Sozialgericht Gotha gibt nicht auf

Wenn Thüringen etwas hat, dann den gewissen Mumm. Da könnten sich die Sozialgerichte Brandenburgs und Berlin, um nur einige zu nennen, ein Beispiel daran nehmen.

Hat das Bundesverfassungsgericht die 1. Vorlage aus Gotha abgelehnt, in dem es um die Feststellung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen ging, hat Gotha nun nach einer weiteren Verhandlung im Sozialgericht eine erneute Entscheidung nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht gegeben.

Das Bundesverfassungsgericht soll nun entscheiden, ob die Sanktionen gegen die Würde des Menschen Artikel 1 Grundgesetz im Allgemeinen und gegen die weiterführenden Grundrechte, sowie gegen freie Berufswahl, gegen ein Menschenwürdiges Einkommen und gegen ein menschenwürdiges Existenzminimum verstößt.

Dabei sollte auffallen, dass ein bloßes Existenzminimum von dem Menschenrecht eines Lebensminimums ablenken soll. So wie Menschen als Verbraucher betitelt werden und es die meisten nicht einmal bemerken. Jeder Verbrecher, der gemordet, getötet oder Menschen körperlich schwer verletzt haben, genießen im Gefängnis mehr Menschenrechte als Arbeitslose.

Wird Karlsruhe wieder die Vorlage aus Gotha ablehnen? Wir werden es sehen, lesen und hören. Wie viele Menschen kamen aus den Gerichtsgebäuden der BRD und haben den Glauben an den Rechtsstaat verloren? So erging es auch vielen ALGII-Empfängern. Die von den Jobcentern erlassenen Strafen wegen eigens dafür gemachten Pflichtvorschriften verstoßen nicht nur gegen das Grundgesetz, sondern degradieren den Menschen zur leblosen Maschine.

Jobcenter führen sich als Strafrichter, Henker und Staatsanwalt auf, und das in einer Person. Dabei ist das Jobcenter ein Gehilfe der Exekutive „Bundesministerium für Arbeit und Soziales“. Aber sozial ist fast nichts mehr. Und Arbeitsplätze, die den Namen verdienen würden, wurden schon lange nicht mehr geschaffen.

Sanktionen sind nichts anderes als Menschenverachtendes Handeln. Gesetze, Verordnungen und Handlungsrichtlinien zwingen zwar kein einziges Jobcenter zum sadistischem Handeln, doch die deutsche Hörigkeit gegenüber Autoritäten, lassen Verbrechen ganz von selber geschehen, so wie einst im Dritten Reich.

Das Bundesverfassungsgericht kann leider entscheiden, wie es möchte und es kann die Entscheidung darüber treffen, die Vorlage abschließend ab zu lehnen. Und das ist leider in historischen Fehlern der Anfangsphase der BRD begründet. Die Ablehnungsentscheidung würde dann aber wieder gegen das Grundgesetz verstoßen, wie so vieles.

Es bleibt im Anschluss, wenn die Entscheidung abgelehnt wird oder die Entscheidung über die Sanktionen als Verfassungskonform ausfällt, eine Klage im Ausland zu erheben. Vielleicht sollten in Zukunft zur UNO in New York die Schreiben der Jobcenter geschickt werden. Schreiben, die beweisen, wie sozial die BRD wirklich ist.

Und wäre es nicht an der Zeit, das Grundgesetz mit einem weiteren Artikel zu bestücken, mit dem Recht auf Lebens sichernden Unterhalt? Wobei ein Arbeitsplatz mit einem Gehalt oder Lohn zur Verfügung gestellt werden muss, der alle notwendigen Kosten des Lebens deckt und kulturelle-, soziale-, kreative-, und freie Zeiten großzügig deckt? Hat der Staat weder das Interesse oder kann er diese Bedingung nicht erfüllen, so muss er das Recht auf Lebens sichernden Unterhalt als Versicherungsleistung erfüllen.

Das würde man ein erweitertes Recht auf Arbeit nennen. Wobei der Grundtenor auf Lebens sichernd und nicht Existenz sichernd wichtig ist. Eine Leiche in Alkohol existiert auch. Eine Existenz geht nicht automatisch von einer Lebendigkeit aus.

So wie die Menschen mit Wörtern, wie Verbraucher, Beschäftigte oder Existenz sichernd an der Nase in der Manege herum geführt und getäuscht werden, so glauben heute einige an das Wort Jobs.

Der Mensch soll verkommen als reiner Kostenfaktor. Keine Familie und kein Familienleben dominieren immer mehr. Bedarfsgemeinschaften kommen wörtlich dem Völkischen des Dritten Reichs immer näher.
Ein Jobcenter brachte es in einem seiner Bescheide widerwärtig auf den Punkt, dass nur in Ausnahmefällen der Artikel 1 GG über den Interessen der Allgemeinheit gestellt werden darf. Wobei das Jobcenter die Allgemeinheit und deren Interessen nicht näher beschrieben hatte.

Hoffen wir auf das Bundesverfassungsgericht, dass es endlich nach Grundgesetz entscheidet!

Sozialgericht Gotha in Thüringen

Heim ins SGB2 und Gustav Hartz4 Teil2

…oder wie Braun sind die Institutionen geworden?

1951 glänzte das Bundesverfassungsgericht mit dem Nazi Geiger im 2. Senat. Mit ihm und durch ihn wurden grundlegende Entscheidungen getroffen, auf denen gern zurück gegriffen wird. Geiger war ab 1933 Mitglied der SA und stieg zum Rottenführer auf. Geiger war auch in der NSDAP und sorgte als Staatsanwalt in Bamberg für mindestens 5 Todesurteile.

Geiger war einer von tausenden Nazis, die an und in höchsten Stellen der Judikative, der Exekutive und der Legislative die BRD im braunen Sumpf gehalten und weiter entwickelt hat. Hauptaufgaben waren an Universitäten die Jurastudenten auf allgemeinen faschistischen Kurs zu bringen und braune Ansichten in sozialdemokratische Formulierungen zu gießen.

Das Bundesverfassungsgericht schränkte durch seine Entscheidung den Artikel 19 Grundgesetz widerrechtlich ein, so dass nur nachfolgende Gesetze diesen Artikel beachten müssen. Bis heute ist die Beachtung des Artikels 19 GG eine seltene Ausnahme. Ebenso wurde dem Über-positivem Richterrecht eine Stimme gegeben. Alle Entscheidungen von 1951 bis 1977 des 2. Senats des Bundesverfassungsgericht sind mit mindestens einem Nazi verfasst worden.

Gerichte beziehen sich gern auf die Nazientscheidungen aus Karlsruhe, die Geiger verfasste oder berichtigte. Sein Nachruf war dementsprechend ekelhaft positiv. Ein anschließendes Jahrzehnt später durfte er seine Ansichten über gewisse Gruppierungen eines Volkes weiter darlegen.

Das Berufsverbot, das Geiger bereits vom 4.10.1933 gegenüber jüdischen Schriftstellern anregend rechtfertigte, wurde abgewandelt als bundesdeutsche Un-Recht übernommen. So wurden Kommunisten, Sozialisten und kritische Menschen und deren kritischen Äußerungen mit Berufsverbots belegt. Die KPD wurde zu Beginn der BRD verboten. Angeblich sei diese damalige Partei Grundgesetz widrig gewesen. Bis heute fehlt jeglicher Beweis.

Die KPD hatte nach dem Krieg die Wiedergutmachung von den Fabrikanten gefordert, die Nutzen am Krieg und am Vernichten und Bestrafen von Menschen gehabt hatten. Die KPD hatte entgegen von CSU und SPD eine wirkliche Entnazifizierung gefordert.

Die Entnazifizierung in der BRD wurde damit erledigt, dass Nazis mit der Unterschrift auf einen Zettel sich REIN schreiben konnten. Zum Hohn aller Opfer des Dritten Reiches konnten Fabrikanten nach und nach wieder produzieren und ihre mit Zwangsarbeit geraubten Vermögens einsetzen. Auch diese unterschrieben einen nutzlosen Wisch.

Am Beispiel IG Farben, VW oder den Banken ist zu sehen, dass diese heute mehr als je zuvor nicht nur gewaltige Gewinne produzierten, sondern anhand der Einzelfirmen der IG Farben mit „Agent Orange“ die Kriegsverbrechen in Asien umsetzten. Diesmal sind es nicht mehr die Juden, sondern die „Kommunisten“, die es zu bekämpfen und zu vernichten gilt.

Dabei wird das Wort Kommunist als Synonym für Systemkritiker benutzt. So wie damals die Faschisten das Wort Nationalsozialismus als Synonym für Faschismus nutzten. Heute wird das Wort Demokratie als Synonym für Imperialismus benutzt. Dabei ist der Imperialismus die Zusammenfassung von Kapitalismus und Faschismus.

Die echte Demokratie wie auch der echte Kommunismus haben nie existiert. Die DDR war auf dem Weg in den Sozialismus. Die imperiale Propaganda möchte uns Glauben lassen, das ein anderes System so ist, wie sie es benennen. Und daher wird ein System so benannt, wenn es nicht fertig ist oder fast unerreichbar war.

„Der Real Existierende Sozialismus“ ist eine westliche Propaganda Beschreibung. Embargo und Boykott haben es verhindert. In der Propaganda werden uns immer wieder die selben Figuren aufgezeigt, die so zu sagen einen „Unrecht Staat“ DDR weiß machen wollen und um vom wirklichen Wesen der BRD abzulenken.

Diese Propaganda läuft nach dem Vorbild: „Haltet den Dieb, als der Dieb dieses aussprach“. In der BRD sperrt wie damals jedes Jahr zehntausende Menschen ein, foltert sie psychisch und treiben tausende in den Selbstmord mit Hilfe des Gustav HartzIV Jobcenter.

Aber weiter mit der hohen Justiz der BRD.

Geiger wurde kurz nach dem Zeiten Weltkrieg Oberlandesgerichtsrat beim Oberlandesgericht Bamberg. 1949 stieg Geiger als Oberlandesgerichtsrat zum Bundesministerium für Justiz auf und verfasste 1950 als Leiter des Verfassungsreferates das Bundesverfassungsgerichtsgesetz. Dieses Gesetz verstößt seit Anbeginn gegen Artikel 19 Grundgesetz. So ist das Bundesverfassungsgerichtsgesetz ungültig. So kann nur im Ansatz vermutet werden, welche gravierenden Auswirkungen die Erkenntnis auf alle anderen Gesetze hat.

Auffallen dabei ist, dass trotz so vieler Gesetzesänderungen und „Neufassungen“ der Wesensgehalt der NS Gesetze und NS Entscheidungen nicht angetastet und dem Grundgesetz zu über 99,9% nicht angeglichen wurde und zugleich widerlich aushebelt.

Geiger war ab 1951 Richter und Präsident des 2. Senats des Bundesverfassungsgericht. Seine Richtertätigkeit am Bundesverfassungsgericht beendete er erst 1977 mit seiner Pensionierung. Aber Geiger überließ nichts dem Zufall und wurde 1954 Honorarprofessor an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Bis 1990 verfasste Geiger über 300 sogenannte „Fachveröffentlichungen“.

Geiger trat 1933 als Presse- und Schulungsreferent der SA bei und schrieb einige Menschenverachtende Ansichten. 1937 trat Geiger der NSDAP bei. 1938 wurde Geiger Rottenführer in der SA. 1941 erarbeitete Geiger in seiner Dissertation über die Rechtsstellung der Schriftsteller und benutzte die Sprachweise, wie „Schädlinge des Volkes“ und er schrieb das dem entgegen allein der arischen Abstammung die Rechte eines Schriftstellers zustünde.

Bis zum Kriegsende war Geiger Staatsanwalt am Sondergericht in Bamberg und erwirkte 5 nachgewiesene Todesurteile.

Geiger war und ist in der Geschichte der BRD kein Einzelfall, sondern traurige Realität. Das Braunbuch aus der DDR, das Graubuch und viele andere Bücher, beschreiben die Grundgesetz widrige Politik und das Menschenverachtende Handeln der Behörden.

Das Braunbuch aus der BRD, das die Nazis in der DDR zeigte, wurde einige Jahre später dadurch entkräftet, dass die DDR Justiz diese Nazis aus den Diensten entfernt und manchmal bestraft hatte. Einige von ihnen wechselten einfach in die BRD über. Das Braunbuch der DDR wurde mehrfach aufgelegt, weil immer mehr Nazis „in Amt und Würden“ in der BRD entdeckt wurden.

Auch die 2009 begonnene Neufassungswelle der Juristen konnte bis heute die Einflüsse der Nazis auf Gesetze nicht beseitigen. So hat zum Beispiel die Justizbeitreibungsordnung genau das Wesen des Gesetzes des Dritten Reiches, wie es damals erschaffen wurde. Durch dieses Gesetz ist die ZPO, das Gerichtskostengesetz und viele weitere Gesetze verseucht. Auch das StGB hat seinen Nazi-Einfluss nicht verloren und blieb von allen entscheidenden Änderungen unberührt.

Im Buch „Furchtbare Juristen“ von Ingo Müller wird die unbewältigte Vergangenheit in mehren Abschnitten beschrieben. Bis heute ist nämlich feststellbar, dass immer noch mehrheitlich Juristen an Gerichten blankes Unrecht wissentlich sprechen. Demonstrativ stehen so die Gesetzes Bücher auf dem Tisch des Richters.

Die harmlose Bezeichnung „Überpostives Richterrecht“ beschreibt ein angenommenes „Naturrecht“, dass in Wirklichkeit nicht existiert. In Wahrheit steht das Urteil bereits lange vor der Hauptverhandlung fest. Der Richter erwirkt nur noch eine Strategie in der Hauptverhandlung eine Tat zu erfinden, herbei zu reden oder um zu deuten. Meistens gibt es klare Vorgaben aus der Politik der Städte und Kommunen.

Seit 2009 werden nicht zufällig mehr und mehr Arbeitslose mit Hilfe solcher Nazi-Methoden kriminalisiert. Jobcenter und Gerichte arbeiten über die Staatsanwaltschaften Hand in Hand. Seit 2014 werden daher mehr und mehr Arbeitslose inhaftiert um sie zu Obdachlosen zu machen. Musste damals bei der Inhaftierung die Wohnung bezahlt werden, so ist diese Regelung heute gekürzt worden. Diese Regelung kann sogar von Anbeginn so angewendet werden, dass die Miete sofort versagt wird.

