Dreimal alternativ daneben gestimmt

Wenn es darum geht das Grundgesetz nicht zur Geltung kommen zu lassen, dann sieht man die gerade eben zu Ende gegangenen Landtagswahlen von Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz als Theater an.

Diese Veranstaltungen verstoßen allesamt mit den entsprechenden Landeswahlgesetzen gegen den Artikel 19 des Grundgesetzes und sind damit nichtig.

Aber das ist noch nicht alles. Auch die Art und Weise, wie die Stimmen gezählt werden, verstößt gegen das Grundgesetz. Es werden also nicht nur im höchsten Maße Grundgesetz-Gegner regieren, sondern auch noch in der absoluten Grundgesetz-widrigen Minderheit, und das in allen drei Landtagen.

Die aufspielenden Gewinner sind eben keine Gewinner, sondern hochgradige Märchenerzähler. Die AfD ist nur die andere Seite der selben Neoliberalen Medaille von CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne. Alle setzen auf das faschistische trojanische Pferd der globalen Privatisierung ganzer Lebensbereiche, die öffentlich getarnt werden sollen.

Enttäuschte Erwerbslose werden bald feststellen, dass die AfD sozial nur zu Unternehmern ist. Den Mittelstand stärken, heißt Erwerbslose billig zu 1000 Euro im Monat zwingen (Zwangsarbeit) oder verhungern lassen.

Während die bisherigen Zwangsarbeits- und Sanktionsparteien mit HartzIV einen echten NAZI (Gustav Hartz) verehren und bereits ab 1. August weitere Verbrechen entgegen der Erwerbslosen und dem Grundgesetz umsetzen wollen, reibt sich die AfD die Hände für den nächsten Schritt das Volk zu täuschen.

Die Alternative ist die FDP im braunen Kleid und vereinigt die kapitalistischen und faschistischen Interessen von Unternehmen und Konzerne.

Aber wie hieß es doch mal: „Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber“!

Haben es einige verstanden nicht mehr die selbst ernannten Demokratie und Volksparteien (CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne) zu wählen, laufen sie geradewegs den ebenso Menschen-feindlichen Konzernunterstützern in die Arme.

Die AfD wird bis September weiter mit einem Kilo Kreide faseln, damit auch die nächsten unglaublichen Landtagswahlen Grundgesetz-widrig von statten gehen können.

Erwerbslose waren auch im Dritten Reich die Ausgestoßenen, die Kriminalisiert, stigmatisiert, verfolgt, verhaftet und eingesperrt und wenn sie nicht zur Arbeit taugten, ermordet wurden.

Das auf der Spitze stehende schwarze Dreieck, war das Markenzeichen der Nazis für Zwangsarbeiter.

Nach dem ersten Weltkrieg haben findige Unternehmer die „Deutsche Arbeiterpartei“ gegründet, die dann 1920 in die NSDAP umbenannt wurde, als Hitler dieser 1919 beitrat. Das 25 Punkte Programm der Nazis vom 24.02.1920 im Münchener Hofbräuhaus verkündet sollten sie mit dem der AfD vergleichen.

Und die AfD ist auf westlichen Kurs und liebäugelt mit der NATO. Alternativ ist eine Täuschung. Hinter den Kulissen werden sich bald die SPD, CDU/CSU, FDP und Grüne mit der AfD gegenseitig auf die Schulter klopfen für dieses Täuschungstheater.

Die wirkliche Alternative, die Linke wird gerade von denen aus dem Rennen gestoßen, die in dieser Partei noch die einzige Unterstützung hatten. Die Arbeitslosen werden sich bald gewaltig wundern, wie schnell und gemeinsam die vermeintliche Alternative mit den anderen neoliberalen Parteien gemeinsame verbrecherische Gesetze verabschieden und den traurigen Rest an Sozialstaat vernichten.

Dann wird trotz Gejammer wie 1933 es zu spät sein für eine Umkehr. Faschismus funktioniert mit mehrmals täuschen, weglassen und große Lügen.

