Sozialgericht Gotha gibt nicht auf

Wenn Thüringen etwas hat, dann den gewissen Mumm. Da könnten sich die Sozialgerichte Brandenburgs und Berlin, um nur einige zu nennen, ein Beispiel daran nehmen.

Hat das Bundesverfassungsgericht die 1. Vorlage aus Gotha abgelehnt, in dem es um die Feststellung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen ging, hat Gotha nun nach einer weiteren Verhandlung im Sozialgericht eine erneute Entscheidung nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht gegeben.

Das Bundesverfassungsgericht soll nun entscheiden, ob die Sanktionen gegen die Würde des Menschen Artikel 1 Grundgesetz im Allgemeinen und gegen die weiterführenden Grundrechte, sowie gegen freie Berufswahl, gegen ein Menschenwürdiges Einkommen und gegen ein menschenwürdiges Existenzminimum verstößt.

Dabei sollte auffallen, dass ein bloßes Existenzminimum von dem Menschenrecht eines Lebensminimums ablenken soll. So wie Menschen als Verbraucher betitelt werden und es die meisten nicht einmal bemerken. Jeder Verbrecher, der gemordet, getötet oder Menschen körperlich schwer verletzt haben, genießen im Gefängnis mehr Menschenrechte als Arbeitslose.

Wird Karlsruhe wieder die Vorlage aus Gotha ablehnen? Wir werden es sehen, lesen und hören. Wie viele Menschen kamen aus den Gerichtsgebäuden der BRD und haben den Glauben an den Rechtsstaat verloren? So erging es auch vielen ALGII-Empfängern. Die von den Jobcentern erlassenen Strafen wegen eigens dafür gemachten Pflichtvorschriften verstoßen nicht nur gegen das Grundgesetz, sondern degradieren den Menschen zur leblosen Maschine.

Jobcenter führen sich als Strafrichter, Henker und Staatsanwalt auf, und das in einer Person. Dabei ist das Jobcenter ein Gehilfe der Exekutive „Bundesministerium für Arbeit und Soziales“. Aber sozial ist fast nichts mehr. Und Arbeitsplätze, die den Namen verdienen würden, wurden schon lange nicht mehr geschaffen.

Sanktionen sind nichts anderes als Menschenverachtendes Handeln. Gesetze, Verordnungen und Handlungsrichtlinien zwingen zwar kein einziges Jobcenter zum sadistischem Handeln, doch die deutsche Hörigkeit gegenüber Autoritäten, lassen Verbrechen ganz von selber geschehen, so wie einst im Dritten Reich.

Das Bundesverfassungsgericht kann leider entscheiden, wie es möchte und es kann die Entscheidung darüber treffen, die Vorlage abschließend ab zu lehnen. Und das ist leider in historischen Fehlern der Anfangsphase der BRD begründet. Die Ablehnungsentscheidung würde dann aber wieder gegen das Grundgesetz verstoßen, wie so vieles.

Es bleibt im Anschluss, wenn die Entscheidung abgelehnt wird oder die Entscheidung über die Sanktionen als Verfassungskonform ausfällt, eine Klage im Ausland zu erheben. Vielleicht sollten in Zukunft zur UNO in New York die Schreiben der Jobcenter geschickt werden. Schreiben, die beweisen, wie sozial die BRD wirklich ist.

Und wäre es nicht an der Zeit, das Grundgesetz mit einem weiteren Artikel zu bestücken, mit dem Recht auf Lebens sichernden Unterhalt? Wobei ein Arbeitsplatz mit einem Gehalt oder Lohn zur Verfügung gestellt werden muss, der alle notwendigen Kosten des Lebens deckt und kulturelle-, soziale-, kreative-, und freie Zeiten großzügig deckt? Hat der Staat weder das Interesse oder kann er diese Bedingung nicht erfüllen, so muss er das Recht auf Lebens sichernden Unterhalt als Versicherungsleistung erfüllen.

Das würde man ein erweitertes Recht auf Arbeit nennen. Wobei der Grundtenor auf Lebens sichernd und nicht Existenz sichernd wichtig ist. Eine Leiche in Alkohol existiert auch. Eine Existenz geht nicht automatisch von einer Lebendigkeit aus.