Der Auftrag gebende Stadt- oder Landrat gibt sogenannte Handlungsrichtlinien an Jobcenter heraus, in denen bereits eine Inhaftierung im Bereich des Möglichen angesehen wird. Eine solche Richtlinie hatten die Nazis im März 1938 ebenfalls erlassen. Dabei soll möglichst sparsam im Sinne einer anonymen Allgemeinheit gehandelt werden. Das bedeutet zu aller erst mindestens eine Sanktion pro Jahr zu erzeugen um dann durch die provozierte Reaktion des Arbeitslosen, diesen mit einem Strafantrag oder einer Strafanzeige zu kriminalisieren.
Im Dritten Reich wurden die Arbeitslosen direkt für die Zwangsarbeit nach der Richtlinie vom März 1938 verhaftet und den Arbeitserziehungs- und Konzentrationslagern zugeführt.

Im zweiten Schritt werden derzeit notwendige Leistungen verwehrt und erst später genehmigt. Die Zahlung von Leistungen werden so bis zu einem Jahr hinaus gezögert. Kommt es daraus zur weiteren Kritik oder zu passivem Widerstand, so stellt das Jobcenter einen weiteren Strafantrag. Die Staatsanwaltschaft folgt immer bereitwillig solchen Anträgen, die meistens zu über 98% in den Hauptverhandlungen zu Urteilen führen.
Diese Form findet sich in den Büchern von Gustav Hartz von 1928 bis 1932.
Letztendlich soll der Arbeitslose obdachlos, krank und dann in den Selbstmord getrieben werden. Hauptsache das Renteneintrittsalter wird nicht erreicht. Auf diesen vor geplanten Weg durch die Auftraggeber der Jobcenter und Gerichte werden die Unwerte des Dritten Reiches an Arbeitslose mit Willkür und Kriminalisierungen angewendet. Hierzu wurden gleich mehrere Vorschriften aus der NS-Zeit verwendet (1934, 1937, 1938 und 1940).

Aber auch nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes für die BRD, setzten Nazis alles daran, möglichst viele Gesetze mit faschistischem Unrecht zu verseuchen und zu erhalten. Fast jedes Gesetz scheitert an den Artikeln des Grundgesetzes und wird trotzdem angewendet.

Jedes Urteil mit einer Strafe wird mit einem NS Gesetz, der JBeitrO abgeschlossen. Deshalb verlassen weder Abschriften noch Ausfertigungen ohne Unterschrift des Richters das Gericht. Richter wissen sehr genau, dass sie sich mit der Unterschrift ins Unrecht setzen.

Vergleichen sie die Gesetze, ob diese den Wesensgehalt aus der NS-Zeit nicht mehr besitzen und den Artikel 19 des GG befolgen.

Ein Brief eines Jobcenters aus dem Jahr 2014 beschreibt das klare Unterwerfen gegen über der Obrigkeit, der Bundesregierung und allgemein der Legislative. Artikel 20 GG beschriebt aber ganz etwas anderes. Mündigkeit und Souveränität im Handeln, sowie Kontrolle der Behörden durch den Menschen, dem Bewohner der BRD.

Geiger war nur ein einziges Beispiel dafür, dass in den Behörden niemand widerspricht. Soweit wurde das Mitmachen und zugleich das Wegsehen übernommen.

Solche Willkür sollte nicht mehr geschehen! Zwangsräumung, Menschenunwürdige Handlungen ! Landesnervenklinik Brandenburg

Forschung und Entwicklung als Synonym

Nach dem seit 2015 einige geplante Terroranschläge, die bis heute nicht restlos aufgeklärt wurden, erfolgreich durch geführt wurden, und nach dem die Bevölkerung durch die Medien auf mehr Überwachung, Bespitzelung und mehr Einschränkungen der Grund- und Menschenrechte vorbereitet wurden, hat heute (11.08.2016) der Bundesinnenminister die Einschränkungen für uns alle bekannt gegeben.

Mehr Polizei, mehr Grundrechte einschränkende dem Grundgesetz widersprechende Gesetze, Einsatz der Bundeswehr im Innern und die totale Überwachung mit denunzierenden Handlungen der Behörden, werden nun umgesetzt.

De Maizière will mit diesen Maßnahmen vorgeben, dass es ausreichende Gesetze bisher nicht gegeben hätte. Vielmehr sollen die Menschen immer mehr daran gewöhnt werden, dass Grundrechte mehr und mehr eingeschränkt und am Ende ganz verwinden.

2015 hat die EU die notwendigen Gelder für die Flüchtlingslager in Jordanien und im Libanon gestrichen. 2015 war auch das Jahr, an denen mit der immer wieder daher geredeten Terrorgefahr, die Menschen auf geplante Anschläge vorbereitet wurden.

Als sich die Flüchtlinge auf den Weg machten, da sie in den genannten Flüchtlingslagern nur noch die Wahl zum Verhungern hatten, war auch der Weg frei für die EU freundlichen Terroristen aus dem Irak, Syrien und Libyen sich unter den Flüchtlingen zu begeben und getarnt ein reisen zu lassen. Die hochrangigen Terroristen dürften aber über den komfortablen Weg (Flugzeug, Schiff oder Bahn) wohl behütet und beschützt von den Geheimdiensten einreisen. Und die exportierten EU Terroristen sollen ebenfalls ganz behütet heimkehren.

In den Flüchtlingsunterkünften in der BRD sind die Opfer auf die Täter gestoßen. Bis heute wird diese Tatsache unter den Teppich gekehrt und sogenannte Rangeleien als harmlose Konflikte hingestellt. Die Behörden bekommen sogenannte Richtlinien, nach denen sie sogenannte Terroristen erkennen sollen.

Das Fatale daran ist, dass die echten Terroristen die Geflüchteten als Terroristen bezichtigen und so seit Ende 2015 tausende Flüchtlinge mit dem gebrandmarkten Zeichen als Terroristen in ihre Heimatländer zurück geschickt werden. Das ist das sichere Todesurteil durch die BRD Behörden. Die echten Terroristen leben weiter unbehelligt in den Unterkünften.

Das gerade 2016 Terroranschläge in der BRD veranstaltet zugelassen wurden, ist dem Willen von sadistischen Verbrechern geschuldet, denen Politiker und Behörden ungefragt folgen. Die Gewinner dieses Terrors sind die Banken, Rüstungsfirmen und Hersteller von biologischen und chemischen Waffen. Es sind die selben sadistischen Verbrecher die auf immer mehr Einschränkungen setzen.

Ebenso wurde die Unterbringung der Flüchtlinge in großen Hallen angeordnet, damit die als Flüchtlinge getarnten Terroristen ihre Opfer erkennen und ausfiltern. Etwa 4% von den Flüchtlingen sind Terroristen. Die Behörden haben aber nicht einmal 0,1% der Terroristen ausgewiesen, sondern fast 9% der Flüchtlinge.

Die getarnten Terroristen sollen Flüchtlinge zum Terrorismus bekehren. Als sogenannte Zivilisten werden sie dann bei der Bundeswehr ausgebildet. Bei der selben Bundeswehr, die angeblich gegen Terroristen im Innern eingesetzt werden soll. Irgendwann werden die Medien bekannt geben, dass die EU den Terror aktiv in Syrien bekämpfen wird, und dazu Syrer ausgebildet hat, die ihre Heimat vom Terror befreien wird.

Die Terrorbanden in Syrien bekommen aber in Wirklichkeit durch die Bundeswehr ausgebildete als Flüchtlinge getarnte Terroristen ihre „Freunde Syriens“ mit mehr Ausbildung und besseren Waffen zurück. Die „Freunde Syriens“ ist der Kopf aller Terrorbanden in Syrien außer dem IS. Der IS wird von den USA über Proxy Staaten gelenkt.

Die „Freunde Syriens“ und die „gemäßigten Rebellen“ sind ein und die selben Terroristen, die vom Un-Werte-Westen der EU unterstützt werden. Die echten Flüchtlinge werden ab heute noch mehr gedrängt, die BRD zu verlassen. Denn sie wurden nicht wirklich gerufen, sondern die Terroristen. Bereits in den frühen Morgenstunden sollten doch mal die Pressevertreter der öffentlich-rechtlichen und privaten Goebbels Propagandisten die Flughäfen besuchen und die Abgeschobenen filmen.

Und später können dann die Bilder aus Syrien mit denen verglichen werden. Die „Freunde Syriens/moderate Rebellen“ werden alsbald die Abgeschobenen als Terroristen präsentieren, die in Wirklichkeit deren Mordopfer sind. Julian Röbcke, der Bild/Blöd Reporter ist in Syrien seit Jahren mit den „moderaten Rebellen“ unterwegs und dokumentiert jede noch so verbrecherische Regung, die es ab und zu schafft in der Tagesschau zur besten Sendezeit präsentiert zu werden.

Wem es noch nicht aufgefallen ist, Syrer sind die Opfer und die „moderaten Rebellen“ und der IS sind die Täter und kommen nicht aus Syrien. Es ist eine bunt gemischte Kriegsverbrecherbande aus vielen Staaten, die sich hin und wieder umbenennen.

Ab 2017 ist damit zu rechnen, dass dann und wann ein Flugzeug ganz allein für Terroristen gemietet wird. Denn mit dem Abschieben von Flüchtlingen wird die Anzahl der Terroristen prozentual größer, die irgendwann mehrheitlich auffallen werden, wenn die Bundeswehr nicht diese aufnehmen kann und mit genauer Bestimmung diese Terroristen verabschiedet.

Der immer wieder angesprochene Fachkräftemangel ist in Wirklichkeit ein Plan die noch gut bezahlten Arbeiter gegen schlecht bezahlte Arbeiter, die auch als Sklaven behandelt werden, auszutauschen. Die Jobcenter und die Agenturen für Arbeit haben so etwa 6 Millionen Menschen als arbeitslos angenommen und die gleiche Anzahl als schlecht bezahlte Sklaven vermittelt. Hinzu kommen noch 1,1 Millionen Sanktionierte.

Die Flüchtlinge sollen diese Rotation beschleunigen helfen. Einerseits organisierter Terror und andererseits organisierte Armut. Beides hat eine Ursache (Die Machtgeilen und Kriegswütigen Eliten). Diese Eliten haben Millionen Untertanen, die bereitwillig auch ihre Verwandten, wenn es nutzen würde, ermorden lassen.

Die gut bezahlten Untertanen der BRD folgen nun dem Synonym „Forschung und Entwicklung“. Ein Projekt das gravierende Einschnitte in unser Leben zeigen wird. Härtere Gesetze sollen folgen. Dabei haben wir Gesetze, die seit 1949 darauf warten endlich nach Artikel 19 und nach Artikel 139 Grundgesetz, den Allgemeinen Regeln der Grund- und Menschenrechte der UN(1948) angepasst zu werden.

Bis heute weigert sich die Legislative und abschließend die Judikative diese absolute Bedingung aus dem Grundgesetz umzusetzen und zu fordern. Daraus ergibt sich eine unglaubliche Tatsache, dass die meisten Urteile und Beschlüsse nicht nur ungültig, sondern mit den Kostenrechnungen der Justizkassen mit dem §5 der JBeitrO, einer der angewendeten 1945 verbotenen Gesetze aus dem Dritten Reich zu Nazibeschlüssen und Naziurteile geworden sind.

Da dieses absichtliche Versäumnis bis heute nicht verändert wurde, ist das endgültige Ziel der BRD klar. Die BRD soll ein absolut faschistischer Staat werden. Der Beweis sind die faschistischen Gustav Hartz IV Gesetze. Die Jobcenter agieren immer mehr wie die Konzentrationslagerchefs mit Strafen und das Verkaufen von Arbeiter. Und dafür stehen SPD, Grüne, FDP, AfD, CDU, NPD, REP, und CSU.

Waffen und Medikamente und Bundeswehr und Krieg

Vorwort
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Was ist passiert, was wird passieren und was soll passieren? Wenn jemand oder eine Organisation einen Plan verfolgt und danach handelt, können Außenstehende nur schwer folgen. Ein ganz wichtiger Punkt ist es die Handlungen für Einzelne auf ein enges Maß so zu beschränken, dass das Gesamtbild nicht mehr erkennbar ist.
Medien, Justiz, Polizei und Politiker spielen nach diesen Vorgaben ihre Rolle, ohne die Konsequenzen in Frage zu stellen, und das meistens unbewusst.

Wie bereits im Dritten Reich und davor, war die Gruppendynamik relativ ungeschickt und teuer, heute wurde diese Gruppendynamik auf ein billigeres Maß perfektioniert. Trotzdem wird eine teure Haft aus Gier der Staatsdiener, das nennen die Globalfaschisten „Erzwingungshaft“, öfter ausgesprochen, als allgemein angenommen.

Zum Ärgernis der Justiz, haben diese Raubzüge der Justiz mit Hilfe der Polizei immer weniger Erfolg. Wo nichts ist kann auch nichts geholt oder erpresst werden. Die Justiz erreicht damit einen teuren Grundgesetz widrigen Haftaufenthalt und eine schlechte Meinung unter den Menschen.

Denn immer öfter werden Menschen für einige Monate eingesperrt, die nicht einmal bemerkt haben, dass die Justiz mit der Anwendung von Gesetzen aus der NS Zeit, sich selber als Grundgesetz-Feinde hinstellen. Viel öfter gibt es bei den Zuschauern im Gerichtssaal dieses aha-Erlebnis, wie nah diese Verhandlung an das Freisler Verfahren gerückt ist.

Richter und Richterinnen werden laut, schreien sogar, und das ohne ersichtlichen Grund. Ein zusehender Anwalt bekam einfach so eine Geldstrafe wegen Missachtung des Gerichts. Der Anwalt bewegte sich kaum und redete nicht. Wie sich später herausstellte kannten sie sich aus früheren Verfahren. Dieser Anwalt prozessiert seit Jahren immer mehr in eigener Sache.

Die Medien werden aus Organisationen heraus gesteuert. So steuert die Spitze der CDU und CSU gemeinsam das ZDF, wobei noch die Atlantikbrücke e. V. mit Kleber die Themen bestimmt. Private Nachrichten Formate machen sich nicht einmal die Mühe, eine Neutralität vor zu schieben.
Und dann gibt es die Politiker, die eben auch Vorgaben befolgen.

Bekennende und Bekennender
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Die gut ausgestattete IS meldete sich erst einen Tag später und soll den Selbstmörder aus Syrien als einen von ihren Leuten erkannt haben. Der IS ist ein Kind wie auch die Al-Kaida und Mudschahedin vom CIA und anderen dubiosen Diensten wie DAESH.

München ist die Hochburg bei der Herstellung aller erdenklichen Waffen und anderen Diensten.

Die erzwungene Gegengewalt
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Seit 1991 werden verbindliche Gesetze des Völkerrechts, des UN Rechts und das Grundgesetz nicht mehr eingehalten. Die USA, Großbritannien, BRD, Frankreich, Australien, Kanada, Saudi-Arabien, Katar und Israel, um nur einige Staaten zu nennen, legen sich die Gesetze nach ihren Vorstellungen aus. Zum einen geht es um eine Neuaufteilung der Welt zu Gunsten eines Angelsächsischen Imperiums und zum anderen soll der Übergang vom Kapitalismus zum Faschismus fließend ermöglicht werden.

