Artikel 139 Grundgesetz

Das Grundgesetz für die BRD hat einen interessanten Artikel mit folgendem Inhalt:

„Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

Dieser Artikel ist nicht ein Fehler oder ein Versehen, sondern der mahnende Zeigefinger der Alliierten. So gelten bis heute in der alten BRD die SHAEF-Gesetze, französische und britische Vorschriften und in der neuen BRD, den neuen Bundesländer, die SMAD-Befehle.

Leider versuchen manche Angeklagten in den neuen Bundesländern mit den SHEAF-Gesetzen zu argumentieren, was anhand der nicht verschiebbaren Besatzungszonen unmöglich ist. Richter lachen dann mal ganz laut, verstummen aber durch das Vorbringen der richtigen Vorschriften.

Anders ist es wenn die richtigen Gesetze vorgebracht werden. Meistens erfolgt dann ein kollektives Schweigen oder die Rechtfertigung mit einem Beschluss aus Duisburg, vom dortigen Amtsgericht. Blöd dabei ist nur, dass dieser Beschluss Grundgesetz feindlich ist, da er vorsätzlich den Artikel 20 Grundgesetz ignoriert und stattdessen behauptet, dass die BRD ein Nationalstaat sei.

Dieser Beschluss aus Duisburg wurde erstellt, um kritische Menschen als „Reichsbürger“ zu kennzeichnen. Noch blöder wird es dabei, wenn der Beschluss-Fassende sich dadurch als Gegner von Demokratie, Sozialstaat und Bundesstaaten darstellt.

Diese erlassenen Rechtsvorschriften (SMAD-Befehle) gelten also weiterhin uneingeschränkt durch Artikel 139 in den Neuen Bundesländer (Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Ostberlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen).

Wer in Westberlin wohnt soll entweder die SHEAF-Gesetze oder die französischen oder britischen Besatzungsvorschriften mal heraus kramen.

SMAD Befehl Nr.2 Abschnitt 5 Zitat: „Auf Grund des Vorstehenden sind alle faschistischen Gesetze sowie alle faschistischen Beschlüsse, Befehle, Anordnungen, Instruktionen usw. aufzuheben, die die Tätigkeit der antifaschistischen politischen Parteien und freien Gewerkschaften und Organisationen untersagen und gegen demokratische Freiheiten, bürgerliche Rechte und Interessen des
deutschen Volkes gerichtet sind.“

Das ist nur ein kleiner Auszug der Vorschriften. Der Artikel 139 wurde nach der Wende nicht vergessen zu löschen oder andere sagten, man hätte bisher zum Löschen dieses Artikels keine Zeit gehabt.

Wie sagte mal ein Frau: Alles Bullshit.

Dazu gehören auch die 2 plus 4 Verträge. Jeden Tag können Menschen die verbliebenen Besatzer aus den USA besichtigen. In Bremen, Bremerhaven, Bayern und Baden tummeln sie sich unter der NATO Flagge auf Bundeskosten nach Artikel 120.

2 plus 4 Vertrag ist die kurze Fassung des Titels. Komplett lautet er: Vertrag vom 12. September 1990 über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland „2+4-Vertrag“ mit Erklärung vom 01. Oktober 1990 zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten

Beim durchlesen der Artikel 2 und 3 dieses Vertrages wird bereits deutlich, dass das „Vereinte Deutschland“ diese bereits mehrfach gebrochen hat. Vertreter des „Vereinten Deutschlands“ ist die BRD.

Jugoslawien, Afghanistan, Irak-Kriege und Syrien, um nur einige Beispiele zu nennen, war die Bundeswehr beteiligt. Zum anderen unter fremder Flagge. Artikel 3 beschäftigt sich mit Atomwaffen. Abgereichertes Uran hat die Bundeswehr in Jugoslawien verschossen und im Irak und Afghanistan dabei geholfen. Halbwertzeit beträgt 4,5 Milliarden Jahre. Alle Isotope daraus sind nachweisbar.
Auch die Personalstärke der Bundeswehr (370000) sollte reduziert (345000) werden. Die Größenwahnvorstellungen der Bundeswehr zielt auf drastische Erhöhung der Geldmittel und Waffen ab. Die Militärausgaben der Bundeswehr betragen fast die Hälfte dessen der Russischen Föderation zum Zeitpunkt der Planung.

Die USA gibt das 10 Fache dessen aus, was die Russische Föderation ausgibt.
Ist die BRD halb so groß wie die Russische Föderation oder hat die BRD etwa die Hälfte der Einwohnerzahl?

Artikel 139 des Grundgesetzes hat eine sehr tiefe Bedeutung, dass alle Gesetze aus dem Dritten Reich oder Gesetze die etwa die selben Ziele haben Menschen zu diskriminieren oder so wie im Dritten Reich zu behandeln, für ewige Zeit verboten sind.

Kurz gesagt, die BRD hat sich daran noch nie gehalten und ignoriert diesen Artikel ständig. Die Justizbeitreibungsordung, das Einkommensteuergesetz und viele Gesetze des StGB, StPO, ZPO sind schlichtweg dadurch bereits ungültig. Nicht zu vergessen die Vorschrift aus Artikel 19, dass Gesetze, die davon abweichen, dessen Artikel genannt werden müssen, die das Menschenrecht einschränken.
Aber das Grundrecht darf dem Wesen nach trotzdem nicht angetastet werden.

SGBII verstößt gegen Artikel 19 und Artikel 139 unter anderem wegen Weiterführung der Verbrechen und Vorhaben aus dem Dritten Reich.

Dieser absoluten Pflicht durch das Grundgesetz kommen weder das SGBII noch andere Gesetze nach und sind somit ungültig.

Gestern habe ich gelesen, dass das Grundgesetz Auslegungssache sei. Da fällt mir spontan ein Anwalt des DGB ein, der auch für die Jobcenter tätig ist. Dieser Anwalt lässt sich gleich von 3 Stellen aushalten. Sozialgericht, DGB und das betreffende Jobcenter.

Was heute allgemein unter HartzIV bekannt ist, wurde von SPD und Grüne, später von CDU/CSU und FDP und noch ein wenig später von CDU/CSU und SPD aus den Ergüssen des Buches von Gustav Hartz „Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit“ abgeschrieben, umformuliert und zum größten Teil in die Gesetze des SGBII braun gegossen.

Es sind niemals Gesetze des geltenden Rechts, sondern angewendetes Unrecht als Weiterführung Nationalsozialistischer, somit faschistischer Interessen, die bei Gelegenheiten der geforderter Strafverfolgung bei gleichzeitiger geförderter Unterstützung durch Polizei und Staatsanwaltschaft und Umsetzung durch manche Gerichte, zumeist durch Amts- und Landgerichte, den Hilfebedürftigen mit Vorsatz kriminalisieren.

Menschen verachtende Ansichten und Handlungen werden verharmlosend umformuliert. Dabei sollte der Blick in die Geschichte genügen, was diese heutigen sogenannten Gesetzgeber vorgehabt haben und vorhaben. Dazu die „Aktion Arbeitsscheu im Reich“ durchlesen, dessen Aktionen tausende Arbeitslose pro Jahr in die Konzentrationslager verfrachten ließ. Diese Tatsache wird von den Medien immer verschwiegen.

Und so wird gerade jetzt in Meseberg das nächste Unrecht gegenüber Asylbewerbern gesetzt, anstatt die Opfer der Waffenlieferungen und den daraus folgenden Kriege zu entschädigen. Alle deutschen Waffenhersteller gingen voll gefressen und mit neuem Geld aus dem Dritten Reich hervor und machen wie eh und je Geschäfte in mehrstelliger Milliarden Höhe mit dem Tod.

Diese Geschäfte werden mit Vorsatz begangen um billige Sklaven zu bekommen. Anstatt der gewünschten 6,5 Millionen Sklaven kamen Menschen. Ganze Familien flüchteten vom Westen erzeugten Krieg aus Libyen, Syrien, Irak, Balkan und Afghanistan. Nordafrika und Jemen werden gerade befriedet, mit Völkermord und Massentötungen.

Jeden Tag wurde von einem Flüchtlingsstrom berichtet. Über 1 Million sind gekommen. Ein großes Schweigen herrscht jetzt darüber, wie viele täglich abgeschoben werden. Es sollen 600 bis 800 Menschen sein, die das gelobte Land Erdogans besuchen dürfen, um dann nach Syrien zum IS/DEASH geschoben werden, damit ganz schnell die zur Arbeit zu jungen oder zu alten oder untauglichen Menschen abgeschlachtet werden. Zu viele Syrer hegten den Wunsch nicht hier bleiben zu wollen, sondern nach Kriegsende in ihre Heimat zurück kehren zu wollen. Genau diese Aussagen werden als Grund genommen, den sogenannten Integrationszwang nicht folgen zu wollen.

