250 Euro Geldstrafe in einer Woche

Wenn das Thema nicht so traurig wäre, könnte jetzt lauthals gelacht werden. In der BRD werden Urteile und Beschlüsse nicht am Ende der Hauptverhandlung festgelegt, sondern stehen in den meisten Fällen bereits fest. In den letzten Wochen konnte man den immer wiederkehrenden Murmeltiertag erleben. Erwerbslose werden zunehmend von den Jobcentern wegen der unterschiedlichsten Vorwürfe angezeigt. Die Staatsanwaltschaften folgen diesen Anzeigen und stellen bei Gerichten die Strafanträge.

Bei den begleiteten Fällen wurde immer der Antrag auf Prozesskostenhilfe und ein begleitender Anwalt abgelehnt. Die Begründungen ähnelten sich dabei und ließen verlauten, dass die zu erwartende Strafe eine gewisse Höhe nicht überschreiten würde und der Beklagte in der Lage sei, sich selber zu verteidigen. Ein erstes Indiz von einem geplanten Urteil.

Alle Urteile lauteten auf Geldstrafe zwischen 150 und 350 Euro – Ersatzweise zwischen 15 und 30 Tagen Haft. Der Erwerbslose wurde ohne schriftliches Urteil entlassen und hat nur 7 Tage Zeit dem ganzen Spuk zu wieder sprechen, eine Revision oder eine Berufung zu beantragen. Und so war meistens erst nach dem letzten Tag dann auch das Urteil oder der Beschluss im Briefkasten. Der eine Gelbe Brief kam erst nach 2 Wochen.

Nun steht noch eine Verhandlung an und da behaupte ich ganz kühn, dass auch dieser Erwerbslose zu einer Geldstrafe von etwa 250 Euro verurteilt werden wird. Der Grund ist ein angeblich zu spätes Abgeben von Unterlagen, die die Abteilung „Ordnungswidrigkeiten“ des Jobcenters ohne Beweis bereits mit 80 Euro Gesamtkosten fordert. Das Gericht wird nächste Woche diese Summe verdoppeln und ihre anstrengende Arbeit ebenfalls geltend machen wollen. Das wären dann insgesamt etwa 250 Euro.

Was auch alle wissen sollten, dass für jeden Sachbereich die Erzwingungshaft angeordnet werden kann. Also wer nicht zahlt oder nicht zahlen kann wird durch die Behörde durch Einsperren „erpresst“ das Geld zu zahlen. Und es sollte auch jedem auffallen, dass die eingesetzten Gesetze Grundgesetzwidrig sind. Bei einem Fall hatten wir das einsetzen eines Richters auf Probe beanstandet, da es gegen das GG verstößt und den gesetzlichen Richter entzieht. Prompt wurde an diesem Tag für alle Verhandlungen ein gesetzlicher Richter (Berufsrichter) eingesetzt.

Das Problem für das Gericht besteht nun, dass sie wieder gegen das Grundgesetz verstoßen haben und den bereits feststehenden Geschäftsverteilungsplan für 2017 ohne Bekanntgabe geändert haben. Richtig wäre gewesen die Verhandlung auf die Zeit zu verschieben, in der ein gesetzlicher Richter fristgerecht mit dem neuen Geschäftsverteilungsplan bekannt gegeben worden wäre.

Auch in diesem Fall entsprach die Strafsumme genau dem vorher geratenem Betrag. Ein feststehendes Urteil wird zurück geführt auf eine Entscheidung des SA-Rottenführers Geiger vom 2. Senat beim Bundesverfassungsgericht der in einer seiner Entscheidungen das „Überpositive Richterrecht“ als rechtmäßig vorgab. Dieses Überpositive Richterrecht gestattet einer Behörde ein Urteil zu bestimmen wonach dann der Richter in der Verhandlung darauf hin steuert. Dabei werden alle entscheidenden Einwände des Beklagten vom Richter verworfen, also ignoriert.

Geldraub der Sozialleistungen mit Hilfe der Gerichte sind am 1.8.2016 Grundgesetzwidrig in Kraft gesetzt worden. Die Höchstsumme beträgt 5000 Euro. Dieses lukrative Diebstahls-Geschäft werden sich die Behörden nicht nehmen lassen. Und so wird geklagt, gefordert und geplündert.

Auch die nochmal eingeleitete Gegenwehr mittels Revision, Berufung oder Beschwerde wurde unbegründet zurück gedrängt. Nun sind es noch 3 Bescheide über die Gegenwehr die noch ausstehen. Es braucht bestimmt keinen Blick in die Glaskugel um auch diese für abgelehnt voraus zu sagen, da dieses Handeln von Behörden und Justiz System bezeichnend ist.