Und so sollte es nicht überraschen das neben der USA und andere Staaten, Frankreich und die BRD auf alle Gesetze tretend im arabischen Raum zum einen die Menschen durch West-Proxy-Terroristen ermorden lassen und zum anderen eine staatliche Struktur beseitigen lassen.

Am Ende wird die gewaltsame Übernahme der Russische Föderation stehen, da die wirtschaftlich-feindliche Übernahme mit Hilfe Gorbatschows als Einleitung und Jelzin als jahrelanger Garant für Rohstoffdiebstahl über Oligarchen am Ende scheiterte. Auch dieses „Übernehmen“ forderte damals hundert Tausende von Toten in den Städten. Kinder und Rentner standen von heute auf Morgen Mittellos da. Die Presse führte das neue Elend der westlichen Welt vor, dass der Sozialismus der Sowjetunion so grausam sein konnte. Dabei war es neue-alte Kapitalismus. Auch hier Gefühlsbilder, damit statt Denken eine Wut oder gar Hass entstehen kann.

Bis heute schweigt die Presse über die 140 Toten nach der Bombardierung in Syrien an denen Frankreich beteiligt war und über den Mord an einem 12 jährigen Jungen, dem der Kopf mit einem Messer abgeschnitten wurde.

Gespielte Anteilnahme
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Was nach den Anschläge der Kriegstreiberländer folgt ist gespielte Anteilnahme. Zum einen wird geheuchelt und zum anderen mit den Opfern angebliche Solidarität bezeugt.
Vergessen wird ganz schnell, dass es ohne die gravierenden Verbrechen, an dem sich die BRD immer mehr beteiligt, diese Opfer in der EU nicht geben würde? Und ebenso wenig würde es so viele Flüchtlinge geben, von denen nur ein Bruchteil nach Deutschland kam. 1,1 Millionen sind angesichts von über 65 Millionen Menschen, die weltweit vor den westlichen Verbrechen auf der Flucht sind, gering.

Die unendliche Gier der EU, die sich immer so als human hinstellt, verweigerte den Ärmsten der Welt ihre Unterstützung. Flüchtlingslagern wurde 2015 das Geld verwehrt.

Und dann die Angst vor Flüchtlingen. Da sind hier und da doch Terroristen darunter!? Wie in jedem Volk gibt es nun mal Verbrecher, das sollten Deutsche sehr gut wissen bei den gewählten NSDAP Politikern, die als Bundespolitiker Karriere machten. Und weshalb erkennt der allgemein verblödete Mopp der Straße nicht die zahlreichen Wölfe in Schafspelzen in ihrer unmittelbaren Umgebung? Der Mopp arbeitet für gutes Geld in Waffenschmieden, damit die Trottel mit Steinzeit-Autos protzen können.

Organisierter Rassismus
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Nun bekommt man Menschen nicht aus dem Stegreif heraus dazu einfach andere Menschen zu hassen. Dazu braucht es Anschläge und eine Hass predigende Presse. Die ersten bis heute nicht aufgeklärten Anschläge in Frankreich haben nicht die gewollte Wirkung erzieht. Deshalb hatte die französische Führung und dann auch die Bundesführung sich dazu entschlossen den Terror zu verbreiten, damit dieser schnell nach Frankreich und in die BRD zurück komme.

Obwohl von den 4 Anschlägen keiner restlos aufgeklärt wurde, hassen immer mehr Menschen andere Menschen aus arabischen Staaten. Genau das ist beabsichtigt. Einerseits braucht man einen Mopp und anderseits noch mehr Handlungen eines rassistisch handelnden Mopps um strengere Gesetze zu erlassen und das parallel die Polizei gewalttätiger handelt. Stuttgart 21 war die Generalprobe.

Diese von außen provozierte und gelenkte Gewaltspirale können nur besonnene Menschen und besonnene Polizisten aufhalten. Der bereits lachende Dritte sitzt in vielen Organisationen in den USA, Großbritannien und sonnigen Inseln.
Allgemein werden sie Eliten genannt.

Denen ist es egal, wer, wann und wo zum Opfer fällt.
Und dann gibt es die Mitläufer, die aus eigener Überzeugung Terror verbreiten oder als besonderen Dank der Lagerhaltung ihre ganze Liebe auf einen Schlag zurück geben.

Ist der bundesweite Kahlschlag schon vergessen, bei den Millionen von Sozialwohnungen verscherbelt wurden? Ein großer Teil wurde abgerissen, um die Preise für die Eliten nicht zu gefährden. Heute sind die Wohnungen knapp. Die Gettobildung ist gewollt. Gezielt durch die Preisgestaltung der Wohnungen, braucht es keine Mauern, Zäune und Stacheldrähte um langsam und stetig Arbeitslose und Flüchtlinge auf engsten Raum zusammen leben zu lassen.

Aus den Konflikten wird gehofft, dass hier und da durch Mord die Menschen sich reduzieren, weiteren Hass gegenseitig aufbauen um noch mehr Morde geschehen zu lassen.

Auch junge Männer zu Hunderten in ein Flüchtlingslager unter zu bringen und dazu noch mit unterschiedlichen Religionsauffassungen müssen über lang oder kurz Konflikte bilden. In so einem Lager gibt es keine Privatsphäre.
Importierte Terroristen können aber so leichter in der Masse versteckt werden.

Drogen ähnliche Medikamente
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In den forensischen und psychiatrischen Krankenhäusern werden Bewusstsein verändernde und abhängig machende Medikamente verabreicht. Die Folgen können dramatisch sein.

Die unter der Bezeichnung Drogen bekannten Stoffen wie Heroin und andere Drogen verursachen genau die gleichen Veränderungen. Seltsam das diese unter dem Betäubungsmittelgesetz fallenden Stoffe und das Führen von Fahrzeugen gleichzeitig nicht erlaubt sind, aber verschwenderisch von Ärzten verabreicht werden.

In einem Krankenhaus mit psychiatrischer Abteilung saß unruhig ein Mann auf dem Stuhl, der immer wieder aufstand und belanglose Dinge wiederholt sagte. Der Speichel floss im aus dem Mund und er suchte die Nähe zu neuen Menschen. Die Ärztin beruhigte die Frau, die auf ihren Mann wartete damit, dass sie die Erscheinung und Handlungen des Mannes so begründete, dass er schwer krank und ansonsten harmlos sei.

Die Frau nahm die als Entschuldigung wirkende Aussage als gegeben hin ohne jemals diese Worte zu hinterfragen. Auch bei einem Besuch bei ihren erwachsenen Kindern, erzählte sie von einem Irren.

Die sogenannte Krankheit, an der Deutsche seit Jahrhunderten leiden, ist die Hörigkeit gegenüber Ärzten, Beamte, Behörden und so weiter.

Zuclopenthixol ist einer der sogenannten Beton Psychopharmaka, die immer gegeben werden, wenn der Patient „ruhig“ gestellt wird. Ein Merkmal dieses Medikaments ist es trotz hoher geistiger Aktivität die motorische Aktivität auf Null zu setzen. Der Patient kann sich weder kratzen noch ist er in der Lage zu schlucken. Patienten beschreiben es als grausames Erlebnis, ja Folter.

Wikipedia:
Die folgenden unerwünschten Wirkungen treten sehr häufig auf: Akkommodationsstörungen, Bewegungsdrang, Mundtrockenheit, Müdigkeit (bis zu 80 % am Anfang der Behandlung), Muskelstarre, Parkinson-Syndrom, Schiefhals, Schwindel, Sitzunruhe, Zittern und Zungenschlundsyndrom.
Häufig treten Appetitlosigkeit, Blickkrampf, Brechreiz, Depression, Durchfall, Dystonie, Erbrechen, Erregungsleitungsstörungen am Herzen, Photosensibilität, Hautausschlag, Kopfschmerzen, Menstruationsstörungen, Nesselsucht, gesteigerte Reflexe oder Übelkeit auf. (Quelle Wikipedia)

Mit diesem Medikament kann einerseits enorme Aktivität und andererseits komplette Lähmung erreicht werden. Was Ärzte immer herunter spielen und negieren ist das Gefühl des Erstickens und die Bildung Druckstellen am Körper.

Patienten platzen fast vor geistiger Aktivität, während sie wie bei einer kompletten Lähmung, sich nicht drehen und bewegen können. Diese psychische Folter wird sehr oft in den Kliniken angewendet.

Trotzdem ist das Medikament unter verschiedenen Bezeichnungen(Ciatyl-Z in Deutschland (Bayer), Cisordinol in Österreich (Lundbeck) und Clopixol in der Schweiz (Lundbeck)) uneingeschränkt zugelassen.

Im übrigen haben alle psychiatrischen Medikamente große und unerwünschte Nebenwirkungen die immer zu über 50% genau das Gegenteil eintreten lassen können was angeblich gewollt ist. Zu Beginn der „Behandlung“ ist der Patient immer ein „Versuchskaninnchen“ bis vielleicht zur Zufriedenheit des Arztes das richtige Medikament mit der richtigen Dosierung gefunden wurde.

Medikamente, die Depressionen mindern sollen, können Depressionen hervorrufen.

Das Gesellschaftssystem verursacht immer mehr psychische Leiden. Diese Leiden mit Medikamenten begegnen zu wollen, ist zu über 90% sinnloses Unterfangen. Der depressive Fußballer beendete unbemerkt von anderen sein Leben.

Bis heute wird nicht gefragt, ob ein Gesellschaftssystem, wie hier der Kapitalismus daran Schuld wäre? Diese Frage wäre System relevant und würde alles im Namen eines Imperium Agierende grundsätzlich in Frage stellen.

Das Psychiatrisieren und das Medikamentieren wird immer mehr.

Bayern und Baden-Württemberg sind die schärfsten Bundesländer, die Menschen aus Nichtigkeiten heraus mit Medikamenten behandeln. Weder die forensischen noch die psychischen Krankenhäuser werden unabhängig überprüft und die Belange der Patienten in irgend einer Weise ernst genommen.

Viele Menschen suchen wegen Depressionen ärztliche Hilfen und landen dann oft in solchen Versuchsanstalten der Pharmakonzerne. Die entlassenen Patienten haben dann Probleme, die sie vor der Behandlung nicht hatten und sind meistens nicht mehr in der Lage ein unabhängiges Leben zu führen. Die gesamte Persönlichkeit wurde drastisch verändert.

Die meisten Urteile und die meisten Gutachten sind falsch. Menschen werden auf Grund von Gier des Gutachters oder aus Geltungssucht des Richters jahrelang eingesperrt und misshandelt.

Die Polizei und die Erkenntnisse
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Wie zu erwarten gewesen ist, hat zwar die Polizei den Aufenthalt des Amokläufers und seines Kumpels zur Kenntnis genommen, dass beide in psychiatrischer Behandlung waren, aber nicht weiter betrachtet. Vielmehr versuchen sie den 16 jährigen Menschen afghanischer Herkunft einer Straftat zu bezichtigen. Auch hier geht Strafe vor Erkenntnis einer systematisch und immer wiederkehrenden Kette von Abläufen, die in einem Rechtsstaat unmöglich wären.

Report Mainz brachte mal einen Beitrag mit „psychiatrische Begutachtung Mundtot gemacht“. Leider kratzt der Beitrag nur an der Oberfläche und fällt in diesem Beitrag oft in die bereits angesprochene Gruppendynamik. Denn bis zum Ende des Beitrags soll der Zuschauer darauf hin gelenkt werden, dass es nur bedauerliche Einzelfälle seien und kein System bedingtes Fehl-Verhalten aller Beteiligten.

Und so soll das gemeinsame Spielen eines Ballerspiels „schuld“ am Amoklauf gewesen sein.

Der Weg der Terroristen
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Nun höre ich schon wieder sagen, aber es hätte einer der Terroristen sein können und stellen seine erste und letzte Tat als Beweis hin. Die echten Terroristen kommen mit dem Flugzeug, Bahn, Schiff und PKW und nicht über den lange dauernden Weg.

Es wäre schön gewesen, wenn Reporter 2015 an Flughäfen gewartet hätten, um die „Freunde Syriens“ aus Tschetschenien, Katar, Türkei, Israel und Saudi-Arabiens begrüßen zu können.

Das auf diesen langen Weg kleine Terroristen vereinzelt gegangen sind, ist nicht auszuschließen und sehr wahrscheinlich. Und wenn es nur zum Ablenken war, die großen Verbrecher, die komfortabel, gewaschen und mit viel Geld den Weg in die EU und Europa gefunden haben, unsichtbar werden zu lassen.

Später kommen sie ebenfalls als Flüchtlinge in die Flüchtlingsheime. Die Dienste wissen sehr genau, was, wo und wie geschieht und geschehen wird. Die echten Flüchtlinge sollen mit Anschlägen der freudig empfangen Terroristen an Flughäfen diskreditiert werden.

Die Bundeswehr bildet
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Flüchtlinge werden von der Bundeswehr beworben. Angeblich nur zivil. Die Terroristen des Westens sind am verlieren und dafür braucht man neue. Wenn die Lage in Syrien sich ändern sollte, könnten die Flüchtlinge in Syrien beim Aufbau helfen. – So in etwa die Pläne von Frau von der Leyen, der Bundeswehrchefin.

Vermutlich werden die in Flüchtlingsunterkünfte „versteckten Freunde Syriens“ eine wohlwollende Ausbildung erhalten. Die echten Flüchtlinge wissen von all dem nichts. Fliegt ein Terrorist auf, so können parallel gleich die Flüchtlinge medial diskreditiert werden.

Die Lage in Syrien entwickelt sich eben gerade so, dass Syrien irgendwann die Terroristen los sein wird. Diese Entwicklung soll sich von der Leyens Worte ändern können. Das wären neben dem Verstoß gegen eine UN Resolution gleich zwei weitere UN Resolutionen, gegen die verstoßen werden soll. Ganz zu schweigen von deutschen Gesetzen, dem Grundgesetz und der Haager Landkriegsordnung die einfach so von den Bundespolitikern ignoriert werden.

Sicherlich werden nach Begründungen gesucht, die in keinem Fall irgend ein Fehler den Staatsdienern nach gesagt werden können. Nicht das am Ende diesen Jahres ein ganzes Bataillon sogenannter „Zivilisten“ der Bundeswehr unerlaubt mit einer Flugzeugflotte, Fallschirme, Gewehre, Schutzwesten, Munition, Milan-Raketen, Handgranaten, Pistolen, Minen, Panzerabwehrraketen, Funkgeräte, Nachtsichtgeräte und andere nette Mörderwerkzeuge nach Syrien fliegen und einen Friedenseinsatz beleyen.

