Klaus Ernst von den Linken meinte Leiharbeit

Ist es die fehlende Kompetenz oder einfach nur Dummheit? Die Linke ist bereits Anfang des Jahres unwählbar geworden. Die Aussagen verschiedener Politiker der Linken, ist in etwa der gleiche Verrat an den Arbeitern wie der von der SPD. Es spielt keine Rolle mehr, wann und mit welchen Personen dem imperialen System in den Arsch gekrochen wurde?

Wer Leiharbeit, die in Wahrheit moderne Sklavenausbeutung ist, dem Grunde nach für richtig hält und wer das Gustav HartzIV System dem Grunde nach für richtig hält, ist kein Linker. Er trägt den Mantel eines Linken zur Tarnung. Und daher ist auch die Aussage falsch, dass Linke die Arbeiter verraten hätten, sondern es waren Imperialisten der übelsten Sorte, die ihre fremden Mäntel der Linken zur Tarnung in den Wind hängen.

Wie viele Menschen fallen wieder darauf herein? Wie viele Menschen lassen sich wieder hinter alle Fichten des Waldes des Imperiums führen?

Wer SPD und Linke wählt und wer CDU, CSU, FDP, Grüne und AFD wählt, der wählt die Ausbeutung und den Krieg.

Die SPD habe 2016 die Chance gehabt, Leiharbeit schärfer zu regulieren. Statt dessen habe sie die Lage per Gesetz noch verschlechtert, kritisierte der Linken-Politiker. »Leiharbeit gehört mindestens so reguliert wie in Frankreich: gleicher Lohn bei gleicher Arbeit plus ein zehnprozentiger Flexibilitätszuschlag. Wenn es die SPD mit sozialer Gerechtigkeit ernst meint, darf sie nicht ständig vor der Arbeitgeberlobby einknicken.«

junge Welt – Prekär im Hamsterrad

Armut durch Sklavengesetze und -Erwerb seit 2004 verdoppelt — Sozialticker

Auch hier sind einige Begriffe der Imperialisten übergegangen. Es gibt natürlich keine Erwerbsarmut, sondern Armut durch gezielte Ausbeutung der Arbeiter, die nicht entlohnt werden, sondern ein Almosen bekommen, dass gerade das Überleben und den Gang zur Zwangsarbeit am nächsten Tag ermöglichen. Manche sind so dreist und nennen es Verdienst oder dass der „Arbeitnehmer“ nur so oder so viel „verdient“.

Dabei soll jedem klar sein, dass der Arbeiter wesentlich mehr verdient, als er vom Ausbeuter bekommt. Den Verdienst stecken sich der Ausbeuter und die Behörden gleichermassen in die „Öffentlich-Rechtlich“ angemalte Kasse.

Immer mehr Menschen in Europa sind arm, obwohl sie arbeiten. Am stärksten stieg die sogenannte Erwerbsarmut in den vergangenen Jahren in Deutschland: Zwischen 2004 und 2014 hat sich der Anteil der – working poor – an allen Erwerbstätigen im Alter zwischen 18 und 64 Jahren verdoppelt. Das hängt auch damit zusammen, dass Arbeitslose stärker unter…

über Arm trotz Arbeit – Erwerbsarmut seit 2004 verdoppelt — Sozialticker

Gustav HartzIV – imperiales Enteignen bis in den Tod

Die von der Kapitalistenbande herunter gerechnetes „Existenzminimum“ noch mit Hilfe von Sanktionen zu unterschreiten, ist ein staatliches organisiertes Verbrechen. Dabei geht das Grundgesetz von einem Leben in Würde und nicht von einer bloßen Existenz aus.

Zum Sanktionieren wurden eigens dafür Regeln erfunden und aus den Gesetzen, Verordnungen und Weisungen des Dritten Reiches abgeschrieben, nach denen nach sadistischen Vorgaben von Verbrechern in den Behörden die Arbeitslosen drangsaliert, erpresst, ihrer Bleibe beraubt oder ihres Lebens ausgelöscht werden.

Es sind gleich drei Gesetze aus dem Dritten Reich, die diesen Verbrechern zur Hand gereicht werden. Auf dem Plakat fehlt noch eine Aussage: HartzIV ist eingeführt von NEU-Faschisten zur aller Schaden. Zum Hohn und zum Spott werden diese Faschisten von anderen Behörden beschützt. Nicht zuletzt die Justiz stellt sich schützend vor den Verbrechern, wenn Arbeitslose sich mit Widersprüchen und Beschwerden zur Wehr setzen und vorsätzlich nicht die Sanktionierer bestrafen, sondern die Arbeitslose, weil sie angeblich beleidigend waren.

