Zu Weihnachten wieder eiskalt

Bald schließen die Jobcenter zur wohl gewärmten Weihnachtsfreude. Endlich können diese MitarbeiterInnen die Armen für einige Tage vergessen. Viele der Armen, die das ganze Jahr lang diffamiert, beleidigt, entwürdigt und entrechtet wurden, sitzen dafür in der Wohnung im Kalten. Besonders auf dem Lande gibt es die Ofenheizung.

Damit der oder die Hilfebedürftige an Brennstoffe wie Kohlen, Holz und Anzünder kommt, muss ein Ritual durch laufen werden.
1. Anschreiben der Brennstoffhandelsunternehmen um einen Kostenvoranschlag zu erhalten. Nicht selten werden mindestens 3 für die Vorlage eines Antrages beim Jobcenter benötigt. Aber einige sind bereits dazu übergegangen nur einen zu akzeptieren.
2. Nach Erhalt dieser Kostenvoranschläge beim Jobcenter einen Antrag stellen, damit die Kosten übernommen werden.
3. Erhält der Antragsteller einen zeitlich, Unternehmen und finanziell begrenztes Bewilligungsschreiben vom Jobcenter.
4. Das Unternehmen wird informiert, dass die Brennstoffe geliefert werden können.

Wenn alles klappt, wird nach insgesamt 4-6 Wochen geliefert. Leider hat sich die Zahlungsmoral der Jobcenter herum gesprochen. Manche Unternehmen warten immer noch auf die Begleichung ihrer Rechnungen vom vergangenem Jahr.
So folgt nach dem Bitten auf einen Kostenvoranschlag bereits nicht selten eine Absage, oder das Unternehmen reagiert überhaupt nicht mehr.

Am Ende steht der Hilfebedürftige, wenn alles schief läuft, ohne oder mit Wert-losen Kostenvoranschläge und mit Absagen da.

Ein dringendes Schreiben zum Jobcenter oder persönliches Vorsprechen hilft nicht immer. Mitarbeiter der Jobcenter sind angehalten alles Notwendige zu unternehmen, um dem Hilfebedürftigen kein Geld über die Wege des Barchecks oder der Blitzüberweisung zu kommen zu lassen.

Dazu folgen Jobcenter eigens erdachte und für die psychische Folter erdachte Richtlinie. Dabei fällt der permanente Unterschied zwischen Warmmieten und Kaltmieten auf.

Während sich die Hilfebedürftigen sich in einer Warmmietwohnung nur um die eingegangene Rechnung kümmern müssen werden Hilfebedürftige die in einer Kaltmietwohnung wohnen von vorn herein schlechter behandelt.

Kosten entstehen bereits bei der Einholung der Kostenvoranschläge. Hat der Hilfebedürftige Pech und erhält keinen Kostenvoranschlag, so muss er im Gegensatz zum Hilfebedürftigen einer Warmmietwohnung frieren.

Nur wenige Jobcenter geben in dieser Lage einen Barcheck aus.

Sind irgendwann die Brennstoffe vom Jobcenter bezahlt folgt die weitere Benachteiligung der Hilfebedürftigen einer Kaltmietwohnung gegenüber eines Hilfebedürftigen einer Warmmietwohnung in dem die Zusatzmittel wie Kohleanzünder, Eimer, spezielles Feuerzeug, Handschuhe und manchmal Fahrtkosten nicht vom Jobcenter übernommen werden.

Der elektrische Strom ist eine weitere Hürde. Sind in der Wohnung elektrische Heizkörper anstelle eines Ofens, so stellen sich die Jobcenter sehr oft quer, die Kosten dieser Heizung zu übernehmen. Manchmal wird eine Teilsumme übernommen, obwohl die Jobcenter verpflichtet sind die anfallenden Kosten komplett zu übernehmen.

In der ländlichen Gegend rund um Oranienburg sind Kaltmietwohnungen im Schnitt um 57% preiswerter als Warmmietwohnungen. Wird der Benachteiligungsfaktor der Jobcenter ein berechnet, so steigt dieser Faktor auf über 70%. Der Hilfebedürftige wird von den Jobcentern gezwungen, auch erpresst, diese Kosten selber tragen.

Eine der gewollten Ungleichbehandlungen von Hilfebedürftigen, die etwa bis zu 50 Euro aus dem Regelsatz bezahlen müssen.

Auch in diesem Jahr ist es nicht anders. Während Jobcenter Mitarbeiter im Warmen eine empathische Haltung in der Familie einnehmen, frieren arme Menschen in vielen Kaltmietwohnungen. So wird die Bezeichnung Kaltmietwohnung das Aushängeschild des Jobcenter-Sadismus.

