Gier und Krieg und die Eliten

…oder weshalb wir immer wieder belogen werden und weshalb wir ja sagen sollen zum Völkermord, ethnischen Säuberungen oder anderen Verbrechen.

Wenn es damals um die Vernichtung von Juden ging, wird immer verschwiegen, weshalb so viele Menschen ermordet wurden und weshalb andere heute in den Aufzählungen schlichtweg „vergessen“ werden.

Für das damalige Deutschland von 1933 bis 1945 ging es um die Grundstücke und Vermögen. Immer wird die Zahl von 6 Millionen genannt. Aber es wurden damals weitaus mehr Menschen erst enteignet und dann der Vernichtung durch Zwangsarbeit und dann durch Mord oder gleich der Vernichtung durch Mord zugeführt.

Die Zwangsarbeit erst in kleinen und dann in etwas größeren Gefängnissen war nicht genug. Die Saat eines faschistischen Systems wurde im ersten Weltkrieg gelegt. Für Kaiser, König und Vaterland gingen damals viele in den Krieg. Unterwürfiger und gleichsam kriechender Gehorsam ließen Hunderttausende jubeln.

Als Österreich den Krieg begann, und Deutschland gehorsamst beiseite kam und militärisch neue Grausamkeiten begann, war die Kaiserfamilie gleich Feuer und Flamme und mit ihnen das degenerierte Volk. Auch damals gab es die wenigen Mahner nicht am Krieg teilzunehmen. Aber sie gingen ungehört unter. Es war der Krieg bei denen die Erfinder jede erdenkliche Verbrecherwaffe aus den Schmalztöpfen der eigenen Hirne auskotzte. In nur 4 Jahren wurden Millionen Menschen abgeschlachtet, vergast, vergiftet, verstümmelt und getötet.

Die Täter und Hilfstäter wurden zu Opfern ihrer eigenen fanatischen Denkweise. Die nie in den Krieg wollten, werden oft vergessen, die durch die Wehrpflicht, eine „Elite-Garantie“ der immer wiederkehrenden ethnischen Säuberungen, gleich mit beseitigt wurden. Wie nah sich Aristokraten damals standen, konnten die Menschen in den Kriegsstaaten selber sehen. Sie krümmten sich gegenseitig kein einziges Haar.

In den offiziellen Berichten geht immer unter, dass auch die USA die helfende Hand seiner Armee reichte. Die Armut in Deutschland war groß und nur die heute „Eliten“ genannt werden, ging es blendend. Die USA hatte ein Konzept der Unterdrückung, dass sie „Demokratie“ nannten. Das Volk darf am wohl geordneten Theater teilnehmen und aus den von der „Elite“ vorgeschlagenen Vertretern einen aussuchen und ihn als „Seinen“ zu benennen. So läuft es schon gefühlte Ewigkeiten.

Nach dem Krieg wurde in Deutschland auch die Form der Menschen Verarsche namens „Demokratie“ eingeführt. Es wurde eine Republik ausgerufen und das Theater ging unter anderen Namen weiter. Die Aristokratie konnte endlich in den Hintergrund treten und die Parteien ein und der selben Münze oder Grütze bildeten ein Parlament. Nur wenn der Mensch mal nachdachte, bemerkte er schnell, Moment mal, von wem wurden schnell diese Organisationen gegründet?

Die Deutsche Arbeiterpartei (DAP), ein trojanisches Pferd von Fabrikanten sammelten wie ein Staubsauger die unzufriedenen Arbeiter ein. So kannten die Fabrikanten die „Querulanten“ die hier und da entlassen wurden. Der Kriegs erfahrene Hitler trat ein Jahr später dieser Partei bei und nur 5 Monate später 1920 verkündete er die braun gewaschene NS-DAP. Die Erweiterung des Parteinamens hatte er sich von den USA abgesehen, oder besser von den Schriften der dortigen Antisemiten und Rassisten aus den USA.

Erzähl dem Volk, was es hören will und du hast die Menschen in der Tasche. So nahm man damals ungefährliche Worte „National“ und „Sozialistisch“ und fügte diese zu einem „Unsinnswort“ zusammen.

Heute brüsten sich Unternehmen und Behörden mit Wortfetzen. Die Bundeswehr hat die Sinn entleerte Losung: „Wir. Dienen. Deutschland.“ Drei einzelne Worte durch die Punktion getrennt, ergeben Null Sinn oder eben „Deutsche sind nicht Wir“, „Dienen nicht Deutschland“ oder „Viele dienen nicht“.

Nichts anderes ohne jeglichen Sinn sind Bezeichnungen wie „Demokraten“ und „Republikaner“, die ein immer wiederkehrendes Schauspiel für die Menschen aufführen, dessen Lenker eben die eine und der selben Münze angehören. Es hätte auch Sack 1 und Sack 2 heißen können.

Nach 4 oder 5 Jahren geht das Spiel weiter. Ein junger Mensch, der zum ersten Mal wählen darf, kann sich jedes 4/5 Jahr eine andere Partei wählen. Im Parlament der Republik waren, nicht wie heute nur 4, sondern über 10 Parteien. 44 oder 55 Jahre waren ab dem ersten Wahltag notwendig, um alle Parteien „zu wählen“. Mit 21 Jahren mit dem wählen begonnen, ist der Mensch nach dem Wahltheater 65 oder 76 Jahre alt und es hat sich nichts geändert – es war umsonst.

Die NSDAP nutzte die zunehmende Unzufriedenheit der Menschen aus, um sein trojanisches Pferd zu installieren. Für Hitler war die einzige Machtform klar. Der Faschismus brauchte nicht im Verborgenen so zu tun, als wären Politik und Wirtschaft getrennt. NS war das Synonym für Faschismus so wie Demokratie das Synonym für versteckten Faschismus, also imperialer Kapitalismus ist. Heute wird dieser so nett umschrieben mit Lobbyismus.

Rechte für die Menschen stehen auf dem Papier. Und Papier ist bekannter Maßen geduldig oder besser passiv. Wenn Staat und Regierung Geld brauchen, und nach dem ersten Weltkrieg wurden so viel davon gebraucht, hatte man so viele Pläne, es denen zu rauben, die scheinbar genug hatten. Aus Hitlers Hass gegen Juden wurde erst die Enteignung und dann das Zwangsarbeiten und dann ganz schnell das Ermorden ganzer Familien. Das reichte nicht aus. Der Gläubiger (USA) wollte mehr.

Seine Helfer in den Reichsministerien halfen beim Listen erstellen mit, wer noch so alles als „Volksschädlinge“ – nach SA/NSDAP Willi Geiger (seine Arbeiten waren 1949 der absolut gute Leumund, um Chef des 2. Senats am Bundesverfassungsgericht von 1950-1977 zu sein. Seine Ekelentscheidungen und seine Ekelschriften nutzten und nutzen heute namhafte Juristen) und seine Kollegen (SS Gebhard Müller war von 1959 bis 1972 Chef des 1. Senats am Bundesverfassungsgericht) ausgemacht wurde. Das Bundesverfassungsgericht glänzte mit einer weiteren Nazileuchte, wie Hugo Berger.

Die Bundes- Landes- und Amtsgerichte hatten ebenso Nazileuchten, die sie gern im Aktenkeller verstecken.

Mit den Juden wurden auch Behinderte, Arbeitslose, Politische in die Vernichtungslager deportiert. Um so mehr Land geraubt wurde, um so mehr Schulden mussten bedient werden. Aber diese Tatsache wird mit Vorsatz in den Medien vergessen. Es konnten Parallelen zu Heute festgestellt werden, dass wieder Arbeitslose durch den HARTZIV Terror verfolgt und ganz langsam vernichtet werden.

Dieser HartzIV Terror vereinigt gleich zwei Ansichten. Zum einen den von Gustav Hartz (1928-1932) und zum anderen die eines Himmlers von 1938, um Arbeitslose zu kriminalisieren, einzusperren und zu enteignen.

Jede Familie mit Besitz, die nicht der NSDAP oder anderen Organisationen der Nazis angehörten, wurden enteignet und vernichtet. Als der Raubzug 1939 in Polen und dann später in Europa und Afrika begann, ging es ums Vernichten der slawischen, arabischen und nicht arischen Völker. Wer ermordet wurde, kann keine Ansprüche stellen. Es wurden immer ganze Familien ermordet. 1941 wurde der Raubzug auf die Sowjetunion ausgeweitet. Die unendliche Gier der Herrscher und eines vollkommen bekloppten Reichsministeriums, führte zwangsweise und schlussendlich zur Wende in der Eiskälte.

Bis heute weigern sich die ehemaligen Firmen, die Verbrechen begingen und Helfer beim Begehen von Verbrechen waren, Schadenersatz zu leisten. Die Nachfolger der IG Farben, die Banken, die Rüstungsfirmen und das größte Transportunternehmen – die Bahn (Reichsbahn) ruhen sich auf geraubte Gelder und Grundstücke aus. Ein deutsches Gericht richtet, bescheidet und urteilt auf einen ehemaligen jüdischen Besitz, und dass meistens Grundgesetzwidrig. Heute gibt es niemanden, der die BRD auffordert, dieses und jene Grundstück nicht mehr zu „besetzen“ und zurück zu geben.

Der heutige Nutznießer im Allgemeinen ist die BRD und die genannten Firmen. Die Bahn, konnte nicht nur Milliarden Euro an nicht gezahlten Löhnen „einsparen“, sondern auf so geraubten Grundstücken Gleise verlegen.

Dieser Raubzug war mit dem Ende des Krieges nicht beendet. Was allgemein Kolonialismus genannt wird, ist die Vorform eines weltweiten faschistischen Systems, dessen Opfer bis heute keine Entschädigungen bekamen und dazu immer wieder verhöhnt werden.

Friedensverträge: Immer wieder wird behauptet, dass die BRD keine Friedensverträge benötigt. Im Londoner Abkommen wird aber von Friedensverträgen ausgegangen und nicht von Verträgen, die in etwa die Funktion hätten. Der 2+4 Vertrag beschreibt keine Friedensverträge. Aber genau die Friedensverträge sind Voraussetzung, die BRD zu zwingen, Entschädigungen an die Opfer zu zahlen.

Aber nach Artikel 120 kassieren die USA und GB zusammen jährliche „Spenden“ von 120 Milliarden Euro. Wäre es nicht an der Zeit, wenigstens die letzten verbliebenen Opfer zu entschädigen, anstatt perfide auf dessen Ableben zu warten? Gauck verhöhnte nicht nur die Opfer in Griechenland, als er jegliche Zahlung verweigerte, sondern auch in der Ukraine, als er sich neben Faschisten ablichten ließ und jüdische Grab entweihte.

Die Ureinwohner Amerikas und Australiens und andere Völker wurden systematisch beraubt und ermordet. Genozid und ethnische Säuberungen von Frankreich, Großbritannien, Spanien, Portugal, Niederlande und Deutschland. Die damalige USA gesellte sich zu den Staaten hinzu, die mordend durch andere Völker zogen. Bereits vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren die Asiaten die Untermenschen für die USA, und China und Korea waren die unterentwickelten Staaten in den Augen der Japaner.

Die USA ermordeten mit dem Testen an lebenden „Objekten“ ihre beiden Plutonium- und Uranbomben die Menschen von 2 japanischen Städten. Bis heute leiden Menschen an den Spätfolgen der Strahlenkrankheiten. Japan wiederum mordete sich durch Korea und China. Laos, Kambodscha, Korea und Vietnam wurden mit einem bestialischen Krieg erst von Frankreich und dann von den USA überzogen.

Seit 1998 wird abgereichertes Uran von der NATO und federführend von den USA eingesetzt. In Afghanistan, in Kroatien, in Serbien, im Irak und vielleicht auch in Syrien wurden diese Panzerbrechenden strahlenden Geschosse verwendet. Die Soldaten leiden genauso, wie ihre Opfer.

Haben Irak, Afghanistan, Jugoslawien, Jemen, Libyen, Syrien und afrikanische Staaten die BRD angegriffen? Ein klares NEIN. Aber die BRD liefert Waffen und unterstützt mit der Bundeswehr die Raubzüge des Westens. Im Mittelmeer hilft die Bundeswehr an der Seite der französischen Armee den Frieden zu sichern. Nein, den Frieden sichern weder ein französischer Flugzeugträger noch eine deutsche Fregatte.

Sie schützen das geraubte Erdöl aus Syrien und dem Irak, dass die ISIS für den Westen klaut. Die von Syrien zu Hilfe gerufenen Russen, die als einzige legale Macht in Syrien operiert, hat mit der syrisch-arabischen Armee hat den Raub des Erdöls aus Syrien auf die Hälfte reduzieren können. Deshalb vielen die Preise an den Tankstellen des Westens nicht mehr weiter. Das die Preise wieder steigen, haben die USA mit Saudi-Arabien, also genau den Kriegsverbrechern, darüber eine Absprache getroffen, die für den Völkermord verantwortlich sind, die Erdölproduktion zu senken.

Die ARD brachte am 17.10.2016 ein Szenario, wie eine Gruppe von Menschen gegen eine andere ausgespielt wird. Ein Theaterstück: „Terror-Ihr Urteil“ http://www.daserste.de/unterhaltung/film/terror-ihr-urteil/sendung/terror-ihr-urteil-100.html
wurde ein Gedankenspiel vorgeführt.

Ein übernommenes Flugzeug soll auf den Weg in ein Stadion gewesen sein. Der Bundeswehrsoldat mit dem Dienstgrad Major schießt die Maschine ab, um die Menschen im Stadion zu schützen.

Mord um einen anderen Mord zu verhindern. In dieser Sendung: „Theaterstück und anschließender Plaßberg-Propaganda“ wurden Ursachen, technische Möglichkeiten und Grundgesetz ausgeblendet. Zudem wurde ein Unrechtssystem der Justiz gezeigt, dass wie eh und je nur einen Schuldigen sieht, anklagt und verurteilt.

Alle Umstände, Vorgesetzte, Flugüberwachung, Flughafenregeln usw. werden ignoriert. Einzig allein wird die „Bauernopferregel“ angewendet um die wirklichen Täter für Krieg und Völkermord zu schützen.

Alle Flugzeuge könnten mit einem Zwangsleitsystem ausgestattet sein, dass eine Abweichung vom Kurs und insbesondere das Verlassen einer Mindest-Höhe nicht gestattet. Verbrecher hätten dann keine Möglichkeit ins System einzugreifen. Diese Technik würde Stadien, Kraftwerke, Krankenhäuser und Wohnorte schützen.

Das bis heute nicht eingebaute System würde zum Beispiel nur eine Änderung gestatten, wenn die Flugleitzentrale es zulässt. Und darüber kann ein Flugzeug auch ferngesteuert werden, wenn es gekapert wurde, um es sicher zu landen.

Ganz schnell würde es sich herum schweigen, dass es sich nicht lohnt, ein Flugzeug zu kapern. Aber in Wirklichkeit muss jeder Armee die sadistische Möglichkeit bleiben, jedes Flugzeug abschießen zu dürfen, so die Mordunterstützer. Das Grundgesetz verbietet so ein Handeln. Franz-Josef Jung, ein Programmdiktator der CDU im Fernsehrat des ZDFs, ist für eine Grundgesetzänderung.

Er ist für eine Änderung des Artikels 1, der durch den Artikel 79 eine Ewigkeitsgarantie mit dem Artikel 20 besitzt.

Das Szenario, dass mit der genannten Technik erst keines geworden wäre, soll Mord gegen Mord abwägen. Eine geringere Anzahl von Menschen zu Gunsten einer höheren Anzahl von Menschen zu opfern, ist nicht nur Grundgesetzwidrig, sondern moralisch verwerflich. Es ist das Denken von Sadisten und Faschisten, die einfach ihre Gier an Blut und Leid dadurch befriedigen wollen.

Vor Gericht hätten die stehen müssen, die die Technik abgelehnt haben. Vor Gericht hätte die Bundes-Regierung, der Deutsche Bundestag, der Deutsche Bundesrat, die Luftüberwachung und die Bundeswehr stehen müssen. Aber wie zu Zeiten des Kaiserreichs und anderer sadistischer Systeme, wird eben ein Täter, der letzte in der Befehlskette ausgemacht. Der Major, der in dem Düsenflugzeug saß und glaubte, eine Entscheidung zum Mord der Passagiere des Passagierflugzeugs treffen zu müssen, wurde eben durch die Spitze der Bundeswehr erst in diesen Zwiespalt getrieben und dann ganz allein gelassen.

Seine Moral und ethischen Vorstellen wurde von der Bundeswehr „aberzogen“. So wurde das Denken und das Abwägen Mord gegen Mord erst möglich.

Hätte der Major allein nach Grundgesetz gehandelt, würde er die Passagiermaschine nicht abgeschossen und den Befehl zum selbstständigen Handeln verweigert haben. Und ohne geführten Kriege des Westens gebe es überhaupt keine Entführer von Flugzeugen. Und das besprochene Stadion wäre rechtzeitig evakuiert worden.

