Merkels Afrika-Mission: den “Erbfeind” beerben — barth-engelbart.de

Einige Millionen hat Merkel im Gepäck um die Diktatoren zu bezahlen, um die flüchtenden Menschen aufzuhalten. Mit welchen Mitteln und ob dann der flüchtende Mensch die versuchte Flucht überlebt hat oder eingesperrt wird, ist dabei in den Verhandlungen nicht wichtig. Merkel erhebt nur den stinkenden Zeigefinger, wenn sie in China oder anderswo ist, wo sie mit Hilfe des braunen Überzugs aus der Ferne mahnen kann.

Merkel sichert weitere Resourcengebiete für die BRD – notfalls muss dann mal die BundesWehrMacht vorbei schauen lassen und Frieden bombend stiftend abgezählte Wasserflaschen an durstige Kinder verteilen, nach dem diese kilometerweit hinterher gerannt sind…

Die Chefsache Afrika der deutschen Regierung soll den Einfluß Frankreichs in resourcenreichen “Goldgürtel” von West-Sahara, Mauretannien bis nach Äthiopien zurückdrängen. Alleine schafft das der militärisch-politische Apparat des deutschen Neokolonialismus nicht. Das geht nur in der Hiwi-Funktion zusammen mit dem US-Africom … Weiterlesen →

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Was auch noch gesagt werden muss

Es klingt nach Günter Grass, der es wagte, Kritik an die Politik Israels zu üben. Aber ein guter Artikel ist hier nach zu lesen. Was allgemein immer wieder verschwiegen wird, ist die ethnische Säuberung des palästinensischen Volkes. Zuletzt wurden etwa 2300 Palästinenser durch Bombenangriffe der Israelischen Verteidigungsarmee auf Wohnviertel ermordet. Ein ganzer Straßenzug wurde vernichtet. Das klingt weder nach Friedenspolitik noch nach einem Wunsch nach Frieden. So wehren sich in Israel immer mehr Menschen gegen die langsam fortschreitende Eroberungspolitik der Regierung. Und erinnern wir uns an das Massaker in einem Flüchtlingslager in den 80iger Jahren. Die Siedlungspolitik, die nichts anderes ist als ebenfalls langsame Enteignungen vom palästinensischen Territorium, raubten bisher mehr als die Hälfte des gesamten Gebietes zu Gunsten eines Groß-Israels.

Die Juden in Israel sollten endlich aufstehen, und die Geschicke selber in die Hand nehmen und sich nicht von Großmachtsfanatikern weiter lenken lassen. Und das die deutsche Politik diese Machtfantasien in der Umsetzung unterstützt, hat jüngst die Kanzlerin zum Besten gegeben.

Sie hat nebenbei vergessen, dass jedes Volk auf der Erde eine Existenz- und Lebensberechtigung hat und nicht gegen ein anderes ausgespielt und vernichtet werden darf. UN Resolutionen ignoriert die israelische Führung genauso arg, wie die bundesdeutsche Regierung. Ihre Vertreter erzählen am Pult in der UNO immer wieder Märchen von Atomarer Aufrüstung, von konventioneller Aufrüstung und vergessen absichtlich ihre eigene Aufrüstung.

Und wie viele Hände aus Israel haben die Terroristen, die in Syrien morden und zerstören schon geschüttelt? Was ist nochmal mit den UN Blauhelmen geschehen, die den Weg der Terrorbanden von und nach Israel störten? Das messen mit zweierlei Maß ist nicht nur trügerisch, sondern auch unglaubwürdig. Völkermord, Genozid und ethnische Säuberungen sind solche, egal wer diese begeht oder begehen lässt.

Verbotene Gesetze wie der 103 im braunen Sumpf

Wenn man auf die Medien angewiesen wäre, würde man es nie erfahren. Aber dieser Paragraph 103 des StGB war am 04.02.1946 weggefallen und am 01.10.1953 verändert einfach wieder aus der Versenkung gehoben worden.

Text vor dem Wegfall am 04.02.1946:
(1) Wer sich gegen den Landesherrn oder den Regenten eines nicht zum Deutschen Reich gehörenden Staats einer Beleidigung schuldig macht, wird mit Gefängniß von einer Woche bis zu zwei Jahren oder mit Festungshaft von gleicher Dauer bestraft, sofern in diesem Staate dem Deutschen Reich die Gegenseitigkeit verbürgt ist.
(2) [1] Die Verfolgung tritt nur auf Antrag der auswärtigen Regierung ein. [2] Die Zurücknahme des Antrages ist zulässig.

Text nach dem Ausgraben am 01.10.1953:
Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Gefängnis bis zu drei Jahren, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.

Die heute seit dem 01.01.1975 angewendete Fassung:
Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten.
(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) [1] Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden.
[2] Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

Da am 04.02.1946 die Besatzer in Deutschland das Sagen hatten, haben auch die Besatzer diesen Paragraphen im Zuge der Entnazifizierung und Entmilitarisierung der SMAD Befehle und der SHEAF Gesetze aufgehoben.

Die Bundesregierung hat sich ganz tief in die Nesseln gesetzt. Erst handelt sie Verträge mit einem Massenmörder aus, der Kurden in der Türkei und in Syrien bombardieren und ermorden lässt, Journalisten verhaften, foltern und ermorden lässt und Flüchtlinge nach Syrien zu den Terrorbanden zum Ermordet Werden schickt. Erdogan bekam 3 Milliarden Euro für das Weitermorden.

In den letzten Monaten hat Erdowahn als Hilfskonvoi getarnte LKWs mit neuen Waffen und Fahrzeugen für die IS, Nusra, Sham, FSA bestückt nach Syrien rollen lassen.

Erdogan hat auch Adolf Hitler als sein Vorbild gelobt. Denn wie Hitler die Juden, Polen, Russen, Sinti und Roma und viele andere durch ethnische Säuberungen ermordet hat, ist Erdogan immer noch dabei die Kurden ethnisch zum Beispiel in Cizre zu vernichten.

Heute erklärte sich Angela Merkel als Alliierter zur Türkei, also zu dem Massenmörder und Terroristenunterstützer Erdogan.

Und wo bleiben die Aufschreie für die beleidigenden Worte der Medien gegenüber Putin, Assad oder Ghadafi. Viele Lügen um die jahrelange Unterstützung der vom Westen aufgebauten Terrorbanden halten sich bis heute.

Die einzigen legalen Unterstützer in Syrien ist die Armee der Russischen Föderation. Es gibt nach dem Völkerrecht keine andere Legitimation. Alle anderen Staaten mit ihren Armeen wie auch die Bundeswehr der BRD ist illegal in Syrien.

Auf der anderen Seite wird ein Massenmörder egal ob in der Türkei, Ukraine oder den USA mit Samthandschuhen angefasst. Dabei hatte ich Gaza oder andere Gebiete in denen gern mal die neuen Waffen einer Defence „Verteidigung“ erprobt werden, nicht erwähnt.

Die BRD wendet nicht nur verbotene und faschistische Gesetze an, sondern verschleiert gern deren Herkunft. Alle diese Gesetze haben die Grundgesetz-widrigkeit gemein. Wie die Sanktionen gegenüber Erwerbslosen und die Sanktionen gegenüber Flüchtlingen.

Kann man überhaupt einen Massenmörder beleidigen? Jeder Jurist würde seine Finger in Blut tauchen, wenn er oder sie Erdogan verteidigen würde.

Und noch zu den Worten des Herrn Böhmermann. Diese Worte sind primitiv und fügen sich in die allgemeine Art und Weise ein, wie Systemmedien agieren. Das Pech für diesen Mann ist es, dass der Massenmörder ein Zweckbündnis-Freund der Bundesregierung ist.

geheimer Geheimplan zur Gewalt

Zu den bereits bekannten Städten und Plätzen gesellten sich noch mehr dazu. Dem geheimen Lockruf zu Silvester folgten viel mehr Menschen aus fernen Ländern, als angegeben.

Nicht zu vergessen die Theateraufführung zu Silvester wegen einer Terrorgefahr, die es nie gegeben hat.

Die Polizei musste das erste „Bauernopfer“ für die Geheimen erbringen, während im Geheimen die nächste ..GIDA oder ..GESA geplant wurde um nun die andere Seite zu bedienen.

Weitere Bauernopfer müssen die Flüchtlinge erbringen, die sich auf den falschen Weg haben leiten lassen und Frauen unsittlich berührt, beklaut und vergewaltigt haben.

