Gustav HartzIV-Hinrichtungen

Todesstrafen in Deutschland?Darf und kann nicht sein. Noch gibt es Lebensmittelgutscheine für sanktioniert-gefolterte Delinquenten.Folter in Deutschland?Kann schon sein; solche Vergleiche werden uns allerdings im Wahljahr 017 unter Strafandrohungen verboten. Der kleine Unterschichtpisser sollte sich zurücknehmen und nicht herumjammern.Erprobt, geschrödert und verschulzt.Bei allen erschreckenden, brutalen Tatsachen, die sich gewollt durch die Agenda 2010 ergaben und bis…

über Hartz IV – angemessene Hinrichtungen fördern marktwirtschaftliche Interessen. — Frei-Blog

und noch vergessen wurde das immanente Verstoßen gegen das Grundgesetz. Und wer es nicht glaubt, dass das SGBII auch aus den Ergüssen des Dritten Reiches abgeschrieben wurde, sollte die RGBl I von 1933 bis 1945 studieren. Dort finden sich unter anderem die Lebensmittelgutscheine für Arbeitslose wieder.

Für das Kriminalisieren von Arbeitslosen finden sich mehr und mehr Richter an Amtsgerichten nett, die für eine Anweisung der schriftlichen Sorte, jedes Urteil und jeden Beschluss aus husten. Schließlich haben es so viele Juristen seit 1950 erlernen dürfen wie man trotz Grundgesetz das Unrecht aus dem Dritten Reich weiter umsetzt.

Auch änderte eine Ohrfeige mitten ins Gesicht eines Nazibundeskanzler Kiesinger nichts daran. Und auch das Bundesverfassungsgericht entließ nicht seine Entscheidungsträger des faschistischen Glaubens wie Nazi Willi Geiger, der auch ein Grundgesetzwidriges Bundesverfassungsgerichtsgesetz verfasste und von guten alten Vorlagen ab schrieb.

Raub im Kleid der Demokraten

….oder des Faschisten neue Kleider!

Wenn Endkapitalisten Raubzüge planen und begehen, dann mit Millionen facher Hilfe. Dazu müssen sehr viele Menschen so zu sagen hinter die Fichte geführt werden. Als der Erste Weltkrieg keine nennenswerten Erfolge für diese Räuber brachte, planten diese bereits die nächsten Verbrechen. Der Kapitalismus lässt immer Menschen für ihre Verbrechen bezahlen, die absichtlich Arm gemacht und für überflüssig propagiert werden. Klappte es im Ersten und Zweiten Weltkrieg Millionen Menschen über den Wehrdienst in den Tod zu schicken, gelingt es heute nicht so einfach. Heute sind es zusätzlich die Stellvertreter-Armen ganzer Völker anderer Staaten.

Bis heute benutzen Kapitalisten immer die Umschreibung des faktischen Faschismus mit dem Synonym Nationalsozialismus des Dritten Reiches. Die Planer benutzen sogenannte Synonyme, die am Ende immer „schief“ gehen. Damit wollen Kapitalisten verhindern, dass ein Nationalismus oder ein Sozialismus gewollt wird. Der Faschismus mit dem Deckmantel Nationalsozialismus konnte gleich 2 Worte (National und Sozialismus) für die spätere Zeit als unmögliche Formen stehen lassen. So war es keine Überraschung das die Menschen in der jungen BRD die Sozialisten und die Kommunisten nicht nur ablehnten, sondern den befohlenen Hass entwickelten. Gleichzeitig wurde der Hass gegen die Sowjetunion und den Osten weiter geschürt. Die Faschisten konnten die BRD mit dem damaligen neuen Deckmantel der Demokratie gestalten. Wer erinnerte sich noch an die Zeit der Weimarer Republik, die damals schon unter diesem Deckmantel Demokratie, den Faschismus mit Hilfe der Justiz, Fabrikanten und Politkern gesellschaftsfähig machte?

Von 1933-1945 wurden 11 Millionen Menschen, darunter 6 Millionen Juden im Dritten Reich mörderisch enteignet. Die Lehren aus dem Ersten Weltkrieg war schließlich, dass es trotz der vielen Opfer immer noch in der Heimat Überlebende gab, die Grundstücke besaßen. Für diese Kapitalisten mussten diese Überlebenden weg. So planten sie seit 1918 in der DAP erst die Juden und wenn es geht, auch alle Anderen zu enteignen.

Juristen planten einfach die Todesstrafe zu erweitern. Die Menschen gewöhnen sich an alles. Erst sollen nur wenige und dann immer mehr Juden festgenommen und eingesperrt werden. Die Zwangsarbeit in den Gefängnissen und späteren Lagern sollte die Menschen durch körperlich schwere Arbeit und wenig Nahrung in den Tod treiben. Jeden Monat nach 1933 erfanden die Faschisten weitere Drangsalierungspraktiken und Todesarten. IG Farben, die heutigen Bayer und BASF Firmen stellten für die Massenmörder das Zyklon-B her. Trotz des sadistisch organisierten Massenmordens, gab es keine wesentlichen Einsparungen für die Auftraggeber trotz Ermorden von Arbeits- und Obdachlosen, Behinderte, Rentner, Sinti und Roma und politische Gegner.

Diesen Fehler machen die Räuber nicht noch mal. Damit heute davon abgelenkt werden kann, wird die Geschichtsfälschung der BRD so arg betrieben, dass es auf den alleinigen Hass eines einzigen Mannes gegen Juden reduziert wird. Das eine ganze Industrie, Banken und Juristen dahinter standen, wird ausgeblendet.