Das angeführte Amtsgericht wird aber niemals eine Bundeswehr oder höher gestellte Institutionen und dessen verantwortliche Personen anklagen und verurteilen.

Dem Zuschauer wurde mit Absicht ein Szenario vorgeführt, dessen Ursache die BRD selber ist. Drittgrößter Waffenexporteur der Welt und die Bundeswehr war schon weiter in der Welt im „Einsatz“ als ihre Vorgänger je gewesen sind. Mit dem Grundgesetz ist so ein Handeln nie vereinbar. 4 Milliarden Euro nur für Kleinwaffen und Munition. Die Geschäfte zum Völkermord laufen für diese Verbrecher hervorragend.

Die Anschläge in Frankreich waren die Folge der Kriegseinsätze der französischen Armee in den arabischen Staaten. Die Ursache hat Frankreich selber gesetzt um später als Reaktion auf die Anschläge noch mehr Kriegsverbrechen in den arabischen Staaten begehen zu können. Das trifft für jeden NATO Staat zu, der sich seit 20 und mehr Jahren an den Verbrechen in der Welt beteiligt.

Schlussfolgernd sollen wir glauben, dass durch Änderungen an der Verfassung in dem Grundgesetz, es für uns sicherer werden könnte. Das ist aber nur ein Trick der Kriegsverbrecher auch im Inland die gleichen Verbrechen von der Armee begehen zu lassen, die nach außen begangen werden.

Die Gerichte oder allgemein die Justiz ist niemals nach Grundgesetz humanisiert worden. Bereits 1950 eigneten sich die BRD Justiz von Staatsanwälten und Richtern weitere Grundstücke im Auftrag der Nazis an und eröffnete mit einer neuen Welle von Enteignungen und Verhaftungen die nächsten Verbrechen gegenüber den Menschen. In den Besatzungszonen der Briten und der USA wurde eine zu Zeiten des Dritten Reiches begangene Jagd auf Kommunisten und kritische Menschen fortgesetzt.

Um die Stimmen der einzigen kritischen Partei Mund-tot zu machen, wurde die KPD unter Adenauer verboten. Über 150 Tausend Menschen wurden verhaftet und eingesperrt. Andere wurden in die noch übrig gebliebenen Irrenhäuser weg gesperrt.

Die meisten Richter und Staatsanwälte waren alt gediente Nazis, die in der NSDAP, in der SA, in der SS oder in dem SD waren. Nazis an Bundes-, Landes- und Amtsgerichten schufen die Handhabe dafür, Menschen ohne ersichtlichen Grund für unbestimmte Zeit in die aus der Zeit des Dritten Reichs bekannten Irren-Anstalten, den heutigen forensischen Krankenhäusern zu sperren.

Gutachter bescheinigten immer wieder eine angebliche Gefahr, die von den Menschen ausgehen soll. In Wahrheit soll mit der Entmündigung das Grundstück und das Vermögen geraubt werden. Bis heute ist es in den Gerichten angewandte Praxis von Richtern und Staatsanwälten und deren Gutachter.

Mit der Veränderung des SGB 2004 wird diese Praxis auch an Arbeitslose vorgenommen. Die Jobcenter bestimmen ganz selbstständig, wer sich einem der Gutachter, die für das Jobcenter tätig sind, untersucht und als bekloppt darstellt und eingesperrt gehört. Kein Richter, kein Staatsanwalt und kein Verteidiger sind notwendig. All das führt das Jobcenter allein durch.

Das Jobcenter führt auch die Sanktionen eigenständig durch und enteignet die Menschen, und die letzte Habe wird gepfändet und führt die Obdachlosigkeit herbei. Die Jobcenter begründen es mit der goebelschen Formel. Systematisch wird das Grundgesetz Artikel 1 und 20 ausgehebelt. Jobcenter Opfer können es in ihren Unterlagen lesen, die „…Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit…“ nach Goebbels und Himmler umsetzen.

Die Justiz der BRD ist heute faschistischer denn je. Diese Verbrecher in den schwarzen Roben enteignen nach Auftragslage ihrer Landesregierungen. Damit Kinder oder Erben keine Ansprüche stellen, werden diese erst mit Strafanzeigen und Klagen kriminalisiert und später, wenn noch Widerstand existiert, in die Psychiatrie gesperrt.

Mit 15 Jahren ist ein Kind für das Jobcenter keines mehr. Es wird genauso bestraft, bevormundet und drangsaliert, wie alle Erwachsenen. Wenn die Eltern ALGII bekommen, ist das Kind oder sind die Kinder nach den sadistischen Vorstellungen der Jobcenter meistens zu dumm für die Schule und muss arbeiten. Das Jobcenter stellt auch gleich das Zeugnis über die 15 jährigen Kinder aus, dass ein weiterer Schulbesuch vergebens ist.

Das ist Zwangsarbeiter und Sklaven generieren nach dem Vorbild der Nazis des Dritten Reichs.

Gustl Mollath war nur ein Beispiel von 300000 Menschen, die mit dem kriminellen Handeln der BRD Justiz weg gesperrt wurde. Für Banken, Konzerne und deren Landesregierungsdiener machen die Roben-träger alles. Deshalb war es auch kein Zufall, dass der Bruder von Gustl ebenfalls in der Psychiatrie gewesen und gestorben ist. Welche Qualen er erleiden musste und welche Verbrechen an ihm begangen wurden, wird nicht thematisiert.

Meistens werden die Menschen in diesen Minikonzentrationslagern der BRD psychisch gefoltert, mit Medikamenten vergewaltigt, vergiftet und wochenlang gefesselt.

Die Chefs dieser Einrichtungen haben sich besonders mit sadistischen Taten und Versuchen hervor getan. Einige von diesen Chefsadisten versuchen sich gerichtlich gegen die Vorwürfe zu wehren. Aber nicht nur die Chefs, sondern auch das gesamte Team handelt dem Menschen gegenüber verachtend und verbrecherisch. Es sind auch die selben Sadisten, die darüber entscheiden, ob der eingesperrte Mensch wieder frei kommt. Die alten IG Farben Firmen testen an den eingesperrten Menschen neue Medikamente.

1945 war der Faschismus des Dritten Reichs nicht beendet, sondern wurde erst richtig unter anderer Flagge optimierend fortgeführt. Das Grundgesetz existiert für diese Faschisten nicht. Sie sorgten 1968 für die Abschaffung des höchsten (Oberste Gericht) Gerichts aus dem Grundgesetz.

Wer sein Recht in den Instanzen sucht, wird mit Hilfe weiterer Naziverordnungen (JBeitrO) und Grundgesetzwidrigen Ordnungen (StPO oder ZPO) verarmt. Es gibt keinen einzigen Staatsanwalt mit Beamteneid. Alle haben den Richter Eid geschworen. So sitzen in Wahrheit immer 2 Richter im Gerichtssaal und bilden wie im Dritten Reich ein unzulässiges Sonder- und Standgericht.

Nach einer Ekel-Entscheidung des Nazis Geiger steht das Urteil bereits fest. Das kann jeder Beklagte feststellen, dass die Tat nicht vermutet, sondern feststehend vorgeworfen wird. Wehrt sich der Beklagte mit einer Beschwerde oder einem Antrag nach Grundgesetz, so lautet der Beschluss der nächst höheren Instanz weder auf eine Vermutung oder Vorwurf, sondern auf die begangene Tat. Spätestens dann wird klar, dass es ein Standgericht ist.

Arbeitslose ohne Vermögen und Grundstück werden oft mit Haft bestraft, besonders wenn diese sich mit Hilfe des Grundgesetzes wehren und nicht bereit sind die nach Nazi-Verordnung gesetzten Kosten zu bezahlen. Oft ist die Obdachlosigkeit nach der Haft die geplante Folge. Andere Arbeitslose verschwinden kurz nach dem Freispruch aber mit Hilfe des sadistischen Gutachters und Richters in die Psychiatrie. Der Anspruch auf ALG2 erlischt sofort bei Haftantritt. Die Wohnung wird gekündigt und geräumt.

Wenn der Arbeitslose etwa 6 Monate später aus der Haft entlassen wird, ist er Obdachlos. Für alle Arbeitslose ist es deshalb wichtig, dem Vermieter schriftlich und persönlich mitzuteilen, dass er nur persönlich kündigt und niemand anderes seinen Auftrag dazu erhalten kann oder wird.

Der Pressesprecher der Grundrechtepartei, der im ersten Quartal 2016 vor seinem Haus verhaftet und dann in Isolationshaft gesetzt wurde, soll immer noch ohne ersichtlichen Grund eingesperrt sein. Polizei und Justiz stellen sich mit erheblichen Vorsatz gegen das Grundgesetz um einen sadistischen Richter zu entsprechen.

Es gibt im ganzen Sumpf auch Staatsanwälte, Richter und Polizisten, die passiven Widerstand leisten. Sie kennen den beschriebenen Werdegang. Sie kennen auch die faschistischen Gesetze, nach denen sie handeln sollen. Sie schaffen sogenannte Form-, Zeitdauer- und juristische Fehler, die dafür genutzt werden können, ein Verfahren wieder aufnehmen oder ein Verfahren einstellen oder nicht weiter führen zu können.

Wird einer dieser Widerstand Leistenden erkannt, wird er mit allen Vorwürfen bekämpft. So erging es einen ehemaligen Strafrichter, der sich für Justizopfer einsetzte. Er wurde mit einer hohen Geldstrafe belegt. Das ist für den ehemaligen Richter nur der Auftakt zu weiteren langsamen aber stetigen Vernichtung seiner Person durch die Justiz.

So wie heute „Antisemit“ ausgerufen wird, wenn Menschen die Besatzungspolitik der israelischen Regierung kritisieren, wird die Bezeichnung „Reichsbürger“ für Kritiker verwendet, die sich auf das Grundgesetz stützen. Das Grundgesetz ist für die Justiz das rote Tuch an sich, so wie das Kreuz für Vampire.

In der Öffentlichkeit werden dafür die BRD- und Grundgesetz-Ablehnenden medial wirksam vorgeführt. Ein Bediensteter musste erst kürzlich dafür sterben.

Im Hintergrund und von der Öffentlichkeit unbemerkt sind diese BRD- und Grundgesetz-Ablehnenden kein Thema, sondern die „Querulanten“. So steht es in einer internen Akte eines Gerichts. Ein Amtsgericht will bei dieser „Jagd“ auf unschuldige Arbeitslose nicht mitmachen, und hat Ärger von über geordneten Stellen.

Es ist auch keine Überraschung, dass die Nachricht verkündet wurde, dass Antragsteller bis zu 5000 Euro Geldstrafe vom Jobcenter erhalten, wenn unrichtige Angaben gemacht werden. Dabei entscheidet das Jobcenter selber über „unrichtige Angaben“! Die Willkür hat freien bundesweiten Auslauf!

Wenn in ihrer Nähe Menschen angeklagt, festgenommen werden oder einfach so verschwinden, fragen sie immer warum? Nehmen sie es nicht einfach so hin und plappern nicht die Goebbels Doktrin nach: Irgend etwas muss dran sein oder Irgend etwas muss er oder sie getan haben.

Auch von Goebbels: „Ich habe nichts zu verbergen!“

Wird es nicht höchste Zeit sich von den Sprüchen der Verbrecher zu verabschieden und selber zu denken? Wird es nicht Zeit, die Figuren der Politik nicht zu wählen, die immer uns belügen? Wird es nicht Zeit alle Geräte (Smartphones und Tablets) und Dienste (Skype, Whatsapp, Twitter, Facebook, usw.) nicht zu nutzen, die zum Spionieren geschaffen wurden?

Gerade dürfen wir beobachten, wie mit zweierlei Maß gemessen wird. Und dabei wird deutlich, dass die Medien jegliche Ethik und Moral über Bord geworfen haben. Aleppo wird von der Syrisch-Arabischen Armee befreit (ARD:belagert) und Mosul wird von der Irakischen Armee befreit. Die Zivilisten sollen sich kooperativ zeigen (während sie von den Befreiern getötet und verwundet werden, da sie von der ISIS festgehalten und als Schutzschilde missbraucht werden).

Heute geht es um viel größere Grundstücke. Ganze Staaten werden mit Krieg übernommen. Der Irak blutete mit über 1,7 Millionen Todesopfer bis eine Marionettenregierung die Interessen der USA und des Westens repräsentiert. Eine wahrliche „repräsentative Demokratie“.

Den Jemen macht der wahrliche Friedenstifter Saudi-Arabien platt. Dieser wird von den Friedensrüstungsfirmen der BRD beliefert. Diese Firmen haben gute Erfahrungen aus der NS-Zeit mit Gift- und Chlorgas. So beliefern die Saudis an ihre Friedensstifter in Syrien große Mengen davon. Die gekaufte UN Kommission hat große Probleme beim Erkennen von Tätern und Opfern.

Heute sind es einige USA Veteranen, die Kriegsverbrechen der USA in Vietnam wieder gut machen. „Auf ewig verseucht?“ versucht der Film die Verbrechen der Hersteller von „Agent Orange“ (Monsanto und die ehemaligen IG Farben Faschisten) aufmerksam zu machen.

Aber jeden Morgen geht es weiter zur Arbeit, als wäre nichts geschehen, als würden all diese Verbrechen nicht stattfinden und stattgefunden haben. Arbeitnehmer werden „beschäftigt“ und die „Elite“ hat es geschafft, Arbeitnehmer als Konkurrenten zueinander stehen zu lassen. Ausbeutung und Enteignung gehen Hand in Hand und sind die Form des Krieges.

Zum Abschluss: Es wartet der nächste Bandera-Faschisten-Hand Schüttler von der SPD den Gauck abzulösen. Kein geringerer als TTIP Kumpel und CETA Freund Gabriel will ihm ins Amt helfen.

Eine syrische Familie möchte sehr schnell wieder nach Syrien zurück, wenn dort Frieden ist. Erst hier hat sie erfahren, dass Deutschland Mitschuld an den dortigen Verbrechen hat. Unerträglich ist die Propaganda der Medien, die Al-Nusra und FSA als gemäßigte Rebellen bezeichnen, die ihre kleine Tochter und den Urgroßvater auf dem Gewissen haben.

Das Dorf ist heute leer. Viele sind geflüchtet und die anderen wurden ermordet (geköpft, erschlagen, erstochen und erschossen).

Einsatz wurde in Bayern zum Fiasko

Vor Tagen kam auf allen „Reuterssendern“ eine Meldung, dass ein „Reichsbürger“ geschossen hat und dabei 4 Polizisten schwer verletzt hatte.

Die Meldung enthält das Wort „Reichsbürger“. Die Medien erklären den Begriff nicht näher und rollen die Geschichte vom Ende her auf. Dabei wird propagiert, dass der Staat mit seinem Handeln immer Recht hat und die Gesetze befolgt und der „Bürger“ Unrecht hat.

Das Wort „Reichsbürger“ stammt aus dem Dritten Reich. Es ist erstaunlich, dass Nazis in Schlips und Kragen, die schon Hugensberg NSDAP Spruch von 1933 „Sozial ist, was Arbeit schafft“ in die Mikrofone plärrten, nun nach den Rassegesetzen von Nürnberg aus dem Dritten Reich den nächsten Dreck nach äffen.

Im Internet befinden sich viele gut aufgemachte Seiten, die akribisch Aussagen, Urteile und Fakten so intelligent verknüpfen, dass fast jeder darauf herein fallen soll. Das die BRD Unrecht gegen Menschen begeht und dass das Grundgesetz als lästiges Übel angesehen wird, hatte erst Jung von der CDU aus geplaudert, als es um den angenommenen Abschuss eines Zivilflugzeuges ging. Für diesen Mann war es legitim dafür den Artikel 1 des Grundgesetzes nicht nur zu ignorieren, sondern zu ändern.

Ein klarer Verstoß, nicht nur ein gedanklicher, gegen das Grundrecht, den der Artikel 79 Absatz 3 verbietet. Herrmann von der CSU spricht von einer „Reichsbürgerbewegung“. Meint Herrmann damit ein Gesetz aus dem Dritten Reich von 1935? Als Bayer sollte er es wissen, dass die verantwortlichen Unternehmen nie zur Verantwortung gezogen wurden und das die Mitglieder von NSDAP, SA, SS und SD nahtlos in den Diensten der BRD übernommen wurden.

Bayern sorgte mit der neuen und alten Justiz für viele Urteile des Unrechts. Das Internet vergisst nichts. So werden immer Fakten darüber veröffentlicht, wer und welche Institution auf Nazigesetzen setzt oder Naziüberzeugungen anwendet.

Der BND wurde mit Nazi Gehlen eingerichtet. Bis heute fehlt eine glaubhafte Erklärung, dass der BND und andere Einrichtungen sich von Nazis und Nazigesetzen distanzieren. Ebenso wurden die Verfassungschützer von Nazis erschaffen. Dieser braune Sumpf unterstützt nicht aus Zufälligkeiten Neonaziparteien. Seltsam dabei auch, dass der gleiche Verfassungsschutz seinen Senf nach dem schrecklichen Einsatz dazu gab. Bis heute konnte keine einzige Neonazipartei verboten werden.

