Anschluß der Krim an Rußland – ein „DDR-Syndrom“? — Sascha’s Welt

Die Krim war einst in der Sowjetunion das Ferienparadies des Volkes und für die sowjetischen Kinder war „Artek“ das beliebteste (kostenlose) Ferienlager. Eine Halbinsel des Volkes. Was heute daraus geworden ist… ist ein Drama! Eine humanitäre Katastrophe! Nun kann man über die Verwendung einer solchen Bezeichnung („DDR-Syndrom“) geteilter Meinung sein. Auch sind die Schlußfolgerungen des […]

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Das antikrieg-Archiv — Radio Utopie

Archive sind ein wichtiges Zeugnis der Vergangenheit, besonders wenn sie nicht von Kapitalisten, Sadisten, Kriegsverbrechern und Massenmördern geführt werden….

Es gibt ein probates Gegenmittel gegen die vermeintlich allmächtige Propaganda: die Wahrheit, die Kenntnis der historischen Tatsachen. Wenn man die Welt aus der Sicht des Kriegsgegners betrachtet, dann fallen einem gewisse Dinge auf, auf die dann auf bestimmten Websites wie z.B. antiwar.com oder antikrieg.com hingewiesen wird. Damit ist natürlich kein Blumentopf zu gewinnen, aber wenn…

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Vorweihnachtliche Impressionen: Wer arbeitet, geht mitunter in Echtzeit betteln — mein name ist mensch

oh du empathielose „christliche“ weihnachtszeit.. Altersarmut in Deutschland: Rentner werden zu Dauergästen bei Tafeln Nahezu jeder vierte Tafelbesucher ist im Ruhestand und auf die Essensausgaben angewiesen. Damit hat sich die Zahl der Rentner verdoppelt. Besonders betroffen von der Altersarmut sind Frauen. Eine Lösung hat die Politik bisher nicht parat. Das Thema Rente ist ein Streitthema […]

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Brief an Woidke

Dem Justizminister, persönlich
Dem Petitionsausschuß
Dem Verfassungsgericht
Berlin, 16. Dez. 2017

OFFENER BRIEF ZUR VERBREITUNG IN SÄMTLICHEN MEDIEN

Sehr geehrte Damen und Herren,

Artikel 3 GG gilt formal auch in Brandenburg. Dieser besagt, dass vor Gericht alle Menschen gleich sind und damit also auch Arme in der Lage sein müssen, ihr Recht vor Gericht zu erstreiten. Daher gibt es in §§ 114 ZPO Regelungen zur Prozesskostenhilfe. § 114 ZPO besagt, dass mittellosen PKH im vollem Umfang gewährt wird, wenn die Klage nicht böswillig erscheint und Aussicht auf Erfolg besteht.

§ 122 ZPO bestimmt, dass dann auch rückständige Gerichtskosten nicht mehr eingezogen werden dürfen, was hoffentlich allen vom Grunde klar ist.

Dies ist auch in der landeseigenen „Durchführungsbestimmung zur Prozess- und Verfahrenshilfe sowie zur Stundung der Kosten des Insolvenzverfahrens“ geregelt:

3. Bewilligung ohne Zahlungsbestimmung

3.1 Soweit und solange ein Kostenschuldner nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung von der Entrichtung der Kosten deshalb befreit ist, weil ihm oder seinem Gegner Prozesskostenhilfe ohne Zahlungsbestimmung bewilligt ist, wird wegen dieser Kosten eine Kostenrechnung (§ 24 KostVfg) auf ihn nicht ausgestellt.

3.2 Waren Kosten bereits vor der Bewilligung angesetzt und der Gerichtskasse zur Einziehung überwiesen, ersucht der Kostenbeamte die Gerichtskasse, die Kostenforderung zu löschen, soweit die Kosten noch nicht gezahlt sind. Die Rückzahlung bereits entrichteter Kosten ist nur dann anzuordnen, wenn sie nach dem Zeitpunkt gezahlt sind, in dem die Bewilligung wirksam geworden ist. Wird die Partei, der Prozesskostenhilfe ohne Zahlungsbestimmung bewilligt ist, rechtskräftig in die Prozesskosten verurteilt (Entscheidungsschuldner nach § 29 Nr. 1 GKG), sind vom Gegner bereits entrichtete Kosten zurück zu zahlen (§ 31 Abs. 3 Satz 1 zweiter Halbsatz GKG), soweit es sich nicht um eine Zahlung nach § 13 Abs. 1 und 3 JVEG handelt und die Partei, der Prozesskostenhilfe bewilligt worden ist, der besonderen Vergütung zugestimmt hat.

Gegen diese einfachgesetzliche Regelung wird vom LSG, 37. und 38. Senat ständig verstoßen. Mir und meinen Söhnen ist dadurch ein erheblicher Schaden in unserer Lebensgestaltung entstanden, der mit Geld nicht wieder gutgemacht werden kann. Geld würde im Nachhinein aber als Nachteilsausgleich selbstverständlich akzeptiert.