Das wird im Westen humanitäre Hilfe genannt. Anstelle der Züge für die Fahrten in die Vernichtung sind heute Flugzeuge und Schiffe getreten. Man lässt es sich 6 Milliarden Euro kosten.

Der Artikel 139 wird durch Deutsche Gerichte zum zahnlosen Tiger. So wird an dieser Stelle der deutsche Faschismus den Arbeitslosen wie im Dritten Reich mit Lebens bedrohten Maßnahmen beigebracht.

Umschrieben wird Faschismus mit Lobbyismus. Das klingt gleich viel netter und weil es alle Lobbyistenstaaten machen, soll es richtig sein. Banken, Versicherungen, Rüstungsfirmen, Chemische Firmen und Energiefirmen schreiben die Gesetze, die dann der gut bezahlte Lobbyismus-Empfänger, allgemein bekannt als Politiker,  nur noch verabschieden muss. Der selber auferlegte Parteienzwang lassen Politiker zu einer verblödeten Masse werden.

Und am Ende kann man auf manchen Seiten lesen, dass diese Gesetze gültig wären. Gustav HartzIV ist so ein Gesetz, abgeschrieben und für gut befunden vom sogenannten Gesetzgeber (SPD und Grüne). Nur urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass seit den 60iger Jahren alle Gesetzgeber illegal wären, da ein illegales Wahlgesetz, da illegale andere Gesetze.

Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe, Arbeitslose als „Kunden“ zu bezeichnen und die Sozialleistungen versagen zu können, wenn Arbeitslose nicht kooperativ sind, sind Kopien aus dem Buch von Gustav Hartz, dem Busenfreund des Hugenbergs, der 1933 Reichsminister wurde.

Mir wird regelmäßig übel, wenn ich Berichte lesen muss, die heute und jetzt Arbeitslose als Kunden diffamieren. Das vorsätzliche Verschleiern geschichtlicher Zusammenhänge ist weit verbreitet. Die SPD müsse nur an ihre Ideale wieder erinnert werden, dann werde sie wieder menschlich.

Waren es diese Ideale der SPD? Überfall auf Jugoslawien, Einführung von Leih-, also Sklavenarbeit und das faschistische Gustav HartzIV System. Steuergeschenke für Reiche und Banken, Versicherungen, Rüstungsfirmen und Energieriesen und für die Autokonzerne. Kontinuierliche Renten- und Lohnkürzungen mit Hilfe der Gewerkschaften. Und es geht mit den „RECHTSvereinfachungen“ weiter.

Jedes Mittel ist den RECHTEN genehm um von den zu wenigen Arbeitsplätzen abzulenken. Jeder kennt das Spiel: Reise nach Jerusalem. Bei der immer ein Sitzplatz zu wenig ist. Im Kapitalismus ist immer mindestens ein Arbeitsplatz zu wenig.

In der BRD werden aus Hitlers Reich gleich mehrere Sprüche angebracht. „Niemand hat etwas zu verbergen“ was der totalen Überwachung entspricht , „Sozial ist, was Arbeit schafft“ Die Rechtfertigung für Arbeits- und Konzentrationslager und heutigen Personaldienstleister (Leihfirmen), „Wer arbeiten will, der findet auch Arbeit“ Der dümmster Spruch der Dummen, und immer wieder fallen dem echten rechten Deutschen Worte wie „Asozial“ aus der Kauleiste. Ein viel so oft verwendetes Wort in Hitlers Reich um Arbeitslose, Kranke, Behinderte, Sozialisten, Kommunisten, Marxisten, Sinti, Roma, Polen, Russen, und viele andere weg zu sperren und sie durch Arbeit und wenig Nahrung zu vernichten.

Nur ist gerade diese Tatsache in den Medien kein Thema. Und wer es noch nicht weiß, Judikative (Justiz), Legislative (Gesetzgeber) und Exekutive (Jobcenter) sind in der Struktur Grundgesetz widrig. Die Legislative entließ ein Mitglied der Judikative. Oder ganz deutlich: Ein Bundesminister entließ einen Bundesanwalt. Gab es irgend einen Aufschrei?

Dabei müssen alle drei Gewalten 1. gleichwertig und unabhängig zu einander und nebeneinander sein und 2. dem Menschen nach Grundgesetz Artikel 1-20 dem Menschen dienen. Beide Punkte sind bis heute nicht erfüllt.

Ganz wichtig ist die Bezeichnung. Die Täuschung durch immer wiederkehrendes Erwähnen von Verbraucher und Bürger und manchmal Staatsbürgerschaft sollen von Bewohner, Mensch und Staatsangehörigkeit ablenken.

Seit 1948 gibt es keine Staatenlosigkeit durch Gesetz. Kein Gesetz kann eine Staatenlosigkeit erzwingen. Automatisch hat der Mensch immer eine Staatsangehörigkeit, auch ohne Pass und ohne den Personalausweis. In der BRD gibt es kein Personalausweisgesetz. Zur Täuschung wurde der Personalausweis von Adolf Hitler aus dem Dritten Reich in das Ausweisgesetz übernommen. Alle darin enthalten Inhalte, die sich auf den Personalausweis beziehen, sind durch Artikel 139, 19 GG und internationale Strafgesetze ungültig.

Die Macher des Grundgesetzes haben Bürger und Verbraucher nicht geprägt, sondern Bewohner und Menschen und die durch entstandenen Menschenrechte.

Das Grundgesetz ist keine Auslegungssache, sondern vertieft die 1948 von der UNO verabschiedeten Grund- und Menschenrechte.

In Frankreich demonstrieren die Menschen seit einer Woche gegen die Verfassungswidrigen Gesetze der Regierung, die einem Ermächtigungsgesetz gleichkommt, und das sehr massiv.

-27.05.2016 einige Fehler aus dem Text beseitigt-

Der geschichtliche Hintergrund sollte niemals vergessen werden. Das Ziel von „Gustav HartzIV“ ist die Obdachlosigkeit und der spätere erwünschte Tod. Es ist nicht die Folge des Handelns der Jobcenter, sondern das aktive (Sanktionen) Ziel. In den Menschen verachtenden Ansichten hat sich nichts geändert. Das Kriminalisieren von Arbeitslosen fällt unter den Tisch. Die Jobcenter sind bereits dazu übergegangen, die sich wehrenden Arbeitslosen mit Strafbefehlen und Strafanzeigen, zu verklagen.

Die UNO mahnte die BRD Regierung zum Einhalten der Grund- und Menschenrechte. Den Bundeseidgenossen interessieren solche Worte der UNO nicht. Sie machen weiter bis zum bitteren Ende…wenn sie nicht jemand aufhält.

Einsfestival auf Propaganda Atlantik Kurs

Von Montag bis Freitag wird der deutsche Zwangszuschauer bei Einsfestival mit einer Bla Bla Sendung aus den USA eine Stunde vor und bis Mitternacht genervt. In angelsächsischer und Oberflächlicher Art und Weise wird in englischer Sprache und deutschen Untertiteln das Reden über rein gar nichts veranstaltet.

Diese Nutzlos Sendung wird dann noch mal gegen Drei Uhr wiederholt. Danach und dazwischen folgt dann, natürlich auch in englischer Sprache die britische Blödel Serie, in der Hektik und Sinn freien Variante einer an Irrenanstalten angelehnten Schwachsinns.

Wenn der normale Arbeiter oder Studierte zum Schlaf eine Portion Blödheit benötigt, bekommt er den Zwangs-bezahlten Unsinn aus den USA und Großbritannien. So kann das Hirn das Nutzlose der militärischen Besatzungsfreunde inhalieren.

Die ARD wie auch das ZDF sind Sendeanstalten der Atlantik Brücke. Dazu sind viele Personen der Atlantik Brücke in diesen Sendeanstalten tätig und bestimmen das Programm und die Nachrichtensendungen.

Dazu ist die Atlantikbrücke ein eingetragener Verein und gibt sich gemeinnützig.