Bald werden mich meine Wege in die unterschiedlichsten Haftanstalten des Unrechts führen müssen, wenn die erste verhängte Erzwingungshaft länger als 5 Tage andauert. Noch sind alle auf freiem Fuß. Das hatten wir doch schon mal. Erwerbslose in den Knast. So wird täglich das Grundgesetz ausgehöhlt. Ob das Nichtzahlen letzten Endes Erfolg haben wird, steht mal wieder in den Sternen. Denn auf der anderen Seite könnte das Zahlen der Strafe eine Zustimmung zu den Unrechtsurteilen bedeuten. Und das kommt überhaupt nicht in Betracht. Ein Hafttag kostet wesentlich mehr als die dünne Existenzsicherung, mit der ein Erwerbsloser aus zukommen hat.

Der neoliberale Schwätzerboss der SPD möchte nicht das System sozialer gestalten, sondern nur den Missbrauch vom Missbrauch Leiharbeit befreien helfen. Und so wird weiter auf den Artikel 20 des Grundgesetzes mit Füßen getreten.

Recht und Gesetz oder Gesetz und Recht

In diesem Jahr sind wieder Wahlen. Offiziell scheint es niemand zu stören, dass es überhaupt kein gültiges Wahlgesetz gibt. Bis heute hat der Gesetzgeber nichts am Wahlgesetz geändert, um dessen Gültigkeit zu ermöglichen.

Und dem braven Bürger stört es auch nicht. Er geht halt zur Wahl, weil er es als seine Pflicht empfindet und so die Demokratie stärkt. In Wahrheit stärkt er eine immer bestialischer werdende Diktatur. Gesetze, Urteile und Entscheidungen lesen und verstehen, all das ist dem Bürger zu viel. Der Bürger vertraut Politikern, die gerne von Recht und Gesetz reden. Denn Politiker machen ihr eigenes Recht.

Kein Politiker richtet sich nach Gesetz und handelt dann nach dem Recht. Es sind die gleichen Politiker, die von einem Rechtsstaat reden, da jeder Bürger schließlich klagen könne. Der Bürger hingegen glaubt diesen Unsinn und realisiert überhaupt nicht, dass ein Recht-Staat dem Bürger sein Recht automatisch zu spricht und gewährt.

In einem Recht-Staat wird dem Menschen ohne überhaupt den Klageweg einschlagen zu müssen, seine Grund- und Menschenrechte gewährt. Die BRD ist eine Makulatur eines angenommenen Recht-Staates, den es nicht gibt. Den Beweis führt die BRD bei HartzIV gleich selber vor, wie verbrecherisch das BRD System ist. Das Grundgesetz wird missachtet und das SGBII ist ein Gesetz, dass überhaupt nicht in Kraft treten konnte, da bereits die Gesetzgebende Gewalt mit dem groben Verstoß gegen Artikel 1 und 19 die Vorschriften des Grundgesetzes ignoriert, also verbrecherisch handelt. Artikel 20 Absatz 3 spricht sehr deutlich von Gesetz und Recht.

Der Gesetzgeber ist nach Artikel 1 Absatz 3 und Artikel 20 Absatz 3 an Gesetz und Recht GEBUNDEN. Es besteht überhaupt keine Wahlmöglichkeit für den Gesetzgeber, das Grundgesetz zu missachten oder zu ignorieren. Neben dem SGBII gibt es noch zahlreiche weitere ungültige Gesetze, die allesamt gegen das Grundgesetz verstoßen.

Der wohl widerlichste Teil sind NS-Gesetze und NS-Verordnungen, die nicht nur Grundgesetzwidrig sind, sondern auf keinen Fall, somit zu keinem Zeitpunkt angewendet werden dürfen. Am bekanntesten sind das Einkommensteuergesetz von Hitler 1934 und die Justizbeitreibungsordnung vom Reichsminister der Justiz 1.4.1937, dessen faschistische Wesensgehalte nicht geändert wurden, und somit ungültig sind.

Dem entgegen zahlen brave Bürger freiwillig nach dem verbotenen und nicht gültigem Hitlergesetz (Einkommenssteuergesetz) ihre Abgaben. Dabei haben die Alliierten von 1945-1948 allen faschistischen Gesetzen und Verordnungen die Gültigkeit entzogen.

Die jahrzehntelange Propaganda der BRD Medien ließen immer mehr aufmerksame Stimmen verstummen. Dann wurde die Wende herbeigeführt. Den Osten, den die BRD Politiker für naiv und etwas dumm gehalten haben, beginnt sich langsam aber stetig gegen die Grundgesetzwidrigen und faschistischen BRD Gesetze und Verordnungen zur wehren. Immer mehr Menschen erkennen langsam, welches trojanische Pferd mit der BRD in die neuen Bundesländer mit gebracht wurde.

Nazis in der BRD haben bis zur Wende ein sorgenfreies Leben führen können. NeuNazis, die ganz freiwillig die NS Entscheidungen ihrer Nazivorbilder folgen, bekommen als Bedienstete und andere Mitarbeiter den Widerstand der Menschen zu spüren.

