Gerichtstermin am 24.01.2019 am LSG in Potsdam

Wie viele Gerichtstermine werden noch folgen in denen Richter die Grundrechte der Menschen ignorieren, Gesetze von damals anwenden und dabei immer wieder gegen die Grund- und Menschenrechte aggieren?

Ein Staat BRD begeht mit seinen Behörden blankes Unrecht und die Opfer werden immer wieder wie der letzte Dreck behandelt. Ein Ausbeutungssystem kennt keine Gerechtigkeit und keine Grund- und Menschenrechte, wenn es um die Opfer geht.

Erst wenn Behördenmitarbeiter egal welcher Art vor Gericht zitiert werden, wird das Grundgesetz zu jenen Gunsten so weit verbogen, dass Körperverletzungen, Misshandlungen, Tötungen, Morde und Völkermord bis hin zum Genozid „toleriert“ oder sogar vertuscht werden.

In diesem Verfahren geht es um die seit fast 10 Jahren vom Opfer von staatlicher BRD Gewalt geforderte Widergutmachung (Schmerzensgeld) und die Übernahme der Prozesskosten durch den Staat. Die Verfahrensverschleppung durch den Staat zeigt sehr deutlich, dass jene Grundrechte gegenüber dem Opfer absichtlich/vorsätzlich verwehrt werden. Auch wird dabei deutlich, dass jene Juristen, die diese Grundrechte immer wieder verwehren, weder unabhängig noch gerecht sind.

Ob es diesmal um 11:15 Uhr am 24.01.2019, im Saal 1, im Försterweg 2-6, im Potsdamer Landessozialgericht endlich gerecht zugeht, kann jeder beobachten. https://rechtsstaat12.blogger.de/

Ein Gedanke zu “Gerichtstermin am 24.01.2019 am LSG in Potsdam

  1. Hallo Simone,

    vielen Dank für die erneute Unterstützung.

    Ich stelle klar, es geht um Opferrente, die mir von diesem Staat seit inzwischen elf Jahren verwehrt wird. Auch Schmerzensgeld und Verdienstausfall bekomme ich nicht, dies ist aber Sache des Kammergerichts. Dort ist ein Termin für den 29.1. angesetzt, dazu später mehr. Vermutlich hatte die Vorsitzende dazu kein Recht, da gegen sie und alle sechs Richter des Senats Befangenheitsanträge laufen. Dazu werde ich wohl erst nächste Woche etwas schreiben.

    Heute habe ich 2 bis 3 Stunden gebraucht, um den Termin am 24. vorzubereiten. Wenn es meine Gesundheit zuläßt, wird das ein sehr interessanter Termin. Ich habe viel gelernt in den letzten Jahren.

    Erst gestern ist mir ein wichtiger Grund eingefallen, weshalb unsere Justiz so schlecht ist. Der Grund liegt in den Anwälten, die den Richtern aus Bequemlichkeit viel zu viel durchgehen lassen. Würden die Anwälte Kontra geben, hätten es die Richter nicht so leicht mit der Rechtsbeugung. Die meisten Richter haben daran aber kaum Interesse, bekommen ihr Geld doch nach Streitwert und nicht nach Erfolg.

    Hier führt jemand einen Richter vor: https://www.youtube.com/watch?v=C-nWjn6g8zM Ich kann mir nicht vorstellen, daß dies ein Anwalt gemacht hätte. Die meisten Anwälte hätten gekuscht und dem Richter nicht widersprochen.

    Ich hoffe, daß ich dieses Jahr einiges durchsetzen kann, allem Widerstand zum trotz.

    Horst

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