Gier und Krieg und die Eliten

…oder weshalb wir immer wieder belogen werden und weshalb wir ja sagen sollen zum Völkermord, ethnischen Säuberungen oder anderen Verbrechen.

Wenn es damals um die Vernichtung von Juden ging, wird immer verschwiegen, weshalb so viele Menschen ermordet wurden und weshalb andere heute in den Aufzählungen schlichtweg „vergessen“ werden.

Für das damalige Deutschland von 1933 bis 1945 ging es um die Grundstücke und Vermögen. Immer wird die Zahl von 6 Millionen genannt. Aber es wurden damals weitaus mehr Menschen erst enteignet und dann der Vernichtung durch Zwangsarbeit und dann durch Mord oder gleich der Vernichtung durch Mord zugeführt.

Die Zwangsarbeit erst in kleinen und dann in etwas größeren Gefängnissen war nicht genug. Die Saat eines faschistischen Systems wurde im ersten Weltkrieg gelegt. Für Kaiser, König und Vaterland gingen damals viele in den Krieg. Unterwürfiger und gleichsam kriechender Gehorsam ließen Hunderttausende jubeln.

Als Österreich den Krieg begann, und Deutschland gehorsamst beiseite kam und militärisch neue Grausamkeiten begann, war die Kaiserfamilie gleich Feuer und Flamme und mit ihnen das degenerierte Volk. Auch damals gab es die wenigen Mahner nicht am Krieg teilzunehmen. Aber sie gingen ungehört unter. Es war der Krieg bei denen die Erfinder jede erdenkliche Verbrecherwaffe aus den Schmalztöpfen der eigenen Hirne auskotzte. In nur 4 Jahren wurden Millionen Menschen abgeschlachtet, vergast, vergiftet, verstümmelt und getötet.

Die Täter und Hilfstäter wurden zu Opfern ihrer eigenen fanatischen Denkweise. Die nie in den Krieg wollten, werden oft vergessen, die durch die Wehrpflicht, eine „Elite-Garantie“ der immer wiederkehrenden ethnischen Säuberungen, gleich mit beseitigt wurden. Wie nah sich Aristokraten damals standen, konnten die Menschen in den Kriegsstaaten selber sehen. Sie krümmten sich gegenseitig kein einziges Haar.

In den offiziellen Berichten geht immer unter, dass auch die USA die helfende Hand seiner Armee reichte. Die Armut in Deutschland war groß und nur die heute „Eliten“ genannt werden, ging es blendend. Die USA hatte ein Konzept der Unterdrückung, dass sie „Demokratie“ nannten. Das Volk darf am wohl geordneten Theater teilnehmen und aus den von der „Elite“ vorgeschlagenen Vertretern einen aussuchen und ihn als „Seinen“ zu benennen. So läuft es schon gefühlte Ewigkeiten.

Nach dem Krieg wurde in Deutschland auch die Form der Menschen Verarsche namens „Demokratie“ eingeführt. Es wurde eine Republik ausgerufen und das Theater ging unter anderen Namen weiter. Die Aristokratie konnte endlich in den Hintergrund treten und die Parteien ein und der selben Münze oder Grütze bildeten ein Parlament. Nur wenn der Mensch mal nachdachte, bemerkte er schnell, Moment mal, von wem wurden schnell diese Organisationen gegründet?

Die Deutsche Arbeiterpartei (DAP), ein trojanisches Pferd von Fabrikanten sammelten wie ein Staubsauger die unzufriedenen Arbeiter ein. So kannten die Fabrikanten die „Querulanten“ die hier und da entlassen wurden. Der Kriegs erfahrene Hitler trat ein Jahr später dieser Partei bei und nur 5 Monate später 1920 verkündete er die braun gewaschene NS-DAP. Die Erweiterung des Parteinamens hatte er sich von den USA abgesehen, oder besser von den Schriften der dortigen Antisemiten und Rassisten aus den USA.

Erzähl dem Volk, was es hören will und du hast die Menschen in der Tasche. So nahm man damals ungefährliche Worte „National“ und „Sozialistisch“ und fügte diese zu einem „Unsinnswort“ zusammen.

Heute brüsten sich Unternehmen und Behörden mit Wortfetzen. Die Bundeswehr hat die Sinn entleerte Losung: „Wir. Dienen. Deutschland.“ Drei einzelne Worte durch die Punktion getrennt, ergeben Null Sinn oder eben „Deutsche sind nicht Wir“, „Dienen nicht Deutschland“ oder „Viele dienen nicht“.

Nichts anderes ohne jeglichen Sinn sind Bezeichnungen wie „Demokraten“ und „Republikaner“, die ein immer wiederkehrendes Schauspiel für die Menschen aufführen, dessen Lenker eben die eine und der selben Münze angehören. Es hätte auch Sack 1 und Sack 2 heißen können.

Nach 4 oder 5 Jahren geht das Spiel weiter. Ein junger Mensch, der zum ersten Mal wählen darf, kann sich jedes 4/5 Jahr eine andere Partei wählen. Im Parlament der Republik waren, nicht wie heute nur 4, sondern über 10 Parteien. 44 oder 55 Jahre waren ab dem ersten Wahltag notwendig, um alle Parteien „zu wählen“. Mit 21 Jahren mit dem wählen begonnen, ist der Mensch nach dem Wahltheater 65 oder 76 Jahre alt und es hat sich nichts geändert – es war umsonst.

Die NSDAP nutzte die zunehmende Unzufriedenheit der Menschen aus, um sein trojanisches Pferd zu installieren. Für Hitler war die einzige Machtform klar. Der Faschismus brauchte nicht im Verborgenen so zu tun, als wären Politik und Wirtschaft getrennt. NS war das Synonym für Faschismus so wie Demokratie das Synonym für versteckten Faschismus, also imperialer Kapitalismus ist. Heute wird dieser so nett umschrieben mit Lobbyismus.

Rechte für die Menschen stehen auf dem Papier. Und Papier ist bekannter Maßen geduldig oder besser passiv. Wenn Staat und Regierung Geld brauchen, und nach dem ersten Weltkrieg wurden so viel davon gebraucht, hatte man so viele Pläne, es denen zu rauben, die scheinbar genug hatten. Aus Hitlers Hass gegen Juden wurde erst die Enteignung und dann das Zwangsarbeiten und dann ganz schnell das Ermorden ganzer Familien. Das reichte nicht aus. Der Gläubiger (USA) wollte mehr.

Seine Helfer in den Reichsministerien halfen beim Listen erstellen mit, wer noch so alles als „Volksschädlinge“ – nach SA/NSDAP Willi Geiger (seine Arbeiten waren 1949 der absolut gute Leumund, um Chef des 2. Senats am Bundesverfassungsgericht von 1950-1977 zu sein. Seine Ekelentscheidungen und seine Ekelschriften nutzten und nutzen heute namhafte Juristen) und seine Kollegen (SS Gebhard Müller war von 1959 bis 1972 Chef des 1. Senats am Bundesverfassungsgericht) ausgemacht wurde. Das Bundesverfassungsgericht glänzte mit einer weiteren Nazileuchte, wie Hugo Berger.

Die Bundes- Landes- und Amtsgerichte hatten ebenso Nazileuchten, die sie gern im Aktenkeller verstecken.

Mit den Juden wurden auch Behinderte, Arbeitslose, Politische in die Vernichtungslager deportiert. Um so mehr Land geraubt wurde, um so mehr Schulden mussten bedient werden. Aber diese Tatsache wird mit Vorsatz in den Medien vergessen. Es konnten Parallelen zu Heute festgestellt werden, dass wieder Arbeitslose durch den HARTZIV Terror verfolgt und ganz langsam vernichtet werden.

Dieser HartzIV Terror vereinigt gleich zwei Ansichten. Zum einen den von Gustav Hartz (1928-1932) und zum anderen die eines Himmlers von 1938, um Arbeitslose zu kriminalisieren, einzusperren und zu enteignen.

Jede Familie mit Besitz, die nicht der NSDAP oder anderen Organisationen der Nazis angehörten, wurden enteignet und vernichtet. Als der Raubzug 1939 in Polen und dann später in Europa und Afrika begann, ging es ums Vernichten der slawischen, arabischen und nicht arischen Völker. Wer ermordet wurde, kann keine Ansprüche stellen. Es wurden immer ganze Familien ermordet. 1941 wurde der Raubzug auf die Sowjetunion ausgeweitet. Die unendliche Gier der Herrscher und eines vollkommen bekloppten Reichsministeriums, führte zwangsweise und schlussendlich zur Wende in der Eiskälte.

Bis heute weigern sich die ehemaligen Firmen, die Verbrechen begingen und Helfer beim Begehen von Verbrechen waren, Schadenersatz zu leisten. Die Nachfolger der IG Farben, die Banken, die Rüstungsfirmen und das größte Transportunternehmen – die Bahn (Reichsbahn) ruhen sich auf geraubte Gelder und Grundstücke aus. Ein deutsches Gericht richtet, bescheidet und urteilt auf einen ehemaligen jüdischen Besitz, und dass meistens Grundgesetzwidrig. Heute gibt es niemanden, der die BRD auffordert, dieses und jene Grundstück nicht mehr zu „besetzen“ und zurück zu geben.

Der heutige Nutznießer im Allgemeinen ist die BRD und die genannten Firmen. Die Bahn, konnte nicht nur Milliarden Euro an nicht gezahlten Löhnen „einsparen“, sondern auf so geraubten Grundstücken Gleise verlegen.

Dieser Raubzug war mit dem Ende des Krieges nicht beendet. Was allgemein Kolonialismus genannt wird, ist die Vorform eines weltweiten faschistischen Systems, dessen Opfer bis heute keine Entschädigungen bekamen und dazu immer wieder verhöhnt werden.

Friedensverträge: Immer wieder wird behauptet, dass die BRD keine Friedensverträge benötigt. Im Londoner Abkommen wird aber von Friedensverträgen ausgegangen und nicht von Verträgen, die in etwa die Funktion hätten. Der 2+4 Vertrag beschreibt keine Friedensverträge. Aber genau die Friedensverträge sind Voraussetzung, die BRD zu zwingen, Entschädigungen an die Opfer zu zahlen.

Aber nach Artikel 120 kassieren die USA und GB zusammen jährliche „Spenden“ von 120 Milliarden Euro. Wäre es nicht an der Zeit, wenigstens die letzten verbliebenen Opfer zu entschädigen, anstatt perfide auf dessen Ableben zu warten? Gauck verhöhnte nicht nur die Opfer in Griechenland, als er jegliche Zahlung verweigerte, sondern auch in der Ukraine, als er sich neben Faschisten ablichten ließ und jüdische Grab entweihte.

Die Ureinwohner Amerikas und Australiens und andere Völker wurden systematisch beraubt und ermordet. Genozid und ethnische Säuberungen von Frankreich, Großbritannien, Spanien, Portugal, Niederlande und Deutschland. Die damalige USA gesellte sich zu den Staaten hinzu, die mordend durch andere Völker zogen. Bereits vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren die Asiaten die Untermenschen für die USA, und China und Korea waren die unterentwickelten Staaten in den Augen der Japaner.

Die USA ermordeten mit dem Testen an lebenden „Objekten“ ihre beiden Plutonium- und Uranbomben die Menschen von 2 japanischen Städten. Bis heute leiden Menschen an den Spätfolgen der Strahlenkrankheiten. Japan wiederum mordete sich durch Korea und China. Laos, Kambodscha, Korea und Vietnam wurden mit einem bestialischen Krieg erst von Frankreich und dann von den USA überzogen.

Seit 1998 wird abgereichertes Uran von der NATO und federführend von den USA eingesetzt. In Afghanistan, in Kroatien, in Serbien, im Irak und vielleicht auch in Syrien wurden diese Panzerbrechenden strahlenden Geschosse verwendet. Die Soldaten leiden genauso, wie ihre Opfer.

Haben Irak, Afghanistan, Jugoslawien, Jemen, Libyen, Syrien und afrikanische Staaten die BRD angegriffen? Ein klares NEIN. Aber die BRD liefert Waffen und unterstützt mit der Bundeswehr die Raubzüge des Westens. Im Mittelmeer hilft die Bundeswehr an der Seite der französischen Armee den Frieden zu sichern. Nein, den Frieden sichern weder ein französischer Flugzeugträger noch eine deutsche Fregatte.

Sie schützen das geraubte Erdöl aus Syrien und dem Irak, dass die ISIS für den Westen klaut. Die von Syrien zu Hilfe gerufenen Russen, die als einzige legale Macht in Syrien operiert, hat mit der syrisch-arabischen Armee hat den Raub des Erdöls aus Syrien auf die Hälfte reduzieren können. Deshalb vielen die Preise an den Tankstellen des Westens nicht mehr weiter. Das die Preise wieder steigen, haben die USA mit Saudi-Arabien, also genau den Kriegsverbrechern, darüber eine Absprache getroffen, die für den Völkermord verantwortlich sind, die Erdölproduktion zu senken.

Die ARD brachte am 17.10.2016 ein Szenario, wie eine Gruppe von Menschen gegen eine andere ausgespielt wird. Ein Theaterstück: „Terror-Ihr Urteil“ http://www.daserste.de/unterhaltung/film/terror-ihr-urteil/sendung/terror-ihr-urteil-100.html
wurde ein Gedankenspiel vorgeführt.

Ein übernommenes Flugzeug soll auf den Weg in ein Stadion gewesen sein. Der Bundeswehrsoldat mit dem Dienstgrad Major schießt die Maschine ab, um die Menschen im Stadion zu schützen.

Mord um einen anderen Mord zu verhindern. In dieser Sendung: „Theaterstück und anschließender Plaßberg-Propaganda“ wurden Ursachen, technische Möglichkeiten und Grundgesetz ausgeblendet. Zudem wurde ein Unrechtssystem der Justiz gezeigt, dass wie eh und je nur einen Schuldigen sieht, anklagt und verurteilt.

Alle Umstände, Vorgesetzte, Flugüberwachung, Flughafenregeln usw. werden ignoriert. Einzig allein wird die „Bauernopferregel“ angewendet um die wirklichen Täter für Krieg und Völkermord zu schützen.

Alle Flugzeuge könnten mit einem Zwangsleitsystem ausgestattet sein, dass eine Abweichung vom Kurs und insbesondere das Verlassen einer Mindest-Höhe nicht gestattet. Verbrecher hätten dann keine Möglichkeit ins System einzugreifen. Diese Technik würde Stadien, Kraftwerke, Krankenhäuser und Wohnorte schützen.

Das bis heute nicht eingebaute System würde zum Beispiel nur eine Änderung gestatten, wenn die Flugleitzentrale es zulässt. Und darüber kann ein Flugzeug auch ferngesteuert werden, wenn es gekapert wurde, um es sicher zu landen.

Ganz schnell würde es sich herum schweigen, dass es sich nicht lohnt, ein Flugzeug zu kapern. Aber in Wirklichkeit muss jeder Armee die sadistische Möglichkeit bleiben, jedes Flugzeug abschießen zu dürfen, so die Mordunterstützer. Das Grundgesetz verbietet so ein Handeln. Franz-Josef Jung, ein Programmdiktator der CDU im Fernsehrat des ZDFs, ist für eine Grundgesetzänderung.

Er ist für eine Änderung des Artikels 1, der durch den Artikel 79 eine Ewigkeitsgarantie mit dem Artikel 20 besitzt.