Ein Beispiel sind die Arbeitserziehungslager und die Psychiatrischen Anstalten, in denen Arbeits- und Obdachlose, Behinderte, Homosexuelle, Studenten und Studierte und Alte als unwertes Leben betrachtend Zwangsarbeit verrichten mussten und den Pharmafabriken für Versuche bis in den Tod zur Verfügung gestellt wurden. Das Arbeitserziehungslager Fehrbellin ist heute weitestgehend „vergessen“ worden. Neben dem Konzentrationslager Oranienburg, dann die Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück, erfüllte gerade das AEL (Arbeitserziehungslager) eine Vorstufe zur endgültigen Vernichtung der Menschen.

Im Ausland waren die Nazis mit dem Vernichten der Juden von den Niederlanden bis Frankreich „ausgelastet“. Skandinavien, Polen, Tschechoslowakei, Österreich und die Sowjetunion mussten sich die ethnische Säuberungen über sich ergehen lassen. Akribisch wurden die kleinen Grundstücksbesitzer, Pächter und deren Erben ermittelt. Ganze Dörfer wurden niedergebrannt und deren Bewohner ermordet.

Kurz nach dem Krieg wurden die Opferzahlen klein gerechnet. So eignete man sich im Westen auf die Zahl 6 Millionen. Man könne nicht mehr „beweisen“. So verschwanden 5 Millionen Opfer allein in Deutschland aus der Statistik. Das Londoner Abkommen verschaffte den Nazis in der BRD erst einmal viel Zeit. Wie in einem Spinnennetz setzten sich die Nazis in allen wichtigen Funktionen der BRD fest. Justiz, Polizei, Bürgerämter, Landes- und Bundesregierung stanken förmlich nach dem braunen faschistischen Schleim. Wirtschaft und Banken erholten sich schnell. Und immer mehr Menschen hatten hier und dort einen Nazi in der Behörde vor sich. Die Schüler wurden von Großmachtsfaschisten unterrichtet. Bayern und Baden-Württemberg waren die Hochburgen der faschistischen Eliten, die die Grundstücke neu besetzten. Niedersachsen, Schleswig-Holstein und NRW bekamen aus dem Osten viele neue Nazis.

Aus der DDR flohen nochmal geschätzte 2 Millionen Nazis in die BRD. Während unter Adenauer die Entnazifizierung 1950 beendet wurde, gab die BRD Propaganda heraus, dass es überhaupt keine Nazis gibt. Die Mörder, Listenschreiber, Reichsbahnfahrer in die Konzentrationslager, Folterer, Vergifter, Verstümmler, Vergewaltiger, Aufseher und Brandleger zeigten sich als die guten Nachbarn von nebenan. Für die Opfer war es unerträglich, sich von Nazis belehren und verwalten zu lassen und bei denen die Verbrechen anzuzeigen, die die Justiz in Form der Nazirichter und Nazistaatsanwälte nur oberflächlich verfolgte.

Die Opfer wurden in der jungen BRD verhöhnt. Und wenn diese sich auch noch ihr Recht einforderten, wurden sie kurzerhand von den Nazirichtern in der BRD zu Kommunisten gemacht und eingesperrt. Und das Volk sah nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dessen Verbrechen schon wieder bei neuen Verbrechen zu. Dazu wurde auch die KPD wie im Dritten Reich verboten. Die SPD, die schon damals ihre Wähler und Mitglieder verraten hat, sah bei den neuen Verfolgungen durch Nazis einfach weg. So konnten Nazijuristen wie Willi Geiger erst für das künftige Bundesverfassungsgericht ein klares Grundgesetzwidriges Bundesverfassungsgerichtsgesetz schaffen und sorgte bis in die 80iger Jahre in dem selben Gericht für dubiose Entscheidungen. Aber auch seine Ansichten aus der Zeit des Dritten Reiches trug der Nazijurist an Universitäten und Fortbildungsstätten weiter.

Neue junge angehende Juristen wurden so von Nazijuristen fit gemacht für ihre abartige Ideologie. Bis heute wird Naziunrecht mit ungültigen Verordnungen und Gesetzen aus dem Dritten Reich gesprochen. Fast jedes Urteil und fast jeder Beschluss ist ungültig. Zum Hohn und Spott der Verurteilten fordert die Staatsanwaltschaft und das Gericht mit Hilfe von Justizkassen nach der Justizbeitreibungsordnung von 1937 auch noch das Bezahlen nach Nazi-Ideologie.

Wie verbrecherisch die BRD handelte, sorgten die Taten der Endzeitkapitalisten nach der Wende, die „Rückgabe vor Entschädigung“ trommelten und den Nachfahren der Faschisten so bereits geraubte oder besetzte Grundstücke der DDR wieder in deren Hände brachten. So haben kurz nach der Wiedervereinigung Hunderttausende Grundstücke ihren alten zum Teil alten Nazi Eigentümer aus dem Westen wiedergefunden. Nur wenige ehemalige Grundstücksbesitzer wurden entschädigt. Die Propaganda sorgte dafür das STASI gerufen wurde, wenn sich ein enteigneter Mensch sich wehren wollte. In und rund um Berlin entstand ein Gürtel besonders neuer Amtsträger aus der alten BRD, die das schon sicher gestellte Vermögen in Neu gebaute Immobilien umsetzten.

Aber das reicht noch nicht aus. Seit über 15 Jahren werden die noch nicht enteigneten Grundstücke für die Übernahme vorbereitet oder besser deren Besitzer verarmt um sie enteignen zu können. Die Endzeitkapitalisten hoffen so in weitere 10 Jahre mit Hilfe der Behörden und der Justiz an etwa 500000 Grundstücke in den neuen Bundesländern zu kommen. Die Jobcenter helfen dabei mit und agieren mit den Staatsanwaltschaften und Richtern Hand in Hand.

