Weshalb nimmt das Jobcenter nicht das Land?

Die Werte der beiden Grundstücke, sind nach Jobcenter Ideologie so wertvoll, dass hier das Jobcenter oder deren Auftraggeber diese kaufen sollten. 2200 Euro für ein Waldgrundstück und 11826 Euro für ein mit Asbest belastetes Grundstück sind doch kleine Fische für diese Jobcenter. Da können die Grundgesetzwidrig handelnden Experten mal so richtig zeigen, was sie daraus gemacht hätten!

Aber in den Bescheiden haben so manche Jobcenter Tätigen nur eine grosse Klappe. Denken oder Hirn würde man dort vergebens suchen. Auszubaden haben es die Erben. War da nicht noch ein Vorbehalt über eine Summe, die mit steigendem Alter ebenfalls steigt? Also Jürgen B. vererbe doch diese Grundstücke an das Jobcenter mit der Verpflichtung es in wenigen Monaten Asbestfrei und aus dem kargen Boden einen der fruchtbarsten Mutterböden der BRD zu machen.

Die Pfiffigen Jobcenter Experten werden dann das SGBII auf diese Böden legen und es ward Natur… Man darf eben nicht mehr dort die Augen öffnen. Aber das ist der pure Kapitalismus mit all seinen Wahnsinnigen Regeln und Schwachköppen, die gerne Bescheiden, Urteilen und Richten, und das gern auf Anweisung oder Befehl.

Werden wir bald lesen: Trotz eines enormen Reichtums von 14 Tausend Euro sind die Bewohner erst erkrankt und dann verhungernd verstorben, weil das Jobcenter ihre Liebenswürdigkeit aus dem SGBII anwendete.

Jürgen B. war Bürokaufmann, wurde arbeitslos und lebte von Hartz-IV. Jetzt sind ihm die Mittel gestrichen, und er sitzt auf Grundstücken, die mit Asbest verseucht sind. Vor einem Jahr starb B.s Vater, und er erbte. So viel Geld, dass B. und seine Frau davon leben konnten und den Anspruch auf Hartz-IV-Mittel verloren. Das Geld ist…

über Kein Hartz-IV wegen wertlosen Grundstücken — Hartz IV Nachrichten ALG II Informationen von gegen-hartz.de

Anschein von Gerechtigkeit

Handeln Richter auf einmal gerecht und nach Grundgesetz oder gibt es Weisungen? Dabei wird beim SGBII und deren Grundgesetz feindlicher Befolgung sehr deutlich, dass Armut und Flaschenpfand zusammen gehören. Ein Mitarbeiter des Jobcenters sagte zu einem seiner Geknechteten, dass er doch Flaschen sammeln könne, wenn die besprochene Sanktion umgesetzt werde.

Flaschensammeln auch aus Containern soll und muss somit STRAFFREI gehalten werden, um immer eine Begründung und einen Scheinausweg zur Sanktion und zu den Sklavengehältern und Renten zu haben. Damit diese STRAFFREIHEIT auch viele Menschen mitbekommen, wurde ein JURISTENTHEATER veranstaltet.

Eines Tages war es soweit das ein Denunziant, also ein UNTERTAN mit viel GARTENSCHLAUCH und gefülltem DÜNNSCHISS, ein Ehepaar beim Flaschensammeln beobachtete und sogleich die POLIZEI anrief, damit diese vom STAAT verarmten Menschen, eine STRAFE für ihre ARMUT auferlegt bekommen. Der POLIZIST und der STAATSANWALT handelten auf die Tipps des sprechenden Mannes im Ohr (Weisungen) und brachten nicht diesen Fall zuerst zur Anklage, sondern forderten die VERHAFTUNG der armen Rentner.

Die ANKLAGE ist nach Artikel 35 Grundgesetz konform (Amtshilfe auch nach SGBX §7 (wer sich immer wieder über die Summe von 35€ wundert)), aber eben nicht die Forderung nach der VERHAFTUNG. Nun geschieht etwas Außergewöhnliches. Nicht nur die Forderung nach der VERHAFTUNG, sondern die Forderung nach einer VERHANDLUNG wird vom RICHTER abgelehnt. Dabei werden im Allgemeinen die Klagen gegen arme Menschen VERHANDELT um eine STRAFE auszusprechen.