Die Schweiz führt ohne Mautschleier die totale Überwachung auf allen größeren Straßen ein. Die Maut für die Bundesstraßen in der BRD ist nichts anderes, nur das zum Hohn und Spott der Autofahrer noch dafür mit einer teuren Plakette abkassiert werden sollen.

Seit über 12 Jahren gibt es HartzIV, seit über 21 Jahren gibt es keinen ausreichenden Kündigungsschutz. Auf was warten Arbeiter und Arbeitslose noch? Ab 2018 werden in Bremen und Bremerhaven die Sklavenarbeit gestartet. Der Faschismus wird mit NEU-Faschisten ganz langsam immer weiter umgesetzt. Und die sitzen überall in den Behörden. Eiskalte menschlich aussehende Wesen folgen bereitwillig den Weisungen ihrer Vorgesetzten.

Die Sanktionen sind auch nicht der Ausdruck des Sparens, sondern des Raubes. 2 Milliarden Euro den Erwerbslosen wegen angeblicher Pflichtverletzungen nicht zur Auszahlung zu bringen, ist ein großes Verbrechen.

In Saschas Welt (Imperialismus auf den Müll) kann nachgelesen werden, was zu tun wäre.

 

hartz4 muss weg!!! politik lügt -> jobcenter betrügt -> bürokratie mordet! Unters Minimum gedrückt Hartz IV: Staat enthielt Bedürftigen in zehn Jahren fast zwei Milliarden Euro vor Von Susan Bonath Die Hartz-IV-Regelsätze sind das von der Bundesregierung berechnete physische und soziokulturelle Existenzminimum. Für Alleinstehende sind 409 Euro, für ein Kleinkind 237 Euro vorgesehen. […]

über Hartz4 -> „Sparen“ bei den Ärmsten? — mein name ist mensch

Erwerbslose vom Jobcenter zur Sklavenmesse Zwangsvorgeladen

Das Jobcenter Wetterau in Büdingen lädt mit Androhung von Sanktionen zum Zwangsgesprächstermin am 16.09.2015. Vorgestellt werden sogenannte Personaldienstleister. Diese bekommen vom Jobcenter eine Kopfprämie, wenn sie zu welchen schlechten Bedingungen auch immer, für eine Zeit lang, Erwerbslose einen Job verschaffen. Der bereits sehr tiefe Mindestlohn von 8,50 Euro ist für Arbeitslose tabu. In Luxemburg würde für Ungelernte Erwerbslose mindestens 11,12 Euro und für Erwerbslose mit Beruf mindestens 13,34 Euro gezahlt.

Verantwortlich für diesen unsozialen Ausbeutungswahn ist die SPD und fast alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages von CDU, CSU und FDP, die entgegen des Grundgesetzes für Sanktionen gestimmt haben. Während sich alle von den Grünen der Stimme enthielten, was nichts anderes bedeutet, sich den Grundgesetz Gegnern anzuschließen, stimmte Hans-Christian Ströbele gegen Sanktionen, wie auch die Abgeordneten der Linken.

Das SGB ist voll von Verbrechens Gesetzen. Arbeitslose dürfen mit der sogenannten Ortsanwesenheitspflicht ihren Wohnort nicht verlassen und werden wie Straftäter behandelt. Grundgesetz widrig werden Arbeitslosen mit der Aufschiebenden Wirkung das Recht, dass jeder bis zur Verurteilung als Unschuldig zu gelten hat, versagt. Jeder Widerspruch und Klage ändert nichts am Handeln des Jobcenters. Das Jobcenter kann so in kürzester Zeit den Tod des Arbeitslosen vorsätzlich herbei führen und kann von niemanden gestoppt werden.

Im Dritten Reich konnten Unternehmen sich für einen kleinen Beitrag viele Zwangsarbeiter aus den KZs „ausleihen“. Heute gibt das Jobcenter diesen „Beitrag“ dazu. Der Bertelsmann Konzern schrieb die Gesetze so um, dass es weder Stacheldrahtzahn, Wachtürme und Schusswaffen braucht um Arbeitslose zu demütigen, am Wohnort zu halten und zu jeder Zwangsarbeit und Tätigkeit zwingen zu können. Für die Allgemeinheit, die das Jobcenter vorgibt im Auftrag tätig zu sein, fälscht es die Arbeitslosenzahlen. Natürlich streng nach SGB Vorgaben.

