JOBCENTER Hannover führt Zwangsarbeit ein

Die Schlinge um den Hals der Erwerbslosen wird immer enger. Ab April 2015 sollen Erwerbslose mit Kürzungen des Existenzminimum bestraft werden, wenn der Träger feststellt, dass Erwerbslose für den Billigjob ungeeignet sind.
Es geht um die sogenannten 1EuroJobber, die MAE wird zum Zwang, die Tätigkeit zur Zwangsarbeit.
Das JOBCENTER Hannover stellt dafür extra sadistisch veranlagte Personen ein, die als Integrationsfachkräfte bezeichnet werden. Diese Personen setzen sich durch Fallmanager zusammen die besonders viele Leistungskürzungen erzeugt haben.

Der Weg in den Faschismus wird auch hier deutlich. Das SGB enthält keinen einzigen Hinweis zur Einschränkung der Menschenrechte, die das Grundgesetz nach Artikel 19 vorschreibt.

Artikel 19 GG (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Leider sind die Rechtswege so langwierig, dass viele bereits verstorben sind oder Selbstmord begangen haben.

Artikel 20 des Grundgesetzes (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die JOBCENTER sind offenkundig dabei den Sozialstaat abzuschaffen. Die JOBCENTER benutzen ungültige Gesetze. Jede Kürzung des Existenzminimums ist widerrechtlich und ungesetzlich und verstößt gegen das Grundgesetz.

So ist das JOBCENTER Hannover auch ein solches das mit rechtswidrigen und bewährten Straftaten Erwerbslose erpresst, nötigt und deren Sozialleistungen klaut.

Es wird höchste Zeit zum großen Widerstand gegen solche Ungerechtigkeiten. Ansonsten ist am Ende ein faschistischer Staat unausweichlich. Der Krieg gegen die Menschen läuft!

Peter Hartz plant HartzV

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Besser geführt als selber gedacht

Für viele Menschen mit Wissensdefiziten ist es einfacher sogenannten Führern nach zu laufen oder hinter her zu schlürfen als selber zu Denken. Wenn das Wort Ausländer in unterschiedlichen Variationen (Muslime, Türken, Araber, Flüchtling) genannt wird, dann scheint das Hirn auf Urlaub zu gehen und erzeugt das automatische Wort Terrorist und übt Angst aus.

Seltsam nur, dass Waffenlieferungen in genau diese Staaten bei den selben Menschen keine Angstgefühle oder Unbehagen erzeugt. Waffen, mit denen Millionen Menschen ermordet und vertrieben wurden und werden. Ein Teil von diesen Vertriebenen flüchten auch nach Deutschland, wo diese Mordinstrumente her kommen. Gehen gegen diese Waffenlieferungen tausende Menschen auf die Straße? Oder gibt es eine wenigstens tausendfache Empörung gegen Minderjährige in der Bundeswehr? Oder gibt es eine Empörung gegen Einsätze der Bundeswehr im Ausland oder das die Bundeswehr keiner parlamentarischen Kontrolle unterliegt?

Als zaghaft die Montagsmahnwachen 2013 anfingen, die auch Opfer von Unterwanderungen der unterschiedlichsten Marionetten der Geheimdienste wurden, blieben diese Angst erfüllten Menschen, wenn sie nur das Wort Flüchtling hören, zu Hause oder gingen Einkaufen. Diese nutzen freiwillig Smartphons und AppTops und lassen sich als Spione missbrauchen und äffen die Nazi Losung eines Goebbels nach, ich habe nichts zu verbergen.

Die großzügige Bereitstellung von Twitter, Facebook und Google wird bevorzugt genutzt und sie veröffentlichen Freunde und Bekannte und alles was sonst noch vor die Linsen der Spionagegeräte nicht gleich wegrennen konnte. Sogar ihre Kinder werden wie eine Trophäe mit anderen Unbekannten geteilt.

Den Kriegstreibern freut es und erfanden mit Hirnschmalz aus den Erfahrungen alter Zeiten zehrendes Wortgestrüpp: „Patriotische Europäer Gegen die Islamisierung Des Abendlandes“. Das das erste d nicht in PEGdIDA passte, wurde nicht bemerkt. Mit dem Triggerwort Islam wurden die Hirne auf Schafsebende gesetzt. Und so ist es nicht zum Wundern geeignet, dass gerade der NDR diese einfachen Menschen an Hand ihrer primitiven Angst aufgeladenen Aussagen vorführte.

Aus dem 19ten Jahrhundert stammen die Worte des Gestrüpps. Abendland stammt aus der Zeit, als der Mensch noch viel dümmer war, als heute. Patriotische Europäer ist der permanente Widerspruch in sich. Es gibt nur das Eine oder das Andere. Hauptsache es kommt Islam und Gegen drin vor. Die Wenigsten haben es bis heute bemerkt, ansonsten würden sie diesen Führern nicht blind hinterher laufen.

Fast gleichzeitig trat die Gegen-Pegida auf. Auch hier sind Menschen ziellos hinterher gelaufen. Nun ist die Demo ein Demonstrationsrecht, dem alle folgen sollen. Weshalb nur wurde für das Hingehen pro Stunde 10 Euro bezahlt?

Beide Gruppen (PEGIDA und Gegen-Pegida) haben die selben Führer. Sie verführen diese Menschen nach dem Komplex Prinzip TEILE und HERRSCHE. Und die Führer wissen nun auch, dass sie diese beiden Gruppen aufeinander los hetzen können und sie würden sich gegenseitig töten.

Zur Auflösung des Rätsels: Pegida wird in zweiter Hinsicht vom Bundesnachrichtendienst und dem Verfassungsschutz geführt, während die Atlantikbrücke e.v. die Gegen-Pegida führt. Beide Gruppen tanzen ferngesteuert nach der selben Pfeife des Aristokratischen Komplexes, der Politik, Finanzmafia, Rüstung und Militär.

Es ist die selbe Pfeife die in arabischen Staaten die Menschen ermorden lässt. Es ist die selbe Pfeife, die gegen die Russische Föderation hetzt. Es ist die selbe Pfeife, die Anschläge unter falscher Flagge verüben lässt, wie aktuell in Frankreich.

Dieser Pfeife ist es egal, wie viele Menschen umkommen oder getötet werden, vor Hunger und Krieg davon rennen, im Mittelmeer ersaufen, oder in Deutschland der angeblichen Demokratie ausgesetzt werden.

Wenn es dieser Pfeife dem Ziel ein wenig näher bringt werden Freunde und Angehörige, Mitbewohner, Polizisten und Flüchtlinge im gleichen Atemzug getötet. Die Pfeife kennt keine Moral. Dieser Pfeife ist Ethik fremd.

Diese Pfeife sorgt für regelmäßige Abschiebung. Diese Pfeife lässt ein paar Flüchtlinge rein, damit ihr euch die Köpfe einschlagt. Denn ohne Flüchtlinge macht ihr es nicht freiwillig und kommt eventuell auf die wahren Ursachen und Gründe.

