StartseiteZwangsräumung von Frau S. und 3 Kindern weiterhin akut

Zwangsräumung von Frau S. und 3 Kindern weiterhin akut

30, 12, 201430, 12, 2014 sischramme BRD, Bundesregierung, Demokratie, Erwerbslose, Faschismus, Firmen, Generalstreik, HartzIV, ICCPR, VermieterAgenda2010, Agentur für Arbeit, ALGI, ALGII, Arbeitsagentur, Armut, Berlin, BRD, BundesREGIERung, Deutschland, Erwerbslos, Fallmanager, Faschismus

Bis zum 31.12.2014 läuft eine Frist. Frau S. hat durch das Versagen von Behörden Mietschulden weswegen sie trotz Begleichung der selben weswegen eine Voraussetzung zum Kündigen nicht mehr gegeben ist. Vor Gericht wurde aber die Rechtmäßigkeit der Kündigung fest gestellt.

Nach meiner Meinung ein unnötiger Vorgang. Was hat die Claus Hausverwaltung GmbH Am Borsigturm 53 davon eine Familie trotz bezahlter Miete auf die Straße zu setzen? Morgen sollte dies geschehen und wurde auf den ersten Montag im Januar 2015 verlegt.

Der Treff ist am 05.01.2015 um 11 Uhr auf dem John-F.-Kennedy-Platz vor dem Rathaus Schöneberg. Kommt bitte hin.

hier die Geschichte…

Nach diesem Urteil EGMR, 20579/12, Urteil vom 15.2.2018, wo der Fall ähnlich gelagert war, geht es um mehrere Millionen Euro.
Die PKH wurde mir jedenfalls schon wegen angeblich fehlender Aussichten verweigert.

Bedenkt bitte, daß mich zwei Polizisten vor über 10 Jahren zum Krüppel gemacht haben. Und dieser Staat in seiner Gesamtheit die Kosten dafür vermeiden will, mit aller Gewalt: EGMR, Urteil vom 15.2.2018 – 20579/12

Hier sind die Quellen:
https://polizeigewalt.blogger.de/stories/2503531/
https://polizeigewalt.blogger.de/
https://rechtsstaat12.blogger.de/

Es sieht so aus, als würden ausgerechnet beim BMJV systematisch Urkunden unterdrückt: https://rechtsstaat9.blogger.de/ und https://rechtsstaat10.blogger.de/ Bitte verbreiten, Rechtsstaat und Demokratie sind gefährdet.

Ich sehe in der Tat die Gefährdung des Rechtsstaates und der Demokratie durch Ministerien, die dem Bürger keine Antworten auf dem schriftlichen

Wege geben und die Nachfragen durch Lug und Betrug unterbinden und sich auf mündliche Beratung berufen, die in der behaupteten Form aber nicht

stattgefunden hat. Warum weigert sich das BMJV, mir meine Fragen schriftlich und richtig zu beantworten? ann

Viele Grüße Horst

_______________________

Ich fordere einen Untersuchungsausschuß im BT und den Länderparlamenten zu HartzIV-Opfern und deren Peinigern, also „Staatsdienern“ und Richtern. Jährlich gibt es etwa 330.000 Stromabschaltungen, Wohnungsverlust und Selbstmorde. Wie geht dieser Staat mit uns Menschen um?

https://rechtsstaat8.blogger.de/
https://prozesskosten.blogger.de/
https://rechtsstaat6.blogger.de/