Das Ordnungswidrigkeitengesetz, das auf den ersten Blick Grundgesetz konform ist, zeigt sich mit den Verbindungen zu Grundgesetzwidrigen Verordnungen (StPO und ZPO) am Ende ebenfalls Grundgesetzwidrig. Und obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem Beschluss vom 9.11.1976 2 BvL 1/76 die Erzwingungshaft für Grundgesetz konform erachtet hatte, gilt dieser Beschluss aufgrund des Vorsitzenden des 2. Senats Nazi Geiger aufgrund des Artikels 139 Grundgesetz nicht.

Das OWiG ist bereits durch den Menschen verachtenden Inhalt ungültig. Es geht auch nicht um lapidare Vergehen, sondern um die Verkettung von Bestrafungen bis zur JVA. Das OWiG kennt keine Verwarnungen, sondern beginnt mit einer Geldstrafe, der unbedingt Folge geleistet werden muss. Auch wenn eine Ordnungswidrigkeit nicht bewiesen werden kann, muss die Geldstrafe gezahlt werden. Das OWiG ist allein dazu da, die Kassen zu füllen und das mit Hilfe reiner Willkür.

Folgt der Mensch der willkürlichen OWiG nicht, wird er mit Erzwingungs- oder Beugehaft staatlich auf faschistischen Vorbildsweg nach Himmlers Schutzhaft festgenommen und eingesperrt. Die Haft wird weder entschädigt noch auf die Geldstrafe angerechnet. Die Festsetzung der Haftlänge wird ebenso willkürlich bestimmt wie die Haft an sich.

Immer mehr sehen Grundgesetzwidrig Handelnde dabei ertappt, Menschenrechte mit Vorsatz und mit Willkür zu verletzen und hoffen immer öfter auf die Hilfen der Staatsanwaltschaften. Beim Richter und bei der Richterin bleibt dann die Entscheidung hängen, die dann entweder auf Zeit spielen oder den Vorgang an die Behörden zurück geben. Urteile und Beschlüsse gegen den Beklagten werden so immer seltener.

Einige Gerichte des ewig gestrigen Gedankenkotze legen den Beschluss 46 K 361/04 vom Duisburger Amtsgerichts eines im Dritten Reiches hängen gebliebenen Richters des Vollstreckungsgerichts mit dem Grundgesetzwidrigen Satz „Die Bundesrepublik Deutschland in den Grenzen von 1990 ist der gegenwärtige deutsche Nationalstaat“ vor.

Es geht mir hier nicht um die abwegigen Darstellungen des Schuldners, sondern die Unkenntnis des Richters, der den Artikel 20 des Grundgesetzes nicht kennt oder nicht kennen will. Schließlich legte der Richter einen Eid auf das Grundgesetz ab. Die BRD ist ein sozialer und demokratischer Bundesstaat. Von Nationalstaat steht nichts im gesamten Artikel. Außerdem schließt der Beschluss mit Hilfe der ZPO, die auf die Justizbeitreibungsordnung weiterführend im Anschluss weist. Damit ist dieser Beschluss insgesamt nicht nur Grundgesetzwidrig, sondern nach Artikel 139 Grundgesetz und SHAEF faschistischen Gedankenursprunges und ungültig.

Wer Grundgesetzwidrige Urteile, Beschlüsse und Entscheidungen bekommt, sollte diese kopieren und der UN-Menschenrechtskommission, Amnesty International und zB. an die Botschaft der Russischen Föderation zur Information zu senden. Erwarten sie nicht, dass ihnen alsbald geholfen wird. Es kann aber sein, dass dieses Veröffentlichen bereits ausreicht, dass Behörden freiwillig davon ablassen ihnen Schaden zu zu fügen.

Das Bundesverfassungsgericht hat heute (17.1.2017) die NPD nicht verboten. Zum einen wurde diese Partei von den selben Hintermännern gegründet wie die CDU, die aus der Zentrumspartei (Faschismus bejahende Partei) hervorging. Und zum anderen würden mit ihr auch die CDU, die CSU, die FDP ,die SPD und die Grünen wegen eklatanter Grundgesetz-Verstöße (Kriegs- und Sozialverbrechen) mit verboten werden müssen. Die Ziele der NPD würden nicht zum Erfolg führen, da diese Partei zu klein ist, so das Bundesverfassungsgericht.

Erinnern wir uns mal, dass damals die KPD nicht nur beim ersten Mal, sondern sofort verboten wurde. Dabei wurde weder eine Verfassungsfeindlichkeit noch eine Geringfügigkeit festgestellt. Die KPD wurde allein deshalb von damaligen Nazis im Kleide der Demokratie verboten, weil die KPD eben gerade an die Demokratie festhielt und die erforderlichen Gesetze dafür einforderte. Bis heute ist die KPD deshalb verboten, weil sie den Nazis und den NeuNazis in die Suppe spucken konnte.

