Zeit-Nehmen — Muss MANN wissen

Zeit nehmen für Jiri Trinks…

Ich habe mir Zeit genommen für einen Menschen, der mir vorgeworfen hat, dass ich: Jiri Trinks … da hat aber jemand viel Zeit gehabt. Jiri Trinks Für wichtige Dinge muss sich der Mensch nun einmal Zeit nehmen. Außerdem will zumindest ich wissen, in was für eine Gesellschaft ich hineingeboren wurde, die im Widerstreit mit meinem Wissen […]

über Zeit-Nehmen — Muss MANN wissen

Weshalb wird das Grundgesetz nicht nur von den Gerichten ignoriert?

Diese Frage beantworten weder Gerichte, Behörden, Staatsanwaltschaften oder sonstige Juristen oder die im Namen …reGIERung tragen. Dabei sind alle Behörden nach Artikel 1 und 20 bindend verpflichtet die Artikel 1 bis 20 allem voran zu befolgen.

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg – die Gerichtspräsidentin persönlich Landesjustizkasse Brandenburg Ministerpräsident Woidke – persönlich Justizminister Brandenburg Petitionsausschuß Brandenburg Per Telefax Berlin, 7. Juli 2017 FESTSTELLUNGSANTRAG AN DAS LSG UND ALLE IN FRAGE KOMMENDE RECHTSMITTEL Sehr geehrte Damen und Herren, ich stelle hiermit den Rechtsantrag, dass das LSG feststellen möge, dass die 37. und 38. Kammer zu Unrecht…

über Was geschieht in Brandenburg? — Gerichtskosten

Gier und Krieg und die Eliten

…oder weshalb wir immer wieder belogen werden und weshalb wir ja sagen sollen zum Völkermord, ethnischen Säuberungen oder anderen Verbrechen.

Wenn es damals um die Vernichtung von Juden ging, wird immer verschwiegen, weshalb so viele Menschen ermordet wurden und weshalb andere heute in den Aufzählungen schlichtweg „vergessen“ werden.

Für das damalige Deutschland von 1933 bis 1945 ging es um die Grundstücke und Vermögen. Immer wird die Zahl von 6 Millionen genannt. Aber es wurden damals weitaus mehr Menschen erst enteignet und dann der Vernichtung durch Zwangsarbeit und dann durch Mord oder gleich der Vernichtung durch Mord zugeführt.

Die Zwangsarbeit erst in kleinen und dann in etwas größeren Gefängnissen war nicht genug. Die Saat eines faschistischen Systems wurde im ersten Weltkrieg gelegt. Für Kaiser, König und Vaterland gingen damals viele in den Krieg. Unterwürfiger und gleichsam kriechender Gehorsam ließen Hunderttausende jubeln.

Als Österreich den Krieg begann, und Deutschland gehorsamst beiseite kam und militärisch neue Grausamkeiten begann, war die Kaiserfamilie gleich Feuer und Flamme und mit ihnen das degenerierte Volk. Auch damals gab es die wenigen Mahner nicht am Krieg teilzunehmen. Aber sie gingen ungehört unter. Es war der Krieg bei denen die Erfinder jede erdenkliche Verbrecherwaffe aus den Schmalztöpfen der eigenen Hirne auskotzte. In nur 4 Jahren wurden Millionen Menschen abgeschlachtet, vergast, vergiftet, verstümmelt und getötet.

Die Täter und Hilfstäter wurden zu Opfern ihrer eigenen fanatischen Denkweise. Die nie in den Krieg wollten, werden oft vergessen, die durch die Wehrpflicht, eine „Elite-Garantie“ der immer wiederkehrenden ethnischen Säuberungen, gleich mit beseitigt wurden. Wie nah sich Aristokraten damals standen, konnten die Menschen in den Kriegsstaaten selber sehen. Sie krümmten sich gegenseitig kein einziges Haar.

In den offiziellen Berichten geht immer unter, dass auch die USA die helfende Hand seiner Armee reichte. Die Armut in Deutschland war groß und nur die heute „Eliten“ genannt werden, ging es blendend. Die USA hatte ein Konzept der Unterdrückung, dass sie „Demokratie“ nannten. Das Volk darf am wohl geordneten Theater teilnehmen und aus den von der „Elite“ vorgeschlagenen Vertretern einen aussuchen und ihn als „Seinen“ zu benennen. So läuft es schon gefühlte Ewigkeiten.

Nach dem Krieg wurde in Deutschland auch die Form der Menschen Verarsche namens „Demokratie“ eingeführt. Es wurde eine Republik ausgerufen und das Theater ging unter anderen Namen weiter. Die Aristokratie konnte endlich in den Hintergrund treten und die Parteien ein und der selben Münze oder Grütze bildeten ein Parlament. Nur wenn der Mensch mal nachdachte, bemerkte er schnell, Moment mal, von wem wurden schnell diese Organisationen gegründet?

Die Deutsche Arbeiterpartei (DAP), ein trojanisches Pferd von Fabrikanten sammelten wie ein Staubsauger die unzufriedenen Arbeiter ein. So kannten die Fabrikanten die „Querulanten“ die hier und da entlassen wurden. Der Kriegs erfahrene Hitler trat ein Jahr später dieser Partei bei und nur 5 Monate später 1920 verkündete er die braun gewaschene NS-DAP. Die Erweiterung des Parteinamens hatte er sich von den USA abgesehen, oder besser von den Schriften der dortigen Antisemiten und Rassisten aus den USA.

Erzähl dem Volk, was es hören will und du hast die Menschen in der Tasche. So nahm man damals ungefährliche Worte „National“ und „Sozialistisch“ und fügte diese zu einem „Unsinnswort“ zusammen.

Heute brüsten sich Unternehmen und Behörden mit Wortfetzen. Die Bundeswehr hat die Sinn entleerte Losung: „Wir. Dienen. Deutschland.“ Drei einzelne Worte durch die Punktion getrennt, ergeben Null Sinn oder eben „Deutsche sind nicht Wir“, „Dienen nicht Deutschland“ oder „Viele dienen nicht“.

Nichts anderes ohne jeglichen Sinn sind Bezeichnungen wie „Demokraten“ und „Republikaner“, die ein immer wiederkehrendes Schauspiel für die Menschen aufführen, dessen Lenker eben die eine und der selben Münze angehören. Es hätte auch Sack 1 und Sack 2 heißen können.

Nach 4 oder 5 Jahren geht das Spiel weiter. Ein junger Mensch, der zum ersten Mal wählen darf, kann sich jedes 4/5 Jahr eine andere Partei wählen. Im Parlament der Republik waren, nicht wie heute nur 4, sondern über 10 Parteien. 44 oder 55 Jahre waren ab dem ersten Wahltag notwendig, um alle Parteien „zu wählen“. Mit 21 Jahren mit dem wählen begonnen, ist der Mensch nach dem Wahltheater 65 oder 76 Jahre alt und es hat sich nichts geändert – es war umsonst.

Die NSDAP nutzte die zunehmende Unzufriedenheit der Menschen aus, um sein trojanisches Pferd zu installieren. Für Hitler war die einzige Machtform klar. Der Faschismus brauchte nicht im Verborgenen so zu tun, als wären Politik und Wirtschaft getrennt. NS war das Synonym für Faschismus so wie Demokratie das Synonym für versteckten Faschismus, also imperialer Kapitalismus ist. Heute wird dieser so nett umschrieben mit Lobbyismus.

Rechte für die Menschen stehen auf dem Papier. Und Papier ist bekannter Maßen geduldig oder besser passiv. Wenn Staat und Regierung Geld brauchen, und nach dem ersten Weltkrieg wurden so viel davon gebraucht, hatte man so viele Pläne, es denen zu rauben, die scheinbar genug hatten. Aus Hitlers Hass gegen Juden wurde erst die Enteignung und dann das Zwangsarbeiten und dann ganz schnell das Ermorden ganzer Familien. Das reichte nicht aus. Der Gläubiger (USA) wollte mehr.

