Artikel 139 Grundgesetz

Das Grundgesetz für die BRD hat einen interessanten Artikel mit folgendem Inhalt:

„Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

Dieser Artikel ist nicht ein Fehler oder ein Versehen, sondern der mahnende Zeigefinger der Alliierten. So gelten bis heute in der alten BRD die SHAEF-Gesetze, französische und britische Vorschriften und in der neuen BRD, den neuen Bundesländer, die SMAD-Befehle.

Leider versuchen manche Angeklagten in den neuen Bundesländern mit den SHEAF-Gesetzen zu argumentieren, was anhand der nicht verschiebbaren Besatzungszonen unmöglich ist. Richter lachen dann mal ganz laut, verstummen aber durch das Vorbringen der richtigen Vorschriften.

Anders ist es wenn die richtigen Gesetze vorgebracht werden. Meistens erfolgt dann ein kollektives Schweigen oder die Rechtfertigung mit einem Beschluss aus Duisburg, vom dortigen Amtsgericht. Blöd dabei ist nur, dass dieser Beschluss Grundgesetz feindlich ist, da er vorsätzlich den Artikel 20 Grundgesetz ignoriert und stattdessen behauptet, dass die BRD ein Nationalstaat sei.

Dieser Beschluss aus Duisburg wurde erstellt, um kritische Menschen als „Reichsbürger“ zu kennzeichnen. Noch blöder wird es dabei, wenn der Beschluss-Fassende sich dadurch als Gegner von Demokratie, Sozialstaat und Bundesstaaten darstellt.

Diese erlassenen Rechtsvorschriften (SMAD-Befehle) gelten also weiterhin uneingeschränkt durch Artikel 139 in den Neuen Bundesländer (Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Ostberlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen).

Wer in Westberlin wohnt soll entweder die SHEAF-Gesetze oder die französischen oder britischen Besatzungsvorschriften mal heraus kramen.

SMAD Befehl Nr.2 Abschnitt 5 Zitat: „Auf Grund des Vorstehenden sind alle faschistischen Gesetze sowie alle faschistischen Beschlüsse, Befehle, Anordnungen, Instruktionen usw. aufzuheben, die die Tätigkeit der antifaschistischen politischen Parteien und freien Gewerkschaften und Organisationen untersagen und gegen demokratische Freiheiten, bürgerliche Rechte und Interessen des
deutschen Volkes gerichtet sind.“

Das ist nur ein kleiner Auszug der Vorschriften. Der Artikel 139 wurde nach der Wende nicht vergessen zu löschen oder andere sagten, man hätte bisher zum Löschen dieses Artikels keine Zeit gehabt.

Wie sagte mal ein Frau: Alles Bullshit.

Dazu gehören auch die 2 plus 4 Verträge. Jeden Tag können Menschen die verbliebenen Besatzer aus den USA besichtigen. In Bremen, Bremerhaven, Bayern und Baden tummeln sie sich unter der NATO Flagge auf Bundeskosten nach Artikel 120.

2 plus 4 Vertrag ist die kurze Fassung des Titels. Komplett lautet er: Vertrag vom 12. September 1990 über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland „2+4-Vertrag“ mit Erklärung vom 01. Oktober 1990 zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten

Beim durchlesen der Artikel 2 und 3 dieses Vertrages wird bereits deutlich, dass das „Vereinte Deutschland“ diese bereits mehrfach gebrochen hat. Vertreter des „Vereinten Deutschlands“ ist die BRD.

Jugoslawien, Afghanistan, Irak-Kriege und Syrien, um nur einige Beispiele zu nennen, war die Bundeswehr beteiligt. Zum anderen unter fremder Flagge. Artikel 3 beschäftigt sich mit Atomwaffen. Abgereichertes Uran hat die Bundeswehr in Jugoslawien verschossen und im Irak und Afghanistan dabei geholfen. Halbwertzeit beträgt 4,5 Milliarden Jahre. Alle Isotope daraus sind nachweisbar.
Auch die Personalstärke der Bundeswehr (370000) sollte reduziert (345000) werden. Die Größenwahnvorstellungen der Bundeswehr zielt auf drastische Erhöhung der Geldmittel und Waffen ab. Die Militärausgaben der Bundeswehr betragen fast die Hälfte dessen der Russischen Föderation zum Zeitpunkt der Planung.

Die USA gibt das 10 Fache dessen aus, was die Russische Föderation ausgibt.
Ist die BRD halb so groß wie die Russische Föderation oder hat die BRD etwa die Hälfte der Einwohnerzahl?

Artikel 139 des Grundgesetzes hat eine sehr tiefe Bedeutung, dass alle Gesetze aus dem Dritten Reich oder Gesetze die etwa die selben Ziele haben Menschen zu diskriminieren oder so wie im Dritten Reich zu behandeln, für ewige Zeit verboten sind.

Kurz gesagt, die BRD hat sich daran noch nie gehalten und ignoriert diesen Artikel ständig. Die Justizbeitreibungsordung, das Einkommensteuergesetz und viele Gesetze des StGB, StPO, ZPO sind schlichtweg dadurch bereits ungültig. Nicht zu vergessen die Vorschrift aus Artikel 19, dass Gesetze, die davon abweichen, dessen Artikel genannt werden müssen, die das Menschenrecht einschränken.
Aber das Grundrecht darf dem Wesen nach trotzdem nicht angetastet werden.

SGBII verstößt gegen Artikel 19 und Artikel 139 unter anderem wegen Weiterführung der Verbrechen und Vorhaben aus dem Dritten Reich.

Dieser absoluten Pflicht durch das Grundgesetz kommen weder das SGBII noch andere Gesetze nach und sind somit ungültig.

Gestern habe ich gelesen, dass das Grundgesetz Auslegungssache sei. Da fällt mir spontan ein Anwalt des DGB ein, der auch für die Jobcenter tätig ist. Dieser Anwalt lässt sich gleich von 3 Stellen aushalten. Sozialgericht, DGB und das betreffende Jobcenter.

Was heute allgemein unter HartzIV bekannt ist, wurde von SPD und Grüne, später von CDU/CSU und FDP und noch ein wenig später von CDU/CSU und SPD aus den Ergüssen des Buches von Gustav Hartz „Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit“ abgeschrieben, umformuliert und zum größten Teil in die Gesetze des SGBII braun gegossen.

Es sind niemals Gesetze des geltenden Rechts, sondern angewendetes Unrecht als Weiterführung Nationalsozialistischer, somit faschistischer Interessen, die bei Gelegenheiten der geforderter Strafverfolgung bei gleichzeitiger geförderter Unterstützung durch Polizei und Staatsanwaltschaft und Umsetzung durch manche Gerichte, zumeist durch Amts- und Landgerichte, den Hilfebedürftigen mit Vorsatz kriminalisieren.

Menschen verachtende Ansichten und Handlungen werden verharmlosend umformuliert. Dabei sollte der Blick in die Geschichte genügen, was diese heutigen sogenannten Gesetzgeber vorgehabt haben und vorhaben. Dazu die „Aktion Arbeitsscheu im Reich“ durchlesen, dessen Aktionen tausende Arbeitslose pro Jahr in die Konzentrationslager verfrachten ließ. Diese Tatsache wird von den Medien immer verschwiegen.

Und so wird gerade jetzt in Meseberg das nächste Unrecht gegenüber Asylbewerbern gesetzt, anstatt die Opfer der Waffenlieferungen und den daraus folgenden Kriege zu entschädigen. Alle deutschen Waffenhersteller gingen voll gefressen und mit neuem Geld aus dem Dritten Reich hervor und machen wie eh und je Geschäfte in mehrstelliger Milliarden Höhe mit dem Tod.

Diese Geschäfte werden mit Vorsatz begangen um billige Sklaven zu bekommen. Anstatt der gewünschten 6,5 Millionen Sklaven kamen Menschen. Ganze Familien flüchteten vom Westen erzeugten Krieg aus Libyen, Syrien, Irak, Balkan und Afghanistan. Nordafrika und Jemen werden gerade befriedet, mit Völkermord und Massentötungen.

Jeden Tag wurde von einem Flüchtlingsstrom berichtet. Über 1 Million sind gekommen. Ein großes Schweigen herrscht jetzt darüber, wie viele täglich abgeschoben werden. Es sollen 600 bis 800 Menschen sein, die das gelobte Land Erdogans besuchen dürfen, um dann nach Syrien zum IS/DEASH geschoben werden, damit ganz schnell die zur Arbeit zu jungen oder zu alten oder untauglichen Menschen abgeschlachtet werden. Zu viele Syrer hegten den Wunsch nicht hier bleiben zu wollen, sondern nach Kriegsende in ihre Heimat zurück kehren zu wollen. Genau diese Aussagen werden als Grund genommen, den sogenannten Integrationszwang nicht folgen zu wollen.

