sadistisch errechneter Regelsatz 2016

Die arm geredete BRD leistet sich einen erhabenen ALGII Regelsatz von erstaunlichen 404 Euro pro Monat, um die Milliarden schweren Oligarchen zu schützen. Dieser Satz ist von Abgeordneten und deren Helfer errechnet, die über das 40 fache dessen bekommen.
Auf der anderen Seite bewilligten die selben und die gleichen Abgeordneten Verbrecherkreditinstituten in kurzer Zeit Milliardenhilfen.

Oligarchen und mit ihnen die Unternehmen und Konzerne beherrschen schon lange dieses Land. Durch den Umbau seit 2004 haben sich die Oligarchen und ihre Helfer etwa 3 Billionen (etwas mehr als 3000 Milliarden) Euro in die Tasche gesteckt.

Die Gelder stammen aus eingesparten Löhnen, Renten, Krankenversorgungen, Stromzusatzkosten, Energiekosten, Sozialwohnungen (etwa 1 Million), Sozialkosten und so weiter und so fort.

2013 kam zwar eine Neuberechnung des Bedarfs heraus und sollte spätestens 2016 einfließen, jedoch sehen sich die Abgeordneten und Verantwortlichen nicht dazu in der Lage.

Von den 404 Euro hat der ALGII Empfänger im Monat:
143,42 Euro für Nahrung,
044,60 Euro für Freizeit, Unterhaltung und Kultur,
035,67 Euro für Nachrichtenübermittlung,
033,94 Euro für Bekleidung und Schuhe,
033,77 Euro für Wohnen, Energie und Instandhaltung,
030,62 Euro für Ausstattung, Geräte und Gegenstände,
029,57 Euro für Sonderausgaben,
025,45 Euro für Verkehr,
017,37 Euro für Gesundheitspflege,
008,00 Euro für Hotel und Gaststättenleistungen,
001,54 Euro für Bildung und Teilhabe,
000,00 Euro für Gesundheit und Medikamente.

Bei dem Nachrechnen wird bereits beim ersten Posten deutlich, wie bei allen weiteren, dass es glatte Fantasie Gespinste von Sadisten sein müssen. Während die ALGII Bezieher am Ende des Geldes noch viel Monat übrig haben erdreisten sich die Jobcenter sich noch aus diesem Regelsatz zu bedienen.

Zwar ist die reine Wohnmiete extra. Aber auch hier sparen die Jobcenter mit abenteuerlichen Begründungen diese ein. So gibt es viele ALGII Bezieher, die etwa 10 Prozent der Miete selber tragen müssen.

Bei den Heizkosten wird es noch abenteuerlicher. Diese werden manchmal nur halb oder überhaupt nicht übernommen. Besonders arg ist ein Energiemix, zum Beispiel Kohle- und elektrische Heizung.

Die Jobcenter suchen sich dann irgend ein Urteil heraus, und verwenden es dann. Wer einen Raum elektrisch beheizen muss und eine Kaltmietwohnung bewohnt, wird immer wieder um die Heizkosten durch das Jobcenter betrogen.

Jedes Jahr aufs neue werden die Unterschiede zwischen Warmmiet- und Kaltmietwohnungen deutlich. Bei den Warmmietwohnungen werden alle Kosten, so weit diese erforderlich sind, voll übernommen. Enthalten sind dabei die Löhne der Mitarbeiter, Logistik, Brennstoffe, Zusatzstoffe, Behälter, Fahrtkosten, alle Steuern, eingerechnete Wartungs- und Reparaturkosten.

Wer eine Kaltmietwohnung bewohnt wird bereits durch das Jobcenter betrogen. Für das Beheizen der Wohnung bezahlen die Jobcenter nur das Beliefern der Brennstoffe und Fahrtkosten des Lieferunternehmens. Manchmal übernehmen die Jobcenter die Kosten der Kohlenanzünder. Das war es dann auch schon.

Das Kümmern um Brennstoffe, die Kosten des Anschreibens zu den Unternehmen oder auch die Fahrten zu den Unternehmen übernehmen die Jobcenter nicht. Dabei sparen die Jobcenter bei einer Kaltmiete im Schnitt etwa 60 Prozent ein. Durch die fehlende oder schlechtere Isolierung sind aber die Heizkosten höher.