Während die Dienerin dieser Pfeife Merkel die Faschisten aus der Ukraine empfängt, die ebenfalls nach der selben Pfeife tanzen, lassen sie Menschen in der Ostukraine verhungern und ermorden.

Es sind immer die Schwächsten, denen der Hals umgedreht werden soll. Und solange Menschen diesen Pfeifen hinterherlaufen, wird sich nichts ändern.

Hier sind es Clement, Müntefehring und Schröder, die sich gemeinsam mit Hartz nach der Pfeife richteten. HartzIV und Leiharbeit werden zunehmend Probleme von Allen werden bis am Ende die Zwangsarbeit EU weit umgesetzt ist.

Spätestens dann wird es kein Mittel mehr geben gegen die Pfeifen vor zu gehen. Spätestens dann wird TEILE und HERRSCHE zum Verhängnis geworden sein. Spätestens dann werden wieder Kinder auf andere Kinder, junge Frauen und Männer auf andere junge Frauen und Männer schießen.

Die Pfeife sitzt dann wie einst ein König, ein Graf am Rande und sieht das mörderische Treiben wie im Römischen Reiche dem dummen Volke beim Abschlachten zu das er selber angerichtet hat.

TEILE und HERRSCHE ist die Kraft des Imperialismus, deren Ende immer der Faschismus ist!

Es weihnachtet sehr

Heute wie jeden anderen Tag laufen Menschen vor Krieg, Zerstörung und Völkermord weg.
Heute wie jeden anderen Tag bekommen Menschen nicht ihre Rente, wie in der Ukraine.
Heute wie jeden anderen Tag sind Menschen wegen einer anderen Volkszugehörigkeit eingesperrt.
Heute wie jeden anderen Tag werden Menschen wegen einer anderen Volkszugehörigkeit eingesperrt.
Heute wie jeden anderen Tag dürfen Menschen nicht ihre Nachbarn besuchen oder sich frei bewegen, wegen einer anderen Volkszugehörigkeit.
Heute wie jeden anderen Tag müssen Menschen in reichen Ländern auf der Straße leben.
Heute wie jeden anderen Tag müssen Menschen in reichen Ländern hungern.
Heute wie jeden anderen Tag müssen Menschen in reichen Ländern ohne Strom und ohne Heizung auskommen.
Heute wie jeden anderen Tag müssen Menschen in reichen Ländern Stigmatisierungen und Todesangst erleben.
Heute wie jeden anderen Tag müssen Menschen in reichen und anderen Ländern für Korruption, Macht, Gier von Banken, Regierungen, Parteien, Konzerne, Untertanen und ein unterwürfiges Volk bezahlen.

Heute handelt der Mensch so dumm und so naiv wie früher:

Erschienen am 24.12.1927 - 12 Jahre vor Beginn des Zweiten Weltkriegs
Erschienen am 24.12.1927 – 12 Jahre vor Beginn des Zweiten Weltkriegs

Weihnachten ist kein Fest des Schenkens.
Weihnachten ist die Zeit des Selbstbetrugs.
Weihnachten ist die Zeit der größten Lügen.
Weihnachten ist die Zeit des größten Verdrängens.

Kein Weg führt von Jerusalem nach Bethlehem und zurück. Das deutlichste Zeichen von Apartheid steht als höchste Mauer der Welt auf palästinensischen Boden. Israels Regierung und deren Unterstützer kennen keine Völker- und Menschenrechte. Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben die höchsten Zäune und schützen die Räuber vor den Beraubten.

Wenn die Ausgeraubten zu den Räubern kommen demonstriert das untertänige Volk in deutschen Städten ihren Fremdenhass beim hinterher trotten von fremden Geheimdiensten vorgegebenen Losungen.

Am Weihnachtsabend sitzen sie mit ihren Kindern zusammen unterm Weihnachtsbaum und beschenken sich gegenseitig mit von Kinderhänden produzierten Spielzeug oder in Sklavenhallen zusammen genähtes Kleid. Eine Krawatte für den Vater, von Pestizid verseuchten Baumwollfeldern oder ein neues Smartphone, dessen seltene Erden von Menschen mit Gift ausgewaschen werden, deren Alter nicht die 30 erreicht.

Wenn die Kerzen brennen, dann brennen in der Ukraine und in Syrien Häuser und sterben Menschen.

Die Bundesagentur für Arbeit feiert ihre Erfolge beim Vernichten von Menschen und versendete Lobeshymnenweihnachtsgrüße an alle Unterstützer der Parteien und Lobbyisten. Zehn Jahre Menschenverachtendes Handeln durch Untertanen wie Steuergeldbegünstigte Weise und Alt oder tausende Fallmanager, Teamleiter und Leistungsrechner. Sadisten gibt es in vielen Kleidern und den unterschiedlichsten Gesichtern.

Die Chefs der BA, der Agenturen für Arbeit und der Jobcenter fahren vom Steuerzahler bezahlte Fahrzeuge. So wie der Bundestag, der Bundesrat, der Bundespräsident und der/die Bundeskanzler. Nun scheint das Steuergeld nicht zu reichen, weswegen eine Maut eingeführt wird. Es geht nicht um das OB, sondern nur um das WANN.

Zwangsräumung an Sylvester in Berlin-Tempelhof geht hin und demonstriert Solidarität. Für Empathie ist es nie zu spät.

Frohe Weihnachten

25 Jahre Grenzöffnung

War das nicht eine toller Feier? 25 Jahre ist es her, dass die Grenze von der DDR zur BRD und West-Berlin geöffnet wurde. Leider ging der Traum der Menschen in der DDR in die Brüche, die endlich eine demokratische und soziale Gesellschaft aufbauen wollten.

Die Matrix Medien verwechseln absichtlich Ursache und Wirkung. Als wenn eine Mauer der Grund gewesen wäre.

Statt dessen war es nur ein Anschluss einer Besetzten Zone an andere besetzte Zonen und erhielt wieder die Bezeichnung BRD. Es war auch keine Wiedervereinigung. Denn dafür hätte dieses Konstrukt DDR und BRD Gebiet vorher als Ganzes ohne Anhängsel existieren müssen.

Immer wieder muss ich den Unsinn von einem Kommunismus in der DDR lesen. Diese angelsächsige Propaganda fährt diese Faschismus liebende Leitwestkultur seit dem ersten Weltkrieg. Die Angelsachsen sind die Größten und der Rest der Welt sind Sklaven, so deren Auffassung.

Der Beginn der BRD und der DDR
Am 23.Mai 1949 wurde die BRD von Großbritannien, USA und Frankreich gegründet und diesem Besatzungskonstrukt das Grundgesetz auf den Weg gegeben.
Am 07.Oktober 1949 wurde die DDR von der Sowjetunion gegründet und diesem Besatzungskonstrukt wurde eine Verfassung auf den Weg gegeben.