Die alphabetische Liste:

Tim Arnold Senior Vize Präsident der Politischen Strategie der ProSiebenSat1 Gruppe
Ali Aslan Deutsche Welle TV
Dr. Stefanie Augter Ständige Vertretung der BRD bei der EU in Brüssel und Pressesprecherin im Familienministerium, Wirtschaftswoche und Handelsblatt
Thomas Bellut Intendant des ZDF
Susanne Gabriele Biedenkopf-Kürten ZDF Europaredaktion
Heiner Bremer ntv Moderator vom Das Duell und Chefredakteur vom Stern
Jan Philipp Burgard ZDF Hauptstadtstudio und Morgenmagazin
Matthias Deiß ARD Hauptstadtstudio
Julia Diehl NDR Redakteurin
Thomas Ebeling Vorstandsvorsitzender von ProSiebenSat1
Ellen Ehni Leiterin der Programmgruppe Wirtschaft und Recht im WDR Fernsehen der ARD
Tina Hassel ARD Studio Washington und im arabischen Raum
Frank Jahn ARD Korrespondent in London
Cherno Jobatei ZDF Morgenmagazin
Udo van Kampen Leiter des ZDF Studios in Brüssel
Dr. Richard Kiessler WAZ Sonderkorrespondent und Freier Journalist, Kommentator beim Deutschlandfunk und Deutsche Welle
Claus-Detlev Kleber ZDF Moderator Heute Journal
Theo Koll ZDF Hauptredaktion in allen politischen Bereichen
Michael Kolz Phoenix Redaktionsleiter Ereignis 2 und stellvertretender Programmgeschäftsführer
Rüdiger Löwe Bayrischer Rundfunk
Anna Marohn Persönliche Referentin vom Intendanten Lutz Marmor des NDR
Christoph von Marschall Tagesspiegel und Korrespondent in Washington und Kommentator für den Deutschlandfunk, Deutschlandradio, Cicero und Atlantic Times
Friedbert Meurer Ressortleiter der Redaktion Zeitfunk im Deutschlandradio
Sonja Seymour Mikich Leiterin der Programmgruppe Inland des WDR und ARD Monitor
Anke Plättner WDR
Katja Ridderbusch schreibt aus Atlanta für Welt Handelsblatt Spiegel online, Deutschlandfunk, WDR, The European
Thomas Roth ARD Korrespondent in New York
Wulf Schmiese ZDF Moderator Morgenmagazin
Jörg Schönenborn ARD Chefredakteur im WDR-Fernsehen
Ralf Schremper Geschäftsführer und Leiter der Digitalen und Nachbarlichen Arbeit von ProSiebenSat1
Klaus-Peter Siegloch ZDF Korrespondent in Washington und Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL)
Rudi Sölch ZDF Verwaltungsdirektor
Eckhard Stuff RBB Ausbildungsleiter, RBB Kulturradio
Elmar Theveßen Stellvertretender Chefredakteur und Leiter der Hauptredaktion Aktuelles des ZDF
Sabine Ulbrich ProSiebenSat1/N24 Korrespondentin in Washington
Bernhard Wabnitz Moderator Weltspiegel ARD
Ulrich Wilhelm Intendant des Bayrischer Rundfunk
Ingo Zamperoni ARD Tagesthemen und Nachtmagazin

Die politische Darstellung wird nicht dem Zufall überlassen. Deshalb regieren diese Personen nicht nur den Öffentlich-Rechtlichen-, sondern auch den Privaten Rundfunk. Meinungen werden als Nachrichten gesendet und kriegerische Handlungen als Friedenseinsätze um gelogen.

Bei der Presse sieht es nicht anders aus. Jede große Tageszeitung und jedes Magazin wird politisch gesteuert.

Deshalb wird auch von einer veröffentlichten Meinung gesprochen. Das ist nichts anderes als Propaganda. Bei einer Propaganda wird nicht immer gelogen, sondern wichtige Informationen weg gelassen oder Meinungen von Politikern als wichtige Nachrichtenmeldung dargestellt.

Ein Beispiel zeigt das Thema Syrien. In der Tagesschau wird die Meinung eines USA Aussenministers Kerry zum Besten gegeben und den syrischen Terroristensprecher zu Wort kommen lassen. Ganz nebenbei sind auch Saudi-Arabien und Qatar mit dabei, die auf eine Waffenruhe setzen.

Verschwiegen wird dabei, dass die eben genannten Terroristen selber die Waffenruhe jeden Tag brechen und die Medien, wie auch die ARD die Syrische Regierung und die Russische Föderation dafür verantwortlich machen. Die ARD zeigt sogar ganz offen Terroristen Videos, die als Beweis angeführt werden.

War es damals die Brutkastenlüge, ist es heute die immer wieder kehrende Lüge von Krankenhaus Bombardierungen. Dagegen schaffte die US Airforce in Afghanistan wirklich die Ärzte ohne Grenzen in einem Krankenhaus zu ermorden.

In Syrien hatten die moderaten Rebellen, wie die ARD die Terroristen freundlich nennt, zahlreiche Krankenhäuser zu bombardieren und die Menschen dort als Geiseln zu nehmen oder zu ermorden.

ARD und ZDF teilen sich auch die Berichterstattung für die Untertanen. Regelmäßig werden die Vorzeige Veranstaltungen der Aristokratie gezeigt. So ist das ZDF für das britische Königshaus zuständig und überträgt jede Regung und den Hauch einer Meldung.

Verbotene Gesetze wie der 103 im braunen Sumpf

Wenn man auf die Medien angewiesen wäre, würde man es nie erfahren. Aber dieser Paragraph 103 des StGB war am 04.02.1946 weggefallen und am 01.10.1953 verändert einfach wieder aus der Versenkung gehoben worden.

Text vor dem Wegfall am 04.02.1946:
(1) Wer sich gegen den Landesherrn oder den Regenten eines nicht zum Deutschen Reich gehörenden Staats einer Beleidigung schuldig macht, wird mit Gefängniß von einer Woche bis zu zwei Jahren oder mit Festungshaft von gleicher Dauer bestraft, sofern in diesem Staate dem Deutschen Reich die Gegenseitigkeit verbürgt ist.
(2) [1] Die Verfolgung tritt nur auf Antrag der auswärtigen Regierung ein. [2] Die Zurücknahme des Antrages ist zulässig.

Text nach dem Ausgraben am 01.10.1953:
Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Gefängnis bis zu drei Jahren, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.

Die heute seit dem 01.01.1975 angewendete Fassung:
Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten.
(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) [1] Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden.
[2] Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

Da am 04.02.1946 die Besatzer in Deutschland das Sagen hatten, haben auch die Besatzer diesen Paragraphen im Zuge der Entnazifizierung und Entmilitarisierung der SMAD Befehle und der SHEAF Gesetze aufgehoben.

Die Bundesregierung hat sich ganz tief in die Nesseln gesetzt. Erst handelt sie Verträge mit einem Massenmörder aus, der Kurden in der Türkei und in Syrien bombardieren und ermorden lässt, Journalisten verhaften, foltern und ermorden lässt und Flüchtlinge nach Syrien zu den Terrorbanden zum Ermordet Werden schickt. Erdogan bekam 3 Milliarden Euro für das Weitermorden.

In den letzten Monaten hat Erdowahn als Hilfskonvoi getarnte LKWs mit neuen Waffen und Fahrzeugen für die IS, Nusra, Sham, FSA bestückt nach Syrien rollen lassen.

Erdogan hat auch Adolf Hitler als sein Vorbild gelobt. Denn wie Hitler die Juden, Polen, Russen, Sinti und Roma und viele andere durch ethnische Säuberungen ermordet hat, ist Erdogan immer noch dabei die Kurden ethnisch zum Beispiel in Cizre zu vernichten.

Heute erklärte sich Angela Merkel als Alliierter zur Türkei, also zu dem Massenmörder und Terroristenunterstützer Erdogan.

Und wo bleiben die Aufschreie für die beleidigenden Worte der Medien gegenüber Putin, Assad oder Ghadafi. Viele Lügen um die jahrelange Unterstützung der vom Westen aufgebauten Terrorbanden halten sich bis heute.

Die einzigen legalen Unterstützer in Syrien ist die Armee der Russischen Föderation. Es gibt nach dem Völkerrecht keine andere Legitimation. Alle anderen Staaten mit ihren Armeen wie auch die Bundeswehr der BRD ist illegal in Syrien.

Auf der anderen Seite wird ein Massenmörder egal ob in der Türkei, Ukraine oder den USA mit Samthandschuhen angefasst. Dabei hatte ich Gaza oder andere Gebiete in denen gern mal die neuen Waffen einer Defence „Verteidigung“ erprobt werden, nicht erwähnt.

