Das Milgram Experiment und die Jobcenter

In den USA versuchte Milgram an Hand eines Experimentes zu beweisen, dass die Deutschen besonders unterwürfig und dadurch besonders grausam wären. Im Umkehrschluss müssten die Amerikaner nicht so unterwürfig sein. Im Experiment gibt es eine Person, die mit klaren Worten Anweisungen gibt. Die zu meist jungen Menschen sollten mit Hilfe von Fragen und einer Spannungsgebenden Maschine den Befragten bei jeder falschen Antwort mit 15 Volt beginnend bestrafen. Die höchste Spannung war 450 Volt, die durch die unbegrenzte Stromstärke absolut tödlich ist.

Auf der anderen Seite, unsichtbar und hinter einer Wand sitzt ein Mensch, der nicht wirklich diese Stromschläge bekommt. Dieser Mensch beantwortet die Fragen mal richtig und mal falsch. Jeder junge Mensch an dem Gerät, kann vorher testen, wie unangenehm und schmerzhaft die Stromschläge bei kleinen Spannungen sind. Trotzdem teilen sie Stromschläge aus. Einige fragen immer wieder bei der als Autoritätsperson eingesetzten Anweisung gebenden Menschen nach, und machen aber weiter. Obwohl Schreie und danach Stille eingetreten ist, was den Tod oder zumindest die Bewusstlosigkeit darstellen könnte, machen die Fragesteller einfach weiter.

Das Ergebnis ist erschreckend. 8 von 12 Personen gingen bis zum vermeintlichen Tod. Nur 4 Personen widerstanden der Autorität und brachen den Versuch ab. Milgram wiederholte diesen Versuch in vielen Städten und dann in anderen Staaten. Sie ähnelten sich alle. Die absolute Mehrheit ging immer bis zum bitteren Ende.

Nach 20 Jahren wurde dieses Experiment wiederholt. Das Ergebnis war erschreckender als alle Versuche zuvor. Nun waren es 9 von 12 Personen. Im Ergebnis ist es immer eine klare Minderheit, die an der Menschlichkeit festhält und nicht aus Gehorsam zum Verbrecher und Massenmörder wird.

Bei den Jobcentern und Agenturen für Arbeit werden Sanktionen ausgeteilt. Die Bearbeiter sind verpflichtet, jedes Gesetz, das sie anwenden, zu prüfen. Die Fülle der Sanktionen beweist eindeutig, dass diese Bearbeiter es sehr selten oder überhaupt nicht tun. Das Grundgesetz ist das oberste gültige Gesetz. Das SGB ist ein klar unter dem Grundgesetz gegliedertes Bundesgesetz. Es muss sich immer unter dem Grundgesetz begeben. Alle Gesetze, die die Menschenrechte einschränken, müssen den Artikel des Grundgesetzes nennen.

Im SGB befindet sich in keinem Menschenrechte einschränkendem Gesetz das erforderliche Zitat des Grundgesetzes. Damit sind diese Menschenrechte einschränkenden Gesetze des SGB ungültig. Diese Kenntnis besitzen alle Bearbeiter der Jobcenter und Agenturen für Arbeit. Es dürfte somit keine einzige Sanktion, Ortsanwesenheitspflicht oder eine willkürliche Behandlung und Bezeichnungen von Erwerbslosen geben.

1,5 Milliarden Euro Sanktionsgelder sprechen aber eine deutlich andere Sprache. Trotz Grundgesetz wurden Menschen sanktioniert, in die Obdachlosigkeit, in den Selbstmord, in die Krankheit, in die Gesetzlosigkeit und in den Tod getrieben. Mit Lebensmittelgutscheinen werden sanktionierte Erwerbslose hinzukommend stigmatisiert, da diese Scheine kein allgemein gültiges Zahlungsmittel sind und nur bei bestimmten Geschäften angenommen werden. Meistens muss der Kassierer erst den Chef oder die Chefin rufen, was noch mehr Aufmerksamkeit erzeugt.