Die SPD, die bereits den ersten Weltkrieg so toll beklatscht hatte, wird wieder alle verraten. Wer wettet dagegen?

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Bauernopfer der Bahn und bei Volkswagen

Als wäre es vorbestimmt gewesen, war es ein kleiner führender Angestellter. Die Bahn hat zum zweiten Mal etwas geschafft, dass unglaublich scheint. Die Staatsanwaltschaft lässt sich wieder lenken.

Eine eingleisige Strecke ist normaler Weise mit einer Technik ausgestattet, die ein Einfahren von zwei Zügen nicht ermöglicht. Diese Technik muss somit abgeschaltet worden sein oder war überhaupt nicht in Funktion.

Verantwortlich dafür sind die Chefs der Bahn. Denn sie geben Richtlinien und Vorschriften heraus. Die Bahn spart an der Sicherheit. Profit ist alles und wenn es mal wieder zu einem Unfall kommt, dann findet sich die Staatsanwaltschaft auf Seiten der Bahnchefs wieder.

Bereits in der DDR gab es zuverlässige Technik für eingleisige Strecken. Und der technische Unsinn von Radreifen aus verschiedenen Materialien führte erst zu dem fürchterlichen Unfall des ICEs.

Schadenersatz der Bahn gegenüber den Geschädigten fällt dank gekaufter Anwälte mit Richtereid sehr klein aus. Und so wird es eben diese Bauernopfer geben, die für die Verbrechen der Bahnchefs herhalten müssen!

Bei Volkswagen ist es ähnlich. Immer wieder wird das Märchen über Nichtwissen der Volkswagen Chefs über den Abgasbetrug gefaselt. Eben diese Chefs haben erst mit anderen Chefs und ihrer bezahlten Marionette dafür gesorgt, dass eben nicht die Abgase durch den TÜV ermittelt, sondern durch eine Software des jeweiligen Autokonzerns belogen wird.

Matthias Wissmann (VDA) ist wohl der bekannteste korrupte Politiker, der als Bundesminister für Verkehr seiner Klientel gleich ganze Gesetzespassagen schrieben lies, die Betrug am Kunden der Fahrzeuge erst möglich machte.

Und so sind es neben Volkswagen auch Daimler, BMW, Audi und Opel, die ihre Kunden immer mehr an die Nase herumführten. Bis heute begnügt sich die Staatsanwaltschaft auf die gezeigten Bauernopfer um die wirklichen Verbrecher bei VW und Co zu schützen. Winterkorn und Piéch sind immer noch auf freien Fuß und die Welt fragt ernsthaft ob Winterkorn etwas gewusst habe?

Eine unterwürfigere Heuchelei kann es nicht geben. Die Kunden aber fahren weiter die deutsche Wertarbeit stinkend durch die Landschaften. Volkswagen wird nicht nur offensichtlich sondern ernsthaft wie Daimler geschützt. Beide sind für die BRD Rüstung sehr wichtig.

Volkswagen bringt die Erfahrungen aus dem Dritten Reich ein. Schon damals fuhren Kübelwagen des Herstellers fast bis nach Moskau. Und wie damals muss nur eine schöne Geschichte erzählt werden und das leichtgläubige Volk steht auf Volkswagen.

Wer wird uns als Bauernopfer präsentiert, der ganz geheim und unbemerkt ein Programm in alle Dieselfahrzeuge einprogrammieren konnte, die aus Stinkhaufen wirkliche Sauberwagen machte?

Wissmann präsentierte ohne Behelligung von der Staatsanwaltschaft auf der aktuellen Autowerbung-Veranstaltung die nächste Generation der Stinkhaufen.

Volkswagen wirbt nicht mehr mit „Das Auto“, sondern mit ihrer Konzernbezeichnung „Volkswagen“. Dreck bleibt eben Dreck auch wenn der Name geändert wurde.