Das wird im Westen humanitäre Hilfe genannt. Anstelle der Züge für die Fahrten in die Vernichtung sind heute Flugzeuge und Schiffe getreten. Man lässt es sich 6 Milliarden Euro kosten.

Der Artikel 139 wird durch Deutsche Gerichte zum zahnlosen Tiger. So wird an dieser Stelle der deutsche Faschismus den Arbeitslosen wie im Dritten Reich mit Lebens bedrohten Maßnahmen beigebracht.

Umschrieben wird Faschismus mit Lobbyismus. Das klingt gleich viel netter und weil es alle Lobbyistenstaaten machen, soll es richtig sein. Banken, Versicherungen, Rüstungsfirmen, Chemische Firmen und Energiefirmen schreiben die Gesetze, die dann der gut bezahlte Lobbyismus-Empfänger, allgemein bekannt als Politiker,  nur noch verabschieden muss. Der selber auferlegte Parteienzwang lassen Politiker zu einer verblödeten Masse werden.

Und am Ende kann man auf manchen Seiten lesen, dass diese Gesetze gültig wären. Gustav HartzIV ist so ein Gesetz, abgeschrieben und für gut befunden vom sogenannten Gesetzgeber (SPD und Grüne). Nur urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass seit den 60iger Jahren alle Gesetzgeber illegal wären, da ein illegales Wahlgesetz, da illegale andere Gesetze.

Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe, Arbeitslose als „Kunden“ zu bezeichnen und die Sozialleistungen versagen zu können, wenn Arbeitslose nicht kooperativ sind, sind Kopien aus dem Buch von Gustav Hartz, dem Busenfreund des Hugenbergs, der 1933 Reichsminister wurde.

Mir wird regelmäßig übel, wenn ich Berichte lesen muss, die heute und jetzt Arbeitslose als Kunden diffamieren. Das vorsätzliche Verschleiern geschichtlicher Zusammenhänge ist weit verbreitet. Die SPD müsse nur an ihre Ideale wieder erinnert werden, dann werde sie wieder menschlich.

Waren es diese Ideale der SPD? Überfall auf Jugoslawien, Einführung von Leih-, also Sklavenarbeit und das faschistische Gustav HartzIV System. Steuergeschenke für Reiche und Banken, Versicherungen, Rüstungsfirmen und Energieriesen und für die Autokonzerne. Kontinuierliche Renten- und Lohnkürzungen mit Hilfe der Gewerkschaften. Und es geht mit den „RECHTSvereinfachungen“ weiter.

Jedes Mittel ist den RECHTEN genehm um von den zu wenigen Arbeitsplätzen abzulenken. Jeder kennt das Spiel: Reise nach Jerusalem. Bei der immer ein Sitzplatz zu wenig ist. Im Kapitalismus ist immer mindestens ein Arbeitsplatz zu wenig.

In der BRD werden aus Hitlers Reich gleich mehrere Sprüche angebracht. „Niemand hat etwas zu verbergen“ was der totalen Überwachung entspricht , „Sozial ist, was Arbeit schafft“ Die Rechtfertigung für Arbeits- und Konzentrationslager und heutigen Personaldienstleister (Leihfirmen), „Wer arbeiten will, der findet auch Arbeit“ Der dümmster Spruch der Dummen, und immer wieder fallen dem echten rechten Deutschen Worte wie „Asozial“ aus der Kauleiste. Ein viel so oft verwendetes Wort in Hitlers Reich um Arbeitslose, Kranke, Behinderte, Sozialisten, Kommunisten, Marxisten, Sinti, Roma, Polen, Russen, und viele andere weg zu sperren und sie durch Arbeit und wenig Nahrung zu vernichten.

Nur ist gerade diese Tatsache in den Medien kein Thema. Und wer es noch nicht weiß, Judikative (Justiz), Legislative (Gesetzgeber) und Exekutive (Jobcenter) sind in der Struktur Grundgesetz widrig. Die Legislative entließ ein Mitglied der Judikative. Oder ganz deutlich: Ein Bundesminister entließ einen Bundesanwalt. Gab es irgend einen Aufschrei?

Dabei müssen alle drei Gewalten 1. gleichwertig und unabhängig zu einander und nebeneinander sein und 2. dem Menschen nach Grundgesetz Artikel 1-20 dem Menschen dienen. Beide Punkte sind bis heute nicht erfüllt.

Ganz wichtig ist die Bezeichnung. Die Täuschung durch immer wiederkehrendes Erwähnen von Verbraucher und Bürger und manchmal Staatsbürgerschaft sollen von Bewohner, Mensch und Staatsangehörigkeit ablenken.

Seit 1948 gibt es keine Staatenlosigkeit durch Gesetz. Kein Gesetz kann eine Staatenlosigkeit erzwingen. Automatisch hat der Mensch immer eine Staatsangehörigkeit, auch ohne Pass und ohne den Personalausweis. In der BRD gibt es kein Personalausweisgesetz. Zur Täuschung wurde der Personalausweis von Adolf Hitler aus dem Dritten Reich in das Ausweisgesetz übernommen. Alle darin enthalten Inhalte, die sich auf den Personalausweis beziehen, sind durch Artikel 139, 19 GG und internationale Strafgesetze ungültig.

Die Macher des Grundgesetzes haben Bürger und Verbraucher nicht geprägt, sondern Bewohner und Menschen und die durch entstandenen Menschenrechte.

Das Grundgesetz ist keine Auslegungssache, sondern vertieft die 1948 von der UNO verabschiedeten Grund- und Menschenrechte.

In Frankreich demonstrieren die Menschen seit einer Woche gegen die Verfassungswidrigen Gesetze der Regierung, die einem Ermächtigungsgesetz gleichkommt, und das sehr massiv.

-27.05.2016 einige Fehler aus dem Text beseitigt-

Der geschichtliche Hintergrund sollte niemals vergessen werden. Das Ziel von „Gustav HartzIV“ ist die Obdachlosigkeit und der spätere erwünschte Tod. Es ist nicht die Folge des Handelns der Jobcenter, sondern das aktive (Sanktionen) Ziel. In den Menschen verachtenden Ansichten hat sich nichts geändert. Das Kriminalisieren von Arbeitslosen fällt unter den Tisch. Die Jobcenter sind bereits dazu übergegangen, die sich wehrenden Arbeitslosen mit Strafbefehlen und Strafanzeigen, zu verklagen.

Die UNO mahnte die BRD Regierung zum Einhalten der Grund- und Menschenrechte. Den Bundeseidgenossen interessieren solche Worte der UNO nicht. Sie machen weiter bis zum bitteren Ende…wenn sie nicht jemand aufhält.

Kriegsverbrechen aus Gier und Menschenverachtung

Wann genau der letzte Hilfskonvoi die Türkei nach Syrien zu ihren „moderaten Rebellen“ entsendete, wissen unter anderem die illegalen Eindringlinge der Bundeswehrtornadoflieger am besten. Mit einem Auftrag genau diesen Konvoi zu beobachten, starteten die Terrorunterstützer von dem Luftwaffenstützpunkt in der Türkei.

Neben ein paar Lebensmittel waren neue Pickups, Panzerabwehr Raketen des Typs TOW, Schuss sichere Westen, Funkgeräte, Uniformen, Stahlhelme, Munition, neue Flaggen für den IS, FSA, al Nusra, al Sham und andere Sturmtruppen, Farbe, medizinische Hilfsmittel und mobile Flugabwehrgeräte des Typs FIM – Stinger.

Bereits hinter der Grenze in Syrien trennten sich die Fahrzeuge zu kleineren Konvois auf und fuhren zu ihren Terrorfreunden. Die Tornados in der Luft beobachteten die Waffenlieferung an die Terroristen.

Heraus gekommen ist das neue Beliefern der Terrorbanden mit Flugabwehr- und Panzerabwehrwaffen aus der Türkei durch einen Spionagesatelliten der USA. Hacker hatten ein Leck (Leak) gefunden, der den Weg von Syrien bis nach Ramstein (BRD) verfolgte, dessen Signal unbemannte Drohnen steuerte.