Das Szenario, dass mit der genannten Technik erst keines geworden wäre, soll Mord gegen Mord abwägen. Eine geringere Anzahl von Menschen zu Gunsten einer höheren Anzahl von Menschen zu opfern, ist nicht nur Grundgesetzwidrig, sondern moralisch verwerflich. Es ist das Denken von Sadisten und Faschisten, die einfach ihre Gier an Blut und Leid dadurch befriedigen wollen.

Vor Gericht hätten die stehen müssen, die die Technik abgelehnt haben. Vor Gericht hätte die Bundes-Regierung, der Deutsche Bundestag, der Deutsche Bundesrat, die Luftüberwachung und die Bundeswehr stehen müssen. Aber wie zu Zeiten des Kaiserreichs und anderer sadistischer Systeme, wird eben ein Täter, der letzte in der Befehlskette ausgemacht. Der Major, der in dem Düsenflugzeug saß und glaubte, eine Entscheidung zum Mord der Passagiere des Passagierflugzeugs treffen zu müssen, wurde eben durch die Spitze der Bundeswehr erst in diesen Zwiespalt getrieben und dann ganz allein gelassen.

Seine Moral und ethischen Vorstellen wurde von der Bundeswehr „aberzogen“. So wurde das Denken und das Abwägen Mord gegen Mord erst möglich.

Hätte der Major allein nach Grundgesetz gehandelt, würde er die Passagiermaschine nicht abgeschossen und den Befehl zum selbstständigen Handeln verweigert haben. Und ohne geführten Kriege des Westens gebe es überhaupt keine Entführer von Flugzeugen. Und das besprochene Stadion wäre rechtzeitig evakuiert worden.

Das angeführte Amtsgericht wird aber niemals eine Bundeswehr oder höher gestellte Institutionen und dessen verantwortliche Personen anklagen und verurteilen.

Dem Zuschauer wurde mit Absicht ein Szenario vorgeführt, dessen Ursache die BRD selber ist. Drittgrößter Waffenexporteur der Welt und die Bundeswehr war schon weiter in der Welt im „Einsatz“ als ihre Vorgänger je gewesen sind. Mit dem Grundgesetz ist so ein Handeln nie vereinbar. 4 Milliarden Euro nur für Kleinwaffen und Munition. Die Geschäfte zum Völkermord laufen für diese Verbrecher hervorragend.

Die Anschläge in Frankreich waren die Folge der Kriegseinsätze der französischen Armee in den arabischen Staaten. Die Ursache hat Frankreich selber gesetzt um später als Reaktion auf die Anschläge noch mehr Kriegsverbrechen in den arabischen Staaten begehen zu können. Das trifft für jeden NATO Staat zu, der sich seit 20 und mehr Jahren an den Verbrechen in der Welt beteiligt.

Schlussfolgernd sollen wir glauben, dass durch Änderungen an der Verfassung in dem Grundgesetz, es für uns sicherer werden könnte. Das ist aber nur ein Trick der Kriegsverbrecher auch im Inland die gleichen Verbrechen von der Armee begehen zu lassen, die nach außen begangen werden.

Die Gerichte oder allgemein die Justiz ist niemals nach Grundgesetz humanisiert worden. Bereits 1950 eigneten sich die BRD Justiz von Staatsanwälten und Richtern weitere Grundstücke im Auftrag der Nazis an und eröffnete mit einer neuen Welle von Enteignungen und Verhaftungen die nächsten Verbrechen gegenüber den Menschen. In den Besatzungszonen der Briten und der USA wurde eine zu Zeiten des Dritten Reiches begangene Jagd auf Kommunisten und kritische Menschen fortgesetzt.

Um die Stimmen der einzigen kritischen Partei Mund-tot zu machen, wurde die KPD unter Adenauer verboten. Über 150 Tausend Menschen wurden verhaftet und eingesperrt. Andere wurden in die noch übrig gebliebenen Irrenhäuser weg gesperrt.

Die meisten Richter und Staatsanwälte waren alt gediente Nazis, die in der NSDAP, in der SA, in der SS oder in dem SD waren. Nazis an Bundes-, Landes- und Amtsgerichten schufen die Handhabe dafür, Menschen ohne ersichtlichen Grund für unbestimmte Zeit in die aus der Zeit des Dritten Reichs bekannten Irren-Anstalten, den heutigen forensischen Krankenhäusern zu sperren.

Gutachter bescheinigten immer wieder eine angebliche Gefahr, die von den Menschen ausgehen soll. In Wahrheit soll mit der Entmündigung das Grundstück und das Vermögen geraubt werden. Bis heute ist es in den Gerichten angewandte Praxis von Richtern und Staatsanwälten und deren Gutachter.

Mit der Veränderung des SGB 2004 wird diese Praxis auch an Arbeitslose vorgenommen. Die Jobcenter bestimmen ganz selbstständig, wer sich einem der Gutachter, die für das Jobcenter tätig sind, untersucht und als bekloppt darstellt und eingesperrt gehört. Kein Richter, kein Staatsanwalt und kein Verteidiger sind notwendig. All das führt das Jobcenter allein durch.

Das Jobcenter führt auch die Sanktionen eigenständig durch und enteignet die Menschen, und die letzte Habe wird gepfändet und führt die Obdachlosigkeit herbei. Die Jobcenter begründen es mit der goebelschen Formel. Systematisch wird das Grundgesetz Artikel 1 und 20 ausgehebelt. Jobcenter Opfer können es in ihren Unterlagen lesen, die „…Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit…“ nach Goebbels und Himmler umsetzen.

Die Justiz der BRD ist heute faschistischer denn je. Diese Verbrecher in den schwarzen Roben enteignen nach Auftragslage ihrer Landesregierungen. Damit Kinder oder Erben keine Ansprüche stellen, werden diese erst mit Strafanzeigen und Klagen kriminalisiert und später, wenn noch Widerstand existiert, in die Psychiatrie gesperrt.

Mit 15 Jahren ist ein Kind für das Jobcenter keines mehr. Es wird genauso bestraft, bevormundet und drangsaliert, wie alle Erwachsenen. Wenn die Eltern ALGII bekommen, ist das Kind oder sind die Kinder nach den sadistischen Vorstellungen der Jobcenter meistens zu dumm für die Schule und muss arbeiten. Das Jobcenter stellt auch gleich das Zeugnis über die 15 jährigen Kinder aus, dass ein weiterer Schulbesuch vergebens ist.

Das ist Zwangsarbeiter und Sklaven generieren nach dem Vorbild der Nazis des Dritten Reichs.

Gustl Mollath war nur ein Beispiel von 300000 Menschen, die mit dem kriminellen Handeln der BRD Justiz weg gesperrt wurde. Für Banken, Konzerne und deren Landesregierungsdiener machen die Roben-träger alles. Deshalb war es auch kein Zufall, dass der Bruder von Gustl ebenfalls in der Psychiatrie gewesen und gestorben ist. Welche Qualen er erleiden musste und welche Verbrechen an ihm begangen wurden, wird nicht thematisiert.

Meistens werden die Menschen in diesen Minikonzentrationslagern der BRD psychisch gefoltert, mit Medikamenten vergewaltigt, vergiftet und wochenlang gefesselt.

Die Chefs dieser Einrichtungen haben sich besonders mit sadistischen Taten und Versuchen hervor getan. Einige von diesen Chefsadisten versuchen sich gerichtlich gegen die Vorwürfe zu wehren. Aber nicht nur die Chefs, sondern auch das gesamte Team handelt dem Menschen gegenüber verachtend und verbrecherisch. Es sind auch die selben Sadisten, die darüber entscheiden, ob der eingesperrte Mensch wieder frei kommt. Die alten IG Farben Firmen testen an den eingesperrten Menschen neue Medikamente.

1945 war der Faschismus des Dritten Reichs nicht beendet, sondern wurde erst richtig unter anderer Flagge optimierend fortgeführt. Das Grundgesetz existiert für diese Faschisten nicht. Sie sorgten 1968 für die Abschaffung des höchsten (Oberste Gericht) Gerichts aus dem Grundgesetz.

Wer sein Recht in den Instanzen sucht, wird mit Hilfe weiterer Naziverordnungen (JBeitrO) und Grundgesetzwidrigen Ordnungen (StPO oder ZPO) verarmt. Es gibt keinen einzigen Staatsanwalt mit Beamteneid. Alle haben den Richter Eid geschworen. So sitzen in Wahrheit immer 2 Richter im Gerichtssaal und bilden wie im Dritten Reich ein unzulässiges Sonder- und Standgericht.

Nach einer Ekel-Entscheidung des Nazis Geiger steht das Urteil bereits fest. Das kann jeder Beklagte feststellen, dass die Tat nicht vermutet, sondern feststehend vorgeworfen wird. Wehrt sich der Beklagte mit einer Beschwerde oder einem Antrag nach Grundgesetz, so lautet der Beschluss der nächst höheren Instanz weder auf eine Vermutung oder Vorwurf, sondern auf die begangene Tat. Spätestens dann wird klar, dass es ein Standgericht ist.

Arbeitslose ohne Vermögen und Grundstück werden oft mit Haft bestraft, besonders wenn diese sich mit Hilfe des Grundgesetzes wehren und nicht bereit sind die nach Nazi-Verordnung gesetzten Kosten zu bezahlen. Oft ist die Obdachlosigkeit nach der Haft die geplante Folge. Andere Arbeitslose verschwinden kurz nach dem Freispruch aber mit Hilfe des sadistischen Gutachters und Richters in die Psychiatrie. Der Anspruch auf ALG2 erlischt sofort bei Haftantritt. Die Wohnung wird gekündigt und geräumt.

Wenn der Arbeitslose etwa 6 Monate später aus der Haft entlassen wird, ist er Obdachlos. Für alle Arbeitslose ist es deshalb wichtig, dem Vermieter schriftlich und persönlich mitzuteilen, dass er nur persönlich kündigt und niemand anderes seinen Auftrag dazu erhalten kann oder wird.

Der Pressesprecher der Grundrechtepartei, der im ersten Quartal 2016 vor seinem Haus verhaftet und dann in Isolationshaft gesetzt wurde, soll immer noch ohne ersichtlichen Grund eingesperrt sein. Polizei und Justiz stellen sich mit erheblichen Vorsatz gegen das Grundgesetz um einen sadistischen Richter zu entsprechen.

Es gibt im ganzen Sumpf auch Staatsanwälte, Richter und Polizisten, die passiven Widerstand leisten. Sie kennen den beschriebenen Werdegang. Sie kennen auch die faschistischen Gesetze, nach denen sie handeln sollen. Sie schaffen sogenannte Form-, Zeitdauer- und juristische Fehler, die dafür genutzt werden können, ein Verfahren wieder aufnehmen oder ein Verfahren einstellen oder nicht weiter führen zu können.

Wird einer dieser Widerstand Leistenden erkannt, wird er mit allen Vorwürfen bekämpft. So erging es einen ehemaligen Strafrichter, der sich für Justizopfer einsetzte. Er wurde mit einer hohen Geldstrafe belegt. Das ist für den ehemaligen Richter nur der Auftakt zu weiteren langsamen aber stetigen Vernichtung seiner Person durch die Justiz.

So wie heute „Antisemit“ ausgerufen wird, wenn Menschen die Besatzungspolitik der israelischen Regierung kritisieren, wird die Bezeichnung „Reichsbürger“ für Kritiker verwendet, die sich auf das Grundgesetz stützen. Das Grundgesetz ist für die Justiz das rote Tuch an sich, so wie das Kreuz für Vampire.

In der Öffentlichkeit werden dafür die BRD- und Grundgesetz-Ablehnenden medial wirksam vorgeführt. Ein Bediensteter musste erst kürzlich dafür sterben.

Im Hintergrund und von der Öffentlichkeit unbemerkt sind diese BRD- und Grundgesetz-Ablehnenden kein Thema, sondern die „Querulanten“. So steht es in einer internen Akte eines Gerichts. Ein Amtsgericht will bei dieser „Jagd“ auf unschuldige Arbeitslose nicht mitmachen, und hat Ärger von über geordneten Stellen.

Es ist auch keine Überraschung, dass die Nachricht verkündet wurde, dass Antragsteller bis zu 5000 Euro Geldstrafe vom Jobcenter erhalten, wenn unrichtige Angaben gemacht werden. Dabei entscheidet das Jobcenter selber über „unrichtige Angaben“! Die Willkür hat freien bundesweiten Auslauf!

Wenn in ihrer Nähe Menschen angeklagt, festgenommen werden oder einfach so verschwinden, fragen sie immer warum? Nehmen sie es nicht einfach so hin und plappern nicht die Goebbels Doktrin nach: Irgend etwas muss dran sein oder Irgend etwas muss er oder sie getan haben.

Auch von Goebbels: „Ich habe nichts zu verbergen!“

Wird es nicht höchste Zeit sich von den Sprüchen der Verbrecher zu verabschieden und selber zu denken? Wird es nicht Zeit, die Figuren der Politik nicht zu wählen, die immer uns belügen? Wird es nicht Zeit alle Geräte (Smartphones und Tablets) und Dienste (Skype, Whatsapp, Twitter, Facebook, usw.) nicht zu nutzen, die zum Spionieren geschaffen wurden?

Gerade dürfen wir beobachten, wie mit zweierlei Maß gemessen wird. Und dabei wird deutlich, dass die Medien jegliche Ethik und Moral über Bord geworfen haben. Aleppo wird von der Syrisch-Arabischen Armee befreit (ARD:belagert) und Mosul wird von der Irakischen Armee befreit. Die Zivilisten sollen sich kooperativ zeigen (während sie von den Befreiern getötet und verwundet werden, da sie von der ISIS festgehalten und als Schutzschilde missbraucht werden).

Heute geht es um viel größere Grundstücke. Ganze Staaten werden mit Krieg übernommen. Der Irak blutete mit über 1,7 Millionen Todesopfer bis eine Marionettenregierung die Interessen der USA und des Westens repräsentiert. Eine wahrliche „repräsentative Demokratie“.

Den Jemen macht der wahrliche Friedenstifter Saudi-Arabien platt. Dieser wird von den Friedensrüstungsfirmen der BRD beliefert. Diese Firmen haben gute Erfahrungen aus der NS-Zeit mit Gift- und Chlorgas. So beliefern die Saudis an ihre Friedensstifter in Syrien große Mengen davon. Die gekaufte UN Kommission hat große Probleme beim Erkennen von Tätern und Opfern.

Heute sind es einige USA Veteranen, die Kriegsverbrechen der USA in Vietnam wieder gut machen. „Auf ewig verseucht?“ versucht der Film die Verbrechen der Hersteller von „Agent Orange“ (Monsanto und die ehemaligen IG Farben Faschisten) aufmerksam zu machen.

Aber jeden Morgen geht es weiter zur Arbeit, als wäre nichts geschehen, als würden all diese Verbrechen nicht stattfinden und stattgefunden haben. Arbeitnehmer werden „beschäftigt“ und die „Elite“ hat es geschafft, Arbeitnehmer als Konkurrenten zueinander stehen zu lassen. Ausbeutung und Enteignung gehen Hand in Hand und sind die Form des Krieges.

Zum Abschluss: Es wartet der nächste Bandera-Faschisten-Hand Schüttler von der SPD den Gauck abzulösen. Kein geringerer als TTIP Kumpel und CETA Freund Gabriel will ihm ins Amt helfen.

Eine syrische Familie möchte sehr schnell wieder nach Syrien zurück, wenn dort Frieden ist. Erst hier hat sie erfahren, dass Deutschland Mitschuld an den dortigen Verbrechen hat. Unerträglich ist die Propaganda der Medien, die Al-Nusra und FSA als gemäßigte Rebellen bezeichnen, die ihre kleine Tochter und den Urgroßvater auf dem Gewissen haben.