So wie die Menschen mit Wörtern, wie Verbraucher, Beschäftigte oder Existenz sichernd an der Nase in der Manege herum geführt und getäuscht werden, so glauben heute einige an das Wort Jobs.

Der Mensch soll verkommen als reiner Kostenfaktor. Keine Familie und kein Familienleben dominieren immer mehr. Bedarfsgemeinschaften kommen wörtlich dem Völkischen des Dritten Reichs immer näher.
Ein Jobcenter brachte es in einem seiner Bescheide widerwärtig auf den Punkt, dass nur in Ausnahmefällen der Artikel 1 GG über den Interessen der Allgemeinheit gestellt werden darf. Wobei das Jobcenter die Allgemeinheit und deren Interessen nicht näher beschrieben hatte.

Hoffen wir auf das Bundesverfassungsgericht, dass es endlich nach Grundgesetz entscheidet!

Sozialgericht Gotha in Thüringen

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NAZI-Verordnung in der BRD

Wer irgendwann mal angeklagt und verurteilt wurde, kommt zwangsläufig mit einer NAZI Verordnung in Kontakt, die er oder sie längst als Geschichtsdokument und Beweis für die Gesetzgebung des Dritten Reiches geglaubt hatte. Bis heute lassen sich RichterInnen und StaatsanwältInnen nach faschistischer Justizbeitreibungsordnung vom 11. März 1937 fürstlich bezahlen. Grundlage bietet die Verordnung nach dem Reichsgesetzblatt 1 Seite 298, in der folgendes verordnet wurde:

„Auf Grund des Artikels 5 des Ersten Gesetzes zur Überleitung der Rechtspflege auf das Reich vom 16. Februar 1934 Reichsgesetzblatt 1 Seite 91 in Verbindung mit dem Artikel VII des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Rechtsanwaltsordnung vom 13. Dezember 1935 Reichsgesetzblatt 1 Seite 1470 wird folgendes verordnet:

§ 1 (1) Nach den Vorschriften dieser Ordnung werden – vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 – folgende Ansprüche des Reichs, soweit sie von Behörden der Reichsjustizverwaltung einzuziehen sind, beigetrieben:“

….die Einführung wurde nicht geändert … eine kleine Änderung erfährt diese Ordnung im Paragraphen 1 wie folgt und ist im Bundesgesetzblatt 1 Seite 2258 festgeschrieben:

„§ 1 (1) Nach dieser Justizbeitreibungsordnung werden folgende Ansprüche beigetrieben, soweit sie von Justizbehörden des Bundes einzuziehen sind:“

Diese Verordnung ist 1945 mit allen anderen Nationalsozialistischen Gesetzen verboten worden. Auch in der sowjetischen Besatzungszone wurden alle faschistischen Gesetze und Verordnungen verboten.

Als am 23. Mai 1949 die BRD erschaffen wurde, hatten die westlichen Besatzer bis auf Frankreich nichts dagegen ehemalige SA, SS, SD und NSDAP Mitglieder als Richter, Staatsanwälte, Bürgermeister, Minister, Rechtsanwälte, Bundeswehr-Befehlshaber, Verfassungsschützer, BND Mitarbeiter, Bundeskanzler und Bundespräsident bis in die 1980 Jahre hinein zu zu lassen.

Bis in die 1980 Jahre hinein wurden mit Hilfe von hochrangigen NAZI Richtern über 200000 politisch Verurteilte erzeugt, die bis heute nicht rehabilitiert wurden. Hinzu kommen fast ebenso viele Menschen, die durch die überwiegend vorherrschende BRD NAZI Justiz nach dem faschistischen Paragraphen 63 des StGB in den mit dem verharmlosenden Namen „Psychiatrisches Krankenhaus“ eingesperrt werden. Dort werden die Patienten gefoltert, misshandelt, sexuell missbraucht, angebunden und mit Medikamenten vergiftet.

Das Grundgesetz verbietet förmlich alle Gesetze, die nicht nach Artikel 19 die Einschränkung eines oder mehrere Menschenrechte ausdrücklich aufzählen! Trotzdem handelt die BRD Justiz so, als gäbe es kein Grundgesetz. Diese Vorgehensweise ist weit verbreitet.