In den Schlagzeilen sind die Jobcenter deshalb schon sehr lange. Ralph Boes wird vom Jobcenter Berlin-Mitte seit 3 Jahren und seit über 2,5 Jahren voll sanktioniert. Das Jobcenter Berlin-Mitte hört nicht einfach mit dem Sanktionieren auf, sondern macht weiter. Und das aus dem Grund des bedingungslosen Gehorsams uznd der Gier. Die Bearbeiter sind unterwürfig und sind der Meinung nur ihre Pflicht erfüllen zu müssen.

Und dies wird Unterstützt durch die jährliche vertragliche Zahlung von 4000 Euro an die Jobcenter Chefs für vereinbarte Sanktionen. Hier geht es nicht um die Einhaltung und Beachtung des Grundgesetzes, sondern um die Züchtung von Bearbeitern als Sadisten.

Keinem Bearbeiter droht die Todesstrafe, Gefängnis oder Gehaltskürzung, wenn sie nicht sanktionieren. Die Bearbeiter können versetzt werden. Aus dieser Möglichkeit erwächst dann die Überzeugung, die zum selben Ergebnis führt: „Wenn ich es nicht mache, dann macht’s ein anderer“. Das ist dann Leichen-Gehorsam.

Und da verweise ich doch mal auf ein Gerichtsurteil der Alliierten der Nürnberger Prozesse. Dort heißt es Sinn gemäß, jeder Befehlsempfänger hat die Pflicht den gegebenen Befehl immer auf die Verfassungsmäßigkeit zu prüfen.

Der Senat von Berlin ist in der Verantwortung. Der Senat kann das Bundesgesetz nicht abschaffen, aber das Bundesverfassungsgericht eilig darauf drängen, dass Menschenrechte verachtende Gesetze aus dem Bundesrecht verschwinden und endlich Staatsrechtlich konform werden. Aber der Senat schweigt still. Denn, er ist einer von den Nutznießern der Sanktions- und Sozialgelder, die für Verwaltungszwecke verwendet werden.

Die Demontierer des sozialen Bundesstaates sind die Bearbeiter der Jobcenter und Agenturen für Arbeit. Jeden Werktag demontieren sie ein Stückchen mehr.

Leider ist es eine Minderheit, die klein und vergessen, Grundgesetz konform, Bescheide ausgibt. Ohne Repressalien und nur ihrem sozial staatlichem Auftrag verpflichtend. Es sind Wenige. Mit Rückgrat und einem starken Willen ausgestattet, kämpfen sie ungehört in den Jobcentern gegen ihre sadistisch handelnden Kollegen an. Sie würden sofort jede Sanktion, ja jede Ungerechtigkeit zurück nehmen. Diese klare Minderheit fällt nicht auf.

Milgrams Experimente haben klar gezeigt, eine gute Verfassung oder ein gutes Grundgesetz reichen nicht aus. Ein Staat benötigt eine Moralische Institution, die alle Gesetze prüft. Bis heute ist in der BRD die Korruption nicht verboten. Nur in wenigen Bereichen wird das „Schmieren“ untersagt. Für Ralphs und andere Hilfsbedürftige Sanktionierte gab es saftige Zahlungen an die Chefs. Wie viel Sanktionsbelohnungsgelder hat die Leitung des Jobcenter Berlin-Mitte zu dem üppigen Gehalt bekommen?

Da das SGB in weiten Bereichen gegen das Grundgesetz im Bezug auf die Menschenrechte verstößt, sollte auf das BGB ausgewichen werden!

Gesetze des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

Die Jobcenter verhängen durch Gier nach mehr Geld gegenüber Hilfsbedürftige Sanktionen. Denn die Chefs bekommen bei erfolgten Sanktionen zusätzliche Vergütungen.

§ 226 Schikaneverbot – Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.

Jobcenter verlangen von Hilfsbedürftige sich zu Bewerben, einen Meldetermin war zu nehmen, zu einem Vorstellungsgesprächs zu fahren und so weiter. Diese sind durch die Bedrohung der „Rechtsfolgebelehrungen der Jobcenter“ unabwendbare Aufträge geworden. Alle Sozialleistungen sind im Voraus zu zahlen.(§669 BGB)
Der Ersatz der Aufwendung die im SGB als eine KANN-Leistung ausgeführt ist, wird durch die „Rechtsfolgebelehrungen der Jobcenter“ zu einer MUSS-Leistung (Auftrag).
§ 670 BGB.

