Darf ich streiken – Saschas Welt

Die Deutschen und ihre unermütliche Wahl der Untertan zu sein. Artikel 9 Grundgesetz lautet aber:

Artikel 9 GG
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.
(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

Der Deutsche Bundestag hat mal ein Gesetz verabschiedet, dass genau den Artikel 9 einschränkt und die Gewerkschaften behindern soll. Dieses Gesetz ist somit NIE in Kraft getreten, ex tunc und ungültig! Es gibt im Grundgesetz Artikel, die nicht einzuschränken sind. Die sind 1, 3, 9 und 19! Daneben gibt es weitere nicht ein zu schränkende Artikel. Das ist unter anderem Artikel 79 Absatz 3.

Das bedeutet auch, dass ein Streik und auch ein Generalstreik zum Arbeitskampf gehört und nicht verboten werden kann. Die Bedingung dafür ist die Organisation in einer oder mehrere Gewerkschaften oder Vereinigungen.

Von hinten herum werden Fuhr-Unternehmern per Gesetz untersagt, dass ihre Fahrzeuge eine Teilnahme an Arbeitskämpfen gestatten könnte. Die Summe der LKWs würde so manche Industrie lahm legen können und die Arbeiter hätten ein enormes Druckmittel.

Der LKW Fahrer würde womöglich eine unerlaubte Benutzung des LKWs durchführen, wenn er sich mit anderen an einen Streik beteiligte.

Aber was ist mit PKWs, die rein zufällig das selbe Ziel haben? Viele Menschen erleben jeden Tag einen oder mehrere Staus. Diese sind auch die Folge eines kapitalistischen Wahnsinns, dass die einen zum Arbeiten nach Berlin und die anderen von Berlin in die Gegenrichtung fahren. Ein irres Phänomen, dass überall zu beobachten ist.

Das sogenannte Pendeln gehört auch zum Untertan. Lieber 100km jeden Tag fahren, als stigmatisiert erwerbslos zu sein. Der solidarische Zusammenhalt ist in der BRD weitestgehend zerstört. Dieser könnte aber schnell wieder entstehen, wenn dieser gewisse Funke, also der richtige Funke zur geeigneten Zeit überspringt.

 

Wie seltsam ist doch das Verhalten der deutschen Lohnempfänger, wenn es um ihre Rechte, die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen, d.h. um kürzere Arbeitszeiten, weniger Überstunden, mehr Lohn, mehr Urlaub usw. geht. Es reicht von untertänigsten Anspielungen bis hin zu völlig unerfüllbaren, dreisten Forderungen, die natürlich niemals persönlich überbracht werden. Die ach so verständnisvollen Betriebsinhaber kommen dann […]

über Deutscher Untertanengeist – oder: Darf ich bitte mal streiken? — Sascha’s Welt

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63 Tage vom Jobcenter verordnetes staatliches Ver-Hungern

…und kein Ende!
Am vergangenen Wochenende prahlten die Ministerien des Bundes mit ihrer Bürgernähe, wie gut sie zu den Menschen wären. Für Kinder gab es Spiele und für die Bedarfsgemeinschaftserwachsenen gab es Verklärtes.
Das BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) hat die Familien, Mütter und Väter bei Arbeitslosen abgeschafft. BMAS nennt sie Bedarfsgemeinschaften, Leistungsberechtigte, Ehegatte oder Ehegattin.

Arbeitslose werden von dem BMAS Grundgesetz widrig alle Grund- und Menschenrechte verwehrt. Die BMAS Kommission hat sich Pflichten ausgedacht, die mit gestaffelten Sanktionen bestraft werden, die am Ende zum Tod führen.

Tausende Arbeitslose sind so bereits dem BMAS Sadismus zum Opfer gefallen. Die Größe des Sadismus erklärt sich mit der 1,5 Milliarden Euro schweren Sanktionssumme, die in den letzten Jahren den Arbeitslosen mit Hilfe der Vorwürfe sogenannte Pflichten nicht erfüllt zu haben, gestohlen wurde.

In dem letzten Jahresbericht von 2014, erschienen im Februar 2015 benutzt das BMAS die zur Diskriminierung bereits im Jahr 1928 vom Nazi Gustav Hartz erdachte Bezeichnung „Kunde für Arbeitslose. Der Propaganda-Unternehmer und NSDAP Mitglied Hugenberg übernahm die Ansichten des Gustav Hartz für seine abartigen Vorstellungen zum Umsetzen der Vernichtung der Arbeitslosen durch Arbeit und erfand 1933 den Wahlspruch:

Sozial ist, was Arbeit schafft.

Aus den Arbeitslagern wurden Konzentrationslager und fehlende KZs wurden neu gebaut. Bis heute gibt es vom BMAS keine klare und eindeutige Distanzierung von Faschismus und dem Menschen verachtenden Handeln. So befinden sich im SGBII gleich mehrere sadistische Ansichten.

Zitat Jahresbericht 2014 zur Zielerreichung im Bereich Grundsicherung – Zusammenfassung – zweiter Absatz:

…Dennoch stellen sich die Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt insbesondere für Kundinnen und Kunden der Grundsicherung schwieriger als noch vor einigen Jahren dar. Die Nachfrage richtet sich zunehmend an qualifizierte Fachkräfte. Fehlende Berufsabschlüsse schränken bei vielen Kunden in der Grundsicherung die Chancen auf eine dauerhafte Überwindung der Hilfebedürftigkeit ein…

Einige Agenturen für Arbeit und Jobcenter erkannten den Zusammenhang zur Nazi Zeit und benutzen weder Kunde noch Kundennummer. Leider trifft es auf wenige zu. Andere Agenturen für Arbeit und Jobcenter haben zu der Bezeichnung Kunde und Kundennummer auch Kundenwartebereich oder Kundenbereich eingerichtet und es wird eine Kundenwartenummer vergeben. Die §§ 51a und 51b des SGBII behandeln die Nazi-Ansichten nach Gustav Hartz.

Andere Zitate aus der Zielvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit zur Erreichung der Ziele der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2015 (SGB II-ZielVbg 2015):

…Die Vereinbarungspartner messen vor allem der Vermeidung und Überwindung von Langzeitleistungsbezug eine besondere Bedeutung zu. Entsprechend der politischen Zielsetzung der Bundesregierung wird dies zum Schwerpunkt der Zielsteuerung…

Immer wieder behaupten Agenturen für Arbeit und Jobcenter keiner politischen Zielsetzung folgen zu müssen. BMAS und BA beweisen hier den politischen Hintergrund, der immer bestritten wird.

…$ 1 Verpflichtung der Bundesagentur für Arbeit – (1) Diese Vereinbarung verpflichtet die Bundesagentur für Arbeit, 1. unter Beachtung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit die ihr zur Verfügung stehenden Kompetenzen wirkungsorientiert einzusetzen, damit die in §3 genannten bundesweiten Ziele und die für die gemeinsamen Einrichtungen vereinbarten Zielwerte mindestens erreicht werden, 2. darauf hinzuwirken, dass bei lokalen Zielen für Aufgaben, die in der Trägerschaft der Bundesagentur für Arbeit liegen, ambitionierte ergänzende Werte vereinbart werden…

An erster Stelle stehen nicht die Grund- und Menschenrechte des Grundgesetzes, sondern die kapitalistische Werte von Konzernen und Unternehmen. Das wird bei einer sogenannten Vermittlung von Arbeitslosen deutlich. Konzerne und Unternehmen können sich immer auf Gelder freuen. Dabei ist es egal zu welchen Bedingungen der Arbeitslose an- oder eingestellt wird. Nur der Arbeitslose bekommt für diese Beschäftigung nur auf Antrag und nur für die ersten 6 Monate eventuell ein Fahrtgeld.
Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zu Gunsten einer anonymen Allgemeinheit, die in Wahrheit diese Konzerne und Unternehmen sind. Seltsam sind die ambitionierten ergänzenden Werte, die psychologische Folter und eben die Sanktionen.