Die STAATSANWALTSCHAFT handelte dagegen, was nun die Weisung eindrucksvoller wirken lassen sollte. Denn wegen 1,44 € eine Abweisung der Klage zu widersprechen, klingt nicht logisch, sondern geradezu Sinn entleerend. Der RICHTER am Landgericht wies die Klage und die Verhaftung ebenfalls ab, erkannte aber, dass dem EIGENTÜMER des CONTAINERS ein Schaden entstanden sein müsse, der aber nicht feststellbar sei.

Wenn das Gesamt Bild betrachtet wird, sollte deutlich werden, dass jede Polizei und jede Staatsanwaltschaft nun genau weiß, dass FLASCHENSAMMELN zu tolerieren ist. SO braucht der STAAT keinen €Cent mehr als sonst ausgeben und die Armut wird dadurch weiter gefördert. Die Denunzianten können sich auf andere Arme stürzen und diese anzeigen und ansonsten weiter ganz fleißig, treu-brav und dumm dem Neoliberalem System bis zum Abgrund dienen.

Ganz außen vor blieben die Bundes- und Landesregierungen und ihre Helfer, die gerne Weisungen für Behörden erarbeiten, die fast niemand zu Gesicht bekommt, aber so viele Menschen deren Auswirkungen ertragen lassen müssen.

Seit 1.8.2016 gibt es im SGBII die Denunzierungsanweisungen (SGBII §60 Abs. 2)(SGBX §21 Beweismittel) und §63 SGBII Rn63/66. Wer nicht denunziert, kann mit bis 5000 Euro Geldstrafe belegt werden. Und wer diese nicht zahlen kann, wird bei der Staatsanwaltschaft angezeigt und eine Strafverfolgung nach §263 (Betrug) StGB gefordert.

Dann gibt es Knast oder Zwangsarbeit. Um möglichst viele Menschen bestrafen zu können, sind die zeitlichen, mengenmäßigen und sachdienlichen Angaben vorsätzlich UNGENAU gehalten. Und es haben bereits RICHTER ihren subjektiven Ansichten in Urteile gekotzt, um eine Geldstrafe zu bestätigen.

Nutzen sie daher die Gegenwehr der REVISION oder BERUFUNG. Schreiben sie diese bereits vor und überreichen sie diese im Falle der VERURTEILUNG der GESCHÄFTSSTELLE des Gerichts. So ersparen sie sich den nochmaligen Weg zum Gericht. Wer den Behörden Grundgesetzwidriges bzw. Grundgesetz feindliches Handeln vorwerfen möchte, könnte sofort die Revision nehmen, da hier für die BEGRÜNDUNG und für die Hauptverhandlung ein ANWALT Grundgesetzwidrig vorgeschrieben ist, und so der Grundgesetzlich garantierte Rechtsweg versperrt wird.

Wie oft in der Geschichte der BRD haben Justizopfer gesagt, das sie den Glauben an einen Recht-Staat verloren haben? Die Behörden der BRD werden immer wieder den Beweis für einen Unrecht-Staat erbringen. Nur wenn es dem Unrechtssystem vom Nutzen ist, erfolgt ein Scheinbar gerechtes Urteil.

 

„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“. Altglas ist kein Diebesgut Am 16. Oktober 2016 angelte ein Ehepaar in München aus einem Altglascontainer mit Hilfe eines Greifarms 18 Glasflaschen. Das Paar, ein Rentner und seine Frau, die als Reinigungskraft arbeitet, wollte danach das Pfand für die Flaschen einlösen. Sie wurden […]

über Der Blockwart lebt! — mein name ist mensch

Nachtrag: Selbstredend ist Flaschensammeln kein Kollektives Vergnügen zum Zeitvertreib, sondern das wahre Bild des BRD Systems, dass auch die Rentner zum ÜBERLEBEN Flaschen sammeln müssen, da sie von den Behörden wie Dreck und Abfall behandelt werden, wie jeder andere Mensch in HartzIV, Leiharbeit, Pflege, Werksarbeit, Knastarbeit oder der sogenannten Lohnarbeit, wobei die Bezeichnung LOHN nur zutreffen würde, wenn der Arbeiter wirklich entlohnt, somit belohnt würde.

Gerichtskosten

Zu Beginn ein Vorwort. Gerichtskosten sind eine Erfindung der Herrschenden Klasse, um Arbeiter, Arbeitslose, Obdachlose, verdrängte Ausländer, die zum Hohn und Spott Grundgesetzwidrig verurteilt wurden, auch noch diese Richter, Staatsanwälte und Verteidiger und alle damit verbundenen Einrichtungen finanzieren sollen. Dabei ist in einem demokratischen und sozialen Bundesstaat natürlich immer der Staat, der diese Kosten zu tragen hat.

