Gier und Krieg und die Eliten

…oder weshalb wir immer wieder belogen werden und weshalb wir ja sagen sollen zum Völkermord, ethnischen Säuberungen oder anderen Verbrechen.

Wenn es damals um die Vernichtung von Juden ging, wird immer verschwiegen, weshalb so viele Menschen ermordet wurden und weshalb andere heute in den Aufzählungen schlichtweg „vergessen“ werden.

Für das damalige Deutschland von 1933 bis 1945 ging es um die Grundstücke und Vermögen. Immer wird die Zahl von 6 Millionen genannt. Aber es wurden damals weitaus mehr Menschen erst enteignet und dann der Vernichtung durch Zwangsarbeit und dann durch Mord oder gleich der Vernichtung durch Mord zugeführt.

Die Zwangsarbeit erst in kleinen und dann in etwas größeren Gefängnissen war nicht genug. Die Saat eines faschistischen Systems wurde im ersten Weltkrieg gelegt. Für Kaiser, König und Vaterland gingen damals viele in den Krieg. Unterwürfiger und gleichsam kriechender Gehorsam ließen Hunderttausende jubeln.

Als Österreich den Krieg begann, und Deutschland gehorsamst beiseite kam und militärisch neue Grausamkeiten begann, war die Kaiserfamilie gleich Feuer und Flamme und mit ihnen das degenerierte Volk. Auch damals gab es die wenigen Mahner nicht am Krieg teilzunehmen. Aber sie gingen ungehört unter. Es war der Krieg bei denen die Erfinder jede erdenkliche Verbrecherwaffe aus den Schmalztöpfen der eigenen Hirne auskotzte. In nur 4 Jahren wurden Millionen Menschen abgeschlachtet, vergast, vergiftet, verstümmelt und getötet.

Die Täter und Hilfstäter wurden zu Opfern ihrer eigenen fanatischen Denkweise. Die nie in den Krieg wollten, werden oft vergessen, die durch die Wehrpflicht, eine „Elite-Garantie“ der immer wiederkehrenden ethnischen Säuberungen, gleich mit beseitigt wurden. Wie nah sich Aristokraten damals standen, konnten die Menschen in den Kriegsstaaten selber sehen. Sie krümmten sich gegenseitig kein einziges Haar.

In den offiziellen Berichten geht immer unter, dass auch die USA die helfende Hand seiner Armee reichte. Die Armut in Deutschland war groß und nur die heute „Eliten“ genannt werden, ging es blendend. Die USA hatte ein Konzept der Unterdrückung, dass sie „Demokratie“ nannten. Das Volk darf am wohl geordneten Theater teilnehmen und aus den von der „Elite“ vorgeschlagenen Vertretern einen aussuchen und ihn als „Seinen“ zu benennen. So läuft es schon gefühlte Ewigkeiten.

Nach dem Krieg wurde in Deutschland auch die Form der Menschen Verarsche namens „Demokratie“ eingeführt. Es wurde eine Republik ausgerufen und das Theater ging unter anderen Namen weiter. Die Aristokratie konnte endlich in den Hintergrund treten und die Parteien ein und der selben Münze oder Grütze bildeten ein Parlament. Nur wenn der Mensch mal nachdachte, bemerkte er schnell, Moment mal, von wem wurden schnell diese Organisationen gegründet?

Die Deutsche Arbeiterpartei (DAP), ein trojanisches Pferd von Fabrikanten sammelten wie ein Staubsauger die unzufriedenen Arbeiter ein. So kannten die Fabrikanten die „Querulanten“ die hier und da entlassen wurden. Der Kriegs erfahrene Hitler trat ein Jahr später dieser Partei bei und nur 5 Monate später 1920 verkündete er die braun gewaschene NS-DAP. Die Erweiterung des Parteinamens hatte er sich von den USA abgesehen, oder besser von den Schriften der dortigen Antisemiten und Rassisten aus den USA.

Erzähl dem Volk, was es hören will und du hast die Menschen in der Tasche. So nahm man damals ungefährliche Worte „National“ und „Sozialistisch“ und fügte diese zu einem „Unsinnswort“ zusammen.

Heute brüsten sich Unternehmen und Behörden mit Wortfetzen. Die Bundeswehr hat die Sinn entleerte Losung: „Wir. Dienen. Deutschland.“ Drei einzelne Worte durch die Punktion getrennt, ergeben Null Sinn oder eben „Deutsche sind nicht Wir“, „Dienen nicht Deutschland“ oder „Viele dienen nicht“.

Nichts anderes ohne jeglichen Sinn sind Bezeichnungen wie „Demokraten“ und „Republikaner“, die ein immer wiederkehrendes Schauspiel für die Menschen aufführen, dessen Lenker eben die eine und der selben Münze angehören. Es hätte auch Sack 1 und Sack 2 heißen können.

Nach 4 oder 5 Jahren geht das Spiel weiter. Ein junger Mensch, der zum ersten Mal wählen darf, kann sich jedes 4/5 Jahr eine andere Partei wählen. Im Parlament der Republik waren, nicht wie heute nur 4, sondern über 10 Parteien. 44 oder 55 Jahre waren ab dem ersten Wahltag notwendig, um alle Parteien „zu wählen“. Mit 21 Jahren mit dem wählen begonnen, ist der Mensch nach dem Wahltheater 65 oder 76 Jahre alt und es hat sich nichts geändert – es war umsonst.

Die NSDAP nutzte die zunehmende Unzufriedenheit der Menschen aus, um sein trojanisches Pferd zu installieren. Für Hitler war die einzige Machtform klar. Der Faschismus brauchte nicht im Verborgenen so zu tun, als wären Politik und Wirtschaft getrennt. NS war das Synonym für Faschismus so wie Demokratie das Synonym für versteckten Faschismus, also imperialer Kapitalismus ist. Heute wird dieser so nett umschrieben mit Lobbyismus.

Rechte für die Menschen stehen auf dem Papier. Und Papier ist bekannter Maßen geduldig oder besser passiv. Wenn Staat und Regierung Geld brauchen, und nach dem ersten Weltkrieg wurden so viel davon gebraucht, hatte man so viele Pläne, es denen zu rauben, die scheinbar genug hatten. Aus Hitlers Hass gegen Juden wurde erst die Enteignung und dann das Zwangsarbeiten und dann ganz schnell das Ermorden ganzer Familien. Das reichte nicht aus. Der Gläubiger (USA) wollte mehr.

Seine Helfer in den Reichsministerien halfen beim Listen erstellen mit, wer noch so alles als „Volksschädlinge“ – nach SA/NSDAP Willi Geiger (seine Arbeiten waren 1949 der absolut gute Leumund, um Chef des 2. Senats am Bundesverfassungsgericht von 1950-1977 zu sein. Seine Ekelentscheidungen und seine Ekelschriften nutzten und nutzen heute namhafte Juristen) und seine Kollegen (SS Gebhard Müller war von 1959 bis 1972 Chef des 1. Senats am Bundesverfassungsgericht) ausgemacht wurde. Das Bundesverfassungsgericht glänzte mit einer weiteren Nazileuchte, wie Hugo Berger.

Die Bundes- Landes- und Amtsgerichte hatten ebenso Nazileuchten, die sie gern im Aktenkeller verstecken.

Mit den Juden wurden auch Behinderte, Arbeitslose, Politische in die Vernichtungslager deportiert. Um so mehr Land geraubt wurde, um so mehr Schulden mussten bedient werden. Aber diese Tatsache wird mit Vorsatz in den Medien vergessen. Es konnten Parallelen zu Heute festgestellt werden, dass wieder Arbeitslose durch den HARTZIV Terror verfolgt und ganz langsam vernichtet werden.

Dieser HartzIV Terror vereinigt gleich zwei Ansichten. Zum einen den von Gustav Hartz (1928-1932) und zum anderen die eines Himmlers von 1938, um Arbeitslose zu kriminalisieren, einzusperren und zu enteignen.

Jede Familie mit Besitz, die nicht der NSDAP oder anderen Organisationen der Nazis angehörten, wurden enteignet und vernichtet. Als der Raubzug 1939 in Polen und dann später in Europa und Afrika begann, ging es ums Vernichten der slawischen, arabischen und nicht arischen Völker. Wer ermordet wurde, kann keine Ansprüche stellen. Es wurden immer ganze Familien ermordet. 1941 wurde der Raubzug auf die Sowjetunion ausgeweitet. Die unendliche Gier der Herrscher und eines vollkommen bekloppten Reichsministeriums, führte zwangsweise und schlussendlich zur Wende in der Eiskälte.

Bis heute weigern sich die ehemaligen Firmen, die Verbrechen begingen und Helfer beim Begehen von Verbrechen waren, Schadenersatz zu leisten. Die Nachfolger der IG Farben, die Banken, die Rüstungsfirmen und das größte Transportunternehmen – die Bahn (Reichsbahn) ruhen sich auf geraubte Gelder und Grundstücke aus. Ein deutsches Gericht richtet, bescheidet und urteilt auf einen ehemaligen jüdischen Besitz, und dass meistens Grundgesetzwidrig. Heute gibt es niemanden, der die BRD auffordert, dieses und jene Grundstück nicht mehr zu „besetzen“ und zurück zu geben.

Der heutige Nutznießer im Allgemeinen ist die BRD und die genannten Firmen. Die Bahn, konnte nicht nur Milliarden Euro an nicht gezahlten Löhnen „einsparen“, sondern auf so geraubten Grundstücken Gleise verlegen.

Dieser Raubzug war mit dem Ende des Krieges nicht beendet. Was allgemein Kolonialismus genannt wird, ist die Vorform eines weltweiten faschistischen Systems, dessen Opfer bis heute keine Entschädigungen bekamen und dazu immer wieder verhöhnt werden.