Seit etwa 2013 führe ich für meine beiden Söhne und für mich Prozesse vor dem LSG für einen Nachteilsausgleich wegen überlanger Verfahrensdauer. Die erforderlichen Rügen hatte ich eingelegt und die Erfolgsaussichten waren eindeutig und unbestreitbar.

Daher wurde uns auch PKH ohne Zuzahlung bewilligt. Aber entgegen der oben beschriebenen Rechtslage wurde trotzdem noch die vollen Gerichtsgebühren von meinen Söhnen und mir verlangt. Damit haben sich die Richter so weit vom Recht entfernt, dass dies strafbar sein dürfte, BGH vom 11.4.2013, 5 Str 261/12 und vom 13.5.2015, 3 Str 498/14.

Aber ohnehin gibt ein Richter, der sich von seinem Eid auf die Bindung an Gesetz und Recht, § 38 DRiG, siehe auch Art. 20 III GG und § 31 SGB I, zu verstehen, dass er nicht mehr die Voraussetzung für das Richteramt, § 9 DRiG, erfüllen will und er gibt damit den Wunsch nach der Entlastung aus dem Amt, § 21 DRiG, bekannt. Diesem Wunsche sollte in allen Fällen entsprochen werden.

Ich selber beziehe seit dem 1.1.2005 durchgehend AlgII. Meine Söhne studierten zu den fraglichen Zeiten, waren in Ausbildung oder arbeitssuchend. Da wir die erforderlichen Aussichten auf Erfolg hatten, hätte das LSG uns unbedingt die PKH gewähren müssen und hätte keine Gerichtskosten fordern dürfen.

Aber beide Kammer haben trotz der gewährten PKH noch die vollen Gerichtskosten gefordert und die Verfahren eingestellt, da wir diese nicht bezahlen konnten. Danach wurden nach etwa sechs Monaten die Verfahren eingestellt, was ebenfalls rechtswidrig ist, da das LSG aufgrund von § 103 SGG von Amts wegen hätten ermitteln müssen und die Verfahren so oder so auch ohne Gerichtskosten hätten betrieben werden müssen.

Wie bösartig und schadwillig diese Richter sind, zeigt sich in dem Fall L 37 SF 29/14 EK AS. Hier wurde uns PKH ohne Zuzahlung bewilligt, aber trotzdem noch die vollen Gerichtskosten im Voraus verlangt. Diese hatte ich damals bezahlt, so dass das Verfahren betrieben wurde. Mit Urteil/Beschluss vom 25.8.2015 wurde mir dann ein Teilbetrag von 2900 Euro bewilligt. Ich hatte gleich darauf um eine vollstreckbare Ausfertigung gebeten, die mir aber rechtswidrig verweigert wurde. Auch die Bezahlung erfolgte nicht. Erst, als ich einen Anwalt einschaltete, tat sich etwas – aber auch erst, nachdem dieser den Senat von Berlin eingeschaltet hatte.

Im Juli 2016 bekam ich dann 630 Euro ausgezahlt, der Rest wurde verrechnet mit angeblich ausstehenden Gerichtskosten. Daß diese allerdings in einem Rechtsstaat nicht hätten anfallen dürfen, habe ich oben schon klargestellt. Ich sehe hierin einen klaren Fall von Unterschlagung und des § 678 BGB iVm § 249 BGB.

Alle hier angeschriebenen sind seit langem über diesen Missstand beim LSG informiert, siehe dazu meine Blogs Prozesskosten.blogger.de, Rechtsstaat4.blogger.de, Rechtsstaat3.blogger.de und Rechtsstaat6.blogger.de.

Ich habe also keine große Hoffnung, dass jetzt dieser Block der Rechtsverweigerung bricht. Aber, ich arbeite daran.

Mit freundlichen Grüßen
Diplom-Volkswirt
Diplom-Kaufmann

Die BRD ist ein Antisozialer Staat

In diesen Tag während den Feiertagen wird es deutlicher denn je, Armut ist die BRD. Wieder sterben Menschen den Kältetod weil die Behörden, die größten Verbrecher aller Zeiten sich nach Nazigesetzen richten und ihren Hakenkreuzsadismus immer mehr ausleben.

Die von diesen Sadisten Verstoßenen sind Erwerbslose, Renter und Kinder. Die Jobcenter sanktionieren pünktlich zu den Feiertagen und verschaffen in der kalten Jahreszeit ihren Sadismus freien Raum und ihrer Hirnfäule mal wieder Auslauf. Das Sadistische Gesetzbuch 2, nach dem sich jeder Behördennazi richtet, ist die Verbrechens begehende Bibel.

Die Jobcenter bilden mit anderen Behörden und Konzernen abhängige Kartelle. Immer wieder plappern die Berufssadisten ihren Opfern vor, dass der Allgemeinheit verpflichtet wären. Niemand richtet sich nach dem Grundgesetz, das sie wie ihre Vorbilder aus dem Dritten Reich sich an ihre Regionalführer halten.