Seine Helfer in den Reichsministerien halfen beim Listen erstellen mit, wer noch so alles als „Volksschädlinge“ – nach SA/NSDAP Willi Geiger (seine Arbeiten waren 1949 der absolut gute Leumund, um Chef des 2. Senats am Bundesverfassungsgericht von 1950-1977 zu sein. Seine Ekelentscheidungen und seine Ekelschriften nutzten und nutzen heute namhafte Juristen) und seine Kollegen (SS Gebhard Müller war von 1959 bis 1972 Chef des 1. Senats am Bundesverfassungsgericht) ausgemacht wurde. Das Bundesverfassungsgericht glänzte mit einer weiteren Nazileuchte, wie Hugo Berger.

Die Bundes- Landes- und Amtsgerichte hatten ebenso Nazileuchten, die sie gern im Aktenkeller verstecken.

Mit den Juden wurden auch Behinderte, Arbeitslose, Politische in die Vernichtungslager deportiert. Um so mehr Land geraubt wurde, um so mehr Schulden mussten bedient werden. Aber diese Tatsache wird mit Vorsatz in den Medien vergessen. Es konnten Parallelen zu Heute festgestellt werden, dass wieder Arbeitslose durch den HARTZIV Terror verfolgt und ganz langsam vernichtet werden.

Dieser HartzIV Terror vereinigt gleich zwei Ansichten. Zum einen den von Gustav Hartz (1928-1932) und zum anderen die eines Himmlers von 1938, um Arbeitslose zu kriminalisieren, einzusperren und zu enteignen.

Jede Familie mit Besitz, die nicht der NSDAP oder anderen Organisationen der Nazis angehörten, wurden enteignet und vernichtet. Als der Raubzug 1939 in Polen und dann später in Europa und Afrika begann, ging es ums Vernichten der slawischen, arabischen und nicht arischen Völker. Wer ermordet wurde, kann keine Ansprüche stellen. Es wurden immer ganze Familien ermordet. 1941 wurde der Raubzug auf die Sowjetunion ausgeweitet. Die unendliche Gier der Herrscher und eines vollkommen bekloppten Reichsministeriums, führte zwangsweise und schlussendlich zur Wende in der Eiskälte.

Bis heute weigern sich die ehemaligen Firmen, die Verbrechen begingen und Helfer beim Begehen von Verbrechen waren, Schadenersatz zu leisten. Die Nachfolger der IG Farben, die Banken, die Rüstungsfirmen und das größte Transportunternehmen – die Bahn (Reichsbahn) ruhen sich auf geraubte Gelder und Grundstücke aus. Ein deutsches Gericht richtet, bescheidet und urteilt auf einen ehemaligen jüdischen Besitz, und dass meistens Grundgesetzwidrig. Heute gibt es niemanden, der die BRD auffordert, dieses und jene Grundstück nicht mehr zu „besetzen“ und zurück zu geben.

Der heutige Nutznießer im Allgemeinen ist die BRD und die genannten Firmen. Die Bahn, konnte nicht nur Milliarden Euro an nicht gezahlten Löhnen „einsparen“, sondern auf so geraubten Grundstücken Gleise verlegen.

Dieser Raubzug war mit dem Ende des Krieges nicht beendet. Was allgemein Kolonialismus genannt wird, ist die Vorform eines weltweiten faschistischen Systems, dessen Opfer bis heute keine Entschädigungen bekamen und dazu immer wieder verhöhnt werden.

Friedensverträge: Immer wieder wird behauptet, dass die BRD keine Friedensverträge benötigt. Im Londoner Abkommen wird aber von Friedensverträgen ausgegangen und nicht von Verträgen, die in etwa die Funktion hätten. Der 2+4 Vertrag beschreibt keine Friedensverträge. Aber genau die Friedensverträge sind Voraussetzung, die BRD zu zwingen, Entschädigungen an die Opfer zu zahlen.

Aber nach Artikel 120 kassieren die USA und GB zusammen jährliche „Spenden“ von 120 Milliarden Euro. Wäre es nicht an der Zeit, wenigstens die letzten verbliebenen Opfer zu entschädigen, anstatt perfide auf dessen Ableben zu warten? Gauck verhöhnte nicht nur die Opfer in Griechenland, als er jegliche Zahlung verweigerte, sondern auch in der Ukraine, als er sich neben Faschisten ablichten ließ und jüdische Grab entweihte.

Die Ureinwohner Amerikas und Australiens und andere Völker wurden systematisch beraubt und ermordet. Genozid und ethnische Säuberungen von Frankreich, Großbritannien, Spanien, Portugal, Niederlande und Deutschland. Die damalige USA gesellte sich zu den Staaten hinzu, die mordend durch andere Völker zogen. Bereits vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren die Asiaten die Untermenschen für die USA, und China und Korea waren die unterentwickelten Staaten in den Augen der Japaner.

Die USA ermordeten mit dem Testen an lebenden „Objekten“ ihre beiden Plutonium- und Uranbomben die Menschen von 2 japanischen Städten. Bis heute leiden Menschen an den Spätfolgen der Strahlenkrankheiten. Japan wiederum mordete sich durch Korea und China. Laos, Kambodscha, Korea und Vietnam wurden mit einem bestialischen Krieg erst von Frankreich und dann von den USA überzogen.

Seit 1998 wird abgereichertes Uran von der NATO und federführend von den USA eingesetzt. In Afghanistan, in Kroatien, in Serbien, im Irak und vielleicht auch in Syrien wurden diese Panzerbrechenden strahlenden Geschosse verwendet. Die Soldaten leiden genauso, wie ihre Opfer.

Haben Irak, Afghanistan, Jugoslawien, Jemen, Libyen, Syrien und afrikanische Staaten die BRD angegriffen? Ein klares NEIN. Aber die BRD liefert Waffen und unterstützt mit der Bundeswehr die Raubzüge des Westens. Im Mittelmeer hilft die Bundeswehr an der Seite der französischen Armee den Frieden zu sichern. Nein, den Frieden sichern weder ein französischer Flugzeugträger noch eine deutsche Fregatte.

Sie schützen das geraubte Erdöl aus Syrien und dem Irak, dass die ISIS für den Westen klaut. Die von Syrien zu Hilfe gerufenen Russen, die als einzige legale Macht in Syrien operiert, hat mit der syrisch-arabischen Armee hat den Raub des Erdöls aus Syrien auf die Hälfte reduzieren können. Deshalb vielen die Preise an den Tankstellen des Westens nicht mehr weiter. Das die Preise wieder steigen, haben die USA mit Saudi-Arabien, also genau den Kriegsverbrechern, darüber eine Absprache getroffen, die für den Völkermord verantwortlich sind, die Erdölproduktion zu senken.

Die ARD brachte am 17.10.2016 ein Szenario, wie eine Gruppe von Menschen gegen eine andere ausgespielt wird. Ein Theaterstück: „Terror-Ihr Urteil“ http://www.daserste.de/unterhaltung/film/terror-ihr-urteil/sendung/terror-ihr-urteil-100.html
wurde ein Gedankenspiel vorgeführt.

Ein übernommenes Flugzeug soll auf den Weg in ein Stadion gewesen sein. Der Bundeswehrsoldat mit dem Dienstgrad Major schießt die Maschine ab, um die Menschen im Stadion zu schützen.

Mord um einen anderen Mord zu verhindern. In dieser Sendung: „Theaterstück und anschließender Plaßberg-Propaganda“ wurden Ursachen, technische Möglichkeiten und Grundgesetz ausgeblendet. Zudem wurde ein Unrechtssystem der Justiz gezeigt, dass wie eh und je nur einen Schuldigen sieht, anklagt und verurteilt.

Alle Umstände, Vorgesetzte, Flugüberwachung, Flughafenregeln usw. werden ignoriert. Einzig allein wird die „Bauernopferregel“ angewendet um die wirklichen Täter für Krieg und Völkermord zu schützen.