Interessant sind diese Ausgaben:

…§ 2 Haushaltsmittel und gesamtwirtschaftliche Eckwerte (1) Für die Bundesagentur für Arbeit sind im Jahr 2015 folgende Mittel (einschließlich der
Mittel aus Ausgaberesten) vorgesehen:
2. für Verwaltungs- und Sachkosten rd. 3,13 Mrd. Euro (davon 155 Mio. Euro für überörtlich wahrzunehmende Verwaltungsaufgaben der BA; zuzüglich 6 Mio. Euro aus Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit)…

Einnahmen der BA? Sind es in diesem Jahr 6 oder sogar 155 Millionen Euro Sanktionen, die durch sadistisches Handeln erwartet werden?

Die Würde des Menschen spielt im gesamten anmaßenden, kapitalistischen und Menschen verachtenden Vertragskonstrukt keine Rolle. So wie zu Zeiten des Dritten Reiches werden Verfassung und heute das Grundgesetz ignoriert und mit Vorsatz dagegen verstoßen.

Im gesamten SGB wird die Nennungs-Pflicht nach Artikel 19 des Grundgesetzes ignoriert.

1. Verstoß – ist die Behandlung von Arbeitslosen als Straftäter. Sie müssen nach dem von Psychopathen erdachtem Gesetz SGBII eine Ortsanwesenheitspflicht erfüllen.

§ 7 SGBII (4a) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten keine Leistungen, wenn sie sich ohne Zustimmung des zuständigen Trägers nach diesem Buch außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs aufhalten und deshalb nicht für die Eingliederung in Arbeit zur Verfügung stehen. Die Zustimmung ist zu erteilen, wenn für den Aufenthalt außerhalb des zeit-und ortsnahen Bereichs ein wichtiger Grund vorliegt und die Eingliederung in Arbeit nicht beeinträchtigt wird. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei 1. Teilnahme an einer ärztlich verordneten Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation, 2. Teilnahme an einer Veranstaltung, die staatspolitischen, kirchlichen oder gewerkschaftlichen Zwecken dient
oder sonst im öffentlichen Interesse liegt, oder 3. Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit.
Die Zustimmung kann auch erteilt werden, wenn für den Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs kein wichtiger Grund vorliegt und die Eingliederung in Arbeit nicht beeinträchtigt wird. Die Dauer der Abwesenheiten nach Satz 4 soll in der Regel insgesamt drei Wochen im Kalenderjahr nicht überschreiten…

Sadistisches Diktaturermächtigungsgesetz:

§ 13 SGBII (3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates nähere Bestimmungen zum zeit- und ortsnahen Bereich (§ 7 Absatz 4a) sowie dazu zu treffen, wie lange und unter welchen Voraussetzungen sich erwerbsfähige Leistungsberechtigte außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs aufhalten dürfen, ohne Ansprüche auf Leistungen nach diesem Buch zu verlieren…

2. Verstoß – ist die Aufhebung der Aufschiebende Wirkung für Arbeitslose. Das gelten als Unschuldig bis von einem ordentlichen Gericht die Schuldigkeit endgültig festgestellt wird, ist Grundgesetz feindlich abgeschafft! Arbeitslosendiskriminierung per Gesetz.

§ 39 Keine aufschiebende Wirkung haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt, 1. der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende aufhebt, zurücknimmt, widerruft, die Pflichtverletzung und die Minderung des Auszahlungsanspruchs feststellt oder Leistungen zur Eingliederung in Arbeit oder Pflichten erwerbsfähiger Leistungsberechtigter bei der Eingliederung in Arbeit regelt, 2. der den Übergang eines Anspruchs bewirkt, 3. mit dem zur Beantragung einer vorrangigen Leistung aufgefordert wird oder 4. mit dem nach § 59 in Verbindung mit § 309 des Dritten Buches zur persönlichen Meldung bei der Agentur für Arbeit aufgefordert wird…

3. Verstoß – ist die Gegenleistungspflicht bei Sozialleistungen, die daher eine andere Bezeichnung bekommen hat. Das vorsätzliche Handeln aller Beteiligten zum Schaden der gesamten Gesellschaft durch die Errichtung, Förderung und Ausbau eines Ausbeutungsmarktes mit profitablen Zeitarbeitsfirmen. (Vernichtung durch und für die Arbeit (Zwangsarbeit))

§ 31 Pflichtverletzungen – (1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis 1. sich weigern, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 1 Satz 6 festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen,
2. sich weigern, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit nach § 16d oder ein nach § 16e gefördertes Arbeitsverhältnis aufzunehmen, fortzuführen oder deren Anbahnung durch ihr Verhalten verhindern, 3. eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit nicht antreten, abbrechen oder Anlass für den Abbruch gegeben haben. Dies gilt nicht, wenn erwerbsfähige Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen.
(2) Eine Pflichtverletzung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ist auch anzunehmen, wenn 1. sie nach Vollendung des 18. Lebensjahres ihr Einkommen oder Vermögen in der Absicht vermindert haben, die Voraussetzungen für die Gewährung oder Erhöhung des Arbeitslosengeldes II herbeizuführen, 2. sie trotz Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis ihr unwirtschaftliches Verhalten fortsetzen, 3. ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht oder erloschen ist, weil die Agentur für Arbeit das Eintreten einer Sperrzeit oder das Erlöschen des Anspruchs nach den Vorschriften des Dritten Buches festgestellt hat, oder 4. sie die im Dritten Buch genannten Voraussetzungen für das Eintreten einer Sperrzeit erfüllen, die das Ruhen oder Erlöschen eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld begründen…

Sanktionen bis in den Tod mit Hilfe von Verharmlosenden Begriffen:

§ 31a Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen – (1) Bei einer Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II um 60 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 entfällt das Arbeitslosengeld II vollständig. Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt nur vor, wenn bereits zuvor eine Minderung festgestellt wurde. Sie liegt nicht vor, wenn der Beginn des vorangegangenen Minderungszeitraums länger als ein Jahr zurückliegt. Erklären sich
erwerbsfähige Leistungsberechtigte nachträglich bereit, ihren Pflichten nachzukommen, kann der zuständige Träger die Minderung der Leistungen nach Satz 3 ab diesem Zeitpunkt auf 60 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs begrenzen. (2) Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist das Arbeitslosengeld II bei einer Pflichtverletzung nach § 31 auf die für die Bedarfe nach § 22 zu erbringenden
Leistungen beschränkt. Bei wiederholter Pflichtverletzung nach § 31 entfällt das Arbeitslosengeld II vollständig. Absatz 1 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. Erklären sich erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nachträglich bereit, ihren Pflichten nachzukommen, kann der Träger
unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles ab diesem Zeitpunkt wieder die für die Bedarfe nach § 22 zu erbringenden Leistungen gewähren. (3) Bei einer Minderung des Arbeitslosengeldes II um mehr als 30 Prozent des nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs kann der Träger auf Antrag in angemessenem Umfang ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbringen. Der Träger hat Leistungen nach Satz 1 zu erbringen, wenn Leistungsberechtigte mit minderjährigen Kindern in einem Haushalt leben. Bei einer Minderung des Arbeitslosengeldes II um mindestens 60 Prozent des für den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs soll das Arbeitslosengeld II, soweit es für den Bedarf für Unterkunft und Heizung nach § 22 Absatz 1 erbracht wird, an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte gezahlt werden. (4) Für nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte gilt Absatz 1 und 3 bei Pflichtverletzungen nach § 31 Absatz 2
Nummer 1 und 2 entsprechend…