-Die BRD erfuhr bis zur Wende den Marshallplan. Ab 1951 zahlte die BRD keine Reparationen.
-Die DDR erfuhr keinen Marshallplan und zahlte immer Reparationen, die später getarnt in die Gegenseitige Wirtschaftshilfe einflossen.

Auf den Punkt gebracht, bekam die BRD 1000€ während die DDR 350€ zahlen mussten. Dieses Ungleichgewicht versuchte die DDR Spitze mit Arbeitsleistungssteigerung bei gleicher Bezahlung ausgleichen zu lassen. Während das im Westen mit viel Propaganda geschmückte Wirtschaftswunder langsam an Fahrt gewann, waren die DDR Arbeiter wütend. 1953 kam es zum Marsch der Arbeiter von Hennigsdorf nach Berlin. Der Westrundfunk sah nun endlich die Chance diesen Generalstreik als Aufstand zu deklarieren und heizte die Stimmung an.

Als die Panzer der sowjetischen Besatzer rollten und viele Arbeiter ermordeten, war die Besatzerordnung hergestellt. Aber auch begriff die sowjetische Führung nicht im Ansatz das westliche Vorhaben.

Drei Jahre später wurden Pläne veröffentlicht, die das Ministerium für Staatssicherheit in der BRD ausspioniert hatte. Darin wurde der Angriffsplan des Westens auf den Osten deutlich. Das war 1957. Die BRD Bürger außer in West-Berlin bekamen davon nichts mit und der RIAS dementierte die Meldung und schnell schliefen die West-Berliner wieder ein und krochen weiter ihren westlichen Besatzer in den Anus.

In der DDR wurden die Besatzer der Sowjetunion nie echte Freunde. Leider und aus zum Teil verständlichen Gründen, waren die Sowjets auf die Deutschen nach den 27 Millionen Toten und einer enorm zerstörten Infrastruktur nicht gut zu sprechen. Während die Briten, Amerikaner und Franzosen den Deutschen in der BRD und West-Berlin in die Arme fielen, denn die vielen Opfer an der französischen Küste tangierten kaum, wurde den Deutschen in der DDR immer wieder die Schuld zugetragen.

Die Grenze wurde sichtbar
Die BRD blühte und die DDR kam nur schwer auf die Beine. Durch das Wohlstandsgefälle kehrten immer mehr Deutsche der DDR den Rücken. 1961 wurde auf sowjetischen Besatzungsbefehl die Grenze zwischen der DDR und der BRD gebaut. Nicht zu vergessen waren die Spionagefahrten der westlichen Besatzer in der DDR. Die Geheimdienste der USA und der Briten gaben sich förmlich den Zündschlüssel in die Hand. Ständig wurde die DDR aus der Luft beobachtet.

Und so entstand die Grenze. Natürlich waren die westlichen Besatzer ärgerlich, dass sie nicht mehr frei die unsichtbare Grenze zwischen Ost und West ungehindert passieren durften. Endlich lockerte die Sowjetunion die Reparationszahlungspflicht und die DDR konnte die nächsten 10 Jahre auf blühen. Der Westen pumpte immer mehr Geld in die BRD und der Vorsprung war dann so enorm, dass jetzt auch ein Weglassen der Reparationszahlungspflicht nicht mehr helfen konnte.

In den Anfängen der 80iger Jahre zahlte die Sowjetunion mit Waren einen Teil der gerade gezahlten Reparationen zurück. Aus dem Verhältnis 1000€ für die BRD und 350€ von der DDR wurde 3000€ für die BRD und 150€ für die DDR. Die Sowjetunion hätte sofort 6000€ der DDR zahlen müssen. Die Summen sind symbolisch und sollen nur in etwa das Verhältnis wieder spiegeln.

Nicht die Arbeitsleistung in der BRD brachte den Wohlstand, sondern der Marshallplan. Die DDR konnte noch so schwer arbeiten, es brachte nichts. In der BRD waren DDR Arbeiter heiß begehrt. Die BRD Wirtschaftsbosse wussten, dass die DDR nicht an der Arbeitsleistung zu Grunde geht, sondern am fehlenden Hineinpumpen von fremden Geld.

1989 die Grenzöffnung
Am 9.November 1989 hatte die DDR die Grenze zur BRD und West-Berlin geöffnet. Zwar begann sie mit einer Panne, aber der Sog der Schaufenster und Bananen, ließ wirklich viele Hirne ausschalten. Die BRD Leute, genauso arm an Wissen, bemerkten nicht, was sie jetzt in die Wege leiten.

Freude, Jubel, Heiterkeit auch bei der britischen Krone. So lange gewartet können sie endlich die BRD zu dem erstarken lassen, wozu es eingerichtet worden ist. Kohl durfte nicht wieder ans Ruder. Also schnell so etwas wie einen Einigungsvertrag schließen, der nicht wirklich gültig ist und dann den Versailler Vertrag 2, pardon 2+4 Vertrag abschließen. Das Volk der DDR und der BRD war mit Shoppen und Geschäfte machen beschäftigt.

Und die wenigen, die diesen Betrug bemerkt haben, sind in so einer kleinen Minderheit, dass sie mit Sicherheit bald vor diesen Verbrauchern und Dummdödeln das Weite suchen.

Gorbatschow merkte durch seine Naivität rein gar nichts und unterschrieb jeden unsinnigen Vertrag. Das russische Volk bekam 16.5 Milliarden aus dem DDR Bürger Topf und die BRD Bürger waren auf dem Schlag jegliche Marshallplan Zahlung los und nun ging es ans Zahlen. Wenn die Deutschen nichts merken, dann zahlen sie bis 2099 viele Milliarden jedes Jahr. Momentan sind es bereits 120 Milliarden im Jahr.

Verbilligte U-Boote, verbilligte Kampfflugzeuge, verbilligte Waffen, verbilligte Schiffe und so weiter und so weiter und so weiter…

Während die Deutschen sich mit leuchtende Kugeln ins Koma schlafen legen und den Mauerfall bejubeln, agieren im Hintergrund das Merkel und das Gauck weiter am europaweitem Faschistischen Imperium. Denn zusammen mit der USA, Kanada und Australien, weitere Vasallen des Imperiums soll nun endlich mit Hilfe der Opfer bereiten Polen und Westukrainer erst die Ostukraine und dann die Russische Föderation überfallen werden.

Selbstverständlich ist die Wehrmacht, eh Bundeswehr mit dabei. 17 Jahre altes Kanonenfutter wird bald die Flintenuschi Richtung Osten schicken um die Freiheit zu verteidigen. Nur das die gemeinte Freiheit, derer ist, die in City of London, Washington DC, Jersey, usw geschützt sitzen die gerne die Rohstoffe der anderen rauben.