Diese Zeitarbeitsmesse ist nichts anderes als Menschenhandel mit Zwangsarbeit zu Gunsten von Unternehmen. Und die Jobcenter sind die Dealer. Welches Jobcenter mit den Begriffen „Kunde“ oder „Kunden“ hantiert, folgt dem NAZI Ruf eines Gustav Hartz, der Unternehmer freundlich die „Neuen Ideen“ veröffentlichte.

Eine kleine Messe fand auch in Oberhavel statt. Nur wurde streng darauf geachtet weder Zwang noch einer Aufforderung Folge leisten zu sollen. Die wenigen Personaldienstleister sprachen von der Notwendigkeit ihrer Mission und das ohne sie niemand mehr Arbeit finden werde.

Eine klare Aussage. Die dann am Ende der Veranstaltung doch noch die wahren Absichten raus ließen. Wenig Lohn, überall einsetzbar und viele Überstunden, die auf ein Zeitkonto kommen. Mit dem Zeitkonto soll dann gegen das geltende Arbeitsrecht die Überstunden in normale Arbeitszeit umgewandelt werden. Den Gewinn von Überstunde zu normalen Arbeitsstunde streicht natürlich der Personaldienstleister ein. Es ist schon eine Weile her, als der Besucher dieser Veranstaltung davon berichtete. Und er war positiv überrascht, dass es keinen Zwang gab.

Vielleicht hat es an den 2 Briefen gelegen, die der Besucher im vergangenen Jahr während seiner Sanktionierung geschrieben hatte. Im Jobcenter Oberhavel soll es große Aufregungen gegeben haben. So wurde wenigstens mit einem Betrug aufgehört, den Besuchern einer Veranstaltung ein Drittel der Fahrtkosten vor zu enthalten. Bis heute wurde der Betrug von 2014 nicht revidiert. Statt dessen zeigte das Jobcenter den Sanktionierten mit einem Strafantrag bei der Neuruppiner Staatsanwaltschaft wegen Beleidigung an.

Ein halbes Jahr später erfuhr auch der ehemalige Sanktionierte vom Strafantrag über den zu gesendeten Strafbefehl. Sein Fallmanager, der im Strafbefehl mit aufgeführt ist, wusste gar nichts darüber. In der kommenden Hauptverhandlung wird sich zeigen, wer vom Brief etwas wusste, und welcher Staatsanwalt die deutsche Sprache nicht beherrscht. Eine Beleidigung ist darin nicht zu finden.

Wenigstens besteht für alle Sanktionierten nun eine Hoffnung, das gestohlene Sozialgeld wieder zu bekommen. Es sind bis zu 1,5 Milliarden Euro, die die Jobcenter den Sanktionierten vorenthalten haben. Das höchste Gericht in der BRD, das Bundesverfassungsgericht wird nun darüber entscheiden, ob Sanktionen gegen das Grundgesetz verstoßen oder nicht. Dabei wird das Gericht mit Sicherheit auf die historische Komponente kommen, dessen geistiger Ausfluss im SGB zu finden ist.

Das Sozialgericht Gotha traute sich nach so vielen Jahren, entgegen dem SGB nicht zu entscheiden, sondern es dem obersten Gericht zu überlassen.

JOBCENTER Hannover führt Zwangsarbeit ein

Die Schlinge um den Hals der Erwerbslosen wird immer enger. Ab April 2015 sollen Erwerbslose mit Kürzungen des Existenzminimum bestraft werden, wenn der Träger feststellt, dass Erwerbslose für den Billigjob ungeeignet sind.
Es geht um die sogenannten 1EuroJobber, die MAE wird zum Zwang, die Tätigkeit zur Zwangsarbeit.
Das JOBCENTER Hannover stellt dafür extra sadistisch veranlagte Personen ein, die als Integrationsfachkräfte bezeichnet werden. Diese Personen setzen sich durch Fallmanager zusammen die besonders viele Leistungskürzungen erzeugt haben.