Heute verkleiden sich NeuNazis immer mit den Mänteln der Demokratie. Ihre Schlägertruppen werden in Ruhe gelassen. Gerade den NeuNazis in den Demokratiekleidern dienen sie zum Angst machen, damit die Politik dieser NeuNazis weiter umgesetzt werden kann.
Und zu allerletzt hätte auch die AFD verboten werden müssen, da diese Partei die Ekelschriften der NSDAP, die damals noch im Kleid der DAP verfasst worden waren, dann in München präsentiert wurden, und dann nicht aus der DAP die FDAP sondern die NSDAP werden ließen, fein schriftlich übernommen haben. Bei den weich gespülten Schriften der AFD finden sich alle der damaligen Punkte wieder. Eigens noch nicht Umgesetztes von der CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne von Gustav Hartz stehen im Wahlprogramm.

Die AFD ist ein weiteres Trojanische Pferd der übrigen selber ernannten Volksparteien. Für die AFD wurde medial genau zur richtigen Zeit Werbung gemacht. Als die Friedensbewegung an Fahrt aufzunehmen begann traten medial AFD und PEGIDA auf. Finanziell gut ausgestattet fragte niemand der Triggeropfer und Hinterherläufer, vorher das Geld gekommen ist?

Menschen in der BRD mit Gewissen und mit Empathie wählen nicht die genannten Parteien. Die Medien verschweigen wirklich demokratische und Grundgesetz bejahende und konforme Parteien. Die Justiz bekämpft diese Mitglieder während die der NPD und anderen Organisationen mit Samthandschuhen angefasst werden. Dank der Geheimen sollten alle wissen weshalb.

Und die zur Wahl schreiten um SPD, CDU, CSU, FDP, Grüne und Linke zu wählen sollten sich mal die Frage beantworten, wie 11 Millionen Morde des Dritten Reiches möglich waren? Der NSDAP haben andere Parteien 1933 zur absoluten Macht verholfen. Die im vergangenen Satz genannten Parteien stehen insgesamt für Krieg, Überwachung, Terrorismus und Sozialstaat-Abbau. Die vierte Gewalt sorgt mit differenzierter Propaganda, dass es so bleibt. Menschen sollen sich als Bürgen (Bürger) und Verbraucher begreifen und auch so dumm handeln. Dafür werden Triggerworte gebraucht.

Wie Hunde dressiert und abgerichtet werden wissen sie? So werden auch Bürger abgerichtet. Verschwörungstheoretiker soll nach jahrelanger Propaganda dazu führen, niemanden mit einer anderen Meinung, außer der veröffentlichten Meinung zu zu hören. Zusammen mit dem elften September, Arbeitslosenzahlen oder Eliten, soll der Bürger einfach weg hören.

Zuletzt wurde immer wieder von den Medien behauptet, dass russische Hacker die Wahlen in den USA manipuliert haben sollen. Die Washington Post verbreitete als erste Propagandastelle diese Meldung. Sie druckte auch ein Dementi ab. Bis heute verbreiten ARD und ZDF aber weiter diese Falschmeldung. Der Bürger glaubt dieser Falschmeldung und hört bereits bei abweichenden Meldungen nicht mehr zu.

Wie Propaganda heute funktioniert hatte Professor Doktor Rainer Mausfeld an der Uni vorgetragen. Dieser Beitrag ist für alle verfügbar. Trotzdem gibt es sehr viele Bürger, die auch einen Professor in die vorgefertigte Schublade in ihrem Denken des Verschwörungstheoretikers stecken. Diese Bürger bemerken nicht mehr, dass sie einer kompletten Triggerwelt verfallen sind. Als Beispiel nenne ich einen Mann, der bereits seine Rente genießen könnte, aber weiter einem unsichtbaren Zwang der Arbeit folgt. Er ist nicht dumm, sondern intelligent. Und bemerkt dennoch nicht, auch wenn die Tatsachen auf seinem Tisch lägen, dass er benutzt wird und einem Irrglauben hinterher läuft.

Er schreibt unter anderem, dass nach 10s Querlesen er alles verstanden hätte. Ein typisches Triggeropfer, dass dann noch Werbung für die Selber erzeugte Überwachung macht. Er sorgt auch nicht für die Privatsphäre seiner Angehörigen. Triggeropfer fordern auch die Aufgabe der Anonymität. So spielen sie den Verbrechern in die Hände. Das Internet ist wie eine Stadt. Überall sind Geschäfte aber auch Privatpersonen. Nur Geschäfte müssen im Internet wie in der Stadt ihre Identität angeben.

Privatpersonen müssen dagegen eben nicht ihre Identität sichtbar bekannt geben, weder im Internet noch in einer Stadt. Stellen sie sich nur einmal vor, Personen müssten in der Stadt mit einem für alle sichtbarem Schild herum laufen, auf dem alle persönlichen Daten stehen. Viele Triggeropfer fordern gerade dieses im Internet. Und viele Triggeropfer erkennen auch nicht, dass Facebook, Twitter, Google, Skype oder Whatsapp wie in einer Stadt Geschäfte sind, die sie freiwillig betreten und sogar freiwillig dessen AGBs akzeptieren.