Alle Flugzeuge könnten mit einem Zwangsleitsystem ausgestattet sein, dass eine Abweichung vom Kurs und insbesondere das Verlassen einer Mindest-Höhe nicht gestattet. Verbrecher hätten dann keine Möglichkeit ins System einzugreifen. Diese Technik würde Stadien, Kraftwerke, Krankenhäuser und Wohnorte schützen.

Das bis heute nicht eingebaute System würde zum Beispiel nur eine Änderung gestatten, wenn die Flugleitzentrale es zulässt. Und darüber kann ein Flugzeug auch ferngesteuert werden, wenn es gekapert wurde, um es sicher zu landen.

Ganz schnell würde es sich herum schweigen, dass es sich nicht lohnt, ein Flugzeug zu kapern. Aber in Wirklichkeit muss jeder Armee die sadistische Möglichkeit bleiben, jedes Flugzeug abschießen zu dürfen, so die Mordunterstützer. Das Grundgesetz verbietet so ein Handeln. Franz-Josef Jung, ein Programmdiktator der CDU im Fernsehrat des ZDFs, ist für eine Grundgesetzänderung.

Er ist für eine Änderung des Artikels 1, der durch den Artikel 79 eine Ewigkeitsgarantie mit dem Artikel 20 besitzt.

Das Szenario, dass mit der genannten Technik erst keines geworden wäre, soll Mord gegen Mord abwägen. Eine geringere Anzahl von Menschen zu Gunsten einer höheren Anzahl von Menschen zu opfern, ist nicht nur Grundgesetzwidrig, sondern moralisch verwerflich. Es ist das Denken von Sadisten und Faschisten, die einfach ihre Gier an Blut und Leid dadurch befriedigen wollen.

Vor Gericht hätten die stehen müssen, die die Technik abgelehnt haben. Vor Gericht hätte die Bundes-Regierung, der Deutsche Bundestag, der Deutsche Bundesrat, die Luftüberwachung und die Bundeswehr stehen müssen. Aber wie zu Zeiten des Kaiserreichs und anderer sadistischer Systeme, wird eben ein Täter, der letzte in der Befehlskette ausgemacht. Der Major, der in dem Düsenflugzeug saß und glaubte, eine Entscheidung zum Mord der Passagiere des Passagierflugzeugs treffen zu müssen, wurde eben durch die Spitze der Bundeswehr erst in diesen Zwiespalt getrieben und dann ganz allein gelassen.

Seine Moral und ethischen Vorstellen wurde von der Bundeswehr „aberzogen“. So wurde das Denken und das Abwägen Mord gegen Mord erst möglich.

Hätte der Major allein nach Grundgesetz gehandelt, würde er die Passagiermaschine nicht abgeschossen und den Befehl zum selbstständigen Handeln verweigert haben. Und ohne geführten Kriege des Westens gebe es überhaupt keine Entführer von Flugzeugen. Und das besprochene Stadion wäre rechtzeitig evakuiert worden.

Das angeführte Amtsgericht wird aber niemals eine Bundeswehr oder höher gestellte Institutionen und dessen verantwortliche Personen anklagen und verurteilen.

Dem Zuschauer wurde mit Absicht ein Szenario vorgeführt, dessen Ursache die BRD selber ist. Drittgrößter Waffenexporteur der Welt und die Bundeswehr war schon weiter in der Welt im „Einsatz“ als ihre Vorgänger je gewesen sind. Mit dem Grundgesetz ist so ein Handeln nie vereinbar. 4 Milliarden Euro nur für Kleinwaffen und Munition. Die Geschäfte zum Völkermord laufen für diese Verbrecher hervorragend.

Die Anschläge in Frankreich waren die Folge der Kriegseinsätze der französischen Armee in den arabischen Staaten. Die Ursache hat Frankreich selber gesetzt um später als Reaktion auf die Anschläge noch mehr Kriegsverbrechen in den arabischen Staaten begehen zu können. Das trifft für jeden NATO Staat zu, der sich seit 20 und mehr Jahren an den Verbrechen in der Welt beteiligt.

Schlussfolgernd sollen wir glauben, dass durch Änderungen an der Verfassung in dem Grundgesetz, es für uns sicherer werden könnte. Das ist aber nur ein Trick der Kriegsverbrecher auch im Inland die gleichen Verbrechen von der Armee begehen zu lassen, die nach außen begangen werden.

Die Gerichte oder allgemein die Justiz ist niemals nach Grundgesetz humanisiert worden. Bereits 1950 eigneten sich die BRD Justiz von Staatsanwälten und Richtern weitere Grundstücke im Auftrag der Nazis an und eröffnete mit einer neuen Welle von Enteignungen und Verhaftungen die nächsten Verbrechen gegenüber den Menschen. In den Besatzungszonen der Briten und der USA wurde eine zu Zeiten des Dritten Reiches begangene Jagd auf Kommunisten und kritische Menschen fortgesetzt.

Um die Stimmen der einzigen kritischen Partei Mund-tot zu machen, wurde die KPD unter Adenauer verboten. Über 150 Tausend Menschen wurden verhaftet und eingesperrt. Andere wurden in die noch übrig gebliebenen Irrenhäuser weg gesperrt.

Die meisten Richter und Staatsanwälte waren alt gediente Nazis, die in der NSDAP, in der SA, in der SS oder in dem SD waren. Nazis an Bundes-, Landes- und Amtsgerichten schufen die Handhabe dafür, Menschen ohne ersichtlichen Grund für unbestimmte Zeit in die aus der Zeit des Dritten Reichs bekannten Irren-Anstalten, den heutigen forensischen Krankenhäusern zu sperren.

Gutachter bescheinigten immer wieder eine angebliche Gefahr, die von den Menschen ausgehen soll. In Wahrheit soll mit der Entmündigung das Grundstück und das Vermögen geraubt werden. Bis heute ist es in den Gerichten angewandte Praxis von Richtern und Staatsanwälten und deren Gutachter.

Mit der Veränderung des SGB 2004 wird diese Praxis auch an Arbeitslose vorgenommen. Die Jobcenter bestimmen ganz selbstständig, wer sich einem der Gutachter, die für das Jobcenter tätig sind, untersucht und als bekloppt darstellt und eingesperrt gehört. Kein Richter, kein Staatsanwalt und kein Verteidiger sind notwendig. All das führt das Jobcenter allein durch.

Das Jobcenter führt auch die Sanktionen eigenständig durch und enteignet die Menschen, und die letzte Habe wird gepfändet und führt die Obdachlosigkeit herbei. Die Jobcenter begründen es mit der goebelschen Formel. Systematisch wird das Grundgesetz Artikel 1 und 20 ausgehebelt. Jobcenter Opfer können es in ihren Unterlagen lesen, die „…Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit…“ nach Goebbels und Himmler umsetzen.

Die Justiz der BRD ist heute faschistischer denn je. Diese Verbrecher in den schwarzen Roben enteignen nach Auftragslage ihrer Landesregierungen. Damit Kinder oder Erben keine Ansprüche stellen, werden diese erst mit Strafanzeigen und Klagen kriminalisiert und später, wenn noch Widerstand existiert, in die Psychiatrie gesperrt.

Mit 15 Jahren ist ein Kind für das Jobcenter keines mehr. Es wird genauso bestraft, bevormundet und drangsaliert, wie alle Erwachsenen. Wenn die Eltern ALGII bekommen, ist das Kind oder sind die Kinder nach den sadistischen Vorstellungen der Jobcenter meistens zu dumm für die Schule und muss arbeiten. Das Jobcenter stellt auch gleich das Zeugnis über die 15 jährigen Kinder aus, dass ein weiterer Schulbesuch vergebens ist.

Das ist Zwangsarbeiter und Sklaven generieren nach dem Vorbild der Nazis des Dritten Reichs.

