Brandenburgs ABBRUCH-Krieg gegen Arme

Seit etwa 2 Jahren führt das Bundesland Brandenburg einen Krieg gegen Arme. Über eine Million Wohnungen wurden bisher seit der Wende vernichtet. Im Kaudawelch der Landtage wird es „Abbruch“ genannt. In diesem Jahr wurden vielerorts diese Abrisse ganzer Wohnblocks beschlossen. Diese Wohnblocks werden überwiegend von Arbeitslosen und Rentnern bewohnt. Seit September 2015 hat sich auch das Oberhavelland dazu entschlossen, weiteren Wohnraum zu vernichten. Im Jahr 2016 sollen mindestens 300 arme Menschen durch „Abbruch“ ihrer Wohnungen verlieren und obdachlos werden.

Die letzte Abstimmung fand vor wenigen Tagen statt. Alle Abgeordnete sind Eigenheimbesitzer, und sind von ihren Menschenunwürdigen Maßnahmen nicht betroffen. Das Jobcenter im Oberhavelland begrüßte diese Maßnahme und erhofft durch weiteren Mietwegfall eine Einsparung von 1,2 Millionen Euro im Jahr.

Parallel sind die Gerichte in Oranienburg und Zehdenick, sowie das Ostprignitzer Landgericht Neuruppin angewiesen, Urteile und Beschlüsse gegen Arbeitslose so zu formulieren, dass sie weiter verschuldet werden. Nur wenige Richter und Staatsanwälte stellen sich gegen diese Richtung. Sollten Pfändungen der Gerichtsvollzieher erfolglos bleiben, ist die Inhaftierung der Arbeitslosen geplant.
Hier lässt die faschistische JBeitrO des Dritten Reiches grüßen, die aktuell zur Kriminalisierung von Arbeitslosen eingesetzt wird. Eine Verordnung, die die Nazis aus dem Dritten Reich in die Gesetzgebung der BRD hinüber „gerettet“ haben, wie so viele andere Paragraphen und Bestimmungen.
Das Grundgesetz wird von diesen Gerichten weitestgehend ignoriert.

Wenn die Neubauten aus DDR Zeiten abgebrochen, also vernichtet sind, sollen neue und moderne Gebäude gebaut werden. Dabei wurde von vorn herein die kostengünstigere Giftlose und beständige Isoliermöglichkeit als uninteressant verworfen. Nicht überall und vor allem nicht in unmittelbarer Nachbarschaft der Eigenheimbesitzer werden keine neuen Gebäude errichtet. Wenn die ersten Gebäude 2017 fertig gestellt worden sein werden, sollen weder Flüchtlinge noch Arbeitslose oder Rentner einziehen, sondern Saissonarbeiter. Das Oberhavelland verscherbelt seit geraumer Zeit viele Feldflächen ehemaliger LPGs zu Spottpreisen an Investoren. In diesem Jahr wurden diese Arbeiter noch direkt mit Bussen aus den Staaten Osteuropas zum Arbeiten für einen Stundenlohn von knapp 3 Euro eingeladen.

2017 sollen diese Arbeiter die neuen Bewohner sein. Diese Wohnungen werden wie in einem Hotel üblich vermietet und auch so vergütet. So lange der Investor die erforderlichen Steuern zahlt, wird er und seine Praktiken, den Mindestlohn zu unterlaufen und Vorschriften zu ignorieren, geduldet und gefördert.

In Oberhavelland ist der Raubtierkapitalismus angekommen. Korruption und die Verstrickung von Justiz, Wirtschaft und die Politik als dessen Handlanger lassen gerade den Übergang vom Kapitalismus zum Faschismus fast unbemerkt stattfinden. Die Armen werden als Schuldige dargestellt und vorgeführt und verlieren ihr Zuhause für Profit und Machtgier.

Das Grundgesetz verstaubt derweil im Panzerschrank dieser Demokratiegegner.

Dänemark kommt der Finanzdiktatur näher

Für die Dänen ist heute ein weiterer Schritt in die absolute Diktatur mit flächendeckender Überwachung erreicht worden. Was dem einfachen Menschen so toll erscheint, ohne Bargeld zu zahlen, lässt verantwortungsbewusste Menschen, zornig werden.

Händler dürfen ab 2016 frei entscheiden, Bargeld zu nehmen oder nicht. An dieser Entscheidung der Händler in Dänemark ist aber überhaupt nichts frei. Die Banken geben kleine abhängig machende Entscheidungshilfen. Bereits die Überlegung künftig den Händlern Gebühren aufzuerlegen, wenn sie Bargeld bei der Bank einzahlen, lässt keine Handlungsfreiheit.

Dänemark plant nicht nur den Bargeld freien Markt, sondern die Abhängigkeit des Bezahlens vom Smartphone zu machen. Die sogenannte Kredit- oder Kundenkarte soll später ebenfalls der Finanzdiktatur zum Opfer fallen. Schritt für Schritt soll das Bargeld in Dänemark abgeschafft werden.

Der Sklave als Kunde genannt – in Dänemark muss dann:

1. ein Smartphone besitzen
2. eine Internetverbindung haben
3. eine Bankverbindung/ein Bankkonto besitzen
4. über das Smartphone Online Banking durchführen
5. über das Smartphone bezahlen
6. sich und andere über das Smartphone ausspionieren lassen
7. jeder Einkauf ist für immer zurückverfolgbar: Profilabbild

Eine Überraschung war es für mich nicht, als heute das ZDF in hohen Tönen diese Bargeld lose Zeit lobte. Für die Kunden wird es immer leichter und einfacher zu bezahlen und ließen gleich einen ersichtlich begeisterten dänischen Geschäftsmann zu Wort kommen.

Dagegen kein einziges Wort über die absolute Kontrolle und Überwachung der Menschen. Es fehlte wirklich jede Kritik. Ganz vergessen wurde zu erwähnen, dass mit der Abschaffung des Bargelds die große Giralgeldmenge (Buchgeldmenge), die etwa 48 mal der wirklichen Geldmenge entspricht, verschleiert werden soll. Diese wird als Synonym „Deflation“ für Inflation bezeichnet.

Das gesamte Finanzsystem würde zusammenbrechen, würden alle ihre Guthaben in Bargeld von den Banken abholen. Danach würde ein Brot etwa 55,20 Euro kosten. Ohne Bargeld würde niemand mehr mit bekommen, dass das Kreditgeld nur auf Papier existiert, weil es jemand aufgeschrieben hat, ob wohl die Kasse leer ist.

In verschiedenen Ländern der EU wird seit Jahren versucht, den Bargeldverkehr einzuschränken. Größere Mengen Bargeld einfach bei der Bank abzuheben, geht nur noch nach Anmeldung.

Die Dänen dürfen sich freuen über die Überwachung. Durch die Propaganda in den Medien glauben sie es auch noch. Wer es noch nicht begriffen hat, dieses Smartphone oder dieses Apptop ist der Chip, der unter die Haut eingepflanzt werden soll. Die Menschen sind in der Masse aber so primitiv handelnd, dass sie es nicht einmal bemerken, wie sie benutzt werden.

Das Imperium ist nicht am Ende, sondern schlägt das vierte Kapitel des Imperialismus auf.

JOBCENTER Hannover führt Zwangsarbeit ein

Die Schlinge um den Hals der Erwerbslosen wird immer enger. Ab April 2015 sollen Erwerbslose mit Kürzungen des Existenzminimum bestraft werden, wenn der Träger feststellt, dass Erwerbslose für den Billigjob ungeeignet sind.
Es geht um die sogenannten 1EuroJobber, die MAE wird zum Zwang, die Tätigkeit zur Zwangsarbeit.
Das JOBCENTER Hannover stellt dafür extra sadistisch veranlagte Personen ein, die als Integrationsfachkräfte bezeichnet werden. Diese Personen setzen sich durch Fallmanager zusammen die besonders viele Leistungskürzungen erzeugt haben.

Der Weg in den Faschismus wird auch hier deutlich. Das SGB enthält keinen einzigen Hinweis zur Einschränkung der Menschenrechte, die das Grundgesetz nach Artikel 19 vorschreibt.

Artikel 19 GG (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Leider sind die Rechtswege so langwierig, dass viele bereits verstorben sind oder Selbstmord begangen haben.

Artikel 20 des Grundgesetzes (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die JOBCENTER sind offenkundig dabei den Sozialstaat abzuschaffen. Die JOBCENTER benutzen ungültige Gesetze. Jede Kürzung des Existenzminimums ist widerrechtlich und ungesetzlich und verstößt gegen das Grundgesetz.

So ist das JOBCENTER Hannover auch ein solches das mit rechtswidrigen und bewährten Straftaten Erwerbslose erpresst, nötigt und deren Sozialleistungen klaut.

Es wird höchste Zeit zum großen Widerstand gegen solche Ungerechtigkeiten. Ansonsten ist am Ende ein faschistischer Staat unausweichlich. Der Krieg gegen die Menschen läuft!

Peter Hartz plant HartzV

Es weihnachtet sehr

Heute wie jeden anderen Tag laufen Menschen vor Krieg, Zerstörung und Völkermord weg.
Heute wie jeden anderen Tag bekommen Menschen nicht ihre Rente, wie in der Ukraine.
Heute wie jeden anderen Tag sind Menschen wegen einer anderen Volkszugehörigkeit eingesperrt.
Heute wie jeden anderen Tag werden Menschen wegen einer anderen Volkszugehörigkeit eingesperrt.
Heute wie jeden anderen Tag dürfen Menschen nicht ihre Nachbarn besuchen oder sich frei bewegen, wegen einer anderen Volkszugehörigkeit.
Heute wie jeden anderen Tag müssen Menschen in reichen Ländern auf der Straße leben.
Heute wie jeden anderen Tag müssen Menschen in reichen Ländern hungern.
Heute wie jeden anderen Tag müssen Menschen in reichen Ländern ohne Strom und ohne Heizung auskommen.
Heute wie jeden anderen Tag müssen Menschen in reichen Ländern Stigmatisierungen und Todesangst erleben.
Heute wie jeden anderen Tag müssen Menschen in reichen und anderen Ländern für Korruption, Macht, Gier von Banken, Regierungen, Parteien, Konzerne, Untertanen und ein unterwürfiges Volk bezahlen.

Heute handelt der Mensch so dumm und so naiv wie früher:

Erschienen am 24.12.1927 - 12 Jahre vor Beginn des Zweiten Weltkriegs
Erschienen am 24.12.1927 – 12 Jahre vor Beginn des Zweiten Weltkriegs

Weihnachten ist kein Fest des Schenkens.
Weihnachten ist die Zeit des Selbstbetrugs.
Weihnachten ist die Zeit der größten Lügen.
Weihnachten ist die Zeit des größten Verdrängens.

Kein Weg führt von Jerusalem nach Bethlehem und zurück. Das deutlichste Zeichen von Apartheid steht als höchste Mauer der Welt auf palästinensischen Boden. Israels Regierung und deren Unterstützer kennen keine Völker- und Menschenrechte. Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben die höchsten Zäune und schützen die Räuber vor den Beraubten.