Eine Meldung in arabischer Sprache hätte so aussehen können: „Und wieder versammeln sich in der Nacht zu Silvester junge Frauen und Männer auf öffentlichen Plätzen. Nur in dieser Nacht ist es im Deutsch-sprachigen Raum (Deutschland, Österreich und Schweiz) erlaubt die Frau oder den Mann seiner oder ihrer Wünsche zu finden und Sex zu haben.“

So ungefähr muss es im Internet verbreitet worden sein, wobei der Text bestimmt allgemeiner gehalten wurde. Die Suche nach solchen Texten veranlasste die Polizei nicht. Denn es ist mit einfacher Absprache nicht machbar, dass Frauen in vielen Städte in Deutschland, in der Schweiz und in Österreich Treffpunkte sexueller Gewalt zu Silvester geworden sein können. Gut geeignet dazu wäre die Deutsche Welle-arabisch.

Hier können die Flüchtlinge selber helfen diese Texte zu kennzeichnen und zu veröffentlichen. Die Spiele der Oligarchen, die die Bevölkerung wie Schachfiguren gegen einander einsetzt, beinhalten auch solche Steuerungen. Dabei wird immer auf Verbrechen gesetzt. In Zeiten des Internets sind unter anderem Twitter und Facebook Partner von geheimen Geheimdiensten. Google, Apple und Microsoft bilden die Spionagegrundlage für Smartphones und Tabletts.

Die Netze von Deutsche Telekom GmbH und Vodafone sind frei für das Ausspionieren für geheime Geheimdienste. Das Augenmerk-Legen auf nur Köln in den Medien soll in der weiteren gesteuerten Entwicklung von einer Steuerung ablenken.

Und man hätte Wetten abschließen können, dass härtere Gesetze gefordert werden. Gesetze, die bereits seit Monaten geplant sind. Und so passt die Obergrenzenforderung für Flüchtlinge von CDU/CSU gut ins gemalte Bild.

Dazu passt auch das Spionieren der Bundeswehrmacht in Syrien für den Diktatur Erdogan. Erdogan unterstützt die Terrorbanden wie Daesh, FSA, Al Kaida, Al Nusra und ISIS. Und vor allem muss der Tanklasterstrom aus Syrien in die Türkei geschützt werden. In diesen Lastern befindet sich geklautes Erdöl.

Die Geheimen werden nicht bestraft und es wird niemanden geben, der diese Verbrecher der Geheimen zur Verantwortung ziehen wird. Es sind die gleichen Geheimen, die Anfang 2015 die Proteste für Frieden gegen Patriotische Europäer Gegen (die) Islamisierung Des Abendlandes Europas austauschten.

Diese schwachsinnige Bezeichnung kann nur von den Nachfahren eines SS Gehlen stammen. Die Kombination von Glaube und Nationalismus ist wie damals als Unternehmer die DAP gründeten. Als dann ein Adolf dieser Partei beitrat nannte sich diese nach nur fünf Monaten zur NSDAP um.

Zur Auswahl standen damals Nationalismus, Demokratie, Sozialismus und Kommunismus um daraus eine leitende Marke zu erschaffen. Nach den Verbrechen der Faschisten mit der Marke Nationalsozialismus haben die USA, die viele Jahre lang das Dritte Reich unterstützte, in den SHEAF Gesetzen nicht den Faschismus, sondern nur den Nationalsozialismus verboten.

Die einzige Besatzungsmacht, die unter den Verbrechen der Faschisten massiv zu leiden hatte, verbot in den SMAD Befehlen den Faschismus und den Nationalsozialismus.

Wie zu Zeiten des Dritten Reiches ist es wieder der Mob, der auf Flüchtlinge losgeht und die Parole „Wir sind das Volk“ für faschistische Ansichten missbraucht und dabei den Oligarchen Speichel leckend zu Füßen kriecht.

Diese absolut Obrigkeits-hörige Masse lässt sich von ihren ausnehmenden Meistern lenken und leiten. Niemand von den Lynchaposteln wagt es zu wieder sprechen oder auch nur ansatzweise das Hirn zu nutzen.

Der Unsinn dahinter ist deutlich. Die Gewalt soll und muss zu nehmen. Für den geplanten Bundeswehrmacht- und NATO-Einsatz im Innern, dessen Legitimation vom Bundestag nur eine Kleinigkeit bedeutet, braucht es reale Gewalt durch Kriminalisierung.

Den anderen, dessen Arbeit noch gut bezahlt wird, der Tagesschau und Heute Nachrichten großen Glauben schenken, schauen dem Treiben gelangweilt zu und sind die andere Seite der gelenkten Masse. Diese hält sich selbst für zu intelligent um benutzt zu werden. Sie bemerken es nicht einmal als Spitzel bis Rattenfänger freiwillig zu agieren.

In Syrien und andere Staaten soll kein Frieden einkehren, damit die Flüchtlinge nach Europa kommen müssen und nicht zurück wollen dürfen. Das beschert den Oligarchen billige Sklaven und billiges Öl. Dem Terrorregime Erdogan wird beim Vernichten der Kurden im eigenen und syrischen Land geholfen.

Und alles ist Teil einer ganzen Verbrechensserie der Oligarchen. Während sich die „besorgten Bürger“ auf Flüchtlinge hetzen lassen, Flüchtlinge zu Straftaten anstiften lassen, verarmen immer mehr Menschen in Deutschland, Europa und der gesamten Welt. Armut wohin man schaut und diese Armut ist in den Medien keine große Meldung, Brennpunkt oder Schlagzeile wert, weil diese Armut gewollt ist.

Erst kürzlich verteidigte die Bundesregierung die Sklavenarbeitsverträge, die getarnt als Leih- und Werkverträge kursieren. Der DGB möchte nicht, dass diese Sklavenverträge abgeschafft werden, sondern der Missbrauch innerhalb dieser Sklavenverträge minimiert wird.

In Deutschland werden keine Juden mehr verfolgt. Aber dafür sind Muslime, Sinti und Roma, überhaupt Ausländer, Kranke, Behinderte, Alte und Erwerbslose die neuen Judensternträger.

Frauen sind in diesem Land noch weit entfernt von einer Gleichberechtigung. Besonders Frauen im Osten der ehemaligen DDR haben einen Rückschritt in die Steinzeit erfahren müssen. Das Grundgesetz und damit die Grundrechte werden ignoriert. Dieser Standard von Werten einer braunen Zeit werden uns immer deutlicher als Werte vorgeführt.

Und wer mit dem Grundgesetz argumentiert und endlich die Umsetzung nach Artikel 1-20 fordert, wird als Spinner diffamiert, angeklagt oder in einer der forensischen Kliniken E(le)nd-gelagert.

Vergewaltigungen, Diebstahl und das Verführen zu diesen Straftaten muss die Polizei verfolgen. Ob sich die Polizei wagt sich dem Diktat geheimer Geheimdienste und deren Auftraggeber Ermittlungstechnisch zu nähern, wird die Zukunft zeigen.

Das Fazit ist deutlich. Der fremdenfeindliche Mob soll seinen Hass noch drastischer entwickeln.

Wollt ihr den totalen Krieg – Fragezeichen

Der Deutsche Bundestag stimmte mit 445 Kriegstreibenden Abgeordneten für den völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehrmacht in Syrien. Dabei ist jedem Abgeordneten des Deutschen Bundestages klar, dass dieser Einsatz ohne UNO Mandat oder Hilfeersuchen der syrischen Regierung ein kriegerischer Akt gegen Syrien ist.

Die Bundesregierung und das Kanzleramt werden mit Hilfe der Bundeswehr und 1200 Söldnern und mit 6 Kampfflugzeugen (Tornados) einfallen. Die Frage: Wollt ihr den totalen Krieg, wurde für die Abstimmung verharmlosend umformuliert. Die meisten Abgeordneten folgten ihrem Zwang der Fraktion oder des Geldes. Vernunft und Gewissen bleibt bei der Minderheit.

Als Begründung für den „Einsatz“ wird die Unterstützung zu Frankreich genannt, in dessen Land ein Terror Anschlag verübt wurde. Nur einer der Terroristen kam eventuell aus Syrien. Die Waffen kamen aus Deutschland. Und die wenigen anderen Terroristen, die einen Kleinbus füllen würden, kamen aus Frankreich und Belgien.

Die Terroristen wurden getötet und können nicht mehr vernommen werden. Hier muss die Frage erlaubt sein, wer hat diese Terroristen gewähren lassen? Oder ist es wieder einer der zahlreichen Inside Jobs gewesen? Wer hatte die Waffen bereit gestellt? Denn von der Leyens Aussage, dass es mit Assad keine Zukunft geben könne, zeigt eine drastische Überheblichkeit über das syrische Volk mit Waffengewalt und gegen die KSZE Akte von Helsinki verstoßend bestimmen zu können.