Millionen dieser Triggeropfer bestellen im Internet und gestatten dem Geschäft, ihn das Triggeropfer seine persönlichen Daten per Bestätigungsnachricht (Email) zu zu senden. Die voraus gegangene Bestellung erfolgte dagegen verschlüsselt über https. Die Email wird nicht verschlüsselt mit der Bestellung und den persönlichen Daten zurück gesendet. So können Millionen unbekannte Menschen erfahren, wo der Besteller wohnt und welche Ware er bekommt.

Die Emails werden nicht „abgefangen“ sondern auf Servern kopiert und an den Schnüffler gesendet. Schnüffler betreiben oft tausende Programme gleichzeitig auf vielen Servern. So gehen diese Schnüffler den sicheren Weg, eben eine Email, die in Stücke aufgeteilt und über viele unterschiedliche Server versendet werden, trotzdem komplett zu erhalten. Triggeropfer ignorieren diese Tatsache und entschuldigen ihr Handeln, dass sie so oder so überwacht und ausspioniert werden. Diese Triggeropfer kommen nicht darauf, dass ihr Handeln das Ausspionieren ermöglicht und die Schnüffler nicht nur an ihre Daten, sondern an denen der Angehörigen kommen lassen.

Politiker fordern keine Datensicherheit. Sie sehen uns als dumme, bekloppte Idioten an, die für ein paar Euro so lange arbeiten, wie sie es wollen. Fangen sie endlich an zu denken. Es ist ihr Leben. Und fordern sie immer für eine Behauptung der Behörde einen Beweis. Machen sie den Mund auf. Und sagen sie NEIN. Lernen sie NEIN zu sagen.

BRD beklaut Arbeitslose bis zu 5000 Euro im Halbjahr

Am 1.8.2016 hatte der Grundgesetz feindliche Gesetzgeber ein weiteres Mittel eingeführt, um Arbeitslose generell mit hohen Geldstrafen bis zu 5000 Euro pro sogenannter Tat zu bestrafen.

Jedes halbe Jahr müssen Arbeitslose ihren Weiterbewilligungsantrag stellen. Die Vorschriften aus dem SGB sind dabei absichtlich ohne Zeitraum angegeben. Wäre die BRD ein Recht-Staat, so gäbe es keine Gesetze und Verordnungen, die eine Zeitspanne nur ungefähr andeuten und auch keine Strafen für das Arbeitslos sein.

So tummeln sich im SGB Worte, wie „unverzüglich, rechtzeitig, zeitnah, vorzeitig, zeitgemäß, Zeitpunkt, längere Zeit, jederzeit, maßgebender Zeitraum, absehbarer Zeit, kurzzeitigen Zeitabständen, angemessener Zeitraum, späterer Zeitpunkt“, usw.

Wenn Willkür Namen haben, dann SGB und OWiG. Diese bestehen grundsätzlich aus willkürlich verwendbaren Worten und Formulierungen.

So wie das angesprochene Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) mit eingeplanter Willkür. Die 5000 Euro finden sich gleich an mehreren Stellen wieder und besagen immer, dass die Geldstrafe bis zu 5000 Euro betragen kann.

Nicht nur die Feststellung eines Verstoßes ist Willkürlich, sondern die Bestrafungshöhe ist auch willkürlich.

Habt Ihr vom Jobcenter oder einer anderen Behörde ein Schreiben bekommen mit derartigem Inhalt, wehrt Euch dagegen. Wenn trotz Anhörung, die verweigert werden kann, eine Bestrafung erfolgt, reicht eine Klage ein. Aber vor allem macht es öffentlich. Welches Jobcenter und welche Behörde handelt willkürlich und will Euch berauben?

Die Gesetze und Verordnungen verstoßen gegen Artikel 1,3,19,20 des Grundgesetzes. Und wenn es nach der eigenen Darstellung der Behörden über „Reichsbürger“ geht, sind die Behörden höchst selbst die schlimmsten „Reichsbürger“ da diese das Grundgesetz ignorierend ablehnen. Wobei der Begriff „Reichsbürger“ 1935 von den Nazis im Reichsbürgergesetz geprägt wurde. Dieses wie auch die JBeitrO und das Einkommenssteuergesetz sind bis heute verboten. Nur den Behörden interessieren solche Fakten nicht.
Ist es also Zufall, dass Behörden sich Grundgesetzwidrig benehmen?

Stellen sie sich vor, die Geschwindigkeitsvorschriften der StVO wären so geregelt wie im SGB oder OWiG. In geschlossenen Ortschaften dürfen sie nicht zu schnell fahren. Wie schnell, bestimmt eine Behörde je nach Lust und Laune. Und auch die Geldstrafenhöhe bestimmt die Behörde. Bis zu 5000 Euro für das zu Schnell fahren. Viele Menschen würden auf die Barrikaden gehen, bei so viel Willkür.