§ 669 Vorschusspflicht – Für die zur Ausführung des Auftrags erforderlichen Aufwendungen hat der Auftraggeber dem Beauftragten auf Verlangen Vorschuss zu leisten.

§ 670 Ersatz von Aufwendungen – Macht der Beauftragte zum Zwecke der Ausführung des Auftrags Aufwendungen, die er den Umständen nach für erforderlich halten darf, so ist der Auftraggeber zum Ersatz verpflichtet.

Das Folgende könnte zutreffen, wenn das Jobcenter die „Rechtsfolgebelehrungen“ auf den Schriftstücken weg lässt.

§ 674 Fiktion des Fortbestehens – Erlischt der Auftrag in anderer Weise als durch Widerruf, so gilt er zugunsten des Beauftragten gleichwohl als fortbestehend, bis der Beauftragte von dem Erlöschen Kenntnis erlangt oder das Erlöschen kennen muss.

Distanzierung vom Begriff: Hier wird ausdrücklich vom Begriff „Rechtsfolgenbelehrung/en“ distanziert, da dieser nicht den rechtlichen Anspruch des Grundgesetzes entsprochen wird, sondern den faschistischen Anspruch des Unrechts. Die Zitate geben die Jobcenter Schreibweise wieder.

Ralph Boes Hungern ist die Wirkung und nicht die Ursache. Dagegen ist das Jobcenter Berlin-Mitte die Ursache und nicht die Wirkung für Ralph Boes Zustand. Im Sadistischen Denken wird immer Ursache und Wirkung miteinander vertauscht um Menschenrechtsverletzungen zu rechtfertigen, so wie es das Jobcenter Berlin-Mitte anwendet.

Auch die immer wieder vom Jobcenter vorgebrachte Behauptung für die Interessen der Allgemeinheit zu handeln, wird bereits durch Artikel 1 des Grundgesetzes und die Selbstbedienung aus den Sozialgeldern für die Interessen des Jobcenters selbst widerlegt.

Grundgesetz Artikel 1 – (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Grundgesetz Artikel 19 – (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Die Oma und Herr Boes und das Grundgesetz

Die Oma und Herr Boes.

Die Würde des Menschen ist unantastbar! und Die BRD ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Diese beiden Sätze stehen im Grundgesetz.

Um die verbrecherischen Sanktionen zu rechtfertigen behaupten Politiker gegen Missbrauch vorgehen zu wollen. Nun ist diese Behauptung eine klare Lüge. Während der Missbrauch von Sozialleistungen auf unter einem Euro pro BRD Bürger (Haftung) liegt, setzt der Steuergeldermissbrauch (Steuerhinterziehung) mit über 1400 Euro pro BRD Bürger (Haftung) eine klare Verschiebung der Prioritäten.

Der Grund ist das fehlende Rückgrat der Politiker, die wie zur Weimarer Republik nach unten treten, anstatt nach oben endlich ihren gekrümmten Buckel zu strecken. Was daraus geworden ist, steht in den Geschichtsbüchern. Beamte, die heute sanktionieren, erfüllen den Auftrag einer ganzen Unterdrückungsmaschinerie gegen die Schwachen der Gesellschaft.

Ralph Boes zeigt der Macht den Spiegel. Dieser Macht, die dem Industriellen Wahn Komplex ergeben die Füße küssen. Auch nicht anders war es nach dem ersten Weltkrieg.

Damit der Kleinbürger vom Faschismus nicht belästigt wird, wurde das Synonym Nationalsozialismus eingeführt. Vernichtung durch und für die Arbeit der Unternehmen. Die IG Farben sind nicht wirklich für ihre Verbrechen bestraft worden.

Dieser Farben-, Gifte- und Zusätze herstellende Firmen konnten viele Arbeiter zur Zwangsarbeit ausleihen. Schlechte und keine Bezahlung wie heute die Leihfirmen umsetzen.

Die Arbeitshändler sind die Jobcenter, die diese Leihfirmen aber nicht die Arbeiter fürstlich bezahlen. Wer diesem Zwangsarbeiterhandel nicht eingehen will, wird zu Tode sanktioniert.