Zu dem sind diese Bemerkungen der Kriegsfantasiebundesministerin ein klares Bekenntnis das Grundgesetz wieder zu missachten. Aber nach der Vorführung der Macht durch Maas gegenüber einem Bundesanwalt ihn beurlauben zu können, zeigt er erschreckend deutlich, dass keine deutsche Justiz diesen Kriegstreibern das mordende Handwerk legen kann.

Syrien hat viel Erdöl. Und durch Syrien soll eine Rohrleitung bis zur Türkei gezogen werden. Etwa 40 Staaten (Saudi-Arabien, Türkei, Katar, Jordanien, Israel, USA und die NATO Staaten…) führen einen Krieg gegen die syrische Bevölkerung mit zahlreichen Terrorarmeen. IS, FSA, Al Nusra, Daesh, Al Qaeda und viele andere Terrorbanden werden mit Fahrzeugen (Marke Toyota), Waffen (USAmerikanische TOW) (französische Milan) und vielen Geräten über die Türkei in Massen geliefert. Die Türkei und Israel leisten aktive medizinische Hilfe gegenüber den Terrorbanden.

Die Türkei maßt sich völkerrechtswidrig an auf syrischem Staatsgebiet ein etwa 7 Kilometer breiten Streifen zur türkischen Grenze als ihr Schutzgebiet zu beanspruchen. Das die syrische Armee mit Hilfe der russischen Armee mehr und mehr Territorium von den Terrorbanden zurück erobert, passt dem türkischen Diktator und ISIS Kumpel Erdogan überhaupt nicht. Als dann die russische Armee die Nachschubwege aus und in die Türkei abschnitten schoss die Türkei auf syrischem Staatsgebiet ein russisches Kampfflugzeug ab. Ein Pilot wurde von den aus der Türkei unterstützten Terroristen am Fallschirm hängend und zu Boden schwebend erschossen. Später prahlten diese Mörder auf ihren Videos mit dem toten russischen Kampfflieger. Ein Rettungshubschrauber wurde ebenfalls abgeschossen.

Die Genfer Vereinbarung und die Haager Landkriegsordnung werden regelmäßig missachtet. Die Russische Föderation gab eine Pressekonferenz, die in den bereits genannten Medien, wieder verlogen dargestellt wurde. Tausende von Tanklastern tummeln sich nicht nur um die Ölfelder Syriens und des Iraks, sondern sind zu hunderten auf dem Weg in die Türkei und auch zu hunderten auf dem Weg zurück zu den Ölfeldern.

Seit 2011 versucht der Westen die legitime Regierung in Syrien zu beseitigen. Der Kampf gegen den Terror ist in Wahrheit ein Kampf mit dem wahabischen-faschistischen Terror gegen souveräne Staaten wie Syrien vorzugehen. Hier braucht es nur die Wege des Geldes und des Öls zu folgen und man landet bei den Geldgebern der Verbrecherregierungen der Konzerne, Psychopathen und Terrorbanden.

Dazu wird seit Jahren mit Hilfe der Staatsmedien (ARD und ZDF) die Person des legitimierten syrischen Präsidenten als Diktator und Verbrecher dargestellt, der immer mal wieder Fassbomben auf die eigene Bevölkerung abwerfen lassen soll. Beweise dafür gibt es nicht. Verschwiegen wird ebenso, dass Journalisten der Staatsmedien mit den Terroristen in Syrien kooperieren. ARD, ZDF, Bild, N24, NTV präsentieren uns diese Kopfabschneider Terroristen als gemäßigte Rebellen. Es sind die gleichen Propagandafantasien, die die ukrainischen Faschisten als Aktivisten verharmlosen.

Seit 2015 steht die Armee der Russischen Föderation der syrischen Armee bei der Bekämpfung der Terroristen beiseite. Das passt dem imperialen Westen überhaupt nicht. Und so fiel die ISIS oder jetzt IS genannt in den Meldungen der nach-richten Schmieden 2014 einfach vom Himmel und formte sich aus dem Nichts. Immer wieder ist die Rede von gemäßigten Rebellen, die in Wahrheit zu den Terrorgruppierungen gehören oder selber welche sind.

Seit der Westen gegen den IS zu kämpfen vorgibt, ist die Anzahl der Teroristen nicht gesunken. Seit Jahren bezahlt Erdogans Türkische Diktatur das von der IS gestohlene syrische und irakische Erdöl. Die Türkei ist der Umschlagplatz für Terroristen und die Diktatur, die Journalisten zu Hunderten einsperrt und foltert.

Nach den Verbrechen der Bundeswehrmacht in Jugoslawien das Land zu zerstückeln, atomar zu verseuchen und Menschen zu ermorden soll diese Tat in Syrien wiederholt werden.

In Afghanistan wird die Bundeswehrmacht weiter das Ausweiten der Opiumfelder für weitere 14 Jahre beaufsichtigen und beschützen. Die wahren Werte sind enorme Rauschgiftgewinne auf Kosten der Einwohner des Landes. Diese sind die Sklaven, die durch die Monopolisierung Afghanistans für einen Hungerlohn schuften müssen.

Die Bundeswehrmacht wird gehorsam gegenüber der USA üben und alle Befehle ausführen. Und so beschützen bald die Bundeswehrmacht die geraubten Öle aus Syrien auf dem Weg in die Türkei. Gleichzeitig sanktioniert die Bundesregierung das syrische Volk.

Syrische Flüchtlinge sollten hier Schadenersatz fordern. Denn ohne den jahrelangen Einsatz der Bundesregierung Waffen und Ausrüstung nach Saudi-Arabien, Katar und in die Türkei zu liefern, hätten die Terrorbanden in Syrien nicht so effektiv morden und Öl rauben können.

Geht das Jobcenter Berlin-Mitte bis zum Tod?

Die Ursache kommt immer vor der Wirkung und nicht umgekehrt:
6-8 Millionen Erwerbslose gibt es in der BRD. Die gilt es gut zu verstecken. Besonders gut müssen sie vor den Erwerbstätigen unsichtbar werden. Die Jobcenter und Agenturen für Arbeit manipulieren für die Bundesagentur für Arbeit die Zahlen auf unter 3 Millionen nach SGB.

In zahlreichen Sinn freien Maßnahmen werden Millionen Erwerbslose versteckt. So werden Gelder für Bewerbungstraining, Weiterbildungen, Weglängenmessungen, Kaufhaus und Warenhaus spielen, Straßenschilder malen, bei vom Jobcenter gut bezahlte Firmen kostenloses Praktikum hinnehmen, und viele Dinge mehr, verschwendet. Und es gibt dafür immer wieder den einen einzigen und ultimativen Zweck der Arbeitslosenzahlenmanipulation.

Eines wird nicht getan. Es werden nie Arbeitsplätze geschaffen und die Arbeit nicht auf alle verteilt. Und das hat ein einfaches Kapital-neoliberal gesteuertes Ziel. Die Menschen dürfen nicht länger leben. Spätestens mit dem Beginn des Rentenalters sollen die meisten Menschen ihrer Existenz aus gehaucht haben. Daher wurde das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre erhöht und HartzIV nach dem Vorbild von Gustav Hartz (Ideen von 1928-1934) teilweise umgesetzt.

Die Erwerbstätigen schuften für einen Hungerlohn und die Erwerbslosen werden mit dem Obdachlos Werden und am Ende Verhungern in Existenzangst gehalten. Die anhaltende Bedrohung mit Sanktionen willkürlich bestraft zu werden, macht krank. Die häufigsten Erkrankungen sind Depressionen bei Erwerbslosen und Erschöpfung und Abnutzung der Gelenke bei Erwerbstätige. Arbeitnehmer haben durch die Hetze auf Arbeitslose große Angst arbeitslos zu werden und tun quasi alles bei schlechter Bezahlung.

Die Abschaffung des Sozialstaats haben SPD und Grüne eingeleitet, CDU/CSU und FDP verschärft und CDU/CSU und SPD fast vollendet. Somit haben diese Parteien dieses:

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 1 Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

verraten.

Jobcenter und Agenturen für Arbeit sanktionieren bis zum Tod:
Seit 51 Tagen hungert Ralph Boes am Brandenburger Tor im 5 Billionen Euro reichen Deutschland. Das Jobcenter Berlin-Mitte hat ihn seit 3 Jahren sanktioniert und seit 2 ein halb Jahren voll sanktioniert. Das bedeutet weder Miete, weder Krankenkasse, weder ärztliche Versorgung, weder Hilfen zum Lebensunterhalt oder eine minimale Teilhabe am gesellschaftlichem Leben.