§2 Abs.1 S.2 u. 3, §2 Abs.2 S.2, §7 Abs.3 Ziff.3 c), §7 Abs.3a, §7 Abs.4a, §9, §10 Abs.2 Ziff.5, §12, §14 S.2, §15 Abs.1 S.6, §16d, §22, §24 Abs.5, §31 u.a.i.V.m. §15 Abs.1 u. §16d, §31a, §31b, §32, §33, §34 u.a.i.V.m. §33, §34a u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §34b u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §35 u.a.i.V.m. §33 i.V.m. §34, §38 u.a.i.V.m. §7 Abs.3 Ziff.3 c), §39 Ziff.1, §39 Ziff.4, §40 Abs.1 S.1 u.a.i.V.m. §21 SGBX u.a.i.V.m. §21 Abs.1 Ziff.4 SGBX, §40 Abs.2 Ziff.4 u.a.i.V.m. §40 Abs.2 Ziff.3 u.a.i.V.m. §330 Abs.3 S.4 SGBIII u.a.i.V.m. §331 Abs.1 SGBIII, §41, §42, §42a u.a.i.V.m. §24, §43 u.a.i.V.m. §42a, §43a u.a.i.V.m. §42a, §44a u.a.i.V.m. §43 Abs.2 S.2 SGBVI, §50, §51, §51a, §51b, §52, §52a, §53, §53a, §56 Abs.1 S.5 u.a.i.V.m. §275 Abs.1 Nr.3b u. Abs.1a SGBV, §57, §59 u.a.i.V.m. §309 u. §310 SGBIII, §60, §61, §62 u.a.i.V.m. §40, §63 u.a.i.V.m. §62, §64 Abs.1 u.a.i.V.m. $319 SGBIII, §65d

In diesem Jahr habe ich wenig Zeit für die Seite. Immer weiter kolabiert das System Kapitalismus und erzeugt den Faschismus im Imperialismus. Dagegen muss etwas getan werden. Die BRD kann bald sadistischen Freude erzeugen bei einer Million Obdachlose und einer dreiviertel Million Menschen ohne Energieversorgung.

Die Verbrechen des Systems werden größer und die Helfer sitzen bei der Justiz und anderen Behörden. Die Keimzelle des Faschismus (Autorität und Untertan) folgt bereitwillig ewig gestrigen Gesetzen und Aussagen.

Wie die Weiße Rose damals braucht es heute Aufklärung und Widerstand. Dabei müssen die Täter blos gestellt und öffentlich gemacht werden, egal ob Richter, Staatsanwälte, Anwälte, Gerichtsvollzieher oder Jobcenter-Mitarbeiter und deren Helfer….

Was ist eigentlich Humanismus? Warum ist der Monopolkapitalismus eine menschenverachtende Gesellschaftsordnung? Die Frage der Moral.

Humanismus [<Iat.]: Streben nach Menschlichkeit (Humanität) und menschen-würdiger Daseinsgestaltung; Gesamtheit jener Ideen und Bewegungen in der Geschichte der Menschheit, die von der Bildungs- und Entwicklungsfähigkeit des Menschen, von der Achtung seiner Würde und Persönlichkeit ausgehen und auf die allseitige Ausbildung und freie Betätigung seiner schöpferischen Kräfte sowie auf die Höherentwicklung der menschlichen Gesellschaft gerichtet sind; […]

Lockdown Strategien sind ein Angriff auf das Proletariat

Mit seiner ökonomischen Theorie hat Marx die Stellung des Proletariats im Gesamtsystem des Kapitalismus wissenschaftlich begründet. Die Arbeiterklasse ist mit der modernsten Form der Produktion verbunden. Ihr Klasseninteresse nach Überführung des von ihr produzierten gesellschaftlichen Reichtums in die Hände der Produzenten stimmt mit der Grundrichtung der Entwicklung der Produktivkräfte überein. Sie bringt auch die revolutionäre […]

Die totale Manipulation

Manipulierung des Bewußtseins – das ist der psychologische Krieg der Großbourgeoisie gegen die Vernunft, gegen das Denken, gegen die Gefühle, gegen den Menschen, gegen Demokratie und Sozialismus, nicht nur im Sinne der Verblendung durch Kitsch und Schund, sondern vor allem im Sinne der abenteuerlichen und lebensbedrohenden politischen Grundthesen des (west)deutschen staatsmonopolistischen Regimes, im Sinne der […]

Der Kommunismus, das Volk und die Gesundheit. (Im Anhang: Ein Interview mit Dr. sc.med. Bodo Kuklinski)

Mehr oder weniger unfreiwillig wenden wir uns heute noch einmal den gesundheitlichen Fragen zu, weil es eine Frage der Menschlichkeit ist. Und es ist auch eine Frage der Moral! Über Recht und Moral haben sich Faschisten noch nie Gedanken gemacht. Im Gegenteil: Je höher der Profit, desto schlimmer wurden die Verbrechen und desto mehr steigerten […]

Dr. David Martin: “Das Zeug ist kein Impfstoff, sondern eine Waffe, die die Menschen krank machen soll.”