Dabei werden immer mehr Beweise aufgedeckt, dass die Justiz der BRD viele Nazigesetze anwendet und so das Grundgesetz nicht nur missachtet, sondern wie die Nazis im Dritten Reich die Weimarer Verfassung, ignoriert. Alle Nazigesetze sind ungültig und spätestens 1947 durch das französische Tribunal in Deutschland ungültig. Ebenso das „Reichsbürgergesetz“ von 1935, oder das „Arbeitsscheu Reich“ Gesetz von 1938, an dem sich unter anderem die Agenda 2010 anlehnt, wobei die Grundgesetz-Feinde im Parlament auch die Ergüsse von Gustav Hartz und dem Nazihelfer Hugenberg (Sozial ist, wer Arbeit schafft) 1933 von den Nazidächern pfiffen.

Diskutiert wird so etwas nicht, dass das von manchen Politikern und Medien-Ewig-Gestrigen benutzte Wort „Reichsbürger“ aus dem Nazi-Gesetz des Dritten Reiches stammt und dazu erschaffen wurde, Menschen zu verfolgen, zu verhaften und zu bestrafen.

Leider richten sich Menschen nach diesen gut erstellten Rattenfängerseiten und glauben den Unsinn, der dort propagiert wird. Auch seltsam ist, dass die BRD Behörden, den Betrieb dieser Seiten nicht einstellt. Die Seiten sind so gut erstellt und werden mit langen und vielen Beiträgen erneuert, dass dahinter nicht irgend welche Spinner sitzen, sondern viele Experten, die sprachlich ausgewogen immer wieder neue Rattenfängertexte veröffentlichen.

Die Menschen sollen fehl geleitet werden. Es muss gefragt werden, wem wird es nutzen, dass die Menschen die BRD nicht anerkennen, das Grundgesetz als ungültig erklären, einen gelben Schein holen und einen Ministaat ausrufen? All das wird auf den Rattenfängerseiten propagiert. Viele haben die Endung .de !

Wer steckt also hinter den Rattenfängerseiten? Wer oder welche Gruppen haben ein Interesse besonders viele Menschen den Glauben zu vermitteln, das die BRD eine GmbH und kein Staat ist und dass das Grundgesetz keine Gültigkeit hat? Sind es etwa die Organisationen, die gerade vom Parlament fast uneingeschränkte Rechte bekommen haben?

Aber zum Ereignis in Georgiensgmünd. Die Behörden haben am frühen Morgen das Haus des 49 jährigen Mann, der sehr viele Waffen (30) legal besitzt, gestürmt. Der Jäger viel den Behörden vorher auf, dass er sie nicht gestattete, das Grundstück zu betreten. Auch er machte den Fehler, den zum Teil gut geschriebenen Unsinn zu glauben.

In einem Recht-Staat würde die Behörde weder eine Gefahr für die Anwohner, für den 49 jährigen Mann noch für die Behörde selber in Kauf nehmen. Aber der Einsatzleiter sah es anders und gefährdete nicht nur die Bediensteten, sondern nahm billigend deren Tod in Kauf.

Es wird mit dem Vertauschen von Ursache und Wirkung der Einsatz begründet. Und mehr noch, dass das GSG9 solche Einsätze in Zukunft durchführen soll. Ein Toter und 3 schwer Verletzte und ein leicht Verletzter sind anscheinend nicht ausreichend genug.

Intelligent wäre es gewesen, so lange zu warten bis der Bewohner der Wohnung/des Hauses diese/s verlassen hatte und dann die Wohnung/ das Haus zu durch suchen. Selbstverständlich mit unterschriebenen Untersuchungsbeschluss eines auf das Grundgesetz vereidigten Richters.

Der fehl geleitete Mann hat viele Waffen und war nie kriminell in Erscheinung getreten. Anstatt also den Weg der Deeskalation zu gehen, zu dem die Einrichtungen der BRD nach Grundgesetz verpflichtet sind, stürmen sie mit einem Einsatz Kommando die Wohnung/ das Haus, worauf der Bewohner angefangen hatte zu schießen.

Das Ergebnis sind ein toter Bediensteter, 3 schwer verletzte Bedienstete und ein leicht verletzter Täter. Er wurde mit dem Benutzen der Waffe zum Täter. Genau das wollte der Einsatzleiter, um seine Gier nach Gewalt und Blut zu befriedigen. Medien und Politiker riefen sofort nach einem noch schärferen und härteren Vorgehen, gegen die sogenannte „Reichsbürgerbewegung“.

Ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 1 und 2 Absatz 2. Eine Bewegung? Die sehr gut erstellten Seiten im Internet sind der Beginn und die Anleitung für so eine „Bewegung“. Und dafür gibt es einen entscheidenden Grund. Es geht denen nicht um die etwa 2000 Verweigerer der BRD und des Grundgesetzes, sondern eben um die Kritiker.

In den Kriegen um Syrien, Libyen, Jemen, Irak, Ukraine, Afghanistan und so weiter, wird gelogen und die Täter zu Opfern gemacht. Den meisten Menschen fällt diese Propaganda nicht auf. Sie bemerken nur, dass irgend etwas nicht stimmen kann.

So ähnlich ist es mit der „Reichsbürgerbewegung“. Es ist kein Zufall, dass gerade die Medien und viele andere diese Worte aus dem Fundus der Nazis des Dritten Reiches entnommen haben. Aus dieser Zeit stammt auch die ausgeklügelte Propaganda. Absichtlich werden in den Bildern Demonstranten der Neonazis, Grundgesetz-Verteidiger, Kriegsgegner, Freihandelsabkommensgegner und Systemkritiker in einem Beitrag gezeigt und so in einen Topf geworfen.

Den Zuschauern fällt es durch das schnelle Wechseln der Bilder nicht auf. Vertuscht soll werden, dass die Medien die Praxis der Anwendung von Nazigesetzen verschweigen. Für den Zuschauer und den Zuhörer soll ein einfaches Bild gezeichnet werden, damit sie nicht zum Nachdenken über angewendete Nazigesetze kommen. ARD und ZDF sind mit N24 und NTV in der Propaganda führend.

Die Behörden wissen ganz genau was sie tun! Wie würden sie einen Mann oder eine Frau ins Unrecht setzen? Neben Pokemon und anderen Unsinn erfahren die Menschen über die Medien nichts Wichtiges. Aber wer mal vor das hohe Gericht zitiert wurde, bemerkt sehr schnell, dass Gesetze und im besonderen das Grundgesetz nicht für die Richter und Staatsanwälte eine Rolle spielen, da diese Gestalten in schwarzen Roben sich immer über das Grundgesetz hinwegsetzen, obwohl jeder einen Eid auf das Grundgesetz leistete.

Die wahrlich falsche und geförderte Schlussfolgerung soll entstehen, dass es nicht so ist. Der Parlamentarische Rat hatte 1948 nicht umsonst den Artikel 79 mit Artikel 1 und 20, 139 und 146 erlassen. Egal wie der Gesetzgeber daran herum manipuliert, es bleibt immer mit den Grund- und Menschenrechten gültig so lange wie die BRD existiert.

Deshalb steht der Geltungsbereich in der Überschrift zum Grundgesetz und die Pflichten des Staates BRD gleicher- und verbundener Maßen in den Artikeln 1 und 20.

Die Verurteilten stellen nicht umsonst einige Fragen. Nur hat es weder mit der BRD zu tun, noch mit dem Grundgesetz, sondern mit den 1950 wieder eingeführten Nazigesetzen und den zahlreichen Grundgesetzwidrigen Entscheidungen. Alle Menschen, die es bemerkt haben, möchte man in die sogenannte „Reichsbürgerbewegung“ stopfen.

Mahatma Gandhi mahnte damals schon zum passiven Widerstand ohne Waffen. Das ist die einzige Lösung. Es hätte keine Schlagzeile gegeben, wenn der fehl geleitete Mann all seine Waffen vorher abgegeben und abgemeldet hätte und keinen Widerstand geleistet hätte. Dann würde die alleinige Gewalttat auf Seiten des Staates gelegen haben.

Der 49 jährige Mann ging in die aufgestellte Falle und muss die Konsequenzen für seine Gewalt tragen. Dafür gibt es keine Entschuldigung. Als Jäger wusste er genau, dass er NIEMALS auf Menschen schießen durfte. In einem nach Grundgesetz gültig handelnden Recht-Staat würde der Einsatzleiter, der Täter und die Planer wegen Gefährdung der Leben Beteiligter und Unbeteiligter angeklagt werden.

Aber leider werden der Einsatzleiter und die Planer des Tod bringenden Einsatzes nicht zur Verantwortung gezogen.

Herrmann müsste zurück treten und auch andere Verantwortliche müssten ihre Posten aufgeben. Aber stattdessen wurde die Überwachung durch den BND aller durch den Gesetzgeber genehmigt.

Achten sie auf die angewandten Worte. Systemlinge nennen Staatsangehörige einfach Staatsbürger oder nur Bürger. Aber Bürger kommt von bürgen. Wer bürgt gern für andere, insbesondere für Politiker? Und Politiker sprechen ebenso gern von uns Bürgern, da sie so ihre politische Existenz sichern.

Und wenn es zur Wahl gehen soll werden wir als Bürgerinnen und Bürger angesprochen. Trotz ungültigem Wahlgesetz wird die Wahl durchgeführt. Die bürgenden Wähler legitimieren mit der Teilnahme die ansonsten ungültige Wahl.

Oder das StGB? Wer zeigt den oder anderen an? Eine ebenso wirksame wie Folgen reichende Falle. Ist ein Jobcenter oder sind die Geheimen zu Rechenschaft zu ziehen? Aber mit der Anzeige wurde gleich die Akzeptanz des mit 2 Naziparagraphen verseuchten StGB legitimiert. Die Nazis haben seit Bestehen der BRD fast alle Gesetze mit ihrer Ideologie verseucht.

Jeder muss immer wieder neu prüfen, wie er oder sie handelt. Das gehört zum souveränen Menschen. Dem Menschen, der im Grundgesetz als Grundrechtsträger, Mensch und Bewohner eingetragen ist. An welcher Stelle im Grundgesetz steht geschrieben, sich als Konsument, Trottel, Jobnutzer oder Sklave zu benehmen oder Gewalt anzuwenden?

Das Einkommensteuergesetz ist seit 1947 verboten und wird trotzdem angewendet. Erfunden vom Verbrecher Hitler, um die Menschen gleichermaßen auszuplündern. Und später wurde es von seinen Rottenführern verbotener Weise in die BRD wieder eingeführt. Trotz der vielen Änderungen wurde der Wesensgehalt dieses Gesetzes nie geändert. Jeder Arbeitnehmer macht sich Schuldig weiter Nazigesetze umzusetzen.

Nirgendwo Protest oder erhobene Beschwerden. So ein Verhalten wird mit Niedrig-Lohn bestraft. Aber Unternehmer sind ebenso davon betroffen Täter zu sein.

Kollektives Mitmachen wie eh und je. Hauptsache nicht aufmucken und Klappe halten. Ist es nicht eine große Schande, dass 70 Jahre lang Nazigesetze angewendet werden und den meisten Menschen es nicht zu stören scheint? Die 68er Jahre werden immer so abgetan, das junge Spinner demonstrierten. Nein es waren mehrheitlich Demokraten, die endlich diesen Nazisumpf trocken legen wollten. Nur hatten sie gegen die alten Nazis in Polizei, Justiz und allgemein im Staat, keine Chance.

2016 gibt es die Erben der Nazis. Ebenso kriminelle eingestellt, wie damals. Das Gustl Mollath weg gesperrt wurde, und das für sieben lange Jahre, ist der Beweis, für verbrecherisches Handeln der Justiz, der Polizei und der Gutachter.

Der Täter aus Georgiensgmünd muss sich wegen seiner Taten verantworten. Er hatte genau das getan, was erwartet wurde. auch Jäger wird er nicht mehr sein dürfen und womöglich wird er genau mit dem Gesetz sein Haus verlieren, mit denen schon Menschen im Dritten Reich enteignet wurden.

Sie sollten nicht einfach so das Grundgesetz wegwerfen. Und sie sollten die wirklichen Ursachen und Wirkungen herausfinden. Übrigens ist der Artikel 1 einmalig auf der Erde. Kapitalismus steht nicht im Grundgesetz!

Auch wenn im Artikel 20 Absatz 4 die Möglichkeit zum Widerstand gegeben ist, ist es doch auch leider eine Falle. Nutzen sie ausschließlich passiven Widerstand. Und wer glaubt, dass sein Grundstück ihm gehört, sollte doch mal in die Gesetze schauen. Ab und zu taucht eine Jahreszahl 1914 auf. Weshalb zahlen die „Besitzer“ Grundstücksteuer? Die Besitzer brauchen die Zahlungen nur einstellen und schon bald sind sie ihren Besitz, der nie einer war, los.

Und sie sollten sich von den Beispielen der Goebbelssprüchen und Folgehandlungen verabschieden! „Ich habe nichts zu verbergen“ oder „Irgendetwas muss stimmen, wenn ER oder SIE verhaftet wird, oder wenn die Medien behaupten die Arbeitslosen wären faul!

„rechtsextrem“ ist auch so eine Bezeichnung, die verwendet wird, um das Wort Neonazi zu vermeiden. Denn in weiter Zukunft könnte es sein, dass die Benutzer (Juristen und Exekutive) von Nazigesetzen nach ihren eigenen Vorschriften verurteilt werden könnten.

Aber davon sind Nazigesetzesumsetzer weit entfernt. Die Gruppendynamik mit überpositiven Richterrecht hat Nazi Willi Geiger damals im 2. Senat des Bundesverfassungsgericht als Nazi (un)recht für alle Nazijuristen entscheidend wieder eingeführt.

Die Jagd auf Polizisten in Bayern und Sachsen-Anhalt wurde eröffnet. Bald werden im gesamten Bundesgebiet die Kritiker aus den eigenen Reihen entfernt. Die Kritiker, die unangenehme Fragen stellen. Wie kürzlich die Polizisten, die auf dem Haftbefehl keine Unterschrift des Richters vorfanden. Damit ein Missbrauch oder Fälschungen ausgeschlossen werden sollen, ist immer die Unterschrift des Haftrichters notwendig. Einige von ihnen wurden bereits vom Dienst suspendiert. Das lapidare suspendieren verstößt gegen Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes.

Weshalb unterschreiben nicht nur Richter ihre Entscheidungen nicht mehr, sondern auch andere Bedienstete? Kann es sein, dass sie befürchten müssen, in Zukunft irgend wann deswegen zur Verantwortung gezogen zu werden?

Ist Franz-Josef Jung CDU ein „Reichsbürger“, da er in „Hart aber fair“ (17.10.2016) der Meinung war, den Artikel 1 des Grundgesetzes zu ändern, damit Bundeswehrpiloten ein ziviles Flugzeug abschießen dürfen und ist Herrmann CSU ein „Reichsbürger“, weil er (31.08.2015) Roberto Blanco einen Neger nannte?

Und die Frage kann auf alle erweitert werden, die Gesetze (ZPO, StPO, StGB, SGB2, JBeitrO, Einkommenssteuergesetz, usw) nutzen, die gegen folgende Grundgesetz-Artikel stehen: 19 (1 und 20),139,2-18!

Manche Polizeigesetze folgen der Forderung nach Artikel 19, wenn auch stümperhaft.

Hochachtung für den ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP), der als einziger in „Hart aber fair“ das Grundgesetz verteidigt hat. Selbstredend lehne ich die Partei ab, wie andere Kapitalismus ehrenden auch.

Und nun ist es Zeit anzufangen zu denken. Wenn sie oder ihr Freund/in oder Nachbar irgendwann als „Reichsbürger“ verhaftet werden, obwohl sie und andere niemals die Existenz der BRD oder sie und andere nie die Gültigkeit des Grundgesetzes angezweifelt haben, könnte es zu spät sein. Sie sagen, es geschieht ihnen nichts? Was hatte Mollath getan? Er wurde einem System treuen Geldkonzern unangenehm, da er bemerkte, wie kriminell dieser agierte.

Anstatt Schaden von den Menschen abzuwenden, wird vorsätzlich eskaliert. Dieser Einsatz in Georgiensgmünd war überflüssig. Aber es reicht den Sadisten der BRD noch nicht aus. Sie fordern nun den Einsatz des SG9. Bei der Politikerkaste scheint es sadistische Vollpfosten zu geben, die Gewalt bis zum Tod mögen.

Man geht so dumm und töricht vor, wie jene, die ein Fahrzeug verfolgen, bis ein Unfall diese Flucht beendet. Dabei braucht es nur ein wenig Hirn, um solche Ereignisse gewaltlos zu beenden, bzw, erst nicht geschehen zu lassen.