Die BRD war nie eine Demokratie, sondern eine Kapitalistische Wirtschaftseinheit, die die Meinung deswegen sagen durfte, weil die Spitzel so gut zuhören können. Getreu nach dem Göbbelssatz, ich habe nichts zu verbergen. Dieser Satz ist heute so eingebrannt, als stünde er bereits in der DNA der Deutschen.

Die DDR war ehrlicher mit Diktatur des Proletariats. Leider wurde auch hier das Proletariat durch Kapitalisten ausgetauscht. Also nichts mit Kommunismus. Außerdem fehlt eine ganz entscheidende Eigenschaft: Das fehlende Zahlungsmittel. Wenn das Merkel, dass so wunderbar gut in die FDJ eine leitende Tätigkeit übernehmen konnte und auf Kosten der anderen studierte, heute von einem Unrechtsstaat faselt, dann lügt das Merkel. Es war weder Staat noch Unrecht, sondern Besatzungsrecht, wie eben in der BRD.

Nur dieses Besatzungsrecht haben die DDR Deutschen gegen das Besatzungsrecht der Angelsachsen ausgetauscht. Einfach sehr blöd gelaufen.

Eine Hoffnung gibt es. Auf den Montagsmahnwachen sind es wieder Ostdeutsche startend, die uns allen versuchen die Augen zu öffnen. Ob die Verbraucher, die Smartphone-Stullenbretter-am-Kopf-Träger, die Shoppen-Geher, sich aus dem Tiefschlaf befreien lassen? Ich habe da so meine Zweifel.

Auf der Erde befinden sich viele Grenzen, die eine Ursache haben. Die EU hat einen hohen Zaun um Menschen, die in ihren Ländern durch die EU beraubt wurden, fern zu halten. Israel schottet die Palästinser von ihrem eigenen Land ab, dass die Israelis annektiert haben. Die USA hat einen Zaun zu Mexiko, der seit einigen Monaten aus versehen durchlässig gemacht wird. Zwischen Süd- und Nordkorea ist etwa so eine gleiche Grenze wie damals in Deutschland.

Es ist somit viel wichtiger die Ursachen für die Grenzen zu beseitigen, dann verschwinden die Grenzen von selber.

Übrigens wollen 1 von 9 Deutschen die Mauer wieder hochziehen. Was wird der Grund sein? Vielleicht, weil der Osten mit den Löhnen betrogen wird? Vielleicht, weil der Osten mit den Renten betrogen wird? Und vielleicht, weil der Westen um ihre Demokratie betrogen wurde?

Das Merkel sagte vor kurzem zu der sie auspfeifenden Menge: Seit froh, dass ihr noch eure Meinung sagen dürft!!!

Ein Tipp zum Abschluss. Thomas lässt kleine Zettel liegen. Da steht zum Beispiel folgendes drauf: Schau die Rückseite auf dem Kopf stehend deinen Personalausweis an. Weshalb wirst du als Rindvieh angesehen? Denkt mal darüber nach!

Sanktionen lohnen sich im korrupten Land Brandenburg

Wen sollte es verwundern, auch das Land Brandenburg wird von Firmen geleitet und geführt. Auch dort sind gegen das Grundgesetz agierende sogenannte selbstherrliche Amtspersonen am Werk. Diesen Dienstausweis-Inhabern sind Menschenrechte vollkommen egal. Es kommt allein auf den Profit an. Egal wie viele Erwerbslose dabei über die sadistische Klinge in den Tod springen müssen.

Oranienburg hat am 5.November 2014 einen erfolgreichen Befürworter der Sanktionen gegen Erwerbslose mit rührenden Tränen an die Landesregierung Brandenburg verloren. Dort nahm Karl-Heinz Schröter,

der ehemalige Firmenchef des LANDRATSAMTs ORANIENBURG der KREISVERWALTUNG OBERHAVEL, seinen neuen Posten mit der Geschäftsbezeichnung Minister des Innern und für Kommunales bei der für ihn neuen Firmenteil INNENMINISTERIUM BRANDENBURG der Firma MINISTERIUM DES INNERN DES LANDES BRANDENBURG ein.

Sie erinnern sich noch an die Firmenkorruptionsgeschichte? Damals hatte es Differenzen mit dem Geld in der Firma Oberhavel Bauernmarkt in Schmachtenhagen gegeben. Zur selben Zeit verlieh das JOBCENTER in Oranienburg Ein-Euro-Jobber an diesen Markt. Während die Erwerbslosen für einen Hungerlohn namens Mehraufwandsentschädigung schufteten, teilten sich die beteiligten Firmen Markt und JOBCENTER die Gewinne unter einander auf. Wo entstanden Gewinne? Nun eben wenn die Erwerbslosen zum Schein als Arbeitnehmer ohne ihr Wissen angestellt werden und waren.

Es kam in diesem Markt Neid auf. Wer bekommt wie viel? Und so verschwand Geld. Nach internem Hickhack einigten sie sich auf ein Oberhavel Bauernopfer im Bauernmarkt. Seit dieser Zeit läuft es wie geschmiert. Mein Tipp: Die damaligen betrogenen Ein-Euro-Jobber sollten sich ihren Lohn einfordern und diese mit saftigen Schadenersatzgeldern erhöhen.

Während in Potsdam Karl-Heinz Schröter die Treppe hoch klettert, wurde Egmond Hamelow in Oranienburg der vorübergehende Geschäftsführer des LANDRATSAMTs ORANIENBURG der KREISVERWALTUNG OBERHAVEL bis der neue Firmenchef von der Firmenbelegschaft gewählt wird.

Im JOBCENTER Bereich, dessen Wort JOBCENTER wie POLIZEI und BUNDESWEHR eine Marke ist, stieg Bernd Schulz zum JOBCENTER Chef in Oranienburg auf. Neben Bernd Schulz leitet Marina Mayer den Firmenteil JOBCENTER in der Firma KREISVERWALTUNG OBERHAVEL. Marina Mayer bekommt für Sanktionen eine Vergütung. Mitarbeiter haben bereits die Korruption dieser Firmenchefs aufgedeckt. Dabei vereinbart die Firmenchefin, wie hier Frau Mayer mit der Agentur für Arbeit oder der Bundesagentur für Arbeit eine Sanktionsquote. Erfüllt sie die Anzahl der Sanktionen bekommt sie eine 4 stellige Summe als Vergütung.