Weihnachten und der Jahreswechsel zeigen den Hilfebedürftigen, dass Hilfe der Jobcenter willkürlich gegeben oder unterlassen wird.

Zeigen sie diese Jobcenter Sadisten an oder stellen gegen diese Leute einen Strafantrag wegen unterlassene Hilfeleistung.

Eingehen möchte ich auf die bereits vom Jobcenter aus den Wohnungen vergraulten und Zwangsgeräumten Hilfebedürftigen, die heute ohne Obdach sind. Jobcenter sorgen immer öfter für eine Obdachlosigkeit. Sanktionen werden durchgeführt, Mieten werden Grundlos gekürzt, oder was auch geschieht, Hilfebedürftige werden vom Jobcenter angezeigt, die gegen diese absichtlich also vorsätzlich begangenen Verbrechen, passiven Widerstand leisten.

Wenn Jobcenter Bearbeiter Weihnachten feiern, dann nicht mit einer gewissen Überheblichen Art, da sie wissen, wie schlecht es ihren Folteropfern ergeht. Das war am Ende der Weimarer Zeit und des Dritten Reiches nicht anders. Deshalb wird auch das Sanktions- und Reglementierungsystem nach einem Nazi namens Gustav Hartz benannt. Von ihm stammen Kunde und Kundennummer und die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe.

Das Dritte Reich begann mit dem Wahlspruch der Nazis: „Sozial ist was Arbeit schafft“.

Viele Herrenmenschen auffassende Politiker gaben vor Jahren ihre Nähe zum Faschismus mit ähnlichen Worthülsen wieder.

Geht das Jobcenter Berlin-Mitte bis zum Tod?

Die Ursache kommt immer vor der Wirkung und nicht umgekehrt:
6-8 Millionen Erwerbslose gibt es in der BRD. Die gilt es gut zu verstecken. Besonders gut müssen sie vor den Erwerbstätigen unsichtbar werden. Die Jobcenter und Agenturen für Arbeit manipulieren für die Bundesagentur für Arbeit die Zahlen auf unter 3 Millionen nach SGB.

In zahlreichen Sinn freien Maßnahmen werden Millionen Erwerbslose versteckt. So werden Gelder für Bewerbungstraining, Weiterbildungen, Weglängenmessungen, Kaufhaus und Warenhaus spielen, Straßenschilder malen, bei vom Jobcenter gut bezahlte Firmen kostenloses Praktikum hinnehmen, und viele Dinge mehr, verschwendet. Und es gibt dafür immer wieder den einen einzigen und ultimativen Zweck der Arbeitslosenzahlenmanipulation.

Eines wird nicht getan. Es werden nie Arbeitsplätze geschaffen und die Arbeit nicht auf alle verteilt. Und das hat ein einfaches Kapital-neoliberal gesteuertes Ziel. Die Menschen dürfen nicht länger leben. Spätestens mit dem Beginn des Rentenalters sollen die meisten Menschen ihrer Existenz aus gehaucht haben. Daher wurde das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre erhöht und HartzIV nach dem Vorbild von Gustav Hartz (Ideen von 1928-1934) teilweise umgesetzt.

Die Erwerbstätigen schuften für einen Hungerlohn und die Erwerbslosen werden mit dem Obdachlos Werden und am Ende Verhungern in Existenzangst gehalten. Die anhaltende Bedrohung mit Sanktionen willkürlich bestraft zu werden, macht krank. Die häufigsten Erkrankungen sind Depressionen bei Erwerbslosen und Erschöpfung und Abnutzung der Gelenke bei Erwerbstätige. Arbeitnehmer haben durch die Hetze auf Arbeitslose große Angst arbeitslos zu werden und tun quasi alles bei schlechter Bezahlung.

Die Abschaffung des Sozialstaats haben SPD und Grüne eingeleitet, CDU/CSU und FDP verschärft und CDU/CSU und SPD fast vollendet. Somit haben diese Parteien dieses:

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 1 Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

verraten.

Jobcenter und Agenturen für Arbeit sanktionieren bis zum Tod:
Seit 51 Tagen hungert Ralph Boes am Brandenburger Tor im 5 Billionen Euro reichen Deutschland. Das Jobcenter Berlin-Mitte hat ihn seit 3 Jahren sanktioniert und seit 2 ein halb Jahren voll sanktioniert. Das bedeutet weder Miete, weder Krankenkasse, weder ärztliche Versorgung, weder Hilfen zum Lebensunterhalt oder eine minimale Teilhabe am gesellschaftlichem Leben.

