Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz — Radio Utopie

Die „drohende Gefahr“ ist der Staat selbst. Dessen Verfassungsrichter, die durch genau die Parteien ins Amt gebracht wurden die heute die Polizeigesetze beschließen, haben diesen Rechtsbegriff bereits vor Jahren abgesegnet. Dabei wurden nicht einmal diese Verfassungsrichter verfassungsgemäß gewählt. Zusammenfassung Sämtliche Verfassungsklagen, Demonstrationen, Beschwerden, ect, gegen die Polizeigesetze auf Länderebene wie in Bayern, NRW, Niedersachsen, usw, sind…

über Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz — Radio Utopie

Der Polizeistaat mit all seinen negativen Regelungen bis hin zu staatlich organisierten Verbrechen ist leider keine Utopie. Ganz langsam wird die BRD in eine abscheulische imperiale Diktatur mit vollkommener Willkür gegen Jeden umgeformt. Selbst das Grundgesetz ist vor diesen Verbrechern nicht mehr sicher und wird wie schon in den Zeiten des Nationalsozialismus (eine verschleierte Bezeichnung für Faschismus) nach den ewig gestrigen Vorstellungen geändert. Somit wird ein Teil des Grundgesetzes selber Grundgesetzwidrig.

Wer die Augen offen hält, wird bemerken, dass Polizei und Gefängnisse neue und größere Gebäude bekommen,  um so mehr Menschen wegen Nichts bis Gar nichts hinter Gitter zu setzen. Dabei reicht schon eine Bemerkung bei einer Behörde aus und die Beleidigungsklage ist auf dem Weg und wird auch mal zusätzlich als üble Nachrede oder mit Androhung von Gewalt erfunden.

Natürlich darf man dabei nicht vergessen wer hier ReGIERT. Es sind die klassischen Ausbeuter-Helfer, die jedem noch so verbrecherischem Ausbeuter immer zur Seite stehen und alle Anzeigen gegen diese fallen lassen oder sich gegen den Anzeigenden selber richten. Alle Schichten der Arbeiterklasse sollen von den Ausbeuter-Helfern geschädigt werden. Es ist der unsichtbare Klassenkampf Ausbeuter gegen Arbeiter, den die Ausbeuter hoffen zu gewinnen und das mit allen Mitteln bis hin zum Mord.

Das BRD-Justizkartell

Das Grundgesetz wird gerade von jenen ausgehebelt und niemals beachtet, die sich Juristen nennen. Um die imperiale Macht nicht aus der Hand geben zu müssen haben sie ein undemokratisches und Grundgesetzwidriges Wahlgesetz geschaffen, dass die sogenannten Länderlisten berücksichtigt und im Vordergrund System relevante Parteien stützt. Somit ist es kein Zufall, dass im Kern immer die selben Personen oder Interessenvertreter zur „Wahl“ stehen, die zu dem zu einem Viertel immer aus Juristen bestehen. Seit der feindlichen Übernahme der DDR wird das Grundgesetz Gewissenlos mit Inhalten versehen, die gegen die Artikel 1-20 und 139 verstoßen.

Universitäten, Ministerien, Gerichte und Staatsanwaltschaften unterstehen dem selben Kern von Grundgesetzwidrig handelnden Juristen des Bundes-Justizministerium. Aber auch die sogenannten „gewählten Abgeordneten“ des Bundes und der Länder halten sich an dem imperialen Wesensgehalt der absoluten Ausbeutung bis in den Tod ihrer Opfer. Bei Fragen an diese Politiker antworten diese wie im Chor, dass es zB. keine Verbrechen der Justiz gibt und nie gegeben hat.

Leider sieht die Realität in der BRD verbrecherischer aus, als es die imperialen Medien daher lügen und ein weich gespültes Bild zeichnen. Am Ende der Kette steht die Polizei, die regelmäßig einer Hirnwäsche wie jede exekutive Behörde unterzogen wird. Zwar sind nicht alle davon eingenommen, jedoch die meisten Mitarbeiter ergeben sich dem Diktat der imperialen Blödheit und besonders Sadisten ob in oder ohne Uniform, prügeln auf ihre Opfer ein, verdrehen Arme und Beine, brechen Rippen oder Misshandeln so schwer, dass bleibende Schäden bis zum Tod zugefügt werden. Das Internet ist voll von solchen Videos, in denen weitere dazu kommende Polizisten die Gewalt ihrer Partner nicht beenden, sondern mitmachen und die Zeugen mit Gewalt bedrohen, wenn sie sich nicht sofort entfernen.