Friedensverträge: Immer wieder wird behauptet, dass die BRD keine Friedensverträge benötigt. Im Londoner Abkommen wird aber von Friedensverträgen ausgegangen und nicht von Verträgen, die in etwa die Funktion hätten. Der 2+4 Vertrag beschreibt keine Friedensverträge. Aber genau die Friedensverträge sind Voraussetzung, die BRD zu zwingen, Entschädigungen an die Opfer zu zahlen.

Aber nach Artikel 120 kassieren die USA und GB zusammen jährliche „Spenden“ von 120 Milliarden Euro. Wäre es nicht an der Zeit, wenigstens die letzten verbliebenen Opfer zu entschädigen, anstatt perfide auf dessen Ableben zu warten? Gauck verhöhnte nicht nur die Opfer in Griechenland, als er jegliche Zahlung verweigerte, sondern auch in der Ukraine, als er sich neben Faschisten ablichten ließ und jüdische Grab entweihte.

Die Ureinwohner Amerikas und Australiens und andere Völker wurden systematisch beraubt und ermordet. Genozid und ethnische Säuberungen von Frankreich, Großbritannien, Spanien, Portugal, Niederlande und Deutschland. Die damalige USA gesellte sich zu den Staaten hinzu, die mordend durch andere Völker zogen. Bereits vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren die Asiaten die Untermenschen für die USA, und China und Korea waren die unterentwickelten Staaten in den Augen der Japaner.

Die USA ermordeten mit dem Testen an lebenden „Objekten“ ihre beiden Plutonium- und Uranbomben die Menschen von 2 japanischen Städten. Bis heute leiden Menschen an den Spätfolgen der Strahlenkrankheiten. Japan wiederum mordete sich durch Korea und China. Laos, Kambodscha, Korea und Vietnam wurden mit einem bestialischen Krieg erst von Frankreich und dann von den USA überzogen.

Seit 1998 wird abgereichertes Uran von der NATO und federführend von den USA eingesetzt. In Afghanistan, in Kroatien, in Serbien, im Irak und vielleicht auch in Syrien wurden diese Panzerbrechenden strahlenden Geschosse verwendet. Die Soldaten leiden genauso, wie ihre Opfer.

Haben Irak, Afghanistan, Jugoslawien, Jemen, Libyen, Syrien und afrikanische Staaten die BRD angegriffen? Ein klares NEIN. Aber die BRD liefert Waffen und unterstützt mit der Bundeswehr die Raubzüge des Westens. Im Mittelmeer hilft die Bundeswehr an der Seite der französischen Armee den Frieden zu sichern. Nein, den Frieden sichern weder ein französischer Flugzeugträger noch eine deutsche Fregatte.

Sie schützen das geraubte Erdöl aus Syrien und dem Irak, dass die ISIS für den Westen klaut. Die von Syrien zu Hilfe gerufenen Russen, die als einzige legale Macht in Syrien operiert, hat mit der syrisch-arabischen Armee hat den Raub des Erdöls aus Syrien auf die Hälfte reduzieren können. Deshalb vielen die Preise an den Tankstellen des Westens nicht mehr weiter. Das die Preise wieder steigen, haben die USA mit Saudi-Arabien, also genau den Kriegsverbrechern, darüber eine Absprache getroffen, die für den Völkermord verantwortlich sind, die Erdölproduktion zu senken.

Die ARD brachte am 17.10.2016 ein Szenario, wie eine Gruppe von Menschen gegen eine andere ausgespielt wird. Ein Theaterstück: „Terror-Ihr Urteil“ http://www.daserste.de/unterhaltung/film/terror-ihr-urteil/sendung/terror-ihr-urteil-100.html
wurde ein Gedankenspiel vorgeführt.

Ein übernommenes Flugzeug soll auf den Weg in ein Stadion gewesen sein. Der Bundeswehrsoldat mit dem Dienstgrad Major schießt die Maschine ab, um die Menschen im Stadion zu schützen.

Mord um einen anderen Mord zu verhindern. In dieser Sendung: „Theaterstück und anschließender Plaßberg-Propaganda“ wurden Ursachen, technische Möglichkeiten und Grundgesetz ausgeblendet. Zudem wurde ein Unrechtssystem der Justiz gezeigt, dass wie eh und je nur einen Schuldigen sieht, anklagt und verurteilt.

Alle Umstände, Vorgesetzte, Flugüberwachung, Flughafenregeln usw. werden ignoriert. Einzig allein wird die „Bauernopferregel“ angewendet um die wirklichen Täter für Krieg und Völkermord zu schützen.

Alle Flugzeuge könnten mit einem Zwangsleitsystem ausgestattet sein, dass eine Abweichung vom Kurs und insbesondere das Verlassen einer Mindest-Höhe nicht gestattet. Verbrecher hätten dann keine Möglichkeit ins System einzugreifen. Diese Technik würde Stadien, Kraftwerke, Krankenhäuser und Wohnorte schützen.

Das bis heute nicht eingebaute System würde zum Beispiel nur eine Änderung gestatten, wenn die Flugleitzentrale es zulässt. Und darüber kann ein Flugzeug auch ferngesteuert werden, wenn es gekapert wurde, um es sicher zu landen.

Ganz schnell würde es sich herum schweigen, dass es sich nicht lohnt, ein Flugzeug zu kapern. Aber in Wirklichkeit muss jeder Armee die sadistische Möglichkeit bleiben, jedes Flugzeug abschießen zu dürfen, so die Mordunterstützer. Das Grundgesetz verbietet so ein Handeln. Franz-Josef Jung, ein Programmdiktator der CDU im Fernsehrat des ZDFs, ist für eine Grundgesetzänderung.

Er ist für eine Änderung des Artikels 1, der durch den Artikel 79 eine Ewigkeitsgarantie mit dem Artikel 20 besitzt.

Das Szenario, dass mit der genannten Technik erst keines geworden wäre, soll Mord gegen Mord abwägen. Eine geringere Anzahl von Menschen zu Gunsten einer höheren Anzahl von Menschen zu opfern, ist nicht nur Grundgesetzwidrig, sondern moralisch verwerflich. Es ist das Denken von Sadisten und Faschisten, die einfach ihre Gier an Blut und Leid dadurch befriedigen wollen.

Vor Gericht hätten die stehen müssen, die die Technik abgelehnt haben. Vor Gericht hätte die Bundes-Regierung, der Deutsche Bundestag, der Deutsche Bundesrat, die Luftüberwachung und die Bundeswehr stehen müssen. Aber wie zu Zeiten des Kaiserreichs und anderer sadistischer Systeme, wird eben ein Täter, der letzte in der Befehlskette ausgemacht. Der Major, der in dem Düsenflugzeug saß und glaubte, eine Entscheidung zum Mord der Passagiere des Passagierflugzeugs treffen zu müssen, wurde eben durch die Spitze der Bundeswehr erst in diesen Zwiespalt getrieben und dann ganz allein gelassen.

Seine Moral und ethischen Vorstellen wurde von der Bundeswehr „aberzogen“. So wurde das Denken und das Abwägen Mord gegen Mord erst möglich.

Hätte der Major allein nach Grundgesetz gehandelt, würde er die Passagiermaschine nicht abgeschossen und den Befehl zum selbstständigen Handeln verweigert haben. Und ohne geführten Kriege des Westens gebe es überhaupt keine Entführer von Flugzeugen. Und das besprochene Stadion wäre rechtzeitig evakuiert worden.

Das angeführte Amtsgericht wird aber niemals eine Bundeswehr oder höher gestellte Institutionen und dessen verantwortliche Personen anklagen und verurteilen.

Dem Zuschauer wurde mit Absicht ein Szenario vorgeführt, dessen Ursache die BRD selber ist. Drittgrößter Waffenexporteur der Welt und die Bundeswehr war schon weiter in der Welt im „Einsatz“ als ihre Vorgänger je gewesen sind. Mit dem Grundgesetz ist so ein Handeln nie vereinbar. 4 Milliarden Euro nur für Kleinwaffen und Munition. Die Geschäfte zum Völkermord laufen für diese Verbrecher hervorragend.

Die Anschläge in Frankreich waren die Folge der Kriegseinsätze der französischen Armee in den arabischen Staaten. Die Ursache hat Frankreich selber gesetzt um später als Reaktion auf die Anschläge noch mehr Kriegsverbrechen in den arabischen Staaten begehen zu können. Das trifft für jeden NATO Staat zu, der sich seit 20 und mehr Jahren an den Verbrechen in der Welt beteiligt.

Schlussfolgernd sollen wir glauben, dass durch Änderungen an der Verfassung in dem Grundgesetz, es für uns sicherer werden könnte. Das ist aber nur ein Trick der Kriegsverbrecher auch im Inland die gleichen Verbrechen von der Armee begehen zu lassen, die nach außen begangen werden.

Die Gerichte oder allgemein die Justiz ist niemals nach Grundgesetz humanisiert worden. Bereits 1950 eigneten sich die BRD Justiz von Staatsanwälten und Richtern weitere Grundstücke im Auftrag der Nazis an und eröffnete mit einer neuen Welle von Enteignungen und Verhaftungen die nächsten Verbrechen gegenüber den Menschen. In den Besatzungszonen der Briten und der USA wurde eine zu Zeiten des Dritten Reiches begangene Jagd auf Kommunisten und kritische Menschen fortgesetzt.

Um die Stimmen der einzigen kritischen Partei Mund-tot zu machen, wurde die KPD unter Adenauer verboten. Über 150 Tausend Menschen wurden verhaftet und eingesperrt. Andere wurden in die noch übrig gebliebenen Irrenhäuser weg gesperrt.

Die meisten Richter und Staatsanwälte waren alt gediente Nazis, die in der NSDAP, in der SA, in der SS oder in dem SD waren. Nazis an Bundes-, Landes- und Amtsgerichten schufen die Handhabe dafür, Menschen ohne ersichtlichen Grund für unbestimmte Zeit in die aus der Zeit des Dritten Reichs bekannten Irren-Anstalten, den heutigen forensischen Krankenhäusern zu sperren.