Griechenlands Trumpf in Sankt Petersburg

Während der Wertewesten in Griechenland mit der EU Kommission, dem Internationalen Währungsfond (IWF), der Weltbank und der Europäischen Zentralbank EZB) versucht zu Gunsten der Superreichen, Oligarchen und den kriminellen Banken, das einfache Volk Griechenlands noch weiter auszuplündern, wartet ein Treffen in der Russischen Föderation auf Alexis Tsipras.

Jedes Jahr findet in der Russischen Föderation in der zweiten Juni Hälfte ein Wirtschaftstreffen statt. Dieses Jahr treffen sich die wirklichen Alternativen vom 18. bis 20.Juni 2015 in Sankt Petersburg. Der russischen Präsident Wladimir Putin wird sich auch mit dem griechischen Regierungspräsidenten Alexis Tsipras treffen.

Die EU versucht dagegen die griechischen Schiffsführer, die seit Jahrzehnten in Griechenland wie eine Mafia agieren, zu schützen. Sie zahlen fast keine Abgaben und haben enorme Vergünstigungen. Diese Schiffsführer haben es geschafft ihr verbrecherisches Dasein in der griechischen Verfassung zu verewigen.

Während das Volk hungert, obdachlos, und von der EU verstorben wurde, kann sich das Schiffsführerwesen weiter mästen. Merkel, Schäuble, Junker und Dragi haben weder die Situation entschärft, noch die kriminellen Banken, die gut für sinnlose Rüstungsgeschäfte für Rheinmetall und Co. waren, die verwetteten Schulden zu erlassen.

Die Russische Föderation ist ein zuverlässiger Partner. Gegenüber der reinen bis zur totalen Vernichtung der Volkswirtschaft mit unendlichem Wirtschaftskrebs der EU kann Russland ein Ausweg aus dem Tunnel sein.

Die EU ist ein diktatorischer Irrweg, der im Vierten Reich enden wird. CETA, TTIP, Fracking, Genfressen, und Unendliches Wachstum auf einer endlichen Erde kann nur im Verderben von Psychopathen der EU Kommission enden.

Alexis Tsipras und die Griechen wurden genug von der EU gedemütigt. Es wird Zeit das Bündnis zu wechseln. Der Euro ist ein Schuldgeldhaufen, der in Wahrheit nichts Wert ist. Um die Blase des Nichts nicht zu bemerken, soll letztendlich das Bargeld abgeschafft werden.

Schwarze Protzkisten und die Elite

Es wird immer geheimnisvoller. Politdarsteller, Sklaventreiber und Gewerkschaftler trafen sich zum 04.06.2015 auf dem Schloss Meseberg. Am Abend fuhr die Karawane mit vom Volkes Steuern bezahlten Fahrzeugen auf der Bundestrasse 96 Richtung Berlin nah an Oranienburg vorbei. Die eine schwarze Kutsche trug ein Blaues Licht, während am Ende ein mit bewaffneten Uniformierten geborgter Polizeiwagen die Bande schützte oder folgte.

Die Kennzeichen kamen bis auf wenige Ausnahmen aus Berlin, Potsdam und München. Es scheint der Monat der Verstecke, Geheimverhandlungen und Treffen im Verborgenen zu sein. Hauptsache der Mensch des Volkes bleibt draußen. Angeblich ging es um irgendetwas 4.0.

Aber um was ging es wirklich? Die Agenda 2020 steht vor der Tür. Während die technische Entwicklung so weit voran getrieben wurde, dass immer mehr Arbeit von Maschinen erledigt werden, belügt man uns, es wäre Vollbeschäftigung oder wenigstens eine sinkende Erwerbslosenzahl möglich.

Die Wirklichkeit besteht aus einer weniger werdenden gut verdienenden Arbeitnehmerschaft, die neben einer wachsenden prekären ausgebeuteten Arbeitnehmerschaft und einer wachsenden Erwerbslosenschaft besteht. Große Banken und Konzerne gehen bei der Bundesregierung ein und aus und diktieren ihre Ziele. Sie schreiben Gesetzestexte und diese werden ohne Prüfung durch gewunken.

So existieren Gesetze mit faschistischen Inhalten aus dem Dritten Reich wie die Justizbeitreibungsordnung, oder die Zivilprozessordnung, die die unveränderlichen Grundrechte missachtet.

