen/Obdachlosen, und Arbeiter die unausgesprochen als Dreck angesehen und behandelt werden. Alle Rechte dieser Menschen ignorieren diese Juristen mit Vorsatz. Dazu bilden Gerichte, Staatsanwaltschaften und Polizei ein enges Kartell, dass vom inneren Kartell der Gerichte und Staatsanwälte bestimmt wird. Wenn Behörden der Städte und Gemeinden, der Jobcenter und der Agenturen für Arbeit, die zum gesamten Kartell gehören, jene Menschen bestrafen, dann stimmt das innere Kartell diesem Grundgesetzwidrigem Handeln bedingungslos zu. Dazu haben die „Abgeordneten“ das Ordnungswidrigkeitengesetz angepasst. Sie haben auch nicht vergessen die Bedingung nach Artikel 19 des Grundgesetzes zu erfüllen, aber nicht die Bedingung nach Artikel 139 des Grundgesetzes.
BRD-Gerichte und BRD-Staatsanwaltschaften haben GESCHÄFTSSTELLEN. Diese Unrechts und Grundgesetzwidrigen Kartelle folgen den imperialen Wesensgehalt bis in das Faschistische.
Ewig gestrige Gesetzesverdreher richten sich bis heute an Grundgesetzwidrige Gesetze (SGBII, STGB, STPO, ZPO, usw). Somit sind die weiterführenden Handlungen immer rechtswidrig. Angehende Juristen erlernen an BRD-Universitäten das Grundgesetz nach dem eigenen Willen und nach den Hirnfäulegespinsten des NAZI-Juristen HvMangoldt auszulegen, zu verdrehen oder ins Gegenteil zu fantasieren um die ZPO, STPO und andere ungültige Gesetze wie das SGBII als geltend anzusehen. Nazi-Juristen haben seit Bestehen der BRD darauf hin gearbeitet in Vorträgen ihre sadistische Rechtsauffassung zum Verdrehen und Falschauslegen der Gesetze zu verbreiten. So hat neben anderen Nazi-Juristen auch der Todesstafen-Sadist wie SA-Rottenführer Willi Geiger, der seine Fäule auch in den Ausdünstungen im Bundesverfassungsgericht als Vorsitzender Richter im 2. Senat abgeben durfte, an Universitäten diverse Vorträge gehalten.
Deshalb sprechen diese Gesetzesverdreher nie von einem gültigen, sondern von einem geltenden Recht und das sie sich an Recht und Gesetz halten würden. Den meisten Menschen fallen solche Kleinigkeiten nicht auf. Das Grundgesetz sieht klar das Gesetz und dann das Recht in Artikel 20 Absatz 3 zu befolgen sind.
Aber auch das Grundgesetz ist von den ewig gestrigen Verbrechern seit Jahren nicht sicher. In den letzten Jahrzehnten wurde es zum klaren Nachteil aller Menschen verändert worden. Artikel 45 erstreckt sich bis d, Artikel 87 erstreckt sich bis f, Artikel 91 erstreckt sich bis e, Artikel 104 erstreckt sich bis c, Artikel 115 erstreckt sich bis l, Artikel 125 erstreckt sich bis c, Artikel 143 erstreckt sich bis g, und bei anderen Artikeln wurde der Wesensgehalt (Artikel 146) oder der Inhalt (Artikel 23) verändert.
Ganz makaber ist der Artikel 35 verändert worden. Bei einem schweren Unglück oder einer Naturkatastrophe sind nun mal Rettungskräfte erforderlich. Der Artikel sieht aber nur Polizei, Bundesgrenzschutz (heutige Bundespolizei) und Streitkräfte vor. Sind somit Unglück und Naturkatastrophe einerseits gewollt und anderseits große Demonstrationen? Der Widerstand der Menschen nach Artikel 20 Absatz 4 kann so im Keim sogar bis zum Mord erstickt werden.
In der BRD werden Menschen schon wegen 4 Euro eingesperrt. 5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40, 45, 50 Euro und andere Strafpreise werden den Opfern zur Zahlung ohne Beweise auferlegt. Wer von den Gerichten auch mit Hilfe der Staatsanwaltschaften ohne Beweise zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt wird, der wird allen Rechten entledigt und bis zur Zahlung mit einer Erzwingungshaft räuberisch erpresst. Dazu sucht die Staatsanwaltschaft die JVA absichtlich weit entfernt vom Wohnort des Opfers aus. So entstehen spätestens nach der Entlassung dem Opfer, wenn es sich am Wohnort festnehmen lässt, zusätzliche Kosten für Bahn-, Bus-, und andere Verkehrsmittelreisen.
Die ewig gestrigen Juristen haben die Erzwingungshaft und die Ordnungshaft erdacht, um armen und mittellosen Menschen trotz zu niedrigem oder keinem Einkommen durch die staatliche imperiale Erpressung zu berauben. Dabei gibt es den Pfändungsschutz, der solche Verbrechen dieser sadistischen ewig Gestrigen aus hebeln sollte.
