historische HartzIV-Ausbeutung

Die Ausbeuter wollen ins Mittelalter zurück. Zu jener Zeit waren die Arbeiter und Bauern nicht frei, sondern im feudalem System Leibeigene. Auf der Insel der Briten hat man damals diese Menschen wie Dreck behandelt. Heute sind Erwerbslose alles andere als frei und werden wieder (DDR-Gebiet) und immer (BRD) noch wie Dreck behandelt. Sanktionen von den Jobcentern, die das EXISTENZMINIMUM bis auf NULL kürzen und damit gegen das Grundgesetz verstoßen, handeln weder sozial noch menschlich, sondern immer im Sinne ihrer auftraggebenden Ausbeuter.

R. Hopp hat auf den Nachdenkseiten folgendes dazu heraus gefunden. Danke an Horst für die Information!

Das Armenrechtsergänzungsgesetz (Poor Law Amendment Act) von 1834

Um 1780 herum begann in dem sich immer rapider industrialisierenden England die Armenrechtsdebatte, die schließlich 1834 zum Armenrechtsergänzungsgesetz (Poor Law Amendment Act) führte. Fortan erhielten Bedürftige, also nicht arbeitsfähige Kranke, Schwache oder Alte, weiterhin Unterstützung in Form von Geld- oder Sachleistungen (outdoor relief), allerdings auf sehr niedrigem Niveau (Prinzip der minderen Anspruchsberechtigung), dem Gebot der ´less eligibility´; heute heißt das „Lohnmindestabstandsgebot“. Prinzipiell arbeitsfähige Arme konnten nur Unterstützung erhalten, indem sie sich ins Arbeitshaus (workhouse) einweisen ließen; heute heißt das Job-Center. Dort wurden sie zwar mit dem Lebensnotwendigsten versorgt (indoor relief), allerdings auch zur Zwangsarbeit herangezogen; heute nennt sich dieser Zwang “Maßnahme”. Wer sich einer Einweisung ins Arbeitshaus verweigerte, bekam keinerlei Hilfen mehr; heutzutage Sanktionen genannt. Der „workhouse test“ galt als Methode zur Überprüfung der Arbeitsbereitschaft: Die Arbeit im Arbeitshaus war stupide und demütigend. Wer sich diesen Bedingungen „freiwillig“ aussetzte, anstatt eine Arbeit auf dem freien Markt anzunehmen, bewies dadurch, dass es ihm an Arbeitswilligkeit mangelte. Das Hauptziel der Arbeitshäuser war Abschreckung und soziale Stigmatisierung der Betroffenen. Die „Labouring Poor“, also Arme, die zwar arbeiteten, aber mit ihrem Lohn ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten konnten – in der heutigen BRD nennt man die derart Ausgebeuteten, Entwürdigten, Gedemütigten und Entrechteten vulgo „Hartz IV-Aufstocker“ – hatten ebenfalls keinen Anspruch auf Unterstützung.Sie mussten entweder mehr arbeiten oder sich nach einer neuen Arbeit umsehen. Gab der Markt für beides nicht genug her, war auch hier die Einweisung ins Arbeitshaus die letzte Möglichkeit, Unterstützung zu bekommen. Als “freie” Alternativen blieben – damals wie heute – lediglich: Suizid, Prostitution, Betteln, Raub oder Diebstahl. – What a Brave New World!

Vergessen wurde noch das Prinzip des Mangels an Arbeitsplätzen um den Arbeitern jederzeit zum Lohnverzicht oder Teillohnverzicht zu bewegen. In der BRD wird dieses Prinzip angewendet und zusammen mit HartzIV den Druck auf die Arbeiter zu erhöhen einen noch so kleinen Lohn zu akzeptieren, um nicht auf die Niedrigleistungen von HartzIV der BRD angewiesen zu sein und jede Zwangsarbeit annehmen zu müssen. Heute verstößt HartzIV, dessen System dann auch ein Gustav Hartz 1928-1932 in 4 Büchern niederschmierte, gegen das Grundgesetz, was wiederum keiner BRD Behörde stört und Richter wie auch Staatsanwälte so wie die meisten Mitarbeiter der Jobcenter aus meist sadistischen Gründen tolerieren, anwenden und verteidigen!

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Hartz-IV muss weg! — mein name ist mensch

AGENDA 2010 mit allen HARTZ VERBRECHEN der BRD sind von Anfang an Grundgesetzwidrig und alle Handlungen der Behörden Grundgesetz Feindlich! Die ist bis heute weder ein DEMOKRATISCHER noch SOZIALER Bundesstaat durch die Verfassungsfeindlich handelnden Regierungen, Behörden, Justiz und JURISTEN.

Das SGBII bildet mit seinen Grund- und Menschenrechten einschränkenden bzw. aufhebenden Paragraphen ein gewaltigen Widerspuch! Der erste Bundeskanzlerverbrecher Adenauer schaffte mit dem Grundgesetzwidrigem Gesetz 131er den Einzug alle bis dato noch ferngehaltenen Nazis und Faschisten (etwa 10 Millionen) in allen BRD Behörden, Schulen, Universitäten und Regierungen. Die KPD wurde mit den selben Begründungen wie im Dritten Reich verboten und Hunderttausende Menschen verhaftet und eingesperrt. Bis heute werden Nazi Gesetze angewendet und der Unsinn einer Floskel „RECHTSSTAATES“ propagiert. Die JURISTEN wissen ganz genau, dass es ein GESETZESSTAAT geben sollte, der sich strikt an das Grundgesetz zu halten hat.

Auch das sich diese Verbrecher mündlich immer wieder beteuern, sich an „RECHT und GESETZ“ zu halten, anstatt die Vorschriften aus dem Grundgesetz sich an GESETZ und RECHT BINDENd zu halten, wird von ewig gestrigen Juristen und Politiker als DEMOKRATEN verkleidet und ausgebend verhindert…

HARTZ IV AKTUELL – DER TURM STÜRZT EIN! – YouTube 10 Millionen Hartz IV – Betroffene fordern einen Wechsel in der Sozial – und Wohnungspolitik von Perry Feth Einleitung Jeder hat nach dem deutschen Grundgesetz ein Recht auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversertheit, freie Arbeitsplatz – Wohnort – und Berufswahl. Die europäische Charta für Menschenrechte verbietet […]

über Hartz-IV muss weg! — mein name ist mensch

250 Euro Geldstrafe in einer Woche

Wenn das Thema nicht so traurig wäre, könnte jetzt lauthals gelacht werden. In der BRD werden Urteile und Beschlüsse nicht am Ende der Hauptverhandlung festgelegt, sondern stehen in den meisten Fällen bereits fest. In den letzten Wochen konnte man den immer wiederkehrenden Murmeltiertag erleben. Erwerbslose werden zunehmend von den Jobcentern wegen der unterschiedlichsten Vorwürfe angezeigt. Die Staatsanwaltschaften folgen diesen Anzeigen und stellen bei Gerichten die Strafanträge.

Bei den begleiteten Fällen wurde immer der Antrag auf Prozesskostenhilfe und ein begleitender Anwalt abgelehnt. Die Begründungen ähnelten sich dabei und ließen verlauten, dass die zu erwartende Strafe eine gewisse Höhe nicht überschreiten würde und der Beklagte in der Lage sei, sich selber zu verteidigen. Ein erstes Indiz von einem geplanten Urteil.

Alle Urteile lauteten auf Geldstrafe zwischen 150 und 350 Euro – Ersatzweise zwischen 15 und 30 Tagen Haft. Der Erwerbslose wurde ohne schriftliches Urteil entlassen und hat nur 7 Tage Zeit dem ganzen Spuk zu wieder sprechen, eine Revision oder eine Berufung zu beantragen. Und so war meistens erst nach dem letzten Tag dann auch das Urteil oder der Beschluss im Briefkasten. Der eine Gelbe Brief kam erst nach 2 Wochen.

Nun steht noch eine Verhandlung an und da behaupte ich ganz kühn, dass auch dieser Erwerbslose zu einer Geldstrafe von etwa 250 Euro verurteilt werden wird. Der Grund ist ein angeblich zu spätes Abgeben von Unterlagen, die die Abteilung „Ordnungswidrigkeiten“ des Jobcenters ohne Beweis bereits mit 80 Euro Gesamtkosten fordert. Das Gericht wird nächste Woche diese Summe verdoppeln und ihre anstrengende Arbeit ebenfalls geltend machen wollen. Das wären dann insgesamt etwa 250 Euro.

Was auch alle wissen sollten, dass für jeden Sachbereich die Erzwingungshaft angeordnet werden kann. Also wer nicht zahlt oder nicht zahlen kann wird durch die Behörde durch Einsperren „erpresst“ das Geld zu zahlen. Und es sollte auch jedem auffallen, dass die eingesetzten Gesetze Grundgesetzwidrig sind. Bei einem Fall hatten wir das einsetzen eines Richters auf Probe beanstandet, da es gegen das GG verstößt und den gesetzlichen Richter entzieht. Prompt wurde an diesem Tag für alle Verhandlungen ein gesetzlicher Richter (Berufsrichter) eingesetzt.

Das Problem für das Gericht besteht nun, dass sie wieder gegen das Grundgesetz verstoßen haben und den bereits feststehenden Geschäftsverteilungsplan für 2017 ohne Bekanntgabe geändert haben. Richtig wäre gewesen die Verhandlung auf die Zeit zu verschieben, in der ein gesetzlicher Richter fristgerecht mit dem neuen Geschäftsverteilungsplan bekannt gegeben worden wäre.

Auch in diesem Fall entsprach die Strafsumme genau dem vorher geratenem Betrag. Ein feststehendes Urteil wird zurück geführt auf eine Entscheidung des SA-Rottenführers Geiger vom 2. Senat beim Bundesverfassungsgericht der in einer seiner Entscheidungen das „Überpositive Richterrecht“ als rechtmäßig vorgab. Dieses Überpositive Richterrecht gestattet einer Behörde ein Urteil zu bestimmen wonach dann der Richter in der Verhandlung darauf hin steuert. Dabei werden alle entscheidenden Einwände des Beklagten vom Richter verworfen, also ignoriert.

Geldraub der Sozialleistungen mit Hilfe der Gerichte sind am 1.8.2016 Grundgesetzwidrig in Kraft gesetzt worden. Die Höchstsumme beträgt 5000 Euro. Dieses lukrative Diebstahls-Geschäft werden sich die Behörden nicht nehmen lassen. Und so wird geklagt, gefordert und geplündert.

Auch die nochmal eingeleitete Gegenwehr mittels Revision, Berufung oder Beschwerde wurde unbegründet zurück gedrängt. Nun sind es noch 3 Bescheide über die Gegenwehr die noch ausstehen. Es braucht bestimmt keinen Blick in die Glaskugel um auch diese für abgelehnt voraus zu sagen, da dieses Handeln von Behörden und Justiz System bezeichnend ist.

Bald werden mich meine Wege in die unterschiedlichsten Haftanstalten des Unrechts führen müssen, wenn die erste verhängte Erzwingungshaft länger als 5 Tage andauert. Noch sind alle auf freiem Fuß. Das hatten wir doch schon mal. Erwerbslose in den Knast. So wird täglich das Grundgesetz ausgehöhlt. Ob das Nichtzahlen letzten Endes Erfolg haben wird, steht mal wieder in den Sternen. Denn auf der anderen Seite könnte das Zahlen der Strafe eine Zustimmung zu den Unrechtsurteilen bedeuten. Und das kommt überhaupt nicht in Betracht. Ein Hafttag kostet wesentlich mehr als die dünne Existenzsicherung, mit der ein Erwerbsloser aus zukommen hat.

Der neoliberale Schwätzerboss der SPD möchte nicht das System sozialer gestalten, sondern nur den Missbrauch vom Missbrauch Leiharbeit befreien helfen. Und so wird weiter auf den Artikel 20 des Grundgesetzes mit Füßen getreten.

Von UFO CETA Krieg Spionage HartzIV Geschichte

Zu den Überschriften, die auch Titel genannt werden. Diese ist hier absichtlich kurz gehalten. Manche Seiten haben ganze Absätze und Sätze als Titel. Nur gibt es kein Dateiformat, dass solche langen Titel als Datei und Verzeichnis abspeichern könnte.
Und hier fehlen im Titel auch Sonderzeichen und Punktionen. Ein Dateiname trennt mit einem Punkt die Bezeichnung vom Name des Dateiformats.

Noch besser wäre, die Bezeichnung: „UFOnachCETAundwiederKriegundSpionage“. Ganz alte Dateiformate kennen keine Lücken. Damit jeder leicht den Titel beim Speichern ändern kann, also mit dem heraus Löschen der Lücken, fehlen auch deshalb jegliche Satzzeichen im Titel.

Bild-Quelle: syrienfreepress.files.wordpress.com

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UFO – für die Elite ein ernst zunehmender Dorn im Auge

UFO, oder genauer UFO e.V. (Unabhängige Flugbegleiter-Organisation) streikt für mehr Rechte der Arbeiter bei Germanwings und Eurowings und die Einhaltung des Grundgesetzes und dazu speziell die Umsetzung der Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes auch während der Arbeit. So war es vor Tagen.

NTV und N24 nannte die UFO e.V. eine Minigewerkschaft und brachten Bilder von Flughäfen und anstehenden Kunden. Ein Bild, wie jeden Tag, was diese Geschäftsfreundesender dramatisierten. Das Anstehen ist der Alltag. Jeder Fluggast wird seit den Verbrechen der Anschläge wie ein Krimineller behandelt.

Diese Sender bringen dann am Abend und später wie effizient mit amerikanischen Waffen gemordet werden kann und wie viele davon entwickelt wurden und welche Gedanken und Hirngespinste den Entwicklern mit gegeben wurde. Und nicht zu vergessen die täglichen Glaskugel-Börsen-Anal-Ysen einer ins Hirn geschissenen Anal-Ystenkaste, die für ihre Gierklientel das Auf und Ab von Zahlen mit grenzdebilen Märchenfantasien zukleistert.

Der Kampf der Arbeiter geht weiter, ungeachtet der gleich geschalteten Medien. Denn diese Medien gehorchen zu aller erst der Meinungsschmiede „Reuters“, die von den „Eliten“ betrieben wird.

Meinungsfreiheit ist zu aller erst eine Meinungsmache oder ein Meinungsdiktat.

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CETA – so Menschenfreundlich und so gut, wenn es um die Belohnung der „Eliten“ geht

So wird CETA in den höchsten Tönen beworben und wie gut und toll dieses „Freihandelsabkommen“ für uns sein soll. CETA ist nicht demokratisch entstanden und es wurde nicht demokratisch über CETA verhandelt und es wurde nicht demokratisch über CETA abgestimmt. Die einzige Abstimmung fand in Belgien bei den Wallonen statt, dessen Politiker sich aber überreden ließen, entgegen ihrer Wähler zu entscheiden.

Ähnlich tat es die griechische Regierung, die mit Vorsatz die Menschen verarmt und Tausende in den Tod treibt. Sie wurde „erpresst“ von der Troika. Ein Sammelbegriff der gierigen Geldfaschisten, die alles ohne klassische Waffen vernichten.

