Dreimal alternativ daneben gestimmt

Wenn es darum geht das Grundgesetz nicht zur Geltung kommen zu lassen, dann sieht man die gerade eben zu Ende gegangenen Landtagswahlen von Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als Theater an.

Diese Veranstaltungen verstoßen allesamt mit den entsprechenden Landeswahlgesetzen gegen den Artikel 19 des Grundgesetzes und sind damit nichtig.

Aber das ist noch nicht alles. Auch die Art und Weise, wie die Stimmen gezählt werden, verstößt gegen das Grundgesetz. Es werden also nicht nur im höchsten Maße Grundgesetz-Gegner regieren, sondern auch noch in der absoluten Grundgesetz-widrigen Minderheit, und das in allen drei Landtagen.

Die aufspielenden Gewinner sind eben keine Gewinner, sondern hochgradige Märchenerzähler. Die AfD ist nur die andere Seite der selben Neoliberalen Medaille von CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne. Alle setzen auf das faschistische trojanische Pferd der globalen Privatisierung ganzer Lebensbereiche, die öffentlich getarnt werden sollen.

Enttäuschte Erwerbslose werden bald feststellen, dass die AfD sozial nur zu Unternehmern ist. Den Mittelstand stärken, heißt Erwerbslose billig zu 1000 Euro im Monat zwingen (Zwangsarbeit) oder verhungern lassen.

Während die bisherigen Zwangsarbeits- und Sanktionsparteien mit HartzIV einen echten NAZI (Gustav Hartz) verehren und bereits ab 1. August weitere Verbrechen entgegen der Erwerbslosen und dem Grundgesetz umsetzen wollen, reibt sich die AfD die Hände für den nächsten Schritt das Volk zu täuschen.

Die Alternative ist die FDP im braunen Kleid und vereinigt die kapitalistischen und faschistischen Interessen von Unternehmen und Konzerne.

Aber wie hieß es doch mal: „Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber“!

Haben es einige verstanden nicht mehr die selbst ernannten Demokratie und Volksparteien (CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne) zu wählen, laufen sie geradewegs den ebenso Menschen-feindlichen Konzernunterstützern in die Arme.

Die AfD wird bis September weiter mit einem Kilo Kreide faseln, damit auch die nächsten unglaublichen Landtagswahlen Grundgesetz-widrig von statten gehen können.

Erwerbslose waren auch im Dritten Reich die Ausgestoßenen, die Kriminalisiert, stigmatisiert, verfolgt, verhaftet und eingesperrt und wenn sie nicht zur Arbeit taugten, ermordet wurden.

Das auf der Spitze stehende schwarze Dreieck, war das Markenzeichen der Nazis für Zwangsarbeiter.

Nach dem ersten Weltkrieg haben findige Unternehmer die „Deutsche Arbeiterpartei“ gegründet, die dann 1920 in die NSDAP umbenannt wurde, als Hitler dieser 1919 beitrat. Das 25 Punkte Programm der Nazis vom 24.02.1920 im Münchener Hofbräuhaus verkündet sollten sie mit dem der AfD vergleichen.

Und die AfD ist auf westlichen Kurs und liebäugelt mit der NATO. Alternativ ist eine Täuschung. Hinter den Kulissen werden sich bald die SPD, CDU/CSU, FDP und Grüne mit der AfD gegenseitig auf die Schulter klopfen für dieses Täuschungstheater.

Die wirkliche Alternative, die Linke wird gerade von denen aus dem Rennen gestoßen, die in dieser Partei noch die einzige Unterstützung hatten. Die Arbeitslosen werden sich bald gewaltig wundern, wie schnell und gemeinsam die vermeintliche Alternative mit den anderen neoliberalen Parteien gemeinsame verbrecherische Gesetze verabschieden und den traurigen Rest an Sozialstaat vernichten.

Dann wird trotz Gejammer wie 1933 es zu spät sein für eine Umkehr. Faschismus funktioniert mit mehrmals täuschen, weglassen und große Lügen.

Die SPD, die bereits den ersten Weltkrieg so toll beklatscht hatte, wird wieder alle verraten. Wer wettet dagegen?

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Bauernopfer der Bahn und bei Volkswagen

Als wäre es vorbestimmt gewesen, war es ein kleiner führender Angestellter. Die Bahn hat zum zweiten Mal etwas geschafft, dass unglaublich scheint. Die Staatsanwaltschaft lässt sich wieder lenken.

Eine eingleisige Strecke ist normaler Weise mit einer Technik ausgestattet, die ein Einfahren von zwei Zügen nicht ermöglicht. Diese Technik muss somit abgeschaltet worden sein oder war überhaupt nicht in Funktion.

Verantwortlich dafür sind die Chefs der Bahn. Denn sie geben Richtlinien und Vorschriften heraus. Die Bahn spart an der Sicherheit. Profit ist alles und wenn es mal wieder zu einem Unfall kommt, dann findet sich die Staatsanwaltschaft auf Seiten der Bahnchefs wieder.

Bereits in der DDR gab es zuverlässige Technik für eingleisige Strecken. Und der technische Unsinn von Radreifen aus verschiedenen Materialien führte erst zu dem fürchterlichen Unfall des ICEs.

Schadenersatz der Bahn gegenüber den Geschädigten fällt dank gekaufter Anwälte mit Richtereid sehr klein aus. Und so wird es eben diese Bauernopfer geben, die für die Verbrechen der Bahnchefs herhalten müssen!

Bei Volkswagen ist es ähnlich. Immer wieder wird das Märchen über Nichtwissen der Volkswagen Chefs über den Abgasbetrug gefaselt. Eben diese Chefs haben erst mit anderen Chefs und ihrer bezahlten Marionette dafür gesorgt, dass eben nicht die Abgase durch den TÜV ermittelt, sondern durch eine Software des jeweiligen Autokonzerns belogen wird.

Matthias Wissmann (VDA) ist wohl der bekannteste korrupte Politiker, der als Bundesminister für Verkehr seiner Klientel gleich ganze Gesetzespassagen schrieben lies, die Betrug am Kunden der Fahrzeuge erst möglich machte.

Und so sind es neben Volkswagen auch Daimler, BMW, Audi und Opel, die ihre Kunden immer mehr an die Nase herumführten. Bis heute begnügt sich die Staatsanwaltschaft auf die gezeigten Bauernopfer um die wirklichen Verbrecher bei VW und Co zu schützen. Winterkorn und Piéch sind immer noch auf freien Fuß und die Welt fragt ernsthaft ob Winterkorn etwas gewusst habe?

Eine unterwürfigere Heuchelei kann es nicht geben. Die Kunden aber fahren weiter die deutsche Wertarbeit stinkend durch die Landschaften. Volkswagen wird nicht nur offensichtlich sondern ernsthaft wie Daimler geschützt. Beide sind für die BRD Rüstung sehr wichtig.

Volkswagen bringt die Erfahrungen aus dem Dritten Reich ein. Schon damals fuhren Kübelwagen des Herstellers fast bis nach Moskau. Und wie damals muss nur eine schöne Geschichte erzählt werden und das leichtgläubige Volk steht auf Volkswagen.

Wer wird uns als Bauernopfer präsentiert, der ganz geheim und unbemerkt ein Programm in alle Dieselfahrzeuge einprogrammieren konnte, die aus Stinkhaufen wirkliche Sauberwagen machte?

Wissmann präsentierte ohne Behelligung von der Staatsanwaltschaft auf der aktuellen Autowerbung-Veranstaltung die nächste Generation der Stinkhaufen.

Volkswagen wirbt nicht mehr mit „Das Auto“, sondern mit ihrer Konzernbezeichnung „Volkswagen“. Dreck bleibt eben Dreck auch wenn der Name geändert wurde.

geheimer Geheimplan zur Gewalt

Zu den bereits bekannten Städten und Plätzen gesellten sich noch mehr dazu. Dem geheimen Lockruf zu Silvester folgten viel mehr Menschen aus fernen Ländern, als angegeben.

Nicht zu vergessen die Theateraufführung zu Silvester wegen einer Terrorgefahr, die es nie gegeben hat.

Die Polizei musste das erste „Bauernopfer“ für die Geheimen erbringen, während im Geheimen die nächste ..GIDA oder ..GESA geplant wurde um nun die andere Seite zu bedienen.

Weitere Bauernopfer müssen die Flüchtlinge erbringen, die sich auf den falschen Weg haben leiten lassen und Frauen unsittlich berührt, beklaut und vergewaltigt haben.

Eine Meldung in arabischer Sprache hätte so aussehen können: „Und wieder versammeln sich in der Nacht zu Silvester junge Frauen und Männer auf öffentlichen Plätzen. Nur in dieser Nacht ist es im Deutsch-sprachigen Raum (Deutschland, Österreich und Schweiz) erlaubt die Frau oder den Mann seiner oder ihrer Wünsche zu finden und Sex zu haben.“

So ungefähr muss es im Internet verbreitet worden sein, wobei der Text bestimmt allgemeiner gehalten wurde. Die Suche nach solchen Texten veranlasste die Polizei nicht. Denn es ist mit einfacher Absprache nicht machbar, dass Frauen in vielen Städte in Deutschland, in der Schweiz und in Österreich Treffpunkte sexueller Gewalt zu Silvester geworden sein können. Gut geeignet dazu wäre die Deutsche Welle-arabisch.