Das Dorf ist heute leer. Viele sind geflüchtet und die anderen wurden ermordet (geköpft, erschlagen, erstochen und erschossen).

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Einsatz wurde in Bayern zum Fiasko

Vor Tagen kam auf allen „Reuterssendern“ eine Meldung, dass ein „Reichsbürger“ geschossen hat und dabei 4 Polizisten schwer verletzt hatte.

Die Meldung enthält das Wort „Reichsbürger“. Die Medien erklären den Begriff nicht näher und rollen die Geschichte vom Ende her auf. Dabei wird propagiert, dass der Staat mit seinem Handeln immer Recht hat und die Gesetze befolgt und der „Bürger“ Unrecht hat.

Das Wort „Reichsbürger“ stammt aus dem Dritten Reich. Es ist erstaunlich, dass Nazis in Schlips und Kragen, die schon Hugensberg NSDAP Spruch von 1933 „Sozial ist, was Arbeit schafft“ in die Mikrofone plärrten, nun nach den Rassegesetzen von Nürnberg aus dem Dritten Reich den nächsten Dreck nach äffen.

Im Internet befinden sich viele gut aufgemachte Seiten, die akribisch Aussagen, Urteile und Fakten so intelligent verknüpfen, dass fast jeder darauf herein fallen soll. Das die BRD Unrecht gegen Menschen begeht und dass das Grundgesetz als lästiges Übel angesehen wird, hatte erst Jung von der CDU aus geplaudert, als es um den angenommenen Abschuss eines Zivilflugzeuges ging. Für diesen Mann war es legitim dafür den Artikel 1 des Grundgesetzes nicht nur zu ignorieren, sondern zu ändern.

Ein klarer Verstoß, nicht nur ein gedanklicher, gegen das Grundrecht, den der Artikel 79 Absatz 3 verbietet. Herrmann von der CSU spricht von einer „Reichsbürgerbewegung“. Meint Herrmann damit ein Gesetz aus dem Dritten Reich von 1935? Als Bayer sollte er es wissen, dass die verantwortlichen Unternehmen nie zur Verantwortung gezogen wurden und das die Mitglieder von NSDAP, SA, SS und SD nahtlos in den Diensten der BRD übernommen wurden.

Bayern sorgte mit der neuen und alten Justiz für viele Urteile des Unrechts. Das Internet vergisst nichts. So werden immer Fakten darüber veröffentlicht, wer und welche Institution auf Nazigesetzen setzt oder Naziüberzeugungen anwendet.

Der BND wurde mit Nazi Gehlen eingerichtet. Bis heute fehlt eine glaubhafte Erklärung, dass der BND und andere Einrichtungen sich von Nazis und Nazigesetzen distanzieren. Ebenso wurden die Verfassungschützer von Nazis erschaffen. Dieser braune Sumpf unterstützt nicht aus Zufälligkeiten Neonaziparteien. Seltsam dabei auch, dass der gleiche Verfassungsschutz seinen Senf nach dem schrecklichen Einsatz dazu gab. Bis heute konnte keine einzige Neonazipartei verboten werden.

Dabei werden immer mehr Beweise aufgedeckt, dass die Justiz der BRD viele Nazigesetze anwendet und so das Grundgesetz nicht nur missachtet, sondern wie die Nazis im Dritten Reich die Weimarer Verfassung, ignoriert. Alle Nazigesetze sind ungültig und spätestens 1947 durch das französische Tribunal in Deutschland ungültig. Ebenso das „Reichsbürgergesetz“ von 1935, oder das „Arbeitsscheu Reich“ Gesetz von 1938, an dem sich unter anderem die Agenda 2010 anlehnt, wobei die Grundgesetz-Feinde im Parlament auch die Ergüsse von Gustav Hartz und dem Nazihelfer Hugenberg (Sozial ist, wer Arbeit schafft) 1933 von den Nazidächern pfiffen.

Diskutiert wird so etwas nicht, dass das von manchen Politikern und Medien-Ewig-Gestrigen benutzte Wort „Reichsbürger“ aus dem Nazi-Gesetz des Dritten Reiches stammt und dazu erschaffen wurde, Menschen zu verfolgen, zu verhaften und zu bestrafen.

Leider richten sich Menschen nach diesen gut erstellten Rattenfängerseiten und glauben den Unsinn, der dort propagiert wird. Auch seltsam ist, dass die BRD Behörden, den Betrieb dieser Seiten nicht einstellt. Die Seiten sind so gut erstellt und werden mit langen und vielen Beiträgen erneuert, dass dahinter nicht irgend welche Spinner sitzen, sondern viele Experten, die sprachlich ausgewogen immer wieder neue Rattenfängertexte veröffentlichen.

Die Menschen sollen fehl geleitet werden. Es muss gefragt werden, wem wird es nutzen, dass die Menschen die BRD nicht anerkennen, das Grundgesetz als ungültig erklären, einen gelben Schein holen und einen Ministaat ausrufen? All das wird auf den Rattenfängerseiten propagiert. Viele haben die Endung .de !

Wer steckt also hinter den Rattenfängerseiten? Wer oder welche Gruppen haben ein Interesse besonders viele Menschen den Glauben zu vermitteln, das die BRD eine GmbH und kein Staat ist und dass das Grundgesetz keine Gültigkeit hat? Sind es etwa die Organisationen, die gerade vom Parlament fast uneingeschränkte Rechte bekommen haben?

Aber zum Ereignis in Georgiensgmünd. Die Behörden haben am frühen Morgen das Haus des 49 jährigen Mann, der sehr viele Waffen (30) legal besitzt, gestürmt. Der Jäger viel den Behörden vorher auf, dass er sie nicht gestattete, das Grundstück zu betreten. Auch er machte den Fehler, den zum Teil gut geschriebenen Unsinn zu glauben.

In einem Recht-Staat würde die Behörde weder eine Gefahr für die Anwohner, für den 49 jährigen Mann noch für die Behörde selber in Kauf nehmen. Aber der Einsatzleiter sah es anders und gefährdete nicht nur die Bediensteten, sondern nahm billigend deren Tod in Kauf.

Es wird mit dem Vertauschen von Ursache und Wirkung der Einsatz begründet. Und mehr noch, dass das GSG9 solche Einsätze in Zukunft durchführen soll. Ein Toter und 3 schwer Verletzte und ein leicht Verletzter sind anscheinend nicht ausreichend genug.

Intelligent wäre es gewesen, so lange zu warten bis der Bewohner der Wohnung/des Hauses diese/s verlassen hatte und dann die Wohnung/ das Haus zu durch suchen. Selbstverständlich mit unterschriebenen Untersuchungsbeschluss eines auf das Grundgesetz vereidigten Richters.

Der fehl geleitete Mann hat viele Waffen und war nie kriminell in Erscheinung getreten. Anstatt also den Weg der Deeskalation zu gehen, zu dem die Einrichtungen der BRD nach Grundgesetz verpflichtet sind, stürmen sie mit einem Einsatz Kommando die Wohnung/ das Haus, worauf der Bewohner angefangen hatte zu schießen.

Das Ergebnis sind ein toter Bediensteter, 3 schwer verletzte Bedienstete und ein leicht verletzter Täter. Er wurde mit dem Benutzen der Waffe zum Täter. Genau das wollte der Einsatzleiter, um seine Gier nach Gewalt und Blut zu befriedigen. Medien und Politiker riefen sofort nach einem noch schärferen und härteren Vorgehen, gegen die sogenannte „Reichsbürgerbewegung“.

Ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 1 und 2 Absatz 2. Eine Bewegung? Die sehr gut erstellten Seiten im Internet sind der Beginn und die Anleitung für so eine „Bewegung“. Und dafür gibt es einen entscheidenden Grund. Es geht denen nicht um die etwa 2000 Verweigerer der BRD und des Grundgesetzes, sondern eben um die Kritiker.

In den Kriegen um Syrien, Libyen, Jemen, Irak, Ukraine, Afghanistan und so weiter, wird gelogen und die Täter zu Opfern gemacht. Den meisten Menschen fällt diese Propaganda nicht auf. Sie bemerken nur, dass irgend etwas nicht stimmen kann.

So ähnlich ist es mit der „Reichsbürgerbewegung“. Es ist kein Zufall, dass gerade die Medien und viele andere diese Worte aus dem Fundus der Nazis des Dritten Reiches entnommen haben. Aus dieser Zeit stammt auch die ausgeklügelte Propaganda. Absichtlich werden in den Bildern Demonstranten der Neonazis, Grundgesetz-Verteidiger, Kriegsgegner, Freihandelsabkommensgegner und Systemkritiker in einem Beitrag gezeigt und so in einen Topf geworfen.

Den Zuschauern fällt es durch das schnelle Wechseln der Bilder nicht auf. Vertuscht soll werden, dass die Medien die Praxis der Anwendung von Nazigesetzen verschweigen. Für den Zuschauer und den Zuhörer soll ein einfaches Bild gezeichnet werden, damit sie nicht zum Nachdenken über angewendete Nazigesetze kommen. ARD und ZDF sind mit N24 und NTV in der Propaganda führend.

Die Behörden wissen ganz genau was sie tun! Wie würden sie einen Mann oder eine Frau ins Unrecht setzen? Neben Pokemon und anderen Unsinn erfahren die Menschen über die Medien nichts Wichtiges. Aber wer mal vor das hohe Gericht zitiert wurde, bemerkt sehr schnell, dass Gesetze und im besonderen das Grundgesetz nicht für die Richter und Staatsanwälte eine Rolle spielen, da diese Gestalten in schwarzen Roben sich immer über das Grundgesetz hinwegsetzen, obwohl jeder einen Eid auf das Grundgesetz leistete.

Die wahrlich falsche und geförderte Schlussfolgerung soll entstehen, dass es nicht so ist. Der Parlamentarische Rat hatte 1948 nicht umsonst den Artikel 79 mit Artikel 1 und 20, 139 und 146 erlassen. Egal wie der Gesetzgeber daran herum manipuliert, es bleibt immer mit den Grund- und Menschenrechten gültig so lange wie die BRD existiert.

Deshalb steht der Geltungsbereich in der Überschrift zum Grundgesetz und die Pflichten des Staates BRD gleicher- und verbundener Maßen in den Artikeln 1 und 20.

Die Verurteilten stellen nicht umsonst einige Fragen. Nur hat es weder mit der BRD zu tun, noch mit dem Grundgesetz, sondern mit den 1950 wieder eingeführten Nazigesetzen und den zahlreichen Grundgesetzwidrigen Entscheidungen. Alle Menschen, die es bemerkt haben, möchte man in die sogenannte „Reichsbürgerbewegung“ stopfen.

Mahatma Gandhi mahnte damals schon zum passiven Widerstand ohne Waffen. Das ist die einzige Lösung. Es hätte keine Schlagzeile gegeben, wenn der fehl geleitete Mann all seine Waffen vorher abgegeben und abgemeldet hätte und keinen Widerstand geleistet hätte. Dann würde die alleinige Gewalttat auf Seiten des Staates gelegen haben.

Der 49 jährige Mann ging in die aufgestellte Falle und muss die Konsequenzen für seine Gewalt tragen. Dafür gibt es keine Entschuldigung. Als Jäger wusste er genau, dass er NIEMALS auf Menschen schießen durfte. In einem nach Grundgesetz gültig handelnden Recht-Staat würde der Einsatzleiter, der Täter und die Planer wegen Gefährdung der Leben Beteiligter und Unbeteiligter angeklagt werden.

Aber leider werden der Einsatzleiter und die Planer des Tod bringenden Einsatzes nicht zur Verantwortung gezogen.

Herrmann müsste zurück treten und auch andere Verantwortliche müssten ihre Posten aufgeben. Aber stattdessen wurde die Überwachung durch den BND aller durch den Gesetzgeber genehmigt.

Achten sie auf die angewandten Worte. Systemlinge nennen Staatsangehörige einfach Staatsbürger oder nur Bürger. Aber Bürger kommt von bürgen. Wer bürgt gern für andere, insbesondere für Politiker? Und Politiker sprechen ebenso gern von uns Bürgern, da sie so ihre politische Existenz sichern.

Und wenn es zur Wahl gehen soll werden wir als Bürgerinnen und Bürger angesprochen. Trotz ungültigem Wahlgesetz wird die Wahl durchgeführt. Die bürgenden Wähler legitimieren mit der Teilnahme die ansonsten ungültige Wahl.

Oder das StGB? Wer zeigt den oder anderen an? Eine ebenso wirksame wie Folgen reichende Falle. Ist ein Jobcenter oder sind die Geheimen zu Rechenschaft zu ziehen? Aber mit der Anzeige wurde gleich die Akzeptanz des mit 2 Naziparagraphen verseuchten StGB legitimiert. Die Nazis haben seit Bestehen der BRD fast alle Gesetze mit ihrer Ideologie verseucht.

Jeder muss immer wieder neu prüfen, wie er oder sie handelt. Das gehört zum souveränen Menschen. Dem Menschen, der im Grundgesetz als Grundrechtsträger, Mensch und Bewohner eingetragen ist. An welcher Stelle im Grundgesetz steht geschrieben, sich als Konsument, Trottel, Jobnutzer oder Sklave zu benehmen oder Gewalt anzuwenden?

Das Einkommensteuergesetz ist seit 1947 verboten und wird trotzdem angewendet. Erfunden vom Verbrecher Hitler, um die Menschen gleichermaßen auszuplündern. Und später wurde es von seinen Rottenführern verbotener Weise in die BRD wieder eingeführt. Trotz der vielen Änderungen wurde der Wesensgehalt dieses Gesetzes nie geändert. Jeder Arbeitnehmer macht sich Schuldig weiter Nazigesetze umzusetzen.

Nirgendwo Protest oder erhobene Beschwerden. So ein Verhalten wird mit Niedrig-Lohn bestraft. Aber Unternehmer sind ebenso davon betroffen Täter zu sein.

Kollektives Mitmachen wie eh und je. Hauptsache nicht aufmucken und Klappe halten. Ist es nicht eine große Schande, dass 70 Jahre lang Nazigesetze angewendet werden und den meisten Menschen es nicht zu stören scheint? Die 68er Jahre werden immer so abgetan, das junge Spinner demonstrierten. Nein es waren mehrheitlich Demokraten, die endlich diesen Nazisumpf trocken legen wollten. Nur hatten sie gegen die alten Nazis in Polizei, Justiz und allgemein im Staat, keine Chance.

2016 gibt es die Erben der Nazis. Ebenso kriminelle eingestellt, wie damals. Das Gustl Mollath weg gesperrt wurde, und das für sieben lange Jahre, ist der Beweis, für verbrecherisches Handeln der Justiz, der Polizei und der Gutachter.

Der Täter aus Georgiensgmünd muss sich wegen seiner Taten verantworten. Er hatte genau das getan, was erwartet wurde. auch Jäger wird er nicht mehr sein dürfen und womöglich wird er genau mit dem Gesetz sein Haus verlieren, mit denen schon Menschen im Dritten Reich enteignet wurden.

Sie sollten nicht einfach so das Grundgesetz wegwerfen. Und sie sollten die wirklichen Ursachen und Wirkungen herausfinden. Übrigens ist der Artikel 1 einmalig auf der Erde. Kapitalismus steht nicht im Grundgesetz!