Im Fokus der Juristen stehen die Erwerbslosen/Arbeitslosen/Obdachlosen, und Arbeiter die unausgesprochen als Dreck angesehen und behandelt werden. Alle Rechte dieser Menschen ignorieren diese Juristen mit Vorsatz. Dazu bilden Gerichte, Staatsanwaltschaften und Polizei ein enges Kartell, dass vom inneren Kartell der Gerichte und Staatsanwälte bestimmt wird. Wenn Behörden der Städte und Gemeinden, der Jobcenter und der Agenturen für Arbeit, die zum gesamten Kartell gehören, jene Menschen bestrafen, dann stimmt das innere Kartell diesem Grundgesetzwidrigem Handeln bedingungslos zu. Dazu haben die „Abgeordneten“ das Ordnungswidrigkeitengesetz angepasst. Sie haben auch nicht vergessen die Bedingung nach Artikel 19 des Grundgesetzes zu erfüllen, aber nicht die Bedingung nach Artikel 139 des Grundgesetzes.

BRD-Gerichte und BRD-Staatsanwaltschaften haben GESCHÄFTSSTELLEN. Diese Unrechts und Grundgesetzwidrigen Kartelle folgen den imperialen Wesensgehalt bis in das Faschistische.

Ewig gestrige Gesetzesverdreher richten sich bis heute an Grundgesetzwidrige Gesetze (SGBII, STGB, STPO, ZPO, usw). Somit sind die weiterführenden Handlungen immer rechtswidrig. Angehende Juristen erlernen an BRD-Universitäten das Grundgesetz nach dem eigenen Willen und nach den Hirnfäulegespinsten des NAZI-Juristen HvMangoldt auszulegen, zu verdrehen oder ins Gegenteil zu fantasieren um die ZPO, STPO und andere ungültige Gesetze wie das SGBII als geltend anzusehen. Nazi-Juristen haben seit Bestehen der BRD darauf hin gearbeitet in Vorträgen ihre sadistische Rechtsauffassung zum Verdrehen und Falschauslegen der Gesetze zu verbreiten. So hat neben anderen Nazi-Juristen auch der Todesstafen-Sadist wie SA-Rottenführer Willi Geiger, der seine Fäule auch in den Ausdünstungen im Bundesverfassungsgericht als Vorsitzender Richter im 2. Senat abgeben durfte, an Universitäten diverse Vorträge gehalten.

Deshalb sprechen diese Gesetzesverdreher nie von einem gültigen, sondern von einem geltenden Recht und das sie sich an Recht und Gesetz halten würden. Den meisten Menschen fallen solche Kleinigkeiten nicht auf. Das Grundgesetz sieht klar das Gesetz und dann das Recht in Artikel 20 Absatz 3 zu befolgen sind.

Aber auch das Grundgesetz ist von den ewig gestrigen Verbrechern seit Jahren nicht sicher. In den letzten Jahrzehnten wurde es zum klaren Nachteil aller Menschen verändert worden. Artikel 45 erstreckt sich bis d, Artikel 87 erstreckt sich bis f, Artikel 91 erstreckt sich bis e, Artikel 104 erstreckt sich bis c, Artikel 115 erstreckt sich bis l, Artikel 125 erstreckt sich bis c, Artikel 143 erstreckt sich bis g, und bei anderen Artikeln wurde der Wesensgehalt (Artikel 146) oder der Inhalt (Artikel 23) verändert.

Ganz makaber ist der Artikel 35 verändert worden. Bei einem schweren Unglück oder einer Naturkatastrophe sind nun mal Rettungskräfte erforderlich. Der Artikel sieht aber nur Polizei, Bundesgrenzschutz (heutige Bundespolizei) und Streitkräfte vor. Sind somit Unglück und Naturkatastrophe einerseits gewollt und anderseits große Demonstrationen? Der Widerstand der Menschen nach Artikel 20 Absatz 4 kann so im Keim sogar bis zum Mord erstickt werden.