Ralph steht für Millionen Sanktionierte und tausende Tote. Auf der anderen Seite gibt es für eine Erfüllung der Sanktionsquote satte 4000 Euro pro Jahr. Hat die Chefin der Agentur für Arbeit in Berlin-Mitte, Beate Koska für die Erfüllung von vereinbarten Sanktionen 4000 Euro Korruptionsgeld von der Bundesagentur für Arbeit aus Nürnberg bekommen?

Wenn die Chefs der Jobcenter und Agenturen für Arbeit die Sanktionsquote erfüllen, so winken satte 4000 Euro. Wer die Quote nicht voll erfüllt, bekommt immerhin noch über 2000 Euro. Ein Hilfsbedürftiger wird in solcher Behörde aus Gier sanktioniert. Die Auswahl ist rein willkürlich. Das SGBII ist so eingerichtet, dass mit aller Härte dieses Gesetzes so viel Druck auf den Erwerbslosen erzeugt wird, dass er sich selber mit Klippensprung, Anzünden, Vergiften, Erhängen und so weiter, aus dem Leben nimmt.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat dafür nur sarkastische Reaktionen parat. Also oder Ergo ist das gesteuerte Ableben von Hilfebedürftige kein Zufall. „Man möchte sich am direkten Mord nicht die Finger noch schmutziger machen“, als sie eh schon sind.

Die Jobcenter haben bisher 1,5 Milliarden Euro Grundsicherung den Hilfsbedürftigen mit Hilfe dubioser SGB Gesetze geklaut. Etwa 3,84 Millionen Hilfsbedürftige hätten so eine vollständige Sanktion nach einer Beispielrechnung bekommen. Da neben den 100 prozentigen auch 10 prozentige, 30 prozentige und 60 prozentige Sanktionen von den Sadisten verteilt wurden, sind wesentlich mehr Menschen von Sanktionen betroffen. Geschätzt sind es etwa über 5,9 Millionen Hilfsbedürftige, die wegen angeblicher Pflichtverletzungen sanktioniert wurden.

Grundgesetz Artikel 11 Absatz 1 Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

1. Grundgesetz widrige Einschränkung für Erwerbslose beginnt mit einer Ortsanwesenheitspflicht. Sie dürfen den Bereich des weit umfassten Wohnortes nicht verlassen. Eigentlich werden nur verurteilte Straftäter in dieser Art und Weise eingeschränkt. Anscheinend sind Erwerbslose bereits durch die Erwerbslosigkeit vom „Gericht verurteilte Straftäter“. Das Gericht ist hier das Jobcenter oder die Agentur für Arbeit.

2. Grundgesetz widrige Einschränkung für Erwerbslose ist die Aufhebung der Aufschiebenden Wirkung. Vor ein ordentliches Gericht gilt jeder für Unschuldig bis die Schuld oder Unschuld vom Richter eines ordentlichen Gerichts bewiesen wurde. Für Erwerbslose richtet der Fallmanager oder die Fallmanagerin mit Hilfe der Vorgesetzten ganz ohne Gericht und selbstständig und kann im Auftrag Unbekannter einer vorgeschalteten Institution ohne Zeit Verzug Bescheide erlassen.

Grundgesetz Artikel 3
Absatz 1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Absatz 2 Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
Absatz 3 Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

3. Grundgesetz widrige Einschränkung für Erwerbslose ist das Verlangen einer Reiseunfähigkeitsbescheinigung trotz Vorlage eines Krankenscheins. Wer auf Verlangen diese 40 Euro teure Reiseunfähigkeitsbescheinigung nicht dem Jobcenter oder der Agentur für Arbeit vorlegt, wird mit 10 oder 30 weiteren Prozent sanktioniert. Das Jobcenter oder die Agentur für Arbeit erstatten diese 40 Euro äußerst selten.

Ein Jobcenter prahlte 2014 mit einer Vermittlungsquote von 14 Prozent. Nach der Bereinigung von Manipulationen hatte das Jobcenter eine ehrliche Vermittlungsquote von -17 Prozent. Es wurden mehr Menschen arbeitslos als „vermittelt“ wurden. Wobei die meisten Vermittlungen die erwerbslosen Menschen selber bewerkstelligten.

Grundgesetz Artikel 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Ralph Boes wird, wie alle Erwerbslosen vom Jobcenter wie ein Schwerverbrecher behandelt. Dagegen genießen wirkliche Straftäter, Mörder und andere Kriminelle alle existenziellen Grundrechte (Essen, Unterkunft, Heizung und Strom sowie Medien). Eine Gegenleistung wird in der JVA nicht verlangt.

Ralf Boes dagegen bekommt vom Jobcenter keine Miete, keine Krankenversorgung, keine Nahrung und keine gesellschaftliche Teilhabe. Ohne Anklage, ohne Gerichtsurteil, aber mit einer „ohne Aufschiebenden Wirkung“ zu Unrecht verurteilenden Bescheide werden von einem untertänigen als Richter und Henker aufspielenden Fallmanager seit über 2,5 Jahren erlassen.

Das was Ralph bekommen hat, sind Lebensmittelgutscheine von 123 Euro und Gutscheine für Hygiene Artikel von 52 Euro. Es ist zum schnellen Sterben zu viel, aber für ein langsames dahin krepieren, ausreichend. Er ist dagegen die Gutscheine auf und hungert.

Das Problem sind diese Art der Gutscheine, die nur insgesamt eingelöst werden können. Diese Scheine sind an bestimmte Geschäfte und Artikel gebunden. Es gibt kein Rückgeld. Das Jobcenter verlangt vom Sanktionierten ein außerordentliches Rechenvermögen. Dazu muss sich der Sanktionierte den Stigmatisierungen im Geschäft aussetzen und sich die Demütigungen gefallen lassen. Denn an der Kasse kommt es immer wieder zu diskriminierenden Szenen.

Das Jobcenter ist in einer ernsten Zwickmühle. Auch für dieses Jobcenter gilt der Artikel 1 des Grundgesetzes als oberstes Gesetz!

Grundgesetz Artikel 1 Absatz 1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Wenn die Feuerwehr so handeln würde wie das Jobcenter, dann sähe es etwa so aus. Dem Ertrinkenden werfen sie einen Rettungsring mit Loch zu und verlangen mit dem Fördern und Fordern Prinzip, dass er doch selber zur Rettung beitragen solle. Erst wenn der Absaufende sich Bedingungslos verpflichtet alles zu unternehmen zu wollen, der Feuerwehr mehr Geld zu kommen zu lassen, zieht ihn die Feuerwehr aus dem Wasser. Nun ist solches Unsoziales und Abartiges Verhalten von der Feuerwehr nicht bekannt oder würde dieser je zugetraut werden. Die Feuerwehren sind selbstlos tätig und helfen ohne Ansehen der Person.

Die Jobcenter verstoßen gegen das Sozialstaatsprinzip. Sozialleistungen werden in den meisten Fällen nur im Austausch einer Gegenleistung an Hilfsbedürftige gezahlt. Ebenso verstoßen Eingliederungsvereinbarungen ersatzweise Eingliederungsbescheide gegen das Vertragsrecht des BGB und der freien Entscheidungsmöglichkeit ohne Konsequenzen nach Grundgesetz.

Die Menschenrechte wurden damals nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und nach dem Ende und dem Verbot des Nationalsozialismus (Frankreich wollte den Faschismus verbieten, da es wesentlich mehr Verbrechen umfasste. Außerdem sollte das Aufkeimen faschistischer Entwicklungen in Deutschland für immer den Riegel vorgeschoben werden.) in den drei westlichen Besatzungszonen nicht ohne Absicht am Anfang gesetzt worden. Und mit Artikel 19 wurde die Form der Einschränkungen klar festgelegt.