Die BRD wendet nicht nur verbotene und faschistische Gesetze an, sondern verschleiert gern deren Herkunft. Alle diese Gesetze haben die Grundgesetz-widrigkeit gemein. Wie die Sanktionen gegenüber Erwerbslosen und die Sanktionen gegenüber Flüchtlingen.

Kann man überhaupt einen Massenmörder beleidigen? Jeder Jurist würde seine Finger in Blut tauchen, wenn er oder sie Erdogan verteidigen würde.

Und noch zu den Worten des Herrn Böhmermann. Diese Worte sind primitiv und fügen sich in die allgemeine Art und Weise ein, wie Systemmedien agieren. Das Pech für diesen Mann ist es, dass der Massenmörder ein Zweckbündnis-Freund der Bundesregierung ist.

Arte zeigt Terroristenvideo

Am 5.04.2016 war es wieder so weit für ein Propagandavideo der al-Sham, FSA und ISIS, die ihre Rekrutierten mit der Kamera begleiteten.

ARTE nannte dieses Werbevideo von Terroristen für Terroristen „Homs – Ein zerstörter Traum“. Der 2013 fertig gestellte Film wurde vom SWR propagandistisch aufgearbeitet und die Terroristen als Rebellen verharmlost. Die syrische-arabische Armee wird als „Assads Truppen“ um gelogen.

So soll der Eindruck von einer Illegalen Armee erweckt werden. Verschwiegen wurde die Unterstützung mit weiteren Terroristen, Waffen und Fahrzeugen aus der Türkei. Als der Film gedreht wurde, war Erdogans Privatgeschäfte dabei eine Route für das geklaute Öl einzurichten. Bis Ende 2015 rollten tausende von Blutöllaster von Syrien in die Türkei und brachten auf dem Rückweg zahlreiche Waffen, Fahrzeuge, medizinische Hilfsmittel, und Lebensmittel zu den Terroristen.

Die LKWs wurden getarnt als humanitäre Hilfe. Der Propagandafilm folgt den Regeln für Propaganda. Viel Wert wird auf emotionale Bilder gelegt und die Hintergründe, wenn überhaupt, nur am Rand erwähnt. Alle Hauptakteure bleiben ungefilmt oder huschen mal schnell durchs Bild.

Waffen von dem LKW Konvoi zu holen, wird im Film als „Waffen besorgen“ verkürzt. Auch werden alle Verbrechen, wie das Köpfen, erschießen, Steinigen und Foltern dieser Terroristen nicht gezeigt. Auch nur am Rande wird mal genannt, dass viele nicht aus Homs stammen, sondern dort vorbei gefahren sind.

Ganz oft wird die Floskel „Friedliche Revolution“ genannt, die anhand die anwesenden Waffen aus dem Lügenbuch für Kriege stammt.

Der Film ist ein weiterer Splitter im Bereich Kriegspropaganda, die mir seit Jahren aufgefallen sind, die solche Sender wie ARD, ZDF, ARTE, N24 und viele andere zeigen. Auch wird mal die Lüge verbreitet, dass westliche Journalisten nicht nach Syrien gelassen werden.

Verschwiegen wird dabei das Ziel der Journalisten. Armbruster war nur ein Beispiel eingebetteter Terrorjournalist wie es heute ein Julian Röpcke ist. Die NATO hat dabei großes Interesse Syrien komplett in Schutt und Asche zu sehen.

Der Grund ist das Sozialsystem das Syrien mal hatte. Ebenso wie Libyen unterschieden sich diese Staaten bis 2011 derart von der EU und den anderen Imperialen Ausbeutersystemen, dass diese Staaten unter einem Vorwand zerstört werden mussten.

Den Kriegsmachern können Opfer und Zerstörung nicht zahlreich und groß genug sein. Und so passt es nicht ins Bild, dass die „Rebellen“ ihre eigenen Häuser, Stadtteile und Straßen zerstören.

ARTE hat mal wieder auch für andere Sender stellvertretend gezeigt, auf wessen Seite sie sind, und dass Terrorismus für sie legitim ist und viele Lügen nicht drastisch genug ausfallen können.

Denn es soll keine kostenlose Krankenversorgung, kein kostenloses Wohnen, kein Recht auf gut bezahlte Arbeit, keine Rentenversorgung und kein Recht auf kostenloses Land geben.

All diese Dinge sind bereits in der BRD abgeschafft worden. In der EU werden Grund- und Menschenrechte mit all den imperialen Füßen getreten, die zu rekrutieren sind. Und dabei soll so ein Propagandavideo helfen.

Pressesprecher der Grundrechtepartei verhaftet

Kurz vor Ostern am Mittwoch den 23. März 2016 verhafteten 3 zivile Erfurter Polizisten den Pressesprecher der Grundrechtepartei Ingmar Vetter am frühen Nachmittag vor seiner Wohnung. Nur 2 Stunden später ordnete der Haftrichter Wildenauer am Amtsgericht Erfurt eine Verfahrenssicherung an, die in der JVA Suhl-Goldlauter vorgenommen wird.

Es geht nicht nur um Einzelhaft, sondern um eine strikte Kontaktsperre für den Inhaftierten. Es wird Herrn Vetter die Kontakte mit seiner Ehefrau und einem Anwalt verboten.

Grundlage für das strenge Vorgehen des Grundgesetz-widrigen Haftbefehls des Richters am Amtsgericht Cuxhaven Stefan Redlin, der in eigener Sache handelt, den er 2 mal in der selben Sache erlassen hatte.

Der Vorwurf des Richters Stefan Redlin ist eine angebliche Verleumdung und Beleidigung die Herr Vetter gegenüber eines Kriminalpolizisten aus Oldenburg gemacht haben soll. Die Untersuchungshaft soll bis zur Haupt-Verhandlung fortbestehen.

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Seit Jahren entsorgen Personen der Exekutive mit Hilfe von Scheinstraftaten Kritiker in eine Geldstrafe, Haftstrafe oder gemeinnützige Arbeiten. Agenturen für Arbeit, die Jobcenter, die Staatsanwaltschaften, die Polizisten und die Richter kommen entgegen des Grundgesetzes ihren Amtskollegen und Amtskolleginnen zu Hilfe.

Die häufigsten erfundenen Vorwürfe sind Verleumdung, Beleidigung und Handlungen gegen die Staatsgewalt.

Die Grundrechtepartei kommt in den Medien so gut wie nicht vor, da sie die Grund- und Menschenrechte die auch im Grundgesetz als Grundsatz enthalten sind, zum Maßstab aller Dinge in diesem Staat sieht, da es so sein sollte.

Bisher konnten wir erleben, dass alle Parteien außer bisher die Linke, permanent das Grundgesetz aushöhlt in dem Grundgesetz-widrige Gesetze in Kraft gesetzt werden und andere hochgradig Grundgesetz-feindliche Gesetze aus dem Dritten Reich bis heute nicht außer Kraft gesetzt sind, obwohl sie nach Artikel 139 Grundgesetz und weiterführend nach dem Befehl von SMAD und nach dem Gesetz von SHEAF seit 1945/47 und 48 verboten wurden und sind.

Ebenso wie Herr Vetter werden auch Erwerbslose verfolgt. Manche werden mit erfundenen Straftaten zum Amtsgericht geladen und andere zu hohen Geldstrafen, gemeinnütziger Arbeit, Knast und lebenslanger Folterhaft in forensischen Krankenhäusern verurteilt.

Hier kommt dann ein Gutachter mit NAZI Überzeugungen zum Einsatz, der den Angeklagten oder die Angeklagte als minderwertig und im tiefsten Innern als Abschaum, Dreck und Unwertes Leben ansieht und missurteilt. Manche dieser Gutachter haben den SS-Freisler als Vorbild.

Grund- und Menschenrechte werden dabei immer mehr mit Füßen getreten und der dünne Hauch der anscheinenden Demokratie verschwindet. Wie damals zu Zeiten des Dritten Reiches fühlen sich die Richter, Staatsanwälte und Polizisten bei Grund- und Menschenrechte verletzen immer sicherer.

Denn wer sollte sie vor Gericht zitieren, anklagen und gegeben falls verurteilen? Das Bundesverfassungsgericht? Das hat den Syrieneinsatz für gut befunden, oder anders ausgedrückt das Völkerrecht an die Wand gesetzt.