Nun hat das Vorgehen gegen Arbeitslose ein Vorbild von SS Heinrich Himmler aus dem Dritten Reich, dass in „Arbeitsscheu und Reich“ beschrieben ist. 1938 wurde die Jagd auf Arbeitslose in Deutschland eröffnet. Damals wurden hohe Geldstrafen gegen Arbeitslose ausgesprochen, die nie bezahlt werden konnten und so die Arbeitslosen anschließend festgenommen und in Arbeitserziehungs- und Konzentrationslager eingesperrt wurden.

In der Geschichtsklitterung der BRD geht diese Tatsache immer unter, wie auch die Verfolgung anderer Menschen.

Der BRD Gesetzgeber hat sich aus diesem faschistischen Vorbild in diesem Jahr wieder bedient. Deshalb international und bei Gewerkschaften darauf aufmerksam machen. Zu befürchten ist, dass Anzeigen und Strafanträge in der BRD keinen Erfolg haben werden, da diese von den selben Vorgesetzten, wie die Jobcenter angeleitet werden.

Aktuell sind 2 Fälle bekannt. Der eine aus Berlin Mitte und der andere aus Oranienburg. Es sollen bereits viel mehr Arbeitslose sein, die mit Anhörungsbogen belästigt werden um sie anschließend mit hohen Geldforderungen zu bestrafen. Und letztendlich wird hier und da die Erzwingungshaft folgen, um nachdrücklich die Schwächsten der Gesellschaft zu erpressen und um sie um das Letzte Wenige zu bringen.

Anzunehmen ist dabei wie bei den Sanktionen, dass Boni in Höhe von 4500 bis 6500 Euro jährlich für die Ordnungsämter- und Jobcenterchefs gezahlt werden, wenn entsprechende Quoten erfüllt werden. Bei den Sanktionen flossen 5-20% der staatlich organisierten Korruptions-Sanktionssumme sofort in die Taschen der Jobcenterchefs. Aber auch die Team- und Bereichsleiter bekamen und bekommen ihren Anteil an den zurückgehaltenen Sozialgeldern.

Die Sanktionsquoten werden mit den Agenturen für Arbeit vereinbart. 1938 waren es die Arbeitsämter, die Arbeitslose durch die Polizei verfolgen und einsperren ließen. Heute werden Arbeitslose in mehreren Schritten beraubt, enteignet und dann eingesperrt. Die dabei transportierte Angst vor Obdachlosigkeit soll zu Selbstmorden führen.

Menschenrechte Krieg und BRD Psychopathen zu Ostern

Von Karfreitag bis Ostermontag wird voll in den Propagandatopf gegriffen. Menschenrechte werden nur dann verletzt, wenn es die anderen sind. Als der Bundespräsident Gauck in China darauf zu sprechen kam, müssen die Chinesen herzhaft gelacht haben. Ähnlich erging es den Kubanern, als Obama seinen erhobenen Zeigefinger sprechen ließ.

Gauck, der Meister im Verdrängen muss unter ständiger Amnesie leiden. Jedes Jahr bekommen die Macher der BRD Menschenrechtsverletzer aufs Neue die mahnende Liste der UNO. Und auch Obama glänzt mit Drohnenmorden, Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen bis in die nächste Galaxie.

Die USA betreibt bis heute auf das annektierte kubanische Staatsgebiet ein Konzentrationslager in dem Menschen ohne ordentliche Anklage und gerechtes Verfahren eingesperrt, gefoltert und ermordet werden. Ganz zu schweigen von den immer wiederkehrende begangene rassistische Mordserie der Polizei gegenüber Schwarze und Heimatlose.

Aber die Goebbelsmedien von ARD bis ZDF und N24 verherrlichen geradezu Waffen, Spionage und Krieg. Dazu passend wird die alte Leier aufgelegt vom Unrechtsstaat DDR. Auch die DDR wurde ausspioniert und boykottiert.

Während die DDR kräftig Reparationen des Zweiten Weltkrieges zahlte bekam oh verklärtes Wirtschaftswunder die BRD mit den Nazis in Amt und Würden noch die warmen Geldspritzen des Marshallplanes aufgedrückt.

Die BRD konnte zu Anfang mit einem Nazibundeskanzler, mit einem Nazibundespräsidenten und einem Nazibundesinnenminister glänzen während in Wirtschaft, Justiz und öffentliche Verwaltung zahlreiche Nazis es sich sehr bequem einrichten konnten, und das bis in die achtziger Jahre hinein.

Und so gibt es zahlreiche angewendete Nazigesetze die allesamt ungültig sind aber trotzdem angewendet werden. Das Grundgesetz wird regelmäßig ignoriert oder mit Nazigesetzen wie zu Zeiten des Dritten Reiches außer Funktion gesetzt.

Die BRD ist geradezu ein hervorragendes Beispiel für einen Unrechtsstaat. Verbrechen der Justiz, der Ausführenden Gewalt und der Gesetzgebenden Gewalt sind an der Tagesordnung.