Hier können die Flüchtlinge selber helfen diese Texte zu kennzeichnen und zu veröffentlichen. Die Spiele der Oligarchen, die die Bevölkerung wie Schachfiguren gegen einander einsetzt, beinhalten auch solche Steuerungen. Dabei wird immer auf Verbrechen gesetzt. In Zeiten des Internets sind unter anderem Twitter und Facebook Partner von geheimen Geheimdiensten. Google, Apple und Microsoft bilden die Spionagegrundlage für Smartphones und Tabletts.

Die Netze von Deutsche Telekom GmbH und Vodafone sind frei für das Ausspionieren für geheime Geheimdienste. Das Augenmerk-Legen auf nur Köln in den Medien soll in der weiteren gesteuerten Entwicklung von einer Steuerung ablenken.

Und man hätte Wetten abschließen können, dass härtere Gesetze gefordert werden. Gesetze, die bereits seit Monaten geplant sind. Und so passt die Obergrenzenforderung für Flüchtlinge von CDU/CSU gut ins gemalte Bild.

Dazu passt auch das Spionieren der Bundeswehrmacht in Syrien für den Diktatur Erdogan. Erdogan unterstützt die Terrorbanden wie Daesh, FSA, Al Kaida, Al Nusra und ISIS. Und vor allem muss der Tanklasterstrom aus Syrien in die Türkei geschützt werden. In diesen Lastern befindet sich geklautes Erdöl.

Die Geheimen werden nicht bestraft und es wird niemanden geben, der diese Verbrecher der Geheimen zur Verantwortung ziehen wird. Es sind die gleichen Geheimen, die Anfang 2015 die Proteste für Frieden gegen Patriotische Europäer Gegen (die) Islamisierung Des Abendlandes Europas austauschten.

Diese schwachsinnige Bezeichnung kann nur von den Nachfahren eines SS Gehlen stammen. Die Kombination von Glaube und Nationalismus ist wie damals als Unternehmer die DAP gründeten. Als dann ein Adolf dieser Partei beitrat nannte sich diese nach nur fünf Monaten zur NSDAP um.

Zur Auswahl standen damals Nationalismus, Demokratie, Sozialismus und Kommunismus um daraus eine leitende Marke zu erschaffen. Nach den Verbrechen der Faschisten mit der Marke Nationalsozialismus haben die USA, die viele Jahre lang das Dritte Reich unterstützte, in den SHEAF Gesetzen nicht den Faschismus, sondern nur den Nationalsozialismus verboten.

Die einzige Besatzungsmacht, die unter den Verbrechen der Faschisten massiv zu leiden hatte, verbot in den SMAD Befehlen den Faschismus und den Nationalsozialismus.

Wie zu Zeiten des Dritten Reiches ist es wieder der Mob, der auf Flüchtlinge losgeht und die Parole „Wir sind das Volk“ für faschistische Ansichten missbraucht und dabei den Oligarchen Speichel leckend zu Füßen kriecht.

Diese absolut Obrigkeits-hörige Masse lässt sich von ihren ausnehmenden Meistern lenken und leiten. Niemand von den Lynchaposteln wagt es zu wieder sprechen oder auch nur ansatzweise das Hirn zu nutzen.

Der Unsinn dahinter ist deutlich. Die Gewalt soll und muss zu nehmen. Für den geplanten Bundeswehrmacht- und NATO-Einsatz im Innern, dessen Legitimation vom Bundestag nur eine Kleinigkeit bedeutet, braucht es reale Gewalt durch Kriminalisierung.

Den anderen, dessen Arbeit noch gut bezahlt wird, der Tagesschau und Heute Nachrichten großen Glauben schenken, schauen dem Treiben gelangweilt zu und sind die andere Seite der gelenkten Masse. Diese hält sich selbst für zu intelligent um benutzt zu werden. Sie bemerken es nicht einmal als Spitzel bis Rattenfänger freiwillig zu agieren.

In Syrien und andere Staaten soll kein Frieden einkehren, damit die Flüchtlinge nach Europa kommen müssen und nicht zurück wollen dürfen. Das beschert den Oligarchen billige Sklaven und billiges Öl. Dem Terrorregime Erdogan wird beim Vernichten der Kurden im eigenen und syrischen Land geholfen.

Und alles ist Teil einer ganzen Verbrechensserie der Oligarchen. Während sich die „besorgten Bürger“ auf Flüchtlinge hetzen lassen, Flüchtlinge zu Straftaten anstiften lassen, verarmen immer mehr Menschen in Deutschland, Europa und der gesamten Welt. Armut wohin man schaut und diese Armut ist in den Medien keine große Meldung, Brennpunkt oder Schlagzeile wert, weil diese Armut gewollt ist.

Erst kürzlich verteidigte die Bundesregierung die Sklavenarbeitsverträge, die getarnt als Leih- und Werkverträge kursieren. Der DGB möchte nicht, dass diese Sklavenverträge abgeschafft werden, sondern der Missbrauch innerhalb dieser Sklavenverträge minimiert wird.

In Deutschland werden keine Juden mehr verfolgt. Aber dafür sind Muslime, Sinti und Roma, überhaupt Ausländer, Kranke, Behinderte, Alte und Erwerbslose die neuen Judensternträger.

Frauen sind in diesem Land noch weit entfernt von einer Gleichberechtigung. Besonders Frauen im Osten der ehemaligen DDR haben einen Rückschritt in die Steinzeit erfahren müssen. Das Grundgesetz und damit die Grundrechte werden ignoriert. Dieser Standard von Werten einer braunen Zeit werden uns immer deutlicher als Werte vorgeführt.

Und wer mit dem Grundgesetz argumentiert und endlich die Umsetzung nach Artikel 1-20 fordert, wird als Spinner diffamiert, angeklagt oder in einer der forensischen Kliniken E(le)nd-gelagert.

Vergewaltigungen, Diebstahl und das Verführen zu diesen Straftaten muss die Polizei verfolgen. Ob sich die Polizei wagt sich dem Diktat geheimer Geheimdienste und deren Auftraggeber Ermittlungstechnisch zu nähern, wird die Zukunft zeigen.

Das Fazit ist deutlich. Der fremdenfeindliche Mob soll seinen Hass noch drastischer entwickeln.

Zu Weihnachten wieder eiskalt

Bald schließen die Jobcenter zur wohl gewärmten Weihnachtsfreude. Endlich können diese MitarbeiterInnen die Armen für einige Tage vergessen. Viele der Armen, die das ganze Jahr lang diffamiert, beleidigt, entwürdigt und entrechtet wurden, sitzen dafür in der Wohnung im Kalten. Besonders auf dem Lande gibt es die Ofenheizung.

Damit der oder die Hilfebedürftige an Brennstoffe wie Kohlen, Holz und Anzünder kommt, muss ein Ritual durch laufen werden.
1. Anschreiben der Brennstoffhandelsunternehmen um einen Kostenvoranschlag zu erhalten. Nicht selten werden mindestens 3 für die Vorlage eines Antrages beim Jobcenter benötigt. Aber einige sind bereits dazu übergegangen nur einen zu akzeptieren.
2. Nach Erhalt dieser Kostenvoranschläge beim Jobcenter einen Antrag stellen, damit die Kosten übernommen werden.
3. Erhält der Antragsteller einen zeitlich, Unternehmen und finanziell begrenztes Bewilligungsschreiben vom Jobcenter.
4. Das Unternehmen wird informiert, dass die Brennstoffe geliefert werden können.

Wenn alles klappt, wird nach insgesamt 4-6 Wochen geliefert. Leider hat sich die Zahlungsmoral der Jobcenter herum gesprochen. Manche Unternehmen warten immer noch auf die Begleichung ihrer Rechnungen vom vergangenem Jahr.
So folgt nach dem Bitten auf einen Kostenvoranschlag bereits nicht selten eine Absage, oder das Unternehmen reagiert überhaupt nicht mehr.

Am Ende steht der Hilfebedürftige, wenn alles schief läuft, ohne oder mit Wert-losen Kostenvoranschläge und mit Absagen da.

Ein dringendes Schreiben zum Jobcenter oder persönliches Vorsprechen hilft nicht immer. Mitarbeiter der Jobcenter sind angehalten alles Notwendige zu unternehmen, um dem Hilfebedürftigen kein Geld über die Wege des Barchecks oder der Blitzüberweisung zu kommen zu lassen.

Dazu folgen Jobcenter eigens erdachte und für die psychische Folter erdachte Richtlinie. Dabei fällt der permanente Unterschied zwischen Warmmieten und Kaltmieten auf.

Während sich die Hilfebedürftigen sich in einer Warmmietwohnung nur um die eingegangene Rechnung kümmern müssen werden Hilfebedürftige die in einer Kaltmietwohnung wohnen von vorn herein schlechter behandelt.

Kosten entstehen bereits bei der Einholung der Kostenvoranschläge. Hat der Hilfebedürftige Pech und erhält keinen Kostenvoranschlag, so muss er im Gegensatz zum Hilfebedürftigen einer Warmmietwohnung frieren.

Nur wenige Jobcenter geben in dieser Lage einen Barcheck aus.

Sind irgendwann die Brennstoffe vom Jobcenter bezahlt folgt die weitere Benachteiligung der Hilfebedürftigen einer Kaltmietwohnung gegenüber eines Hilfebedürftigen einer Warmmietwohnung in dem die Zusatzmittel wie Kohleanzünder, Eimer, spezielles Feuerzeug, Handschuhe und manchmal Fahrtkosten nicht vom Jobcenter übernommen werden.

Der elektrische Strom ist eine weitere Hürde. Sind in der Wohnung elektrische Heizkörper anstelle eines Ofens, so stellen sich die Jobcenter sehr oft quer, die Kosten dieser Heizung zu übernehmen. Manchmal wird eine Teilsumme übernommen, obwohl die Jobcenter verpflichtet sind die anfallenden Kosten komplett zu übernehmen.