Gedeckt und befürwortet wird dieses Handeln von allen Ministern der Landesregierung Brandenburg. Der Chef mit der Firmenberufsbezeichnung Ministerpräsident Dietmar Woitke unternimmt als SPD Mitglied nichts gegen die Sanktionen.
Vor einigen Tagen habe ich diese Zeilen bekommen:

Grundgesetz-widriges Handeln mit den Grundgesetz-widrigen Gesetzen des SGBII, die weder das Zitiergebot des Grundgesetzes beinhalten und einhalten noch das Grundgesetz respektieren: §2 Abs.1 S.2 u. 3, §2 Abs.2 S.2, §7 Abs.3 Ziff.3 c), §7 Abs.3a, §7 Abs.4a, §9, §10 Abs.2 Ziff.5, §12, §14 S.2, §15 Abs.1 S.6, §16d, §22, §24 Abs.5, §31 u.a.i.V.m. §15 Abs.1 u. §16d, §31a, §31b, §32, §33, §34 u.a.i.V.m. §33, §34a u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §34b u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §35 u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §38 u.a.i.V.m. §7 Abs.3 Ziff.3 c), §39 Ziff.1, §39 Ziff.4, §40 Abs.1 S.1 u.a.i.V.m. §21 SGBX u.a.i.V.m. §21 Abs.1 Ziff.4 SGBX, §40 Abs.2 Ziff.4 u.a.i.V.m. §40 Abs.2 Ziff.3 u.a.i.V.m. §330 Abs.3 S.4 SGBIII u.a.i.V.m. §331 Abs.1 SGBIII, §41, §42, §42a u.a.i.V.m. §24, §43 u.a.i.V.m. §42a, §43a u.a.i.V.m. §42a, §44a u.a.i.V.m. §43 Abs.2 S.2 SGBVI, §50, §51, §51a, §51b, §52, §52a, §53, §53a, §56 Abs.1 S.5 u.a.i.V.m. §275 Abs.1 Nr.3b u. Abs.1a SGBV, §57, §59 u.a.i.V.m. §309 u. §310 SGBIII, §60, §61, §62 u.a.i.V.m. §40, §63 u.a.i.V.m. §62, §64 Abs.1 u.a.i.V.m. $319 SGBIII, §65d verstoßen gegen Grundgesetz Art.1 i.V.m. Art.20 Abs.1 u.i.V.m. Art.1 Abs3 i.V.m. Art.20 Abs.3, Art.2 Abs.1, Art.2 Abs.2S.1, Art.11 Abs1, Art.12, Art.13, Art.19 Abs.1S.1 und Verstöße gegen die UN Resolution 217A Art.1, Art.3 bis Art.8, Art.11, Art.11 Abs.1, Art12, Art12 Abs.1, Art12 Abs.3, Art.13, Art.21 Abs.2, Art.22, Art.23, Art.25, Art.26 Abs.2 u.3, Art.27 Abs.1, Art.28, Art.29 Abs.3 und Art.30!

Angemerkt sei noch, dass die Verfassungsbrecher in der Weimarer Republik ab 1930 die Verfassung ganz allmählich missachtet und dagegen gehandelt haben. Damals wurden immer mehr Arbeitslose eingesperrt, gefoltert und 2 Jahre später ermordet. In Oranienburg wurde das Gefängnis zu klein und so wurde 1933 das KZ Oranienburg eingerichtet. Gericht und Gefängnis waren gegenüber. Bereits 1934 wurde das Außenlager KZ Sachsenhausen mit eindeutigen Folteraufgaben betraut.

Parallelen sind zur damaligen Zeit erkennbar. Die SPD tritt das Grundgesetz absichtlich mit allen braunen Springerstiefeln, die aufzutreiben waren. Die SPD hat aus ihren damaligen Verrat enorm dazu gelernt. Der absolute Grundsatz dabei ist, zu keinem Zeitpunkt Lager einzurichten.

AGENDA GENOZID und EUTHANASIE REGELN (Sadistischen Faschismus in Zeitlupe in die BRD einführen)
-erste Regel: Ortsabwesenheit nur in Ausnahmefällen gestatten! Österreich ist dabei mit im Boot-
-zweite Regel: Bedingungen für Sklaven- bzw. Zwangsarbeit sehr langsam über Jahre erleichtern! Am Ende muss jeder Erwerbslose zur Zwangsarbeit mit sofortigem Wegfall der Sozialleistungen genötigt und erpresst werden können.-
-dritte Regel: Die Unauffälligkeit! Miete soll in Zukunft auch bei Sanktion übernommen werden. So wird von anderen die verbrecherische Lage des Verhungerns, des Verdurstens, des Erkrankens, des Versterbens oder Selbstmord das Gewissen des sadistischen Sanktionierers erleichternd vertuscht.-
vierte Regel: Die wahre Anzahl der Erwerbslosen sowie die wahre Anzahl der benötigten und freien Stellen verschweigen. Dazu wurden Lügengesetze im SGB untergebracht.-
fünfte Regel oder Mengele-Vorhaben: Kritiker und Erwerbslose in forensische Kliniken unterbringen, die dieses Vorhaben durchschauen. Dazu befindet sich im SGBII ein zum NAZI Paragraphen 63 des StGB einleitender Gesetzestext.-
sechste Regel: Agenda wird in Agenda 2010, Agenda 2020 und Agenda 2030 aufgesplittet. Spätestens bei der Agenda 2030 soll das Sozialgeld bei jeder Pflichtverletzung zu 100 Prozent und für 6 Monate entsagt werden. Die Einführung bzw. Beginn der einzelnen Agenda soll 5 Jahre vor der Agenda Jahreszahl in Kraft treten.-
siebte Regel: Alle zum Sozialgeld gehörenden zusätzlichen Zahlungen sollen langsam aber stetig eingestellt werden. So sollen Bewerbungen, Vorstellungsgespräche, Fahrten zu Vorstellungsgesprächen oder Maßnahmen versagt werden.-
achte Regel: Bei Sozialgerichten erstrittene Mehrkosten, die erfolgreich zuvor herunter gerechnet wurden, sollen mit Sanktionen zurück geholt werden.-
neunte Regel: Bis 2030 sollen die Arbeitslosenzahlen der Gelogenen und der Wirklichen in Übereinstimmung gebracht sein. Dazu sollen Erwerbslose in Zwangsarbeit, in forensischen Kliniken und mit eindrucksvoller Hilfe verstorben sein. In Teilbereichen sollen dazu junge Menschen in die Armee geködert und anschließend geopfert werden.-

Hinweis zu den zitierten Regeln: Die Informantin sprach von unglaublichen Vorgängen. Ich stehe bei blauem Himmel auf dem Parkplatz und sehe die Leute. Sehr schnell verschwimmt dieser Text. Wissen oder ahnen die Leute nur einen Hauch davon? Und dann spricht diese Nahles kaum zu ertragenen Unsinn. Die Peitsche wird länger und ein paar süße Zuckerwürfel werden mit bei gelegt. Niemand von diesen Leuten hinterfragt es. So scheint es.

Die zunehmenden Straftaten der Jobcenter, Agenturen für Arbeit und schließlich die Bundesagentur für Arbeit ist kein Zufall, sondern volle Absicht. So ist jede Tötung, aus Verzweiflung gemachten Selbstmord um den Hungertod, Heimatlosigkeit auszuweichen letzten Endes Genozid.