Geschichtliches
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Nun kann das Folgende nur umrissen werden. Bis heute wird das was unter Kolonialismus bekannt ist, uneingeschränkt fort gesetzt. Die USA ist hervorgegangen mit einem flächendeckenden Morden, Enteignung und Raub von Ureinwohnern. Großbritannien ist in Australien und Afrika mit der gleichen Art und Weise vorgegangen. Bis heute werden von den Menschen die Heimat zerstört, vergiftet, weggenommen oder die Menschen selber ermordet. Fast jedes Land in Europa hat sich mit großen Verbrechen an anderen Völkern bereichert.

Amerika ist heute der kontinentale Beweis eines mehrere Jahrhunderte lang währenden Verbrechens an den afrikanischen und amerikanischen Völkern. Auch die von den Europäern in Afrika wahllos gezogenen Grenzen respektieren bis heute keine Ethnie.

Die sich in den USA als Weiße betrachten und es als ihr Recht ansehen, dort zu leben, sind in einem großen Irrtum gefangen, so wie auch manche schwarze Gruppierungen und Gruppierungen als dem südlichen Amerika. Alle verfolgen mehr und weniger einen Rassismus, der die Ureinwohner, besser bekannt als Indianer, beleidigt und diskriminiert.

Die Europäer sorgten vor einigen Jahrhunderten dafür, dass die Bewohner Afrikas ebenso aus rassistischen Gründen als Zwangsarbeiter (Sklave) missbraucht wurden. Sie wurden aus ihren Familien gerissen und nach Amerika und Europa verschifft. Auf diesen Deportationen verstarben so viele Menschen, dass etwa nur die Hälfte in Amerika lebend ankam.

Die Briten begnügten sich nicht mit geraubten Schwarzen, sondern vernichtete den größten der Teil der Ureinwohner Australiens.

Die USA unterhält sogenannte Agenturen, um die Ureinwohner vom Amerika zu kontrollieren. Nebenbei bemerkt haben deutschen Agenturen für Arbeit die gleiche Aufgabe. Die BRD kontrolliert, diskreditiert, beraubt und sanktioniert Arbeitslose. Diese Agenturen folgen den selben Menschen verachtenden Vorgaben für schon damals die amerikanischen Agenturen.

Der Vietnamkrieg war nur einer von vielen nach dem Zweiten Weltkrieg, die von den Franzosen geraubten Gebiete in Asien erhalten zu sollen. Laos, Kambodscha, Korea sind neben Vietnam vom Westen und gesteuert von den USA zu Schlachtfeldern geworden.

Millionen von Menschen fielen dem Wahn der USA zum Opfer, einen Kommunismus zu vernichten, den es nie gab. Südkoreas Diktator hatte damals über eine Million Koreaner ermorden lassen.

Mit dem 11.9.2001 wurde eine neue Version verbrecherischer Überfälle eingeleitet. Der Westen geht allen voran die USA nicht mehr selber in die zu zerstörenden Staaten, sondern heuern ihre Terrorarmeen an.

Die Menschen werden heute mit Hilfe von Drohnen und einem Knüppelsteuerer ermordet. Die Helfer des Westens, sind Strafgefangene aus Saudi-Arabien und Katar, sowie ehemalige Soldaten des Irak sowie junge Menschen aus vielen Staaten, die sich von der Idee eines Islamischen Staates haben blenden lassen.

Geübt und begonnen wurde damit mit den Mudschahedins in Afghanistan um gegen die militärische Hilfe der Sowjetunion, die die damalige Regierung anforderte, zu kämpfen. Später wurde daraus die Al-Kaida, die heute ISIS und viele andere Namen wie Al-Sham, Al-Islam, FSA usw heißen. Die Kunst der Manipulation geht so weit, dass diese Terrorgruppen untereinander nichts von den gleichen Auftraggebern wissen. Saudi-Arabien und Katar haben so ihre Gefangenen eine neue Aufgabe gegeben.

Die Türkei fungiert für alle Terroristen als Einreise- und Ausreisestaat, also Durchreisestaat. Im Süden ist es Israel, das die Terroristen der IS und andere medizinisch und militärisch versorgt, so wie es die Türkei unternimmt.
Syrien, Libyen, Afghanistan, Sudan, Ex-Jugoslawien (heute Teile und Herrsche Gebiete), Jemen und es werden noch andere folgen, wurden und werden zerstört, die Menschen dezimiert und teilweise atomar verseucht.

Syrien war 2011 noch ein moderner und funktionierender Staat. Dem Imperium waren weitreichende Sozialsysteme und das verschiedene Ethnie in einem Land friedlich zusammen lebten, ein Ärgernis.
Auch Libyen war besser als das was die Medien berichteten. Es hatte ein ähnliches Sozialsystem und es gab weder Bevorzugungen noch Benachteiligungen von Ethnien. In Libyen trafen Flüchtlinge aus ganz Afrika ein, die nicht weiter flüchten brauchten.
Heute sind beide Staaten zerstört. In Libyen regiert eine verbrecherische Mafia wie einst auf Kuba.

In Aleppo verlieren bereits die Terroristen und deshalb bombardieren die Koalition der Kriegstreiber (USA, Großbritannien und Frankreich) LED, die Syrisch Arabische Armee und ihre Verbündete. Die Russische Armee, ist die einzige nach Völker- und Kriegsrecht legitimierte fremde Armee in Syrien.

Human wäre…
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Human wäre die richtige Reaktion von der Leyens die Bundeswehr in die Kasernen zu holen. Human wäre es den Flüchtlingslagern im Libanon und Jordanien, die benötigten 12 Milliarden Euro gestrichenen Gelder endlich zu gewähren. Human wäre jede Unterstützung für Völkermord sofort einzustellen. Human wäre aus der NATO zu treten und die NATO des Landes verweisen.

Human wäre nicht mehr Geld für die Rüstung auszugeben, sondern für weitreichende soziale Projekte. Human wäre jedes Land oder Staat nach seiner Fassung leben zu lassen.

Human wäre, wenn alle Arbeiter der Rüstungsbetriebe kündigen würde. Human wäre, Sanktionen, Embargos und Boykotts weder mitzumachen noch zu verhängen.

Amerikaner lenken Verbrechen
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McCain ist einer der die Verbrechen in Syrien befürwortet und Biden ist einer der die Verbrechen in der Ukraine befürwortet. Beide verdienen dabei Millionen, während andere verhungern, ihre Heimat verlieren oder ermordet werden. Hinter diesen beiden elitären Räubern stecken sogenannte Dienste und handfeste mörderische Interessen. Beide waren oder sind in diese Gebiete gewesen oder halten sich dort auf.

Bayerns Militärindustrie
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Nach 1945 schworen doch so viele aus dem Zweiten Weltkrieg und den Fehlern und den Millionen von Toten und den weitreichenden Zerstörungen zu lernen das nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus möglich wäre. Zu dem sollte es auch Geschichte sein, einer Verbrecherbande zu folgen und Rüstungsfirmen zu unterhalten, Putsche zu fördern und die Bevölkerung vorsätzlich zu belügen.

Bayerns Hauptstadt München ist auch die Hauptstadt der Rüstung. Über 25% Rüstungsanteil der BRD.

Hier die Aufzählung dieser Morallosen:
ADS GmbH, Schätzweg 3, 80935 München (Zwangsarbeitsunternehmen nach Hungerlohn-Tarif)
EuroProp International GmbH, Dachauer Straße 665, 80995 München
Euro-Art GmbH, Leopoldstr. 242, 80807 München
GKN-Aerospace GmbH, Brunhamstr. 21, 81249 München
Kayser-Threde GmbH, Wolfratshauser Str. 48, 81379 München
Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG, Krauss-Maffei-Straße 11, 80997 München (produzierten vor der Vereinigung für die Nazi-Verbrecherbande in den Bereichen Ketten- und Schienenfahrzeuge)
MTU-Aero-Engines GmbH, Dachauer Straße 665, 80995 München (produzierte seit 1934 als BMW Flugzeugmotore für die Nazi-Verbrecherbande)
Rohde & Schwarz GmbH & CoKG, Mühldorfstr. 15, 81671 München (produziert seit 1935 für die Nazi-Verbrecherbande in dem Bereich Spionage)
TechConnect GmbH, Ganghoferstraße 29a, 80339 München
T-Systems International GmbH-Aerospace Department, Dachauer Str. 651, 80995 München

Rüstung außerhalb Münchens
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Acentiss GmbH, Einsteinstraße 28a, 85521 Ottobrunn
AeromaritimeSystembau GmbH, Ludwig-Erhardt-Str. 16, 85375 Neufahrn bei Freising
Aerotech-Peissenberg GmbH & CoKG, Robert-Drosten-Platz 1, 82380 Peißenberg
AID-Technische Dokumentationen GmbH & CoKG, Einsteinstraße 28, 85521 Ottobrunn
Allied International Corporation, Adalbert-Stifter-Str. 8, 86929 Penzing
Apparatebau Gauting GmbH, Ammerseestraße 45-49, 82131 Gauting
Astrium GmbH, Robert-Koch-Straße 1, 82024 Taufkirchen
Cassidian-EADS Deutschland GmbH, Landshuter Straße 26, 85716 Unterschleißheim
CCO-Creative Consulting GmbH, Sonnenstr. 10, 85622 Feldkirchen
Dannecker fine-tec GmbH, Lilienthalstraße 5, 82205 Gilching
Eaton Fluid Power GmbH-Aerospace Group, Rudolf-Diesel-Straße 8, 82205 Gilching
ESG Elektroniksystem- und Logistik GmbH, Livry-Gargan-Straße 6, 82256 Fürstenfeldbruck
e.sigma System GmbH, Karl-Hammerschidt-Str. 38, 85609 Dornach
EUROJET Turbo GmbH, Lilienthalstr. 2b, 85399 Hallbergmoos
Garner CAD Technic GmbH-Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, 82234 Weßling (Zwangsarbeitsunternehmen nach Hungerlohn-Tarif)
Goodrich-SIS Rosemount Aerospace GmbH, Lochhamerstr. 13, 82152 Martinsried
GROB Aircraft AG, Lettenbachstraße 9, 86874 Matties
Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH, Einsteinstraße 20, 85521 Ottobrunn
INTEC-Industrie-Technik GmbH & CoKG, Gruber Str. 50, 85586 Poing
MHR Vertrieb und Service GmbH, Otto-Hahn-Str. 28-30, 85521 Riemerling
Panavia Aircraft GmbH, Am Söldnermoos 17, 85399 Halbergmoos
Philotech GmbH, Eschenstraße 2, 82024 Taufkirchen
Raytheon Deutschland GmbH, Kulturstraße 105, 85356 Freising
RUAG Deutschland GmbH-RUAG Aerospace Services GmbH-RUAG Aerospace Structures GmbH-Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, 8223o Wessling
Test-Fuchs&Ing. Fritz Fuchs GmbH, Albert-Einstein-Str. 4, 85435 Erding
usb GmbH, Betastraße 13a, 85774 Unterföhring

Kriegs- und Scheinfriedenskunden
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Deutschland, EU, NATO, Abu Dhabi, Ägypten, Algerien, Australien, Bahrain, Bangladesh, Brasilien, Chile, Ecuador, Frankreich, Großbritannien, Indien, Israel, Jemen, Kamerun, Katar, Malaysia, Niger, Nigeria, Saudi-Arabien, Singapur, Südafrika, Südkorea, Thailand, Togo, Tunesien, Türkei, USA, Venezuela

Fazit
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Wenn Moral in irgend einer Weise eine Rolle spielen würde, wäre Gustav HartzIV nach 4 Bänden des gleichnamigen Autors weder ein Thema noch seit 2004 umgesetzt worden.
Merkel, von der Leyen und Nahles sind Beispiele dafür, das Frauen in der Politik nicht die besseren Menschen als die Männer in der Politik wären, sondern ebenso Ethik, Moral und Gewissen für Gier und Macht in den Boden stampfen.

Kaum ein Tag vergeht das nicht in Syrien oder sonst wo Menschen deshalb sterben müssen, weil sie zur falschen Zeit und am falschen Ort waren und den Kriegstreibern für die Machtgelüste zum Opfer fallen.

Und es vergeht kein Tag an dem die Russen immer noch oder wieder die Bösen sein sollen. Die Medien und allen voran ARD, ZDF, ntv und n24 lügen nach Goebelschen Vorbild eine Gefahr her, damit die NATO Präsenz in immer mehr Staaten westlich, südlich und östlich der Russischen Föderation, zum letzten Schlag ausholen.

Kriege beginnen alle mit Lügen. Die Beispiele eines Senders Gleiwitz, erfundene Atomwaffen, ein erfundener Angriff auf ein Schiff, ein falscher Täter Angriff auf ein Schiff, ein Flüchtlingslager wird als Konzentrationslager um gelogen, eigene und fremde Partner U-Boote tauchen zu vereinbarten Zeiten auf, die als russische U-Boote gesehen werden sollen, ein ständiges Bedrohungsszenario der Russen wird medial ständig propagiert, Brutkastenlüge, Faßbombenlüge, Giftgas-Täter-Opfer-Umkehr, Verschweigen von großen Verbrechen gegen das Völkerrecht mit Einsatz von abgereicherten Uran 236, weißen und gelben Phosphor und viele Gründe mehr.

Menschen werden heute über die Gefühlsebene belogen. Dazu kommen ständige Wiederholungen einer Lüge in allen möglichen Varianten. Zeitungen, Zeitschriften und andere Medien benutzen die selben Agenturmeldungen, deren Unternehmen wenige Eigentümer hat und die die gleichen Ziele verfolgen.

Vom deutschen Boden soll nie wieder Krieg ausgehen – wurde bereits so oft gebrochen. Wie lange lassen sich die „Bundesdeutschen“ belügen? Ist es das schnelle Auto, oder ist es das Motorrad, oder sind es Vergünstigungen beim Mitmachen bei der Bundeswehr oder beim Rüstungsunternehmen? Hat Frieden auf der Welt keinen Wert?

Auf den ausgeteilten Kriegen werden zwangsweise die Opfer und auch die Täter folgen. Die einen, weil sie kein Zuhause haben und die anderen weil sie die Zuverlässigkeit des Westens rabiat einfordern. Die Erde ist rund. Und egal wo Kriege produziert werden einschließlich unendlichem Leid, führt jeder Weg zum Kriegstreiber zurück.

Zusatz
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Aleppo, eine vor 2011 lebendige syrische fortschrittliche Stadt, die vom IS und zahlreichen Terrorgruppen heute zu leiden hat, wurde der Nachschub für diese Terrorbanden abgeschnitten. Ein sich immer größer werdender Gürtel eines vom Terror befreiten Aleppo jubelte bis in die Nacht.
Das Terrorgebiet in Aleppo wird immer kleiner. Die Terroristen wurden aufgefordert, sich friedlich zu ergeben und die Zivilisten nicht als Geiseln zu nehmen.