Die Richtervorlage des Sozialgerichts Gotha wurde beim Bundesverfassungsgericht auf die lange Bank geschoben. Vielleicht gibt es 2017 eine Entscheidung, die dann überholt ist, da dann seit August 2016 die nächste Grundgesetz-widrige SGBII Änderung mit Menschenverachtenden Inhalten bereits angewendet wird.

Lesen sie die Expertisen (Rechtsstaatsreport) der Grundrechtepartei, wie die Exekutive versucht die Grundrechtepartei (Niedersachsen-Connection) zu schädigen, die Grundrechteunion und das Grundrechteforum.

Und wieder starb ein Unbekannter

Seit Stunden wird auf fast allen Kanälen einem Mann nach geheult, der doch ein Unbekannter ist. Seinen Namen habe ich bereits vergessen. Und wenn dieser Name doch hin und wieder erwähnt wird, kommt gewaltiger Ekel auf. Ekel der daher rührt, dass dieser Mann eine Vorliebe für Gewaltverbrecher hatte.

Seine letzte Tat brachte einen verurteilten Verbrecher und Betrüger aus Russland nach Europa, der in den altbekannten Propagandamedien als Kremlkritiker schön geschrieben und gequasselt wurde. Ein Verbrecher, der das russische Volk um mehrere Milliarden Rubel bestohlen hatte. So ein Mann war es wirklich und wahrhaftig wert die Aufmerksamkeit des Verstorbenen zu wecken.

Die Werte eben, die eine große Verlogenheit darstellen. Auch für den verstorbenen war das Grundgesetz eine Lachnummer. Wann immer es gelang dagegen zu verstoßen, wurde es gemacht.

Die Wende wird nun wieder durchgekaut. Der Erlöser sprach von Oben zu seinen Schäfchen aus dem Osten, die laut jubelten endlich in den Kapitalismus entsorgt zu werden. Nur wenige von ihnen brachten es zu einer Karriere. Karrieren mit Stress, Entbehrungen und manchen Selbstmordversuchen.

Ja genau diese Entbehrungen werden verschwiegen. Menschen am Rande eines Abgrundes, die morgen nicht mehr wissen, wo sie wohnen, wie sie ihre Kinder satt bekommen oder die nächste Stromrate bezahlen werden.

Würde man die Aktion Wiedervereinigung noch mal starten, würde diese scheitern. Mit Bananen, alten Autos, elektronischem Schrott, einer DMark und leeren Versprechen von blühenden Landschaften läuft nur einmal.

Der Verstorbene war Realitätsfern. So wie es die meisten Politiker sind. Sie führen Krieg, bestrafen Arbeitslose für ihre Arbeitslosigkeit, bestrafen Behinderte für ihre Behinderung und so weiter. Nur das Leben können und wollen sie nicht regeln. Wenn Politiker faseln Verantwortung zu übernehmen, heißt es dass sie es eben nicht machen.

Wie schon erwähnt es starb ein Unbekannter dessen Erwähnung nichts Wert ist.

Obdachlose erfroren

Es war nicht anders zu erwarten gewesen. Der Tod wartet im Imperium auf der Straße. In so einem reichen Land erfrieren nun wieder Menschen. Eine kleine Meldung in der Zeitung geht vom Erfrieren aus. Eine Krankheit soll der Auslöser gewesen sein.

Und auch andere Zeitungen schreiben etwas weiter hinten, dass Obdachlose erfroren sind.

Obdachlose sind Heimatlose, von der Gesellschaft Ausgestoßene. Der Weg in den Tod ist meistens immer der gleiche. Erst verliert man die Erwerbsmöglichkeit. Dann folgt spätestens nach einem Jahr der finanzielle Sturz von ALGI in ALGII.

Je nach Jobcenter folgen erzwungener Umzug und Demütigungen. Aber die staatlich verordnete Armut reicht noch nicht aus. Die Gier vieler Jobcenter lassen Sanktionen aus dem Nichts erwachsen. Das bedeutet noch weniger bis überhaupt kein Einkommen (ALGII) zum Leben.

Naht der Winter, so droht meistens die erste Stromabschaltung. Die Talfahrt geht unaufhörlich weiter. Hilfen vom Jobcenter gibt es nicht. Vergisst das Jobcenter auch noch die Miete zu zahlen oder verordnet 100 Prozentige Sanktionen droht die Obdachlosigkeit.

Eine Sanktion dauert 3 Monate und ist auch bei wohlwollendem Verhalten, was auch immer dies bedeutet, einzuhalten. Ein Vermieter kann bereits nach 2 Monaten Mietausfall dem Mieter kündigen. Der Mieter kann somit bereits nach 2 Jahren Erwerbslosigkeit mit staatlicher Unterstützung (Gerichtsvollzieher, Polizei, Staatsanwaltschaft, Vermieter, Jobcenter) Obdachlos werden.

Es ist nur eine Frage der Zeit bis Krankheit und die Bedingungen von Umwelt und Wetter den Tod bringen. Der Imperialismus ist trotz enormen Reichtums nicht in der Lage seine Gier nach noch mehr Reichtum abzustellen. Das über Leichen-gehen ist für diese Oligarchen zu verlockend.

Obdachlosigkeit bzw. Heimatlosigkeit ist ein Teilwesen des Imperialismus, der in der BRD das Grundgesetz nur als Alibi-Funktion erwähnt. Am Beispiel Hoeneß und Schwarzer zeigt sich sehr deutlich, dass sich Verbrechen sehr wohl ganz gut lohnen. Diese Gestalten sind gegen Quandt, Springer und Mohn, der privaten Mediendiktatur, nur kleine Lichter, sind aber die Diener des Systems.

Der Imperialismus existiert vom Sozialrassismus. Ohne diesen mit der Kombination von Krieg und Staatsterrorismus gäbe es nur sehr wenige Flüchtlinge und keine Heimatlosen.

Andere Orte nach Plan vergessen und in den Krieg geschoben

In aller Munde ist nur noch die Stadt Köln. Stuttgart ist vergessen, wie viele andere Städte auch. Das gehört zum Plan, wie es auch zum Plan gehört Kriminalität wachsen oder verschwinden zu lassen.

Am Anfang gehen Kriminelle noch vorsichtig vor. Die Polizei macht dabei nichts außer zu dokumentieren und lässt die Kriminellen wieder frei. Die Polizei verschweigt sehr lange einer Order zu folgen, die besagt, dass Kriminelle mit und ohne Migrationshintergrund nicht bestraft werden sollen.

Unter den Kriminell veranlagten spricht sich es schnell herum. Sie werden dreister und in der Anzahl mehr. Den Planern ist es generell eine aktuelle Aufgabe allen Flüchtlingen einen kriminellen Stempel aufzudrücken.

Das Ziel ist einfach durchschaubar. Flüchtlingen soll mit Hilfe der Kriminell Handelnden ein Stempel verpasst werden, und zeigen, dass alle kriminell wären. Hierbei wird die Unfähigkeit vieler Menschen ausgenutzt, komplexe Vorgänge zu begreifen und die Ziele dahinter zu verstehen. Zur besten Sendezeit läuft wieder die Goebbelspropaganda bei ARD und ZDF.

Irgendwann kommt der Zeitpunkt an dem die Polizei eingreifen darf. Und so werden gleich hunderte Migranten in Köln festgenommen, von denen einige wieder frei gelassen werden. Ob es die Kriminellen sind, bleibt offen.

Die Migranten, die nichts getan haben sind auch darunter. Und wenn dann Migranten abgeschoben werden, ist es mit Sicherheit nicht sicher, dass es nur die Kriminellen sind, sondern eben auch Nicht-Kriminelle.

Dabei ist es noch nicht einmal sicher das die Migranten wirklich Migranten sind? Vielleicht werden uns die anerkannten und noch nicht anerkannten Flüchtlinge als Migranten „verkauft“?

Sicher ist aber, dass SPD, CDU und CSU gemeinsam für eine schnelle Abschiebung und einer Minderung des „Flüchtlingsstroms“ sind. Im Umkehrschluss stehen SPD, CDU und CDU für Erfrieren, Ertrinken, Verhungern und letzten Endes das Ermorden von Flüchtlingen.

Nichts anderes ist damit gemeint, wenn die EU Außengrenzen geschützt werden sollen. Die EU sorgte 2015 ganz kräftig dafür, dass 7 Milliarden Euro nicht die Flüchtlingslager im Libanon und Jordanien usw. erreichten.