Während die Meldungen über die Panama Papiere jeden Nachrichten Kanal und jede Nachrichtensendung wie einen Virus zu müllte, brauchte genau diese Unglaublichkeit nicht berichtet werden.

Die USA und die von ihnen geleitete NATO haben nicht aufgegeben Syrien als ein weiteres „demokratisierendes“ Land zu übernehmen. Für den Westen ist es besonders ärgerlich, dass der Strom von geraubten Erdöl aus Syrien eingefroren ist. Auch der letzte Depp hat es an den steigenden Preisen bemerkt.

Die Russische Föderation kann die enormen Verluste durch den künstlich geschaffenen niedrigen Ölpreis endlich verringern. Die Syrer stellen sich zum Leidwesen des kriegerischen Westens mehrheitlich schon wieder hinter ihren Präsidenten Assad.

Dagegen erstickt Erdogan jede Regung gegen die türkische Regierung mit Haft, Folter und Ermorden. Hinzu kommen die Bombardierungen syrischer Dörfer hinter der Grenze zur Türkei. Für Erdogan und dem Westen muss der Krieg weitergehen um die Kurden ethnisch zu beseitigen.

Dazu werden die Kurden in gute und schlechte Kurden-gebiete getrennt. So beliefert Erdogan ein Kurdisches Gebiet ebenfalls über diese Hilfskonvois mit Waffen während Kurden anderer Gebiete bombardiert werden.

Aber die Mordquote von einer halben Million Syrer ist noch nicht erreicht. So lieferte die Türkei auch weitere Komponenten für Giftgas, die ihre Terrorfreunde in Aleppo einsetzen.

Die USA entsendete 250 Söldner, die in Syrien abgesetzt wurden, um die Terrorfürsten zu unterstützen. Immer wieder verschießen sie blaue Gaskartuschen auf Wohngebiete. Und pünktlich nach einer Woche berichten die Propaganda Faschisten der ARD und des ZDF, wie böse doch Assads Truppen und das Assad Regime und die Russen wären.

Ein Krankenhaus nach dem anderen wurde getroffen. Seltsam nur, dass die Einschläge von der Seite geschahen. Amerikanische Drohnen sind über Syrien unterwegs, die ihren zerstörerischen Anteil in Syrien haben.

Die deutsche Propaganda dämonisiert. So wird die Syrisch Arabische Armee als Assads Truppen genannt und die Armee der Russischen Föderation, die auf Bitten des Syrischen Präsidenten Assad, Völkerrechtskonform dem syrischen Volk zu Hilfe gekommen ist, die schweren Menschenrechts- und Kriegsverbrechen der Terrorbanden angehängt. Diese Täter Opfer Umkehr hatte bereits die Goebbels Propaganda Schmiede im Dritten Reich vollzogen.

Dagegen wird verschwiegen, dass die USA mit der NATO und der Bundeswehr Tornados illegal in Syrien sind. Völkerrechtswidrig und mörderisch. Bisher haben diese Uran verseuchten Gebiete im Irak, Afghanistan und im ehemaligen Jugoslawien (Bosnien usw.) hinterlassen. Wie viele von den Uran-Panzer brechenden Geschossen in Syrien verwendet wurden, steht noch nicht fest.

Es ist aber nicht auszuschließen, dass auch Syrien als Müllhalde atomaren Abfalls für westliche Atomkraftwerke missbraucht wird. Die strahlenden Hinterlassenschaften aus den Kernkraftwerken werden als Stahlbrechende Waffen eingesetzt. Dafür werden in sogenannten Wiederaufbereitungsanlagen die Kernbrennstäbe zerteilt und für die Waffenindustrie aufbereitet.

Der Krieg wird nicht nur um Öl geführt, sondern um den strahlenden Sondermüll auf diese verbrecherische Weise zu entsorgen. In der Nähe Bagdads strahlen tausende getroffene vor sich hin rostenden Panzerfahrzeuge. Viele Kinder, die dort spielten sind erkrankt oder schon gestorben.

Die dort eingesetzten Soldaten nahmen die Strahlenkrankheit mit und geben und gaben bereits diese an ihre Frau und Kinder weiter. Diese Tatsache wird weitestgehend verschwiegen.

Aber auch Gebäude strahlen, die durch diese Waffen getroffen wurden. Ein Arzt, der diese Grausamkeiten veröffentlichte, wurde in Deutschland angefahren. Der Arzt, der von einem Gericht dafür verurteilt wurde, weil er etwas von diesem strahlenden Material in einer Aktentasche nach Berlin mitnahm, um es untersuchen zu lassen, war beim Aufdecken dieser grausamen Verbrechen.

Jede Universität lehnte diese Untersuchung ab. Schauen sie sich den Film Deadly Dust – Todesstaub an. Es ist nur ein ganz kleiner Ausschnitt begangener Verbrechen des Westens. Der Werte des Westens sind Verbrechen. 4,5 Milliarden Jahre beträgt die Halbwertzeit die von den Urangeschossen ausgehende Strahlung.

ARD und ZDF bringen nur zu den Nachtstunden kritische Sendungen, damit man diesen Sendern nicht nur Propaganda nach faschistischem Vorbild nachsagen kann, Filme mit erstaunlichen Erkenntnissen. Aber eben nur in der Nacht. Wer nur die Nachrichten konsumiert, wird eben angehalten sich danach zu richten.

Wenn die NATO ruft, dann folgt die Bundeswehr und begeht die schwersten Verbrechen. Besondere Elite Truppen morden ganze Dörfer und stehen der Menschen verachtenden Ideologie der damaligen Sonderkommandos der Wehrmacht in nichts nach.

Und so sollte es niemanden verwundern, dass die Bundesregierung für Saudi-Arabien neue Waffen bereit stellt, um den Jemen in Schutt und Asche zu legen. Dagegen ist der Angriff gegen Aleppo bereits geplant. Der Westen wird dort tot bringenden Frieden bomben.

Die zahlreichen Terrorbanden, Al Qaida, Al Nusra, Al Sham und die ISIS sind schon dort. Alle bezahlt und ausgestattet mit NATOd und türkischen Überzeugungen. Das ist aber nur der Auftakt für den späteren Einsatz deutscher Soldaten vor und dann hinter der Grenze der Russischen Föderation.

Napoléon biss sich die Zähne aus, Wilhelm verheizte Millionen Soldaten im Ersten Weltkrieg und der Import Adolf schaffte über 50 Millionen Tote. Die USA hat bisher mit den Verbündeten bis heute 20-30 Millionen ermordet.

Derzeit verstärken die USA ihre Präsenz im ehemaligen faschistischen Südkorea. Denn damals als die Freiheit auf den mörderischen Plan geschrieben wurde, hatte der Diktator im Süden über 1 Million Koreaner ermorden lassen.

Ob Chile, Ukraine, Spanien oder Italien, immer ist die NATO auf Seiten von Faschisten, Salafisten – eben Massenmörder und Menschenhasser. Atomkraftwerke sind die Züchter der strahlenden Waffen. Den Massenmördern dienen Giftgas, weißer und gelber Phosphor um Menschen lebendig verelenden und verbrennen zu lassen.

Es sind immer die selben sadistischen Unwerte, die Verbrecher vorschieben um Menschen zu quälen, zu foltern, zu vergiften, zu verstrahlen, zu verbrennen, zu steinigen, zu sanktionieren, um sie schlussendlich zu ermorden.

Und so unterscheiden sie sich weder von einem Grundgesetz widrigen Sanktionierer noch von einem Waffenhändler oder gar von denjenigen die eine Weimarer Verfassung erst änderten und dann abschafften. Kriegstreiber gehen in Schulen um für ihre Massenmörder die nächsten Soldaten zu rekrutieren.

Lobbyismus ist die harmlose Umschreibung von Faschismus. Dafür erfinden Propagandisten Umschreibungen wie aktuell die Demokratie oder seit 1920 den Nationalsozialismus.

CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne sind durch ihre Taten entlarvt. Massenmordende und Menschenverachtende Gesetzes Verbrecher einen diese Parteien. Die AFD ist eine weitere Partei, die sich bereits durch das Wahlprogramm durch nichts Wesentliche unterscheidet.

Parteien, die eine wirkliche Alternative wären, finden in den Medien keine Erwähnung und deren Vertreter müssen sich einer immer noch im Dritten Reich gefangenen Justiz verfolgen lassen weil Richter, Staatsanwälte und Polizei auch die Gesetze aus dieser Zeit, die alle ungültig sind, anwenden.