In der ländlichen Gegend rund um Oranienburg sind Kaltmietwohnungen im Schnitt um 57% preiswerter als Warmmietwohnungen. Wird der Benachteiligungsfaktor der Jobcenter ein berechnet, so steigt dieser Faktor auf über 70%. Der Hilfebedürftige wird von den Jobcentern gezwungen, auch erpresst, diese Kosten selber tragen.

Eine der gewollten Ungleichbehandlungen von Hilfebedürftigen, die etwa bis zu 50 Euro aus dem Regelsatz bezahlen müssen.

Auch in diesem Jahr ist es nicht anders. Während Jobcenter Mitarbeiter im Warmen eine empathische Haltung in der Familie einnehmen, frieren arme Menschen in vielen Kaltmietwohnungen. So wird die Bezeichnung Kaltmietwohnung das Aushängeschild des Jobcenter-Sadismus.

Weihnachten und der Jahreswechsel zeigen den Hilfebedürftigen, dass Hilfe der Jobcenter willkürlich gegeben oder unterlassen wird.

Zeigen sie diese Jobcenter Sadisten an oder stellen gegen diese Leute einen Strafantrag wegen unterlassene Hilfeleistung.

Eingehen möchte ich auf die bereits vom Jobcenter aus den Wohnungen vergraulten und Zwangsgeräumten Hilfebedürftigen, die heute ohne Obdach sind. Jobcenter sorgen immer öfter für eine Obdachlosigkeit. Sanktionen werden durchgeführt, Mieten werden Grundlos gekürzt, oder was auch geschieht, Hilfebedürftige werden vom Jobcenter angezeigt, die gegen diese absichtlich also vorsätzlich begangenen Verbrechen, passiven Widerstand leisten.

Wenn Jobcenter Bearbeiter Weihnachten feiern, dann nicht mit einer gewissen Überheblichen Art, da sie wissen, wie schlecht es ihren Folteropfern ergeht. Das war am Ende der Weimarer Zeit und des Dritten Reiches nicht anders. Deshalb wird auch das Sanktions- und Reglementierungsystem nach einem Nazi namens Gustav Hartz benannt. Von ihm stammen Kunde und Kundennummer und die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe.

Das Dritte Reich begann mit dem Wahlspruch der Nazis: „Sozial ist was Arbeit schafft“.

Viele Herrenmenschen auffassende Politiker gaben vor Jahren ihre Nähe zum Faschismus mit ähnlichen Worthülsen wieder.

Wollt ihr den totalen Krieg – Fragezeichen

Der Deutsche Bundestag stimmte mit 445 Kriegstreibenden Abgeordneten für den völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehrmacht in Syrien. Dabei ist jedem Abgeordneten des Deutschen Bundestages klar, dass dieser Einsatz ohne UNO Mandat oder Hilfeersuchen der syrischen Regierung ein kriegerischer Akt gegen Syrien ist.

Die Bundesregierung und das Kanzleramt werden mit Hilfe der Bundeswehr und 1200 Söldnern und mit 6 Kampfflugzeugen (Tornados) einfallen. Die Frage: Wollt ihr den totalen Krieg, wurde für die Abstimmung verharmlosend umformuliert. Die meisten Abgeordneten folgten ihrem Zwang der Fraktion oder des Geldes. Vernunft und Gewissen bleibt bei der Minderheit.

Als Begründung für den „Einsatz“ wird die Unterstützung zu Frankreich genannt, in dessen Land ein Terror Anschlag verübt wurde. Nur einer der Terroristen kam eventuell aus Syrien. Die Waffen kamen aus Deutschland. Und die wenigen anderen Terroristen, die einen Kleinbus füllen würden, kamen aus Frankreich und Belgien.

Die Terroristen wurden getötet und können nicht mehr vernommen werden. Hier muss die Frage erlaubt sein, wer hat diese Terroristen gewähren lassen? Oder ist es wieder einer der zahlreichen Inside Jobs gewesen? Wer hatte die Waffen bereit gestellt? Denn von der Leyens Aussage, dass es mit Assad keine Zukunft geben könne, zeigt eine drastische Überheblichkeit über das syrische Volk mit Waffengewalt und gegen die KSZE Akte von Helsinki verstoßend bestimmen zu können.

Zu dem sind diese Bemerkungen der Kriegsfantasiebundesministerin ein klares Bekenntnis das Grundgesetz wieder zu missachten. Aber nach der Vorführung der Macht durch Maas gegenüber einem Bundesanwalt ihn beurlauben zu können, zeigt er erschreckend deutlich, dass keine deutsche Justiz diesen Kriegstreibern das mordende Handwerk legen kann.

Syrien hat viel Erdöl. Und durch Syrien soll eine Rohrleitung bis zur Türkei gezogen werden. Etwa 40 Staaten (Saudi-Arabien, Türkei, Katar, Jordanien, Israel, USA und die NATO Staaten…) führen einen Krieg gegen die syrische Bevölkerung mit zahlreichen Terrorarmeen. IS, FSA, Al Nusra, Daesh, Al Qaeda und viele andere Terrorbanden werden mit Fahrzeugen (Marke Toyota), Waffen (USAmerikanische TOW) (französische Milan) und vielen Geräten über die Türkei in Massen geliefert. Die Türkei und Israel leisten aktive medizinische Hilfe gegenüber den Terrorbanden.

Die Türkei maßt sich völkerrechtswidrig an auf syrischem Staatsgebiet ein etwa 7 Kilometer breiten Streifen zur türkischen Grenze als ihr Schutzgebiet zu beanspruchen. Das die syrische Armee mit Hilfe der russischen Armee mehr und mehr Territorium von den Terrorbanden zurück erobert, passt dem türkischen Diktator und ISIS Kumpel Erdogan überhaupt nicht. Als dann die russische Armee die Nachschubwege aus und in die Türkei abschnitten schoss die Türkei auf syrischem Staatsgebiet ein russisches Kampfflugzeug ab. Ein Pilot wurde von den aus der Türkei unterstützten Terroristen am Fallschirm hängend und zu Boden schwebend erschossen. Später prahlten diese Mörder auf ihren Videos mit dem toten russischen Kampfflieger. Ein Rettungshubschrauber wurde ebenfalls abgeschossen.

Die Genfer Vereinbarung und die Haager Landkriegsordnung werden regelmäßig missachtet. Die Russische Föderation gab eine Pressekonferenz, die in den bereits genannten Medien, wieder verlogen dargestellt wurde. Tausende von Tanklastern tummeln sich nicht nur um die Ölfelder Syriens und des Iraks, sondern sind zu hunderten auf dem Weg in die Türkei und auch zu hunderten auf dem Weg zurück zu den Ölfeldern.

Seit 2011 versucht der Westen die legitime Regierung in Syrien zu beseitigen. Der Kampf gegen den Terror ist in Wahrheit ein Kampf mit dem wahabischen-faschistischen Terror gegen souveräne Staaten wie Syrien vorzugehen. Hier braucht es nur die Wege des Geldes und des Öls zu folgen und man landet bei den Geldgebern der Verbrecherregierungen der Konzerne, Psychopathen und Terrorbanden.

Dazu wird seit Jahren mit Hilfe der Staatsmedien (ARD und ZDF) die Person des legitimierten syrischen Präsidenten als Diktator und Verbrecher dargestellt, der immer mal wieder Fassbomben auf die eigene Bevölkerung abwerfen lassen soll. Beweise dafür gibt es nicht. Verschwiegen wird ebenso, dass Journalisten der Staatsmedien mit den Terroristen in Syrien kooperieren. ARD, ZDF, Bild, N24, NTV präsentieren uns diese Kopfabschneider Terroristen als gemäßigte Rebellen. Es sind die gleichen Propagandafantasien, die die ukrainischen Faschisten als Aktivisten verharmlosen.

Seit 2015 steht die Armee der Russischen Föderation der syrischen Armee bei der Bekämpfung der Terroristen beiseite. Das passt dem imperialen Westen überhaupt nicht. Und so fiel die ISIS oder jetzt IS genannt in den Meldungen der nach-richten Schmieden 2014 einfach vom Himmel und formte sich aus dem Nichts. Immer wieder ist die Rede von gemäßigten Rebellen, die in Wahrheit zu den Terrorgruppierungen gehören oder selber welche sind.

Seit der Westen gegen den IS zu kämpfen vorgibt, ist die Anzahl der Teroristen nicht gesunken. Seit Jahren bezahlt Erdogans Türkische Diktatur das von der IS gestohlene syrische und irakische Erdöl. Die Türkei ist der Umschlagplatz für Terroristen und die Diktatur, die Journalisten zu Hunderten einsperrt und foltert.

Nach den Verbrechen der Bundeswehrmacht in Jugoslawien das Land zu zerstückeln, atomar zu verseuchen und Menschen zu ermorden soll diese Tat in Syrien wiederholt werden.

In Afghanistan wird die Bundeswehrmacht weiter das Ausweiten der Opiumfelder für weitere 14 Jahre beaufsichtigen und beschützen. Die wahren Werte sind enorme Rauschgiftgewinne auf Kosten der Einwohner des Landes. Diese sind die Sklaven, die durch die Monopolisierung Afghanistans für einen Hungerlohn schuften müssen.

Die Bundeswehrmacht wird gehorsam gegenüber der USA üben und alle Befehle ausführen. Und so beschützen bald die Bundeswehrmacht die geraubten Öle aus Syrien auf dem Weg in die Türkei. Gleichzeitig sanktioniert die Bundesregierung das syrische Volk.