In der BRD werden Menschen schon wegen 4 Euro eingesperrt. 5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40, 45, 50 Euro und andere Strafpreise werden den Opfern zur Zahlung ohne Beweise auferlegt. Wer von den Gerichten auch mit Hilfe der Staatsanwaltschaften ohne Beweise zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt wird, der wird allen Rechten entledigt und bis zur Zahlung mit einer Erzwingungshaft räuberisch erpresst. Dazu sucht die Staatsanwaltschaft die JVA absichtlich weit entfernt vom Wohnort des Opfers aus. So entstehen spätestens nach der Entlassung dem Opfer, wenn es sich am Wohnort festnehmen lässt, zusätzliche Kosten für Bahn-, Bus-, und andere Verkehrsmittelreisen.

Die ewig gestrigen Juristen haben die Erzwingungshaft und die Ordnungshaft erdacht, um armen und mittellosen Menschen trotz zu niedrigem oder keinem Einkommen durch die staatliche imperiale Erpressung zu berauben. Dabei gibt es den Pfändungsschutz, der solche Verbrechen dieser sadistischen ewig Gestrigen aus hebeln sollte.

Die Staatsanwälte arbeiten mit Richtern eng zusammen. Erst wenn ihre Opfer einen unterschriebenen Fragebogen nach den Ausgaben ausgefüllt haben, wird manchmal davon abgesehen. Diese Verbrecherbande lässt jeden Werktag etwa 600 Menschen wegen angeblicher Schulden einsperren. Dabei sind Konzerne und Unternehmen mit beteiligt, die ihre Opfer durch solche Gerichte endgültig berauben lassen. Jeder Eingesperrte verliert sofort die Unterstützung der Miete durch die Jobcenter und muss genau bei jenem einen Antrag auf Übernahme der Mietkosten stellen, die sich über die Haft hämisch freuen. Die Bewilligung steht nicht fest und wird genauso willkürlich entschieden wie alle anderen Bescheide der Jobcenter.

Wenn das Jobcenter die Miete nicht mehr zahlt, wird der Inhaftierte obdachlos. Die BRD wird dieses Jahr 2018 voraussichtlich über eine Million Obdachlose haben. Während die Ewig Gestrigen mit dem leicht veränderten NSDAP Wahlspruch „SOZIAL IST, WER ARBEIT SCHAFFT“ durch ihre Gesinnungsgenossen-Veranstaltungen imperialer Art reisen, gehen die Verbrechen weiter.

Vermutlich werden über 600000 Menschen ohne Stromversorgung sein und von diesen Energie-Konzernen mit künstlich erdachten Schulden überhäuft. Auch stehen die GESCHÄFTSGERICHTE bereit, diesen Konzernen jede Forderung als rechtlich genehmigt zu beurteilen während der Richter Grundgesetzwidrig unterwürfig so jedes Verbrechen als „LEGAL“ im so genannten „URTEIL DES VOLKES“ textet.

Dabei ist diese Floskel genauso unwahr wie jede Einleitung dieser imperialen Gesetzesverdreher. Stattdessen müsste auf jedem Urteil, Bescheid, Beschluss, Anordnung, usw stehen, „Im Namen der imperialen Ausbeutung und zu Gunsten der Monopole, Konzerne, Banken, Behörden und zu Gunsten aller Juristen“.

https://gesetzlosejustiz.wordpress.com/
http://www.gesetzlos.info/
http://blog.justizfreund.de/
http://www.justizgeschaedigte.de/

Wirkliches Recht kann nur wieder im Sozialismus gesprochen werden. Diese Imperialisten werden jede Möglichkeit dahingehend unterbinden um das geraubte Eigentum an den Produktionsmitteln und des Landes wieder her zu geben um es allen Menschen zur Verfügung zu stellen. Es wird kein Weg daran vorbei führen. Das haben bereits Marx, Engels und Lenin wissenschaftlich heraus gefunden.

Der Antikommunismus/Antisozialismus wird in allen Medien regelmäßig propagiert. So werden Arbeiter und Arbeitslose Hirn gewaschen, dass sie die sich selber schadende Auffassung der Imperialisten nach plappern sollen. Nicht alle werden vom imperialem Gift vernebelt.