Ralph steht für Millionen Sanktionierte und tausende Tote. Auf der anderen Seite gibt es für eine Erfüllung der Sanktionsquote satte 4000 Euro pro Jahr. Hat die Chefin der Agentur für Arbeit in Berlin-Mitte, Beate Koska für die Erfüllung von vereinbarten Sanktionen 4000 Euro Korruptionsgeld von der Bundesagentur für Arbeit aus Nürnberg bekommen?

Wenn die Chefs der Jobcenter und Agenturen für Arbeit die Sanktionsquote erfüllen, so winken satte 4000 Euro. Wer die Quote nicht voll erfüllt, bekommt immerhin noch über 2000 Euro. Ein Hilfsbedürftiger wird in solcher Behörde aus Gier sanktioniert. Die Auswahl ist rein willkürlich. Das SGBII ist so eingerichtet, dass mit aller Härte dieses Gesetzes so viel Druck auf den Erwerbslosen erzeugt wird, dass er sich selber mit Klippensprung, Anzünden, Vergiften, Erhängen und so weiter, aus dem Leben nimmt.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat dafür nur sarkastische Reaktionen parat. Also oder Ergo ist das gesteuerte Ableben von Hilfebedürftige kein Zufall. „Man möchte sich am direkten Mord nicht die Finger noch schmutziger machen“, als sie eh schon sind.

Die Jobcenter haben bisher 1,5 Milliarden Euro Grundsicherung den Hilfsbedürftigen mit Hilfe dubioser SGB Gesetze geklaut. Etwa 3,84 Millionen Hilfsbedürftige hätten so eine vollständige Sanktion nach einer Beispielrechnung bekommen. Da neben den 100 prozentigen auch 10 prozentige, 30 prozentige und 60 prozentige Sanktionen von den Sadisten verteilt wurden, sind wesentlich mehr Menschen von Sanktionen betroffen. Geschätzt sind es etwa über 5,9 Millionen Hilfsbedürftige, die wegen angeblicher Pflichtverletzungen sanktioniert wurden.

Grundgesetz Artikel 11 Absatz 1 Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

1. Grundgesetz widrige Einschränkung für Erwerbslose beginnt mit einer Ortsanwesenheitspflicht. Sie dürfen den Bereich des weit umfassten Wohnortes nicht verlassen. Eigentlich werden nur verurteilte Straftäter in dieser Art und Weise eingeschränkt. Anscheinend sind Erwerbslose bereits durch die Erwerbslosigkeit vom „Gericht verurteilte Straftäter“. Das Gericht ist hier das Jobcenter oder die Agentur für Arbeit.

2. Grundgesetz widrige Einschränkung für Erwerbslose ist die Aufhebung der Aufschiebenden Wirkung. Vor ein ordentliches Gericht gilt jeder für Unschuldig bis die Schuld oder Unschuld vom Richter eines ordentlichen Gerichts bewiesen wurde. Für Erwerbslose richtet der Fallmanager oder die Fallmanagerin mit Hilfe der Vorgesetzten ganz ohne Gericht und selbstständig und kann im Auftrag Unbekannter einer vorgeschalteten Institution ohne Zeit Verzug Bescheide erlassen.

Grundgesetz Artikel 3
Absatz 1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Absatz 2 Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
Absatz 3 Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

3. Grundgesetz widrige Einschränkung für Erwerbslose ist das Verlangen einer Reiseunfähigkeitsbescheinigung trotz Vorlage eines Krankenscheins. Wer auf Verlangen diese 40 Euro teure Reiseunfähigkeitsbescheinigung nicht dem Jobcenter oder der Agentur für Arbeit vorlegt, wird mit 10 oder 30 weiteren Prozent sanktioniert. Das Jobcenter oder die Agentur für Arbeit erstatten diese 40 Euro äußerst selten.

Ein Jobcenter prahlte 2014 mit einer Vermittlungsquote von 14 Prozent. Nach der Bereinigung von Manipulationen hatte das Jobcenter eine ehrliche Vermittlungsquote von -17 Prozent. Es wurden mehr Menschen arbeitslos als „vermittelt“ wurden. Wobei die meisten Vermittlungen die erwerbslosen Menschen selber bewerkstelligten.

Grundgesetz Artikel 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Ralph Boes wird, wie alle Erwerbslosen vom Jobcenter wie ein Schwerverbrecher behandelt. Dagegen genießen wirkliche Straftäter, Mörder und andere Kriminelle alle existenziellen Grundrechte (Essen, Unterkunft, Heizung und Strom sowie Medien). Eine Gegenleistung wird in der JVA nicht verlangt.

