Der Faschismus war nie weg aus Europa! Nazi-Demo in Sofia — – Sascha Iwanows Welt –

Der Faschismus war nie weg. Die Faschisten konnten sich gut verstecken und tarnen. 13 Millionen (CIA-Quelle) waren es allein in den Westsektoren Berlins und den Westzonen Deutschlands, der späteren BRD. Das nun auch in Sofia nach Kiew die Faschisten wieder offen auftreten, liegt am allgemeinen Implementieren eines faschistischen Systems EU weit. Es sind die gleichen Anzeichen wie 1932. Behörden und Regierung halten sich weder an das Grundgesetz, dem Völkerrecht oder den UN Charta.

Geschäftsführerin Merkel tönte wiederholt mehr Einsatz in Syrien zu zeigen, da ihr die 6 Toranados und AWACS Einsätze noch nicht Völkerrechtswidrig genug sind. Auf der faschistischen Agenda steht immer noch Syrien unter den Räubern und Völkermördern aufteilen zu wollen.

Und das nach dem das Dimitroff Denkmal gesprengt wurde einige Zeit später wieder Faschisten aufmarschieren, ist wie Maidan kein Zufall, sondern Absicht. Die EU zeigt ganz offen ihre Verbundenheit mit faschistischen Gruppen und deren Führer. In welcher Stadt werden nach Sofia die nächsten Faschisten aufmarschieren?…

Nazi-Demo in Sofia VoltaireNet, 23. Februar 2018 Während die Europäische Union in diesem Semester von Bulgarien geleitet wird, hat am 17. Februar 2018 ein Nazi-Fackelzug in Sofia stattgefunden, an dem eine Partei teilnahm, die Mitglied der Regierung ist. Bereits im letzten Jahr wurde der stellvertretende Minister für Regionalentwicklung, Pavel Tenev nach der Veröffentlichung eines Urlaub-Fotos, […]

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“Wider jedes System des absoluten Staates”: Aus den Flugblättern der Weißen Rose — Radio Utopie

In der EU wird schleichend der Faschismus eingeführt. Die Rechte der Menschen werden von den Behörden und der Justiz mit Füßen getreten. Und die Untertanen führen im Auftrag ihrer Konzerne und Unternehmen Kriege durch, dessen überlebende Opfer in der EU als Sklaven missbraucht werden. Dazu wird die gleiche Ideologie verbreitet wie im Dritten Reich. Nur die Worte wurden mit tonnenweise Kreide WEISS gewaschen, so wie jedes Aria Hirn. So erkennt man nicht sofort deren Fäule im Hirn und die fortwährende Abwesenheit des Verstandes.

Die Texte der Geschwister Scholl sollten sich alle Menschen durchlesen und danach handeln. Es lohnt niemals für irgendjemanden den Untertan zu sein oder jemanden in dessen Arsch zu kriechen. Es wird Zeit für Rückgrat und Widerstand!

Sagt immer wieder ein klares Nein zu Unrecht, Krieg und Verbrechen….

Heute vor 75 Jahren wurden Sophia Magdalena Scholl, Hans Fritz Scholl und Christoph Hermann Ananda Probst, Mitglieder der Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ gegen den Faschismus in Deutschland, durch die damalige deutsche Justiz hingerichtet, vier Tage nach ihrer Festnahme im Hauptgebäude der Ludwig-Maximilians-Universität München. Heute, das ist nach sechzehn Jahren weltweitem Krieg mit mindestens vier Millionen Toten.…

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Immer wieder Unrecht anstatt Recht

In der BRD ist es aussichtslos das Recht nach Grundgesetz zu bekommen. Das Problem ist das immer wieder Anwenden des „ÜBERPOSTIVEM RECHTS“ (NAZIUNRECHT aus den Zeiten des Großdeutschen Reiches, dass durch SA Rottenführer Willi Geiger, bis 1945 Nazi-Staatsanwalt in Bamberg fünf Todesurteile von den Richtern erzwang, führten seine Erwägungen über das ÜBERPOSTIVE RECHT als 2. Richter am Bundesverfassungsgericht bis 1977 weiter aus.). Egal ob Lüge oder Tatsache, egal ob weggelassen oder verdreht, die Ausführungen anderer Behördenmitarbeiter werden IMMER als Wahrheit verzeichnet. Und mehr noch, alle Verbrechen und Vergehen von Behörden werden negiert und sind niemals Hauptgegestand des Verfahrens oder der Verfahren.