Auch wenn im Artikel 20 Absatz 4 die Möglichkeit zum Widerstand gegeben ist, ist es doch auch leider eine Falle. Nutzen sie ausschließlich passiven Widerstand. Und wer glaubt, dass sein Grundstück ihm gehört, sollte doch mal in die Gesetze schauen. Ab und zu taucht eine Jahreszahl 1914 auf. Weshalb zahlen die „Besitzer“ Grundstücksteuer? Die Besitzer brauchen die Zahlungen nur einstellen und schon bald sind sie ihren Besitz, der nie einer war, los.

Und sie sollten sich von den Beispielen der Goebbelssprüchen und Folgehandlungen verabschieden! „Ich habe nichts zu verbergen“ oder „Irgendetwas muss stimmen, wenn ER oder SIE verhaftet wird, oder wenn die Medien behaupten die Arbeitslosen wären faul!

„rechtsextrem“ ist auch so eine Bezeichnung, die verwendet wird, um das Wort Neonazi zu vermeiden. Denn in weiter Zukunft könnte es sein, dass die Benutzer (Juristen und Exekutive) von Nazigesetzen nach ihren eigenen Vorschriften verurteilt werden könnten.

Aber davon sind Nazigesetzesumsetzer weit entfernt. Die Gruppendynamik mit überpositiven Richterrecht hat Nazi Willi Geiger damals im 2. Senat des Bundesverfassungsgericht als Nazi (un)recht für alle Nazijuristen entscheidend wieder eingeführt.

Die Jagd auf Polizisten in Bayern und Sachsen-Anhalt wurde eröffnet. Bald werden im gesamten Bundesgebiet die Kritiker aus den eigenen Reihen entfernt. Die Kritiker, die unangenehme Fragen stellen. Wie kürzlich die Polizisten, die auf dem Haftbefehl keine Unterschrift des Richters vorfanden. Damit ein Missbrauch oder Fälschungen ausgeschlossen werden sollen, ist immer die Unterschrift des Haftrichters notwendig. Einige von ihnen wurden bereits vom Dienst suspendiert. Das lapidare suspendieren verstößt gegen Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes.

Weshalb unterschreiben nicht nur Richter ihre Entscheidungen nicht mehr, sondern auch andere Bedienstete? Kann es sein, dass sie befürchten müssen, in Zukunft irgend wann deswegen zur Verantwortung gezogen zu werden?

Ist Franz-Josef Jung CDU ein „Reichsbürger“, da er in „Hart aber fair“ (17.10.2016) der Meinung war, den Artikel 1 des Grundgesetzes zu ändern, damit Bundeswehrpiloten ein ziviles Flugzeug abschießen dürfen und ist Herrmann CSU ein „Reichsbürger“, weil er (31.08.2015) Roberto Blanco einen Neger nannte?

Und die Frage kann auf alle erweitert werden, die Gesetze (ZPO, StPO, StGB, SGB2, JBeitrO, Einkommenssteuergesetz, usw) nutzen, die gegen folgende Grundgesetz-Artikel stehen: 19 (1 und 20),139,2-18!

Manche Polizeigesetze folgen der Forderung nach Artikel 19, wenn auch stümperhaft.

Hochachtung für den ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP), der als einziger in „Hart aber fair“ das Grundgesetz verteidigt hat. Selbstredend lehne ich die Partei ab, wie andere Kapitalismus ehrenden auch.

Und nun ist es Zeit anzufangen zu denken. Wenn sie oder ihr Freund/in oder Nachbar irgendwann als „Reichsbürger“ verhaftet werden, obwohl sie und andere niemals die Existenz der BRD oder sie und andere nie die Gültigkeit des Grundgesetzes angezweifelt haben, könnte es zu spät sein. Sie sagen, es geschieht ihnen nichts? Was hatte Mollath getan? Er wurde einem System treuen Geldkonzern unangenehm, da er bemerkte, wie kriminell dieser agierte.

Anstatt Schaden von den Menschen abzuwenden, wird vorsätzlich eskaliert. Dieser Einsatz in Georgiensgmünd war überflüssig. Aber es reicht den Sadisten der BRD noch nicht aus. Sie fordern nun den Einsatz des SG9. Bei der Politikerkaste scheint es sadistische Vollpfosten zu geben, die Gewalt bis zum Tod mögen.

Man geht so dumm und töricht vor, wie jene, die ein Fahrzeug verfolgen, bis ein Unfall diese Flucht beendet. Dabei braucht es nur ein wenig Hirn, um solche Ereignisse gewaltlos zu beenden, bzw, erst nicht geschehen zu lassen.

Das Verwenden von Richtlinien und Handlungsrichtlinien ist aus dem Dritten Reich. Jobcenter, Gerichte, Polizei, Staatsanwaltschaften bekommen von den Vorgesetzten Einrichtungen sogenannte Richtlinien. Diese Richtlinien stammen von Politikern, die meistens ohne es zu ahnen oder zu wissen, NS-Unrecht anwenden. Wenige Politiker wissen es und handeln trotzdem so.

Seit 2013 werden Richtlinien über „Reichsbürger“ an Gerichte, Polizei, Staatsanwaltschaften und andere Einrichtungen gegeben. So eine Richtlinie geht eben nicht vom Leugnen der BRD oder der Nichtakzeptanz des Grundgesetzes in der Sache aus, sondern in einem Punkt von Individuen, die sich auf das Grundgesetz und den nach Artikel 139 bezeichneten Vorschriften zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung stützen, dass diese vornehmlich als „Reichsbürger“ zu behandeln sind.

Viele Gerichte benutzen dazu einen Beschluss vom Amtsgericht Duisburg, der den Richter, wenn er sich an den Vorgaben der Richtlinie halten würde, selber als sogenannten „Reichsbürger“ nennen müsste. Dieser Richter kennt den Artikel 20 des Grundgesetzes nicht, obwohl er einen Eid darauf geleistet hat.

Hier können sie nachsehen, wann Gesetze geschaffen und Paragraphen geändert wurden.

und nun einer der Richtlinien, die veröffentlicht wurden:

„…auf ein Deutsches Reich berufen und die Existenz der Bundesrepublik leugnen. Die Bundesrepublik und ihre Regierung sowie Kommunen sind deren Vorstellungen zufolge nicht existent. Somit seien auch das Grundgesetz, bundesdeutsche Gesetze, Bescheide und Gerichtsurteile nichtig.“

Auffallend ist das Summieren. Nun gibt es etwa 2000 Menschen, die ein Deutsches Reich für existent halten und die BRD ablehnen oder ignorieren. Auch sind Menschen darunter, die das Grundgesetz für nicht geltend ansehen, da der Geltungsbereich weggefallen sei. Der Geltungsbereich steht in der Überschrift. Dank des Parlamentarischen Rates hat dieser dies 1948 bereits festgelegt und konnte nicht durch löschen/ändern des Artikels 23 verändert werden. Deshalb wurde mit dem Ausdehnen der BRD auf das Gebiet der DDR auch zwangsweise der Geltungsbereich ausgedehnt.
Das Grundgesetz besagt klar, dass Gesetze den Artikel 19 zwingend einhalten müssen, ansonsten sind diese ungültig.

Die BRD hat eine Menge ungültiger Gesetze, die auch NS Gesetze sind, dessen Anwendung verboten ist. Alle Urteile, Beschlüsse und Entscheidungen die sich auf diese Gesetze oder deren Nazijuristen berufen sind ebenfalls ungültig. Das ist die einmalige Eigenschaft des Grundgesetzes. Aber genau das legt der Verfassungsschutz nicht dar. Der Verfassungsschutz ist selber verpflichtet alle NS Gesetze und deren bezogenen Handlungen zu unterbinden.

„Auf staatlicher Ebene gehen sie von der Fortexistenz des „Deutschen Reiches“ – beispielsweise in den Grenzen von 1937 – aus.“

Vergessen wurden hier die Wahlplakate der Parteien SPD, CDU und FDP zu nennen, die das Deutsche Reich genau in diesen Grenzen gezeigt haben. Die sich dieser bedienen sollten das Grundgesetz Artikel 116 Absatz 1 lesen. Dort geht es ganz allein um die Staatsangehörigkeit vom Stand 31.12.1937! Dort steht aber nichts vom Bestand eines Deutschen Reiches!

„Demzufolge sind „Reichsbürger“ unterschiedlich einzuordnen: Ihr Spektrum reicht von einzelnen gefestigten Rechtsextremisten über Querulanten und Wichtigtuern bis zu Trittbrettfahrern mit reiner Zahlungsverweigerungsabsicht.“

Vergessen wird bei dieser Aussage, dass Personen ihre Zahlungen aufgrund von NS Gesetzen, die sie befolgen sollen, verweigern. Absichtlich vergisst der Verfassungsschutz das NS Gesetz und die NS Verordnung (Einkommensteuergesetz und Justizbeitreibungsordnung) zu nennen. Ist wirklich irgend jemand der Meinung, dass ein Hitler Gesetz oder eine Juristische Ordnung des Dritten Reiches, dadurch human wird, um so länger die Entstehung her ist?
Auffallend ist das Wort Querulant. Ebenfalls eine bekannte Bezeichnung aus dem Dritten Reich, mit denen kritische Menschen erst Kosten auferlegt und später danach eingesperrt werden.
Auch bekannt darunter sind die Rundfunkgebühren. Schon bei kleinsten Beträgen, der Nichtzahlung führt diese zu einer Inhaftierung auf unbestimmte Zeit.

Der Richter entscheidet ganz allein über die Länge des Zeitraums der „Erzwingungshaft“. Die Erzwingungshaft, ein Delikt aus dem Dritten Reich, soll den Nichtzahler zur Zahlung bewegen. Ein Grundgesetz-widriger Paragraph, von Nazis geschaffen, wird von Sadisten immer wieder angewendet.

„In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die „Reichsbürger-Bewegung“ als solche kein Beobachtungsobjekt des LfV Sachsen ist. Bis dato liegen keine Erkenntnisse über tatsächliche Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen der Reichsbürgerszene in ihrer Gesamtheit vor.“

Eine Bewegung, die sich den Erkenntnissen entzieht. Ist auch klar. Der Bedienstete musste wegen zweier Gewaltverbrecher sterben. Der eine, der aus seinem sadistischem Wahn gleich mit „Panzern auf Mücken“ schießen will und der andere, der sich einbildete einen Ministaat betreiben zu können und daraus heraus diesen mit Waffengewalt verteidigen zu müssen.
Extrem wurde es erst durch diesen Einsatz.

„Bei zahlreichen Meldebehörden wurden „Reichsbürger“
vorstellig, um ihre Personalausweise abzugeben. Aus ihrer Ablehnung gegenüber der Bundesrepublik Deutschland leiten die „Reichsbürger“ zudem eine Weigerung ab, öffentliche Gebühren und Bußgelder zu bezahlen.“

Auch hier fehlt wieder „Das Warum oder Weshalb“. Nun behaupten einige, dass die Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ die von Verbrecher Hitler ist, und deshalb diese Ausweise abgeben. Andere wollen kein „Personal“ sein. Mit „öffentliche Gebühren“ sind bestimmt die der Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio gemeint. Viele distanzieren sich von diesen Sendern, da diese Kriegspropaganda betreiben und daher keine Fernsehgeräte besitzen.
Krieg und Völkermord sind zu Optionen geworden, die mit verniedlichten Bezeichnungen propagiert werden.

„Sie erteilen Behörden Hausverbote, Grundstücksbetretungs- und Zustellverbote und beschimpfen sächsische Verwaltungsbeamte als Straftäter. Zudem bezichtigen sie Beamte und Kommunalverwaltungen des völkerrechtlichen Verbrechens gegen die Menschlichkeit und behaupten, es drohe ihnen bei weiterer „Zuwiderhandlung“ Verhaftung oder sogar die Todesstrafe. Entgegen Erfahrungen in anderen Bundesländern wie Brandenburg liegen bisher allerdings keine Erkenntnisse über Werbeaktionen oder Briefsendungen an sächsischen Schulen vor.“

Etwas Grundsätzliches. Ein Staat kann niemals auf einen Staat begründet werden. Somit erübrigt sich den Behörden Verbote auszustellen, die ein Betreten des Grundstücks nicht erlaubt.
Es gibt nach Völkerrecht Artikel 1 nur ein Mittel, die der Volksabstimmung wie in Schottland oder auf der Krim. Dabei ist es vollkommen unwichtig, ob es mit der Verfassung übereinstimmt.
Es geht auch einfacher. Eine Handvoll Sand und ab in die Nordsee außerhalb der staatlichen Gebiete. Die Frage ist nur, ob dieser Ministaat Existenz fähig wäre?

Aber nun zum Geschwurbel:
„Aufgrund der Heterogenität der „Reichsbürgerbewegung“ existieren zahlreiche Theorien und Ideologien, die die Illegitimität oder Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland glaubhaft machen sollen. Jede Gruppierung schmiedet sich ihren eigenen Fundus an pseudojuristischen Argumentationsmustern. Jedoch tauchen einige Argumente häufiger in der Szene auf als andere. Hier sind die bekanntesten und am häufigsten verwendeten Rechtfertigungen aufgeführt. So behaupten die „Reichsbürger“:
1.Deutschland habe keine gültige Verfassung und sei somit als Staat nicht existent. Das Grundgesetz habe mit der Wiedervereinigung 1990 seine Gültigkeit verloren. Es sei folglich dringend notwendig, dass sich Deutschland nach Art. 146 GG eine neue Verfassung gebe.
Bis dahin befinde sich Deutschland nach wie vor im Kriegszustand mit den Kriegsparteien es Zweiten Weltkrieges, da kein Friedensvertrag vorliege. Alle staatlichen Institutionen seien ergo illegitim.“

und nun die zum Teil geschwurbelte Aufklärung:
„Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist durch die Anpassung der Präambel und der Art. 23 und 146 GG die Verfassung des wiedervereinigten Deutschlands. Ein Friedensvertrag ist aufgrund des Abschlusses des Zwei-Plus-Vier-Vertrages nicht notwendig. Das Staatsgebiet der Bundesrepublik steht seitdem fest. Spätestens zu diesem Zeitpunkt ist das Deutsche Reich untergegangen.“

Geschwurbel von beiden Seiten. Nun wurde das Grundgesetz für die BRD weder durch Veränderung der Artikel 23 und 146 und durch die Änderung der Präambel zur Verfassung! Dann würde es Verfassung und nicht Grundgesetz heißen. Aber genau dass, hat der Parlamentarische Rat 1948 unmöglich gemacht. Das Grundgesetz ist daher vielmehr als ein bloße Verfassung.
Dieses Grundgesetz enthält neben einer üblichen Verfassungslinie die vorgeschalteten Grund- und Menschenrechte. Für jeden Menschen wird es schnell ersichtlich, wenn der Staat BRD diese Grund- und Menschenrechte bricht, wozu dieser nach Artikel 1 und 20 nie in der Lage ist, steht der Staat BRD gegen das Grundgesetz für die BRD.
Der 2+4 Vertrag ersetzt KEINEN Friedensvertrag oder Friedensverträge. Der Verfassungsschutz sollte mal Personen einstellen, die lesen können. Ebenso wurde die Besatzung oder wie es genauer heißt, die Verantwortlichkeiten der Vier-Mächte-Rechte „ausgesetzt“! Vor wenigen Monaten erklärte dummerweise die Bundesregierung selber den Unterschied zwischen aussetzen und beenden.
Auch ist das Deutsche Reich nicht untergegangen, sondern wurde durch den Rechtsnachfolger des Dritten Reiches (Aussage ZDF 2012 durch Petra Gerster)- der BRD ersetzt.