Ralf Boes dagegen bekommt vom Jobcenter keine Miete, keine Krankenversorgung, keine Nahrung und keine gesellschaftliche Teilhabe. Ohne Anklage, ohne Gerichtsurteil, aber mit einer „ohne Aufschiebenden Wirkung“ zu Unrecht verurteilenden Bescheide werden von einem untertänigen als Richter und Henker aufspielenden Fallmanager seit über 2,5 Jahren erlassen.

Das was Ralph bekommen hat, sind Lebensmittelgutscheine von 123 Euro und Gutscheine für Hygiene Artikel von 52 Euro. Es ist zum schnellen Sterben zu viel, aber für ein langsames dahin krepieren, ausreichend. Er ist dagegen die Gutscheine auf und hungert.

Das Problem sind diese Art der Gutscheine, die nur insgesamt eingelöst werden können. Diese Scheine sind an bestimmte Geschäfte und Artikel gebunden. Es gibt kein Rückgeld. Das Jobcenter verlangt vom Sanktionierten ein außerordentliches Rechenvermögen. Dazu muss sich der Sanktionierte den Stigmatisierungen im Geschäft aussetzen und sich die Demütigungen gefallen lassen. Denn an der Kasse kommt es immer wieder zu diskriminierenden Szenen.

Das Jobcenter ist in einer ernsten Zwickmühle. Auch für dieses Jobcenter gilt der Artikel 1 des Grundgesetzes als oberstes Gesetz!

Grundgesetz Artikel 1 Absatz 1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Wenn die Feuerwehr so handeln würde wie das Jobcenter, dann sähe es etwa so aus. Dem Ertrinkenden werfen sie einen Rettungsring mit Loch zu und verlangen mit dem Fördern und Fordern Prinzip, dass er doch selber zur Rettung beitragen solle. Erst wenn der Absaufende sich Bedingungslos verpflichtet alles zu unternehmen zu wollen, der Feuerwehr mehr Geld zu kommen zu lassen, zieht ihn die Feuerwehr aus dem Wasser. Nun ist solches Unsoziales und Abartiges Verhalten von der Feuerwehr nicht bekannt oder würde dieser je zugetraut werden. Die Feuerwehren sind selbstlos tätig und helfen ohne Ansehen der Person.

Die Jobcenter verstoßen gegen das Sozialstaatsprinzip. Sozialleistungen werden in den meisten Fällen nur im Austausch einer Gegenleistung an Hilfsbedürftige gezahlt. Ebenso verstoßen Eingliederungsvereinbarungen ersatzweise Eingliederungsbescheide gegen das Vertragsrecht des BGB und der freien Entscheidungsmöglichkeit ohne Konsequenzen nach Grundgesetz.

Die Menschenrechte wurden damals nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und nach dem Ende und dem Verbot des Nationalsozialismus (Frankreich wollte den Faschismus verbieten, da es wesentlich mehr Verbrechen umfasste. Außerdem sollte das Aufkeimen faschistischer Entwicklungen in Deutschland für immer den Riegel vorgeschoben werden.) in den drei westlichen Besatzungszonen nicht ohne Absicht am Anfang gesetzt worden. Und mit Artikel 19 wurde die Form der Einschränkungen klar festgelegt.

Grundgesetz Artikel 19
Absatz 1 Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

Dem Jobcenter sind Worte mit einer klaren Anweisung ungewohnt. Im SGB steht meistens das Wort KANN. Im GG Artikel 19 steht mehrmals ein klares MUSS. Außerdem ist der Artikel 1 des Grundgesetzes, wie schon beschrieben, oberstes Gesetz. Bei der Einschränkung von Menschenrechten muss das Gesetz das Grundrecht unter der Angabe des Artikels nennen. Im SGB befinden sich eine ganze Reihe von Menschenrechtseinschränkungen. Keines dieser Gesetze nennt das ein zu schränkende Grundrecht des Grundgesetzes. Ein Manko in vielen Gesetzen der BRD, die dadurch nicht gültig sind und immer wieder zu Unrechts-Urteilen führen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Der Wesensgehalt ist bei Sanktionen, permanenten Strafandrohungen und willkürlichen Maßnahmen nicht mehr gegeben. Grundrechte sind nicht aufhebbar. Erwerbslose werden aber wie Raubmörder behandelt. Auch dieser Wesensgehaltssatz wird regelmäßig von den Jobcentern missachtet.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Was nutzt der Rechtsweg bei Sanktionen, wenn die Hauptverhandlung erst 2 Jahre später erfolgt und der Hilfebedürftige durch sofortige Umsetzung der Sanktionen verhungert ist.

Das Jobcenter Berlin-Mitte hat es in der Hand endlich sozial nach Grundgesetz zu handeln oder einen Mann öffentlich sterben zu lassen. Oder ist die Geschichte aus dem Schoß aus dem Unrecht und Gewalt kroch bereits vergessen? Die Deutsche Geschichte eines faschistischen Putsches, dessen Saat in der Weimarer Republik kurz nach dem Ende des Ersten Weltkrieges gesät wurde, scheint wieder auf zu gehen.

