Verfolgt und bestraft wie im Dritten Reich

Zum Begehen der Verbrechen wurde mit Hilfe der Agenda 2010 das Gustav HartzIV System eingeführt. Niederlande, Großbritannien und die BRD (2004) haben ein brutales System des Verarmens bis in den Tod für die als Minderwertig angesehenen Menschen eingeführt. Jedes Jahr verbricht der neoliberal-faschistische Gesetzgeber illegale Gesetze. Erwerbslose werden mit Hilfe der gesteuerten Justiz kriminalisiert und unschuldig eingesperrt. In der BRD ist dieses Vorgehen Grundgesetzwidrig und das Handeln Grundgesetz feindlich. Das stört den Staatsanwälten und Richtern aber nicht im Geringsten.

Schon die Würde lose Behandlung der Jobcenter führt zur Lebenszeitverkürzung von 8-10 Jahren. Und das wird immer schlimmer. Der Mindestlohn weit unterhalb 10 Euro pro Stunde wird zu dem von den Firmen und Konzernen mit Tricks unterlaufen und müsste bei so viel Preissteigerungen bei mindestens 15 Euro liegen und das ALGII müsste 1000 Euro betragen. Das allgemeine Vernichten von Grundrechten ist leider das gleiche Handeln wie zu Zeiten des Dritten Reiches.

Krieg gegen das eigene Volk und Krieg gegen andere Völker würde es nicht geben, wenn junge Menschen nicht zur Armee gelockt werden und wenn Behördenmitarbeiter den Anweisungen nicht mehr Glauben schenken würden als dem Grundgesetz. Die NPD wird nicht verboten während die KPD verboten bleibt. Das klare Signal, in welche Richtung die Gleise liegen. Die Menschen vertrauen sich Konzernen an, die sich als soziale Netzwerke ausgeben und Informationen sammeln.

Konzerne arbeiten nicht nur zusammen, sondern bestimmen über und mit den Politikern die Gesetze. Denen ist es unwichtig das die Gesetze Grundgesetzwidrig sind – den Menschen große Nachteile bringen, oder Diskriminieren, Diskreditieren und der Freiheit beraubt werden. Seit Bestehen des Grundgesetzes wurden eine halbe Million Menschen Grundgesetzwidrig Schuldlos weg gesperrt. Was allgemein hin als Parlamentarische Demokratie bezeichnet wird, ist leider keine Demokratie, sondern eine andere Form des Faschismus, der verniedlicht als neoliberale Diktatur genannt wird, der sich nur in einem unwichtigem Punkt vom Faschismus des 20sten Jahrhundert unterscheidet.

Wenn im gewesenen Faschismus das Völkische und die völkische Gemeinschaft hoch gehalten wurde denen der Einzelne dienen muss ist es im Neoliberalismus die Allgemeinheit oder das Gemeinwohl, denen der Einzelne verpflichtet ist. Genau diese Abart befindet sich im SGBII. Es sind nur Bezeichnungsunterschiede.

Wenn sie Zeit haben, fahren sie doch mal zu den Gerichten. Verfolgen sie die Strategien der Richter und Staatsanwälte. Sie werden immer hören, dass das Grundgesetz für diese Robenträger nicht gilt. Sie werden weiter hören, dass diese Richter einer Strafprozessordnung oder einer Zivilprozessordnung hörig sind und das SGBII als gültig ansehen.

Zunehmend wird in diesem Jahr 2017 mit Hilfe des OWiG bestraft. Erwerbslose werden vom Richter erpresst und entweder mit Hilfe des Ordnungswiedrigkeitengesetzes zu zahlen oder die Erzwingungshaft anzutreten. Die Justizkasse verschickt die Rechnung mit Hilfe der Justizbeitreibungsordnung, ein wahres faschistisches Gesetz.