CETA ist wie alle „Freihandelsabkommen“ nichts anderes als ein Freibrief von Verbrechern an Verbrechern , die Konzern- und Firmeninteressen über die Verfassungen der Staaten setzen wollen, um anschließend das blanke Unrecht über das Erpressungsinstrument von faschistischen Gerichten und faschistischen Entscheidungen die Grund- und Menschenrechte der Menschen restlos zu beseitigen.

Der Weg wird global, also weltweit mit den Privatisierungen betrieben. In jedem Staat suchen sich die Goldman Sachs Diener, käufliche Firmen und Politiker, die alles was Sozial aussieht, privatisieren, also rauben. Das was alle Bewohner erarbeitet und geschaffen haben, eignen sich dann im Auftrage der Troika und anderer Verbrecher jegliche Vermögen an. Ein ganzes Kartell an Grundstücks- und Geldraubenden Mafiafirmen durchziehen die EU.

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Der heimliche Faschismus

In der BRD haben es damals SPD und Grüne entgegen der Menschen die Agenda 2010 durchgesetzt und dabei mit Vorsatz gegen das Grundgesetz gehandelt. Bis heute wurden und werden durch diese Regierungen und Parteien wie CDU, CSU, FDP, Grüne und SPD, glasklare Menschen-feindliche Gesetze entgegen des Grundgesetzes und gegen die UN und die EU Charta für Grund- und Menschenrechte umgesetzt.

Wohnungen und Energie wurden privatisiert bzw. mit hohen Steuern belegt, die die Vermieter und Verkäufer nicht im geringsten belasten. Dieser Polit-, Wirtschafts- und Finanzfaschismus steuert eine Kaste über ihre Banken, die ganze Staaten erpressen. IWF, EZB und BIZ, um nur einige zu nennen, sind wie die FED rein privat organisiert und gehören der „Elite“ wie Soros und Goldman Sachs.

Damit so ein Faschismus überhaupt lange funktioniert, haben die „Eliten“, also die Nazis aus dem Dritten Reich, unter anderem mit Nazi Globke hinter Adenauer und später Nazibundeskanzler Kiesinger die Diktatur mit weitreichender Meinungsfreiheit umgesetzt um dann Notstandsgesetze der Nazis des Dritten Reiches in den siebziger Jahren einzuführen. Das war 1968. Ebenso haben diese Nazis der BRD das oberste Bundes-Gericht aus dem Grundgesetz gelöscht.

Das Bundesverfassungsgericht sowie das dazu gehörige Gesetz haben 3 Nazis (Geiger, Müller und Berger) gegründet und seit 1950 betrieben. Bis heute können Klagen ohne Begründung abgelehnt werden. Das ist tägliche Praxis aller Gerichte in der BRD. Eine Ausnahme bilden Sozialgerichte. Hier war der Einfluss der Nazis nicht so groß, so dass nicht generell gegen das Grundgesetz, sondern etwa 40% der Entscheidungen dagegen gefällt werden.

Damit das faschistische Gift nachhaltig bis heute wirken kann, haben alle drei so viel wie mögliche Entscheidungen getroffen, die die Gerichte für die Urteils- und Beschlussfindung nutzen.

Die CDU wurde damals aus den Resten der NSDAP freundlichen Zentrumspartei gegründet. Man gab dem Faschismus nur ein neues Kleid und den Nazis neue und alte Wirkbereiche in Politik, Justiz, Wirtschaft, Banken und Behörden. Rassegesetzgeber der Nazis und die Sonderrichter konnten ohne Pause weitermachen und richten. Und das konnte nur gelingen durch die Zustimmung und Förderung der USA und Großbritannien, die erst ganz Europa und dann die ganze Welt als ihr Ausbeutungs- und Kolonialgebiet nicht nur ansahen, sondern ausbauen und umsetzen konnten.

Die alten und neuen Nazis errichteten auch bald eine neue Wehrmacht – die Bundeswehr, den runden Tisch, die Bilderberger und die Transatlantikbrücke. In Berlin tummeln sich viele dieser Meinungsmachervereine, damit das Kanzleramt auch immer eine Richtlinie hat. Gauck und von der Leyen sind natürlich nur rein zufällig Gäste und Mitglieder. Die Mehrheit wollte aber keine Armee, welchen Namen diese auch tragen sollte. Adenauer war es egal. Der treue Diener faschistischen Denkens und unterwürfigem Glauben der Kirche in Rom, verteidigte die Armee, deren Pläne den Osten zu überfallen und dazu den Eintritt und Aufbau der NATO zu fördern. Nazi Globke war in der gesamten Zeit sein persönlicher Vertrauter.

Den geplanten Streich, gleich an den Erfolgen der Wehrmacht anknüpfen zu können, verhinderte die Spionage des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR. Fast das gesamte Vorhaben des Überfallkrieges auf den ungeliebten Osten wurde damals veröffentlicht. Diese Tatsache war diesen BRD-Medien jedoch peinlich und so wollte man damals der BRD-Bevölkerung nun doch nicht die komplette Wahrheit zumuten.

Hatte man gerade damit angefangen das alte Feindbild eines vor der Tür stehenden Russen, der jederzeit herein kommen kann, immer wieder daher zu beten.

Bis zur Wende 1989 konnte der Schleier der NATO manchmal wirken, dass es ein Verteidigungsbündnis gewesen war. Bis zu jenem Tag, als Serbien überfallen werden sollte. Serbien weigerte sich ganz freiwillig sein Sozialsystem der Unterdrückungsknute von Banken- und Wirktschaftsverbrechern der „Elite“ zu opfern.

Die Kriegsverbrecher Schröder, Fischer, das damalige Bundesverteidigungsministerium, und die damaligen Befürworter des Deutschen Bundestag setzten auf Völkermord gegen die Serben.

Die NATO und damit auch die Bundeswehr setzten abgereichertes Uran ein. Mehrere hundert Tonnen dieser strahlenden Geschossstäbe sendete die NATO und die Bundeswehr, die ein Flüchtlingslager zum Konzentrationslager um gelogen haben um dann weitere Verbrechen gegen die Menschen in Serben und Kroatien als faschistischen Gruß zu begehen. Aus der ehemaligen südlichen Sowjetrepublik, die in gravierenden und bestialischen Krieg die Menschen köpfen und abschlachten lies, sendeten ihre „Friedensstifter“ des Grauens nach Ex-Jugoslawien.

Damit sollte der Zorn und Hass gegen muslimische Menschen geschürt werden. Ein Testauftritt der frühen Al-Qaida, Al-Sham und ISIS Terroristen, die nach dem Krieg gleich weiterzogen und Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien bis heute in Angst und Schrecken versetzen. Dort morden sie an der USA-NATO-Seite.

Den französischen Wiederaufbereitungsanlagen wurden zur dieser Zeit diese strahlenden Stäbe förmlich aus den Werkhallen gerissen. Die dreckige Entsorgung atomaren Mülls in eigens dafür gemachten Kriegsgebieten war billiger.

Der Plan dieser Faschisten ist die weltweite ethnische Säuberung von „unwehrten Lebens“. Die Nazidoktrin wohnt heute in fast jeder europäischen Regierung und den sogenannten Parlamenten und vor allem in der Führungsspitze einer EU Kommission.

Die Europäische Union, die aus der Europäischen Gemeinschaft und davor aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft hervor gegangen ist, ist hochgradig diktatorisch. Die „Europawahlen“, ein vorsätzlich falscher Begriff soll das Parlament der EU wählen.

Die Menschen haben wie aus den nationalen Wahlen bekannt, nur die Wahl einen Vertreter dieser Parteien auszuwählen. Ein Ablehnen ist nicht möglich. So sichern sich alle Faschisten in den Demokratiekleidern ihre Macht und das Fortbestehen einer Diktatur. Das Überfallen von Staaten hört nicht auf und die Medien dienen den heutigen Machthaber wie einst Goebbels, Himmler, Göring und Hitler.

Bereits im Zweiten Weltkrieg wurde so etwas wie die EU geplant. Churchill als europäische Unterstützer und Interessensnehmer der USA, musste sich nun für all die Unterstützung aus den USA bedanken.

Und die Franzosen sollten sich auch bedanken. Gerade die asiatischen Kolonien Frankreichs half die USA mit allen kriegerischen Mitteln zu behalten. Es gelang nicht ganz. Frankreich zeigte sich unterwürfig und förderte auch eine spätere EU. Allmählich wurde den Staaten ein diktatorisches Konstrukt übergestülpt, aus dessen tödlichen Fesseln sie nicht entkommen können.

Griechenland, Irland, Spanien und Portugal werden alle privatisierend ausgeraubt. An der Spitze sind neben Luxemburg und USA natürlich die BRD und Frankreich. Großbritannien will sich mit dem „Brexit“ aus der EU auslagern, da die Milliarden schweren Reste ausreichen, um als Nutznießer die Menschen der EU als lachender „Dritter“ zu beobachten.
Die Briten werden ärmer geredet als sie sind. Insbesondere die City of London.

CETA, TTIP, TTP und andere sogenannte „Freihandelsabkommen“ sind nichts anderes als das Festschreiben von faschistischen Regeln weltweit. Dazu zählt auch die Arbeitszeit stetig zu verlängern und den Arbeitern das Märchen immer wieder zu erzählen, dass das Geld nicht ausreichen würde und sie länger an Stunden und Arbeitsjahren schuften müssen.

Die Wahrheit aber ist Folgende: Die Entwicklung im letzten Jahrhundert war so effizient, dass ein Arbeiter im Durchschnitt in den ersten 20 Minuten die Leistung vollbringt, die der von 4 Stunden des Jahres 1955 entspricht. Heute werden Computer, Roboter und eine viel bessere Technik im Allgemeinen eingesetzt.

Trotzdem scheint das Mantra der ewigen Arbeitsverlängerung eines Renteneintrittsalters immer wieder zu wirken. Diese Mantraerzähler sind in Wahrheit große Betrüger. Zum einen betrügen sie absichtlich junge Arbeiter, denen eingeredet werden soll, für die Rentner mehr zu arbeiten. Und zum anderen betrügen sie ältere Arbeiter, die länger für die Rente arbeiten sollen. Jung und alt sollen gegen einander ausgespielt werden.

Für einen durchschnittlichen Lohn von monatlich 3500 Euro n bräuchte jeder Arbeiter nur maximal 20 Stunden in der Woche mit 40 Tagen Jahres-Urlaub arbeiten. Die Rente würde mit 55 Jahren erfolgen können. Der niedrige Lohn von etwa 5-10% dessen was Arbeiter wirklich bekommen, zeigt wie weit die räuberische Ausbeutung gediehen ist.

Aber erst dieses Unrecht schafft ständige Arbeitslose von Millionen, die mit einem Existenzalmosen abgespeist werden, das jederzeit versagt werden kann. Eine Erpressung auf niedrigster Stufe eines ganz perfiden Systems.

Die Polit- und Wirtschaftsfaschisten bekommen im Auftrag der „Eliten“ den Hals nicht voll genug. Die Demographie wird immer als Grund heran gezogen, um niedrige Löhne, hohe Steuern und niedrige Renten zu rechtfertigen.

Die Arbeitslosenzahlen werden verfälscht und mit HartzIV werden Arbeitslose wie zu Zeiten des Dritten Reichs zu Schmarotzern, Faulenzern und Dummen stigmatisiert und bei jeder noch so kleinen Verfehlung sehr hart bestraft und in den Selbstmord getrieben. Seit dem 1.8.2016 maßen sich neben den Jobcentern auch Ordnungsämter an sich als Standgerichte mit Staatsanwalt, Richter und Henker in einer Person aufzuführen. Nazi Heinrich Himmler hätte bei solchen Verbrechen seine helle Freude.

Bis 5000 Euro Geldstrafe blüht jedem Arbeitslosen bei noch so kleiner Verfehlung oder angehängter oder nachgesagter Verfehlung. Dabei stehen Gesetze Pate, die ungenau und daher willkürlich ausgelegt werden können. Die Berliner Ordnungsämter haben bereits die ersten Anhörungsschreiben und bei einigen bereits die ersten Ordnungsgeldstrafen an die Arbeitslosen versendet.

Wie telefonisch zu erfahren war, geht der Plan noch weiter. Arbeitslose, die letzten Endes in Haft gebracht werden sollen, werden mit hohen und nicht zahlbaren Geldstrafen belegt. Der weitere Schritt ist die Erzwingungshaft und danach eine Haftstrafe von mindestens 2 Jahren. Genau hier wird deutlich, dass es nicht um das Geld geht, sondern um das letztendlich Wegsperren von Arbeitslosen.

Ein soziale Gesellschaft nach Artikel 20 des Grundgesetzes ist aber verpflichtet, eben nicht diese Ausbeutung und Vernichtung von Menschen zu unternehmen und zu gestatten. Arbeit gibt es genug, nur will die „Elite“ diese nicht bezahlen und nichts vom geraubten Geld wieder her geben.

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Das imperialistische Eliminierungskonzept im arabischen Raum

Syrien soll ebenso ein Vasallenstaat werden, wie es Afghanistan und der Irak bereits sind. Der Plan war bereits 1999 fertig. Wie überfällt man in 5 Jahren 7 Staaten. Der elfte September 2001 wurde dazu geschaffen. Die Medien in den westlichen Staaten hielten die Menschen vor der Glotze und konnten nach dem 3000 fachem Verbrechen, Lüge über Lüge weiterleiten. Gerade in den ersten Stunden waren die Menschen durch die Anteilnahme zu den Opfern nicht in der Lage, rational zu denken.

Jeder soll Angst haben und dadurch gelähmt sein. Es brauchte nicht einmal einen Tag und der und die Täter wurden präsentiert. Die Beweise fehlen bis heute. Das FBI entlastete einige Tage später Bin Laden von der Schuld und vom Vorwurf. Gesendet wurden gefälschte Bilder, die neben den originalen gestellt wurden. Die Nase war dicker und die Haut war dunkler. Die Stimme passte überhaupt nicht.

Es zieht sich durch alle sogenannten Terroranschläge, dass Ausweise nicht verbrannten oder fein säuberlich im Fahrzeug liegen gelassen werden, Flugzeuge nicht zu sehen sind oder eine Kunststoffnase unbeschädigt an der anderen Seite des Gebäudes wieder austrat, nach dem sie 4 Doppel T-Träger aus Stahl durch schlagen haben musste.

Nur ein Material schafft es, nämlich ein abgereicherter Uran-Brennstab. Nur der wäre durch die Reibungshitze explodiert und in strahlenden Staub zerfallen und dabei hätte es ausgesehen, als würden in Sekunden viele Millionen „Wunderkerzen“ abbrennen.

Die Medien und die „Eliten“ halten uns für bekloppt. Denn die Propaganda, die es meistens auf die Gefühle der Menschen abgesehen haben, lässt das Denken verlernen und so bemerken die Menschen in diesem Moment nicht mehr, dass sie schon wieder manipuliert wurden.