Gustl Mollath war nur ein Beispiel von 300000 Menschen, die mit dem kriminellen Handeln der BRD Justiz weg gesperrt wurde. Für Banken, Konzerne und deren Landesregierungsdiener machen die Roben-träger alles. Deshalb war es auch kein Zufall, dass der Bruder von Gustl ebenfalls in der Psychiatrie gewesen und gestorben ist. Welche Qualen er erleiden musste und welche Verbrechen an ihm begangen wurden, wird nicht thematisiert.

Meistens werden die Menschen in diesen Minikonzentrationslagern der BRD psychisch gefoltert, mit Medikamenten vergewaltigt, vergiftet und wochenlang gefesselt.

Die Chefs dieser Einrichtungen haben sich besonders mit sadistischen Taten und Versuchen hervor getan. Einige von diesen Chefsadisten versuchen sich gerichtlich gegen die Vorwürfe zu wehren. Aber nicht nur die Chefs, sondern auch das gesamte Team handelt dem Menschen gegenüber verachtend und verbrecherisch. Es sind auch die selben Sadisten, die darüber entscheiden, ob der eingesperrte Mensch wieder frei kommt. Die alten IG Farben Firmen testen an den eingesperrten Menschen neue Medikamente.

1945 war der Faschismus des Dritten Reichs nicht beendet, sondern wurde erst richtig unter anderer Flagge optimierend fortgeführt. Das Grundgesetz existiert für diese Faschisten nicht. Sie sorgten 1968 für die Abschaffung des höchsten (Oberste Gericht) Gerichts aus dem Grundgesetz.

Wer sein Recht in den Instanzen sucht, wird mit Hilfe weiterer Naziverordnungen (JBeitrO) und Grundgesetzwidrigen Ordnungen (StPO oder ZPO) verarmt. Es gibt keinen einzigen Staatsanwalt mit Beamteneid. Alle haben den Richter Eid geschworen. So sitzen in Wahrheit immer 2 Richter im Gerichtssaal und bilden wie im Dritten Reich ein unzulässiges Sonder- und Standgericht.

Nach einer Ekel-Entscheidung des Nazis Geiger steht das Urteil bereits fest. Das kann jeder Beklagte feststellen, dass die Tat nicht vermutet, sondern feststehend vorgeworfen wird. Wehrt sich der Beklagte mit einer Beschwerde oder einem Antrag nach Grundgesetz, so lautet der Beschluss der nächst höheren Instanz weder auf eine Vermutung oder Vorwurf, sondern auf die begangene Tat. Spätestens dann wird klar, dass es ein Standgericht ist.

Arbeitslose ohne Vermögen und Grundstück werden oft mit Haft bestraft, besonders wenn diese sich mit Hilfe des Grundgesetzes wehren und nicht bereit sind die nach Nazi-Verordnung gesetzten Kosten zu bezahlen. Oft ist die Obdachlosigkeit nach der Haft die geplante Folge. Andere Arbeitslose verschwinden kurz nach dem Freispruch aber mit Hilfe des sadistischen Gutachters und Richters in die Psychiatrie. Der Anspruch auf ALG2 erlischt sofort bei Haftantritt. Die Wohnung wird gekündigt und geräumt.

Wenn der Arbeitslose etwa 6 Monate später aus der Haft entlassen wird, ist er Obdachlos. Für alle Arbeitslose ist es deshalb wichtig, dem Vermieter schriftlich und persönlich mitzuteilen, dass er nur persönlich kündigt und niemand anderes seinen Auftrag dazu erhalten kann oder wird.

Der Pressesprecher der Grundrechtepartei, der im ersten Quartal 2016 vor seinem Haus verhaftet und dann in Isolationshaft gesetzt wurde, soll immer noch ohne ersichtlichen Grund eingesperrt sein. Polizei und Justiz stellen sich mit erheblichen Vorsatz gegen das Grundgesetz um einen sadistischen Richter zu entsprechen.

Es gibt im ganzen Sumpf auch Staatsanwälte, Richter und Polizisten, die passiven Widerstand leisten. Sie kennen den beschriebenen Werdegang. Sie kennen auch die faschistischen Gesetze, nach denen sie handeln sollen. Sie schaffen sogenannte Form-, Zeitdauer- und juristische Fehler, die dafür genutzt werden können, ein Verfahren wieder aufnehmen oder ein Verfahren einstellen oder nicht weiter führen zu können.

Wird einer dieser Widerstand Leistenden erkannt, wird er mit allen Vorwürfen bekämpft. So erging es einen ehemaligen Strafrichter, der sich für Justizopfer einsetzte. Er wurde mit einer hohen Geldstrafe belegt. Das ist für den ehemaligen Richter nur der Auftakt zu weiteren langsamen aber stetigen Vernichtung seiner Person durch die Justiz.

So wie heute „Antisemit“ ausgerufen wird, wenn Menschen die Besatzungspolitik der israelischen Regierung kritisieren, wird die Bezeichnung „Reichsbürger“ für Kritiker verwendet, die sich auf das Grundgesetz stützen. Das Grundgesetz ist für die Justiz das rote Tuch an sich, so wie das Kreuz für Vampire.

In der Öffentlichkeit werden dafür die BRD- und Grundgesetz-Ablehnenden medial wirksam vorgeführt. Ein Bediensteter musste erst kürzlich dafür sterben.

Im Hintergrund und von der Öffentlichkeit unbemerkt sind diese BRD- und Grundgesetz-Ablehnenden kein Thema, sondern die „Querulanten“. So steht es in einer internen Akte eines Gerichts. Ein Amtsgericht will bei dieser „Jagd“ auf unschuldige Arbeitslose nicht mitmachen, und hat Ärger von über geordneten Stellen.

Es ist auch keine Überraschung, dass die Nachricht verkündet wurde, dass Antragsteller bis zu 5000 Euro Geldstrafe vom Jobcenter erhalten, wenn unrichtige Angaben gemacht werden. Dabei entscheidet das Jobcenter selber über „unrichtige Angaben“! Die Willkür hat freien bundesweiten Auslauf!

Wenn in ihrer Nähe Menschen angeklagt, festgenommen werden oder einfach so verschwinden, fragen sie immer warum? Nehmen sie es nicht einfach so hin und plappern nicht die Goebbels Doktrin nach: Irgend etwas muss dran sein oder Irgend etwas muss er oder sie getan haben.

Auch von Goebbels: „Ich habe nichts zu verbergen!“

Wird es nicht höchste Zeit sich von den Sprüchen der Verbrecher zu verabschieden und selber zu denken? Wird es nicht Zeit, die Figuren der Politik nicht zu wählen, die immer uns belügen? Wird es nicht Zeit alle Geräte (Smartphones und Tablets) und Dienste (Skype, Whatsapp, Twitter, Facebook, usw.) nicht zu nutzen, die zum Spionieren geschaffen wurden?

Gerade dürfen wir beobachten, wie mit zweierlei Maß gemessen wird. Und dabei wird deutlich, dass die Medien jegliche Ethik und Moral über Bord geworfen haben. Aleppo wird von der Syrisch-Arabischen Armee befreit (ARD:belagert) und Mosul wird von der Irakischen Armee befreit. Die Zivilisten sollen sich kooperativ zeigen (während sie von den Befreiern getötet und verwundet werden, da sie von der ISIS festgehalten und als Schutzschilde missbraucht werden).

Heute geht es um viel größere Grundstücke. Ganze Staaten werden mit Krieg übernommen. Der Irak blutete mit über 1,7 Millionen Todesopfer bis eine Marionettenregierung die Interessen der USA und des Westens repräsentiert. Eine wahrliche „repräsentative Demokratie“.

Den Jemen macht der wahrliche Friedenstifter Saudi-Arabien platt. Dieser wird von den Friedensrüstungsfirmen der BRD beliefert. Diese Firmen haben gute Erfahrungen aus der NS-Zeit mit Gift- und Chlorgas. So beliefern die Saudis an ihre Friedensstifter in Syrien große Mengen davon. Die gekaufte UN Kommission hat große Probleme beim Erkennen von Tätern und Opfern.