Eine enorme Gewinnmarge für die Jobcenter, wenn nur die Brennstoffkosten und ein bisschen Gas- und Elektrokosten übernommen werden.

Eine andere Masche der Jobcenter ist die Flut von Strafanzeigen und Strafanträgen gegen Erwerbslose. Wenn Erwerbslose Beschwerden, Widersprüche und Klagen erheben, lassen sich die Rechtsanwälte gerne dafür missbrauchen im Sinne eines Gustav Hartz den Erwerbslosen vor ein Strafgericht zu zerren.

Während die EZB jeden Monat 60 Milliarden Euro ohne Gegenwert in den Rachen der Banken wirft, wird die Armut durch Sparen bei den Schwächsten gefördert.

Die BRD hat es geschafft, innerhalb der letzten 11 Jahre mehr Erwerbslose in den Tod zu sparen als die DDR Tote an der Mauer verursachte.

Bis heute wissen die wenigsten Menschen, dass dieses Hartz-Verbrechen von einem Nazi und Ehrenfaschisten Gustav Hartz stammen. Weiß das auch ein Peter Hartz, wofür er seinen Namen hergegeben hatte?

Jobcenter OHV diskriminiert mit Richtlinie

Am Freitag, nein nicht am Dreizehnten, sondern am 18. Dezember erschien ein Hilfebedürftiger nach erfolglosem Schriftwechsel mit dem Jobcenter persönlich um schnelle finanzielle Hilfe zu bekommen.

Für seine Kaltmietwohnung hatte der Hilfebedürftige vergebens die Odyssee von Bettelschreiben an diverse Brennstoffunternehmen unternommen. Eine Antwort blieb übrig, dass ein Unternehmen aber erst im Februar 2016 die dringend benötigen Brennstoffe liefern kann.

An diesem Freitag brachte der Hilfebedürftige den Preis für die Brennstoffe 99,99 Euro und die Kilometer für die notwendigen Fahrten zu einem nahe gelegenen Baumarkt zum Jobcenter gleich mit. Die freundliche Dame im Service Büro nahm den Auftrag an und schickte den Hilfebedürftigen für die Zeit der Bearbeitung in den Wartebereich.

Kurze Zeit später wurde der Hilfebedürftige ins Service Büro gerufen. Die Dame teilte dem Hilfebedürftigen mit, dass es „hier und heute“ weder Geld noch einen Barcheck geben wird.

War es so schwierig auf die aufgerundeten 120 Euro rechnerisch zu kommen? Der Hilfebedürftige legte nochmal da, dass seine Brennstoffe aufgebraucht sind und er im Kalten wohnen muss. Die Dame gab nochmal zu verstehen, das es nichts geben kann und er bitte ihr Büro verlassen soll, damit sie weiter arbeiten könne.

Er blieb aber sitzen und meinte ohne Barcheck nicht das Büro verlassen zu wollen. Wie verzweifelt muss ein Mensch sein, einfach sitzen bleiben zu wollen um eventuell den Winter in der JVA zu verbringen?

Die Dame rief die Teamleiterin an, die ein wenig später mit einem Mitarbeiter, der die Leistungen berechnet, erschien. Mit einem Grinsen wiederholte die Teamleiterin dem Grunde nach den Inhalt, was die Service Büro Dame bereits ausführte. Die Teamleiterin war auch für die Sanktion verantwortlich, die sie dem Hilfebedürftigen ein Jahr zuvor als Weihnachtsgeschenk verpasst hatte.

Das Jobcenter OHV erstattet und übernimmt so gut wie keine Fahrt- und Kommunikationskosten mit der unglaublichen Begründung, das diese bereits in der Regelleistung enthalten sind. Dabei übersteigen die Kosten von Telefon und Internet bereits die karge Bereitstellung über die Regelleistung.