Die BRD benutzt wieder die gleiche Argumentation, um gegen Ausländer vorzugehen. Flüchtlinge vom Balkan, die in Wahrheit Sinti und Roma sind, die bereits zur Nazizeit verfolgt, ermordet und gefoltert wurden, werden nun mit Taschengeldkürzungen von Politikerrassisten bedroht. Dabei ist die Aussage von Taschengeld ebenfalls eine Lüge dieser Rassisten.

Die BRD geht wieder gegen die Schwächsten ohne Gewissen vor. Die BRD verstößt gegen das Grundgesetz, wie damals gegen die Weimarer Verfassung. Und die BRD ändert das Grundgesetz so wie damals die Weimarer Verfassung.

Obrigkeitshörig verrichten die Beamten ihre sogenannten Pflichten wieder wie damals zur Weimarer Zeit und treten mit ihren Handlungen auf die Schwächsten ein. Die Verbrechen werden auf tausende Beamte verteilt. So ist niemand an den Verbrechen allein Schuld. Und wieder können sie sagen, wer konnte das Ausmaß ahnen?

1,5 Milliarden Euro haben Beamte den Hilfsbedürftigen gestohlen. Das mit faschistischen Gesetzen verseuchte SGBII wird von diesen Beamten wie eine Bibel behandelt.

Das Jobcenter Berlin-Mitte ist dabei die Geschichte zu wiederholen. Dabei bräuchte dieses Jobcenter die Sanktionen nur zurücknehmen und sofort die Gelder auszahlen. Aber die juristische Abteilung wägt immer ab, ob es sich lohnt weiter Menschenrechts Verbrechen zu begehen. Und da die Medien (ARD und ZDF) schweigen und nur Hetze gegen Hilfsbedürftige betreiben, wissen die braven Bürger davon nichts.

Geht das Jobcenter Berlin-Mitte bis zum Tod?

Die Ursache kommt immer vor der Wirkung und nicht umgekehrt:
6-8 Millionen Erwerbslose gibt es in der BRD. Die gilt es gut zu verstecken. Besonders gut müssen sie vor den Erwerbstätigen unsichtbar werden. Die Jobcenter und Agenturen für Arbeit manipulieren für die Bundesagentur für Arbeit die Zahlen auf unter 3 Millionen nach SGB.

In zahlreichen Sinn freien Maßnahmen werden Millionen Erwerbslose versteckt. So werden Gelder für Bewerbungstraining, Weiterbildungen, Weglängenmessungen, Kaufhaus und Warenhaus spielen, Straßenschilder malen, bei vom Jobcenter gut bezahlte Firmen kostenloses Praktikum hinnehmen, und viele Dinge mehr, verschwendet. Und es gibt dafür immer wieder den einen einzigen und ultimativen Zweck der Arbeitslosenzahlenmanipulation.

Eines wird nicht getan. Es werden nie Arbeitsplätze geschaffen und die Arbeit nicht auf alle verteilt. Und das hat ein einfaches Kapital-neoliberal gesteuertes Ziel. Die Menschen dürfen nicht länger leben. Spätestens mit dem Beginn des Rentenalters sollen die meisten Menschen ihrer Existenz aus gehaucht haben. Daher wurde das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre erhöht und HartzIV nach dem Vorbild von Gustav Hartz (Ideen von 1928-1934) teilweise umgesetzt.

Die Erwerbstätigen schuften für einen Hungerlohn und die Erwerbslosen werden mit dem Obdachlos Werden und am Ende Verhungern in Existenzangst gehalten. Die anhaltende Bedrohung mit Sanktionen willkürlich bestraft zu werden, macht krank. Die häufigsten Erkrankungen sind Depressionen bei Erwerbslosen und Erschöpfung und Abnutzung der Gelenke bei Erwerbstätige. Arbeitnehmer haben durch die Hetze auf Arbeitslose große Angst arbeitslos zu werden und tun quasi alles bei schlechter Bezahlung.

Die Abschaffung des Sozialstaats haben SPD und Grüne eingeleitet, CDU/CSU und FDP verschärft und CDU/CSU und SPD fast vollendet. Somit haben diese Parteien dieses:

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 1 Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

verraten.