Überall wo Filme und Serien aus den USA und Großbritannien zu sehen sind, sendet ein Sender eines Propagandanetzwerkes. (ARD, ZDF, KIKA, DMAX, TLC, PHOENIX, 3SAT, RTL, RTL2, SuperRTL, VOX, RTLNITRO, NTV, N24, Kabel1, Sat1, Sat1 GOLD, SIXX, Pro Sieben, Pro Sieben MAXX, Euronews, Sky, Sport1, alle Dritten der ARD, Disney Channel, Nickelodeon, VIVA, ARD-Alpha, arte, ZDF-Neo, ZDF-Info, tagesschau24, Einsfestival-one, und andere.)

Alternative Medien gibt es leider nur übers Internet und über Satellit oder sind regional sehr begrenzt. Die Propagandamedien glänzen nicht nur durch einfaches Lügen, sondern durch ausgeklügeltes Vereinen mit etwas Wahrheit und dem Verdrehen der Wahrheit und dem Ansprechen der Gefühle und dem Weglassen von wichtigen Fakten und dem Einsetzen von kleinen und großen Lügen zwischen den Fakten.

Die monatlichen Arbeitslosenzahlen ist so ein Beispiel, dessen Manipulationsgrundlage die Regierungen Kohl, Schröder und Merkel mit den Grundgesetzwidrigen Paragraphen des SGB erst ermöglicht haben.

Alle Kriege werden mit Manipulationen durch die Medien begleitet und vor allem erst eingeleitet. Kriege werden zu Einsätzen verharmlost. Und es werden immer die Kriegstreiber zu Friedenstifter um gelogen.

Aktuell ist Syrien, der Staat, der den imperialen und kolonialen Machtinteressen der USA entgegensteht. Sozial ausgewogen und unabhängig, wurde dieser Staat mit ausgebildeten Terrortruppen unterschiedlicher Abhängigkeiten 2011 vom Innern her überfallen. Der CIA, der immer für Verbrechen in souveränen Staaten verantwortlich ist, steuerte auch die eigens dafür angeworbenen Aufständigen. Dafür werden immer Büros in den Staaten eröffnet, die dann anfangen unzufriedene Menschen anzuwerben, auszustatten um Terror zu verbreiten.

Für das Vorgehen in der Ukraine zahlte das USA Außenministerium 5 Milliarden US Dollar. Die Verbrechen auf dem Maidan und in Odessa, sowie die Überfälle auf die östlichen Städte der Ukraine sind bekannt. Dabei wurde und wird immer gemordet und zerstört. auch dort wurde ein Büro eingerichtet. Auffallend ist immer ein Logo einer seltsam aussehenden Faust.

Der Terrorbandenchef McCain überzeugte sich einst persönlich bei seinen Terrorkämpfern in Syrien über den Fortschritt der Aktionen. Bis heute sind durch die Terrorbanditen des Westens, also der „Eliten“ 450000 Menschen ermordet worden. Die Helferstaaten, Israel, Türkei, Saudi-Arabien und Qatar sorgen für Nachschub von Waffen und Terroristen. Israel und die Türkei überfliegen Syrien und bombardieren die syrisch-arabische Armee. Die Türkei ist auch mit Bodentruppen und Panzern in Syrien um den IS zu bekämpfen, so die Lüge. In Wirklichkeit vernichten sie kurdische Dörfer.

3 Jahre gaukelt die westliche „Wertegemeinschaft“ ein Vorgehen gegen den IS vor. Als die Russische Armee den Menschen in Syrien zu Hilfe kam, wurden wirklich die IS und andere Terrororganisationen bekämpft. Das Terrorkind der USA wurde immer kleiner. Auch andere Terrorgruppen, die Al-Sham, Al-Nusra, Al-… usw. heißen und hießen werden vom Westen weiter gehegt und gepflegt und gemäßigte Rebellen genannt. Die Gemäßigten begingen und begehen die gleichen Verbrechen mit Köpfen, Steinigen, Foltern, Erschlagen, Erstechen, Erschießen und Erhängen wie die Freunde des Westens, der IS.

Die Strategie der USA ist an Verträgen scheinbar festzuhalten. In Wirklichkeit versorgen die USA alle Helferstaaten der Terrorbanden mit Waffen, Geld und weiterer Destabilisierungsplänen. Das Ziel ist zum einen die Vernichtung der gesamten Infrastruktur und zum anderen den Sturz und Vernichtung der syrische Regierung und Armee. Das FBI gab aber bekannt, dass trotz Krieg bis zu 70% der Menschen hinter ihrer Regierung und damit Assad stehen.

Terror wird seit kurzem in der Stadt Damaskus verübt. Terroristen schießen auf Gebäude und in Krankenhäuser. Die USA wird bald versuchen eine Stadt in Syrien als ihren Stützpunkt einnehmen und zu besetzen.

Der Jemen ist ein weitere Staat, der mit großen Kriegsverbrechen im Auftrag der USA und mit wahabischen Faschisten aus Saudi-Arabien in Schutt und Asche gelegt wird.

In Syrien wie auch im Jemen sollen durch westliche Öl-Konzerne Gas- und Erdölleitungen verlegt werden. Die Wehrmachtsfriedensaktivisten beobachten mit ihren Tornados den Anteil der geraubten Beute und geben den Terrorbanden nützliche Koordinaten.

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Theatervorstellung von Clinton und Trump

Das Theater von Clinton und Trump geht in die vorhersehbare Richtung. Eine Psychopathin, Todesbringerin und Kriegstreiberin gegen einen Grundstücksenteigner, Räuber in Schottland und Armutsmacher ist keine wirkliche Aus-Wahl. Diese „Eliten“ repräsentieren das Böse an sich und führen das US Amerikanische Volk an der Nase herum.

Einen wirklichen Präsidenten des Volkes der USA wird es nie geben. Die „Eliten“ werden es niemals zulassen, dass das zur Schlachtbank geführte Lamm, sich selber regieren und damit vor den Schlächter schützen könnte.

Alle Wahlen im imperialen Raum laufen so ab und sind in Gesetze geregelt. Diese Gesetze haben keine Abstimmung durch das Volk gebraucht. Trotzdem geht das Volk „auswählen“ wenn die „Elite“ dazu aufruft. Das wird Demokratie genannt. Dabei ist jede Aus-Wahl von vorn herein blanker Betrug durch Gesetz und dem daraus folgendem Unrecht. Und das Bundesverfassungsgericht hat grobe Fehler entdeckt und alle Bundestags-Wahlen für ungültig erklärt.

Bundespolitiker interessiert es aber nicht. Und das Volk wählt fleißig aus der Diktatorenliste.

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Das wahre Gesicht der israelischen Regierung und weshalb der ICC – der Internationale Strafgerichtshof Israel besuchte

Und sollte doch mal ein Mensch mit Friedensabsichten darunter sein, wird dieser ermordet. Siehe Israel (Jizchak Rabin am 4.11.1995 vom zionistischen Studenten von „Unbekannten“ beauftragt ermordet). Gern wollten Friedensgegner den Palästinensern den Mord in die Schuhe schieben, aber der israelische Student blieb ein Israeli.

Jizchak Rabin setzte sich für eine friedliche Koexistenz zwischen dem israelischen und dem palästinensischen Volk ein. Das passte rein gar nicht in die Siedlungs- und Verdrängungspolitik der Rechtsradikalen von Israel. Nach ihrer Vorstellung ist das gesamte Land den „Juden“ vorbehalten. Nur meinten sie damit ihre eigene zionistische und Menschen verachtende Sichtweise, die nichts mit dem jüdischen Glauben gemein hat.

Und wie aus heiterem Himmel wurde die Pause des rechtsradikalen Regierens nach dem Mord wieder beendet.

Gern nennen Zionisten die Menschen, die Kritik an der Politik der israelischen Regierung üben, Antisemiten. Dabei sind Palästinenser auch Semiten wie die meisten Menschen auf der Sinai-Halbinsel, wie auch die mit jüdischem Glauben. Erst kürzlich demonstrierten in Israel Menschen mit jüdischen und nicht jüdischen Glauben (Israelis) und Palästinenser gemeinsam gegen die Besatzungspolitik der israelischen Regierung.

In diesem Jahr fuhr im Juli 2016 für 5 Tage eine Delegation des Internationalen Strafgerichtshofs aus Den Haag (IStGH/ICC) nach Israel um die Folgen und die Taten der 50 Tage währenden Kriegsverbrechen des IDF (Israelische Verteidigungsarmee) im Juli und August 2014 auf Wohnviertel zu klären bei dem 2300 Palästinenser ermordet wurden und Tausende verletzt wurden. Ein ganzer Straßenzug wurde vom IDF in Schutt und Asche gebombt.

Aufnahmen auf Youtube zeigen, wie IDF Soldaten sich in einem ekelhaften Tanz-Rausch und mit rassistischem Jubel nach einem Bombardement freuen. Bei diesen Sadisten kann einem nur das Kotzen kommen. Leider wurde die Aufnahme, in dem ein Zionist in Berlin auf einer Demo noch lachend sagte: „Das dreckige Palästinenser-Pack wird bald ausgerottet sein.“ gelöscht.

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Ist es klug oder bequem sich Autoritäten unter zu ordnen?

Wie Milgram in seinen Experimenten bewiesen hatte, sind Verbrechen überall und durch alle möglich. Nur wenn Menschen selbstbewusst werden und sind, und einer automatisierten Hörigkeit gegenüber vermeintlichen Autoritäten hinterfragen und ablegen, ist ein Manipulieren weniger leicht möglich.

Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin. Leider gibt es eine Zunahme sogenannter naiver Befehlsempfänger, die nichts hinterfragen. Menschen lassen sich freiwillig leiten und glauben fast alles von den Befehlsgebern. Um so jünger ein Mensch ist, um so naiver ist er. Menschen sammeln Erfahrungen. Um so älter ein Mensch ist, um so mehr wird das Vorgegebene hinterfragt. Deshalb werden besonders junge Menschen zum Kriegsdienst verpflichtet.

In einer verantwortungsvollen Gesellschaft wäre es generell verboten, dass Armeen an Schulen und generell für den Dienst an der Waffe werben können.

Aber auch der Dienst bei den Behörden wird selten bis nie hinterfragt. Die Menschen, die nicht den allgemeinen Trott leichtgläubig folgen und nachfragen oder sogar das Anwenden von dubiosen Gesetzen und Verordnungen hinterfragen, werden gerade von den Trott Machern ignoriert oder gemoppt. In manchen Jobcentern werden kritische Kollegen sogar mit der Kündigung bedroht, wenn diese nicht die geforderten Quoten von Sanktionen, Falschberechnungen, Ablehnungen und Strafanzeigen umsetzen.
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Gläsern und für die komplette Überwachung bereit und als williger Trottel gierig genug andere zu schaden

Alle werden überwacht und ausspioniert. Eine kriminelle Kaste ohne Gewissen und Ethik bespitzelt sie über ihre smarten Mobil-Telefone, über ihre flachen Wischcomputer oder über all die Computer im Haus und unterwegs, die nicht geschützt sind. Wenn sie die SIM, also diese kleine Karte für Mobilfunk direkt in einem Computer, smarten Computer oder Telefon haben, sind sie nicht geschützt.

Und wenn sie ein Smart oder Tablet Computer haben und offen herumtragen, damit telefonieren und filmen, sind sie der Spion, der unbedarft für andere Dienste spioniert. Über 40 Millionen Spionagegeräte dieser Art sind in der BRD im „Einsatz“. Haben sie auch so ein Gerät, also sind sie auch ein NSA oder BND Mitarbeiter und sind so dämlich, und haben dafür auch noch bezahlt? Wussten sie es nicht, oder wussten sie es und es ist ihnen egal?

Souveränes Handeln bedeutet auch die eigene Gier nach vermeintlich Neuem zu zügeln und zu hinterfragen. Es gibt aber leider die vielen JA-Sager, die immer anführen doch nichts ändern zu können und dann sagen: „Wir werden sowieso überall überwacht“. Ist es Bequemlichkeit oder Dummheit, wenn Menschen nicht ohne diese Spitzelgeräte auskommen und immer dabei haben?

Angenommen wird, dass etwa ein Nutzer (Spion) im Schnitt 3 dieser Smarten Computer hat. Somit könnten über 13 Millionen Menschen als Spione herumlaufen. Vielleicht sind es schon mehr? Jeden Tag kaufen sich Vollpfosten, Möchtegernselbstdarsteller und vom Markt ferngesteuerte Kinder diese Spionagegeräte. An der manchmal übersteigerten Freude so ein Spitzeldienstgerät endlich käuflich erworben zu haben, dazu nagelneu und als erster, zeigt auch, dass der neue Nutzer sonst nichts weiter im Leben hat, dass irgend einen Wert zu besitzen scheint. Nicht mal die Privatsphäre.

Die Privatsphäre ist nicht geschützt. Ein klarer Verstoß gegen UN/EU und Grundgesetz. Die „Bürger“ spionieren ganz freiwillig sich und andere aus. Wenn sie den Bus, die U-Bahn, die Straßenbahn, die S-Bahn oder andere öffentlichen Verkehrsmittel nutzen, könnten sie von irgend so einem Idioten aufgenommen und gefilmt werden, der ohne es zu wissen, als Spion tätig ist.
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Der Held Edward Snowden und die fast unendliche Kontrolle

Edward Snowden ist ein Held. Er hat es geschafft die ihm auferlegte Grenzen im Denken zu überwinden und das Handeln des Staates und seiner Diener zu hinterfragen. Und er hat erkannt, dass die Dienste des Staates, die sich außerhalb der Rechte des Staates stellen, jeden Menschen umfassend überwachen und ausspionieren.

Wer hat hier sein Verhalten geändert, als bekannt wurde, dass Merkels Handy abgehört wurde, oder als Snowden wichtige Tatsachen bekannt gab?

Leider nur wenige, die sich und andere damit schützen, dass sie keine Spionagegeräte nutzen.
Haben sie einen Fernseher mit Internetanschluss, dann sind sie auch ein Spion. Denn die von den Routern bekannte „Firewall“ (Feuerwand) fehlt völlig.

Wenn Firmen ihnen einreden wollen, dass es einfach ist und Spaß machen soll und wieder Spaß machen soll, seinen sie misstrauisch. Verschlüsseln sie ihre Daten und seien sie verschlüsselt im Internet. Ansonsten gehören die Daten, also die Telefonnummern, Email-, Facebook-, Twitter-, Yahoo-, Google-, und andere Kontakte den geheimen Diensten.

Edward Snowden hat dies und andere Dinge über die Medien bekannt gegeben. Er begab sich nicht nur für sich sondern für uns in höchste Gefahr. Edward Snowden droht bei Auslieferung oder Entführung nach einem alten Gesetz in jedem Fall eine hohe Haftstrafe. Dieses Gesetz braucht keine Beweise und es reicht der Vorwurf. Ob dieser begründet und bewiesen werden kann, ist egal.