Das Verwenden von Richtlinien und Handlungsrichtlinien ist aus dem Dritten Reich. Jobcenter, Gerichte, Polizei, Staatsanwaltschaften bekommen von den Vorgesetzten Einrichtungen sogenannte Richtlinien. Diese Richtlinien stammen von Politikern, die meistens ohne es zu ahnen oder zu wissen, NS-Unrecht anwenden. Wenige Politiker wissen es und handeln trotzdem so.

Seit 2013 werden Richtlinien über „Reichsbürger“ an Gerichte, Polizei, Staatsanwaltschaften und andere Einrichtungen gegeben. So eine Richtlinie geht eben nicht vom Leugnen der BRD oder der Nichtakzeptanz des Grundgesetzes in der Sache aus, sondern in einem Punkt von Individuen, die sich auf das Grundgesetz und den nach Artikel 139 bezeichneten Vorschriften zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung stützen, dass diese vornehmlich als „Reichsbürger“ zu behandeln sind.

Viele Gerichte benutzen dazu einen Beschluss vom Amtsgericht Duisburg, der den Richter, wenn er sich an den Vorgaben der Richtlinie halten würde, selber als sogenannten „Reichsbürger“ nennen müsste. Dieser Richter kennt den Artikel 20 des Grundgesetzes nicht, obwohl er einen Eid darauf geleistet hat.

Hier können sie nachsehen, wann Gesetze geschaffen und Paragraphen geändert wurden.

und nun einer der Richtlinien, die veröffentlicht wurden:

„…auf ein Deutsches Reich berufen und die Existenz der Bundesrepublik leugnen. Die Bundesrepublik und ihre Regierung sowie Kommunen sind deren Vorstellungen zufolge nicht existent. Somit seien auch das Grundgesetz, bundesdeutsche Gesetze, Bescheide und Gerichtsurteile nichtig.“

Auffallend ist das Summieren. Nun gibt es etwa 2000 Menschen, die ein Deutsches Reich für existent halten und die BRD ablehnen oder ignorieren. Auch sind Menschen darunter, die das Grundgesetz für nicht geltend ansehen, da der Geltungsbereich weggefallen sei. Der Geltungsbereich steht in der Überschrift. Dank des Parlamentarischen Rates hat dieser dies 1948 bereits festgelegt und konnte nicht durch löschen/ändern des Artikels 23 verändert werden. Deshalb wurde mit dem Ausdehnen der BRD auf das Gebiet der DDR auch zwangsweise der Geltungsbereich ausgedehnt.
Das Grundgesetz besagt klar, dass Gesetze den Artikel 19 zwingend einhalten müssen, ansonsten sind diese ungültig.

Die BRD hat eine Menge ungültiger Gesetze, die auch NS Gesetze sind, dessen Anwendung verboten ist. Alle Urteile, Beschlüsse und Entscheidungen die sich auf diese Gesetze oder deren Nazijuristen berufen sind ebenfalls ungültig. Das ist die einmalige Eigenschaft des Grundgesetzes. Aber genau das legt der Verfassungsschutz nicht dar. Der Verfassungsschutz ist selber verpflichtet alle NS Gesetze und deren bezogenen Handlungen zu unterbinden.

„Auf staatlicher Ebene gehen sie von der Fortexistenz des „Deutschen Reiches“ – beispielsweise in den Grenzen von 1937 – aus.“

Vergessen wurden hier die Wahlplakate der Parteien SPD, CDU und FDP zu nennen, die das Deutsche Reich genau in diesen Grenzen gezeigt haben. Die sich dieser bedienen sollten das Grundgesetz Artikel 116 Absatz 1 lesen. Dort geht es ganz allein um die Staatsangehörigkeit vom Stand 31.12.1937! Dort steht aber nichts vom Bestand eines Deutschen Reiches!

„Demzufolge sind „Reichsbürger“ unterschiedlich einzuordnen: Ihr Spektrum reicht von einzelnen gefestigten Rechtsextremisten über Querulanten und Wichtigtuern bis zu Trittbrettfahrern mit reiner Zahlungsverweigerungsabsicht.“

Vergessen wird bei dieser Aussage, dass Personen ihre Zahlungen aufgrund von NS Gesetzen, die sie befolgen sollen, verweigern. Absichtlich vergisst der Verfassungsschutz das NS Gesetz und die NS Verordnung (Einkommensteuergesetz und Justizbeitreibungsordnung) zu nennen. Ist wirklich irgend jemand der Meinung, dass ein Hitler Gesetz oder eine Juristische Ordnung des Dritten Reiches, dadurch human wird, um so länger die Entstehung her ist?
Auffallend ist das Wort Querulant. Ebenfalls eine bekannte Bezeichnung aus dem Dritten Reich, mit denen kritische Menschen erst Kosten auferlegt und später danach eingesperrt werden.
Auch bekannt darunter sind die Rundfunkgebühren. Schon bei kleinsten Beträgen, der Nichtzahlung führt diese zu einer Inhaftierung auf unbestimmte Zeit.

Der Richter entscheidet ganz allein über die Länge des Zeitraums der „Erzwingungshaft“. Die Erzwingungshaft, ein Delikt aus dem Dritten Reich, soll den Nichtzahler zur Zahlung bewegen. Ein Grundgesetz-widriger Paragraph, von Nazis geschaffen, wird von Sadisten immer wieder angewendet.

„In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die „Reichsbürger-Bewegung“ als solche kein Beobachtungsobjekt des LfV Sachsen ist. Bis dato liegen keine Erkenntnisse über tatsächliche Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen der Reichsbürgerszene in ihrer Gesamtheit vor.“

Eine Bewegung, die sich den Erkenntnissen entzieht. Ist auch klar. Der Bedienstete musste wegen zweier Gewaltverbrecher sterben. Der eine, der aus seinem sadistischem Wahn gleich mit „Panzern auf Mücken“ schießen will und der andere, der sich einbildete einen Ministaat betreiben zu können und daraus heraus diesen mit Waffengewalt verteidigen zu müssen.
Extrem wurde es erst durch diesen Einsatz.

„Bei zahlreichen Meldebehörden wurden „Reichsbürger“
vorstellig, um ihre Personalausweise abzugeben. Aus ihrer Ablehnung gegenüber der Bundesrepublik Deutschland leiten die „Reichsbürger“ zudem eine Weigerung ab, öffentliche Gebühren und Bußgelder zu bezahlen.“

Auch hier fehlt wieder „Das Warum oder Weshalb“. Nun behaupten einige, dass die Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ die von Verbrecher Hitler ist, und deshalb diese Ausweise abgeben. Andere wollen kein „Personal“ sein. Mit „öffentliche Gebühren“ sind bestimmt die der Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio gemeint. Viele distanzieren sich von diesen Sendern, da diese Kriegspropaganda betreiben und daher keine Fernsehgeräte besitzen.
Krieg und Völkermord sind zu Optionen geworden, die mit verniedlichten Bezeichnungen propagiert werden.

„Sie erteilen Behörden Hausverbote, Grundstücksbetretungs- und Zustellverbote und beschimpfen sächsische Verwaltungsbeamte als Straftäter. Zudem bezichtigen sie Beamte und Kommunalverwaltungen des völkerrechtlichen Verbrechens gegen die Menschlichkeit und behaupten, es drohe ihnen bei weiterer „Zuwiderhandlung“ Verhaftung oder sogar die Todesstrafe. Entgegen Erfahrungen in anderen Bundesländern wie Brandenburg liegen bisher allerdings keine Erkenntnisse über Werbeaktionen oder Briefsendungen an sächsischen Schulen vor.“

Etwas Grundsätzliches. Ein Staat kann niemals auf einen Staat begründet werden. Somit erübrigt sich den Behörden Verbote auszustellen, die ein Betreten des Grundstücks nicht erlaubt.
Es gibt nach Völkerrecht Artikel 1 nur ein Mittel, die der Volksabstimmung wie in Schottland oder auf der Krim. Dabei ist es vollkommen unwichtig, ob es mit der Verfassung übereinstimmt.
Es geht auch einfacher. Eine Handvoll Sand und ab in die Nordsee außerhalb der staatlichen Gebiete. Die Frage ist nur, ob dieser Ministaat Existenz fähig wäre?

Aber nun zum Geschwurbel:
„Aufgrund der Heterogenität der „Reichsbürgerbewegung“ existieren zahlreiche Theorien und Ideologien, die die Illegitimität oder Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland glaubhaft machen sollen. Jede Gruppierung schmiedet sich ihren eigenen Fundus an pseudojuristischen Argumentationsmustern. Jedoch tauchen einige Argumente häufiger in der Szene auf als andere. Hier sind die bekanntesten und am häufigsten verwendeten Rechtfertigungen aufgeführt. So behaupten die „Reichsbürger“:
1.Deutschland habe keine gültige Verfassung und sei somit als Staat nicht existent. Das Grundgesetz habe mit der Wiedervereinigung 1990 seine Gültigkeit verloren. Es sei folglich dringend notwendig, dass sich Deutschland nach Art. 146 GG eine neue Verfassung gebe.
Bis dahin befinde sich Deutschland nach wie vor im Kriegszustand mit den Kriegsparteien es Zweiten Weltkrieges, da kein Friedensvertrag vorliege. Alle staatlichen Institutionen seien ergo illegitim.“

und nun die zum Teil geschwurbelte Aufklärung:
„Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist durch die Anpassung der Präambel und der Art. 23 und 146 GG die Verfassung des wiedervereinigten Deutschlands. Ein Friedensvertrag ist aufgrund des Abschlusses des Zwei-Plus-Vier-Vertrages nicht notwendig. Das Staatsgebiet der Bundesrepublik steht seitdem fest. Spätestens zu diesem Zeitpunkt ist das Deutsche Reich untergegangen.“

Geschwurbel von beiden Seiten. Nun wurde das Grundgesetz für die BRD weder durch Veränderung der Artikel 23 und 146 und durch die Änderung der Präambel zur Verfassung! Dann würde es Verfassung und nicht Grundgesetz heißen. Aber genau dass, hat der Parlamentarische Rat 1948 unmöglich gemacht. Das Grundgesetz ist daher vielmehr als ein bloße Verfassung.
Dieses Grundgesetz enthält neben einer üblichen Verfassungslinie die vorgeschalteten Grund- und Menschenrechte. Für jeden Menschen wird es schnell ersichtlich, wenn der Staat BRD diese Grund- und Menschenrechte bricht, wozu dieser nach Artikel 1 und 20 nie in der Lage ist, steht der Staat BRD gegen das Grundgesetz für die BRD.
Der 2+4 Vertrag ersetzt KEINEN Friedensvertrag oder Friedensverträge. Der Verfassungsschutz sollte mal Personen einstellen, die lesen können. Ebenso wurde die Besatzung oder wie es genauer heißt, die Verantwortlichkeiten der Vier-Mächte-Rechte „ausgesetzt“! Vor wenigen Monaten erklärte dummerweise die Bundesregierung selber den Unterschied zwischen aussetzen und beenden.
Auch ist das Deutsche Reich nicht untergegangen, sondern wurde durch den Rechtsnachfolger des Dritten Reiches (Aussage ZDF 2012 durch Petra Gerster)- der BRD ersetzt.

…es wird besser.

„Sie könnten sich zu „Selbstverwaltern“ erklären. Dazu berufen sich die „Reichsbürger“ auf die UN-Resolution A/RES/56/83. Zudem trete die Bundesrepublik als „BRD-GmbH“ auf, aus der jeder nach Belieben austreten könne. Die Staatsbürger wären lediglich Personal der GmbH, was der Personalausweis verdeutliche. Zu diesem Zwecke seien sie als Treuhand organisiert.“

„Die o. g. UN-Resolution regelt kein Recht auf „Selbstverwaltung“, solange handlungsfähige staatliche Organe existieren. Dies ist in der Bundesrepublik definitiv der Fall. Die Bundesrepublik ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts, die nicht durch ein Treuhand-Gegenmodell abgeschafft werden kann.“

Die BRD ist keine GmbH sondern betreibt GmbHs. Wäre die BRD eine GmbH, dann würden Millionen Menschen schon deshalb verhungern, da sie sich nur an Handels- und Allgemeinen Geschäftsbedingungen halten müsste.
Die UN-Resolution A/RES 56/83 gestattet nur eine Selbstverwaltung, wenn dieses Gebiet vom Staat nicht verwaltet oder frei gegeben wurde oder der Staat es nicht verwalten möchte.
Der Personalausweis enthält leider einige grobe Fehler. Wer noch den alten hat, bemerkt auf der Rückseite einen Kopf eines Rinder ähnlichen Tieres. Das Menschen daher angefangen haben, dieses Dokument zu hinterfragen, ist logisch. Dazu kommt die aufgeführte Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“, die vom Verbrecher Hitler damals ursprünglich eingeführt wurde.
Es ist verständlich, dass Menschen nicht mit einem Ausweis aus dem Haus gehen, der so nach brauner Scheiße stinkt.

Zum Schluss: Es wird sich ausdrücklich von der Bezeichnung „Reichsbürger“ und den Grundgesetz-Gegnern und dem Handeln gegen das Grundgesetz distanziert. Und es wird sich distanziert gegenüber den Personen und Organisationen, die Kritiker als Querulanten und schlussfolgernd als „Reichsbürger“ diffamieren.

Leider haben Kritiker diese Vorwürfe, ein „Reichsbürger“ zu sein, von Gerichten bekommen. Diese Kritiker argumentieren ausschließlich mit dem Grundgesetz. Und Kritiker wurden verhaftet und eingesperrt, die NS-Gesetze und das Befolgen aus diesen NS-Gesetzen strikt ablehnen.

Es geht dem Grunde nach weiter unsere Menschenrechte einzuschränken, und das sollte niemand akzeptieren. Seien sie endlich kein „Bürger“ sondern „Bewohner und Mensch“!

Sind sie Bürger, Verbraucher oder ähnliches? Das Grundgesetz kennt weder Verbraucher noch Bürger, weshalb nur? Lesen den 2+4 Vertrag und lesen sie doch mal die Akten des französischen Tribunals!

Und wieder die Wende in den Medien

Der 3. Oktober soll ein Feiertag sein. Irgendwie soll eine Wiedervereinigung stattgefunden haben. Jedes Jahr wird seit 1991 immer wiederkehrend das selbe Märchen erzählt. Die DDR sei marode gewesen und alles sei demokratisch abgelaufen.

In Wirklichkeit fand ein geplanter Putsch statt. Während die DDR seit 1989 endlich begann frei zu werden, planten BRD Putschisten die feindliche Übernahme. Angefüttert von 100 DM, Bananen, Elektronik und billige Schrottautos ließen sich viele Menschen aus der DDR für Dumm verkaufen. Die bunten Schaufenster und die immer wiederkehrenden Sonntagsreden der Bundespolitiker ließen einige hunderttausend Menschen einfach erblinden.

Der BRD Kapitalismus mit den überquellenden Geschäften lockten immer mehr Menschen ihren Verstand in den Gulli zu werfen. Die Volkskammer wurde nach dem alten und neuen Wahlgesetz der DDR gewählt und beschloss zugleich verfassungswidrig den Staat hoch verräterisch zu vernichten. Dieses Wahlgesetz unterscheidet sich bis heute nicht von dem des BRD Wahlgesetzes dem Wesen nach.

Oder anders: Das BRD Wahlgesetz ist so Grundgesetzwidrig, wie es auch das Wahlgesetz der DDR gegenüber dem Grundgesetz der BRD gewesen wäre. Nichts daran ist demokratisch. Aber die unbegrenzten Freuden und die naiven Glaubensbekenntnisse der Menschen waren so groß, dass sie den Versprechungen der Bundesputschisten folgten. Die Volkskammerputschisten stimmten wie ihre Vorbilder des Dritten Reiches zu, die Verfassung abzuschaffen und die staatliche Ordnung nicht nur zu vernichten, sondern eines anderen Staates unter zu ordnen.

Zum Vernichten der DDR Wirtschaft wurde die Treuhand eingesetzt. Das Vermögen, Betriebe, Grundstücke und andere dem Volke gehörenden Liegenschaften wurden an sogenannte westliche Investoren verscherbelt. Bis auf wenige kleine unwichtige Betriebe ging alles ohne Schadenersatz in den Besitz der BRD Putschisten über.

In Griechenland verscherbelt gerade eine imperiale Treuhand das griechische Staatsvermögen. Die sogenannte Troika, von niemanden gewählt, bestimmt.

Aus den Ausverkäufen haben heute viele Gemeinden erhebliche Schulden. Die BRD verursachte etwa 4 Millionen Arbeitslose von denen heute immer noch 3 Millionen ohne Erwerbsarbeit sind.

Bürgerrechtler der DDR kommen nicht zu Wort, wenn sie nicht wie es Bärbel B. in den Dienst der BRD schaffte. Gemeinsam mit Gauck sichteten sie die Unterlagen des MfS, die vom CIA wieder frei gegeben wurde. Jeder konnte bei denen eine Antrag stellen, ob er oder sie ausspioniert worden ist.

Wer kann heute gegenüber der BRD einen Antrag stellen, ob er oder sie ausspioniert wird? Die BRD hat gleich mehrere Geheimen, die rund um die Uhr spionieren und die Rechner über das Internet mit Schadprogramme infizieren und dann darüber spionieren.