4. Verstoß – ist der Zwang des Arbeitslosen mit einer Behörde einen Vertrag, genannt Eingliederungsvereinbarung, abzuschließen. Weigert sich der Arbeitslose aus verständlichen Gründen, so wird dessen Inhalt dem Arbeitslosen als getarnter Strafbefehl zu gesendet und mit der Aufhebung der Aufschiebenden Wirkung sofort umgesetzt.

§ 15 Eingliederungsvereinbarung – (1) Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung). Die Eingliederungsvereinbarung soll insbesondere bestimmen, 1. welche Leistungen die oder der Erwerbsfähige zur Eingliederung in Arbeit erhält, 2. welche Bemühungen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in welcher Häufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen müssen und in welcher Form diese Bemühungen nachzuweisen sind, 3. welche Leistungen Dritter, insbesondere Träger anderer Sozialleistungen, erwerbsfähige Leistungsberechtigte zu beantragen haben.
Die Eingliederungsvereinbarung soll für sechs Monate geschlossen werden. Danach soll eine neue Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden. Bei jeder folgenden Eingliederungsvereinbarung sind die bisher gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen. Kommt eine Eingliederungsvereinbarung nicht zustande, sollen die Regelungen nach Satz 2 durch Verwaltungsakt erfolgen.
(2) In der Eingliederungsvereinbarung kann auch vereinbart werden, welche Leistungen die Personen erhalten, die mit der oder dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Diese Personen
sind hierbei zu beteiligen. (3) Wird in der Eingliederungsvereinbarung eine Bildungsmaßnahme vereinbart, ist auch zu regeln, in welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen die oder der erwerbsfähige Leistungsberechtigte
schadenersatzpflichtig ist, wenn sie oder er die Maßnahme aus einem von ihr oder ihm zu vertretenden Grund nicht zu Ende führt…

Um die Grund- und Menschenrechte formal zu ignorieren, werden diese Verträge gemacht. Vereinbarungen, die bereits durch die direkte Androhung von Gewalt in den Verträgen unwirksam werden. Unwirksam wären auch die Eingliederungsbescheide, wenn sich nicht die Mitarbeiter der Agenturen für Arbeit und der Jobcenter sich über länger geltendes Recht hinweg setzen würden.

Grundlage des Unrechts ist die jährlich wieder vorkommende Zielvereinbarung zwischen der Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dessen verantwortliche Vertreter durch die nicht deutliche namentliche Nennung, nicht gültig sind. Die Unterschriften sind unleserlich.

Aber genau das scheint den Mitarbeitern der Agenturen für Arbeit und der Jobcenter in ihrem Verhalten nicht zu beeinflussen. Sie ignorieren auch das Schikaneverbot des BGB:

§ 226 Schikaneverbot – Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen…

Nun versucht das Jobcenter Berlin-Mitte Ralph Boes mit Lebensmittelgutscheinen am Leben zu halten.

Dieser Versuch muss scheitern, da Lebensmittelgutscheine in den seltenen Fällen vom Lebensmittelverkäufer angenommen werden. Denn die darauf enthaltenen Bedingungen sind für einen Geschäftsmann unannehmbar. Und für den Lebensmittelgutschein Inhaber bedeuten diese Scheine eine weitere Schikane und Diskreditierung durch das Jobcenter. Die Offenbarung mit der Vorlage mit den Lebensmittelgutscheinen an der Kasse vor anderen Kunden, stellt eine vom Jobcenter absichtliche Stigmatisierung dar.

Das Jobcenter Berlin-Mitte wird sich mit den betreffenden Mitarbeitern verantworten müssen. Nehmen wir eine sogenannte Meldepflicht Verletzung, wie das Jobcenter es nennt.

Das Jobcenter versendet im normalen Brief eine Vorladung zum Meldetermin, ohne es so zu nennen. Diese Einladung wird mit der enthaltenden „Rechtsfolgebelehrung“ zur Vorladung, oder sogar zum Strafbefehl. Das Jobcenter kürzt für 3 Monate die Grundsicherung um 10 Prozent. Den Schikane-Beweis liefert das Jobcenter gleich mit.

Es ist vollkommen unwichtig, wie sich der Sanktionierte verhält. Es ist egal, ob der Sanktionierte den Termin nachholen würde oder nicht. Durch die Ignoranz der Aufschiebenden Wirkung, wird die Strafe sofort umgesetzt. Natürlich folgt eine Anhörung, die aber in den meisten Fällen am Sanktionierungswillen der Mitarbeiter der Jobcenter nichts ändert.

Und es geschehen noch weitere Gesetzes Verstöße der Jobcenter. Im geltenden Recht gilt, niemand darf wegen einer Tat mehrmals bestraft werden. Auch dieses Recht ist in den Jobcentern unter den Tisch des Sadismus gefallen. Nach der oder während der Sanktion wird der selbe Vermittlungsauftrag wieder dem Sanktionierten zugestellt. Es folgt dann eine weitere 3 Monate andauernde Sanktion.

Und dabei darf nicht vergessen werden, dass das Jobcenter weder eine Tat nachweist oder durch das Gericht beweisen lässt und die Widersprüche selber beantwortet.

Es ist Unrecht, dass mit dem Manipulieren von Arbeitslosen beginnt und mit dem Korrupten Sanktionieren bis zum Tod endet. Und das wäre dann gezielter Mord. Kein Totschlag und kein Ausversehen, ich habe es nicht Gewusst Floskel, würde greifen.

Ralf ist am Ende. Geschwächt und mit andauernden Schwindel schleppt er sich durch den Tag. Die Wahrscheinlichkeit einer Krankheit durch das geschwächte Immunsystem wird größer. Das Herz rast immer öfter und sein Gesicht ist vom Hunger gezeichnet. Ralph verhungert vor aller Augen in einer reichen Stadt durch Behördenwillkür verursacht jeden Tag ein bisschen mehr.

Natürlich könnte das Jobcenter alle Sanktionen bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aussetzen und sofort zahlen, aber die sadistische Vorstellung einiger Mitarbeiter und besonders der Leitung des Jobcenters ist bereit über Leichen zu gehen.

Ralph ist trotz Hungern für die Menschen da. Er leistet ohne Gegenleistung für die Allgemeinheit einen Dienst. Bald wird er es nicht mehr können…

Wie nun eine Nachricht (1.9.2015 Informant) aussieht, überlegt das Jobcenter Berlin-Mitte Ralph Boes am Brandenburger Tor fest nehmen zu lassen (Freiheitsberaubung) um ihn dann zwangsweise zu ernähren. Angesichts der doch zu auffälligen Öffentlichkeit will man von Seiten des BMAS und der BA handeln.

