90,9% für die Unabhängigkeit Kataloniens — Ein Parteibuch

EU und Spanien sind Menschenverachtende Diktaturen

Wiedermal zeigt Spanien mit Hilfe der Justiz und Polizei ihr dreckiges Gesicht. Die spanische Polizei verletzte über 800 Menschen. Eingesetzt wurden gegen die Menschen Kugelbomben. Wie bei dem G20 Verbrecher Treffen, traten die Polizisten auf Menschen ein, sprangen sogar auf sie, als diese bereits am Boden lagen. Es ist noch gar nicht so lange her, als Spanien das faschistische Kleid abgestriffen hatte. Das Völkerrecht ignorieren EU und die spanische Regierung gemeinsam und sprachen sich sogar für diese Gewalt gegen Menschen aus.

Die Wahl des Katalonischen Volkes zur Unabhängigkeit wurde mit Festnahmen, Beschlagnahmen der Wahlurnen und Stimmzettel völkerrechtswidrig durch die spanische Polizei behindert. Jedes Volk hat nach dem Völkerrecht das Recht sich zu einem anderen Volk oder Staat zu begeben oder sich eben von einen Staat oder Volk zu lösen. Die Spanische Regierung, Justiz und Polizei ließ wieder nach so vielen Jahren ihre hässliche Fratze des Faschismus heraus.

Besonders die schwammige Berichterstattung (Propaganda) der BRD Medien, zeigt eindeutig, dass die BRD nicht anders mit Unabhängigkeitsbestrebungen umgehen würde.

Wem nutzt es? – ist mal wieder die Frage. Als es zum Zerstören des Staates Jugoslawien ging, konnte es den Vorgängern der EU nicht schnell genug gehen und ließen die Menschen ermorden atomar verstrahlen, die Infrastruktur zerstören bis eine sogenannte Friedenstruppe den erreichten zerteilten Zustand bis heute erhalten. Dies war und ist ebenso Völkerrechtswidrig wie das Agieren der spanischen Polizei…

Am gestrigen Sonntag haben bei einem Referendum in Katalonien vorläufigen Ergebnissen zufolge rund 90,9% dafür gestimmt, dem spanischen König sein vermeintlich gottgebenes Recht zur Herrschaft über die Katalanen zukünftig nicht mehr anzuerkennen und ihre Angelegenheiten in einer vom Königreich Spanien unabhängigen Republik Katalonien zu organisieren.

über 90,9% für die Unabhängigkeit Kataloniens — Ein Parteibuch

Das Zauberwort Demokratie

Wenn Politiker oder Mediengurus in die Mikrophone und Kameras hauchen oder lächeln, behaupten diese so ganz nebenbei und selbstverständlich, das die BRD eine Demokratie ist. Bei anderen Staaten sieht es genau so aus.

Menschen wählen einen Vertreter für ihre Interessen. Das Aussuchen dieser Vertreter haben die Vertreter, die vorher „gewählt“ worden sind, ausgesucht. Es gibt keine Wahl zwischen diesen Vertretern oder keinem. Und es gibt keine Wahl zwischen den Vertretern und den eigenen Vertretern.

Eine Kommission prüft die Vertreter, ob sie zur „Wahl“ zugelassen werden oder nicht. Und es sind von Anfang an Vertretervereinigungen (Parteien), die bestimmen. Gleich drei Grundsätze, die Demokratie verhindern und Diktatur mit dem Zauberwort „Demokratie“ ermöglichen.

Der Anfang ist wichtig

Mit Täuschen und Tarnen müssen nur am Anfang die Systemvertreter implementiert werden. Diese wurden damals als Demokraten „gewählt“. Nach dem Krieg waren die Besatzer die Meister und bestimmten auch die Vorausgewählten.

Bis heute läuft dieses System der Wahl ab. Dieses ist so zäh, dass Menschen oder Parteien bei den meisten Menschen mit abweichenden Ideen und Lösungen als Spinner abgelehnt werden.