Wenn die Ausgeraubten zu den Räubern kommen demonstriert das untertänige Volk in deutschen Städten ihren Fremdenhass beim hinterher trotten von fremden Geheimdiensten vorgegebenen Losungen.

Am Weihnachtsabend sitzen sie mit ihren Kindern zusammen unterm Weihnachtsbaum und beschenken sich gegenseitig mit von Kinderhänden produzierten Spielzeug oder in Sklavenhallen zusammen genähtes Kleid. Eine Krawatte für den Vater, von Pestizid verseuchten Baumwollfeldern oder ein neues Smartphone, dessen seltene Erden von Menschen mit Gift ausgewaschen werden, deren Alter nicht die 30 erreicht.

Wenn die Kerzen brennen, dann brennen in der Ukraine und in Syrien Häuser und sterben Menschen.

Die Bundesagentur für Arbeit feiert ihre Erfolge beim Vernichten von Menschen und versendete Lobeshymnenweihnachtsgrüße an alle Unterstützer der Parteien und Lobbyisten. Zehn Jahre Menschenverachtendes Handeln durch Untertanen wie Steuergeldbegünstigte Weise und Alt oder tausende Fallmanager, Teamleiter und Leistungsrechner. Sadisten gibt es in vielen Kleidern und den unterschiedlichsten Gesichtern.

Die Chefs der BA, der Agenturen für Arbeit und der Jobcenter fahren vom Steuerzahler bezahlte Fahrzeuge. So wie der Bundestag, der Bundesrat, der Bundespräsident und der/die Bundeskanzler. Nun scheint das Steuergeld nicht zu reichen, weswegen eine Maut eingeführt wird. Es geht nicht um das OB, sondern nur um das WANN.

Zwangsräumung an Sylvester in Berlin-Tempelhof geht hin und demonstriert Solidarität. Für Empathie ist es nie zu spät.

Frohe Weihnachten

Wie viel Krieg will Angela Merkel?

Ich habe mal gehört, dass Angela Merkel eine Bundeskanzlerin sein soll. Auch habe ich mal gehört, dass die selbe Frau eine Physikerin sein soll.

Heute hat sie im Bundestag eine erfundene Geschichte erzählt. Andere würden dazu meinen, sie hat dreist gelogen. Was uns diese Kanzlerin und andere Folgende dreist vorlügen, ist die Ukraine Besatzung durch die Russische Föderation.

Fangen wir Ende des Jahres 2013 an. Die USA durch Nuhland sehr spendabel machte der Ukraine ein großes Geldgeschenk. Diese Gelder flossen durch eine bereits installierte „FAUST“ Firma an die nach KIEW hin gekarrten Demonstranten. Andere gingen zur Arbeit und diese Demonstranten wurden für Werfen mit Brandbeschleunigern gefüllten Flaschen, Stöcken, Stangen, Paletten, Steinen, in Brand setzen von Polizisten, schlagen mit langen Ketten und Holzschlägern und Ermorden mit Hilfe diverser Schusswaffen gut bezahlt.

Während dessen raubte die USA fast die kompletten Goldreserven der Ukraine und flogen diese aus. Sehr schnell wurde die Unterstützung der Faschisten deutlich, die von Steinmeier, Ashton, Nuhland, Biden, McCain und andere rege besucht wurden. Nun sollte jedem klar geworden sein, dass wieder einer dieser Farbrevolutionen (PUTSCH) im Gange war.

Wie zu den Anfängen des Dritten Reiches werden Juden, Andersdenkende, Sozialisten, Kommunisten, Russen, Russisch sprechende nicht nur verfolgt, sondern ermordet. Der Rechte Sektor veröffentlichte ihre Mordvideos.

Nach den Erfahrungen mit Jugoslawien, Irak, Ägypten, Libyen und Syrien, hatten die KRIM Bewohner berechtigte Angst. Das Referendum erreichte 96% für eine Abspaltung von der Ukraine und einen Anschluss an die Russische Föderation. Diese Abstimmung war korrekt und völkerrechtlich in Ordnung. Denn jedes Volk kann sich frei und selbstbestimmt vom Staat lösen und braucht gegenüber dummen Behauptungen den Staat oder die Staatsführung nicht um Erlaubnis fragen.

Wenn die Berliner irgendwann souverän ein ähnliches Referendum erzeugen, dann ist eine Erlaubnis der BRD nicht erforderlich.

Das gleiche wollte der Osten der Ukraine, der Neurussland genannt wird. Hier war die Abstimmung korrekt mit Waffengewalt behindert worden. Die PUTSCH Regierungstreuen torpedierten die Abstimmung und schossen auf die Wähler. Viele wurden verletzt und erschossen.

Das war 2014. In diesem Jahr wurde Pogrom am 2 Mai 2014 mörderisch und faschistisch nach Bandera Art mit Erschießen, Erwürgen, Verbrennen, Erschlagen, Aus dem Fenster und vom Dach werfend aus KIEW gefeiert.

Merkel gab mit ihrem Besuch bei den Faschisten in KIEW und wiederholt auch mit Steinmeiers dortigen Besuch ihre wahren Absichten preis. Bald darauf folgte die Bundeswehr ihrem Vorbild von damals 1941 der Wehrmacht und gab dem faschistischen Mopp aus KIEW mit anderen NordAtlantikTerrorOrganisations Helfern ihre unterwürfige Unterstützung, nach dem einige Offiziere in der Ukraine und in ziviler Kleidung spionierten.

Die Matrix Medien logen uns mit der angeblichen osce Unterstützung an.

Ins Bild passt ebenfalls der Abschuss der MH17 durch die faschistische Regierung aus KIEW, die der Russischen Föderation in die Schuhe geschoben werden sollte. Der BND, der zu Beginn der BRD von NAZIS gegründet wurde, erinnerte sich an seine uralten braunen Werte und stieg im gemeinsamen Reigen mit dem Lügen der anderen Kriegshetzer ein. Beweise hätte dieser Club, den sie bis heute nicht zeigen mag.

Auch der Bergeweise Akten schreddernde Verfassungsschutz gab seine Lügen zum Besten und beobachtet Russland freundliche Blogs. Dieser Verfassungsschutz sollte mal den erzeugten Selbstmord der beiden NSU Attentäter erklären. Und vor allem wo sie das Geld, die Ausrüstung und sonst so unwichtige Kleinigkeiten her bekommen haben? Der dazu gehörende Prozess wird als Farce enden.

Soll es wirklich Zufall sein, dass mit der USA, BRD, UK und andere immer wieder Faschismus auflodert? Heute hat Merkel wieder Russland bedroht wie damals den Irak.

Da verlangte sie von Hussein die Atombomben heraus zu geben. Von Putin verlangt sie aus der Ukraine zu verschwinden. Kaum ein Tag vergeht ohne das die Matrix Propaganda vom Einmarsch der Russen faselt.

Alte Panzer aus Ungarn oder Ukrainische Züge gegen Osten fahrend wurden schnell von Investigativen erkannt.

Werden bald junge Bundeswehr Söldner mit 17 Jahren nach Sender Gleiwitz Vorbild ein Falsches Flagge Attentat verüben, wobei sie von anderen 17 Jährigen eventuell erschossen werden?

Der Wahnsinn bekommt immer deutlicher ein Gesicht, eine Fratze. Wieder sind es Marionetten, die junge Menschen wissentlich in den Tod schicken wollen um an die Rohstoffe eines anderen Landes zu kommen. Und das zum vierten Male.

Dazu rüsten NATO Versallen, nicht legitimiert von den Völkern, mit Volkes Vermögen auf. Dazu wurde die schöne Geschichte von der angeblich maroden Bundeswehr gestreut. Durch Sanktionen gegen Erwerbslose kann die Flinten Uschi mehr Mord Geräte zulegen. Drohnen, die in der Ostukraine die Russisch sprechenden Menschen abschießen oder den Luftraum der Russischen Föderation beobachten können.

Merkel, von der Leien, Steinmeier, Verfassungsschutz, BND und Bundeswehr zeigen ganz deutlich, dass sie nichts aus der Geschichte gelernt haben.

Hauptsache Arbeit

Egal wie die Sache an sich genannt wird, es ist Zwangsarbeit und somit verboten.

Gute Arbeit – Gute Bezahlung wird immer seltener. Dafür gibt es Gründe. Zum einen ist die Billigarbeit aus Gier gewollt. Wie weit können Menschen getrieben werden?

Die umgangssprachliche Tanke macht es vor. Bei einem Literpreis von 70 Pfennigen war damals die Grenze erreicht. Nicht wirklich. 35 Eurocent wäre heute ein Schnäppchen und die Menschen tanken uneingeschränkt an der selben Tanke für 1,60 Euro. Das ist wahre Manipulation und der gesteuerte Wille und das langsame Gewöhnen an weiter steigenden Preisen angenommen.

Orwell hatte mit 1984 recht.

Bei dem Thema Arbeit funktioniert es genau so. Löhne sinken und durch Arbeitsplatzverlust und einen neuen niedrigeren bezahlten Platz die Gewinne für den Chef immer weiter erhöht. Damit die Löhne nicht wahrnehmbar sinken, steigen die Preise, die Steuern und so weiter.

Heute erarbeitet ein Mensch etwa  das 20 bis 30 fache dessen was vor 100 Jahren produziert worden ist. Weshalb also 8 Stunden und 5 bis 6 Tage die Woche schuften? Es sind die Zinsen der Banken, die bedient werden.

Wäre unsere Wirtschaft gesund so bräuchte jeder nur eine halb Stunde pro Tag arbeiten für das selbe Geld. Aber durch die Matrix Medien sollen wir dumm und Unwissend gehalten werden. Und wir sollen irgendwann die Zwangsarbeit NORMAL erleben und empfinden.

Dazu wurde HartzIV erfunden. Die Bundesagentur für Arbeit hat nicht zufällig die Bezeichnung aus den USA, die die Reservate der Indianer verwaltet. Dabei wurde mit Mord, Tötungen, Krankheiten und ähnliche Verbrechen die Population minimiert.

Dieses Zwangsarbeitskonstrukt soll erst flächendeckend in der EU und dann Stück für Stück über die Zwänge der FREIHANDELSABKOMMEN eingeimpft werden. Deshalb wird TTIP hinter verschlossenen Türen diktatorisch mit Diktatoren verhandelt und bestimmt. Die Völker sollen die Gewinnausfälle der Konzerne und Firmen zahlen, die über Sondergerichte verhandelt wurden.

Dazu hier vom velbertbloggt die dargestellte und heraus gearbeitete Hetze gegen HartzIV Empfänger:

Schmutzige Hetzkampagne gegen Hartz-IV-Bezieher

Den Artikel mit dem Titel „Jung, gesund, arbeitsfähig aber Hartz IV: Ein Aufruf zum Aufstand der Anständigen“ haben wir auf lokalkompass.de gefunden.

Hier ein paar Ausschnitte aus dieser katastrophalen Hetzkampagne eines User auf lokalkompass.de vom 05.07.2014

Die Bildunterschrift:
Es gibt in Deutschland die weit verbreitete Einstellung ein Anrecht darauf zu haben, ein Leben lang auf Staatskosten zu leben. Mein Tipp für alle Hartz IV-Bezieher, die jung und gesund sind: Mal einen Termin in der Agentur für Arbeit geben lassen und einen Job annehmen.
Unsere Meinung dazu:
Das ist grenzwertig.