Syrische Flüchtlinge sollten hier Schadenersatz fordern. Denn ohne den jahrelangen Einsatz der Bundesregierung Waffen und Ausrüstung nach Saudi-Arabien, Katar und in die Türkei zu liefern, hätten die Terrorbanden in Syrien nicht so effektiv morden und Öl rauben können.

Der unsichtbare Elefant

Die wirkliche Ursache
Erst kürzlich brachte das ZDF so ganz nebenbei die Meldung, dass 6,5 Millionen Fachkräfte fehlen würden. Bei etwa 6 Millionen Arbeitslose, wäre es nicht wirklich ein Problem. Aber weshalb teuer Arbeitslose ausbilden, wenn andere Staaten es viel besser und vor allem für viel weniger Kosten tun würden.

Damals zu DDR Zeiten waren die Brüder und Schwestern gerade gut genug zum Arbeiten. Die BRD konnte auf den ungebrochenen Willen verweisen, dass eine Hoffnung auf ein besseres Leben den Sprung über die Mauer leichter fallen sollte. Schließlich bezahlte die BRD der DDR dafür gute Deutsche Mark. Auf der anderen Seite beteiligte sich die BRD am wirtschaftlichen Boykott gegen die DDR. Boykott, Embargo und heute sind es Sanktionen zum Erpressen von Staaten. Die DDR dürfte nicht mit dem Westen handeln.

Des goldenen Westens Wirtschaftskrieg hat immer nur ein schmutziges Ziel: Auf Kosten welcher Staaten auch immer den eigenen Wohlstand zu sichern. Nach der Wende konnte die BRD das Mäntelchen des Scheins ablegen. Demokratie und Sozialer Bundesstaat ist mit der Umsetzung des Sadistensystems Gustav „Hartz“ abgeschafft. Artikel 20 des Grundgesetzes:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Nur rein zufällig hat das Bundesverfassungsgericht die Ungültigkeit des Wahlgesetzes und damit die Wahlen festgestellt. Trotzdem werden weiter Wahlen nach ungültigem Gesetz veranstaltet und so gegen Artikel 20 Absatz 2 verstoßen. Heute und morgen eine Sportveranstaltung und das Volk ist zufrieden, solange die Glotze läuft und das Bier in Strömen fließt.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Vor über 10 Jahren wurde ein Drittel des Volkes dafür bestimmt am Rande des Existenzminimums mit Zwang und Drangsalierungen dahin vegetieren zu müssen. Grund- und Menschenrechte sind der BRD wirklich scheiß egal. Dem Volke wurde diese Einführung von Verbrechen per Gesetz als Reform am Arbeitsmarkt propagiert. Die Bezeichnung HartzIV steht nicht für den vorbestraften Peter Hartz, dem VW Lenker eines ewig gestrigen Gewissens und sexueller Alpträume.

Hartz steht für einen Mann, der 1928 seine Ergüsse und geistig verwirrten Vorstellungen von einem Sklaven- und Zwangsarbeiter Staat in einem Buch veröffentlichte. So ganz dem Unternehmend dienend, sollten Arbeitslosengeld und Sozialhilfe minimiert werden.

Gustav Hartz erfand die Bezeichnung „Kunde“ für Arbeitslose und die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe. Einige Jobcenter verwenden, wie die Bundesagentur für Arbeit diese verklärende Bezeichnung. Soziale Leistung erhält der Arbeitslose nur noch bei unterwürfigem Verhalten und dem gleichzeitigem Verzicht auf alle Grund- und Menschenrechte und ausgesuchte Unternehmen bedingungslos zu folgen. Wer sich nicht in seine verordnete Armut fügen will, wird mit dem Entzug der wenigen und zusammen gekürzten „Sozialleistungen“ erzogen.

Genau diese Vorstellungen von damals haben die Psychopathen der Bertelsmann Stiftung in das SGBII gegossen. Auch dazu wird und wurde der Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes ignoriert.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Die DDR gibt es nicht mehr. Die billigen und gut ausgebildeten Arbeitskräfte kommen trotz zahlreicher Rattenfängerlockrufe mit Grün und Blau Karte nicht so zahlreich wie erhofft nach Deutschland.
Der Handlungsweg zum Ziel
Die BRD ist Weltmeister im Export von Kleinwaffen und Dritter im Export von großen Waffen. Saudi-Arabien, Israel und die Türkei sind für den arabischen Raum willige Abnehmer.

Nach der Wende brach die BRD zum ersten Mal vor aller Augen nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus mit dem Überfall auf Jugoslawien. Im Terroristischem NATO Verbund wurde das Land mit bombenfesten Werten blutig überzeugt. Zum Einsatz kamen auch Atomare Panzerbrechende Bomben, die weite Teile in Jugoslawien verseuchten. Als Handlanger für IWF und Weltbank, erfüllten sie den Auftrag das gut funktionierende soziale System des Staates zu vernichten.

Ein Bild von einem angeblichen Konzentrationslager, dass nur einen winzigen Ausschnitt zeigte, war für die  SPD  Grund genug für militärische Aktionen. Das komplette Bild zeigte einen Flüchtling in einem Flüchtlingslager.

Die Sowjetunion gab es nicht mehr und die Marionette Jelzin regierte mit harter kapitalistischer Hand. Einige Sowjetrepubliken gehen einen anderen Weg. Für den Westen kamen aus Tschetschenien die neuen Terrorkämpfer, die in weiten Teilen Jugoslawiens für mörderisches Chaos sorgte. Sie zielten auf die Menschen und beschossen sie. Die Opfer gingen in die Hunderttausende.

Nach dem Krieg, der als Bürgerkrieg fehl bezeichnet wurde, war Jugoslawien in Teilstaaten geteilt. Während des Krieges und kurz danach kamen die lang ersehnten Flüchtlinge. Noch heute sind die Einschusslöcher, zerstörte Häuser und mit radioaktiven Sandboden Flächen erkennbar. Lange wird es dauern, bis die Wunden geheilt sind.

Der 11 September 2001 und 1973 waren Falsche Flaggen Attentate. Kurz nach dem Jugoslawien Krieg und für die NATO musste ein großes öffentliches und einprägsames Ereignis her, um leichter die Akzeptanz für weitere Kriege zu erreichen. Während der offizielle Bericht über den 11 September das gesprengte WTC 7 verschweigt, ist Afghanistan das nächste Opfer militärisch-tödlicher Gewalt. Hunderttausende Zivilisten wurden ermordet. Die Taliban wurden weitestgehend intakt gehalten. Der angebliche Osama Bin Laden wurde nicht gewollt gefunden.

Die spätere Aktions des Eindringens in einen Staat und die gesamte Mordoperation lies nur ein Bild zurück, wie ein Präsident und seine Anhänger in eine Ecke des Zimmers starrten. Das soll dann der angebliche Beweis gewesen sein.

Für den Überfall auf den Irak wurde die Lüge verbreitet, dass Atomwaffen existieren würde. Hinzu kam die Lüge von einem kuwaitischen Mädchen, das extra für den Auftritt bei der UNO angeworben wurde, das die Lüge über die Babys in den Brutkästen mit guten schauspielerischen Leistung hervorbrachte.
In diesem Krieg wurden 1,5 Millionen Menschen ermordet. Auch hier kamen atomare Panzerbrechende Bomben zum Einsatz, die ein großes Gebiet bei Bagdad verseuchten. Die NATO Mafia versuchte einen deutschen Arzt, der die unglaubliche Tatsache mit den strahlenden Beweisen bekannt gab, mit Hilfe eines Autounfalls zu ermorden.

Die Säuberungskriege in Afrika blieben weitgehend unbemerkt. Soldaten der Bundeswehr wussten meist nicht in welchem Land sie gerade wieder ihren „Friedenseinsatz“ mit tödlichen Folgen für die dortigen Bewohner erfüllen sollten. Heute sind viele dieser Soldaten traumatisiert und werden von der Bundeswehr absichtlich im Stich gelassen. Das gleiche Vorgehen ist auch in den USA zu beobachten. Bundeswehrärzte redeten diesen traumatisierten Soldaten ein, sie hätten die schrecklichen Vorgänge in ihrer Kindheit geträumt.

In der Zwischenzeit war der Aufbau von Terrorbanden so erfolgreich, dass die ehemaligen Al-Kaida der CIA für den Krieg gegen Libyen und später gegen Syrien eingesetzt werden konnten. Heute nennt sich die vom Westen unterstützte Terrortruppe ISIS, ISIL oder IS. Mit ihren Mörderbanden brachten sie etwa eine halbe Million Menschen in beiden Staaten um. Libyen wurde mit NATO Bomben zerstört und später wurde Syrien von der Türkei, Israel und Saudi-Arabien militärische zerlegt. Gleich mehrere Terrorbanden, die bis heute uns als „gemäßigte Kämpfer“ verkauft werden, sind dabei, die Heimat und die Leben der Iraker und Syrer zu zerstören.

Derzeit bombardiert die Türkei im Irak und Syrien kurdische Dörfer, die sie als PKK ausgeben. Frankreich beteiligt sich mit gezielte Bombardierungen der Dörfer und Städte in denen die syrische Armee die Überlebenden vom ISIS Terror befreite. Hollande überwacht diese „Friedensmission“ persönlich. So kann er die Effektivität seiner neuen Waffen testen lassen.