Hallo allerseits,

dies ist wieder ein Rundschreiben ohne Anrede.
Ich habe mich heute doch – nach einer Mail von Simone Schramme, die mein Rundschreiben veröffentlicht hat – entschlossen, mal Zähne zu zeigen.

Und ich bitte um Verbreitung, sowohl des Protokolls und Urteils, als auch des jetzigen Schreibens.

Horst

Bundessozialgericht
34114 Kassel
Berlin, den 15. Feb. 2018

PKH-ANTRAG FÜR DIE ZULASSUNG DER REVISION/NICHTZULASSUNGSBESCHWERDE UNTER BEIORDNUNG VON HERRN RECHTSANWALT VOLKER MUNDT WANDLITZSTRASSE 7. 10318 BERLIN

ES KLAGT HORST

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich sehe hier einige Dinge, die ich für absolute Revisionsgründe halte:
Die Richterin Emde ist keine Richterin auf Lebenszeit und damit nicht mein gesetzlicher Richter aus Art. 101 GG iVm Art. 97 GG. Hierzu BVerfG, 2 BvR 628/60, 247/61 vom 3.7.1962 sowie VG Ansbach, 9 V 13.01534 vom 5.11.2013 mit weiteren Quellen.
Ich hatte mit 7.1.2017 mündliche Verhandlung beim SG beantragt. Obgleich diese für die Rechtsfindung sehr wichtig ist, wurde sie mir ohne Angaben von Gründen verweigert, Anlagen A und B. In Bezug auf Anlage B verweise ich auch auf das seltsame, vom LSG aber geduldete oder gar geförderte Verhalten der JC-Mitarbeiterin.
Die Vollmacht der JC-Vertreterin war ungültig, ein Herr Jens-Jörg Erbe ist der jetzige Leiter des Jobcenters. Es hätte also keinesfalls zu einem (End-)Urteil kommen dürfen, § 89 ZPO.
Mit 21.2.2017 hatte ich die Zurückweisung an das SG beantragt, Anlage C. Trotz meines Hinweises auf BVerfG, 1 BvR 366/15 vom 25.6.2015 hat man meinen Antrag abgelehnt.
Das LSG hat die mündliche Verhandlung in keiner Weise vorbereitet, ein klarer Verstoß gegen § 103 und § 106 SGG.
Die (vollmachtslose) Beklagtenvertreterin äußerte sich nicht zur Sache, siehe Protokoll, Anlage D. Dies ist nicht der Sinn von mündlichen Verhandlungen, siehe Anlage B. So entsteht der Eindruck, als sei die Gewaltenteilung aufgehoben und die Richter beim SG/LSG erledigen unter dem Deckmantel der Sachverhaltsaufklärung die Arbeit der Exekutive.
Das Sach- und Streitverhältnis ist nicht mit uns erörtert worden. Die Gegenseite hat sich zu nichts geäußert, da der Richter ihr die Arbeit abnahm. Gerade die Erörterung hätte auch im Protokoll festgehalten werden müssen.
Mein Anspruch auf ein faires Verfahren wurde sowohl vom SG als auch vom LSG verletzt. Es gab keine Waffengleichheit und es ist zu einer Überraschungsentscheidung gekommen, BSG B 2 U 150/15 B vom 17.12.2015. Waffengleichheit gab es nicht, da die Gegenseite sich zu keiner Zeit eingelassen hat und dazu auch nicht durch das Gericht aufgefordert wurde. Und eine Überraschungsentscheidung liegt vor, da einiges, was das Urteil trägt, zu keiner Zeit vom SG oder LSG auch nur angedeutet wurde. Mehr dazu soll mein Anwalt vortragen.
S. 7, Entscheidungsgründe: „Für die Zeiträume davor war die Klage mangels Durchführung eines Verwaltungsaktes- und erst Recht Widerspruchsverfahren unzulässig.“ Dazu gab es nie einen Hinweis und es war auch kein Thema in der mündlichen Verhandlung, siehe Protokoll, S. 3. Diese Verkürzung meines Klageanspruch dürfte auch ein absoluter Revisionsgrund sein.
Das Gericht hätte durchaus zu der Schwere meiner Behinderung Beweis erheben können und müssen – aber eigentlich hätte dies schon das SG machen müssen. Es ist ständige Rechtssprechung des BVerfGs, dass Richter Tatsachen ermitteln müssen und nicht einfach irgendetwas unterstellen dürfen. Wozu sollte es sonst den Amtsermittlungsgrundsatz geben?
Wo soll ich gesagt haben, ich brauche erst ab Juni 2015 Gehhilfen in meiner Wohnung? Warum gibt der Richter keine Quelle an? Richtig ist, dass ich auch in den Jahren davor häufiger auf die Gehhilfen angewiesen war. Es gab sogar mehrere Fälle, in denen mein Knie zu versteifen drohte, so dass ich für mehrere Tage im Bett liegen bleiben musste, damit sich das Gel, welches Reibungen zwischen Ober- und Unterschenkel verhindern soll, wieder regenerieren konnte. Meine Verletzung im Knie ist eine Tibiaplateau-Absenkung von nahezu einem cm. Dies bewirkt, dass bei größeren Belastungen des linken Knies, z. B. Treppen steigen oder größere Stecken zu Fuß, das Gel aus dem Knie gedrückt wird. Wenn es ganz aus dem Knie ist, kann es sich nicht mehr regenerieren und das Knie bleibt steif.
Den elektrischen Rollstuhl kann ich in meiner Wohnung nicht nutzen, der hilft nur außerhalb. Auch hier schwere Mängel in der Sachverhaltsaufklärung. Wie gesagt, über diese Punkte wurde auch in der mündlichen Verhandlung nicht gesprochen, wohl weitere Revisionsgründe.
Auf S. 13 beruft sich das Gericht auf andere Verfahren, in denen uns aber auch schon schweres Unrecht zugefügt wurde. Der Richter ist an das Gesetz gebunden und soll sich eben nicht an die (falschen) Ergebnisse seiner Kollegen halten. Übrigens ist meine Wohnung so klein, 75qm für drei Personen, dass ich mich überall abstützen oder hinsetzen kann. Daher komme ich zum Glück teilweise auch jetzt noch ohne Gehstützen aus.
S. 13: „ Der Hinweis des Klägers auf andere Gutachten was so unspezifisch…“ Wieso hat der Richter keine Fragen dazu gestellt. Wie geht er mit seiner Pflicht der Sachverhaltsermittlung und der Aufklärung von Unklarheiten vor der mündlichen Verhandlung um?
S. 14: Soweit ich weiß, muß das LSG die gleichen Aufklärungsarbeiten vornehmen, wie das SG. Und das SG-Urteil war nichtig, da es nicht von meinem gesetzlichen Richter erlassen wurde, siehe Punkt 1.
War das LSG richtig und vollständig besetzt? Ich vermute, angesicht der Schwere dieses Verfahrens hätte die große Kammer urteilen müssen.
Das Urteil ist nichtig, da kein Richter unterschrieben hat, BSG B 2 U 150/15 B vom 17.12.2015. Es hätten aber alle drei unterschreiben müssen. Und es kommt natürlich auf das Exemplar des Urteils an, das ich erhalten habe, da dieses (und ggf. das Exemplar der Gegenseite) Außenwirkung entfaltet, BGH, XII ZB 132/09 vom 9.6.2010.
Bei der Beglaubigung fehlt die Angabe, was denn beglaubigt wurde. Etwa, dass das Urteil vollkommen gesetzeskonform ist? Oder, dass der Richter geniest hat?