Aber die EU sorgte dafür, dass nun 2016 Erdogans Mörderbanden 3 Milliarden Euro erhielten, um die Flüchtlinge nicht nach Norden weiterziehen zu lassen. Der Führer Erdogan löste das Problem auf seine Menschen verachtende Weise, in dem er die Flüchtlinge nach Syrien zurück schickte und mit seiner Luftwaffe dank der Informationen der Bundewehrmachtstornados ermorden lies, die von den Terrorbanden nicht sofort aufgespürt wurden.

Seit 2011 hilft die EU und im Besonderen die BRD mit Waffenlieferungen, dass Genozid und Euthanasie umgesetzt werden. Die größten Terrorstaaten sind die Partner.

Erdogans Führerquartier in der Türkei mordet Kurden, Syrer und schützt die vielen Terrorbanden in Syrien und Irak. Dort baute er für seine Überfall-Luftwaffe auf irakischem Gebiet einen Militärflughafen.

Die Blut geleckte Ursula von der Leichen plant nun den nächsten mörderischen Einsatz der Bundeswehrmacht in Libyen. Das ist die imperiale Art Flüchtlinge in den Herkunftsländern liquidieren zu können.

Saudi-Arabien bombardiert des weilen weiter den Jemen und hilft so die saudischen Mörder in dem Land genauso eine verbrannte Erde zu Erzeugen wie bereits im Irak, Syrien und Libyen.

Viele Staaten der Willigen und Psychopathen versuchen im arabischen Raum mordend diesen wieder unter ihrer Kontrolle zu bringen. Neben der BRD, sind die alten Kolonialdiebe Frankreich und Großbritannien mit dabei. Die USA, die jedes Jahr aufs Neue mit ihrem Unabhängigkeitstag die Ureinwohner beleidigt, glänzt mit einem Oligarchen Aufkommen wie Clinton, Bush, Kerry, Trump, Biden und McChain, die sich mit großangelegten Raubzügen bereichert haben, die im Irak, Syrien, Libyen, Afghanistan, Ukraine und Jemen über Millionen Leichen gehen.

Wer sich nun die Frage stellt, dass passt doch irgendwie nicht zusammen? Doch es passt alles. Die meisten Opfer von Bombardierungen sind Frauen, Kinder, Alte und weniger jungen Männer. Die übriggebliebenen Frauen, Kinder und Alte werden nicht gebraucht. Dagegen sind junge Männer in der EU und im speziellen in Deutschland in den Konzernen und Unternehmen als Sklaven „Willkommen“.

Denn nur mit Flüchtlingen, die dann als Migranten fehl bezeichnet werden, hier aufgenommen sind, sollen unterhalb des Mindestlohnes beschäftigt werden. Wer eine Lehre absolviert, wird billig bezahlt. Trotz vieler Millionen Erwerbslosen ist die skrupellose Oligarchie und ihre Diener dazu übergegangen mit Völkermord und Genozid an Sklaven zu kommen.

Die als Sklaven nicht taugen, werden einfach aus der EU geworfen. Auch in diesem Jahr soll TTIP, das faschistisch-imperiale Handelsdiktat von den Dienern unterzeichnet werden. Da Libyen in Afrika liegt, ist der Weg zu anderen afrikanischen Staaten nicht weit, um dort mit Hilfe der Bundeswehrmacht mit kollektivem Bombenhagel der „Willigen“ und Infos für die Terrorbanden für ein Selektieren der Menschen mit Völkermord zu sorgen.

Die Oligarchen aus den USA und ihre Diener reiben sich bei den mörderischen Schauspielen ihre Hände. Es wird nicht mehr viel Zeit vergehen bis die Bundeswehrmacht aus Berlin von den Dienern das zackige JA bekommt für den militärischen Einsatz im Innern.

Wir sollten sehr schnell begreifen, dass wir uns die diebischen Reichen (Oligarchen) nicht mehr leisten können.

geheimer Geheimplan zur Gewalt

Zu den bereits bekannten Städten und Plätzen gesellten sich noch mehr dazu. Dem geheimen Lockruf zu Silvester folgten viel mehr Menschen aus fernen Ländern, als angegeben.

Nicht zu vergessen die Theateraufführung zu Silvester wegen einer Terrorgefahr, die es nie gegeben hat.

Die Polizei musste das erste „Bauernopfer“ für die Geheimen erbringen, während im Geheimen die nächste ..GIDA oder ..GESA geplant wurde um nun die andere Seite zu bedienen.

Weitere Bauernopfer müssen die Flüchtlinge erbringen, die sich auf den falschen Weg haben leiten lassen und Frauen unsittlich berührt, beklaut und vergewaltigt haben.

Eine Meldung in arabischer Sprache hätte so aussehen können: „Und wieder versammeln sich in der Nacht zu Silvester junge Frauen und Männer auf öffentlichen Plätzen. Nur in dieser Nacht ist es im Deutsch-sprachigen Raum (Deutschland, Österreich und Schweiz) erlaubt die Frau oder den Mann seiner oder ihrer Wünsche zu finden und Sex zu haben.“

So ungefähr muss es im Internet verbreitet worden sein, wobei der Text bestimmt allgemeiner gehalten wurde. Die Suche nach solchen Texten veranlasste die Polizei nicht. Denn es ist mit einfacher Absprache nicht machbar, dass Frauen in vielen Städte in Deutschland, in der Schweiz und in Österreich Treffpunkte sexueller Gewalt zu Silvester geworden sein können. Gut geeignet dazu wäre die Deutsche Welle-arabisch.

Hier können die Flüchtlinge selber helfen diese Texte zu kennzeichnen und zu veröffentlichen. Die Spiele der Oligarchen, die die Bevölkerung wie Schachfiguren gegen einander einsetzt, beinhalten auch solche Steuerungen. Dabei wird immer auf Verbrechen gesetzt. In Zeiten des Internets sind unter anderem Twitter und Facebook Partner von geheimen Geheimdiensten. Google, Apple und Microsoft bilden die Spionagegrundlage für Smartphones und Tabletts.

Die Netze von Deutsche Telekom GmbH und Vodafone sind frei für das Ausspionieren für geheime Geheimdienste. Das Augenmerk-Legen auf nur Köln in den Medien soll in der weiteren gesteuerten Entwicklung von einer Steuerung ablenken.

Und man hätte Wetten abschließen können, dass härtere Gesetze gefordert werden. Gesetze, die bereits seit Monaten geplant sind. Und so passt die Obergrenzenforderung für Flüchtlinge von CDU/CSU gut ins gemalte Bild.

Dazu passt auch das Spionieren der Bundeswehrmacht in Syrien für den Diktatur Erdogan. Erdogan unterstützt die Terrorbanden wie Daesh, FSA, Al Kaida, Al Nusra und ISIS. Und vor allem muss der Tanklasterstrom aus Syrien in die Türkei geschützt werden. In diesen Lastern befindet sich geklautes Erdöl.

Die Geheimen werden nicht bestraft und es wird niemanden geben, der diese Verbrecher der Geheimen zur Verantwortung ziehen wird. Es sind die gleichen Geheimen, die Anfang 2015 die Proteste für Frieden gegen Patriotische Europäer Gegen (die) Islamisierung Des Abendlandes Europas austauschten.

Diese schwachsinnige Bezeichnung kann nur von den Nachfahren eines SS Gehlen stammen. Die Kombination von Glaube und Nationalismus ist wie damals als Unternehmer die DAP gründeten. Als dann ein Adolf dieser Partei beitrat nannte sich diese nach nur fünf Monaten zur NSDAP um.

Zur Auswahl standen damals Nationalismus, Demokratie, Sozialismus und Kommunismus um daraus eine leitende Marke zu erschaffen. Nach den Verbrechen der Faschisten mit der Marke Nationalsozialismus haben die USA, die viele Jahre lang das Dritte Reich unterstützte, in den SHEAF Gesetzen nicht den Faschismus, sondern nur den Nationalsozialismus verboten.

Die einzige Besatzungsmacht, die unter den Verbrechen der Faschisten massiv zu leiden hatte, verbot in den SMAD Befehlen den Faschismus und den Nationalsozialismus.

Wie zu Zeiten des Dritten Reiches ist es wieder der Mob, der auf Flüchtlinge losgeht und die Parole „Wir sind das Volk“ für faschistische Ansichten missbraucht und dabei den Oligarchen Speichel leckend zu Füßen kriecht.