ALGII-Empfängern werden so künstlich Schulden aus erfundenen Strafen angerechnet. Dazu haben sich diese Räuber des Deutschen Bundestages in der 9. Rechtsvereinfachung das Mittel der „Ordnungswidrigkeiten“ mit 4 Jahre rückwirkendem Versagen der Grundsicherung „einfallen lassen“. Wer zur Miete wohnt wird Obdachlos und wer ein Grundstück bewohnt kann die Grundstückssteuer nicht mehr zahlen und wird so zwangs-enteignet.

Arbeitslose Erben werden vor der Zeit des Erbens durch die Auftraggeber der Jobcenter durch die bereits erwähnten Städten, Kommunen, Staatsanwaltschaften und Richtern Auftrags gemäß Kriminalisiert. Die Todesstrafe ist zwar abgeschafft, wird aber seit über 12 Jahren auf Raten mit Hilfe des Gustav-HartzIV Systems im Schnitt die Lebenszeit um 8 bis 10 Jahre verkürzt. Tausende Arbeitslose beendeten ihr Leben, da sie die Behandlungen durch die Jobcenter und anderer Behörden nicht mehr ertragen konnten. Aber auch Hunderte Arbeitslose wurden Verhungert oder erfroren. Andere sind einige Zeit später nach der Obdachlosigkeit erkrankt und dann elendig verstorben.

Das SGBII ist nicht nur Grundgesetzwidrig, sondern führt das Dritte Reich in der ganzen Perversion der Menschenverachtung weiter. Das stört aber weder den Jobcentern noch den Gerichten. Vorsätzlich wird gegen Artikel 19 Grundgesetz verstoßen. Die Vorarbeit der Nazis G.Hartz und sein Freund, der Reichsminister Hugenberg finden sich als Ekelparagraphen wieder. Aber auch die Vorstellungen eines SS Eike, der die Lagerordnung für die Konzentrationslager aufstellte, hat einen Platz im SGBII gefunden.

Dieser abartig Menschen verachtende Faden zieht sich durch alle staatlich-geförderte Stellen. Aber nicht nur Erwerbslose werden Würde los behandelt, sondern wie RTL am 20.02.2017 in „Team Wallraff“ zeigte, auch behinderte Menschen und Rentner. Wie aber zu erwarten war, schweigt RTL zu Nazi-Gesetzen, Ähnlichkeiten zu Handlungen des Dritten Reiches und natürlich zum Grundgesetz, dass all die gezeigten Verbrechen nie gestattet. Auch die Bilder ein Jahr später brachte keine Veränderung. Nebenbei wird nur erwähnt, dass eventuell die Staatsanwaltschaft eingeschaltet würde. Arbeiten die Sozialfaschisten immer noch dort?

Man sollte nicht so naiv sein, dass grundsätzlich eine Veränderung stattfinden würde. Denn gerade die verantwortlichen Politiker, die Grundgesetzwidrige Gesetze verabschieden, finden nichts Schlechtes dabei. Merkel blubberte den Hugenberg Wahlspruch für die NSDAP in leicht abgewandelter Form „Sozial ist was Arbeit schafft“ bei der CDU Parteiversammlung 2016 wieder aus. Merkel ist eine Wiederholungstäterin. Unbehelligt kann sie unter hunderten von Zuhörern Naziwerbung betreiben. Und das nach einem Nazi Kissinger als Bundeskanzler.

Nazis haben in der BRD seit Anbeginn eine verbrecherisch-handelnde Tradition. Besonders Nazijuristen in den unterschiedlichsten Berufen machten in der BRD unbehelligt ihre Karriere während ihre Opfer tot, oder missbraucht, eingesperrt oder folternd in psychiatrische Einrichtungen weg gesperrt wurden. Diese Tatsache wird nicht beendet, sondern ausgebaut.

Im Dritten Reich gab es schon Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Beschäftigte. Die DDR entfernte sich von diesen Begriffen und setzte dafür den Arbeiter und Werktätigen/ den Betriebs- oder Kombinatsleiter ein.

Doch nicht wie in der DDR„, ein kleiner Beitrag

Trotz Grundgesetz führt die BRD das Nazi-Reich für die meisten Menschen vollkommen unsichtbar und ungestraft weiter. Dafür sorgten 1943 eben die Nazis. Amtshaftung gibt es nicht mehr. Erst bei Arbeitslosigkeit oder vor Gericht verlieren die Menschen den Glauben an die Gerechtigkeit. Artikel 20 Grundgesetz wird von Behörden in den Dreck getreten.

Wer also mit Grundgesetzwidrigen- oder Nazi Gesetzen bestraft oder benachteiligt oder sogar verhaftet und eingesperrt wird, sollte die Unterlagen zu den Vereinten Nationen zur Information nach Genf schicken. Und da die Verantwortlichkeiten und Rechte der Vier Mächte bisher seit Oktober 1990 AUSGESETZT, aber nicht beendet sind, sollte auch die dazugehörige Alliierte Macht informiert werden.

Der BRD Diktator ist bestimmt

Wie es in einer Diktatur üblich ist, wurde der Chef bestimmt. Hand verlesene Gäste der Bundesländerregierungen und Parteien erfüllten ihren Frondienst. Erschreckend war dabei die Aussage einer Schauspielerin, die ganz ergeben von dem Neuen sprach. So ähnlich muss es schon vor 80 Jahren zugegangen sein. Die Dreistigkeit dabei ist die immer wiederholte Aussage, dass es doch ein Abbild der Menschen wäre.

Etwa 10% der Wähler wurden vorsätzlich vergessen. Arbeits- und Obdachlose, arme Rentner – eben die von den Medien in den Dreck geredet und von den Politmachern in die Gosse geschickt werden.

Populist Lammert schwafelte daher als Grundgesetzfeindlicher Chef des Deutschen Bundestages, was er so als Demokratie ansieht und vor allem das diese verteidigt werden müsse. Ist er doch als Folge des Grundgesetzwidrigen Wahlgesetzes nur deshalb „gewählt“ weil nicht Personen, sondern Parteien mit Überhangmandaten immer wieder in den Bundestag und auch in den Bundesrat oder in die Bundesregierung „mit gewählt“ werden, die ansonsten diese Posten nie bekommen hätten.