Alle Wahlen benutzen immer das selbe Mantra, dessen neue Parteien oder einzelne Menschen durch eine Kommission eine Zulassung benötigen. Zum Machterhalt dient die 5% Klausel. Kleine Parteien oder Menschen werden dadurch selektiert.

Ignoriert werden die Nichtwähler (NEIN-Wähler), die keine ihrer Vertreter gefunden haben, dadurch, dass es kein NEIN auf dem Stimmzettel gibt und so ihre Stimme den Anderen zugeordnet wird.

Das Grundgesetz behauptet, dass die BRD ein sozialer und demokratischer Bundesstaat ist. Da das Grundgesetz nicht lügt, betrügen die „Gesetzgeber“ die Menschen mit Grundgesetz widrigen Paragraphen. Das stellte so ähnlich das Bundesverfassungsgericht einmal fest. Das Wahlgesetz ist somit ungültig.

Leider können dann auch alle Bundesverfassungsrichter keine gültigen Beschlüsse oder Urteile fällen, was sie mit ihren Nichtunterschriften klar verdeutlichen.

Seit den 60iger Jahren sind alle Wahlen ausnahmslos ungültig. Alle seit dieser Zeit geänderten oder geschaffenen Paragraphen, Beschlüsse oder Urteile sind ungültig. Ebenso sind seit dieser Zeit alle Änderungen des Grundgesetzes ungültig.

Bis auf eine Änderung, die den 2 plus 4 Vertrag entsprechen oder die Besatzer bestimmten. Das ergibt sich aus Artikel 139 Grundgesetz. Die Besatzung ist nur ausgesetzt, aber nicht beendet worden.

Ganz offen sind Menschen zu „Verbrauchern“ geworden. Und immer wenn die Obrigkeit mit den Untertanen etwas regeln will, wird dieser an seine lebenslange Bürgschaft mit den Worten „Bürgerinnen und Bürger“ erinnert.

So steht es auch auf der Wahlbenachrichtigung. Sie können als „Bürgerin oder Bürger“ eine vorgeschlagene „Bürgerin“ oder einen vorgeschlagenen „Bürger“ für ihre Interessen „wählen“, also auswählen.

Diese Art und Weise der vorbestimmten Machterhaltung beginnt bereits im kleinen Ort. Und so werben die Vertreterverbände (Parteien) mit ihren Vertreterbildern und Sinnlos Sprüche, damit dieser die nächsten 4 oder 5 Jahre gut verdiene und die Interessen anderer des Systems vertrete.

Trotzdem werden nach diesem Diktaturwahlgesetz weiter „Wahlen“ abgehalten und der zum Bürgen geschaffene Mensch trottet fleißig und untertänigst an die Urne, um seine Stimme als Mensch für mindestens 4 Jahre „abzugeben“.

Seit der Wende 1989 gab es kein einziges Wahlergebnis mit einer wirklichen Mehrheit. Die Wahlbeteiligung, die so gut die NEIN Wähler ignoriert, liegt nahe der Hälfte bis etwa Dreiviertel. Die Fälschung wird fortgesetzt, in dem diese Werte immer auf 100% hoch gelogen werden.

Der nächste Betrug ist die Wahl eines Postens. Die angeblich mehrheitlich gewählten Vertreter wählen ihren Vertreter. Für diesen Betrug wurde die Bezeichnung „Parlamentarische Demokratie“ erfunden. Nach der Hochrechnung zu 100% wählt der Abgeordnete, die ansonsten keine Mehrheit stellen würde, den Bundeskanzler und weitere Posten.

Angela Merkel, Gerhard Schröder oder Helmut Kohl sind Wendekanzlerinnen und Wendekanzler einer Minderheit des Deutschen Volkes. Der Deutsche Bundestag gibt eine Mehrheit vor, die in der Realität nie existierte.

Dabei haben die öffentlich-rechtlichen und privaten Medien eine entscheidende Rolle zu erfüllen. Sie lenken die Untertanen, namens Bürgerinnen und Bürger in die vorgefertigte „Meinung“ diese oder jene Kandidaten zu „wählen“. Sympathisch und nett gehen immer vor dem eigentlichen Vorhaben. Absichtlich werden die Vorzüge aus den Wahlprogrammen und bei nicht passenden Parteien oder Vertreterinnen und Vertreter die Nachteile zitiert.