Es ist heute bereits möglich ganze Freundes- und Arbeitskreise und bestimmte Lehr-, Ausbildungs- und Arbeitsstellen zu verweigern, oder das gleich mehrere Personen Arbeits- oder Obdachlos werden. Und es ist möglich, so eine Gruppe von Menschen, die sich nicht einmal direkt kennt, auszulöschen, also zu ermorden. Und das mit Hilfe so einer Vielzahl grenz debiler Idioten, die nur eines können – shoppen, shoppen und nochmals shoppen und dabei sind immer ihre Spionagegeräte, mit denSpionage Apps.

Das globale Überwachsystem nach Orwell ist leider traurige Realität. Und damit schon die Kleinsten als Spione herum laufen, sorgen Super RTL, Disney Channel, Kinderkanal (KIKA), Nickelodeon und VIVA für eine vorgegaukelte Spaßgesellschaft, in der Spionagegeräte namens Smartphone, I-Phone, Windowsphone und andere Phone, sowie alle Tabletts einfach zum Spaß Haben dazu gehören.
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Die Arbeit wird zum Zentrum

Und so sitzen in der Schule in jeder Klasse diese Sinn entleerten Tippakrobaten, die ganz freiwillig ihr eigenes und die der anderen Leben versauen. Die nächste Stufe ist das Online-Bewerben, in dem diese unverschlüsselt und für jeden lesbar ihren bisherigen Werdegang, Adresse und Wissensgrad dem vermeintlich neuen Arbeitgeber zusenden.

So haben andere, also viele Millionen Menschen auch die Chance an den naiven und unbedarften Nachrichten im Internet zu folgen. Und wenn der junge Mensch endlich die Arbeit gefunden hat, die andere für ihn bestimmt haben, dann soll sich gefreut werden über die immer länger werdenden Arbeitszeiten bei vollem Lohnverzicht.

Und wer daran zweifelt, darf den geistigen Ergüssen eines Dieter Nuhr von der ARD zuhören. Ein ausgesprochener Smartphone-Trottel, der seinen Stuss über die Arbeit ins Publikum furzt. Dabei verschweigt dieser an Hirnfäule leidender nicht seine Unwissenheit zu erwähnen, dass er keinen blassen Schimmer davon zu haben scheint, was der Unterschied zwischen Arbeit und Wissenschaft ist.

Und eigentlich verteidigt Dieter den wahren Kapitalismus. Nach seiner Sicht waren Wissenschaft dadurch erst möglich. Nuhr vergisst dabei mit fortschreitender Demenz, dass immer zu aller erst das Militär die Ergebnisse aus Wissenschaft und Forschung testet. Und wen Menschen und Tiere gleichermaßen auf jeder erdenklichen Art und Weise verenden, dann könnte es auch zivil genutzt werden.

Nuhr ist aber auch im Vergleichen von Butter und Wohnung ein Experte. Während ihm zu den Kosten einer Wohnung nichts einfällt, schwafelt er das für eben diese Butter früher wesentlich länger gearbeitet wurde. Die Wohnung vergisst dieser Anus Prediger. Und so kommt fast zum Ende noch der Hieb in die Magengrube der ALGII Empfänger, dass diese doch das „Paradies“ selber finanzieren sollen.

Und während Dieter Nuhr im Rahmen der Kapitalismus Verteidigungssendung der ARD „Zukunft der Arbeit“ endlich das Ende seines Gelabers findet, denn der Kotzeimer hier ist schon wieder voll, sollte klar sein, dass diese Rückgrat lose Gestalt, nicht so einen Unsinn aus husten würde, wenn die fleißigen Haushaltsabgabenzahler nicht brav und unterwürfig ihm so seine Luxus-Existenz finanzieren würde.
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Und weitere Verbrechen der HartzIV Faschisten in Stadt und Land

ALGII-Empfänger haben es immer schwerer ihr Leben zu gestalten. Die Behörden begehen seit der Einführung der neuen Adolf Hitler/Heinrich Himmler Rechtsvereinfachung Hand in Hand weiter gehende Verbrechen. Ziel ist das Geld der ALGII-Empfänger bis auf Todesniveau zu kürzen.

Wie die Jobcenter sich auf das faschistische SGBII stützen, so gibt es noch andere Behörden, die mit Hilfe von Grundgesetzwidrige Gesetzen und Verordnungen ALGII-Empfänger berauben, weil diese angeblich gegen geltendes Recht verstoßen haben sollen. So wie im Dritten Reich arbeiten die Behörden eng zusammen und kürzen Gelder oder Ansprüche. Wie aus einer Nachricht hervor geht, wird das OWIG (Ordnungswidrigkeitengesetz) zusätzlich zu den SGBs verwendet, noch mehr Geld erst gar nicht dem ALGII-Empfänger zu kommen zu lassen.

So wenden die Landtage, Landräte und Stadträte in ihrem eigenen Auftrag mit der Umleitung über die Jobcenter und wieder zurück in den Landtagen, Landräten und Stadträten auch das Ordnungswidrigkeitengesetz an. Dieses Gesetz verstößt gegen die Grund- und Menschenrechte. Durch das nicht zitieren der entsprechenden Artikel des Grundgesetzes sind Verordnungen und Gesetze, die mit der OWIG verbunden sind nach Artikel 19 Grundgesetz nicht anwendbar.

Das interessiert den Möchtegern-Nazis und Faschisten in diesen Behörden nur den schmackhaften braunen Anus-Klumpen. So deutlich muss es mal definiert werden.

Die Anträge von ALGII-Empfängern werden durch ein Programm untersucht und vermutliche Fehler elektronisch an den Auftraggeber (Landtage, Landräte und Stadträte) weiter gemeldet. Der Datenschutz für ALGII-Empfänger wird dabei vollständig ignoriert. In dieser Behörde werden notwendige Erhöhungen in eine Strafzahlung ein berechnet, dass so mindestens der alte niedrige Stand beibehalten wird.

Aktuell werden bei Strom, Gas und Heizöl diese ekelhaften Maßnahmen von den Behörden ergriffen, um mit Hilfe ihrer sadistischen Ideale den Ärmsten der Gesellschaft drangsalierend zu berauben. Es ist der klassische Raubzug eines Systems, dessen Verbrecher am Schreibtisch sitzend ihre Hakenkreuz verschmierten Bescheide wie 1938 schreiben.

Schirmherrin Nahlis hat bereits die nächsten faschistoiden Ergüsse auf Lager. Die Rente soll sinken. Wer als ALGII-Empfänger endlich das Renteneintrittsalter erreicht hat, soll eben nicht mehr der Rente angepasste Sozialhilfe-Rente bekommen. Und für die Menschen, die gerade so mit Arbeit existieren, sollen ebenfalls vom Staat betrogen werden. Ausgedacht hat sich die Merkel-Seehofer-Nahles-Troika des Grauens.

Und diese Troika des Grauens möchte die Jungen auf die Alten hetzen. Dafür werben ganzseitige Anzeigen in einer Zeitung FAZ mit der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ geschaltet. Orwell hätte Beifall geklatscht für das Verdrehen von Tatsachen. Die einzigen Worte, die stimmen, sind Initiative und Wirtschaft. „Neue“ ersetzt Erweiterte, „Soziale“ ersetzt Faschistische und „Markt“ ersetzt Räuber.

Damit ist klar, was wirklich gemeint ist. Ein Verbrechersystem, dass auf das Grundgesetz kotet und jedes noch so faschistische Gesetz als „Verfassungskonform“ durchsetzt.

Schauen sie sich die alte Fassung von 1984 an. Ein ganzes Volk „arbeitet“ jeden Tag unter immer wiederkehrenden Kriegsberichten an der Selbstzensur und der eigenen Überwachung, Versklavung und Armut.

Die Drohnen werden die Hubschrauber ersetzen, die durch die Fenster in die Wohnungen glotzen. Und der Fernseher mit Internetanschluss und Kamera, sieht und kontrolliert, was die dummen Schäfchen machen. Hauptsache Spaß, Oder?
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Aus der Dreckkammer der BRD-Geschichte bis 1968

TODESSTRAFE FÜR DEN, DER DIE WAHRHEIT SUCHTE
Heinrich Krebs

Richter am Bundessozialgericht.
Bereits im Jahre 1961 wies der Ausschuß für Deutsche Einheit nach, daß der frühere Amtsgerichtsrat in Stuttgart, Sachgebiet Hochverrat, Dr. Heinrich Krebs, einer der Blutjuristen Hitlers war, die Todesurteile wegen Nichtigkeiten aussprachen. Als Beamter der
Staatsanwaltschaft forderte Krebs am 26. Oktober 1943 vor dem Oberlandesgericht Stuttgart die Todesstrafe für den Arbeiter Heinrich Fehrentz aus Heidelberg. Fehrentz hatte die Wahrheit, die dem deutschen Volk von den Nazis vorenthalten wurde, gesucht und verschiedentlich ausländische Rundfunksender gehört. Über diese Nachrichten sprach er mit Bekannten. Das galt für Krebs als todeswürdiges Verbrechen.
Die faschistische Ausnahmeverordnung zum Verbot des Abhörens ausländischer Sender sah für Verstöße in der Regel Freiheitsstrafen vor. Aber Krebs wandte diese Verordnung bei seiner Anklage nicht an. Er forderte die Verurteilung wegen „Wehrkraftzersetzung“ auf Grund der berüchtigten Kriegssonderstrafrechtsverordnung und verlangte die Todesstrafe.
Alle Milderungsmöglichkeiten ließ er unbeachtet.
Das Todesurteil gegen Heinrich Fehrentz wurde vollstreckt. Im Urteil mußte zugegeben werden, daß er nichts als die Wahrheit gesagt hatte: „Er berichtete von den angeblichen Erfolgen der Russen an der Ostfront, erklärte, Rußland sei von Deutschland überfallen worden und wehre sich um seine Freiheit.“ (Aktenzeichen: OJs 115/43)
Krebs hätte nicht einmal nach den nazistischen Unrechtsgesetzen die Todesstrafe aussprechen
müssen – aber er wollte Nazi-Gegner morden, die die Wahrheit sagten.
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DAS NEUE STRAFGESETZBUCH – EIN NAZI-GESETZ

Schafheutle ist zugleich der Verantwortliche im Bundesjustizministerium für die Ausarbeitung des Strafgesetzbuch-Entwurfs, der eine Reihe von verschärfenden Strafbestimmungen z. B. für „Hoch- und Landesverrat“ enthält, die zum Teil inhaltlich und wörtlich mit den von ihm selbst geprägten Formulierungen aus den Jahren 1933/34 übereinstimmen.
Neben Schafheutle wirken bzw. wirkten in der „Großen Strafrechtskommission“ 23 namhafte
westdeutsche Juristen. 16 von ihnen hatten bereits während der nazistischen Gewaltherrschaft wichtige Justizfunktionen inne, unter ihnen der ehemalige Senatspräsident des Bundesgerichtshofes, Dr. Kanter,
der Generalbundesanwalt von 1962, Fränkel, den die DDR des 50fachen Mordes überführte und der heute monatlich mindestens 2500 DM Pension bezieht, und
der frühere Sachbearbeiter für politische Strafsachen im Nazi-Justizministerium, Dr.
Wilkerling, viele Jahre Ministerialdirigent im Justizministerium Niedersachsens.
Mit dem neuen Strafgesetzbuch-Entwurf soll die politische Gesinnungsjustiz, soll das Vorgehen gegen Patrioten, Atomkriegs- und Notstandsgegner weiter verschärft werden.
Darüber hinaus dient er unmittelbar den aggressiven Absichten Bonns. In der amtlichen Begründung zu §3 („Das deutsche Strafrecht gilt für Taten, die im Inland begangen werden“)
heißt es z. B.: „Das Inland umfaßt nach der gegenwärtigen völkerrechtlichen Lage außer den Gebieten, die zum räumlichen Geltungsbereich des Strafgesetzbuches (also der Bundesrepublik) gehören,
auch solche, die außerhalb dieses Geltungsbereiches liegen. Dazu gehören die sowjetische Besatzungszone Deutschlands, der Sowjetsektor von Berlin und die übrigen Gebiete des deutschen Reiches in den Grenzen vom 31. Dezember 1937, die zur Zeit unter fremder Verwaltung stehen.“
Im Entwurf heißt es weiter, daß ein Einführungsgesetz das Inkrafttreten der Strafbestimmungen für Taten regeln müsse, „die auf deutschem Gebiet, aber außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs des Strafgesetzbuches (also Bundesrepublik) begangen werden“. Es wird aber ausdrücklich betont: „Der Entwurf sieht jedoch davon ab, diese Grundsätze (für die Übergangszeit) in dem auf die Dauer bestimmten Strafgesetzbuch zu
regeln.“
Damit wird offen gesagt, welche Gebiete zu annektieren beabsichtigt sind. So steht das
westdeutsche Strafgesetzbuch ganz im Dienst der Rüstungsmonopole und der Hitlergeneralität, deren einziges Ziel es ist, für die Niederlage im zweiten Weltkrieg Revanche zu nehmen.
Welche Wirkung das Strafgesetzbuch schon vor seiner Verabschiedung hat, zeigte die Verhaftung des Chefredakteurs des Deutschlandsenders, Dr. Grasnick, Ende Juli 1962. Selbst Bundesanwalt Loesdau hatte zugeben müssen, daß sich Dr. Grasnick auf dem Territorium Westdeutschlands nichts zuschulden kommen ließ. Der Grund seiner Verhaftung bestünde
allein in seinem Wirken in der DDR.
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DIKTATUR-SPEZIALISTEN SCHUFEN NOTSTANDSGESETZE

Ebenso wie beim neuen Strafgesetzbuch – das als Bestandteil einer Notstandsordnung gedacht
ist – standen Hitlers Diktatur-Spezialisten auch bei den Notstandsgesetzen Pate.
Hauptverantwortlich für den Entwurf der Notstandsgesetze ist Bonns ehemaliger Innenminister und heutiger Landwirtschaftsminister Höcherl, der der Hitlerdiktatur als Staatsanwalt in Regensburg diente.
Als bisheriger Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages – jetzt Wehrbeauftragter des Bundestages – drängte Matthias Hoogen (CDU/CSU), diese Diktaturgesetze so schnell wie nur möglich unter Dach und Fach zu bringen. Hoogen war Kriegsgerichtsrat bei der Nazi-Luftwaffe und Oberstabsrichter bei der „Kurlandarmee“. Auch der in der DDR zu lebenslangem Zuchthaus verurteilte ehemalige Staatssekretär Adenauers, Dr. Hans Globke, wirkte an der Ausarbeitung der Notstandsgesetz-Entwürfe mit. Neben seinen ausgeklügelten Morddirektiven gegen die jüdische Bevölkerung machte sich Globke für die Nazis durch die Ausarbeitung des „Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Land“ vom 1. Juni 1933 (Hitlers Ermächtigungsgesetz für Preußen) „verdient“.
Ferner zählte auch der heutige Ministerialdirigent und Leiter der Abteilung „Verfassung, Staatsrecht und Verwaltung“ im Bonner Innenministerium, Dr. Rudolf Toyka, zu den Mitschöpfern der Notstandsgesetze. Während des zweiten Weltkrieges war Toyka Regierungsrat beim „Reichsstatthalter im Warthegau Posen“ (Poznan), Verbindungsbeamter zur Gestapo und zum Sicherheitsdienst Himmlers.
Zu den Notstandsexperten des Innenministeriums gehört auch Ministerialrat Rippich, der das
Referat Verfassungsstreitigkeiten in der Unterabteilung IA leitet. Seine Erfahrungen für diese Tätigkeit holte er sich unter Himmler als SS-Führer; deshalb hielt er es nach 1945 auch für
zweckdienlich, in Argentinien unterzutauchen. 1954 wurde er dann „auf Grund zuverlässiger Empfehlungen … im Bundesministerium des Innern eingestellt“, wie das „Hamburger Echo“ vom 18. November 1958 mitteilte.
Im Bonner Innenministerium sorgte er als Leiter des Sonderstabes „psychologische Verteidigung“ für die Bekämpfung der demokratischen Volksbefragungsaktion gegen die Atombewaffnung der Bundeswehr.
Das Notdienstgesetz arbeitete der bis 1962 als leitender Verwaltungsdirektor in der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung des Bundesarbeitsministeriums tätige Dr. Stothfang aus. Unter Hitler holte er sich seine Sporen als Ministerialrat beim berüchtigten „Generalbevollmächtigten für den Arbeitseinsatz“,
Sauckel. Im Nürnberger Prozeß wurde Nazi-Gauleiter und SS-General Sauckel, der die Zwangsverschleppung Hunderttausender Bürger aus den okkupierten Staaten und ihren Einsatz als Sklavenarbeiter in Deutschland organisierte, zum Tode verurteilt.
Wer diese Umstände kennt, den kann es nicht mehr verwundern, daß die Notstandsgesetze den Diktatur- und Zwangsarbeitsgesetzen Hitlers gleichkommen – nämlich Friedhofsruhe im Innern zu sichern, um die aggressiven außenpolitischen Ziele realisieren zu können. Von den Gesetzgebern des faschistischen Deutschlands, die heute genau wie damals den Interessen der aggressiven Rüstungsmonopole dienen, war nichts anderes zu erwarten.