ARD und ZDF stellen sich immer noch schützend vor ihren Terrorbanden. Der Nachrichtensprecher war ganz bestürzt, dass seine Terrorfreunde, die 2013 einen Werbefilm für den Wertewesten gedreht hatten, immer weniger die schon stark zerstörte Stadt weiter in Schutt und Asche bomben können.

Amoklauf in einer Geisterstadt

Ein Mann hat beschlossen auf den Weg in den Tod so viele Menschen wie möglich mit zunehmen. Diese Entschlüsse werden bei Aussichtslosigkeiten getroffen. Dem voraus gingen Jahre lange währende Ungerechtigkeiten des Staates gegenüber dem Menschen. Ein Video zeigt auf der einen Seite den Amokläufer und auf der anderen Seite einen unterwürfigen Mopp, der bei der erwähnten Psychiatrisierung nur brüllen konnte, dass es richtig war. So ein Mopp der gestern wie heute auf die Frage, wollt‘ ihr den Totalen Krieg, in einen Rausch von jubelnden Schwachköpfen sich verwandelt.

In der BRD werden schätzungsweise jedes Jahr mit Hilfe von Nazi Gesetzen und deren Helfern über 12 Tausend Menschen psychiatrisiert. Das bedeutet, dass diese Menschen nur nach einem Gespräch als UN-NORMAL eingestuft werden und ihnen aus dem Fundus zahlreicher erfundener und nur zu diesem Zweck erstellten Krankheiten, eine oder mehrere Erkrankungen angedichtet werden.

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit und auch von diesem Idiotenmopp, verschwinden Menschen in forensische und psychiatrische Kliniken. Mit im Boot sind die Pharmakonzerne, die unter dem Deckmantel eine Erkrankung zu behandeln, zahlreiche Medikamente testen. Alle diese Medikamente machen hochgradig süchtig und verändern stark die Persönlichkeit und schränken die motorische Beweglichkeit bis auf Null ein.

Diese Verbrechen werden jeden Tag an Menschen von Ärzten und Pflegern begangen, wobei die Opfer mehrere Wochen an Betten gefesselt werden. Nicht selten vergehen sich die Pfleger mit Vergewaltigungen, Schläge und jeglicher Art von Folter.

Nach mehreren Jahren werden diese Opfer entlassen. Wie das Beispiel Mollath zeigt, kann jeder Mensch psychiatrisiert werden. Es brauchte einen Richter, einen Gutachter und eine Person, die das Opfer psychiatrische Krankheiten nachsagt. Der Gutachter wird gut bezahlt, und damit er wieder Gut Achten darf, schreibt er was der Richter und die Staatsanwaltschaft zu lesen hofft.

Wer nach der meistens schon 7 Jahre währenden Folter und Verbrechen an Leib und Leben entlassen wurde, hat noch Jahre danach mit den Folgen der Medikamenten Zwangsvergabe zu leiden. Die meisten Anwälte lehnen die Verteidigung vor Gericht ab. Die urteilenden Richter sehen mehrheitlich keine Veranlassung für eine Verhandlung und weisen die Klage ab. Diese Odyssee dauert weitere 7 Jahre ohne Ergebnis.

Nur bei Mollath musste ein Gericht das Problem verhandeln, wobei Mollath nicht vom Vorwurf psychiatrisch krank gewesen zu sein, frei gesprochen wurde, sondern es wurden unwichtige Prozessfehler erkannt, die aber nicht für eine Revision ausreichte.

Das nicht jedes Opfer nach dieser Gewalt Amok läuft, liegt an den weiteren Verläufen und an der Persönlichkeit des Menschen. Erst 18 Jahre und schon Prozesse erlebt zu haben, die alles andere als einen Rechtsstaat wieder spiegeln, verkraftet nicht jeder. Und wie das Video zeigt, waren für die Vollpfosten bayerischer Blödheit, viel wichtiger beim Filmen den Amokläufer noch ermunternde Sätze an den Kopf zu werfen und ihm damit noch wütend zu machen, die eventuelle Bedenken restlos beseitigt zu haben, Menschen zu töten.

Auch als dieser in Richtung der geistig minderbemittelten Smartphonehalter schießt, brüllten die einem verschimmelten Schwarzbrot enthaltenden Intelligenz ähnelnden Idioten weiter. Vermutlich sind mehr Opfer durch diese filmenden Vollpfosten zu beklagen.

9 oder 10 Tote gehen bei umfassender Betrachtung einerseits auf das Handeln dieser Intelligenzallergiker und andererseits auf das Handeln einer seit einem Jahrhundert praktizierten Gruppendynamik zurück, die mit überpositivem Recht agiert.

Es gibt dabei sehr selten schriftliche Anweisungen von Politikern, wie Juristen handeln sollen. Aber es gibt sie und unterstreicht nur die Diktatur. Vielmehr handeln deutsche Juristen, die Polizei und andere Exekutiven so, dass sie sich gegenseitig schützend nie vorstellen können eine Straftat oder einen Gesetzesverstoß zu erkennen. Seit 2004 wird das im Zusammenhang mit den Jobcentern deutlich. Jeder ALGII Empfänger muss damit rechnen, nach Einreichen einer Beschwerde gegen einen Bescheid, eine Anklage wegen Beleidigung oder anderer Straftaten angezeigt zu werden.

Die Staatsanwaltschaften folgen nach dem Urprinzip des überpositven Rechts und der Gruppendynamik, dass die Jobcenter immer Recht haben. Diese Ansichten werden vor den Amts-, Zivil- und Strafgerichten weiter geführt. Nur selten wird ein Arbeitsloser frei gesprochen oder die Anklage abgewiesen oder das Verfahren eingestellt. Die meisten Richter verteidigen das Vorgehen der Jobcenter.

Es wäre eine Überraschung gewesen, wenn die Medien des angeblich öffentlichen Rechts nicht dieser Gruppendynamik mit überpostiven Recht gefolgt wären. So hinterfragen diese nie eine stationäre Unterbringung in einer Psychiatrie, sondern nehmen diese Tatsache als Anlass die prognostizierten psychischen Probleme als gegeben hinzunehmen.

Was wirklich die Ursache war, was zu diesem Handeln des Täters geführt hat, werden wir, wenn überhaupt später oder nie erfahren. Vor allem wurde wild spekuliert. Aus einem Täter wurden schnell 3, weil die Bevölkerung durch immer wiederkehrenden Propagandaschrott der selben Medien alles Unmögliche als Möglich ansahen.

Und die seit Jahren indoktrinierte Polizei handelt gegenüber 3 Journalisten äußerst gefährlich und übertrieben. Da viel mir auch das Verbrechen der US Armee im Irak ein, als sie ebenso Journalisten aus einem Hubschrauber deswegen ermordete, weil sie die Fotoapparate und Objektive als Gewehre ansahen.

Trotz enorm guter Bildqualität der Kameras im Hubschrauber waren die auf Mord und Totschlag trainierten Soldaten nicht in der Lage die Realität zu sehen. Das Ergebnis war das klinische Auslöschen aller Journalisten und das schwer Verletzen von Kleinkindern eines Mannes, der einem schwer verletzten Journalisten zu Hilfe kam. Auch dieser Mann und das Fahrzeug mit den Kleinkindern wurde unter schweren Beschuss genommen.

Genau dieses Massaker war nie ein Thema dieser Medien. Und auch der Mord einer Terrorgruppe in Syrien an einem 12 jähriges palästinensisches Kind wurde verschwiegen. Vorige Woche wurde diesem verletztem Kind, dass eine Infusionsversorgung und geschiente Beine hatte, von diesen Terroristen vorgeworfen ein Kindersoldat zu sein. Nachdem diese Terroristen, die vor allem so heiß und innig vom Bild Reporter für ihre Verbrechen bei Twitter gelobt wurden, eine ganze Geschichte über den Jungen Märchenerzählte, schnitten sie ihm anschließend auf der Ladefläche eines ihrer Autos mit einem Messer bei lebendigen Leib den Kopf ab.

Anschließend warfen sie den ausblutenden Körper des Jungen herunter und posierten mit dem abgeschnittenen Kopf, denen sie dann auf den Körper legten.

Das Messen mit zweierlei Maß und das Ignorieren von umfangreichen und zeitlichen Realitäten ist die Spezialität der Medien. Jedes Unrecht wird zu Recht verbogen oder verschwiegen. 18 Jahre jung war der Täter, der mit über 30 Schüssen 9 oder 10 Menschen und sich selber tötete.

Für ein Unrechtssystem ist ein toter Täter, der noch auf seinen Weg mehrere Menschen auch zu Opfern machte, ein herber Rückschlag. Das gesamte Bestrafungssystem der BRD ist so gegen die Wand gefahren. Um die Opfer von 15 bis 21 Jahre alt werden die Hinterbliebenen trauern. Wird sich irgend jemand ernsthaft Gedanken über das System machen, die erst Amokläufer produziert?

Wenn erst einmal die Bestrafungsmaschinerie der BRD für einen Menschen ins rollen gebracht wurde, verhindert genau die Gruppendynamik mit überpositiver Rechtsauffassung ein Stoppen oder Zurückrudern.

Diese Gruppendynamik ist auch der eigentliche Grund für die Verbrechen des Dritten Reiches, ebenso für alle Verbrechen die ein dem Imperium dienende Exekutive, Legislative oder Judikative einheitlich verbricht. Diese sind auch in der BRD so eng verwoben, dass die eine oder der anderen dient oder einsetzt.

Und so gibt es keine unabhängigen Gewalten. Die Opfer von der Gewalt in München sind umsonst, also vergebens. Denn die Menschen in München werden auch danach nicht die richtigen Konsequenzen ziehen. Sie werden leider wieder genau so handeln, wie es die Leitende Direktive des Imperiums verlangt. Sie werden weiter auf die unten Liegenden treten und gegenüber der Obrigkeit buckeln.

Nicht weit vom Opferort ist die Maximillian-Reichen Trasse. Der Ort an dem ungebremste Eitelkeit, Raffsucht und Gier zusammen treffen. Für jeden Außen stehenden wird vom weiten die Resistenz von Intelligenz und Moral schnell deutlich. Oder dort trifft sich die Elite der Bekloppten.

Dem Imperium sind alle Opfer egal. Die Anteilnahme für die Opfer ist nur geheuchelt. Und da sind die Medien wieder führend wenn es um Nichtinformationen geht. Als die Polizei in einer Pressekonferenz Fragen beantwortete, war es für die Sendeleitung viel wichtiger die Worte von Politikern zu übertragen. Hier brauchte ich bereits bei den ersten Sätzen einen großen Kotzkübel.

Am Ende hatte der Täter eine andere Tat nachgeahmt und schon lange vor der Tat sich im Internet informiert. Im Darknet kauft er sich eine Waffe und es kam dann die bekloppte Frage auf, woher er das Geld dazu hatte? So die Sprache der Medien.
Ein junger Mann, entschlossen sich ein Ende zu setzen holte sich dazu Informationen aus dem Internet. Ungewöhnlich ist es in dieser Zeit nicht und wie lang ist lange vorher? Das er sich vor der Polizei erschossen hat, war eine Reaktion aus Angst von der Polizei nur angeschossen zu werden und langsam zu verbluten. Und das Geld war wenig. Für einen Monat zu wenig, für eine Waffe gerade ausreichend genug.

Die BRD leistet sich ein Sozialsystem nach Imperialfaschistischem Vorbild von Gustav Hartz. Moral und Ethik gelten bei Arbeitslosen nicht so wie im Dritten Reich gegenüber Juden. Jedes Jahr schreiben sich geistig mit Gülle voll geschissene Hirne die nächsten Seiten aus den Büchern des Gustavs ab und lassen diese Texte in das Orwellsche Neusprech übersetzen. Bei den Lesungen unter der Glaskuppel werben Neufaschisten für das was sie Rechtsvereinfachungen nennen.

Ganz offen wird permanent, also ständig gegen das Grundgesetz verstoßen. Diese Grundgesetz-Leugner des Bundes unterscheiden sich dabei in keiner Weise von denen des Dritten Reiches, die damals die Weimarer Verfassung geändert, dann ignoriert und dann abgeschafft haben.

Der Inhalt der Hartz Verbrechen ist es unter anderem arbeitslose Menschen mit Vorsatz zu entmündigen, zu psychiatrisieren und zu kriminalisieren. Dabei ist das SGBII durch Artikel 19 und Artikel 139 ungültig. Aber genau die Gruppendynamik mit der Anwendung der überpositiven Rechtsauffassung, ist der Garant für das gegenseitige Schützen von verbrecherisch handelnden Behörden.

Tausende Hartz Opfer sind entweder zwingend freiwillig oder verhungernd aus dem Leben getreten. Manche jedoch nehmen auf ihrer Reise in den Tod andere mit. Umgekehrt kümmert sich der Mopp einen Dreck um Arbeitslose und kriecht lieber über den Durchfall ausfließenden Anus in den Enddarm.

Auch in hohem Maße Grundgesetz widrig ist der Bundeswehr Einsatz in Syrien. Erst kürzlich konnten Tornados die Bombardierungen der Zivilbevölkerung filmen, die von den USA und Frankreich verübt worden sind. Mehr als 120 Tote hat dieser Einsatz in Syrien gefordert. Danach fuhr ein LKW in Nizza in eine Menschenmenge. Auch hier haben die Goebbels Medien Ursache und Wirkung verschwiegen.

Am 01.08.2016 soll die Etappe von Hartz Verbrechen ein Bundesgesetz werden. Die Führer von SPD, CDU, CSU und die Grünen werden dann ganz heimlich ihren gestreckten rechten Arm zur Begrüßung in die Höhe heben und mit dem Datum verbundenen Anfangsbuchstaben ihres Oberführers brüllen.

Drohnen spionieren alles aus

Immer mehr tauchen wie aus dem Nichts diese Drohnen auf. Dabei meine ich nicht diese, von spielerischen Händen oder anderen Spaßmachern ferngelenkten Fluggeräte. Diese Drohnen fliegen in großen Höhen und sind leise oder summen monoton die Straßen entlang.

Während die Spaßmacher mit farbiger LED Beleuchtung auffallend gut zu erkennen sind, leuchtet nur eine unscheinbare LED auf der Oberseite. Ganz vorn leuchten Infrarot LEDs die Dämmerung aus. Und es wäre keine Überraschung wenn mit Hilfe eines Restlichtverstärkers und einem starken Akku in die Häuser geblickt wird.

Hochauflösende Kameras konnten vor Jahren aus dem Weltraum Autokennzeichen erkennen. So gut war die Technik. Und die ist heute bereits so gut, dass liegen gelassenen Briefe ab gefilmt oder die Gespräche mit dem Partner oder am Telefon zu belauschen sind.