…es wird besser.

„Sie könnten sich zu „Selbstverwaltern“ erklären. Dazu berufen sich die „Reichsbürger“ auf die UN-Resolution A/RES/56/83. Zudem trete die Bundesrepublik als „BRD-GmbH“ auf, aus der jeder nach Belieben austreten könne. Die Staatsbürger wären lediglich Personal der GmbH, was der Personalausweis verdeutliche. Zu diesem Zwecke seien sie als Treuhand organisiert.“

„Die o. g. UN-Resolution regelt kein Recht auf „Selbstverwaltung“, solange handlungsfähige staatliche Organe existieren. Dies ist in der Bundesrepublik definitiv der Fall. Die Bundesrepublik ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts, die nicht durch ein Treuhand-Gegenmodell abgeschafft werden kann.“

Die BRD ist keine GmbH sondern betreibt GmbHs. Wäre die BRD eine GmbH, dann würden Millionen Menschen schon deshalb verhungern, da sie sich nur an Handels- und Allgemeinen Geschäftsbedingungen halten müsste.
Die UN-Resolution A/RES 56/83 gestattet nur eine Selbstverwaltung, wenn dieses Gebiet vom Staat nicht verwaltet oder frei gegeben wurde oder der Staat es nicht verwalten möchte.
Der Personalausweis enthält leider einige grobe Fehler. Wer noch den alten hat, bemerkt auf der Rückseite einen Kopf eines Rinder ähnlichen Tieres. Das Menschen daher angefangen haben, dieses Dokument zu hinterfragen, ist logisch. Dazu kommt die aufgeführte Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“, die vom Verbrecher Hitler damals ursprünglich eingeführt wurde.
Es ist verständlich, dass Menschen nicht mit einem Ausweis aus dem Haus gehen, der so nach brauner Scheiße stinkt.

Zum Schluss: Es wird sich ausdrücklich von der Bezeichnung „Reichsbürger“ und den Grundgesetz-Gegnern und dem Handeln gegen das Grundgesetz distanziert. Und es wird sich distanziert gegenüber den Personen und Organisationen, die Kritiker als Querulanten und schlussfolgernd als „Reichsbürger“ diffamieren.

Leider haben Kritiker diese Vorwürfe, ein „Reichsbürger“ zu sein, von Gerichten bekommen. Diese Kritiker argumentieren ausschließlich mit dem Grundgesetz. Und Kritiker wurden verhaftet und eingesperrt, die NS-Gesetze und das Befolgen aus diesen NS-Gesetzen strikt ablehnen.

Es geht dem Grunde nach weiter unsere Menschenrechte einzuschränken, und das sollte niemand akzeptieren. Seien sie endlich kein „Bürger“ sondern „Bewohner und Mensch“!

Sind sie Bürger, Verbraucher oder ähnliches? Das Grundgesetz kennt weder Verbraucher noch Bürger, weshalb nur? Lesen den 2+4 Vertrag und lesen sie doch mal die Akten des französischen Tribunals!

Merkels Afrika-Mission: den “Erbfeind” beerben — barth-engelbart.de

Einige Millionen hat Merkel im Gepäck um die Diktatoren zu bezahlen, um die flüchtenden Menschen aufzuhalten. Mit welchen Mitteln und ob dann der flüchtende Mensch die versuchte Flucht überlebt hat oder eingesperrt wird, ist dabei in den Verhandlungen nicht wichtig. Merkel erhebt nur den stinkenden Zeigefinger, wenn sie in China oder anderswo ist, wo sie mit Hilfe des braunen Überzugs aus der Ferne mahnen kann.

Merkel sichert weitere Resourcengebiete für die BRD – notfalls muss dann mal die BundesWehrMacht vorbei schauen lassen und Frieden bombend stiftend abgezählte Wasserflaschen an durstige Kinder verteilen, nach dem diese kilometerweit hinterher gerannt sind…

Die Chefsache Afrika der deutschen Regierung soll den Einfluß Frankreichs in resourcenreichen “Goldgürtel” von West-Sahara, Mauretannien bis nach Äthiopien zurückdrängen. Alleine schafft das der militärisch-politische Apparat des deutschen Neokolonialismus nicht. Das geht nur in der Hiwi-Funktion zusammen mit dem US-Africom … Weiterlesen →

über Merkels Afrika-Mission: den “Erbfeind” beerben — barth-engelbart.de

Und wieder die Wende in den Medien

Der 3. Oktober soll ein Feiertag sein. Irgendwie soll eine Wiedervereinigung stattgefunden haben. Jedes Jahr wird seit 1991 immer wiederkehrend das selbe Märchen erzählt. Die DDR sei marode gewesen und alles sei demokratisch abgelaufen.

In Wirklichkeit fand ein geplanter Putsch statt. Während die DDR seit 1989 endlich begann frei zu werden, planten BRD Putschisten die feindliche Übernahme. Angefüttert von 100 DM, Bananen, Elektronik und billige Schrottautos ließen sich viele Menschen aus der DDR für Dumm verkaufen. Die bunten Schaufenster und die immer wiederkehrenden Sonntagsreden der Bundespolitiker ließen einige hunderttausend Menschen einfach erblinden.

Der BRD Kapitalismus mit den überquellenden Geschäften lockten immer mehr Menschen ihren Verstand in den Gulli zu werfen. Die Volkskammer wurde nach dem alten und neuen Wahlgesetz der DDR gewählt und beschloss zugleich verfassungswidrig den Staat hoch verräterisch zu vernichten. Dieses Wahlgesetz unterscheidet sich bis heute nicht von dem des BRD Wahlgesetzes dem Wesen nach.

Oder anders: Das BRD Wahlgesetz ist so Grundgesetzwidrig, wie es auch das Wahlgesetz der DDR gegenüber dem Grundgesetz der BRD gewesen wäre. Nichts daran ist demokratisch. Aber die unbegrenzten Freuden und die naiven Glaubensbekenntnisse der Menschen waren so groß, dass sie den Versprechungen der Bundesputschisten folgten. Die Volkskammerputschisten stimmten wie ihre Vorbilder des Dritten Reiches zu, die Verfassung abzuschaffen und die staatliche Ordnung nicht nur zu vernichten, sondern eines anderen Staates unter zu ordnen.

Zum Vernichten der DDR Wirtschaft wurde die Treuhand eingesetzt. Das Vermögen, Betriebe, Grundstücke und andere dem Volke gehörenden Liegenschaften wurden an sogenannte westliche Investoren verscherbelt. Bis auf wenige kleine unwichtige Betriebe ging alles ohne Schadenersatz in den Besitz der BRD Putschisten über.

In Griechenland verscherbelt gerade eine imperiale Treuhand das griechische Staatsvermögen. Die sogenannte Troika, von niemanden gewählt, bestimmt.

Aus den Ausverkäufen haben heute viele Gemeinden erhebliche Schulden. Die BRD verursachte etwa 4 Millionen Arbeitslose von denen heute immer noch 3 Millionen ohne Erwerbsarbeit sind.

Bürgerrechtler der DDR kommen nicht zu Wort, wenn sie nicht wie es Bärbel B. in den Dienst der BRD schaffte. Gemeinsam mit Gauck sichteten sie die Unterlagen des MfS, die vom CIA wieder frei gegeben wurde. Jeder konnte bei denen eine Antrag stellen, ob er oder sie ausspioniert worden ist.

Wer kann heute gegenüber der BRD einen Antrag stellen, ob er oder sie ausspioniert wird? Die BRD hat gleich mehrere Geheimen, die rund um die Uhr spionieren und die Rechner über das Internet mit Schadprogramme infizieren und dann darüber spionieren.

Aus dem Erbe der BRD wurden zahlreiche Nazigesetze und Gesetze die gegen den Artikel 19 des Grundgesetzes verstoßen den Menschen aus der DDR übergestülpt. Viele Menschen verloren an ehemalige Nazis ihre Grundstücke, die damals vor der Strafverfolgung durch die sowjetischen Alliierten in die BRD flohen und dessen Erben nach der Wende diese wieder zurück forderten und zurück bekamen.

Mit der BRD kam auch eine Menschenverachtend handelnde Justiz, die bis in die 90iger Jahre hinein nach Nazi Ansichten und Gesetzen an Universitäten der BRD ausgebildet wurde. So werden jedes Jahr fast 7000 Menschen in den neuen Bundesländern mit Hilfe eines vom Gericht bezahlten Gutachters und eines Richters und nach Nazi Unrecht in eigens dafür neu gebauten forensische Krankenhäuser für unbestimmte Zeit eingesperrt und misshandelt.

Das SGBII hat ebenfalls diese Nazi Gesetze implementiert bekommen. Die Jobcenter können jeden Arbeitslosen danach psychisch foltern lassen, wenn die Maßnahmen der erzwungenen faschistischen Eingliederungsvereinbarung nicht die gewünschten Ziele erreichen. Die Eingliederungsvereinbarung ist so ausgelegt, dass der Arbeitslose mit seiner Unterschrift dem Jobcenter bestätigt, dass er auf seine Grund- und Menschenrechte verzichtet.

Unterschreibt der Arbeitslose nicht, sendet das Jobcenter die Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt dem Arbeitslosen zu. Die einzige Möglichkeit, diesem Knebeldiktat zu entgehen, ist diesen Knebeldiktatoren „Unter Vorbehalt“ zu unterschreiben. Damit ist der Verwaltungsakt blockiert.

Die feindliche Übernahme der DDR durch die BRD Putschisten und Nazis ließen viele Menschen Arbeits- und Obdachlos werden. Während die Nazipropaganda Medien der BRD die Wende als Erfolg vermelden und den Schleim nicht dick genug auftragen, sanktionieren Jobcenter nach Naziunrecht weiter die Arbeitslosen.

BRD Nazis haben in den Parteien SPD, CDU, CSU, FDP, Grüne und AFD ihre Führer stationiert. Aber nicht nur dort, sondern an allen wichtigen Stellen. Die Verfolgung der Arbeitslosen nach SS Heinrich Himmler von 1938 wurde seit 2004 fortgesetzt.

Der Bundespfaffe Gauck huldigte seinem Erbe und stand neben einem ukrainischen Faschisten Andrej Parubij der Swobadas und besudelten gemeinsam die jüdische Grabgedenkstätte der Wehrmachtsverbrechen vor 75 Jahren. Gauck trat in die Fußstapfen von Steinmeier, der ebenfalls sich mit einem Faschistenführer Tjagnibok der Ukraine ablichten ließ.

Gauck ist ein ehemaliger CIA Spitzel, der wie seine Führerin die Reisen in den Westen aus der DDR dazu benutzten, ihre Informationen zu verkaufen. Und auch die Freundin Katrin Göring-Eckart der Grünen verharmloste am 20.2.2014 im Deutschen Bundestag die Faschisten der Ukraine.

Immer wieder kommt das faschistische Weltbild der neuen Nazis ans Tageslicht. Und so werden die Verbrechen der „moderaten Rebellen“ in Syrien und anderswo verharmlost, die sich den Deckmantel der Weisshelme überzogen. Die selben Verbrecher, die ein verwundetes 12 jähriges Kind den Kopf bei lebendigen Leib abschnitten und diese Verbrecher von den Nazis der ARD und des ZDFs hoch gejubelt werden. Jedes Jahr ehren Bundeswehrnazis die Wehrmachtsnazis in Mittenwald.

Eine kurze Zeit hatte Deutschland durch die DDR einen unabhängigen Fernsehsender. Der DFF musste bis Ende 1991 abgeschaltet werden und durch die Propagandasender MDR (an die alte Nazizeit angelehnte Großmachtswahnbezeichnung), ORB (heute RBB) und NDR ersetzt werden. Die wenigen Monate veröffentlichte der Sender DFF im Westen ungehörte Wahrheiten. Denn der DFF war auf die DDR bis zur Abschaltung beschränkt. Sogar die Frequenzen wurden den BRD Medien schon mal übergeben. Die DDR musste 1989 weg, damit die neuen Nazis der BRD weitere Betätigungsfelder bekommen und endlich die Ländereien in Besitz nehmen konnten, auf die sie Jahrzehntelang verzichten mussten.

Die BRD ist heute die angelsächsische Enklave und kein souveräner Staat. Der 2+4 Vertrag zeigt es in der Überschrift, dass die „Verantwortlichkeiten der VIER-MÄCHTE-RECHTE ausgesetzt“ sind, aber eben nicht beendet wurden. Die Medien zitieren aber nur den ersten Teil der Überschrift und verschweigen zugleich den 2. Teil. Denn die BRD hat spätestens mit dem Völkermord im Kossovo den Artikel 2 des 2+4 Vertrags mit Hilfe der NATO gebrochen.

Für das Verkleistern der Hirne senden ARD und ZDF rund um die Uhr. Und für die nicht so schlauen Hirne zeigen die privaten Medien was Polizei und Justiz alles kann. Nur zeigen sie nicht, was sie dürften. Die größten Propagandaschmieden Hollywood und Reuters werden auf allen Sendern gezeigt. Filme, Serien und Nachrichten haben alle den selben propagandistischen Ursprung.

Und die Medien nehmen gern auch die eingetragenen Vereine (e.V.) als Wahrheitssprecher zu Hilfe. Quasi reden die Moderatoren, die selber Mitglied solcher Vereine sind, mit ihren Kollegen und politischen Lenkern. So werden Recht zu Unrecht und Unrecht zu Recht um gelogen.

Die Menschen aus der DDR hatten 1990 die Chance verspielt, souverän zu werden. Eigenständig und frei hätten die Menschen eine wirkliche Demokratie und einen wirklichen Sozialstaat ohne militärische Bündniszugehörigkeit zu setzen. Sie hatten die Möglichkeit einen Staat zu setzen, in dem Recht und Gesetz von Anfang an nicht auf NS Unrecht aufbaut, ebenfalls verspielt.

Die DDR war im Vergleich zur BRD das bessere Deutschland. Nur deshalb musste es 1991 einfach verschwinden. Der 3. Oktober ist für Demokraten ein Trauertag. Und machen sie die Augen auf. Obdach- und Arbeitslose sind keine Zeichen für Demokratie und einer Recht-Staatlichkeit, sondern sind sichtbare Zeichen eines staatlich organisierten Unrechts.

Die wirkliche Freiheit, wird erst möglich, wenn diese nicht durch die Begrenzung von Mitteln wie Geld und Arbeitsplätze beschränkt werden. Nur wer eine Arbeit mit ausreichend Lohn hat, hat eventuell die Freiheit dorthin zu reisen, wo er oder sie hin möchte. Trotzdem sind die Abhängigkeiten im Leben so stark, dass von Freiheit nicht gesprochen werden kann. Die BRD bestimmt mit vielen Ängsten und vor allem Existenz-Ängsten eine dreckige Diktatur eines Imperiums, dass die Gier der Kapitalisten umsetzt.

Und diese Gier ist unendlich, weshalb diese mit Krieg die Infrastruktur zerstören und die Menschen ermorden. Und deshalb wird Krieg als mögliche Option bereits angedacht und es als Verantwortung propagiert. Und auch deshalb musste die DDR weg. Denn erst ohne moralische Instanz kann heute die Bundeswehr in vielen Staaten der Welt fremde Ansichten über Freiheit und Gier umsetzen und so die Rohstoffe wie zu Zeiten der Kolonialzeit raubend sichern.