Sozialgericht Gotha gibt nicht auf

Wenn Thüringen etwas hat, dann den gewissen Mumm. Da könnten sich die Sozialgerichte Brandenburgs und Berlin, um nur einige zu nennen, ein Beispiel daran nehmen.

Hat das Bundesverfassungsgericht die 1. Vorlage aus Gotha abgelehnt, in dem es um die Feststellung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen ging, hat Gotha nun nach einer weiteren Verhandlung im Sozialgericht eine erneute Entscheidung nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht gegeben.

Das Bundesverfassungsgericht soll nun entscheiden, ob die Sanktionen gegen die Würde des Menschen Artikel 1 Grundgesetz im Allgemeinen und gegen die weiterführenden Grundrechte, sowie gegen freie Berufswahl, gegen ein Menschenwürdiges Einkommen und gegen ein menschenwürdiges Existenzminimum verstößt.

Dabei sollte auffallen, dass ein bloßes Existenzminimum von dem Menschenrecht eines Lebensminimums ablenken soll. So wie Menschen als Verbraucher betitelt werden und es die meisten nicht einmal bemerken. Jeder Verbrecher, der gemordet, getötet oder Menschen körperlich schwer verletzt haben, genießen im Gefängnis mehr Menschenrechte als Arbeitslose.

Wird Karlsruhe wieder die Vorlage aus Gotha ablehnen? Wir werden es sehen, lesen und hören. Wie viele Menschen kamen aus den Gerichtsgebäuden der BRD und haben den Glauben an den Rechtsstaat verloren? So erging es auch vielen ALGII-Empfängern. Die von den Jobcentern erlassenen Strafen wegen eigens dafür gemachten Pflichtvorschriften verstoßen nicht nur gegen das Grundgesetz, sondern degradieren den Menschen zur leblosen Maschine.

Jobcenter führen sich als Strafrichter, Henker und Staatsanwalt auf, und das in einer Person. Dabei ist das Jobcenter ein Gehilfe der Exekutive „Bundesministerium für Arbeit und Soziales“. Aber sozial ist fast nichts mehr. Und Arbeitsplätze, die den Namen verdienen würden, wurden schon lange nicht mehr geschaffen.

Sanktionen sind nichts anderes als Menschenverachtendes Handeln. Gesetze, Verordnungen und Handlungsrichtlinien zwingen zwar kein einziges Jobcenter zum sadistischem Handeln, doch die deutsche Hörigkeit gegenüber Autoritäten, lassen Verbrechen ganz von selber geschehen, so wie einst im Dritten Reich.

Das Bundesverfassungsgericht kann leider entscheiden, wie es möchte und es kann die Entscheidung darüber treffen, die Vorlage abschließend ab zu lehnen. Und das ist leider in historischen Fehlern der Anfangsphase der BRD begründet. Die Ablehnungsentscheidung würde dann aber wieder gegen das Grundgesetz verstoßen, wie so vieles.

Es bleibt im Anschluss, wenn die Entscheidung abgelehnt wird oder die Entscheidung über die Sanktionen als Verfassungskonform ausfällt, eine Klage im Ausland zu erheben. Vielleicht sollten in Zukunft zur UNO in New York die Schreiben der Jobcenter geschickt werden. Schreiben, die beweisen, wie sozial die BRD wirklich ist.

Und wäre es nicht an der Zeit, das Grundgesetz mit einem weiteren Artikel zu bestücken, mit dem Recht auf Lebens sichernden Unterhalt? Wobei ein Arbeitsplatz mit einem Gehalt oder Lohn zur Verfügung gestellt werden muss, der alle notwendigen Kosten des Lebens deckt und kulturelle-, soziale-, kreative-, und freie Zeiten großzügig deckt? Hat der Staat weder das Interesse oder kann er diese Bedingung nicht erfüllen, so muss er das Recht auf Lebens sichernden Unterhalt als Versicherungsleistung erfüllen.

Das würde man ein erweitertes Recht auf Arbeit nennen. Wobei der Grundtenor auf Lebens sichernd und nicht Existenz sichernd wichtig ist. Eine Leiche in Alkohol existiert auch. Eine Existenz geht nicht automatisch von einer Lebendigkeit aus.

So wie die Menschen mit Wörtern, wie Verbraucher, Beschäftigte oder Existenz sichernd an der Nase in der Manege herum geführt und getäuscht werden, so glauben heute einige an das Wort Jobs.

Der Mensch soll verkommen als reiner Kostenfaktor. Keine Familie und kein Familienleben dominieren immer mehr. Bedarfsgemeinschaften kommen wörtlich dem Völkischen des Dritten Reichs immer näher.
Ein Jobcenter brachte es in einem seiner Bescheide widerwärtig auf den Punkt, dass nur in Ausnahmefällen der Artikel 1 GG über den Interessen der Allgemeinheit gestellt werden darf. Wobei das Jobcenter die Allgemeinheit und deren Interessen nicht näher beschrieben hatte.

Hoffen wir auf das Bundesverfassungsgericht, dass es endlich nach Grundgesetz entscheidet!

Sozialgericht Gotha in Thüringen

Heim ins SGB2 und Gustav Hartz4 Teil2

…oder wie Braun sind die Institutionen geworden?

1951 glänzte das Bundesverfassungsgericht mit dem Nazi Geiger im 2. Senat. Mit ihm und durch ihn wurden grundlegende Entscheidungen getroffen, auf denen gern zurück gegriffen wird. Geiger war ab 1933 Mitglied der SA und stieg zum Rottenführer auf. Geiger war auch in der NSDAP und sorgte als Staatsanwalt in Bamberg für mindestens 5 Todesurteile.

Geiger war einer von tausenden Nazis, die an und in höchsten Stellen der Judikative, der Exekutive und der Legislative die BRD im braunen Sumpf gehalten und weiter entwickelt hat. Hauptaufgaben waren an Universitäten die Jurastudenten auf allgemeinen faschistischen Kurs zu bringen und braune Ansichten in sozialdemokratische Formulierungen zu gießen.

Das Bundesverfassungsgericht schränkte durch seine Entscheidung den Artikel 19 Grundgesetz widerrechtlich ein, so dass nur nachfolgende Gesetze diesen Artikel beachten müssen. Bis heute ist die Beachtung des Artikels 19 GG eine seltene Ausnahme. Ebenso wurde dem Über-positivem Richterrecht eine Stimme gegeben. Alle Entscheidungen von 1951 bis 1977 des 2. Senats des Bundesverfassungsgericht sind mit mindestens einem Nazi verfasst worden.

Gerichte beziehen sich gern auf die Nazientscheidungen aus Karlsruhe, die Geiger verfasste oder berichtigte. Sein Nachruf war dementsprechend ekelhaft positiv. Ein anschließendes Jahrzehnt später durfte er seine Ansichten über gewisse Gruppierungen eines Volkes weiter darlegen.

Das Berufsverbot, das Geiger bereits vom 4.10.1933 gegenüber jüdischen Schriftstellern anregend rechtfertigte, wurde abgewandelt als bundesdeutsche Un-Recht übernommen. So wurden Kommunisten, Sozialisten und kritische Menschen und deren kritischen Äußerungen mit Berufsverbots belegt. Die KPD wurde zu Beginn der BRD verboten. Angeblich sei diese damalige Partei Grundgesetz widrig gewesen. Bis heute fehlt jeglicher Beweis.

Die KPD hatte nach dem Krieg die Wiedergutmachung von den Fabrikanten gefordert, die Nutzen am Krieg und am Vernichten und Bestrafen von Menschen gehabt hatten. Die KPD hatte entgegen von CSU und SPD eine wirkliche Entnazifizierung gefordert.

Die Entnazifizierung in der BRD wurde damit erledigt, dass Nazis mit der Unterschrift auf einen Zettel sich REIN schreiben konnten. Zum Hohn aller Opfer des Dritten Reiches konnten Fabrikanten nach und nach wieder produzieren und ihre mit Zwangsarbeit geraubten Vermögens einsetzen. Auch diese unterschrieben einen nutzlosen Wisch.

Am Beispiel IG Farben, VW oder den Banken ist zu sehen, dass diese heute mehr als je zuvor nicht nur gewaltige Gewinne produzierten, sondern anhand der Einzelfirmen der IG Farben mit „Agent Orange“ die Kriegsverbrechen in Asien umsetzten. Diesmal sind es nicht mehr die Juden, sondern die „Kommunisten“, die es zu bekämpfen und zu vernichten gilt.

Dabei wird das Wort Kommunist als Synonym für Systemkritiker benutzt. So wie damals die Faschisten das Wort Nationalsozialismus als Synonym für Faschismus nutzten. Heute wird das Wort Demokratie als Synonym für Imperialismus benutzt. Dabei ist der Imperialismus die Zusammenfassung von Kapitalismus und Faschismus.

Die echte Demokratie wie auch der echte Kommunismus haben nie existiert. Die DDR war auf dem Weg in den Sozialismus. Die imperiale Propaganda möchte uns Glauben lassen, das ein anderes System so ist, wie sie es benennen. Und daher wird ein System so benannt, wenn es nicht fertig ist oder fast unerreichbar war.

„Der Real Existierende Sozialismus“ ist eine westliche Propaganda Beschreibung. Embargo und Boykott haben es verhindert. In der Propaganda werden uns immer wieder die selben Figuren aufgezeigt, die so zu sagen einen „Unrecht Staat“ DDR weiß machen wollen und um vom wirklichen Wesen der BRD abzulenken.

Diese Propaganda läuft nach dem Vorbild: „Haltet den Dieb, als der Dieb dieses aussprach“. In der BRD sperrt wie damals jedes Jahr zehntausende Menschen ein, foltert sie psychisch und treiben tausende in den Selbstmord mit Hilfe des Gustav HartzIV Jobcenter.

Aber weiter mit der hohen Justiz der BRD.

Geiger wurde kurz nach dem Zeiten Weltkrieg Oberlandesgerichtsrat beim Oberlandesgericht Bamberg. 1949 stieg Geiger als Oberlandesgerichtsrat zum Bundesministerium für Justiz auf und verfasste 1950 als Leiter des Verfassungsreferates das Bundesverfassungsgerichtsgesetz. Dieses Gesetz verstößt seit Anbeginn gegen Artikel 19 Grundgesetz. So ist das Bundesverfassungsgerichtsgesetz ungültig. So kann nur im Ansatz vermutet werden, welche gravierenden Auswirkungen die Erkenntnis auf alle anderen Gesetze hat.

Auffallen dabei ist, dass trotz so vieler Gesetzesänderungen und „Neufassungen“ der Wesensgehalt der NS Gesetze und NS Entscheidungen nicht angetastet und dem Grundgesetz zu über 99,9% nicht angeglichen wurde und zugleich widerlich aushebelt.

Geiger war ab 1951 Richter und Präsident des 2. Senats des Bundesverfassungsgericht. Seine Richtertätigkeit am Bundesverfassungsgericht beendete er erst 1977 mit seiner Pensionierung. Aber Geiger überließ nichts dem Zufall und wurde 1954 Honorarprofessor an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Bis 1990 verfasste Geiger über 300 sogenannte „Fachveröffentlichungen“.

Geiger trat 1933 als Presse- und Schulungsreferent der SA bei und schrieb einige Menschenverachtende Ansichten. 1937 trat Geiger der NSDAP bei. 1938 wurde Geiger Rottenführer in der SA. 1941 erarbeitete Geiger in seiner Dissertation über die Rechtsstellung der Schriftsteller und benutzte die Sprachweise, wie „Schädlinge des Volkes“ und er schrieb das dem entgegen allein der arischen Abstammung die Rechte eines Schriftstellers zustünde.

Bis zum Kriegsende war Geiger Staatsanwalt am Sondergericht in Bamberg und erwirkte 5 nachgewiesene Todesurteile.

Geiger war und ist in der Geschichte der BRD kein Einzelfall, sondern traurige Realität. Das Braunbuch aus der DDR, das Graubuch und viele andere Bücher, beschreiben die Grundgesetz widrige Politik und das Menschenverachtende Handeln der Behörden.

Das Braunbuch aus der BRD, das die Nazis in der DDR zeigte, wurde einige Jahre später dadurch entkräftet, dass die DDR Justiz diese Nazis aus den Diensten entfernt und manchmal bestraft hatte. Einige von ihnen wechselten einfach in die BRD über. Das Braunbuch der DDR wurde mehrfach aufgelegt, weil immer mehr Nazis „in Amt und Würden“ in der BRD entdeckt wurden.

Auch die 2009 begonnene Neufassungswelle der Juristen konnte bis heute die Einflüsse der Nazis auf Gesetze nicht beseitigen. So hat zum Beispiel die Justizbeitreibungsordnung genau das Wesen des Gesetzes des Dritten Reiches, wie es damals erschaffen wurde. Durch dieses Gesetz ist die ZPO, das Gerichtskostengesetz und viele weitere Gesetze verseucht. Auch das StGB hat seinen Nazi-Einfluss nicht verloren und blieb von allen entscheidenden Änderungen unberührt.

Im Buch „Furchtbare Juristen“ von Ingo Müller wird die unbewältigte Vergangenheit in mehren Abschnitten beschrieben. Bis heute ist nämlich feststellbar, dass immer noch mehrheitlich Juristen an Gerichten blankes Unrecht wissentlich sprechen. Demonstrativ stehen so die Gesetzes Bücher auf dem Tisch des Richters.