Einige Wochen später wird der Strafbefehl zum Haftantritt verschickt. Die Erzwingungs- oder Beugehaft ist die Kopie aus dem Dritten Reich und wurde damals Schutzhaft genannt. Das Bundesland Brandenburg, ein Teil der ehemalige DDR, hat ewig gestrige Richter und Staatsanwälte, die in BRD-Universitäten die Rechtsbeugung im Amte erlernten und jetzt für die Verfolgung von Erwerbslosen eingesetzt werden. Denn wie Nazi Geiger am Bundesverfassungsgericht urteilte, lehrte Nazi Geiger auch an Hochschulen und Universitäten bis in die 1980iger Jahre hinein.

Neben ihm haben zahlreiche Nazijuristen ihre braune Gülle weiter gegeben. Und es war und ist kein Zufall, dass im Deutschen Bundestag mehrheitlich Juristen vertreten sind. Winkeladvokaten, die das Recht im Gesetz drehen und dafür sorgen, dass bis heute nur sehr wenige Gesetze überhaupt gültig sind. Es sind auch eben die Winkeladvokaten, die ihre vertrauten Schüler dazu zu bewegen im Internet ständig behaupten zu lassen, dass das Grundgesetz nur wage gültig wäre, die Gesetze aus dem Dritten Reich nicht alle ungültig wären und ihre Ideologie aus dem Reichsbürgergesetz aus den Dritten Reich weiter tragfähig sei.

Der alte Kaufhaustrick „Haltet den Dieb“ ruft hier eben der Gesetzesverbrecher. Seit 2005 verbrechen die Jobcenter Grundgesetz feindliche Taten wie Sanktionen, Leistungskürzungen oder gleich das Versagen der kompletten Zahlung der Arbeitslosenhilfe nach Artikel 120 Grundgesetz und werden dabei von den Staatsanwaltschaften und Richtern unterstützt. Es gibt nur ganz wenige Richter, die der Gewaltentrennung und der Unabhängigkeit von Richtern entsprechen und nicht die zu gesendeten vorgefertigten Urteile der Vorgesetzten nach plappern.

Richter und Staatsanwälte bekommen auch mit geteilt, wie sie mit dem oder jenen Erwerbslosen um zuspringen haben. Juristen urteilen nicht im Namen des Volkes, sondern im Namen der Eliten. Und hinter dem Wort Eliten verbergen sich korrupte Politiker und leitende/steuernde  Konzerne. Deshalb sind Gesetze sehr umfangreich und meistens sehr kleinlich. Und vor allem wird damit auch die Vorgabe transportiert, dass die Justiz immer Recht zu haben hat.

Hier ein Zitat vom 27.11.1933:

„Im Strafgesetzbuch wird hinter dem ersten Abschnitt des Ersten Teils folgender Abschnitt eingefügt:
Maßregeln der Sicherung und Besserung
1. die Unterbringung in einer Heil- und Pflegeanstalt, 2. die Unterbringung in einer Trinkheilanstalt, 3. die Unterbringung in einem Arbeitshaus, 4. die Sicherungsverwahrung, 5. die Entmannung gefährlicher Sittlichkeitsverbrecher, 6. die Untersagung der Berufsausübung, 7. die Reichsverweisung (heute würde es Bundesverweisung heißen).“
weiter lautet es im Strafgesetzbuch
„Wird jemand nach §20a als gefährlicher Gewohnheitsverbrecher verurteilt, so ordnet das Gericht die Sicherungsverwahrung an, wenn die öffentliche Sicherheit es erfordert.“

Das selbe Gericht, das etwas feststellt kann auch sogleich das Wegsperren (Sicherungsverwahrung) anordnen. Dabei müssen keine Fakten etwas beweisen, sondern es reicht eine Behauptung aus. So werden und wurden Gewohnheitsverbrecher gemacht. Findige Juristen erfanden damals schon die Indizien. Das sind keine Beweise aber Vermutungen die jemanden belasten können. Dabei würde immer ein Freispruch anstehen, wenn die Justiz die Schuld nicht beweisen kann. Justizopfer können genau das Gegenteil darlegen.