Gutachter bescheinigten immer wieder eine angebliche Gefahr, die von den Menschen ausgehen soll. In Wahrheit soll mit der Entmündigung das Grundstück und das Vermögen geraubt werden. Bis heute ist es in den Gerichten angewandte Praxis von Richtern und Staatsanwälten und deren Gutachter.

Mit der Veränderung des SGB 2004 wird diese Praxis auch an Arbeitslose vorgenommen. Die Jobcenter bestimmen ganz selbstständig, wer sich einem der Gutachter, die für das Jobcenter tätig sind, untersucht und als bekloppt darstellt und eingesperrt gehört. Kein Richter, kein Staatsanwalt und kein Verteidiger sind notwendig. All das führt das Jobcenter allein durch.

Das Jobcenter führt auch die Sanktionen eigenständig durch und enteignet die Menschen, und die letzte Habe wird gepfändet und führt die Obdachlosigkeit herbei. Die Jobcenter begründen es mit der goebelschen Formel. Systematisch wird das Grundgesetz Artikel 1 und 20 ausgehebelt. Jobcenter Opfer können es in ihren Unterlagen lesen, die „…Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit…“ nach Goebbels und Himmler umsetzen.

Die Justiz der BRD ist heute faschistischer denn je. Diese Verbrecher in den schwarzen Roben enteignen nach Auftragslage ihrer Landesregierungen. Damit Kinder oder Erben keine Ansprüche stellen, werden diese erst mit Strafanzeigen und Klagen kriminalisiert und später, wenn noch Widerstand existiert, in die Psychiatrie gesperrt.

Mit 15 Jahren ist ein Kind für das Jobcenter keines mehr. Es wird genauso bestraft, bevormundet und drangsaliert, wie alle Erwachsenen. Wenn die Eltern ALGII bekommen, ist das Kind oder sind die Kinder nach den sadistischen Vorstellungen der Jobcenter meistens zu dumm für die Schule und muss arbeiten. Das Jobcenter stellt auch gleich das Zeugnis über die 15 jährigen Kinder aus, dass ein weiterer Schulbesuch vergebens ist.

Das ist Zwangsarbeiter und Sklaven generieren nach dem Vorbild der Nazis des Dritten Reichs.

Gustl Mollath war nur ein Beispiel von 300000 Menschen, die mit dem kriminellen Handeln der BRD Justiz weg gesperrt wurde. Für Banken, Konzerne und deren Landesregierungsdiener machen die Roben-träger alles. Deshalb war es auch kein Zufall, dass der Bruder von Gustl ebenfalls in der Psychiatrie gewesen und gestorben ist. Welche Qualen er erleiden musste und welche Verbrechen an ihm begangen wurden, wird nicht thematisiert.

Meistens werden die Menschen in diesen Minikonzentrationslagern der BRD psychisch gefoltert, mit Medikamenten vergewaltigt, vergiftet und wochenlang gefesselt.

Die Chefs dieser Einrichtungen haben sich besonders mit sadistischen Taten und Versuchen hervor getan. Einige von diesen Chefsadisten versuchen sich gerichtlich gegen die Vorwürfe zu wehren. Aber nicht nur die Chefs, sondern auch das gesamte Team handelt dem Menschen gegenüber verachtend und verbrecherisch. Es sind auch die selben Sadisten, die darüber entscheiden, ob der eingesperrte Mensch wieder frei kommt. Die alten IG Farben Firmen testen an den eingesperrten Menschen neue Medikamente.

1945 war der Faschismus des Dritten Reichs nicht beendet, sondern wurde erst richtig unter anderer Flagge optimierend fortgeführt. Das Grundgesetz existiert für diese Faschisten nicht. Sie sorgten 1968 für die Abschaffung des höchsten (Oberste Gericht) Gerichts aus dem Grundgesetz.

Wer sein Recht in den Instanzen sucht, wird mit Hilfe weiterer Naziverordnungen (JBeitrO) und Grundgesetzwidrigen Ordnungen (StPO oder ZPO) verarmt. Es gibt keinen einzigen Staatsanwalt mit Beamteneid. Alle haben den Richter Eid geschworen. So sitzen in Wahrheit immer 2 Richter im Gerichtssaal und bilden wie im Dritten Reich ein unzulässiges Sonder- und Standgericht.

Nach einer Ekel-Entscheidung des Nazis Geiger steht das Urteil bereits fest. Das kann jeder Beklagte feststellen, dass die Tat nicht vermutet, sondern feststehend vorgeworfen wird. Wehrt sich der Beklagte mit einer Beschwerde oder einem Antrag nach Grundgesetz, so lautet der Beschluss der nächst höheren Instanz weder auf eine Vermutung oder Vorwurf, sondern auf die begangene Tat. Spätestens dann wird klar, dass es ein Standgericht ist.

Arbeitslose ohne Vermögen und Grundstück werden oft mit Haft bestraft, besonders wenn diese sich mit Hilfe des Grundgesetzes wehren und nicht bereit sind die nach Nazi-Verordnung gesetzten Kosten zu bezahlen. Oft ist die Obdachlosigkeit nach der Haft die geplante Folge. Andere Arbeitslose verschwinden kurz nach dem Freispruch aber mit Hilfe des sadistischen Gutachters und Richters in die Psychiatrie. Der Anspruch auf ALG2 erlischt sofort bei Haftantritt. Die Wohnung wird gekündigt und geräumt.

Wenn der Arbeitslose etwa 6 Monate später aus der Haft entlassen wird, ist er Obdachlos. Für alle Arbeitslose ist es deshalb wichtig, dem Vermieter schriftlich und persönlich mitzuteilen, dass er nur persönlich kündigt und niemand anderes seinen Auftrag dazu erhalten kann oder wird.

Der Pressesprecher der Grundrechtepartei, der im ersten Quartal 2016 vor seinem Haus verhaftet und dann in Isolationshaft gesetzt wurde, soll immer noch ohne ersichtlichen Grund eingesperrt sein. Polizei und Justiz stellen sich mit erheblichen Vorsatz gegen das Grundgesetz um einen sadistischen Richter zu entsprechen.

Es gibt im ganzen Sumpf auch Staatsanwälte, Richter und Polizisten, die passiven Widerstand leisten. Sie kennen den beschriebenen Werdegang. Sie kennen auch die faschistischen Gesetze, nach denen sie handeln sollen. Sie schaffen sogenannte Form-, Zeitdauer- und juristische Fehler, die dafür genutzt werden können, ein Verfahren wieder aufnehmen oder ein Verfahren einstellen oder nicht weiter führen zu können.

Wird einer dieser Widerstand Leistenden erkannt, wird er mit allen Vorwürfen bekämpft. So erging es einen ehemaligen Strafrichter, der sich für Justizopfer einsetzte. Er wurde mit einer hohen Geldstrafe belegt. Das ist für den ehemaligen Richter nur der Auftakt zu weiteren langsamen aber stetigen Vernichtung seiner Person durch die Justiz.

So wie heute „Antisemit“ ausgerufen wird, wenn Menschen die Besatzungspolitik der israelischen Regierung kritisieren, wird die Bezeichnung „Reichsbürger“ für Kritiker verwendet, die sich auf das Grundgesetz stützen. Das Grundgesetz ist für die Justiz das rote Tuch an sich, so wie das Kreuz für Vampire.

In der Öffentlichkeit werden dafür die BRD- und Grundgesetz-Ablehnenden medial wirksam vorgeführt. Ein Bediensteter musste erst kürzlich dafür sterben.

Im Hintergrund und von der Öffentlichkeit unbemerkt sind diese BRD- und Grundgesetz-Ablehnenden kein Thema, sondern die „Querulanten“. So steht es in einer internen Akte eines Gerichts. Ein Amtsgericht will bei dieser „Jagd“ auf unschuldige Arbeitslose nicht mitmachen, und hat Ärger von über geordneten Stellen.

Es ist auch keine Überraschung, dass die Nachricht verkündet wurde, dass Antragsteller bis zu 5000 Euro Geldstrafe vom Jobcenter erhalten, wenn unrichtige Angaben gemacht werden. Dabei entscheidet das Jobcenter selber über „unrichtige Angaben“! Die Willkür hat freien bundesweiten Auslauf!

Wenn in ihrer Nähe Menschen angeklagt, festgenommen werden oder einfach so verschwinden, fragen sie immer warum? Nehmen sie es nicht einfach so hin und plappern nicht die Goebbels Doktrin nach: Irgend etwas muss dran sein oder Irgend etwas muss er oder sie getan haben.

Auch von Goebbels: „Ich habe nichts zu verbergen!“

Wird es nicht höchste Zeit sich von den Sprüchen der Verbrecher zu verabschieden und selber zu denken? Wird es nicht Zeit, die Figuren der Politik nicht zu wählen, die immer uns belügen? Wird es nicht Zeit alle Geräte (Smartphones und Tablets) und Dienste (Skype, Whatsapp, Twitter, Facebook, usw.) nicht zu nutzen, die zum Spionieren geschaffen wurden?

Gerade dürfen wir beobachten, wie mit zweierlei Maß gemessen wird. Und dabei wird deutlich, dass die Medien jegliche Ethik und Moral über Bord geworfen haben. Aleppo wird von der Syrisch-Arabischen Armee befreit (ARD:belagert) und Mosul wird von der Irakischen Armee befreit. Die Zivilisten sollen sich kooperativ zeigen (während sie von den Befreiern getötet und verwundet werden, da sie von der ISIS festgehalten und als Schutzschilde missbraucht werden).

Heute geht es um viel größere Grundstücke. Ganze Staaten werden mit Krieg übernommen. Der Irak blutete mit über 1,7 Millionen Todesopfer bis eine Marionettenregierung die Interessen der USA und des Westens repräsentiert. Eine wahrliche „repräsentative Demokratie“.