Wer diese erfundenen Gerichtskosten nicht zahlen kann oder zahlen möchte wird mit Erzwingungshaft, also mit einem Erpressungsinstrument der Behörden belegt, die Zeche seiner Verurteilung zu zahlen. Beide Instrumente stammen aus den Ergüssen des Dritten Reiches und wurden mit anderen NS Gesetzen 1945 von den Alliierten VERBOTEN. Nur halten sich die Behörden der BRD nicht daran und verniedlichen damit bis heute die Verbrechen der Nazis.

Nun geht es aber zu diesem Beitrag So gehen Beamte und Politiker mit Menschen um.

Aus nicht näher definiertem Grund war eine Weiterteilen nicht möglich.

Passend dazu auch der Beitrag Linke gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht

und Bundesarbeitsministerin Nahles lehnt bedingungsloses Grundeinkommen ab

was auch keine Überraschung ist, da das Erpressen von Erwerbslosen bei dieser Frau zu ihrer Grundgesetzwidrigen Ideologie gehört.

Der folgende Beitrag Meine sofortige Reaktion lautet wie folgt:

Berlin, 12. Mai 2017

BESCHWERDE GEGEN DEN HAFTBEFEHL VOM 22. März 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Haftbefehl ist schon aus formalen Gründen ungültig – und somit auch die damit erzwungen Vermögensauskunft.

Es ist schon unklar, ob es sich um eine „Ausfertigung“ oder eine „Beglaubigte Abschrift“ handelt. Beides ist aufgetragen, aber beides kann es nicht sein.

Ferner ist er nicht rechtskräftig unterschrieben.. Damit schon ist der Haftbefehl nichtig und gilt als nicht erstellt. Es ist nicht ersichtlich, was mit Ri gemeint ist. Es fehlt also die Angabe eines Richters. Und es ist nicht ersichtlich, ob dies ein gesetzlicher Richter ist.

Auch ist der Beschluss vom 14.2.2017 nichtig, da keine Unterschrift vorhanden ist, sondern nur ein rechtswidriger Vermerk: „Durch maschinelle Bearbeitung beglaubigt – ohne Unterschrift gültig.“ Dies führt dazu, dass der Beschluss als nicht ergangen angesehen werden muß.

Ferner ist die Forderung rechtswidrig, wie ich schon in dem Verfahren 31 M 8117/16 klargestellt hatte. Mit 23.2.17 hatte ich darum gebeten, das Verfahren ruhend zu lassen, bis es mit dem Land Brandenburg geklärt ist. Darauf kam von Ihnen keine Reaktion.

Auch hat man im Lande Brandenburg nicht auf meine anliegenden Schreiben vom 22.11.16, 23.11.16, 21.12.16 und weitere Eingaben auch nur reagiert.

Ferner sind die verlangten Gebühren widerrechtlich, die Verfahren hätten betrieben werden müssen, wie ich Ihnen schon nachgewiesen habe: http://www.bunddeutschersozialrichter.de/download.php?cat=18_Verbandsarbeit&file=LSG.pdf, hier kommt es besonders auf die beigefügte S. 6 an. Da die Ausführungen dort richtig sind, wurde die entsprechende Vorschrift in 2016 geändert. Aber natürlich gelten für die älteren Verfahren die damalige Rechtslagen.
Ich beantrage also, den Haftbefehl gegen meinen Sohn für ungültig zu erklären und auch die daraufhin erteilte Vermögensauskunft für nichtig zu erklären und keinesfalls weiterzuleiten.

Immer wieder wird dem Verurteilten oder dem Angeklagten der Grundgesetzliche Richter entzogen, in dem ein Richter auf Probe eingesetzt wird. Auch ein Überbleibsel aus dem Dritten Reich, diese folgenschwere Handlungsweise der Gerichte.

Richter auf Probe sind immer am fehlenden Gericht zu erkennen. Also Richter Mustermann ist kein Grundgesetzlicher Richter, sondern nur ein Richter auf Probe.

Musterman Richter am (Amts-, Arbeits-, Sozial-, Landes- Bundes-)gericht, ist ein Berufsrichter. Richter unterschreiben grundsätzlich weder Ausfertigungen noch Abschriften. Die doppelt berufene Justizbeschäftigte und Justizangestellte oder der doppelt berufene Justizbeschäftigte und der Justizangestellte erzeugt mit genau diesen Paradoxon ein ungültiges Schreiben. Der mal gemachte Eintrag, dass die Abschrift oder die Ausfertigung der Urschrift entspricht, fehlt seit der Wende IMMER.