Nun erklärt die Teamleiterin dem Hilfebedürftigen, dass er zum Baumarkt fahren könne, einen Kostenvoranschlag einholt und am selben Tag an ihm einen Kostenübernahmebescheid herausgegeben wird. Damit könnte er doch dann die Brennstoffe holen. Er fragte dann ob die Teamleiterin eine Tankstelle kennen würde, die Benzin auf solch‘ ein Dokument herausgeben würde.

Die Teamleiterin sagte dann, dass es für die Fahrten kein Geld gibt und nur im Nachhinein darüber entschieden wird, ob die Kosten für die Fahrten notwendig waren. Es gibt kein Geld und der Hilfebedürftige möge nun das Haus verlassen, ansonsten würde sie die Polizei zu Hilfe rufen.

Wieder mit dem bekannten Grinsen rief sie dann an und meinte danach nur, dass der Hilfebedürftige immer noch gehen könne. Auf die Polizei wartend sagte sie dann wer Schuld an dieser Lage haben kann. In ihren Augen natürlich der Hilfebedürftige.

Als der Mitarbeiter der Leistungsberechnung ging, gab er dem Hilfebedürftigen wie bei der Begrüßung die Hand. Wohl eine klein Geste der Menschlichkeit. Nun wahren die Teamleiterin und die Service Dame mit dem „gefährlichen“ Hilfebedürftigen allein. Die Tür stand auf. Immer wieder grinsten sich die beiden Frauen an und schüttelten den Kopf.

Aber endlich kam mit Sirene und Blaulicht die Polizei und wie der Hilfebedürftige später feststellte, auch mit zwei Einsatzwagen.
Die Polizei erwartete alles, nur nicht einen passiven Widerstand. Nach der immer locker werdenden Atmosphäre ließen sie sich die Dokumente zeigen und der Hilfebedürftige folgte der Polizei ohne Widerstand mit den Sinn gemäßen Worten: „Der Staatsmacht folge ich bedingungslos“ und soll dabei der Teamleiterin tief in die Augen gesehen haben.

Die rechtliche Ausbildung eines der Polizisten war aber nicht besonders, der im Gespräch mit dem Hilfebedürftigen empfahl sich Hilfe bei anderen Stellen zu holen. Leider ist es Beziehern von ALGII überhaupt nicht möglich.

Kurz darauf bekam der Hilfebedürftige vor dem Jobcenter Gebäude seine Dokumente wieder und konnte sich entfernen. Keine Verhaftung, keine Mitnahme zur Wache, aber das Jobcenter würde eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch erstatten und dann wird die Staatsanwaltschaft, die schon einmal auf der Seite des Jobcenter argumentierte, wieder viel Geld fordern, damit dann ein Strafrichter diese umsetzen möge.

Es ist leider in anderen Fällen bereits dazu gekommen, dass Hilfebedürftige von den Gerichten mit Hilfe der Staatsanwaltschaft zu enormen Kosten verurteilt wurden, die ein wenig später in eine dem Steuerzahler sehr teure Haftstrafe umgewandelt wurde.

So kostet schon mal einen Monat Haft zwischen 1400 bis 1700 Euro. Aber manche Gerichte sind dazu übergegangen Sozialstunden zu verhängen.

Aber es kann auch sein, dass das Jobcenter auf eine Anzeige verzichtet, um nicht den Wirbel zu einem Sturm erwachsen zu lassen. Wenigstens hatten das Jobcenter, die Polizei und der Hilfebedürftige viele Zuschauer, die enttäuscht wurden, dass überhaupt nichts Aufregendes zu sehen war.

Wie es weiter geht und ob sich Jobcenter, Justiz, Polizei und Hilfebedürftiger ihre Gesichter wahren können, erfahren sie mit Sicherheit später.

Eines ist klar. Hilfebedürftige haben von diesem Jobcenter nicht wirklich Hilfe zu erwarten, und im Besonderen nicht vom Träger „Landrat Oberhavel“.

Zu Weihnachten wieder eiskalt

Bald schließen die Jobcenter zur wohl gewärmten Weihnachtsfreude. Endlich können diese MitarbeiterInnen die Armen für einige Tage vergessen. Viele der Armen, die das ganze Jahr lang diffamiert, beleidigt, entwürdigt und entrechtet wurden, sitzen dafür in der Wohnung im Kalten. Besonders auf dem Lande gibt es die Ofenheizung.