Die Ukraine, die mit 5 Milliarden US Dollar zum faschistischen Putsch System auf dem Maidan geschossen wurde, wiederholen einige Verbrechen des Dritten Reiches. Gleich 2 faschistische Organisationen, der Rechte Sektor und Swoboda ziehen mordend durch die Ukraine und erschießen, kreuzigen, verbrennen und misshandeln ihre Opfer. Alle erdenklichen Symbole aus der Nazi Zeit sind aufgetaucht und werden schon von Kindern hoch gehalten. ARD und ZDF zeigten die Nazi-Symbole unkommentiert und nannte das faschistische Asow Bataillon eine „Befreiungsarmee“. Über Pogrom in Odessa 2014, mit über 150 Opfer, und den Krieg der NATO Faschisten in der Ukraine gegen den Osten sind bisher eine halbe Millionen Menschen ermordet und einige Millionen Menschen in die Russische Föderation geflüchtet. Tausende Menschen waren auf dem Weg Richtung Westen.

Nun ist Jemen das Opfer imperial-faschistischer Gewalt. Saudi-Arabien und die IS ermorden dort die Menschen nach dem gleichen Schema. Die Luftwaffe bombardiert ein Wohnviertel nach dem anderen. Das Fatale daran: Die Menschen können nicht fliehen. Auf dem Landweg ermorden die ISIS die Menschen.

Die Arbeitssklaven kommen
Angesichts der vielen Opfer sind bisher sehr wenige Flüchtlinge zu uns gekommen. Trotz Werbung des DLF in arabischer Sprache in das Schlaraffenland Deutschland zu kommen und einer Mutti namens Merkel zu danken, fehlen noch viele hunderttausende Flüchtlinge. Genau diese Flüchtlinge sind in Beirut und in Flüchtlingslagern in der Wüste. Millionen Menschen, die nicht die Gelder haben, um für die Überfahrt in dunklen LKWs und maroden Booten Europa zu bezahlen, sind eng um die Kriegsgebiete verstreut. Die BRD Botschaften geben nur vorläufige Pässe aus, wenn die Flüchtlinge einen Beruf erlernt und einen Nutzen vorweisen können. Alte Menschen und Kinder werden zurück gewiesen.

Der Libanon ist ein kleines und armes Land und hat trotzdem sehr viele Flüchtlinge aufgenommen. Die goldenen Werte des Westens verbietet die große Hilfe für den Libanon. Insgeheim hofft die Elite des Westens, dass in wenigen Monaten die Hälfte der Menschen verhungert sind.

Vergleichbar wäre es, wenn die BRD etwa 20 Millionen in wenigen Jahren aufgenommen hätte. Was die BRD Lügenverbreiter immer verschweigen, ist die Quote der Abgeschobenen, die unbemerkt von ARD und ZDF aus der BRD geschmissen werden. Die Polizei, dein Freund und Helfer, kommt in zahlreicher Stärke um schnell die noch Schlafenden fest zu nehmen und dann ins nächste Flugzeug oder Bus zu setzen. Nicht selten sind es ganze Familien, die nach über 15 Jahren wie Dreck über die Grenze entsorgt werden.

Seit der Wende sank die Bevölkerung von über 82 Millionen auf etwas über 80 Millionen. Auch Deutsche haben der schönen BRD den Rücken gekehrt. Einige konnten die westlichen Werte nicht mehr ertragen.

Nun sind über 30 Tausend Flüchtlinge gekommen. Verschwindend geringe Anzahl für die Milliarden Gewinne der Rüstungsmafia der BRD, an denen das Blut von Millionen Menschen klebt. Nur 6 magere Milliarden Euro für Flüchtlinge. Die Portokriegskasse ist danach immer noch voll.

In einigen Monaten wird sich der Schleier bei den Flüchtlingen gelegt haben und viele werden mit der wahren BRD konfrontiert. Eine BRD die ihren Schwächsten ihrer Sozialhilfe beraubt. Eine BRD, die Menschen obdachlos und krank macht und verhungern lässt. Eine BRD, die das Grundgesetz der Grund- und Menschenrechte nur zum Vorzeigen aus dem Panzer-Schrank holt.

Bis heute fehlen 6 Millionen Arbeitsplätze. Die Aussage im ZDF, das 6,5 Millionen Fachkräfte fehlen würden, kann nur bedeuten, dass ganz langsam etwa 6,5 Millionen gut bezahlter Arbeitsplätze in prekäre umgewandelt werden sollen. Die einen werden in die Rente geschickt und die anderen in die Arbeitslosigkeit. Nach einem Jahr winkt das Gustav HartzIV System mit Willkür, Bedrohungen und Angst.

Andrea Nahles freut sich schon, mit Sanktionen die 6 Milliarden wieder zurück holen zu können.

Spätestens dann sitzen ehemalige Flüchtlinge und Arbeitslose wieder in einem Boot, wie so viele Male zuvor. Dann endlich ist der Weg wieder frei mit Hilfe der Jobcenter weitere Zwangsarbeiter zu schaffen. Denn Leiharbeit ist nichts anderes als Zwangsarbeit und Menschenhandel. Dafür bezahlt das Jobcenter pro erfolgtem Handel satte 2000 Euro. Der Arbeitslose, der dadurch zum Leih- bzw. Zwangsarbeiter wird, bekommt weniger Lohn. Die Milliarden Gewinne streichen wie im Dritten Reich die Konzerne und Unternehmen ein. Die BRD Oligarchen, die Eigentümer dieser Konzerne und Unternehmen sind und Milliardäre und Millionäre genannt werden, vergrößern stetig ihr geklautes Vermögen von über 4 Billionen Euro.

Wie damals haben viele in der BRD mit ihrer Wahl den Krieg und Unrechtstaat gewählt. Diese Parteien (CDU, CSU, Die Grünen, SPD und die FDP) sind keine Freunde des Menschen. Gekauft und bezahlt trifft es eher. Die wenigen nicht gekauften Parlamentarier stehen ganz allein.

Über 10 Jahre HartzIV und Sanktionen erbrachten dem System 1,5 Milliarden Euro Blutgeld. Tausende Todesopfer durch HartzIV. Ein Ende ist nicht abzusehen. Aus dieser Sicht ist die große Freude über die Flüchtlinge dieser Parteien nur ein großes Heucheln. So wie damals als die Menschen aus der DDR nur angeblich frei wurden.

Der große Elefant läuft ständig durchs Bild. Trotzdem sehen ihn nur sehr wenige. Die meisten sind mit dem unsinnigem Zählen der Ball Kontakte beschäftigt.

Erwerbslose vom Jobcenter zur Sklavenmesse Zwangsvorgeladen

Das Jobcenter Wetterau in Büdingen lädt mit Androhung von Sanktionen zum Zwangsgesprächstermin am 16.09.2015. Vorgestellt werden sogenannte Personaldienstleister. Diese bekommen vom Jobcenter eine Kopfprämie, wenn sie zu welchen schlechten Bedingungen auch immer, für eine Zeit lang, Erwerbslose einen Job verschaffen. Der bereits sehr tiefe Mindestlohn von 8,50 Euro ist für Arbeitslose tabu. In Luxemburg würde für Ungelernte Erwerbslose mindestens 11,12 Euro und für Erwerbslose mit Beruf mindestens 13,34 Euro gezahlt.

Verantwortlich für diesen unsozialen Ausbeutungswahn ist die SPD und fast alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages von CDU, CSU und FDP, die entgegen des Grundgesetzes für Sanktionen gestimmt haben. Während sich alle von den Grünen der Stimme enthielten, was nichts anderes bedeutet, sich den Grundgesetz Gegnern anzuschließen, stimmte Hans-Christian Ströbele gegen Sanktionen, wie auch die Abgeordneten der Linken.

Das SGB ist voll von Verbrechens Gesetzen. Arbeitslose dürfen mit der sogenannten Ortsanwesenheitspflicht ihren Wohnort nicht verlassen und werden wie Straftäter behandelt. Grundgesetz widrig werden Arbeitslosen mit der Aufschiebenden Wirkung das Recht, dass jeder bis zur Verurteilung als Unschuldig zu gelten hat, versagt. Jeder Widerspruch und Klage ändert nichts am Handeln des Jobcenters. Das Jobcenter kann so in kürzester Zeit den Tod des Arbeitslosen vorsätzlich herbei führen und kann von niemanden gestoppt werden.

Im Dritten Reich konnten Unternehmen sich für einen kleinen Beitrag viele Zwangsarbeiter aus den KZs „ausleihen“. Heute gibt das Jobcenter diesen „Beitrag“ dazu. Der Bertelsmann Konzern schrieb die Gesetze so um, dass es weder Stacheldrahtzahn, Wachtürme und Schusswaffen braucht um Arbeitslose zu demütigen, am Wohnort zu halten und zu jeder Zwangsarbeit und Tätigkeit zwingen zu können. Für die Allgemeinheit, die das Jobcenter vorgibt im Auftrag tätig zu sein, fälscht es die Arbeitslosenzahlen. Natürlich streng nach SGB Vorgaben.

Diese Zeitarbeitsmesse ist nichts anderes als Menschenhandel mit Zwangsarbeit zu Gunsten von Unternehmen. Und die Jobcenter sind die Dealer. Welches Jobcenter mit den Begriffen „Kunde“ oder „Kunden“ hantiert, folgt dem NAZI Ruf eines Gustav Hartz, der Unternehmer freundlich die „Neuen Ideen“ veröffentlichte.

Eine kleine Messe fand auch in Oberhavel statt. Nur wurde streng darauf geachtet weder Zwang noch einer Aufforderung Folge leisten zu sollen. Die wenigen Personaldienstleister sprachen von der Notwendigkeit ihrer Mission und das ohne sie niemand mehr Arbeit finden werde.