Diese absolut Obrigkeits-hörige Masse lässt sich von ihren ausnehmenden Meistern lenken und leiten. Niemand von den Lynchaposteln wagt es zu wieder sprechen oder auch nur ansatzweise das Hirn zu nutzen.

Der Unsinn dahinter ist deutlich. Die Gewalt soll und muss zu nehmen. Für den geplanten Bundeswehrmacht- und NATO-Einsatz im Innern, dessen Legitimation vom Bundestag nur eine Kleinigkeit bedeutet, braucht es reale Gewalt durch Kriminalisierung.

Den anderen, dessen Arbeit noch gut bezahlt wird, der Tagesschau und Heute Nachrichten großen Glauben schenken, schauen dem Treiben gelangweilt zu und sind die andere Seite der gelenkten Masse. Diese hält sich selbst für zu intelligent um benutzt zu werden. Sie bemerken es nicht einmal als Spitzel bis Rattenfänger freiwillig zu agieren.

In Syrien und andere Staaten soll kein Frieden einkehren, damit die Flüchtlinge nach Europa kommen müssen und nicht zurück wollen dürfen. Das beschert den Oligarchen billige Sklaven und billiges Öl. Dem Terrorregime Erdogan wird beim Vernichten der Kurden im eigenen und syrischen Land geholfen.

Und alles ist Teil einer ganzen Verbrechensserie der Oligarchen. Während sich die „besorgten Bürger“ auf Flüchtlinge hetzen lassen, Flüchtlinge zu Straftaten anstiften lassen, verarmen immer mehr Menschen in Deutschland, Europa und der gesamten Welt. Armut wohin man schaut und diese Armut ist in den Medien keine große Meldung, Brennpunkt oder Schlagzeile wert, weil diese Armut gewollt ist.

Erst kürzlich verteidigte die Bundesregierung die Sklavenarbeitsverträge, die getarnt als Leih- und Werkverträge kursieren. Der DGB möchte nicht, dass diese Sklavenverträge abgeschafft werden, sondern der Missbrauch innerhalb dieser Sklavenverträge minimiert wird.

In Deutschland werden keine Juden mehr verfolgt. Aber dafür sind Muslime, Sinti und Roma, überhaupt Ausländer, Kranke, Behinderte, Alte und Erwerbslose die neuen Judensternträger.

Frauen sind in diesem Land noch weit entfernt von einer Gleichberechtigung. Besonders Frauen im Osten der ehemaligen DDR haben einen Rückschritt in die Steinzeit erfahren müssen. Das Grundgesetz und damit die Grundrechte werden ignoriert. Dieser Standard von Werten einer braunen Zeit werden uns immer deutlicher als Werte vorgeführt.

Und wer mit dem Grundgesetz argumentiert und endlich die Umsetzung nach Artikel 1-20 fordert, wird als Spinner diffamiert, angeklagt oder in einer der forensischen Kliniken E(le)nd-gelagert.

Vergewaltigungen, Diebstahl und das Verführen zu diesen Straftaten muss die Polizei verfolgen. Ob sich die Polizei wagt sich dem Diktat geheimer Geheimdienste und deren Auftraggeber Ermittlungstechnisch zu nähern, wird die Zukunft zeigen.

Das Fazit ist deutlich. Der fremdenfeindliche Mob soll seinen Hass noch drastischer entwickeln.

Geheimer Geheimdienst macht geheime Angst

Wenn die Frage gestellt wird, welche Organisation einen Nutzen von allgemeiner Angst ziehen kann, dann sind es diese Dienste, die von niemanden gesehen werden, aber immer nachher wissen wollen, dass sie größer und mächtiger werden müssen um dann uns besser vor wem auch immer schützen zu können.

Diese Dienste haben aber immer wieder bewiesen, dass sie nichts wissen und nur Prognosen und bunt gemalte Bilder zum Besten geben, auf dessen Einfälle die Kriegstreiber dann Krieg führen.

Nun sollen diese Dienste mehr Geld bekommen und vor allem noch besser schnüffeln können, als sie es je schon tun. Besonders wert soll auf eine engere Verknüpfung dieser Dienste mit anderen Diensten anderer Staaten gelegt werden. All das ist bereits geschehen, was erst kürzlich der Bundesminister des Innern Karl Ernst Thomas de Maizière schon wieder aus dem Gesicht hat fallen lassen.

Und so musste aus diesem Grund eine inszenierte Veranstaltung in Bayern her. An einem letzten Tag im Jahr, so um Silvester herum, hat ein Dienst aus nicht näher benannter Quelle eine Warnung erhalten, dass auf Bahnhöfen Terroranschläge verübt werden sollen.

Bis heute geschah nichts bis auf ein großes Aufgebot an Polizei und fantasievoll erarbeitete mutmaßliche Terroristenliste, die mit einem SEK (Sondereinsatzkommando) bald abgearbeitet werden soll. So werden wieder Menschen am frühen Morgen mit einer schwer bewaffneten Truppe besucht, die nicht vor Körperverletzungen und grobe Zerstörung der Wohnung zurückschreckt.

Sehr oft besuchte das SEK die Falschen. Hausnummern und Etagen sind oft auf den Listen fehlerhaft angegeben, so dass auch mal der oder die Besuchte durch die zärtliche Gewalt an Ort und Stelle verstarb oder schwer misshandelt in ein Krankenhaus eingeliefert werden musste.

Es ist allgemein schwer Terroristen zu finden, die nicht bekannt sind. Da fällt es wie Schuppen aus den Haaren, dass sie immer ihre Ausweise gut platziert in Fahrzeugen oder daneben hingelegt haben.

Sicherlich muss es eine unglaubliche Regel geben, wenn ein Terrorist ein Anschlag verüben will, seinen Pass gut sichtbar liegen zulassen.

Weder der 11.09.2001 noch die beiden Anschläge in Paris konnten verhindert werden. Immer waren die Täter hinterher schnell ermittelt, was wohl an das schnelle Auffinden der „richtigen“ Ausweise gelegen hat.

Seit die beiden Türme zerstört wurden, gibt bis heute unbeantwortete Fragen. Auch die Anschläge in Paris werfen Fragen auf. Weshalb war es so leicht die benötigten Waffen aus der BRD nach Paris zu verfrachten? Und welche Rolle spielt dabei Belgien?

All das soll eines bewirken. Wir sollen zustimmen beim weiteren Ausbau der Überwachungsaktionen. Dazu passen auch die Äußerungen der CDU/CSU Neofeudalisten, dass die Bundeswehr im Innern eingesetzt werden muss.

Eine kleine Grundgesetzänderung zu unserem Besten ist schon geplant. Wir werden auch nicht gefragt. Der Imperialismus ist an die Grenzen der Expansion angekommen. So einfach lässt sich Syrien doch nicht erobern und Assad beseitigen, der über 70 Prozent Zustimmung vom eigenen Volk hinter sich weiß. Eine Traumquote, die die Bundeskanzlerin nie erreichen wird.

Alle Terrorgruppen sind vom Westen hoch gezüchtete Mörderbanden, die hauptsächlich über den Terrorstaat Türkei mit Waffen und Fahrzeugen beliefert werden und die Krankenhäuser unter dem Halbmond gerne für IS, Al Nusra und andere Terroristen offen stehen.

Hier in der BRD läuft die Verarmung der Gesellschaft nach Plan. Mitten drin die SPD, die die geliehenen Ideale mal wieder über Bord geworfen hat und wie zur Weimarer Zeit den Großkapitalisten den mit Geld gepolsterten Rücken stärkt.

Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten, würde im Chor erklingen, wenn nicht die Erwerbslosen mit dem Kampf um das Überleben beschäftigt sind und einige sogar Fremde für das Imperialismus-Werk HartzIV verantwortlich machen würden.

Die Umverteilung von Unten nach Oben soll eine Steigerung erfahren, in dem arme Menschen als Terroristen diffamiert und dann enteignet werden. Dazu haben damals nach der Gründung der BRD die Nazis alle Verbote der Alliierten ignoriert und echte Nazi Gesetze wie den Paragraphen 63 in das StGB implementiert.

Spätere Neo-Nazis haben dieses Gesetz in eine wohl klingende Sprache umgeformt. Bis heute halten Neo-Nazis in allen Bundes-Landen an die finanzielle Vergütung nach Nazi-Unrecht a la Justizbeitreibungsordnung fest.