Wirkliche demokratische Parteien werden nicht zugelassen. Die SPD, die schon mehrmals in ihrer Geschichte die Arbeiterinnen und Arbeiter betrogen hatte, hat dies auch unter Schröder und Merkel getan. Dabei bediente sie sich aktuell für die Agenda 2010 den geistig braunen Absonderungen eines Nazis Gustav Hartz und Adolf Hugenberg.

Und die Medien erschaffen einen künstlichen Unterschied zwischen den Parteien. Hauptsache die Partei wird in irgend einer Form immer wieder erwähnt. So entsteht Bewegung in der Wahl und die einen verlieren und die anderen gewinnen Stimmen.

So kommen die meisten Menschen nicht auf die Idee außerhalb der genannten Parteien zu denken und zu wählen. So sichern die Wahlen immer wieder den Machterhalt.

Es ist der gleiche Mechanismus wie im Deutschen Reich. Der Faschismus fiel nicht 1933 vom Himmel, sondern wurde von langer Hand vorbereitet. Die Weimarer Republik war eine Scheindemokratie, eine echte Parteiendiktatur. Schon damals wurde mit Hilfe des Wahlgesetzes betrogen.

Das Ignorieren der NEIN-Wähler ist gerade der Garant für den Machterhalt aller sogenannten Demokratien. So werden deshalb auch NICHT-Wähler auch nicht NEIN-Wähler genannt.

In jedem Geschäft, kann der Kunde entscheiden, ob er diesen Artikel nimmt oder nicht. Diese Auswahl gibt es aber nicht im Wahlgesetz. Es kann nur eine Auswahl zwischen den vorbestimmten Kandidaten getroffen werden. Deshalb fehlt auf dem Wahlzettel immer das NEIN.

Das wäre so, als würde man bereits beim Betreten eines Geschäfts gezwungen sein, einen Artikel zu kaufen.

Die Wahlen zur und nach der Wende waren eine Täuschung. Alternativen und Scheinalternativen lösten sich danach in Luft auf. Die Aufgabe einer nicht farbigen Revolution war erfüllt worden.

Und es waren wieder die Medien, die das schöne Bild der BRD mahlten, dass genau in diesem Moment zusammen brechen musste, als die DDR enteignet und aufgelöst wurde. Ab diesen Zeitpunkten war es mit der sozialen Sicherheit in der BRD vorbei.

Mann musste nicht mehr Geld für soziale Dinge ausgeben, sondern wie es bereits 1953 vorbestimmt war, endlich umsetzen.

Das Aushängeschild eines Sozialstaats konnte nun in die Mülltonne geworfen werden. Die Löhne sind im Schnitt wieder auf dem Stand von 1976. Wie zu Zeiten der Weimarer Republik wird das Elend ausgeblendet.

Mit den Wahlen begann das BRD Unrecht und es endet mit dem Einsperren und Wegsperren von Armen, von Opfern der Agenda 2010. Die Justiz agiert wie eh und je und verurteilt Arme wegen ihrer Armut und dass diese Armen sich ein wenig passiv mit Mahnwachen oder Sitzstreik gewehrt haben.

Demokratie existiert nicht. Viele glauben daran. Denn was ist, wenn das Bild der Scheindemokratie für alle zusammenbricht? Wer eine bestimmte Partei wählen möchte, der findet diese überhaupt nicht auf dem Wahlzettel.

Und mehr noch. Wehrt sich die kleine und unbekannte Partei, wie die Grundrechtepartei, werden die Menschen dieser Partei verhaftet und in Einzelhaft eingesperrt.

Demokratie wäre es bei einer Wahlbeteiligung von 47% zu erklären, dass es für nichts eine Mehrheit gibt. Das können die selber ernannten Volksparteien (CDU,CSU, SPD, Grüne, FDP und AFD) nicht zulassen. was sollen die Führer dieser Völkischen ohne Schmiergelder machen?