Das von Bertelsmann erschaffene SGBII erfüllt gleich beide Voraussetzungen. Einerseits werden faschistische Inhalte zum Grundsatz erhoben und andererseits der oberste Menschenrechtegrundsatz missachtet. Fast 2 Millionen Sanktionen sprechen eine deutliche Sprache von verbrecherischer Willkür einer BRD Diktatur.

Geheim wird es bei den nächsten Treffen der selber ernannten Eliten im besetzten Bayern, laut Bundeslandesverfassung bleiben. Zuerst treffen sich die 7 transatlantischen Befürworter von Kriegsverbrechen von Afghanistan bis Syrien und im Jemen und der Ukraine und dann folgt das Bilderbergertreffen der hochrangigen Kriegstreiber und Freunde der Faschisten von Kiew in Österreich.

Das Volk mit Steuern beklaut um es mit diesen Geldern weiträumig auf Abstand zu halten. Danach wird beschlossen wie das Volk die nächsten Jahre noch besser bestohlen, betrogen und ausgeraubt werden wird.

Zum Schluss kommt in diesem Monat die Oberin der Angelsachsen zu ihrem Kontrollbesuch in die Kolonie BRD. In Berlin wird die Queen von der Gouverneurin Merkel und von dem alles bewilligenden Gauck untertänigst empfangen werden. Das ZDF wie auch n24 und ntv werden wohlwollend eine hervorragende Hofberichterstattung abliefern, in der jede Kritik fehlen wird.

Dagegen hätte die Aktuelle Kamera der DDR, würde diese existieren, vor Neid über so viel ekelhafter Propaganda erblassen können.

Nachdenkseiten ade

Seit einiger Zeit lassen die Nachdenkseiten über CloudFlare.com und Google.com ihre Seiten überwachen. Jede IP wird gespeichert und mit einer Liste verglichen. Steht die IP auf einem Index, so schaltet die Software sich ein und verlangt vom Nutzer, so wie es zum Beispiel auch bei Google üblich ist, einen vorgegebenen Code (Captcha) ein zu tippen. Direkt von Google.com wird ein unsichtbarer Code als Cookie vergeben und später übergeben.

Für mich kann es nur heißen: Nachdenkseiten ade. Und so folge ich diesen Seiten nicht mehr…

Russland wies Karl Wellmann den Heimweg

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann wollte was in der Russischen Föderation? Die Mainstream Medien singen ein gemeinsames Trauerlied um einen CDU Geschäftspolitiker. Dabei entfallen einige wichtige Dinge über diesen Transatlantisch verschwurbelten Herrn. Die Russische Föderation verhängte ein Einreiseverbot bis 2019.

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann ist Vorstands-Vorsitzender der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe. Dieser Mann gestattet sich ein Werteloses Zusammen Arbeiten mit ukrainischen Putschisten und Faschisten. Genau das haben wir erst kürzlich gesehen wie der Rüstungs- und Schokoladen König und Faschistenfreund und Oligarch Poroschenko seine Aufwartungen in der EU und BRD Geschäftspolitik machte. Auch der ebenso Faschisten freundliche Oligarch Arsenij Petrowytsch Jazenjuk, der illegal die Ukraine anführte, wurde gern in der EU, USA und der BRD gesehen.

Die Putschistenführung der Ukraine sitzt fest im Sattel der Transatlantischen Unwertegeschäftsgemeinschaft USA, GB, EU und BRD.

Die sogenannte Deutsch-Ukrainische Parlamentarier Gruppe hätte sich zu Deutsch-Ukrainische Parlamentaria umbenennen sollen, dass wäre ehrlich und vor allem eindeutig, aber eventuell verboten.

Aber zurück zu Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann. Er ist in der Parteifirma CDU und hat den damaligen Bundespräsidenten Wulff zum Rücktritt aufgefordert.