Heute sind es einige USA Veteranen, die Kriegsverbrechen der USA in Vietnam wieder gut machen. „Auf ewig verseucht?“ versucht der Film die Verbrechen der Hersteller von „Agent Orange“ (Monsanto und die ehemaligen IG Farben Faschisten) aufmerksam zu machen.

Aber jeden Morgen geht es weiter zur Arbeit, als wäre nichts geschehen, als würden all diese Verbrechen nicht stattfinden und stattgefunden haben. Arbeitnehmer werden „beschäftigt“ und die „Elite“ hat es geschafft, Arbeitnehmer als Konkurrenten zueinander stehen zu lassen. Ausbeutung und Enteignung gehen Hand in Hand und sind die Form des Krieges.

Zum Abschluss: Es wartet der nächste Bandera-Faschisten-Hand Schüttler von der SPD den Gauck abzulösen. Kein geringerer als TTIP Kumpel und CETA Freund Gabriel will ihm ins Amt helfen.

Eine syrische Familie möchte sehr schnell wieder nach Syrien zurück, wenn dort Frieden ist. Erst hier hat sie erfahren, dass Deutschland Mitschuld an den dortigen Verbrechen hat. Unerträglich ist die Propaganda der Medien, die Al-Nusra und FSA als gemäßigte Rebellen bezeichnen, die ihre kleine Tochter und den Urgroßvater auf dem Gewissen haben.

Das Dorf ist heute leer. Viele sind geflüchtet und die anderen wurden ermordet (geköpft, erschlagen, erstochen und erschossen).

Russland wies Karl Wellmann den Heimweg

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann wollte was in der Russischen Föderation? Die Mainstream Medien singen ein gemeinsames Trauerlied um einen CDU Geschäftspolitiker. Dabei entfallen einige wichtige Dinge über diesen Transatlantisch verschwurbelten Herrn. Die Russische Föderation verhängte ein Einreiseverbot bis 2019.

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann ist Vorstands-Vorsitzender der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe. Dieser Mann gestattet sich ein Werteloses Zusammen Arbeiten mit ukrainischen Putschisten und Faschisten. Genau das haben wir erst kürzlich gesehen wie der Rüstungs- und Schokoladen König und Faschistenfreund und Oligarch Poroschenko seine Aufwartungen in der EU und BRD Geschäftspolitik machte. Auch der ebenso Faschisten freundliche Oligarch Arsenij Petrowytsch Jazenjuk, der illegal die Ukraine anführte, wurde gern in der EU, USA und der BRD gesehen.

Die Putschistenführung der Ukraine sitzt fest im Sattel der Transatlantischen Unwertegeschäftsgemeinschaft USA, GB, EU und BRD.

Die sogenannte Deutsch-Ukrainische Parlamentarier Gruppe hätte sich zu Deutsch-Ukrainische Parlamentaria umbenennen sollen, dass wäre ehrlich und vor allem eindeutig, aber eventuell verboten.

Aber zurück zu Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann. Er ist in der Parteifirma CDU und hat den damaligen Bundespräsidenten Wulff zum Rücktritt aufgefordert.

Wir erinnern uns: Wulff wollte ein Grundgesetz feindliches Abkommen nicht unterzeichnen und wurde mit Hilfe der Medialen Hetze weg gemoppt.

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann ist Mitglied im Vorstand von Transatlantic Leadership Academy (TLA) und ist Mitglied in Young Transatlantic Conservative Alliance (YTCA) und ist Mitglied im Vorstand des Deutsch-Ukrainisches Forum e. V. und er ist Vorsitzender des Vorstandes Berlin Hilfe e.V..

In der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe und in der Deutsch-Weissrussischen Parlamentariergruppe hält Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann keinen Vorsitz, sondern ist nur Mitglied. Weiter ist Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann Mitglied des Parlamentskreis Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ist Mitglied des Parlamentarischen Freundeskreis Berlin-Taipeh (Taiwan).

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann war auch für die Bombardierung Syriens wegen den angeblichen Giftgaseinsätzen der Syrischen Regierung. Schon damals hätte Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann wissen können, dass die so freundlichen Kopfabschneide-Terroristen diese Giftgas Einsätze selber durchgeführt haben und die BRD einige kleine Utensilien dafür sponserte.

Damals lieferte Saudi-Arabien, Katar und die Türkei die restlichen Bestandteile für die mörderischen Einsätze der Terroristen gegen die syrische Bevölkerung.

Ist etwas Gutes an dem Mann? Ach ja, er (Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann) forderte etwas mehr Lärmschutz für die Bewohner des Berliner Ortsteils Nikolassee von der A115. Kritiker dagegen sagen ihm nach, den Lärm der A115 schützen zu wollen.

Die Russische Föderation hat zurecht diesen Mann in seine Transatlantische Schranken gewiesen. Denn die BRD spioniert für die faschistisch-putschistische ukrainische Seite die Antifaschisten in der Ukraine in Luhansk und in Donezk aus um diese später bombardieren zu lassen. Seit über einem Jahr ist der faschistische Ansturm auf das Gewerkschaftshaus in Odessa her, in dem über 150 Menschen ermordet wurden. Sie wurden erschossen, erwürgt, erschlagen, aus den Fenstern geworfen und verbrannt.

Dieser Pogrom Tag vom 2. Mai 2014 erinnert an den 2. Mai 1933, der mit Sicherheit nicht zufällig in Odessa zum Morden gewählt wurde, an die zahlreichen Gewerkschaftsverbote, Brandanschläge und Morde auf die Gewerkschaftshäuser, wie auch auf das Leipziger Gewerkschaftshaus. An diesem Tag wurde in Leipzig das Faschistische Sondergericht eingerichtet um einen Schauprozess gegen politische Gefangene und Andersdenkende zu führen, deren der Reichstagsbrand und andere von den Faschisten angerichtete Verbrechen angehängt wurden.

Bis heute werden die Morde von Odessa, Maidan und dem Donbass verschwiegen.

Und es ist die souveräne Entscheidung eines selbstständigen Staates Russische Föderation wen auch immer nicht ins Land zu lassen. Gorbatschow hat sich 1989 vom Westen über den Tisch ziehen lassen. Gorbatschow hatte dem Westen vertraut und wurde nachweislich vom Westen verraten und benutzt.

Der 2 plus 4 Vertrag ist gespickt mit Täuschungen. Aber die BRD hat gegen Artikel 2 des Vertrages verstoßen und somit den nach 1945 gemachten Aussagen: Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus absichtlich gebrochen.

Die NATO und die USA stehen mit ihren Mordinstrumenten in den annektierten Nachbarländern Litauen, Lettland, Estland, Polen und der Ukraine. Alle diese Staaten sind Pfandländer des Internationalen Währungsfonds (IWF). Eine Unabhängigkeit hat es nie nach dem Ablösen von der Sowjetunion gegeben. Jugoslawien wurde von der BRD bombardiert. Das war nie ein Bündnisfall, sondern strikt durchgeführter Völkermord.

Seit Putin in den Ämtern der Russischen Föderation ist, versucht er den von westlichen Konzernen und mit Hilfe von Oligarchen angerichtete Schaden zu beheben. Dieser Diebstahl von Rohstoffen hat nicht nur ein mehrere Milliarden Dollar großes Loch gerissen, sondern in dieser Jelzin Phase verhungerten viele Menschen. Sie wurden Arbeitslos, Obdachlos und die Gesellschaft verarmte, während sich die Oligarchen mit gestohlenen russischen Vermögen eindeckte.

Einer dieser Milliarden schweren verurteilten Verbrecher wurde vom Westen mit Kusshand und mit Steuergeldern aus der Russischen Föderation frei gekauft. Sie kennen ihn unter der Fehlbezeichnung Kremlkritiker und heißt Michail Borissowitsch Chodorkowski. Kein geringerer als Hans-Dietrich Genscher, der alle Friedenverträge ablehnt, sorgte für die gut behütete Unterbringung in der BRD und später in der Schweiz.