Grundgesetz Artikel 19
Absatz 1 Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

Dem Jobcenter sind Worte mit einer klaren Anweisung ungewohnt. Im SGB steht meistens das Wort KANN. Im GG Artikel 19 steht mehrmals ein klares MUSS. Außerdem ist der Artikel 1 des Grundgesetzes, wie schon beschrieben, oberstes Gesetz. Bei der Einschränkung von Menschenrechten muss das Gesetz das Grundrecht unter der Angabe des Artikels nennen. Im SGB befinden sich eine ganze Reihe von Menschenrechtseinschränkungen. Keines dieser Gesetze nennt das ein zu schränkende Grundrecht des Grundgesetzes. Ein Manko in vielen Gesetzen der BRD, die dadurch nicht gültig sind und immer wieder zu Unrechts-Urteilen führen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Der Wesensgehalt ist bei Sanktionen, permanenten Strafandrohungen und willkürlichen Maßnahmen nicht mehr gegeben. Grundrechte sind nicht aufhebbar. Erwerbslose werden aber wie Raubmörder behandelt. Auch dieser Wesensgehaltssatz wird regelmäßig von den Jobcentern missachtet.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Was nutzt der Rechtsweg bei Sanktionen, wenn die Hauptverhandlung erst 2 Jahre später erfolgt und der Hilfebedürftige durch sofortige Umsetzung der Sanktionen verhungert ist.

Das Jobcenter Berlin-Mitte hat es in der Hand endlich sozial nach Grundgesetz zu handeln oder einen Mann öffentlich sterben zu lassen. Oder ist die Geschichte aus dem Schoß aus dem Unrecht und Gewalt kroch bereits vergessen? Die Deutsche Geschichte eines faschistischen Putsches, dessen Saat in der Weimarer Republik kurz nach dem Ende des Ersten Weltkrieges gesät wurde, scheint wieder auf zu gehen.

Zuerst werden absichtlich Gesetze gegen die Verfassung erlassen und später wird die Verfassung kurzer Hand abgeschafft. Das Grundgesetz gilt. Es mahnt über alle selbstgerechten Beamten der Jobcenter und Agenturen für Arbeit. Das imperiale Denken hat sich bereits eingenistet. Das imperialistische System, dass sich aus dem feudalen Kleindieben Fürstentümern zu kapitalistischen Oligarchen Unternehmen herauf bedient hat ist nun dabei den letzten Schritt des imperialen Weges zu gehen. Kriege sind wieder möglich und soll uns als mögliche Option eingetrichtert werden. Der fließende Übergang vom Kapitalen zum faschistischen Imperium steht bevor.

Das Jobcenter Berlin-Mitte hat es in den letzten Jahren geschafft mit den vielen Sanktionen traurige Berühmtheit zu erlangen. Hofft Ralph vergebens auf eine moralisch Menschliche Reaktion vom Jobcenter? Das morgen oder übermorgen alle Sanktionen gegen ihn zurück genommen und alle vorgehaltenen Gelder nach gezahlt werden? Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt und mit dieser Hoffnung der Mensch.

Das Grundgesetz enthält Teile der Weimarer Verfassung. Und das Grundgesetz enthält einen Wehrpassus zum Schutz der Demokratie und des Sozialstaates. Ziviler Ungehorsam und friedlicher Widerstand sind geboten. Die Einschränkungen von den Oligarchendienern werden sonst größer. Irgendwann wacht jeder in einer faschistischen Diktatur auf.

Die Medien ARD und ZDF schweigen. RT Deutsch berichtete von Ralph Boes und seine selbstlose Art für Menschenrechte einzutreten. Menschenrechte, die in der so böse bezeichneten DDR Diktatur des Arbeiter und Bauern Staates selbstverständlich gewesen waren. Niemand musste ohne Wohnung, Essen und einem Einkommen auskommen. Wenn ARD und ZDF etwas über die DDR bringen, ist es immer wieder die Mauer. Ein Dauerthema. Aber hier schweigen die Zahlenmeister auch wieder. Es gibt bereits mehr HartzIV Tote als Mauertote. Und die Zahl der HartzIV Toten steigt stetig. Wie auch das Verschweigen.

Das Gegenrechnen von Toten sollen die einen nicht gegen die anderen höher oder niedriger bewertet werden. Die DDR hatte auch Verbrechen gegen die Menschen begangen. Nur waren diese einer anderen Denkweise und Morallosigkeit geschuldet.

Moral und Ethik sind heute dem Kapital und deren Diener gewichen. Das Ergebnis sind Sanktionen. Sanktionen für erfundene Pflichtverletzungen, die es in einem Sozialstaat überhaupt nicht geben kann. Andrea Nahles wiegt sich in ihrer geschützten Immunität, dessen Diätenhöhe und Lügen die Röte ins Gesicht jagen müsste. Bis heute verteidigt diese Frau die Sanktionen.

Und so muss dieses verordnete Unrecht in die Welt hinaus geschrien werden. Ein Unrecht, dass seit über 10 Jahren unsoziale Praxis der BRD ist. Ein Praxis, die von CDU, CSU, SPD und Grüne hart verteidigt wird.

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Whistleblower (Informanten) der Jobcenter und Agenturen für Arbeit: Schreiben sie bitte wie viel Hilfsbedürftige nach Sanktionen keinen neuen Antrag auf Weiterbewilligung gestellt haben oder bereits nach Sanktionen verstorben sind. Nutzen sie die verschlüsselte Email. Der öffentliche Schlüssel befindet sich auf der Kontaktseite.

Bundesagentur für Arbeit sammelt Blutgeld

Sieben Jahre und immer der gleiche Streich. Von 2007 bis 2014 wurden 1,5 Milliarden Euro Sanktionsgelder einkassiert. Im Jahr 2014 wurden allein 182041748 Euro einbehalten. Was den einen bei Jobcentern, Agenturen für Arbeit und letztendlich der Bundesagentur wahre Willkür Gelüste in die Ethik losen Gesichter treibt, hat für Arbeitslose zum Teil tödliche Folgen.

An diesem Geld klebt Blut von tausenden Arbeitslosen. Zuerst erkranken sie und dann werden sie Obdachlos und wer noch nicht verhungert ist, der krepiert in der Reichen BRD vor vollen Schaufenstern. Vor diesem Hintergrund wählen sie angesichts der Aussichtslosen Lage den Freitod. Jeden Monat verkündet die Bundesagentur für Arbeit ihre Lügenzahl unter 3 Millionen Arbeitslosen.

Mittlerweile sind es nur noch 2,7 Millionen. Die Bundesagentur versteckt bereits 4,1 Millionen Arbeitslose in Scheinbeschäftigungen, Maßnahmen und Bildungseinrichtungen. Andere werden in die Sozialhilfe abgeschoben.

Sehen wir in die Geschichte…

Wehret den Anfängen! oder Wer die Wahrheit nicht kennt, der ist nur ein Dummkopf, aber wer die Wahrheit kennt, und diese eine Lüge nennt, ist ein Verbrecher! -Bertolt Brecht-

Wie damals werden Arbeitslose und Arbeiter gegeneinander aufgehetzt. Die Einkommensteuer macht es möglich, aber dazu etwas später…

Sanktionieren ist die Idee eines vorbereitenden Faschistischen Systems von 1928, dass seine Wurzeln bereits 1913 in die Erde trieb. Der Vorstufe gehorchte 1913 der damalige Deutsche Kaiser Wilhelm der II, der ohne zu zögern mit Österreich-Ungarn nach einem künstlich inszeniertem Attentat mit echtem Opfer, das heute ein Falsche Flaggen Attentat genannt werden würde, den ersten Weltkrieg 1914 begonnen hatte.

Kurz nach dem Ende des Krieges mit Millionen Toten 1918 wurden Pläne geschmiedet, den Krieg wieder aufleben zu lassen. Die Deutschen waren mehrheitlich nicht dazu zu bewegen, als 1920 in München der Faschismus mit der Synonymen Wortveränderung NSDAP anklopfte. Acht Jahre weiter und die Erinnerungen an die Taten der Besatzer im Ruhrgebiet ließen immer noch nicht den Deutschen Michel für Krieg und Faschismus des Imperiums vereinnahmen.

Gustav Hartz (DNVP) erdachte 1928 das Wort „Kunde“ für Arbeitslose, das Verfahren zum Arbeitszwang und das Zusammenlegen von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe in seinem Buch „Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit“. Mit der Freiheit meinte er die der Großunternehmer. In den USA ließ man 1929 aus der 1913 geschaffenen Geldblase die Luft. Das gesamte Währungssystem zerplatze.

Nun endlich wird in wenigen Wochen durch drastisch steigende Arbeitslose, Obdachlose und der daraus folgenden Kriminalität der Nährboden für Faschismus mit braunem Ausfluss gedünkt. Juden, Sinti, Roma, überhaupt alle Ausländer und Kommunisten und Sozialisten wurde die Schuld an deren Leid bestimmt. Nur eben nicht den Firmen und Unternehmern. Sie werden als die Retter dargestellt. So begannen die Arbeitsämter diesen Rettern die Arbeitslosen und allen anderen über Arbeitslager Zwangs-zuzuführen.

