Bilderberger und NATO und Ramstein und Streik

Der Monat Juni ist für das Imperium und seine Diener für das Planen und Üben vorgesehen. Wer noch Zweifel hegt, ob irgend eine staatliche Gewalt den Menschen vor staatlichen Verbrechenshandlungen schützen würde, sehe sich nur die 600 Personen starke Polizei an, die diese private Veranstaltung in Dresden weiträumig absperrt und schützt.

Die Bilderberger-Konferenz, so der offizielle Name, ist eine rein private Veranstaltung, in der hinter verschlossenen Türen und weit abgeschottet vom Volk, Dinge besprochen und geplant werden, die den Völkern Schaden und dem US Imperium und seiner aristokratischen und gekauften Helfer, Monopole und Konzerne mehr Gewinne bringen.

Die Struktur der Oligarchen mit ihren global agierenden Unternehmen sind Menschen, egal wo sie leben und überflüssig sind, nur lästige Kostenfaktoren. Seit über einem halben Jahrhundert treffen sich die Lenker, Führer, Räuber und Massenmörder der Welt, einem uralten faschistischen Traum folgend, den weltumspannenden Superkonzerns bauend.

Dazu wurden viele Bereiche privatisiert. Firmen bestimmen das öffentliche Interesse und nicht anders herum. Dresden ist das Beispiel des Verscherbelns ganzer Wohnbereiche aus öffentlicher Hand in private Räuberhände. Die Mieten sind gestiegen, Mieter auf die Straßen gesetzt. Berlin ist da nicht anders.

Neben dem Euro Gruppen Chef nimmt der Vertreter der imperialen Führung Henry Kissinger teil, einer der Verantwortlichen des Einsatzes in Chile vom 11.9.1973. Präsident Allende wurde bei einem Putsch ermordet und der Putschmeister Pinochet lies im Zuge seiner Massenmordenden Diktatur mehrere zehntausende Menschen in die Existenz von Leichen wandeln. Ergebnis war Jahrzehnte langer währender Faschismus.

Ebenfalls wurde in der Ukraine mit 5 Milliarden US Dollar ein Putsch finanziert, wobei in Polen ausgebildete Scharfschützen die Demonstranten und Polizisten auf dem Maidan vom Hotel Ukraina aus erschossen haben. Die Putschregierung der Ukraine wird geleitet vom Schokoladen- und Waffenhändleroligarch Poroschenko. Unter seiner Leitung und 2 faschistische Gruppen wurden Journalisten, Juden, Kommunisten, Sozialisten, überhaupt viele Kritiker verjagt, misshandelt und ermordet.

Es ist kein Zufall, dass der Verbrecher Biden aus den USA in der Ukraine sich viele Vermögen der Ukrainer angeeignet hatte. Vor 2 Wochen haben die Putschisten wieder angefangen den Donbass zu bombardieren. 2015 kämpften US Söldner an der Seite von ukrainischen Putschisten. Ukraine ist heute ein faschistischer Marionettenstaat.

Und vergessen wir nicht die Operation Gladio in Italien. Gleich mehrere schwere Verbrechen über Mordanschläge und Erschießungen der italienischen Bevölkerung wurden so präpariert, dass es den italienischen Kommunisten in die Schuhe geschoben wurde. Fast alle Verbrechen sind durch die italienische Justiz aufgeklärt worden. Diese Verbrechen wurden begangen um die Weigerung der damaligen sozialistischen italienischen Regierung in die NATO einzutreten durch die Abwahl der Regierung hin zu lenken.

Die Folge war eine komplette Täuschung des italienischen Volkes, die dann den Teufel wählten.

In der BRD bestimmte man von Anfang die entsprechenden Politiker, die für die NATO, Bundeswehr und später für Kriegseinsätze waren und sind. So wurde mit Hilfe der BRD erst der Völkermord in Jugoslawien ermöglicht.