So wird die Grundrechtepartei verfolgt. Wie kann auch eine Partei sich das Grundgesetz annehmen, und die BRD Bediensteten daran erinnern? Dagegen nimmt die Linke das Grundgesetz nur selten auf. Bei der gesamten Debatte um Sanktionen gegen Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Rentner, Behinderte, Kranke und Minderjährige wurde nicht einmal die Grundgesetz widrige und Menschen feindliche Vorgehensweise angesprochen.

Die Polizei kommt gern einem Gerichtsvollzieher wie zu Zeiten des Dritten Reiches zu Hilfe, wenn dieser für einen Konzern den Strom, das Wasser oder das Gas abstellt. Oder die Polizei hilft dabei einem Mieter in die Obdachlosigkeit. Jobcenter vergessen gern mal die Miete und die Strom- oder Heizkosten zu überweisen. Wird Zwangs-geräumt, spart das Jobcenter für den Vermieter viel Geld. Und wenn der Hilfebedürftige noch seine Meinung sagt, kann es sein, dass dieser verurteilt und eingesperrt wird. Pflichterfüllung werden all diese Verbrechen genannt.

Die BRD Diener verstoßen jeden Tag gegen die Grundgesetz Artikel 1-20, 139 und damit auch gegen die UNO Grund- und Menschenrechte. Wie sehr diese Diener die Menschenrechte missachten, zeigten sie am 15. und 29. April 2016 im Deutschen Bundestag. Dort verteidigten alle von der SPD, CDU und CSU gesponnenen faschistischen Hirngespinste.

Verbotene Gesetze wie der 103 im braunen Sumpf

Wenn man auf die Medien angewiesen wäre, würde man es nie erfahren. Aber dieser Paragraph 103 des StGB war am 04.02.1946 weggefallen und am 01.10.1953 verändert einfach wieder aus der Versenkung gehoben worden.

Text vor dem Wegfall am 04.02.1946:
(1) Wer sich gegen den Landesherrn oder den Regenten eines nicht zum Deutschen Reich gehörenden Staats einer Beleidigung schuldig macht, wird mit Gefängniß von einer Woche bis zu zwei Jahren oder mit Festungshaft von gleicher Dauer bestraft, sofern in diesem Staate dem Deutschen Reich die Gegenseitigkeit verbürgt ist.
(2) [1] Die Verfolgung tritt nur auf Antrag der auswärtigen Regierung ein. [2] Die Zurücknahme des Antrages ist zulässig.

Text nach dem Ausgraben am 01.10.1953:
Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Gefängnis bis zu drei Jahren, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.

Die heute seit dem 01.01.1975 angewendete Fassung:
Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten.
(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) [1] Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden.
[2] Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

Da am 04.02.1946 die Besatzer in Deutschland das Sagen hatten, haben auch die Besatzer diesen Paragraphen im Zuge der Entnazifizierung und Entmilitarisierung der SMAD Befehle und der SHEAF Gesetze aufgehoben.

Die Bundesregierung hat sich ganz tief in die Nesseln gesetzt. Erst handelt sie Verträge mit einem Massenmörder aus, der Kurden in der Türkei und in Syrien bombardieren und ermorden lässt, Journalisten verhaften, foltern und ermorden lässt und Flüchtlinge nach Syrien zu den Terrorbanden zum Ermordet Werden schickt. Erdogan bekam 3 Milliarden Euro für das Weitermorden.

In den letzten Monaten hat Erdowahn als Hilfskonvoi getarnte LKWs mit neuen Waffen und Fahrzeugen für die IS, Nusra, Sham, FSA bestückt nach Syrien rollen lassen.

Erdogan hat auch Adolf Hitler als sein Vorbild gelobt. Denn wie Hitler die Juden, Polen, Russen, Sinti und Roma und viele andere durch ethnische Säuberungen ermordet hat, ist Erdogan immer noch dabei die Kurden ethnisch zum Beispiel in Cizre zu vernichten.

Heute erklärte sich Angela Merkel als Alliierter zur Türkei, also zu dem Massenmörder und Terroristenunterstützer Erdogan.

Und wo bleiben die Aufschreie für die beleidigenden Worte der Medien gegenüber Putin, Assad oder Ghadafi. Viele Lügen um die jahrelange Unterstützung der vom Westen aufgebauten Terrorbanden halten sich bis heute.

Die einzigen legalen Unterstützer in Syrien ist die Armee der Russischen Föderation. Es gibt nach dem Völkerrecht keine andere Legitimation. Alle anderen Staaten mit ihren Armeen wie auch die Bundeswehr der BRD ist illegal in Syrien.

Auf der anderen Seite wird ein Massenmörder egal ob in der Türkei, Ukraine oder den USA mit Samthandschuhen angefasst. Dabei hatte ich Gaza oder andere Gebiete in denen gern mal die neuen Waffen einer Defence „Verteidigung“ erprobt werden, nicht erwähnt.

Die BRD wendet nicht nur verbotene und faschistische Gesetze an, sondern verschleiert gern deren Herkunft. Alle diese Gesetze haben die Grundgesetz-widrigkeit gemein. Wie die Sanktionen gegenüber Erwerbslosen und die Sanktionen gegenüber Flüchtlingen.

Kann man überhaupt einen Massenmörder beleidigen? Jeder Jurist würde seine Finger in Blut tauchen, wenn er oder sie Erdogan verteidigen würde.

Und noch zu den Worten des Herrn Böhmermann. Diese Worte sind primitiv und fügen sich in die allgemeine Art und Weise ein, wie Systemmedien agieren. Das Pech für diesen Mann ist es, dass der Massenmörder ein Zweckbündnis-Freund der Bundesregierung ist.

Arte zeigt Terroristenvideo

Am 5.04.2016 war es wieder so weit für ein Propagandavideo der al-Sham, FSA und ISIS, die ihre Rekrutierten mit der Kamera begleiteten.

ARTE nannte dieses Werbevideo von Terroristen für Terroristen „Homs – Ein zerstörter Traum“. Der 2013 fertig gestellte Film wurde vom SWR propagandistisch aufgearbeitet und die Terroristen als Rebellen verharmlost. Die syrische-arabische Armee wird als „Assads Truppen“ um gelogen.

So soll der Eindruck von einer Illegalen Armee erweckt werden. Verschwiegen wurde die Unterstützung mit weiteren Terroristen, Waffen und Fahrzeugen aus der Türkei. Als der Film gedreht wurde, war Erdogans Privatgeschäfte dabei eine Route für das geklaute Öl einzurichten. Bis Ende 2015 rollten tausende von Blutöllaster von Syrien in die Türkei und brachten auf dem Rückweg zahlreiche Waffen, Fahrzeuge, medizinische Hilfsmittel, und Lebensmittel zu den Terroristen.

Die LKWs wurden getarnt als humanitäre Hilfe. Der Propagandafilm folgt den Regeln für Propaganda. Viel Wert wird auf emotionale Bilder gelegt und die Hintergründe, wenn überhaupt, nur am Rand erwähnt. Alle Hauptakteure bleiben ungefilmt oder huschen mal schnell durchs Bild.

Waffen von dem LKW Konvoi zu holen, wird im Film als „Waffen besorgen“ verkürzt. Auch werden alle Verbrechen, wie das Köpfen, erschießen, Steinigen und Foltern dieser Terroristen nicht gezeigt. Auch nur am Rande wird mal genannt, dass viele nicht aus Homs stammen, sondern dort vorbei gefahren sind.

Ganz oft wird die Floskel „Friedliche Revolution“ genannt, die anhand die anwesenden Waffen aus dem Lügenbuch für Kriege stammt.

Der Film ist ein weiterer Splitter im Bereich Kriegspropaganda, die mir seit Jahren aufgefallen sind, die solche Sender wie ARD, ZDF, ARTE, N24 und viele andere zeigen. Auch wird mal die Lüge verbreitet, dass westliche Journalisten nicht nach Syrien gelassen werden.

Verschwiegen wird dabei das Ziel der Journalisten. Armbruster war nur ein Beispiel eingebetteter Terrorjournalist wie es heute ein Julian Röpcke ist. Die NATO hat dabei großes Interesse Syrien komplett in Schutt und Asche zu sehen.

Der Grund ist das Sozialsystem das Syrien mal hatte. Ebenso wie Libyen unterschieden sich diese Staaten bis 2011 derart von der EU und den anderen Imperialen Ausbeutersystemen, dass diese Staaten unter einem Vorwand zerstört werden mussten.