Dazu das kleine Wort VERDIENST. Dieses Wort wurde soweit verwässert und um gedeutet, dass so mancher nicht mehr weiß, was er mit Verdienen oder Verdienst meint. So sprudelte es aus jenem Mann heraus, dass er zu wenig verdienen würde. Dabei weiß dieser Mann gar nicht mehr was er verdient. Manche sagen sogar, dass sie nicht mehr verdient hätten. Für eine Arbeitsleistung gibt es eine Vergütung und zwar einen Verdienst. Der Ausbeuter greift erst einmal kräftig zu und nimmt sich einen großen Teil des Verdienstes des Arbeiters. Mit den Steuern und Abgaben nimmt sich die imperiale Behörde nach ewig gestrigem und ungültigem Steuergesetz ebenfalls einen großen Teil des Verdienstes. Das was dann der Arbeiter Netto erhält ist natürlich nur ein Bruchteil vom Verdienst.

Und Lohn kann man dieses wenige Geld für die Arbeitsleistung auch nicht nennen. Es ist ein Almosen, dass gemeinsam Ausbeuter und Ausbeuterhelfer (Behörden) dem Arbeiter zum Leben lassen. Aber die Ausbeutung geht sofort weiter mit jedem Einkauf, mit dem weitere Steuern abgezogen werden. Würde ein Arbeiter glatte 3000 Euro erarbeiten, also verdienen, so hat dieser am Ende zwischen 500 und 800 Euro an Wert wirklich dafür bekommen. Der große Rest wanderte bereits in die Taschen der Ausbeuter und Ausbeuterhelfer.

ALGII mit der Grundgesetzwidrigen Höhe von 416 Euro schafft nur einen Minimalwert nicht zum Leben, sondern nur zum Dahin vegetieren von etwa 300 Euro.

Dagegen bekommen Richter und Staatsanwälte satte 3900 bis 17000 Euro im Monat für ihre sittenwidrige und Grundgesetzwidrige Handlungsweise. Steuerfrei und viele andere Zahlungsbefreiungen und Pansionsbeanspruchend handeln die meisten nicht unabhängig, sondern unterwürfig und mit vorauseilendem Gehorsam. Einen Teil davon wird von den erpressten Beträgen ihrer Opfer bezahlt. Hier kann man nun gar nicht von einem Verdienst sprechen. Nur die wenigsten haben sich das Geld verdient. Alle anderen bekommen wesentlich mehr, als sie verdienen.

historische HartzIV-Ausbeutung

Die Ausbeuter wollen ins Mittelalter zurück. Zu jener Zeit waren die Arbeiter und Bauern nicht frei, sondern im feudalem System Leibeigene. Auf der Insel der Briten hat man damals diese Menschen wie Dreck behandelt. Heute sind Erwerbslose alles andere als frei und werden wieder (DDR-Gebiet) und immer (BRD) noch wie Dreck behandelt. Sanktionen von den Jobcentern, die das EXISTENZMINIMUM bis auf NULL kürzen und damit gegen das Grundgesetz verstoßen, handeln weder sozial noch menschlich, sondern immer im Sinne ihrer auftraggebenden Ausbeuter.

R. Hopp hat auf den Nachdenkseiten folgendes dazu heraus gefunden. Danke an Horst für die Information!

Das Armenrechtsergänzungsgesetz (Poor Law Amendment Act) von 1834

Um 1780 herum begann in dem sich immer rapider industrialisierenden England die Armenrechtsdebatte, die schließlich 1834 zum Armenrechtsergänzungsgesetz (Poor Law Amendment Act) führte. Fortan erhielten Bedürftige, also nicht arbeitsfähige Kranke, Schwache oder Alte, weiterhin Unterstützung in Form von Geld- oder Sachleistungen (outdoor relief), allerdings auf sehr niedrigem Niveau (Prinzip der minderen Anspruchsberechtigung), dem Gebot der ´less eligibility´; heute heißt das „Lohnmindestabstandsgebot“. Prinzipiell arbeitsfähige Arme konnten nur Unterstützung erhalten, indem sie sich ins Arbeitshaus (workhouse) einweisen ließen; heute heißt das Job-Center. Dort wurden sie zwar mit dem Lebensnotwendigsten versorgt (indoor relief), allerdings auch zur Zwangsarbeit herangezogen; heute nennt sich dieser Zwang “Maßnahme”. Wer sich einer Einweisung ins Arbeitshaus verweigerte, bekam keinerlei Hilfen mehr; heutzutage Sanktionen genannt. Der „workhouse test“ galt als Methode zur Überprüfung der Arbeitsbereitschaft: Die Arbeit im Arbeitshaus war stupide und demütigend. Wer sich diesen Bedingungen „freiwillig“ aussetzte, anstatt eine Arbeit auf dem freien Markt anzunehmen, bewies dadurch, dass es ihm an Arbeitswilligkeit mangelte. Das Hauptziel der Arbeitshäuser war Abschreckung und soziale Stigmatisierung der Betroffenen. Die „Labouring Poor“, also Arme, die zwar arbeiteten, aber mit ihrem Lohn ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten konnten – in der heutigen BRD nennt man die derart Ausgebeuteten, Entwürdigten, Gedemütigten und Entrechteten vulgo „Hartz IV-Aufstocker“ – hatten ebenfalls keinen Anspruch auf Unterstützung.Sie mussten entweder mehr arbeiten oder sich nach einer neuen Arbeit umsehen. Gab der Markt für beides nicht genug her, war auch hier die Einweisung ins Arbeitshaus die letzte Möglichkeit, Unterstützung zu bekommen. Als “freie” Alternativen blieben – damals wie heute – lediglich: Suizid, Prostitution, Betteln, Raub oder Diebstahl. – What a Brave New World!