Von der BRD Riege nimmt Ursula von der Leyen, die ihre Truppen bereits in Polen weiß, oder Thomas de Maizière, der darüber Meldung abgeben wird, ob der Einsatz der Bundeswehr im Innern bald notwendig wird, oder Wolfgang Schäuble, der die nächsten Anweisungen bekommt Griechenland und andere Staaten der EU in Schulden zu stürzen und noch weiter auszuplündern zu wollen, teil.

3 Personen, die ihre parlamentarische Funktion dazu benutzen, um ihre Wähler zu täuschen und später zu betrügen. In einer Demokratie wäre solches Handeln von Politikern inakzeptabel und diese würden ihre Immunität und ihre Posten verlieren.

Von einem BRD bezahlten Institut nimmt Werner Sinn teil, der immer mal gerne den größten Unsinn in die Kameras und Mikrophone spricht.

Während dieser Veranstaltung sind große Demonstrationen verboten und nur maximal 15 Menschen in einen ausreichendem Abstand erlaubt.

NATO Anaconda Übung mit tausenden Soldaten

Zwei Wochen lang üben die Soldaten und Söldner in diesen Tagen der NATO in Polen den Überfall auf ein imaginäres Land. Die Soldaten sind gut ausgebildet, was dabei heißen soll, dass sie weder Gewissen, Ethik, Empathie oder Moral kennen dürfen. Genau diese Dinge des menschlichen Miteinanders wurde ihnen aberzogen.

Der Befehl ist oberstes Gesetz und soll jeden ausgeführten Auftragsmord rechtfertigen.

Dafür wurde gerade die Lehre aus den Nürnberger Prozessen ab 1945 absichtlich vergessen, dass eben nicht der Befehl den absoluten Gehorsam ableiten darf. Um lenkbare Menschen zu bekommen werben Bundeswehrsadisten Jugendliche an Schulen an. Der Mordauftrag wird als Arbeitsplatz schön geplappert und vor allem werden Abenteuer und gute Ausbildung in den Vordergrund gestellt.

Damit der einzelne Mensch mit anderen Menschen zu einer dümmlichen Masse wird, werden diese NATOd Übungen veranstaltet. Diese geben ein Gemeinschaftsgefühl und zugleich die eliminierte Person wieder, damit alle Schritte das Mordens ins Unterbewusstsein abgelegt werden können. Später kann der Soldat eiskalt auf Befehl morden.

Vergessen darf nie, dass das Imperium immer noch das Gebiet der Russischen Föderation für sich beansprucht. Mit Jelzin hatte das Imperium bereits eine Marionette, um einen Fuß in Russland zu bekommen. Während Kinder und Rentner auf den Straßen durch die eingeleiteten Raubzüge der Oligarchen verhungerten, wurde ein Geschäft des Jahrhunderts vorbereitet, der kurz vor dem Abschluss stand, dass alle wichtigen Rohstoffe Russlands der USA gehören sollten.
Die Arbeitslosigkeit stieg ebenso rasant an wie in der DDR. Nach einer Amtszeit von Putin, eröffnet er den Oligarchen, die fast das gesamte Volksvermögen der ehemaligen Sowjetunion geraubt hatten, entweder sie nutzen es sofort zum Aufbau der Infrastruktur und zum Wohl der Russischen Föderation, oder sie werden wegen Diebstahl und damit verbundener weiterer Verbrechen vor Gericht gestellt.

Der bekannteste Verbrecher ist Michail Chordorkowski. Der das größte Unternehmen Russlands an Ölkonzernen der USA verscherbeln wollte. Die Abschlüsse vieler dieser Räuberverträge standen vor dem Abschluss. Kein einziger Rubel hätte an die Russische Föderation abgeführt werden sollen.

Kein geringerer als Genscher, der BRD Diener ganz im Dienste von Konzerne und Unternehmen, holte diesen aufrichtigen Mann und Kreml Kritiker auf deutsche Steuerkosten nach Berlin. Die ganze Presse bewies dabei abermals mit ihrer sogenannten Berichterstattung, die so taten, als würden sie einen Held feiern, die klebrige Nähe zu Verbrechern und Räubern.