Eine klare Aussage. Die dann am Ende der Veranstaltung doch noch die wahren Absichten raus ließen. Wenig Lohn, überall einsetzbar und viele Überstunden, die auf ein Zeitkonto kommen. Mit dem Zeitkonto soll dann gegen das geltende Arbeitsrecht die Überstunden in normale Arbeitszeit umgewandelt werden. Den Gewinn von Überstunde zu normalen Arbeitsstunde streicht natürlich der Personaldienstleister ein. Es ist schon eine Weile her, als der Besucher dieser Veranstaltung davon berichtete. Und er war positiv überrascht, dass es keinen Zwang gab.

Vielleicht hat es an den 2 Briefen gelegen, die der Besucher im vergangenen Jahr während seiner Sanktionierung geschrieben hatte. Im Jobcenter Oberhavel soll es große Aufregungen gegeben haben. So wurde wenigstens mit einem Betrug aufgehört, den Besuchern einer Veranstaltung ein Drittel der Fahrtkosten vor zu enthalten. Bis heute wurde der Betrug von 2014 nicht revidiert. Statt dessen zeigte das Jobcenter den Sanktionierten mit einem Strafantrag bei der Neuruppiner Staatsanwaltschaft wegen Beleidigung an.

Ein halbes Jahr später erfuhr auch der ehemalige Sanktionierte vom Strafantrag über den zu gesendeten Strafbefehl. Sein Fallmanager, der im Strafbefehl mit aufgeführt ist, wusste gar nichts darüber. In der kommenden Hauptverhandlung wird sich zeigen, wer vom Brief etwas wusste, und welcher Staatsanwalt die deutsche Sprache nicht beherrscht. Eine Beleidigung ist darin nicht zu finden.

Wenigstens besteht für alle Sanktionierten nun eine Hoffnung, das gestohlene Sozialgeld wieder zu bekommen. Es sind bis zu 1,5 Milliarden Euro, die die Jobcenter den Sanktionierten vorenthalten haben. Das höchste Gericht in der BRD, das Bundesverfassungsgericht wird nun darüber entscheiden, ob Sanktionen gegen das Grundgesetz verstoßen oder nicht. Dabei wird das Gericht mit Sicherheit auf die historische Komponente kommen, dessen geistiger Ausfluss im SGB zu finden ist.

Das Sozialgericht Gotha traute sich nach so vielen Jahren, entgegen dem SGB nicht zu entscheiden, sondern es dem obersten Gericht zu überlassen.

ARD bringt veralteten Bericht von Moskaus Oligarchen

Gestern, heute und am 27 Juli 2015 brachte und bringt die ARD auf Einsfestival den fast 6 Jahre alten Bericht der Rita Knobel-Ulrich mit dem Nichts sagenden Titel: „Moskau lässt die Puppen tanzen“. 2009 ließ Rita in Moskau ihre Kamera und ihr Mikrofon 45 Minuten lang den Reichen folgen. Wer die Ausdauer besaß bis zum Ende dieses Lobliedes auf den „hart erarbeiteten Reichtum“ zu warten, wird 2010 NDR entdecken. Das ist das erste Sendedatum. Das Erstellungsdatum war 2009.

Wladimir Putin war zwischen 2000 und 2008 zweimal russischer Präsident und ist seit 2012 das dritte Mal der Russische Präsident. Nach der Ära Jelzin (bis 2000) stand die Russische Föderation kurz vor dem Totalen Ausverkauf. Die Verträge über Rohstoffausbeutung durch US Amerikanische Konzerne und Unternehmen waren Unterschriftsreif. In diesen Verträgen sollte die Russische Föderation 0 Zahlung für die Ausbeutung der Rohstoffe auf eine Mindestdauer von 25 Jahre erhalten. Angeblich seien die Transportkosten bereits so hoch, dass für die Vergütung nichts übrig bleiben sollte.

Skrupelose Oligarchen bereicherten sich bis 2000 schamlos mit dem russischen Volksvermögen. In einem zuvor nicht vorhandenen Ausmaß verhungerten in Moskau immer mehr Kinder. Ganze Familien wurden Obdachlos, nach dem sie ihre Arbeit von den Oligarchen übernommenen Betrieben, verloren hatten. Korruption, Mord, Verbrechen und viel Willkür beherrschten das weite Land.

Mit Putin hatten die Oligarchen sich stark getäuscht. In ihren Augen unscheinbar und unbekannt setzte Wladimir einen Strich unter die Verbrechen. Das zügellose Ausrauben des Landes war vorbei. 18 Jahre Raubtierkapitalismus mit feudalistischem Anstrich brauchen viel Zeit in eine normalere Zukunft. Bis heute muss sich das Land davon erholen. Es braucht noch viele Jahre um den Stand vor Jelzins Ausverkauf zu erreichen.

Die Oligarchen wurden vor die Wahl gestellt, entweder mit dem geraubten Vermögen das Land wieder auf zu bauen oder vor Gericht gestellt zu werden. Der bekannteste Verbrecher ist Michail Chodorkowski. Er wurde in Russland verurteilt und saß wegen Korruption und Diebstahl im Gefängnis. In den westlichen Medien wurde Chodorkowski als Kreml Kritiker verharmlost. Mit Jukos verschaffte Chodorkowski dem ausländischem Group Menatep Limited (GML) in Gebraltar ein mehrfaches Milliarden schweres Vermögen. Chef der GML Tim Osborne klagte in Den Haag vor dem Sondergericht und nichtstaatlichem Schiedsgericht die Russische Föderation auf 50 Milliarden US Dollar Schadenersatz. Das Schiedsgericht gab dem Kläger Recht, was angesichts der Anwälte, die gleichzeitig auch Richter waren, keine wirkliche Überraschung war.

So gesehen der Vorläufer des TTIP. Chodorkowski wäre wegen der selben Verbrechen in den USA nach US Recht zu lebenslanger Haft oder sogar zum Tode verurteilt worden, und wäre nicht nach einer Begnadigung nach 10 Jahren auf freiem Fuß gesetzt worden. Kein Geringerer als Hans-Dietrich Genscher holte diesen Verbrecher auf Steuerkosten nach Berlin, wo dann Michail seine Kreml Kritischen Worthülsen absondern durfte. Von ARD bis ZDF und von ntv bis n24 gab es keine Kritik. Alle schwelgten im Einklang der auferlegten Propaganda.

Die 50 Milliarden wird Russland nicht zahlen, weswegen der Westen die Sanktionen verhängt hat. Damit wird aber hauptsächlich der Süden Europas geschädigt. Die verlogene Behauptung, Russland würde Soldaten und Militär in der Ukraine eingesetzt haben, wird für die Bevölkerung als Tarnung und Ablenkung genutzt.

Um ein gutes Bild der Reichen und Verblödeten und Kriminellen zu zeichnen, wiederholt die ARD die weich zeichnende Reportage: „Moskau lässt die Puppen tanzen“. Der Norddeutsche Rundfunk, der bekannt dafür ist, Ausgewogenheit und Neutralität nicht kennen zu wollen, was Tagesschau und Tagesthemen jeden Tag offen legen, hat diese Dokumentation wieder aufgelegt.

Hier die säuselnden Lobesworte der Rita Knobel-Ulrich:

Zitat:

„Nirgendwo sonst gibt es mehr Milliardäre als in Moskau, nirgends wird Reichtum provokanter zur Schau gestellt.

Hier gibt es Mädels und Mittelstreckenraketen, Klunker und Kaviar, wenige lupenreine Demokraten, aber viele lupenreine Karat: Moskau vergisst 70 ‚graue‘ Jahre, will alles und zwar sofort. Graues Häusermeer, Servicewüste – das war gestern. Heute kann man in Moskau um drei Uhr morgens einkaufen, um vier Uhr dinieren, sich um fünf Uhr die Haare schneiden lassen. Jeder hat eine Idee, wie sich irgendwie Geld verdienen lässt.

Nicht nur Bonzen schwelgen im Konsumrausch. Auch Durchschnittsverdiener haben Einkaufen als Hobby entdeckt.

Unteroffiziere der russischen Armee verdienen sich als Wachleute in bzw. vor edlen Einkaufspassagen, Nachtklubs oder auf wilden Partys ein Zubrot. Im Mutterland der Emanzipation, der Kosmonautinnen und Ingenieurinnen, Chefärztinnen und Bauarbeiterinnen sind Frauen wieder Schmuckstücke: Jung und langbeinig schmücken sie kleine, ältere, reiche Männer, die befragt, womit sie ihr Geld verdienen, nur lakonisch antworten: ‚Business!‘.

Sie leben schwer bewacht hinter hohen Zäunen: die Businessmen, die Superreichen.

Und sie genießen das Leben mit einer Mischung aus Größenwahn und Gier, leben, als sei Sparen eine Schande. Wer da nicht mithalten kann, ist auf Mitleid angewiesen.

Babuschkas trifft es vor allem. Sie kämpfen in einer der teuersten Städte der Welt ums Überleben.

Das GUM, früher das staatliche Universal-Kaufhaus, ist heute eine hippe Einkaufspassage: Früher bekam man dort aus dem Textilkombinat ‚Die Bolschewikin‘ graue Sackkleider in Übergrößen, Filzstiefel und Süßigkeiten der Schokoladenfabrik ‚Roter Oktober‘. Inzwischen schweben Moskauerinnen auf atemberaubenden Absätzen durch die Stadt, es haben sich hier Gucci und Pucci, Schweizer Uhrenfirmen und amerikanische Nobelmarken einquartiert.