Den Jemen macht der wahrliche Friedenstifter Saudi-Arabien platt. Dieser wird von den Friedensrüstungsfirmen der BRD beliefert. Diese Firmen haben gute Erfahrungen aus der NS-Zeit mit Gift- und Chlorgas. So beliefern die Saudis an ihre Friedensstifter in Syrien große Mengen davon. Die gekaufte UN Kommission hat große Probleme beim Erkennen von Tätern und Opfern.

Heute sind es einige USA Veteranen, die Kriegsverbrechen der USA in Vietnam wieder gut machen. „Auf ewig verseucht?“ versucht der Film die Verbrechen der Hersteller von „Agent Orange“ (Monsanto und die ehemaligen IG Farben Faschisten) aufmerksam zu machen.

Aber jeden Morgen geht es weiter zur Arbeit, als wäre nichts geschehen, als würden all diese Verbrechen nicht stattfinden und stattgefunden haben. Arbeitnehmer werden „beschäftigt“ und die „Elite“ hat es geschafft, Arbeitnehmer als Konkurrenten zueinander stehen zu lassen. Ausbeutung und Enteignung gehen Hand in Hand und sind die Form des Krieges.

Zum Abschluss: Es wartet der nächste Bandera-Faschisten-Hand Schüttler von der SPD den Gauck abzulösen. Kein geringerer als TTIP Kumpel und CETA Freund Gabriel will ihm ins Amt helfen.

Eine syrische Familie möchte sehr schnell wieder nach Syrien zurück, wenn dort Frieden ist. Erst hier hat sie erfahren, dass Deutschland Mitschuld an den dortigen Verbrechen hat. Unerträglich ist die Propaganda der Medien, die Al-Nusra und FSA als gemäßigte Rebellen bezeichnen, die ihre kleine Tochter und den Urgroßvater auf dem Gewissen haben.

Das Dorf ist heute leer. Viele sind geflüchtet und die anderen wurden ermordet (geköpft, erschlagen, erstochen und erschossen).

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Die korrupte UN-Untersuchungskommission lügt über den Ort #Kmenas #Qmenas und verschweigt durch Terroristen geschächtete Gefangene und 16 aufgespießte Köpfe — Urs1798’s Weblog

Mit dem zusammengepanschten UN-Bericht über Qmenas fordert die UN-Menschenrechtszertreter-Kommission die Terroristen zu Wiederholungstaten auf, sie werden danach die abartigen Kriegsverbrechen bestimmt decken und mit der Methode der Täter-Opfer-Umkehr die Opfer zu Verbrechern stempeln. Das hatten auch schon die NAZIS im Dritten Reich wunderbar beherrscht. Auch das Reichskriegspropagandaministerium mit Goebbels war darin hervorragend bewandert, unsere Massenmedien […]

über Die korrupte UN-Untersuchungskommission lügt über den Ort #Kmenas #Qmenas und verschweigt durch Terroristen geschächtete Gefangene und 16 aufgespießte Köpfe — Urs1798’s Weblog

Merkels Afrika-Mission: den “Erbfeind” beerben — barth-engelbart.de

Einige Millionen hat Merkel im Gepäck um die Diktatoren zu bezahlen, um die flüchtenden Menschen aufzuhalten. Mit welchen Mitteln und ob dann der flüchtende Mensch die versuchte Flucht überlebt hat oder eingesperrt wird, ist dabei in den Verhandlungen nicht wichtig. Merkel erhebt nur den stinkenden Zeigefinger, wenn sie in China oder anderswo ist, wo sie mit Hilfe des braunen Überzugs aus der Ferne mahnen kann.

Merkel sichert weitere Resourcengebiete für die BRD – notfalls muss dann mal die BundesWehrMacht vorbei schauen lassen und Frieden bombend stiftend abgezählte Wasserflaschen an durstige Kinder verteilen, nach dem diese kilometerweit hinterher gerannt sind…

Die Chefsache Afrika der deutschen Regierung soll den Einfluß Frankreichs in resourcenreichen “Goldgürtel” von West-Sahara, Mauretannien bis nach Äthiopien zurückdrängen. Alleine schafft das der militärisch-politische Apparat des deutschen Neokolonialismus nicht. Das geht nur in der Hiwi-Funktion zusammen mit dem US-Africom … Weiterlesen →

über Merkels Afrika-Mission: den “Erbfeind” beerben — barth-engelbart.de

Bruder von Gustl Mollath ist tot

Wenn die Worte Psychiatrie und BRD auftauchen, dann sollte jeder wissen, dass Verbrechen in Deutschland nicht beendet sind. Nur durch die hartnäckige Öffentlichkeit konnte Gustl Mollath aus den Klauen der psychiatrisch-forensischen Krankenhaus Schergen befreit werden. Leider hatte sein Bruder nicht die Aufmerksamkeit und musste in so einer widerwärtigen Einrichtung sterben.

Ein damals neu geschaffener Nazi-Paragraph §63 wurde neben zwei weiteren alten Nazi-Paragraphen im StGB geschaffen. All das konnte auf Grund eines einzigen Nazis Willi Geiger geschehen, der mit seiner Präsenz im Bundesverfassungsgericht bis 1977 faschistische und Menschen verachtende Entscheidungen ohne Widerstand in Justiz und Staat, sowie mit Beifall seiner Nazi Kollegen und Kolleginnen umsetzen.

So sollte sich niemand wundern oder sich ins Erstaunen setzen, wenn Amts- Land- oder Bundesgerichte in alter Ekel erregender Art und Weise Urteile und Beschlüsse fassen, die immer wieder gegen das Grundgesetz verstoßen. Deshalb sind nur ganz wenige Urteile und Beschlüsse von den Richtern unterschrieben worden.

In Meinungsverbrechen.de ist die kleine Geschichte niedergeschrieben.

Wenn Menschen abgeholt, verhaftet oder weg gesperrt werden, sollten sie nie wieder sagen und denken: Irgend etwas muss er oder sie getan haben oder an der Sache muss etwas dran sein.

Seit Anbeginn der BRD wurden wie zu Zeiten des Dritten Reichs Menschen einfach so und ohne Grund weg gesperrt. Jedes Jahr verschwinden tausende Menschen einfach so. Sie werden beim Einkaufen oder bei Kontrollen verhaftet und verschwinden meistens in psychiatrische Krankenhäuser, den sogenannten forensischen Krankenhäusern. Dort werden diese Menschen misshandelt und psychisch gefoltert. Ehemalige IG-Farben-Pharmakonzerne testen an diese „Patienten“ neue Medikamente nach dem Vorbild des „Mengele-Verfahrens“ einschlägiger Konzentrationslager.

Es wird höchste Zeit, dass die durch die Nazi Justiz der BRD eingesperrten „Patienten“ endlich frei kommen und für die erlittenen Qualen entschädigt werden.

Was auch noch gesagt werden muss

Es klingt nach Günter Grass, der es wagte, Kritik an die Politik Israels zu üben. Aber ein guter Artikel ist hier nach zu lesen. Was allgemein immer wieder verschwiegen wird, ist die ethnische Säuberung des palästinensischen Volkes. Zuletzt wurden etwa 2300 Palästinenser durch Bombenangriffe der Israelischen Verteidigungsarmee auf Wohnviertel ermordet. Ein ganzer Straßenzug wurde vernichtet. Das klingt weder nach Friedenspolitik noch nach einem Wunsch nach Frieden. So wehren sich in Israel immer mehr Menschen gegen die langsam fortschreitende Eroberungspolitik der Regierung. Und erinnern wir uns an das Massaker in einem Flüchtlingslager in den 80iger Jahren. Die Siedlungspolitik, die nichts anderes ist als ebenfalls langsame Enteignungen vom palästinensischen Territorium, raubten bisher mehr als die Hälfte des gesamten Gebietes zu Gunsten eines Groß-Israels.

Die Juden in Israel sollten endlich aufstehen, und die Geschicke selber in die Hand nehmen und sich nicht von Großmachtsfanatikern weiter lenken lassen. Und das die deutsche Politik diese Machtfantasien in der Umsetzung unterstützt, hat jüngst die Kanzlerin zum Besten gegeben.

Sie hat nebenbei vergessen, dass jedes Volk auf der Erde eine Existenz- und Lebensberechtigung hat und nicht gegen ein anderes ausgespielt und vernichtet werden darf. UN Resolutionen ignoriert die israelische Führung genauso arg, wie die bundesdeutsche Regierung. Ihre Vertreter erzählen am Pult in der UNO immer wieder Märchen von Atomarer Aufrüstung, von konventioneller Aufrüstung und vergessen absichtlich ihre eigene Aufrüstung.

Und wie viele Hände aus Israel haben die Terroristen, die in Syrien morden und zerstören schon geschüttelt? Was ist nochmal mit den UN Blauhelmen geschehen, die den Weg der Terrorbanden von und nach Israel störten? Das messen mit zweierlei Maß ist nicht nur trügerisch, sondern auch unglaubwürdig. Völkermord, Genozid und ethnische Säuberungen sind solche, egal wer diese begeht oder begehen lässt.

Und wieder die Wende in den Medien

Der 3. Oktober soll ein Feiertag sein. Irgendwie soll eine Wiedervereinigung stattgefunden haben. Jedes Jahr wird seit 1991 immer wiederkehrend das selbe Märchen erzählt. Die DDR sei marode gewesen und alles sei demokratisch abgelaufen.

In Wirklichkeit fand ein geplanter Putsch statt. Während die DDR seit 1989 endlich begann frei zu werden, planten BRD Putschisten die feindliche Übernahme. Angefüttert von 100 DM, Bananen, Elektronik und billige Schrottautos ließen sich viele Menschen aus der DDR für Dumm verkaufen. Die bunten Schaufenster und die immer wiederkehrenden Sonntagsreden der Bundespolitiker ließen einige hunderttausend Menschen einfach erblinden.