Ramstein

Die Friedensbewegung demonstriert in und rund herum um diesen Ort, da das Versprechen jeden Tag gebrochen wird. Vom Deutschen Boden soll nie wieder Krieg ausgehen, ist heute nur noch zum traurigen Witz verkommen. Seit Jahren wird aus Ramstein befohlen und gemordet. In Ramstein sitzen die Todesbringer der USA, die eiskalt und auf Knopfdruck die Todesliste abarbeiten.

Deutschland raus aus der NATO. NATO raus aus Deutschland. Ein klares NEIN zu Kriegsverbrechen und Kriegsverbrecher wie den Rüstungs- und Chemiefirmen, Banken und Politiker, die gern jede andere Nation mit Krieg und Völkermord „demokratisieren“ würden. Keine Unterstützung für die ReGierungen von Saudi-Arabien, Türkei, Katar, USA, Frankreich und Großbritannien. Die Liste ist nicht vollständig.

Erst kürzlich kam eine Meldung, dass die USA die Al Kaida Terroristen geschützt wissen will. Interessant ist auch, dass andere wie al-Sham, al-Islam, al-Nusra, FSA, Daesh/ISIS/IS/ISIL ebenfalls immer wieder als „moderate Rebellen“ verharmlost werden, um alle Arten von Waffen zu bekommen.

Diese Lieferungen besorgt die Türkei. regelmäßig werden alle Terrorbanden mit Hilfen aus Saudi-Arabien bis USA großzügig mit Waffen beliefert. Saudi-Arabien begeht im Jemen ein Kriegsverbrechen nach dem anderen.

Es sind keine Zufälle, das die größten Verbrecher Dynastien sogenannte Partner der Bundesregierung sind. Geschäfte um jeden Preis, das schafft Arbeitsplätze. Mit dieser imperial-faschistischen Einstellung wird jedes Verbrechen gerechtfertigt.

 

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Russische Waffen können die sich vor Massenmördern stellenden Massenmordunterstützer treffen

Sehr peinlich für die Führer des Massenmordens und Terroranschläge begehenden Verbrecher, dass die Nachschublieferungen eben für diese „moderaten Rebellen“ durch die Bilder der Russischen Föderation mal wieder bewiesen wurde. Die Türkei ist der Umschlagplatz von Waffen und Terroristen aus aller Welt um den Irak und Syrien weiter zu vernichten.

Die BRD Tornados sind illegal über Syrien, wie viele andere Armeen ebenfalls illegal in Syrien sind.

Die USA oder der Finanziellen Industriellen Militärischem Komplex will die gesamte Welt beherrschen. Geführt als globaler Konzern braucht es keine Gerichte noch Gesetze. Es reicht ein Herrscher und Schiedsgerichte der Konzerne, die auch gleich Richter und Anwälte stellen. Genau das sollen TTP, CETA und TTIP übernehmen.

Was als Freihandel beworben wird, ist eine klare faschistische Übernahme von Staaten durch Konzerne und Monopole. Dreiviertel von Afrika sind bereits auf diese Weise übernommen worden. Mittel- und Südamerika, sowie Teile von Asien sind wie Europa von der monopolistischen Herrschaft bedroht.

Das Armenhaus USA zeigt deutlich und eindrucksvoll, wie Imperialismus funktioniert. Menschenrechte stehen auf den Papier. Die gesamte USA ist privatisiert. Die USA glänzt mit über 54 Millionen Erwerbslose, das wären zwei Drittel der BRD Einwohner. Obdachlose haben in vielen Städten Aufenthaltsverbot.

Wer den Obdachlosen in den Städten hilft, wird bestraft. Die Polizei macht in Städten Jagd auf Obdachlose, beschuldigt sie eines fiktiven Vergehens und erschießt diese anschließend. Ebenso wird Jagd auf Schwarze, Eingewanderte aus Südamerika und Bürgerrechtler gemacht, die dann verschwinden oder später ermordet aufgefunden werden. Viele werden in der Polizeiobhut gefoltert, misshandelt und zu Tode geprügelt.