Weiter erschreckend waren die immer wieder aufkeimenden Beifallstürme, die nicht enden wollten, als hätte der Schatten mal wieder nach etwas Totalem gefragt. Nur wenige verstanden den Sinn des Gesagten. Sie klatschten nicht mit. Sie standen auch nicht auf. Die privaten und öffentlich-rechtlichen Medien nannten systematisch die AFD, die dagegen war. Die AFD muss für das System für die vornehmlich dummen und einfachen Wähler im Gedächtnis bleiben. Die gespielte Distanz zu den Neoliberalen Unsozialen Bankendickdarmwürmern soll weiter „leben“.

Diese Wähler haben ein kurzes, zu kurzes Gedächtnis einige Monate später auf die wirkliche Alternative zu kommen. Die Linke entfernt sich immer weiter und Bartsch zeigte eindrucksvoll seine freundschaftliche Nähe zu Unsozialmeier. Vergessen wurde scheinbar Kurnaz Aufenthalt in Guantanamo auf dem von den USA besetzten Teil Kubas, dessen Schicksal diesem Braunmeier nicht interessierte. Er ist auch der Mitgestalter des Gustav-HartzIV-Terrors, dessen Verbrechenszüge dem Dritten Reich immer ähnlicher werden.

Und schließlich seine aktive Rolle gegenüber der faschistischen Putschunterstützung in der Ukraine, weswegen der gewählte Präsident in die Russische Föderation fliehen musste. Bis heute unterstützt der Initiator des Gewalt behafteten Putsches, etwa 120 Morde auf dem Maidan (Kiew) und 140 Morde im und am Gewerkschaftshaus (Odessa). Der Diktator wird für etwas mehr als 900 Personen des Wahltheaters der Präsi sein. Für etwa 30 Millionen Menschen ist er der Verräter des Sozialstaats und des Grundgesetzes, der für seine Handlungen nun ein garantiertes Luxuseinkommen beziehen wird, bezahlt von den arm gemachten Menschen der BRD.

Die Realität des Milgram-Experiments ist voll aufgegangen. Über 70% stimmten dem vorgezeigten Kandidaten blind und erblindet zu. Das letzte Milgram-Experiment lag bereits bei 80% Obrigkeitshörige. Die Bundesversammlung lag nah dran. Vor 50 Jahren waren es 60% bei Milgram.

Steinmeier wird weder die strikte und korrekte Einhaltung des Grundgesetzes fordern und einhalten, noch die Agenda 2010 Rückabwickeln. Er ist der Chef des abartigen Systems mit abartigem Handeln. Ihm gehen Arbeits- und Obdachlose, generell arme Menschen am Anus vorbei. Er ist dieser Endkapitalist, der über Leichen geht.

Medien des Kapitals behaupten immer wieder, dass Kritiker das Amt des Bundespräsidenten entehren würden. Nur haben es bisher die Bundespräsidenten selber getan. Sie unterschrieben Grundgesetzwidrige Gesetze und Verordnungen, sorgten für Kritiklose Militäreinsätze, gestatteten den Grundgesetzwidrigen ESM, schwiegen bei Völkermord, Genozid und Landraub. Trugen die Lügen der neoliberalen Propaganda weiter und ließen Menschen in der Not im Stich, eben ein waschechter Imperialist.

Die Wahl des Diktators 2017

In diesem Jahr wird so getan, als würde ein Chef gewählt werden. Wie demokratisch ein Bundespräsident gewählt wird, zeigen die nackten Zahlen und das immer noch ungültige (Grundgesetzwidrige) Wahlgesetz.

Die eigens dafür gebildete Bundesversammlung besteht aus 1260 Mitgliedern. Diese Mitglieder setzen sich aus 539 CDU/CSU, aus 384 SPD, aus 147 Grüne, aus 95 Linke, aus 36 FDP, aus 35 AFD, aus 11 Piraten, aus 10 Freie Wähler, aus 1 SSW, aus 1 BVB/FW und nur einem Parteilosen zusammen.

Da CDU/CSU, SPD und die FDP sich geeinigt haben, bilden sie die erste Kapitalistische Einheitspartei mit 959 Mitgliedern und der Rest die zweite KED. Selbstredend sind die Verhältnisse der Grundgesetzwidrigen Bundestags- und Landratswahlen entnommen worden. Ob man das Wahlergebnis manipuliert oder ein Grundgesetzwidriges Wahlgesetz benutzt, hat auf das bestimmte Ergebnis keinen Einfluss. Leider machen sich bei diesen Wahlen die Menschen zu Bürgern und bürgen so ganz freiwillig für die vorher diktierten Wahlergebnisse.

In wenigen Tagen wird uns somit wieder ein Wahltheater vorgeführt, dessen Ausgang dank der Politmarionetten bereits feststeht. Nach Kriegseinsätze, Händeschütteln mit Faschisten in der Ukraine, Waffenlieferungen für die Kriege in Syrien, Libyen, Jemen und Sudan und dem Gustav-HartzIV Terror würde die Wahl eine ganz andere sein und mit einem ganz anderem Ergebnis enden, wenn da nicht die braven Volksleute wären, die jeder noch so dummen Propaganda glauben. So sind die meisten Mitglieder der Bundesversammlung ohne Rückgrat ausgestattet und weisen das typisch deutsche Untertanen-Gen auf.

Die Eingeladenen der Parteien werden sich dem Borg-Diktat fügen.

Steinmeier ließ sich damals in der Ukraine nicht nehmen mit dem ukrainischen Faschisten Oleg Tjagnibok zu sprechen und die Putschregierung bis heute zu akzeptieren, die Bandera, Swoboda, Rechter Sektor und die Asow Faschisten jedes Jahr in Kiew mit alt bekannten NS Symbolen, Parolen sowie Schwerverbrecher „ehrend“ und „Heil Ukraine“ brüllend, aufmarschieren lassen.