Der gute User hat aber noch einiges mehr drauf, so schrieb er auch dieses noch:
Über Generationen hinweg werden die Hartz IV-Gene mit der Muttermilch übertragen.
Unsere Meinung dazu:
Gab es da nicht schon mal vor ein paar Jahrzehnten einen Menschen in Deutschland der ähnliches über eine Minderheit propagierte…

Montagsdemos passen natürlich auch nicht in der Welt des rechten Populismus. So schreibt dieser User weiter:
Während die einen gegen ihre Leistungsbescheide klagen, gehen die anderen auf die Straße, um auf Montagsdemonstrationen, angestachelt von linken Populisten, ihren Unmut gegen die Ungerechtigkeit dieser Welt kund zu tun.

Gefolgt von einer weiteren Aussage

Was würde ich dafür geben, wenn sich eines Tages tatsächlich auch mal die Leistungsträger dieser Gesellschaft auf der Straße versammeln würden, vom kleinen Arbeiter bis zum leitenden Angestellten: Wir protestieren dagegen, dass wir mit unserer sauer erarbeiteten Kohle den anderen ein laues Leben finanzieren.
Unsere Meinung dazu:
Wir denken schon das dieser merkwürdige User die Montagsdemos in ihrem Sinn versteht, allerdings passt das vermutlich nicht zu seinem Gedankengut…

Unser Schlusswort:
Dieser Artikel ist im vollen Umfang eine einzige Hetzkampagne gegen eine Minderheit Menschen „erwerbslose Menschen“ wie es schmutziger nicht geschrieben werden kann.

Alleine die Äußerung „Über Generationen hinweg werden die Hartz IV-Gene mit der Muttermilch übertragen.“ ist mehr als menschenfeindlich. Was wir allerdings nicht verstehen, dass die Betreiber des lokalkompass.de derartige menschenfeindliche Aussagen dulden.

Hier der Link zum Artikel:
http://www.lokalkompass.de/bochum/politik/jung-gesund-arbeitsfaehig-aber-hartz-iv-ein-aufruf-zum-aufstand-der-anstaendigen-d451070.html

Sollte der Artikel nicht mehr auf dem lokalkompass zu erreichen sein, wir haben die komplette Unterseite im pdf-Format gespeichert.

Ende des Zitats
http://velbertbloggt.blogspot.de/2014/08/schmutzige-hetzkampagne-gegen-hartz-iv.html
Abschließend sei noch angemerkt, dass in Deutschland wir bereits so eine Zeit hatten. Und heute berechtigt junge Menschen nun wissen weshalb damals das Volk durch Ignoranz mitmachte. Heute ist es ebenso. Trotz Internet und die Möglichkeit sich unabhängig zu informieren, lassen sich die meisten zum Shoppen, Shoppen und Shoppen bewegen und erdulden wie damals den kommenden Faschismus.

Sanktionen lohnen sich im korrupten Land Brandenburg

Wen sollte es verwundern, auch das Land Brandenburg wird von Firmen geleitet und geführt. Auch dort sind gegen das Grundgesetz agierende sogenannte selbstherrliche Amtspersonen am Werk. Diesen Dienstausweis-Inhabern sind Menschenrechte vollkommen egal. Es kommt allein auf den Profit an. Egal wie viele Erwerbslose dabei über die sadistische Klinge in den Tod springen müssen.

Oranienburg hat am 5.November 2014 einen erfolgreichen Befürworter der Sanktionen gegen Erwerbslose mit rührenden Tränen an die Landesregierung Brandenburg verloren. Dort nahm Karl-Heinz Schröter,

der ehemalige Firmenchef des LANDRATSAMTs ORANIENBURG der KREISVERWALTUNG OBERHAVEL, seinen neuen Posten mit der Geschäftsbezeichnung Minister des Innern und für Kommunales bei der für ihn neuen Firmenteil INNENMINISTERIUM BRANDENBURG der Firma MINISTERIUM DES INNERN DES LANDES BRANDENBURG ein.

Sie erinnern sich noch an die Firmenkorruptionsgeschichte? Damals hatte es Differenzen mit dem Geld in der Firma Oberhavel Bauernmarkt in Schmachtenhagen gegeben. Zur selben Zeit verlieh das JOBCENTER in Oranienburg Ein-Euro-Jobber an diesen Markt. Während die Erwerbslosen für einen Hungerlohn namens Mehraufwandsentschädigung schufteten, teilten sich die beteiligten Firmen Markt und JOBCENTER die Gewinne unter einander auf. Wo entstanden Gewinne? Nun eben wenn die Erwerbslosen zum Schein als Arbeitnehmer ohne ihr Wissen angestellt werden und waren.

Es kam in diesem Markt Neid auf. Wer bekommt wie viel? Und so verschwand Geld. Nach internem Hickhack einigten sie sich auf ein Oberhavel Bauernopfer im Bauernmarkt. Seit dieser Zeit läuft es wie geschmiert. Mein Tipp: Die damaligen betrogenen Ein-Euro-Jobber sollten sich ihren Lohn einfordern und diese mit saftigen Schadenersatzgeldern erhöhen.

Während in Potsdam Karl-Heinz Schröter die Treppe hoch klettert, wurde Egmond Hamelow in Oranienburg der vorübergehende Geschäftsführer des LANDRATSAMTs ORANIENBURG der KREISVERWALTUNG OBERHAVEL bis der neue Firmenchef von der Firmenbelegschaft gewählt wird.

Im JOBCENTER Bereich, dessen Wort JOBCENTER wie POLIZEI und BUNDESWEHR eine Marke ist, stieg Bernd Schulz zum JOBCENTER Chef in Oranienburg auf. Neben Bernd Schulz leitet Marina Mayer den Firmenteil JOBCENTER in der Firma KREISVERWALTUNG OBERHAVEL. Marina Mayer bekommt für Sanktionen eine Vergütung. Mitarbeiter haben bereits die Korruption dieser Firmenchefs aufgedeckt. Dabei vereinbart die Firmenchefin, wie hier Frau Mayer mit der Agentur für Arbeit oder der Bundesagentur für Arbeit eine Sanktionsquote. Erfüllt sie die Anzahl der Sanktionen bekommt sie eine 4 stellige Summe als Vergütung.

Gedeckt und befürwortet wird dieses Handeln von allen Ministern der Landesregierung Brandenburg. Der Chef mit der Firmenberufsbezeichnung Ministerpräsident Dietmar Woitke unternimmt als SPD Mitglied nichts gegen die Sanktionen.
Vor einigen Tagen habe ich diese Zeilen bekommen:

Grundgesetz-widriges Handeln mit den Grundgesetz-widrigen Gesetzen des SGBII, die weder das Zitiergebot des Grundgesetzes beinhalten und einhalten noch das Grundgesetz respektieren: §2 Abs.1 S.2 u. 3, §2 Abs.2 S.2, §7 Abs.3 Ziff.3 c), §7 Abs.3a, §7 Abs.4a, §9, §10 Abs.2 Ziff.5, §12, §14 S.2, §15 Abs.1 S.6, §16d, §22, §24 Abs.5, §31 u.a.i.V.m. §15 Abs.1 u. §16d, §31a, §31b, §32, §33, §34 u.a.i.V.m. §33, §34a u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §34b u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §35 u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §38 u.a.i.V.m. §7 Abs.3 Ziff.3 c), §39 Ziff.1, §39 Ziff.4, §40 Abs.1 S.1 u.a.i.V.m. §21 SGBX u.a.i.V.m. §21 Abs.1 Ziff.4 SGBX, §40 Abs.2 Ziff.4 u.a.i.V.m. §40 Abs.2 Ziff.3 u.a.i.V.m. §330 Abs.3 S.4 SGBIII u.a.i.V.m. §331 Abs.1 SGBIII, §41, §42, §42a u.a.i.V.m. §24, §43 u.a.i.V.m. §42a, §43a u.a.i.V.m. §42a, §44a u.a.i.V.m. §43 Abs.2 S.2 SGBVI, §50, §51, §51a, §51b, §52, §52a, §53, §53a, §56 Abs.1 S.5 u.a.i.V.m. §275 Abs.1 Nr.3b u. Abs.1a SGBV, §57, §59 u.a.i.V.m. §309 u. §310 SGBIII, §60, §61, §62 u.a.i.V.m. §40, §63 u.a.i.V.m. §62, §64 Abs.1 u.a.i.V.m. $319 SGBIII, §65d verstoßen gegen Grundgesetz Art.1 i.V.m. Art.20 Abs.1 u.i.V.m. Art.1 Abs3 i.V.m. Art.20 Abs.3, Art.2 Abs.1, Art.2 Abs.2S.1, Art.11 Abs1, Art.12, Art.13, Art.19 Abs.1S.1 und Verstöße gegen die UN Resolution 217A Art.1, Art.3 bis Art.8, Art.11, Art.11 Abs.1, Art12, Art12 Abs.1, Art12 Abs.3, Art.13, Art.21 Abs.2, Art.22, Art.23, Art.25, Art.26 Abs.2 u.3, Art.27 Abs.1, Art.28, Art.29 Abs.3 und Art.30!

Angemerkt sei noch, dass die Verfassungsbrecher in der Weimarer Republik ab 1930 die Verfassung ganz allmählich missachtet und dagegen gehandelt haben. Damals wurden immer mehr Arbeitslose eingesperrt, gefoltert und 2 Jahre später ermordet. In Oranienburg wurde das Gefängnis zu klein und so wurde 1933 das KZ Oranienburg eingerichtet. Gericht und Gefängnis waren gegenüber. Bereits 1934 wurde das Außenlager KZ Sachsenhausen mit eindeutigen Folteraufgaben betraut.

Parallelen sind zur damaligen Zeit erkennbar. Die SPD tritt das Grundgesetz absichtlich mit allen braunen Springerstiefeln, die aufzutreiben waren. Die SPD hat aus ihren damaligen Verrat enorm dazu gelernt. Der absolute Grundsatz dabei ist, zu keinem Zeitpunkt Lager einzurichten.