Den Kriegsmachern können Opfer und Zerstörung nicht zahlreich und groß genug sein. Und so passt es nicht ins Bild, dass die „Rebellen“ ihre eigenen Häuser, Stadtteile und Straßen zerstören.

ARTE hat mal wieder auch für andere Sender stellvertretend gezeigt, auf wessen Seite sie sind, und dass Terrorismus für sie legitim ist und viele Lügen nicht drastisch genug ausfallen können.

Denn es soll keine kostenlose Krankenversorgung, kein kostenloses Wohnen, kein Recht auf gut bezahlte Arbeit, keine Rentenversorgung und kein Recht auf kostenloses Land geben.

All diese Dinge sind bereits in der BRD abgeschafft worden. In der EU werden Grund- und Menschenrechte mit all den imperialen Füßen getreten, die zu rekrutieren sind. Und dabei soll so ein Propagandavideo helfen.

Und wieder starb ein Unbekannter

Seit Stunden wird auf fast allen Kanälen einem Mann nach geheult, der doch ein Unbekannter ist. Seinen Namen habe ich bereits vergessen. Und wenn dieser Name doch hin und wieder erwähnt wird, kommt gewaltiger Ekel auf. Ekel der daher rührt, dass dieser Mann eine Vorliebe für Gewaltverbrecher hatte.

Seine letzte Tat brachte einen verurteilten Verbrecher und Betrüger aus Russland nach Europa, der in den altbekannten Propagandamedien als Kremlkritiker schön geschrieben und gequasselt wurde. Ein Verbrecher, der das russische Volk um mehrere Milliarden Rubel bestohlen hatte. So ein Mann war es wirklich und wahrhaftig wert die Aufmerksamkeit des Verstorbenen zu wecken.

Die Werte eben, die eine große Verlogenheit darstellen. Auch für den verstorbenen war das Grundgesetz eine Lachnummer. Wann immer es gelang dagegen zu verstoßen, wurde es gemacht.

Die Wende wird nun wieder durchgekaut. Der Erlöser sprach von Oben zu seinen Schäfchen aus dem Osten, die laut jubelten endlich in den Kapitalismus entsorgt zu werden. Nur wenige von ihnen brachten es zu einer Karriere. Karrieren mit Stress, Entbehrungen und manchen Selbstmordversuchen.

Ja genau diese Entbehrungen werden verschwiegen. Menschen am Rande eines Abgrundes, die morgen nicht mehr wissen, wo sie wohnen, wie sie ihre Kinder satt bekommen oder die nächste Stromrate bezahlen werden.

Würde man die Aktion Wiedervereinigung noch mal starten, würde diese scheitern. Mit Bananen, alten Autos, elektronischem Schrott, einer DMark und leeren Versprechen von blühenden Landschaften läuft nur einmal.

Der Verstorbene war Realitätsfern. So wie es die meisten Politiker sind. Sie führen Krieg, bestrafen Arbeitslose für ihre Arbeitslosigkeit, bestrafen Behinderte für ihre Behinderung und so weiter. Nur das Leben können und wollen sie nicht regeln. Wenn Politiker faseln Verantwortung zu übernehmen, heißt es dass sie es eben nicht machen.

Wie schon erwähnt es starb ein Unbekannter dessen Erwähnung nichts Wert ist.

Menschenrechte Krieg und BRD Psychopathen zu Ostern

Von Karfreitag bis Ostermontag wird voll in den Propagandatopf gegriffen. Menschenrechte werden nur dann verletzt, wenn es die anderen sind. Als der Bundespräsident Gauck in China darauf zu sprechen kam, müssen die Chinesen herzhaft gelacht haben. Ähnlich erging es den Kubanern, als Obama seinen erhobenen Zeigefinger sprechen ließ.

Gauck, der Meister im Verdrängen muss unter ständiger Amnesie leiden. Jedes Jahr bekommen die Macher der BRD Menschenrechtsverletzer aufs Neue die mahnende Liste der UNO. Und auch Obama glänzt mit Drohnenmorden, Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen bis in die nächste Galaxie.

Die USA betreibt bis heute auf das annektierte kubanische Staatsgebiet ein Konzentrationslager in dem Menschen ohne ordentliche Anklage und gerechtes Verfahren eingesperrt, gefoltert und ermordet werden. Ganz zu schweigen von den immer wiederkehrende begangene rassistische Mordserie der Polizei gegenüber Schwarze und Heimatlose.

Aber die Goebbelsmedien von ARD bis ZDF und N24 verherrlichen geradezu Waffen, Spionage und Krieg. Dazu passend wird die alte Leier aufgelegt vom Unrechtsstaat DDR. Auch die DDR wurde ausspioniert und boykottiert.

Während die DDR kräftig Reparationen des Zweiten Weltkrieges zahlte bekam oh verklärtes Wirtschaftswunder die BRD mit den Nazis in Amt und Würden noch die warmen Geldspritzen des Marshallplanes aufgedrückt.

Die BRD konnte zu Anfang mit einem Nazibundeskanzler, mit einem Nazibundespräsidenten und einem Nazibundesinnenminister glänzen während in Wirtschaft, Justiz und öffentliche Verwaltung zahlreiche Nazis es sich sehr bequem einrichten konnten, und das bis in die achtziger Jahre hinein.

Und so gibt es zahlreiche angewendete Nazigesetze die allesamt ungültig sind aber trotzdem angewendet werden. Das Grundgesetz wird regelmäßig ignoriert oder mit Nazigesetzen wie zu Zeiten des Dritten Reiches außer Funktion gesetzt.

Die BRD ist geradezu ein hervorragendes Beispiel für einen Unrechtsstaat. Verbrechen der Justiz, der Ausführenden Gewalt und der Gesetzgebenden Gewalt sind an der Tagesordnung.

HartzIV ist wohl das derzeit größte Verbrechen der BRD gegenüber den Arbeitslosen. Aber auch den Arbeitern wird spätestens mit dem Eintritt in das Rentenalter HartzIV blühen. Formal können Arbeitslose sich gegen diese Verbrechen wehren, was aber wegen der immer länger werdenden Wartezeiten bei den Sozialgerichten und der immer in kürzer werden Abständen gemachten weiteren Sanktionen, Geldkürzungen und Auflagen, zu einem Gesamtverbrechen des Staates BRD führt.

HartzIV ist das Kunstwerk eines Nazis Gustav Hartz. Wenn Arbeitslose sich zu oft wehren stellen die Jobcenter gerne mal einen Strafantrag oder eine Strafanzeige. So wird wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede und wie zuletzt in Sachsen wegen Hausfriedensbruch gern und oft angezeigt.

Die Staatsanwaltschaften folgen immer gern diesen Anzeigen und bringen diese, wenn der Arbeitslose die Geldstrafe aus einem ungültigen Strafbefehl nicht zahlt
gern vor Gericht. Dann tritt sehr oft ein Staatsanwalt mit Richtereid aber ohne Beamteneid als Ankläger auf und wird oft von dem so oft gern genommenen Kumpelrichter nicht nur zugelassen, sondern es wird ein politisches Scheingericht abgehalten, bei dem der Arbeitslose immer bestraft wird.

Bis heute gibt es in der Liste der UNO über 600000 ungültige Gerichtsurteile und Beschlüsse bei denen die Inhaftierten zu Unrecht eingesperrt wurden. Jedes Jahr werden über 14000 Arbeitslose und sogenannte Querulanten mit Hilfe von fingierten Gutachten in forensische Krankenhäuser entsorgt.

Gustl M. war das prominenteste Beispiel der BRD Nazi Justiz. Die forensischen Krankenhäuser der BRD sind Folterstätten von Naziärzten und Nazipersonal, die ihre Opfer festbinden (fixieren), vergewaltigen, misshandeln, mit Medikamente von den beteiligten Pharma-Konzerne quälen.

In den Schlagzeilen ist immer wieder ein merkwürdiges Leitergespann in Verbindung einer GmbH ungestört zu Gange. Klinikchef Dr. Rüdiger Müller-Isberner und stellvertretende Klinikdirektorin Dr. Beate Eusterschulte von den Vituskliniken Haina, Gießen und Riedstedt geben gerne Mal Gutachten und Bescheinigungen ab, dass gesunde Menschen zu schizophrenen und geistesgestörten Patienten mit erheblichen Gewaltpotential machen.Psychoterroristen

 

Denn gerade diese Vitusklinik braucht Menschenmaterial für die Mengele Test-Art Folterserie. Wie bereits beschrieben, werden komplett gesunde Menschen dort eingesperrt und viele Jahre lang festgehalten, gefoltert, mit Medikamenten vergiftet und geschädigt. Der Klinikchef und die stellvertretende Direktorin kassieren von der Pharmaindustrie Millionenbeträge für die Versuchsreihen.