Jobcenter und Agenturen für Arbeit sanktionieren bis zum Tod:
Seit 51 Tagen hungert Ralph Boes am Brandenburger Tor im 5 Billionen Euro reichen Deutschland. Das Jobcenter Berlin-Mitte hat ihn seit 3 Jahren sanktioniert und seit 2 ein halb Jahren voll sanktioniert. Das bedeutet weder Miete, weder Krankenkasse, weder ärztliche Versorgung, weder Hilfen zum Lebensunterhalt oder eine minimale Teilhabe am gesellschaftlichem Leben.

Ralph steht für Millionen Sanktionierte und tausende Tote. Auf der anderen Seite gibt es für eine Erfüllung der Sanktionsquote satte 4000 Euro pro Jahr. Hat die Chefin der Agentur für Arbeit in Berlin-Mitte, Beate Koska für die Erfüllung von vereinbarten Sanktionen 4000 Euro Korruptionsgeld von der Bundesagentur für Arbeit aus Nürnberg bekommen?

Wenn die Chefs der Jobcenter und Agenturen für Arbeit die Sanktionsquote erfüllen, so winken satte 4000 Euro. Wer die Quote nicht voll erfüllt, bekommt immerhin noch über 2000 Euro. Ein Hilfsbedürftiger wird in solcher Behörde aus Gier sanktioniert. Die Auswahl ist rein willkürlich. Das SGBII ist so eingerichtet, dass mit aller Härte dieses Gesetzes so viel Druck auf den Erwerbslosen erzeugt wird, dass er sich selber mit Klippensprung, Anzünden, Vergiften, Erhängen und so weiter, aus dem Leben nimmt.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat dafür nur sarkastische Reaktionen parat. Also oder Ergo ist das gesteuerte Ableben von Hilfebedürftige kein Zufall. „Man möchte sich am direkten Mord nicht die Finger noch schmutziger machen“, als sie eh schon sind.

Die Jobcenter haben bisher 1,5 Milliarden Euro Grundsicherung den Hilfsbedürftigen mit Hilfe dubioser SGB Gesetze geklaut. Etwa 3,84 Millionen Hilfsbedürftige hätten so eine vollständige Sanktion nach einer Beispielrechnung bekommen. Da neben den 100 prozentigen auch 10 prozentige, 30 prozentige und 60 prozentige Sanktionen von den Sadisten verteilt wurden, sind wesentlich mehr Menschen von Sanktionen betroffen. Geschätzt sind es etwa über 5,9 Millionen Hilfsbedürftige, die wegen angeblicher Pflichtverletzungen sanktioniert wurden.

Grundgesetz Artikel 11 Absatz 1 Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

1. Grundgesetz widrige Einschränkung für Erwerbslose beginnt mit einer Ortsanwesenheitspflicht. Sie dürfen den Bereich des weit umfassten Wohnortes nicht verlassen. Eigentlich werden nur verurteilte Straftäter in dieser Art und Weise eingeschränkt. Anscheinend sind Erwerbslose bereits durch die Erwerbslosigkeit vom „Gericht verurteilte Straftäter“. Das Gericht ist hier das Jobcenter oder die Agentur für Arbeit.

2. Grundgesetz widrige Einschränkung für Erwerbslose ist die Aufhebung der Aufschiebenden Wirkung. Vor ein ordentliches Gericht gilt jeder für Unschuldig bis die Schuld oder Unschuld vom Richter eines ordentlichen Gerichts bewiesen wurde. Für Erwerbslose richtet der Fallmanager oder die Fallmanagerin mit Hilfe der Vorgesetzten ganz ohne Gericht und selbstständig und kann im Auftrag Unbekannter einer vorgeschalteten Institution ohne Zeit Verzug Bescheide erlassen.

Grundgesetz Artikel 3
Absatz 1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Absatz 2 Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
Absatz 3 Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

3. Grundgesetz widrige Einschränkung für Erwerbslose ist das Verlangen einer Reiseunfähigkeitsbescheinigung trotz Vorlage eines Krankenscheins. Wer auf Verlangen diese 40 Euro teure Reiseunfähigkeitsbescheinigung nicht dem Jobcenter oder der Agentur für Arbeit vorlegt, wird mit 10 oder 30 weiteren Prozent sanktioniert. Das Jobcenter oder die Agentur für Arbeit erstatten diese 40 Euro äußerst selten.