AGENDA GENOZID und EUTHANASIE REGELN (Sadistischen Faschismus in Zeitlupe in die BRD einführen)
-erste Regel: Ortsabwesenheit nur in Ausnahmefällen gestatten! Österreich ist dabei mit im Boot-
-zweite Regel: Bedingungen für Sklaven- bzw. Zwangsarbeit sehr langsam über Jahre erleichtern! Am Ende muss jeder Erwerbslose zur Zwangsarbeit mit sofortigem Wegfall der Sozialleistungen genötigt und erpresst werden können.-
-dritte Regel: Die Unauffälligkeit! Miete soll in Zukunft auch bei Sanktion übernommen werden. So wird von anderen die verbrecherische Lage des Verhungerns, des Verdurstens, des Erkrankens, des Versterbens oder Selbstmord das Gewissen des sadistischen Sanktionierers erleichternd vertuscht.-
vierte Regel: Die wahre Anzahl der Erwerbslosen sowie die wahre Anzahl der benötigten und freien Stellen verschweigen. Dazu wurden Lügengesetze im SGB untergebracht.-
fünfte Regel oder Mengele-Vorhaben: Kritiker und Erwerbslose in forensische Kliniken unterbringen, die dieses Vorhaben durchschauen. Dazu befindet sich im SGBII ein zum NAZI Paragraphen 63 des StGB einleitender Gesetzestext.-
sechste Regel: Agenda wird in Agenda 2010, Agenda 2020 und Agenda 2030 aufgesplittet. Spätestens bei der Agenda 2030 soll das Sozialgeld bei jeder Pflichtverletzung zu 100 Prozent und für 6 Monate entsagt werden. Die Einführung bzw. Beginn der einzelnen Agenda soll 5 Jahre vor der Agenda Jahreszahl in Kraft treten.-
siebte Regel: Alle zum Sozialgeld gehörenden zusätzlichen Zahlungen sollen langsam aber stetig eingestellt werden. So sollen Bewerbungen, Vorstellungsgespräche, Fahrten zu Vorstellungsgesprächen oder Maßnahmen versagt werden.-
achte Regel: Bei Sozialgerichten erstrittene Mehrkosten, die erfolgreich zuvor herunter gerechnet wurden, sollen mit Sanktionen zurück geholt werden.-
neunte Regel: Bis 2030 sollen die Arbeitslosenzahlen der Gelogenen und der Wirklichen in Übereinstimmung gebracht sein. Dazu sollen Erwerbslose in Zwangsarbeit, in forensischen Kliniken und mit eindrucksvoller Hilfe verstorben sein. In Teilbereichen sollen dazu junge Menschen in die Armee geködert und anschließend geopfert werden.-

Hinweis zu den zitierten Regeln: Die Informantin sprach von unglaublichen Vorgängen. Ich stehe bei blauem Himmel auf dem Parkplatz und sehe die Leute. Sehr schnell verschwimmt dieser Text. Wissen oder ahnen die Leute nur einen Hauch davon? Und dann spricht diese Nahles kaum zu ertragenen Unsinn. Die Peitsche wird länger und ein paar süße Zuckerwürfel werden mit bei gelegt. Niemand von diesen Leuten hinterfragt es. So scheint es.

Die zunehmenden Straftaten der Jobcenter, Agenturen für Arbeit und schließlich die Bundesagentur für Arbeit ist kein Zufall, sondern volle Absicht. So ist jede Tötung, aus Verzweiflung gemachten Selbstmord um den Hungertod, Heimatlosigkeit auszuweichen letzten Endes Genozid.

Jobcenter Gransee ist umgezogen

Der Konzernableger der Oberhavel’er Kreisverwaltung und Jobcenter Oberhavel ist umgezogen. Mann und Frau gönnen sich sonst nichts. Seit dem 9.10.2014 ist das Jobcenter geöffnet und sah am 18.10.2014 so aus. Danke an den Absender der schönen Bilder!

Jobcenter im Gebäude der ehemaligen Förderschule
Jobcenter im Gebäude der ehemaligen Förderschule

Ist das Schild nicht schön? So aufrecht stehend.

Bei näherer Betrachtung sieht das Schild so aus. Arbeiten hier nachgemachte und selbsternannte Pädagogen als Psychologen? §16 SGB II Der letzte Außenposten.

Bei näherer Betrachtung sieht das Schild so aus. Arbeiten hier nachgemachte und selbsternannte Psychologen?
Bei näherer Betrachtung sieht das Schild so aus. Arbeiten hier nachgemachte und selbsternannte Psychologen?

Die Öffnungszeiten und die Warnung niemanden vor der Erst-Anmeldung sprechen zu wollen.

Die Öffnungszeiten und die Warnung niemanden vor der Erst-Anmeldung sprechen zu wollen.
Die Öffnungszeiten und die Warnung niemanden vor der Erst-Anmeldung sprechen zu wollen.

Und nun der beste Briefkasten und die Klingeln für Sekretär und Hausmeister. Sind wieder Brieftauben eingeführt worden?

Und nun der beste Briefkasten und Klingeln für Sekretär und Hausmeister. Sind wieder Brieftauben eingeführt worden?
Und nun der beste Briefkasten und die Klingeln für Sekretär und Hausmeister. Sind wieder Brieftauben eingeführt worden?

Für Briefe und Anträge ist kein Platz.

Nach dem Bericht von MOZ.de http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1331192 Zitat:
Gransee (MZV) Die Granseer Außenstelle des Jobcenters Oberhavel zieht in der Zeit vom 6. bis 8. Oktober um. In diesem Zeitraum entfallen alle Sprechzeiten. Der neue Dienstsitz befindet sich in der Straße des Friedens 9-10 (ehemalige Förderschule) in Gransee. Ab Donnerstag, 9. Oktober, stehen dort die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wieder zu den gewohnten Sprechzeiten zur Verfügung. Die Telefon- und Faxanschlüsse bleiben unverändert, Telefon 03301 6015298, oder Fax 03301 6015299.

Zu beachten ist, dass am Donnerstag, 2. Oktober, die Sprechzeit bereits um 12 Uhr endet. ln dringenden Fällen ist das Servicecenter in Oranienburg unter 03301 6015500 zu erreichen. Für die Einschränkungen während des Umzuges bittet das Jobcenter Oberhavel die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises um Verständnis. Der Umbau der Schule zu einem Behördenhaus kostete nach Angaben des Landkreises rund 660000 Euro.

Der Umzug des Jobcenters in die ehemalige Förderschule steht im Zusammenhang mit den Plänen des Landkreises Oberhavel, die Kreisliegenschaft am Karl-Marx-Platz in Gransee in ein Asylbewerberheim umzubauen. Die Arbeiten dort sollen Mitte Oktober beginnen. Die ersten Asylbewerber werden im ersten Quartal des kommenden Jahres dort erwartet. Ursprünglich sollten bereits im Herbst dieses Jahres die ersten Asylbewerber dort vorübergehend eine Unterkunft finden. Derweil laufen die Umbauarbeiten in der ehemaligen Kaserne in Lehnitz, dort werden die ersten Asylbewerber nach Angaben des Landkreises Anfang Dezember erwartet.
-Zitatende-

Um die Sanierungskosten von über 660000 Euro wieder herein zu holen sanktioniert dieses Jobcenter mit Lügen und Kriminalisieren. Dabei lassen diese Herrschaften des eigens selber ernannten Rechts unter der Führung von Dienstchefin Marina Mayer die Räumlichkeiten im neuen propagandistisch und ewig gestrigem Geiste erstrahlen. Menschenrechte und Grundgesetz sind Dinge von fernen Gestirnen. Dieses Jobcenter kommt ohne weitere Humanität aus um die Befehle der Agentur Hacken zusammen schlagend zu befolgen.

Nur der Briefkasten wurde absichtlich oder unabsichtlich vergessen. Dafür würde ich dieser Marina eine saftige Sanktion angedeihen lassen. Marina solle ein Jahr lang Krebskranken Kindern im Hospiz helfen. Vielleicht kehrt bei Marina und ihren Untergebenen die Menschlichkeit und Empathie zurück?

Jobcenter Faschismus in der BRD

Sanktionen, Geldentzug und Demütigungen sind keine Zufälle, sondern bereits von der mit dem Tarnnamen versehenden Firmen wie SPD, Grüne, CDU und CSU und die verschmähte FDP geplant und absichtlich gegen das Grundgesetz handelnd umgesetzt. Alle Parteien sind Firmen, siehe upik.de und die BRD ist ebenfalls eine Firma.

Das Handeln nach dem Grundgesetz wurde spätestens seit der Schröder Bundesregierung immer mit allen braunen Füßen getreten, die diese Grundgesetz Gegner haben. Den eingeführten und Menschen verachtenden Sadismus führt die Merkel Bundesregierung weiter und wird klassisch mit Obrigkeitshörigem Handeln der meisten Abgeordneten im Bundestag widerspruchslos unterstützt.

Polizisten werden missbraucht um die faschistischen Ideale dieser Verfassungswidrigen Bande durch zu setzen. Wie ich es bereits geschrieben habe, wird dazu der NAZI Paragraph 63 des StGB genutzt. Richter und Gutachter arbeiten bei guter Bezahlung Hand in Hand und sperren Menschen ein, die sich nicht alles gefallen lassen und sich dagegen wehren. Und vor allem bei HartzIV mit den faschistischen Paragraphen 16 und 31 des SGBII, werden alle Menschenrechte die das Grundgesetz garantiert, missachtet.

Oranienburg hat nachgezogen, die Stadt mit 2 ehemaligen Konzentrationslagern und einigen Gefängnissen in der Stadt, kürzt ebenfalls bis in den Tod. Eine Mörderbande scharrt sich um den Firmenchef des Landrats und die Fallmanager erfinden Gründe um das Geld zu kürzen. Hinter den Fallmanagern wachen mit Gauleiter-Augen die Teamleiter die Vorgänge und mahnen den Fallmanager an, wenn er nicht sanktionieren möchte. Denn die Sanktionsquote muss erfüllt werden. Die Chefs können bei erfolgter Erfüllung der Sanktionsquote einen saftigen Batzen Geld einstecken. Die Bundesagentur für Arbeit, die Bezeichnung ist angelehnt an den Agenturen in den USA, die die Ureinwohner verwaltend, versklavend ermordet haben.

http://www.indianerwww.de/indian/reservate.htm

Solche Reservate verlangt ebenfalls HartzIV. Die Ortsanwesenheitspflicht, ein Gesetz ebenso Grundgesetz widrig wie faschistisch steht im SGBII. Zu einem Termin zu fahren, egal ob zum Jobcenter, zur Maßnahme oder Vorstellungsgespräch verlangt Fahrtkosten, die im Voraus zu zahlen sind. Die Jobcenter erstatten aber nur hinterher und nach eigenem Ermessen. Das bedeutet, das im schlimmsten Fall der Betroffene die Fahrkarte und das Benzin klauen muss, um einer Sanktion aus dem Weg zu gehen. Das Jobcenter überweist zwar nichts im Voraus erwartet vom Betroffenen ein unterwürfiges Betteln um einen Barcheck bekommen zu dürfen und das persönliche Erscheinen dafür ist Pflicht. Wer sich vom Fallmanager nicht erniedrigen lassen will, wird von eben diesen Fallmanager sanktioniert. Das steht so ähnlich im https://schrammejournal.wordpress.com/2014/10/06/jobcenter-oranienburg-sanktioniert-wieder/ Sanktionsbescheid. Eine absichtliche Kriminalisierung. Nach dieser Aufzählung müssten viele Mitarbeiter bereits wegen ihrer Straftaten im Knast sitzen.

Das es nicht so ist, zeigt wie sehr die Straftaten der Jobcenter von Städten und Gemeinden und zum Teil auch von den Gerichten, Staatsanwälten und Politikern gedeckt werden. Eine Anzeige gegen Jobcenter und deren Verantwortliche wird nicht entgegen genommen oder argwöhnisch abfällig mit Bemerkungen versehen.