Nun ist Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann kein Diplomat und hat auch keine dieser rechtlichen Ansprüche. Er reiste privat. So ganz geheim privat, denn in den Mainstreammedien war vor dieser Zurückweisung des Besuchs nichts von Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann berichtet worden. Was wollte der Mann dort? Oder mit wem wollte er sich ganz privat treffen?

Es könnte auch sein, dass er einige Tipps im Gepäck hatte, für eine farbige Revolution? Das wäre ein Spekulation. Was keine Spekulation ist, ist der angerichtete Schaden durch die EU und der BRD mit den völkerrechtswidrigen Sanktionen gegenüber der Russischen Föderation. Der Westen hat sich und hält sich nicht an das Völkerrecht.

ZITAT: Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.
(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.
(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhand gebieten verantwortlich sind, haben entsprechend den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.
ZITATENDE

Es ist nach Völkerrecht vollkommen egal ob die ukrainische Verfassung das Recht der Krim zur Selbstentscheidung enthält oder nicht. Das Volk auf der Krim, und nicht nur dort, hat mit klarer Mehrheit für die Unabhängigkeit von der Ukraine und für die Angliederung zur Russischen Föderation gestimmt.

Die ASOW Faschisten waren nach Bekanntgabe des Wahltermins auf dem Weg zur Krim, um diese Wahl nicht zu ermöglichen. Für diese Wahl erbaten die Krimeinwohner den Schutz der Russischen Föderation, die vertraglich dort mit Militär stationiert ist.

In Odessa und anderen ukrainischen Orten haben die Faschisten die Ukrainer angeschossen und erschossen, die zur Wahl für die Unabhängigkeit abstimmen wollten. Die Wahlbüros wurden besetzt und niemand zur Wahl gelassen.

Wenn die Berliner irgendwann darüber abstimmen würden, sich von der BRD zu lösen, wie es nach Völkerrecht gestattet ist, müsste die BRD diese Wahl nach Absatz 3 unterstützen.

 

Aber würde die BRD es wirklich tun?

Sanktionen und Boykotts, sind immer völkerrechtswidrig.

Zum Ende sei erwähnt, dass die USA regelmäßig Politiker einiger Staaten abweist oder bereits vorher deren Einreise nicht erlaubt. Eigenartig komisch, dass diese Meldungen nie in die Nachrichten der Mainstreammedien schaffen.

Gregor Gysi bis auf den Lokus verfolgt

Nun muss man nicht mit seinen Überzeugungen übereinstimmen. Gregor Gysi, der einen echten Doktortitel hat, wurde von Max Blumenthal und David Sheen bis auf den Lokus im Bundestag gefolgt. Nach Angaben über RTDeutsch wollten die beiden Kritiker Gregor Gysi zur Rechenschaft zwingen. Sie behaupten, Gregor Gysi hätte für das Zurücknehmen der Veranstaltung in der Volksbühne am 09. November 2014 gesorgt.

Lassen wir doch das Schreiben für sich selbst sprechen:

Brief an die Volksbühne von Volker Beck Mitglied des Deutschen Bundestages Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, Petra Pau Mitglied des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V.
Brief an die Volksbühne von Volker Beck Mitglied des Deutschen Bundestages Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, Petra Pau Mitglied des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V.

Auf diesem Schreiben befindet sich keine Unterschrift von Gregor Gysi.

Nach meiner Meinung ist ein Besuch im Deutschen Bundestag und anderer Geschäfte, die das Wort Bund im Namen tragen zwecklos. Entweder trifft man auf Personen, die gut von allen Seiten für den Meinungstransfer und Darstellung dieser als eigene Meinung, gut bezahlt werden oder eben auf ungefragte und ignorierte Personen, die zwar ein Rückgrat besitzen, aber keine Entscheidungen zu treffen haben.

Beide Kritiker hätten mehr Aufmerksamkeit mit Fakten erregt, als einem Politiker auf die Toilette zu folgen. Das ist nichts weiter als Boulevard Journalismus und verpufft am schlechten Geschmack, der sich danach im Mund breit macht.

Die weltweiten Verbrechen, an der die BRD mehr und weniger beteiligt ist, hat immer mit einer Bundesregierung zu tun, die absichtlich Steuergelder für Verbrechen und Völkermord gegen des Volkes Stimme ausgibt.

Unter der Hand finanziert die selbe Regierung den Wiederaufbau der in Palästina zerstörten Häuser. Leider hilft kein Geld der Welt für die über 2000 Mordopfer und tausende Verletzte. Und da sind wir in der Ukraine und Ex-Jugoslawien, in der die BRD ebenfalls Völkermord unterstützt und durchführte. In der Ukraine spionierte die „Wir. Dienen. Deutschland.“ Offiziere der Bundeswehr Neurussland aus. So heißt das Gebiet, dass von der NATO vernichtet werden soll und weswegen die Medien von ARD bis ZDF Grundgesetz entgegenstehende Kriegs-Propaganda betreibt.

Nicht zu vergessen die Pogrom am 2.Mai 2014 in Odessa, bei dem über 140 Menschen erschossen, erdrosselt, erschlagen und verbrannt wurden von einer Faschistischen Menge, angereist aus KIEW.

Auf den Tag genau ereignete sich das gleiche Ereignis ebenfalls in einem Gewerkschaftshaus in Leipzig 1941.

Vom Deutschen Boden soll NIE wieder Gewalt ausgehen, hat die Bundesregierung Schröder und Merkel GEBROCHEN.

Immer noch behaupten die Kriegstreiber, dass die Krim von der Russischen Föderation annektiert sei. Dabei wird absichtlich das Völkerrecht ignoriert, dass eindeutig und klar besagt, dass jedes Volk sich in freier Abstimmung von dem restlichen Land und der Regierung abspalten kann. Die Schotten haben es versucht und dessen Wahlergebnisse wurden England freundlich manipuliert.

Die EU hatte vor, Neurussland als Zwangsarbeiterland umzustrukturieren. Wie in Syrien und dem Irak werden Mörderbanden in diese Region geschickt, um die Menschen in das Reich der Faschisten zu bewegen oder eben zu ermorden.

Die USA finanzierte den faschistischen Putsch mit vielen Mordopfern auf den Maidan mit 5 Milliarden USDollar. Die EU schickte nochmal 11 Milliarden Euro hinter her. Steinmeier und Merkel trafen sich mit Faschisten in KIEW und der neueste Nazi Verehrer sitzt als Ordnungshüter in KIEW.

Die ARD bis ZDF verharmlosen diese Faschistische Regierung als rechts populistische Regierung.

Wer streikt soll Schuld haben

Ab Mittwoch streikt die GDL für 4 Tage für höhere Löhne. Der Bahn passt es natürlich nicht in den Kram. Und die Neoliberale Presse wettert schon gegen die GDL. Wie lange sollen die Bahnkunden das aushalten oder akzeptieren? Und andere meinen, es ginge nicht um den Lohn. Um was denn sonst?

ARD und ZDF zeigen auch hier ihre Gesäß kriecherischen Eigenschaften. Schon wird über Einschränkungen des Streikrechts gefaselt. Und die 25 Jahr Feier des Mauerfalls ist in Gefahr. Die Propaganda schaut wieder heraus. Seit gestern wird auf diesen Tag hin geredet und so einige Fakten dazu vergessen.

Wir sollten darauf drängen, dass endlich ein GENERALSTREIK möglich wird. So wie es in jedem souveränen Staat erlaubt ist und Ausdruck von Demokratie sein soll. Aber statt dessen werden wir mit neoliberal-faschistischen Meinungsmüll der ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN VERunSTALTERN eingenebelt um das Streikrecht einzuschränken oder sogar abzuschaffen.

