JOBCENTER – Begutachtet und für bekloppt erklärt wie zur NAZI Zeit

Am 3.12.2014 wurde ein im JOBCENTER ROTHENBURG OB DER TAUBER in der Ludwig-Siebert-Str. 56 finanziell abhängiger Gutachter erstochen. Der mutmaßliche Täter erlitt schwere Verletzungen an der Hand. War es Mord? War es eine Tötung? War es Notwehr?

Dazu einige Hintergründe wie Jobcenter handeln.

Jobcenter handeln zunehmend Grundgesetz widrig. Sanktionen bis in den Tod, Beweislastumkehr wie zur NAZI Zeit und sie erstellen psychologische Gutachten. Praktisch haben die Hilfebedürftigen keine Rechte. Hinzu kommt die Ortsanwesenheitspflicht, die auch Österreich in seinem menschenverachtendes Stammbuch gekritzelt hat.

Das Jobcenter benutzt sicher den:

§32 SGBII Meldeversäumnisse ((1) Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Dies gilt nicht, wenn Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen.
(2) Die Minderung nach dieser Vorschrift tritt zu einer Minderung nach § 31a hinzu. § 31a Absatz 3 und § 31b gelten entsprechend.)

und auch §32 SGBIII Eignungsfeststellung (Die Agentur für Arbeit soll Ratsuchende mit deren Einverständnis ärztlich und psychologisch untersuchen und begutachten, soweit dies für die Feststellung der Berufseignung oder Vermittlungsfähigkeit erforderlich ist.)

und auch §159 SGBIII Ruhen bei Sperrzeiten (6.die oder der Arbeitslose einer Aufforderung der Agentur für Arbeit, sich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen (§ 309), trotz Belehrung über die Rechtsfolgen nicht nachkommt oder nicht nachgekommen ist (Sperrzeit bei Meldeversäumnis))

und auch §309 SGBIII Allgemeine Meldepflicht ((1) Arbeitslose haben sich während der Zeit, für die sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erheben, bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur persönlich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, wenn die Agentur für Arbeit sie dazu auffordert (allgemeine Meldepflicht). Die Meldung muss bei der in der Aufforderung zur Meldung bezeichneten Stelle erfolgen. Die allgemeine Meldepflicht besteht auch in Zeiten, in denen der Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht.)

Die Jobcenter entledigen sich gern unbeliebter und unbequemer Hilfebedürftiger mit Hilfe von eilig erstellten Gutachten von korrupten Gutachtern. Das Honorar liegt nicht selten bei 250 Euro. Entweder wird dem Hilfebedürftigen ein Betreuer zugeteilt oder der Hilfebedürftige wird mit Hilfe des NAZI Paragraphen 63 des StGB und Sonderrichtern und mit dem selben Gutachter in die forensische Klinik eingesperrt.

Das Unterbringen in forensischen Kliniken erfolgt ähnlich dem Auschwitzer NAZI Vorbild. Dort werden die Patienten gefoltert, wochenlang fixiert, sexuell misshandelt und mit Medikamenten gefügig gemacht. Die alten Firmen wie Bayer und Höchst von IG Farben extrahieren dort enorme Gewinne durch die Versuche. Viele Patienten wählen den Selbstmord aus dieser Hölle.

Jährlich werden in der BRD über 12 Tausend Menschen lebenslänglich eingesperrt. Mollath ist der bekannteste Fall von faschistischer Willkür in der BRD. Es braucht dazu ein NAZI Richter, ein NAZI Gutachter und NAZI Kliniken.

Das ZDF bestätigte erst kürzlich: „Die BRD ist der Rechtsnachfolger des Dritten Reiches“ auf welchen faschistischen Füßen dieses Land steht.

Für mich steht erst einmal fest, dass der 28 jährige mutmaßliche Täter aus Notwehr den 61 jährigen mutmaßlichen korrupten Gutachter im Jobcenter getötet hatte. Dem mutmaßlichen Täter wäre ohne diese Tat in eine forensische Klinik für immer untergebracht worden.

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