Jobcenter, Sanktion, EGV und Datenschutz

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Jobcenter stellen für Hilfebedürftige und Hilfeempfänger große Hürden auf. Anträge müssen vor Leistungsbeginn schriftlich gestellt werden. Rückwirkend gibt es nichts. Nun haben Jobcenter eine eigene Auffassung von Datenschutz und versenden E-Mails mit den Daten der Hilfebedürftigen an Private Arbeitsvermittler, Zeitleihfirmen und Maßnahme träger.

1.Telefonischen und E-Mail Kontakt vermeiden

Anrufen um schnell etwas zu klären kann auch nach hinten los gehen. Schnell ein böses Wort gesagt oder missverständlich ausgedrückt kann große Nachteile bringen. Da sie keinen Antrag telefonisch stellen können, wichtige Dinge nicht regeln oder klären können, lehnen sie den telefonischen Kontakt grundsätzlich ab. Lassen sie den telefonischen Kontakt z.B. auch in einer Eingliederungsvereinbarung streichen. Oder lassen sie das telefonische Informieren vom Jobcenter streichen. Auch eine telefonische Bewerbung kann von Nachteil sein.

Ebenfalls ist die Verwendung von E-Mails nicht zu gestatten. Die E-Mails der Jobcenter werden immer unverschlüsselt versendet und es kann wirklich jeder auf diese, also ihre Daten zugreifen. Auch sie sollten E-Mails bei Jobcenter-, Private Arbeitsvermittler- oder Arbeitgeberkontakten vermeiden und unmissverständlich ausschließen. Zu dem sollten sie keine Datenschutzerklärung unterschreiben, in denen nicht ein Versenden oder Empfangen von E-Mails mit ihren Daten eindeutig untersagt bzw. verboten ist.

Erledigen sie immer alle Anträge, Bewerbungen, Widersprüche usw. schriftlich.

2. Eingliederungsvereinbarung (EGV)

Die EGV ist ein Werk der Erniedrigung, Nötigung und Erpressung. Um sämtliche Grund- und Menschenrechte aus hebeln zu können, wird ein „Vertrag“ abgeschlossen. Ein Vertrag ist eine beiderseitige Willenserklärung laut des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dabei wird die Hilflosigkeit und die Unwissenheit im Zusammenhang mit einander ausgenutzt und das Einverständnis per Unterschrift gefordert. Mit ihrer Unterschrift verzichten sie auf ihre Grund- und Menschenrechte. Die Folgen können Unmöglichkeiten mit sich bringen, die Sanktionen zur Folge haben. Der Ausweg kann noch über den Weg geführt werden, dass sie über diese Konsequenzen nicht belehrt wurden.

Es gibt drei Wege, die EGV zu bearbeiten. Die Unterschrift und damit die Akzeptanz kann verweigert werden. Oder die Unterschrift wird unter Vorbehalt geleistet, wo bei die Gründe aufgezählt werden. Oder eben es ist alles in Ordnung und unterschreibt diese EGV.

Viele unterschreiben aus Angst vor Sanktionen die EGV und können so weitere Sanktionen erhalten.

Im sogenannten Einladungsschreiben, wird ihnen eine Zusammenarbeit bei der EGV in Aussicht gestellt. In Wirklichkeit stehen fertige Textbausteine zur Verfügung, die sich wenig verändern lassen. Wenn das Jobcenter ihnen Sanktionen und Regress androht, dann sollte im umgekehrten Fall das Jobcenter Sanktionen und Regress unterworfen werden. Lehnt das Jobcenter es ab, so lehnen sie es auch ab.

Auf jeden Fall sofort Widerspruch einlegen und Klage vor dem zuständigen Sozialgericht auf Aufschiebende Wirkung einreichen und klären lassen ob die EGV überhaupt gültig ist.

3. Sanktionen

Sanktionen sind Grundgesetz widrig, also Verfassungswidrig. Jeder Sanktionsveranstalter ist somit ein Gegner des Grundgesetzes und ein Verfassungsgegner. Sagen sie es in einem höflichem Ton ihrem Sachbearbeiter oder Fallmanager und geben ihm oder ihr unmissverständlich zu verstehen sie oder ihn bei der nächsten Polizeidienststelle anzuzeigen, wenn er oder sie auf Sanktion oder Sanktionsandrohung besteht. Darüber hinaus geben sie oder ihm zu verstehen, dass sie einen Strafantrag beim zuständigen Landgericht stellen werden. Er oder sie mögen die Konsequenzen daraus überlegen und dass ihr oder sein Name im Internet wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit veröffentlicht wird.

Bisher hat diese kleine Geste geholfen, von Sanktionen des Unrechts der Macher bewusst abzubringen.

Trotzdem haben Jobcenter Berlin-Friedrichshain/Kreuzberg, Jobcenter Düsseldorf, Jobcenter Neubrandenburg, Jobcenter Bonn, Jobcenter Leipzig, Jobcenter Berlin-Mitte, Jobcenter Berlin-Pankow, Jobcenter Ostholstein, Jobcenter Main-Tauber, Jobcenter Berlin-Reinickendorf, Jobcenter Berlin-Steglitz/Zehlendorf, Jobcenter Potsdam und viele andere Grundgesetz widrige Firmen Menschen für den Tod sanktioniert. Dabei ist es den sadistischen Henkern dieser Firmen egal das Menschen bei Nässe, Schnee und Kälte leben müssen.

Sind sie sanktioniert worden, schämen sie sich nicht, schreiben sie ohne ihre persönlichen Daten an E-Mail: sischramme@xmail.net oder geben sie auch ihre Informationen an Schindersliste. UNRECHT MUSS VERÖFFENTLICHT WERDEN! DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR! GRUNDGESETZ ARTIKEL 1

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