Der BRD Kapitalismus mit den überquellenden Geschäften lockten immer mehr Menschen ihren Verstand in den Gulli zu werfen. Die Volkskammer wurde nach dem alten und neuen Wahlgesetz der DDR gewählt und beschloss zugleich verfassungswidrig den Staat hoch verräterisch zu vernichten. Dieses Wahlgesetz unterscheidet sich bis heute nicht von dem des BRD Wahlgesetzes dem Wesen nach.

Oder anders: Das BRD Wahlgesetz ist so Grundgesetzwidrig, wie es auch das Wahlgesetz der DDR gegenüber dem Grundgesetz der BRD gewesen wäre. Nichts daran ist demokratisch. Aber die unbegrenzten Freuden und die naiven Glaubensbekenntnisse der Menschen waren so groß, dass sie den Versprechungen der Bundesputschisten folgten. Die Volkskammerputschisten stimmten wie ihre Vorbilder des Dritten Reiches zu, die Verfassung abzuschaffen und die staatliche Ordnung nicht nur zu vernichten, sondern eines anderen Staates unter zu ordnen.

Zum Vernichten der DDR Wirtschaft wurde die Treuhand eingesetzt. Das Vermögen, Betriebe, Grundstücke und andere dem Volke gehörenden Liegenschaften wurden an sogenannte westliche Investoren verscherbelt. Bis auf wenige kleine unwichtige Betriebe ging alles ohne Schadenersatz in den Besitz der BRD Putschisten über.

In Griechenland verscherbelt gerade eine imperiale Treuhand das griechische Staatsvermögen. Die sogenannte Troika, von niemanden gewählt, bestimmt.

Aus den Ausverkäufen haben heute viele Gemeinden erhebliche Schulden. Die BRD verursachte etwa 4 Millionen Arbeitslose von denen heute immer noch 3 Millionen ohne Erwerbsarbeit sind.

Bürgerrechtler der DDR kommen nicht zu Wort, wenn sie nicht wie es Bärbel B. in den Dienst der BRD schaffte. Gemeinsam mit Gauck sichteten sie die Unterlagen des MfS, die vom CIA wieder frei gegeben wurde. Jeder konnte bei denen eine Antrag stellen, ob er oder sie ausspioniert worden ist.

Wer kann heute gegenüber der BRD einen Antrag stellen, ob er oder sie ausspioniert wird? Die BRD hat gleich mehrere Geheimen, die rund um die Uhr spionieren und die Rechner über das Internet mit Schadprogramme infizieren und dann darüber spionieren.

Aus dem Erbe der BRD wurden zahlreiche Nazigesetze und Gesetze die gegen den Artikel 19 des Grundgesetzes verstoßen den Menschen aus der DDR übergestülpt. Viele Menschen verloren an ehemalige Nazis ihre Grundstücke, die damals vor der Strafverfolgung durch die sowjetischen Alliierten in die BRD flohen und dessen Erben nach der Wende diese wieder zurück forderten und zurück bekamen.

Mit der BRD kam auch eine Menschenverachtend handelnde Justiz, die bis in die 90iger Jahre hinein nach Nazi Ansichten und Gesetzen an Universitäten der BRD ausgebildet wurde. So werden jedes Jahr fast 7000 Menschen in den neuen Bundesländern mit Hilfe eines vom Gericht bezahlten Gutachters und eines Richters und nach Nazi Unrecht in eigens dafür neu gebauten forensische Krankenhäuser für unbestimmte Zeit eingesperrt und misshandelt.

Das SGBII hat ebenfalls diese Nazi Gesetze implementiert bekommen. Die Jobcenter können jeden Arbeitslosen danach psychisch foltern lassen, wenn die Maßnahmen der erzwungenen faschistischen Eingliederungsvereinbarung nicht die gewünschten Ziele erreichen. Die Eingliederungsvereinbarung ist so ausgelegt, dass der Arbeitslose mit seiner Unterschrift dem Jobcenter bestätigt, dass er auf seine Grund- und Menschenrechte verzichtet.

Unterschreibt der Arbeitslose nicht, sendet das Jobcenter die Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt dem Arbeitslosen zu. Die einzige Möglichkeit, diesem Knebeldiktat zu entgehen, ist diesen Knebeldiktatoren „Unter Vorbehalt“ zu unterschreiben. Damit ist der Verwaltungsakt blockiert.

Die feindliche Übernahme der DDR durch die BRD Putschisten und Nazis ließen viele Menschen Arbeits- und Obdachlos werden. Während die Nazipropaganda Medien der BRD die Wende als Erfolg vermelden und den Schleim nicht dick genug auftragen, sanktionieren Jobcenter nach Naziunrecht weiter die Arbeitslosen.

BRD Nazis haben in den Parteien SPD, CDU, CSU, FDP, Grüne und AFD ihre Führer stationiert. Aber nicht nur dort, sondern an allen wichtigen Stellen. Die Verfolgung der Arbeitslosen nach SS Heinrich Himmler von 1938 wurde seit 2004 fortgesetzt.

Der Bundespfaffe Gauck huldigte seinem Erbe und stand neben einem ukrainischen Faschisten Andrej Parubij der Swobadas und besudelten gemeinsam die jüdische Grabgedenkstätte der Wehrmachtsverbrechen vor 75 Jahren. Gauck trat in die Fußstapfen von Steinmeier, der ebenfalls sich mit einem Faschistenführer Tjagnibok der Ukraine ablichten ließ.

Gauck ist ein ehemaliger CIA Spitzel, der wie seine Führerin die Reisen in den Westen aus der DDR dazu benutzten, ihre Informationen zu verkaufen. Und auch die Freundin Katrin Göring-Eckart der Grünen verharmloste am 20.2.2014 im Deutschen Bundestag die Faschisten der Ukraine.

Immer wieder kommt das faschistische Weltbild der neuen Nazis ans Tageslicht. Und so werden die Verbrechen der „moderaten Rebellen“ in Syrien und anderswo verharmlost, die sich den Deckmantel der Weisshelme überzogen. Die selben Verbrecher, die ein verwundetes 12 jähriges Kind den Kopf bei lebendigen Leib abschnitten und diese Verbrecher von den Nazis der ARD und des ZDFs hoch gejubelt werden. Jedes Jahr ehren Bundeswehrnazis die Wehrmachtsnazis in Mittenwald.

Eine kurze Zeit hatte Deutschland durch die DDR einen unabhängigen Fernsehsender. Der DFF musste bis Ende 1991 abgeschaltet werden und durch die Propagandasender MDR (an die alte Nazizeit angelehnte Großmachtswahnbezeichnung), ORB (heute RBB) und NDR ersetzt werden. Die wenigen Monate veröffentlichte der Sender DFF im Westen ungehörte Wahrheiten. Denn der DFF war auf die DDR bis zur Abschaltung beschränkt. Sogar die Frequenzen wurden den BRD Medien schon mal übergeben. Die DDR musste 1989 weg, damit die neuen Nazis der BRD weitere Betätigungsfelder bekommen und endlich die Ländereien in Besitz nehmen konnten, auf die sie Jahrzehntelang verzichten mussten.

Die BRD ist heute die angelsächsische Enklave und kein souveräner Staat. Der 2+4 Vertrag zeigt es in der Überschrift, dass die „Verantwortlichkeiten der VIER-MÄCHTE-RECHTE ausgesetzt“ sind, aber eben nicht beendet wurden. Die Medien zitieren aber nur den ersten Teil der Überschrift und verschweigen zugleich den 2. Teil. Denn die BRD hat spätestens mit dem Völkermord im Kossovo den Artikel 2 des 2+4 Vertrags mit Hilfe der NATO gebrochen.

Für das Verkleistern der Hirne senden ARD und ZDF rund um die Uhr. Und für die nicht so schlauen Hirne zeigen die privaten Medien was Polizei und Justiz alles kann. Nur zeigen sie nicht, was sie dürften. Die größten Propagandaschmieden Hollywood und Reuters werden auf allen Sendern gezeigt. Filme, Serien und Nachrichten haben alle den selben propagandistischen Ursprung.

Und die Medien nehmen gern auch die eingetragenen Vereine (e.V.) als Wahrheitssprecher zu Hilfe. Quasi reden die Moderatoren, die selber Mitglied solcher Vereine sind, mit ihren Kollegen und politischen Lenkern. So werden Recht zu Unrecht und Unrecht zu Recht um gelogen.

Die Menschen aus der DDR hatten 1990 die Chance verspielt, souverän zu werden. Eigenständig und frei hätten die Menschen eine wirkliche Demokratie und einen wirklichen Sozialstaat ohne militärische Bündniszugehörigkeit zu setzen. Sie hatten die Möglichkeit einen Staat zu setzen, in dem Recht und Gesetz von Anfang an nicht auf NS Unrecht aufbaut, ebenfalls verspielt.

Die DDR war im Vergleich zur BRD das bessere Deutschland. Nur deshalb musste es 1991 einfach verschwinden. Der 3. Oktober ist für Demokraten ein Trauertag. Und machen sie die Augen auf. Obdach- und Arbeitslose sind keine Zeichen für Demokratie und einer Recht-Staatlichkeit, sondern sind sichtbare Zeichen eines staatlich organisierten Unrechts.

Die wirkliche Freiheit, wird erst möglich, wenn diese nicht durch die Begrenzung von Mitteln wie Geld und Arbeitsplätze beschränkt werden. Nur wer eine Arbeit mit ausreichend Lohn hat, hat eventuell die Freiheit dorthin zu reisen, wo er oder sie hin möchte. Trotzdem sind die Abhängigkeiten im Leben so stark, dass von Freiheit nicht gesprochen werden kann. Die BRD bestimmt mit vielen Ängsten und vor allem Existenz-Ängsten eine dreckige Diktatur eines Imperiums, dass die Gier der Kapitalisten umsetzt.