Die USA ist das beste Beispiel einer Menschen verachtenden Diktatur. Die Parteien der Republikaner und Demokraten sind Teile der selben scharfen und Tod bringenden Klinge des bereits genannten Komplexes. Uns wird seit Monaten das Spiel Böse (Trump) gegen Gut (Clinton) vorgeführt. In Wirklichkeit sind Clinton und Trump die besten Freunde. Sie dienen seit Jahrzehnten dem selben Finanziell Industriell Militärischen Komplex.

Frankreich streikt gegen Agenda 2010

Arbeiter in Frankreich konnten bisher ihre Rechte wahren. Aber auch dort will der Finanziell Industriell Militärische Komplex allmählich alles Soziale abschaffen.

Zu verteidigen sind ein unbefristeter Arbeitsvertrag, eine 35 Stunden Woche und eine Abfindung bei Kündigung. Befristete Arbeitsverträge sind die Ausnahme wie es auch eine Ausnahme ist, mehr als 35 Stunden zu arbeiten.

In der BRD dagegen ist die Umwandlung vom Arbeiter zum Sklaven so weit fortgeschritten, dass feste Arbeitsverträge selten geworden sind und Überstunden und 40 bzw. 48 Stunden zur imperial-faschistischen Norm geworden sind.

Aus Solidarität zu den streikenden Franzosen waren nur wenige Menschen auf den Straßen. Aber wenn Millionäre den Ball treten, sich auf einer Bühne präsentieren, dann schlürfen Millionen jubelnde Lemminge diesem Irrsinn hinter her.

Heute ist Fußball Teil von Brot und Spiele. Die Uniformen der Spieler zeigen Konzerne. So spielen die Spiele im Konzerninteresse. Das Zusehen ist so Sinnlos wie Sinn frei, als würde irgend jemand im Kreis fahrende Millionäre beobachten.

Diese Spiele wiederholen sich jedes oder jedes zweite oder eben jedes vierte Jahr. Immer wird auf der Zähler auf Anfang gestellt und die Begeisterten werden so immer wieder beschäftigt. So kommen nur die wenigsten Menschen auf den Gedanken zu streiken, ihre Interessen zu erkennen und auch zu vertreten.

Leiharbeit ist zur traurigen Realität geworden. Und eine Abfindung gibt es nicht, da der Job, nicht Arbeitsplatz, sowieso befristet gewesen ist. Trotz Grundgesetz und Menschenrechtscharta werden jeden Tag Menschenrechtsverletzungen mitten unter uns begangen.

Die deutschen Gewerkschaften, bis auf wenige kleine, schweigen. Lagen sie doch im Bett mit namhaften Gestalten der Wirtschaft. So wurde der magere Abschluss für die nächsten 2 Jahre für die Arbeiter der IG Metall medial als den Erfolg gefeiert. Während die Arbeiter sich wieder betrogen fühlen, feierten die Arbeitgeber wirklich.

Die deutschen Medien bringen es immer wieder auf den Punkt. „Es könnte zu Einschränkungen während der Meisterschaft kommen, da einige Franzosen streiken.“ Streik wird als lästig empfunden. Nur noch lästig. Vielmehr sollen Deutsche wie ein Fischschwarm für den Räuber im Schwarm schwimmen. Schwarm-Intelligenz wäre aber nur hilfreich, wenn der Einzelne sehr doof wäre.

Beim Menschen wird gerade durch das Schwarm-Verhalten auch der Einzelne zur dummen Kreatur, mit der sich alles machen lässt.

Es wird Zeit sich aus dem Sklavendasein zu befreien. Steht endlich auf, konsumiert nicht Sinn entleerte Geräte, und fragt nicht mehr, was die Nachbarn dazu sagen würden. Umgekehrt kommen diese Nachbarn nie zu Hilfe, wenn Enteignet, Zwangsgeräumt oder Sanktioniert wird.