In den Zeitungen und Filmen von Hugenberg wurden sie als „Faules Pack“ oder „Faules Gesindel“ diffamiert. Verlogen und Denunzierend bog Hugenberg das Volk in die faschistische Richtung. Die Sowjetunion, Frankreich und die Engländer (es müsste Briten heißen) wurden als die Bösen dargestellt.

Nazi und Chef seines eigenen Propaganda Unternehmens Hugenberg (NSDAP) vorher auch DNVP lud die Wähler 1933 mit den Worten zur Wahl „Sozial ist, wer Arbeit schafft“. Sein enger Freund Gustav Hartz (DNVP) war begeistert. Seine Begeisterung erreichte 1933 den Höhepunkt mit der Einsetzung seines Freundes Hugenberg als Reichsminister.

1933 löste sich die 1918 gegründete Deutschnationale Volkspartei (DNVP) auf und die Mitglieder mit monopolistischen Größenwahnvorstellungen gingen in der 1919 gegründete und 1920 umbenannte Nationalsozialistischen Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) ehemals DAP. Die imperialen Mächte erfanden dabei aus den Begriffen Nationalismus und Sozialismus das Synonym „Nationalsozialismus (NS)“ für Faschismus.

Neben Deutschland wurde und sollte der Faschismus in Spanien, Italien, Bulgarien, Niederlande und mindestens einem Land in Skandinavien errichtet werden.

Aus den Arbeitslagern wurden Konzentrationslager und die Losung von Hartz in veränderte Formen an den Eingängen gehängt. 1934 erdachte SS Eike die Lagerordnung. Es ging nicht im Vordergrund um die Vernichtung des Lebens, sondern um die Vernichtung des Lebens durch Arbeit. Wer zur Arbeit nicht geeignet war wurde vernichtet. Im selben Jahr wurde des Einkommensteuergesetz erstellt. Dieses gilt zur Schande heute immer noch.

Arbeiter sollten damit gleich im Betrieb um einen Anteil ihres Lohnes erleichtert werden. Mit den Geldern der Arbeiter, die mit Hilfe des EStG einbehalten wurden, finanzierte sich das Dritte Reich und die KZs. Die Betriebe erholten sich schnell und viele schlossen sich direkt den KZs Zwangsarbeitersystem an. Es ist übrigens eine weit verbreitete imperiale Lüge, dass nur Juden vernichtet werden sollten und wurden.

Mit den Gesetzen zum Verbot von Kommunisten, Sozialisten, Gewerkschafter und Antifaschisten und den Rassenwahngesetzen, wurden Juden, Sinti, Roma, überhaupt Ausländer und Schwarze (Neger im Nazi Sprachgebrauch) als minderwertig hingestellt und zur Vernichtung durch Arbeit wie Arbeitslose, Behinderte, Homosexueller, Obdachlose in die Vernichtungslager deportiert.

Später kamen Kriegsgefangene hinzu. Damit das Kriminalisieren, Einsperren und Deportieren leichter von der Hand ging, wurde 1937 als Grundlage für alle Strafgesetze und ProzessOrdnungen die Justizbeitreibungsordnung (JBeitrO) geschaffen. In dieser wurde die absolute Abhängigkeit für Geldstrafe, Ersatzfreiheitsstrafe, Freiheitsstrafe, Zwangsarbeit und Todesstrafe mit einander untrennbar gekoppelt. Auch dieses Nazi Schande Gesetz ist immer noch gültig.

1944/45 erfuhren die Alliierten Soldaten das entsetzliche Ausmaß der Verbrechen. Die Sowjetunion/Russische Föderation leidet bis heute mit etwa 27 Millionen Opfern durch das faschistische Deutsche Regime. Jedes Jahr demonstrieren ohne Worte und jeder mit einem Bild seines getöteten Angehörigen in der Hand Millionen Menschen in allen Städten.

Die BRD Geschichte hat in den letzten Jahren diesen Punkt „vergessen“.

Polen und andere Gebiete waren damals der Spielball zwischen den Mächten. GB wollte nie wirklich dem Land Polen Beistand geben. Stalin an Moral verarmt, ließ Millionen im eigenen Land aus Verfolgungswahn ermorden. Später als die Wehrmacht Polen eroberte, tat Stalin das Gleiche. Polen war wie 200 Jahre zuvor aufgeteilt und von der Landkarte verschwunden. Die Verbrechen Hitlers und Stalins auf Polnischem Gebiet waren enorm. Hitler nutzte später die sowjetischen Verbrechen als Grund für den schon lang voraus geplanten Überfall auf die Sowjetunion.

Bis 1942/43 lieferten USAmerikanische Firmen wie der Vorgänger von ExxonMobil Öl, Ford mit dem antisemitischen Chef Henry, Fahrzeuge und Teile und viele andere Dinge, die das imperiale größenwahnsinnige Hirn zur Welteroberung brauchte. Erst als die Sowjetunion das Blatt wenden konnte, schalteten die Konzerne der USA um und belieferten die Sowjetunion. Nur wenige Monate später sahen sich die Imperialen ihre Macht in Europa schwinden und beeilten sich in Frankreich an zu landen. Seit 1913 wird das Angstgebilde, der Russe steht vor der Tür, aufrecht erhalten.

1945 wurden die Unterschiede der Besatzer bekannt. Die drei Westalliierten verboten nur den Nationalsozialismus und seine Symbole in der Öffentlichkeit. Dagegen verbot die damalige sowjetische Besatzungsmacht alle faschistischen Organisation und Symbole ohne Ausnahme.

Deshalb war es möglich die DNVP 1945 für 5 Jahre und 1962 für 2 Jahre in der britischen Besatzungszone und späteren BRD wieder zu beleben. Wie damals standen große Unternehmen und Konzerne dahinter. Die fiel international immer wieder mit Faschisten im Amt auf. BND wurde errichtet mit Nazi Gehlen. Bundeskanzleramt wurde besetzt mit Nazi Kiesinger als Bundeskanzler, der eine Ohrfeige für seine Frechheit bekam, das Amt mit brauner Gülle zu beschmutzen.

Und heute hat es die Großindustrie geschafft über Peter Hartz und den Bertelsmännern den braunen Sumpf und die Ergüsse von Gustav Hartz in kürzester Zeit in Gesetze zu gießen. In Großbritannien nennt es sich WORKFARE. Dort gehen die Todesopfer in die Zehntausende.

1. Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wurden zu ALGI und ALGII zusammen definiert.
2. Das Wort Kunde und die Kundennummer sind Bestandteil von HartzIV.
3. Strafen mit Geldentzug, genannt Sanktionen sind traurige Realität.
4. Arbeitslose werden mit der Ortsanwesenheitspflicht wie Straftäter behandelt.

…und an allem haben sich CDU, CSU, SPD, FDP und Die Grünen beteiligt. Damit haben diese Parteien bewiesen, dass ihnen das Grundgesetz egal ist. Und zum Erhalt des Unrechts sind im Deutschen Bundestag und den Ministerien der Bundesregierung über 5500 Lobbyisten unterwegs um die einzige Großkonzern Darstellung und Forderung zu predigen.

1. Die Arbeiter gehören uns Konzernen.
2. Das Geld gehört uns Banken. (siehe © auf dem Euro)
3. Die Erde gehört uns Oligarchen (Milliardäre und Millionäre).

Dieses WORKFARE/HartzIV System gibt es auch in Österreich .

ZITAT: So werden Erwerbsarbeitslose am “zweiten Arbeitsmarkt” entrechtet
Die „Transitarbeitskräfte“ werden vom AMS unter Androhung des Existenzentzuges durch Bezugssperren zugewiesen und müssen sich dank einer von der Gewerkschaft abgesegneten „Transitarbeitskräfteregelung“ mit einem recht niedrigen, vermutlich sittenwidrigen, Pauschallohn zufrieden geben. Sie haben keine eigene Vertretung (keinen eigenen Betriebsrat), müssen eine „sozialpädagogische Betreuung“ über sich ergehen lassen und hinnehmen, dass der SÖB vermutlich rechtswidrig personenbezogene Daten aus dem Arbeitsverhältnis an das AMS weiter leitet.
ZITATENDE

Und so sieht die Leiharbeit (Transitarbeitskraft) aus:

Die Kümmerei in Österreich.

Dort gelten in etwa die gleiche Menschenrechte verachtenden Gesetze wie in Deutschland, in Frankreich und in Großbritannien.