Die harmlose Bezeichnung „Überpostives Richterrecht“ beschreibt ein angenommenes „Naturrecht“, dass in Wirklichkeit nicht existiert. In Wahrheit steht das Urteil bereits lange vor der Hauptverhandlung fest. Der Richter erwirkt nur noch eine Strategie in der Hauptverhandlung eine Tat zu erfinden, herbei zu reden oder um zu deuten. Meistens gibt es klare Vorgaben aus der Politik der Städte und Kommunen.

Seit 2009 werden nicht zufällig mehr und mehr Arbeitslose mit Hilfe solcher Nazi-Methoden kriminalisiert. Jobcenter und Gerichte arbeiten über die Staatsanwaltschaften Hand in Hand. Seit 2014 werden daher mehr und mehr Arbeitslose inhaftiert um sie zu Obdachlosen zu machen. Musste damals bei der Inhaftierung die Wohnung bezahlt werden, so ist diese Regelung heute gekürzt worden. Diese Regelung kann sogar von Anbeginn so angewendet werden, dass die Miete sofort versagt wird.

Der Auftrag gebende Stadt- oder Landrat gibt sogenannte Handlungsrichtlinien an Jobcenter heraus, in denen bereits eine Inhaftierung im Bereich des Möglichen angesehen wird. Eine solche Richtlinie hatten die Nazis im März 1938 ebenfalls erlassen. Dabei soll möglichst sparsam im Sinne einer anonymen Allgemeinheit gehandelt werden. Das bedeutet zu aller erst mindestens eine Sanktion pro Jahr zu erzeugen um dann durch die provozierte Reaktion des Arbeitslosen, diesen mit einem Strafantrag oder einer Strafanzeige zu kriminalisieren.
Im Dritten Reich wurden die Arbeitslosen direkt für die Zwangsarbeit nach der Richtlinie vom März 1938 verhaftet und den Arbeitserziehungs- und Konzentrationslagern zugeführt.

Im zweiten Schritt werden derzeit notwendige Leistungen verwehrt und erst später genehmigt. Die Zahlung von Leistungen werden so bis zu einem Jahr hinaus gezögert. Kommt es daraus zur weiteren Kritik oder zu passivem Widerstand, so stellt das Jobcenter einen weiteren Strafantrag. Die Staatsanwaltschaft folgt immer bereitwillig solchen Anträgen, die meistens zu über 98% in den Hauptverhandlungen zu Urteilen führen.
Diese Form findet sich in den Büchern von Gustav Hartz von 1928 bis 1932.
Letztendlich soll der Arbeitslose obdachlos, krank und dann in den Selbstmord getrieben werden. Hauptsache das Renteneintrittsalter wird nicht erreicht. Auf diesen vor geplanten Weg durch die Auftraggeber der Jobcenter und Gerichte werden die Unwerte des Dritten Reiches an Arbeitslose mit Willkür und Kriminalisierungen angewendet. Hierzu wurden gleich mehrere Vorschriften aus der NS-Zeit verwendet (1934, 1937, 1938 und 1940).

Aber auch nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes für die BRD, setzten Nazis alles daran, möglichst viele Gesetze mit faschistischem Unrecht zu verseuchen und zu erhalten. Fast jedes Gesetz scheitert an den Artikeln des Grundgesetzes und wird trotzdem angewendet.

Jedes Urteil mit einer Strafe wird mit einem NS Gesetz, der JBeitrO abgeschlossen. Deshalb verlassen weder Abschriften noch Ausfertigungen ohne Unterschrift des Richters das Gericht. Richter wissen sehr genau, dass sie sich mit der Unterschrift ins Unrecht setzen.

Vergleichen sie die Gesetze, ob diese den Wesensgehalt aus der NS-Zeit nicht mehr besitzen und den Artikel 19 des GG befolgen.

Ein Brief eines Jobcenters aus dem Jahr 2014 beschreibt das klare Unterwerfen gegen über der Obrigkeit, der Bundesregierung und allgemein der Legislative. Artikel 20 GG beschriebt aber ganz etwas anderes. Mündigkeit und Souveränität im Handeln, sowie Kontrolle der Behörden durch den Menschen, dem Bewohner der BRD.

Geiger war nur ein einziges Beispiel dafür, dass in den Behörden niemand widerspricht. Soweit wurde das Mitmachen und zugleich das Wegsehen übernommen.

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Forschung und Entwicklung als Synonym

Nach dem seit 2015 einige geplante Terroranschläge, die bis heute nicht restlos aufgeklärt wurden, erfolgreich durch geführt wurden, und nach dem die Bevölkerung durch die Medien auf mehr Überwachung, Bespitzelung und mehr Einschränkungen der Grund- und Menschenrechte vorbereitet wurden, hat heute (11.08.2016) der Bundesinnenminister die Einschränkungen für uns alle bekannt gegeben.

Mehr Polizei, mehr Grundrechte einschränkende dem Grundgesetz widersprechende Gesetze, Einsatz der Bundeswehr im Innern und die totale Überwachung mit denunzierenden Handlungen der Behörden, werden nun umgesetzt.

De Maizière will mit diesen Maßnahmen vorgeben, dass es ausreichende Gesetze bisher nicht gegeben hätte. Vielmehr sollen die Menschen immer mehr daran gewöhnt werden, dass Grundrechte mehr und mehr eingeschränkt und am Ende ganz verwinden.

2015 hat die EU die notwendigen Gelder für die Flüchtlingslager in Jordanien und im Libanon gestrichen. 2015 war auch das Jahr, an denen mit der immer wieder daher geredeten Terrorgefahr, die Menschen auf geplante Anschläge vorbereitet wurden.

Als sich die Flüchtlinge auf den Weg machten, da sie in den genannten Flüchtlingslagern nur noch die Wahl zum Verhungern hatten, war auch der Weg frei für die EU freundlichen Terroristen aus dem Irak, Syrien und Libyen sich unter den Flüchtlingen zu begeben und getarnt ein reisen zu lassen. Die hochrangigen Terroristen dürften aber über den komfortablen Weg (Flugzeug, Schiff oder Bahn) wohl behütet und beschützt von den Geheimdiensten einreisen. Und die exportierten EU Terroristen sollen ebenfalls ganz behütet heimkehren.

In den Flüchtlingsunterkünften in der BRD sind die Opfer auf die Täter gestoßen. Bis heute wird diese Tatsache unter den Teppich gekehrt und sogenannte Rangeleien als harmlose Konflikte hingestellt. Die Behörden bekommen sogenannte Richtlinien, nach denen sie sogenannte Terroristen erkennen sollen.

Das Fatale daran ist, dass die echten Terroristen die Geflüchteten als Terroristen bezichtigen und so seit Ende 2015 tausende Flüchtlinge mit dem gebrandmarkten Zeichen als Terroristen in ihre Heimatländer zurück geschickt werden. Das ist das sichere Todesurteil durch die BRD Behörden. Die echten Terroristen leben weiter unbehelligt in den Unterkünften.

Das gerade 2016 Terroranschläge in der BRD veranstaltet zugelassen wurden, ist dem Willen von sadistischen Verbrechern geschuldet, denen Politiker und Behörden ungefragt folgen. Die Gewinner dieses Terrors sind die Banken, Rüstungsfirmen und Hersteller von biologischen und chemischen Waffen. Es sind die selben sadistischen Verbrecher die auf immer mehr Einschränkungen setzen.

Ebenso wurde die Unterbringung der Flüchtlinge in großen Hallen angeordnet, damit die als Flüchtlinge getarnten Terroristen ihre Opfer erkennen und ausfiltern. Etwa 4% von den Flüchtlingen sind Terroristen. Die Behörden haben aber nicht einmal 0,1% der Terroristen ausgewiesen, sondern fast 9% der Flüchtlinge.

Die getarnten Terroristen sollen Flüchtlinge zum Terrorismus bekehren. Als sogenannte Zivilisten werden sie dann bei der Bundeswehr ausgebildet. Bei der selben Bundeswehr, die angeblich gegen Terroristen im Innern eingesetzt werden soll. Irgendwann werden die Medien bekannt geben, dass die EU den Terror aktiv in Syrien bekämpfen wird, und dazu Syrer ausgebildet hat, die ihre Heimat vom Terror befreien wird.

Die Terrorbanden in Syrien bekommen aber in Wirklichkeit durch die Bundeswehr ausgebildete als Flüchtlinge getarnte Terroristen ihre „Freunde Syriens“ mit mehr Ausbildung und besseren Waffen zurück. Die „Freunde Syriens“ ist der Kopf aller Terrorbanden in Syrien außer dem IS. Der IS wird von den USA über Proxy Staaten gelenkt.

Die „Freunde Syriens“ und die „gemäßigten Rebellen“ sind ein und die selben Terroristen, die vom Un-Werte-Westen der EU unterstützt werden. Die echten Flüchtlinge werden ab heute noch mehr gedrängt, die BRD zu verlassen. Denn sie wurden nicht wirklich gerufen, sondern die Terroristen. Bereits in den frühen Morgenstunden sollten doch mal die Pressevertreter der öffentlich-rechtlichen und privaten Goebbels Propagandisten die Flughäfen besuchen und die Abgeschobenen filmen.

Und später können dann die Bilder aus Syrien mit denen verglichen werden. Die „Freunde Syriens/moderate Rebellen“ werden alsbald die Abgeschobenen als Terroristen präsentieren, die in Wirklichkeit deren Mordopfer sind. Julian Röbcke, der Bild/Blöd Reporter ist in Syrien seit Jahren mit den „moderaten Rebellen“ unterwegs und dokumentiert jede noch so verbrecherische Regung, die es ab und zu schafft in der Tagesschau zur besten Sendezeit präsentiert zu werden.

Wem es noch nicht aufgefallen ist, Syrer sind die Opfer und die „moderaten Rebellen“ und der IS sind die Täter und kommen nicht aus Syrien. Es ist eine bunt gemischte Kriegsverbrecherbande aus vielen Staaten, die sich hin und wieder umbenennen.

Ab 2017 ist damit zu rechnen, dass dann und wann ein Flugzeug ganz allein für Terroristen gemietet wird. Denn mit dem Abschieben von Flüchtlingen wird die Anzahl der Terroristen prozentual größer, die irgendwann mehrheitlich auffallen werden, wenn die Bundeswehr nicht diese aufnehmen kann und mit genauer Bestimmung diese Terroristen verabschiedet.

Der immer wieder angesprochene Fachkräftemangel ist in Wirklichkeit ein Plan die noch gut bezahlten Arbeiter gegen schlecht bezahlte Arbeiter, die auch als Sklaven behandelt werden, auszutauschen. Die Jobcenter und die Agenturen für Arbeit haben so etwa 6 Millionen Menschen als arbeitslos angenommen und die gleiche Anzahl als schlecht bezahlte Sklaven vermittelt. Hinzu kommen noch 1,1 Millionen Sanktionierte.

Die Flüchtlinge sollen diese Rotation beschleunigen helfen. Einerseits organisierter Terror und andererseits organisierte Armut. Beides hat eine Ursache (Die Machtgeilen und Kriegswütigen Eliten). Diese Eliten haben Millionen Untertanen, die bereitwillig auch ihre Verwandten, wenn es nutzen würde, ermorden lassen.

Die gut bezahlten Untertanen der BRD folgen nun dem Synonym „Forschung und Entwicklung“. Ein Projekt das gravierende Einschnitte in unser Leben zeigen wird. Härtere Gesetze sollen folgen. Dabei haben wir Gesetze, die seit 1949 darauf warten endlich nach Artikel 19 und nach Artikel 139 Grundgesetz, den Allgemeinen Regeln der Grund- und Menschenrechte der UN(1948) angepasst zu werden.

Bis heute weigert sich die Legislative und abschließend die Judikative diese absolute Bedingung aus dem Grundgesetz umzusetzen und zu fordern. Daraus ergibt sich eine unglaubliche Tatsache, dass die meisten Urteile und Beschlüsse nicht nur ungültig, sondern mit den Kostenrechnungen der Justizkassen mit dem §5 der JBeitrO, einer der angewendeten 1945 verbotenen Gesetze aus dem Dritten Reich zu Nazibeschlüssen und Naziurteile geworden sind.

Da dieses absichtliche Versäumnis bis heute nicht verändert wurde, ist das endgültige Ziel der BRD klar. Die BRD soll ein absolut faschistischer Staat werden. Der Beweis sind die faschistischen Gustav Hartz IV Gesetze. Die Jobcenter agieren immer mehr wie die Konzentrationslagerchefs mit Strafen und das Verkaufen von Arbeiter. Und dafür stehen SPD, Grüne, FDP, AfD, CDU, NPD, REP, und CSU.

Bundesverfassungsrichter rechtfertigen Sanktionen

Mit dem Beschluss vom 06.Mai 2016 1 BvL 7/15 rechtfertigen Vizepräsident Kirchhof, Richter Masing und Richterin Baer ohne ihre Unterschriften Sanktionen gegen Erwerbslose, wenn eine ausreichende Rechtsfolgenbelehrung an den Erwerbslosen ergangen ist.

Die Richtervorlage des Gothaer Sozialgerichts wurde als unzulässig eingestuft und eine Anfechtung ist nicht möglich. Natürlich international schon.

Meine Aussage war, entweder lässt sich das Bundesverfassungsgericht bis 2017 Zeit oder aber es entscheidet zu Gunsten eines Staates mit Unrecht und sorgt vor der planmäßigen Einführung von weiteren Staats verbrecherischen Regeln, dass die bisher eingeführten Staats verbrecherischen Regeln, bestätigt werden.

Die eingesetzten Richter und Richterinnen beschließen und urteilen nach ihren Meistern (Bundestag und Bundesrat). Sie wissen alle, dass sie Grundgesetz widrig als Bundesverfassungsrichter tätig sind, da sie zwar je zur Hälfte vom Deutschen Bundestag und vom Deutschen Bundesrat gewählt werden, aber durch §§6 und 7 des BVerfGG eine unerlaubte Mehr- oder Weniger Gewichtung erfahren haben und sollen.

Am 1.8.2016 sollen die nächsten sogenannten Rechtsvereinfachungen zur Anwendung frei gegeben werden. Nicht zufällig wurden hier die Anfangsbuchstaben des Schwerverbrechers Adolf Hitlers 1A8H ausgewählt. Diesem geplanten Unrecht darf nichts im Weg stehen.

Und so ist der Beschluss klar auf neoliberaler und Menschenverachtender Linie. Während sich Bundesverfassungsrichterinnen und Bundesverfassungsrichter mit Transfer Gehältern für sorgenlose Leben ausgestattet sind, haben die Sadisten der Jobcenter weitere Rückendeckung für Menschen verachtendes Handeln bekommen.

Das Bundesverfassungsgericht hat außerdem die Türen maßloser Willkür weit geöffnet. Die Jobcenter müssen nur ganz deutlich dem zur Sanktion frei gegebenen Erwerbslosen die Vorschriften verdeutlichen, um dann zum späteren Tod ihm die Leistungen verwehren.