Etwas Hintergrund über Volker Schwencks Kinderkehlendurchschneiderkumpane “Fadi al Halabi”und “Mohammed al Khatib” #Aleppo — Urs1798’s Weblog

Seit 2011 werden Menschen in Syrien ermordet und die Mörder vom Westen unterstützt. ARD und ZDF lügen uns diese Verbrecher schön, die die grausamsten Verbrechen am syrischen Volk begehen. In London sitzt die Zentrale, der Kriegsverbrecherbande, die für westliche Medien die Greueltaten zum Beispiel für die ARD aufbereiten. Die ARD bringt diesen Club mit Menschenrechte in Verbindung, die im selben Moment mit Füßen getreten werden.

Im Urs1798 Blog wird deutlich gemacht, wie falsch die BRD Medien sind und welche Verbrechen in Syrien und anderen Staaten begangen werden. Erst kürzlich hat Saudi-Arabien im Jemen 10 Kinder ermordet beim bombardieren eines Krankenhauses.

Stöbern sie im Blog, der seit Jahren diese und jene Verbrechen dokumentiert, die von den Medien verschwiegen, um gelogen oder für die ARD Propaganda benutzt wird.


Eingesammelt, Arbeitsblatt Volker Schwencks anonymer Terroristenaktivist “Fadi al Halabi” als Sprachrohr von Kinderkehlendurchschneidern näher gezeigt. #Aleppo, war meine ursprüngliche Überschrift. “Warum wir Männer wie Fadi brauchen”, sülzte die Tagesschau am 10.08.2016. Ich hatte bereits darüber geschrieben, als Schwenck seine “Medienaktivisten ” das erste mal erwähnte: https://urs17982.wordpress.com/2016/08/04/die-unendliche-sorge-um-aleppos-internationale-al-kaida-nebst-verbuendeten-in-den-medien/ https://www.tagesschau.de/ausland/aleppo-285.html Bildzitate um die Meldung vor dem Depublizieren […]

über Etwas Hintergrund über Volker Schwencks Kinderkehlendurchschneiderkumpane “Fadi al Halabi”und “Mohammed al Khatib” #Aleppo — Urs1798’s Weblog

Bilderberger und NATO und Ramstein und Streik

Der Monat Juni ist für das Imperium und seine Diener für das Planen und Üben vorgesehen. Wer noch Zweifel hegt, ob irgend eine staatliche Gewalt den Menschen vor staatlichen Verbrechenshandlungen schützen würde, sehe sich nur die 600 Personen starke Polizei an, die diese private Veranstaltung in Dresden weiträumig absperrt und schützt.

Die Bilderberger-Konferenz, so der offizielle Name, ist eine rein private Veranstaltung, in der hinter verschlossenen Türen und weit abgeschottet vom Volk, Dinge besprochen und geplant werden, die den Völkern Schaden und dem US Imperium und seiner aristokratischen und gekauften Helfer, Monopole und Konzerne mehr Gewinne bringen.

Die Struktur der Oligarchen mit ihren global agierenden Unternehmen sind Menschen, egal wo sie leben und überflüssig sind, nur lästige Kostenfaktoren. Seit über einem halben Jahrhundert treffen sich die Lenker, Führer, Räuber und Massenmörder der Welt, einem uralten faschistischen Traum folgend, den weltumspannenden Superkonzerns bauend.

Dazu wurden viele Bereiche privatisiert. Firmen bestimmen das öffentliche Interesse und nicht anders herum. Dresden ist das Beispiel des Verscherbelns ganzer Wohnbereiche aus öffentlicher Hand in private Räuberhände. Die Mieten sind gestiegen, Mieter auf die Straßen gesetzt. Berlin ist da nicht anders.

Neben dem Euro Gruppen Chef nimmt der Vertreter der imperialen Führung Henry Kissinger teil, einer der Verantwortlichen des Einsatzes in Chile vom 11.9.1973. Präsident Allende wurde bei einem Putsch ermordet und der Putschmeister Pinochet lies im Zuge seiner Massenmordenden Diktatur mehrere zehntausende Menschen in die Existenz von Leichen wandeln. Ergebnis war Jahrzehnte langer währender Faschismus.

Ebenfalls wurde in der Ukraine mit 5 Milliarden US Dollar ein Putsch finanziert, wobei in Polen ausgebildete Scharfschützen die Demonstranten und Polizisten auf dem Maidan vom Hotel Ukraina aus erschossen haben. Die Putschregierung der Ukraine wird geleitet vom Schokoladen- und Waffenhändleroligarch Poroschenko. Unter seiner Leitung und 2 faschistische Gruppen wurden Journalisten, Juden, Kommunisten, Sozialisten, überhaupt viele Kritiker verjagt, misshandelt und ermordet.

Es ist kein Zufall, dass der Verbrecher Biden aus den USA in der Ukraine sich viele Vermögen der Ukrainer angeeignet hatte. Vor 2 Wochen haben die Putschisten wieder angefangen den Donbass zu bombardieren. 2015 kämpften US Söldner an der Seite von ukrainischen Putschisten. Ukraine ist heute ein faschistischer Marionettenstaat.

Und vergessen wir nicht die Operation Gladio in Italien. Gleich mehrere schwere Verbrechen über Mordanschläge und Erschießungen der italienischen Bevölkerung wurden so präpariert, dass es den italienischen Kommunisten in die Schuhe geschoben wurde. Fast alle Verbrechen sind durch die italienische Justiz aufgeklärt worden. Diese Verbrechen wurden begangen um die Weigerung der damaligen sozialistischen italienischen Regierung in die NATO einzutreten durch die Abwahl der Regierung hin zu lenken.

Die Folge war eine komplette Täuschung des italienischen Volkes, die dann den Teufel wählten.

In der BRD bestimmte man von Anfang die entsprechenden Politiker, die für die NATO, Bundeswehr und später für Kriegseinsätze waren und sind. So wurde mit Hilfe der BRD erst der Völkermord in Jugoslawien ermöglicht.

Von der BRD Riege nimmt Ursula von der Leyen, die ihre Truppen bereits in Polen weiß, oder Thomas de Maizière, der darüber Meldung abgeben wird, ob der Einsatz der Bundeswehr im Innern bald notwendig wird, oder Wolfgang Schäuble, der die nächsten Anweisungen bekommt Griechenland und andere Staaten der EU in Schulden zu stürzen und noch weiter auszuplündern zu wollen, teil.

3 Personen, die ihre parlamentarische Funktion dazu benutzen, um ihre Wähler zu täuschen und später zu betrügen. In einer Demokratie wäre solches Handeln von Politikern inakzeptabel und diese würden ihre Immunität und ihre Posten verlieren.

Von einem BRD bezahlten Institut nimmt Werner Sinn teil, der immer mal gerne den größten Unsinn in die Kameras und Mikrophone spricht.

Während dieser Veranstaltung sind große Demonstrationen verboten und nur maximal 15 Menschen in einen ausreichendem Abstand erlaubt.

NATO Anaconda Übung mit tausenden Soldaten

Zwei Wochen lang üben die Soldaten und Söldner in diesen Tagen der NATO in Polen den Überfall auf ein imaginäres Land. Die Soldaten sind gut ausgebildet, was dabei heißen soll, dass sie weder Gewissen, Ethik, Empathie oder Moral kennen dürfen. Genau diese Dinge des menschlichen Miteinanders wurde ihnen aberzogen.

Der Befehl ist oberstes Gesetz und soll jeden ausgeführten Auftragsmord rechtfertigen.

Dafür wurde gerade die Lehre aus den Nürnberger Prozessen ab 1945 absichtlich vergessen, dass eben nicht der Befehl den absoluten Gehorsam ableiten darf. Um lenkbare Menschen zu bekommen werben Bundeswehrsadisten Jugendliche an Schulen an. Der Mordauftrag wird als Arbeitsplatz schön geplappert und vor allem werden Abenteuer und gute Ausbildung in den Vordergrund gestellt.

Damit der einzelne Mensch mit anderen Menschen zu einer dümmlichen Masse wird, werden diese NATOd Übungen veranstaltet. Diese geben ein Gemeinschaftsgefühl und zugleich die eliminierte Person wieder, damit alle Schritte das Mordens ins Unterbewusstsein abgelegt werden können. Später kann der Soldat eiskalt auf Befehl morden.

Vergessen darf nie, dass das Imperium immer noch das Gebiet der Russischen Föderation für sich beansprucht. Mit Jelzin hatte das Imperium bereits eine Marionette, um einen Fuß in Russland zu bekommen. Während Kinder und Rentner auf den Straßen durch die eingeleiteten Raubzüge der Oligarchen verhungerten, wurde ein Geschäft des Jahrhunderts vorbereitet, der kurz vor dem Abschluss stand, dass alle wichtigen Rohstoffe Russlands der USA gehören sollten.
Die Arbeitslosigkeit stieg ebenso rasant an wie in der DDR. Nach einer Amtszeit von Putin, eröffnet er den Oligarchen, die fast das gesamte Volksvermögen der ehemaligen Sowjetunion geraubt hatten, entweder sie nutzen es sofort zum Aufbau der Infrastruktur und zum Wohl der Russischen Föderation, oder sie werden wegen Diebstahl und damit verbundener weiterer Verbrechen vor Gericht gestellt.

Der bekannteste Verbrecher ist Michail Chordorkowski. Der das größte Unternehmen Russlands an Ölkonzernen der USA verscherbeln wollte. Die Abschlüsse vieler dieser Räuberverträge standen vor dem Abschluss. Kein einziger Rubel hätte an die Russische Föderation abgeführt werden sollen.

Kein geringerer als Genscher, der BRD Diener ganz im Dienste von Konzerne und Unternehmen, holte diesen aufrichtigen Mann und Kreml Kritiker auf deutsche Steuerkosten nach Berlin. Die ganze Presse bewies dabei abermals mit ihrer sogenannten Berichterstattung, die so taten, als würden sie einen Held feiern, die klebrige Nähe zu Verbrechern und Räubern.

Ramstein

Die Friedensbewegung demonstriert in und rund herum um diesen Ort, da das Versprechen jeden Tag gebrochen wird. Vom Deutschen Boden soll nie wieder Krieg ausgehen, ist heute nur noch zum traurigen Witz verkommen. Seit Jahren wird aus Ramstein befohlen und gemordet. In Ramstein sitzen die Todesbringer der USA, die eiskalt und auf Knopfdruck die Todesliste abarbeiten.

Deutschland raus aus der NATO. NATO raus aus Deutschland. Ein klares NEIN zu Kriegsverbrechen und Kriegsverbrecher wie den Rüstungs- und Chemiefirmen, Banken und Politiker, die gern jede andere Nation mit Krieg und Völkermord „demokratisieren“ würden. Keine Unterstützung für die ReGierungen von Saudi-Arabien, Türkei, Katar, USA, Frankreich und Großbritannien. Die Liste ist nicht vollständig.

Erst kürzlich kam eine Meldung, dass die USA die Al Kaida Terroristen geschützt wissen will. Interessant ist auch, dass andere wie al-Sham, al-Islam, al-Nusra, FSA, Daesh/ISIS/IS/ISIL ebenfalls immer wieder als „moderate Rebellen“ verharmlost werden, um alle Arten von Waffen zu bekommen.

Diese Lieferungen besorgt die Türkei. regelmäßig werden alle Terrorbanden mit Hilfen aus Saudi-Arabien bis USA großzügig mit Waffen beliefert. Saudi-Arabien begeht im Jemen ein Kriegsverbrechen nach dem anderen.

Es sind keine Zufälle, das die größten Verbrecher Dynastien sogenannte Partner der Bundesregierung sind. Geschäfte um jeden Preis, das schafft Arbeitsplätze. Mit dieser imperial-faschistischen Einstellung wird jedes Verbrechen gerechtfertigt.

 

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Russische Waffen können die sich vor Massenmördern stellenden Massenmordunterstützer treffen

Sehr peinlich für die Führer des Massenmordens und Terroranschläge begehenden Verbrecher, dass die Nachschublieferungen eben für diese „moderaten Rebellen“ durch die Bilder der Russischen Föderation mal wieder bewiesen wurde. Die Türkei ist der Umschlagplatz von Waffen und Terroristen aus aller Welt um den Irak und Syrien weiter zu vernichten.

Die BRD Tornados sind illegal über Syrien, wie viele andere Armeen ebenfalls illegal in Syrien sind.

Die USA oder der Finanziellen Industriellen Militärischem Komplex will die gesamte Welt beherrschen. Geführt als globaler Konzern braucht es keine Gerichte noch Gesetze. Es reicht ein Herrscher und Schiedsgerichte der Konzerne, die auch gleich Richter und Anwälte stellen. Genau das sollen TTP, CETA und TTIP übernehmen.

Was als Freihandel beworben wird, ist eine klare faschistische Übernahme von Staaten durch Konzerne und Monopole. Dreiviertel von Afrika sind bereits auf diese Weise übernommen worden. Mittel- und Südamerika, sowie Teile von Asien sind wie Europa von der monopolistischen Herrschaft bedroht.

Das Armenhaus USA zeigt deutlich und eindrucksvoll, wie Imperialismus funktioniert. Menschenrechte stehen auf den Papier. Die gesamte USA ist privatisiert. Die USA glänzt mit über 54 Millionen Erwerbslose, das wären zwei Drittel der BRD Einwohner. Obdachlose haben in vielen Städten Aufenthaltsverbot.

Wer den Obdachlosen in den Städten hilft, wird bestraft. Die Polizei macht in Städten Jagd auf Obdachlose, beschuldigt sie eines fiktiven Vergehens und erschießt diese anschließend. Ebenso wird Jagd auf Schwarze, Eingewanderte aus Südamerika und Bürgerrechtler gemacht, die dann verschwinden oder später ermordet aufgefunden werden. Viele werden in der Polizeiobhut gefoltert, misshandelt und zu Tode geprügelt.

Die USA ist das beste Beispiel einer Menschen verachtenden Diktatur. Die Parteien der Republikaner und Demokraten sind Teile der selben scharfen und Tod bringenden Klinge des bereits genannten Komplexes. Uns wird seit Monaten das Spiel Böse (Trump) gegen Gut (Clinton) vorgeführt. In Wirklichkeit sind Clinton und Trump die besten Freunde. Sie dienen seit Jahrzehnten dem selben Finanziell Industriell Militärischen Komplex.

Frankreich streikt gegen Agenda 2010

Arbeiter in Frankreich konnten bisher ihre Rechte wahren. Aber auch dort will der Finanziell Industriell Militärische Komplex allmählich alles Soziale abschaffen.

Zu verteidigen sind ein unbefristeter Arbeitsvertrag, eine 35 Stunden Woche und eine Abfindung bei Kündigung. Befristete Arbeitsverträge sind die Ausnahme wie es auch eine Ausnahme ist, mehr als 35 Stunden zu arbeiten.

In der BRD dagegen ist die Umwandlung vom Arbeiter zum Sklaven so weit fortgeschritten, dass feste Arbeitsverträge selten geworden sind und Überstunden und 40 bzw. 48 Stunden zur imperial-faschistischen Norm geworden sind.

Aus Solidarität zu den streikenden Franzosen waren nur wenige Menschen auf den Straßen. Aber wenn Millionäre den Ball treten, sich auf einer Bühne präsentieren, dann schlürfen Millionen jubelnde Lemminge diesem Irrsinn hinter her.

Heute ist Fußball Teil von Brot und Spiele. Die Uniformen der Spieler zeigen Konzerne. So spielen die Spiele im Konzerninteresse. Das Zusehen ist so Sinnlos wie Sinn frei, als würde irgend jemand im Kreis fahrende Millionäre beobachten.