Wird sich die Polizei für weitere Grundgesetz widrige Handlungen des Jobcenters missbrauchen lassen? Oder die Polizei ruft einen Rettungswagen und die Kosten werden der Krankenkasse übertragen.

Die Sanktionen aufheben und niemals mehr anwenden ist der einzig richtige Weg!

  • Zitate aus der Zeit des Dritten Reiches und der Weimarer Republik, dienen den Nachweisen darüber, wie heute aus welchen Gründen auch immer faschistische Ideen zur Unterdrückung von Menschen in Gesetzen und Vereinbarungen vorkommen. Diese Zitate finden keine Zustimmung des Autors!

Die Oma und Herr Boes und das Grundgesetz

Die Oma und Herr Boes.

Die Würde des Menschen ist unantastbar! und Die BRD ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Diese beiden Sätze stehen im Grundgesetz.

Um die verbrecherischen Sanktionen zu rechtfertigen behaupten Politiker gegen Missbrauch vorgehen zu wollen. Nun ist diese Behauptung eine klare Lüge. Während der Missbrauch von Sozialleistungen auf unter einem Euro pro BRD Bürger (Haftung) liegt, setzt der Steuergeldermissbrauch (Steuerhinterziehung) mit über 1400 Euro pro BRD Bürger (Haftung) eine klare Verschiebung der Prioritäten.

Der Grund ist das fehlende Rückgrat der Politiker, die wie zur Weimarer Republik nach unten treten, anstatt nach oben endlich ihren gekrümmten Buckel zu strecken. Was daraus geworden ist, steht in den Geschichtsbüchern. Beamte, die heute sanktionieren, erfüllen den Auftrag einer ganzen Unterdrückungsmaschinerie gegen die Schwachen der Gesellschaft.

Ralph Boes zeigt der Macht den Spiegel. Dieser Macht, die dem Industriellen Wahn Komplex ergeben die Füße küssen. Auch nicht anders war es nach dem ersten Weltkrieg.

Damit der Kleinbürger vom Faschismus nicht belästigt wird, wurde das Synonym Nationalsozialismus eingeführt. Vernichtung durch und für die Arbeit der Unternehmen. Die IG Farben sind nicht wirklich für ihre Verbrechen bestraft worden.

Dieser Farben-, Gifte- und Zusätze herstellende Firmen konnten viele Arbeiter zur Zwangsarbeit ausleihen. Schlechte und keine Bezahlung wie heute die Leihfirmen umsetzen.

Die Arbeitshändler sind die Jobcenter, die diese Leihfirmen aber nicht die Arbeiter fürstlich bezahlen. Wer diesem Zwangsarbeiterhandel nicht eingehen will, wird zu Tode sanktioniert.

Die BRD benutzt wieder die gleiche Argumentation, um gegen Ausländer vorzugehen. Flüchtlinge vom Balkan, die in Wahrheit Sinti und Roma sind, die bereits zur Nazizeit verfolgt, ermordet und gefoltert wurden, werden nun mit Taschengeldkürzungen von Politikerrassisten bedroht. Dabei ist die Aussage von Taschengeld ebenfalls eine Lüge dieser Rassisten.

Die BRD geht wieder gegen die Schwächsten ohne Gewissen vor. Die BRD verstößt gegen das Grundgesetz, wie damals gegen die Weimarer Verfassung. Und die BRD ändert das Grundgesetz so wie damals die Weimarer Verfassung.

Obrigkeitshörig verrichten die Beamten ihre sogenannten Pflichten wieder wie damals zur Weimarer Zeit und treten mit ihren Handlungen auf die Schwächsten ein. Die Verbrechen werden auf tausende Beamte verteilt. So ist niemand an den Verbrechen allein Schuld. Und wieder können sie sagen, wer konnte das Ausmaß ahnen?

1,5 Milliarden Euro haben Beamte den Hilfsbedürftigen gestohlen. Das mit faschistischen Gesetzen verseuchte SGBII wird von diesen Beamten wie eine Bibel behandelt.

Das Jobcenter Berlin-Mitte ist dabei die Geschichte zu wiederholen. Dabei bräuchte dieses Jobcenter die Sanktionen nur zurücknehmen und sofort die Gelder auszahlen. Aber die juristische Abteilung wägt immer ab, ob es sich lohnt weiter Menschenrechts Verbrechen zu begehen. Und da die Medien (ARD und ZDF) schweigen und nur Hetze gegen Hilfsbedürftige betreiben, wissen die braven Bürger davon nichts.

Hütchenspieler im Trojanisches Pferd

Auf der Straße läuft ein Hütchenspiel. Der eine ist der getarnte Passant und spielt mit. Der andere schiebt die drei Nussschalen unter der sich eine kleine Kugel scheinbar befindet hin und her. Zum Hütchenspieler gehören noch die getarnte und zusehende Menge, die gleichzeitig das Hütchenspiel vor der Polizei schützt.

Vorbei laufende Menschen sehen diesem Treiben zu und sehen wie der eine immer gewinnt. Nur wenige wissen, dass der Gewinner nur vermeintlich ist und zum Hütchenspieler Szenareo gehört. Die Hütchenspieler wecken die Neugier und zugleich die Gier nach mehr Geld.

Irgendwann wagt es einer mit zuspielen.

Gefangen in Neugier und Gier starrt er auf die bewegten Nussschalen und tippt auf die Richtige. Es ist beim ersten Mal immer die Richtige. Nun folgt der Schritt ein Mitgefühl der Chance zu vermitteln, um dem Hütchenspieler sein Geld zurück zu gewinnen. In Wirklichkeit gehört es zum Plan. Ab sofort wird der in Neugier und immer mehr Gier Gefangene ausgenommen wie eine Weihnachtsgans. Am Ende hat er viel verloren und nur die Erkenntnis gewonnen die Gier befriedigt zu haben.

Das trojanische Pferd sieht wie ein Pferd aus. Es ist die Hülle einer Impfung. Im Innern sitzen oft die Ganoven, Verbrecher und Gauner. Ohne diese Hülle würde fast jeder diese Gauner erkennen.

Nun wird Hütchenspiel und trojanisches Pferd kombiniert und fertig ist die Droge fürs Volk. Absolute Manipulation, Diebstahl, Krieg, Völkermord können damit an den einfachen Menschen verkauft werden.

Die Regierung, die Medien und die Geheimdienste sind die Nussschalen. Bei Pegida liegt die Murmel bei den Geheimdiensten. Sie nutzen trojanische Pferde für das Verbreiten von Propaganda und Schüren von Angst.

Tausende laufen Parolen hinterher um später leichter zu Handeln. Dabei sind Rentner mit zu wenig Rente. Dabei sind HartzIV Empfänger mit zu wenig Sozialen Leistungen und dabei sind Arbeiter und Angestellte mit zu wenig Lohn.

PEGIDA, eine falsche Abkürzung von Patriotische Europäer Gegen die Islamisierung Des Abendlandes, müsste so abgekürzt werden: PEgdIdA. Aber wer bemerkt den kleinen Fehler, wenn es um eine Gefahr geht. Diese Darstellung „Patriotische Europäer Gegen die Islamisierung Des Abendlandes“ geht von eine Behauptung aus, die verlogen und frei erfunden ist. Es fehlen jegliche Beweise.