HartzIV ist wohl das derzeit größte Verbrechen der BRD gegenüber den Arbeitslosen. Aber auch den Arbeitern wird spätestens mit dem Eintritt in das Rentenalter HartzIV blühen. Formal können Arbeitslose sich gegen diese Verbrechen wehren, was aber wegen der immer länger werdenden Wartezeiten bei den Sozialgerichten und der immer in kürzer werden Abständen gemachten weiteren Sanktionen, Geldkürzungen und Auflagen, zu einem Gesamtverbrechen des Staates BRD führt.

HartzIV ist das Kunstwerk eines Nazis Gustav Hartz. Wenn Arbeitslose sich zu oft wehren stellen die Jobcenter gerne mal einen Strafantrag oder eine Strafanzeige. So wird wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede und wie zuletzt in Sachsen wegen Hausfriedensbruch gern und oft angezeigt.

Die Staatsanwaltschaften folgen immer gern diesen Anzeigen und bringen diese, wenn der Arbeitslose die Geldstrafe aus einem ungültigen Strafbefehl nicht zahlt
gern vor Gericht. Dann tritt sehr oft ein Staatsanwalt mit Richtereid aber ohne Beamteneid als Ankläger auf und wird oft von dem so oft gern genommenen Kumpelrichter nicht nur zugelassen, sondern es wird ein politisches Scheingericht abgehalten, bei dem der Arbeitslose immer bestraft wird.

Bis heute gibt es in der Liste der UNO über 600000 ungültige Gerichtsurteile und Beschlüsse bei denen die Inhaftierten zu Unrecht eingesperrt wurden. Jedes Jahr werden über 14000 Arbeitslose und sogenannte Querulanten mit Hilfe von fingierten Gutachten in forensische Krankenhäuser entsorgt.

Gustl M. war das prominenteste Beispiel der BRD Nazi Justiz. Die forensischen Krankenhäuser der BRD sind Folterstätten von Naziärzten und Nazipersonal, die ihre Opfer festbinden (fixieren), vergewaltigen, misshandeln, mit Medikamente von den beteiligten Pharma-Konzerne quälen.

In den Schlagzeilen ist immer wieder ein merkwürdiges Leitergespann in Verbindung einer GmbH ungestört zu Gange. Klinikchef Dr. Rüdiger Müller-Isberner und stellvertretende Klinikdirektorin Dr. Beate Eusterschulte von den Vituskliniken Haina, Gießen und Riedstedt geben gerne Mal Gutachten und Bescheinigungen ab, dass gesunde Menschen zu schizophrenen und geistesgestörten Patienten mit erheblichen Gewaltpotential machen.Psychoterroristen

 

Denn gerade diese Vitusklinik braucht Menschenmaterial für die Mengele Test-Art Folterserie. Wie bereits beschrieben, werden komplett gesunde Menschen dort eingesperrt und viele Jahre lang festgehalten, gefoltert, mit Medikamenten vergiftet und geschädigt. Der Klinikchef und die stellvertretende Direktorin kassieren von der Pharmaindustrie Millionenbeträge für die Versuchsreihen.

Dr. Müller-Isberger ließ es sich nicht nehmen seine psychopathischen Ansichten seiner sadistischen Hirngespinste in 2 Büchern zu veröffentlichen und noch ein Zubrot nebenher zu verdienen. Besonders in den alten Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg und Bayern wird an den alten viel Geld bringenden Methoden festgehalten.

Menschen sind dort nichts weiter als billiges Humankapital. Nur 10 Minuten Gutachtertätigkeit reichen den Nazirichtern aus, um ein Mensch auf unbestimmte Zeit nach § 63 StGB in die forensischen Krankenhäuser, die nichts weiter sind als die Kopien von Folterzellen der Konzentrationslager Dachau, Bergen-Behlsen und Auschwitz, weg zu sperren.

Geplant sind weitere Verbrechen ab Herbst 2016 in dem Arbeitslose, die sich mehr als 10 Mal vor Sozialgerichten und Widersprüchen zu wehren versucht haben, auf die eben beschriebene Art und Weise zu entsorgen. Vornehmlich sollen ledige, geschiedene und verwitwete Menschen in diese modernen Folteranlagen untergebracht werden.

Weitere Informationen auf Meinungsverbrechen und Projektwerkstatt

Es wird all zu deutlich, dass die BRD sich nicht vom Faschismus trennen will. Zu verlockend sind die Korruptionszahlungen für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates die dann die Bedürfnisse vieler Konzerne umsetzen und deren Gesetzesvorlagen ohne Gewissenskonflikte unterstützen.

Diese korrupten Abgeordnete kassieren jeden Monat mehr als dreizehn tausend Euro vom Steuerzahler um genau diesen zu betrügen. Eine ganze Kartellflotte von abgesprochenen Verbrechen werden begangen.