Jobcenter Gransee ist umgezogen

Der Konzernableger der Oberhavel’er Kreisverwaltung und Jobcenter Oberhavel ist umgezogen. Mann und Frau gönnen sich sonst nichts. Seit dem 9.10.2014 ist das Jobcenter geöffnet und sah am 18.10.2014 so aus. Danke an den Absender der schönen Bilder!

Jobcenter im Gebäude der ehemaligen Förderschule
Jobcenter im Gebäude der ehemaligen Förderschule

Ist das Schild nicht schön? So aufrecht stehend.

Bei näherer Betrachtung sieht das Schild so aus. Arbeiten hier nachgemachte und selbsternannte Pädagogen als Psychologen? §16 SGB II Der letzte Außenposten.

Bei näherer Betrachtung sieht das Schild so aus. Arbeiten hier nachgemachte und selbsternannte Psychologen?
Bei näherer Betrachtung sieht das Schild so aus. Arbeiten hier nachgemachte und selbsternannte Psychologen?

Die Öffnungszeiten und die Warnung niemanden vor der Erst-Anmeldung sprechen zu wollen.

Die Öffnungszeiten und die Warnung niemanden vor der Erst-Anmeldung sprechen zu wollen.
Die Öffnungszeiten und die Warnung niemanden vor der Erst-Anmeldung sprechen zu wollen.

Und nun der beste Briefkasten und die Klingeln für Sekretär und Hausmeister. Sind wieder Brieftauben eingeführt worden?

Und nun der beste Briefkasten und Klingeln für Sekretär und Hausmeister. Sind wieder Brieftauben eingeführt worden?
Und nun der beste Briefkasten und die Klingeln für Sekretär und Hausmeister. Sind wieder Brieftauben eingeführt worden?

Für Briefe und Anträge ist kein Platz.

Nach dem Bericht von MOZ.de http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1331192 Zitat:
Gransee (MZV) Die Granseer Außenstelle des Jobcenters Oberhavel zieht in der Zeit vom 6. bis 8. Oktober um. In diesem Zeitraum entfallen alle Sprechzeiten. Der neue Dienstsitz befindet sich in der Straße des Friedens 9-10 (ehemalige Förderschule) in Gransee. Ab Donnerstag, 9. Oktober, stehen dort die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wieder zu den gewohnten Sprechzeiten zur Verfügung. Die Telefon- und Faxanschlüsse bleiben unverändert, Telefon 03301 6015298, oder Fax 03301 6015299.

Zu beachten ist, dass am Donnerstag, 2. Oktober, die Sprechzeit bereits um 12 Uhr endet. ln dringenden Fällen ist das Servicecenter in Oranienburg unter 03301 6015500 zu erreichen. Für die Einschränkungen während des Umzuges bittet das Jobcenter Oberhavel die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises um Verständnis. Der Umbau der Schule zu einem Behördenhaus kostete nach Angaben des Landkreises rund 660000 Euro.

Der Umzug des Jobcenters in die ehemalige Förderschule steht im Zusammenhang mit den Plänen des Landkreises Oberhavel, die Kreisliegenschaft am Karl-Marx-Platz in Gransee in ein Asylbewerberheim umzubauen. Die Arbeiten dort sollen Mitte Oktober beginnen. Die ersten Asylbewerber werden im ersten Quartal des kommenden Jahres dort erwartet. Ursprünglich sollten bereits im Herbst dieses Jahres die ersten Asylbewerber dort vorübergehend eine Unterkunft finden. Derweil laufen die Umbauarbeiten in der ehemaligen Kaserne in Lehnitz, dort werden die ersten Asylbewerber nach Angaben des Landkreises Anfang Dezember erwartet.
-Zitatende-

Um die Sanierungskosten von über 660000 Euro wieder herein zu holen sanktioniert dieses Jobcenter mit Lügen und Kriminalisieren. Dabei lassen diese Herrschaften des eigens selber ernannten Rechts unter der Führung von Dienstchefin Marina Mayer die Räumlichkeiten im neuen propagandistisch und ewig gestrigem Geiste erstrahlen. Menschenrechte und Grundgesetz sind Dinge von fernen Gestirnen. Dieses Jobcenter kommt ohne weitere Humanität aus um die Befehle der Agentur Hacken zusammen schlagend zu befolgen.

Nur der Briefkasten wurde absichtlich oder unabsichtlich vergessen. Dafür würde ich dieser Marina eine saftige Sanktion angedeihen lassen. Marina solle ein Jahr lang Krebskranken Kindern im Hospiz helfen. Vielleicht kehrt bei Marina und ihren Untergebenen die Menschlichkeit und Empathie zurück?

Sanktionsandrohung gegen einen Schüler

Beitrag von gegen-hartz.de vom 12.10.2014

„Und wenn du denkst, dümmer geht es nicht …“ von Rechtsanwalt Thomas Lange

Dann kommt das Jobcenter Oberspreewald-Lausitz (OSL) und verlangt, unter Androhung von Sanktionen, von schulpflichtigen Kindern Bewerbungen auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, im Umkreis von 50 km um den elterlichen Wohnsitz. Und weil Kinder oftmals noch unkritischer als deren Eltern sind, wird die Verpflichtung des Kindes auch gleich mal in einer Eingliederungsvereinbarung fixiert.

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de

Verstößt das Kind gegen diese Pflicht, werden die Leistungen gleich mal ganz eingestellt. Die „Vereinbarung“ ist selbstverständlich ohne die Unterschrift der Eltern unwirksam und wenn den Eltern solch ein Blödsinn vorgelegt wird, sollten sie sich erinnern, dass es ihre erste und wichtigste Aufgabe ist, die Kinder vor allen Gefahren zu beschützen. Die 100 %ige Sanktionierung der Kinder stellt wohl so einen Schaden dar, vor dem die Eltern ihre Kinder in jedem Fall zu bewahren haben. Ich kann daher nur allen Betroffenen (und deren Eltern) nochmals dringend anraten:

Finger weg von jeglichen Eingliederungsvereinbarungen
Es gibt für die Betroffenen überhaupt keinen Grund, die vom Jobcenter vorgelegten „Vereinbarungen“ zu unterschreiben. Das Jobcenter verpflichtet sich in diesen „Vereinbarungen“ praktisch zu Nichts. Die Pflichten treffen allein den Hilfebedürftigen. Selbstverständlich wird jeder Betroffene alles tun um aus diesem unsinnigen Hartz-IV-System aussteigen zu können; aber warum sollte man der Behörde, durch Unterzeichnung der „Vereinbarung“, die Möglichkeit der Leistungskürzung geben, falls mal etwas nicht so klappt, wie man es selbst erwartet hat? Viele Betroffene glauben, sie müssten diesen Unfug unterschreiben, weil das Jobcenter Ihnen sonst die Leistungen komplett einstellt. Sollte Ihnen derartiges von einem Mitarbeiter des Jobcenters angedroht werden, bitte ich Sie, mir dies mitzuteilen. Die Ankündigung der Leistungseinstellung bei Verweigerung der Unterschrift ist ein Straftatbestand und wird zur Anzeige gebracht!(Rechtsanwalt Thomas Lange, Lübbenau, info@rechtsanwalt-grossraeschen.de)
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-sanktionsandrohung-gegen-schueler-90016286.php

Struktur der Agenturen für Arbeit in OPR und OHV Firmensumpf

Die geschäftliche Vertretung der Bundesagentur für Arbeit ist die Firma: Agentur für Arbeit in Neuruppin.