Das Urteil liegt als Anlage E bei.

Ich hoffe, ich kann mit obigem die erkennenden Richter davon überzeugen, dass hier – und wohl nicht nur hier – einiges schief läuft für diesen „demokratischen und sozialen Bundesstaat“, Art. 20 GG.

Wie mir gerade noch zugetragen wurde, besteht das BSG selber darauf, dass SG/LSG Bedarfe sorgfältig ermitteln, in dem mir genannten Fall ging es um Warmwasser.

Alles weitere übersteigt meine Möglichkeiten und muß von einem Anwalt vorgetragen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ergebnis einer weiteren Verhandlung

Ein Beitrag von Horst:

Hier der Link zum Protokoll und Urteil, heute hier angekommen:

https://www.dropbox.com/s/vo95xbsxooeg8gk/LSG%202018-02-09.pdf

Es sind einige Leckerlies ernthalten, wie z.B., daß keine gültige Vollmacht vorlag. Trotzdem werde ich vermutlich auf Rechtsmittel verzichten. Wichtig ist auch, daß sich Behauptungen im Urteil finden lassen, die nicht besprochen wurden. Die aber schon beim SG im Rahmen einer mündlichen Verhandlung besprochen gehört hätten. Ein eindeutiger
Verstoß gegen mein Recht auf ein faires Verfahren und rechtliches Gehör.