DR. DAVID MARTIN ließ die Bombe platzen, als er über den sogenannten COVID-“Impfstoff” sagte, daß er in Wahrheit eine medizinisch wirkende Waffe ist, die KRANKHEITEN auslösen soll. In einem Webinar zum Thema „Fauci im Blickpunkt“ („Focus on Fauci“), an dem auch der US-amerikanische Rechtsanwalt Robert Kennedy jun., die Mikrobiologin Dr. Judy Mikovits und der kanadische […]

Nichts Neues

Bildquelle: DER SPIEGEL Nr. 1/2.1.2021 In dem SPIEGEL-Artikel geht es um einen muslimischen Wissenschaftler, der vom sächsischen Verfassungsschutz ins Visier genommen worden ist. So verlor er aus unerklärlichen Gründen mehrere Jobs und bezog zeitweise Hartz IV. Für mich ist das nichts neues. Folgenden Text habe ich auf der Facebook-Seite von DER SPIEGEL kommentiert und das […]

Neujahreswünsche

Ich wünsche allen ein erfolgreiches und glückliches 2021. Hoffen wir, dass das Corona-Virus besiegt wird, denn wegen dem Virus war 2020 nicht so toll.

Naturfreundehaus in Bad Kreuznach abgerissen

Hier mal was aus meiner Heimat, das den derzeitigien Zeitgeist widerspiegelt. Das Naturfreundehaus ist für mich mit vielen Erinnerungen verknüpft. In der BRD hatten die Naturfreundehäuser eine wichtige soziale Funktion. Näheres zu den Naturfreundehäusern siehe Wikipedia. In Bad Kreuznach war es ein ehrenamtlich geführtes Haus mit Übernachtungsmöglichkeiten und einer Bewirtschaftung zu kleinen Preisen am Wochenende. […]

Frohe Weihnachten!

Allen Lesern, ein frohes und glückliches Weihnachten, – vor allen Dingen, bleiben Sie gesund! Sascha Iwanow

A. Malycha: Die SED in der Ära Honecker

Titel: Die SED in der Ära Honecker. Machtstrukturen, Entscheidungsmechanismen und Konfliktfelder in der Staatspartei 1971 bis 1989 Rezensiert für H-Soz-Kult von Christoph Kleßmann, Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam (Quelle: https://www.hsozkult.de/publicationreview/id/reb-21848) Die Ära Honecker gilt, abgesehen von ihrem Ende, im Vergleich zur Ära Ulbricht als weniger spannend, ohne große Konflikte und Aufbrüche. Sie brachte zwar eine […]

Kommunist ohne Kommunismus

Auf der diesjährigen Tagung der Peter-Hacks-Gesellschaft wurde über den Marxismus bei Hacks gesprochen Christopher Wimmer 02.11.2020 Eine Tagung der Peter-Hacks-Gesellschaft in Berlin-Mitte beschäftigte sich 30 Jahre nach dem Untergang der DDR mit dem Verhältnis des Dichters Hacks zum Marxismus. Was auf den ersten Blick veraltet erscheinen mag, bleibt jedoch hochaktuell. Peter Hacks war 1955 mit […]

Die Lügen der herrschenden Klasse

Viele Menschen glauben, dass sie durch die heutigen Medien wahrheitsgemäß informiert werden. Das ist jedoch nicht der Fall! Wie Karl Marx und Friedrich Engels schon 1846 nachwiesen haben, ist alles was wir heute in den bürgerlichen Medien konsumieren, immer die Sichtweise der herrschenden Kasse, um nicht zu schreiben: die Lügen der herrschenden Klasse – ihrer […]

Politisch-moralische Zweckpropaganda: Ein neues Buch über den „Hitler-Stalin-Pakt“

Holger Michael, 15. August 2020 „Der Pakt – Stalin, Hitler und die Geschichte einer mörderischen Allianz“ heißt das neueste Buch der Historikerin Claudia Weber. Die Monographie, 2019 erschienen im Verlag C.H.Beck, gilt in den meisten Medien als der Weisheit letzter Schluss zum sogenannten Hitler-Stalin-Pakt. Deshalb erscheint es notwendig, einen kritischen Blick darauf zu werfen. Zur […]

Der III. Parteitag der SED. Die Orientierung auf die planmäßige Schaffung der Grundlagen des Sozialismus