Firma Agentur für Arbeit in Neuruppin
Firma Agentur für Arbeit in Neuruppin

Die geschäftlichen Firmen in Neuruppin, die Firma: Fontanestadt Neuruppin

Firma Fontanestadt Neuruppin
Firma Fontanestadt Neuruppin

und die Firma: Stadt Neuruppin

Firma Stadt Neuruppin
Firma Stadt Neuruppin

Die geschäftlichen Firmen in Oranienburg, Firma: Stadt Oranienburg

Firma: Stadt Oranienburg
Firma: Stadt Oranienburg

Firma: Stadtverwaltung Oranienburg

Firma: Stadt Oranienburg
Firma: Stadt Oranienburg

Firma: Magistrat d. Stadt Oranienburg

Firma: Magistrat d. Stadt Oranienburg
Firma: Magistrat d. Stadt Oranienburg

Firma: Bundesagentur für Arbeit, Teilfirma Agentur für Arbeit Neuruppin, Geschäftsstelle Gransee

Agentur für Arbeit Neuruppin, Geschäftsstelle Gransee
Firma: Agentur für Arbeit Neuruppin, Geschäftsstelle Gransee

Firma: Teilfirma Agentur für Arbeit Neuruppin, Geschäftsstelle Oranienburg

Firma: Agentur für Arbeit, Geschäftsstelle Oranienburg
Firma: Agentur für Arbeit, Geschäftsstelle Oranienburg

Firma: Teilfirma Agentur für Arbeit Neuruppin, Geschäftsstelle Wittstock

Firma: Agentur für Arbeit Neuruppin, Geschäftsstelle Wittstock
Firma: Agentur für Arbeit Neuruppin, Geschäftsstelle Wittstock

Firma: Bundesagentur für Arbeit, Teilfirma Jobcenter Landkreis Oberhavel

Teilfirma Jobcenter Landkreis Oberhavel
Teilfirma Jobcenter Landkreis Oberhavel

Firma: Bundesagentur für Arbeit, Teilfirma Jobcenter Landkreis Ostprignitz-Ruppin

Teilfirma Jobcenter Landkreis Ostprignitz-Ruppin
Teilfirma Jobcenter Landkreis Ostprignitz-Ruppin

In den folgenden Firmen sind unter anderem die Firmen Jobcenter eingebettet. Alphabetisch werden beginnend mit Gransee über Neuruppin, Oranienburg und Wittstock diese Firmen gezeigt.

Firma: Kreisverwaltung Gransee mit einem Jobcenter

Firma: Kreisverwaltung Gransee mit einem Jobcenter
Firma: Kreisverwaltung Gransee mit einem Jobcenter, dass in diesem Ort in eine andere Straße umgezogen ist.

Firma: Stadt Gransee

Firma: Stadt Gransee
Firma: Stadt Gransee

Firma: Amt Gransee und Gemeinden

Firma: Amt Gransee und Gemeinden
Firma: Amt Gransee und Gemeinden

Firma: Landkreis Ostprignitz-Ruppin Neuruppin, Der Landrat

Firma: Landkreis Ostprignitz-Ruppin Neuruppin
Firma: Landkreis Ostprignitz-Ruppin Neuruppin

Firmen der Kreisverwaltungen Oberhavel in Oranienburg

Firma: Kreisverwaltung Oberhavel in Oranienburg Nr1

Firma: Kreisverwaltung Oberhavel in Oranienburg Nr1
Firma: Kreisverwaltung Oberhavel in Oranienburg Nr1

Firma: Kreisverwaltung Oberhavel in Oranienburg Nr2

Firma: Kreisverwaltung Oberhavel in Oranienburg Nr2
Firma: Kreisverwaltung Oberhavel in Oranienburg Nr2

Firmen der Verwaltung Wittstock

Firma: Stadtverwaltung Wittstock

Firma: Stadtverwaltung Wittstock
Firma: Stadtverwaltung Wittstock

Firma: Stadt Wittstock

Firma: Stadt Wittstock
Firma: Stadt Wittstock

Firma: Gebäude- und Wohnungsverwaltung Wittstock eine Teilfirma der Firma Stadt Wittstock

Firma: Gebäude- und Wohnungsverwaltung Wittstock eine Teilfirma der Firma Stadt Wittstock
Firma: Gebäude- und Wohnungsverwaltung Wittstock eine Teilfirma der Firma Stadt Wittstock

Diese Aufstellung der unterschiedlichen Firmen der Städte und Gemeinden ist nicht vollständig. Es sollte für jeden erkennbar sein, dass Firmen das Heft der Politik in der Hand halten und nach Firmenrecht agieren. Denen ist es meistens egal ob Menschenrechte gebrochen und missachtet werden. Sagt es jeden Menschen weiter und zeigt es jedem Menschen auf, was die BRD ist.

Das Grundgesetz ist so lange gültig, bis der Artikel 146 umgesetzt wurde. Ab diesen Zeitpunkt ist die BRD Verwaltung Geschichte. Die BRD- und DDR Vertreter konnten nie das Grundgesetz außer Kraft setzen, da sie weder die Nachfolger des Deutschen Reichs, sondern die Nachfolger des kapitulierten Dritten Reichs sind.

Bis zur Vereinigung von DDR und BRD existierte eine geduldete politische Regierung in beiden Deutschen Staaten. Danach wurden beide politische Systeme abgeschafft. Die BRD verlor seine politische Eigenschaft und wurde zu einem reinen agierenden Firmenkomplex. Die Ausweitung dieses Firmenkomplexes auf das ehemalige DDR Gebiet können wir leicht zurück weisen.

Artikel 146 Grundgesetz ist die Anleitung wie wir endlich wirklich frei und unabhängig werden. Die BRD Verwaltung wird alles gegen diese Unabhängigkeitsversuche unternehmen. Dafür werden die Matrix-Medien als Propaganda benutzt, weswegen hier im Anschluss ein weiterer Beitrag erscheinen wird.

Denn ARD und ZDF sind ebenfalls Firmen die uns bei jeder Berichterstattung belügen, Tatsachen verschweigen und Menschen verachtende Werte und Kriegshetze hoch loben.