Putschistenführer und Waffenhändler Poroschenko hatte doch erst kürzlich in diesem Jahr für die bereits angelaufenen militärischen Angriffe seiner Faschistenkumpels auf den Osten in der Ukraine das O.K. vom Bundeskanzleramt eingeholt. So werden jeden Tag die Häuser beschossen, so dass die Menschen erfrieren oder vor dem Säuberungskrieg flüchten. Damit der Sadismus umfassend wirken kann, wurden auch die Fernheizleitungen als Ziele ausgewählt. Das im Westen der Ukraine die NATO zu stationieren ist, damit der Weg zur Russischen Föderation nicht mehr weit wird wenn zum abermaligen Überfall unterm Hakenkreuz geschossen werden kann, sorgt ebenfalls die umfangreiche Propaganda in Kiew.
Sie wirbt stündlich für den Beitritt zur NATO. Dabei vergisst diese Propaganda nicht die Gefahr aus dem Osten zu erfinden, wie sie schon die BRD Medien erfolgreich heraus plärrten. Wie oft und wie lange stand sich der vor der Tür stehende Russe die Beine in den Bauch, ohne je herein gelassen zu werden, da er einfach nicht kommen möchte?

Von Steinmeier ist kein Grundgesetz konformes Handeln zu erwarten. Er wird den Eid auf das Grundgesetz bestimmt am selben Tage brechen und wie Gauck über die Ursachen der Kriegsverbrechen schweigen und auch seine Unterschriften unter Grundgesetzwidrige Gesetze schmieren. Gauck hatte es gleich 2 mal fertig gebracht, sich in der Ukraine mit Faschisten zu treffen und ein jüdisches Grab zu entweihen.

Sind sie auch so gespannt, welcher Steinmeier Bundespräsident werden wird?

Wie wird sich der Gustav-HartzIV-Terror 2017 entwickeln

Schon jedes Kind sollte bemerkt haben, dass das Grundgesetz nicht eingehalten wird. So gibt es zahlreiche ungültige Gesetze, wie eben das SGBII. Trotzdem machen die Jobcenter einfach so weiter, als würde es überhaupt kein Grundgesetz geben. Heute gibt es etwa 1,4 Millionen Erwerbslose, die sich regelmäßig gegen den Gustav-HartzIV-Terror zur Wehr setzen. Etwa die gleiche Anzahl der Erwerbslosen wurde Grundgesetzwidrig sanktioniert, also seiner Sozialleistungen beraubt. Fast 4 Millionen Erwerbslose sind es etwa insgesamt, denen hier und da die zustehenden Sozialleistungen gekürzt oder ganz versagt worden sind.

Die Jobcenter begnügen sich nicht mehr nach der neunten sogenannten Rechtsvereinfachung zu sanktionieren. Erwerbslose, oder kurz ALGII-Empfänger werden vermehrt vom Jobcenter wegen sogenannter Pflichtverletzungen neben den schon angewendeten Formen der Strafanzeigen verfolgt. Die Beleidigungen, üblen Nachreden oder sogar Hausfriedensbrüche, die Erwerbslose begangen haben sollen, haben die ORDNUNGSWIDRIGKEITEN als eine weitere Form der staatlich organisierten Verfolgungen hinzu bekommen. Seit August 2016 werden den Erwerbslosen so zu sagen über die ORDNUNGSWIDRIGKEITEN das Wenige auch wieder aus den Taschen gezogen. Auch hier wird die Staatsanwaltschaft beauftragt, wenn der Erwerbslose den staatlich organisierten Diebstahl nicht befolgen will.

Was Vergehen sind und wie hoch diese bestraft werden, bestimmt das Jobcenter ganz allein. Vorlage für dieses Vergehen ist das schon genannte und ungültige SGBII. Damit faktisch jeder Erwerbslose bestraft werden kann, sind die sogenannten Pflichten schwammig beschrieben und Grundgesetzwidrig verfasst. Ob es der zeit- und ortsnahe Bereich ist oder Dokumente vollständig und rechtzeitig abzugeben sind, zeigen die absichtlich ungenauen Bezeichnungen. All diese Bezeichnungen bezieht das Jobcenter aus dem ungültigen SGBII, und dieses aus den Schriften des DNVP Mitgliedes Gustav Hartz von 1928-1932. Sein Kumpel Hugenberg trat 1932 mit dem Wahlspruch zur NSDAP Wahl „Sozial ist, was Arbeit schafft“, dessen Inhalt die ehemalige Zentrumspartei CDU erstmals 2007 und dann wieder aus Merkels Munde 2016 aus röchelte: „Sozial ist, wer Arbeit schafft“ um die Ziele der wahren CDU zu kennzeichnen.

Ist die Abgabe der Dokumente bei dem einen Erwerbslosen nach 10 Tagen oder 3 Monaten noch rechtzeitig, werden andere Erwerbslose bereits nach einem Tag bestraft. Fehlen nach Meinung des Jobcenters noch einige Papiere, kann dieses Fehlen ebenfalls finanziell bestraft werden.

Wenn sich Erwerbslose mit Hilfe der eindeutigen Grundgesetzlichen Lage weigern, die so erhobenen Forderungen zu zahlen, rufen die Jobcenter immer nach den Staatsanwaltschaften. So klagen die Staatsanwaltschaften überwiegend Erwerbslose auf Grund ungültiger Gesetze und absolutem Gehorsam an. Mit der Androhung der altbekannten Erzwingungs- und Beugehaft, die auch 1938 vermehrt durch Faschist Himmler als Schutzhaft bekannt wurde, sollen Erwerbslose wie auch andere zum Zahlen der Grundgesetzwidrigen Forderungen bewegt werden. Diese staatlich organisierte Erpressung durch Agenturen für Arbeit, den Jobcenter, den Stadt- und Landratsämtern, der Staatsanwaltschaften und der Gerichte sind aus dem Dritten Reich pervertiert worden. Damals legte man die Zwangsarbeit in den Konzentrationslagern gleich auf die Schutzhaft.