Auf der Mahnwache am 13.10.2014 hörte ich junge Menschen reden, dass sie nun wissen weshalb damals nur sehr wenige den nahenden Faschismus erkannt haben. Und so ist es heute trotz Internet ebenso. Die Einführung hat damals 1929 merklich begonnen. 4 Jahre später wurde das Faschistische System per Putsch installiert. Heute werden Politiker dazu benutzt so langsam den Faschismus einzuführen, dass alle Noch Nicht Opfer es nicht bemerken. Langsames Gewöhnen an Unrecht, Verbrechen und Völkermord gehen Hand in Hand.
Nun aber zum Beitrag von humanicum.wordpress.com , der den Artikel mit dem faschistischen Geist der Jobcenter weiter leitete und den ich ebenso weiter leite.

-Kommentar und veröffentlicht auf http://humanicum.wordpress.com/2012/11/20/der-faschistische-geist-weht-im-dachauer-jobcenter-die-unglaubliche-tragodie-eines-zum-selbstmord-bedrangten/
Wenn Menschen das lebensnotwendigste von einer Behörde vorenthalten wird, weil diese aussetzigen Hartz 4ler nicht in einem Dumping Lohn Job versklavt werden wollen; und wenn dieselbe Behörde gegen Verfassung und Menschenrechte verstösst und dies auch noch als Erfolg feiert; ja dann kann man mit Fug und Recht von einer faschistischen Institution reden – ohne polemisch zu übertreiben. Sklaverei, Entwürdigungen, Diffamierungen, Verleugnungen, Menschenrechtsverletzungen, Drängeln und Gängeln bis in den Tot; das meine lieben Landsleute sind die Kennzeichen des Faschismus. So sieht es in Deutschland aus. Dies sage ich an alle, die meinen, he, das ist doch übertrieben, du kannst doch Hitler und NAZI Deutschland nicht mit unserer freien Demokratie vergleichen. Rechtsbruch, Verfassungsaushöhlung, Mord, Propagandistische Hetze, Sklaverei. Alles nicht halb so schlimm? Leute, es wird Zeit aufzuwachen. Macht, verdammt noch mal endlich die Augen auf. Deutscher Michel.

Hier ist der Bericht eines Betroffenen. Jedem kann das passieren. Der Weg von der betriebsbedingten Kündigung hin zur Hartz 4 Tyrannei ist nicht weit. Ich respektiere und würdige den Mut eines Menschen, der sich nicht versklaven lassen will und der deswegen entmenschlicht und schikaniert wird. Ich danke Frank Schönwetter für seinen Bericht. Sein Kommentar hat mich auf seine Geschichte aufmerksam gemacht. Und sie ist es wert gelesen zu werden. Auch wenn der Leidensweg lang ist. Zu lange…
-Bericht-
Da ich nun endlich die Gelegenheit erhalten habe, Auszüge aus meinem unglaublichen Hartz 4 und Co. Abenteuer öffentlich erzählen zu können, hoffe ich auch das es mir wirksam gelingt, damit die ungeteilte Aufmerksamkeit von Euch Lesern dieser Zeilen für einen kleinen Augenblick in Eurem Leben zu gewinnen.

Ich überlebe nun bereits seit dem 01. Juli 2012 ohne meine behördenseitig rechtswidrig verweigerte staatlich garantierte und durch einen formlosen Antrag und rechtzeitig im Juni 2012 gestellten Antrag auf die Grundsicherung der Existenz gemäß der bayerischen Verfassung.
So wie es aussieht, will man mich nun behördenseitig durch Geldentzug quasi sozialverträglich früh ableben lassen (dadurch das ich dann verhungern muss oder die „Sache“ selbst in die Hand nehme), oder als Alternative dazu mich dadurch dazu anzustiften kriminelle Handlungen zu begehen um mein weiteres Überleben sicherstellen zu können, um mich dann elegant ins Gefängnis verbringen zu können, wo man sich dann sicher sehr gut um mich kümmern würde oder ansonsten wenigstens dazu zwingen das ich wieder „freiwillig“ Hartz 4 Leistungen beantrage, womit ich dann wieder ohne Grund- und Menschenrechte wäre, denn das eigentlich nichtige SGB II Gesetzeswerk verstößt gegen jede Menge grundgesetzlich garantierte Grund- und Menschenrechte und auch gegen eins der wichtigsten Grundgesetze, den Artikel 19, das Zitiergebot und durch die Unterschrift unter diesen Bewilligungsantrag auf SGB II Leistungen erkennt man dann bereits dieses Gesetzeswerk sozusagen „freiwillig“ an, ein ziemlich guter und fieser Trick der Regierung könnte man sagen.

Ich wäre dann also wieder ein moderner und rechtloser Arbeitssklave.

Alle eingesetztenjuristischen Waffen der Behörden in den letzten 3 Jahren gegen mich sind jedoch bisher wirkungslos geblieben. Sogar Ihre furchtbare Lieblingswaffe „Wir können Dich entmündigen“ hat bei mir versagt. Obwohl hier sogar 3 Angriffe auf mich gestartet wurden, zuerst Herbst 2011 das Jobcenter, dann im Januar 2012 das Landratsamt und nachdem beide gescheitert sind, hat es sich das Amtsgericht nicht nehmen lassen, die Sache selbst in die Hand zu nehmen und hat in eigenem richterlichem Auftrag eine rechtliche Betreuung für mich angeregt.

Natürlich braucht jemand, dem es gelingt ohne Anwalt mehr als 15 Sanktionen abzuwehren eine rechtliche Betreuung.

Nach dem ich mich aber explizit geweigert habe, „freiwillig“ zu dieser Anhörung vor Gericht zu erscheinen, hat man mich dann am xx.Oktober 2012 von der Polizei abholen lassen und dem Richter vorgeführt. Zum Glück hatte ich aber einen Beistand und Zeugen dabei, den Sie aber offenbar sehr gerne losgeworden wären, denn die Polizei hat es auch probiert, indem Sie Ihm eine falsche Gerichtsadresse nannten, bei der die Anhörung stattfinden solle. Da ich Ihn auf dem Weg zum anderen Gericht im gleichen Ort Dachau aber noch anrufen konnte, musste der Richter leider auf Ihn warten. Ich habe dem Richter dann sofort meine Patientenverfügung inkl. Vorsorgevollmacht (übrigens generell sehr empfehlenswert für alle Menschen, man nehme am besten die wo Nina Hagen die Schirmherrein (http://www.patverfue.de/) ist, die ist wasserdicht und muss vom Gericht anerkannt werden!) auf den Tisch gelegt, die dieses gerichtliche Prozedere eindeutig untersagt. Er hat sich aber davon nicht stören lassen und hat dennoch anschließend seine Anhörung durchgeführt, bei der auch ein Psychiater anwesend war.

Nun das Ergebnis war dann folgendes: ich bin nun zwar auf vermutlich rechtswidrige Art und Weise, aber dafür (pseudo) amtlich zertifizierter und durch ein insofern auch vermutlich rechtswidriges psychologisches Gutachten bestätigt, mündiger Bürger und voll geschäftsfähig und das Betreuungsverfahren gegen mich wurde nun endgültig eingestellt.

In seinem (rechtswidrigen) Beschluß hat der Richter übrigens die Patientenverfügung in der Begründung unter den Tisch fallen lassen und sich nur auf die darin enthaltene Vorsorgevollmacht bezogen!!!…verständlich, wenn man weiß, das er ansonsten ja schriftlich zugegeben hätte, das er hier vermutlich rechtswidrig gehandelt hat. Man liefert sich ja schließlich nicht freiwillig selbst ans Messer. Aber der letzten und furchtbarsten nicht sofort tödlich wirkenden Waffen unserer Regierung gegen aufmüpfige die Demokratie und Grund-und Menschenrechte verteidigenden Bürger ist quasi die stille Atombombe namens „Geldentzug“ und dieser bin ich leider einfach nicht mehr lange gewachsen. Mir ist es nämlich in den letzten 3 Jahren gelungen, das Jobcenter immer wieder zu zwingen, Ihre finanziellen Sanktionen gegen mich aufheben zu müssen.

Insgesamt waren es über 30 Sanktionen.

Das hat dem Leiter des Jobcenters vermutlich in den Wahnsinn getrieben. Denn sobald ich einen Fall vor dem Sozialgericht gewonnen hatte,kam die nächste „Einladung“ in sein Etablissement, von der er ja wusste das ich Sie nicht wahrnehmen würde, da er ja nicht juristisch berechtigt ist Vorladungen auszustellen. Dann kam die Folgevorladung-Entschuldigung-Einladung natürlich und dann der Sanktionsbescheid.

Bei den ersten 14 Fällen gegen das Jobcenter hatte ich noch einen Rechtsanwalt auf meiner Seite, der dann aber entnervt aufgab, oder vielleicht sogar gezwungen wurde aufzugeben, genaues weiß man hier nicht; so das ich jedenfalls gezwungen war mir selbst das nötige juristische Wissen beizubringen, um gegen das Jobcenter auch allein ohne Rechtsanwalt bestehen zu können. Zumeist musste ich allerdings die Dienste des Sozialgerichts in Anspruch nehmen, denn freiwillig einen Fehler einzusehen kommt für ein gestandenes Jobcenter ja gar nicht in Frage. Denn beim Jobcenter gibt’s mutmaßlich nur 2 Paragraphen denen diese Folge leisten: Paragraph 1 lautet, wir, das Jobcenter, haben recht. Paragraph 2 lautet, sollten wir,das Jobcenter, einmal nicht recht haben, tritt automatisch Paragraph 1 in Kraft. Diesen schlechten alten Witz hat das Jobcenter doch tatsächlich für Ihren juristischen Absichten ganz real als Motto gewählt. Was den Sozialgerichten reichliches Geschäft beschert und den Steuerzahler ein kleines Vermögen kostet, das man sicher viel besser investieren könnte, würde man sich seitens des Jobcenters einfach nur an unsere Gesetze halten.
Davon hält das Jobcenter aber nichts und das von Anfang an.

Dieses Jahr soll ja die Schallgrenze von 1 Million Sanktionen gegen „arbeitsscheue“ Bürger überschritten werden, da werden die Sektkorken im Bundesministerium für Arbeit und Soziales sicher knallen. Das von diesen rechtswidrigen Sanktionen aber weit über die Hälfte wieder aufgehoben werden, davon erfährt die Öffentlichkeit höchstens im Internet. Ja das Jobcenter erweist sich als die ultimative langersehnte Wunderwaffe der Reichen gegen den Mittelstand und die Unterschicht um diese schön gegeneinander auszuspielen und dadurch in Ruhe auch in der heutigen Zeit wieder über die breite Masse herrschen zu können. Mit dieser Waffe Hartz 4 wird die Demokratie und die Grund- und Menschenrechte in unserem Land demontiert und da ich ein anständiger und grundgesetztreuer Bürger bin, verteidige ich diese eben auch ausschließlich auf dem dafür vorgesehenen Rechtsweg, wie es eben auch meine 1. Bürgerpflicht laut GG Artikel 20 Absatz 4 i.V. m. GG Artikel 21 ist.