Damit der oder die Hilfebedürftige an Brennstoffe wie Kohlen, Holz und Anzünder kommt, muss ein Ritual durch laufen werden.
1. Anschreiben der Brennstoffhandelsunternehmen um einen Kostenvoranschlag zu erhalten. Nicht selten werden mindestens 3 für die Vorlage eines Antrages beim Jobcenter benötigt. Aber einige sind bereits dazu übergegangen nur einen zu akzeptieren.
2. Nach Erhalt dieser Kostenvoranschläge beim Jobcenter einen Antrag stellen, damit die Kosten übernommen werden.
3. Erhält der Antragsteller einen zeitlich, Unternehmen und finanziell begrenztes Bewilligungsschreiben vom Jobcenter.
4. Das Unternehmen wird informiert, dass die Brennstoffe geliefert werden können.

Wenn alles klappt, wird nach insgesamt 4-6 Wochen geliefert. Leider hat sich die Zahlungsmoral der Jobcenter herum gesprochen. Manche Unternehmen warten immer noch auf die Begleichung ihrer Rechnungen vom vergangenem Jahr.
So folgt nach dem Bitten auf einen Kostenvoranschlag bereits nicht selten eine Absage, oder das Unternehmen reagiert überhaupt nicht mehr.

Am Ende steht der Hilfebedürftige, wenn alles schief läuft, ohne oder mit Wert-losen Kostenvoranschläge und mit Absagen da.

Ein dringendes Schreiben zum Jobcenter oder persönliches Vorsprechen hilft nicht immer. Mitarbeiter der Jobcenter sind angehalten alles Notwendige zu unternehmen, um dem Hilfebedürftigen kein Geld über die Wege des Barchecks oder der Blitzüberweisung zu kommen zu lassen.

Dazu folgen Jobcenter eigens erdachte und für die psychische Folter erdachte Richtlinie. Dabei fällt der permanente Unterschied zwischen Warmmieten und Kaltmieten auf.

Während sich die Hilfebedürftigen sich in einer Warmmietwohnung nur um die eingegangene Rechnung kümmern müssen werden Hilfebedürftige die in einer Kaltmietwohnung wohnen von vorn herein schlechter behandelt.

Kosten entstehen bereits bei der Einholung der Kostenvoranschläge. Hat der Hilfebedürftige Pech und erhält keinen Kostenvoranschlag, so muss er im Gegensatz zum Hilfebedürftigen einer Warmmietwohnung frieren.

Nur wenige Jobcenter geben in dieser Lage einen Barcheck aus.

Sind irgendwann die Brennstoffe vom Jobcenter bezahlt folgt die weitere Benachteiligung der Hilfebedürftigen einer Kaltmietwohnung gegenüber eines Hilfebedürftigen einer Warmmietwohnung in dem die Zusatzmittel wie Kohleanzünder, Eimer, spezielles Feuerzeug, Handschuhe und manchmal Fahrtkosten nicht vom Jobcenter übernommen werden.

Der elektrische Strom ist eine weitere Hürde. Sind in der Wohnung elektrische Heizkörper anstelle eines Ofens, so stellen sich die Jobcenter sehr oft quer, die Kosten dieser Heizung zu übernehmen. Manchmal wird eine Teilsumme übernommen, obwohl die Jobcenter verpflichtet sind die anfallenden Kosten komplett zu übernehmen.

In der ländlichen Gegend rund um Oranienburg sind Kaltmietwohnungen im Schnitt um 57% preiswerter als Warmmietwohnungen. Wird der Benachteiligungsfaktor der Jobcenter ein berechnet, so steigt dieser Faktor auf über 70%. Der Hilfebedürftige wird von den Jobcentern gezwungen, auch erpresst, diese Kosten selber tragen.

Eine der gewollten Ungleichbehandlungen von Hilfebedürftigen, die etwa bis zu 50 Euro aus dem Regelsatz bezahlen müssen.

