Der Anfang vom Armwerden

Mein Beruf ist freie Journalistin. Als HartzIV erschaffen wurde, ging ich den Dingen auf den Grund. Leider stellte ich fest, dass es mehr Schein als Dasein ist, was PolitikerInnen von sich geben und was die Menschen glauben sollen. Die Fragen: Weshalb ist der unpfändbare Betrag höher als der HartzIV Regelsatz? Oder weshalb soll ein Lohn der weit unter der Höhe des unpfändbaren Betrags ausbezahlt wird, zum Leben reichen? Und weshalb wehren sich ArbeitnehmerInnen nicht gegen den zu geringen Lohn. Dabei werden ArbeitnehmerInnen oft gemoppt und werden bei Zeitarbeit gesetzwidrig zur Kasse gebeten mit Zeitkonten die gesetzwidrig für Urlaub eingesetzt werden. Meine Aufgabe begann in etwa mit der Einführung von HartzIV. Heute sind es Unternehmen wie eines aus Hamburg, dass im Brandenburger Land die Beschäftigten entlässt und über ein Zeitarbeitsunternehmen wieder einstellt. Es ist kein armes Unternehmen. Es hat zahlreiche Zweigstellen. Das Zeitarbeitsunternehmen stellt Ungelernte wie auch FacharbeiterInnen zum Helfer Tarif ein. Das Ergebnis ist, dass der Staat für alle eine Aufstockung bis zum Existenzminimum zahlen muss. 2 Unternehmen bereichern sich so auf Kosten der Allgemeinheit. Besonders in den neuen Bundesländern wird so verfahren. Ungerecht ist es schon allein dadurch, dass dem HartzIV Bezieher eine Kürzung droht wobei in der gleichen Zeit mindestens 2 wenn nicht sogar 3 Unternehmen inklusive Vermittler an der Armut verdienen. Der Lohn beträgt derzeit 7,01 Euro Brutto. In den neuen Bundesländern wird sehr oft 40 Stunden pro Woche gearbeitet. Macht in dem Fall einen Bruttolohn von 56,08 Euro pro Tag oder 280,40 Euro pro Woche oder 1705,76 Euro pro Durchschnittsmonat. Die Berechnung mit dem fiktiven Mindestlohn von derzeit 10,73 Euro ergibt pro Tag 85,84 Euro, pro Woche 429,20 Euro, pro Durchschnittsmonat 2610,96 Euro. Der Lohn zeigt in erster Linie die Wert- oder Nichtwertschätzung des Unternehmens gegenüber dem Arbeitnehmer. Niedriglöhne, die nicht zum Leben reichen schaffen immer mehr Arme und immer mehr Armut. In einem der reichsten Staaten Europas ist eine Frau Merkel stolz auf  Niedriglöhne.

Was wäre, wenn der Arbeitnehmer nur so viel Arbeitsleistung erbringt, wie das Unternehmen bereit ist zu zahlen? Das wird der Arbeitgeber, der sehr wenig Lohn zahlt, bestimmt als Arbeitsverweigerung werten und eine Kündigung aussprechen. Denn er weiß, dass draußen noch Millionen auf einen Arbeitsplatz warten.

Ich halte Leih- oder Zeitarbeit für Grundgesetz widrig. moralisch unhaltbar und dient des persönlichen Profits der Beteiligten. Ausgenommen ist der Arbeitnehmer.

Es wird nicht nur Zeit für einen Mindestlohn sondern für eine Verurteilung der Nutznießer prekärer Beschäftigung. Die durch den technischen Fortschritt frei werdenden Erwerbslosen sollen Ein Recht auf ein würdevolles Leben haben wie es auch das Recht des Erwerbsinhabers ist.

Daher bin ich jede Woche als Beistand bei verschiedenen Jobcenter dabei. Dabei achte ich auf ein seriöses Arbeitsangebot des Jobcenters. In den meisten Fällen konnten die Jobcenter keine Angebote machen.

Somit steht für mich fest, dass es nicht nur über 7 Millionen Erwerbslose gibt, sondern ebenso viele fehlende Arbeitsplätze.

Dieses HartzIV Konzept soll EU weit erweitert werden. Dieses wird gesteuert durch Parteien wie SPD; Grüne, CDU, CSU und FDP. Griechen, Spanier, Portugiesen verlieren ihre Arbeit und werden gezwungen in anderen EU Staaten wie Nomaden zu arbeiten.

Luxemburg hat trotz Widerstände im Land einen Mindestlohn für Ungelernte von etwa 11Euro und 13Euro für Gelernte. Denn es ist nicht hinnehmbar, dass ein reiches Land wie Luxemburg seinen Bürgern nicht einmal das Minimum zugestehen möchte, so die Befürworter.

In Deutschland wird dagegen dieses Minimum weit unterschritten und Erwerbslosigkeit von der BA (Bundesagentur für Arbeit) mit Sanktionen kriminalisiert. Der Grundsicherungssatz wird von der BA über eine Million Mal gemindert bis eliminiert. Zum Anlass werden verspätetes oder Nichterscheinen zum Termin beim Jobcenter oder andere sogenannte Verfehlungen des Erwerbslosen genommen. Dabei ist die Eingliederungsvereinbarung und die damit verbundenen Sanktionen Grundgesetz widrig.

Den Hauptpunkt der Verpflichtung des Jobcenters eine Grundgesetz konforme Erwerbsstelle anzubieten konnten Jobcenter sehr selten nach kommen.

Daher besteht am Ende meines Besuchs beim Jobcenter auch mal dem Fallmanager und Teamleiter die Möglichkeit zu kommen zu lassen, dass der Erwerbslose gegen die Eingliederungsvereinbarung, die gegen das Bürgerliche Gesetzbuch und gegen das Vertragsrecht verstößt, oder Sanktionsandrohung oder Sanktion nach dem Besuch beim Jobcenter der Besuch auf der nächsten Polizeidienststelle erfolgt.

Seltsamer Weise werden Sanktionen und unsinnige Maßnahmen fallen gelassen und von einer Zwangs- Eingliederungsvereinbarung abgesehen.

Deshalb wehrt euch gegen ungerechtfertigte Maßnahmen der Jobcenter. Unterstützt Whistleblower. Diese Menschen haben einen schweren Weg vor sich, besonders wenn sie aus der Anonymität heraus gegangen sind.

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