Dr. Müller-Isberger ließ es sich nicht nehmen seine psychopathischen Ansichten seiner sadistischen Hirngespinste in 2 Büchern zu veröffentlichen und noch ein Zubrot nebenher zu verdienen. Besonders in den alten Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg und Bayern wird an den alten viel Geld bringenden Methoden festgehalten.

Menschen sind dort nichts weiter als billiges Humankapital. Nur 10 Minuten Gutachtertätigkeit reichen den Nazirichtern aus, um ein Mensch auf unbestimmte Zeit nach § 63 StGB in die forensischen Krankenhäuser, die nichts weiter sind als die Kopien von Folterzellen der Konzentrationslager Dachau, Bergen-Behlsen und Auschwitz, weg zu sperren.

Geplant sind weitere Verbrechen ab Herbst 2016 in dem Arbeitslose, die sich mehr als 10 Mal vor Sozialgerichten und Widersprüchen zu wehren versucht haben, auf die eben beschriebene Art und Weise zu entsorgen. Vornehmlich sollen ledige, geschiedene und verwitwete Menschen in diese modernen Folteranlagen untergebracht werden.

Weitere Informationen auf Meinungsverbrechen und Projektwerkstatt

Es wird all zu deutlich, dass die BRD sich nicht vom Faschismus trennen will. Zu verlockend sind die Korruptionszahlungen für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates die dann die Bedürfnisse vieler Konzerne umsetzen und deren Gesetzesvorlagen ohne Gewissenskonflikte unterstützen.

Diese korrupten Abgeordnete kassieren jeden Monat mehr als dreizehn tausend Euro vom Steuerzahler um genau diesen zu betrügen. Eine ganze Kartellflotte von abgesprochenen Verbrechen werden begangen.

Ab April verlangt das Energiekartell mehr Geld. Angeblich sind die Energiekosten gestiegen. An der Börse fallen die stetig. RWE, EON, Vattenfall und EnBW freuen sich den weiteren Profit schön. Selbstverständlich werden die vielen Investitionen unter den Tisch gelegt um die daraus entstandenen Verluste bei den Kunden einen Mitleidsseufzer erzeugen zu lassen.

Noch eine Unart ist das Wort Verbraucher. In der BRD hat man es geschafft Menschen ganz offiziell als Verbraucher zu diffamieren und zu diskreditieren ohne dass es diese überhaupt bemerken. Ein Verbraucherminister, eine Verbraucherzentrale und einen elektrischen Verbraucher die klassische Glühbirne (richtig Glühlampe) haben eines gemeinsam, es fehlt das Wort Mensch.

Ein anderer Irrsinn ist die Umstellung auf die Sommerzeit. Gemacht von Idioten, Vollpfosten und Blödmännern. Entweder waren diese Hohlköpfe zu dumm das Licht an oder auszuschalten. Es scheint keinen Weg der Vernunft zu geben, sich von diesem Müll des Handelns zu lösen.

Und wieder sah man Väter ihre stinkenden Heizkörper in die Waschanlagen fahren, um sie von dem Schmutz der Umwelt zu befreien. Ganze Familien schrubbten das Kleid der Karosse sauber, damit das Statussymbol fahrenden Schwachsinns dem Nachbarn die völlige Oberflächlichkeit entgegen strahlen kann.

Ostern ist auch die Wiederauferstehung des Benzinrasenmähers. Knatternd werden die ersten frischen Halme des Grases geköpft, damit das Bild eines kranken Hirns, das 2 cm kurze Halme als schön empfinden kann. Das sind doch wahrlich die echten Werte des Westens.

Und wieder steht die Frage im Raum: Wann wird der Artikel 20 des Grundgesetzes ((1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.) endlich Wirklichkeit. Das Amtsgericht Duisburg hat in einem ihrer Beschlüsse behauptet das die BRD ein Nationalstaat ist so wie die Erde keine Scheibe ist.

Besonders den Querulanten, so werden die lästigen Widerspruchs- und Klage Erhebenden genannt, wird gern mal dieser Beschluss als Antwort zugeschickt. Denn Amtsgerichte kennen noch nicht den Artikel 139 des Grundgesetzes: (Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.).

Und so gelten durch diesen Artikel bis heute die SHEAF-Gesetze, das Nationalsozialistische Parteien und Handlungen verbietet und die SMAD Befehle, der alle faschistischen Parteien und Handlungen verbietet. Auch verbieten diese Gesetze und Befehle Waffen zu liefern und die als Einsätze getarnten Vernichtungskriege der Bundeswehr.

Auch Artikel 2 des Zwei plus Vier Vertrages verbietet Einsätze der Bundeswehr mit Waffen. Der erste Einsatz war in Jugoslawien und setzte sich bis heute in Syrien fort. Nicht zu vergessen der mörderische Vernichtungskrieg der Saudisch-Arabischen Führer in Jemen, die mit Bundesdeutschen Waffen effektiver töten und zerstören können.

Die gesamte Führerbunker Konzernschmelze wartet schon für den Wiederaufbau in Syrien, Jemen, Irak, Afghanistan, Libyen, Mali usw. mit stattlichen Steuergeldern die Städte nach westlichem Werte Vorbild eines Hitlers wieder aufbauen zu können.

Deshalb sprechen diese hinter vorgehaltener und Schmiergeld verseuchten Hand und Hitler-Verehrer von Assads Truppen anstatt von der Syrisch-Arabischen Armee, wie es richtig heißen muss. Und eben diese Schmiergeld-Finken haben den Plan noch nicht aufgegeben doch noch Assad zu ermorden und ihre Westführer Marionette einzusetzen.

Besonders auffällig das Stotterkonzert des Weißen Haus Sprechers Toner, der auf die Frage, ob die ISIS bleiben sollte usw. keinen vernünftigen Satz heraus bekam. Es war für Toner schwer, irgendwie um die ISIS, die von der USA unterstützt wird, herum zu lügen.

Ansonsten kann Toner sehr schnell und ohne stottern sprechen, wenn er nicht mit irgend eine Frage von den vorher hübsch fleißig auswendig gelernten Propagandafloskeln abweichen würde.

Und es wurde wieder brav für Frieden demonstriert. Ein Trillerpfeifchen da und dort und ab Dienstag gehen alle wieder fleißig dort arbeiten, wo die Allmacht sie hingestellt hat für ein paar Euro Stundenlohn.

Das war es dann auch schon mit dem Protest. Kein Generalstreik, kein kollektives lautes NEIN Sagen. So sind halt Deutsche. Untertanen, fleißig für den Chef, und darf es eine Überstunde mehr sein? Natürlich. Wie eh und je ist der kleine Untertan ein nach oben buckelndes und nach unten tretendes Etwas.

Wird sich das je ändern?

Faschismus ist auf dem Weg (1)

Die faschistischen Gesetze sind von den ersten Sadisten zustimmend bestätigt worden. Was als Tarnbegriff „Rechtsvereinfachung“ bei dem NAZI Gesetzes Werk Gustav HartzIV weiter umgesetzt werden soll, würden jeden SS und SA Faschisten Führer aus dem Dritten Reich das kalte Herz höher schlagen lassen.

Dazu wie ich finde eine passende Analyse von „Das Narrenschiff“ :

…Das sind allerdings nur zwei willkürlich herausgegriffene Beispiele aus diesem widerwärtigen „Reform“-Vorhaben – der ekelhafte Katalog ist lang und enthält beispielsweise auch die Regelung, dass ein Betroffener, der – egal aus welchem Grund – eine „angebotene“ Arbeit oder „Maßnahme“ ablehnt oder vorzeitig abbricht, nicht bloß, wie es bislang der Fall ist, mit einer dreimonatigen Sperre belegt wird (die schon jetzt nicht selten Obdachlosigkeit oder andere massive, existenzbedrohende Einschnitte zur Folge hat), sondern zusätzlich sämtliche bis dahin erhaltenen Sozialleistungen zurückzahlen soll. Wie abgründig pervers muss man eigentlich sein, um sich so etwas auszudenken und – noch viel schlimmer – in die Tat umzusetzen?…

Erwerbslose sind bald die neuen Juden, die sich bald den Verbrechen der BRD ausgesetzt sehen müssen. Das Grundgesetz wird zunehmend mit Hakenkreuzen versehenen Stiefeln der mit braunem Stuhl gefüllte Rückgrat-losen Sadisten ausgehöhlt und unterlaufen.