Zuerst werden absichtlich Gesetze gegen die Verfassung erlassen und später wird die Verfassung kurzer Hand abgeschafft. Das Grundgesetz gilt. Es mahnt über alle selbstgerechten Beamten der Jobcenter und Agenturen für Arbeit. Das imperiale Denken hat sich bereits eingenistet. Das imperialistische System, dass sich aus dem feudalen Kleindieben Fürstentümern zu kapitalistischen Oligarchen Unternehmen herauf bedient hat ist nun dabei den letzten Schritt des imperialen Weges zu gehen. Kriege sind wieder möglich und soll uns als mögliche Option eingetrichtert werden. Der fließende Übergang vom Kapitalen zum faschistischen Imperium steht bevor.

Das Jobcenter Berlin-Mitte hat es in den letzten Jahren geschafft mit den vielen Sanktionen traurige Berühmtheit zu erlangen. Hofft Ralph vergebens auf eine moralisch Menschliche Reaktion vom Jobcenter? Das morgen oder übermorgen alle Sanktionen gegen ihn zurück genommen und alle vorgehaltenen Gelder nach gezahlt werden? Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt und mit dieser Hoffnung der Mensch.

Das Grundgesetz enthält Teile der Weimarer Verfassung. Und das Grundgesetz enthält einen Wehrpassus zum Schutz der Demokratie und des Sozialstaates. Ziviler Ungehorsam und friedlicher Widerstand sind geboten. Die Einschränkungen von den Oligarchendienern werden sonst größer. Irgendwann wacht jeder in einer faschistischen Diktatur auf.

Die Medien ARD und ZDF schweigen. RT Deutsch berichtete von Ralph Boes und seine selbstlose Art für Menschenrechte einzutreten. Menschenrechte, die in der so böse bezeichneten DDR Diktatur des Arbeiter und Bauern Staates selbstverständlich gewesen waren. Niemand musste ohne Wohnung, Essen und einem Einkommen auskommen. Wenn ARD und ZDF etwas über die DDR bringen, ist es immer wieder die Mauer. Ein Dauerthema. Aber hier schweigen die Zahlenmeister auch wieder. Es gibt bereits mehr HartzIV Tote als Mauertote. Und die Zahl der HartzIV Toten steigt stetig. Wie auch das Verschweigen.

Das Gegenrechnen von Toten sollen die einen nicht gegen die anderen höher oder niedriger bewertet werden. Die DDR hatte auch Verbrechen gegen die Menschen begangen. Nur waren diese einer anderen Denkweise und Morallosigkeit geschuldet.

Moral und Ethik sind heute dem Kapital und deren Diener gewichen. Das Ergebnis sind Sanktionen. Sanktionen für erfundene Pflichtverletzungen, die es in einem Sozialstaat überhaupt nicht geben kann. Andrea Nahles wiegt sich in ihrer geschützten Immunität, dessen Diätenhöhe und Lügen die Röte ins Gesicht jagen müsste. Bis heute verteidigt diese Frau die Sanktionen.

Und so muss dieses verordnete Unrecht in die Welt hinaus geschrien werden. Ein Unrecht, dass seit über 10 Jahren unsoziale Praxis der BRD ist. Ein Praxis, die von CDU, CSU, SPD und Grüne hart verteidigt wird.

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Whistleblower (Informanten) der Jobcenter und Agenturen für Arbeit: Schreiben sie bitte wie viel Hilfsbedürftige nach Sanktionen keinen neuen Antrag auf Weiterbewilligung gestellt haben oder bereits nach Sanktionen verstorben sind. Nutzen sie die verschlüsselte Email. Der öffentliche Schlüssel befindet sich auf der Kontaktseite.

Bundesagentur für Arbeit sammelt Blutgeld

Sieben Jahre und immer der gleiche Streich. Von 2007 bis 2014 wurden 1,5 Milliarden Euro Sanktionsgelder einkassiert. Im Jahr 2014 wurden allein 182041748 Euro einbehalten. Was den einen bei Jobcentern, Agenturen für Arbeit und letztendlich der Bundesagentur wahre Willkür Gelüste in die Ethik losen Gesichter treibt, hat für Arbeitslose zum Teil tödliche Folgen.

An diesem Geld klebt Blut von tausenden Arbeitslosen. Zuerst erkranken sie und dann werden sie Obdachlos und wer noch nicht verhungert ist, der krepiert in der Reichen BRD vor vollen Schaufenstern. Vor diesem Hintergrund wählen sie angesichts der Aussichtslosen Lage den Freitod. Jeden Monat verkündet die Bundesagentur für Arbeit ihre Lügenzahl unter 3 Millionen Arbeitslosen.