Die JBeitrO, die 1937 zum Zwecke des staatlich legitimierten Diebstahls vom Reichsminister der Justiz und stellvertretenden Dr. Schlegelberger veröffentlicht wurde, erlosch spätestens mit der Verurteilung des Dr. Schlegelberger 1945. Damals entschied man in Nazikreisen sich die Kosten für die Verhandlungen des Gerichts vom Justizopfer, der immer der Verurteilte ist, mit satten Gewinn bezahlen zu lassen oder wenn kein Geld vorhanden war sich diese „Leistung“ in den Konzentrationslagern oder anderen Haftanstalten abarbeiten zu lassen.

Die Rüstungs-, Pharma- und chemische Industrie lieh sich gerne gegen billiges Geld Zwangsarbeiter aus.

So sicherten sich Richter, Staatsanwaltschaften und Anwälte ein lückenloses Grundeinkommen auf Kosten politischer und arbeitsloser Verurteilter. Bis heute wurde diese Verordnung nach der Wiedereinführung 1949 nicht abgeschafft.

Vor einigen Tagen erreichte mich ein Schreiben eines Justizopfers aus dem Bundesland Brandenburg, dessen Anhang einmal von der Staatsanwaltschaft Neuruppin und ein anderes Mal von der Landesjustizkasse in Brandenburg stammen könnte. Auffallend ist dabei, dass die Bundesländer Brandenburg, Hessen und Thüringen sich die Diebesgelder nach der faschistischen JBeitrO mit Hilfe einer Landesbank Hessen-Thüringen zu teilen vermögen.

Auffallend dabei ist die Kostenrechnung und die Mahnung ohne Namen und Unterschrift. Statt dessen enden die Forderungen:

„Mit freundlichen Grüßen Ihre Landesjustizkasse Brandenburg“
… und mit …
„Dienstsiegel anstelle der Unterschrift“

… und der letzte Ausdruck ist wiederum der Beweis, dass die Beteiligten genau Bescheid wissen, was sie tun. Denn ein Name oder gar eine Unterschrift würde dann einen NAZI in Landesdiensten offenbaren. Genauer einen NEO-NAZI, der sich seine Gesinnung fürstlich bezahlen lässt.

Das Justizopfer, dass dem Regime eine faschistische Handlung vorgeworfen hatte, wird nun nach faschistischem Unrecht von anonymen NEO-NAZIs zur Zahlung abgemahnt. Dieses Justizopfer forderte den beteiligten Richter auf, das Bundesverfassungsgericht zu benachrichtigen und die Abschaffung der JBeitrO zu fordern.

Bis heute schweigt sich das Amtsgericht darüber aus und hatte versucht ihn mit einem fehlerbehafteten Urteil eines Beschlusses eines anderen Amtsgerichts eben in die Ecke zu drängen, aus der eben die JBeitrO kam.

Das Justizopfer wird nicht zahlen und nicht reagieren. Das Justizopfer ist gespannt, wer sich alles als NEO-NAZI im Bundesland Brandenburg offenbaren wird?

70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurde das Justizopfer nicht von dem sogenannten Unrechtsstaat DDR, sondern von der sogenannten Demokratie der BRD verurteilt!

Die Demo in Berlin am Vierten November auf dem Alexanderplatz

Vor 25 Jahren stand ich am 04.11.1989 mit vielen anderen Menschen (etwa 1 Million) aus der DDR in der DDR auf dem Alexanderplatz und hörten einer Steffi Spira bis einem Stefan Heym zu. Ein Datum, das gern verschwiegen oder manipulativ von der BRD behandelt wird. Wir wollten, dass endlich die Regierung sich an die Verfassung hält. Wir wollten das ein Ministerium für Staatssicherheit mit dem Bespitzeln aufhört.

Alexanderplatz 04.11.1989
Alexanderplatz 04.11.1989

04.11.1989 Demo auf dem Alex
09.11.1989 Öffnung der Grenzen zu Berlin-West und der BRD
11.11.1989 Propaganda BLÖD schrieb das Wir Sind Das Volk zu Wir Sind Ein Volk um!