Auch in diesem Jahr ist es nicht anders. Während Jobcenter Mitarbeiter im Warmen eine empathische Haltung in der Familie einnehmen, frieren arme Menschen in vielen Kaltmietwohnungen. So wird die Bezeichnung Kaltmietwohnung das Aushängeschild des Jobcenter-Sadismus.

Weihnachten und der Jahreswechsel zeigen den Hilfebedürftigen, dass Hilfe der Jobcenter willkürlich gegeben oder unterlassen wird.

Zeigen sie diese Jobcenter Sadisten an oder stellen gegen diese Leute einen Strafantrag wegen unterlassene Hilfeleistung.

Eingehen möchte ich auf die bereits vom Jobcenter aus den Wohnungen vergraulten und Zwangsgeräumten Hilfebedürftigen, die heute ohne Obdach sind. Jobcenter sorgen immer öfter für eine Obdachlosigkeit. Sanktionen werden durchgeführt, Mieten werden Grundlos gekürzt, oder was auch geschieht, Hilfebedürftige werden vom Jobcenter angezeigt, die gegen diese absichtlich also vorsätzlich begangenen Verbrechen, passiven Widerstand leisten.

Wenn Jobcenter Bearbeiter Weihnachten feiern, dann nicht mit einer gewissen Überheblichen Art, da sie wissen, wie schlecht es ihren Folteropfern ergeht. Das war am Ende der Weimarer Zeit und des Dritten Reiches nicht anders. Deshalb wird auch das Sanktions- und Reglementierungsystem nach einem Nazi namens Gustav Hartz benannt. Von ihm stammen Kunde und Kundennummer und die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe.

Das Dritte Reich begann mit dem Wahlspruch der Nazis: „Sozial ist was Arbeit schafft“.

Viele Herrenmenschen auffassende Politiker gaben vor Jahren ihre Nähe zum Faschismus mit ähnlichen Worthülsen wieder.

Das Milgram Experiment und die Jobcenter

In den USA versuchte Milgram an Hand eines Experimentes zu beweisen, dass die Deutschen besonders unterwürfig und dadurch besonders grausam wären. Im Umkehrschluss müssten die Amerikaner nicht so unterwürfig sein. Im Experiment gibt es eine Person, die mit klaren Worten Anweisungen gibt. Die zu meist jungen Menschen sollten mit Hilfe von Fragen und einer Spannungsgebenden Maschine den Befragten bei jeder falschen Antwort mit 15 Volt beginnend bestrafen. Die höchste Spannung war 450 Volt, die durch die unbegrenzte Stromstärke absolut tödlich ist.

Auf der anderen Seite, unsichtbar und hinter einer Wand sitzt ein Mensch, der nicht wirklich diese Stromschläge bekommt. Dieser Mensch beantwortet die Fragen mal richtig und mal falsch. Jeder junge Mensch an dem Gerät, kann vorher testen, wie unangenehm und schmerzhaft die Stromschläge bei kleinen Spannungen sind. Trotzdem teilen sie Stromschläge aus. Einige fragen immer wieder bei der als Autoritätsperson eingesetzten Anweisung gebenden Menschen nach, und machen aber weiter. Obwohl Schreie und danach Stille eingetreten ist, was den Tod oder zumindest die Bewusstlosigkeit darstellen könnte, machen die Fragesteller einfach weiter.

Das Ergebnis ist erschreckend. 8 von 12 Personen gingen bis zum vermeintlichen Tod. Nur 4 Personen widerstanden der Autorität und brachen den Versuch ab. Milgram wiederholte diesen Versuch in vielen Städten und dann in anderen Staaten. Sie ähnelten sich alle. Die absolute Mehrheit ging immer bis zum bitteren Ende.

Nach 20 Jahren wurde dieses Experiment wiederholt. Das Ergebnis war erschreckender als alle Versuche zuvor. Nun waren es 9 von 12 Personen. Im Ergebnis ist es immer eine klare Minderheit, die an der Menschlichkeit festhält und nicht aus Gehorsam zum Verbrecher und Massenmörder wird.