Patriotische Europäer ist in sich bereits ein Widerspruch. Entweder Patriot oder Europäer. Beides ist unmöglich. Islamisierung ist ebenfalls nicht gegeben. Weder ist der Islam in der BRD eine Staatsreligion noch erreichen die Muslime, wie sie übrigens richtig genannt werden sollen, nicht annähernd eine zahlenmäßige Mehrheit. In Dresden sind es 0,2%. Das sind 2 von 1000 Menschen. Haben wirklich 998 Menschen Angst vor 2 anderen Menschen? Oder ist es eventuell viel bequemer für die eigene Feigheit vor der Obrigkeit einen Buhmann zu suchen und zu finden?

Wenn diese 2 Menschen des muslimischen Glaubens nicht in Dresden wären, würde immer noch der Rentner zu wenig Rente, der HartzIV Empfänger zu wenig Soziale Leistungen und die Arbeiter und Angestellten zu wenig Lohn und Gehalt bekommen.

Die Wahrheit ist bitter. Rentner, HartzIV Empfänger, Arbeiter und Angestellte müssen erkennen, dass sie mit den Muslimen und Flüchtlingen in einem Boot sitzen. Sie alle bezahlen für wenige Reiche die Kriege und Waffen mit denen die Raubzüge in der ganzen Welt erfolgen. Die Flüchtlinge flüchten nicht nach Europa, weil sie ihre Heimat nicht mögen, sondern weil sie um das Nackte Überleben kämpfen und vor den Mördern fliehen.

Die BRD ist drittgrößter Großwaffenexporteur. Die BRD ist Weltmeister im Kleinwaffenexport. Die BRD exportierte in den Irak Giftgas und nach Syrien die Chemikalien für die Herstellung von Giftgas. Die BRD exportierte durch den IG Farben Nachfolger und Monsanto das Agent Orange, dessen Versuche aus dem Dritten Reich stammten, weswegen mehrere Millionen Menschen in Vietnam getötet wurden. In der Ukraine wurde gegen die Zivilbevölkerung im Osten weißes Phosphor und Raketen eingesetzt. In Syrien, Libyen und dem Irak werden amerikanische Panzerbrechende Raketen von den IS, der FSA und anderen Terrorbanden verwendet. Nicht zu vergessen das abgereicherte Uran und Plutonium aus den Kernkraftwerken, die nach der Aufbereitung eben in die Panzerbrechenden Waffen weite Teile des Iraks, Afghanistan, ehemaliges Jugoslawien und noch unbekannten Orten für 4,5 Milliarden Jahre verseucht und vergiftet haben.

Die Bundeswehr rüstet mit der NATO auf. Weswegen wohl? Russland ist von den Mächtigen wieder zum Ziel der Vernichtung erklärt worden. Seit Napoleon Russland überfallen hat und scheiterte, ist jeder Überfall gesteuert. Und der nächste wird ebenfalls scheitern.

Die Medien hetzen wie zu Zeiten des Dritten Reiches gegen Russland. Und diese Hetze hat seit 1913 traurige Tradition.

Gehen dagegen tausende Dresdner auf die Straße?

Es gibt eine Bewegung für Frieden. Die Montagsmahnwachen. Diese konnten durch die Geheimdienste nur selten unterwandert werden. In Leipzig und in Berlin wurde es versucht. Für die Geheimdienste ohne nennenswerten Erfolg. Deshalb nun die Pegida. Ganz zufällig an jedem MONTAG!

Alte Parolen aus dem Dritten Reich auf bearbeitet und als Losungen abgesondert finden wieder wie zuvor 1928 treue Zuhörer. Anstatt zu hinterfragen, werden diese Losungen nachgeplappert. Wie wäre es das Hirn einzuschalten? Damals waren die ersten Opfer nicht die Ausländer, sondern die Rentner, Obdachlose, Arbeitslose und Arbeiter, dessen Gelder gekürzt wurden. Obdachlose und Arbeitslose wurden in Arbeitslager geschickt. Und im Dritten Reich wurde weiter gekürzt und die Zwangsarbeit eingeführt.

Der Buhmann war schnell gefunden. Es wurden die Juden verantwortlich gemacht. Hinzu kamen Sinti und Roma, Behinderte, Obdachlose und Politisch Andersdenkende und und und.

Ist es heute anders?

Heute bekommen Obdachlose in Frankreich eine blaue Karte mit gelben Dreieck, die sie gut sichtbar tragen müssen. HartzIV Empfänger werden öffentlich in den Medien als Schmarotzer und Drückeberger verunglimpft und gegen die Leiharbeiter und Festangestellte ausgespielt. Nicht zufällig werden die HartzIV Sätze künstlich auf 2000 Euro pro Monat von Medien hoch gelogen, trotz Kenntnis der Realität.

Ist es wirklich so schwer hinter dieser Fassade des trojanischen Pferdes zu schauen? Folgt niemals einen Führer, egal wie viel Kreide dieser gefressen hat! Seit ihr Menschen oder Verbraucher? Seit ihr Menschen oder Arbeitnehmer? Nur Schafe rennen dem ersten dummen Schaf hinterher. Es wird Zeit das Hirn einzuschalten und Wissen anzueignen. Wissen ist Macht.

Keinem Flüchtling wurde gesagt nach Europa zu flüchten. Sondern es bleibt nur Europa übrig, wenn Afrika, Südeuropa und Ostasien in Schutt und Asche gebombt und von Mörderbanden heimgesucht werden. Ehemalige DDR Menschen waren mal Fähig die Worte zwischen den Zeilen zu lesen. Habt ihr es verlernt?

Einige Transatlantische Politiker tummeln sich in der Gegen Pegida Demo. Das ist aber eine Täuschung. Nicht die Gegen Demo ist die Täuschung, sondern einige Politiker. Schaut selbst nach wer alles in der Atlantikbrücke E.V. ist. Diese Politiker haben die Renten, Löhne und Sozialleistungen gekürzt. Und sie werden weiter kürzen während ihr auf Ausländer die von der Elite befohlene Jagd macht. Ganz wenige Politiker sind noch ehrlich und nicht gekauft.

Nicht pauschal die Linke, oder die CDU, oder die SPD, oder die Grünen sind gut, sondern leider nur wenige Politiker in diesen Parteifirmen. Deshalb sind Parteien nicht wählbar.

Die Bundeswehr, ist in Gebieten der Erde im Einsatz, die sie nicht kennen. Weshalb fragen sie nicht nach? Was hat eine Verteidigungsarmee im Ausland zu suchen? Auch die Losung der Bundeswehr, Wir. Dienen. Deutschland., ist eine Täuschung. Es heißt nicht, wir dienen Deutschland, sondern das Viele irgendwo für irgend wen dienen und aus Deutschland mit Minderjährigen kommen.

Bereits 16 jährige Menschen dürfen in die Bundeswehr. Nicht weil eine Frau von der Leyen eine Menschenfreundin ist, sondern weil diese Frau ganz genau weiß, dass junge Menschen eben noch keine Erwachsene sind und dadurch leicht manipulierbar sind. Da bekomme ich gerade nicht das Bild der jungen Menschen in Wehrmachtsuniform aus dem Kopf, die am Ende des Zweiten Weltkrieges, rein gar nichts mehr verstehen. Das ganze propagierte Weltbild ist denen zusammen gebrochen.

Dem einen Prozent der Menschen mit Milliarden geklautem Vermögen ist das 99 Prozent egal. Pegida ist deren Sprachrohr. TTIP soll im Geheimen unterzeichnet werden. Und während tausende Menschen den Rattenfängersprüchen auf die Straßen gehen, werden die Bedingungen für noch weniger Geld für Arbeit, Soziales und Renten umgesetzt.