Ein verbrecherisches Regime teilt die Verbrechen in kleine Aufgaben. Jede Aufgabe allein tötet niemanden. Erst die Aufgaben der einzelnen Schreibtischtäter zusammen genommen führen immer zum Tod.

Es gibt die versuchte Entschuldigung: Ich war doch nur ein kleines Rädchen im Getriebe.
Na und du Pfeife, im Getriebe ist es egal ob klein oder groß. Wichtig ist das alle mitmachen oder mit gemacht haben.

Das Milgram Experiment hat bereits bewiesen, dass heute mehr Menschen anderen Menschen ohne Not Schaden bis zum Tod zuführen würden, wenn es ein Vorgesetzter befiehlt. Dabei ist der andere Mensch dem Schreibtischtäter unwichtig. Töten oder Töten lassen aus Gehorsam ist heute möglicher als zur Dritten Reich Zeit.

Bis heute werden die Lügen aus der Nazi Zeit wiederholt. „Wer eine Arbeit will, bekommt auch Arbeit“ und viele Abwandlungen davon. Manche Fallmanager und deren Chefs glauben wirklich, dass sich nur oft „genug“ auf eine fiktive Stelle Beworben werden muss um eine Arbeit zu bekommen. Mathematischer Irrsinn, dessen Unsinn ein Kleinkind besser begreift.

Es ist in etwa so, als würde jemand einen 50 Euro Schein in Berlin suchen, der in Hamburg verloren und dort bereits gefunden wurde. Zum notorischen Schwachsinn mutiert das Ganze, wenn dann das Jobcenter sagt, in Hamburg wurde der Schein gefunden, dann suche jetzt dort weiter.

Die Bewerbungserfolge liegen unter der Zufallsberechnung. Zum Schein des Nonsens werden freie lokale Arbeitsplätze bundesweit angezeigt. Die höhere Zahl gibt nicht die wirkliche Zahl aus, die viel niedriger liegt. Die BA hat es trotz dieser Manipulationen von Zahlen der Arbeitslosen und der freien Stellen dessen zahlenmäßige Angleichung hin zu lügen, nicht geschafft.

Aber sie ist auf einem guten Weg. Mit allen Partnern und Psychopathen wird es irgendwann gelingen, dass die (Schein) Vollbeschäftigung verkündet werden kann.

Allen Politikern, Lobbyisten und Unterstützern sollte die ernsthafte Frage gestellt werden, welchen Namen, welches Synonym für den möglichen Faschismus zu geben wäre, woran ihn jeder erkennen könnte?

Griechenlands Trumpf in Sankt Petersburg

Während der Wertewesten in Griechenland mit der EU Kommission, dem Internationalen Währungsfond (IWF), der Weltbank und der Europäischen Zentralbank EZB) versucht zu Gunsten der Superreichen, Oligarchen und den kriminellen Banken, das einfache Volk Griechenlands noch weiter auszuplündern, wartet ein Treffen in der Russischen Föderation auf Alexis Tsipras.

Jedes Jahr findet in der Russischen Föderation in der zweiten Juni Hälfte ein Wirtschaftstreffen statt. Dieses Jahr treffen sich die wirklichen Alternativen vom 18. bis 20.Juni 2015 in Sankt Petersburg. Der russischen Präsident Wladimir Putin wird sich auch mit dem griechischen Regierungspräsidenten Alexis Tsipras treffen.

Die EU versucht dagegen die griechischen Schiffsführer, die seit Jahrzehnten in Griechenland wie eine Mafia agieren, zu schützen. Sie zahlen fast keine Abgaben und haben enorme Vergünstigungen. Diese Schiffsführer haben es geschafft ihr verbrecherisches Dasein in der griechischen Verfassung zu verewigen.

Während das Volk hungert, obdachlos, und von der EU verstorben wurde, kann sich das Schiffsführerwesen weiter mästen. Merkel, Schäuble, Junker und Dragi haben weder die Situation entschärft, noch die kriminellen Banken, die gut für sinnlose Rüstungsgeschäfte für Rheinmetall und Co. waren, die verwetteten Schulden zu erlassen.

Die Russische Föderation ist ein zuverlässiger Partner. Gegenüber der reinen bis zur totalen Vernichtung der Volkswirtschaft mit unendlichem Wirtschaftskrebs der EU kann Russland ein Ausweg aus dem Tunnel sein.

Die EU ist ein diktatorischer Irrweg, der im Vierten Reich enden wird. CETA, TTIP, Fracking, Genfressen, und Unendliches Wachstum auf einer endlichen Erde kann nur im Verderben von Psychopathen der EU Kommission enden.

Alexis Tsipras und die Griechen wurden genug von der EU gedemütigt. Es wird Zeit das Bündnis zu wechseln. Der Euro ist ein Schuldgeldhaufen, der in Wahrheit nichts Wert ist. Um die Blase des Nichts nicht zu bemerken, soll letztendlich das Bargeld abgeschafft werden.

Schwarze Protzkisten und die Elite

Es wird immer geheimnisvoller. Politdarsteller, Sklaventreiber und Gewerkschaftler trafen sich zum 04.06.2015 auf dem Schloss Meseberg. Am Abend fuhr die Karawane mit vom Volkes Steuern bezahlten Fahrzeugen auf der Bundestrasse 96 Richtung Berlin nah an Oranienburg vorbei. Die eine schwarze Kutsche trug ein Blaues Licht, während am Ende ein mit bewaffneten Uniformierten geborgter Polizeiwagen die Bande schützte oder folgte.

Die Kennzeichen kamen bis auf wenige Ausnahmen aus Berlin, Potsdam und München. Es scheint der Monat der Verstecke, Geheimverhandlungen und Treffen im Verborgenen zu sein. Hauptsache der Mensch des Volkes bleibt draußen. Angeblich ging es um irgendetwas 4.0.

Aber um was ging es wirklich? Die Agenda 2020 steht vor der Tür. Während die technische Entwicklung so weit voran getrieben wurde, dass immer mehr Arbeit von Maschinen erledigt werden, belügt man uns, es wäre Vollbeschäftigung oder wenigstens eine sinkende Erwerbslosenzahl möglich.

Die Wirklichkeit besteht aus einer weniger werdenden gut verdienenden Arbeitnehmerschaft, die neben einer wachsenden prekären ausgebeuteten Arbeitnehmerschaft und einer wachsenden Erwerbslosenschaft besteht. Große Banken und Konzerne gehen bei der Bundesregierung ein und aus und diktieren ihre Ziele. Sie schreiben Gesetzestexte und diese werden ohne Prüfung durch gewunken.

So existieren Gesetze mit faschistischen Inhalten aus dem Dritten Reich wie die Justizbeitreibungsordnung, oder die Zivilprozessordnung, die die unveränderlichen Grundrechte missachtet.

Das von Bertelsmann erschaffene SGBII erfüllt gleich beide Voraussetzungen. Einerseits werden faschistische Inhalte zum Grundsatz erhoben und andererseits der oberste Menschenrechtegrundsatz missachtet. Fast 2 Millionen Sanktionen sprechen eine deutliche Sprache von verbrecherischer Willkür einer BRD Diktatur.

Geheim wird es bei den nächsten Treffen der selber ernannten Eliten im besetzten Bayern, laut Bundeslandesverfassung bleiben. Zuerst treffen sich die 7 transatlantischen Befürworter von Kriegsverbrechen von Afghanistan bis Syrien und im Jemen und der Ukraine und dann folgt das Bilderbergertreffen der hochrangigen Kriegstreiber und Freunde der Faschisten von Kiew in Österreich.

Das Volk mit Steuern beklaut um es mit diesen Geldern weiträumig auf Abstand zu halten. Danach wird beschlossen wie das Volk die nächsten Jahre noch besser bestohlen, betrogen und ausgeraubt werden wird.

Zum Schluss kommt in diesem Monat die Oberin der Angelsachsen zu ihrem Kontrollbesuch in die Kolonie BRD. In Berlin wird die Queen von der Gouverneurin Merkel und von dem alles bewilligenden Gauck untertänigst empfangen werden. Das ZDF wie auch n24 und ntv werden wohlwollend eine hervorragende Hofberichterstattung abliefern, in der jede Kritik fehlen wird.

Dagegen hätte die Aktuelle Kamera der DDR, würde diese existieren, vor Neid über so viel ekelhafter Propaganda erblassen können.

Russland wies Karl Wellmann den Heimweg

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann wollte was in der Russischen Föderation? Die Mainstream Medien singen ein gemeinsames Trauerlied um einen CDU Geschäftspolitiker. Dabei entfallen einige wichtige Dinge über diesen Transatlantisch verschwurbelten Herrn. Die Russische Föderation verhängte ein Einreiseverbot bis 2019.