Erst kürzlich wurde ich auf ein Fernsehgericht aufmerksam gemacht, dessen Richter (Holt) ohne Beweise den Angeklagten verurteilte. Bei dieser Verhandlung wurde das überpositive Richterrecht nach Nazi Geiger praktiziert. Der Staatsanwalt lies seine Gier nach Bestrafung des Angeklagten immer wieder heraus hängen.

Ein gutes Beispiel, wie Menschen unschuldig ein- oder weg gesperrt werden und so im Wiederholungsfall unfreiwillig zu Gewohnheitsverbrecher gemacht werden. Dieser angestrebte Kreislauf wird seit Jahren gegenüber Erwerbslosen praktiziert. Damit soll für andere Angst erzeugt werden. Und damit soll auch der Erwerbslose durch die angehängte Straftat gesellschaftlich isoliert werden.

Die Justiz der BRD ist eine Machterhaltungsjustiz. Sie verstößt vorsätzlich gegen das Grundgesetz und benutzt das Grundgesetz ausschließlich um Behördenmitarbeiter vor den drangsaliertem Menschen und Erwerbslosen zu schützen. So wird das Abwehrrecht zur Straftat umgekehrt. Damit spricht die Justiz dem Erwerbslosen jedes Grundrecht von vorn herein ab.

Der Begriff „Gefährder“ soll suggerieren, dass der Mensch, der so genannt wird, jemanden gefährden könnte oder eine Straftat begangen hätte. Die Wahrheit dahinter ist aber sehr abscheulich zu nennen. Hier begehen Staatsdiener eines der großen Verbrechen. Um Menschen abzuschieben, werden die zur Abschiebung vorgesehenen Menschen einer Straftat mit dem Wort „Gefährder“ zugeordnet. Da heute die meisten Menschen wie im Dritten Reich nie nachfragen, wurden bereits Menschen nach Afghanistan deportiert. Einer von ihnen wurde bei einem Bombenanschlag verletzt.

Wenn CDU und CSU ihre Menschenfeindlichkeit heraus husten, kann einem immer wieder schlecht werden. Die Nachfolgeorganisationen der Zentrumspartei, die einem Hitler in den Sattel halfen, halten sich immer weniger zurück mit faschistoiden Äußerungen. Das Merkel kotzte im Dezember 2016 nochmal ihre faschistische Lieblingsäußerung „Sozial ist, was Arbeit schafft“ ihren CDU Kollegen in den Hals.

Und es war keine Überraschung das Merkel sich erbost zeigte, dass ein Schulz an der Agenda 2010 kratzen wolle. Denn dieser Aufschrei war künstlich. Schulz wird keineswegs die Verbrechen der Agenda 2010 mindern wollen. Schulz ist wie Merkel Diener des neoliberalen Menschen feindlichen Systems.

900000 Haushalte der BRD ohne Strom

Mit dem Winter 2017 glänzen die vier BRD-Regionalmonopolisten mit Stromsperren. Über 900000 Haushalte sind durch die Gier nach Profit durch die Konzerne EON, ENBW, RWE und Vattenfall ohne Stromversorgung. Dabei sicherten diese 4 ihren Profit durch Preiserhöhungen von insgesamt 10 Eurocent pro Kilowattstunde in den letzten 6 Jahren. Besonders im Osten sind die Preise am höchsten.

EON verlangt neben den Kosten für den Zähler satte 32 Eurocent pro Kilowattstunde. Dabei waren es gerade diese vier (EON, ENBW, RWE und Vattenfall) die Politiker nicht nur mit satten Geldsummen schmierten, sondern gleich eigene Gesetzesvorlagen, die alle umgesetzt wurden, den Geschmierten weitergaben. Aber auch bei der strahlenden Reaktorenergie wälzten sie mit Hilfe der korrupten Politiker die großen Kosten auf uns alle ab.