Und diese Gier ist unendlich, weshalb diese mit Krieg die Infrastruktur zerstören und die Menschen ermorden. Und deshalb wird Krieg als mögliche Option bereits angedacht und es als Verantwortung propagiert. Und auch deshalb musste die DDR weg. Denn erst ohne moralische Instanz kann heute die Bundeswehr in vielen Staaten der Welt fremde Ansichten über Freiheit und Gier umsetzen und so die Rohstoffe wie zu Zeiten der Kolonialzeit raubend sichern.

Sozialgericht Gotha gibt nicht auf

Wenn Thüringen etwas hat, dann den gewissen Mumm. Da könnten sich die Sozialgerichte Brandenburgs und Berlin, um nur einige zu nennen, ein Beispiel daran nehmen.

Hat das Bundesverfassungsgericht die 1. Vorlage aus Gotha abgelehnt, in dem es um die Feststellung der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen ging, hat Gotha nun nach einer weiteren Verhandlung im Sozialgericht eine erneute Entscheidung nach Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht gegeben.

Das Bundesverfassungsgericht soll nun entscheiden, ob die Sanktionen gegen die Würde des Menschen Artikel 1 Grundgesetz im Allgemeinen und gegen die weiterführenden Grundrechte, sowie gegen freie Berufswahl, gegen ein Menschenwürdiges Einkommen und gegen ein menschenwürdiges Existenzminimum verstößt.

Dabei sollte auffallen, dass ein bloßes Existenzminimum von dem Menschenrecht eines Lebensminimums ablenken soll. So wie Menschen als Verbraucher betitelt werden und es die meisten nicht einmal bemerken. Jeder Verbrecher, der gemordet, getötet oder Menschen körperlich schwer verletzt haben, genießen im Gefängnis mehr Menschenrechte als Arbeitslose.

Wird Karlsruhe wieder die Vorlage aus Gotha ablehnen? Wir werden es sehen, lesen und hören. Wie viele Menschen kamen aus den Gerichtsgebäuden der BRD und haben den Glauben an den Rechtsstaat verloren? So erging es auch vielen ALGII-Empfängern. Die von den Jobcentern erlassenen Strafen wegen eigens dafür gemachten Pflichtvorschriften verstoßen nicht nur gegen das Grundgesetz, sondern degradieren den Menschen zur leblosen Maschine.

Jobcenter führen sich als Strafrichter, Henker und Staatsanwalt auf, und das in einer Person. Dabei ist das Jobcenter ein Gehilfe der Exekutive „Bundesministerium für Arbeit und Soziales“. Aber sozial ist fast nichts mehr. Und Arbeitsplätze, die den Namen verdienen würden, wurden schon lange nicht mehr geschaffen.

Sanktionen sind nichts anderes als Menschenverachtendes Handeln. Gesetze, Verordnungen und Handlungsrichtlinien zwingen zwar kein einziges Jobcenter zum sadistischem Handeln, doch die deutsche Hörigkeit gegenüber Autoritäten, lassen Verbrechen ganz von selber geschehen, so wie einst im Dritten Reich.

Das Bundesverfassungsgericht kann leider entscheiden, wie es möchte und es kann die Entscheidung darüber treffen, die Vorlage abschließend ab zu lehnen. Und das ist leider in historischen Fehlern der Anfangsphase der BRD begründet. Die Ablehnungsentscheidung würde dann aber wieder gegen das Grundgesetz verstoßen, wie so vieles.

Es bleibt im Anschluss, wenn die Entscheidung abgelehnt wird oder die Entscheidung über die Sanktionen als Verfassungskonform ausfällt, eine Klage im Ausland zu erheben. Vielleicht sollten in Zukunft zur UNO in New York die Schreiben der Jobcenter geschickt werden. Schreiben, die beweisen, wie sozial die BRD wirklich ist.

Und wäre es nicht an der Zeit, das Grundgesetz mit einem weiteren Artikel zu bestücken, mit dem Recht auf Lebens sichernden Unterhalt? Wobei ein Arbeitsplatz mit einem Gehalt oder Lohn zur Verfügung gestellt werden muss, der alle notwendigen Kosten des Lebens deckt und kulturelle-, soziale-, kreative-, und freie Zeiten großzügig deckt? Hat der Staat weder das Interesse oder kann er diese Bedingung nicht erfüllen, so muss er das Recht auf Lebens sichernden Unterhalt als Versicherungsleistung erfüllen.

Das würde man ein erweitertes Recht auf Arbeit nennen. Wobei der Grundtenor auf Lebens sichernd und nicht Existenz sichernd wichtig ist. Eine Leiche in Alkohol existiert auch. Eine Existenz geht nicht automatisch von einer Lebendigkeit aus.

So wie die Menschen mit Wörtern, wie Verbraucher, Beschäftigte oder Existenz sichernd an der Nase in der Manege herum geführt und getäuscht werden, so glauben heute einige an das Wort Jobs.

Der Mensch soll verkommen als reiner Kostenfaktor. Keine Familie und kein Familienleben dominieren immer mehr. Bedarfsgemeinschaften kommen wörtlich dem Völkischen des Dritten Reichs immer näher.
Ein Jobcenter brachte es in einem seiner Bescheide widerwärtig auf den Punkt, dass nur in Ausnahmefällen der Artikel 1 GG über den Interessen der Allgemeinheit gestellt werden darf. Wobei das Jobcenter die Allgemeinheit und deren Interessen nicht näher beschrieben hatte.

Hoffen wir auf das Bundesverfassungsgericht, dass es endlich nach Grundgesetz entscheidet!

Sozialgericht Gotha in Thüringen

Der elfte September ist 15 und 43

Die elften September 2001 und 1973 haben eines gemeinsam. Sie begannen mit tausenden Menschenopfern, die Jahrzehnte weiter auf ein vielfaches ansteigen. Putsche, farbige Revolutionen und unaufgeklärte Terroranschläge sind die Anfänge von weiteren Verbrechen. Verbrecher, die einem Imperium dienen, das Moral, Ethik und Gewissen nicht kennt.

1973 putschten in Chile die USA Geheimen um den demokratischen Präsidenten Allende zu stürzen und zu ermorden. Im Zuge des Putsches wurden 3200 Menschen ermordet. Dieses faschistische Terrorregime Pinochet herrschte mit Billigung der BRD bis 1990. 27 lange Jahre konnte dieses Todesregime mit westlicher finanzieller und staatlicher Unterstützung das chilenische Volk unterdrücken, foltern und versklaven. Schätzungen gehen von über 100000 Todesopfern aus, da auch nach dem Ende des faschistischen Regimes, viele Menschen nicht wieder auftauchten.

CDU und CSU Politiker sprachen von Ordnung und Sicherheit und von Investitionsmöglichkeiten, die endlich in Chile unter dem Putschregime wieder möglich wurden. Der Putsch wurde bereits 1963 angedacht, weil damals die Menschen sich nicht mehr von Konzernen aus den USA ausrauben lassen wollten. 1970 wurde in den USA bereits beraten, Chile mit einem Putsch gefügig zu machen. Bis heute ist Chile, wie auch andere geputschte, farbig revolutionierte und mit Krieg demokratisierte Staaten in der Entwicklung gehemmt und abhängig.

Dem Imperium reichte diese und jene Abhängigkeit von Staaten nicht aus. Die Gier nach mehr, sollte das Vernichten von Staaten ermöglichen. Einfach so einen Staat nach den anderen überfallen, würde irgendwann auffallen. Bereits weit vor der Wende wurde mit Söldnern in Trainingslagern geübt, wie ein Staat von innen heraus in einen Bürgerkrieg gestürzt werden soll.

Afghanistan wurde durch die Opiumfelder für das Imperium interessant. Durch den Verkauf von Rauschgift wurden im Gebiet des Imperiums viele Menschen abhängig und sie finanzierten auch gleich damit die Geheimen. Und so wurde in Afghanistan die Majahedin militärisch ausgebildet. Sie begannen gegen die afghanische Ordnung zu kämpfen. Terroranschläge und Überfälle auf staatliche Gebäude nahmen zu. Die afghanische Regierung rief die Sowjetunion zu Hilfe.

Das Imperium pumpte immer mehr Waffen zu den Terrorkräften, die wiederum immer brutaler gegen die Armee vorging. In den Anfangsjahren wusste die Sowjetarmee nicht, dass in Wahrheit das Imperium den Krieg führt. Die Strategie des Terrorkrieges wurde weiter verfeinert und forderte zunehmende Opferzahlen.

Der Irak/Iran Krieg war ebenfalls ein Stellvertreterkrieg des Imperiums, in dem nicht nur die von Hussein befohlenen Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung toleriert wurden, sondern er noch bestärkt wurde, weitere Verbrechen zu entwickeln und zu begehen.

Und wäre es nicht genug, wurden extra für die Sowjetunion Chips hergestellt, die Schadroutinen enthielten, um Prozesse ungenau und fehlerhaft ausführen zu lassen. Bis heute ist nicht klar, ob gerade Tschernobyl mit solchen ICs ausgestattet, die atomare Katastrophe mit etwa eine Million Opfern, eine weitere Möglichkeit des Imperiums ist.

Der 11. September 2001 war der Startschuss einer weiteren Verbrechensserie. Damals wurden mit den Explosionen und letztendlichen Sprengungen des WTC2, WTC1 und WTC7 etwa 3000 Menschen ermordet. Da WTC1 und WTC2 atomar gesprengt wurden, starben an den Folgen der atomaren Strahlung weitere 500 Menschen.

Auffallend war, wie schnell alle Beweise weggeschafft wurden und die Erde auf denen die Türme standen wochenlang nach der Sprengung immer noch sehr heiß gewesen war und die Oberfläche glasig aussah. Bis heute wird der Schwachsinn über die Medien verbreitet, dass ein Dutzend mit Teppichmessern bewaffnete Terroristen 4 Flugzeuge vom Typ Boing 747 entführt und geflogen haben sollen.