Diese Zwangsarbeit kann auch heute durch die Gerichte verordnet werden. All das ist Grundgesetzwidrig und verstößt ebenso gegen die Norm des Völkerrechts.

Bis hierhin hat der Erwerbslose weder Grundgesetzwidrig gehandelt noch wurde ihm eine Straftat bewiesen. Die Erzwingungshaft sorgt nun für die Dauer des Eingesperrt Seins für eine Leistungskürzung von Seiten des Jobcenters von 100%.

Das Jobcenter verstößt ursächlich schon wieder gegen das Grundgesetz und zahlt dann durch dessen Handlung nicht mal die Haft des Erwerbslosen. Miete, Heizkosten, Medikamente und die Grundsicherung werden nicht gezahlt. Die Obdachlosigkeit des Erwerbslosen ist bei längerer Erzwingungshaft von einem Monat nicht nur gewollt, sondern geplant. Dies sagte erst kürzlich eine Mitarbeiterin, die die Anweisungen zeigte. Soll ein Wohnhaus ALGII-Empfänger frei werden, werden die Erwerbslosen in einem 2 Jahres Zeitraum mit solchen Forderungen und dementsprechenden Strafen verfolgt. Die entsprechende Staatsanwaltschaft bekommt ebenfalls diese Anweisung von den selben Vorgesetzten, was wieder gegen das Grundgesetz verstößt.

Die Landes- und Kreistage wollen so ihre Schulden reduzieren, da die Haft vom Bund getragen wird. Zwar kostet das Einsperren wesentlich mehr als das ALGII-Geld für den Erwerbslosen, bringt aber zeitnah sofortige Gewinne für die Städte und Kommunen. Zum anderen gibt es diesen Land- und Kreistagsplanern die Sicherheit in kurzer Zeit, die Prekären nach und nach aus den Innenstädten zu entfernen.

Ein klarer Verstoß gegen BGBl. II S. 1198, 1220 (5. Zusatzprotokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll enthalten sind). In der Fassung der Bekanntmachung vom 22.10.2010. Die BRD brauchte fast 60 Jahre um zum Beispiel den Artikel 1 des EMRKZusProt5 umzusetzen.

Artikel 1 Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden
Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.

Leider werden trotz dieses Artikel Menschen in der BRD eingesperrt, die OWiG oder GEZ nicht zahlen können. In all diesen Fällen stellen sich die Gewalten über dem Grundgesetz.

Paragraph 96 Anordnung von Erzwingungshaft der OWiG verstößt gegen das Grundgesetz und gegen EMRKZusProt5. Im übrigen wird im Arbeits-, Zivil- und Strafrecht ebenso diese Erzwingungshaft Grundgesetzwidrig angeordnet. Diese Erpressungshaft ist die wohl beste Form die widerwärtige und abartige Haltung der BRD zum Grundgesetz zu formulieren in der sich alle Gewalten aktiv mit einbringen.

Aber wer hofft eine zu Unrecht bezahlte OWiG oder GEZ zurück zu bekommen irrt leider. Denn vorsorglich wurde diese staatlich organisierte Erpressung so gestaltet, wenn das erpresste Geld nicht in die eigenen Taschen der Behördenmitarbeiter geflossen ist, sondern weiter gereicht wurde, so ist dieses Geschehen gesetzmäßig. So muss dieses Geld nicht zurück gezahlt werden. Das trifft auch für die Sanktionen zu, die den Erwerbslosen an den Rand der lebendigen Existenz brachte.

All diese Regelungen zum Raub, Erpressung oder Diebstahl sind trotz dem Grundgesetzwidrig, da die angewendeten Gesetze Grundgesetzwidrig sind und daher nie in kraft treten konnten – ex tunc.

Nun ein Beispiel von „Freies in Wort und Schrift“, der den folgenden Text veröffentlichte:

„Hallo Frau Fercher,

ich werde ab sofort Ihren ‘Arbeitseifer’ belohnen und Ihnen eine schwere Bürde abnehmen. Nach unserem Telefonat am 10.01.2017 habe ich noch einmal gründlich nach gedacht und bin zu folgendem Schluss gekommen.

Hiermit ziehe ich meinen Antrag auf Grundsicherung im Alter zurück, von mir aus können Sie sich diesen Antrag dahin stecken, wo die Sonne niemals scheint.

Schluss mit den Schikanen, welche in diesem Land nicht in Gesetze gegossen, aber von willfährigen Mitläufern des Systems der Unterdrückung und der Diskriminierung von Alten, von Armen, von Behinderten durch die Politik errichtet wurde und von Bütteln aus geführt wird.

Diese, meine Entscheidung, wird auch öffentlich gemacht, sodass sich jedermann/frau selbst entscheiden kann, ob und wie er/sie sich anschließen mag.