Es fällt kaum auf, wenn in einiger Entfernung etwas wieder kehrend auf blitzt. Es bewegt sich kaum, weil es in großer Höhe fliegt und die Propeller-Geräusche sind eben kaum hörbar. Ein wenig Wind und dieses leichte Surren geht unter.

Dabei machen die für die Allgemeinheit gefertigten Drohnen richtigen Krach. Und der Techniker erklärte mir das so, dass diese Drohnen, von wem auch immer sie verwendet werden, eben einen Computer haben müssen, um die Propeller so auf einander abzustimmen, dass sich der Schall gegenseitig aufhebt.

Nun war es nicht die einzige Drohne, die ich mit anderen sah. In einer Dachgeschoss Wohnung installierte der Bewohner eine hochauflösende und empfindliche Kamera. Immer wieder sind Lichter zu sehen, die ruhig ihre Bahnen ziehen. Lichter, die im infrarotem Bereich leuchten und nicht vom menschliche Auge gesehen werden können.

Die Fragen, die mir dazu gleich einfallen:

Was filmen diese Drohnen und wer steckt dahinter? Können diese Drohnen vom Radar der Flughäfen erfasst werden, oder sind diese praktisch unsichtbar? Und was wird noch alles aufgenommen und registriert? Denkbar wären alle WLAN Netzwerke, Handys und andere Netzwerke genau zu lokalisieren.

Da Drohnen immer besser werden und zahlreicher in immer kürzerer Zeit hergestellt werden können, ist es nicht auszuschließen, dass bald jedem Menschen ein solcher Spion aus der Luft folgt. Ob zu Fuß, per Rad oder per Auto unterwegs, folgt es jedem. Diesen „Aufwand“ kann man auch einschränken, in dem die Drohnen mehren Menschen folgen, die etwa den selben Weg haben. So zu sagen im selben Sektor sich aufhalten.

Bei den Programmen mit Gesichtserkennung ist die Entwicklung bestimmt nicht stehen geblieben, die anhand des Fahr- Geh- oder Laufstils den Menschen eindeutig identifizieren werden.

Wie viele Drohnen dieser Art sind ausreichend, 81 Millionen Menschen so zu überwachen? Und wer bemerkt schon so eine Drohne, die mindestens in einem Kilometer Höhe fliegt? Die nach unten sehende Smartphone Dauertipper und -glotzer bestimmt nicht. Sie bemerken nicht einmal, dass sie ebenfalls als Spione missbraucht werden. Sie sind bereits so degeneriert, dass sie ihre Spionagegeräte selber bezahlt haben und überall mit hin nehmen.

Immer erreichbar, immer an und immer verfügbar zu sein, so lebt ein Spion heute in der BRD. Diese belästigen einen beim Einkauf, wenn sie mit ihrem Smartphone die Produkte ab filmen, um über das Internet die Preise zu vergleichen. Was diesen Dummdödeln niemand gesagt hat, dass ihr Standort Zentimeter genau bekannt gegeben wird und das diese Datendiebe die Privatsphäre der anderen Kunden missachten.

Denen stört das aber nicht und plappern den Goebbels Totalüberwachungsspuch nach, dass sie nichts zu verbergen hätten.

Drohnen, Smartphones, Tabletts und die unendliche Dummheit der im Denken stehen gebliebenen ewig gestrigen Nutzer (Spione) macht es erst möglich eine Flächen- Zeitlich- und viele technische Möglichkeiten deckende Komplett Überwachung zu haben. Sie wird immer engmaschiger.

Die Version eines totalitären Regimes wird in 1984 beschrieben, dessen Illusion immer mehr Realität wird. Neue Autos zeichnen alles auf. Wurde der Käufer darüber informiert und wurde er gefragt, ob er es wünsche?

Spionage wird gemacht, da es keine Konsequenzen gibt. Auch fehlt der abhängige Bezug. Wenn bei jemanden eingebrochen wurde, dann bestimmt nicht, weil es dubiose Menschen wussten, wo der Bewohner zu Zeit war?!

Und dann gibt es diese Netzwerke, die als Sozial miss benannt werden. Die Betreiber bekommen ein großes Sümmchen dafür, dass alle daran teilhaben, wie es Tante Erna heute geht und was sie und wo sie gerade gegessen hat.

Computern steuern das Ganze. Der Überwacher leitet den Computer nur an, nach welchen Kriterien gesucht, verfolgt und spioniert werden soll. Alles andere steuern mehrere Computer. Wer einen heftig auf der Tastatur eintippenden Menschen hinter dem Spionagevorhaben vermutet, der irrt schon lange.

Einige Punkte um der Überwachung wenigsten ein wenig entgehen zu können:

1. Schalten sie das Handy beim Autofahren, Radfahren und Spazieren gehen aus. Immer wenn sie unterwegs sind, hinterlassen sie bei eingeschaltetem Handy ein Spur. Smartphones und Tabletts ganz ausgeschaltet und ohne Akku zu Hause lassen oder überhaupt nicht nutzen.

2. Fahren sie nicht immer zur gleichen Zeit und den selben Weg. Seien sie kreativ und nehmen die Spontanität mal wörtlich. Teilen sie niemanden über elektronische und unverschlüsselte Wege mit, dass sie zur bestimmten Zeit oder in einem bestimmten Zeitraum nicht zu Hause sein werden. Solche Termine oder Zeiten lassen sich auch bei dem letzten Gespräch mitteilen oder über einen verschlüsselten Weg.

3. Lassen sie mal etwas im Briefkasten oder stecken sie eine alte Zeitung hinein, auch wenn sie zu Hause sind.

4. Installieren sie Lamellen Vorhänge an den Fenstern, die 50% abdecken und 50% Sicht abwechselnd gestatten. Auch die besten Kameras können viele Hell und Dunkel Streifen nicht optimal auflösen, dass die dunklen Bereiche gut sichtbar sind.
Eine Kombination aus vertikalen und horizontalen Lamellen in unterschiedlichen Helligkeitsabstufungen sind bisher sehr optimal.

5. Installieren sie eine Kamera, die Infrarot Licht sehen kann. Am Tage nutzt diese Kamera nichts, da der Infrarotanteil der Sonne so hoch ist, dass die eventuell eingeschalteten Infrarot LEDs der Drohne nicht sichtbar sind. Eine gut hochauflösende Kamera ist am Tage ausreichend.
Bedenken sie, dass die damit gemachten Bilder im Umkehrschluss ihren Standort offen legen können.

6. Benutzen sie einen Computer ohne Funktionen der Positionserfassung, ohne SIM-Karten-Internet, ohne ausschließlicher Bluetooth Tastatur, und nicht abschaltbare Funkfunktionen. Das Betriebssystem sollte auf eine verschlüsselte Festplatte liegen und die Daten sollten immer auf externe verschlüsselte Speicher geschrieben sein.

Absolute Sicherheit und Unabhängigkeit gibt es nicht. Aber jeder kann etwas gegen das ausufernde Ausspionieren tun. Die Spione werden jede sich bietende Technik nutzen und jeden Grund dazu erfinden.

Die Privatsphäre ist immer schützenswert und ist ein Menschenrecht. Der Spielfilm „Der Blonde mit dem Schwarzen Schuh“ zitierte dieses Grundrecht aus der französischen Verfassung.

Das Zauberwort Demokratie

Wenn Politiker oder Mediengurus in die Mikrophone und Kameras hauchen oder lächeln, behaupten diese so ganz nebenbei und selbstverständlich, das die BRD eine Demokratie ist. Bei anderen Staaten sieht es genau so aus.

Menschen wählen einen Vertreter für ihre Interessen. Das Aussuchen dieser Vertreter haben die Vertreter, die vorher „gewählt“ worden sind, ausgesucht. Es gibt keine Wahl zwischen diesen Vertretern oder keinem. Und es gibt keine Wahl zwischen den Vertretern und den eigenen Vertretern.

Eine Kommission prüft die Vertreter, ob sie zur „Wahl“ zugelassen werden oder nicht. Und es sind von Anfang an Vertretervereinigungen (Parteien), die bestimmen. Gleich drei Grundsätze, die Demokratie verhindern und Diktatur mit dem Zauberwort „Demokratie“ ermöglichen.

Der Anfang ist wichtig

Mit Täuschen und Tarnen müssen nur am Anfang die Systemvertreter implementiert werden. Diese wurden damals als Demokraten „gewählt“. Nach dem Krieg waren die Besatzer die Meister und bestimmten auch die Vorausgewählten.

Bis heute läuft dieses System der Wahl ab. Dieses ist so zäh, dass Menschen oder Parteien bei den meisten Menschen mit abweichenden Ideen und Lösungen als Spinner abgelehnt werden.

Alle Wahlen benutzen immer das selbe Mantra, dessen neue Parteien oder einzelne Menschen durch eine Kommission eine Zulassung benötigen. Zum Machterhalt dient die 5% Klausel. Kleine Parteien oder Menschen werden dadurch selektiert.

Ignoriert werden die Nichtwähler (NEIN-Wähler), die keine ihrer Vertreter gefunden haben, dadurch, dass es kein NEIN auf dem Stimmzettel gibt und so ihre Stimme den Anderen zugeordnet wird.

Das Grundgesetz behauptet, dass die BRD ein sozialer und demokratischer Bundesstaat ist. Da das Grundgesetz nicht lügt, betrügen die „Gesetzgeber“ die Menschen mit Grundgesetz widrigen Paragraphen. Das stellte so ähnlich das Bundesverfassungsgericht einmal fest. Das Wahlgesetz ist somit ungültig.

Leider können dann auch alle Bundesverfassungsrichter keine gültigen Beschlüsse oder Urteile fällen, was sie mit ihren Nichtunterschriften klar verdeutlichen.

Seit den 60iger Jahren sind alle Wahlen ausnahmslos ungültig. Alle seit dieser Zeit geänderten oder geschaffenen Paragraphen, Beschlüsse oder Urteile sind ungültig. Ebenso sind seit dieser Zeit alle Änderungen des Grundgesetzes ungültig.

Bis auf eine Änderung, die den 2 plus 4 Vertrag entsprechen oder die Besatzer bestimmten. Das ergibt sich aus Artikel 139 Grundgesetz. Die Besatzung ist nur ausgesetzt, aber nicht beendet worden.

Ganz offen sind Menschen zu „Verbrauchern“ geworden. Und immer wenn die Obrigkeit mit den Untertanen etwas regeln will, wird dieser an seine lebenslange Bürgschaft mit den Worten „Bürgerinnen und Bürger“ erinnert.

So steht es auch auf der Wahlbenachrichtigung. Sie können als „Bürgerin oder Bürger“ eine vorgeschlagene „Bürgerin“ oder einen vorgeschlagenen „Bürger“ für ihre Interessen „wählen“, also auswählen.

Diese Art und Weise der vorbestimmten Machterhaltung beginnt bereits im kleinen Ort. Und so werben die Vertreterverbände (Parteien) mit ihren Vertreterbildern und Sinnlos Sprüche, damit dieser die nächsten 4 oder 5 Jahre gut verdiene und die Interessen anderer des Systems vertrete.

Trotzdem werden nach diesem Diktaturwahlgesetz weiter „Wahlen“ abgehalten und der zum Bürgen geschaffene Mensch trottet fleißig und untertänigst an die Urne, um seine Stimme als Mensch für mindestens 4 Jahre „abzugeben“.

Seit der Wende 1989 gab es kein einziges Wahlergebnis mit einer wirklichen Mehrheit. Die Wahlbeteiligung, die so gut die NEIN Wähler ignoriert, liegt nahe der Hälfte bis etwa Dreiviertel. Die Fälschung wird fortgesetzt, in dem diese Werte immer auf 100% hoch gelogen werden.

Der nächste Betrug ist die Wahl eines Postens. Die angeblich mehrheitlich gewählten Vertreter wählen ihren Vertreter. Für diesen Betrug wurde die Bezeichnung „Parlamentarische Demokratie“ erfunden. Nach der Hochrechnung zu 100% wählt der Abgeordnete, die ansonsten keine Mehrheit stellen würde, den Bundeskanzler und weitere Posten.

Angela Merkel, Gerhard Schröder oder Helmut Kohl sind Wendekanzlerinnen und Wendekanzler einer Minderheit des Deutschen Volkes. Der Deutsche Bundestag gibt eine Mehrheit vor, die in der Realität nie existierte.

Dabei haben die öffentlich-rechtlichen und privaten Medien eine entscheidende Rolle zu erfüllen. Sie lenken die Untertanen, namens Bürgerinnen und Bürger in die vorgefertigte „Meinung“ diese oder jene Kandidaten zu „wählen“. Sympathisch und nett gehen immer vor dem eigentlichen Vorhaben. Absichtlich werden die Vorzüge aus den Wahlprogrammen und bei nicht passenden Parteien oder Vertreterinnen und Vertreter die Nachteile zitiert.

Wirkliche demokratische Parteien werden nicht zugelassen. Die SPD, die schon mehrmals in ihrer Geschichte die Arbeiterinnen und Arbeiter betrogen hatte, hat dies auch unter Schröder und Merkel getan. Dabei bediente sie sich aktuell für die Agenda 2010 den geistig braunen Absonderungen eines Nazis Gustav Hartz und Adolf Hugenberg.

Und die Medien erschaffen einen künstlichen Unterschied zwischen den Parteien. Hauptsache die Partei wird in irgend einer Form immer wieder erwähnt. So entsteht Bewegung in der Wahl und die einen verlieren und die anderen gewinnen Stimmen.

So kommen die meisten Menschen nicht auf die Idee außerhalb der genannten Parteien zu denken und zu wählen. So sichern die Wahlen immer wieder den Machterhalt.

Es ist der gleiche Mechanismus wie im Deutschen Reich. Der Faschismus fiel nicht 1933 vom Himmel, sondern wurde von langer Hand vorbereitet. Die Weimarer Republik war eine Scheindemokratie, eine echte Parteiendiktatur. Schon damals wurde mit Hilfe des Wahlgesetzes betrogen.

Das Ignorieren der NEIN-Wähler ist gerade der Garant für den Machterhalt aller sogenannten Demokratien. So werden deshalb auch NICHT-Wähler auch nicht NEIN-Wähler genannt.

In jedem Geschäft, kann der Kunde entscheiden, ob er diesen Artikel nimmt oder nicht. Diese Auswahl gibt es aber nicht im Wahlgesetz. Es kann nur eine Auswahl zwischen den vorbestimmten Kandidaten getroffen werden. Deshalb fehlt auf dem Wahlzettel immer das NEIN.

Das wäre so, als würde man bereits beim Betreten eines Geschäfts gezwungen sein, einen Artikel zu kaufen.

Die Wahlen zur und nach der Wende waren eine Täuschung. Alternativen und Scheinalternativen lösten sich danach in Luft auf. Die Aufgabe einer nicht farbigen Revolution war erfüllt worden.