Die Juristen wissen ganz genau, dass die in den Urteilen und Bescheiden zitierten Gesetze und Verordnungen Grundgesetzwidrig sind, und damit diese Schriften UNGÜLTIG sind.

Es kommt der immer wiederholte Trick der Justiz. Die Erzwingungshaft wird angedroht und umgesetzt, um letztendlich eine Zahlung zu erpressen. Damit wird gehofft, dass der Betroffene doch zahlt und damit, genau damit, das Urteil oder den Bescheid anerkennt. Eine der großen Fallen der Justiz der BRD.

Petition wegen Richter auf Probe beim Sozialgericht

Jeder ist vor dem Gesetz gleich und jeder hat Anspruch auf rechtliches Gehör und niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. So lautet kurz und knapp das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Zunehmend werden an Gerichten nicht mehr Berufsrichter, sondern Richter auf Probe für die Hauptverhandlungen vorgesehen. So auch an Sozialgerichten. Der Grund kann nur an Hand der Wirkungen daraus erkannt werden. Denn so wird jedes Urteil oder Beschluss von vorn herein nichtig.

Die Petition:

Deutscher Bundestag

Petitionsausschuß

Per Telefax

Berlin, 27. Apr. 2017

Verstoß gegen das Grundgesetz durch Richter auf Probe bei dem SG Berlin

Pet 4-18-07-99999-041672

Pet 3-18-11-82006-041672

Sehr geehrte Damen und Herren,

meine Petition hatte ich sehr wohl als FAX und nicht als Mail eingereicht. Wie Sie zu einem anderen Ergebnis kommen, ist für mich nicht nachvollziehbar.

Es geht in der Sache darum, dass das SG Berlin eindeutig gegen das Grundgesetz verstößt und mir meinen gesetzlichen Richter entzieht, Art. 101 GG.

Dabei ist klar geregelt, dass „Richter auf Probe“ zwar bei der Rechtsprechung mitwirken dürfen – zu Ausbildungszwecken – aber keinesfalls, wie bei mit und meinen Söhnen passiert, als Einzelrichter, 99. Kammer u.a., oder gar als Vorsitzender, 167. Kammer.

Bitte verweisen Sie mich nicht auf den Rechtsweg, den ich ohnehin beschritten habe. Sorgen Sie bitte dafür, dass das BMAS sich an das Grundgesetz hält. Denn diese „Richter auf Probe“ scheinen bundesweit bei den Sozialgerichten eingesetzt zu werden und verstoßen vorsätzlich gegen geltendes Recht. So weigern diese sich, die mündliche Verhandlung vorzubereiten, ein klarer Verstoß gegen § 106 SGG. So kommt es dann zu Urteilen/Beschlüssen, die als Überraschungsurteile eindeutig nichtig sein müssten.

Mehrfach behaupten solche Richter auch, das Verfahren sei einfach und sie könnten ohne mündliche Verhandlung (§ 105 SGG) beschließen, was sie dann auch machen und sehr mühsam konstruieren, weshalb sie uns unser Recht nach dem SGB II nehmen. Mein Antrag, dann doch noch eine mündliche Verhandlung vor dem SG zu bekommen, wird in der Regel von SG und LSG abgelehnt, so dass wir eine Tatsacheninstanz verlieren.

Für Rückfragen und Hinweise bin ich dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Horst Murken

 

Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

Tarnkappe info Meldung zu dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages und dem Nicht-Ernstnehmen der Petitionsstellern

Frag den Staat und Richter auf Probe

Frag den Staat und Richter und Vollstrecker der Jobcenter

Beispiel woran sie Berufsrichter und Richter auf Probe erkennen.

Berufsrichter sind unkündbar bei einem Gericht fest angestellt. Für Millionen Arbeiter eine Traumvorstellung, bei dem geförderten prekären Jobzeitschufftens für einen Hungerlohn.

Ab 3,9 bis 17 Tausend Euro bekommen Berufsrichter und werden z. B. Richter am Landgericht genannt. Ein Richter auf Probe wird schlicht Richter Müller genannt. Der Name Müller dient hier nur dem Beispiel. Berufsrichter enthalten immer das Gericht in der Bezeichnung. Richter auf Probe enthalten dagegen kein Gericht in der Bezeichnung.

Abgehangen wie Vieh

Die Armut ist gewollt und Grundgesetzwidrig. Der direkte Verweis zum Video bei der ARD. Nicht jeder benutzt die Suchmaschinenkrake.