Mittlerweile sind es nur noch 2,7 Millionen. Die Bundesagentur versteckt bereits 4,1 Millionen Arbeitslose in Scheinbeschäftigungen, Maßnahmen und Bildungseinrichtungen. Andere werden in die Sozialhilfe abgeschoben.

Sehen wir in die Geschichte…

Wehret den Anfängen! oder Wer die Wahrheit nicht kennt, der ist nur ein Dummkopf, aber wer die Wahrheit kennt, und diese eine Lüge nennt, ist ein Verbrecher! -Bertolt Brecht-

Wie damals werden Arbeitslose und Arbeiter gegeneinander aufgehetzt. Die Einkommensteuer macht es möglich, aber dazu etwas später…

Sanktionieren ist die Idee eines vorbereitenden Faschistischen Systems von 1928, dass seine Wurzeln bereits 1913 in die Erde trieb. Der Vorstufe gehorchte 1913 der damalige Deutsche Kaiser Wilhelm der II, der ohne zu zögern mit Österreich-Ungarn nach einem künstlich inszeniertem Attentat mit echtem Opfer, das heute ein Falsche Flaggen Attentat genannt werden würde, den ersten Weltkrieg 1914 begonnen hatte.

Kurz nach dem Ende des Krieges mit Millionen Toten 1918 wurden Pläne geschmiedet, den Krieg wieder aufleben zu lassen. Die Deutschen waren mehrheitlich nicht dazu zu bewegen, als 1920 in München der Faschismus mit der Synonymen Wortveränderung NSDAP anklopfte. Acht Jahre weiter und die Erinnerungen an die Taten der Besatzer im Ruhrgebiet ließen immer noch nicht den Deutschen Michel für Krieg und Faschismus des Imperiums vereinnahmen.

Gustav Hartz (DNVP) erdachte 1928 das Wort „Kunde“ für Arbeitslose, das Verfahren zum Arbeitszwang und das Zusammenlegen von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe in seinem Buch „Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit“. Mit der Freiheit meinte er die der Großunternehmer. In den USA ließ man 1929 aus der 1913 geschaffenen Geldblase die Luft. Das gesamte Währungssystem zerplatze.

Nun endlich wird in wenigen Wochen durch drastisch steigende Arbeitslose, Obdachlose und der daraus folgenden Kriminalität der Nährboden für Faschismus mit braunem Ausfluss gedünkt. Juden, Sinti, Roma, überhaupt alle Ausländer und Kommunisten und Sozialisten wurde die Schuld an deren Leid bestimmt. Nur eben nicht den Firmen und Unternehmern. Sie werden als die Retter dargestellt. So begannen die Arbeitsämter diesen Rettern die Arbeitslosen und allen anderen über Arbeitslager Zwangs-zuzuführen.

In den Zeitungen und Filmen von Hugenberg wurden sie als „Faules Pack“ oder „Faules Gesindel“ diffamiert. Verlogen und Denunzierend bog Hugenberg das Volk in die faschistische Richtung. Die Sowjetunion, Frankreich und die Engländer (es müsste Briten heißen) wurden als die Bösen dargestellt.

Nazi und Chef seines eigenen Propaganda Unternehmens Hugenberg (NSDAP) vorher auch DNVP lud die Wähler 1933 mit den Worten zur Wahl „Sozial ist, wer Arbeit schafft“. Sein enger Freund Gustav Hartz (DNVP) war begeistert. Seine Begeisterung erreichte 1933 den Höhepunkt mit der Einsetzung seines Freundes Hugenberg als Reichsminister.

1933 löste sich die 1918 gegründete Deutschnationale Volkspartei (DNVP) auf und die Mitglieder mit monopolistischen Größenwahnvorstellungen gingen in der 1919 gegründete und 1920 umbenannte Nationalsozialistischen Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) ehemals DAP. Die imperialen Mächte erfanden dabei aus den Begriffen Nationalismus und Sozialismus das Synonym „Nationalsozialismus (NS)“ für Faschismus.

Neben Deutschland wurde und sollte der Faschismus in Spanien, Italien, Bulgarien, Niederlande und mindestens einem Land in Skandinavien errichtet werden.

Aus den Arbeitslagern wurden Konzentrationslager und die Losung von Hartz in veränderte Formen an den Eingängen gehängt. 1934 erdachte SS Eike die Lagerordnung. Es ging nicht im Vordergrund um die Vernichtung des Lebens, sondern um die Vernichtung des Lebens durch Arbeit. Wer zur Arbeit nicht geeignet war wurde vernichtet. Im selben Jahr wurde des Einkommensteuergesetz erstellt. Dieses gilt zur Schande heute immer noch.