Teile und Herrsche, ist eine alte Regel, die bis heute funktioniert. Wenn du zu feige bist der Regierung in den Arsch zu treten, dann nehme den Nachbarn, der eine andere Meinung hat als du, dann fühlst du dich besser. Ist es so? Bist du ein Feigling, der nur nach unten treten und nach oben buckeln kann? In deinen Augen sind die Flüchtlinge schuld. Ist es noch immer so?

Merkel und Gauck stehen mit ihren Bankenchefs, Militärs und Konzernenkomplexen am Boxring des Volkes und lachen herzhaft das selbige aus. Glaubt irgendwer wirklich für die paar Euros 8 und mehr Stunden pro Tag arbeiten zu müssen? 20-25 Minuten am Tag erwirtschaften bereits den Lohn. Die restliche Zeit arbeiten sie für das eine Prozent. Weshalb regen sie sich nicht darüber auf und demonstrieren dagegen, anstatt auf Menschen einzutreten die schon am Boden sind? Ist es so, weil es bequem und einfach ist?

Einer von den ein Prozent hat mal gesagt, wenn das Volk das Geldsystem begreifen würde, hätten wir vor Morgen eine Revolution. Das Gleiche trifft für das Wirtschaftssystem zu.

Wenn deine Rente zu niedrig ist, dann wähle nicht die, die deine Rente mindern. Wenn dein Lohn zu niedrig ist, dann wähle nicht die, die deinen Lohn mindern helfen und wenn dein Sozialgeld zu niedrig ist, dann wähle nicht die, die dein Sozialgeld mindern oder vorenthalten. Oder wollt ihr ewige Untertanen bleiben?

Werdet Souverän. Und zur Souveränität gehört eigenes Denken. Dazu gehört verantwortliches Denken. Parolen nach zu plappen und nach zu grölen ist wahrlich kein Zeichen von Souveränität.

Arbeiter, ihr seit viele. Rentner, ihr seit viele. HartzIV Empfänger, ihr seit viele. Tretet endlich gemeinsam gegen eure Unterdrücker auf. Ansonsten werden von den Führern andere gegen euch geführt vor zu gehen, wie sie gerade euch verführen gegen Ausländer vor zu gehen.

Die Obrigkeit wird sich NIE die Hände schmutzig machen mit Mord, Vertreibung, Hass, Menschen verachtendes Handeln. Die Obrigkeit braucht immer das Volk dazu. Wenn die Obrigkeit ruft, gehe nicht hin. Erkenne die Hütchenspieler im trojanischen Pferd.

Wider die Dummheit in Berliner Jobcentern

Nach dem der Zweite Weltkrieg und das permanente Verstoßen gegen die Verfassung zu Ende waren sind nach der Wende es heute wieder Untertanen, Befehlsempfänger und Sadisten, die auf das Grundgesetz ihren braunen Erguss und verbrecherische Gesetze gegen über den Hilfe Suchenden anwenden.

Dahinter stehen schützend SPD, Grüne, CDU und CSU, die erst nach faschistischen Vorbild aus dem Dritten Reich das Monster Agenda 2010/2020 aus der Flasche gelassen haben.

Einen Beitrag dazu von Wider die Dummheit:

Jobcenter Lichtenberg: Wurde die Behörde eventuell von Faschisten okkupiert?

Daß Berliner Jobcenter gegen Bestimmungen des sozialen Verwaltungsrechts – SGB I, II, IX und X – verstoßen, diese Erfahrung muß die Mehrzahl der Bittsteller, verschleiernd Kunden genannt, machen (oder man kennt zumindest wen, der solche Erfahrungen gemacht hat). Daß hin und wieder durch Mitarbeiter der Jobcenter auch gegen Bestimmungen des Strafrechts verstoßen wird, kann nicht verwundern. Doch inzwischen muß man die Frage stellen, ob diese Behörden nicht auch verfassungsfeindlich sind: von der Spitze bis zum einzelnen Mitarbeiter.

Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz verpflichtet alle Behörden (neben den Gerichten) zur Einhaltung von Recht und Gesetz:

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Einen Vorbehalt wie “… sofern genug Personal vorhanden ist”, “… vorbehaltlich ausreichender Mittel” oder “… abhängig davon, ob die Mitarbeiter der Verwaltung sich überhaupt im Recht auskennen” haben die Väter des Grundgesetz’ nicht vorgesehen. Den Berliner Jobcentern scheint das Grundgesetz jedoch – wie die Berliner so sagen – Schnuppe zu sein.

Wenn durch Berliner Jobcenter massenweise und fortwährend gegen geltendes Recht verstoßen wird – Was anderes belegt die Tatsache, daß mind. die Hälfte aller Klagen vor dem Sozialgericht zumindest teilweise Erfolg haben? – muß man dann nicht von verfassungsfeindlichen Behörden sprechen? Die DDR war ein Unrechtsstaat – heißt es; die Berliner Jobcenter sind Unrechtsbehörden. Verfassungsfeindliche Unrechtsbehörden!

Die Verantwortung dafür tragen Berliner Politiker, von denen viele gerne beim sog. Kampf gegen Rechts posieren, obwohl in “ihren” Jobcentern zur selben Zeit die Bestie des Faschismus ihren Kopf erhebt.

Faschismus ist ganz einfach die Verteidigung einer angezweifelten oder angegriffenen Herrschafts- und Gesellschaftsordnung mittels Gewalt und Demagogie.

so Sebastian Haffner in “Die Bestie erwacht – Deutschland im Sog eines neuen Faschismus”. Berechtigte falsch und wider das Gesetz “zu beraten”, ihnen Leistungen ungesetzlich zu verweigern, sie zu Handlungen (Eingliederungsvereinbarungen usw.) zu nötigen – das ist Gewalt.

Ein konkretes Beispiel?

Dennis Z. beantragte am 9. Sept. ALG II beim Jobcenter Berlin-Mitte. Dann kam er bei einem Bekannten unter und bat deshalb, seine Unterlagen an das nun örtlich zuständige Jobcenter Berlin-Lichtenberg abzugeben. Am 22. Sept. forderte das Jobcenter Berlin-Lichtenberg ihn auf, einen Antrag zu stellen und persönlich zur Behörde zu bringen. Hatte er doch aber schon, am 9. Sept. Verstoß gegen § 17 I 1 SGB I – Sozialleitungen in zeitgemäßer Weise, umfassend und zügig – § 18 SGB X – Behörde muß auf Antrag tätig werden – und mithin Verletzung materiellen Rechts, so Hufen in “Fehler im Verwaltungsverfahren”.

Einen Antrag – also eine Urkunde – eben mal verschwinden zu lassen, ist außerdem als Urkundenunterdrückung eine Straftat nach § 274 StGB.

Ipsen im “Allgemeinen Verwaltungsrecht”:

Soweit ein Antrag vorliegt, muß dieser – nicht zuletzt aus verfassungsrechtlichen Gründen – beschieden werden.

Es nicht zu tun verstößt gegen Art. 17 GG, aus dem sich ein Bescheidungsanspruch ergibt.