Ulrich Schneider – Eine super starke Doku über die – meist verdeckte und verschämte – Armut in Deutschland. Hautnah und wirklich berührend die Lebenswirklichkeit armer Menschen. Und dazu die außerordentlich unterschiedlichen Sichtweisen darauf von Pof. Cremer, Generalsekretär von Caritas Deutschland, von mir selbst und von dem von mir wegen seiner Fachkenntnis sehr geschätzten Kollegen Stefan […]

über Armut – so weit das Auge schaut! — mein name ist mensch

Email-Zensur in der BRD

Die großen Email Server Betreiber üben Zensur aus. Emails von konkurrierenden Email Servern und privaten Email Servern werden geblockt. Bisher sind es GMX, WEB.de und GMAIL, die den Empfang von Emails besonders ausländischer Email Server zensieren.

Bei einem mehrere Wochen andauernden Test wurde deutlich, dass Emails von GMX, Web.de und GMAIL nur scheinbar versendet werden, aber in Wahrheit nie beim Empfänger ankommen. Die zuvor versendeten Emails an GMX, Web.de und GMAIL wurden alle geblockt und mit einem Vermerk zurück gesendet.

Wer GMX, Web.de und GMAIL nutzt, sollte sich nicht wundern, wenn er immer weniger Emails bekommt und seine Emails beim Empfänger nicht ankommen und daher keine Antworten bekommt.

Es bleibt dabei nur anzuraten, den Email Server zu wechseln. Und vielleicht gibt es noch andere Email-Server, die Zensur betreiben, und so zu sagen für sie die Nachrichten filtern, die sie nach deren Ansicht nicht zu lesen haben. Oder es werden nicht nur die Nachrichten, sondern ganze Emails von Email-Adressen zensiert.

GMX, Web.de und GMAIL lesen die Emails mit. Vorgeschoben werden gezielte Produktinformationen die den Kunden mitgegeben werden. Verschwiegen werden das Mitlesen und Kopieren im Auftrag der Geheimen.

Wie heißt es nochmal im Grundgesetz Artikel 5 Absatz 1 Satz 3: Eine Zensur findet nicht statt!

Recht und Gesetz oder Gesetz und Recht

In diesem Jahr sind wieder Wahlen. Offiziell scheint es niemand zu stören, dass es überhaupt kein gültiges Wahlgesetz gibt. Bis heute hat der Gesetzgeber nichts am Wahlgesetz geändert, um dessen Gültigkeit zu ermöglichen.

Und dem braven Bürger stört es auch nicht. Er geht halt zur Wahl, weil er es als seine Pflicht empfindet und so die Demokratie stärkt. In Wahrheit stärkt er eine immer bestialischer werdende Diktatur. Gesetze, Urteile und Entscheidungen lesen und verstehen, all das ist dem Bürger zu viel. Der Bürger vertraut Politikern, die gerne von Recht und Gesetz reden. Denn Politiker machen ihr eigenes Recht.

Kein Politiker richtet sich nach Gesetz und handelt dann nach dem Recht. Es sind die gleichen Politiker, die von einem Rechtsstaat reden, da jeder Bürger schließlich klagen könne. Der Bürger hingegen glaubt diesen Unsinn und realisiert überhaupt nicht, dass ein Recht-Staat dem Bürger sein Recht automatisch zu spricht und gewährt.

In einem Recht-Staat wird dem Menschen ohne überhaupt den Klageweg einschlagen zu müssen, seine Grund- und Menschenrechte gewährt. Die BRD ist eine Makulatur eines angenommenen Recht-Staates, den es nicht gibt. Den Beweis führt die BRD bei HartzIV gleich selber vor, wie verbrecherisch das BRD System ist. Das Grundgesetz wird missachtet und das SGBII ist ein Gesetz, dass überhaupt nicht in Kraft treten konnte, da bereits die Gesetzgebende Gewalt mit dem groben Verstoß gegen Artikel 1 und 19 die Vorschriften des Grundgesetzes ignoriert, also verbrecherisch handelt. Artikel 20 Absatz 3 spricht sehr deutlich von Gesetz und Recht.

Der Gesetzgeber ist nach Artikel 1 Absatz 3 und Artikel 20 Absatz 3 an Gesetz und Recht GEBUNDEN. Es besteht überhaupt keine Wahlmöglichkeit für den Gesetzgeber, das Grundgesetz zu missachten oder zu ignorieren. Neben dem SGBII gibt es noch zahlreiche weitere ungültige Gesetze, die allesamt gegen das Grundgesetz verstoßen.

