Jobcenter Oberhavel Legitimationsversuch

An diesem Antwortschreiben des Jobcenters können sie sehen, wie diese Bearbeiter sich das Recht zurecht biegen. Der Hilfebedürftige verlangte die Legitimationen von den Bearbeitern allgemein und die Legitimationen das Grundgesetz zu missachten.

Da das Jobcenter eine Firma ist und zum Firmenkomplex der Bundesagentur für Arbeit und vielen sogenannten Firmen Optionskommunen gehört, wurde nach der Legitimation der Bearbeiter gefragt, da Amtliche Handlungsweisen erfolgten. Gesehen hat der Hilfebedürftige nur diese Betriebsausweise mit der Aufschrift Dienstausweis.

Das Jobcenter stellt mit einer Person Bearbeiter eine Pflichtverletzung fest. Die selbe Person spielt nun Ermittler, Staatsanwalt, Richter und Henker. Ebenfalls bestimmt diese Person die Unwirksamkeit der Aufschiebenden Wirkung. Diese Willkür war zuletzt im Dritten Reich zu finden.

Bearbeiter ist Mann und Frau. Nicht etwa Bearbeiterin.

Jobcenter Oberhavel (OHV) begründet seine Vergehen mit erfundene Legitimation und untergeordnete Urteile.
Jobcenter Oberhavel (OHV) begründet seine Vergehen mit erfundene Legitimation und untergeordnete Urteile.

SGB wird über das Grundgesetz gehoben. Urteile von LSG werden über denen vom Bundessozialgericht gehoben und die Struktur der Gesetzgebung im Grundgesetz wird ignoriert. Das Arbeitsamt hatte genau das gleiche 1930 getan um die Arbeitslosengelder zu kürzen, bzw, die Arbeitslosen zur Zwangsarbeit in Lagern zu bestimmen. Die Weimarer Verfassung wurde damals ebenso gebeugt.

Jobcenter Oberhavel (OHV) begründet seine Vergehen mit erfundene Legitimation und untergeordnete Urteile.
Jobcenter Oberhavel (OHV) begründet seine Vergehen mit erfundene Legitimation und untergeordnete Urteile.
Jobcenter Oberhavel (OHV) begründet seine Vergehen mit erfundene Legitimation und untergeordnete Urteile.
Jobcenter Oberhavel (OHV) begründet seine Vergehen mit erfundene Legitimation und untergeordnete Urteile.

Heute wird diese Untergebenheit der Jobcenter festgestellt. Die Bearbeiter werden zum Lügen geschult. Wer am Ende der Hirnwäsche noch soziale Gedanken hat und danach handelt, wird versetzt oder entlassen. Die sadistischen Chefs überlassen nichts dem Zufall. Denn jeder Chef verzichtet nicht auf sein unter korruptionalen Vorgängen erfolgte Gehaltsaufbesserung.

Jedes Leid bringt dem sadistischen Chef bares Geld. Bis zu 4000 Euro bringen die Sanktionen ein.

In einer Anweisung des Jobcenters Oberhavel heißt es: …versprechen sie alles…, drängen sie den Leistungsempfänger zum Handeln…, geben sie bei sicherem Einsparpotential Zugeständnisse…, …nutzen sie Sanktionen!

Das Jobcenter ist ein Grundgesetz freier Raum in dem alle Regeln einer Gemeinschaft außer Kraft gesetzt werden.

1. Pflichtverletzung

Als Pflichtverletzungen werden das Nichterscheinen zum Meldetermin, das Nichterscheinen zur Maßnahme, das Nichterscheinen zum Vorstellungsgespräch, die Nichtbewerbung und viele andere Dinge in den Jobcentern gesehen.

2. Nichterscheinen zu Terminen

Hier wird das Finanzielle absichtlich ignoriert. Das Jobcenter entscheidet im Nachhinein, ob und wie viel der Hilfebedürftige an Fahrtkosten bekommt. Die Handlungen des Jobcenter verstoßen nicht nur gegen das GG, sondern gegen das BGB und gegen das StGB. Denn nicht selten wird Nötigung, Unterschlagung und Erpressung als Straftaten der Jobcenter genannt.

Vorauszahlungsforderungen von Hilfebedürftige werden ignoriert. Das BGB spricht hier von einer Pflicht, denn das Jobcenter gibt einen Auftrag, den das Jobcenter auch finanzieren muss und nicht kann.

Dazu müssen Sozialleistungen immer im Voraus bezahlt werden. Das Jobcenter gibt für die Zahlung im Nachhinein folgendes an: Wir haben bisher bis zu 10000 Euro nicht mehr zurück bekommen.

Ist das etwa ein Legitimationsversuch der Straftaten dieser Jobcenter?

3. Sanktionen

Für Sanktionen haben die Jobcenter vollkommen freie Hand. Sie handeln dementsprechend willkürlich. Eine einzige Person (Fallmanager) kann sich so seiner sadistischen Vorlieben voll ergeben. Pflichtverletzung – Anhörung – Sanktion, sind die Schritte.

Widerspruchserhebung und Klage haben keine Aufschiebende Wirkung. So wird sofort die Kürzung umgesetzt. Eben ganz klares Faschistisches Handeln.

– Grund für eine Sanktion wird erarbeitet und der und die Hilfebedürftige in die Sanktion getrieben. Hierbei wird die Zahlungsunfähigkeit provoziert oder bei Kenntnis dieser Zahlungsunfähigkeit ausgenutzt.

-Lügengebilde für die Sanktionen wird meistens über Monate erarbeitet. Es werden die Hilfebedürftige beobachtet.

-Erfinden von Gründen zum Sanktionieren.

4. Machenschaften mit Firmen (Korruption)

Seit Einführung von HartzIV hat sich ein großes und engmaschiges Netz aus begünstigten Firmen um die Jobcenter gebildet. Die als Maßnahmen getarnten Schmiergelder fließen für jeden Hilfebedürftigen zur Firma. Zum einen wird dadurch der Hilfebedürftige nicht als Arbeitsloser geführt und zum anderen verdienen Jobcenter, Kommune und Firma an den üppigen Steuergeldern vom Bund. Oranienburg versenkte so im Jahr 2013 10 Millionen Euro bei sich (0,5 Million) und 9 Millionen bei den Firmen. Nur 4 Prozent wurden in Arbeit vermittelt, wobei unklar ist, wie viele davon bereits wieder Arbeitslos oder für die eingestellten Arbeitslosen zum Zwecke der Lohnsenkung Arbeitslos geworden sind.

Die Erwerbslosen gingen dabei bis auf ein wenig Fahrt- und Materialkosten leer aus.

Wie damals wird immer stärker werdend der Faschismus in die BRD eingeführt. Wieder über die Arbeitslosen. Und wieder werden so die Löhne der Arbeitnehmer immer stärker gesenkt. Der Zwangsarbeiterstaat ist nicht mehr weit. 12 Millionen Menschen sind bereits so von diesem System betrogen worden.

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