Viele Grüße
Horst

BFH v. 15.07.2010 – IV B 55/09

Zulassung eines vollmachtlosen Vertreters zur Prozessführung

Gesetze: FGO § 62, FGO § 155, ZPO § 89 Abs. 1

Instanzenzug: FG Düsseldorf Urteil vom 31.03.2009 8 K 2956/07 F

Gründe
1 I. An der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) —T-GbR— waren im Streitjahr (2006) neben Frau E. drei weitere Gesellschafter beteiligt. Die Gesellschaft wurde aufgrund des Gesellschafterbeschlusses vom 30. Juni 2000 aufgelöst; sie bestand jedoch —wie zwischen den Beteiligten unstreitig— als Liquidationsgesellschaft jedenfalls bis zum Tag der mündlichen Verhandlung vor dem Finanzgericht (FG) fort. Für die gegen den Gewinnfeststellungsbescheid 2006 erhobene Klage haben die Prozessbevollmächtigten zunächst nur eine von Frau E. unterschriebene Prozessvollmacht vorgelegt. Die Bevollmächtigten (Steuerberater .) hatten in der mündlichen Verhandlung vom 31. März 2009 Sachanträge gestellt; der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt —FA—) hatte beantragt, die Klage abzuweisen. Letzterem hat das FG entsprochen, da —so die Vorinstanz— die Prozessvollmacht lediglich von Frau E. unterzeichnet worden sei und es demnach an einer wirksamen Vertretung der T-GbR fehle. Die Prozessbevollmächtigten haben am 3. April 2009 dem FG eine von den Mitgesellschaftern am 8. September 2007 unterzeichnete Vollmacht eingereicht, die Frau E. dazu ermächtigt, die T-GbR in allen steuerlichen Angelegenheiten (einschließlich etwaiger Rechtsstreitigkeiten vor den Finanzgerichten) zu vertreten.

2 II. Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ist begründet.

3 1. Der Vortrag der Klägerin, das FG habe unter Verstoß gegen Vorschriften des Verfahrensrechts die Klage als unzulässig abgewiesen, ist auf die Geltendmachung eines Verfahrensmangels gerichtet (§ 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung —FGO—; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 115 Rz 80). Die Rüge muss bereits deshalb durchgreifen, weil das FG gegen § 89 Abs. 1 Satz 2 der Zivilprozessordnung (ZPO) i.V.m. § 155 FGO verstoßen hat. Da die Vorinstanz den in der mündlichen Verhandlung anwesenden Steuerberatern gestattet hat, für die Klägerin (Sach-)Anträge zu stellen, und das FA dem nicht widersprochen hat, war hiermit die einstweilige Zulassung der Steuerberater . zur Prozessführung gemäß § 89 Abs. 1 Satz 1 ZPO verbunden. Folge hiervon war, dass —was die Vorinstanz offensichtlich verkannt hat— ein Endurteil erst nach Ablauf der für die Nachreichung der Prozessvollmacht (bzw. Beibringung der Genehmigungen bezüglich der bisherigen Prozessführung) zu setzenden (angemessenen) Frist ergehen durfte (Urteil des Bundesfinanzhofs —BFH— vom 6. September 1989 II R 62/87, BFHE 158, 203, BStBl II 1989, 1021; BFH-Beschluss vom 6. Februar 2009 IV B 63/08, juris; Gräber/Stapperfend, a.a.O., § 62 Rz 76). Der Umstand, dass das FA bereits vor der mündlichen Verhandlung vom 31. März 2009 —schriftsätzlich— auf die gemeinschaftliche Vertretungsbefugnis aller Gesellschafter einer aufgelösten BGB-Gesellschaft hingewiesen hat (vgl. §§ 730 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2, 714 des Bürgerlichen Gesetzbuchs i.V.m. §§ 58 Abs. 2, 62 Abs. 6 FGO; dazu z.B. BFH-Beschluss vom 27. Dezember 2006 V B 165/05, BFH/NV 2007, 747), vermag hieran nichts zu ändern.

4 2. Der Senat übt das ihm nach § 116 Abs. 6 FGO zustehende Ermessen dahin aus, dass er das vorinstanzliche Urteil aufhebt und die Sache an das FG zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverweist (vgl. Gräber/Ruban, a.a.O., § 116 Rz 65).