Die Ukraine will nicht ins Reich der EU

Die DIMs Medien ARD, ZDF und die privat finanzierten Propagandisten wollen uns die eine Demo mit Baumaschinen, Molotov Cocktails, rotierenden Stahl-Ketten, Gewalt auf beiden Seiten, als eine normale Demo verkaufen.

Die Unterhändler der EU sind sauer. Keine Merkel oder sonstiges Zugpferdchen, konnte das Parlament bewegen der EU unterwürfig wie ein räudiger Hund zu werden. Die Opposition wird zum Teil von korrupten Führern geleitet, deren kommende Geschäfte erst einmal auf Eis liegen.

Die EU Führung sehnt sich nach den ukrainischen Sklaven. Über 20 Millionen Billigarbeiter, was für ein Paradies, und was für Aussichten. Sie werden immer mit dem gleichen Köder verarscht.

Freiheit, war das letzte Wort eines DDR Bürgers, als er mit Bananen im Mund und DM in den Händen über die Straße stolperte und fehl gelenkt, gezielt in Leiharbeit und HartzIV viel. Die Einheit bescherte dem BRD Bürger dasselbe. In Einheit verarmt und gegen einander ausgespielt ist das Los der EU. Ein Heer von Sklaven, zu Nomaden erzogen, ziehen von einem zum anderen Sklavenhalter. Diese Sklavenhalter freuen sich über so viel staatliche Zuwendung mit Mittel des Ersparten der Bürger.

Die EU Sklavenhalter gieren nach der Ukraine. Junge Sklaven demonstrieren für ihre „Freiheit“. Endlich selbstbestimmt in Armut leben dürfen, die Tafeln der Selbsterkenntnis des Hungers besuchen und nach den Wohlstandsresten anstehen, ist erstrebenswert.

Gestern noch studiert und heute bereits Leiharbeiter. In der BRivD ist es bereits traurige Realität. Wenn die Ukraine nicht freiwillig ein Sklavenland wird, gibt es das Völkerrechtswidrige Sanktionieren. Die EU sanktioniert bis heute Völkerrechtswidrig den Iran, dessen Volk anderen Sklaventreibern zum Dienen gereicht werden sollen. Hat das Gericht festgestellt. Die DIMs Medien ARD und ZDF haben diese Meldung zensiert.

Hartz-IV: In den Tod getrieben

Den Rebloggten Beitrag von mantovan9.wordpress.com hat der Betreiber gelöscht.

Damit keine Missverständnisse aufkommen. Der Titel mag aus welchen Gründen auch immer in diesem angesprochenen Beitrag nicht zutreffen. Trotzdem werden bis jetzt Sanktionen verhängt.

Eine Grundsicherung kann und darf nach der Bezeichnung nicht gekürzt (sanktioniert) werden. Es sei denn, es ist keine Grundsicherung.

Diese Erklärung muss das Jobcenter oder die Bundesagentur für Arbeit abgeben, nach welchem Recht sie agieren.

Dabei erinnere ich an Artikel 1 des Grundgesetzes, „Die Würde des Menschen ist unantastbar“.

Eine Sanktionierung bedeutet eine Bestrafung bis hin zum Tod ohne Gerichtsverhandlung und ohne Anklage. Das ist Willkür, die nur in Diktaturen vorkommt.

Nun können sie sich selbst fragen, in welcher Gesellschaftsform sie leben, in denen wirtschaftliche Interessen die Politik bestimmen und alle gesellschaftlichen sozialen Strukturen langsam eliminiert werden?

Es ist nicht einmal ein Jahrhundert her, da bestimmten IG Farben mit ihren angehängten Unternehmen aus rein profitablen Gründen die Politik. Insgesamt forderte der Prozess bis zum Ende geschätzte 120 Millionen Menschen Leben.

Dieser Prozess begann mit vielen kleinen, dann immer größer werdenden Lügen. Lügen, um Krieg, ethnische Säuberungen und Völkermord zu begehen.

HartzIV ist der sanfte Beginn. Griechenland die Fortsetzung.