Keine Rede davon, dass wir so eine Zeit ohne Streikrecht bereits hatten. Die Löhne sind seit der Wende (1989-2014 25Jahre) nur nominal um 48% des Erhöhungsbetrags von 1979 bis 1989 (10Jahre) gestiegen. Während die Produktivität unaufhaltsam nur mit minimalen Einschränkungen stieg, wurden die Arbeitnehmer im Durchschnitt mit Inflationsbereinigung um mindestens 75% ihrer Lohnerhöhungen betrogen. Nicht zu reden von den Erwerbslosenzahlen, die SCHÖN gefälscht von der Bundesagentur für Arbeit mehr als um die Hälfte geringer ausfällt. Dabei haben wir wieder etwa 7 Millionen Erwerbslose wie zur Zeit nach 1929.

Sklavenfirmen, die Zeitarbeitsfirmen oder Leihfirmen genannt werden, nehmen jeden Tag und nicht selten gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit und dessen Teilfirmen wie Agenturen für Arbeit und die Jobcenter die Arbeitnehmer aus. Zwangsarbeit ist bereits wahre BRD Realität.

Nicht selten begehen diese gleich mehrere Straftaten. Aber dazu mehr in den nächsten Beträgen über die Jobcenter. Denn denen ist das Grundgesetz und die Menschenrechte sowas von egal.

Viel Glück wünsche ich nicht nur der GDL, sondern allen Gewerkschaften. Schließt Euch enger zusammen, denn die Arbeitgeber und Lohndiebe machen es schon lang.

http://propagandaschau.wordpress.com/2014/11/05/stimmungsmache-gegen-die-gdl-teil-2/

https://www.radio-utopie.de/2014/11/05/grundrechtepartei-solidarisiert-sich-mit-streik-bei-bahn-ag-staat-stellt-das-grundgesetz-in-verfassungswidrige-abrede/

https://www.radio-utopie.de/2014/11/05/deutsche-zeitung-fordert-in-hassartikel-zur-menschenjagd-auf-g-d-l-chef-auf/

https://www.radio-utopie.de/2014/11/05/streik-bei-der-deutschen-bahn/

Widerspruchserhebung gegen den Eingliederungsbescheid per VA

Hier stelle ich unsere mögliche Widerspruchserhebung vor. Thomas hat sich entschieden, die Höhe des Grundgesetzes nicht nach unten zu verlassen. Sondern die EU und UN Charta mit einzubinden. 10 Jahre HartzIV haben einen Beweis erbracht:

Das jede Bundesregierung den Druck auf Erwerbslose erhöhen. Und wenn wir diese Entwicklung in den Faschismus nicht stoppen, werden wir im Selben aufwachen.

In den Dreißiger Jahren hat es damals etwa so angefangen. Kritiker, Kommunisten, Sozialisten, Demokraten, Minderheiten, Gewerkschafter, Arbeitslose usw. wurden wegen ihrer Meinung, Kritik verhaftet und eingesperrt. Immer mehr mussten Zwangsarbeit verrichten.

Als die Nationalsozialisten die Macht übernahmen wurden die Arbeitslager ausgebaut und später neue errichtet. Bald bekamen diese Lager den Beinamen Konzentrationslager und bald wurden Menschen in diesen Lagern ermordet.

Nach der Machtergreifung legten die Machthaber unter a. h. seinen Judenhass in die Tat um und erließen die Vernichtungsgesetze. In den Lagern wurden immer mehr Menschen eingesperrt. Roma, Sinti, Behinderte, junge Erwachsene, später Kinder, Ausländer und ab 1939 Kriegsgefangene.

In immer mehr Lagern wurden Gefangene ermordet. Aus allen Bevölkerungsschichten setzten sich die Gefangenen zusammen. Wer nicht zur Arbeit bei immer weniger werdende Verpflegung taugte, wurde durch Erschießen, Erhängen, Folter, Vergiften, Vergasen usw. ermordet.

Hinter dem a. h., der immer mehr machte, was er wollte, standen Banken, Firmen und Rüstung. Ganz vorn dabei waren die Dresdner Bank, IG Farben, Ford und IGM.

Heute regiert wieder der Komplex aus Rüstung, Geld, Konzernen und Aristokratie die BRD. Dieser Komplex hat aus der Geschichte insoweit gelernt, dass Sklaven ohne Lager besser arbeiten und die vor geflimmerte Demokratie nicht als Diktatur erkennen.

Gleich geschaltete Medien bekommen ihre Informationen aus einer Quelle. Monsanto, Bayer – der IG Farben Nachfolger haben bereits beim Völkermord in Vietnam geholfen. BRD ist der drittgrößte Waffenexporteur und bei Handfeuerwaffen sogar der Zweitgrößte.

Aber hier der Widerspruch:

 

„Widerspruchserhebung gegen den Eingliederungs-Bescheid per Verwaltungsakt vom 18.02.2014, eingegangen am 20.02.2014
Mein Zeichen: ####

Aktenzeichen: #### Bearbeiter: Herr ####

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich erhebe Widerspruch gegen den Eingliederungs-Bescheid per Verwaltungsakt vom 18.02.2014, eingegangen per Einwurfeinschreiben am 20.02.2014.
Ich setze die Frist für Ihre Bearbeitung auf maximal 7 Tage ab Erhalt dieser Widerspruchserhebung, aber bis spätestens 19.03.2014!

Zu dem weise ich den Eingliederungs-Bescheid per Verwaltungsakt insgesamt zurück, da der Zeitraum vor meiner Kenntnisnahme begonnen haben soll, dem Grundgesetz zu wider laufenden Forderungen und Sanktionen angekündigt werden und die Verhältnismäßigkeit missachtet wird.

In keiner Grund- und Menschenrechtsresolution, die die Bundesregierung unterschrieben hat, wird die Todesstrafe mit langsamer psychischer und später physischer Folter mit Hunger und Krankheit und die massive Einschränkung und Auslöschung meiner Grund- und Menschenrechte gestattet.

Es obliegt keinem Unternehmen Straffeststellung, Verurteilung und Gerichtsbarkeit in einem Akt zu vollziehen. Aus der Nationalsozialistischen Geschichte des Deutschen Reiches heraus wurden Legislative, Judikative und Exekutive getrennt.

Die Androhung von Sanktionen, die das Reduzieren oder den Wegfall der zum Leben notwendigen Grundsicherung bedeutet, steht in keinem Verhältnis zur dargelegten fiktiven Pflichtverletzung, die nicht einmal präzise dargelegt wurde. Zu dem würden diese und nachfolgende Inhalte und Forderungen in dem Verwaltungsakt gegen Artikel 1-3, 10-13, 22, 23, 25 und 30 der Grund- und Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen (UN), gegen Artikel 1-6, 8, 15, 21, 34, 41, 45, 48, 49,  53 und 54 der Charta der Grundrechte der EU und gegen Artikel 1, 2, 11, 12, 18, 19, 25 und 34 des Grundgesetzes der BRD stehen.

Ich bestehe auf meine uneingeschränkte Würde und meiner absoluten Unversehrtheit und ihrer Pflicht, diese zu schützen und nie zu gefährden.

Die Missachtung meiner Persönlichkeitsrechte im Datenschutz wird durch den Verwaltungsakt verletzt und meine Persönlichen Daten nicht geschützt. Nach Ablauf meiner gesetzten Frist wird der Datenschutzbeauftragter des Landes #### mit einer Kopie des Verwaltungsaktes informiert.

Da Sie meine Widerspruchserhebungen und den aus dem Jahr 2013 innerhalb von 3 Monaten nicht entschieden haben, die Heizkosten des Bades falsch berechnet und seit 2013 ganz verwehrt haben, ist es mir unmöglich, mit eigenen Mitteln in Vorleistung zu gehen!

Die Übernahme dieser Heizkosten ist eine der Überlebens wichtigen Grundvoraussetzungen und im Besonderen für eine Eingliederung notwendig. Da Sie mich mit Ihrem Verhalten gezwungen haben diese Heizkosten aus dem Regelsatz zu begleichen, fehlt das Geld für notwendige Ausgaben.