Dennis Z. ist Epileptiker und somit Behinderter (GdB 40 oder höher), seit diesem Monat werden keine Beiträge mehr an seine Krankenkasse abgeführt, eine notwendige Lymphdrüsen-OP müßte er ggf. selbst bezahlen. Medikamente, die er zur Unterdrückung der epileptischen Anfälle braucht, kann er sich vorerst nicht kaufen. Körperverletzung!

Sie zucken eventuell resignierend mit den Achseln? “Deutsche Spitzenpolitiker schütteln im Ausland doch auch ohne jede Scham Faschisten die Hand, wenn es ihnen nur ins Konzept paßt. Warum dann nicht auch Verfassungsfeinde in den Berliner Jobcentern? Man kann ja sowieso nichts dagegen tun …” Wirklich nicht?! – Wen haben Sie eigentlich zuletzt gewählt? CDU, SPD, Bündnis’90/ Die Grünen oder gar die FDP?! Parteien also – bis auf die sog. ehemaligen Bürgerrechtler – deren Vorgänger schon mal Steigbügelhalter des Faschismus in Deutschland waren? Dann wäre Ihnen sowieso nicht zu helfen!

Eines sollten Sie aber im Hinterkopf behalten: Wenn Sie das nächste Mal ins Jobcenter gehen, seien sie gewahr, daß Ihnen ggf. ein Faschist gegenübersitzt. Also Obacht!

Sanktionsandrohung gegen einen Schüler

Beitrag von gegen-hartz.de vom 12.10.2014

„Und wenn du denkst, dümmer geht es nicht …“ von Rechtsanwalt Thomas Lange

Dann kommt das Jobcenter Oberspreewald-Lausitz (OSL) und verlangt, unter Androhung von Sanktionen, von schulpflichtigen Kindern Bewerbungen auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, im Umkreis von 50 km um den elterlichen Wohnsitz. Und weil Kinder oftmals noch unkritischer als deren Eltern sind, wird die Verpflichtung des Kindes auch gleich mal in einer Eingliederungsvereinbarung fixiert.

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de

Verstößt das Kind gegen diese Pflicht, werden die Leistungen gleich mal ganz eingestellt. Die „Vereinbarung“ ist selbstverständlich ohne die Unterschrift der Eltern unwirksam und wenn den Eltern solch ein Blödsinn vorgelegt wird, sollten sie sich erinnern, dass es ihre erste und wichtigste Aufgabe ist, die Kinder vor allen Gefahren zu beschützen. Die 100 %ige Sanktionierung der Kinder stellt wohl so einen Schaden dar, vor dem die Eltern ihre Kinder in jedem Fall zu bewahren haben. Ich kann daher nur allen Betroffenen (und deren Eltern) nochmals dringend anraten:

Finger weg von jeglichen Eingliederungsvereinbarungen
Es gibt für die Betroffenen überhaupt keinen Grund, die vom Jobcenter vorgelegten „Vereinbarungen“ zu unterschreiben. Das Jobcenter verpflichtet sich in diesen „Vereinbarungen“ praktisch zu Nichts. Die Pflichten treffen allein den Hilfebedürftigen. Selbstverständlich wird jeder Betroffene alles tun um aus diesem unsinnigen Hartz-IV-System aussteigen zu können; aber warum sollte man der Behörde, durch Unterzeichnung der „Vereinbarung“, die Möglichkeit der Leistungskürzung geben, falls mal etwas nicht so klappt, wie man es selbst erwartet hat? Viele Betroffene glauben, sie müssten diesen Unfug unterschreiben, weil das Jobcenter Ihnen sonst die Leistungen komplett einstellt. Sollte Ihnen derartiges von einem Mitarbeiter des Jobcenters angedroht werden, bitte ich Sie, mir dies mitzuteilen. Die Ankündigung der Leistungseinstellung bei Verweigerung der Unterschrift ist ein Straftatbestand und wird zur Anzeige gebracht!(Rechtsanwalt Thomas Lange, Lübbenau, info@rechtsanwalt-grossraeschen.de)
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-sanktionsandrohung-gegen-schueler-90016286.php

Jobcenter Oranienburg sanktioniert wieder

Wie aus einem Schreiben des Jobcenters Oranienburg an den Beklauten hervorgeht, braucht es dringend viel Geld. Oranienburg nimmt Kredite auf und renovierte das Gebäude der alten Förderschule. In dieses Gebäude ziehen die Sanktionierenden heute bis übermorgen (06-08.10) um. Wen sollte es verwundern, wenn in dieses Gebäude aus einigen nicht ausgezahlten Sozialgeldern finanziert wurde, die mit Sanktionen von den Hilfebedürftigen geraubt wurden?

Hier das erste Blatt des Unrecht mäßigen Handelns der gierigen Sanktionierenden an den Bedürftigen:

Sanktionsbescheid 30 Prozent
Blatt 1
Sanktionsbescheid 30 Prozent
Jobcenter Oranienburg

Im zweiten Blatt biegt sich das Jobcenter die Geschichte zurecht. Dabei erzählte mir der Betroffene, dass das Jobcenter bei ihm enorme Schulden hat, die aus nicht gezahlten Heizkostenerstattungen und Fahrtkosten stammen. Das Jobcenter schuldet ihm etwas mehr als 600 Euro. So erzählte er weiter, habe er dem Jobcenter unmissverständlich klar dargelegt, dass es alle Zwangs- Besuche, -Bewerbungen und -Fahrten, im Voraus bezahlt haben möchte. Dabei bezog er sich auf das BGB.
Die neue und zugleich alte Masche der selbsternannten Sonderrichter sind schwammige Worte. So erfährt der Hilfebedürftige, dass nur die Bewerbungskosten übernommen werden, wenn die Bewerbung ERFOLGSGERICHTET verfasst wurde. Hinzu kommt die anmaßende Art und Weise sich von der Grundsicherung zu bedienen. So wie hier, dass trotz willkürlichem Handeln der Fallmanager, Leistungsrechner und Teamleiter, soll der Hilfebedürftige weiter sein Geld auf die wage Hoffnung ausgeben, es irgendwann eventuell zurück zu bekommen.

Dabei hatte das Jobcenter genug Zeit die Fahrtkosten fristgerecht zu überweisen.
Die erwähnte Anrufmöglichkeit hatte der Hilfebedürftige bereits Jahre vorher ausgeschlossen. Denn seine Erfahrungen sprechen von Verdrehungen der Tatsachen seitens des Jobcenters. Und es ist jetzt eine dieser Strategien vom Eigentlichen abzulenken.
Das Jobcenter hat bereits bewiesen, dass eine Überweisung von Nachmittag 16 Uhr bis zum nächsten Tag 16 Uhr ausgelöst werden kann.

Sanktionsbescheid 30 Prozent
Textbastelbausteine

Im dritten Blatt findet der Hilfebedürftige die berühmten Textbausteine und Gesetzeszitate die unbestimmt, wirr und lose an einander geheftet wurden. So wird versucht dem ganzen Raubzug des Jobcenters einen gesetzlichen Anstrich zu geben. Dabei treten die Sanktionierenden des Jobcenters jedes Menschenrecht mit allen möglichen Füßen. Der Betroffene ahnte bereits im Januar 2014 diesen Schritt, da ihm aus heiterem Himmel die Miete nicht gezahlt wurde. Angeblich habe jemand gemeint, er wohne nicht mehr an der angegeben Adresse. Seiner Vermutung nach hängen Jobcenter, Ordnungs- oder Gesundheitsamt und die Stadt mit in dem Komplott, da es um ein teures Grundstück geht.

