Im Namen des Volkes

Wenn in der BRD Juristen sich anmaßen „im Namen des Volkes“ Recht zu sprechen, dann erzeugt es regelmäßig ein Würgen der Innereien, da das gesprochene Recht zumeist auf Gesetze des Unrechts aus dem Dritten Reich aufbauen.

Seit Adenauer interessiert es keinen einzigen Bundeskanzler. Seit Adenauer bis Kohl waren im Kabinett NS Verbrecher vertreten. Auch waren viele Juristen, die sich ein Recht zusammen zimmerten, dass von Anfang an ungültig war und ist.

Das konnten 1945 die  Unterhändler der Alliierten noch nicht wissen, dass ihre Vorgesetzten im Westen ganz andere Pläne hatten, als diese die dem Volke mitgeteilt wurden. Im Namen des Volkes war eine absichtliche Formulierung, die keine nach Nationalität oder Ethnie einschränkende Floskel enthalten sollte.

Wenn eine deutsche Armee nicht mehr die eigene Verteidigung, sondern fremde Interessen im Blick hat und verfolgt, sollte dann die Rechtsprechung IM NAMEN DES VOLKES überall auf der Erde nach den Grundsätzen der UNO und des Grundgesetzes gelten. Deutsche Juristen sprechen aber sehr selten danach gültiges Recht, weswegen viele Menschen ihre Urteile, Bescheide, Beschlüsse und Entscheidungen zur UNO, zu AI, zum ICC oder auch zu der Staatsanwaltschaft oder Botschaft der Russischen Föderation schicken.

Das bereits mit der Gründung der BRD diese anfänglichen Ideale nicht mehr verfolgt wurden liegt im verbrecherischem Denken und Systemen der westlichen Alliierten, die bereits Pläne erarbeiteten den gesamten Osten einschließlich der Sowjetunion zu überfallen um ihre Machtbereiche in ganz Europa und Asien auszudehnen. Daher wurden auch im Vorfeld begonnen Korea, Laos, Kambodscha und dann Vietnam zu überfallen.

Deshalb legt die BRD großen Wert auf die Befreiung vom NS Regime anstatt vom Faschismus. Bis 1989 war zuerst die Sowjetisch besetzte Zone und dann die DDR von Beidem befreit. Heute wird hinter dem Vorhang und blubbernder Propaganda der Faschismus immer weiter eingeführt. Die Bundeswehrkasernen sind nach NS-Verbrechern und Franzosen- und Engländerhasser benannt. Die Kriegsdiktatorin von der Leichen sieht keinerlei Handlungsbedarf für eine Umbenennung. Derzeit wird der neue Startplatz in Jordanien für weitere Angriffe auf souveräne Staaten vorbereitet.

Dagegen wurde überall in der Annektierten DDR die Straßen- und Platznamen wirklicher Friedensaktivisten, Kommunisten und Sozialisten entfernt.

Das geschah nicht im Namen des Volkes. Im Namen von Imperialisten hätte stehen müssen. Kapitalismus und Faschismus sind zwei aufeinander folgende Formen des Imperialismus. Wer einen abrupten Wechsel erwartete oder noch erwartet, wird enttäuscht.

Wer von der Justiz bedroht wird, dass die entscheidenden Schreiben ins Ausland gesendet werden, der solle doch auf die Floskel „Im Namen des Volkes“ hinweisen, und das überall ein Volk ist. So müssen sich Richter und Staatsanwälte und auch die Behördenentscheider akzeptieren, dass ihre Namen auch anderen Nationen bekannt gemacht werden, da sie doch so angeblich die Grundrechte der Menschen in der BRD einhalten.

Die Chinesen wie auch andere Staaten lachen die BRD Vertreter aus, wenn sie von ihnen auf die Einhaltung der Menschenrechte hingewiesen werden.

„Im Namen des Volkes“ wird auch dazu benutzt die Verantwortung an ein Volk abzugeben. Da fühlen sich Richter und Staatsanwälte gleich viel besser, wenn sie Unrecht begehen.

Advertisements