Daraus folgend sind Vorschüsse aus dem Regelsatz der Grundsicherung nicht zu erbringen. Es liegt allein bei Ihnen, ob Sie mich finanziell so ausstatten, dass ich Termine wahrnehmen, Bewerbungen versenden, Vorstellungsgespräche führen oder an Maßnahmen teilnehmen kann.

Sie weisen darauf hin, dass Sie Kredite aufnehmen müssen. Ich habe Sie in keiner Weise aufgefordert Schulden zu erzeugen. Zur genaueren Erklärung, sollte der Verwaltungsakt fortbestehen, legen Sie bitte ausführlich dar, für welche Firmen und Verwaltungen sie Schulden erzeugt haben und welche Rückzahlungen Sie dafür im Gegenzug erhalten haben.

Abschließend sei noch erwähnt, dass ich im Hinblick auf die Geschichte #### ein besonderes Interesse habe, dass NIE wieder Menschenrechtsverletzungen angekündigt und durch geführt werden.

Ich werde nach meiner gesetzten Frist weitere gesetzliche Schritte einleiten und dazu die Gründe näher darlegen!

Mit freundlichen Grüßen“

EGV Eingliederungsvereinbarung

Hier die Eingliederungsvereinbarung (EGV) im Jahre 2014!

Da viele Gesetze des SGB (Sozialgesetzbuch/-bücher) gegen das Grundgesetz der BRD, gegen die EU Charta der Grund- und Menschenrechte sowie gegen die UN Charta für Grund- und Menschenrechte verstoßen, werden dem Erwerbslosen auf der Grundlage des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ein Vertrag zur Unterschrift vorgelegt. In den meisten Fällen wird der Erwerbslose zur Unterschrift gedrängt und die Vertragsfreiheit verletzt.

Es kann somit nicht vom freien Willen gesprochen werden, da nichts am Text verändert werden darf und die EGV einseitig zum größten Nachteil für den Erwerbslosen ausgefertigt worden ist.

Zum anderen werden Plichten des Jobcenters erläutert, die bei näherer Betrachtung gewährt werden können, aber nicht müssen. Zum anderen werden Sanktionen bis in den Tod angedroht, wobei die physische Vernichtung ganz nüchtern „mit Wegfall“ bezeichnet wird. Beim Nachlesen der EGV werden sie selber mehrere Punkte finden, die gegen die Grund- und Menschenrechte verstoßen und sogar deren Anwendung seit 1946 in Deutschland strengstens verboten sind.

Heißt es nun Jobcenter, Arbeitsagentur, Arbeitsamt, Arbeitslose oder Bundesagentur für Arbeit?!

Hier nun die 7 Seiten der EGV von 2014:

Update: STRASSENKINDER HEUTE WIRD`S NICHTS GEBEN

Deutschland du bist so arm an Menschlichkeit. Trotz Reichtum so weit das Auge sehen kann, Zwangs entsorgten Lebensmitteln, müssen mehr und mehr Menschen auf der Straße leben. Kinder lernen früh, dass Menschenrechte hier nicht gelten. Obdachlosigkeit ist Heimatlosigkeit. Arm, verstoßen, entrechtet, das ist Deutschland wirklich. Und damit niemand vor der Glotze gestört wird, bringen Staats- und Parteifernsehen ARD und ZDF das Friede, Freude, Eierkuchen Einlullprogramm. Schlaft und träumt in Frieden bis eines Tages der Gasmann an die Tür klopft. Aber dann ist es zu spät.

Frohe Weihnachten

Ein Fest der Liebe soll es sein. Aber es ist ein Fest des Konsums. Die gleich geschalteten Staats- und Parteimedien vermelden Rekordumsätze und die Verbraucher eilen von einem zum anderen Geschäft. Immer das Neuste, das Beste zu niedrigsten Preisen. Vorbei an Heimatlosen, die hier Obdachlose genannt werden. Vorbei an denen, die von Willkür und Machtgier getriebenen von den Arbeitsagentur- und JobcentermitarbeiterInnen ihrer Grundrechte beraubt wurden. Mittendrin Menschen der Zeitleihfirmen-Lose, die nur das Aller Notwendigste weg tragen und froh sind noch nicht bettelnd, Hand aufhaltend und Heimatlos dabei sein zu dürfen. Noch einmal Glück gehabt. Vielleicht sind sie 2014 schon mit dabei.

HartzIV oder Agenda 2010 ist das abscheuliche Machtwerk der SPD. Jene Partei, die im Verraten des eigenen Volkes geübt ist. Das was sich CDU,CSU und FDP nicht in dieser Menschen verachtenden Weise getraut haben um zu setzen, haben SPD und Grüne gegen die Menschenrechtsartikel des Grundgesetzes mit einem korrupten und der unterzeichneten Schande in Bundes-Präsidentengestalt auf den sadistischen braun-schleimigen Weg gebracht.

Heute kann jede Partei, bis auf die Linke, ihre eingebrachten Menschenrechtsverbrechen in dem mit viel Hohn bezeichneten Sozialgesetzbüchern (SGB) bewundern. Menschen ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren und ohne Gerichtsurteil ihrer Menschenrechte beraubend hatte Deutschland bis 1945 schon einmal. 1933 begann es so ähnlich. Am Ende wurden die Entrechteten misshandelt, verraten, deportiert, versklavt und ermordet.

Heute zeichnet wieder eine Partei unter falschem Namen dafür verantwortlich und leistet einen Meineid im Bundestag. Diesmal sind gleich 3 Parteien (CDU, CSU, SPD) an Menschenrechtsverletzungen beteiligt.

Dabei sprechen die Menschenrechte im Grundgesetz, in der EU Charta und in der UN Charta eine deutliche Sprache. Diese Menschenrechte interessieren den bezahlten Dienern des Militärisch-industriellen Komplexes einen Dreck. Sie schicken verblendete Menschen mit Soldatenuniform verkleidet nach Afghanistan zum Morden und sterben um eine von den Willigen eingesetzte korrupte Drogen Karsai Marionetten-Diktatur am Leben zu halten.

Ein mörderischer Krieg tobt seit 2011 in Syrien. Ein Land, das nach dem Willen von Obama, Hollande, Cameron, Netanjahu und Merkel von der Landkarte gefegt gehört. Handfeste Mörder liefert Saudi-Arabien, Katar und Bahrain über den Nato Staat Türkei, die auf dem Weg Waffen und Uniformen mit dazu geben. Hinzu kommen rekrutierte Verblendete aus Deutschland, Großbritannien, USA, Tschetschenien, usw.

So soll ein Land nach dem anderen in ein Vasallenstaat umgebombt werden. Siehe Libyen, Irak, Sudan, Jordanien, Pakistan, usw. Mit Drohnen werden nach alter Sitte des braunen Sumpfes ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren und ohne Gerichtsurteil, Menschen ermordet. Die braune Agenda 2010 wird weltweit angewendet. Auf der Überfallliste stehen Iran, Nordkorea, China und Russland. Die Achse des Bösen ist die Achse des Bösen die diese Verbrechen begeht. Mit Lügen zum Krieg.

Die Umwelt wird weiter vergiftet. Fracking, ist das große Umweltverbrechen der Öloligarchen. Mit viel Gift wird das letzte verwertbare Öl und Gas aus der Erde gesaugt. In Großbritannien demonstrieren die Menschen gegen diese Umweltzerstörung und das Vergiften ihres Lebensraumes. Hier in Deutschland werben die Umweltzerstörer für ihre Verbrechen.

Deutschland wurde zum Asylland für Wirtschaftskriminelle. Der fehl bezeichnete Kreml-Kritiker Chodorkowsi hat dem russischen Staat um mehrere Milliarden US Dollar erleichtert. Wahrlich kein politischer Kreml-Kritiker, sondern ein Verbrecher, der in den USA dafür bis an sein Lebensende im Knast verbringen würde.

Ich wünsche allen frohe und friedliche Weihnachten