Zweimal zum Jobcenter Wittstock & Neuruppin

Die Jobcenter Neuruppin und Wittstock bestellen die Arbeitslosen, die sie als Kunden fehl bezeichnen, gleich zweimal wegen des selben Antrags zu sich. Beim ersten Mal wird der Hilfebedürftige über die aufgestellten Kundenleitschilder am Wachpersonal vorbei in einem dieser Büros einen Antrag auf Weiterbewilligung oder Erstantrag zu stellen, geleitet. Der Hilfebedürftige bekommt einen Termin ausgedruckt, der etwa 4 Wochen später pünktlich wahr zu nehmen ist. Dann kann endlich der Hilfebedürftige seinen Antrag abgeben. Bis zur endgültigen Bearbeitung dauert es noch mal 4 Wochen.

So dauert es nicht selten 8 bis 10 Wochen bis das erste oder nächste Geld auf das Konto erscheint. Skeptiker gehen von einer absichtlichen Verzögerung aus um mit diesem Geld Zinsen zu erwirtschaften. Die Software in den Jobcentern gestattet dagegen eine zügige Abwicklung. Es dürfte insgesamt nicht mehr als 2 Wochen dauern.

Die Strategie dieser Jobcenter Wittstock und Neuruppin zielt auf das Armut schaffen ab. Erstens soll der Hilfebedürftige mit den Fahrtkosten, die dieser nicht erstattet bekommt, noch ärmer werden und zweitens eventuell einen Kredit aufnehmen oder sich bei der Verwandtschaft oder Freunde sich etwas borgen.

Insgeheim rechnen die Jobcenter mit etwa 150 Euro Schulden pro Hilfebedürftigen. Bis die Hilfebedürftigen endlich vom Jobcenter die ihnen zustehenden Sozialleistungen erhalten, hoffen die Jobcenter auf eine mehrere Monate lang andauernde Rückzahlphase. Eventuell eingeplante Sanktionen sollen die Gegenwehr der Hilfebedürftigen mindern.

Im übrigen existieren alle Beschäftigten zwischen Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter und Städte und Gemeinden auf Kosten des Steuerzahlers. Die Trennung der Allgemeinheit von den Erwerbslosen ist beabsichtigt. Dabei sind Erwerbslose immer Teil der Allgemeinheit. Erwerbslose sollen sich gegenüber den Bearbeitern minderwertig vorkommen.
Vor Jahrzehnten griff der Liedermacher Reinhard Mey das Thema mit den Antragsformularen auf.

Weitere Einnahmequelle der Agentur für Arbeit Neuruppin

Trotz Urteil vom Bundesverfassungsgericht von 2012 kürzt die BA über „Sanktionen“ das zum Leben notwendige Existenzminimum bis in den Tod. Die Agentur für Arbeit in Neuruppin hat eine weitere Einnahme Quelle gefunden.

Betroffene bekommen Vermittlungsvorschläge, Vorstellungsgesprächstermine und Gesprächseinladungen zur Agentur oder zum Jobcenter. All diese Schreiben sind mit dem Zusatz einer Rechtsfolgenbelehrung versehen, die bei Nichtbeachtung verfassungswidrige Sanktionen androhen. Mit Absicht fehlen Anträge für die Übernahme von Bewerbungs- und Fahrtkosten.
Erst später wird ein Antrag zu gesendet, wobei der Antragsteller als Kunde bezeichnet wird und ein verschleierten Vertrag unterzeichnen soll.

Ein Antragsteller staunte nicht schlecht, als er Brocken einer Unterhaltung in der Agentur mit anhörte, dass der Fallmanager einfach die Hälfte bewilligen und später einfach die weiteren Anträge abzulehnen hat. „Wir müssen sparen und die da draußen merken es nicht einmal.“ Aus dem Gedächtnis schrieb der Antragsteller auf dem Parkplatz wichtige Dinge nieder. So auch den Gesprächsfetzen: „So erreichen wir eine Kürzung von mindestens 30 Prozent.“ …und weiter… „Wenn dein Kunde sich beschwert, teile ihm die Möglichkeit eines Widerspruchs mit. Den lassen wir zappeln und kürzen weiter. Pro Monat 10 Bewerbungen und davon werden 2 bewilligt. Die Kilometer kürzen wir um ein Drittel.“

Wer sich mit wem unterhalten hat, ist dabei nicht klar. Ehe ich mich an meinen Artikel setze, frage ich wenigstens bei einem Betroffenen nach. Und dieser erzählte mir, dass aktuell sein sogenannter Fallmanager für einen Bewerbungskostenübernahmeantrag 2 Unterschriften haben möchte. Etwa 2 Wochen später versendete der Bearbeiter, so nennt er sich wirklich, Nachforderungen an Unterlagen um den Sachverhalt endgültig bearbeiten zu können. Auf diese Unterlagen steht Kunde drauf.

Er findet es besonders dreist, weil er sich kurz zuvor noch einmal eindeutig als natürliche Person zu erkennen gegeben hat und keine Verträge mit anderen natürlichen Personen eingehen wird und eingegangen ist. Nach seiner Meinung bedarf es keiner Verträge als juristische Person um Sozialhilfe zu erhalten, die jedem Menschen in diesem Land zusteht.

Der Trick der Bundesagentur für Arbeit, der Agenturen für Arbeit und der Jobcenter ist es über einen einseitig mit ihren Vorteilen und nur Nachteilen behafteten Vertrag dem Hilfebedürftigen gegenüber in eine Geschäftsbeziehung zu zwingen und darüber die Sanktionen zu verhängen. Dafür wird immer wieder ein Angstgebilde aufgebaut, denen die wenigsten auf Dauer gewachsen sind und irgendwann sich dem enormen Druck der Jobcenter Bearbeiter ergeben.

Dafür wird der Hilfebedürftige absichtlich vom Jobcenter zu Terminen gezwungen ohne Fahrtkosten zu bezahlen. Oder aber es werden weitere Briefe gefordert und frech behauptet, dass die Grundsicherung dafür Gelder enthält. Was der nette Bearbeiter verschweigt, ist die Tatsache, dass die Summe bereits von den normalen Vertrag mit den Telekommunikationsunternehmen aufgebraucht wird und spätestens mit anderen Rechnungen weit überzogen wird.

Wenn spätestens nach 3 Wochen die Grundsicherung aufgebraucht ist, fällt es dem letzten Hilfebedürftigen auf, dass er ein oder mehrere Tage weiter kommen könnte, wenn er oder sie nicht schon für diese Zwangsbesuche und Zwangsschriften, das zum Leben notwendige Geld ausgegeben hätte.

Das ist eine weitere Methode die Grundsicherung zu kürzen. Wäre es nicht Nötigung nach dem Strafgesetzbuch, wenn das Jobcenter zB. die Fahrtkosten nicht bezahlt und dann Grundgesetz widrig sanktioniert, weil die Fahrt zum Jobcenter nicht erfolgen konnte?