Israelischer Raketenangriff auf militärwissenschaftliches Zentrum nahe Masyaf — Urs1798’s Weblog

Israelischer Raketenangriff klingt nicht so drastisch wie Israelischer wiederholter Überfall auf syrisches Staatsgebiet…

Israelischer Raketenangriff auf militärwissenschaftliches Zentrum nahe Masyaf Quelle: Israelischer Raketenangriff auf militärwissenschaftliches Zentrum nahe Masyaf

über Israelischer Raketenangriff auf militärwissenschaftliches Zentrum nahe Masyaf — Urs1798’s Weblog

Pressesprecher der Grundrechtepartei verhaftet

Kurz vor Ostern am Mittwoch den 23. März 2016 verhafteten 3 zivile Erfurter Polizisten den Pressesprecher der Grundrechtepartei Ingmar Vetter am frühen Nachmittag vor seiner Wohnung. Nur 2 Stunden später ordnete der Haftrichter Wildenauer am Amtsgericht Erfurt eine Verfahrenssicherung an, die in der JVA Suhl-Goldlauter vorgenommen wird.

Es geht nicht nur um Einzelhaft, sondern um eine strikte Kontaktsperre für den Inhaftierten. Es wird Herrn Vetter die Kontakte mit seiner Ehefrau und einem Anwalt verboten.

Grundlage für das strenge Vorgehen des Grundgesetz-widrigen Haftbefehls des Richters am Amtsgericht Cuxhaven Stefan Redlin, der in eigener Sache handelt, den er 2 mal in der selben Sache erlassen hatte.

Der Vorwurf des Richters Stefan Redlin ist eine angebliche Verleumdung und Beleidigung die Herr Vetter gegenüber eines Kriminalpolizisten aus Oldenburg gemacht haben soll. Die Untersuchungshaft soll bis zur Haupt-Verhandlung fortbestehen.

#
Seit Jahren entsorgen Personen der Exekutive mit Hilfe von Scheinstraftaten Kritiker in eine Geldstrafe, Haftstrafe oder gemeinnützige Arbeiten. Agenturen für Arbeit, die Jobcenter, die Staatsanwaltschaften, die Polizisten und die Richter kommen entgegen des Grundgesetzes ihren Amtskollegen und Amtskolleginnen zu Hilfe.

Die häufigsten erfundenen Vorwürfe sind Verleumdung, Beleidigung und Handlungen gegen die Staatsgewalt.

Die Grundrechtepartei kommt in den Medien so gut wie nicht vor, da sie die Grund- und Menschenrechte die auch im Grundgesetz als Grundsatz enthalten sind, zum Maßstab aller Dinge in diesem Staat sieht, da es so sein sollte.

Bisher konnten wir erleben, dass alle Parteien außer bisher die Linke, permanent das Grundgesetz aushöhlt in dem Grundgesetz-widrige Gesetze in Kraft gesetzt werden und andere hochgradig Grundgesetz-feindliche Gesetze aus dem Dritten Reich bis heute nicht außer Kraft gesetzt sind, obwohl sie nach Artikel 139 Grundgesetz und weiterführend nach dem Befehl von SMAD und nach dem Gesetz von SHEAF seit 1945/47 und 48 verboten wurden und sind.

Ebenso wie Herr Vetter werden auch Erwerbslose verfolgt. Manche werden mit erfundenen Straftaten zum Amtsgericht geladen und andere zu hohen Geldstrafen, gemeinnütziger Arbeit, Knast und lebenslanger Folterhaft in forensischen Krankenhäusern verurteilt.

Hier kommt dann ein Gutachter mit NAZI Überzeugungen zum Einsatz, der den Angeklagten oder die Angeklagte als minderwertig und im tiefsten Innern als Abschaum, Dreck und Unwertes Leben ansieht und missurteilt. Manche dieser Gutachter haben den SS-Freisler als Vorbild.

Grund- und Menschenrechte werden dabei immer mehr mit Füßen getreten und der dünne Hauch der anscheinenden Demokratie verschwindet. Wie damals zu Zeiten des Dritten Reiches fühlen sich die Richter, Staatsanwälte und Polizisten bei Grund- und Menschenrechte verletzen immer sicherer.

Denn wer sollte sie vor Gericht zitieren, anklagen und gegeben falls verurteilen? Das Bundesverfassungsgericht? Das hat den Syrieneinsatz für gut befunden, oder anders ausgedrückt das Völkerrecht an die Wand gesetzt.

Die Richtervorlage des Sozialgerichts Gotha wurde beim Bundesverfassungsgericht auf die lange Bank geschoben. Vielleicht gibt es 2017 eine Entscheidung, die dann überholt ist, da dann seit August 2016 die nächste Grundgesetz-widrige SGBII Änderung mit Menschenverachtenden Inhalten bereits angewendet wird.

Lesen sie die Expertisen (Rechtsstaatsreport) der Grundrechtepartei, wie die Exekutive versucht die Grundrechtepartei (Niedersachsen-Connection) zu schädigen, die Grundrechteunion und das Grundrechteforum.

Zwangsräumung in Berlin-Charlottenburg Verhindern

Die Welle der durch GerichtsvollzieherInnen durchgeführte Enteignungen reißt nicht ab. Am 08.05.2014 ab 8:00 Uhr soll in der Hofackerzeile 2A in der Nähe U-Bahnhof Jakob-Kaiser-Platz Obdachlos werden.

Verhindert alle und kommt zahlreich und wehrt Euch. Demnächst seit Ihr dran, die dann mit Hilfe solcher Untertanen zur Obdachlosigkeit gezwungen werden.