Der Weg in den Faschismus wird auch hier deutlich. Das SGB enthält keinen einzigen Hinweis zur Einschränkung der Menschenrechte, die das Grundgesetz nach Artikel 19 vorschreibt.

Artikel 19 GG (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Leider sind die Rechtswege so langwierig, dass viele bereits verstorben sind oder Selbstmord begangen haben.

Artikel 20 des Grundgesetzes (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die JOBCENTER sind offenkundig dabei den Sozialstaat abzuschaffen. Die JOBCENTER benutzen ungültige Gesetze. Jede Kürzung des Existenzminimums ist widerrechtlich und ungesetzlich und verstößt gegen das Grundgesetz.

So ist das JOBCENTER Hannover auch ein solches das mit rechtswidrigen und bewährten Straftaten Erwerbslose erpresst, nötigt und deren Sozialleistungen klaut.

Es wird höchste Zeit zum großen Widerstand gegen solche Ungerechtigkeiten. Ansonsten ist am Ende ein faschistischer Staat unausweichlich. Der Krieg gegen die Menschen läuft!

Peter Hartz plant HartzV

Die Schikane geht weiter !

Noch ist es nicht viel Steuergeld. Und dabei fällt mir die Frage ein: Werden dafür Sanktionsgelder verwendet? Also mit einer oder mehreren vermutlichen Straftaten soll eine vermutete Straftat eventuell verfolgt werden.
Dazu mal den Paragraphen 187 des StGB:

Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Die Hamburger ARGE soll bekannt für Recht Staatliches Handeln sein, hat mal jemand irgendwo gehört.
Interessant wäre eine Verhandlung, die öffentlich sein muss. Denn die ARGE behauptet im Allgemeinwohl zu handeln. Darauf würde ich bestehen.
Und dabei könnte der Paragraph 343 Aussageerpressung oder der Paragraph 344 Verfolgung Unschuldiger/345 Vollstreckung gegen Unschuldiger in Betracht kommen.

Die ARGE stellt spätestens mit einer Verhandlung im Gericht eine Öffentlichkeit her, die Opfer nutzen müssen und können. Dabei könnte auch mal das Null Euro Jobwunder in der Zusammenarbeit mit Firmen erfragt werden.

Wahre Lügen der Bundesagentur für Arbeit

Vor wenigen Tagen prahlten die Matrix Medien mit einer neuen verlogenen Arbeitslosenzahl von 2,716582 Millionen Arbeitslose. Die Erwerbstätigen sind auf 43,083 Millionen im Vormonat gestiegen.
Echte Sozialversicherungspflichtige Erwerbstätige wurden im September mit 30,673 Millionen von insgesamt 42,992 Millionen Erwerbstätigen genannt. 12,319 Millionen der Erwerbstätigen werden ohne SV Abgabe grottenschlecht bezahlt. Von den 30,673 Millionen SV Abgabe pflichtigen Erwerbstätigen liegen 10,323 Millionen beim Mindestlohn von 8,50 Euro oder darunter. So bekommen von 42,992 Millionen Erwerbstätigen nur 20,35 Millionen über den Mindestlohn hinausreichenden Lohn.
Das bedeutet nichts anderes als das 22,642 Millionen Erwerbstätige bereits mehr oder weniger zu unterwürfige Sklaven gemacht wurden.
Dazu müssen die Erwerbslosen gezählt werden. Aus den schön gerechneten 2,716582 Millionen werden dann mit den Maßnahmen, den Jobbern, den 50plus-Opfern, den Versteckten, den zwischen „Geparkten“ und anderen zu 6,833314 Millionen Erwerbslose durch das Ignorieren zum Lügen und Betrügen gemachten SGB Gesetze.
Mit diesem bereits Jahrzehnte lange währenden Lügen und Betrügen begann 1986 die CDU-CSU Koalition um die Faktoren für die nächste Bundestagswahl zu beschönigen. Dieses im höchsten Maße verbrecherische Konzept haben SPD, FDP und Die Grünen übernommen und erweitert.
Das bevorstehende Weihnachtsfest können über 29,475 Millionen Erwerbsfähige Menschen mit ihren Angehörigen karg durch prekäre Beschäftigung oder prekäre Sozialversorgung entgegensehen.
Deutschland ist nicht auf den Weg in die Vollbeschäftigung, sondern in den Zwangsarbeiter- und Sklavenstaat. Das Bundesverfassungsgericht in Tschechien verbot vor kurzem die Zwangsarbeit. In der Russischen Föderation ist Leiharbeit verboten worden.