Dieses NEIN gilt für den Staat im allgemeinen und für sämtliche offizielle Behörden, sowie für Institutionen, welche sich in dieser Zeit ‘unverzichtbar’ gemacht haben und ihre ‘ach so treuen Mitarbeiter’, von denen die Allgemeinheit im laufe der letzten 12 Jahre fast nur aus den Medien bruchstückhaft und oft genug falsch unterrichtet wurde. Für mich persönlich hat dieser Staat, ebenso wie die Politik dieses Staates, seinen eigenen Ruin bekannt gegeben, da er noch nicht mal in der Lage ist, seine eigenen Fehler aufzuarbeiten und Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen, wenn sie mehr als nur Scheiße ‘gebaut’ haben. Der BER (Hauptstadtflughafen) soll hierfür exemplarisch als Zeitzeuge genannt werden. Hinzu kommt noch, dass das Grundgesetz, welches diesen Staat repräsentiert, ja noch immer existiert und danach muss sich kein Bürger dieses Landes als Bittsteller fühlen, wenn er den Staat sozusagen in Anspruch nimmt. Für die Verantwortlichen in diesem Staat heißt dies aber auch, wenn sie von der Situation offiziell wissen, müssen sie von sich aus handeln, denn das Nichteinhalten von Gesetzen und Rechtsnormen ist eine Straftat. So was nennt man auch unterlassene Hilfeleistung. Und noch ein Punkt, welcher sehr gerne ignoriert wird; nirgendwo steht etwas im Grundgesetz, dass für geleistete Hilfen Gegenleistungen gefordert werden.“

Zitatende

Wenn jemand sich von der Grundleistung im hohen Alter verabschiedet, dann hat er mit dem Leben abgeschlossen. Bis hierher und nicht weiter oder es reicht! Der BRD Kapitalismus endet nun mal wo immer ein Kapitalismus endet, im Faschismus. Der Staat hält sich nicht an das Grundgesetz und scheißt auf demselben. Armut und Erwerbslosigkeit werden mit Pseudo-Strafbaren Handlungen hochgezogen, damit eine immer fetter werdende Elite in Ruhe herrschen kann. Das hatten wir schon einmal und wurde das Dritte Reich genannt. Das Dritte Reich fiel nicht, wie so oft beschrieben vom Himmel, sondern wurde nach dem ersten Weltkrieg 1918 und damit der zweite Weltkrieg geplant.

Und wohl auch passend dazu ist der Artikel von der Narrenschiffbrücke „Kafka lebt“.

„Der Grund für diese von der neoliberalen Bande erdachte Regelung ist aber nicht etwa pure Schikane und Gängelung (wer dächte auch an so etwas Absurdes im Zusammenhang mit dem Hartz-Terror), sondern die Prämisse der ständigen Erreichbarkeit des Delinquenten. Schließlich könnte sich jederzeit (!) die ultimative „Chance“ auf eine „Eingliederung“ in den „ersten Arbeitsmarkt“ ergeben, für die der Schmarotzer binnen 24 Stunden auf der Arbeitgebermatte zu stehen und Schuhe zu lecken hat, um sie wahrnehmen zu können.“

Zitatende

Manchmal könnte es ein schlechter Traum sein, aus dem man doch nur vergessen hatte, auf zu wachen. Aber dann sieht man Freunde und Bekannte, die da und dort Erwerbslose helfen. Die echten und wahren Freunde waren nie mehr als die Hand Finger hat. Alle die bisherigen „Freunde“ gingen und kehrten den Rücken. Es sind die gleichen, die bei sogenannten sozialen Netzwerken „Freundschaften“ pflegen. Soziale Netzwerke, die in Wahrheit große Sammelbecken von persönlichen Daten sind. Und die Sammelbecken lassen geheime Dienste mitlesen oder besser mit kopieren. So haben diese Netzwerke Verträge mit den Geheimen abgeschlossen, damit mit gelesen werden kann.

Whatsapp hat über eine Milliarde Nutzer, die alle nicht den Unsinn dieses Programms samt Servernetzwerk begriffen haben. Dagegen nutzen XMPP oder Jabber nur wenige Menschen. Es scheint so zu sein, dass um so dümmer ein Mensch ist, sein Geltungsbedürfnis und sein Kontrollzwang umgekehrt proportional stärker ist. Deshalb finden so viele Intelligenz debile Eltern nichts dabei ihre Kinder zu überwachen. Es sind auch die gleichen Menschen, die komplexe Zusammenhänge nicht erkennen und deshalb einen „Führer“ nachlaufend folgen bis in den Tod.

Nicht umsonst haben AFD und PEGIDA regen Zulauf, sondern auch wieder SPD bis CSU. Diese Mitläufer, Jasager, Nutznießer, Diener handeln nach Befehl, auf Anweisung oder durch Vertrag und nicht so wenige auf eine eingeredete Pflicht. Es ist die gleiche Pflicht, die bei den Nürnberger Prozessen seit 1945 von den Tätern immer wieder angebracht wurde, eben die angesprochenen Verbrechen begehen zu müssen.

Wie weit diese eingeredete Pflicht bereits wieder gediegen ist, zeigte erst kürzlich die Verteidigungsaussage des Bundesinnenministers, der die abartigen Handlungen der Polizei in Schutz nahm, die dem umstehenden braunen Mopp half Flüchtlingen aus dem Bus zu zerren, darunter Kinder mit brutaler Gewalt in Todes-Angst und Schrecken versetzten. Jeden Nachmittag wird in irgend einer Stadt Jagd auf Flüchtlinge und Flüchtlingskinder gemacht. Die Polizei schaut zu oder kommt nach dem Hilferuf erst ganz allmählich an, auf die Hoffnung, dass sich die Situation „aufgelöst“ habe.

Aber es gibt bei der Polizei Ausnahmen. Und die scheint dem braunen faschistischen Mopp gar nicht zu gefallen. Es sind einige ehemaligen „Volkspolizisten“ der DDR, die zwar selten, aber dennoch mit ihren jüngeren Kollegen in Erscheinung treten. Erst kürzlich gab ein Polizist Auskunft darüber, dass es Anweisungen von „Oben“ gibt, die befolgt werden müssen. So wird mit Vorsicht gewarnt, einem V-Mann zu schädigen.

Wurde deshalb die NPD nicht verboten und die KPD bleibt verboten? Die so besorgten und braven „Bürger“ lassen Waffenlieferungen zu. Sie kriechen noch oben und treten nach unten und halten ansonsten die Klappe. Nicht aufmucken und weiter im Hamsterrad rennen und sich dann dafür beschweren.