Aus dem Erbe der BRD wurden zahlreiche Nazigesetze und Gesetze die gegen den Artikel 19 des Grundgesetzes verstoßen den Menschen aus der DDR übergestülpt. Viele Menschen verloren an ehemalige Nazis ihre Grundstücke, die damals vor der Strafverfolgung durch die sowjetischen Alliierten in die BRD flohen und dessen Erben nach der Wende diese wieder zurück forderten und zurück bekamen.

Mit der BRD kam auch eine Menschenverachtend handelnde Justiz, die bis in die 90iger Jahre hinein nach Nazi Ansichten und Gesetzen an Universitäten der BRD ausgebildet wurde. So werden jedes Jahr fast 7000 Menschen in den neuen Bundesländern mit Hilfe eines vom Gericht bezahlten Gutachters und eines Richters und nach Nazi Unrecht in eigens dafür neu gebauten forensische Krankenhäuser für unbestimmte Zeit eingesperrt und misshandelt.

Das SGBII hat ebenfalls diese Nazi Gesetze implementiert bekommen. Die Jobcenter können jeden Arbeitslosen danach psychisch foltern lassen, wenn die Maßnahmen der erzwungenen faschistischen Eingliederungsvereinbarung nicht die gewünschten Ziele erreichen. Die Eingliederungsvereinbarung ist so ausgelegt, dass der Arbeitslose mit seiner Unterschrift dem Jobcenter bestätigt, dass er auf seine Grund- und Menschenrechte verzichtet.

Unterschreibt der Arbeitslose nicht, sendet das Jobcenter die Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt dem Arbeitslosen zu. Die einzige Möglichkeit, diesem Knebeldiktat zu entgehen, ist diesen Knebeldiktatoren „Unter Vorbehalt“ zu unterschreiben. Damit ist der Verwaltungsakt blockiert.

Die feindliche Übernahme der DDR durch die BRD Putschisten und Nazis ließen viele Menschen Arbeits- und Obdachlos werden. Während die Nazipropaganda Medien der BRD die Wende als Erfolg vermelden und den Schleim nicht dick genug auftragen, sanktionieren Jobcenter nach Naziunrecht weiter die Arbeitslosen.

BRD Nazis haben in den Parteien SPD, CDU, CSU, FDP, Grüne und AFD ihre Führer stationiert. Aber nicht nur dort, sondern an allen wichtigen Stellen. Die Verfolgung der Arbeitslosen nach SS Heinrich Himmler von 1938 wurde seit 2004 fortgesetzt.

Der Bundespfaffe Gauck huldigte seinem Erbe und stand neben einem ukrainischen Faschisten Andrej Parubij der Swobadas und besudelten gemeinsam die jüdische Grabgedenkstätte der Wehrmachtsverbrechen vor 75 Jahren. Gauck trat in die Fußstapfen von Steinmeier, der ebenfalls sich mit einem Faschistenführer Tjagnibok der Ukraine ablichten ließ.

Gauck ist ein ehemaliger CIA Spitzel, der wie seine Führerin die Reisen in den Westen aus der DDR dazu benutzten, ihre Informationen zu verkaufen. Und auch die Freundin Katrin Göring-Eckart der Grünen verharmloste am 20.2.2014 im Deutschen Bundestag die Faschisten der Ukraine.

Immer wieder kommt das faschistische Weltbild der neuen Nazis ans Tageslicht. Und so werden die Verbrechen der „moderaten Rebellen“ in Syrien und anderswo verharmlost, die sich den Deckmantel der Weisshelme überzogen. Die selben Verbrecher, die ein verwundetes 12 jähriges Kind den Kopf bei lebendigen Leib abschnitten und diese Verbrecher von den Nazis der ARD und des ZDFs hoch gejubelt werden. Jedes Jahr ehren Bundeswehrnazis die Wehrmachtsnazis in Mittenwald.

Eine kurze Zeit hatte Deutschland durch die DDR einen unabhängigen Fernsehsender. Der DFF musste bis Ende 1991 abgeschaltet werden und durch die Propagandasender MDR (an die alte Nazizeit angelehnte Großmachtswahnbezeichnung), ORB (heute RBB) und NDR ersetzt werden. Die wenigen Monate veröffentlichte der Sender DFF im Westen ungehörte Wahrheiten. Denn der DFF war auf die DDR bis zur Abschaltung beschränkt. Sogar die Frequenzen wurden den BRD Medien schon mal übergeben. Die DDR musste 1989 weg, damit die neuen Nazis der BRD weitere Betätigungsfelder bekommen und endlich die Ländereien in Besitz nehmen konnten, auf die sie Jahrzehntelang verzichten mussten.

Die BRD ist heute die angelsächsische Enklave und kein souveräner Staat. Der 2+4 Vertrag zeigt es in der Überschrift, dass die „Verantwortlichkeiten der VIER-MÄCHTE-RECHTE ausgesetzt“ sind, aber eben nicht beendet wurden. Die Medien zitieren aber nur den ersten Teil der Überschrift und verschweigen zugleich den 2. Teil. Denn die BRD hat spätestens mit dem Völkermord im Kossovo den Artikel 2 des 2+4 Vertrags mit Hilfe der NATO gebrochen.

Für das Verkleistern der Hirne senden ARD und ZDF rund um die Uhr. Und für die nicht so schlauen Hirne zeigen die privaten Medien was Polizei und Justiz alles kann. Nur zeigen sie nicht, was sie dürften. Die größten Propagandaschmieden Hollywood und Reuters werden auf allen Sendern gezeigt. Filme, Serien und Nachrichten haben alle den selben propagandistischen Ursprung.

Und die Medien nehmen gern auch die eingetragenen Vereine (e.V.) als Wahrheitssprecher zu Hilfe. Quasi reden die Moderatoren, die selber Mitglied solcher Vereine sind, mit ihren Kollegen und politischen Lenkern. So werden Recht zu Unrecht und Unrecht zu Recht um gelogen.

Die Menschen aus der DDR hatten 1990 die Chance verspielt, souverän zu werden. Eigenständig und frei hätten die Menschen eine wirkliche Demokratie und einen wirklichen Sozialstaat ohne militärische Bündniszugehörigkeit zu setzen. Sie hatten die Möglichkeit einen Staat zu setzen, in dem Recht und Gesetz von Anfang an nicht auf NS Unrecht aufbaut, ebenfalls verspielt.

Die DDR war im Vergleich zur BRD das bessere Deutschland. Nur deshalb musste es 1991 einfach verschwinden. Der 3. Oktober ist für Demokraten ein Trauertag. Und machen sie die Augen auf. Obdach- und Arbeitslose sind keine Zeichen für Demokratie und einer Recht-Staatlichkeit, sondern sind sichtbare Zeichen eines staatlich organisierten Unrechts.

Die wirkliche Freiheit, wird erst möglich, wenn diese nicht durch die Begrenzung von Mitteln wie Geld und Arbeitsplätze beschränkt werden. Nur wer eine Arbeit mit ausreichend Lohn hat, hat eventuell die Freiheit dorthin zu reisen, wo er oder sie hin möchte. Trotzdem sind die Abhängigkeiten im Leben so stark, dass von Freiheit nicht gesprochen werden kann. Die BRD bestimmt mit vielen Ängsten und vor allem Existenz-Ängsten eine dreckige Diktatur eines Imperiums, dass die Gier der Kapitalisten umsetzt.

Und diese Gier ist unendlich, weshalb diese mit Krieg die Infrastruktur zerstören und die Menschen ermorden. Und deshalb wird Krieg als mögliche Option bereits angedacht und es als Verantwortung propagiert. Und auch deshalb musste die DDR weg. Denn erst ohne moralische Instanz kann heute die Bundeswehr in vielen Staaten der Welt fremde Ansichten über Freiheit und Gier umsetzen und so die Rohstoffe wie zu Zeiten der Kolonialzeit raubend sichern.

Amoklauf in einer Geisterstadt

Ein Mann hat beschlossen auf den Weg in den Tod so viele Menschen wie möglich mit zunehmen. Diese Entschlüsse werden bei Aussichtslosigkeiten getroffen. Dem voraus gingen Jahre lange währende Ungerechtigkeiten des Staates gegenüber dem Menschen. Ein Video zeigt auf der einen Seite den Amokläufer und auf der anderen Seite einen unterwürfigen Mopp, der bei der erwähnten Psychiatrisierung nur brüllen konnte, dass es richtig war. So ein Mopp der gestern wie heute auf die Frage, wollt‘ ihr den Totalen Krieg, in einen Rausch von jubelnden Schwachköpfen sich verwandelt.

In der BRD werden schätzungsweise jedes Jahr mit Hilfe von Nazi Gesetzen und deren Helfern über 12 Tausend Menschen psychiatrisiert. Das bedeutet, dass diese Menschen nur nach einem Gespräch als UN-NORMAL eingestuft werden und ihnen aus dem Fundus zahlreicher erfundener und nur zu diesem Zweck erstellten Krankheiten, eine oder mehrere Erkrankungen angedichtet werden.

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit und auch von diesem Idiotenmopp, verschwinden Menschen in forensische und psychiatrische Kliniken. Mit im Boot sind die Pharmakonzerne, die unter dem Deckmantel eine Erkrankung zu behandeln, zahlreiche Medikamente testen. Alle diese Medikamente machen hochgradig süchtig und verändern stark die Persönlichkeit und schränken die motorische Beweglichkeit bis auf Null ein.

Diese Verbrechen werden jeden Tag an Menschen von Ärzten und Pflegern begangen, wobei die Opfer mehrere Wochen an Betten gefesselt werden. Nicht selten vergehen sich die Pfleger mit Vergewaltigungen, Schläge und jeglicher Art von Folter.

Nach mehreren Jahren werden diese Opfer entlassen. Wie das Beispiel Mollath zeigt, kann jeder Mensch psychiatrisiert werden. Es brauchte einen Richter, einen Gutachter und eine Person, die das Opfer psychiatrische Krankheiten nachsagt. Der Gutachter wird gut bezahlt, und damit er wieder Gut Achten darf, schreibt er was der Richter und die Staatsanwaltschaft zu lesen hofft.

Wer nach der meistens schon 7 Jahre währenden Folter und Verbrechen an Leib und Leben entlassen wurde, hat noch Jahre danach mit den Folgen der Medikamenten Zwangsvergabe zu leiden. Die meisten Anwälte lehnen die Verteidigung vor Gericht ab. Die urteilenden Richter sehen mehrheitlich keine Veranlassung für eine Verhandlung und weisen die Klage ab. Diese Odyssee dauert weitere 7 Jahre ohne Ergebnis.

Nur bei Mollath musste ein Gericht das Problem verhandeln, wobei Mollath nicht vom Vorwurf psychiatrisch krank gewesen zu sein, frei gesprochen wurde, sondern es wurden unwichtige Prozessfehler erkannt, die aber nicht für eine Revision ausreichte.

Das nicht jedes Opfer nach dieser Gewalt Amok läuft, liegt an den weiteren Verläufen und an der Persönlichkeit des Menschen. Erst 18 Jahre und schon Prozesse erlebt zu haben, die alles andere als einen Rechtsstaat wieder spiegeln, verkraftet nicht jeder. Und wie das Video zeigt, waren für die Vollpfosten bayerischer Blödheit, viel wichtiger beim Filmen den Amokläufer noch ermunternde Sätze an den Kopf zu werfen und ihm damit noch wütend zu machen, die eventuelle Bedenken restlos beseitigt zu haben, Menschen zu töten.

Auch als dieser in Richtung der geistig minderbemittelten Smartphonehalter schießt, brüllten die einem verschimmelten Schwarzbrot enthaltenden Intelligenz ähnelnden Idioten weiter. Vermutlich sind mehr Opfer durch diese filmenden Vollpfosten zu beklagen.

9 oder 10 Tote gehen bei umfassender Betrachtung einerseits auf das Handeln dieser Intelligenzallergiker und andererseits auf das Handeln einer seit einem Jahrhundert praktizierten Gruppendynamik zurück, die mit überpositivem Recht agiert.

Es gibt dabei sehr selten schriftliche Anweisungen von Politikern, wie Juristen handeln sollen. Aber es gibt sie und unterstreicht nur die Diktatur. Vielmehr handeln deutsche Juristen, die Polizei und andere Exekutiven so, dass sie sich gegenseitig schützend nie vorstellen können eine Straftat oder einen Gesetzesverstoß zu erkennen. Seit 2004 wird das im Zusammenhang mit den Jobcentern deutlich. Jeder ALGII Empfänger muss damit rechnen, nach Einreichen einer Beschwerde gegen einen Bescheid, eine Anklage wegen Beleidigung oder anderer Straftaten angezeigt zu werden.

Die Staatsanwaltschaften folgen nach dem Urprinzip des überpositven Rechts und der Gruppendynamik, dass die Jobcenter immer Recht haben. Diese Ansichten werden vor den Amts-, Zivil- und Strafgerichten weiter geführt. Nur selten wird ein Arbeitsloser frei gesprochen oder die Anklage abgewiesen oder das Verfahren eingestellt. Die meisten Richter verteidigen das Vorgehen der Jobcenter.

Es wäre eine Überraschung gewesen, wenn die Medien des angeblich öffentlichen Rechts nicht dieser Gruppendynamik mit überpostiven Recht gefolgt wären. So hinterfragen diese nie eine stationäre Unterbringung in einer Psychiatrie, sondern nehmen diese Tatsache als Anlass die prognostizierten psychischen Probleme als gegeben hinzunehmen.

Was wirklich die Ursache war, was zu diesem Handeln des Täters geführt hat, werden wir, wenn überhaupt später oder nie erfahren. Vor allem wurde wild spekuliert. Aus einem Täter wurden schnell 3, weil die Bevölkerung durch immer wiederkehrenden Propagandaschrott der selben Medien alles Unmögliche als Möglich ansahen.

Und die seit Jahren indoktrinierte Polizei handelt gegenüber 3 Journalisten äußerst gefährlich und übertrieben. Da viel mir auch das Verbrechen der US Armee im Irak ein, als sie ebenso Journalisten aus einem Hubschrauber deswegen ermordete, weil sie die Fotoapparate und Objektive als Gewehre ansahen.

Trotz enorm guter Bildqualität der Kameras im Hubschrauber waren die auf Mord und Totschlag trainierten Soldaten nicht in der Lage die Realität zu sehen. Das Ergebnis war das klinische Auslöschen aller Journalisten und das schwer Verletzen von Kleinkindern eines Mannes, der einem schwer verletzten Journalisten zu Hilfe kam. Auch dieser Mann und das Fahrzeug mit den Kleinkindern wurde unter schweren Beschuss genommen.

Genau dieses Massaker war nie ein Thema dieser Medien. Und auch der Mord einer Terrorgruppe in Syrien an einem 12 jähriges palästinensisches Kind wurde verschwiegen. Vorige Woche wurde diesem verletztem Kind, dass eine Infusionsversorgung und geschiente Beine hatte, von diesen Terroristen vorgeworfen ein Kindersoldat zu sein. Nachdem diese Terroristen, die vor allem so heiß und innig vom Bild Reporter für ihre Verbrechen bei Twitter gelobt wurden, eine ganze Geschichte über den Jungen Märchenerzählte, schnitten sie ihm anschließend auf der Ladefläche eines ihrer Autos mit einem Messer bei lebendigen Leib den Kopf ab.

Anschließend warfen sie den ausblutenden Körper des Jungen herunter und posierten mit dem abgeschnittenen Kopf, denen sie dann auf den Körper legten.

Das Messen mit zweierlei Maß und das Ignorieren von umfangreichen und zeitlichen Realitäten ist die Spezialität der Medien. Jedes Unrecht wird zu Recht verbogen oder verschwiegen. 18 Jahre jung war der Täter, der mit über 30 Schüssen 9 oder 10 Menschen und sich selber tötete.

Für ein Unrechtssystem ist ein toter Täter, der noch auf seinen Weg mehrere Menschen auch zu Opfern machte, ein herber Rückschlag. Das gesamte Bestrafungssystem der BRD ist so gegen die Wand gefahren. Um die Opfer von 15 bis 21 Jahre alt werden die Hinterbliebenen trauern. Wird sich irgend jemand ernsthaft Gedanken über das System machen, die erst Amokläufer produziert?

Wenn erst einmal die Bestrafungsmaschinerie der BRD für einen Menschen ins rollen gebracht wurde, verhindert genau die Gruppendynamik mit überpositiver Rechtsauffassung ein Stoppen oder Zurückrudern.

Diese Gruppendynamik ist auch der eigentliche Grund für die Verbrechen des Dritten Reiches, ebenso für alle Verbrechen die ein dem Imperium dienende Exekutive, Legislative oder Judikative einheitlich verbricht. Diese sind auch in der BRD so eng verwoben, dass die eine oder der anderen dient oder einsetzt.