Ein Jobcenter prahlte 2014 mit einer Vermittlungsquote von 14 Prozent. Nach der Bereinigung von Manipulationen hatte das Jobcenter eine ehrliche Vermittlungsquote von -17 Prozent. Es wurden mehr Menschen arbeitslos als „vermittelt“ wurden. Wobei die meisten Vermittlungen die erwerbslosen Menschen selber bewerkstelligten.

Grundgesetz Artikel 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Ralph Boes wird, wie alle Erwerbslosen vom Jobcenter wie ein Schwerverbrecher behandelt. Dagegen genießen wirkliche Straftäter, Mörder und andere Kriminelle alle existenziellen Grundrechte (Essen, Unterkunft, Heizung und Strom sowie Medien). Eine Gegenleistung wird in der JVA nicht verlangt.

Ralf Boes dagegen bekommt vom Jobcenter keine Miete, keine Krankenversorgung, keine Nahrung und keine gesellschaftliche Teilhabe. Ohne Anklage, ohne Gerichtsurteil, aber mit einer „ohne Aufschiebenden Wirkung“ zu Unrecht verurteilenden Bescheide werden von einem untertänigen als Richter und Henker aufspielenden Fallmanager seit über 2,5 Jahren erlassen.

Das was Ralph bekommen hat, sind Lebensmittelgutscheine von 123 Euro und Gutscheine für Hygiene Artikel von 52 Euro. Es ist zum schnellen Sterben zu viel, aber für ein langsames dahin krepieren, ausreichend. Er ist dagegen die Gutscheine auf und hungert.

Das Problem sind diese Art der Gutscheine, die nur insgesamt eingelöst werden können. Diese Scheine sind an bestimmte Geschäfte und Artikel gebunden. Es gibt kein Rückgeld. Das Jobcenter verlangt vom Sanktionierten ein außerordentliches Rechenvermögen. Dazu muss sich der Sanktionierte den Stigmatisierungen im Geschäft aussetzen und sich die Demütigungen gefallen lassen. Denn an der Kasse kommt es immer wieder zu diskriminierenden Szenen.

Das Jobcenter ist in einer ernsten Zwickmühle. Auch für dieses Jobcenter gilt der Artikel 1 des Grundgesetzes als oberstes Gesetz!

Grundgesetz Artikel 1 Absatz 1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Wenn die Feuerwehr so handeln würde wie das Jobcenter, dann sähe es etwa so aus. Dem Ertrinkenden werfen sie einen Rettungsring mit Loch zu und verlangen mit dem Fördern und Fordern Prinzip, dass er doch selber zur Rettung beitragen solle. Erst wenn der Absaufende sich Bedingungslos verpflichtet alles zu unternehmen zu wollen, der Feuerwehr mehr Geld zu kommen zu lassen, zieht ihn die Feuerwehr aus dem Wasser. Nun ist solches Unsoziales und Abartiges Verhalten von der Feuerwehr nicht bekannt oder würde dieser je zugetraut werden. Die Feuerwehren sind selbstlos tätig und helfen ohne Ansehen der Person.

Die Jobcenter verstoßen gegen das Sozialstaatsprinzip. Sozialleistungen werden in den meisten Fällen nur im Austausch einer Gegenleistung an Hilfsbedürftige gezahlt. Ebenso verstoßen Eingliederungsvereinbarungen ersatzweise Eingliederungsbescheide gegen das Vertragsrecht des BGB und der freien Entscheidungsmöglichkeit ohne Konsequenzen nach Grundgesetz.

Die Menschenrechte wurden damals nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und nach dem Ende und dem Verbot des Nationalsozialismus (Frankreich wollte den Faschismus verbieten, da es wesentlich mehr Verbrechen umfasste. Außerdem sollte das Aufkeimen faschistischer Entwicklungen in Deutschland für immer den Riegel vorgeschoben werden.) in den drei westlichen Besatzungszonen nicht ohne Absicht am Anfang gesetzt worden. Und mit Artikel 19 wurde die Form der Einschränkungen klar festgelegt.