EON und Vattenfall fanden vor Jahren ein geschenktes Leitungsnetz im Osten vor, die dem Volk der DDR damals nach der Wende durch die kriminell handelnde Treuhand geklaut (enteignet) worden war. Das DDR-Leitungsnetz war Volkseigentum und gehörte somit jedem in der DDR. Heute kassieren Vattenfall und EON enorme Durchleitungsgebühren von den beraubten Menschen im Osten, die jedes Jahr aufs Neue die Benutzung ihrer eigenen Leitungen bezahlen.

Diese Räuberbanden lässt sich darüber hinaus jede Mahnung mit 5 Euro und jede Bearbeitung mit 25-50 Euro bezahlen. So generieren EON und Vattenfall allein durch diese rabiaten Gebühren bis zu 100 Euro im Jahr und Haushalt. Diese spekulieren immer wieder, dass ihre Kunden die Endsumme nur in Raten bezahlen können, damit die 100 Euro zusätzlich eingenommen werden kann.

So wird dann auf den Jahresabschlussrechnungen diese Kosten unbemerkt in den Monatszahlungssummen versteckt und weitere Kosten mit ein berechnet aber ebenfalls nicht gesondert ausgeführt. Ein Kunde von EON sendete die letzte Abrechnung hier zu. Von März bis Mai 2016 wurden Fantasiebeträge eingetragen, die zusammen sogenannte Bearbeitungskosten, Mahnungskosten und Zinskosten und weiterführende Kosten enthalten. So drohte dem Kunden zum Ende des Monats Januar die Abschaltung der Energielieferung wegen eine Summe von etwa 50 Euro.

In der Zwischenzeit lenkte der Konzern ein, da er mitbekommen hatte, dass der Kunde nicht erpressbar ist. EON fragte zudem bei einem Nachbarn des Hauses nach, ob das Haus einen GAS-Anschluss hat, was der Angerufene verneinte.

Nun hat EON bei diesem Kunden leider großes Pech. Denn schon vor einem Jahr drohte EON schon einmal den Strom abstellen zu lassen. Daraufhin besorgte sich der Kunde einige Dinge, um trotzdem nicht Stromlos den Tag verbringen zu müssen. Ohne das vorher jahrelange Umrüsten der Geräte auf sehr sparsamen Stromverbrauch, wäre der Verbrauchstest nicht so positiv ausgefallen. Bei der Energieerzeugung, wie er meinte, ist der Mix wichtig. Nur Solarzellen reichen nicht aus. Ein kleiner Windgenerator mit mindestens 50 Watt sollte dabei sein. Und wer einen PKW hat, der kann dort eben auch die Speicher wieder aufladen oder eben beim Nachbarn gegen kleines Entgeld laden lassen.

Man kann sich darauf verlassen, dass die Preise weiter steigen. Die Gier ist unendlich und die Moral der Energiesorgenden ist nicht vorhanden. Und das Wechseln zu einem anderen Energieversorger verschiebt die Unabhängigkeit nur nach hinten, da sie alle über die Durchleitungsgebühren miteinander vernetzt sind. Die Preise bestimmen die 4 Regionalmonopolisten (EON, ENBW, RWE und Vattenfall). Davon abweichend steigen und fallen die Preise der anderen, als würden sie an einem Gummiband hängen.

Schon vor Jahren machten sich Dörfer unabhängig. ENBW, einer der diktatorischen Energieregionalisten passte es nicht in den Kram. Sie sperrten die Leitungen, die damals nach 1945 einfach so von den Kommunen in Form einer Enteignung dem Konzern ENBW zugesprochen wurde. So kassieren heute in der BRD alle Energiekonzerne mit Hilfe der enteigneten Leitungen viel Geld von den Kunden, die eigentlich die Eigentümer der Leitungen währen. Jedes Jahr schanzen sich die Energieversorger Milliarden an Durchleitungsgebühren gegenseitig zu.