Und so gibt es keine unabhängigen Gewalten. Die Opfer von der Gewalt in München sind umsonst, also vergebens. Denn die Menschen in München werden auch danach nicht die richtigen Konsequenzen ziehen. Sie werden leider wieder genau so handeln, wie es die Leitende Direktive des Imperiums verlangt. Sie werden weiter auf die unten Liegenden treten und gegenüber der Obrigkeit buckeln.

Nicht weit vom Opferort ist die Maximillian-Reichen Trasse. Der Ort an dem ungebremste Eitelkeit, Raffsucht und Gier zusammen treffen. Für jeden Außen stehenden wird vom weiten die Resistenz von Intelligenz und Moral schnell deutlich. Oder dort trifft sich die Elite der Bekloppten.

Dem Imperium sind alle Opfer egal. Die Anteilnahme für die Opfer ist nur geheuchelt. Und da sind die Medien wieder führend wenn es um Nichtinformationen geht. Als die Polizei in einer Pressekonferenz Fragen beantwortete, war es für die Sendeleitung viel wichtiger die Worte von Politikern zu übertragen. Hier brauchte ich bereits bei den ersten Sätzen einen großen Kotzkübel.

Am Ende hatte der Täter eine andere Tat nachgeahmt und schon lange vor der Tat sich im Internet informiert. Im Darknet kauft er sich eine Waffe und es kam dann die bekloppte Frage auf, woher er das Geld dazu hatte? So die Sprache der Medien.
Ein junger Mann, entschlossen sich ein Ende zu setzen holte sich dazu Informationen aus dem Internet. Ungewöhnlich ist es in dieser Zeit nicht und wie lang ist lange vorher? Das er sich vor der Polizei erschossen hat, war eine Reaktion aus Angst von der Polizei nur angeschossen zu werden und langsam zu verbluten. Und das Geld war wenig. Für einen Monat zu wenig, für eine Waffe gerade ausreichend genug.

Die BRD leistet sich ein Sozialsystem nach Imperialfaschistischem Vorbild von Gustav Hartz. Moral und Ethik gelten bei Arbeitslosen nicht so wie im Dritten Reich gegenüber Juden. Jedes Jahr schreiben sich geistig mit Gülle voll geschissene Hirne die nächsten Seiten aus den Büchern des Gustavs ab und lassen diese Texte in das Orwellsche Neusprech übersetzen. Bei den Lesungen unter der Glaskuppel werben Neufaschisten für das was sie Rechtsvereinfachungen nennen.

Ganz offen wird permanent, also ständig gegen das Grundgesetz verstoßen. Diese Grundgesetz-Leugner des Bundes unterscheiden sich dabei in keiner Weise von denen des Dritten Reiches, die damals die Weimarer Verfassung geändert, dann ignoriert und dann abgeschafft haben.

Der Inhalt der Hartz Verbrechen ist es unter anderem arbeitslose Menschen mit Vorsatz zu entmündigen, zu psychiatrisieren und zu kriminalisieren. Dabei ist das SGBII durch Artikel 19 und Artikel 139 ungültig. Aber genau die Gruppendynamik mit der Anwendung der überpositiven Rechtsauffassung, ist der Garant für das gegenseitige Schützen von verbrecherisch handelnden Behörden.

Tausende Hartz Opfer sind entweder zwingend freiwillig oder verhungernd aus dem Leben getreten. Manche jedoch nehmen auf ihrer Reise in den Tod andere mit. Umgekehrt kümmert sich der Mopp einen Dreck um Arbeitslose und kriecht lieber über den Durchfall ausfließenden Anus in den Enddarm.

Auch in hohem Maße Grundgesetz widrig ist der Bundeswehr Einsatz in Syrien. Erst kürzlich konnten Tornados die Bombardierungen der Zivilbevölkerung filmen, die von den USA und Frankreich verübt worden sind. Mehr als 120 Tote hat dieser Einsatz in Syrien gefordert. Danach fuhr ein LKW in Nizza in eine Menschenmenge. Auch hier haben die Goebbels Medien Ursache und Wirkung verschwiegen.

Am 01.08.2016 soll die Etappe von Hartz Verbrechen ein Bundesgesetz werden. Die Führer von SPD, CDU, CSU und die Grünen werden dann ganz heimlich ihren gestreckten rechten Arm zur Begrüßung in die Höhe heben und mit dem Datum verbundenen Anfangsbuchstaben ihres Oberführers brüllen.

Bilderberger und NATO und Ramstein und Streik

Der Monat Juni ist für das Imperium und seine Diener für das Planen und Üben vorgesehen. Wer noch Zweifel hegt, ob irgend eine staatliche Gewalt den Menschen vor staatlichen Verbrechenshandlungen schützen würde, sehe sich nur die 600 Personen starke Polizei an, die diese private Veranstaltung in Dresden weiträumig absperrt und schützt.

Die Bilderberger-Konferenz, so der offizielle Name, ist eine rein private Veranstaltung, in der hinter verschlossenen Türen und weit abgeschottet vom Volk, Dinge besprochen und geplant werden, die den Völkern Schaden und dem US Imperium und seiner aristokratischen und gekauften Helfer, Monopole und Konzerne mehr Gewinne bringen.

Die Struktur der Oligarchen mit ihren global agierenden Unternehmen sind Menschen, egal wo sie leben und überflüssig sind, nur lästige Kostenfaktoren. Seit über einem halben Jahrhundert treffen sich die Lenker, Führer, Räuber und Massenmörder der Welt, einem uralten faschistischen Traum folgend, den weltumspannenden Superkonzerns bauend.

Dazu wurden viele Bereiche privatisiert. Firmen bestimmen das öffentliche Interesse und nicht anders herum. Dresden ist das Beispiel des Verscherbelns ganzer Wohnbereiche aus öffentlicher Hand in private Räuberhände. Die Mieten sind gestiegen, Mieter auf die Straßen gesetzt. Berlin ist da nicht anders.

Neben dem Euro Gruppen Chef nimmt der Vertreter der imperialen Führung Henry Kissinger teil, einer der Verantwortlichen des Einsatzes in Chile vom 11.9.1973. Präsident Allende wurde bei einem Putsch ermordet und der Putschmeister Pinochet lies im Zuge seiner Massenmordenden Diktatur mehrere zehntausende Menschen in die Existenz von Leichen wandeln. Ergebnis war Jahrzehnte langer währender Faschismus.

Ebenfalls wurde in der Ukraine mit 5 Milliarden US Dollar ein Putsch finanziert, wobei in Polen ausgebildete Scharfschützen die Demonstranten und Polizisten auf dem Maidan vom Hotel Ukraina aus erschossen haben. Die Putschregierung der Ukraine wird geleitet vom Schokoladen- und Waffenhändleroligarch Poroschenko. Unter seiner Leitung und 2 faschistische Gruppen wurden Journalisten, Juden, Kommunisten, Sozialisten, überhaupt viele Kritiker verjagt, misshandelt und ermordet.

Es ist kein Zufall, dass der Verbrecher Biden aus den USA in der Ukraine sich viele Vermögen der Ukrainer angeeignet hatte. Vor 2 Wochen haben die Putschisten wieder angefangen den Donbass zu bombardieren. 2015 kämpften US Söldner an der Seite von ukrainischen Putschisten. Ukraine ist heute ein faschistischer Marionettenstaat.

Und vergessen wir nicht die Operation Gladio in Italien. Gleich mehrere schwere Verbrechen über Mordanschläge und Erschießungen der italienischen Bevölkerung wurden so präpariert, dass es den italienischen Kommunisten in die Schuhe geschoben wurde. Fast alle Verbrechen sind durch die italienische Justiz aufgeklärt worden. Diese Verbrechen wurden begangen um die Weigerung der damaligen sozialistischen italienischen Regierung in die NATO einzutreten durch die Abwahl der Regierung hin zu lenken.

Die Folge war eine komplette Täuschung des italienischen Volkes, die dann den Teufel wählten.

In der BRD bestimmte man von Anfang die entsprechenden Politiker, die für die NATO, Bundeswehr und später für Kriegseinsätze waren und sind. So wurde mit Hilfe der BRD erst der Völkermord in Jugoslawien ermöglicht.

Von der BRD Riege nimmt Ursula von der Leyen, die ihre Truppen bereits in Polen weiß, oder Thomas de Maizière, der darüber Meldung abgeben wird, ob der Einsatz der Bundeswehr im Innern bald notwendig wird, oder Wolfgang Schäuble, der die nächsten Anweisungen bekommt Griechenland und andere Staaten der EU in Schulden zu stürzen und noch weiter auszuplündern zu wollen, teil.

3 Personen, die ihre parlamentarische Funktion dazu benutzen, um ihre Wähler zu täuschen und später zu betrügen. In einer Demokratie wäre solches Handeln von Politikern inakzeptabel und diese würden ihre Immunität und ihre Posten verlieren.

Von einem BRD bezahlten Institut nimmt Werner Sinn teil, der immer mal gerne den größten Unsinn in die Kameras und Mikrophone spricht.

Während dieser Veranstaltung sind große Demonstrationen verboten und nur maximal 15 Menschen in einen ausreichendem Abstand erlaubt.

NATO Anaconda Übung mit tausenden Soldaten

Zwei Wochen lang üben die Soldaten und Söldner in diesen Tagen der NATO in Polen den Überfall auf ein imaginäres Land. Die Soldaten sind gut ausgebildet, was dabei heißen soll, dass sie weder Gewissen, Ethik, Empathie oder Moral kennen dürfen. Genau diese Dinge des menschlichen Miteinanders wurde ihnen aberzogen.

Der Befehl ist oberstes Gesetz und soll jeden ausgeführten Auftragsmord rechtfertigen.

Dafür wurde gerade die Lehre aus den Nürnberger Prozessen ab 1945 absichtlich vergessen, dass eben nicht der Befehl den absoluten Gehorsam ableiten darf. Um lenkbare Menschen zu bekommen werben Bundeswehrsadisten Jugendliche an Schulen an. Der Mordauftrag wird als Arbeitsplatz schön geplappert und vor allem werden Abenteuer und gute Ausbildung in den Vordergrund gestellt.

Damit der einzelne Mensch mit anderen Menschen zu einer dümmlichen Masse wird, werden diese NATOd Übungen veranstaltet. Diese geben ein Gemeinschaftsgefühl und zugleich die eliminierte Person wieder, damit alle Schritte das Mordens ins Unterbewusstsein abgelegt werden können. Später kann der Soldat eiskalt auf Befehl morden.

Vergessen darf nie, dass das Imperium immer noch das Gebiet der Russischen Föderation für sich beansprucht. Mit Jelzin hatte das Imperium bereits eine Marionette, um einen Fuß in Russland zu bekommen. Während Kinder und Rentner auf den Straßen durch die eingeleiteten Raubzüge der Oligarchen verhungerten, wurde ein Geschäft des Jahrhunderts vorbereitet, der kurz vor dem Abschluss stand, dass alle wichtigen Rohstoffe Russlands der USA gehören sollten.
Die Arbeitslosigkeit stieg ebenso rasant an wie in der DDR. Nach einer Amtszeit von Putin, eröffnet er den Oligarchen, die fast das gesamte Volksvermögen der ehemaligen Sowjetunion geraubt hatten, entweder sie nutzen es sofort zum Aufbau der Infrastruktur und zum Wohl der Russischen Föderation, oder sie werden wegen Diebstahl und damit verbundener weiterer Verbrechen vor Gericht gestellt.

Der bekannteste Verbrecher ist Michail Chordorkowski. Der das größte Unternehmen Russlands an Ölkonzernen der USA verscherbeln wollte. Die Abschlüsse vieler dieser Räuberverträge standen vor dem Abschluss. Kein einziger Rubel hätte an die Russische Föderation abgeführt werden sollen.

Kein geringerer als Genscher, der BRD Diener ganz im Dienste von Konzerne und Unternehmen, holte diesen aufrichtigen Mann und Kreml Kritiker auf deutsche Steuerkosten nach Berlin. Die ganze Presse bewies dabei abermals mit ihrer sogenannten Berichterstattung, die so taten, als würden sie einen Held feiern, die klebrige Nähe zu Verbrechern und Räubern.

Ramstein

Die Friedensbewegung demonstriert in und rund herum um diesen Ort, da das Versprechen jeden Tag gebrochen wird. Vom Deutschen Boden soll nie wieder Krieg ausgehen, ist heute nur noch zum traurigen Witz verkommen. Seit Jahren wird aus Ramstein befohlen und gemordet. In Ramstein sitzen die Todesbringer der USA, die eiskalt und auf Knopfdruck die Todesliste abarbeiten.

Deutschland raus aus der NATO. NATO raus aus Deutschland. Ein klares NEIN zu Kriegsverbrechen und Kriegsverbrecher wie den Rüstungs- und Chemiefirmen, Banken und Politiker, die gern jede andere Nation mit Krieg und Völkermord „demokratisieren“ würden. Keine Unterstützung für die ReGierungen von Saudi-Arabien, Türkei, Katar, USA, Frankreich und Großbritannien. Die Liste ist nicht vollständig.

Erst kürzlich kam eine Meldung, dass die USA die Al Kaida Terroristen geschützt wissen will. Interessant ist auch, dass andere wie al-Sham, al-Islam, al-Nusra, FSA, Daesh/ISIS/IS/ISIL ebenfalls immer wieder als „moderate Rebellen“ verharmlost werden, um alle Arten von Waffen zu bekommen.

Diese Lieferungen besorgt die Türkei. regelmäßig werden alle Terrorbanden mit Hilfen aus Saudi-Arabien bis USA großzügig mit Waffen beliefert. Saudi-Arabien begeht im Jemen ein Kriegsverbrechen nach dem anderen.

Es sind keine Zufälle, das die größten Verbrecher Dynastien sogenannte Partner der Bundesregierung sind. Geschäfte um jeden Preis, das schafft Arbeitsplätze. Mit dieser imperial-faschistischen Einstellung wird jedes Verbrechen gerechtfertigt.

 

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Russische Waffen können die sich vor Massenmördern stellenden Massenmordunterstützer treffen

Sehr peinlich für die Führer des Massenmordens und Terroranschläge begehenden Verbrecher, dass die Nachschublieferungen eben für diese „moderaten Rebellen“ durch die Bilder der Russischen Föderation mal wieder bewiesen wurde. Die Türkei ist der Umschlagplatz von Waffen und Terroristen aus aller Welt um den Irak und Syrien weiter zu vernichten.

Die BRD Tornados sind illegal über Syrien, wie viele andere Armeen ebenfalls illegal in Syrien sind.

Die USA oder der Finanziellen Industriellen Militärischem Komplex will die gesamte Welt beherrschen. Geführt als globaler Konzern braucht es keine Gerichte noch Gesetze. Es reicht ein Herrscher und Schiedsgerichte der Konzerne, die auch gleich Richter und Anwälte stellen. Genau das sollen TTP, CETA und TTIP übernehmen.

Was als Freihandel beworben wird, ist eine klare faschistische Übernahme von Staaten durch Konzerne und Monopole. Dreiviertel von Afrika sind bereits auf diese Weise übernommen worden. Mittel- und Südamerika, sowie Teile von Asien sind wie Europa von der monopolistischen Herrschaft bedroht.

Das Armenhaus USA zeigt deutlich und eindrucksvoll, wie Imperialismus funktioniert. Menschenrechte stehen auf den Papier. Die gesamte USA ist privatisiert. Die USA glänzt mit über 54 Millionen Erwerbslose, das wären zwei Drittel der BRD Einwohner. Obdachlose haben in vielen Städten Aufenthaltsverbot.

Wer den Obdachlosen in den Städten hilft, wird bestraft. Die Polizei macht in Städten Jagd auf Obdachlose, beschuldigt sie eines fiktiven Vergehens und erschießt diese anschließend. Ebenso wird Jagd auf Schwarze, Eingewanderte aus Südamerika und Bürgerrechtler gemacht, die dann verschwinden oder später ermordet aufgefunden werden. Viele werden in der Polizeiobhut gefoltert, misshandelt und zu Tode geprügelt.

Die USA ist das beste Beispiel einer Menschen verachtenden Diktatur. Die Parteien der Republikaner und Demokraten sind Teile der selben scharfen und Tod bringenden Klinge des bereits genannten Komplexes. Uns wird seit Monaten das Spiel Böse (Trump) gegen Gut (Clinton) vorgeführt. In Wirklichkeit sind Clinton und Trump die besten Freunde. Sie dienen seit Jahrzehnten dem selben Finanziell Industriell Militärischen Komplex.

Frankreich streikt gegen Agenda 2010

Arbeiter in Frankreich konnten bisher ihre Rechte wahren. Aber auch dort will der Finanziell Industriell Militärische Komplex allmählich alles Soziale abschaffen.

Zu verteidigen sind ein unbefristeter Arbeitsvertrag, eine 35 Stunden Woche und eine Abfindung bei Kündigung. Befristete Arbeitsverträge sind die Ausnahme wie es auch eine Ausnahme ist, mehr als 35 Stunden zu arbeiten.