Und es waren wieder die Medien, die das schöne Bild der BRD mahlten, dass genau in diesem Moment zusammen brechen musste, als die DDR enteignet und aufgelöst wurde. Ab diesen Zeitpunkten war es mit der sozialen Sicherheit in der BRD vorbei.

Mann musste nicht mehr Geld für soziale Dinge ausgeben, sondern wie es bereits 1953 vorbestimmt war, endlich umsetzen.

Das Aushängeschild eines Sozialstaats konnte nun in die Mülltonne geworfen werden. Die Löhne sind im Schnitt wieder auf dem Stand von 1976. Wie zu Zeiten der Weimarer Republik wird das Elend ausgeblendet.

Mit den Wahlen begann das BRD Unrecht und es endet mit dem Einsperren und Wegsperren von Armen, von Opfern der Agenda 2010. Die Justiz agiert wie eh und je und verurteilt Arme wegen ihrer Armut und dass diese Armen sich ein wenig passiv mit Mahnwachen oder Sitzstreik gewehrt haben.

Demokratie existiert nicht. Viele glauben daran. Denn was ist, wenn das Bild der Scheindemokratie für alle zusammenbricht? Wer eine bestimmte Partei wählen möchte, der findet diese überhaupt nicht auf dem Wahlzettel.

Und mehr noch. Wehrt sich die kleine und unbekannte Partei, wie die Grundrechtepartei, werden die Menschen dieser Partei verhaftet und in Einzelhaft eingesperrt.

Demokratie wäre es bei einer Wahlbeteiligung von 47% zu erklären, dass es für nichts eine Mehrheit gibt. Das können die selber ernannten Volksparteien (CDU,CSU, SPD, Grüne, FDP und AFD) nicht zulassen. was sollen die Führer dieser Völkischen ohne Schmiergelder machen?

Bundesverfassungsrichter rechtfertigen Sanktionen

Mit dem Beschluss vom 06.Mai 2016 1 BvL 7/15 rechtfertigen Vizepräsident Kirchhof, Richter Masing und Richterin Baer ohne ihre Unterschriften Sanktionen gegen Erwerbslose, wenn eine ausreichende Rechtsfolgenbelehrung an den Erwerbslosen ergangen ist.

Die Richtervorlage des Gothaer Sozialgerichts wurde als unzulässig eingestuft und eine Anfechtung ist nicht möglich. Natürlich international schon.

Meine Aussage war, entweder lässt sich das Bundesverfassungsgericht bis 2017 Zeit oder aber es entscheidet zu Gunsten eines Staates mit Unrecht und sorgt vor der planmäßigen Einführung von weiteren Staats verbrecherischen Regeln, dass die bisher eingeführten Staats verbrecherischen Regeln, bestätigt werden.

Die eingesetzten Richter und Richterinnen beschließen und urteilen nach ihren Meistern (Bundestag und Bundesrat). Sie wissen alle, dass sie Grundgesetz widrig als Bundesverfassungsrichter tätig sind, da sie zwar je zur Hälfte vom Deutschen Bundestag und vom Deutschen Bundesrat gewählt werden, aber durch §§6 und 7 des BVerfGG eine unerlaubte Mehr- oder Weniger Gewichtung erfahren haben und sollen.

Am 1.8.2016 sollen die nächsten sogenannten Rechtsvereinfachungen zur Anwendung frei gegeben werden. Nicht zufällig wurden hier die Anfangsbuchstaben des Schwerverbrechers Adolf Hitlers 1A8H ausgewählt. Diesem geplanten Unrecht darf nichts im Weg stehen.

Und so ist der Beschluss klar auf neoliberaler und Menschenverachtender Linie. Während sich Bundesverfassungsrichterinnen und Bundesverfassungsrichter mit Transfer Gehältern für sorgenlose Leben ausgestattet sind, haben die Sadisten der Jobcenter weitere Rückendeckung für Menschen verachtendes Handeln bekommen.

Das Bundesverfassungsgericht hat außerdem die Türen maßloser Willkür weit geöffnet. Die Jobcenter müssen nur ganz deutlich dem zur Sanktion frei gegebenen Erwerbslosen die Vorschriften verdeutlichen, um dann zum späteren Tod ihm die Leistungen verwehren.

Zum Hohn des gesamten Vorhabens hat der Leistungsberechtigte den Anspruch nicht verloren, sondern wurde nur nicht ausbezahlt. Nun verhungern die meisten Erwerbslosen nicht, sondern erkranken. Viele Erwerbslosen sind durch die Erwerbslosigkeit psychisch und physisch krank. durch nur eine Sanktion verschärft sich die Krankheit und führt später zum Tod. Erwerbslose sterben etwa 10 Jahre früher als Gutverdiener, wie zum Beispiel die Jobcenter Chefs oder die Bundesverfassungsrichter.

Wie skrupellos und Menschen verachtend Jobcenter sein können, zeigen Beispiele, in dem einer Herzkranken Frau schwere körperliche Arbeit auferlegt wurde und nur durch den Einsatz der Rettungsfahrzeuge das Leben gerettet werden konnte.

Das Jobcenter vergaß aus ihrer Machtgier nicht auf eine Sanktion zu bestehen und sendete ein Anhörungsschreiben zu, weshalb diese Frau der Arbeit zum Zeitpunkt des Herzinfarkts nicht doch am Arbeitsplatz sein sollte.

Waren es damals noch rund 4000 Euro, die für die Erfüllung der Sanktionsquote die Bundesagentur für Arbeit den Jobcenterstandortleitern zahlte, erhöhte sich diese auf über 6000 Euro pro Jahr. Korrupte Mitarbeiter der Jobcenter sanktionieren für Geld.

Dazu wird eine Eingliederungsvereinbarung oder ein Eingliederungsbescheid benötigt. Eine Unterschrift ohne jeglichen Zusatz des Erwerbslosen bedingt, die Anerkennung des Inhalts, egal ob dieser Menschenrechts verbrecherisch ist oder nicht. Unterschreibt der Erwerbslose diese Eingliederungsvereinbarung nicht, so wird der Verwaltungsakt als Bescheid zu gesendet und ist ebenso anwendbar.

Es bleibt nur mit „Unter Vorbehalt“ zu unterschreiben. Die Eingliederungsvereinbarung ist formal gültig und verhindert den Verwaltungsakt. Manche Jobcenter Mitarbeiter „rasten aus“ wenn mit „Unter Vorbehalt“ unterschrieben wird.

Es geht verbrecherisch handelnden Jobcenter Diener einzig allein um den Mehrverdienst durch die Sanktion. Seit 2015 bekommen auch untergeordnete Mitarbeiter bei erfolgreichen Sanktionen eine entsprechende Vergütung. Während der Erwerbslose die Wohnung verliert, sonnt sich Mister Jobcenter sanktionierer im Geldregen.

Kirchhof, Masing und Bear haben erwartungsgemäß gehandelt. Oder anders. Die Judikative empfängt die Auftrage der Legislative, die auch mal die Exekutive sein kann. Siehe Landesebene. Dort arbeiten die …tiven Hand in Hand und Arm in Arm ganz eng zusammen, bis auf ganz wenige Ausnahmen.

Wer die SPD wählt, wählt den Krieg. Den Krieg gegen die Arbeiter, gegen die Rentner, gegen die Behinderten und gegen die Erwerbslosen.

Am Ende bleibt international gegen die 3 Richter und die Jobcenter Sanktionierer zu klagen. Eine Institution wie das Bundesverfassungsgericht oder das Jobcenter oder die BRD kann nicht verurteilt werden. Das mussten die Überlebenden der NS Verbrechen vor einem italienischem Gericht schmerzlich erfahren, die die BRD wegen der Verbrechen aus dem Dritten Reich angeklagt hatten.

Artikel 139 Grundgesetz

Das Grundgesetz für die BRD hat einen interessanten Artikel mit folgendem Inhalt:

„Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

Dieser Artikel ist nicht ein Fehler oder ein Versehen, sondern der mahnende Zeigefinger der Alliierten. So gelten bis heute in der alten BRD die SHAEF-Gesetze, französische und britische Vorschriften und in der neuen BRD, den neuen Bundesländer, die SMAD-Befehle.

Leider versuchen manche Angeklagten in den neuen Bundesländern mit den SHEAF-Gesetzen zu argumentieren, was anhand der nicht verschiebbaren Besatzungszonen unmöglich ist. Richter lachen dann mal ganz laut, verstummen aber durch das Vorbringen der richtigen Vorschriften.

Anders ist es wenn die richtigen Gesetze vorgebracht werden. Meistens erfolgt dann ein kollektives Schweigen oder die Rechtfertigung mit einem Beschluss aus Duisburg, vom dortigen Amtsgericht. Blöd dabei ist nur, dass dieser Beschluss Grundgesetz feindlich ist, da er vorsätzlich den Artikel 20 Grundgesetz ignoriert und stattdessen behauptet, dass die BRD ein Nationalstaat sei.

Dieser Beschluss aus Duisburg wurde erstellt, um kritische Menschen als „Reichsbürger“ zu kennzeichnen. Noch blöder wird es dabei, wenn der Beschluss-Fassende sich dadurch als Gegner von Demokratie, Sozialstaat und Bundesstaaten darstellt.

Diese erlassenen Rechtsvorschriften (SMAD-Befehle) gelten also weiterhin uneingeschränkt durch Artikel 139 in den Neuen Bundesländer (Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Ostberlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen).

Wer in Westberlin wohnt soll entweder die SHEAF-Gesetze oder die französischen oder britischen Besatzungsvorschriften mal heraus kramen.

SMAD Befehl Nr.2 Abschnitt 5 Zitat: „Auf Grund des Vorstehenden sind alle faschistischen Gesetze sowie alle faschistischen Beschlüsse, Befehle, Anordnungen, Instruktionen usw. aufzuheben, die die Tätigkeit der antifaschistischen politischen Parteien und freien Gewerkschaften und Organisationen untersagen und gegen demokratische Freiheiten, bürgerliche Rechte und Interessen des
deutschen Volkes gerichtet sind.“

Das ist nur ein kleiner Auszug der Vorschriften. Der Artikel 139 wurde nach der Wende nicht vergessen zu löschen oder andere sagten, man hätte bisher zum Löschen dieses Artikels keine Zeit gehabt.

Wie sagte mal ein Frau: Alles Bullshit.

Dazu gehören auch die 2 plus 4 Verträge. Jeden Tag können Menschen die verbliebenen Besatzer aus den USA besichtigen. In Bremen, Bremerhaven, Bayern und Baden tummeln sie sich unter der NATO Flagge auf Bundeskosten nach Artikel 120.

2 plus 4 Vertrag ist die kurze Fassung des Titels. Komplett lautet er: Vertrag vom 12. September 1990 über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland „2+4-Vertrag“ mit Erklärung vom 01. Oktober 1990 zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten

Beim durchlesen der Artikel 2 und 3 dieses Vertrages wird bereits deutlich, dass das „Vereinte Deutschland“ diese bereits mehrfach gebrochen hat. Vertreter des „Vereinten Deutschlands“ ist die BRD.

Jugoslawien, Afghanistan, Irak-Kriege und Syrien, um nur einige Beispiele zu nennen, war die Bundeswehr beteiligt. Zum anderen unter fremder Flagge. Artikel 3 beschäftigt sich mit Atomwaffen. Abgereichertes Uran hat die Bundeswehr in Jugoslawien verschossen und im Irak und Afghanistan dabei geholfen. Halbwertzeit beträgt 4,5 Milliarden Jahre. Alle Isotope daraus sind nachweisbar.
Auch die Personalstärke der Bundeswehr (370000) sollte reduziert (345000) werden. Die Größenwahnvorstellungen der Bundeswehr zielt auf drastische Erhöhung der Geldmittel und Waffen ab. Die Militärausgaben der Bundeswehr betragen fast die Hälfte dessen der Russischen Föderation zum Zeitpunkt der Planung.

Die USA gibt das 10 Fache dessen aus, was die Russische Föderation ausgibt.
Ist die BRD halb so groß wie die Russische Föderation oder hat die BRD etwa die Hälfte der Einwohnerzahl?

Artikel 139 des Grundgesetzes hat eine sehr tiefe Bedeutung, dass alle Gesetze aus dem Dritten Reich oder Gesetze die etwa die selben Ziele haben Menschen zu diskriminieren oder so wie im Dritten Reich zu behandeln, für ewige Zeit verboten sind.

Kurz gesagt, die BRD hat sich daran noch nie gehalten und ignoriert diesen Artikel ständig. Die Justizbeitreibungsordung, das Einkommensteuergesetz und viele Gesetze des StGB, StPO, ZPO sind schlichtweg dadurch bereits ungültig. Nicht zu vergessen die Vorschrift aus Artikel 19, dass Gesetze, die davon abweichen, dessen Artikel genannt werden müssen, die das Menschenrecht einschränken.
Aber das Grundrecht darf dem Wesen nach trotzdem nicht angetastet werden.

SGBII verstößt gegen Artikel 19 und Artikel 139 unter anderem wegen Weiterführung der Verbrechen und Vorhaben aus dem Dritten Reich.

Dieser absoluten Pflicht durch das Grundgesetz kommen weder das SGBII noch andere Gesetze nach und sind somit ungültig.

Gestern habe ich gelesen, dass das Grundgesetz Auslegungssache sei. Da fällt mir spontan ein Anwalt des DGB ein, der auch für die Jobcenter tätig ist. Dieser Anwalt lässt sich gleich von 3 Stellen aushalten. Sozialgericht, DGB und das betreffende Jobcenter.

Was heute allgemein unter HartzIV bekannt ist, wurde von SPD und Grüne, später von CDU/CSU und FDP und noch ein wenig später von CDU/CSU und SPD aus den Ergüssen des Buches von Gustav Hartz „Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit“ abgeschrieben, umformuliert und zum größten Teil in die Gesetze des SGBII braun gegossen.

Es sind niemals Gesetze des geltenden Rechts, sondern angewendetes Unrecht als Weiterführung Nationalsozialistischer, somit faschistischer Interessen, die bei Gelegenheiten der geforderter Strafverfolgung bei gleichzeitiger geförderter Unterstützung durch Polizei und Staatsanwaltschaft und Umsetzung durch manche Gerichte, zumeist durch Amts- und Landgerichte, den Hilfebedürftigen mit Vorsatz kriminalisieren.

Menschen verachtende Ansichten und Handlungen werden verharmlosend umformuliert. Dabei sollte der Blick in die Geschichte genügen, was diese heutigen sogenannten Gesetzgeber vorgehabt haben und vorhaben. Dazu die „Aktion Arbeitsscheu im Reich“ durchlesen, dessen Aktionen tausende Arbeitslose pro Jahr in die Konzentrationslager verfrachten ließ. Diese Tatsache wird von den Medien immer verschwiegen.