Zwangsräumung gemeinsam verhindern

Jobcenter, Sanktion, EGV und Datenschutz

Schramme.bplaced.net

Jobcenter stellen für Hilfebedürftige und Hilfeempfänger große Hürden auf. Anträge müssen vor Leistungsbeginn schriftlich gestellt werden. Rückwirkend gibt es nichts. Nun haben Jobcenter eine eigene Auffassung von Datenschutz und versenden E-Mails mit den Daten der Hilfebedürftigen an Private Arbeitsvermittler, Zeitleihfirmen und Maßnahme träger.

1.Telefonischen und E-Mail Kontakt vermeiden

Anrufen um schnell etwas zu klären kann auch nach hinten los gehen. Schnell ein böses Wort gesagt oder missverständlich ausgedrückt kann große Nachteile bringen. Da sie keinen Antrag telefonisch stellen können, wichtige Dinge nicht regeln oder klären können, lehnen sie den telefonischen Kontakt grundsätzlich ab. Lassen sie den telefonischen Kontakt z.B. auch in einer Eingliederungsvereinbarung streichen. Oder lassen sie das telefonische Informieren vom Jobcenter streichen. Auch eine telefonische Bewerbung kann von Nachteil sein.

Ebenfalls ist die Verwendung von E-Mails nicht zu gestatten. Die E-Mails der Jobcenter werden immer unverschlüsselt versendet und es kann wirklich jeder auf diese, also ihre Daten zugreifen. Auch sie sollten E-Mails bei Jobcenter-, Private Arbeitsvermittler- oder Arbeitgeberkontakten vermeiden und unmissverständlich ausschließen. Zu dem sollten sie keine Datenschutzerklärung unterschreiben, in denen nicht ein Versenden oder Empfangen von E-Mails mit ihren Daten eindeutig untersagt bzw. verboten ist.

Erledigen sie immer alle Anträge, Bewerbungen, Widersprüche usw. schriftlich.

2. Eingliederungsvereinbarung (EGV)

Die EGV ist ein Werk der Erniedrigung, Nötigung und Erpressung. Um sämtliche Grund- und Menschenrechte aus hebeln zu können, wird ein „Vertrag“ abgeschlossen. Ein Vertrag ist eine beiderseitige Willenserklärung laut des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dabei wird die Hilflosigkeit und die Unwissenheit im Zusammenhang mit einander ausgenutzt und das Einverständnis per Unterschrift gefordert. Mit ihrer Unterschrift verzichten sie auf ihre Grund- und Menschenrechte. Die Folgen können Unmöglichkeiten mit sich bringen, die Sanktionen zur Folge haben. Der Ausweg kann noch über den Weg geführt werden, dass sie über diese Konsequenzen nicht belehrt wurden.

Es gibt drei Wege, die EGV zu bearbeiten. Die Unterschrift und damit die Akzeptanz kann verweigert werden. Oder die Unterschrift wird unter Vorbehalt geleistet, wo bei die Gründe aufgezählt werden. Oder eben es ist alles in Ordnung und unterschreibt diese EGV.

Viele unterschreiben aus Angst vor Sanktionen die EGV und können so weitere Sanktionen erhalten.

Im sogenannten Einladungsschreiben, wird ihnen eine Zusammenarbeit bei der EGV in Aussicht gestellt. In Wirklichkeit stehen fertige Textbausteine zur Verfügung, die sich wenig verändern lassen. Wenn das Jobcenter ihnen Sanktionen und Regress androht, dann sollte im umgekehrten Fall das Jobcenter Sanktionen und Regress unterworfen werden. Lehnt das Jobcenter es ab, so lehnen sie es auch ab.

Auf jeden Fall sofort Widerspruch einlegen und Klage vor dem zuständigen Sozialgericht auf Aufschiebende Wirkung einreichen und klären lassen ob die EGV überhaupt gültig ist.

3. Sanktionen

Sanktionen sind Grundgesetz widrig, also Verfassungswidrig. Jeder Sanktionsveranstalter ist somit ein Gegner des Grundgesetzes und ein Verfassungsgegner. Sagen sie es in einem höflichem Ton ihrem Sachbearbeiter oder Fallmanager und geben ihm oder ihr unmissverständlich zu verstehen sie oder ihn bei der nächsten Polizeidienststelle anzuzeigen, wenn er oder sie auf Sanktion oder Sanktionsandrohung besteht. Darüber hinaus geben sie oder ihm zu verstehen, dass sie einen Strafantrag beim zuständigen Landgericht stellen werden. Er oder sie mögen die Konsequenzen daraus überlegen und dass ihr oder sein Name im Internet wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit veröffentlicht wird.

Bisher hat diese kleine Geste geholfen, von Sanktionen des Unrechts der Macher bewusst abzubringen.

Trotzdem haben Jobcenter Berlin-Friedrichshain/Kreuzberg, Jobcenter Düsseldorf, Jobcenter Neubrandenburg, Jobcenter Bonn, Jobcenter Leipzig, Jobcenter Berlin-Mitte, Jobcenter Berlin-Pankow, Jobcenter Ostholstein, Jobcenter Main-Tauber, Jobcenter Berlin-Reinickendorf, Jobcenter Berlin-Steglitz/Zehlendorf, Jobcenter Potsdam und viele andere Grundgesetz widrige Firmen Menschen für den Tod sanktioniert. Dabei ist es den sadistischen Henkern dieser Firmen egal das Menschen bei Nässe, Schnee und Kälte leben müssen.

Sind sie sanktioniert worden, schämen sie sich nicht, schreiben sie ohne ihre persönlichen Daten an E-Mail: sischramme@xmail.net oder geben sie auch ihre Informationen an Schindersliste. UNRECHT MUSS VERÖFFENTLICHT WERDEN! DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR! GRUNDGESETZ ARTIKEL 1