In der BRD dagegen ist die Umwandlung vom Arbeiter zum Sklaven so weit fortgeschritten, dass feste Arbeitsverträge selten geworden sind und Überstunden und 40 bzw. 48 Stunden zur imperial-faschistischen Norm geworden sind.

Aus Solidarität zu den streikenden Franzosen waren nur wenige Menschen auf den Straßen. Aber wenn Millionäre den Ball treten, sich auf einer Bühne präsentieren, dann schlürfen Millionen jubelnde Lemminge diesem Irrsinn hinter her.

Heute ist Fußball Teil von Brot und Spiele. Die Uniformen der Spieler zeigen Konzerne. So spielen die Spiele im Konzerninteresse. Das Zusehen ist so Sinnlos wie Sinn frei, als würde irgend jemand im Kreis fahrende Millionäre beobachten.

Diese Spiele wiederholen sich jedes oder jedes zweite oder eben jedes vierte Jahr. Immer wird auf der Zähler auf Anfang gestellt und die Begeisterten werden so immer wieder beschäftigt. So kommen nur die wenigsten Menschen auf den Gedanken zu streiken, ihre Interessen zu erkennen und auch zu vertreten.

Leiharbeit ist zur traurigen Realität geworden. Und eine Abfindung gibt es nicht, da der Job, nicht Arbeitsplatz, sowieso befristet gewesen ist. Trotz Grundgesetz und Menschenrechtscharta werden jeden Tag Menschenrechtsverletzungen mitten unter uns begangen.

Die deutschen Gewerkschaften, bis auf wenige kleine, schweigen. Lagen sie doch im Bett mit namhaften Gestalten der Wirtschaft. So wurde der magere Abschluss für die nächsten 2 Jahre für die Arbeiter der IG Metall medial als den Erfolg gefeiert. Während die Arbeiter sich wieder betrogen fühlen, feierten die Arbeitgeber wirklich.

Die deutschen Medien bringen es immer wieder auf den Punkt. „Es könnte zu Einschränkungen während der Meisterschaft kommen, da einige Franzosen streiken.“ Streik wird als lästig empfunden. Nur noch lästig. Vielmehr sollen Deutsche wie ein Fischschwarm für den Räuber im Schwarm schwimmen. Schwarm-Intelligenz wäre aber nur hilfreich, wenn der Einzelne sehr doof wäre.

Beim Menschen wird gerade durch das Schwarm-Verhalten auch der Einzelne zur dummen Kreatur, mit der sich alles machen lässt.

Es wird Zeit sich aus dem Sklavendasein zu befreien. Steht endlich auf, konsumiert nicht Sinn entleerte Geräte, und fragt nicht mehr, was die Nachbarn dazu sagen würden. Umgekehrt kommen diese Nachbarn nie zu Hilfe, wenn Enteignet, Zwangsgeräumt oder Sanktioniert wird.

Bundesverfassungsrichter rechtfertigen Sanktionen

Mit dem Beschluss vom 06.Mai 2016 1 BvL 7/15 rechtfertigen Vizepräsident Kirchhof, Richter Masing und Richterin Baer ohne ihre Unterschriften Sanktionen gegen Erwerbslose, wenn eine ausreichende Rechtsfolgenbelehrung an den Erwerbslosen ergangen ist.

Die Richtervorlage des Gothaer Sozialgerichts wurde als unzulässig eingestuft und eine Anfechtung ist nicht möglich. Natürlich international schon.

Meine Aussage war, entweder lässt sich das Bundesverfassungsgericht bis 2017 Zeit oder aber es entscheidet zu Gunsten eines Staates mit Unrecht und sorgt vor der planmäßigen Einführung von weiteren Staats verbrecherischen Regeln, dass die bisher eingeführten Staats verbrecherischen Regeln, bestätigt werden.

Die eingesetzten Richter und Richterinnen beschließen und urteilen nach ihren Meistern (Bundestag und Bundesrat). Sie wissen alle, dass sie Grundgesetz widrig als Bundesverfassungsrichter tätig sind, da sie zwar je zur Hälfte vom Deutschen Bundestag und vom Deutschen Bundesrat gewählt werden, aber durch §§6 und 7 des BVerfGG eine unerlaubte Mehr- oder Weniger Gewichtung erfahren haben und sollen.

Am 1.8.2016 sollen die nächsten sogenannten Rechtsvereinfachungen zur Anwendung frei gegeben werden. Nicht zufällig wurden hier die Anfangsbuchstaben des Schwerverbrechers Adolf Hitlers 1A8H ausgewählt. Diesem geplanten Unrecht darf nichts im Weg stehen.

Und so ist der Beschluss klar auf neoliberaler und Menschenverachtender Linie. Während sich Bundesverfassungsrichterinnen und Bundesverfassungsrichter mit Transfer Gehältern für sorgenlose Leben ausgestattet sind, haben die Sadisten der Jobcenter weitere Rückendeckung für Menschen verachtendes Handeln bekommen.

Das Bundesverfassungsgericht hat außerdem die Türen maßloser Willkür weit geöffnet. Die Jobcenter müssen nur ganz deutlich dem zur Sanktion frei gegebenen Erwerbslosen die Vorschriften verdeutlichen, um dann zum späteren Tod ihm die Leistungen verwehren.

Zum Hohn des gesamten Vorhabens hat der Leistungsberechtigte den Anspruch nicht verloren, sondern wurde nur nicht ausbezahlt. Nun verhungern die meisten Erwerbslosen nicht, sondern erkranken. Viele Erwerbslosen sind durch die Erwerbslosigkeit psychisch und physisch krank. durch nur eine Sanktion verschärft sich die Krankheit und führt später zum Tod. Erwerbslose sterben etwa 10 Jahre früher als Gutverdiener, wie zum Beispiel die Jobcenter Chefs oder die Bundesverfassungsrichter.

Wie skrupellos und Menschen verachtend Jobcenter sein können, zeigen Beispiele, in dem einer Herzkranken Frau schwere körperliche Arbeit auferlegt wurde und nur durch den Einsatz der Rettungsfahrzeuge das Leben gerettet werden konnte.

Das Jobcenter vergaß aus ihrer Machtgier nicht auf eine Sanktion zu bestehen und sendete ein Anhörungsschreiben zu, weshalb diese Frau der Arbeit zum Zeitpunkt des Herzinfarkts nicht doch am Arbeitsplatz sein sollte.

Waren es damals noch rund 4000 Euro, die für die Erfüllung der Sanktionsquote die Bundesagentur für Arbeit den Jobcenterstandortleitern zahlte, erhöhte sich diese auf über 6000 Euro pro Jahr. Korrupte Mitarbeiter der Jobcenter sanktionieren für Geld.

Dazu wird eine Eingliederungsvereinbarung oder ein Eingliederungsbescheid benötigt. Eine Unterschrift ohne jeglichen Zusatz des Erwerbslosen bedingt, die Anerkennung des Inhalts, egal ob dieser Menschenrechts verbrecherisch ist oder nicht. Unterschreibt der Erwerbslose diese Eingliederungsvereinbarung nicht, so wird der Verwaltungsakt als Bescheid zu gesendet und ist ebenso anwendbar.

Es bleibt nur mit „Unter Vorbehalt“ zu unterschreiben. Die Eingliederungsvereinbarung ist formal gültig und verhindert den Verwaltungsakt. Manche Jobcenter Mitarbeiter „rasten aus“ wenn mit „Unter Vorbehalt“ unterschrieben wird.

Es geht verbrecherisch handelnden Jobcenter Diener einzig allein um den Mehrverdienst durch die Sanktion. Seit 2015 bekommen auch untergeordnete Mitarbeiter bei erfolgreichen Sanktionen eine entsprechende Vergütung. Während der Erwerbslose die Wohnung verliert, sonnt sich Mister Jobcenter sanktionierer im Geldregen.

Kirchhof, Masing und Bear haben erwartungsgemäß gehandelt. Oder anders. Die Judikative empfängt die Auftrage der Legislative, die auch mal die Exekutive sein kann. Siehe Landesebene. Dort arbeiten die …tiven Hand in Hand und Arm in Arm ganz eng zusammen, bis auf ganz wenige Ausnahmen.

Wer die SPD wählt, wählt den Krieg. Den Krieg gegen die Arbeiter, gegen die Rentner, gegen die Behinderten und gegen die Erwerbslosen.

Am Ende bleibt international gegen die 3 Richter und die Jobcenter Sanktionierer zu klagen. Eine Institution wie das Bundesverfassungsgericht oder das Jobcenter oder die BRD kann nicht verurteilt werden. Das mussten die Überlebenden der NS Verbrechen vor einem italienischem Gericht schmerzlich erfahren, die die BRD wegen der Verbrechen aus dem Dritten Reich angeklagt hatten.

Artikel 139 Grundgesetz

Das Grundgesetz für die BRD hat einen interessanten Artikel mit folgendem Inhalt:

„Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

Dieser Artikel ist nicht ein Fehler oder ein Versehen, sondern der mahnende Zeigefinger der Alliierten. So gelten bis heute in der alten BRD die SHAEF-Gesetze, französische und britische Vorschriften und in der neuen BRD, den neuen Bundesländer, die SMAD-Befehle.

Leider versuchen manche Angeklagten in den neuen Bundesländern mit den SHEAF-Gesetzen zu argumentieren, was anhand der nicht verschiebbaren Besatzungszonen unmöglich ist. Richter lachen dann mal ganz laut, verstummen aber durch das Vorbringen der richtigen Vorschriften.

Anders ist es wenn die richtigen Gesetze vorgebracht werden. Meistens erfolgt dann ein kollektives Schweigen oder die Rechtfertigung mit einem Beschluss aus Duisburg, vom dortigen Amtsgericht. Blöd dabei ist nur, dass dieser Beschluss Grundgesetz feindlich ist, da er vorsätzlich den Artikel 20 Grundgesetz ignoriert und stattdessen behauptet, dass die BRD ein Nationalstaat sei.

Dieser Beschluss aus Duisburg wurde erstellt, um kritische Menschen als „Reichsbürger“ zu kennzeichnen. Noch blöder wird es dabei, wenn der Beschluss-Fassende sich dadurch als Gegner von Demokratie, Sozialstaat und Bundesstaaten darstellt.

Diese erlassenen Rechtsvorschriften (SMAD-Befehle) gelten also weiterhin uneingeschränkt durch Artikel 139 in den Neuen Bundesländer (Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Ostberlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen).

Wer in Westberlin wohnt soll entweder die SHEAF-Gesetze oder die französischen oder britischen Besatzungsvorschriften mal heraus kramen.

SMAD Befehl Nr.2 Abschnitt 5 Zitat: „Auf Grund des Vorstehenden sind alle faschistischen Gesetze sowie alle faschistischen Beschlüsse, Befehle, Anordnungen, Instruktionen usw. aufzuheben, die die Tätigkeit der antifaschistischen politischen Parteien und freien Gewerkschaften und Organisationen untersagen und gegen demokratische Freiheiten, bürgerliche Rechte und Interessen des
deutschen Volkes gerichtet sind.“

Das ist nur ein kleiner Auszug der Vorschriften. Der Artikel 139 wurde nach der Wende nicht vergessen zu löschen oder andere sagten, man hätte bisher zum Löschen dieses Artikels keine Zeit gehabt.

Wie sagte mal ein Frau: Alles Bullshit.

Dazu gehören auch die 2 plus 4 Verträge. Jeden Tag können Menschen die verbliebenen Besatzer aus den USA besichtigen. In Bremen, Bremerhaven, Bayern und Baden tummeln sie sich unter der NATO Flagge auf Bundeskosten nach Artikel 120.

2 plus 4 Vertrag ist die kurze Fassung des Titels. Komplett lautet er: Vertrag vom 12. September 1990 über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland „2+4-Vertrag“ mit Erklärung vom 01. Oktober 1990 zur Aussetzung der Wirksamkeit der Vier-Mächte-Rechte und -Verantwortlichkeiten

Beim durchlesen der Artikel 2 und 3 dieses Vertrages wird bereits deutlich, dass das „Vereinte Deutschland“ diese bereits mehrfach gebrochen hat. Vertreter des „Vereinten Deutschlands“ ist die BRD.

Jugoslawien, Afghanistan, Irak-Kriege und Syrien, um nur einige Beispiele zu nennen, war die Bundeswehr beteiligt. Zum anderen unter fremder Flagge. Artikel 3 beschäftigt sich mit Atomwaffen. Abgereichertes Uran hat die Bundeswehr in Jugoslawien verschossen und im Irak und Afghanistan dabei geholfen. Halbwertzeit beträgt 4,5 Milliarden Jahre. Alle Isotope daraus sind nachweisbar.
Auch die Personalstärke der Bundeswehr (370000) sollte reduziert (345000) werden. Die Größenwahnvorstellungen der Bundeswehr zielt auf drastische Erhöhung der Geldmittel und Waffen ab. Die Militärausgaben der Bundeswehr betragen fast die Hälfte dessen der Russischen Föderation zum Zeitpunkt der Planung.

Die USA gibt das 10 Fache dessen aus, was die Russische Föderation ausgibt.
Ist die BRD halb so groß wie die Russische Föderation oder hat die BRD etwa die Hälfte der Einwohnerzahl?

Artikel 139 des Grundgesetzes hat eine sehr tiefe Bedeutung, dass alle Gesetze aus dem Dritten Reich oder Gesetze die etwa die selben Ziele haben Menschen zu diskriminieren oder so wie im Dritten Reich zu behandeln, für ewige Zeit verboten sind.

Kurz gesagt, die BRD hat sich daran noch nie gehalten und ignoriert diesen Artikel ständig. Die Justizbeitreibungsordung, das Einkommensteuergesetz und viele Gesetze des StGB, StPO, ZPO sind schlichtweg dadurch bereits ungültig. Nicht zu vergessen die Vorschrift aus Artikel 19, dass Gesetze, die davon abweichen, dessen Artikel genannt werden müssen, die das Menschenrecht einschränken.
Aber das Grundrecht darf dem Wesen nach trotzdem nicht angetastet werden.

SGBII verstößt gegen Artikel 19 und Artikel 139 unter anderem wegen Weiterführung der Verbrechen und Vorhaben aus dem Dritten Reich.

Dieser absoluten Pflicht durch das Grundgesetz kommen weder das SGBII noch andere Gesetze nach und sind somit ungültig.

Gestern habe ich gelesen, dass das Grundgesetz Auslegungssache sei. Da fällt mir spontan ein Anwalt des DGB ein, der auch für die Jobcenter tätig ist. Dieser Anwalt lässt sich gleich von 3 Stellen aushalten. Sozialgericht, DGB und das betreffende Jobcenter.

Was heute allgemein unter HartzIV bekannt ist, wurde von SPD und Grüne, später von CDU/CSU und FDP und noch ein wenig später von CDU/CSU und SPD aus den Ergüssen des Buches von Gustav Hartz „Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit“ abgeschrieben, umformuliert und zum größten Teil in die Gesetze des SGBII braun gegossen.

Es sind niemals Gesetze des geltenden Rechts, sondern angewendetes Unrecht als Weiterführung Nationalsozialistischer, somit faschistischer Interessen, die bei Gelegenheiten der geforderter Strafverfolgung bei gleichzeitiger geförderter Unterstützung durch Polizei und Staatsanwaltschaft und Umsetzung durch manche Gerichte, zumeist durch Amts- und Landgerichte, den Hilfebedürftigen mit Vorsatz kriminalisieren.

Menschen verachtende Ansichten und Handlungen werden verharmlosend umformuliert. Dabei sollte der Blick in die Geschichte genügen, was diese heutigen sogenannten Gesetzgeber vorgehabt haben und vorhaben. Dazu die „Aktion Arbeitsscheu im Reich“ durchlesen, dessen Aktionen tausende Arbeitslose pro Jahr in die Konzentrationslager verfrachten ließ. Diese Tatsache wird von den Medien immer verschwiegen.

Und so wird gerade jetzt in Meseberg das nächste Unrecht gegenüber Asylbewerbern gesetzt, anstatt die Opfer der Waffenlieferungen und den daraus folgenden Kriege zu entschädigen. Alle deutschen Waffenhersteller gingen voll gefressen und mit neuem Geld aus dem Dritten Reich hervor und machen wie eh und je Geschäfte in mehrstelliger Milliarden Höhe mit dem Tod.

Diese Geschäfte werden mit Vorsatz begangen um billige Sklaven zu bekommen. Anstatt der gewünschten 6,5 Millionen Sklaven kamen Menschen. Ganze Familien flüchteten vom Westen erzeugten Krieg aus Libyen, Syrien, Irak, Balkan und Afghanistan. Nordafrika und Jemen werden gerade befriedet, mit Völkermord und Massentötungen.