Dachau und Oranienburg machen wieder mit und stürzen alle mit ihrer Gier ins Verderben.

Datenquellen: BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT und STATISTISCHES BUNDESAMT

Was macht Team 8 vom Jobcenter Oberhavel?

Nicht nur in Berlin, sondern auch im Norden Brandenburgs wird stärker gegen ALGII Empfänger vorgegangen. Neben den Jobcentern im Gebiet Ost-Prignitz-Ruppin gibt es auf dem daneben liegendem Gebiet Oberhavel das Team 8 der Jobcenter. Seit mehreren Monaten fällt dieses Team 8 durch ungesetzliche Handlungen auf. Eingliederungsvereinbarungen, die Knebelnötigungen heißen müssten und Eingliederungs-Bescheide, die als Verwaltungsakte Menschenrechte ignorieren.

Hat Oranienburg seine tiefbraune Geschichte Sachsenhausen und Ravensbrück vergessen? Damals begannen die Herren kritische Menschen wegen ihrer Meinung einzusperren und als Zwangsarbeiter für die Industrie und später Militärindustrie schuften zu lassen. Heute braucht es diese Lager nicht mehr.

Diese Herren haben soweit daraus gelernt, dass sie heute alles der Wirtschaft unter geordnet haben. Ein Amt nach dem anderen wurde zur Firma umgerüstet. Ein Arbeitsamt mutiert zur Arbeitsagentur und ein Grundsicherungsamt wird zum Jobcenter. Beide haben Steuernummern.

Ganz nebenbei und unbemerkt wird den Menschen Firmenrecht als Staatsrecht verkauft. Viele SGB Paragraphen sind Allgemeine Geschäftsbedingungen der Arbeitsagenturen und Jobcenter. Und da werden gern mal Menschenrechte mit Füßen getreten.

Die grobe Täuschung. Diskutieren sie mit diesen Firmen nie unterhalb des Grundgesetzes! In anderen Beiträgen haben sie auch weitere Menschenrechtsverletzungen gelesen.

Auf der einen Seite beachten die Jobcenter keinerlei Datenschutz, kürzen oder zahlen keine zustehenden Leistungen und zahlen gute Provisionen für Gutachten und Beurteilungen von Firmen die zum Sanktionieren geeignet sind.

Auf der anderen Seite versenden die Jobcenter Aufforderungen an ALGII Empfänger. Diese sollen Unterschriften zur Aufhebung ihrer zugesicherten gesetzlichen Schweigepflichten leisten. Dabei wird die Belehrung und Widerspruchsfrist vergessen.

Der Sklavenmarkt wartet. Dies wird „Projekt 50 Plus“ genannt. Ganz groß dabei soll der TÜV Rheinland „mit verdienen“. Über eine Zwangs-Eingliederungsvereinbarung wird dem Ableger TÜV Rheinland Akademie GmbH, für mindestens einem Jahr eine Maßnahme den älteren ALGII Empfänger zugewiesen. Wer diese Maßnahme trotz Verfassungswidrigkeit ablehnt, muss mit Leistungskürzungen rechnen, die meistens Jahre vorher mit Einschränkungen begannen.

Während diese ALGII Empfänger durch den Sklavenlohn weiter durch die Aufstockung beim Jobcenter bleiben, verdienen gleich 4 Systeme. Unternehmer, Leihfirmen, TÜV Akademie und die Leitung vom Team 8.

Wenn ALGII Empfänger hinter diesen Betrug kommen, kennt das Team 8 noch die Keule der Unzurechnungsfähigkeit. Der eigene medizinische Dienst erfüllt so manche Wünsche von diesem Team.

Eine Hand wäscht die andere oder die eine oder andere Vergütung wird gern gegeben. Ist es nicht seltsam? Während der russische Präsident Putin am 01. Mai 2014 die Ausbeutung durch Leihfirmen mit seiner Unterschrift unter einem Gesetz verboten hat, haben Nahles und Merkel nichts was mit einem Rückgrat verwechselt werden kann.

In der Bundesagentur für Arbeit gibt es nur ein Rückgrat. Dieses ist das Untertanen Rückgrat, dass für Wechsel vom Menschlichen Handeln zum Unmenschlichen Handeln benutzt wird. Dazu fließt großzügig Korruption ein.