Der korrupte Gesetzgeber konnte es nur tun mit Hilfe der geschmierten Politiker. Auf lange Sicht bleiben Städte und Kommunen nichts anderes übrig, als von diesen gierigen Energiehaien unabhängig zu werden. Einige Häuser betreiben einige kleine Windanlagen, Solarzellen und Sonnenkollektoren. In anderen Häusern haben sich Mieter vernetzt, um sich gemeinsam mit immer mehr eigener erzeugter Energie zu versorgen. Dem Energieversorger wird davon nichts abgegeben. Das spart eine Synchronisierung der eigenen und fremden Netzfrequenz.

Die Energieversorger lassen große Hochspannungsleitungen vom Norden in den Süden installieren. Die werden nicht dafür benötigt, um die Menschen in der BRD mit Strom zu versorgen, sondern um noch mehr der Energie ans Ausland zu verkaufen und die Energie von einem Ausland ins andere Ausland kostenpflichtig durch zu leiten. Dafür wurden in wenigen Jahren Kohlekraftwerke gebaut. Das bezahlen hiesige Kunden der vier Energiekonzerne. Dagegen werden andere Konzerne, die viel Elektroenergie benötigen, mit einem Billigsonderpreis gelockt. 3-8 Eurocent pro Kilowattstunde zahlen die Energie intensiven Konzerne. Während der private Haushalt zwischen das 10 bis 3 fache dessen abgenommen bekommt.

Auch für die 900000 Haushalte ohne Strom und für andere sozial schwache Haushalte wäre ein Sozialtarif keine teure Angelegenheit. Aber die Gier und die fehlende Moral bei gleichzeitiger Käuflichkeit der Politiker, lassen Artikel 1 und Artikel 20 des Grundgesetzes als Utopie erscheinen. 1 KWh kostet heute nicht mehr als 4-5 Eurocent. Den Energieversorgern kann man nur mit einem Mittel zwingen die Preise zu senken, wenn sich sehr viele private Haushalte von diesen gierigen Haien unabhängig machen. Die Technik ist bereits so weit.

Informieren sie sich, sprechen sie mit ihren Nachbarn. Wenn sie erst im Dunkeln sind, ist es sehr schwer daraus heraus möglich eine unabhängige Versorgung zu nutzen. Tauschen sie beizeiten die Lampen auf LED aus. Nutzen sie gebrauchte LCD/LED Monitore und Fernseher und verabschieden sie sich von Geräten mit Bildröhren. Ein Klapprechner ist sparsamer mit herunter Takt barem Prozessor, als ein Standrechner.

Baumärkte bieten bereits in unterschiedlichen Leistungsklassen Schaltwandler (12/24 Volt auf 230 Volt) an. Manche große Boiler lassen sich von 2000 Watt auf 1000 oder 500 Watt durch das Umklemmen der Heizstäbe reduzieren. Lassen sie das von einer Fachkraft machen. Bedenken sie die bis zu 4 mal längere Heizzeit. Für die Waschmaschine sollten sie an einen Warmwasserbehälter mit Schlauchanschluss denken. Bei einem Mieter ist ein großer Edelstahlbehälter montiert, die die Duschgarnitur und die Waschmaschine mit heißem Wasser versorgt. So benötigt die Waschmaschine für den Betrieb nur noch 300 Watt. Gaskocher benötigen immer Frischluftzufuhr.

Wie auch immer die Entwicklung weiter geht, gibt es für sozial schwache Menschen immer größere Chancen, sich allein wenigstens etwas zu helfen. Und für die Elektroinstallateure, helfen sie denen, die keinen Strom mehr beziehen können. Und noch ein großes Danke an den Elektrobastler, der gute Tipps gegeben hat.

Frohe Weihnachten

Ein Fest der Liebe soll es sein. Aber es ist ein Fest des Konsums. Die gleich geschalteten Staats- und Parteimedien vermelden Rekordumsätze und die Verbraucher eilen von einem zum anderen Geschäft. Immer das Neuste, das Beste zu niedrigsten Preisen. Vorbei an Heimatlosen, die hier Obdachlose genannt werden. Vorbei an denen, die von Willkür und Machtgier getriebenen von den Arbeitsagentur- und JobcentermitarbeiterInnen ihrer Grundrechte beraubt wurden. Mittendrin Menschen der Zeitleihfirmen-Lose, die nur das Aller Notwendigste weg tragen und froh sind noch nicht bettelnd, Hand aufhaltend und Heimatlos dabei sein zu dürfen. Noch einmal Glück gehabt. Vielleicht sind sie 2014 schon mit dabei.