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann ist Vorstands-Vorsitzender der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe. Dieser Mann gestattet sich ein Werteloses Zusammen Arbeiten mit ukrainischen Putschisten und Faschisten. Genau das haben wir erst kürzlich gesehen wie der Rüstungs- und Schokoladen König und Faschistenfreund und Oligarch Poroschenko seine Aufwartungen in der EU und BRD Geschäftspolitik machte. Auch der ebenso Faschisten freundliche Oligarch Arsenij Petrowytsch Jazenjuk, der illegal die Ukraine anführte, wurde gern in der EU, USA und der BRD gesehen.

Die Putschistenführung der Ukraine sitzt fest im Sattel der Transatlantischen Unwertegeschäftsgemeinschaft USA, GB, EU und BRD.

Die sogenannte Deutsch-Ukrainische Parlamentarier Gruppe hätte sich zu Deutsch-Ukrainische Parlamentaria umbenennen sollen, dass wäre ehrlich und vor allem eindeutig, aber eventuell verboten.

Aber zurück zu Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann. Er ist in der Parteifirma CDU und hat den damaligen Bundespräsidenten Wulff zum Rücktritt aufgefordert.

Wir erinnern uns: Wulff wollte ein Grundgesetz feindliches Abkommen nicht unterzeichnen und wurde mit Hilfe der Medialen Hetze weg gemoppt.

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann ist Mitglied im Vorstand von Transatlantic Leadership Academy (TLA) und ist Mitglied in Young Transatlantic Conservative Alliance (YTCA) und ist Mitglied im Vorstand des Deutsch-Ukrainisches Forum e. V. und er ist Vorsitzender des Vorstandes Berlin Hilfe e.V..

In der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe und in der Deutsch-Weissrussischen Parlamentariergruppe hält Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann keinen Vorsitz, sondern ist nur Mitglied. Weiter ist Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann Mitglied des Parlamentskreis Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ist Mitglied des Parlamentarischen Freundeskreis Berlin-Taipeh (Taiwan).

Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann war auch für die Bombardierung Syriens wegen den angeblichen Giftgaseinsätzen der Syrischen Regierung. Schon damals hätte Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann wissen können, dass die so freundlichen Kopfabschneide-Terroristen diese Giftgas Einsätze selber durchgeführt haben und die BRD einige kleine Utensilien dafür sponserte.

Damals lieferte Saudi-Arabien, Katar und die Türkei die restlichen Bestandteile für die mörderischen Einsätze der Terroristen gegen die syrische Bevölkerung.

Ist etwas Gutes an dem Mann? Ach ja, er (Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann) forderte etwas mehr Lärmschutz für die Bewohner des Berliner Ortsteils Nikolassee von der A115. Kritiker dagegen sagen ihm nach, den Lärm der A115 schützen zu wollen.

Die Russische Föderation hat zurecht diesen Mann in seine Transatlantische Schranken gewiesen. Denn die BRD spioniert für die faschistisch-putschistische ukrainische Seite die Antifaschisten in der Ukraine in Luhansk und in Donezk aus um diese später bombardieren zu lassen. Seit über einem Jahr ist der faschistische Ansturm auf das Gewerkschaftshaus in Odessa her, in dem über 150 Menschen ermordet wurden. Sie wurden erschossen, erwürgt, erschlagen, aus den Fenstern geworfen und verbrannt.

Dieser Pogrom Tag vom 2. Mai 2014 erinnert an den 2. Mai 1933, der mit Sicherheit nicht zufällig in Odessa zum Morden gewählt wurde, an die zahlreichen Gewerkschaftsverbote, Brandanschläge und Morde auf die Gewerkschaftshäuser, wie auch auf das Leipziger Gewerkschaftshaus. An diesem Tag wurde in Leipzig das Faschistische Sondergericht eingerichtet um einen Schauprozess gegen politische Gefangene und Andersdenkende zu führen, deren der Reichstagsbrand und andere von den Faschisten angerichtete Verbrechen angehängt wurden.

Bis heute werden die Morde von Odessa, Maidan und dem Donbass verschwiegen.

Und es ist die souveräne Entscheidung eines selbstständigen Staates Russische Föderation wen auch immer nicht ins Land zu lassen. Gorbatschow hat sich 1989 vom Westen über den Tisch ziehen lassen. Gorbatschow hatte dem Westen vertraut und wurde nachweislich vom Westen verraten und benutzt.

Der 2 plus 4 Vertrag ist gespickt mit Täuschungen. Aber die BRD hat gegen Artikel 2 des Vertrages verstoßen und somit den nach 1945 gemachten Aussagen: Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus absichtlich gebrochen.

Die NATO und die USA stehen mit ihren Mordinstrumenten in den annektierten Nachbarländern Litauen, Lettland, Estland, Polen und der Ukraine. Alle diese Staaten sind Pfandländer des Internationalen Währungsfonds (IWF). Eine Unabhängigkeit hat es nie nach dem Ablösen von der Sowjetunion gegeben. Jugoslawien wurde von der BRD bombardiert. Das war nie ein Bündnisfall, sondern strikt durchgeführter Völkermord.

Seit Putin in den Ämtern der Russischen Föderation ist, versucht er den von westlichen Konzernen und mit Hilfe von Oligarchen angerichtete Schaden zu beheben. Dieser Diebstahl von Rohstoffen hat nicht nur ein mehrere Milliarden Dollar großes Loch gerissen, sondern in dieser Jelzin Phase verhungerten viele Menschen. Sie wurden Arbeitslos, Obdachlos und die Gesellschaft verarmte, während sich die Oligarchen mit gestohlenen russischen Vermögen eindeckte.

Einer dieser Milliarden schweren verurteilten Verbrecher wurde vom Westen mit Kusshand und mit Steuergeldern aus der Russischen Föderation frei gekauft. Sie kennen ihn unter der Fehlbezeichnung Kremlkritiker und heißt Michail Borissowitsch Chodorkowski. Kein geringerer als Hans-Dietrich Genscher, der alle Friedenverträge ablehnt, sorgte für die gut behütete Unterbringung in der BRD und später in der Schweiz.

Nun ist Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann kein Diplomat und hat auch keine dieser rechtlichen Ansprüche. Er reiste privat. So ganz geheim privat, denn in den Mainstreammedien war vor dieser Zurückweisung des Besuchs nichts von Karl-Georg Ernst Gottlob Wellmann berichtet worden. Was wollte der Mann dort? Oder mit wem wollte er sich ganz privat treffen?

Es könnte auch sein, dass er einige Tipps im Gepäck hatte, für eine farbige Revolution? Das wäre ein Spekulation. Was keine Spekulation ist, ist der angerichtete Schaden durch die EU und der BRD mit den völkerrechtswidrigen Sanktionen gegenüber der Russischen Föderation. Der Westen hat sich und hält sich nicht an das Völkerrecht.

ZITAT: Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.
(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.
(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhand gebieten verantwortlich sind, haben entsprechend den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.
ZITATENDE

Es ist nach Völkerrecht vollkommen egal ob die ukrainische Verfassung das Recht der Krim zur Selbstentscheidung enthält oder nicht. Das Volk auf der Krim, und nicht nur dort, hat mit klarer Mehrheit für die Unabhängigkeit von der Ukraine und für die Angliederung zur Russischen Föderation gestimmt.

Die ASOW Faschisten waren nach Bekanntgabe des Wahltermins auf dem Weg zur Krim, um diese Wahl nicht zu ermöglichen. Für diese Wahl erbaten die Krimeinwohner den Schutz der Russischen Föderation, die vertraglich dort mit Militär stationiert ist.

In Odessa und anderen ukrainischen Orten haben die Faschisten die Ukrainer angeschossen und erschossen, die zur Wahl für die Unabhängigkeit abstimmen wollten. Die Wahlbüros wurden besetzt und niemand zur Wahl gelassen.

Wenn die Berliner irgendwann darüber abstimmen würden, sich von der BRD zu lösen, wie es nach Völkerrecht gestattet ist, müsste die BRD diese Wahl nach Absatz 3 unterstützen.

 

Aber würde die BRD es wirklich tun?

Sanktionen und Boykotts, sind immer völkerrechtswidrig.

Zum Ende sei erwähnt, dass die USA regelmäßig Politiker einiger Staaten abweist oder bereits vorher deren Einreise nicht erlaubt. Eigenartig komisch, dass diese Meldungen nie in die Nachrichten der Mainstreammedien schaffen.