Grundgesetz Artikel 19
Absatz 1 Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

Dem Jobcenter sind Worte mit einer klaren Anweisung ungewohnt. Im SGB steht meistens das Wort KANN. Im GG Artikel 19 steht mehrmals ein klares MUSS. Außerdem ist der Artikel 1 des Grundgesetzes, wie schon beschrieben, oberstes Gesetz. Bei der Einschränkung von Menschenrechten muss das Gesetz das Grundrecht unter der Angabe des Artikels nennen. Im SGB befinden sich eine ganze Reihe von Menschenrechtseinschränkungen. Keines dieser Gesetze nennt das ein zu schränkende Grundrecht des Grundgesetzes. Ein Manko in vielen Gesetzen der BRD, die dadurch nicht gültig sind und immer wieder zu Unrechts-Urteilen führen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Der Wesensgehalt ist bei Sanktionen, permanenten Strafandrohungen und willkürlichen Maßnahmen nicht mehr gegeben. Grundrechte sind nicht aufhebbar. Erwerbslose werden aber wie Raubmörder behandelt. Auch dieser Wesensgehaltssatz wird regelmäßig von den Jobcentern missachtet.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Was nutzt der Rechtsweg bei Sanktionen, wenn die Hauptverhandlung erst 2 Jahre später erfolgt und der Hilfebedürftige durch sofortige Umsetzung der Sanktionen verhungert ist.

Das Jobcenter Berlin-Mitte hat es in der Hand endlich sozial nach Grundgesetz zu handeln oder einen Mann öffentlich sterben zu lassen. Oder ist die Geschichte aus dem Schoß aus dem Unrecht und Gewalt kroch bereits vergessen? Die Deutsche Geschichte eines faschistischen Putsches, dessen Saat in der Weimarer Republik kurz nach dem Ende des Ersten Weltkrieges gesät wurde, scheint wieder auf zu gehen.

Zuerst werden absichtlich Gesetze gegen die Verfassung erlassen und später wird die Verfassung kurzer Hand abgeschafft. Das Grundgesetz gilt. Es mahnt über alle selbstgerechten Beamten der Jobcenter und Agenturen für Arbeit. Das imperiale Denken hat sich bereits eingenistet. Das imperialistische System, dass sich aus dem feudalen Kleindieben Fürstentümern zu kapitalistischen Oligarchen Unternehmen herauf bedient hat ist nun dabei den letzten Schritt des imperialen Weges zu gehen. Kriege sind wieder möglich und soll uns als mögliche Option eingetrichtert werden. Der fließende Übergang vom Kapitalen zum faschistischen Imperium steht bevor.

Das Jobcenter Berlin-Mitte hat es in den letzten Jahren geschafft mit den vielen Sanktionen traurige Berühmtheit zu erlangen. Hofft Ralph vergebens auf eine moralisch Menschliche Reaktion vom Jobcenter? Das morgen oder übermorgen alle Sanktionen gegen ihn zurück genommen und alle vorgehaltenen Gelder nach gezahlt werden? Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt und mit dieser Hoffnung der Mensch.

Das Grundgesetz enthält Teile der Weimarer Verfassung. Und das Grundgesetz enthält einen Wehrpassus zum Schutz der Demokratie und des Sozialstaates. Ziviler Ungehorsam und friedlicher Widerstand sind geboten. Die Einschränkungen von den Oligarchendienern werden sonst größer. Irgendwann wacht jeder in einer faschistischen Diktatur auf.

Die Medien ARD und ZDF schweigen. RT Deutsch berichtete von Ralph Boes und seine selbstlose Art für Menschenrechte einzutreten. Menschenrechte, die in der so böse bezeichneten DDR Diktatur des Arbeiter und Bauern Staates selbstverständlich gewesen waren. Niemand musste ohne Wohnung, Essen und einem Einkommen auskommen. Wenn ARD und ZDF etwas über die DDR bringen, ist es immer wieder die Mauer. Ein Dauerthema. Aber hier schweigen die Zahlenmeister auch wieder. Es gibt bereits mehr HartzIV Tote als Mauertote. Und die Zahl der HartzIV Toten steigt stetig. Wie auch das Verschweigen.

