Gestern GEZ – heute Rundfunkbeitrag

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Der Rundfunkbeitrag ist eine lebenslange Zwangsabgabe für einen Nicht beeinflussbaren Rundfunk. Niemand kann und soll dieser Zwangsabgabe entgehen. Wie in 1984 soll Rundfunk Tag und Nacht der Meinungsmacher sein. Tag und Nacht sollen die Wertvorstellungen diktiert werden. Widerstand ist zwecklos!

Wirklich zwecklos?
Der Rundfunkbeitrag ist bei ARD, ZDF und Deutschlandradio an keine Bedingungen geknüpft. Gewalt wird durch Krimiserien und das Verdrehen von Nachrichten und historische Ereignisse verherrlicht. ARD, ZDF und Deutschlandradio präsentieren sich durch die kritiklose und wohlwollende Berichterstattung der Politik und Königshäuser der Welt aber im besonderen der stundenlangen Direktübertragungen britischer und niederländischer aristokratischer Veranstaltungen. Dagegen fehlen Berichte über große Demonstrationen. Wenn überhaupt berichten ARD, ZDF und Deutschlandradio nur am Rande und einseitig zu Gunsten der Obrigkeit. Demonstrierende werden immer gewalttätig dargestellt. Diese den Vorstellungen eines unabhängigen und freien Rundfunks zu wieder laufende Taten, sind Gründe genug, den Rundfunkbeitrag abzulehnen.

Auf was wird der Rundfunkbeitrag begründet?
ARD, ZDF und Deutschlandradio folgen einem Rundfunkstaatsvertrag und einen Rundfunkbeitragstaatsvertrag. Diese beiden Worte gegen einander mathematisch gekürzt ergibt Beitrag. Beitrag den ALLE Haushalte ohne Ausnahme zu zahlen haben. Der Haushalt wird zum Schuldner und zum Zahler degradiert.

Die andere Seite ist der Staatsvertrag. In diesen tauchen 2 Begriffe auf, die einzeln und zusammen keine Grundlage bilden können. Zum einen wird Vereinigtes Deutschland und zum anderen Bundesrepublik Deutschland genannt. Weder beide noch einzeln noch zusammen sind Staaten. Die Bundesrepublik Deutschland ist laut UPIK.de eine Firma mit dem Sitz in Bonn und das Land wird mit Germany bezeichnet. Als Hauptverantwortlichen wird Joachim Gauck genannt. Eine Firma ist kein Staat und umgekehrt.

Für einen Staat müssen Staatsvertreter oder Staatsdiener solche Verträge verhandeln. Da es keinen Staat gibt, somit keine Souveränität, gibt es keinen Staatsvertrag, sondern nur eine Fälschung dessen, die nur so aussieht. Als Staatsdiener werden als Ersatz MinisterpräsidentenInnen der Bundesländer vorgeführt. Diese ebenfalls für den Posten nicht gewählte PolitdarstellerInnen unterzeichnen jeden Vertrag. DarstellerInnen ohne Amtsausweis und ohne Verfassung führen uns an der Nase durch die Medienmanege.

Auf der gleichen Grundlage des Betrugs am Volk wird der Rundfunkbeitrag festgelegt. Willkürlich und von selbsternannten RundfunkvertreterInnen für notwendig erklärt, wird jeder Haushalt zur lebenslangen Zwangsabgabe verpflichtet.

Jeder Widerspruch der BürgerInnen wird mit ausgeklügelten Textbausteinen bis zur abwehrenden Klage begegnet. Jeder wird merken, dass Gerichte dem öffentlich-rechtlichen Schleier des Scheins immer Recht geben. Genauer, der Schein gibt einem anderen Schein die große Unterstützung.

Wer antwortet hat verloren!
Wie früher die Gebühren Einzugszentrale GEZ handelte, handelt heute der Beitragsservice gegen das Grundgesetz. Bürger werden sofort als Schuldner betitelt und einer Beitragsnummer und einem Beitragskonto, die dem des früheren GEZ entspricht, zu geordnet. Die Informationen bezieht der Beitragsservice von Einwohnermeldeämtern, die fehl bezeichnet heute eher Datensammelstellen von Bürgerdaten heißen müssten.

Bekommen sie einen Brief vom Beitragsservice, ignorieren sie ihn. Antworten sie nicht. Auch wenn es ihnen die Wutröte ins Gesicht treibt, bleiben sie ruhig. Wenn sie antworten, dann zeigen sie dem Beitragsservice dass sie existieren und an dieser Stelle dort wohnen und der richtige Ansprech(Partner)gegner sind.