BRD: Fast eine halbe Million Obdachlose — Sascha’s Welt

Ein kleiner, unbedeutender Zeitungsausschnitt – sollte man meinen. Und noch dazu in einer russischen Zeitung. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es aktuell fast eine halbe Million Obdachlose. Dazu fällt mir folgende Geschichte ein: Gestern traf ich auf dem Weihnachtsmarkt am Glühweinstand einen Rentner. Er lief schon etwas krumm. Wir kamen ins Gespräch. Er sei jetzt […]

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Jobcenter hauptverantwortlich fuer Obdachlosigkeit — Hartz4Kontakte

Die BRD verstößt permanent mit ihren Behörden gegen das Grundgesetz so wie es ihre Vorbilder es aus dem Dritten Reich ebenso taten. Die Verfassung wird nach faschistischen Vorlagen ausgelegt und auch das Grundgesetz verdreht und dem Verbrechen begehenden BRD Behörden ausgelegt.

Die Jobcenter bilden mit der ebenso widerlichen wie wiederwärtigen ewig gestrig handelnden Justiz der Staatsanwalte und Gerichte eine Einheit des UNRECHTS!

Die Teilhabe am Leben und ein Mindestmaß an Einkommen das nach Artikel 20 einen Sozialstaat ausmachen würde, wird stetig durch faschistisch verbrescherische Maßnahmen torpediert. Die Handlanger in den Jobcentern folgen wie ihre ebenso sadistsich handelnden Kollegen aus dem Dritten Reich diversen Richtlinien und Handlungsvorschriften und ihren eigen sadistischen Vorstellungen.

Die BRD ist ein Markenzeichen ewig gestriger Verbrechensbefolgung durch alle Instanzen aller Behörden. Wären Jobcenter auch Feuerwehren, so würden alle Häuser abbrennen, deren Bewohner verbrennen oder ersticken und im Winter alle ins Eis Eingebrochenen erstrinken. Die Jobcenter sind die Tummelbecken von Sadisten und Faschisten, die keine Gefühle und Epathien kennen und jeden Hilfesuchenden erfrieren und verhungern lassen…

Die Menschenwürde ist unantastbar – aber immer mehr Menschen werden durch grundgesetzwidrige Jobcenter-Sanktionen in die Obdachlosigkeit getrieben Für Jobcenter-Mitarbeiter Paragraphen-Reiterei an der Grenze zur Illegalität, für die Betroffenen eine grauenhafte Erfahrung. (Huffington Post) Immer mehr Menschen in Deutschland sind wohnungslos. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe waren es vergangenes Jahr 860.000. Bis 2018 sollen es bereits…

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Ein sozialistisches Land hilft sich selber! LKW-Produktion in der Demokratischen Volksrepublik Korea — Sascha’s Welt

Trotz verschärfter Embargopolitik durch die imperialistischen Länder, trotz aller Sanktionen versteht es die Führung der Demokratischen Volksrepublik Korea die eigene Infrastruktur und Unabhängigkeit des Landes vom Einfluß der feindlichen imperialistischen Staaten des Westens freizuhalten und eine stabile Volkswirtschaft aufzubauen. Das dies natürlich mit mancherlei Entbehrungen erkauft wird, war vorherzusehen und ist auch nicht weiter tragisch, […]

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Während Al-Kaidas Luftwaffe „IAF“ Syrien attackiert, haben ihre Handlanger eine weitere Autobombe in Homs gezündet — Fortsetzung urs1798

Der Terrorstaat „Israel“ attackiert fast täglich Syrien, kaum ein Thema für die westlich-zionistischen Massenmedien. Genausowenig wird über die vielen Zivilisten berichtet, die tagtäglich in Syrien durch des Westens hochgerüstete moderate Terroristen umgebracht werden. Die Medien verdrücken Krokodilstränen über False- und FAKE-News aus Ost-Ghouta, plappern wie üblich den Terroristensprachrohren nach und haben geleichzeitig keinerlei Träne übrig […]

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Noch nie so viel Pakete wie heute und dazu noch Ärger mit den Zustellern — Schnakenhascher – bringt es auf den Punkt

Der Kapitalismus muss gefüttert werden, damit Imperialisten ihre Gier immer weiter ausbauen können. Die Werbung ist der Weg zum fortwährenden Kaufen, Kaufen und Kaufen. Es würde reichen, wenn die Wahre bezahlt würde und danach sofort entsorgt werden würde…

Das war gestern Thema bei der MDR Umschau. Ich sage dazu, daß die Leute echt bekloppt sind und sich gar nicht aufregen brauchen, wenn es zu Lieferengpässen kommt. Es wird doch sowieso nur jeder erdenkliche Scheißdreck bestellt. Waren es 2002 an Weihnachten noch 1,2 Mio Pakete so waren es 2016 dann schon DREI MILLIARDEN Pakete…

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