Das Zauberwort Demokratie

Wenn Politiker oder Mediengurus in die Mikrophone und Kameras hauchen oder lächeln, behaupten diese so ganz nebenbei und selbstverständlich, das die BRD eine Demokratie ist. Bei anderen Staaten sieht es genau so aus.

Menschen wählen einen Vertreter für ihre Interessen. Das Aussuchen dieser Vertreter haben die Vertreter, die vorher „gewählt“ worden sind, ausgesucht. Es gibt keine Wahl zwischen diesen Vertretern oder keinem. Und es gibt keine Wahl zwischen den Vertretern und den eigenen Vertretern.

Eine Kommission prüft die Vertreter, ob sie zur „Wahl“ zugelassen werden oder nicht. Und es sind von Anfang an Vertretervereinigungen (Parteien), die bestimmen. Gleich drei Grundsätze, die Demokratie verhindern und Diktatur mit dem Zauberwort „Demokratie“ ermöglichen.

Der Anfang ist wichtig

Mit Täuschen und Tarnen müssen nur am Anfang die Systemvertreter implementiert werden. Diese wurden damals als Demokraten „gewählt“. Nach dem Krieg waren die Besatzer die Meister und bestimmten auch die Vorausgewählten.

Bis heute läuft dieses System der Wahl ab. Dieses ist so zäh, dass Menschen oder Parteien bei den meisten Menschen mit abweichenden Ideen und Lösungen als Spinner abgelehnt werden.

Alle Wahlen benutzen immer das selbe Mantra, dessen neue Parteien oder einzelne Menschen durch eine Kommission eine Zulassung benötigen. Zum Machterhalt dient die 5% Klausel. Kleine Parteien oder Menschen werden dadurch selektiert.

Ignoriert werden die Nichtwähler (NEIN-Wähler), die keine ihrer Vertreter gefunden haben, dadurch, dass es kein NEIN auf dem Stimmzettel gibt und so ihre Stimme den Anderen zugeordnet wird.

Das Grundgesetz behauptet, dass die BRD ein sozialer und demokratischer Bundesstaat ist. Da das Grundgesetz nicht lügt, betrügen die „Gesetzgeber“ die Menschen mit Grundgesetz widrigen Paragraphen. Das stellte so ähnlich das Bundesverfassungsgericht einmal fest. Das Wahlgesetz ist somit ungültig.

Leider können dann auch alle Bundesverfassungsrichter keine gültigen Beschlüsse oder Urteile fällen, was sie mit ihren Nichtunterschriften klar verdeutlichen.

Seit den 60iger Jahren sind alle Wahlen ausnahmslos ungültig. Alle seit dieser Zeit geänderten oder geschaffenen Paragraphen, Beschlüsse oder Urteile sind ungültig. Ebenso sind seit dieser Zeit alle Änderungen des Grundgesetzes ungültig.

Bis auf eine Änderung, die den 2 plus 4 Vertrag entsprechen oder die Besatzer bestimmten. Das ergibt sich aus Artikel 139 Grundgesetz. Die Besatzung ist nur ausgesetzt, aber nicht beendet worden.

Ganz offen sind Menschen zu „Verbrauchern“ geworden. Und immer wenn die Obrigkeit mit den Untertanen etwas regeln will, wird dieser an seine lebenslange Bürgschaft mit den Worten „Bürgerinnen und Bürger“ erinnert.

So steht es auch auf der Wahlbenachrichtigung. Sie können als „Bürgerin oder Bürger“ eine vorgeschlagene „Bürgerin“ oder einen vorgeschlagenen „Bürger“ für ihre Interessen „wählen“, also auswählen.

Diese Art und Weise der vorbestimmten Machterhaltung beginnt bereits im kleinen Ort. Und so werben die Vertreterverbände (Parteien) mit ihren Vertreterbildern und Sinnlos Sprüche, damit dieser die nächsten 4 oder 5 Jahre gut verdiene und die Interessen anderer des Systems vertrete.