Wir erinnern uns: Wulff wollte ein Grundgesetz feindliches Abkommen nicht unterzeichnen und wurde mit Hilfe der Medialen Hetze weg gemoppt.

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann ist Mitglied im Vorstand von Transatlantic Leadership Academy (TLA) und ist Mitglied in Young Transatlantic Conservative Alliance (YTCA) und ist Mitglied im Vorstand des Deutsch-Ukrainisches Forum e. V. und er ist Vorsitzender des Vorstandes Berlin Hilfe e.V..

In der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe und in der Deutsch-Weissrussischen Parlamentariergruppe hält Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann keinen Vorsitz, sondern ist nur Mitglied. Weiter ist Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann Mitglied des Parlamentskreis Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ist Mitglied des Parlamentarischen Freundeskreis Berlin-Taipeh (Taiwan).

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann war auch für die Bombardierung Syriens wegen den angeblichen Giftgaseinsätzen der Syrischen Regierung. Schon damals hätte Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann wissen können, dass die so freundlichen Kopfabschneide-Terroristen diese Giftgas Einsätze selber durchgeführt haben und die BRD einige kleine Utensilien dafür sponserte.

Damals lieferte Saudi-Arabien, Katar und die Türkei die restlichen Bestandteile für die mörderischen Einsätze der Terroristen gegen die syrische Bevölkerung.

Ist etwas Gutes an dem Mann? Ach ja, er (Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann) forderte etwas mehr Lärmschutz für die Bewohner des Berliner Ortsteils Nikolassee von der A115. Kritiker dagegen sagen ihm nach, den Lärm der A115 schützen zu wollen.

Die Russische Föderation hat zurecht diesen Mann in seine Transatlantische Schranken gewiesen. Denn die BRD spioniert für die faschistisch-putschistische ukrainische Seite die Antifaschisten in der Ukraine in Luhansk und in Donezk aus um diese später bombardieren zu lassen. Seit über einem Jahr ist der faschistische Ansturm auf das Gewerkschaftshaus in Odessa her, in dem über 150 Menschen ermordet wurden. Sie wurden erschossen, erwürgt, erschlagen, aus den Fenstern geworfen und verbrannt.

Dieser Pogrom Tag vom 2. Mai 2014 erinnert an den 2. Mai 1933, der mit Sicherheit nicht zufällig in Odessa zum Morden gewählt wurde, an die zahlreichen Gewerkschaftsverbote, Brandanschläge und Morde auf die Gewerkschaftshäuser, wie auch auf das Leipziger Gewerkschaftshaus. An diesem Tag wurde in Leipzig das Faschistische Sondergericht eingerichtet um einen Schauprozess gegen politische Gefangene und Andersdenkende zu führen, deren der Reichstagsbrand und andere von den Faschisten angerichtete Verbrechen angehängt wurden.

Bis heute werden die Morde von Odessa, Maidan und dem Donbass verschwiegen.

Und es ist die souveräne Entscheidung eines selbstständigen Staates Russische Föderation wen auch immer nicht ins Land zu lassen. Gorbatschow hat sich 1989 vom Westen über den Tisch ziehen lassen. Gorbatschow hatte dem Westen vertraut und wurde nachweislich vom Westen verraten und benutzt.

Der 2 plus 4 Vertrag ist gespickt mit Täuschungen. Aber die BRD hat gegen Artikel 2 des Vertrages verstoßen und somit den nach 1945 gemachten Aussagen: Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus absichtlich gebrochen.

Die NATO und die USA stehen mit ihren Mordinstrumenten in den annektierten Nachbarländern Litauen, Lettland, Estland, Polen und der Ukraine. Alle diese Staaten sind Pfandländer des Internationalen Währungsfonds (IWF). Eine Unabhängigkeit hat es nie nach dem Ablösen von der Sowjetunion gegeben. Jugoslawien wurde von der BRD bombardiert. Das war nie ein Bündnisfall, sondern strikt durchgeführter Völkermord.