Denn seit der Einführung des Hartz Systems durch die SPD und die Grünen in Zusammenarbeit mit Peter Hartz geht es für die normal arbeitenden und auch die erwerbslosen Bürger in unserem Land finanziell und sozial massiv Bergab. Bei den Arbeitenden wurden die Löhne und Gehälter nicht der Inflationsrate und der Euroumstellung angemessen erhöht, zusätzlich die Arbeitszeit wieder erhöht und auch das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre angehoben und langfristige Arbeitsverträge haben sich zur Ausnahme entwickelt und der Arbeiter nimmt das hin, weil er Angst hat ins Hartz 4 System zu fallen wenn er den Mund aufmacht und sich wehrt.

Für den Erwerbslosen Bürger wurde das zu zahlende Existenzminimum eigentlich sogar herabgesetzt (Inflation und Euroumstellung und Kaufkraft) und auch durch die einfach durchzuführenden finanziellen Sanktionen durch unqualifizierte Sachbearbeiter bei den Jobcentern die Möglichkeit geschaffen dieses im Sinne von Grundgesetz Artikel 1 zu niedrig bemessene Existenzminimum bequem und einfach noch weiter herabsetzen zu können, um all den erwerbslosen Bürgern die ein Problem damit haben, das das Jobcenter mit den 2 Oben genannten Paragraphen arbeitet, die nötige Motivation zu schaffen doch den Mund zu halten und brav zu spuren. Man hat sich ja auch selbst durch Beantragen der Grundsicherung nach dem SGB II schließlich „freiwillig zum Freiwild oder Sklaven des Jobcenters gemacht..

Und wer halt dann dem Sachbearbeiter nicht gehorcht und schön brav folgt, bekommt Sie zu spüren, die unsichtbare Peitsche des Hartz 4 Systems den „Geldentzug“. Und wer dann immer noch nicht spurt, wird dann fast zu Tode gepeitscht mit der 100% Sanktion. Moment mal, werdet Ihr jetzt sagen. Wir haben doch Gesetze, allen voran das Grundgesetz und das StGB. Richtig. Aber diese werden durch fiese juristische Tricks seitens der Regierenden außer Kraft gesetzt, durch Eure Unterschrift unter den oben genannten Bewilligungsantrag. Denn die Regierung ist ja auch der Gesetzgeber. Und alle Staatsanwälte sind politisch weisungsgebunden. Denn das SGB II verstößt ja bekanntlich in über 40 Punkten gegen das Grundgesetz, siehe dazu die Klage der Grundrechtepartei gegen das SGB II: http://grundrechtepartei.de/klage-sgb2/

Es verstößt auch gegen den Artikel 19 des Grundgesetzes, das Zitiergebot. Dies war die freiwillige Fessel, die sich der Gesetzgeber selbst angelegt hatte, damit solche Machwerke wie das rechtlich nichtige und trotzdem angewendete SGB II nicht das Licht der Welt erblicken können.

Damals war noch nicht abzusehen, das Bayern mit seiner Schwarzmalerei recht haben sollte, als des Grundgesetz partout nicht unterschreiben wollte und dies auch nicht tat. Es hat dieses aushöhlbare Grundgesetz nur gezwungener Maßen anerkannt. Näheres sehr interessantes dazu können Sie hier Lesen, denn das was Sie dort vorfinden, spielt im späteren Verlauf des Artikels auch noch eine entscheidende Rolle und ist auch sehr nützliches Allgemeinwissen, das bisher vor Ihnen verborgen gehalten wurde und das ein Internetaktivist namens Anonymicus ans Licht gebracht hat, vielen Dank dafür, hier er Link zu diesem spannenden Dokument als PDF: http://www.fjs.de/dokumente/deutschlandpolitik/DS9_47.pdf

Kommen wir aber nun wieder zurück zum Hartz 4 System. Also nochmal, allein bereits durch Ihre Unterschrift unter den Bewilligungsantrag auf SGB II Leistungen haben Sie sich dem SGB II freiwillig unterworfen und ist dann auch für die Person die den Bewilligungsantrag unterschrieben hat, für ein halbes Jahr rechtsgültig und die Rechtsgültigkeit wird dann verlängert wenn Sie Ihre Unterschrift unter den „rechtzeitig“ gestellten Weiterbewilligungsantrag setzen. So habe ich mir, nachdem ich dies endlich selbst durchschaut habe, erlaubt Ende letzten Jahres dann meine Grundsicherung anstatt nach dem SGB II direkt nach dem Grundgesetz beim Jobcenter zu beantragen. Die Idee dazu hatte ich bekommen, als ich einen Beschluß des Landessozialgerichts München las, den ich ein paar Wochen zuvor erhalten hatte und in dem als Anmerkung in der Begründung stand: „Sie müssen ja keine SGB II Leistungen beantragen, als Konsequenz erhalten Sie dann eben auch keine SGB II Leistungen.“

Diese vom LSG München natürlich ganz anders gemeinte Aussage inspirierte mich allerdings dann dazu dem Rat des LSG München wortwörtlich zu folgen und es doch mal zu probieren direkt Leistungen zur Grundsicherung meiner Existenz nach dem Grundgesetz zu beantragen. Tja, aus dieser Idee entwickelte sich dann eine regelrechte Schlacht zwischen mir auf der einen Seite und allen darin involvierten Behörden und Ämtern auf der anderen Seite, die ich aber am 12.01.2012 (scheinbar) gewonnen hatte, der Beschluß dazu hat das Aktenzeichen S 16 AS 3250/11 ER.

Nachdem das Jobcenter nun gezwungen war mir meine Leistungen nach dem GG zu bezahlen, wendeten Sie einfach Ihre obengenannten Paragraphen an und schickten mir einen Bescheid in dem mir meine hart erkämpften Leistungen nach dem GG einfach wieder als SGB II Leistungen bewilligt wurden. Fast zeitgleich dazu schickte man mir vom Jobcenter einen Bescheid zu, das man mir meine Leistungen um 100% kürzt. Auch hier habe natürlich gleich Widerspruch eingelegt und einen Eilrechtsschutz beim Sozialgericht München beantragt, wie ich das schon sehr oft zuvor in den letzten 3 Jahren machen musste. Und natürlich auch wieder gewonnen.

Der dazugehörende Beschluß des SG München liegt der Redaktion vor und auch die Beschwerde des Jobcenters dazu, in der diese moniert, das Sie ja dann keine 100% Sanktionen mehr verhängen könne, wenn dieser Beschluß gültig bleibt. Somit habe ich offenbar ganz nebenbei den Jobcentern Ihre 100% Sanktion kaputt gemacht. Hierzu habe ich bei Ver.di München nachgefragt und mir wurde auch von Ver.di bestätigt, das dies stimme. Leider hat Ver.di München nicht wie versprochen, dieses Ergebnis publik gemacht…warum auch immer. Den endgültigen und für mich positiven Beschluß des LSG München dazu, können Sie jedenfalls schon mal hier einsehen: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?
modul=esgb&id=151498&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive auch der Sozialrechtsexperte hat einen Auszug aus diesem Beschluß veröffentlicht: http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/04/seit-der-neufassung-des-39-sgb-ii-zum.html

Aber im Grunde wurde bei dieser 100% Sanktion bereits der Beschluß des SG München bezüglich Grundsicherung nach dem GG seitens des Jobcenters mißachtet. Denn ich hatte von Januar 2012 weder Leistungen nach dem SGB II beantragt, noch eine Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen, noch gab es Ersatz der Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt gegen mich.

Kurzum hier wurden schlichtweg die Gesetze gebrochen um mich auch weiterhin sanktioneren/auspeitschen zu können. Kurz nachdem ich auch diesen Angriff auf meine Existenz abwehren konnte, erhielt ich im Juni 2012 eine 50%ige Sanktion des Jobcenters ,weil ich mich in der Zwischenzeit geweigert hatte, einer sogenannten „Einladung“ (sogenannt, weil der Charakter einer Einladung auf Freiwilligkeit beruht, wovon bei einer Einladung des Jobcenters bzw. in diesem Fall der Arbeitsagentur nicht die Rede sein kann, da ja dort die Drohung enthalten ist mit 10% sanktioniert zu werden, wenn man keinen wichtigen Grund für sein Nichterscheinen angibt, das ist klar der Charakter einer Vorladung, auch hier scheint der Tatbestand der arglistigen Täuschung seitens der Jobcenters bzw. der Agentur für Arbeit, seitens der Regierung gegeben zu sein) der Bundesagentur für Arbeit und einem „Jobangebot“ dieser Agentur Folge zu leisten, die auch nur darin bestand, mich an ein Zeitarbeitsunternehmen weiterzureichen, das ein Jobangebot hatte und sogar bevor mir dieses Angebot per Post zugestellt wurde, bereits mehrfach versucht hatte mich anzurufen um mir Angebot am Telefon zu präsentieren.

Ist hier nicht der Tatbestand der illegalen Weitergabe von Daten erfüllt, vor allem weil ich dem Jobcenter schon vor einiger Zeit schriftlich mitgeteilt hatte, das ich Ihnen nicht gestatte Daten an Dritte weiterzugeben die mich betreffen?

Sanktioniert wurde ich dann aber wieder durch das Jobcenter, mit der Begründung das ich nicht zu IHREM Termin erschienen wäre und IHR Arbeitsangebot ausgeschlagen hätte, obwohl dies natürlich nicht stimmt. Als ich das dem SG München telefonisch mitteilte, das damit Ihr Beschluß schon wieder mißachtet wurde und ich es höchst merkwürdig finden würde das mich das Jobcenter für Taten sanktioniert, die ich Ihm gegenüber gar nicht begangen hätte wurde dies vom SG München einfach ignoriert.

Da war ich nicht sehr erfreut und wie es der berühmte Zufall so will, entdeckte ich just zu diesem Zeitpunkt die bayerische Verfassung neu. Denn ich bin gebürtiger Bayer und lebe auch in Bayern.

Dort fand ich den Artikel 168 und dort den Absatz 3. Auch stellte ich fest das sich Bayern durch den Artikel 3a in seiner Verfassung an die Europäische Konvention für Menschenrechte und Grundfreiheiten gebunden hatte. Da das SGB II auch gegen diese verstößt und Bayern ja das Grundgesetz anerkannt hat (aber nicht unterschrieben hat) habe ich mir dann im Juni erlaubt, meine Grundsicherung der Existenz diesmal direkt nach der bayerischen Verfassung, der UN-Res. 217 A (III), dem GG und der Europäischen Konvention für Menschenrechte und Grundfreiheiten beginnend ab dem 01.Juli 2012 zuerst beim Sozialgericht München und nachdem sich dieses weigerte und unverschämterweise ausdrücklich gegen meinen Willen im Juni dann einfach SGB II Leistungen beim Jobcenter statt der von mir geforderten Grundsicherung in meinem Namen beantragt hatte und als ich das SG München aufforderte diesen Antrag umgehend zurückzunehmen, wurde ich von der Richterin nur aufgefordert das selbst zu machen, das SG München hat sich also geweigert seinen Faus Pax selbst in Ordnung zu bringen.