Der wohl widerlichste Teil sind NS-Gesetze und NS-Verordnungen, die nicht nur Grundgesetzwidrig sind, sondern auf keinen Fall, somit zu keinem Zeitpunkt angewendet werden dürfen. Am bekanntesten sind das Einkommensteuergesetz von Hitler 1934 und die Justizbeitreibungsordnung vom Reichsminister der Justiz 1.4.1937, dessen faschistische Wesensgehalte nicht geändert wurden, und somit ungültig sind.

Dem entgegen zahlen brave Bürger freiwillig nach dem verbotenen und nicht gültigem Hitlergesetz (Einkommenssteuergesetz) ihre Abgaben. Dabei haben die Alliierten von 1945-1948 allen faschistischen Gesetzen und Verordnungen die Gültigkeit entzogen.

Die jahrzehntelange Propaganda der BRD Medien ließen immer mehr aufmerksame Stimmen verstummen. Dann wurde die Wende herbeigeführt. Den Osten, den die BRD Politiker für naiv und etwas dumm gehalten haben, beginnt sich langsam aber stetig gegen die Grundgesetzwidrigen und faschistischen BRD Gesetze und Verordnungen zur wehren. Immer mehr Menschen erkennen langsam, welches trojanische Pferd mit der BRD in die neuen Bundesländer mit gebracht wurde.

Nazis in der BRD haben bis zur Wende ein sorgenfreies Leben führen können. NeuNazis, die ganz freiwillig die NS Entscheidungen ihrer Nazivorbilder folgen, bekommen als Bedienstete und andere Mitarbeiter den Widerstand der Menschen zu spüren.

Das Ordnungswidrigkeitengesetz, das auf den ersten Blick Grundgesetz konform ist, zeigt sich mit den Verbindungen zu Grundgesetzwidrigen Verordnungen (StPO und ZPO) am Ende ebenfalls Grundgesetzwidrig. Und obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem Beschluss vom 9.11.1976 2 BvL 1/76 die Erzwingungshaft für Grundgesetz konform erachtet hatte, gilt dieser Beschluss aufgrund des Vorsitzenden des 2. Senats Nazi Geiger aufgrund des Artikels 139 Grundgesetz nicht.

Das OWiG ist bereits durch den Menschen verachtenden Inhalt ungültig. Es geht auch nicht um lapidare Vergehen, sondern um die Verkettung von Bestrafungen bis zur JVA. Das OWiG kennt keine Verwarnungen, sondern beginnt mit einer Geldstrafe, der unbedingt Folge geleistet werden muss. Auch wenn eine Ordnungswidrigkeit nicht bewiesen werden kann, muss die Geldstrafe gezahlt werden. Das OWiG ist allein dazu da, die Kassen zu füllen und das mit Hilfe reiner Willkür.

Folgt der Mensch der willkürlichen OWiG nicht, wird er mit Erzwingungs- oder Beugehaft staatlich auf faschistischen Vorbildsweg nach Himmlers Schutzhaft festgenommen und eingesperrt. Die Haft wird weder entschädigt noch auf die Geldstrafe angerechnet. Die Festsetzung der Haftlänge wird ebenso willkürlich bestimmt wie die Haft an sich.

Immer mehr sehen Grundgesetzwidrig Handelnde dabei ertappt, Menschenrechte mit Vorsatz und mit Willkür zu verletzen und hoffen immer öfter auf die Hilfen der Staatsanwaltschaften. Beim Richter und bei der Richterin bleibt dann die Entscheidung hängen, die dann entweder auf Zeit spielen oder den Vorgang an die Behörden zurück geben. Urteile und Beschlüsse gegen den Beklagten werden so immer seltener.

Einige Gerichte des ewig gestrigen Gedankenkotze legen den Beschluss 46 K 361/04 vom Duisburger Amtsgerichts eines im Dritten Reiches hängen gebliebenen Richters des Vollstreckungsgerichts mit dem Grundgesetzwidrigen Satz „Die Bundesrepublik Deutschland in den Grenzen von 1990 ist der gegenwärtige deutsche Nationalstaat“ vor.