Seit Putin in den Ämtern der Russischen Föderation ist, versucht er den von westlichen Konzernen und mit Hilfe von Oligarchen angerichtete Schaden zu beheben. Dieser Diebstahl von Rohstoffen hat nicht nur ein mehrere Milliarden Dollar großes Loch gerissen, sondern in dieser Jelzin Phase verhungerten viele Menschen. Sie wurden Arbeitslos, Obdachlos und die Gesellschaft verarmte, während sich die Oligarchen mit gestohlenen russischen Vermögen eindeckte.

Einer dieser Milliarden schweren verurteilten Verbrecher wurde vom Westen mit Kusshand und mit Steuergeldern aus der Russischen Föderation frei gekauft. Sie kennen ihn unter der Fehlbezeichnung Kremlkritiker und heißt Michail Borissowitsch Chodorkowski. Kein geringerer als Hans-Dietrich Genscher, der alle Friedenverträge ablehnt, sorgte für die gut behütete Unterbringung in der BRD und später in der Schweiz.

Nun ist Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann kein Diplomat und hat auch keine dieser rechtlichen Ansprüche. Er reiste privat. So ganz geheim privat, denn in den Mainstreammedien war vor dieser Zurückweisung des Besuchs nichts von Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann berichtet worden. Was wollte der Mann dort? Oder mit wem wollte er sich ganz privat treffen?

Es könnte auch sein, dass er einige Tipps im Gepäck hatte, für eine farbige Revolution? Das wäre ein Spekulation. Was keine Spekulation ist, ist der angerichtete Schaden durch die EU und der BRD mit den völkerrechtswidrigen Sanktionen gegenüber der Russischen Föderation. Der Westen hat sich und hält sich nicht an das Völkerrecht.

ZITAT: Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.
(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.
(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhand gebieten verantwortlich sind, haben entsprechend den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.
ZITATENDE

Es ist nach Völkerrecht vollkommen egal ob die ukrainische Verfassung das Recht der Krim zur Selbstentscheidung enthält oder nicht. Das Volk auf der Krim, und nicht nur dort, hat mit klarer Mehrheit für die Unabhängigkeit von der Ukraine und für die Angliederung zur Russischen Föderation gestimmt.

Die ASOW Faschisten waren nach Bekanntgabe des Wahltermins auf dem Weg zur Krim, um diese Wahl nicht zu ermöglichen. Für diese Wahl erbaten die Krimeinwohner den Schutz der Russischen Föderation, die vertraglich dort mit Militär stationiert ist.

In Odessa und anderen ukrainischen Orten haben die Faschisten die Ukrainer angeschossen und erschossen, die zur Wahl für die Unabhängigkeit abstimmen wollten. Die Wahlbüros wurden besetzt und niemand zur Wahl gelassen.

Wenn die Berliner irgendwann darüber abstimmen würden, sich von der BRD zu lösen, wie es nach Völkerrecht gestattet ist, müsste die BRD diese Wahl nach Absatz 3 unterstützen.

 

Aber würde die BRD es wirklich tun?

Sanktionen und Boykotts, sind immer völkerrechtswidrig.

Zum Ende sei erwähnt, dass die USA regelmäßig Politiker einiger Staaten abweist oder bereits vorher deren Einreise nicht erlaubt. Eigenartig komisch, dass diese Meldungen nie in die Nachrichten der Mainstreammedien schaffen.

Snin der Infomraiotn

Für das flssüge Lseen rcheit die Anazhl der Bchuastben und die rchtiigen Anafngs- und Endbchuastben aus. Prboieren sie es slbeer aus. Wnen sie ARD und ZDF knosmuireen ist es wchitig ziwschen den Zleien zu lseen. Öeffntilch-rchetlcih und Rnuudfnksatasvrtearg snid asibchtlchie Tchäusungen.
Die Lgüen dsieer Frmiensndeer bnheialten keilne Whraeihten, die mit adrneen Txteen esrt enien Snin egbreen. Auf den esrten Bilck eschreinen dsiee ulnogscih. Die Rssiusche Fdöartion wrid zeurst wtriaschftlcih und säeptr mliiätrscih kpautt gmeacht. Der Ipmeiralsmius wcheslet in die zeiwte Pahse und vreälsst den Kpaiatlsmius um den Fsaichsmuss eniuzlteien.