Ich habe den Antrag des SG München beim JC übrigens ebenfalls NICHT für nichtig erklärt und hab denen gar nix geschrieben und habe meinen formlosen Antrag auf Leistungen zur Grundsicherung gemäß der bayerischen Verfassung daher dann selbst bei der bayerischen Staatskanzlei beantragt. Diese hat meinen formlosen Antrag dann am 12. Juli 2012 an das bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialangelegenheiten, Familie und Frauen weitergeleitet. Mittlerweile hatte ich bereits einige Tage ohne meine staatlich garantierten und rechtzeitig beantragten Grundsicherungsleistungen überleben müssen. Das war noch nicht so schlimm, denn das hatte ich ja einkalkuliert, da ich ja weiß, wenn die Behörden zahlen müssen, lassen sich diese gern Zeit. Ganz anders sieht es natürlich aus wenn Sie Geld vom Bürger fordern….

Das diese Geschichte nun aber so eskalieren würde, wie Sie es nun getan hat, damit hatte ich nicht gerechnet. Denn das bayerische Ministerium für Arbeit etc. hat meinen Antrag einfach abgelehnt, ohne dies rechtlich begründen zu können, daraufhin legte ich Beschwerde beim bayerischen Verfassungsgerichtshof ein, der diese nicht an nahm, mit der lapidaren Begründung, das meine Beschwerde nicht die Kriterien einer Verfassungsbeschwerde erfüllen würde. Nanu, ein Verfassungsbruch erfüllt nicht die Kriterien eine Verfassungsbeschwerde?

Also gut, dachte ich, dann lege ich halt Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein und ersuchte zugleich um eine einstweilige Anordnung den Freistaat Bayern dazu zu verpflichten mir einstweilen die von mir geforderte Grundsicherung in vollem Umfang zu gewähren. Das Bundesverfassungsgericht hat dann aber einstimmig OHNE jegliche Begründung abgelehnt meine Beschwerde überhaupt anzunehmen und somit zugleich 2 Fliegen mit einer Klappe geschlagen denn es hat damit auch mein Gesuch um eine einstweilige Anordnung abgelehnt.

Der angeblich gute Rechtsanwalt, er wurde mir von einer Hartz 4 Betroffenen aus München empfohlen, den ich ausnahmsweise zusätzlich für diese Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht beauftragte, obwohl ich Rechtsanwälten nicht mehr über den Weg traue, hat das Thema bayerische Verfassung (wofür ich Ihn aber ausschließlich beauftragt habe) vollkommen ignoriert und mir nur geraten wieder Hartz 4 Leistungen zu beantragen, und das er nix für mich machen könne, da ich Ihm ja verboten habe Hartz 4 zu beantragen und hat somit mein Mißtrauen gegenüber dieser Zunft
mal wieder vollkommen bestätigt und hätte nun gern für Seine Mühen ca.55 Euro von mir, obwohl ich Ihm eine Vollmacht gab, den Rechtsberatungshilfeschein beim Amtsgericht Dachau in meinem Namen selbst zu beantragen, da ich Ihm bei unserem einzigen und kurzen Gespräch erzählte, das ich das nicht selbst machen würde. Da sagte er, kein Problem dann mache ich das für Sie. Ich brauche dazu halt eine Vollmacht von Ihnen dafür. Auch alle wichtige Unterlagen zu diesem Fall die ich Ihm auf seinen ausdrücklichen Wunsch daließ, musste ich 5 mal telefonisch anmahnen, um Sie
überhaupt wieder zurückzubekommen. Ich habe Ihm deshalb auch das Mandat entzogen und jetzt kann er schaun wie er zu seinen 55 Euro kommt. Von mir bekommt er Sie sicher nicht.

Und zu guter Letzt war da noch der Anruf des Geschäftsführers des Jobcenters Dachau, der Ende September bei meinem Vermieter anrief und anfragte ob ich noch in seiner Mietwohnung wohnen würde. Und das das JC gern bereit wäre, die seit 01.Juli 2012 aufgelaufenen Mietschulden zu bezahlen, wenn ich bereit wäre persönlich vorbeizukommen und eine kleine Unterschrift leisten würde. Wär also alles kein Problem, so sagte es mir mein Vermieter am Telefon ein paar Stunden bevor ich eigentlich seine Wohnung hätte räumen sollen. Erstaunlicherweise hat sich mein Vermieter nun auf meine Seite geschlagen, da er mittlerweile selbst gemerkt hat, das hier eine oberfaule Nummer gegen mich läuft, gelogen wird wie gedruckt und ich darf deshalb erstmal noch bis 31.11.2012 in der Wohnung bleiben. Es hat sich nämlich herausgestellt, das diese Aussage des Geschäftsführers falsch waren.

Um es auf den Punkt zu bringen. Folgendes fordert das Jobcenter Dachau nun von mir ein, hab ich auch schriftlich:
1. ich muss eine EGV unterschreiben, muss ich natürlich nicht.
2. Ich muss eine amtsärztliche Untersuchung zwecks meiner Arbeitsfähigkeit mitmachen., muss ich natürlich auch nicht mitmachen.
3. Leistungen werden mir erst ab dem Zeitpunkt der Unterschrift bewilligt, obwohl ja die Richterin des SG München bereits Leistungen im Juni, beginnend ab 01.Juli beantragt hatte und diese auch nicht zurückgezogen hat…. und ich auch nicht…..
4. Dann erst würde ich eventuell ein Darlehen! vom Jobcenter erhalten, um die Mietrückstände begleichen zu können. Von den Rückständen bei der Krankenversicherung wird gar nicht geredet. Ebenso die Rückstände für Strom werden ignoriert Und das ich rechtzeitig und korrekt Leistungen zur Grundsicherung gemäß der BV i.V.m. Dem GG und der UN-Res.217 A (III) und der Europäischen Konvention für Menschenrechte und Grundfreiheiten beantragt habe, sowieso.

Das ich auf dieses großzügige Angebot seitens des JC Dachau leider verzichten muss, könnt ihr nun hoffentlich verstehen und nachvollziehen. Es zeigt nur sehr deutlich das es sich bei diesen Jobcentern mutmaßlich um eine hochkriminelle und staatsfeindliche Organisation handelt die unsere Demokratie und unsere Grund- und Menschenrechte aufs widerwärtigste und perverseste im Sinne unseres GG Artikle 20 i.V. m. GG Artikel 21 angreift.

Es dürfte sich hier mutmaßlich sogar um staatlich organisierten Menschenhandel drehen, in dem diverse Politiker, Industrielle, Wirtschaftsbosse, Richter, Staatsanwälte und viele andere Staatsdiener und vielleicht sogar diverse Sekten wie z.B. die Kirche, die Freimaurer etc. verwickelt sein dürften. Das ganze geht vermutlich sogar über die Grenzen Deutschlands hinaus, denn das Hartz System soll ja angeblich laut der Bundeskanzlerin Frau Merkel ein Exportschlager werden.

Tja, das ist also meine aktuelle Situation. Ich stehe auf der Abschussliste der Regierung, weil ich mir erlaube unsere Demokratie zu verteidigen wie es meine 1. Bürgerpflicht laut GG ist. Leider fällt mir jetzt so gut wie nix mehr ein was ich noch unternehmen könnte um unsere Demokratie auch weiterhin verteidigen zu können, außer vielleicht die Kripo einzuschalten, was aber dann spätestens durch die Staatsanwaltschaft wieder ein Ende finden würde, da diese ja politisch weisungsgebunden ist. Außer die Öffentlichkeit steht hinter mir, dann kann Sie das Verfahren nicht so einfach einstellen und nur dann würde insofern eine Anzeige bei der Kripo meinerseits auch wirklich Sinn machen.

Außerdem bin ich nach nun über 125 Tagen ohne Grundsicherung auch nicht mehr topfit.

Das einzige was mir geblieben ist, ist es, diese Erlebnisse zu veröffentlichen und zu hoffen das ich vielleicht dadurch die nun dringend nötige Unterstützung für mein Vorhaben erhalten werde, nämlich erstmal in Bayern eine Grund- und Menschenrechtkonforme Grundsicherung zu etablieren und dort von unserer Demokratie noch zu retten was zu retten ist, die dann hoffentlich auch im restlichen Deutschland gerettet werden kann. Denn ich habe als Regelleistung 631 Euro, statt der bisherigen 370 Euro als Regelleistung für Hartz 4 Bezieher eingefordert. Diese Zahlen basieren auf den Rechenbeispielen des Dr. Böker, um eine Grundsicherung der Existenz zu gewährleisten die den Artikel 1 des GG auch wirklich erfüllt, nämlich das die Würde des Menschen unantastbar ist.
Dieser ist ehemaliger Sozialrichter Ihm ist es gelungen im Jahre 2012 Ursula von der Leyen vor das Bundesverfassungsgericht zu zitieren, um die Berechnungsgrundlagen für das Existenzminimum offenzulegen. Was bis heute aber noch nicht in korrekter Art und Weise geschehen ist.

Ich werde trotz aller Widerstände nicht aufgeben und weitermachen. Wenn es sein muss auch bis zum bitteren Ende. Denn es gibt Dinge, die es wert sind sein Leben dafür einzusetzen. Auch wenn dies in unserer Zeit aus der Mode gekommen ist. Vielleicht geb ich auch gerade deswegen nicht auf….oder vielleicht bin ich aber auch nur einfach ein sturer Bayer….;)

Dank des Eifelphilosophen konnte ich zumindest einen Teil meiner Hartz 4 Abenteuer des Grauens nun endlich veröffentlichen, nachdem ich bei so vielen Hilfsorganisationen und Medien abgeblitzt bin, die ich um Unterstützung bat. Falls Sie mich irgendwie gerne unterstützen wollen, könne Sie dies gerne dem Eifelphilosophen mitteilen. Denn von einem Spendenaufruf halte ich persönlich nicht sehr viel, da hab ich ein ungutes Gefühl dabei. Aber falls mir jemand ein zinsloses Darlehen gewähren kann, wäre das was. Oder auch ein guter Rechtsanwalt wäre höchst willkommen, aber leider sind die ja ausgestorben wie ich gehört habe…oder?

Auch positiver Zuspruch durch Eure Kommentare ist mir herzlich willkommen…oder was auch immer Ihr bereit seid zu geben, um mein Anliegen mit zu unterstützen.

Vielen Dank das Ihr Euch die Zeit genommen habt diesen Artikel zu lesen. Sollte die Resonanz positiv ausfallen, kann ich auch gern noch mehr berichten oder auch zu einzelnen hier angesprochenen Punkten tiefer ins Detail gehen.
Herzliche Grüße
Frank Schönwetter
-Ende des Beitrags-

Ein Danke an Frank, für seinen langen Beitrag über den realen Alltag des Jobcenters, Polizisten, Richter, Anwälte und so weiter, die alle gegen das Grundgesetz mehr oder weniger handeln und Dir somit erheblichen Schaden zugefügt haben. Da wäre nach der Berechnung von Thomas, dessen Brief ebenfalls veröffentlicht wird, mindestens 10000€x10hoch30 (1x10hoch34) , das wären 10 Qintilliarden als Schadenersatz gefordert worden. Bei jeder Sanktion verzehntfacht sich die Schadenersatzsumme beginnend bei 10000€. Denn es sind Handlungen gegen die im Grundgesetz geschützten Menschenrechte, die die BA und alle untergeordneten Firmen, wie die Jobcenter absichtlich, also mit Vorsatz, zu unser aller Schaden, missachten!