Dieser Unsinn muss an den physikalischen Regeln scheitern. Zum einen sollen diese Flugzeuge in Bodennähe, nicht höher als 100 Meter über dem Boden, Reisegeschwindigkeit geflogen sein, die aber erst durch die dünnere Luft in über 10 Km Höhe möglich ist. Und zum anderen konnten die angeblichen Terroristen 3 Flugzeuge 10 Quadratmeter genau bei sehr hoher Geschwindigkeit beide Türme und das niedrige Pentagon treffen. Alle diese Punkttreffer hatten eine Fehlerquote von 0%.

Und vergessen wir nicht, dass bis auf die Triebwerke und Kleinteile der Flugzeug-Rumpf komplett aus Aluminium besteht. Dem gegenüber stehen gleich Zentimeter dicke Doppel-Stahlträger, die sich in der Mitte des Gebäudes, die den Fahrstuhlschacht bildeten, auf der Vorder- und Rückseite wiederholten. Und auf der gegenüberliegenden Seite nochmal Doppel-Stahlträger
das Flugzeug aufhalten würden.

Auf einem Film schaffte es die Flugzeugnase aus Kunststoff 4 Doppelstahlträger zu durchdringen und ohne eine Beschädigung auf der anderen Seite aus zu treten. Die Naturgesetze hatten am 11.09.2001 einen freien Tag. Oder die Flugzeuge gab es wirklich und wurden an irgendeiner Stelle samt Besatzung „entsorgt“? So gibt es keine Zeugen. Und wer bereits das Ermorden von WTC-Gästen geplant hat, der plante auch das Ermorden der Flugzeuggäste.

Im offiziellen Bericht fehlt zum einen das eingestürzte Gebäude WTC7 und zum anderen konnte die BBC nicht erklären, weshalb etwa 20 Minuten vor dem Einsturz das WTC7 als eingestürzt vermeldet wurde. Der Einsturz geschah so schnell, das irgendeine Kraft diesen Fall auf 9,81 m/s beschleunigte.

Der angebrannte Ausweis konnte beim Aufprall nie die Maschine verlassen. Der würde den Druck, die hohen Temperaturen und die zunehmende Dichte der Materialhülle nicht überwinden können.
Der enorme Staub wies eine ungewöhnliche Feinheit auf, die nur aus einer oder mehrerer Kernexplosionen herrühren könnte. Die Menge entspricht den Stahlträgern, Menschen, und vielen anderen Ausstattungen der WTCs.

Die noch aufgefundenen und kurze Zeit später abtransportierten Stahlträger konnten nie die Gesamtmenge der Stahlträger beider Türme entsprechen.

Anhand der Liste der Staaten, die im Anschluss überfallen wurden, zeigt welchen Hintergrund dieses Verbrechen von 2001 gefolgt ist. Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Ukraine, einige afrikanische Staaten und der Jemen werden bis heute auf verbrecherische Weise zerstört und etwa 1,75 Millionen Menschen ermordet.

Dieser Völkermord, der bis heute andauert, begann mit den Taten der sogenannten Willigen des Imperiums. Stellvertreter Armeen morden für die Interessen der Imperialen Mächte.

Ekelhaft dabei sind die Medien. Sie liegen im Bett der imperialen Terrorbanden und nutzen und verbreiten deren Propaganda. Da die BRD leider immer noch besetzt wird, muss sie dem Imperium bedingungslos dienen. Die Imperium-Diener ändern das Grundgesetz, um weiter Verbrechen als „legal“ dastehen zu lassen.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs kamen bei den sogenannten „Befriedungen“ etwa 30 Millionen Menschen für Konzerninteressen und Rohstoff-Diebstähle des Imperiums ums Leben. Damals begann der mörderische Feldzug des Imperiums im asiatischen Raum (Laos, Korea, Kambodscha und Vietnam). Vietnam wurde mit Hilfe der BRD und einer ehemaligen Nazifirma und Monsanto durch „Agent Orange“ chemisch verseucht.

Bis heute leiden die Menschen in Vietnam an den Folgen der weitreichenden Gen-Manipulation durch die Folgen der geschädigten Pflanzen. Das Imperium ist eine Organisation aus Banken, Rüstungsfirmen, Konzernen und Oligarchen. Sie werden und wurden erst für Millionen und jetzt für Milliarden von Menschen gefährlich, da sie gefällige Diener haben, denen Moral und Ethik nicht wichtig sind.

Die Opfer der WTCs, Tschernobyls, und der Putsche wurden von den selben Mördern umgebracht, wie die Ermordeten in Syrien, Libyen, Jemen, Ukraine, Afrika, Irak und Afghanistan.

Heim ins SGB2 und Gustav Hartz4 Teil2

…oder wie Braun sind die Institutionen geworden?

1951 glänzte das Bundesverfassungsgericht mit dem Nazi Geiger im 2. Senat. Mit ihm und durch ihn wurden grundlegende Entscheidungen getroffen, auf denen gern zurück gegriffen wird. Geiger war ab 1933 Mitglied der SA und stieg zum Rottenführer auf. Geiger war auch in der NSDAP und sorgte als Staatsanwalt in Bamberg für mindestens 5 Todesurteile.

Geiger war einer von tausenden Nazis, die an und in höchsten Stellen der Judikative, der Exekutive und der Legislative die BRD im braunen Sumpf gehalten und weiter entwickelt hat. Hauptaufgaben waren an Universitäten die Jurastudenten auf allgemeinen faschistischen Kurs zu bringen und braune Ansichten in sozialdemokratische Formulierungen zu gießen.

Das Bundesverfassungsgericht schränkte durch seine Entscheidung den Artikel 19 Grundgesetz widerrechtlich ein, so dass nur nachfolgende Gesetze diesen Artikel beachten müssen. Bis heute ist die Beachtung des Artikels 19 GG eine seltene Ausnahme. Ebenso wurde dem Über-positivem Richterrecht eine Stimme gegeben. Alle Entscheidungen von 1951 bis 1977 des 2. Senats des Bundesverfassungsgericht sind mit mindestens einem Nazi verfasst worden.

Gerichte beziehen sich gern auf die Nazientscheidungen aus Karlsruhe, die Geiger verfasste oder berichtigte. Sein Nachruf war dementsprechend ekelhaft positiv. Ein anschließendes Jahrzehnt später durfte er seine Ansichten über gewisse Gruppierungen eines Volkes weiter darlegen.

Das Berufsverbot, das Geiger bereits vom 4.10.1933 gegenüber jüdischen Schriftstellern anregend rechtfertigte, wurde abgewandelt als bundesdeutsche Un-Recht übernommen. So wurden Kommunisten, Sozialisten und kritische Menschen und deren kritischen Äußerungen mit Berufsverbots belegt. Die KPD wurde zu Beginn der BRD verboten. Angeblich sei diese damalige Partei Grundgesetz widrig gewesen. Bis heute fehlt jeglicher Beweis.

Die KPD hatte nach dem Krieg die Wiedergutmachung von den Fabrikanten gefordert, die Nutzen am Krieg und am Vernichten und Bestrafen von Menschen gehabt hatten. Die KPD hatte entgegen von CSU und SPD eine wirkliche Entnazifizierung gefordert.

Die Entnazifizierung in der BRD wurde damit erledigt, dass Nazis mit der Unterschrift auf einen Zettel sich REIN schreiben konnten. Zum Hohn aller Opfer des Dritten Reiches konnten Fabrikanten nach und nach wieder produzieren und ihre mit Zwangsarbeit geraubten Vermögens einsetzen. Auch diese unterschrieben einen nutzlosen Wisch.

Am Beispiel IG Farben, VW oder den Banken ist zu sehen, dass diese heute mehr als je zuvor nicht nur gewaltige Gewinne produzierten, sondern anhand der Einzelfirmen der IG Farben mit „Agent Orange“ die Kriegsverbrechen in Asien umsetzten. Diesmal sind es nicht mehr die Juden, sondern die „Kommunisten“, die es zu bekämpfen und zu vernichten gilt.

Dabei wird das Wort Kommunist als Synonym für Systemkritiker benutzt. So wie damals die Faschisten das Wort Nationalsozialismus als Synonym für Faschismus nutzten. Heute wird das Wort Demokratie als Synonym für Imperialismus benutzt. Dabei ist der Imperialismus die Zusammenfassung von Kapitalismus und Faschismus.

Die echte Demokratie wie auch der echte Kommunismus haben nie existiert. Die DDR war auf dem Weg in den Sozialismus. Die imperiale Propaganda möchte uns Glauben lassen, das ein anderes System so ist, wie sie es benennen. Und daher wird ein System so benannt, wenn es nicht fertig ist oder fast unerreichbar war.

„Der Real Existierende Sozialismus“ ist eine westliche Propaganda Beschreibung. Embargo und Boykott haben es verhindert. In der Propaganda werden uns immer wieder die selben Figuren aufgezeigt, die so zu sagen einen „Unrecht Staat“ DDR weiß machen wollen und um vom wirklichen Wesen der BRD abzulenken.

Diese Propaganda läuft nach dem Vorbild: „Haltet den Dieb, als der Dieb dieses aussprach“. In der BRD sperrt wie damals jedes Jahr zehntausende Menschen ein, foltert sie psychisch und treiben tausende in den Selbstmord mit Hilfe des Gustav HartzIV Jobcenter.

Aber weiter mit der hohen Justiz der BRD.

Geiger wurde kurz nach dem Zeiten Weltkrieg Oberlandesgerichtsrat beim Oberlandesgericht Bamberg. 1949 stieg Geiger als Oberlandesgerichtsrat zum Bundesministerium für Justiz auf und verfasste 1950 als Leiter des Verfassungsreferates das Bundesverfassungsgerichtsgesetz. Dieses Gesetz verstößt seit Anbeginn gegen Artikel 19 Grundgesetz. So ist das Bundesverfassungsgerichtsgesetz ungültig. So kann nur im Ansatz vermutet werden, welche gravierenden Auswirkungen die Erkenntnis auf alle anderen Gesetze hat.