Jeden Tag wurde von einem Flüchtlingsstrom berichtet. Über 1 Million sind gekommen. Ein großes Schweigen herrscht jetzt darüber, wie viele täglich abgeschoben werden. Es sollen 600 bis 800 Menschen sein, die das gelobte Land Erdogans besuchen dürfen, um dann nach Syrien zum IS/DEASH geschoben werden, damit ganz schnell die zur Arbeit zu jungen oder zu alten oder untauglichen Menschen abgeschlachtet werden. Zu viele Syrer hegten den Wunsch nicht hier bleiben zu wollen, sondern nach Kriegsende in ihre Heimat zurück kehren zu wollen. Genau diese Aussagen werden als Grund genommen, den sogenannten Integrationszwang nicht folgen zu wollen.

Das wird im Westen humanitäre Hilfe genannt. Anstelle der Züge für die Fahrten in die Vernichtung sind heute Flugzeuge und Schiffe getreten. Man lässt es sich 6 Milliarden Euro kosten.

Der Artikel 139 wird durch Deutsche Gerichte zum zahnlosen Tiger. So wird an dieser Stelle der deutsche Faschismus den Arbeitslosen wie im Dritten Reich mit Lebens bedrohten Maßnahmen beigebracht.

Umschrieben wird Faschismus mit Lobbyismus. Das klingt gleich viel netter und weil es alle Lobbyistenstaaten machen, soll es richtig sein. Banken, Versicherungen, Rüstungsfirmen, Chemische Firmen und Energiefirmen schreiben die Gesetze, die dann der gut bezahlte Lobbyismus-Empfänger, allgemein bekannt als Politiker,  nur noch verabschieden muss. Der selber auferlegte Parteienzwang lassen Politiker zu einer verblödeten Masse werden.

Und am Ende kann man auf manchen Seiten lesen, dass diese Gesetze gültig wären. Gustav HartzIV ist so ein Gesetz, abgeschrieben und für gut befunden vom sogenannten Gesetzgeber (SPD und Grüne). Nur urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass seit den 60iger Jahren alle Gesetzgeber illegal wären, da ein illegales Wahlgesetz, da illegale andere Gesetze.

Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe, Arbeitslose als „Kunden“ zu bezeichnen und die Sozialleistungen versagen zu können, wenn Arbeitslose nicht kooperativ sind, sind Kopien aus dem Buch von Gustav Hartz, dem Busenfreund des Hugenbergs, der 1933 Reichsminister wurde.

Mir wird regelmäßig übel, wenn ich Berichte lesen muss, die heute und jetzt Arbeitslose als Kunden diffamieren. Das vorsätzliche Verschleiern geschichtlicher Zusammenhänge ist weit verbreitet. Die SPD müsse nur an ihre Ideale wieder erinnert werden, dann werde sie wieder menschlich.

Waren es diese Ideale der SPD? Überfall auf Jugoslawien, Einführung von Leih-, also Sklavenarbeit und das faschistische Gustav HartzIV System. Steuergeschenke für Reiche und Banken, Versicherungen, Rüstungsfirmen und Energieriesen und für die Autokonzerne. Kontinuierliche Renten- und Lohnkürzungen mit Hilfe der Gewerkschaften. Und es geht mit den „RECHTSvereinfachungen“ weiter.

Jedes Mittel ist den RECHTEN genehm um von den zu wenigen Arbeitsplätzen abzulenken. Jeder kennt das Spiel: Reise nach Jerusalem. Bei der immer ein Sitzplatz zu wenig ist. Im Kapitalismus ist immer mindestens ein Arbeitsplatz zu wenig.

In der BRD werden aus Hitlers Reich gleich mehrere Sprüche angebracht. „Niemand hat etwas zu verbergen“ was der totalen Überwachung entspricht , „Sozial ist, was Arbeit schafft“ Die Rechtfertigung für Arbeits- und Konzentrationslager und heutigen Personaldienstleister (Leihfirmen), „Wer arbeiten will, der findet auch Arbeit“ Der dümmster Spruch der Dummen, und immer wieder fallen dem echten rechten Deutschen Worte wie „Asozial“ aus der Kauleiste. Ein viel so oft verwendetes Wort in Hitlers Reich um Arbeitslose, Kranke, Behinderte, Sozialisten, Kommunisten, Marxisten, Sinti, Roma, Polen, Russen, und viele andere weg zu sperren und sie durch Arbeit und wenig Nahrung zu vernichten.

Nur ist gerade diese Tatsache in den Medien kein Thema. Und wer es noch nicht weiß, Judikative (Justiz), Legislative (Gesetzgeber) und Exekutive (Jobcenter) sind in der Struktur Grundgesetz widrig. Die Legislative entließ ein Mitglied der Judikative. Oder ganz deutlich: Ein Bundesminister entließ einen Bundesanwalt. Gab es irgend einen Aufschrei?

Dabei müssen alle drei Gewalten 1. gleichwertig und unabhängig zu einander und nebeneinander sein und 2. dem Menschen nach Grundgesetz Artikel 1-20 dem Menschen dienen. Beide Punkte sind bis heute nicht erfüllt.

Ganz wichtig ist die Bezeichnung. Die Täuschung durch immer wiederkehrendes Erwähnen von Verbraucher und Bürger und manchmal Staatsbürgerschaft sollen von Bewohner, Mensch und Staatsangehörigkeit ablenken.

Seit 1948 gibt es keine Staatenlosigkeit durch Gesetz. Kein Gesetz kann eine Staatenlosigkeit erzwingen. Automatisch hat der Mensch immer eine Staatsangehörigkeit, auch ohne Pass und ohne den Personalausweis. In der BRD gibt es kein Personalausweisgesetz. Zur Täuschung wurde der Personalausweis von Adolf Hitler aus dem Dritten Reich in das Ausweisgesetz übernommen. Alle darin enthalten Inhalte, die sich auf den Personalausweis beziehen, sind durch Artikel 139, 19 GG und internationale Strafgesetze ungültig.

Die Macher des Grundgesetzes haben Bürger und Verbraucher nicht geprägt, sondern Bewohner und Menschen und die durch entstandenen Menschenrechte.

Das Grundgesetz ist keine Auslegungssache, sondern vertieft die 1948 von der UNO verabschiedeten Grund- und Menschenrechte.

In Frankreich demonstrieren die Menschen seit einer Woche gegen die Verfassungswidrigen Gesetze der Regierung, die einem Ermächtigungsgesetz gleichkommt, und das sehr massiv.

-27.05.2016 einige Fehler aus dem Text beseitigt-

Der geschichtliche Hintergrund sollte niemals vergessen werden. Das Ziel von „Gustav HartzIV“ ist die Obdachlosigkeit und der spätere erwünschte Tod. Es ist nicht die Folge des Handelns der Jobcenter, sondern das aktive (Sanktionen) Ziel. In den Menschen verachtenden Ansichten hat sich nichts geändert. Das Kriminalisieren von Arbeitslosen fällt unter den Tisch. Die Jobcenter sind bereits dazu übergegangen, die sich wehrenden Arbeitslosen mit Strafbefehlen und Strafanzeigen, zu verklagen.

Die UNO mahnte die BRD Regierung zum Einhalten der Grund- und Menschenrechte. Den Bundeseidgenossen interessieren solche Worte der UNO nicht. Sie machen weiter bis zum bitteren Ende…wenn sie nicht jemand aufhält.

Verbotene Gesetze wie der 103 im braunen Sumpf

Wenn man auf die Medien angewiesen wäre, würde man es nie erfahren. Aber dieser Paragraph 103 des StGB war am 04.02.1946 weggefallen und am 01.10.1953 verändert einfach wieder aus der Versenkung gehoben worden.

Text vor dem Wegfall am 04.02.1946:
(1) Wer sich gegen den Landesherrn oder den Regenten eines nicht zum Deutschen Reich gehörenden Staats einer Beleidigung schuldig macht, wird mit Gefängniß von einer Woche bis zu zwei Jahren oder mit Festungshaft von gleicher Dauer bestraft, sofern in diesem Staate dem Deutschen Reich die Gegenseitigkeit verbürgt ist.
(2) [1] Die Verfolgung tritt nur auf Antrag der auswärtigen Regierung ein. [2] Die Zurücknahme des Antrages ist zulässig.

Text nach dem Ausgraben am 01.10.1953:
Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Gefängnis bis zu drei Jahren, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.

Die heute seit dem 01.01.1975 angewendete Fassung:
Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten.
(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) [1] Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden.
[2] Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

Da am 04.02.1946 die Besatzer in Deutschland das Sagen hatten, haben auch die Besatzer diesen Paragraphen im Zuge der Entnazifizierung und Entmilitarisierung der SMAD Befehle und der SHEAF Gesetze aufgehoben.

Die Bundesregierung hat sich ganz tief in die Nesseln gesetzt. Erst handelt sie Verträge mit einem Massenmörder aus, der Kurden in der Türkei und in Syrien bombardieren und ermorden lässt, Journalisten verhaften, foltern und ermorden lässt und Flüchtlinge nach Syrien zu den Terrorbanden zum Ermordet Werden schickt. Erdogan bekam 3 Milliarden Euro für das Weitermorden.

In den letzten Monaten hat Erdowahn als Hilfskonvoi getarnte LKWs mit neuen Waffen und Fahrzeugen für die IS, Nusra, Sham, FSA bestückt nach Syrien rollen lassen.

Erdogan hat auch Adolf Hitler als sein Vorbild gelobt. Denn wie Hitler die Juden, Polen, Russen, Sinti und Roma und viele andere durch ethnische Säuberungen ermordet hat, ist Erdogan immer noch dabei die Kurden ethnisch zum Beispiel in Cizre zu vernichten.

Heute erklärte sich Angela Merkel als Alliierter zur Türkei, also zu dem Massenmörder und Terroristenunterstützer Erdogan.

Und wo bleiben die Aufschreie für die beleidigenden Worte der Medien gegenüber Putin, Assad oder Ghadafi. Viele Lügen um die jahrelange Unterstützung der vom Westen aufgebauten Terrorbanden halten sich bis heute.

Die einzigen legalen Unterstützer in Syrien ist die Armee der Russischen Föderation. Es gibt nach dem Völkerrecht keine andere Legitimation. Alle anderen Staaten mit ihren Armeen wie auch die Bundeswehr der BRD ist illegal in Syrien.

Auf der anderen Seite wird ein Massenmörder egal ob in der Türkei, Ukraine oder den USA mit Samthandschuhen angefasst. Dabei hatte ich Gaza oder andere Gebiete in denen gern mal die neuen Waffen einer Defence „Verteidigung“ erprobt werden, nicht erwähnt.

Die BRD wendet nicht nur verbotene und faschistische Gesetze an, sondern verschleiert gern deren Herkunft. Alle diese Gesetze haben die Grundgesetz-widrigkeit gemein. Wie die Sanktionen gegenüber Erwerbslosen und die Sanktionen gegenüber Flüchtlingen.

Kann man überhaupt einen Massenmörder beleidigen? Jeder Jurist würde seine Finger in Blut tauchen, wenn er oder sie Erdogan verteidigen würde.

Und noch zu den Worten des Herrn Böhmermann. Diese Worte sind primitiv und fügen sich in die allgemeine Art und Weise ein, wie Systemmedien agieren. Das Pech für diesen Mann ist es, dass der Massenmörder ein Zweckbündnis-Freund der Bundesregierung ist.

Arte zeigt Terroristenvideo

Am 5.04.2016 war es wieder so weit für ein Propagandavideo der al-Sham, FSA und ISIS, die ihre Rekrutierten mit der Kamera begleiteten.

ARTE nannte dieses Werbevideo von Terroristen für Terroristen „Homs – Ein zerstörter Traum“. Der 2013 fertig gestellte Film wurde vom SWR propagandistisch aufgearbeitet und die Terroristen als Rebellen verharmlost. Die syrische-arabische Armee wird als „Assads Truppen“ um gelogen.

So soll der Eindruck von einer Illegalen Armee erweckt werden. Verschwiegen wurde die Unterstützung mit weiteren Terroristen, Waffen und Fahrzeugen aus der Türkei. Als der Film gedreht wurde, war Erdogans Privatgeschäfte dabei eine Route für das geklaute Öl einzurichten. Bis Ende 2015 rollten tausende von Blutöllaster von Syrien in die Türkei und brachten auf dem Rückweg zahlreiche Waffen, Fahrzeuge, medizinische Hilfsmittel, und Lebensmittel zu den Terroristen.

Die LKWs wurden getarnt als humanitäre Hilfe. Der Propagandafilm folgt den Regeln für Propaganda. Viel Wert wird auf emotionale Bilder gelegt und die Hintergründe, wenn überhaupt, nur am Rand erwähnt. Alle Hauptakteure bleiben ungefilmt oder huschen mal schnell durchs Bild.

Waffen von dem LKW Konvoi zu holen, wird im Film als „Waffen besorgen“ verkürzt. Auch werden alle Verbrechen, wie das Köpfen, erschießen, Steinigen und Foltern dieser Terroristen nicht gezeigt. Auch nur am Rande wird mal genannt, dass viele nicht aus Homs stammen, sondern dort vorbei gefahren sind.

Ganz oft wird die Floskel „Friedliche Revolution“ genannt, die anhand die anwesenden Waffen aus dem Lügenbuch für Kriege stammt.

Der Film ist ein weiterer Splitter im Bereich Kriegspropaganda, die mir seit Jahren aufgefallen sind, die solche Sender wie ARD, ZDF, ARTE, N24 und viele andere zeigen. Auch wird mal die Lüge verbreitet, dass westliche Journalisten nicht nach Syrien gelassen werden.

Verschwiegen wird dabei das Ziel der Journalisten. Armbruster war nur ein Beispiel eingebetteter Terrorjournalist wie es heute ein Julian Röpcke ist. Die NATO hat dabei großes Interesse Syrien komplett in Schutt und Asche zu sehen.

Der Grund ist das Sozialsystem das Syrien mal hatte. Ebenso wie Libyen unterschieden sich diese Staaten bis 2011 derart von der EU und den anderen Imperialen Ausbeutersystemen, dass diese Staaten unter einem Vorwand zerstört werden mussten.

Den Kriegsmachern können Opfer und Zerstörung nicht zahlreich und groß genug sein. Und so passt es nicht ins Bild, dass die „Rebellen“ ihre eigenen Häuser, Stadtteile und Straßen zerstören.

ARTE hat mal wieder auch für andere Sender stellvertretend gezeigt, auf wessen Seite sie sind, und dass Terrorismus für sie legitim ist und viele Lügen nicht drastisch genug ausfallen können.

Denn es soll keine kostenlose Krankenversorgung, kein kostenloses Wohnen, kein Recht auf gut bezahlte Arbeit, keine Rentenversorgung und kein Recht auf kostenloses Land geben.

All diese Dinge sind bereits in der BRD abgeschafft worden. In der EU werden Grund- und Menschenrechte mit all den imperialen Füßen getreten, die zu rekrutieren sind. Und dabei soll so ein Propagandavideo helfen.

Und wieder starb ein Unbekannter

Seit Stunden wird auf fast allen Kanälen einem Mann nach geheult, der doch ein Unbekannter ist. Seinen Namen habe ich bereits vergessen. Und wenn dieser Name doch hin und wieder erwähnt wird, kommt gewaltiger Ekel auf. Ekel der daher rührt, dass dieser Mann eine Vorliebe für Gewaltverbrecher hatte.

Seine letzte Tat brachte einen verurteilten Verbrecher und Betrüger aus Russland nach Europa, der in den altbekannten Propagandamedien als Kremlkritiker schön geschrieben und gequasselt wurde. Ein Verbrecher, der das russische Volk um mehrere Milliarden Rubel bestohlen hatte. So ein Mann war es wirklich und wahrhaftig wert die Aufmerksamkeit des Verstorbenen zu wecken.

Die Werte eben, die eine große Verlogenheit darstellen. Auch für den verstorbenen war das Grundgesetz eine Lachnummer. Wann immer es gelang dagegen zu verstoßen, wurde es gemacht.

Die Wende wird nun wieder durchgekaut. Der Erlöser sprach von Oben zu seinen Schäfchen aus dem Osten, die laut jubelten endlich in den Kapitalismus entsorgt zu werden. Nur wenige von ihnen brachten es zu einer Karriere. Karrieren mit Stress, Entbehrungen und manchen Selbstmordversuchen.

Ja genau diese Entbehrungen werden verschwiegen. Menschen am Rande eines Abgrundes, die morgen nicht mehr wissen, wo sie wohnen, wie sie ihre Kinder satt bekommen oder die nächste Stromrate bezahlen werden.

Würde man die Aktion Wiedervereinigung noch mal starten, würde diese scheitern. Mit Bananen, alten Autos, elektronischem Schrott, einer DMark und leeren Versprechen von blühenden Landschaften läuft nur einmal.

Der Verstorbene war Realitätsfern. So wie es die meisten Politiker sind. Sie führen Krieg, bestrafen Arbeitslose für ihre Arbeitslosigkeit, bestrafen Behinderte für ihre Behinderung und so weiter. Nur das Leben können und wollen sie nicht regeln. Wenn Politiker faseln Verantwortung zu übernehmen, heißt es dass sie es eben nicht machen.

Wie schon erwähnt es starb ein Unbekannter dessen Erwähnung nichts Wert ist.