Die Befürchtung, dass die Polizei wie im Dritten Reich genau diesen Sadisten bei der Umsetzung der Staatstragenden Verbrechen zur Hilfe eilen, kann als sehr groß eingeschätzt werden.

2015 wurden Helfer von Erwerbslosen, die beim Jobcenter beim Recht suchen halfen, nicht nur aus den Jobcentern entfernt, sondern zu drastischen Geldstrafen verurteilt.

Aber auch Behinderte sind zunehmend Opfer des Menschenverachtenden Handelns. So kämpft eine Mutter in hohem Alter (Rentnerin) für das Recht ihrer behinderten Tochter.

Dreimal alternativ daneben gestimmt

Wenn es darum geht das Grundgesetz nicht zur Geltung kommen zu lassen, dann sieht man die gerade eben zu Ende gegangenen Landtagswahlen von Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als Theater an.

Diese Veranstaltungen verstoßen allesamt mit den entsprechenden Landeswahlgesetzen gegen den Artikel 19 des Grundgesetzes und sind damit nichtig.

Aber das ist noch nicht alles. Auch die Art und Weise, wie die Stimmen gezählt werden, verstößt gegen das Grundgesetz. Es werden also nicht nur im höchsten Maße Grundgesetz-Gegner regieren, sondern auch noch in der absoluten Grundgesetz-widrigen Minderheit, und das in allen drei Landtagen.

Die aufspielenden Gewinner sind eben keine Gewinner, sondern hochgradige Märchenerzähler. Die AfD ist nur die andere Seite der selben Neoliberalen Medaille von CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne. Alle setzen auf das faschistische trojanische Pferd der globalen Privatisierung ganzer Lebensbereiche, die öffentlich getarnt werden sollen.

Enttäuschte Erwerbslose werden bald feststellen, dass die AfD sozial nur zu Unternehmern ist. Den Mittelstand stärken, heißt Erwerbslose billig zu 1000 Euro im Monat zwingen (Zwangsarbeit) oder verhungern lassen.

Während die bisherigen Zwangsarbeits- und Sanktionsparteien mit HartzIV einen echten NAZI (Gustav Hartz) verehren und bereits ab 1. August weitere Verbrechen entgegen der Erwerbslosen und dem Grundgesetz umsetzen wollen, reibt sich die AfD die Hände für den nächsten Schritt das Volk zu täuschen.

Die Alternative ist die FDP im braunen Kleid und vereinigt die kapitalistischen und faschistischen Interessen von Unternehmen und Konzerne.

Aber wie hieß es doch mal: „Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber“!

Haben es einige verstanden nicht mehr die selbst ernannten Demokratie und Volksparteien (CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne) zu wählen, laufen sie geradewegs den ebenso Menschen-feindlichen Konzernunterstützern in die Arme.

Die AfD wird bis September weiter mit einem Kilo Kreide faseln, damit auch die nächsten unglaublichen Landtagswahlen Grundgesetz-widrig von statten gehen können.

Erwerbslose waren auch im Dritten Reich die Ausgestoßenen, die Kriminalisiert, stigmatisiert, verfolgt, verhaftet und eingesperrt und wenn sie nicht zur Arbeit taugten, ermordet wurden.

Das auf der Spitze stehende schwarze Dreieck, war das Markenzeichen der Nazis für Zwangsarbeiter.

Nach dem ersten Weltkrieg haben findige Unternehmer die „Deutsche Arbeiterpartei“ gegründet, die dann 1920 in die NSDAP umbenannt wurde, als Hitler dieser 1919 beitrat. Das 25 Punkte Programm der Nazis vom 24.02.1920 im Münchener Hofbräuhaus verkündet sollten sie mit dem der AfD vergleichen.

Und die AfD ist auf westlichen Kurs und liebäugelt mit der NATO. Alternativ ist eine Täuschung. Hinter den Kulissen werden sich bald die SPD, CDU/CSU, FDP und Grüne mit der AfD gegenseitig auf die Schulter klopfen für dieses Täuschungstheater.

Die wirkliche Alternative, die Linke wird gerade von denen aus dem Rennen gestoßen, die in dieser Partei noch die einzige Unterstützung hatten. Die Arbeitslosen werden sich bald gewaltig wundern, wie schnell und gemeinsam die vermeintliche Alternative mit den anderen neoliberalen Parteien gemeinsame verbrecherische Gesetze verabschieden und den traurigen Rest an Sozialstaat vernichten.

Dann wird trotz Gejammer wie 1933 es zu spät sein für eine Umkehr. Faschismus funktioniert mit mehrmals täuschen, weglassen und große Lügen.

Die SPD, die bereits den ersten Weltkrieg so toll beklatscht hatte, wird wieder alle verraten. Wer wettet dagegen?

Zwangsarbeitslager Bundesrepublik Deutschland

Ab dem 1.8.2016 soll nach dem Willen des Bundesministerium für (Zwangs)Arbeit und (Nicht)Soziales die Sanktionen auf 4 Jahre ausgedehnt werden. Innerhalb weniger Wochen kann dann die Agentur für Arbeit oder das Jobcenter ohne Beteiligung des ALGII Empfängers mit insgesamt 3 Sanktionen von je 30 Prozent zum Tode verurteilen.

Die Beweislast ist umgekehrt und wird dem zum Tode verurteiltem Erwerbslosen auferlegt und gleichzeitig ihm die Schuld für seine Lage angelastet. Die Willkür wird erweitert. Die immer größer werdende Schar von Psychopathen, die mit großer Lust sanktionieren, freut sich schon. Diese Gestalten haben dieses gewisse Lächeln im Gesicht, wenn sie ganz bewusst verbrecherisch handeln.

Das Datum des Inkrafttretens ist nicht zufällig auf den 1 Adolf 8 Hitler (Anordnung im Alphabet) gelegt worden. Das Nahles-Ministeriums, dass sich mit Steuergeldern genannten Diäten Schadenersatz gefällig unabhängig scheint, lässt sich noch von zahlreichen Unternehmen und Konzernen korruptionell die Gesetzesvorlagen steuern. Die in der Mehrheit einen Nazi wie Gustav Hartz bis heute nach jammern.

Damit auch nichts auf einen Nazi hinweist, nennt sich die nächste Stufe von verbrecherischen Vorschriften, Neuntes Gesetz zur Änderung des SGBII (Rechtsvereinfachung).

Dafür werden bis zum Stichtag mehrere Zustimmungsveranstaltungen gefaselt. Es sind genau die Verbrecher, die neben der schon üppigen Entschädigung als Abgeordnete (mehr als 13000 Euro pro Monat aus Steuergelder), satte Zuverdienste kassieren.

18.03.2016 Deutscher Bundesrat 1. Lesung und Abstimmung
14.04.2016 Deutscher Bundestag 1. Lesung
09.06.2016 Deutscher Bundestag 2. / 3. Lesung
08.07.2016 Deutscher Bundesrat 2. Lesung und Abstimmung
01.08.2016 Inkrafttreten der Nazigesetzeserweiterung

Das Grundgesetz wird absichtlich ignoriert. Abgeordnete, Bundesminister, Bundeskanzler und Bundespräsident haben sich ein Immunsystem geschaffen und erhalten, dass eine Anklage, eventuelle Verurteilung und Bestrafung nach deutschem Recht nicht möglich machen (Art.46/61/66 GG). Sie schützen sich gegenseitig vor Strafverfolgungen.

Seit dem 23.05.1949 weigern sich die begünstigt Beteiligten mit erheblichen Vorsatz ein Oberstes Gericht einzusetzen (Art. 137 Abs.3 GG).

Der Bundesjustizminister ist seither der oberste Chef der Justiz. Deshalb konnte er auch einen Bundesanwalt einfach so entlassen. Das ist ein klarer Ausdruck einer Diktatur der Justiz. Bis heute gibt es keine freiwillige und unabhängige Justiz.