Die Staatsanwälte arbeiten mit Richtern eng zusammen. Erst wenn ihre Opfer einen unterschriebenen Fragebogen nach den Ausgaben ausgefüllt haben, wird manchmal davon abgesehen. Diese Verbrecherbande lässt jeden Werktag etwa 600 Menschen wegen angeblicher Schulden einsperren. Dabei sind Konzerne und Unternehmen mit beteiligt, die ihre Opfer durch solche Gerichte endgültig berauben lassen. Jeder Eingesperrte verliert sofort die Unterstützung der Miete durch die Jobcenter und muss genau bei jenem einen Antrag auf Übernahme der Mietkosten stellen, die sich über die Haft hämisch freuen. Die Bewilligung steht nicht fest und wird genauso willkürlich entschieden wie alle anderen Bescheide der Jobcenter.
Wenn das Jobcenter die Miete nicht mehr zahlt, wird der Inhaftierte obdachlos. Die BRD wird dieses Jahr 2018 voraussichtlich über eine Million Obdachlose haben. Während die Ewig Gestrigen mit dem leicht veränderten NSDAP Wahlspruch „SOZIAL IST, WER ARBEIT SCHAFFT“ durch ihre Gesinnungsgenossen-Veranstaltungen imperialer Art reisen, gehen die Verbrechen weiter.
Vermutlich werden über 600000 Menschen ohne Stromversorgung sein und von diesen Energie-Konzernen mit künstlich erdachten Schulden überhäuft. Auch stehen die GESCHÄFTSGERICHTE bereit, diesen Konzernen jede Forderung als rechtlich genehmigt zu beurteilen während der Richter Grundgesetzwidrig unterwürfig so jedes Verbrechen als „LEGAL“ im so genannten „URTEIL DES VOLKES“ textet.
Dabei ist diese Floskel genauso unwahr wie jede Einleitung dieser imperialen Gesetzesverdreher. Stattdessen müsste auf jedem Urteil, Bescheid, Beschluss, Anordnung, usw stehen, „Im Namen der imperialen Ausbeutung und zu Gunsten der Monopole, Konzerne, Banken, Behörden und zu Gunsten aller Juristen“.
https://gesetzlosejustiz.wordpress.com/
http://www.gesetzlos.info/
http://blog.justizfreund.de/
http://www.justizgeschaedigte.de/
Wirkliches Recht kann nur wieder im Sozialismus gesprochen werden. Diese Imperialisten werden jede Möglichkeit dahingehend unterbinden um das geraubte Eigentum an den Produktionsmitteln und des Landes wieder her zu geben um es allen Menschen zur Verfügung zu stellen. Es wird kein Weg daran vorbei führen. Das haben bereits Marx, Engels und Lenin wissenschaftlich heraus gefunden.
Der Antikommunismus/Antisozialismus wird in allen Medien regelmäßig propagiert. So werden Arbeiter und Arbeitslose Hirn gewaschen, dass sie die sich selber schadende Auffassung der Imperialisten nach plappern sollen. Nicht alle werden vom imperialem Gift vernebelt.
Dazu das kleine Wort VERDIENST. Dieses Wort wurde soweit verwässert und um gedeutet, dass so mancher nicht mehr weiß, was er mit Verdienen oder Verdienst meint. So sprudelte es aus jenem Mann heraus, dass er zu wenig verdienen würde. Dabei weiß dieser Mann gar nicht mehr was er verdient. Manche sagen sogar, dass sie nicht mehr verdient hätten. Für eine Arbeitsleistung gibt es eine Vergütung und zwar einen Verdienst. Der Ausbeuter greift erst einmal kräftig zu und nimmt sich einen großen Teil des Verdienstes des Arbeiters. Mit den Steuern und Abgaben nimmt sich die imperiale Behörde nach ewig gestrigem und ungültigem Steuergesetz ebenfalls einen großen Teil des Verdienstes. Das was dann der Arbeiter Netto erhält ist natürlich nur ein Bruchteil vom Verdienst.
Und Lohn kann man dieses wenige Geld für die Arbeitsleistung auch nicht nennen. Es ist ein Almosen, dass gemeinsam Ausbeuter und Ausbeuterhelfer (Behörden) dem Arbeiter zum Leben lassen. Aber die Ausbeutung geht sofort weiter mit jedem Einkauf, mit dem weitere Steuern abgezogen werden. Würde ein Arbeiter glatte 3000 Euro erarbeiten, also verdienen, so hat dieser am Ende zwischen 500 und 800 Euro an Wert wirklich dafür bekommen. Der große Rest wanderte bereits in die Taschen der Ausbeuter und Ausbeuterhelfer.
ALGII mit der Grundgesetzwidrigen Höhe von 416 Euro schafft nur einen Minimalwert nicht zum Leben, sondern nur zum Dahin vegetieren von etwa 300 Euro.
Dagegen bekommen Richter und Staatsanwälte satte 3900 bis 17000 Euro im Monat für ihre sittenwidrige und Grundgesetzwidrige Handlungsweise. Steuerfrei und viele andere Zahlungsbefreiungen und Pansionsbeanspruchend handeln die meisten nicht unabhängig, sondern unterwürfig und mit vorauseilendem Gehorsam. Einen Teil davon wird von den erpressten Beträgen ihrer Opfer bezahlt. Hier kann man nun gar nicht von einem Verdienst sprechen. Nur die wenigsten haben sich das Geld verdient. Alle anderen bekommen wesentlich mehr, als sie verdienen.
Schramme Journal 