DDR Verfassung Artikel 27 und 28
DDR Verfassung Artikel 27 und 28

Artikel 27

(1) Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht, den Grundsätzen dieser Verfassung gemäß seine Meinung frei und öffentlich zu äußern. Dieses Recht wird durch kein Dienst- oder Arbeitsverhältnis beschränkt. Niemand darf benachteiligt werden, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht.
(2) Die Freiheit der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens ist gewährleistet.

Artikel 28

(1) Alle Bürger haben das Recht, sich im Rahmen der Grundsätze und Ziele der Verfassung friedlich zu versammeln.
(2) Die Nutzung der materiellen Voraussetzungen zur ungehinderten Ausübung dieses Rechts, der Versammlungsgebäude, Straßen und Kundgebungsplätze, Druckereien und Nachrichtenmittel wird gewährleistet.

Im übrigen wollten wir auf keinem Fall, dass Deutsche Soldaten im Ausland Menschen ermorden und selber ermordet werden. Wir wollten nicht noch schamloser belogen werden wie es das Neue Deutschland getan hatte. Wir wollten auch nicht, dass wir durch fadenscheinige Begründungen und aus der Gier weniger, enteignet und beklaut werden. Weiter wollten wir auf keinen Fall, dass der Wahlbetrug fortgesetzt wird.

Und wir wollten nicht noch dreister von Journalisten und Medien belogen werden. Und wenn Journalisten heute investigativ arbeiten, werden sie dafür entlassen und bekommen Berufsverbot. Wir haben nie für einen Abriss des Palastes der Republik demonstriert, sondern dass er endlich des Volkes Zeichen werde. Wir wollten nie, dass Intellektuelle von Ärzte bis Journalisten in eine Zwangsmitgliedschaft müssen. Ansonsten dürften sie nicht arbeiten.

Wir wollten nicht die Abschaffung der in geheimer Wahl des Volkes angenommenen Verfassung von 1968 von der ersten BRD gesteuert-gewählten Volkskammer. Wir wollten auch nicht dass sich geistliche Würdenträger sich an Kindern vergehen dürfen und die Staatsanwaltschaft weg schaut. Und wir wollten auf keinem Fall, dass sich Berufsbanker am Volksvermögen bedienen und sich ihre Verluste vom Volk bezahlen lassen und eine Politdarstellerkaste gewährend den Diebstahl fördert.

Ferner wollten wir keine Spekulationen mit Lebensmittel und das diese Lebensmittel mit Vorsatz vergiftet werden. Wir wollten auch nicht, dass die Wohnungen einem freien Markt unterworfen werden, so dass wieder Obdach- also Heimatlosigkeit entsteht. Wir wollten auch nie, dass Polizisten ungestraft ihre Gewalt ausüben bis hin zu nicht wieder gut zu machenden körperlichen Schäden oder dem Erschießen dürfen.

Wir wollten nie einen Lissabon Vertrag, in dem solche Verbrechen erlaubt sind. Wir wollten auch nicht, dass Kriegsverbrecher nicht bestraft werden. Ein Bundeswehr-Kriegsverbrecher wurde nicht für seinen 150 fachen Mord an Zivilisten bestraft sondern belohnend befördert. Wir wollten nicht, dass atomwaffenfähige U-Boote in Krisenländer fast verschenkt werden. Wir wollten ein striktes Ende solcher transportierenden Gewalt.

Wir sind auch nicht für eine Einheit demonstrieren gegangen, sondern waren für eine Veränderung der DDR. Wir wollten nicht den Austausch der Besatzer. Anstatt der sowjetischen Armee vernichten und verrichten US Amerikanische, Britische und Französische Truppen das Land und überziehen es mit dreister Spionage, dessen Aktionen wir bezahlen müssen. Wir wollten kein Bündnis weder militärisch noch wirtschaftlich oder politisch. Die NATO war nie eine Option. Wir wollten eine wirkliche Freiheit, ohne Bevormundung von außen und eine vom Volk direkten legitimierten Regierung.

Wir wollten eine echte Demokratie. Wir lehnten die Pseudo Demokratie ab. Vertreter, die von Vertreter der Vertreter gewählt werden, ist keine Demokratie. Weder ein Bundespräsident noch ein Bundeskanzler der BRD sind frei und direkt vom Volk gewählt. Wir wollten nie solche Anscheinenden Demokratien, die Diktaturen sind.