Sanktionsbescheid 30 Prozent
Verbastelt und doch Unrecht

Im vierten und letzten Blatt setzt sich der Menschen verachtende Charakter fort, wobei der Sanktionierende mit freundlichen Grüßen abschließt. Der Datenschutz der Hilfebedürftigen wird missachtet, so das Opfer, da nicht auf die Gefahren einer ungeschützten E-Mail hingewiesen wird. Das Jobcenter hofft auf die Unkenntnis des Hilfebedürftigen.
GANZ WICHTIG: NIE eine E-Mail zum Jobcenter schicken und NIE dem Jobcenter seine E-Mail Adresse bekannt geben.

Das Sanktionsopfer hat Widerspruch erhoben und die Sanktion mit drastischen Schadenersatzforderungen bis zu 10 Millionen Euro zurück gewiesen.

Die Spitzel sind unter uns

Smartphones, Tablet-PCs und alles was tolle Sensoren zur Lage und Ortsbestimmung beinhaltet, sind die modernen Augen und Ohren der Geheimdienste. Mit Mikrofon und Kamera werden Bild und Ton direkt an die Spitzeldienste gesendet. Dazu braucht es nur noch eine funktionierende SIM Karte. Und es muss nicht eingeschaltet sein.

Um nun diese Geräte an jeden Lemming, Untertan und Diener zu bringen, wird Werbung gemacht, wie toll und gut diese Teile seien. Es dauerte nicht lange und der Virus hat sich auf die Masse verteilt. In Filmen, Reportagen und Magazinen tauchen diese Geräte immer wieder auf.

Viele Menschen lehnen einen RFID Chip unter der Haut ab. Sie wollen nicht kontrolliert und beobachtet werden. Seltsam nur, dass solche Spitzelgeräte zum Standard Kommunikationsmittel mit allen Spitzel Apps geworden sind.

Ist es die Gier, das Herdenverhalten oder Unwissenheit? Jedes App hat einen Depp! Denkt mal drüber nach. Mode ist etwas für Willenlose. Sieht so ein Stullenbrett am Kopf nicht verblödet aus?

BRivD Führung will Rente oder Verstand abschaffen

schramme.bplaced.net

Wenn jeden Monat aufs Neue uns die gefälschten Arbeitslosenzahlen durch die Propaganda Anstalten ARD und ZDF ein gehaucht werden, jubelt die Meineid leistende Führung der Bundesrepublik im vereinten Deutschland.

Die Firmen CDU, CSU und SPD werden alles daran setzen, die Rentenansprüche auf ein klares NICHTS zu senken. Wer in diesem Land nicht benötigt wird, und es werden langsam immer mehr, erhält das Erwerbsdauerlos. Wer sich mit diesem Los nicht zufrieden gibt oder noch gut verdient hat, bekommt die Sklaventätigkeit der Leihzeit nehmenden Geber. Schlecht bezahlt und ausgebeutet schwindet der Rentenanspruch mit der Länge der Sklavenzeit wie bei seinen Erwerbslosen KollegenInnen.

Derzeit sind 8 Millionen Menschen ohne Erwerb. Von denen kommen einige kurzzeitig in Leihzeit. Mit Arbeit und dem Gefühl wieder gebraucht zu werden, erhöht sich nur der Schein. Ein Schein, der bei erneuter Erwerbslosigkeit tief in den Abgrund fallen lässt.

Dieser Plan läuft seit Jahren ausgezeichnet. Wer soll die Arbeit machen? Da die meisten der 8 Millionen Menschen nicht dürfen und mit HartzIV still gelegt wurden, sie werden durch die Medien ARD und ZDF in regelmäßigen Abständen als Ungelernte und Schulabbrecher dargestellt, müssen andere ran. Verschwiegen werden Gelernte mit Berufsabschluss und Studierte.

CDU Firmenchef und ZDF Fernsehrats Manipulator Hermann Gröhe will bis 2020 etwa 220000 Pflegekräfte aus dem Ausland rekrutieren. Sie sind billig und arbeiten lang und schnell. Wenn diese Pflegekräfte nicht mehr die Leistung erbringen, sollen sie gezwungen werden nach Hause zu fahren. Zum ersten Mal sollen Sozialleistungen verwehrt werden, da die Masse an billigen Sklaven Arbeitskräfte unerschöpflich ist.

Bis China soll der Ruf dieser ReGIERung hallen. „Kommt nach Europa, nach Deutschland, hier fliegen die gebratenen Tauben nur so herum.“ Heimkehrer prahlen aus Scham vor ihren Landsleuten. So wollen sie nicht ihr bewohntes Loch, die miserablen Arbeitsbedingungen und den Hungerlohn mit Sklaventreiber preis geben. Als hätte sich seit 1944 nichts geändert, waren sie eingefercht in Lagern mit Glatzenwachschutz. Der größte Online Händler mit den 6 Buchstaben zahlt wenig Steuern und wenig Lohn für Knochenarbeit.

Auf der anderen Seite bleiben etwa 20 Millionen Erwerbsnehmer, die durch gute Arbeit, gute Bezahlung und den gleich geschalteten Propaganda Medien vom schleichenden Verfall in Deutschland fern gehalten werden. Eine zufrieden gehaltene Masse in Lemming Kostümen, wählen sie Kaffee schlürfend und Kuchen kauend, schmatzend ihre Henker. Und sie „shoppen, shoppen und shoppen“. Ein naiver Ameisenhaufen, genannt Verbraucher, hält mit unnützen Artikeln den Strom an Müll am Laufen.

Diese Verbraucher scheinen Wissens resistent zu sein. Die Gier und der Drang führt sie zu den multifunktionalen und das halbe Gesicht abdeckende Handy. Große, flache und leuchtende Tafeln, die an den Wangen fest gewachsen erscheinen, verraten übers Internet Position, Standort, Finger- und Gesichtsabdrücke des willenlosen Verbrauchers wie Bilder und Töne seiner Umgebung. Freiwillige Spione in fremden Diensten, schnattern dummen Gänsen gleich, daher eilend durch die Straßen und Fußgängerzonen. Meine Hochachtung den echten Gänsen, so dumm sind sie nicht. An Kassen und beim Einkaufen muss dieses Gerät dabei sein.

Ständig Online und im Internet, andauernd telefonierend und SMS schreibend, verstehen diese Marionetten artigen Lemminge es als Freiheit. Freiheit in einer Matrix. Nur Außenstehende, wie ich, schütteln über so viel fremd Gesteuerte, den Kopf. So ähnlich habe ich es schon einmal beschrieben und ich habe das Gefühl des Schlimmer Werdens.

So erlebte ich 2 Lemminge etwa 10 Meter auseinander stehend, eine Frau an der Straßenbahnhaltestelle telefonierend und den Mann hinter ihr auf dem Gehweg telefonierend, als ich von der Haltestelle zum Gehsteig lief. Sie waren so laut, dass sie sich auch so ohne Hilfsmittel unterhalten hätten können.

Es scheint pauschal zu sein. Leider sind Appsgerätelose in der fast nicht wahrnehmbaren Minderheit. Ein Tipp von mir, wenn sie unter Selbstgespräche leiden. Kaufen sie sich Kopfhörer und stecken das Kabelende in die Tasche. Sie werden bemerken, von den Lemmingen bemerkt es keiner. Ich habe es getestet. Eine große Klappa ohne Mauern und Zaun.