Der Beitragsservice wird weitere Briefe an sie senden und der Text wird fordernder und aggressiver. Lassen sie sich nicht davon einschüchtern. So bald sie antworten, haben sie sie.

Lebenslange Beiträge verstoßen gegen demokratische Grundsätze. In der Geschichte wurden schon einmal Bürger für einen getarnten Propaganda Rundfunk als Zwangszahler heran gezogen. Das war die Zeit vor 1945. In dieser Zeit gab es Sondergerichte, Todesstrafe und eine Diktatur des Militärisch-Industriellen Komplexes.

Was sie nie erreichen!
Wenn sie Widerspruch einreichen, werden sie nie erreichen, dass der Beitragsservice, also das Inkassobüro von ARD, ZDF und Deutschlandradio, ihren Widerspruch statt gibt. Entweder sie zahlen oder stellen einen Antrag auf Befreiung. In beiden Fällen akzeptieren sie die Regeln des Zwangs bezahlten Propagandarundfunks. Einen Antrag auf Befreiung stellen bedeutet, dass sie zahlen würden, wenn es die finanzielle Lage zu ließe.

Haben sie diesen Text bekommen?

„Zahlung der Rundfunkbeiträge

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir führen für Sie das Beitragskonto XXX XXX XXX. Einen Zahlungseingang können wir auf Ihrem Beitragskonto jedoch nicht feststellen. Wir bitten Sie daher, die Rundfunkbeiträge für den Zeitraum

Monat Jahr bis Monat Jahr von XXX,XX EUR

zu überweisen. Einen Vordruck für Ihre Zahlung haben wir beigefügt.

Oder haben sich Änderungen ergeben (z.B. ein Mitbewohner zahlt den Rundfunkbeitrag für die Wohnung)? Dann teilen Sie uns dies bitte innerhalb von vier Wochen mit. Einen Antwortbogen haben wir für Sie vorbereitet.

Sollten Sie die Voraussetzungen für eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht oder für eine Ermäßigung des Rundfunkbeitrags erfüllen, ist ein Antrag erforderlich. Den Antrag und nähere Informationen zu den Voraussetzungen finden sie unter INTERNETADRESSE.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio“

HINWEIS: Zum Anonymisieren habe ich XXX, Monat Jahr und INTERNETADRESSE anstelle von Daten eingetragen. Wer den Link der INTERNETADRESSE benutzt, verrät dem Beitragsservice mit seiner IP Adresse, dass er den Brief bekommen hat.

Auf dem ANTWORT Zettel:

„Gesetzlich zur Auskunft verpflichtet ist jeder Beitragsschuldner und jede Person, bei der Anhaltspunkte vorliegen, dass sie Beitragsschuldner ist (§ 9 Abs. 1 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag). Die zuständige Landesrundfunkanstalt kann Auskunft über diejenigen Tatsachen verlangen, die Grund, Höhe und Zeitraum der Beitragspflicht betreffen.“

Bei diesen zwei Sätzen kann jeder beruhigt sein, es geht nur um gewisse Beitragsschuldner, und die sind lange verzogen. Oder nicht? Auskunft kann muss aber nicht sein. War da nicht mal etwas mit einseitigen Pflichten? Diktatur lässt grüßen!

Beitragsservice ist eine geschönte Bezeichnung für einen Inkassodienst mit weitreichenden Spitzeldiensten eines Geheimdienstes.

Bereits durch ihr Auftreten und Handeln sind sie der Souverän. Und als Solcher oder Solche haben sie das Recht auf ungefragte, aufgedrängte und aufgezwungene Briefe NICHT zu antworten. Fallen sie nicht auf den noch freundlich anmutenden Text herein. Warten sie die nächsten Briefe vom Beitragsservice ab und sie werden sehen, dass sich der Ton ändert.

Dabei wird die Amtsanmaßung hinzu kommen. Das bedeutet, dass der Beitragsservice mit einen Gerichtsvollzieher ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren und ohne Gerichtsurteil den Lohn pfänden kann oder eine Haushaltspfändung durch führen kann. Dabei wird absichtlich auf Rechtsbeugung – eine Straftat zurück gegriffen.

Der Ausweg könnte ein P Konto, also ein Pfändungsschutz Konto sein. Pro Monat sind so mindestens 1029,99 Euro geschützt. Bei weiteren Personen im Haushalt erhöht sich die Pfändungsgrenze auch bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Unterhaltspflichten.

Mein Rundfunkbeitrag ist und bleibt 0,00 Euro!

weitere Seiten: GEZ Abschaffen / GEZ Boykott

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