Dabei wissen Moskowiter aber: der Zar ist nicht weit und dem darf man nicht in die Suppe spucken. Wer Geschäfte machen will, muss sich aus der Politik heraushalten.

Jeden Abend und Morgen stehen Moskauer ergeben im Stau, denn der Zar braust auf einem Mittelstreifen vorbei, der schon zu Zeiten des real gewesenen Sozialismus für die Nomenklatura reserviert war. Das hat sich nicht geändert. Und dass nur wenige aufmucken auch nicht.

Moskau ist verdammt anstrengend, wild und unberechenbar. Im Mittelalter war die Stadt fast 200 Jahre mongolischen Eroberern tributpflichtig. Manche wissen bis heute nicht genau, ob man hier schon in Asien oder doch noch in Europa ist. Eine Mischung eben aus Grausen und Entzücken. Moskau ist im Kreis der Weltstädte angekommen.

Wo war noch mal dieses New York?“

Nachdem diese nette Rita vom Norddeutschem Rundfunk den Herrschaften der Milliarden schweren Diebesbanden eine harte Arbeit bescheinigte komme ich noch zu einem Beispiel von erheiternde Lüge und Erfindung des Größenwahns. Präsident Putin soll mehrfacher Milliardär sein. Dafür führt der Locus folgende Beweise an:

Zitat: „Er soll ein Vermögen von 40 Milliarden Dollar angehäuft haben….Über Strohmänner, Off-Shore-Firmen und Bestechungsgelder soll Russlands Präsident Wladimir Putin ein Vermögen von 40 Milliarden Dollar angehäuft haben….Außerdem wird immer wieder über eine Villa spekuliert, die Putin im Süden Russlands errichten soll. Ihr Wert wird auf eine Milliarde Dollar geschätzt. Beweise dafür, dass das Bauprojekt dem Präsidenten gehört, gibt es allerdings nicht….Experten gehen davon aus, dass er mit 4,5 Prozent an Gazprom beteiligt ist. Außerdem sollen 37 Prozent der Anteile am Öl- und Gasförderer Surgutneftegaz zu Putins Imperium gehören….Strohmänner verwalten sein Vermögen.“

In diesem gesamten Lügengebilde von SOLLEN, SOLL, SPEKULIERT und GESCHÄTZT sowie BEWEISE DAFÜR GIBT ES ALLERDINGS NICHT, wird diese Realität versteckt:

Zitat: „Putin selbst gibt sich für sein Volk bescheiden. In seiner jüngsten Vermögensübersicht für die Präsidentschaftswahl 2012 listete er lediglich sein offizielles Präsidentengehalt von 140.000 Dollar im Jahr, eine 77-Quadratmeter-Wohnung, eine Garage und drei Ladas auf. Sein offizielles Gehalt hat Putin kurz nach der Wahl erhöht. Er verdient nun 193.000 Euro pro Jahr – fast so viel wie Kanzlerin Angela Merkel.“

Da lobe ich mir doch unsere Volksvertreter, die ihre Bezüge so ganz nebenbei selber erhöhen und es zum Hohn Diäten nennen. Das ist doch echte und wahre Demokratie. Da wurde mit Sicherheit das Volk befragt. Nur kann ich mich an kein einziges Mal erinnern! Das 19. Änderungsgesetz zum Bundeswahlgesetz ist durch das Bundesverfassungsgericht immer noch ungültig. Das gesamte Wahlgesetz gehört auf den Prüfstand, da dieses eine demokratische Wahl nicht ermöglicht.

Und da fallen mir die Neben- und Hauptbeschäftigungen vieler Abgeordneter ein, die diese so sehr beanspruchen, dass sie ihre Hauptaufgabe als Abgeordneter nicht erfüllen können. Und sie werden von diesen gut bezahlten „Nebenbeschäftigungen“ sogar so beeinflusst, dass sie eine entgegengesetzte Auffassung bekommen und haben, als diese vor der Bundestags- oder Landtagswahl gewesen ist.

In der BRD gibt es eine Menge Oligarchen. Milliardäre und Millionäre, die das „hart verdiente“ Geld den Arbeitnehmern durch Niedriglöhne und Knebelverträge abgepresst haben. Und diese Oligarchen bereichern sich auch mit Hilfe von überhöhten Mieten. Nur zu einem sind diese Oligarchen nicht fähig, Erwerbsarbeitsplätze zu schaffen. Dazu fehlt diesen Räubern die gewisse soziale Kompetenz.

Der NDR und die ARD bringen dann auch dazu passende Hetzfilme über Arbeit- und Obdachlose, die dann immer als faul und Arbeitsscheu diffamiert werden. Und dazu gibt es von Rita Knobel-Ulrich einen passenden Streifen(2005), den diese Frau vor dem Besuch in Moskau drehte. Dabei vergisst sie die Anzahl der Arbeitslosen von fast 7 Millionen zu nennen und vieles andere mehr.

Die Rita fuhr für ihr Studium in die Sowjetunion nach Moskau und Leningrad. Diese graue Zeit, wie sie es nennt, kannte weder tiefe Armut und Obdachlosigkeit im „Real existierenden Sozialismus“. Vielleicht bringt sie mal einen Film darüber, wie der Westen völkerrechtswidrig Sanktionen gegen den Osten Jahrzehnte lang verhängte. Damals wurde es Boykott oder Embargo genannt.

Der Westen redet zwar von Werten, die dieser nie wirklich nennt. Es sind nur Synonyme. Demokratie und Freiheit dienen der Vertuschung. Die BRD ist Weltmeister im Export von Kleinwaffen (Pistolen und Minen) und dritter im Export von Großwaffen (Panzer, Raketenwerfer und U-Boote). Wonach klingt das?

Die BRD hat ein Verteilungsproblem. Über 5 Billionen(5000 Milliarden) Euro schwirren ungenutzt im Land herum. Die BRD hat 2,1 Billionen(2100 Milliarden) Euro Schulden. Bis heute wird anstatt das Produkt zu versteuern, die Arbeit versteuert. Und diese Steuer ist ein Gesetz aus dem Dritten Reich. Schon damals wurden Unternehmer mit Samthandschuhen angefasst.

Die Russische Föderation wehrt sich permanent gegen Einflüsse von sogenannten NGOs. Es sind Nicht Regierungs Organisationen, die aber nicht selten im Auftrag von Regierungen oder Unternehmen von Regierungen tätig sind, um Destabilisierungen in anderen Staaten zu erzeugen. Präsident Putin hat bei vielen Gesetzen mitgewirkt, die diese nicht russischen NGOs in ihrer Tätigkeit beschränken.

ARD und ZDF sprachen von unerhörten Vorgängen. Im gleichen Atemzug verschwiegen sie das Verbot von Leiharbeit in Russland. Leiharbeit, die in der BRD so richtig den Arbeitnehmer zu Sklaven degradiert, ist dort verboten. Moskau wird noch sehr lange Zeit benötigen, den ungezügelten Import des Raubtierkapitalismus aus der Jelzin Ära wieder los zu werden.

Schwarze Protzkisten und die Elite

Es wird immer geheimnisvoller. Politdarsteller, Sklaventreiber und Gewerkschaftler trafen sich zum 04.06.2015 auf dem Schloss Meseberg. Am Abend fuhr die Karawane mit vom Volkes Steuern bezahlten Fahrzeugen auf der Bundestrasse 96 Richtung Berlin nah an Oranienburg vorbei. Die eine schwarze Kutsche trug ein Blaues Licht, während am Ende ein mit bewaffneten Uniformierten geborgter Polizeiwagen die Bande schützte oder folgte.

Die Kennzeichen kamen bis auf wenige Ausnahmen aus Berlin, Potsdam und München. Es scheint der Monat der Verstecke, Geheimverhandlungen und Treffen im Verborgenen zu sein. Hauptsache der Mensch des Volkes bleibt draußen. Angeblich ging es um irgendetwas 4.0.

Aber um was ging es wirklich? Die Agenda 2020 steht vor der Tür. Während die technische Entwicklung so weit voran getrieben wurde, dass immer mehr Arbeit von Maschinen erledigt werden, belügt man uns, es wäre Vollbeschäftigung oder wenigstens eine sinkende Erwerbslosenzahl möglich.

Die Wirklichkeit besteht aus einer weniger werdenden gut verdienenden Arbeitnehmerschaft, die neben einer wachsenden prekären ausgebeuteten Arbeitnehmerschaft und einer wachsenden Erwerbslosenschaft besteht. Große Banken und Konzerne gehen bei der Bundesregierung ein und aus und diktieren ihre Ziele. Sie schreiben Gesetzestexte und diese werden ohne Prüfung durch gewunken.

So existieren Gesetze mit faschistischen Inhalten aus dem Dritten Reich wie die Justizbeitreibungsordnung, oder die Zivilprozessordnung, die die unveränderlichen Grundrechte missachtet.

Das von Bertelsmann erschaffene SGBII erfüllt gleich beide Voraussetzungen. Einerseits werden faschistische Inhalte zum Grundsatz erhoben und andererseits der oberste Menschenrechtegrundsatz missachtet. Fast 2 Millionen Sanktionen sprechen eine deutliche Sprache von verbrecherischer Willkür einer BRD Diktatur.

Geheim wird es bei den nächsten Treffen der selber ernannten Eliten im besetzten Bayern, laut Bundeslandesverfassung bleiben. Zuerst treffen sich die 7 transatlantischen Befürworter von Kriegsverbrechen von Afghanistan bis Syrien und im Jemen und der Ukraine und dann folgt das Bilderbergertreffen der hochrangigen Kriegstreiber und Freunde der Faschisten von Kiew in Österreich.