Zum Hohn des gesamten Vorhabens hat der Leistungsberechtigte den Anspruch nicht verloren, sondern wurde nur nicht ausbezahlt. Nun verhungern die meisten Erwerbslosen nicht, sondern erkranken. Viele Erwerbslosen sind durch die Erwerbslosigkeit psychisch und physisch krank. durch nur eine Sanktion verschärft sich die Krankheit und führt später zum Tod. Erwerbslose sterben etwa 10 Jahre früher als Gutverdiener, wie zum Beispiel die Jobcenter Chefs oder die Bundesverfassungsrichter.

Wie skrupellos und Menschen verachtend Jobcenter sein können, zeigen Beispiele, in dem einer Herzkranken Frau schwere körperliche Arbeit auferlegt wurde und nur durch den Einsatz der Rettungsfahrzeuge das Leben gerettet werden konnte.

Das Jobcenter vergaß aus ihrer Machtgier nicht auf eine Sanktion zu bestehen und sendete ein Anhörungsschreiben zu, weshalb diese Frau der Arbeit zum Zeitpunkt des Herzinfarkts nicht doch am Arbeitsplatz sein sollte.

Waren es damals noch rund 4000 Euro, die für die Erfüllung der Sanktionsquote die Bundesagentur für Arbeit den Jobcenterstandortleitern zahlte, erhöhte sich diese auf über 6000 Euro pro Jahr. Korrupte Mitarbeiter der Jobcenter sanktionieren für Geld.

Dazu wird eine Eingliederungsvereinbarung oder ein Eingliederungsbescheid benötigt. Eine Unterschrift ohne jeglichen Zusatz des Erwerbslosen bedingt, die Anerkennung des Inhalts, egal ob dieser Menschenrechts verbrecherisch ist oder nicht. Unterschreibt der Erwerbslose diese Eingliederungsvereinbarung nicht, so wird der Verwaltungsakt als Bescheid zu gesendet und ist ebenso anwendbar.

Es bleibt nur mit „Unter Vorbehalt“ zu unterschreiben. Die Eingliederungsvereinbarung ist formal gültig und verhindert den Verwaltungsakt. Manche Jobcenter Mitarbeiter „rasten aus“ wenn mit „Unter Vorbehalt“ unterschrieben wird.

Es geht verbrecherisch handelnden Jobcenter Diener einzig allein um den Mehrverdienst durch die Sanktion. Seit 2015 bekommen auch untergeordnete Mitarbeiter bei erfolgreichen Sanktionen eine entsprechende Vergütung. Während der Erwerbslose die Wohnung verliert, sonnt sich Mister Jobcenter sanktionierer im Geldregen.

Kirchhof, Masing und Bear haben erwartungsgemäß gehandelt. Oder anders. Die Judikative empfängt die Auftrage der Legislative, die auch mal die Exekutive sein kann. Siehe Landesebene. Dort arbeiten die …tiven Hand in Hand und Arm in Arm ganz eng zusammen, bis auf ganz wenige Ausnahmen.

Wer die SPD wählt, wählt den Krieg. Den Krieg gegen die Arbeiter, gegen die Rentner, gegen die Behinderten und gegen die Erwerbslosen.

Am Ende bleibt international gegen die 3 Richter und die Jobcenter Sanktionierer zu klagen. Eine Institution wie das Bundesverfassungsgericht oder das Jobcenter oder die BRD kann nicht verurteilt werden. Das mussten die Überlebenden der NS Verbrechen vor einem italienischem Gericht schmerzlich erfahren, die die BRD wegen der Verbrechen aus dem Dritten Reich angeklagt hatten.

Artikel 139 Grundgesetz

Das Grundgesetz für die BRD hat einen interessanten Artikel mit folgendem Inhalt:

„Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

Dieser Artikel ist nicht ein Fehler oder ein Versehen, sondern der mahnende Zeigefinger der Alliierten. So gelten bis heute in der alten BRD die SHAEF-Gesetze, französische und britische Vorschriften und in der neuen BRD, den neuen Bundesländer, die SMAD-Befehle.

Leider versuchen manche Angeklagten in den neuen Bundesländern mit den SHEAF-Gesetzen zu argumentieren, was anhand der nicht verschiebbaren Besatzungszonen unmöglich ist. Richter lachen dann mal ganz laut, verstummen aber durch das Vorbringen der richtigen Vorschriften.

Anders ist es wenn die richtigen Gesetze vorgebracht werden. Meistens erfolgt dann ein kollektives Schweigen oder die Rechtfertigung mit einem Beschluss aus Duisburg, vom dortigen Amtsgericht. Blöd dabei ist nur, dass dieser Beschluss Grundgesetz feindlich ist, da er vorsätzlich den Artikel 20 Grundgesetz ignoriert und stattdessen behauptet, dass die BRD ein Nationalstaat sei.

Dieser Beschluss aus Duisburg wurde erstellt, um kritische Menschen als „Reichsbürger“ zu kennzeichnen. Noch blöder wird es dabei, wenn der Beschluss-Fassende sich dadurch als Gegner von Demokratie, Sozialstaat und Bundesstaaten darstellt.

Diese erlassenen Rechtsvorschriften (SMAD-Befehle) gelten also weiterhin uneingeschränkt durch Artikel 139 in den Neuen Bundesländer (Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Ostberlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen).

Wer in Westberlin wohnt soll entweder die SHEAF-Gesetze oder die französischen oder britischen Besatzungsvorschriften mal heraus kramen.

SMAD Befehl Nr.2 Abschnitt 5 Zitat: „Auf Grund des Vorstehenden sind alle faschistischen Gesetze sowie alle faschistischen Beschlüsse, Befehle, Anordnungen, Instruktionen usw. aufzuheben, die die Tätigkeit der antifaschistischen politischen Parteien und freien Gewerkschaften und Organisationen untersagen und gegen demokratische Freiheiten, bürgerliche Rechte und Interessen des
deutschen Volkes gerichtet sind.“

Das ist nur ein kleiner Auszug der Vorschriften. Der Artikel 139 wurde nach der Wende nicht vergessen zu löschen oder andere sagten, man hätte bisher zum Löschen dieses Artikels keine Zeit gehabt.

Wie sagte mal ein Frau: Alles Bullshit.

Dazu gehören auch die 2 plus 4 Verträge. Jeden Tag können Menschen die verbliebenen Besatzer aus den USA besichtigen. In Bremen, Bremerhaven, Bayern und Baden tummeln sie sich unter der NATO Flagge auf Bundeskosten nach Artikel 120.

2 plus 4 Vertrag ist die kurze Fassung des Titels. Komplett lautet er: Vertrag vom 12. September 1990 über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland „2+4-Vertrag“ mit Erklärung vom 01. Oktober 1990 zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten

Beim durchlesen der Artikel 2 und 3 dieses Vertrages wird bereits deutlich, dass das „Vereinte Deutschland“ diese bereits mehrfach gebrochen hat. Vertreter des „Vereinten Deutschlands“ ist die BRD.

Jugoslawien, Afghanistan, Irak-Kriege und Syrien, um nur einige Beispiele zu nennen, war die Bundeswehr beteiligt. Zum anderen unter fremder Flagge. Artikel 3 beschäftigt sich mit Atomwaffen. Abgereichertes Uran hat die Bundeswehr in Jugoslawien verschossen und im Irak und Afghanistan dabei geholfen. Halbwertzeit beträgt 4,5 Milliarden Jahre. Alle Isotope daraus sind nachweisbar.
Auch die Personalstärke der Bundeswehr (370000) sollte reduziert (345000) werden. Die Größenwahnvorstellungen der Bundeswehr zielt auf drastische Erhöhung der Geldmittel und Waffen ab. Die Militärausgaben der Bundeswehr betragen fast die Hälfte dessen der Russischen Föderation zum Zeitpunkt der Planung.

Die USA gibt das 10 Fache dessen aus, was die Russische Föderation ausgibt.
Ist die BRD halb so groß wie die Russische Föderation oder hat die BRD etwa die Hälfte der Einwohnerzahl?

Artikel 139 des Grundgesetzes hat eine sehr tiefe Bedeutung, dass alle Gesetze aus dem Dritten Reich oder Gesetze die etwa die selben Ziele haben Menschen zu diskriminieren oder so wie im Dritten Reich zu behandeln, für ewige Zeit verboten sind.

Kurz gesagt, die BRD hat sich daran noch nie gehalten und ignoriert diesen Artikel ständig. Die Justizbeitreibungsordung, das Einkommensteuergesetz und viele Gesetze des StGB, StPO, ZPO sind schlichtweg dadurch bereits ungültig. Nicht zu vergessen die Vorschrift aus Artikel 19, dass Gesetze, die davon abweichen, dessen Artikel genannt werden müssen, die das Menschenrecht einschränken.
Aber das Grundrecht darf dem Wesen nach trotzdem nicht angetastet werden.

SGBII verstößt gegen Artikel 19 und Artikel 139 unter anderem wegen Weiterführung der Verbrechen und Vorhaben aus dem Dritten Reich.

Dieser absoluten Pflicht durch das Grundgesetz kommen weder das SGBII noch andere Gesetze nach und sind somit ungültig.

Gestern habe ich gelesen, dass das Grundgesetz Auslegungssache sei. Da fällt mir spontan ein Anwalt des DGB ein, der auch für die Jobcenter tätig ist. Dieser Anwalt lässt sich gleich von 3 Stellen aushalten. Sozialgericht, DGB und das betreffende Jobcenter.

Was heute allgemein unter HartzIV bekannt ist, wurde von SPD und Grüne, später von CDU/CSU und FDP und noch ein wenig später von CDU/CSU und SPD aus den Ergüssen des Buches von Gustav Hartz „Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit“ abgeschrieben, umformuliert und zum größten Teil in die Gesetze des SGBII braun gegossen.

Es sind niemals Gesetze des geltenden Rechts, sondern angewendetes Unrecht als Weiterführung Nationalsozialistischer, somit faschistischer Interessen, die bei Gelegenheiten der geforderter Strafverfolgung bei gleichzeitiger geförderter Unterstützung durch Polizei und Staatsanwaltschaft und Umsetzung durch manche Gerichte, zumeist durch Amts- und Landgerichte, den Hilfebedürftigen mit Vorsatz kriminalisieren.

Menschen verachtende Ansichten und Handlungen werden verharmlosend umformuliert. Dabei sollte der Blick in die Geschichte genügen, was diese heutigen sogenannten Gesetzgeber vorgehabt haben und vorhaben. Dazu die „Aktion Arbeitsscheu im Reich“ durchlesen, dessen Aktionen tausende Arbeitslose pro Jahr in die Konzentrationslager verfrachten ließ. Diese Tatsache wird von den Medien immer verschwiegen.

Und so wird gerade jetzt in Meseberg das nächste Unrecht gegenüber Asylbewerbern gesetzt, anstatt die Opfer der Waffenlieferungen und den daraus folgenden Kriege zu entschädigen. Alle deutschen Waffenhersteller gingen voll gefressen und mit neuem Geld aus dem Dritten Reich hervor und machen wie eh und je Geschäfte in mehrstelliger Milliarden Höhe mit dem Tod.

Diese Geschäfte werden mit Vorsatz begangen um billige Sklaven zu bekommen. Anstatt der gewünschten 6,5 Millionen Sklaven kamen Menschen. Ganze Familien flüchteten vom Westen erzeugten Krieg aus Libyen, Syrien, Irak, Balkan und Afghanistan. Nordafrika und Jemen werden gerade befriedet, mit Völkermord und Massentötungen.

Jeden Tag wurde von einem Flüchtlingsstrom berichtet. Über 1 Million sind gekommen. Ein großes Schweigen herrscht jetzt darüber, wie viele täglich abgeschoben werden. Es sollen 600 bis 800 Menschen sein, die das gelobte Land Erdogans besuchen dürfen, um dann nach Syrien zum IS/DEASH geschoben werden, damit ganz schnell die zur Arbeit zu jungen oder zu alten oder untauglichen Menschen abgeschlachtet werden. Zu viele Syrer hegten den Wunsch nicht hier bleiben zu wollen, sondern nach Kriegsende in ihre Heimat zurück kehren zu wollen. Genau diese Aussagen werden als Grund genommen, den sogenannten Integrationszwang nicht folgen zu wollen.

Das wird im Westen humanitäre Hilfe genannt. Anstelle der Züge für die Fahrten in die Vernichtung sind heute Flugzeuge und Schiffe getreten. Man lässt es sich 6 Milliarden Euro kosten.

Der Artikel 139 wird durch Deutsche Gerichte zum zahnlosen Tiger. So wird an dieser Stelle der deutsche Faschismus den Arbeitslosen wie im Dritten Reich mit Lebens bedrohten Maßnahmen beigebracht.

Umschrieben wird Faschismus mit Lobbyismus. Das klingt gleich viel netter und weil es alle Lobbyistenstaaten machen, soll es richtig sein. Banken, Versicherungen, Rüstungsfirmen, Chemische Firmen und Energiefirmen schreiben die Gesetze, die dann der gut bezahlte Lobbyismus-Empfänger, allgemein bekannt als Politiker,  nur noch verabschieden muss. Der selber auferlegte Parteienzwang lassen Politiker zu einer verblödeten Masse werden.

Und am Ende kann man auf manchen Seiten lesen, dass diese Gesetze gültig wären. Gustav HartzIV ist so ein Gesetz, abgeschrieben und für gut befunden vom sogenannten Gesetzgeber (SPD und Grüne). Nur urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass seit den 60iger Jahren alle Gesetzgeber illegal wären, da ein illegales Wahlgesetz, da illegale andere Gesetze.

Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe, Arbeitslose als „Kunden“ zu bezeichnen und die Sozialleistungen versagen zu können, wenn Arbeitslose nicht kooperativ sind, sind Kopien aus dem Buch von Gustav Hartz, dem Busenfreund des Hugenbergs, der 1933 Reichsminister wurde.

Mir wird regelmäßig übel, wenn ich Berichte lesen muss, die heute und jetzt Arbeitslose als Kunden diffamieren. Das vorsätzliche Verschleiern geschichtlicher Zusammenhänge ist weit verbreitet. Die SPD müsse nur an ihre Ideale wieder erinnert werden, dann werde sie wieder menschlich.

Waren es diese Ideale der SPD? Überfall auf Jugoslawien, Einführung von Leih-, also Sklavenarbeit und das faschistische Gustav HartzIV System. Steuergeschenke für Reiche und Banken, Versicherungen, Rüstungsfirmen und Energieriesen und für die Autokonzerne. Kontinuierliche Renten- und Lohnkürzungen mit Hilfe der Gewerkschaften. Und es geht mit den „RECHTSvereinfachungen“ weiter.

Jedes Mittel ist den RECHTEN genehm um von den zu wenigen Arbeitsplätzen abzulenken. Jeder kennt das Spiel: Reise nach Jerusalem. Bei der immer ein Sitzplatz zu wenig ist. Im Kapitalismus ist immer mindestens ein Arbeitsplatz zu wenig.