Ab April verlangt das Energiekartell mehr Geld. Angeblich sind die Energiekosten gestiegen. An der Börse fallen die stetig. RWE, EON, Vattenfall und EnBW freuen sich den weiteren Profit schön. Selbstverständlich werden die vielen Investitionen unter den Tisch gelegt um die daraus entstandenen Verluste bei den Kunden einen Mitleidsseufzer erzeugen zu lassen.

Noch eine Unart ist das Wort Verbraucher. In der BRD hat man es geschafft Menschen ganz offiziell als Verbraucher zu diffamieren und zu diskreditieren ohne dass es diese überhaupt bemerken. Ein Verbraucherminister, eine Verbraucherzentrale und einen elektrischen Verbraucher die klassische Glühbirne (richtig Glühlampe) haben eines gemeinsam, es fehlt das Wort Mensch.

Ein anderer Irrsinn ist die Umstellung auf die Sommerzeit. Gemacht von Idioten, Vollpfosten und Blödmännern. Entweder waren diese Hohlköpfe zu dumm das Licht an oder auszuschalten. Es scheint keinen Weg der Vernunft zu geben, sich von diesem Müll des Handelns zu lösen.

Und wieder sah man Väter ihre stinkenden Heizkörper in die Waschanlagen fahren, um sie von dem Schmutz der Umwelt zu befreien. Ganze Familien schrubbten das Kleid der Karosse sauber, damit das Statussymbol fahrenden Schwachsinns dem Nachbarn die völlige Oberflächlichkeit entgegen strahlen kann.

Ostern ist auch die Wiederauferstehung des Benzinrasenmähers. Knatternd werden die ersten frischen Halme des Grases geköpft, damit das Bild eines kranken Hirns, das 2 cm kurze Halme als schön empfinden kann. Das sind doch wahrlich die echten Werte des Westens.

Und wieder steht die Frage im Raum: Wann wird der Artikel 20 des Grundgesetzes ((1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.) endlich Wirklichkeit. Das Amtsgericht Duisburg hat in einem ihrer Beschlüsse behauptet das die BRD ein Nationalstaat ist so wie die Erde keine Scheibe ist.

Besonders den Querulanten, so werden die lästigen Widerspruchs- und Klage Erhebenden genannt, wird gern mal dieser Beschluss als Antwort zugeschickt. Denn Amtsgerichte kennen noch nicht den Artikel 139 des Grundgesetzes: (Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.).

Und so gelten durch diesen Artikel bis heute die SHEAF-Gesetze, das Nationalsozialistische Parteien und Handlungen verbietet und die SMAD Befehle, der alle faschistischen Parteien und Handlungen verbietet. Auch verbieten diese Gesetze und Befehle Waffen zu liefern und die als Einsätze getarnten Vernichtungskriege der Bundeswehr.

Auch Artikel 2 des Zwei plus Vier Vertrages verbietet Einsätze der Bundeswehr mit Waffen. Der erste Einsatz war in Jugoslawien und setzte sich bis heute in Syrien fort. Nicht zu vergessen der mörderische Vernichtungskrieg der Saudisch-Arabischen Führer in Jemen, die mit Bundesdeutschen Waffen effektiver töten und zerstören können.

Die gesamte Führerbunker Konzernschmelze wartet schon für den Wiederaufbau in Syrien, Jemen, Irak, Afghanistan, Libyen, Mali usw. mit stattlichen Steuergeldern die Städte nach westlichem Werte Vorbild eines Hitlers wieder aufbauen zu können.

Deshalb sprechen diese hinter vorgehaltener und Schmiergeld verseuchten Hand und Hitler-Verehrer von Assads Truppen anstatt von der Syrisch-Arabischen Armee, wie es richtig heißen muss. Und eben diese Schmiergeld-Finken haben den Plan noch nicht aufgegeben doch noch Assad zu ermorden und ihre Westführer Marionette einzusetzen.

Besonders auffällig das Stotterkonzert des Weißen Haus Sprechers Toner, der auf die Frage, ob die ISIS bleiben sollte usw. keinen vernünftigen Satz heraus bekam. Es war für Toner schwer, irgendwie um die ISIS, die von der USA unterstützt wird, herum zu lügen.

Ansonsten kann Toner sehr schnell und ohne stottern sprechen, wenn er nicht mit irgend eine Frage von den vorher hübsch fleißig auswendig gelernten Propagandafloskeln abweichen würde.

Und es wurde wieder brav für Frieden demonstriert. Ein Trillerpfeifchen da und dort und ab Dienstag gehen alle wieder fleißig dort arbeiten, wo die Allmacht sie hingestellt hat für ein paar Euro Stundenlohn.

Das war es dann auch schon mit dem Protest. Kein Generalstreik, kein kollektives lautes NEIN Sagen. So sind halt Deutsche. Untertanen, fleißig für den Chef, und darf es eine Überstunde mehr sein? Natürlich. Wie eh und je ist der kleine Untertan ein nach oben buckelndes und nach unten tretendes Etwas.

Wird sich das je ändern?