Das Volk mit Steuern beklaut um es mit diesen Geldern weiträumig auf Abstand zu halten. Danach wird beschlossen wie das Volk die nächsten Jahre noch besser bestohlen, betrogen und ausgeraubt werden wird.

Zum Schluss kommt in diesem Monat die Oberin der Angelsachsen zu ihrem Kontrollbesuch in die Kolonie BRD. In Berlin wird die Queen von der Gouverneurin Merkel und von dem alles bewilligenden Gauck untertänigst empfangen werden. Das ZDF wie auch n24 und ntv werden wohlwollend eine hervorragende Hofberichterstattung abliefern, in der jede Kritik fehlen wird.

Dagegen hätte die Aktuelle Kamera der DDR, würde diese existieren, vor Neid über so viel ekelhafter Propaganda erblassen können.

Russland wies Karl Wellmann den Heimweg

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann wollte was in der Russischen Föderation? Die Mainstream Medien singen ein gemeinsames Trauerlied um einen CDU Geschäftspolitiker. Dabei entfallen einige wichtige Dinge über diesen Transatlantisch verschwurbelten Herrn. Die Russische Föderation verhängte ein Einreiseverbot bis 2019.

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann ist Vorstands-Vorsitzender der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe. Dieser Mann gestattet sich ein Werteloses Zusammen Arbeiten mit ukrainischen Putschisten und Faschisten. Genau das haben wir erst kürzlich gesehen wie der Rüstungs- und Schokoladen König und Faschistenfreund und Oligarch Poroschenko seine Aufwartungen in der EU und BRD Geschäftspolitik machte. Auch der ebenso Faschisten freundliche Oligarch Arsenij Petrowytsch Jazenjuk, der illegal die Ukraine anführte, wurde gern in der EU, USA und der BRD gesehen.

Die Putschistenführung der Ukraine sitzt fest im Sattel der Transatlantischen Unwertegeschäftsgemeinschaft USA, GB, EU und BRD.

Die sogenannte Deutsch-Ukrainische Parlamentarier Gruppe hätte sich zu Deutsch-Ukrainische Parlamentaria umbenennen sollen, dass wäre ehrlich und vor allem eindeutig, aber eventuell verboten.

Aber zurück zu Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann. Er ist in der Parteifirma CDU und hat den damaligen Bundespräsidenten Wulff zum Rücktritt aufgefordert.

Wir erinnern uns: Wulff wollte ein Grundgesetz feindliches Abkommen nicht unterzeichnen und wurde mit Hilfe der Medialen Hetze weg gemoppt.

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann ist Mitglied im Vorstand von Transatlantic Leadership Academy (TLA) und ist Mitglied in Young Transatlantic Conservative Alliance (YTCA) und ist Mitglied im Vorstand des Deutsch-Ukrainisches Forum e. V. und er ist Vorsitzender des Vorstandes Berlin Hilfe e.V..

In der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe und in der Deutsch-Weissrussischen Parlamentariergruppe hält Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann keinen Vorsitz, sondern ist nur Mitglied. Weiter ist Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann Mitglied des Parlamentskreis Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ist Mitglied des Parlamentarischen Freundeskreis Berlin-Taipeh (Taiwan).

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann war auch für die Bombardierung Syriens wegen den angeblichen Giftgaseinsätzen der Syrischen Regierung. Schon damals hätte Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann wissen können, dass die so freundlichen Kopfabschneide-Terroristen diese Giftgas Einsätze selber durchgeführt haben und die BRD einige kleine Utensilien dafür sponserte.

Damals lieferte Saudi-Arabien, Katar und die Türkei die restlichen Bestandteile für die mörderischen Einsätze der Terroristen gegen die syrische Bevölkerung.

Ist etwas Gutes an dem Mann? Ach ja, er (Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann) forderte etwas mehr Lärmschutz für die Bewohner des Berliner Ortsteils Nikolassee von der A115. Kritiker dagegen sagen ihm nach, den Lärm der A115 schützen zu wollen.

Die Russische Föderation hat zurecht diesen Mann in seine Transatlantische Schranken gewiesen. Denn die BRD spioniert für die faschistisch-putschistische ukrainische Seite die Antifaschisten in der Ukraine in Luhansk und in Donezk aus um diese später bombardieren zu lassen. Seit über einem Jahr ist der faschistische Ansturm auf das Gewerkschaftshaus in Odessa her, in dem über 150 Menschen ermordet wurden. Sie wurden erschossen, erwürgt, erschlagen, aus den Fenstern geworfen und verbrannt.

Dieser Pogrom Tag vom 2. Mai 2014 erinnert an den 2. Mai 1933, der mit Sicherheit nicht zufällig in Odessa zum Morden gewählt wurde, an die zahlreichen Gewerkschaftsverbote, Brandanschläge und Morde auf die Gewerkschaftshäuser, wie auch auf das Leipziger Gewerkschaftshaus. An diesem Tag wurde in Leipzig das Faschistische Sondergericht eingerichtet um einen Schauprozess gegen politische Gefangene und Andersdenkende zu führen, deren der Reichstagsbrand und andere von den Faschisten angerichtete Verbrechen angehängt wurden.

Bis heute werden die Morde von Odessa, Maidan und dem Donbass verschwiegen.

Und es ist die souveräne Entscheidung eines selbstständigen Staates Russische Föderation wen auch immer nicht ins Land zu lassen. Gorbatschow hat sich 1989 vom Westen über den Tisch ziehen lassen. Gorbatschow hatte dem Westen vertraut und wurde nachweislich vom Westen verraten und benutzt.

Der 2 plus 4 Vertrag ist gespickt mit Täuschungen. Aber die BRD hat gegen Artikel 2 des Vertrages verstoßen und somit den nach 1945 gemachten Aussagen: Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus absichtlich gebrochen.

Die NATO und die USA stehen mit ihren Mordinstrumenten in den annektierten Nachbarländern Litauen, Lettland, Estland, Polen und der Ukraine. Alle diese Staaten sind Pfandländer des Internationalen Währungsfonds (IWF). Eine Unabhängigkeit hat es nie nach dem Ablösen von der Sowjetunion gegeben. Jugoslawien wurde von der BRD bombardiert. Das war nie ein Bündnisfall, sondern strikt durchgeführter Völkermord.

Seit Putin in den Ämtern der Russischen Föderation ist, versucht er den von westlichen Konzernen und mit Hilfe von Oligarchen angerichtete Schaden zu beheben. Dieser Diebstahl von Rohstoffen hat nicht nur ein mehrere Milliarden Dollar großes Loch gerissen, sondern in dieser Jelzin Phase verhungerten viele Menschen. Sie wurden Arbeitslos, Obdachlos und die Gesellschaft verarmte, während sich die Oligarchen mit gestohlenen russischen Vermögen eindeckte.

Einer dieser Milliarden schweren verurteilten Verbrecher wurde vom Westen mit Kusshand und mit Steuergeldern aus der Russischen Föderation frei gekauft. Sie kennen ihn unter der Fehlbezeichnung Kremlkritiker und heißt Michail Borissowitsch Chodorkowski. Kein geringerer als Hans-Dietrich Genscher, der alle Friedenverträge ablehnt, sorgte für die gut behütete Unterbringung in der BRD und später in der Schweiz.

Nun ist Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann kein Diplomat und hat auch keine dieser rechtlichen Ansprüche. Er reiste privat. So ganz geheim privat, denn in den Mainstreammedien war vor dieser Zurückweisung des Besuchs nichts von Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann berichtet worden. Was wollte der Mann dort? Oder mit wem wollte er sich ganz privat treffen?

Es könnte auch sein, dass er einige Tipps im Gepäck hatte, für eine farbige Revolution? Das wäre ein Spekulation. Was keine Spekulation ist, ist der angerichtete Schaden durch die EU und der BRD mit den völkerrechtswidrigen Sanktionen gegenüber der Russischen Föderation. Der Westen hat sich und hält sich nicht an das Völkerrecht.

ZITAT: Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.
(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.
(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhand gebieten verantwortlich sind, haben entsprechend den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.
ZITATENDE

Es ist nach Völkerrecht vollkommen egal ob die ukrainische Verfassung das Recht der Krim zur Selbstentscheidung enthält oder nicht. Das Volk auf der Krim, und nicht nur dort, hat mit klarer Mehrheit für die Unabhängigkeit von der Ukraine und für die Angliederung zur Russischen Föderation gestimmt.

Die ASOW Faschisten waren nach Bekanntgabe des Wahltermins auf dem Weg zur Krim, um diese Wahl nicht zu ermöglichen. Für diese Wahl erbaten die Krimeinwohner den Schutz der Russischen Föderation, die vertraglich dort mit Militär stationiert ist.

In Odessa und anderen ukrainischen Orten haben die Faschisten die Ukrainer angeschossen und erschossen, die zur Wahl für die Unabhängigkeit abstimmen wollten. Die Wahlbüros wurden besetzt und niemand zur Wahl gelassen.

Wenn die Berliner irgendwann darüber abstimmen würden, sich von der BRD zu lösen, wie es nach Völkerrecht gestattet ist, müsste die BRD diese Wahl nach Absatz 3 unterstützen.

 

Aber würde die BRD es wirklich tun?

Sanktionen und Boykotts, sind immer völkerrechtswidrig.

Zum Ende sei erwähnt, dass die USA regelmäßig Politiker einiger Staaten abweist oder bereits vorher deren Einreise nicht erlaubt. Eigenartig komisch, dass diese Meldungen nie in die Nachrichten der Mainstreammedien schaffen.