HartzIV oder Agenda 2010 ist das abscheuliche Machtwerk der SPD. Jene Partei, die im Verraten des eigenen Volkes geübt ist. Das was sich CDU,CSU und FDP nicht in dieser Menschen verachtenden Weise getraut haben um zu setzen, haben SPD und Grüne gegen die Menschenrechtsartikel des Grundgesetzes mit einem korrupten und der unterzeichneten Schande in Bundes-Präsidentengestalt auf den sadistischen braun-schleimigen Weg gebracht.

Heute kann jede Partei, bis auf die Linke, ihre eingebrachten Menschenrechtsverbrechen in dem mit viel Hohn bezeichneten Sozialgesetzbüchern (SGB) bewundern. Menschen ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren und ohne Gerichtsurteil ihrer Menschenrechte beraubend hatte Deutschland bis 1945 schon einmal. 1933 begann es so ähnlich. Am Ende wurden die Entrechteten misshandelt, verraten, deportiert, versklavt und ermordet.

Heute zeichnet wieder eine Partei unter falschem Namen dafür verantwortlich und leistet einen Meineid im Bundestag. Diesmal sind gleich 3 Parteien (CDU, CSU, SPD) an Menschenrechtsverletzungen beteiligt.

Dabei sprechen die Menschenrechte im Grundgesetz, in der EU Charta und in der UN Charta eine deutliche Sprache. Diese Menschenrechte interessieren den bezahlten Dienern des Militärisch-industriellen Komplexes einen Dreck. Sie schicken verblendete Menschen mit Soldatenuniform verkleidet nach Afghanistan zum Morden und sterben um eine von den Willigen eingesetzte korrupte Drogen Karsai Marionetten-Diktatur am Leben zu halten.

Ein mörderischer Krieg tobt seit 2011 in Syrien. Ein Land, das nach dem Willen von Obama, Hollande, Cameron, Netanjahu und Merkel von der Landkarte gefegt gehört. Handfeste Mörder liefert Saudi-Arabien, Katar und Bahrain über den Nato Staat Türkei, die auf dem Weg Waffen und Uniformen mit dazu geben. Hinzu kommen rekrutierte Verblendete aus Deutschland, Großbritannien, USA, Tschetschenien, usw.

So soll ein Land nach dem anderen in ein Vasallenstaat umgebombt werden. Siehe Libyen, Irak, Sudan, Jordanien, Pakistan, usw. Mit Drohnen werden nach alter Sitte des braunen Sumpfes ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren und ohne Gerichtsurteil, Menschen ermordet. Die braune Agenda 2010 wird weltweit angewendet. Auf der Überfallliste stehen Iran, Nordkorea, China und Russland. Die Achse des Bösen ist die Achse des Bösen die diese Verbrechen begeht. Mit Lügen zum Krieg.

Die Umwelt wird weiter vergiftet. Fracking, ist das große Umweltverbrechen der Öloligarchen. Mit viel Gift wird das letzte verwertbare Öl und Gas aus der Erde gesaugt. In Großbritannien demonstrieren die Menschen gegen diese Umweltzerstörung und das Vergiften ihres Lebensraumes. Hier in Deutschland werben die Umweltzerstörer für ihre Verbrechen.

Deutschland wurde zum Asylland für Wirtschaftskriminelle. Der fehl bezeichnete Kreml-Kritiker Chodorkowsi hat dem russischen Staat um mehrere Milliarden US Dollar erleichtert. Wahrlich kein politischer Kreml-Kritiker, sondern ein Verbrecher, der in den USA dafür bis an sein Lebensende im Knast verbringen würde.

Ich wünsche allen frohe und friedliche Weihnachten