Und so wird gerade jetzt in Meseberg das nächste Unrecht gegenüber Asylbewerbern gesetzt, anstatt die Opfer der Waffenlieferungen und den daraus folgenden Kriege zu entschädigen. Alle deutschen Waffenhersteller gingen voll gefressen und mit neuem Geld aus dem Dritten Reich hervor und machen wie eh und je Geschäfte in mehrstelliger Milliarden Höhe mit dem Tod.

Diese Geschäfte werden mit Vorsatz begangen um billige Sklaven zu bekommen. Anstatt der gewünschten 6,5 Millionen Sklaven kamen Menschen. Ganze Familien flüchteten vom Westen erzeugten Krieg aus Libyen, Syrien, Irak, Balkan und Afghanistan. Nordafrika und Jemen werden gerade befriedet, mit Völkermord und Massentötungen.

Jeden Tag wurde von einem Flüchtlingsstrom berichtet. Über 1 Million sind gekommen. Ein großes Schweigen herrscht jetzt darüber, wie viele täglich abgeschoben werden. Es sollen 600 bis 800 Menschen sein, die das gelobte Land Erdogans besuchen dürfen, um dann nach Syrien zum IS/DEASH geschoben werden, damit ganz schnell die zur Arbeit zu jungen oder zu alten oder untauglichen Menschen abgeschlachtet werden. Zu viele Syrer hegten den Wunsch nicht hier bleiben zu wollen, sondern nach Kriegsende in ihre Heimat zurück kehren zu wollen. Genau diese Aussagen werden als Grund genommen, den sogenannten Integrationszwang nicht folgen zu wollen.

Das wird im Westen humanitäre Hilfe genannt. Anstelle der Züge für die Fahrten in die Vernichtung sind heute Flugzeuge und Schiffe getreten. Man lässt es sich 6 Milliarden Euro kosten.

Der Artikel 139 wird durch Deutsche Gerichte zum zahnlosen Tiger. So wird an dieser Stelle der deutsche Faschismus den Arbeitslosen wie im Dritten Reich mit Lebens bedrohten Maßnahmen beigebracht.

Umschrieben wird Faschismus mit Lobbyismus. Das klingt gleich viel netter und weil es alle Lobbyistenstaaten machen, soll es richtig sein. Banken, Versicherungen, Rüstungsfirmen, Chemische Firmen und Energiefirmen schreiben die Gesetze, die dann der gut bezahlte Lobbyismus-Empfänger, allgemein bekannt als Politiker,  nur noch verabschieden muss. Der selber auferlegte Parteienzwang lassen Politiker zu einer verblödeten Masse werden.

Und am Ende kann man auf manchen Seiten lesen, dass diese Gesetze gültig wären. Gustav HartzIV ist so ein Gesetz, abgeschrieben und für gut befunden vom sogenannten Gesetzgeber (SPD und Grüne). Nur urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass seit den 60iger Jahren alle Gesetzgeber illegal wären, da ein illegales Wahlgesetz, da illegale andere Gesetze.

Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe, Arbeitslose als „Kunden“ zu bezeichnen und die Sozialleistungen versagen zu können, wenn Arbeitslose nicht kooperativ sind, sind Kopien aus dem Buch von Gustav Hartz, dem Busenfreund des Hugenbergs, der 1933 Reichsminister wurde.

Mir wird regelmäßig übel, wenn ich Berichte lesen muss, die heute und jetzt Arbeitslose als Kunden diffamieren. Das vorsätzliche Verschleiern geschichtlicher Zusammenhänge ist weit verbreitet. Die SPD müsse nur an ihre Ideale wieder erinnert werden, dann werde sie wieder menschlich.

Waren es diese Ideale der SPD? Überfall auf Jugoslawien, Einführung von Leih-, also Sklavenarbeit und das faschistische Gustav HartzIV System. Steuergeschenke für Reiche und Banken, Versicherungen, Rüstungsfirmen und Energieriesen und für die Autokonzerne. Kontinuierliche Renten- und Lohnkürzungen mit Hilfe der Gewerkschaften. Und es geht mit den „RECHTSvereinfachungen“ weiter.

Jedes Mittel ist den RECHTEN genehm um von den zu wenigen Arbeitsplätzen abzulenken. Jeder kennt das Spiel: Reise nach Jerusalem. Bei der immer ein Sitzplatz zu wenig ist. Im Kapitalismus ist immer mindestens ein Arbeitsplatz zu wenig.

In der BRD werden aus Hitlers Reich gleich mehrere Sprüche angebracht. „Niemand hat etwas zu verbergen“ was der totalen Überwachung entspricht , „Sozial ist, was Arbeit schafft“ Die Rechtfertigung für Arbeits- und Konzentrationslager und heutigen Personaldienstleister (Leihfirmen), „Wer arbeiten will, der findet auch Arbeit“ Der dümmster Spruch der Dummen, und immer wieder fallen dem echten rechten Deutschen Worte wie „Asozial“ aus der Kauleiste. Ein viel so oft verwendetes Wort in Hitlers Reich um Arbeitslose, Kranke, Behinderte, Sozialisten, Kommunisten, Marxisten, Sinti, Roma, Polen, Russen, und viele andere weg zu sperren und sie durch Arbeit und wenig Nahrung zu vernichten.

Nur ist gerade diese Tatsache in den Medien kein Thema. Und wer es noch nicht weiß, Judikative (Justiz), Legislative (Gesetzgeber) und Exekutive (Jobcenter) sind in der Struktur Grundgesetz widrig. Die Legislative entließ ein Mitglied der Judikative. Oder ganz deutlich: Ein Bundesminister entließ einen Bundesanwalt. Gab es irgend einen Aufschrei?

Dabei müssen alle drei Gewalten 1. gleichwertig und unabhängig zu einander und nebeneinander sein und 2. dem Menschen nach Grundgesetz Artikel 1-20 dem Menschen dienen. Beide Punkte sind bis heute nicht erfüllt.

Ganz wichtig ist die Bezeichnung. Die Täuschung durch immer wiederkehrendes Erwähnen von Verbraucher und Bürger und manchmal Staatsbürgerschaft sollen von Bewohner, Mensch und Staatsangehörigkeit ablenken.

Seit 1948 gibt es keine Staatenlosigkeit durch Gesetz. Kein Gesetz kann eine Staatenlosigkeit erzwingen. Automatisch hat der Mensch immer eine Staatsangehörigkeit, auch ohne Pass und ohne den Personalausweis. In der BRD gibt es kein Personalausweisgesetz. Zur Täuschung wurde der Personalausweis von Adolf Hitler aus dem Dritten Reich in das Ausweisgesetz übernommen. Alle darin enthalten Inhalte, die sich auf den Personalausweis beziehen, sind durch Artikel 139, 19 GG und internationale Strafgesetze ungültig.

Die Macher des Grundgesetzes haben Bürger und Verbraucher nicht geprägt, sondern Bewohner und Menschen und die durch entstandenen Menschenrechte.

Das Grundgesetz ist keine Auslegungssache, sondern vertieft die 1948 von der UNO verabschiedeten Grund- und Menschenrechte.

In Frankreich demonstrieren die Menschen seit einer Woche gegen die Verfassungswidrigen Gesetze der Regierung, die einem Ermächtigungsgesetz gleichkommt, und das sehr massiv.

-27.05.2016 einige Fehler aus dem Text beseitigt-

Der geschichtliche Hintergrund sollte niemals vergessen werden. Das Ziel von „Gustav HartzIV“ ist die Obdachlosigkeit und der spätere erwünschte Tod. Es ist nicht die Folge des Handelns der Jobcenter, sondern das aktive (Sanktionen) Ziel. In den Menschen verachtenden Ansichten hat sich nichts geändert. Das Kriminalisieren von Arbeitslosen fällt unter den Tisch. Die Jobcenter sind bereits dazu übergegangen, die sich wehrenden Arbeitslosen mit Strafbefehlen und Strafanzeigen, zu verklagen.

Die UNO mahnte die BRD Regierung zum Einhalten der Grund- und Menschenrechte. Den Bundeseidgenossen interessieren solche Worte der UNO nicht. Sie machen weiter bis zum bitteren Ende…wenn sie nicht jemand aufhält.

Einsfestival auf Propaganda Atlantik Kurs

Von Montag bis Freitag wird der deutsche Zwangszuschauer bei Einsfestival mit einer Bla Bla Sendung aus den USA eine Stunde vor und bis Mitternacht genervt. In angelsächsischer und Oberflächlicher Art und Weise wird in englischer Sprache und deutschen Untertiteln das Reden über rein gar nichts veranstaltet.

Diese Nutzlos Sendung wird dann noch mal gegen Drei Uhr wiederholt. Danach und dazwischen folgt dann, natürlich auch in englischer Sprache die britische Blödel Serie, in der Hektik und Sinn freien Variante einer an Irrenanstalten angelehnten Schwachsinns.

Wenn der normale Arbeiter oder Studierte zum Schlaf eine Portion Blödheit benötigt, bekommt er den Zwangs-bezahlten Unsinn aus den USA und Großbritannien. So kann das Hirn das Nutzlose der militärischen Besatzungsfreunde inhalieren.

Die ARD wie auch das ZDF sind Sendeanstalten der Atlantik Brücke. Dazu sind viele Personen der Atlantik Brücke in diesen Sendeanstalten tätig und bestimmen das Programm und die Nachrichtensendungen.

Dazu ist die Atlantikbrücke ein eingetragener Verein und gibt sich gemeinnützig.

Die alphabetische Liste:

Tim Arnold Senior Vize Präsident der Politischen Strategie der ProSiebenSat1 Gruppe
Ali Aslan Deutsche Welle TV
Dr. Stefanie Augter Ständige Vertretung der BRD bei der EU in Brüssel und Pressesprecherin im Familienministerium, Wirtschaftswoche und Handelsblatt
Thomas Bellut Intendant des ZDF
Susanne Gabriele Biedenkopf-Kürten ZDF Europaredaktion
Heiner Bremer ntv Moderator vom Das Duell und Chefredakteur vom Stern
Jan Philipp Burgard ZDF Hauptstadtstudio und Morgenmagazin
Matthias Deiß ARD Hauptstadtstudio
Julia Diehl NDR Redakteurin
Thomas Ebeling Vorstandsvorsitzender von ProSiebenSat1
Ellen Ehni Leiterin der Programmgruppe Wirtschaft und Recht im WDR Fernsehen der ARD
Tina Hassel ARD Studio Washington und im arabischen Raum
Frank Jahn ARD Korrespondent in London
Cherno Jobatei ZDF Morgenmagazin
Udo van Kampen Leiter des ZDF Studios in Brüssel
Dr. Richard Kiessler WAZ Sonderkorrespondent und Freier Journalist, Kommentator beim Deutschlandfunk und Deutsche Welle
Claus-Detlev Kleber ZDF Moderator Heute Journal
Theo Koll ZDF Hauptredaktion in allen politischen Bereichen
Michael Kolz Phoenix Redaktionsleiter Ereignis 2 und stellvertretender Programmgeschäftsführer
Rüdiger Löwe Bayrischer Rundfunk
Anna Marohn Persönliche Referentin vom Intendanten Lutz Marmor des NDR
Christoph von Marschall Tagesspiegel und Korrespondent in Washington und Kommentator für den Deutschlandfunk, Deutschlandradio, Cicero und Atlantic Times
Friedbert Meurer Ressortleiter der Redaktion Zeitfunk im Deutschlandradio
Sonja Seymour Mikich Leiterin der Programmgruppe Inland des WDR und ARD Monitor
Anke Plättner WDR
Katja Ridderbusch schreibt aus Atlanta für Welt Handelsblatt Spiegel online, Deutschlandfunk, WDR, The European
Thomas Roth ARD Korrespondent in New York
Wulf Schmiese ZDF Moderator Morgenmagazin
Jörg Schönenborn ARD Chefredakteur im WDR-Fernsehen
Ralf Schremper Geschäftsführer und Leiter der Digitalen und Nachbarlichen Arbeit von ProSiebenSat1
Klaus-Peter Siegloch ZDF Korrespondent in Washington und Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL)
Rudi Sölch ZDF Verwaltungsdirektor
Eckhard Stuff RBB Ausbildungsleiter, RBB Kulturradio
Elmar Theveßen Stellvertretender Chefredakteur und Leiter der Hauptredaktion Aktuelles des ZDF
Sabine Ulbrich ProSiebenSat1/N24 Korrespondentin in Washington
Bernhard Wabnitz Moderator Weltspiegel ARD
Ulrich Wilhelm Intendant des Bayrischer Rundfunk
Ingo Zamperoni ARD Tagesthemen und Nachtmagazin

Die politische Darstellung wird nicht dem Zufall überlassen. Deshalb regieren diese Personen nicht nur den Öffentlich-Rechtlichen-, sondern auch den Privaten Rundfunk. Meinungen werden als Nachrichten gesendet und kriegerische Handlungen als Friedenseinsätze um gelogen.

Bei der Presse sieht es nicht anders aus. Jede große Tageszeitung und jedes Magazin wird politisch gesteuert.

Deshalb wird auch von einer veröffentlichten Meinung gesprochen. Das ist nichts anderes als Propaganda. Bei einer Propaganda wird nicht immer gelogen, sondern wichtige Informationen weg gelassen oder Meinungen von Politikern als wichtige Nachrichtenmeldung dargestellt.

Ein Beispiel zeigt das Thema Syrien. In der Tagesschau wird die Meinung eines USA Aussenministers Kerry zum Besten gegeben und den syrischen Terroristensprecher zu Wort kommen lassen. Ganz nebenbei sind auch Saudi-Arabien und Qatar mit dabei, die auf eine Waffenruhe setzen.

Verschwiegen wird dabei, dass die eben genannten Terroristen selber die Waffenruhe jeden Tag brechen und die Medien, wie auch die ARD die Syrische Regierung und die Russische Föderation dafür verantwortlich machen. Die ARD zeigt sogar ganz offen Terroristen Videos, die als Beweis angeführt werden.

War es damals die Brutkastenlüge, ist es heute die immer wieder kehrende Lüge von Krankenhaus Bombardierungen. Dagegen schaffte die US Airforce in Afghanistan wirklich die Ärzte ohne Grenzen in einem Krankenhaus zu ermorden.

In Syrien hatten die moderaten Rebellen, wie die ARD die Terroristen freundlich nennt, zahlreiche Krankenhäuser zu bombardieren und die Menschen dort als Geiseln zu nehmen oder zu ermorden.

ARD und ZDF teilen sich auch die Berichterstattung für die Untertanen. Regelmäßig werden die Vorzeige Veranstaltungen der Aristokratie gezeigt. So ist das ZDF für das britische Königshaus zuständig und überträgt jede Regung und den Hauch einer Meldung.