Im Juli 1950 trat in Berlin der III. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zusammen. Er beriet die neuen Aufgaben, die sich aus der Entwicklung des internationalen Klassenkampfes und der Arbeiter- und Bauernmacht in der DDR für die SED und alle Werktätigen (Erwerbstätigen) ergaben. Auf dem Parteitag erfolgte die Wiederwahl Wilhelm Piecks und Otto Grotewohls als […]

Die ersten Maßnahmen der Arbeiter- und Bauernmacht

Mit der Gründung der DDR besaßen die von der SED geführte Arbeiterklasse und ihre Verbündeten die notwendige staatliche Basis, um die Errungenschaften der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung zu sichern, ihre Macht weiter auszubauen und die Grundlagen des Sozialismus zur errichten. Politisch erfahrende und im Klassenkampf bewährte Funktionäre der SED übernahmen die entscheidenden Positionen in der Regierung, in […]

Das Heranreifen von Bedingungen für den Übergang zur sozialistischen Revolution in der sowjetischen Besatzungszone

Seit 1946 sind in der sowjetischen Besatzungszone entscheidende Machtgrundlagen des Imperialismus beseitigt worden. Mit diesen grundlegenden Änderungen des gesellschaftlichen Lebens hatten die Arbeiterklasse, die über eine einheitliche revolutionäre Partei verfügte, und ihre Verbündeten in der sowjetischen Besatzungszone eine Ordnung errichtet, die ihrem sozialen Inhalt nach eine revolutionär-demokratische Diktatur der Arbeiter und Bauern (Aus heutiger Sicht […]

Adolf Hennecke

Adolf Hennecke, geboren am 25 März 1905 in Meggen/Westfalen; gestorben am 22. Februar 1975 in Berlin/DDR war FDGB– und SED-Funktionär. Berühmt wurde er durch seine Höchstleistung als Bergmann und Namensgeber der Hennecke-Aktivistenbewegung in der DDR. Bildquelle: Von Deutsche Fotothek‎, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=6536081 Hennecke war der Sohn eines Bergmanns und wuchs nach dem Tod seiner Eltern bei […]

Neujahrswünsche

Ich wünsche allen ein erfolgreiches und glückliches 2021. Hoffen wir, dass das Corona-Virus besiegt wird, denn wegen dem Virus war 2020 nicht so toll.

Die totale Manipulation

Ringo Ehlert: “Eine Stellungnahme zu 30 Jahren Annexion der DDR…

roprin: „Was den einen kaum berührt kann einem anderen sehr schmerzen.“ Ja, da hast du selbstverständlich recht mit. Mich hat es aber sehr berührt und geschmerzt. Ich kenne jenes, was dich schmerzt, nur allzu gut. Nun habe ich selber — zugegeben in einem jahrelangen Prozeß — aus solchen Schmerzen herausgefunden Vielleicht habe ich mich gerade deshalb mal wieder in meinem […]

Der Kommunismus, das Volk und die Gesundheit. (Im Anhang: Ein Interview mit Dr. sc.med. Bodo Kuklinski)

„Es muss doch aufgefallen sein, dass es von den Regierungen keinerlei Hinweise gab, auf welche einfache Weise sich die Bevölkerung vor der Ansteckung durch das Virus schützen kann. Sämtliche Maßnahmen der Regierungen sind gegen die Bevölkerungen der Welt gerichtet, nicht zu ihrem Schutz!“ Doch, solche Hinweise gab und gibt es und zwar 24/7/365: Das Wichtigste gegen […]

Der Kommunismus, das Volk und die Gesundheit. (Im Anhang: Ein Interview mit Dr. sc.med. Bodo Kuklinski)

Ehe der Krieg beginnt …

Wenn man einen Krieg plant, muß man zuerst das Volk verarmen. Diese Regel ist die wichtigste, um einen Krieg überhaupt führen zu können. (*A) Weder die Ziele des Ersten, noch die des Zweiten Weltkrieges wurden erreicht: Die Organisation, die diese beiden Kriege angestiftet hat, hat ihre Ziele jedoch nie aus den Augen verloren – selbst […]

Schramme Journal

Meinungen

Zwangsräumung von Frau S. und 3 Kindern weiterhin akut

Teilen:

Gefällt mir:

Ähnliche Beiträge