Fundstelle(n):

BFH/NV 2010 S. 2089 Nr. 11
[ZAAAD-53111]

Charlies letzter Beitrag vom „Das Narrenschiff“

Mal wieder ist es „die Wissenschaft“, die darüber aufklärt, auf welcher degenerativen Stufe der Rückentwicklung zum Affen sich der Mensch inzwischen befindet. Der WDR berichtete vor einigen Tagen kurz über eine soziologische Studie der Universität Düsseldorf zum Thema „Wahlerfolg“, die dort allerdings weder verlinkt noch sonstwie näher erläutert wird (wie sollte es auch anders sein).…

Der Kapitän ging für immer von Bord der Narrenschiffbrücke. Leider blieb mir in den vergangenen Monaten kaum Zeit Kommentare und Blogs zu lesen. Erst beim nochmaligen Aufrufen des letzten Artikels zeigte es einer der Kommentare, dass Charlie nicht mehr lebt.
Leider ist somit wieder ein Mensch durch die lang zeitlichen Drangsalierungen und psychologischen Folterungen des ewig gestrigen BRD Systems des Kapitalfaschismus zum Opfer gefallen. War Charlie gegen andere ungerecht, wie es manche schreiben? Er war in erster Linie konsequent. Es gibt kein Weiter so für ein Menschen feindliches System wie dem Kapitalismus, der sich den Faschismus umkrempelt. Charlie hatte es begriffen und hätte erwartet, dass andere ebenso konsequent gewesen wären.
Aber sie gehen bis heute der Zwangsarbeit des Kapitalismus nach und erfreuen sich am noch nicht so niedrigen Gehalt, denen andere bereits ausgeliefert sind. So ein System macht den meisten Menschen große Angst. Und das große Angst verordnen beherrschen die BRD Behörden perfekt, die mit anderen Behörden und Konzerne große Kartelle bilden.
Charlie wehrte oder erwehrte sich der sadistisch handelnden behördlichen Übermacht und verlor. Ihm werden in den nächsten Jahren Millionen weitere Menschen folgen, die nicht das Rentenalter erreichen oder nur knapp erreichen und durch Zwangsarbeit oder dem Jobcenterterror tödlich das Leben beenden lassen.

Psychologische Folter hinterlässt keine abgehackten Köpfe, Einschusslöscher, verätzte Lungen durch Giftgas oder verletzte Organe durchs Erschlagen. Es ist die widerlichste Weiterentwicklung der Vorgänge des Dritten Reiches die in der BRD das auch noch mit dem Beinamen SOZIAL durch die Polit- und Behördenverbrecher seit 2004 durchgeführt wird. Die Folter mit gesicherte Langzeitwirkung wendet die BRD immer brutaler gegen Menschen an, die schlichtweg für das Ausbeutungssystem BRD nicht taugen und daher „überflüssig“ sind. Es ist nicht nur die Spaltung der Arbeiterklasse, sondern die geplante Vernichtung derselben.

Der Kapitalismus mit seinen Kapitalisten, Sadisten und Untertanen verordnen ohne Gewissen den Tod für Erwerbstätige, Erwerbslose, Rentner, Behinderte und Erkrankte. Weder Banken noch Konzerne sind Freunde von Menschen und weder Behörden noch Justiz befolgen die Gebote der Grundrechte des Grundgesetzes.

Alle diese Verbrecher, Betrüger und Ausbeuter verfolgen nur ein einziges Ziel dem Wahn des Kapitalvermehrens bis ins Unendliche zu folgen. Jeder Erstklässler ist nicht zu solcher Hirn bewölkten Tat fähig wie so viele Millionen mitmachenden Idioten.

Charlies letzter Beitrag sollte zum Nachdenken anregen. Ein paar Minuten sollten ausreichen, um den wahren Menschen auszumachen. Es ist der Homo Sapiens Sapiens, der den Neanderthaler verdrängt hatte. Der Neanderthaler, der Sozial und Fortschrittlich war, und nur Reste des Neanderthaler-Gens, das eben nicht Raub, Besitznahme und Ausbeutung vorsah, sind bei den wenigen wirklich sozialen Menschen zu finden, die nicht beim Ausbeuten mitmachen.

Ruhe in Frieden – Charlie, auf die Hoffnung hin, dass auf der Erde irgendwann doch Vernunft, Intelligenz, Soziales Miteinander so normal sein werden, wie leider heute Macht, Gier, Banken, Völkermord, Kapitalismus und Faschismus. Danke Charlie!

Der bombastische Niedergang: Zurück ins Neandertal — Das Narrenschiff