Trotzdem werden nach diesem Diktaturwahlgesetz weiter „Wahlen“ abgehalten und der zum Bürgen geschaffene Mensch trottet fleißig und untertänigst an die Urne, um seine Stimme als Mensch für mindestens 4 Jahre „abzugeben“.

Seit der Wende 1989 gab es kein einziges Wahlergebnis mit einer wirklichen Mehrheit. Die Wahlbeteiligung, die so gut die NEIN Wähler ignoriert, liegt nahe der Hälfte bis etwa Dreiviertel. Die Fälschung wird fortgesetzt, in dem diese Werte immer auf 100% hoch gelogen werden.

Der nächste Betrug ist die Wahl eines Postens. Die angeblich mehrheitlich gewählten Vertreter wählen ihren Vertreter. Für diesen Betrug wurde die Bezeichnung „Parlamentarische Demokratie“ erfunden. Nach der Hochrechnung zu 100% wählt der Abgeordnete, die ansonsten keine Mehrheit stellen würde, den Bundeskanzler und weitere Posten.

Angela Merkel, Gerhard Schröder oder Helmut Kohl sind Wendekanzlerinnen und Wendekanzler einer Minderheit des Deutschen Volkes. Der Deutsche Bundestag gibt eine Mehrheit vor, die in der Realität nie existierte.

Dabei haben die öffentlich-rechtlichen und privaten Medien eine entscheidende Rolle zu erfüllen. Sie lenken die Untertanen, namens Bürgerinnen und Bürger in die vorgefertigte „Meinung“ diese oder jene Kandidaten zu „wählen“. Sympathisch und nett gehen immer vor dem eigentlichen Vorhaben. Absichtlich werden die Vorzüge aus den Wahlprogrammen und bei nicht passenden Parteien oder Vertreterinnen und Vertreter die Nachteile zitiert.

Wirkliche demokratische Parteien werden nicht zugelassen. Die SPD, die schon mehrmals in ihrer Geschichte die Arbeiterinnen und Arbeiter betrogen hatte, hat dies auch unter Schröder und Merkel getan. Dabei bediente sie sich aktuell für die Agenda 2010 den geistig braunen Absonderungen eines Nazis Gustav Hartz und Adolf Hugenberg.

Und die Medien erschaffen einen künstlichen Unterschied zwischen den Parteien. Hauptsache die Partei wird in irgend einer Form immer wieder erwähnt. So entsteht Bewegung in der Wahl und die einen verlieren und die anderen gewinnen Stimmen.

So kommen die meisten Menschen nicht auf die Idee außerhalb der genannten Parteien zu denken und zu wählen. So sichern die Wahlen immer wieder den Machterhalt.

Es ist der gleiche Mechanismus wie im Deutschen Reich. Der Faschismus fiel nicht 1933 vom Himmel, sondern wurde von langer Hand vorbereitet. Die Weimarer Republik war eine Scheindemokratie, eine echte Parteiendiktatur. Schon damals wurde mit Hilfe des Wahlgesetzes betrogen.

Das Ignorieren der NEIN-Wähler ist gerade der Garant für den Machterhalt aller sogenannten Demokratien. So werden deshalb auch NICHT-Wähler auch nicht NEIN-Wähler genannt.

In jedem Geschäft, kann der Kunde entscheiden, ob er diesen Artikel nimmt oder nicht. Diese Auswahl gibt es aber nicht im Wahlgesetz. Es kann nur eine Auswahl zwischen den vorbestimmten Kandidaten getroffen werden. Deshalb fehlt auf dem Wahlzettel immer das NEIN.

Das wäre so, als würde man bereits beim Betreten eines Geschäfts gezwungen sein, einen Artikel zu kaufen.

Die Wahlen zur und nach der Wende waren eine Täuschung. Alternativen und Scheinalternativen lösten sich danach in Luft auf. Die Aufgabe einer nicht farbigen Revolution war erfüllt worden.