Bei den Jobcentern und Agenturen für Arbeit werden Sanktionen ausgeteilt. Die Bearbeiter sind verpflichtet, jedes Gesetz, das sie anwenden, zu prüfen. Die Fülle der Sanktionen beweist eindeutig, dass diese Bearbeiter es sehr selten oder überhaupt nicht tun. Das Grundgesetz ist das oberste gültige Gesetz. Das SGB ist ein klar unter dem Grundgesetz gegliedertes Bundesgesetz. Es muss sich immer unter dem Grundgesetz begeben. Alle Gesetze, die die Menschenrechte einschränken, müssen den Artikel des Grundgesetzes nennen.

Im SGB befindet sich in keinem Menschenrechte einschränkendem Gesetz das erforderliche Zitat des Grundgesetzes. Damit sind diese Menschenrechte einschränkenden Gesetze des SGB ungültig. Diese Kenntnis besitzen alle Bearbeiter der Jobcenter und Agenturen für Arbeit. Es dürfte somit keine einzige Sanktion, Ortsanwesenheitspflicht oder eine willkürliche Behandlung und Bezeichnungen von Erwerbslosen geben.

1,5 Milliarden Euro Sanktionsgelder sprechen aber eine deutlich andere Sprache. Trotz Grundgesetz wurden Menschen sanktioniert, in die Obdachlosigkeit, in den Selbstmord, in die Krankheit, in die Gesetzlosigkeit und in den Tod getrieben. Mit Lebensmittelgutscheinen werden sanktionierte Erwerbslose hinzukommend stigmatisiert, da diese Scheine kein allgemein gültiges Zahlungsmittel sind und nur bei bestimmten Geschäften angenommen werden. Meistens muss der Kassierer erst den Chef oder die Chefin rufen, was noch mehr Aufmerksamkeit erzeugt.

In den Schlagzeilen sind die Jobcenter deshalb schon sehr lange. Ralph Boes wird vom Jobcenter Berlin-Mitte seit 3 Jahren und seit über 2,5 Jahren voll sanktioniert. Das Jobcenter Berlin-Mitte hört nicht einfach mit dem Sanktionieren auf, sondern macht weiter. Und das aus dem Grund des bedingungslosen Gehorsams uznd der Gier. Die Bearbeiter sind unterwürfig und sind der Meinung nur ihre Pflicht erfüllen zu müssen.

Und dies wird Unterstützt durch die jährliche vertragliche Zahlung von 4000 Euro an die Jobcenter Chefs für vereinbarte Sanktionen. Hier geht es nicht um die Einhaltung und Beachtung des Grundgesetzes, sondern um die Züchtung von Bearbeitern als Sadisten.

Keinem Bearbeiter droht die Todesstrafe, Gefängnis oder Gehaltskürzung, wenn sie nicht sanktionieren. Die Bearbeiter können versetzt werden. Aus dieser Möglichkeit erwächst dann die Überzeugung, die zum selben Ergebnis führt: „Wenn ich es nicht mache, dann macht’s ein anderer“. Das ist dann Leichen-Gehorsam.

Und da verweise ich doch mal auf ein Gerichtsurteil der Alliierten der Nürnberger Prozesse. Dort heißt es Sinn gemäß, jeder Befehlsempfänger hat die Pflicht den gegebenen Befehl immer auf die Verfassungsmäßigkeit zu prüfen.

Der Senat von Berlin ist in der Verantwortung. Der Senat kann das Bundesgesetz nicht abschaffen, aber das Bundesverfassungsgericht eilig darauf drängen, dass Menschenrechte verachtende Gesetze aus dem Bundesrecht verschwinden und endlich Staatsrechtlich konform werden. Aber der Senat schweigt still. Denn, er ist einer von den Nutznießern der Sanktions- und Sozialgelder, die für Verwaltungszwecke verwendet werden.

Die Demontierer des sozialen Bundesstaates sind die Bearbeiter der Jobcenter und Agenturen für Arbeit. Jeden Werktag demontieren sie ein Stückchen mehr.