Als Mantra wird die Demokratie gepredigt, die nach dem Wahlgesetz und vielen anderen Grundgesetz widrigen Gesetzen nicht existiert. Die BRD ist eine Oligarchendiktatur die sich über die Medien darstellt. Die ARD oder das ZDF werden nie eine Demonstration in voller Länge und Zeit direkt übertragen. Dagegen werden Debatten des Deutschen Bundestag und andere System eigene Veranstaltungen Zeit direkt übertragen.
Kurz-Geschichte
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Die Demokratie, also die Herrschaft des Volkes ist eine Illusion. Die verschiedenen faschistischen Herrschaften in Deutschland, Italien, Spanien, Griechenland und Chile, um nur einige zu nennen, waren sogenannte Uraufführungen seit 1913.

Faschismus ist die Weiterentwicklung eines diktatorischen Systems des Kapitalismus in einem imperialen Bereich. Im 19 Jahrhundert wurden die feudalistischen Systeme mit der Industrialisierung zu kapitalistischen Systeme.

Eine Ausnahme gab es. Russland hatte eine feudale Herrschergilde, die sprichwörtlich jedes Jahr über Leichen ging. Die Widerstände gegen die Räubermentalitäten der Fürsten und adligen Schmarotzer wurden größer und verbreiteten sich nach 1914 immer schneller. Revolutionen und Gegenrevolutionen (mit Hilfe der britischen Oligarchen) brachte 1917 den Durchbruch.

1924 wurde die Sowjetunion und der sozialistische Staat mit mehreren Sowjetrepubliken ausgerufen. Für alle Oligarchen der Welt war das der Albtraum. Vom Feudalismus direkt in den Sozialismus. Kein Umweg über Kapitalismus und Faschismus. In den USA wurden Hetzjagden auf Kommunisten und Sozialisten (die als Kommunisten bezeichnet wurden) gemacht. Auch in Europa wuchs der Widerstand gegen die kapital feudalistische Herrschaft.

Damit der Funke der Revolution nicht übersprang wurde wenigstens für kleine Teile des Volkes ein Wohlstand geschaffen. Die sogenannten goldenen 20iger Jahre betrafen aber nur die, die heute als Mittelschicht bezeichnet werden würde. Die Hinterhöfe 2. 3. und 4. Ordnung lebten im Elend.

Die Oligarchen gründeten für ihre Sklaven (Arbeiter) eine Partei nach der anderen. Die Deutsche Arbeiter Partei (DAP) sollte die führende Rolle übernehmen und gegen die Kommunisten, Sozialisten, Demokraten, Pazifisten sein. Adolf trat dieser Organisation bei und konnte 1920 in München seine neue Schöpfung eines verschleierten Faschismus zeigen. Die DAP wurde um das Synonym Nationalsozialismus (NS) erweitert.

Viele Diskussionen mussten aus Deutschnationalismus, Demokratiesozialismus, Demokratiekommunismus, Nationalkommunismus und Nationalsozialismus, um nur eine kleine Auswahl der Synonymliste zu nennen, eine trojanische Bezeichnung schaffen um inmitten wirklicher Kommunisten, Sozialisten und Demokraten, bestehen zu können. Und es sollten die Kommunisten, Sozialisten und Demokraten zur NSDAP gezogen, gespalten und geschwächt werden.

Die zweite faschistische Partei war damals die DNVP. Eine Partei der Medienoligarchen machte sich zur Aufgabe den Faschismus so humanistisch wie nötig zu propagieren. Gustav Hartz, ein enger Freund des Medienmoguls Hugenbergs, erfand die weich gespülte Beschreibung Arbeitslose in Zwangsarbeit zu führen.
Der faschistische Weg der BRD
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Nach dem Ende der DDR war der Weg frei, den Schleier der Demokratie langsam abzulegen, und dem transatlantischem Imperium unter zuordnen. Dazu dienen auch diese Zwangshandelsvereinbarungen wie TPP, TTIP, CETA usw.

In der BRD sind heute die Erwerbslosen, Behinderte und Rentner die neuen Juden. Staatsrassismus zum Zwecke eines Arbeitslagers, dessen Grenzen nicht erkennbar sind.
Die Ideen von Gustav Hartz sind auch in diesem Jahr 2016 die Vorlage für Psychopathen und Sadisten. Damals empfahl er Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zusammen zu legen und eine Untergrenze als Obergrenze einzuführen. Ebenfalls aus seiner Feder stammt die Arbeitslosen als Kunden zu diffamieren und das Arbeitslosengeld zu kürzen, wenn die Arbeitslosen nicht kooperativ sind.

All diese faschistischen Gedanken sind bereits Teil des SGBII. Und nun sollen diese Menschenverachtenden Gesetze mit noch mehr Unrecht erweitert werden.

Am 1.8. wird die Bundesrepublik Deutschland einen großen Schritt im transatlantischen Imperialismus zum Faschismus gehen. Die Führer haben heute andere Namen, folgen aber dem gleichen braunen Schleim des Dritten Reiches.

Der Pre-Faschismus, wie ihn andere nennen, kommt immer mehr in Fahrt. Das Grundgesetz wird schon lange von denen missachtet. Es werden wie eh und je die Erwerbslosen bekämpft, anstatt Erwerbsplätze zu schaffen. Es wurde die Zwangsarbeit eingeführt und Leiharbeit genannt.

Artikel 19 des Grundgesetzes lautet:
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
-Kommentiert: Ein oder mehrere Grundrechte müssen nach GG eingeschränkt werden können, und wenn dass der Fall ist, dann muss das Gesetz für alle gelten und den oder die Artikel nennen, deren Grundrechte eingeschränkt werden können.
Im gesamten SGBII fehlt diese bedingungslose Vorschrift nach GG und ist somit ungültig!

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
-Kommentiert: Es darf nie das Wesen eines Grundrechts angetastet werden. Im § 31 des SGBII wird ein Grundrecht komplett aufgehoben und ein anderes Grundrecht ebenfalls missachtet (Art. 102 GG Die Todesstrafe ist abgeschafft).

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
-Kommentiert: Dieser Absatz geht von einem Vertragsverhältnis aus. Dieser Vertrag ist allgemein in den Gesetzen des BGB von § 145 – § 157 bestimmt. Die Knebelverträge nach SGBII § 15, die Eingliederungsvereinbarungen genannt werden, sind daher schon Grundgesetz widrig, da diese weder freiwillig noch wirklich abgelehnt werden können, da sie dann als Verwaltungsakt, also als Befehl alle darin verordneten faschistischen Ansichten und Verbrechen diktiert werden!

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.
-kommentiert: Leider ist der Rechtsweg zeitlich so lang, dass Gesetze die gegen das Grundgesetz verstoßen, schneller im Umlauf gesetzt sind, als sie abgeschafft werden. 11 Jahre nach Einführung der Sanktionen, also faschistischer Handlungen gegenüber Erwerbslosen, wurde das Bundesverfassungsgericht damit betraut, über die Sanktionen zu entscheiden. Leider hat das Bundesverfassungsgericht vorläufig ein endgültiges Ergebnis auf 2017 gelegt.

Das bedeutet, dass nach dem 01.08.2016 die verschärften Verbrechen beginnen und willkürlich ausgeweitet werden. Das Unrecht nimmt weiter seinen Lauf.

Es wäre eine Überraschung, wenn diese sogenannte Rechtsvereinfachung weder den Deutschen Bundestag noch den Deutschen Bundesrat zustimmend passieren würde.

Nähere Informationen zu den geplantem Unrechtsvorhaben auch bei hartz.info

Oligarchen- und Diener Treffen in Davos

Und wieder treffen sich Kriegsverbrecher, Massenmörder, Diktatoren, Diener, Veranstalter, Konzernchefs, Medienpropagandisten, und viele Möchtegern Eliten in Davos vom 20-23 Januar 2016 in der Schweiz.

Es geht um mehr Diktate für Staaten und um mehr Kontrolle. Diese private Veranstaltung wird von Steuergeldern bezahlt und es werden tausende Sicherheitsleute der Schweiz dafür abgestellt.

Mit Sicherheit werden die nächsten Aktivitäten gegen die Menschen der Welt geplant, wie man als Oligarchen und Konzernchefs noch mehr Druck ausüben und ausbeuten kann. Der Fantasiename ist Digital 4.0.

Überall wo ein Sinn entstellter Spruch ein Produkt anpreist, ist der Wille nur das Beste, das Geld und kostenfreie Arbeitsleistung zu bekommen. So wie: „Wir schaffen das“ oder „Yes we can“.

Am Ende des WEF kommt garantiert ein tolles Ergebnis heraus, das wir nicht erfahren werden, während die Grinsegesichter in die Kameras glotzen, und immer so etwas denken, „die können uns alle am Arsch lecken“.