Wir wollten kein Soziales System, dass nach faschistischen Vorbild Menschen dafür bestraft, dass sie ihre Menschenrechte wahr nehmen.

Wir wollten kein soziales System nach faschistischem Vorbild, dass Konzerne und Unternehmen für Menschenrechtsverbrechen belohnt. Wir wollten weder eine Bundesagentur für Arbeit, Agenturen für Arbeit oder Jobcenter, die vorsätzlich Menschen der Lebensnotwendigen Leistungen berauben.

Wir wollten nie einem Staat angehören, wie die der BRD, die bei der Wiedervereinigung ihrer künstlich erzeugten Scheindemokratie und Menschlichkeiten ablegen durfte, die nur dazu angelegt worden ist, um die DDR (Brüder und Schwestern) und die BRD Bürger zu täuschen. Die BRD verwandelt sich geradezu von einem tonnenweise Kreide fressenden grinsenden Monster in Schafskleidern zu einem Menschenrechte fressenden grinsenden Monster in Mordkleidern.

Dazu brauchen sie nur den Politdarstellern in die Gesichter blicken. Die bei etwas längerer Betrachtung die Fratzen der Menschenverachtung durchblicken lassen.

Aus Wir sind das Volk haben die Mordtreiber durch die BLÖD wir sind ein Volk gemacht. Begriffe werden System angepasst verdreht. Während die Mauermorde inflationär genannt werden, werden die Morde in den Forensischen Kliniken, die nach dem faschistischen Paragraphen 63 StGB mit Hilfe korrupter Richter und Gutachter eingesperrt werden, verschwiegen. Auch werden die Versuche an Patienten in diesen Kliniken verschwiegen mit denen der IG Farben Teilhaber und Nachfolger BAYER Millionen verdient. Pfleger vergewaltigen und foltern ihre Opfer und die Ärzte schauen zu.

BAYER ist auch mit MONSANTO an den Verbrechen in Vietnam verantwortlich. Millionen Morde für die angebliche Freiheit sollen nicht nur wir sondern ALLE ablehnen und dagegen auf die Straßen und Plätze gehen. Am Ende werden Wir von diesen Mördern umgebracht.

Damit aus den Lügen Meldungen werden, braucht es ARD, ZDF, Spiegel, Bild, Focus und andere. Sie alle bereiten die Meldungen und Lügen auf und präsentieren uns dann ihre Wahrheit. So werden Opfer zu Tätern und umgekehrt umgelogen.

In den Schulen werden Fakten verdreht und nach faschistischer Sieger Manier propagiert. Wer von den Schülern eine andere Meinung hat, wird bekämpft und bekommt schlechtere Zensuren. Die Diktatur ist allgegenwärtig. Während einige es noch als neoliberal ansehen, begreifen es andere aus der Geschichte heraus als das was es ist, ein Wiedererstarken des Faschismus auf Deutschen Boden.

Nur diesmal wird der Plan von 1913, der 1933 bis 1945 in Deutschland gescheitert ist, Europaweit umgesetzt. Jede Kugel, jedes Messer, ist für die Mörder nicht anzuwenden, wenn Verhungern, Vergiften, Erkranken und Versterben, zum Selbstmord treiben, viel billiger zum Ziel führt.

Für Euthanasie und Genozid sind in der BRD die Jobcenter zuständig. Die Chefs dieser Anstalten bekommen Belohnungen für das Sanktionen von Hilfebedürftige bis hin zu Schutzbefohlenen. Mit im Boot dieser Verbrecher sind Firmen die mit ausgesprochen guter Bezahlung Hilfebedürftige absichtlich zu Sinn losen Maßnahmen zwingen und dabei mit Diebstahl und Unterschlagung sich selber und den Jobcenter-Verbrechern zu mehr Geld verhelfen.

Es wird Zeit gegen diese Verbrechen zu demonstrieren und auf zu stehen. Denn Wir Sind das Volk und kein anderes.

Ein Dankeschön an die Inspiration von der Mahnwache Rostock

http://www.youtube.com/channel/UCwf_kBpDBykH5pezl49mZWQ

Sieger Begriffe: Eiserner Vorhang, Warschauer Pakt anstatt Warschauer Vertrag, Kommunismus oder Real existierender Sozialismus für angestrebten Sozialismus, …