Das Gegenrechnen von Toten sollen die einen nicht gegen die anderen höher oder niedriger bewertet werden. Die DDR hatte auch Verbrechen gegen die Menschen begangen. Nur waren diese einer anderen Denkweise und Morallosigkeit geschuldet.

Moral und Ethik sind heute dem Kapital und deren Diener gewichen. Das Ergebnis sind Sanktionen. Sanktionen für erfundene Pflichtverletzungen, die es in einem Sozialstaat überhaupt nicht geben kann. Andrea Nahles wiegt sich in ihrer geschützten Immunität, dessen Diätenhöhe und Lügen die Röte ins Gesicht jagen müsste. Bis heute verteidigt diese Frau die Sanktionen.

Und so muss dieses verordnete Unrecht in die Welt hinaus geschrien werden. Ein Unrecht, dass seit über 10 Jahren unsoziale Praxis der BRD ist. Ein Praxis, die von CDU, CSU, SPD und Grüne hart verteidigt wird.

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Whistleblower (Informanten) der Jobcenter und Agenturen für Arbeit: Schreiben sie bitte wie viel Hilfsbedürftige nach Sanktionen keinen neuen Antrag auf Weiterbewilligung gestellt haben oder bereits nach Sanktionen verstorben sind. Nutzen sie die verschlüsselte Email. Der öffentliche Schlüssel befindet sich auf der Kontaktseite.

Spionagekekse von Google

Google sammelt ihre Daten und zeigt es ihnen. Sie haben im ersten Moment keine Möglichkeit dem Spionieren auszuweichen.

Goggle Text:
„Diese Website verwendet Cookies von Google, um Ihre Dienste bereitzustellen, Anzeigen zu personalisieren und Zugriffe zu analysieren. Informationen darüber, wie Sie die Website verwenden, werden an Google weitergegeben. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass sie Cookies verwenden.“

Die Klickfelder lauten nur auf „Weitere Informationen“ oder „OK“

Google Spion
Google Spion

oder

Google Spion 2
Google Spion 2

Es sieht so aus, als ob der Nutzer nun dem Google Konzern seine Daten hergeben muss. Es gibt einen Ausweg. Mit Adblock Edge für Mozilla Firefox isoliert man den Eintrag von Google.

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Geplante 15 Prozent Sanktionen

In den nächsten Monaten sollen die Jobcenter mit dem Richtigen Zulangen beginnen. Das bestätigte ein Wistleblower eines Berliner Jobcenters. Die Strategie der Sanktionierungen soll diesmal gegen Nicht Wehrhafte Hilfsbedürftige statt finden. Der Hintergrund ist die Weitergabe der Feststellungsklage des Sozialgerichts Gotha an das Bundesverfassungsgericht. BMAS und die Bundesagentur für Arbeit rechnen mit einer noch verbleibenden Zeit bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von etwa 2 Jahren. Jedes Jobcenter soll seinen Beitrag für die Allgemeinheit leisten. Vorgesehen ist eine Einsparung von einer halben Milliarde Euro.
Hat ein Jobcenter 600 Arbeitslose, so sollen davon 15 Prozent (90 Arbeitslose) sanktioniert werden. Trotz der bestehenden Willkür sollen diesmal Hilfsbedürftige bestraft werden, die weder einen Widerspruch noch eine Klage erhoben haben. Die Vorgesetzten der FallmanagerInnen sollen diese auswählen und bei Gegenwehr von den Sanktionen Abstand nehmen. Dieses Abstand nehmen soll aber nur geschehen, wenn die Jobcenter nicht genügend Sanktionen verhängen können.
Unbekannt sind die Korruptionstausender für Jobcenter-Chefs. Bleiben diese bei 4 Stück?

Verrücktheit und Gier scheinen der Antrieb für weitere Verbrechen zu sein. Wie es aussieht, will die Bundesagentur für Arbeit die 2 Milliarden voll machen. Artikel 20 Grundgesetz lautet:

„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ und Artikel 28 Absatz 1: „Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen…“