Nchits ist so wie es seichnt!

JOBCENTER schweigt Geld

Ein JOBCENTER hat nun zum großen Zuganker gegriffen und den Querulanten ausbezahlt und ein Schweigen eingefordert.

Das war schon die Nachricht. Möge der Querulant (Erwerbslose) zufrieden damit sein und nicht irgendwann in einem Trauma aufwachen.

JOBCENTER Hannover führt Zwangsarbeit ein

Die Schlinge um den Hals der Erwerbslosen wird immer enger. Ab April 2015 sollen Erwerbslose mit Kürzungen des Existenzminimum bestraft werden, wenn der Träger feststellt, dass Erwerbslose für den Billigjob ungeeignet sind.
Es geht um die sogenannten 1EuroJobber, die MAE wird zum Zwang, die Tätigkeit zur Zwangsarbeit.
Das JOBCENTER Hannover stellt dafür extra sadistisch veranlagte Personen ein, die als Integrationsfachkräfte bezeichnet werden. Diese Personen setzen sich durch Fallmanager zusammen die besonders viele Leistungskürzungen erzeugt haben.

Der Weg in den Faschismus wird auch hier deutlich. Das SGB enthält keinen einzigen Hinweis zur Einschränkung der Menschenrechte, die das Grundgesetz nach Artikel 19 vorschreibt.

Artikel 19 GG (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Leider sind die Rechtswege so langwierig, dass viele bereits verstorben sind oder Selbstmord begangen haben.

Artikel 20 des Grundgesetzes (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die JOBCENTER sind offenkundig dabei den Sozialstaat abzuschaffen. Die JOBCENTER benutzen ungültige Gesetze. Jede Kürzung des Existenzminimums ist widerrechtlich und ungesetzlich und verstößt gegen das Grundgesetz.

So ist das JOBCENTER Hannover auch ein solches das mit rechtswidrigen und bewährten Straftaten Erwerbslose erpresst, nötigt und deren Sozialleistungen klaut.

Es wird höchste Zeit zum großen Widerstand gegen solche Ungerechtigkeiten. Ansonsten ist am Ende ein faschistischer Staat unausweichlich. Der Krieg gegen die Menschen läuft!

Peter Hartz plant HartzV

Zwangsräumung wegen der Berliner A100

Der Sozialstaat schafft sich ab. Demokratie und Menschenrechte werden zunehmend den Wirtschaftsinteressen von Konzernen vernichtet. Der Mensch soll nur noch Sklave sein.

Wohnen und Heimat sind diesen Planern unbekannt. Für eine überirdische A100 durch Treptow sollen Menschen aus ihren Wohnungen geworfen werden. Zwangsräumung für einen idiotischen Plan einiger weniger Stadtkapitalisten.

Dabei wäre die unterirdische A100 viel besser. Am Anfang ein wenig teurer würde sich der Bau im Laufe der Zeit rechnen. In Tunneln soll es so gut wie nie regnen, schneien oder große Winde geben. Die A111 und auch andere Abschnitte der A100 führen durch Tunnel. Sogar für Wildtiere wurde in Schulzendorf gedacht.

Aber das war alles weit vor der Wende. In der Zeit, in der Soziales und Umweltbewusstsein nur groß geschrieben wurde, um die DDR vorzuführen. Denn Reparationsleistungen zahlte weder West-Berlin noch die durch den Marshall Plan verwöhnte BRD.

Und nun kommt der Hieb mit dem Buschmesser für eine Autobahn nach Ost-Berlin. Sozialstaatlos, Erwerbslos und Obdachlos.

BESETZEN STATT RÄUMEN! heißt es auf der Demonstration am Freitag, den 6.2.2015 um 14 Uhr an der Cuvrystr. Ecke Schlesische Str. zur Beermannstraße. Kommt zahlreich.

Zwangsräumung verhindern!

DemoTreptow
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Demostart
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