Und es waren wieder die Medien, die das schöne Bild der BRD mahlten, dass genau in diesem Moment zusammen brechen musste, als die DDR enteignet und aufgelöst wurde. Ab diesen Zeitpunkten war es mit der sozialen Sicherheit in der BRD vorbei.

Mann musste nicht mehr Geld für soziale Dinge ausgeben, sondern wie es bereits 1953 vorbestimmt war, endlich umsetzen.

Das Aushängeschild eines Sozialstaats konnte nun in die Mülltonne geworfen werden. Die Löhne sind im Schnitt wieder auf dem Stand von 1976. Wie zu Zeiten der Weimarer Republik wird das Elend ausgeblendet.

Mit den Wahlen begann das BRD Unrecht und es endet mit dem Einsperren und Wegsperren von Armen, von Opfern der Agenda 2010. Die Justiz agiert wie eh und je und verurteilt Arme wegen ihrer Armut und dass diese Armen sich ein wenig passiv mit Mahnwachen oder Sitzstreik gewehrt haben.

Demokratie existiert nicht. Viele glauben daran. Denn was ist, wenn das Bild der Scheindemokratie für alle zusammenbricht? Wer eine bestimmte Partei wählen möchte, der findet diese überhaupt nicht auf dem Wahlzettel.

Und mehr noch. Wehrt sich die kleine und unbekannte Partei, wie die Grundrechtepartei, werden die Menschen dieser Partei verhaftet und in Einzelhaft eingesperrt.

Demokratie wäre es bei einer Wahlbeteiligung von 47% zu erklären, dass es für nichts eine Mehrheit gibt. Das können die selber ernannten Volksparteien (CDU,CSU, SPD, Grüne, FDP und AFD) nicht zulassen. was sollen die Führer dieser Völkischen ohne Schmiergelder machen?

Bundesverfassungsrichter rechtfertigen Sanktionen

Mit dem Beschluss vom 06.Mai 2016 1 BvL 7/15 rechtfertigen Vizepräsident Kirchhof, Richter Masing und Richterin Baer ohne ihre Unterschriften Sanktionen gegen Erwerbslose, wenn eine ausreichende Rechtsfolgenbelehrung an den Erwerbslosen ergangen ist.

Die Richtervorlage des Gothaer Sozialgerichts wurde als unzulässig eingestuft und eine Anfechtung ist nicht möglich. Natürlich international schon.

Meine Aussage war, entweder lässt sich das Bundesverfassungsgericht bis 2017 Zeit oder aber es entscheidet zu Gunsten eines Staates mit Unrecht und sorgt vor der planmäßigen Einführung von weiteren Staats verbrecherischen Regeln, dass die bisher eingeführten Staats verbrecherischen Regeln, bestätigt werden.

Die eingesetzten Richter und Richterinnen beschließen und urteilen nach ihren Meistern (Bundestag und Bundesrat). Sie wissen alle, dass sie Grundgesetz widrig als Bundesverfassungsrichter tätig sind, da sie zwar je zur Hälfte vom Deutschen Bundestag und vom Deutschen Bundesrat gewählt werden, aber durch §§6 und 7 des BVerfGG eine unerlaubte Mehr- oder Weniger Gewichtung erfahren haben und sollen.

Am 1.8.2016 sollen die nächsten sogenannten Rechtsvereinfachungen zur Anwendung frei gegeben werden. Nicht zufällig wurden hier die Anfangsbuchstaben des Schwerverbrechers Adolf Hitlers 1A8H ausgewählt. Diesem geplanten Unrecht darf nichts im Weg stehen.

Und so ist der Beschluss klar auf neoliberaler und Menschenverachtender Linie. Während sich Bundesverfassungsrichterinnen und Bundesverfassungsrichter mit Transfer Gehältern für sorgenlose Leben ausgestattet sind, haben die Sadisten der Jobcenter weitere Rückendeckung für Menschen verachtendes Handeln bekommen.