Vergessen wurde noch das Prinzip des Mangels an Arbeitsplätzen um den Arbeitern jederzeit zum Lohnverzicht oder Teillohnverzicht zu bewegen. In der BRD wird dieses Prinzip angewendet und zusammen mit HartzIV den Druck auf die Arbeiter zu erhöhen einen noch so kleinen Lohn zu akzeptieren, um nicht auf die Niedrigleistungen von HartzIV der BRD angewiesen zu sein und jede Zwangsarbeit annehmen zu müssen. Heute verstößt HartzIV, dessen System dann auch ein Gustav Hartz 1928-1932 in 4 Büchern niederschmierte, gegen das Grundgesetz, was wiederum keiner BRD Behörde stört und Richter wie auch Staatsanwälte so wie die meisten Mitarbeiter der Jobcenter aus meist sadistischen Gründen tolerieren, anwenden und verteidigen!

Die DDR – ein Paradies auf Erden

Seit der Wende entpuppt sich die BRD immer mehr zu einem Monster, dass auf alles tritt was arm, behindert und erwerbslos ist. Egal was man zur Wahl vorgesetzt bekommt, es ist nur der nächste Lokführer auf einer eingleisigen Stecke ins Verderben. 60 Millionen Arme in den USA und 20 Millionen in der BRD werden trotz Menschenrechtskonvention ausgegrenzt und als den letzten Dreck behandelt.

All das gab es in der DDR nicht. Niemand wurde reich, aber alle hatten ein Auskommen, ein Recht auf Arbeit, ein Recht auf Wohnraum, ein Recht auf kostenfreie ärztliche Behandlung. Trotz massiver Belagerung durch Endzeitkapitalisten ging es langsam aufwärts.

Die BRD häufte ihr Reichtum währenddessen aus ungleichen Geschäften an und beutete Arbeiter aus vielen umliegenden Staaten aus. Aus der DDR kamen gut ausgebildete Fachkräfte.

In der DDR gab es keine Existenzängste. Leider bekamen einige den Hals nicht voll. Das verblödete Affenprinzip, was andere haben, will man auch haben, somit die primitivste Gier unter anderem auch der Motor das Land zu verlassen oder verlassen zu wollen.

Es war am ende die Dummheit und die Gier vieler Menschen, die den Versuch für alle ein annehmbares Leben zu gestalten, einfach in die Abfalltonne der Geschichte knallte. Nazifamilien bekamen die Grundstücke der DDR zurück und heute ist der Stand der neuen Bundesländer auf Feudalstatus.

Vergleichen sie einfach mal die Gesetze des Dritten Reichs mit den Gesetzen der BRD. Ein Kapitalismus kann nur immer wieder Krieg führen um andere zu berauben und zu morden. Und deshalb werden Waffen, Waffen und nochmals Waffen produziert. Und die BRD hat nichts, aber auch gar nichts aus der Geschichte gelernt, außer die Verbrechen weitaus effektiver zu gestalten und die Kriegsopfer aus allen Ländern als Sklaven zu „beschäftigen“ wie bereits die eigenen prekären „Beschäftigten“.

Frohe Ostern