Wie am Ende die Summe soll die Nichtmachbarkeit von Verbrechen gegen das Grundgesetz deutlich werden. Dachau scheint nicht nur nichts aus der Geschichte gelernt zu haben, sondern findet Faschismus erstrebenswert. Rechnen wir alle ergangenen Sanktionen zusammen bräuchten die Verbrecher mehrere Universen um die Schulden zu bezahlen was angesichts der beschränkten physikalischen wie auch mathematischen Unkenntnisse NIE geschehen wird und kann.

-einige Links zu Seiten, die die Gefahr des kommenden Faschismus zum Teil erkannt haben:

http://mantovan9.wordpress.com/2011/07/28/kapital-und-sozialfaschismus-in-moderner-deutscher-verpackung-2011/
Menschenfeindlichkeit, Verfassungswidrigkeit des Hartz IV-Sanktionsregimes – mit Update 26.1.2014
oder http://opablog.net/tag/hartz-iv/
http://frei-blog.blogspot.fr/2012/12/hartz-iv-jobcenter-demutigung-und-strafe.html
https://www.freitag.de/autoren/gebe/schritte-zaehlen-fuer-das-jobcenter Brandenburg, eine ehemalige KZ Hochburg mit faschistischen Wurzeln
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-zwingt-zur-rauchentwoehnung-9001219.php
http://mywakenews.wordpress.com/2014/03/13/das-jobcenter-unwesen-im-merkelland-wake-news-radiotv/
http://hartz4hamburg.wordpress.com/2013/08/25/reglementierung-im-faschismus-und-moderner-hartz-iv-vollzug/
http://schindersliste.wordpress.com/impressum/
http://velbertbloggt.blogspot.com/2014/04/bedeutet-hartz-iv-die-wieder-einfuhrung.html
und http://humanicum.wordpress.com/2012/11/20/der-faschistische-geist-weht-im-dachauer-jobcenter-die-unglaubliche-tragodie-eines-zum-selbstmord-bedrangten/

Firmenkomplex Bundesrepublik Deutschland

Ist hier ein Staat eine Firma? Erinnern wir uns, dass das Deutsche Reich nicht unter gegangen ist, aber handlungsunfähig ist. Weiter heißt es, die Bundesrepublik Deutschland ist Rechtsnachfolger des Dritten Reiches.

Bei der UNO existiert immer noch die Feindstaatenklausel und mit 54 Staaten befinden wir uns im Krieg mit einem Waffenstillstand. Der Friedenswille der Menschen wird ignoriert und wie damals werden wir mit Propaganda berieselt. Immer noch ist es der Russe, der uns Böses an gedeihen möchte, so die Propaganda.

Kritiker werden mit Triggerworten wie Neu-Rechts, Spinner, Antisemiten, Antijüdisch, bis hin zum Verschwörungstheoretiker beschimpft. Es dient der Ablenkung vom Eigentlichen. Dazu haben wir ein Grundgesetz, dass zu keinem Zeitpunkt ungültig war. Denn nur die Besatzer oder das eigene Volk kann es außer Kraft setzen. Und das Volk kann nach Artikel 146 endlich, endlich eine (neue oder alte, oder überarbeitete) Verfassung geben.

Es liegt in der Natur der Bundessache, dass sich die BRD nicht selber abschafft und jeden Widerstand dagegen aufbringen wird. Zu diesem Zweck werden absichtliche Falschinformationen gestreut. Das Beste Mittel ist Angst. Ein Volk ist am Besten mit Angst zu unterdrücken.

Dazu eignet sich in diesen Tagen immer wieder der selbst erzeugte und bezahlte Terrorismus. Die Kofferbombenträger auf dem einen Bahnhof oder die vielen Fasseinlagerer haben schon viel Schrecken verbreitet. Nun ich habe über so viel Irrsinn gelacht.

Und nun sind es Zigaretten mit angeblichen radioaktiven Inhalten. Die Beweise sind NULL, ZERO, NICHTS. In China wird in diesen Tagen der aus dem Westen gesteuerte Putsch versucht. Die Akteure werden wie in Kiew dazu benutzt, missbraucht, vergewaltigt. Sie ahnen es nicht einmal. Und plötzlich gesellen sich zu den angeblich bösen Russen die angeblich bösen Asiaten.

In Wirklichkeit werden in Lettland amerikanische Panzer zur russischen Grenze entladen. Weshalb nur? Jeder sollte sich an dem Lügengebilde um den Sender Gleiwitz bewusst werden. Seit dem wurde JEDER Krieg mit einer Lüge begonnen.

Als der österreichische dumme Exportschlager seinen Wahn zu weit trieb, schnürten die Amerikaner ihm das Öl ab und plötzlich wurde die Sowjetunion zum Freund erklärt. Aber eben nur bis das Ziel erreicht war. Und dann war sie wieder der Feind. Als dann Gorbatschow mit Perestroika und Gutmenschentrauen sein eigenes Land verkaufte, war der Weg wieder frei, nun endlich den angefangenen und ruhenden Zweiten Weltkrieg weiter zu führen.

Die BRD spielt eine ganz entscheidende Rolle als Flugzeugträger für die Mörderdrohnen, Mörderbomber und Mörderwaffen, die trotz aller Verbote in Kriegsgebiete geliefert werden.

Und die BRD ist Spitze in den Exporten von Kleinwaffen. Nur Dritter bei den übrigen Waffen, da tränt das Mörderauge. Und so hat sich langsam und stetig ein Firmenkomplex gebildet, dass vom Firmenkomplex der BRD angeführt wird. Es ist Realität der Finanzielle-Militärische und Wirtschaftliche Komplex.

Firmenteil: Präsident des Bundesgerichtshofes der Firma: Bundesgerichtshof in Karlsruhe

Firmenteil: Präsident des Bundesgerichtshofes der Firma: Bundesgerichtshof in Karlsruhe
Firmenteil: Präsident des Bundesgerichtshofes der Firma: Bundesgerichtshof in Karlsruhe

Firma: Bundesrepublik Deutschland mit dem Hauptverantwortlichen Gauck

Firma: Bundesrepublik Deutschland mit dem Hauptverantwortlichen Gauck
Firma: Bundesrepublik Deutschland mit dem Hauptverantwortlichen Gauck

Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin
Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn wieder mit dem Hauptverantwortlichen Gauck ( Zwei Firmen? selbe DUNS Nummer!)

Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn wieder mit dem Hauptverantwortlichen Gauck ( Zwei Firmen?)
Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn wieder mit dem Hauptverantwortlichen Gauck ( Zwei Firmen? selbe DUNS Nummer!)

Firmenteil: Bundeshubschrauberstaffel der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Hamburg

Firmenteil: Bundeshubschrauberstaffel der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Hamburg
Firmenteil: Bundeshubschrauberstaffel der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Hamburg

SOZIALORDNUNG – Ist es die Ableitung von der Lagerordnung nach Eike 1934? HartzIV verstößt nicht zufällig gegen viele Artikel des Grundgesetzes und tritt die Menschenrechte mit braunen Füßen.

Firmenteil: Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn

Firmenteil: Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn
Firmenteil: Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn

Firmenteil: Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin
Firmenteil: Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firma: Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft in Berlin
Firmenteil: Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn

Firmenteil: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn
Firmenteil: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn

Firmenteil: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firma: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin
Firmenteil: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundesministerium für Familie und Senioren, Frauen und Jugend der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn

Firma: Bundesministerium für Familie und Senioren, Frauen und Jugend in Bonn
Firmenteil: Bundesministerium für Familie und Senioren, Frauen und Jugend der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn

Soziale Sicherung – hört sich wie das Wegsperren von Menschen nach § 63 StGB an

Firma: Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung in Berlin

Firma: Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung in Berlin
Firma: Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung in Berlin

Firma: Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung in Bonn

Firma: Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung in Bonn
Firma: Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung in Bonn

Firmenteil: Bundesministerium des Innern der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundesministerium des Innern der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin
Firmenteil: Bundesministerium des Innern der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Gentechnik, die Leit(d) linie der befohlenen Firmeneigenen Eugenik

Firmenteil: Bundesrepublik Deutschland der Firma: Institut für Forstgenetik in Großhansdorf

Firmenteil: Bundesrepublik Deutschland der Firma: Institut für Forstgenetik in Großhansdorf
Firmenteil: Bundesrepublik Deutschland der Firma: Institut für Forstgenetik in Großhansdorf

Firmenteil: Bundesministerium für Justiz der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundesministerium für Justiz der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin
Firmenteil: Bundesministerium für Justiz der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundesministerium für Raumordnung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn

Firmenteil: Bundesministerium für Raumordnung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn
Firmenteil: Bundesministerium für Raumordnung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn

Firmenteil: Bundesministerium für Umwelt der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn

Firmenteil: Bundesministerium für Umwelt der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn
Firmenteil: Bundesministerium für Umwelt der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn

Firmenteil: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin
Firmenteil: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn Nr1

Firmenteil: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn
Firmenteil: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn Nr1

Firmenteil: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn Nr2

Firmenteil: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn Nr2
Firmenteil: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Bonn Nr2

Firmenteil: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin
Firmenteil: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundespolizei Fliegergruppe Logistikzentrum Sankt Augustin der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Sankt Augustin

Firmenteil: Bundespolizei Fliegergruppe Logistikzentrum Sankt Augustin der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Sankt Augustin
Firmenteil: Bundespolizei Fliegergruppe Logistikzentrum Sankt Augustin der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Sankt Augustin

Firmenteil: Landeseinsatzeinheit der Polizei der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Schönefeld Berlin

Firmenteil: Landeseinsatzeinheit der Polizei der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Schönefeld Berlin
Firmenteil: Landeseinsatzeinheit der Polizei der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Schönefeld Berlin

Firmenteil: Polizeihubschrauberstaffel der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Schönefeld Stuttgart

Firmenteil: Polizeihubschrauberstaffel der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Schönefeld Stuttgart
Firmenteil: Polizeihubschrauberstaffel der Firma: Bundesrepublik Deutschland in Schönefeld Stuttgart

Firmenteil: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Firmenteil: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Firma: Bundesrepublik Deutschland in Berlin

Firmenteil: Bundestag der Firma: Deutscher Bundestag in Berlin

Firmenteil: Bundestag der Firma: Deutscher Bundestag in Berlin
Firmenteil: Bundestag der Firma: Deutscher Bundestag in Berlin

Firmenteil: Deutscher Bundestag Referat Zi 1 der Firma: Deutscher Bundestag in Berlin

Firmenteil: Deutscher Bundestag Referat Zi 1 der Firma: Deutscher Bundestag in Berlin
Firmenteil: Deutscher Bundestag Referat Zi 1 der Firma: Deutscher Bundestag in Berlin

Firma: Sekretäriat des Bundesrates in Berlin

Firma: Sekretäriat des Bundesrates in Berlin
Firma: Sekretäriat des Bundesrates in Berlin