Leider ist es eine Minderheit, die klein und vergessen, Grundgesetz konform, Bescheide ausgibt. Ohne Repressalien und nur ihrem sozial staatlichem Auftrag verpflichtend. Es sind Wenige. Mit Rückgrat und einem starken Willen ausgestattet, kämpfen sie ungehört in den Jobcentern gegen ihre sadistisch handelnden Kollegen an. Sie würden sofort jede Sanktion, ja jede Ungerechtigkeit zurück nehmen. Diese klare Minderheit fällt nicht auf.

Milgrams Experimente haben klar gezeigt, eine gute Verfassung oder ein gutes Grundgesetz reichen nicht aus. Ein Staat benötigt eine Moralische Institution, die alle Gesetze prüft. Bis heute ist in der BRD die Korruption nicht verboten. Nur in wenigen Bereichen wird das „Schmieren“ untersagt. Für Ralphs und andere Hilfsbedürftige Sanktionierte gab es saftige Zahlungen an die Chefs. Wie viel Sanktionsbelohnungsgelder hat die Leitung des Jobcenter Berlin-Mitte zu dem üppigen Gehalt bekommen?

Da das SGB in weiten Bereichen gegen das Grundgesetz im Bezug auf die Menschenrechte verstößt, sollte auf das BGB ausgewichen werden!

Gesetze des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

Die Jobcenter verhängen durch Gier nach mehr Geld gegenüber Hilfsbedürftige Sanktionen. Denn die Chefs bekommen bei erfolgten Sanktionen zusätzliche Vergütungen.

§ 226 Schikaneverbot – Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.

Jobcenter verlangen von Hilfsbedürftige sich zu Bewerben, einen Meldetermin war zu nehmen, zu einem Vorstellungsgesprächs zu fahren und so weiter. Diese sind durch die Bedrohung der „Rechtsfolgebelehrungen der Jobcenter“ unabwendbare Aufträge geworden. Alle Sozialleistungen sind im Voraus zu zahlen.(§669 BGB)
Der Ersatz der Aufwendung die im SGB als eine KANN-Leistung ausgeführt ist, wird durch die „Rechtsfolgebelehrungen der Jobcenter“ zu einer MUSS-Leistung (Auftrag).
§ 670 BGB.

§ 669 Vorschusspflicht – Für die zur Ausführung des Auftrags erforderlichen Aufwendungen hat der Auftraggeber dem Beauftragten auf Verlangen Vorschuss zu leisten.

§ 670 Ersatz von Aufwendungen – Macht der Beauftragte zum Zwecke der Ausführung des Auftrags Aufwendungen, die er den Umständen nach für erforderlich halten darf, so ist der Auftraggeber zum Ersatz verpflichtet.

Das Folgende könnte zutreffen, wenn das Jobcenter die „Rechtsfolgebelehrungen“ auf den Schriftstücken weg lässt.

§ 674 Fiktion des Fortbestehens – Erlischt der Auftrag in anderer Weise als durch Widerruf, so gilt er zugunsten des Beauftragten gleichwohl als fortbestehend, bis der Beauftragte von dem Erlöschen Kenntnis erlangt oder das Erlöschen kennen muss.

Distanzierung vom Begriff: Hier wird ausdrücklich vom Begriff „Rechtsfolgenbelehrung/en“ distanziert, da dieser nicht den rechtlichen Anspruch des Grundgesetzes entsprochen wird, sondern den faschistischen Anspruch des Unrechts. Die Zitate geben die Jobcenter Schreibweise wieder.

Ralph Boes Hungern ist die Wirkung und nicht die Ursache. Dagegen ist das Jobcenter Berlin-Mitte die Ursache und nicht die Wirkung für Ralph Boes Zustand. Im Sadistischen Denken wird immer Ursache und Wirkung miteinander vertauscht um Menschenrechtsverletzungen zu rechtfertigen, so wie es das Jobcenter Berlin-Mitte anwendet.

Auch die immer wieder vom Jobcenter vorgebrachte Behauptung für die Interessen der Allgemeinheit zu handeln, wird bereits durch Artikel 1 des Grundgesetzes und die Selbstbedienung aus den Sozialgeldern für die Interessen des Jobcenters selbst widerlegt.

Grundgesetz Artikel 1 – (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Grundgesetz Artikel 19 – (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.