Es geht mir hier nicht um die abwegigen Darstellungen des Schuldners, sondern die Unkenntnis des Richters, der den Artikel 20 des Grundgesetzes nicht kennt oder nicht kennen will. Schließlich legte der Richter einen Eid auf das Grundgesetz ab. Die BRD ist ein sozialer und demokratischer Bundesstaat. Von Nationalstaat steht nichts im gesamten Artikel. Außerdem schließt der Beschluss mit Hilfe der ZPO, die auf die Justizbeitreibungsordnung weiterführend im Anschluss weist. Damit ist dieser Beschluss insgesamt nicht nur Grundgesetzwidrig, sondern nach Artikel 139 Grundgesetz und SHAEF faschistischen Gedankenursprunges und ungültig.

Wer Grundgesetzwidrige Urteile, Beschlüsse und Entscheidungen bekommt, sollte diese kopieren und der UN-Menschenrechtskommission, Amnesty International und zB. an die Botschaft der Russischen Föderation zur Information zu senden. Erwarten sie nicht, dass ihnen alsbald geholfen wird. Es kann aber sein, dass dieses Veröffentlichen bereits ausreicht, dass Behörden freiwillig davon ablassen ihnen Schaden zu zu fügen.

Das Bundesverfassungsgericht hat heute (17.1.2017) die NPD nicht verboten. Zum einen wurde diese Partei von den selben Hintermännern gegründet wie die CDU, die aus der Zentrumspartei (Faschismus bejahende Partei) hervorging. Und zum anderen würden mit ihr auch die CDU, die CSU, die FDP ,die SPD und die Grünen wegen eklatanter Grundgesetz-Verstöße (Kriegs- und Sozialverbrechen) mit verboten werden müssen. Die Ziele der NPD würden nicht zum Erfolg führen, da diese Partei zu klein ist, so das Bundesverfassungsgericht.

Erinnern wir uns mal, dass damals die KPD nicht nur beim ersten Mal, sondern sofort verboten wurde. Dabei wurde weder eine Verfassungsfeindlichkeit noch eine Geringfügigkeit festgestellt. Die KPD wurde allein deshalb von damaligen Nazis im Kleide der Demokratie verboten, weil die KPD eben gerade an die Demokratie festhielt und die erforderlichen Gesetze dafür einforderte. Bis heute ist die KPD deshalb verboten, weil sie den Nazis und den NeuNazis in die Suppe spucken konnte.

Heute verkleiden sich NeuNazis immer mit den Mänteln der Demokratie. Ihre Schlägertruppen werden in Ruhe gelassen. Gerade den NeuNazis in den Demokratiekleidern dienen sie zum Angst machen, damit die Politik dieser NeuNazis weiter umgesetzt werden kann.
Und zu allerletzt hätte auch die AFD verboten werden müssen, da diese Partei die Ekelschriften der NSDAP, die damals noch im Kleid der DAP verfasst worden waren, dann in München präsentiert wurden, und dann nicht aus der DAP die FDAP sondern die NSDAP werden ließen, fein schriftlich übernommen haben. Bei den weich gespülten Schriften der AFD finden sich alle der damaligen Punkte wieder. Eigens noch nicht Umgesetztes von der CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne von Gustav Hartz stehen im Wahlprogramm.

Die AFD ist ein weiteres Trojanische Pferd der übrigen selber ernannten Volksparteien. Für die AFD wurde medial genau zur richtigen Zeit Werbung gemacht. Als die Friedensbewegung an Fahrt aufzunehmen begann traten medial AFD und PEGIDA auf. Finanziell gut ausgestattet fragte niemand der Triggeropfer und Hinterherläufer, vorher das Geld gekommen ist?

Menschen in der BRD mit Gewissen und mit Empathie wählen nicht die genannten Parteien. Die Medien verschweigen wirklich demokratische und Grundgesetz bejahende und konforme Parteien. Die Justiz bekämpft diese Mitglieder während die der NPD und anderen Organisationen mit Samthandschuhen angefasst werden. Dank der Geheimen sollten alle wissen weshalb.

Und die zur Wahl schreiten um SPD, CDU, CSU, FDP, Grüne und Linke zu wählen sollten sich mal die Frage beantworten, wie 11 Millionen Morde des Dritten Reiches möglich waren? Der NSDAP haben andere Parteien 1933 zur absoluten Macht verholfen. Die im vergangenen Satz genannten Parteien stehen insgesamt für Krieg, Überwachung, Terrorismus und Sozialstaat-Abbau. Die vierte Gewalt sorgt mit differenzierter Propaganda, dass es so bleibt. Menschen sollen sich als Bürgen (Bürger) und Verbraucher begreifen und auch so dumm handeln. Dafür werden Triggerworte gebraucht.