Auffallen dabei ist, dass trotz so vieler Gesetzesänderungen und „Neufassungen“ der Wesensgehalt der NS Gesetze und NS Entscheidungen nicht angetastet und dem Grundgesetz zu über 99,9% nicht angeglichen wurde und zugleich widerlich aushebelt.

Geiger war ab 1951 Richter und Präsident des 2. Senats des Bundesverfassungsgericht. Seine Richtertätigkeit am Bundesverfassungsgericht beendete er erst 1977 mit seiner Pensionierung. Aber Geiger überließ nichts dem Zufall und wurde 1954 Honorarprofessor an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Bis 1990 verfasste Geiger über 300 sogenannte „Fachveröffentlichungen“.

Geiger trat 1933 als Presse- und Schulungsreferent der SA bei und schrieb einige Menschenverachtende Ansichten. 1937 trat Geiger der NSDAP bei. 1938 wurde Geiger Rottenführer in der SA. 1941 erarbeitete Geiger in seiner Dissertation über die Rechtsstellung der Schriftsteller und benutzte die Sprachweise, wie „Schädlinge des Volkes“ und er schrieb das dem entgegen allein der arischen Abstammung die Rechte eines Schriftstellers zustünde.

Bis zum Kriegsende war Geiger Staatsanwalt am Sondergericht in Bamberg und erwirkte 5 nachgewiesene Todesurteile.

Geiger war und ist in der Geschichte der BRD kein Einzelfall, sondern traurige Realität. Das Braunbuch aus der DDR, das Graubuch und viele andere Bücher, beschreiben die Grundgesetz widrige Politik und das Menschenverachtende Handeln der Behörden.

Das Braunbuch aus der BRD, das die Nazis in der DDR zeigte, wurde einige Jahre später dadurch entkräftet, dass die DDR Justiz diese Nazis aus den Diensten entfernt und manchmal bestraft hatte. Einige von ihnen wechselten einfach in die BRD über. Das Braunbuch der DDR wurde mehrfach aufgelegt, weil immer mehr Nazis „in Amt und Würden“ in der BRD entdeckt wurden.

Auch die 2009 begonnene Neufassungswelle der Juristen konnte bis heute die Einflüsse der Nazis auf Gesetze nicht beseitigen. So hat zum Beispiel die Justizbeitreibungsordnung genau das Wesen des Gesetzes des Dritten Reiches, wie es damals erschaffen wurde. Durch dieses Gesetz ist die ZPO, das Gerichtskostengesetz und viele weitere Gesetze verseucht. Auch das StGB hat seinen Nazi-Einfluss nicht verloren und blieb von allen entscheidenden Änderungen unberührt.

Im Buch „Furchtbare Juristen“ von Ingo Müller wird die unbewältigte Vergangenheit in mehren Abschnitten beschrieben. Bis heute ist nämlich feststellbar, dass immer noch mehrheitlich Juristen an Gerichten blankes Unrecht wissentlich sprechen. Demonstrativ stehen so die Gesetzes Bücher auf dem Tisch des Richters.

Die harmlose Bezeichnung „Überpostives Richterrecht“ beschreibt ein angenommenes „Naturrecht“, dass in Wirklichkeit nicht existiert. In Wahrheit steht das Urteil bereits lange vor der Hauptverhandlung fest. Der Richter erwirkt nur noch eine Strategie in der Hauptverhandlung eine Tat zu erfinden, herbei zu reden oder um zu deuten. Meistens gibt es klare Vorgaben aus der Politik der Städte und Kommunen.

Seit 2009 werden nicht zufällig mehr und mehr Arbeitslose mit Hilfe solcher Nazi-Methoden kriminalisiert. Jobcenter und Gerichte arbeiten über die Staatsanwaltschaften Hand in Hand. Seit 2014 werden daher mehr und mehr Arbeitslose inhaftiert um sie zu Obdachlosen zu machen. Musste damals bei der Inhaftierung die Wohnung bezahlt werden, so ist diese Regelung heute gekürzt worden. Diese Regelung kann sogar von Anbeginn so angewendet werden, dass die Miete sofort versagt wird.

Der Auftrag gebende Stadt- oder Landrat gibt sogenannte Handlungsrichtlinien an Jobcenter heraus, in denen bereits eine Inhaftierung im Bereich des Möglichen angesehen wird. Eine solche Richtlinie hatten die Nazis im März 1938 ebenfalls erlassen. Dabei soll möglichst sparsam im Sinne einer anonymen Allgemeinheit gehandelt werden. Das bedeutet zu aller erst mindestens eine Sanktion pro Jahr zu erzeugen um dann durch die provozierte Reaktion des Arbeitslosen, diesen mit einem Strafantrag oder einer Strafanzeige zu kriminalisieren.
Im Dritten Reich wurden die Arbeitslosen direkt für die Zwangsarbeit nach der Richtlinie vom März 1938 verhaftet und den Arbeitserziehungs- und Konzentrationslagern zugeführt.

Im zweiten Schritt werden derzeit notwendige Leistungen verwehrt und erst später genehmigt. Die Zahlung von Leistungen werden so bis zu einem Jahr hinaus gezögert. Kommt es daraus zur weiteren Kritik oder zu passivem Widerstand, so stellt das Jobcenter einen weiteren Strafantrag. Die Staatsanwaltschaft folgt immer bereitwillig solchen Anträgen, die meistens zu über 98% in den Hauptverhandlungen zu Urteilen führen.
Diese Form findet sich in den Büchern von Gustav Hartz von 1928 bis 1932.
Letztendlich soll der Arbeitslose obdachlos, krank und dann in den Selbstmord getrieben werden. Hauptsache das Renteneintrittsalter wird nicht erreicht. Auf diesen vor geplanten Weg durch die Auftraggeber der Jobcenter und Gerichte werden die Unwerte des Dritten Reiches an Arbeitslose mit Willkür und Kriminalisierungen angewendet. Hierzu wurden gleich mehrere Vorschriften aus der NS-Zeit verwendet (1934, 1937, 1938 und 1940).

Aber auch nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes für die BRD, setzten Nazis alles daran, möglichst viele Gesetze mit faschistischem Unrecht zu verseuchen und zu erhalten. Fast jedes Gesetz scheitert an den Artikeln des Grundgesetzes und wird trotzdem angewendet.

Jedes Urteil mit einer Strafe wird mit einem NS Gesetz, der JBeitrO abgeschlossen. Deshalb verlassen weder Abschriften noch Ausfertigungen ohne Unterschrift des Richters das Gericht. Richter wissen sehr genau, dass sie sich mit der Unterschrift ins Unrecht setzen.

Vergleichen sie die Gesetze, ob diese den Wesensgehalt aus der NS-Zeit nicht mehr besitzen und den Artikel 19 des GG befolgen.

Ein Brief eines Jobcenters aus dem Jahr 2014 beschreibt das klare Unterwerfen gegen über der Obrigkeit, der Bundesregierung und allgemein der Legislative. Artikel 20 GG beschriebt aber ganz etwas anderes. Mündigkeit und Souveränität im Handeln, sowie Kontrolle der Behörden durch den Menschen, dem Bewohner der BRD.

Geiger war nur ein einziges Beispiel dafür, dass in den Behörden niemand widerspricht. Soweit wurde das Mitmachen und zugleich das Wegsehen übernommen.

Solche Willkür sollte nicht mehr geschehen! Zwangsräumung, Menschenunwürdige Handlungen ! Landesnervenklinik Brandenburg

Etwas Hintergrund über Volker Schwencks Kinderkehlendurchschneiderkumpane “Fadi al Halabi”und “Mohammed al Khatib” #Aleppo — Urs1798’s Weblog

Seit 2011 werden Menschen in Syrien ermordet und die Mörder vom Westen unterstützt. ARD und ZDF lügen uns diese Verbrecher schön, die die grausamsten Verbrechen am syrischen Volk begehen. In London sitzt die Zentrale, der Kriegsverbrecherbande, die für westliche Medien die Greueltaten zum Beispiel für die ARD aufbereiten. Die ARD bringt diesen Club mit Menschenrechte in Verbindung, die im selben Moment mit Füßen getreten werden.

Im Urs1798 Blog wird deutlich gemacht, wie falsch die BRD Medien sind und welche Verbrechen in Syrien und anderen Staaten begangen werden. Erst kürzlich hat Saudi-Arabien im Jemen 10 Kinder ermordet beim bombardieren eines Krankenhauses.

Stöbern sie im Blog, der seit Jahren diese und jene Verbrechen dokumentiert, die von den Medien verschwiegen, um gelogen oder für die ARD Propaganda benutzt wird.


Eingesammelt, Arbeitsblatt Volker Schwencks anonymer Terroristenaktivist “Fadi al Halabi” als Sprachrohr von Kinderkehlendurchschneidern näher gezeigt. #Aleppo, war meine ursprüngliche Überschrift. “Warum wir Männer wie Fadi brauchen”, sülzte die Tagesschau am 10.08.2016. Ich hatte bereits darüber geschrieben, als Schwenck seine “Medienaktivisten ” das erste mal erwähnte: https://urs17982.wordpress.com/2016/08/04/die-unendliche-sorge-um-aleppos-internationale-al-kaida-nebst-verbuendeten-in-den-medien/ https://www.tagesschau.de/ausland/aleppo-285.html Bildzitate um die Meldung vor dem Depublizieren […]

über Etwas Hintergrund über Volker Schwencks Kinderkehlendurchschneiderkumpane “Fadi al Halabi”und “Mohammed al Khatib” #Aleppo — Urs1798’s Weblog