Sadisten, die aus vollkommener Dummheit auf Minderjährige Flüchtlinge losgehen oder jeden tot treten ,prügeln oder anzünden, die schwach sind. Es ist die immer wiederkehrende Dummheit auf Beinen, dessen Hirne aus eben dem Haufen Scheiße bestehen, dessen Gestank sie immer wieder verbreiten.

Würde es nicht so sein, wären die Schwärme von AFD, CDU, CSU, FDP, SPD oder gar einer Grünen Farbe gemeinsam unter 5%? Sie wiederholen die Verbrechen des Millionenfachen Mordes nur auf einer etwas anderen Weise.

Heute besitzen arm gemachte Menschen nichts. Das Jobcenter spielt russisches Roullett mit dem Bewilligungen von Leistungen. ganz schnell ist ein Erwerbsloser Obdachlos, Krank und zum Tode verurteilt. In einem Recht-Staat würde eine Bewilligung automatisch so lange gelten, bis die Voraussetzungen für die Bewilligung weg gefallen ist. In der BRD ist es anders. Schauen sie nach, was sie ständig erneuernd beantragen müssen oder sollen und was nicht!

In einem Recht-Staat sind wirklich alle Menschen vor dem Gesetz gleich. In der BRD ist es wieder anders. Für jede Gruppe von Menschen gibt es Gesetze. Die Erwerbslosigkeit ist bereits ein Anlass für das Anwenden von Grundgesetzwidrigen Gesetzen, wie das SGBII. Dieses ungültige Gesetz wurde dafür geschaffen, Menschen für ihre Erwerbslosigkeit zu bestrafen. Erst wenn die Erwerbslosen alle Forderungen erfüllen, können sie eine geringe Leistung bekommen. Die Erwerbslosen bekommen aber nie die ihnen zustehende Leistung.

Damals wurde gewarnt, wer Hitler wählt, wählt den Krieg. Die faule Fleischmasse wählte den Krieg und es wurde Krieg. Heute ist die Warnung ein wenig länger. Wer CDU, CSU, FDP, NPD, DSU, REP, AFD, SPD und Grüne wählt, wählt den Krieg und einen Europaweiten Faschismus. Dieses Jahr werben die Rattenfänger der unterschiedlichen Krematorium-Bediener in Berlin eben für dieses große Ereignis.

Am 27.1 jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz Birkenau durch die Sowjetische Armee. Und wieder wurde die Geschichte durch westliche Geschichtsklitterer verharmlost. Bis heute wird in der BRD regelmäßig aus 11 Million Ermordeter 6 Millionen gemacht. Bis heute zählen für die BRD Geschichtsfälscher keine Arbeits- und Obdachlosen, politische Gefangene, Kriegsgefangene, Andersdenkende, Behinderte und Homosexuelle, Sinti und Roma, die in Schutzhaft umkamen.

Nur an den Juden kommen die BRD Geschichtsfälscher nicht vorbei. Zu allem Übel der Täter und dessen Nachtreter müssen sie es immer wieder zugeben. Aber bis heute wird der wahre Grund von Millionen Morde verschwiegen. Es geht seit langem um das Enteignen durch Mord. Heute werden Menschen die etwas besitzen könnten, kriminalisiert, später eingesperrt oder wie zu Hitlers Zeiten psychiatrisiert.

Dieser Passus befindet sich im SGBII §32 „(1) Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Dies gilt nicht, wenn Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen.“ und im StGB §63 „Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Hat jemand eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21) begangen, so ordnet das Gericht die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wenn die Gesamtwürdigung des Täters und seiner Tat ergibt, daß von ihm infolge seines Zustandes erhebliche rechtswidrige Taten, durch welche die Opfer seelisch oder körperlich erheblich geschädigt oder erheblich gefährdet werden oder schwerer wirtschaftlicher Schaden angerichtet wird, zu erwarten sind und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist. Handelt es sich bei der begangenen rechtswidrigen Tat nicht um eine im Sinne von Satz 1 erhebliche Tat, so trifft das Gericht eine solche Anordnung nur, wenn besondere Umstände die Erwartung rechtfertigen, dass der Täter infolge seines Zustandes derartige erhebliche rechtswidrige Taten begehen wird.“. Gebrüder Mollath sollten so entfernt werden. Es gibt nur noch als überlebender den Gustl.

Ihm wurde eine Tat nicht nach gewiesen, sondern behauptet. Richter behaupten gern etwas ohne diese Behauptung zu beweisen. Ihre Behauptung stellen diese Richter als Beweis hin. In vielen Urteilen und Beschlüssen fehlen die Beweise. So maßen sich Richter auch an, dass ihre Entscheidung der Beweis ist oder eine Aussage eines Bediensteten schon deshalb ein Beweis darstellt, weil dieser ein Bediensteter ist. Insbesondere westliche Amtsgerichte folgen so ihrem ewig gestrigem Vorbild des verstorbenen Nazis Geiger, der von 1950 bis 1977 am Bundesverfassungsgericht und darüber hinaus bis Ende der 80iger Jahre so manche faschistische Einschätzung von sich gab.

Schon längst hatte das Bundesverfassungsgericht alle Einschränkungen gegenüber Erwerbslosen für Verfassungswidrig entscheiden können und so auch Sanktionen für Entschädigungswürdig bescheiden können. Aber bisher schweigt dieses Gericht.

sozialticker Sollten 45 Quadratmeter reichen

Die Beweislast für das Vorliegen einer vorsätzlichen Weigerung oder die Verhinderung der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses durch den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten liegt stets beim Jobcenter. „Eine Weigerung[…]

via Weigerung, Verhinderung, Anbahnung von Arbeit – Beweisführung liegt stets beim Jobcenter — Sozialticker