Diese Spiele wiederholen sich jedes oder jedes zweite oder eben jedes vierte Jahr. Immer wird auf der Zähler auf Anfang gestellt und die Begeisterten werden so immer wieder beschäftigt. So kommen nur die wenigsten Menschen auf den Gedanken zu streiken, ihre Interessen zu erkennen und auch zu vertreten.

Leiharbeit ist zur traurigen Realität geworden. Und eine Abfindung gibt es nicht, da der Job, nicht Arbeitsplatz, sowieso befristet gewesen ist. Trotz Grundgesetz und Menschenrechtscharta werden jeden Tag Menschenrechtsverletzungen mitten unter uns begangen.

Die deutschen Gewerkschaften, bis auf wenige kleine, schweigen. Lagen sie doch im Bett mit namhaften Gestalten der Wirtschaft. So wurde der magere Abschluss für die nächsten 2 Jahre für die Arbeiter der IG Metall medial als den Erfolg gefeiert. Während die Arbeiter sich wieder betrogen fühlen, feierten die Arbeitgeber wirklich.

Die deutschen Medien bringen es immer wieder auf den Punkt. „Es könnte zu Einschränkungen während der Meisterschaft kommen, da einige Franzosen streiken.“ Streik wird als lästig empfunden. Nur noch lästig. Vielmehr sollen Deutsche wie ein Fischschwarm für den Räuber im Schwarm schwimmen. Schwarm-Intelligenz wäre aber nur hilfreich, wenn der Einzelne sehr doof wäre.

Beim Menschen wird gerade durch das Schwarm-Verhalten auch der Einzelne zur dummen Kreatur, mit der sich alles machen lässt.

Es wird Zeit sich aus dem Sklavendasein zu befreien. Steht endlich auf, konsumiert nicht Sinn entleerte Geräte, und fragt nicht mehr, was die Nachbarn dazu sagen würden. Umgekehrt kommen diese Nachbarn nie zu Hilfe, wenn Enteignet, Zwangsgeräumt oder Sanktioniert wird.

Das Zauberwort Demokratie

Wenn Politiker oder Mediengurus in die Mikrophone und Kameras hauchen oder lächeln, behaupten diese so ganz nebenbei und selbstverständlich, das die BRD eine Demokratie ist. Bei anderen Staaten sieht es genau so aus.

Menschen wählen einen Vertreter für ihre Interessen. Das Aussuchen dieser Vertreter haben die Vertreter, die vorher „gewählt“ worden sind, ausgesucht. Es gibt keine Wahl zwischen diesen Vertretern oder keinem. Und es gibt keine Wahl zwischen den Vertretern und den eigenen Vertretern.

Eine Kommission prüft die Vertreter, ob sie zur „Wahl“ zugelassen werden oder nicht. Und es sind von Anfang an Vertretervereinigungen (Parteien), die bestimmen. Gleich drei Grundsätze, die Demokratie verhindern und Diktatur mit dem Zauberwort „Demokratie“ ermöglichen.

Der Anfang ist wichtig

Mit Täuschen und Tarnen müssen nur am Anfang die Systemvertreter implementiert werden. Diese wurden damals als Demokraten „gewählt“. Nach dem Krieg waren die Besatzer die Meister und bestimmten auch die Vorausgewählten.

Bis heute läuft dieses System der Wahl ab. Dieses ist so zäh, dass Menschen oder Parteien bei den meisten Menschen mit abweichenden Ideen und Lösungen als Spinner abgelehnt werden.

Alle Wahlen benutzen immer das selbe Mantra, dessen neue Parteien oder einzelne Menschen durch eine Kommission eine Zulassung benötigen. Zum Machterhalt dient die 5% Klausel. Kleine Parteien oder Menschen werden dadurch selektiert.

Ignoriert werden die Nichtwähler (NEIN-Wähler), die keine ihrer Vertreter gefunden haben, dadurch, dass es kein NEIN auf dem Stimmzettel gibt und so ihre Stimme den Anderen zugeordnet wird.

Das Grundgesetz behauptet, dass die BRD ein sozialer und demokratischer Bundesstaat ist. Da das Grundgesetz nicht lügt, betrügen die „Gesetzgeber“ die Menschen mit Grundgesetz widrigen Paragraphen. Das stellte so ähnlich das Bundesverfassungsgericht einmal fest. Das Wahlgesetz ist somit ungültig.

Leider können dann auch alle Bundesverfassungsrichter keine gültigen Beschlüsse oder Urteile fällen, was sie mit ihren Nichtunterschriften klar verdeutlichen.

Seit den 60iger Jahren sind alle Wahlen ausnahmslos ungültig. Alle seit dieser Zeit geänderten oder geschaffenen Paragraphen, Beschlüsse oder Urteile sind ungültig. Ebenso sind seit dieser Zeit alle Änderungen des Grundgesetzes ungültig.

Bis auf eine Änderung, die den 2 plus 4 Vertrag entsprechen oder die Besatzer bestimmten. Das ergibt sich aus Artikel 139 Grundgesetz. Die Besatzung ist nur ausgesetzt, aber nicht beendet worden.

Ganz offen sind Menschen zu „Verbrauchern“ geworden. Und immer wenn die Obrigkeit mit den Untertanen etwas regeln will, wird dieser an seine lebenslange Bürgschaft mit den Worten „Bürgerinnen und Bürger“ erinnert.

So steht es auch auf der Wahlbenachrichtigung. Sie können als „Bürgerin oder Bürger“ eine vorgeschlagene „Bürgerin“ oder einen vorgeschlagenen „Bürger“ für ihre Interessen „wählen“, also auswählen.

Diese Art und Weise der vorbestimmten Machterhaltung beginnt bereits im kleinen Ort. Und so werben die Vertreterverbände (Parteien) mit ihren Vertreterbildern und Sinnlos Sprüche, damit dieser die nächsten 4 oder 5 Jahre gut verdiene und die Interessen anderer des Systems vertrete.

Trotzdem werden nach diesem Diktaturwahlgesetz weiter „Wahlen“ abgehalten und der zum Bürgen geschaffene Mensch trottet fleißig und untertänigst an die Urne, um seine Stimme als Mensch für mindestens 4 Jahre „abzugeben“.

Seit der Wende 1989 gab es kein einziges Wahlergebnis mit einer wirklichen Mehrheit. Die Wahlbeteiligung, die so gut die NEIN Wähler ignoriert, liegt nahe der Hälfte bis etwa Dreiviertel. Die Fälschung wird fortgesetzt, in dem diese Werte immer auf 100% hoch gelogen werden.

Der nächste Betrug ist die Wahl eines Postens. Die angeblich mehrheitlich gewählten Vertreter wählen ihren Vertreter. Für diesen Betrug wurde die Bezeichnung „Parlamentarische Demokratie“ erfunden. Nach der Hochrechnung zu 100% wählt der Abgeordnete, die ansonsten keine Mehrheit stellen würde, den Bundeskanzler und weitere Posten.

Angela Merkel, Gerhard Schröder oder Helmut Kohl sind Wendekanzlerinnen und Wendekanzler einer Minderheit des Deutschen Volkes. Der Deutsche Bundestag gibt eine Mehrheit vor, die in der Realität nie existierte.

Dabei haben die öffentlich-rechtlichen und privaten Medien eine entscheidende Rolle zu erfüllen. Sie lenken die Untertanen, namens Bürgerinnen und Bürger in die vorgefertigte „Meinung“ diese oder jene Kandidaten zu „wählen“. Sympathisch und nett gehen immer vor dem eigentlichen Vorhaben. Absichtlich werden die Vorzüge aus den Wahlprogrammen und bei nicht passenden Parteien oder Vertreterinnen und Vertreter die Nachteile zitiert.

Wirkliche demokratische Parteien werden nicht zugelassen. Die SPD, die schon mehrmals in ihrer Geschichte die Arbeiterinnen und Arbeiter betrogen hatte, hat dies auch unter Schröder und Merkel getan. Dabei bediente sie sich aktuell für die Agenda 2010 den geistig braunen Absonderungen eines Nazis Gustav Hartz und Adolf Hugenberg.

Und die Medien erschaffen einen künstlichen Unterschied zwischen den Parteien. Hauptsache die Partei wird in irgend einer Form immer wieder erwähnt. So entsteht Bewegung in der Wahl und die einen verlieren und die anderen gewinnen Stimmen.

So kommen die meisten Menschen nicht auf die Idee außerhalb der genannten Parteien zu denken und zu wählen. So sichern die Wahlen immer wieder den Machterhalt.

Es ist der gleiche Mechanismus wie im Deutschen Reich. Der Faschismus fiel nicht 1933 vom Himmel, sondern wurde von langer Hand vorbereitet. Die Weimarer Republik war eine Scheindemokratie, eine echte Parteiendiktatur. Schon damals wurde mit Hilfe des Wahlgesetzes betrogen.

Das Ignorieren der NEIN-Wähler ist gerade der Garant für den Machterhalt aller sogenannten Demokratien. So werden deshalb auch NICHT-Wähler auch nicht NEIN-Wähler genannt.

In jedem Geschäft, kann der Kunde entscheiden, ob er diesen Artikel nimmt oder nicht. Diese Auswahl gibt es aber nicht im Wahlgesetz. Es kann nur eine Auswahl zwischen den vorbestimmten Kandidaten getroffen werden. Deshalb fehlt auf dem Wahlzettel immer das NEIN.

Das wäre so, als würde man bereits beim Betreten eines Geschäfts gezwungen sein, einen Artikel zu kaufen.

Die Wahlen zur und nach der Wende waren eine Täuschung. Alternativen und Scheinalternativen lösten sich danach in Luft auf. Die Aufgabe einer nicht farbigen Revolution war erfüllt worden.

Und es waren wieder die Medien, die das schöne Bild der BRD mahlten, dass genau in diesem Moment zusammen brechen musste, als die DDR enteignet und aufgelöst wurde. Ab diesen Zeitpunkten war es mit der sozialen Sicherheit in der BRD vorbei.

Mann musste nicht mehr Geld für soziale Dinge ausgeben, sondern wie es bereits 1953 vorbestimmt war, endlich umsetzen.

Das Aushängeschild eines Sozialstaats konnte nun in die Mülltonne geworfen werden. Die Löhne sind im Schnitt wieder auf dem Stand von 1976. Wie zu Zeiten der Weimarer Republik wird das Elend ausgeblendet.

Mit den Wahlen begann das BRD Unrecht und es endet mit dem Einsperren und Wegsperren von Armen, von Opfern der Agenda 2010. Die Justiz agiert wie eh und je und verurteilt Arme wegen ihrer Armut und dass diese Armen sich ein wenig passiv mit Mahnwachen oder Sitzstreik gewehrt haben.

Demokratie existiert nicht. Viele glauben daran. Denn was ist, wenn das Bild der Scheindemokratie für alle zusammenbricht? Wer eine bestimmte Partei wählen möchte, der findet diese überhaupt nicht auf dem Wahlzettel.

Und mehr noch. Wehrt sich die kleine und unbekannte Partei, wie die Grundrechtepartei, werden die Menschen dieser Partei verhaftet und in Einzelhaft eingesperrt.

Demokratie wäre es bei einer Wahlbeteiligung von 47% zu erklären, dass es für nichts eine Mehrheit gibt. Das können die selber ernannten Volksparteien (CDU,CSU, SPD, Grüne, FDP und AFD) nicht zulassen. was sollen die Führer dieser Völkischen ohne Schmiergelder machen?

Bundesverfassungsrichter rechtfertigen Sanktionen

Mit dem Beschluss vom 06.Mai 2016 1 BvL 7/15 rechtfertigen Vizepräsident Kirchhof, Richter Masing und Richterin Baer ohne ihre Unterschriften Sanktionen gegen Erwerbslose, wenn eine ausreichende Rechtsfolgenbelehrung an den Erwerbslosen ergangen ist.

Die Richtervorlage des Gothaer Sozialgerichts wurde als unzulässig eingestuft und eine Anfechtung ist nicht möglich. Natürlich international schon.

Meine Aussage war, entweder lässt sich das Bundesverfassungsgericht bis 2017 Zeit oder aber es entscheidet zu Gunsten eines Staates mit Unrecht und sorgt vor der planmäßigen Einführung von weiteren Staats verbrecherischen Regeln, dass die bisher eingeführten Staats verbrecherischen Regeln, bestätigt werden.

Die eingesetzten Richter und Richterinnen beschließen und urteilen nach ihren Meistern (Bundestag und Bundesrat). Sie wissen alle, dass sie Grundgesetz widrig als Bundesverfassungsrichter tätig sind, da sie zwar je zur Hälfte vom Deutschen Bundestag und vom Deutschen Bundesrat gewählt werden, aber durch §§6 und 7 des BVerfGG eine unerlaubte Mehr- oder Weniger Gewichtung erfahren haben und sollen.

Am 1.8.2016 sollen die nächsten sogenannten Rechtsvereinfachungen zur Anwendung frei gegeben werden. Nicht zufällig wurden hier die Anfangsbuchstaben des Schwerverbrechers Adolf Hitlers 1A8H ausgewählt. Diesem geplanten Unrecht darf nichts im Weg stehen.

Und so ist der Beschluss klar auf neoliberaler und Menschenverachtender Linie. Während sich Bundesverfassungsrichterinnen und Bundesverfassungsrichter mit Transfer Gehältern für sorgenlose Leben ausgestattet sind, haben die Sadisten der Jobcenter weitere Rückendeckung für Menschen verachtendes Handeln bekommen.

Das Bundesverfassungsgericht hat außerdem die Türen maßloser Willkür weit geöffnet. Die Jobcenter müssen nur ganz deutlich dem zur Sanktion frei gegebenen Erwerbslosen die Vorschriften verdeutlichen, um dann zum späteren Tod ihm die Leistungen verwehren.

Zum Hohn des gesamten Vorhabens hat der Leistungsberechtigte den Anspruch nicht verloren, sondern wurde nur nicht ausbezahlt. Nun verhungern die meisten Erwerbslosen nicht, sondern erkranken. Viele Erwerbslosen sind durch die Erwerbslosigkeit psychisch und physisch krank. durch nur eine Sanktion verschärft sich die Krankheit und führt später zum Tod. Erwerbslose sterben etwa 10 Jahre früher als Gutverdiener, wie zum Beispiel die Jobcenter Chefs oder die Bundesverfassungsrichter.

Wie skrupellos und Menschen verachtend Jobcenter sein können, zeigen Beispiele, in dem einer Herzkranken Frau schwere körperliche Arbeit auferlegt wurde und nur durch den Einsatz der Rettungsfahrzeuge das Leben gerettet werden konnte.

Das Jobcenter vergaß aus ihrer Machtgier nicht auf eine Sanktion zu bestehen und sendete ein Anhörungsschreiben zu, weshalb diese Frau der Arbeit zum Zeitpunkt des Herzinfarkts nicht doch am Arbeitsplatz sein sollte.

Waren es damals noch rund 4000 Euro, die für die Erfüllung der Sanktionsquote die Bundesagentur für Arbeit den Jobcenterstandortleitern zahlte, erhöhte sich diese auf über 6000 Euro pro Jahr. Korrupte Mitarbeiter der Jobcenter sanktionieren für Geld.