Der BND wurde damals mit dem NSDAP Mitglied und NAZI Gehlen gegründet. Bis heute brauchte niemand im BND irgendeinen Nachweis erbringen kein Nazi oder Neo-Nazi zu sein. Nicht anders waren die damaligen Bundesverfassungsschützer drauf, die echte Nazis vor der Verfassung schützten.

Bis in den 1980iger Jahren herrschten in den Ämtern die alten Nazis aus dem Dritten Reich. Sie waren Staatsanwälte, Richter, Bürgermeister, Anwälte, Gutachter, JVA-Leiter und Leiter von Konzernen und Unternehmen. Nur die BRD konnte mit einem echten Nazi Bundeskanzler und einem echten Nazi Bundespräsidenten glänzen.

Viele alte Nazis flohen aus der DDR und konnten in der BRD eine klare Nazi Karriere hinlegen. Nach der Wende haben wir wieder einen sensationellen Bundespräsidenten, der Völkerrechtsverbrechen nicht ablehnt.

Heute glänzt die BRD mit zahlreichen Nazigesetzen, die alle samt Grundgesetzwidrig oder Grundgesetz feindlich sind. Nur selten findet sich der Verweis in einem Menschen- und Grundrechte ein zu schränkendes Gesetz nach Artikel 19 Grundgesetz.

Das Völkerstrafrecht der BRD baut nicht zufällig auf das Grundgesetz widrige StGB auf und ist somit von vorn herein ungültig. Das wissen viele sadistisch veranlagte Politiker.

Die Bundesregierung macht mit Massenmördern aus Saudi-Arabien, Katar, Bahrain und der Ukraine große Geschäfte und förderte erst damit den Terrorismus. 47 Menschen wurden im Auftrag des Feudalfaschisten und Terrorfirst Abdullah Bin Abdul Aziz al-Saud ermordet.

In Kiew marschierten die Faschisten nach Banderas Lockruf durch die Straßen, die schon morgen die Menschen in der Ostukraine massakrieren würden. Auch hier ist die Bundesregierung auf Seiten der Faschisten, Diebe, Waffenhändler und Massenmörder.

Nicht zu vergessen ist der Erdogan Konzern, der gleich beide Ölrouten aus Syrien und aus dem Irak kontrolliert und mit dem IS die besten Geschäfte macht. Erdogan sieht sich als Nachfolger und Ebenbild von Adolf Hitler. Deshalb bombardiert auch Erdogan seit Monaten kurdische Dörfer in Syrien und im eigenen Land. Genozid und Massenmord sind Staatsterrordoktrin in der Türkei.

Bis heute werden Journalisten festgehalten und gefoltert, die die Deash Kumpanei enttarnten.

An deutschen Tankstellen fließt Benzin mit Blut aus der Zapfsäule, die mit den Leben der Iraker und Syrer bezahlt wurden. 2016 soll dann mit militärisch-faschistischer Hilfe das libysche Öl in deutschen Autos für Kraft sorgen.

Die westlichen Werte, für die wir verkauft werden, sind Krieg, Massenmord, Genozid, Terrorismus, Faschismus, Feudalismus und unbegrenzten Imperialismus. Und wie im Dritten Reich sind wir es, die überwacht und irgendwann in einem Krieg verheizt werden.

Das Grundgesetz ist den Faschisten und Massenmördern ein Dorn im Auge, weswegen diese es ändern oder gänzlich abschaffen wollen. Getrieben von den Rüstungskonzernen, die bis heute Arbeitsplätze als Grund für ihre Mordfantasien angeben, um noch mehr Waffen und Komponente für Giftgas herstellen und verkaufen zu können, lassen sich Politiker gerne mit Geld treiben.

Viele haben ihr Rückgrat gegen einen mit Dünnschiss gefüllten braunen Gartenschlauch ausgetauscht. Die Bundeswehrmacht sitzt im Terrorstaat und wird bald seine Flugzeuge dazu benutzen in Syrien für Erdogans Terrorbanden zu spionieren und dabei mehrfach den Luftraum und die Souveränität Syriens zu missachten.

Völkerrechtlich befindet sich die Bundeswehrmacht im klaren Unrecht und tritt wieder seit dem Überfall mit der NATO auf Jugoslawien in die Fußstapfen eines Adolf Hitlers. Wie Tucholsky so treffend schrieb: Soldaten sind Mörder.

Und schon passt zusammen was zusammen gehört. Den syrischen Flüchtlingen wird nicht nur von den pöbelnen Neo-Nazi Mob die Unterkünfte angezündet, sondern eiserne Politiker von CDU über CSU und SPD wollen den Kriegsopfern ihrer eigenen militärisch-schwachsinnigen Ideologie die Obergrenze an Flüchtlingen aufbürden.

Anscheinend sind denen noch nicht genug Menschen im Mittelmeer ertrunken, die ohne ihre Kriegslüsterne Politik nicht flüchten müssten. Das würde man Massenmord mit voraus eilender Waffenlieferung nennen können.

Dabei haben Flüchtlinge gegenüber den BRD Neo Nazis, Kriegstreibern und Waffenhändlern einen Anspruch auf Schadenersatz, Wiedergutmachung und Hilfeleistungen.

Das Asylbewerberleistungsgesetz würde nur zutreffend sein, wenn die BRD nicht in irgendeine Weise im Vernichten der Souveränität Syriens, Libyens, Iraks, Afghanistans, Sudans und andere Staaten beteiligt gewesen wäre.

Die so abfällig als Asylanten bezeichnete Menschen sind Kriegsopfer. 2013 haben Terroristen in Ghota (Syrien) eine Giftgasanschlag verübt. Die Sarin Komponenten kamen aus Saudi-Arabien, die vorher die BRD geliefert hatten und andere Zubehör-Komponenten kamen direkt aus der BRD. Beides über die Türkei ein gefahren. Tausende Menschen mussten qualvoll sterben.

Die Geheim-Geheimdienste schwiegen und schweigen bis heute. Stattdessen wurde die Goebbels Propaganda Maschine angeworfen und Assad diesen Völkermord in die Schuhe geschoben. Ebenso wird bis heute die Faßbombenlüge immer mal wieder hervor geholt. Dabei verschießen die Terroristen blau-gefärbte Gasflaschen ähnliche Gebilde in Wohngebiete, die eben diese verheerenden Schäden anrichten.

Dabei vergessen die Goebbelsmedien absichtlich die Tatsache eines legal gewählten Präsidenten Assad.

Auch 4 Tage nach dem sogenannten Terrorwarnungsanschlag von München in dem nichts passierte außer davon zu berichten, dass es nichts zu berichten gibt, werden Polizisten mit scharfen Gewehren auf Bahnhöfen plaziert.

Es wird auch weiterhin nichts passieren. Weshalb auch? Die BRD ist bis heute der Erfüllungsgehilfe und liefert Waffen an alle Terrorstaaten der Welt. Diese Terrorstaaten werden liebevoll gehegt und gepflegt und als reine Demokratien angesehen.

Keine Sanktion oder eine mahnende Note der Bundesregierung zur Todesstrafe. Dagegen wird der
Iran als böser Staat dargestellt, der gegen diese Todesurteile protestierte.

Und eine uralte seit über 100 Jahre bewährte Tradition wird bis heute umgesetzt. Der Böse ist immer der Russe, zwischendurch der Sowjetische Soldat und jetzt als personifizierte Dämon-Person der Russische Präsident Putin.

Immer wenn das Weiße Haus über den Transatlantischen Club der Wahnsinnigen der Bundesregierung den Auftrag gibt, die Russen noch weiter zu verteufeln, dann gehorcht das Kanzleramt und alle fallen ehrfurchtsvoll auf die Knie und setzen die nächste Sanktion durch.

Und mit Sanktionen hat der Westen so seine Erfahrungen. So hangelten sich die Kapitalistischen Erpresser von Boykott über Embargo zu Sanktionen. Und dafür braucht es auch geheime Geheimdienste, die die kleinen Unternehmen überwachen, ob auch wirklich nichts nach Russland exportiert oder aus Russland importiert wird.

Und damit es noch geheimer als geheim vor sich geht, sollen alle sich nach Goebbels Vorbildspruch: „Ich habe nichts zu verbergen!“ ausspionieren und überwachen lassen.

Die Gefahr den Faschismus nicht erkennen zu können ist sehr groß, da etwa ein Drittel der Bevölkerung davon betroffen ist und der Rest vom Morden, Ausbeuten, Diffamierungen, Kriegen usw. nicht betroffen ist oder sogar finanziell profitiert.