In der BRD werden aus Hitlers Reich gleich mehrere Sprüche angebracht. „Niemand hat etwas zu verbergen“ was der totalen Überwachung entspricht , „Sozial ist, was Arbeit schafft“ Die Rechtfertigung für Arbeits- und Konzentrationslager und heutigen Personaldienstleister (Leihfirmen), „Wer arbeiten will, der findet auch Arbeit“ Der dümmster Spruch der Dummen, und immer wieder fallen dem echten rechten Deutschen Worte wie „Asozial“ aus der Kauleiste. Ein viel so oft verwendetes Wort in Hitlers Reich um Arbeitslose, Kranke, Behinderte, Sozialisten, Kommunisten, Marxisten, Sinti, Roma, Polen, Russen, und viele andere weg zu sperren und sie durch Arbeit und wenig Nahrung zu vernichten.

Nur ist gerade diese Tatsache in den Medien kein Thema. Und wer es noch nicht weiß, Judikative (Justiz), Legislative (Gesetzgeber) und Exekutive (Jobcenter) sind in der Struktur Grundgesetz widrig. Die Legislative entließ ein Mitglied der Judikative. Oder ganz deutlich: Ein Bundesminister entließ einen Bundesanwalt. Gab es irgend einen Aufschrei?

Dabei müssen alle drei Gewalten 1. gleichwertig und unabhängig zu einander und nebeneinander sein und 2. dem Menschen nach Grundgesetz Artikel 1-20 dem Menschen dienen. Beide Punkte sind bis heute nicht erfüllt.

Ganz wichtig ist die Bezeichnung. Die Täuschung durch immer wiederkehrendes Erwähnen von Verbraucher und Bürger und manchmal Staatsbürgerschaft sollen von Bewohner, Mensch und Staatsangehörigkeit ablenken.

Seit 1948 gibt es keine Staatenlosigkeit durch Gesetz. Kein Gesetz kann eine Staatenlosigkeit erzwingen. Automatisch hat der Mensch immer eine Staatsangehörigkeit, auch ohne Pass und ohne den Personalausweis. In der BRD gibt es kein Personalausweisgesetz. Zur Täuschung wurde der Personalausweis von Adolf Hitler aus dem Dritten Reich in das Ausweisgesetz übernommen. Alle darin enthalten Inhalte, die sich auf den Personalausweis beziehen, sind durch Artikel 139, 19 GG und internationale Strafgesetze ungültig.

Die Macher des Grundgesetzes haben Bürger und Verbraucher nicht geprägt, sondern Bewohner und Menschen und die durch entstandenen Menschenrechte.

Das Grundgesetz ist keine Auslegungssache, sondern vertieft die 1948 von der UNO verabschiedeten Grund- und Menschenrechte.

In Frankreich demonstrieren die Menschen seit einer Woche gegen die Verfassungswidrigen Gesetze der Regierung, die einem Ermächtigungsgesetz gleichkommt, und das sehr massiv.

-27.05.2016 einige Fehler aus dem Text beseitigt-

Der geschichtliche Hintergrund sollte niemals vergessen werden. Das Ziel von „Gustav HartzIV“ ist die Obdachlosigkeit und der spätere erwünschte Tod. Es ist nicht die Folge des Handelns der Jobcenter, sondern das aktive (Sanktionen) Ziel. In den Menschen verachtenden Ansichten hat sich nichts geändert. Das Kriminalisieren von Arbeitslosen fällt unter den Tisch. Die Jobcenter sind bereits dazu übergegangen, die sich wehrenden Arbeitslosen mit Strafbefehlen und Strafanzeigen, zu verklagen.

Die UNO mahnte die BRD Regierung zum Einhalten der Grund- und Menschenrechte. Den Bundeseidgenossen interessieren solche Worte der UNO nicht. Sie machen weiter bis zum bitteren Ende…wenn sie nicht jemand aufhält.

Kriegsverbrechen aus Gier und Menschenverachtung

Wann genau der letzte Hilfskonvoi die Türkei nach Syrien zu ihren „moderaten Rebellen“ entsendete, wissen unter anderem die illegalen Eindringlinge der Bundeswehrtornadoflieger am besten. Mit einem Auftrag genau diesen Konvoi zu beobachten, starteten die Terrorunterstützer von dem Luftwaffenstützpunkt in der Türkei.

Neben ein paar Lebensmittel waren neue Pickups, Panzerabwehr Raketen des Typs TOW, Schuss sichere Westen, Funkgeräte, Uniformen, Stahlhelme, Munition, neue Flaggen für den IS, FSA, al Nusra, al Sham und andere Sturmtruppen, Farbe, medizinische Hilfsmittel und mobile Flugabwehrgeräte des Typs FIM – Stinger.

Bereits hinter der Grenze in Syrien trennten sich die Fahrzeuge zu kleineren Konvois auf und fuhren zu ihren Terrorfreunden. Die Tornados in der Luft beobachteten die Waffenlieferung an die Terroristen.

Heraus gekommen ist das neue Beliefern der Terrorbanden mit Flugabwehr- und Panzerabwehrwaffen aus der Türkei durch einen Spionagesatelliten der USA. Hacker hatten ein Leck (Leak) gefunden, der den Weg von Syrien bis nach Ramstein (BRD) verfolgte, dessen Signal unbemannte Drohnen steuerte.

Während die Meldungen über die Panama Papiere jeden Nachrichten Kanal und jede Nachrichtensendung wie einen Virus zu müllte, brauchte genau diese Unglaublichkeit nicht berichtet werden.

Die USA und die von ihnen geleitete NATO haben nicht aufgegeben Syrien als ein weiteres „demokratisierendes“ Land zu übernehmen. Für den Westen ist es besonders ärgerlich, dass der Strom von geraubten Erdöl aus Syrien eingefroren ist. Auch der letzte Depp hat es an den steigenden Preisen bemerkt.

Die Russische Föderation kann die enormen Verluste durch den künstlich geschaffenen niedrigen Ölpreis endlich verringern. Die Syrer stellen sich zum Leidwesen des kriegerischen Westens mehrheitlich schon wieder hinter ihren Präsidenten Assad.

Dagegen erstickt Erdogan jede Regung gegen die türkische Regierung mit Haft, Folter und Ermorden. Hinzu kommen die Bombardierungen syrischer Dörfer hinter der Grenze zur Türkei. Für Erdogan und dem Westen muss der Krieg weitergehen um die Kurden ethnisch zu beseitigen.

Dazu werden die Kurden in gute und schlechte Kurden-gebiete getrennt. So beliefert Erdogan ein Kurdisches Gebiet ebenfalls über diese Hilfskonvois mit Waffen während Kurden anderer Gebiete bombardiert werden.

Aber die Mordquote von einer halben Million Syrer ist noch nicht erreicht. So lieferte die Türkei auch weitere Komponenten für Giftgas, die ihre Terrorfreunde in Aleppo einsetzen.

Die USA entsendete 250 Söldner, die in Syrien abgesetzt wurden, um die Terrorfürsten zu unterstützen. Immer wieder verschießen sie blaue Gaskartuschen auf Wohngebiete. Und pünktlich nach einer Woche berichten die Propaganda Faschisten der ARD und des ZDF, wie böse doch Assads Truppen und das Assad Regime und die Russen wären.

Ein Krankenhaus nach dem anderen wurde getroffen. Seltsam nur, dass die Einschläge von der Seite geschahen. Amerikanische Drohnen sind über Syrien unterwegs, die ihren zerstörerischen Anteil in Syrien haben.

Die deutsche Propaganda dämonisiert. So wird die Syrisch Arabische Armee als Assads Truppen genannt und die Armee der Russischen Föderation, die auf Bitten des Syrischen Präsidenten Assad, Völkerrechtskonform dem syrischen Volk zu Hilfe gekommen ist, die schweren Menschenrechts- und Kriegsverbrechen der Terrorbanden angehängt. Diese Täter Opfer Umkehr hatte bereits die Goebbels Propaganda Schmiede im Dritten Reich vollzogen.

Dagegen wird verschwiegen, dass die USA mit der NATO und der Bundeswehr Tornados illegal in Syrien sind. Völkerrechtswidrig und mörderisch. Bisher haben diese Uran verseuchten Gebiete im Irak, Afghanistan und im ehemaligen Jugoslawien (Bosnien usw.) hinterlassen. Wie viele von den Uran-Panzer brechenden Geschossen in Syrien verwendet wurden, steht noch nicht fest.

Es ist aber nicht auszuschließen, dass auch Syrien als Müllhalde atomaren Abfalls für westliche Atomkraftwerke missbraucht wird. Die strahlenden Hinterlassenschaften aus den Kernkraftwerken werden als Stahlbrechende Waffen eingesetzt. Dafür werden in sogenannten Wiederaufbereitungsanlagen die Kernbrennstäbe zerteilt und für die Waffenindustrie aufbereitet.

Der Krieg wird nicht nur um Öl geführt, sondern um den strahlenden Sondermüll auf diese verbrecherische Weise zu entsorgen. In der Nähe Bagdads strahlen tausende getroffene vor sich hin rostenden Panzerfahrzeuge. Viele Kinder, die dort spielten sind erkrankt oder schon gestorben.

Die dort eingesetzten Soldaten nahmen die Strahlenkrankheit mit und geben und gaben bereits diese an ihre Frau und Kinder weiter. Diese Tatsache wird weitestgehend verschwiegen.

Aber auch Gebäude strahlen, die durch diese Waffen getroffen wurden. Ein Arzt, der diese Grausamkeiten veröffentlichte, wurde in Deutschland angefahren. Der Arzt, der von einem Gericht dafür verurteilt wurde, weil er etwas von diesem strahlenden Material in einer Aktentasche nach Berlin mitnahm, um es untersuchen zu lassen, war beim Aufdecken dieser grausamen Verbrechen.

Jede Universität lehnte diese Untersuchung ab. Schauen sie sich den Film Deadly Dust – Todesstaub an. Es ist nur ein ganz kleiner Ausschnitt begangener Verbrechen des Westens. Der Werte des Westens sind Verbrechen. 4,5 Milliarden Jahre beträgt die Halbwertzeit die von den Urangeschossen ausgehende Strahlung.

ARD und ZDF bringen nur zu den Nachtstunden kritische Sendungen, damit man diesen Sendern nicht nur Propaganda nach faschistischem Vorbild nachsagen kann, Filme mit erstaunlichen Erkenntnissen. Aber eben nur in der Nacht. Wer nur die Nachrichten konsumiert, wird eben angehalten sich danach zu richten.

Wenn die NATO ruft, dann folgt die Bundeswehr und begeht die schwersten Verbrechen. Besondere Elite Truppen morden ganze Dörfer und stehen der Menschen verachtenden Ideologie der damaligen Sonderkommandos der Wehrmacht in nichts nach.

Und so sollte es niemanden verwundern, dass die Bundesregierung für Saudi-Arabien neue Waffen bereit stellt, um den Jemen in Schutt und Asche zu legen. Dagegen ist der Angriff gegen Aleppo bereits geplant. Der Westen wird dort tot bringenden Frieden bomben.

Die zahlreichen Terrorbanden, Al Qaida, Al Nusra, Al Sham und die ISIS sind schon dort. Alle bezahlt und ausgestattet mit NATOd und türkischen Überzeugungen. Das ist aber nur der Auftakt für den späteren Einsatz deutscher Soldaten vor und dann hinter der Grenze der Russischen Föderation.

Napoléon biss sich die Zähne aus, Wilhelm verheizte Millionen Soldaten im Ersten Weltkrieg und der Import Adolf schaffte über 50 Millionen Tote. Die USA hat bisher mit den Verbündeten bis heute 20-30 Millionen ermordet.

Derzeit verstärken die USA ihre Präsenz im ehemaligen faschistischen Südkorea. Denn damals als die Freiheit auf den mörderischen Plan geschrieben wurde, hatte der Diktator im Süden über 1 Million Koreaner ermorden lassen.

Ob Chile, Ukraine, Spanien oder Italien, immer ist die NATO auf Seiten von Faschisten, Salafisten – eben Massenmörder und Menschenhasser. Atomkraftwerke sind die Züchter der strahlenden Waffen. Den Massenmördern dienen Giftgas, weißer und gelber Phosphor um Menschen lebendig verelenden und verbrennen zu lassen.

Es sind immer die selben sadistischen Unwerte, die Verbrecher vorschieben um Menschen zu quälen, zu foltern, zu vergiften, zu verstrahlen, zu verbrennen, zu steinigen, zu sanktionieren, um sie schlussendlich zu ermorden.

Und so unterscheiden sie sich weder von einem Grundgesetz widrigen Sanktionierer noch von einem Waffenhändler oder gar von denjenigen die eine Weimarer Verfassung erst änderten und dann abschafften. Kriegstreiber gehen in Schulen um für ihre Massenmörder die nächsten Soldaten zu rekrutieren.

Lobbyismus ist die harmlose Umschreibung von Faschismus. Dafür erfinden Propagandisten Umschreibungen wie aktuell die Demokratie oder seit 1920 den Nationalsozialismus.

CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne sind durch ihre Taten entlarvt. Massenmordende und Menschenverachtende Gesetzes Verbrecher einen diese Parteien. Die AFD ist eine weitere Partei, die sich bereits durch das Wahlprogramm durch nichts Wesentliche unterscheidet.

Parteien, die eine wirkliche Alternative wären, finden in den Medien keine Erwähnung und deren Vertreter müssen sich einer immer noch im Dritten Reich gefangenen Justiz verfolgen lassen weil Richter, Staatsanwälte und Polizei auch die Gesetze aus dieser Zeit, die alle ungültig sind, anwenden.

So wird die Grundrechtepartei verfolgt. Wie kann auch eine Partei sich das Grundgesetz annehmen, und die BRD Bediensteten daran erinnern? Dagegen nimmt die Linke das Grundgesetz nur selten auf. Bei der gesamten Debatte um Sanktionen gegen Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Rentner, Behinderte, Kranke und Minderjährige wurde nicht einmal die Grundgesetz widrige und Menschen feindliche Vorgehensweise angesprochen.

Die Polizei kommt gern einem Gerichtsvollzieher wie zu Zeiten des Dritten Reiches zu Hilfe, wenn dieser für einen Konzern den Strom, das Wasser oder das Gas abstellt. Oder die Polizei hilft dabei einem Mieter in die Obdachlosigkeit. Jobcenter vergessen gern mal die Miete und die Strom- oder Heizkosten zu überweisen. Wird Zwangs-geräumt, spart das Jobcenter für den Vermieter viel Geld. Und wenn der Hilfebedürftige noch seine Meinung sagt, kann es sein, dass dieser verurteilt und eingesperrt wird. Pflichterfüllung werden all diese Verbrechen genannt.

Die BRD Diener verstoßen jeden Tag gegen die Grundgesetz Artikel 1-20, 139 und damit auch gegen die UNO Grund- und Menschenrechte. Wie sehr diese Diener die Menschenrechte missachten, zeigten sie am 15. und 29. April 2016 im Deutschen Bundestag. Dort verteidigten alle von der SPD, CDU und CSU gesponnenen faschistischen Hirngespinste.