Dazu wird eine Eingliederungsvereinbarung oder ein Eingliederungsbescheid benötigt. Eine Unterschrift ohne jeglichen Zusatz des Erwerbslosen bedingt, die Anerkennung des Inhalts, egal ob dieser Menschenrechts verbrecherisch ist oder nicht. Unterschreibt der Erwerbslose diese Eingliederungsvereinbarung nicht, so wird der Verwaltungsakt als Bescheid zu gesendet und ist ebenso anwendbar.

Es bleibt nur mit „Unter Vorbehalt“ zu unterschreiben. Die Eingliederungsvereinbarung ist formal gültig und verhindert den Verwaltungsakt. Manche Jobcenter Mitarbeiter „rasten aus“ wenn mit „Unter Vorbehalt“ unterschrieben wird.

Es geht verbrecherisch handelnden Jobcenter Diener einzig allein um den Mehrverdienst durch die Sanktion. Seit 2015 bekommen auch untergeordnete Mitarbeiter bei erfolgreichen Sanktionen eine entsprechende Vergütung. Während der Erwerbslose die Wohnung verliert, sonnt sich Mister Jobcenter sanktionierer im Geldregen.

Kirchhof, Masing und Bear haben erwartungsgemäß gehandelt. Oder anders. Die Judikative empfängt die Auftrage der Legislative, die auch mal die Exekutive sein kann. Siehe Landesebene. Dort arbeiten die …tiven Hand in Hand und Arm in Arm ganz eng zusammen, bis auf ganz wenige Ausnahmen.

Wer die SPD wählt, wählt den Krieg. Den Krieg gegen die Arbeiter, gegen die Rentner, gegen die Behinderten und gegen die Erwerbslosen.

Am Ende bleibt international gegen die 3 Richter und die Jobcenter Sanktionierer zu klagen. Eine Institution wie das Bundesverfassungsgericht oder das Jobcenter oder die BRD kann nicht verurteilt werden. Das mussten die Überlebenden der NS Verbrechen vor einem italienischem Gericht schmerzlich erfahren, die die BRD wegen der Verbrechen aus dem Dritten Reich angeklagt hatten.

Kriegsverbrechen aus Gier und Menschenverachtung

Wann genau der letzte Hilfskonvoi die Türkei nach Syrien zu ihren „moderaten Rebellen“ entsendete, wissen unter anderem die illegalen Eindringlinge der Bundeswehrtornadoflieger am besten. Mit einem Auftrag genau diesen Konvoi zu beobachten, starteten die Terrorunterstützer von dem Luftwaffenstützpunkt in der Türkei.

Neben ein paar Lebensmittel waren neue Pickups, Panzerabwehr Raketen des Typs TOW, Schuss sichere Westen, Funkgeräte, Uniformen, Stahlhelme, Munition, neue Flaggen für den IS, FSA, al Nusra, al Sham und andere Sturmtruppen, Farbe, medizinische Hilfsmittel und mobile Flugabwehrgeräte des Typs FIM – Stinger.

Bereits hinter der Grenze in Syrien trennten sich die Fahrzeuge zu kleineren Konvois auf und fuhren zu ihren Terrorfreunden. Die Tornados in der Luft beobachteten die Waffenlieferung an die Terroristen.

Heraus gekommen ist das neue Beliefern der Terrorbanden mit Flugabwehr- und Panzerabwehrwaffen aus der Türkei durch einen Spionagesatelliten der USA. Hacker hatten ein Leck (Leak) gefunden, der den Weg von Syrien bis nach Ramstein (BRD) verfolgte, dessen Signal unbemannte Drohnen steuerte.

Während die Meldungen über die Panama Papiere jeden Nachrichten Kanal und jede Nachrichtensendung wie einen Virus zu müllte, brauchte genau diese Unglaublichkeit nicht berichtet werden.

Die USA und die von ihnen geleitete NATO haben nicht aufgegeben Syrien als ein weiteres „demokratisierendes“ Land zu übernehmen. Für den Westen ist es besonders ärgerlich, dass der Strom von geraubten Erdöl aus Syrien eingefroren ist. Auch der letzte Depp hat es an den steigenden Preisen bemerkt.

Die Russische Föderation kann die enormen Verluste durch den künstlich geschaffenen niedrigen Ölpreis endlich verringern. Die Syrer stellen sich zum Leidwesen des kriegerischen Westens mehrheitlich schon wieder hinter ihren Präsidenten Assad.

Dagegen erstickt Erdogan jede Regung gegen die türkische Regierung mit Haft, Folter und Ermorden. Hinzu kommen die Bombardierungen syrischer Dörfer hinter der Grenze zur Türkei. Für Erdogan und dem Westen muss der Krieg weitergehen um die Kurden ethnisch zu beseitigen.

Dazu werden die Kurden in gute und schlechte Kurden-gebiete getrennt. So beliefert Erdogan ein Kurdisches Gebiet ebenfalls über diese Hilfskonvois mit Waffen während Kurden anderer Gebiete bombardiert werden.

Aber die Mordquote von einer halben Million Syrer ist noch nicht erreicht. So lieferte die Türkei auch weitere Komponenten für Giftgas, die ihre Terrorfreunde in Aleppo einsetzen.

Die USA entsendete 250 Söldner, die in Syrien abgesetzt wurden, um die Terrorfürsten zu unterstützen. Immer wieder verschießen sie blaue Gaskartuschen auf Wohngebiete. Und pünktlich nach einer Woche berichten die Propaganda Faschisten der ARD und des ZDF, wie böse doch Assads Truppen und das Assad Regime und die Russen wären.

Ein Krankenhaus nach dem anderen wurde getroffen. Seltsam nur, dass die Einschläge von der Seite geschahen. Amerikanische Drohnen sind über Syrien unterwegs, die ihren zerstörerischen Anteil in Syrien haben.

Die deutsche Propaganda dämonisiert. So wird die Syrisch Arabische Armee als Assads Truppen genannt und die Armee der Russischen Föderation, die auf Bitten des Syrischen Präsidenten Assad, Völkerrechtskonform dem syrischen Volk zu Hilfe gekommen ist, die schweren Menschenrechts- und Kriegsverbrechen der Terrorbanden angehängt. Diese Täter Opfer Umkehr hatte bereits die Goebbels Propaganda Schmiede im Dritten Reich vollzogen.

Dagegen wird verschwiegen, dass die USA mit der NATO und der Bundeswehr Tornados illegal in Syrien sind. Völkerrechtswidrig und mörderisch. Bisher haben diese Uran verseuchten Gebiete im Irak, Afghanistan und im ehemaligen Jugoslawien (Bosnien usw.) hinterlassen. Wie viele von den Uran-Panzer brechenden Geschossen in Syrien verwendet wurden, steht noch nicht fest.

Es ist aber nicht auszuschließen, dass auch Syrien als Müllhalde atomaren Abfalls für westliche Atomkraftwerke missbraucht wird. Die strahlenden Hinterlassenschaften aus den Kernkraftwerken werden als Stahlbrechende Waffen eingesetzt. Dafür werden in sogenannten Wiederaufbereitungsanlagen die Kernbrennstäbe zerteilt und für die Waffenindustrie aufbereitet.

Der Krieg wird nicht nur um Öl geführt, sondern um den strahlenden Sondermüll auf diese verbrecherische Weise zu entsorgen. In der Nähe Bagdads strahlen tausende getroffene vor sich hin rostenden Panzerfahrzeuge. Viele Kinder, die dort spielten sind erkrankt oder schon gestorben.

Die dort eingesetzten Soldaten nahmen die Strahlenkrankheit mit und geben und gaben bereits diese an ihre Frau und Kinder weiter. Diese Tatsache wird weitestgehend verschwiegen.

Aber auch Gebäude strahlen, die durch diese Waffen getroffen wurden. Ein Arzt, der diese Grausamkeiten veröffentlichte, wurde in Deutschland angefahren. Der Arzt, der von einem Gericht dafür verurteilt wurde, weil er etwas von diesem strahlenden Material in einer Aktentasche nach Berlin mitnahm, um es untersuchen zu lassen, war beim Aufdecken dieser grausamen Verbrechen.

Jede Universität lehnte diese Untersuchung ab. Schauen sie sich den Film Deadly Dust – Todesstaub an. Es ist nur ein ganz kleiner Ausschnitt begangener Verbrechen des Westens. Der Werte des Westens sind Verbrechen. 4,5 Milliarden Jahre beträgt die Halbwertzeit die von den Urangeschossen ausgehende Strahlung.

ARD und ZDF bringen nur zu den Nachtstunden kritische Sendungen, damit man diesen Sendern nicht nur Propaganda nach faschistischem Vorbild nachsagen kann, Filme mit erstaunlichen Erkenntnissen. Aber eben nur in der Nacht. Wer nur die Nachrichten konsumiert, wird eben angehalten sich danach zu richten.

Wenn die NATO ruft, dann folgt die Bundeswehr und begeht die schwersten Verbrechen. Besondere Elite Truppen morden ganze Dörfer und stehen der Menschen verachtenden Ideologie der damaligen Sonderkommandos der Wehrmacht in nichts nach.

Und so sollte es niemanden verwundern, dass die Bundesregierung für Saudi-Arabien neue Waffen bereit stellt, um den Jemen in Schutt und Asche zu legen. Dagegen ist der Angriff gegen Aleppo bereits geplant. Der Westen wird dort tot bringenden Frieden bomben.

Die zahlreichen Terrorbanden, Al Qaida, Al Nusra, Al Sham und die ISIS sind schon dort. Alle bezahlt und ausgestattet mit NATOd und türkischen Überzeugungen. Das ist aber nur der Auftakt für den späteren Einsatz deutscher Soldaten vor und dann hinter der Grenze der Russischen Föderation.

Napoléon biss sich die Zähne aus, Wilhelm verheizte Millionen Soldaten im Ersten Weltkrieg und der Import Adolf schaffte über 50 Millionen Tote. Die USA hat bisher mit den Verbündeten bis heute 20-30 Millionen ermordet.

Derzeit verstärken die USA ihre Präsenz im ehemaligen faschistischen Südkorea. Denn damals als die Freiheit auf den mörderischen Plan geschrieben wurde, hatte der Diktator im Süden über 1 Million Koreaner ermorden lassen.

Ob Chile, Ukraine, Spanien oder Italien, immer ist die NATO auf Seiten von Faschisten, Salafisten – eben Massenmörder und Menschenhasser. Atomkraftwerke sind die Züchter der strahlenden Waffen. Den Massenmördern dienen Giftgas, weißer und gelber Phosphor um Menschen lebendig verelenden und verbrennen zu lassen.

Es sind immer die selben sadistischen Unwerte, die Verbrecher vorschieben um Menschen zu quälen, zu foltern, zu vergiften, zu verstrahlen, zu verbrennen, zu steinigen, zu sanktionieren, um sie schlussendlich zu ermorden.

Und so unterscheiden sie sich weder von einem Grundgesetz widrigen Sanktionierer noch von einem Waffenhändler oder gar von denjenigen die eine Weimarer Verfassung erst änderten und dann abschafften. Kriegstreiber gehen in Schulen um für ihre Massenmörder die nächsten Soldaten zu rekrutieren.

Lobbyismus ist die harmlose Umschreibung von Faschismus. Dafür erfinden Propagandisten Umschreibungen wie aktuell die Demokratie oder seit 1920 den Nationalsozialismus.

CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne sind durch ihre Taten entlarvt. Massenmordende und Menschenverachtende Gesetzes Verbrecher einen diese Parteien. Die AFD ist eine weitere Partei, die sich bereits durch das Wahlprogramm durch nichts Wesentliche unterscheidet.

Parteien, die eine wirkliche Alternative wären, finden in den Medien keine Erwähnung und deren Vertreter müssen sich einer immer noch im Dritten Reich gefangenen Justiz verfolgen lassen weil Richter, Staatsanwälte und Polizei auch die Gesetze aus dieser Zeit, die alle ungültig sind, anwenden.

So wird die Grundrechtepartei verfolgt. Wie kann auch eine Partei sich das Grundgesetz annehmen, und die BRD Bediensteten daran erinnern? Dagegen nimmt die Linke das Grundgesetz nur selten auf. Bei der gesamten Debatte um Sanktionen gegen Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Rentner, Behinderte, Kranke und Minderjährige wurde nicht einmal die Grundgesetz widrige und Menschen feindliche Vorgehensweise angesprochen.

Die Polizei kommt gern einem Gerichtsvollzieher wie zu Zeiten des Dritten Reiches zu Hilfe, wenn dieser für einen Konzern den Strom, das Wasser oder das Gas abstellt. Oder die Polizei hilft dabei einem Mieter in die Obdachlosigkeit. Jobcenter vergessen gern mal die Miete und die Strom- oder Heizkosten zu überweisen. Wird Zwangs-geräumt, spart das Jobcenter für den Vermieter viel Geld. Und wenn der Hilfebedürftige noch seine Meinung sagt, kann es sein, dass dieser verurteilt und eingesperrt wird. Pflichterfüllung werden all diese Verbrechen genannt.

Die BRD Diener verstoßen jeden Tag gegen die Grundgesetz Artikel 1-20, 139 und damit auch gegen die UNO Grund- und Menschenrechte. Wie sehr diese Diener die Menschenrechte missachten, zeigten sie am 15. und 29. April 2016 im Deutschen Bundestag. Dort verteidigten alle von der SPD, CDU und CSU gesponnenen faschistischen Hirngespinste.

Faschismus ist auf dem Weg (1)

Die faschistischen Gesetze sind von den ersten Sadisten zustimmend bestätigt worden. Was als Tarnbegriff „Rechtsvereinfachung“ bei dem NAZI Gesetzes Werk Gustav HartzIV weiter umgesetzt werden soll, würden jeden SS und SA Faschisten Führer aus dem Dritten Reich das kalte Herz höher schlagen lassen.

Dazu wie ich finde eine passende Analyse von „Das Narrenschiff“ :

…Das sind allerdings nur zwei willkürlich herausgegriffene Beispiele aus diesem widerwärtigen „Reform“-Vorhaben – der ekelhafte Katalog ist lang und enthält beispielsweise auch die Regelung, dass ein Betroffener, der – egal aus welchem Grund – eine „angebotene“ Arbeit oder „Maßnahme“ ablehnt oder vorzeitig abbricht, nicht bloß, wie es bislang der Fall ist, mit einer dreimonatigen Sperre belegt wird (die schon jetzt nicht selten Obdachlosigkeit oder andere massive, existenzbedrohende Einschnitte zur Folge hat), sondern zusätzlich sämtliche bis dahin erhaltenen Sozialleistungen zurückzahlen soll. Wie abgründig pervers muss man eigentlich sein, um sich so etwas auszudenken und – noch viel schlimmer – in die Tat umzusetzen?…

Erwerbslose sind bald die neuen Juden, die sich bald den Verbrechen der BRD ausgesetzt sehen müssen. Das Grundgesetz wird zunehmend mit Hakenkreuzen versehenen Stiefeln der mit braunem Stuhl gefüllte Rückgrat-losen Sadisten ausgehöhlt und unterlaufen.

Die Befürchtung, dass die Polizei wie im Dritten Reich genau diesen Sadisten bei der Umsetzung der Staatstragenden Verbrechen zur Hilfe eilen, kann als sehr groß eingeschätzt werden.

2015 wurden Helfer von Erwerbslosen, die beim Jobcenter beim Recht suchen halfen, nicht nur aus den Jobcentern entfernt, sondern zu drastischen Geldstrafen verurteilt.

Aber auch Behinderte sind zunehmend Opfer des Menschenverachtenden Handelns. So kämpft eine Mutter in hohem Alter (Rentnerin) für das Recht ihrer behinderten Tochter.