Wie Hunde dressiert und abgerichtet werden wissen sie? So werden auch Bürger abgerichtet. Verschwörungstheoretiker soll nach jahrelanger Propaganda dazu führen, niemanden mit einer anderen Meinung, außer der veröffentlichten Meinung zu zu hören. Zusammen mit dem elften September, Arbeitslosenzahlen oder Eliten, soll der Bürger einfach weg hören.

Zuletzt wurde immer wieder von den Medien behauptet, dass russische Hacker die Wahlen in den USA manipuliert haben sollen. Die Washington Post verbreitete als erste Propagandastelle diese Meldung. Sie druckte auch ein Dementi ab. Bis heute verbreiten ARD und ZDF aber weiter diese Falschmeldung. Der Bürger glaubt dieser Falschmeldung und hört bereits bei abweichenden Meldungen nicht mehr zu.

Wie Propaganda heute funktioniert hatte Professor Doktor Rainer Mausfeld an der Uni vorgetragen. Dieser Beitrag ist für alle verfügbar. Trotzdem gibt es sehr viele Bürger, die auch einen Professor in die vorgefertigte Schublade in ihrem Denken des Verschwörungstheoretikers stecken. Diese Bürger bemerken nicht mehr, dass sie einer kompletten Triggerwelt verfallen sind. Als Beispiel nenne ich einen Mann, der bereits seine Rente genießen könnte, aber weiter einem unsichtbaren Zwang der Arbeit folgt. Er ist nicht dumm, sondern intelligent. Und bemerkt dennoch nicht, auch wenn die Tatsachen auf seinem Tisch lägen, dass er benutzt wird und einem Irrglauben hinterher läuft.

Er schreibt unter anderem, dass nach 10s Querlesen er alles verstanden hätte. Ein typisches Triggeropfer, dass dann noch Werbung für die Selber erzeugte Überwachung macht. Er sorgt auch nicht für die Privatsphäre seiner Angehörigen. Triggeropfer fordern auch die Aufgabe der Anonymität. So spielen sie den Verbrechern in die Hände. Das Internet ist wie eine Stadt. Überall sind Geschäfte aber auch Privatpersonen. Nur Geschäfte müssen im Internet wie in der Stadt ihre Identität angeben.

Privatpersonen müssen dagegen eben nicht ihre Identität sichtbar bekannt geben, weder im Internet noch in einer Stadt. Stellen sie sich nur einmal vor, Personen müssten in der Stadt mit einem für alle sichtbarem Schild herum laufen, auf dem alle persönlichen Daten stehen. Viele Triggeropfer fordern gerade dieses im Internet. Und viele Triggeropfer erkennen auch nicht, dass Facebook, Twitter, Google, Skype oder Whatsapp wie in einer Stadt Geschäfte sind, die sie freiwillig betreten und sogar freiwillig dessen AGBs akzeptieren.

Millionen dieser Triggeropfer bestellen im Internet und gestatten dem Geschäft, ihn das Triggeropfer seine persönlichen Daten per Bestätigungsnachricht (Email) zu zu senden. Die voraus gegangene Bestellung erfolgte dagegen verschlüsselt über https. Die Email wird nicht verschlüsselt mit der Bestellung und den persönlichen Daten zurück gesendet. So können Millionen unbekannte Menschen erfahren, wo der Besteller wohnt und welche Ware er bekommt.

Die Emails werden nicht „abgefangen“ sondern auf Servern kopiert und an den Schnüffler gesendet. Schnüffler betreiben oft tausende Programme gleichzeitig auf vielen Servern. So gehen diese Schnüffler den sicheren Weg, eben eine Email, die in Stücke aufgeteilt und über viele unterschiedliche Server versendet werden, trotzdem komplett zu erhalten. Triggeropfer ignorieren diese Tatsache und entschuldigen ihr Handeln, dass sie so oder so überwacht und ausspioniert werden. Diese Triggeropfer kommen nicht darauf, dass ihr Handeln das Ausspionieren ermöglicht und die Schnüffler nicht nur an ihre Daten, sondern an denen der Angehörigen kommen lassen.

Politiker fordern keine Datensicherheit. Sie sehen uns als dumme, bekloppte Idioten an, die für ein paar Euro so lange arbeiten, wie sie es wollen. Fangen sie endlich an zu denken. Es ist ihr Leben. Und fordern sie immer für eine Behauptung der Behörde einen Beweis. Machen sie den Mund auf. Und sagen sie NEIN. Lernen sie NEIN zu sagen.