Das Bundesverfassungsgericht hat außerdem die Türen maßloser Willkür weit geöffnet. Die Jobcenter müssen nur ganz deutlich dem zur Sanktion frei gegebenen Erwerbslosen die Vorschriften verdeutlichen, um dann zum späteren Tod ihm die Leistungen verwehren.

Zum Hohn des gesamten Vorhabens hat der Leistungsberechtigte den Anspruch nicht verloren, sondern wurde nur nicht ausbezahlt. Nun verhungern die meisten Erwerbslosen nicht, sondern erkranken. Viele Erwerbslosen sind durch die Erwerbslosigkeit psychisch und physisch krank. durch nur eine Sanktion verschärft sich die Krankheit und führt später zum Tod. Erwerbslose sterben etwa 10 Jahre früher als Gutverdiener, wie zum Beispiel die Jobcenter Chefs oder die Bundesverfassungsrichter.

Wie skrupellos und Menschen verachtend Jobcenter sein können, zeigen Beispiele, in dem einer Herzkranken Frau schwere körperliche Arbeit auferlegt wurde und nur durch den Einsatz der Rettungsfahrzeuge das Leben gerettet werden konnte.

Das Jobcenter vergaß aus ihrer Machtgier nicht auf eine Sanktion zu bestehen und sendete ein Anhörungsschreiben zu, weshalb diese Frau der Arbeit zum Zeitpunkt des Herzinfarkts nicht doch am Arbeitsplatz sein sollte.

Waren es damals noch rund 4000 Euro, die für die Erfüllung der Sanktionsquote die Bundesagentur für Arbeit den Jobcenterstandortleitern zahlte, erhöhte sich diese auf über 6000 Euro pro Jahr. Korrupte Mitarbeiter der Jobcenter sanktionieren für Geld.

Dazu wird eine Eingliederungsvereinbarung oder ein Eingliederungsbescheid benötigt. Eine Unterschrift ohne jeglichen Zusatz des Erwerbslosen bedingt, die Anerkennung des Inhalts, egal ob dieser Menschenrechts verbrecherisch ist oder nicht. Unterschreibt der Erwerbslose diese Eingliederungsvereinbarung nicht, so wird der Verwaltungsakt als Bescheid zu gesendet und ist ebenso anwendbar.

Es bleibt nur mit „Unter Vorbehalt“ zu unterschreiben. Die Eingliederungsvereinbarung ist formal gültig und verhindert den Verwaltungsakt. Manche Jobcenter Mitarbeiter „rasten aus“ wenn mit „Unter Vorbehalt“ unterschrieben wird.

Es geht verbrecherisch handelnden Jobcenter Diener einzig allein um den Mehrverdienst durch die Sanktion. Seit 2015 bekommen auch untergeordnete Mitarbeiter bei erfolgreichen Sanktionen eine entsprechende Vergütung. Während der Erwerbslose die Wohnung verliert, sonnt sich Mister Jobcenter sanktionierer im Geldregen.

Kirchhof, Masing und Bear haben erwartungsgemäß gehandelt. Oder anders. Die Judikative empfängt die Auftrage der Legislative, die auch mal die Exekutive sein kann. Siehe Landesebene. Dort arbeiten die …tiven Hand in Hand und Arm in Arm ganz eng zusammen, bis auf ganz wenige Ausnahmen.

Wer die SPD wählt, wählt den Krieg. Den Krieg gegen die Arbeiter, gegen die Rentner, gegen die Behinderten und gegen die Erwerbslosen.

Am Ende bleibt international gegen die 3 Richter und die Jobcenter Sanktionierer zu klagen. Eine Institution wie das Bundesverfassungsgericht oder das Jobcenter oder die BRD kann nicht verurteilt werden. Das mussten die Überlebenden der NS Verbrechen vor einem italienischem Gericht schmerzlich erfahren, die die BRD wegen der Verbrechen aus dem Dritten Reich angeklagt hatten.