Arbeiter sollten damit gleich im Betrieb um einen Anteil ihres Lohnes erleichtert werden. Mit den Geldern der Arbeiter, die mit Hilfe des EStG einbehalten wurden, finanzierte sich das Dritte Reich und die KZs. Die Betriebe erholten sich schnell und viele schlossen sich direkt den KZs Zwangsarbeitersystem an. Es ist übrigens eine weit verbreitete imperiale Lüge, dass nur Juden vernichtet werden sollten und wurden.

Mit den Gesetzen zum Verbot von Kommunisten, Sozialisten, Gewerkschafter und Antifaschisten und den Rassenwahngesetzen, wurden Juden, Sinti, Roma, überhaupt Ausländer und Schwarze (Neger im Nazi Sprachgebrauch) als minderwertig hingestellt und zur Vernichtung durch Arbeit wie Arbeitslose, Behinderte, Homosexueller, Obdachlose in die Vernichtungslager deportiert.

Später kamen Kriegsgefangene hinzu. Damit das Kriminalisieren, Einsperren und Deportieren leichter von der Hand ging, wurde 1937 als Grundlage für alle Strafgesetze und ProzessOrdnungen die Justizbeitreibungsordnung (JBeitrO) geschaffen. In dieser wurde die absolute Abhängigkeit für Geldstrafe, Ersatzfreiheitsstrafe, Freiheitsstrafe, Zwangsarbeit und Todesstrafe mit einander untrennbar gekoppelt. Auch dieses Nazi Schande Gesetz ist immer noch gültig.

1944/45 erfuhren die Alliierten Soldaten das entsetzliche Ausmaß der Verbrechen. Die Sowjetunion/Russische Föderation leidet bis heute mit etwa 27 Millionen Opfern durch das faschistische Deutsche Regime. Jedes Jahr demonstrieren ohne Worte und jeder mit einem Bild seines getöteten Angehörigen in der Hand Millionen Menschen in allen Städten.

Die BRD Geschichte hat in den letzten Jahren diesen Punkt „vergessen“.

Polen und andere Gebiete waren damals der Spielball zwischen den Mächten. GB wollte nie wirklich dem Land Polen Beistand geben. Stalin an Moral verarmt, ließ Millionen im eigenen Land aus Verfolgungswahn ermorden. Später als die Wehrmacht Polen eroberte, tat Stalin das Gleiche. Polen war wie 200 Jahre zuvor aufgeteilt und von der Landkarte verschwunden. Die Verbrechen Hitlers und Stalins auf Polnischem Gebiet waren enorm. Hitler nutzte später die sowjetischen Verbrechen als Grund für den schon lang voraus geplanten Überfall auf die Sowjetunion.

Bis 1942/43 lieferten USAmerikanische Firmen wie der Vorgänger von ExxonMobil Öl, Ford mit dem antisemitischen Chef Henry, Fahrzeuge und Teile und viele andere Dinge, die das imperiale größenwahnsinnige Hirn zur Welteroberung brauchte. Erst als die Sowjetunion das Blatt wenden konnte, schalteten die Konzerne der USA um und belieferten die Sowjetunion. Nur wenige Monate später sahen sich die Imperialen ihre Macht in Europa schwinden und beeilten sich in Frankreich an zu landen. Seit 1913 wird das Angstgebilde, der Russe steht vor der Tür, aufrecht erhalten.

1945 wurden die Unterschiede der Besatzer bekannt. Die drei Westalliierten verboten nur den Nationalsozialismus und seine Symbole in der Öffentlichkeit. Dagegen verbot die damalige sowjetische Besatzungsmacht alle faschistischen Organisation und Symbole ohne Ausnahme.

Deshalb war es möglich die DNVP 1945 für 5 Jahre und 1962 für 2 Jahre in der britischen Besatzungszone und späteren BRD wieder zu beleben. Wie damals standen große Unternehmen und Konzerne dahinter. Die fiel international immer wieder mit Faschisten im Amt auf. BND wurde errichtet mit Nazi Gehlen. Bundeskanzleramt wurde besetzt mit Nazi Kiesinger als Bundeskanzler, der eine Ohrfeige für seine Frechheit bekam, das Amt mit brauner Gülle zu beschmutzen.

Und heute hat es die Großindustrie geschafft über Peter Hartz und den Bertelsmännern den braunen Sumpf und die Ergüsse von Gustav Hartz in kürzester Zeit in Gesetze zu gießen. In Großbritannien nennt es sich WORKFARE. Dort gehen die Todesopfer in die Zehntausende.

1. Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wurden zu ALGI und ALGII zusammen definiert.
2. Das Wort Kunde und die Kundennummer sind Bestandteil von HartzIV.
3. Strafen mit Geldentzug, genannt Sanktionen sind traurige Realität.
4. Arbeitslose werden mit der Ortsanwesenheitspflicht wie Straftäter behandelt.

…und an allem haben sich CDU, CSU, SPD, FDP und Die Grünen beteiligt. Damit haben diese Parteien bewiesen, dass ihnen das Grundgesetz egal ist. Und zum Erhalt des Unrechts sind im Deutschen Bundestag und den Ministerien der Bundesregierung über 5500 Lobbyisten unterwegs um die einzige Großkonzern Darstellung und Forderung zu predigen.

1. Die Arbeiter gehören uns Konzernen.
2. Das Geld gehört uns Banken. (siehe © auf dem Euro)
3. Die Erde gehört uns Oligarchen (Milliardäre und Millionäre).

Dieses WORKFARE/HartzIV System gibt es auch in Österreich .

ZITAT: So werden Erwerbsarbeitslose am “zweiten Arbeitsmarkt” entrechtet
Die „Transitarbeitskräfte“ werden vom AMS unter Androhung des Existenzentzuges durch Bezugssperren zugewiesen und müssen sich dank einer von der Gewerkschaft abgesegneten „Transitarbeitskräfteregelung“ mit einem recht niedrigen, vermutlich sittenwidrigen, Pauschallohn zufrieden geben. Sie haben keine eigene Vertretung (keinen eigenen Betriebsrat), müssen eine „sozialpädagogische Betreuung“ über sich ergehen lassen und hinnehmen, dass der SÖB vermutlich rechtswidrig personenbezogene Daten aus dem Arbeitsverhältnis an das AMS weiter leitet.
ZITATENDE

Und so sieht die Leiharbeit (Transitarbeitskraft) aus:

Die Kümmerei in Österreich.

Dort gelten in etwa die gleiche Menschenrechte verachtenden Gesetze wie in Deutschland, in Frankreich und in Großbritannien.

Ein verbrecherisches Regime teilt die Verbrechen in kleine Aufgaben. Jede Aufgabe allein tötet niemanden. Erst die Aufgaben der einzelnen Schreibtischtäter zusammen genommen führen immer zum Tod.

Es gibt die versuchte Entschuldigung: Ich war doch nur ein kleines Rädchen im Getriebe.
Na und du Pfeife, im Getriebe ist es egal ob klein oder groß. Wichtig ist das alle mitmachen oder mit gemacht haben.

Das Milgram Experiment hat bereits bewiesen, dass heute mehr Menschen anderen Menschen ohne Not Schaden bis zum Tod zuführen würden, wenn es ein Vorgesetzter befiehlt. Dabei ist der andere Mensch dem Schreibtischtäter unwichtig. Töten oder Töten lassen aus Gehorsam ist heute möglicher als zur Dritten Reich Zeit.

Bis heute werden die Lügen aus der Nazi Zeit wiederholt. „Wer eine Arbeit will, bekommt auch Arbeit“ und viele Abwandlungen davon. Manche Fallmanager und deren Chefs glauben wirklich, dass sich nur oft „genug“ auf eine fiktive Stelle Beworben werden muss um eine Arbeit zu bekommen. Mathematischer Irrsinn, dessen Unsinn ein Kleinkind besser begreift.

Es ist in etwa so, als würde jemand einen 50 Euro Schein in Berlin suchen, der in Hamburg verloren und dort bereits gefunden wurde. Zum notorischen Schwachsinn mutiert das Ganze, wenn dann das Jobcenter sagt, in Hamburg wurde der Schein gefunden, dann suche jetzt dort weiter.

Die Bewerbungserfolge liegen unter der Zufallsberechnung. Zum Schein des Nonsens werden freie lokale Arbeitsplätze bundesweit angezeigt. Die höhere Zahl gibt nicht die wirkliche Zahl aus, die viel niedriger liegt. Die BA hat es trotz dieser Manipulationen von Zahlen der Arbeitslosen und der freien Stellen dessen zahlenmäßige Angleichung hin zu lügen, nicht geschafft.

Aber sie ist auf einem guten Weg. Mit allen Partnern und Psychopathen wird es irgendwann gelingen, dass die (Schein) Vollbeschäftigung verkündet werden kann.

Allen Politikern, Lobbyisten und Unterstützern sollte die ernsthafte Frage gestellt werden, welchen Namen, welches Synonym für den möglichen Faschismus zu geben wäre, woran ihn jeder erkennen könnte?